title: Wolodymyr Selenskyj

text: Selenskyj kam in der Industriestadt Krywyj Rih (russisch "Kriwoi Rog") im Südosten der damals noch sowjetischen Ukraine (Oblast Dnipropetrowsk) in einer russischsprachigen jüdischen Familie zur Welt. Sein Vater, Oleksandr Selenskyj (* 1947), war Professor für Kybernetik und leitete die akademische Abteilung für Kybernetik und Computerhardware am Krywyj-Rih-Institut für Ökonomie der staatlichen Universität für Wirtschaft und Technologie Kryvyi Rih; seine Mutter, Rimma Selenska (* 1950), ist Ingenieurin. Die Familie lebte vier Jahre in Erdenet in der Mongolei, wohin der Vater versetzt worden war.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Sein Großvater Semen Selenskyj (* 1924) diente während des Zweiten Weltkriegs als Kommandeur eines Mörserzuges, war Kommandeur einer Schützenkompanie des 174. Gardeschützenregiments der sowjetischen 57. Gardeschützendivision und bis Kriegsende im Rang eines Leutnants. Alle drei Brüder Semen Selenskyjs und sein Vater wurden im Holocaust ermordet.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Nach der Rückkehr nach Krywyj Rih beendete Wolodymyr Selenskyj 1995 erfolgreich das Gymnasium Nr. 95 und absolvierte ein Diplomstudium der Rechtswissenschaft am Institut der Nationalen Wadym-Hetman-Wirtschaftsuniversität in Kiew, war jedoch im Anschluss nie als Jurist tätig. 1997 gründete Selenskyj die nach seinem Stadtviertel benannte Kabarettgruppe "Kwartal 95" („95. Wohnblock“) mit. Die Truppe tourte fünf Jahre von Moskau aus durch Staaten der ehemaligen Sowjetunion.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Landesweit bekannt wurde er 2006 durch seine Teilnahme an der ukrainischen Version von "Dancing with the Stars." Gemeinsam mit dem Komiker Maxim Galkin moderierte Selenskyj die Neujahrsshow 2013 des russischen Staatssenders "Rossija 1" und erzählte dabei auf Russisch Blondinenwitze. Prominent im Publikum saßen die Kremlpropagandisten Margarita Simonjan und Wladimir Solojow.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Mit seiner Kabaretttruppe gründete er eine Fernsehproduktionsgesellschaft. 2015 trat er im populären Fernsehsender 1+1 des Oligarchen Ihor Kolomojskyj in der satirischen Fernsehserie "Diener des Volkes" als Geschichtslehrer Wassilyj Petrowytsch Holoborodko auf. Die Figur Holoborodko ist von der Korruption ukrainischer Politiker angewidert, macht über soziale Medien Wahlkampf, sammelt Geld über eine Crowdfunding-Kampagne und wird unversehens zum Präsidenten gewählt. Als ehrlich bleibender Präsident räumt Holoborodko dann in der notorisch korrupten ukrainischen Politik auf. Die Fernsehserie wurde zum Grundstein für Selenskyjs politischen Durchbruch.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Im September 2016 verursachte Selenskyj in der Ukraine einen Skandal, als er in einer Parodie auf Petro Poroschenko den ehemaligen Präsidenten Wiktor Janukowytsch und den Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko „Bettler“ sowie die Ukraine „eine Schauspielerin eines deutschen Films für Erwachsene“ nannte, die „bereit ist, jede beliebige Nummer auf einer beliebigen Seite zu akzeptieren“. Der Journalist und Politikanalyst Witalij Portnykow bezeichnete daraufhin Selenskyjs Humor als „minderwertig, geschmacklos, bürgerlich und beschränkt“.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Ab der Ausstrahlung der Fernsehserie "Diener des Volkes" und des gleichnamigen Films Ende 2016 kamen Gerüchte einer Kandidatur Selenskyjs für das Amt des Präsidenten der Ukraine auf. Im Jahr 2017 ließ der Anwalt von Studio Kwartal 95, Iwan Bakanow, die nach der Fernsehserie benannte Partei Sluha narodu registrieren. Obwohl er offiziell noch nicht als Präsidentschaftskandidat für die Präsidentschaftswahl in der Ukraine 2019 nominiert war, lag Selenskyj Mitte November 2018 mit elf Prozent Zuspruch in der ukrainischen Bevölkerung nach Julija Tymoschenko und noch vor dem amtierenden Präsidenten Petro Poroschenko auf Platz zwei der Bewerber um das Präsidentenamt; später lag er auf Platz eins mit 24 Prozent vor den beiden Erwähnten mit 16 Prozent.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Selenskyj gab am Silvesterabend 2018 im Fernsehsender "1+1", dem beliebtesten des Landes, seine Kandidatur für die Wahl bekannt. Er wurde von kritischen Medien als „Strohmann“ des ukrainischen Oligarchen und Poroschenkogegners Ihor Kolomojskyj bezeichnet, da er für den Fernsehsender "1+1" arbeitet und bis 2022 einen Vertrag hat, an dem über die Central European Media Enterprises WarnerMedia mit 49,9 Prozent und Kolomojskyj mit 50,1 Prozent beteiligt sind.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Als Präsidentschaftskandidat wurde Selenskyj massiv von Kolomojskyj gefördert. Radio Free Europe deckte auf, dass Selenskyj in den Jahren 2017/2018 mindestens 14 Mal erst zu Kolomojskyjs damaligem Wohnort im Exil nach Genf flog und dann nach Tel Aviv – die letzten Male im Herbst 2018 nach der Entscheidung zur Präsidentschaftskandidatur. Kolomojskyjs langjähriger Anwalt Andrij Bohdan spielte eine prominente Rolle im Wahlkampfstab und wurde von ihm schon zu Gesprächen mit dem Leiter des Nationalen Antikorruptionsbüros der Ukraine (NABU) geschickt. Seine Leibwächter, die zuvor Kolomojskyj geschützt hatten, als dieser noch in der Ukraine lebte, sorgten außerdem für Selenskyjs Sicherheit und wurden von dem Oligarchen bezahlt. Kolomojskyj kündigte seine Rückkehr in die Ukraine an, sollte Selenskyj gewinnen. In einem Interview antwortete Selenskyj auf die Frage des Fernsehjournalisten Dmitry Gordon, ob die Ukraine von Kolomojskyj regiert werde, wenn Selenskyj die Präsidentschaftswahlen gewinne – da er nur ein von ihm gesetzter Bauer im Schach sei:


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Florian Hassel (SZ) hingegen sah am 22. April 2019 Selenskyjs Aufstieg als Ausdruck des „kranken ukrainischen Systems: Er war nur möglich, weil ukrainische Medien von Oligarchen dominiert werden, die bestimmen, wer in ihre Fernsehsender kommt – und wer nicht.“


title: Wolodymyr Selenskyj

text: In seinem politischen Programm blieb Selenskyj vage und bot damit eine Projektionsfläche für die Hoffnungen vieler Ukrainer. Motiv der Wahl Selenskyjs war in erster Linie die Abneigung der Wähler gegenüber Poroschenko und seiner Partei. Die ukrainische Öffentlichkeit war von der mangelhaften Korruptionsbekämpfung und der „Dominanz der alten Kräfte“ in der Ukraine seit langem enttäuscht, so Diskussionsteilnehmer der Bertelsmann Stiftung. Bei einem Treffen im Januar 2019 mit verschiedenen Botschaftern der EU-Länder nach seinem politischen Programm gefragt, verwies er auf seine Berater. Selenskyj forderte daraufhin seine Anhänger auf, ihm über soziale Medien Programmvorschläge zu machen, und veröffentlichte Ende Januar ein Vier-Seiten-Programm. Das Programm reichte von der Einführung direkter Demokratie und Volksabstimmungen über eine Beteiligung aller Ukrainer am nationalen Reichtum von Geburt an über freie Universitätswahl für herausragende Abiturienten bis hin zum Straßenbau auf europäischem Niveau. Zu seinem Kompetenzteam von Technokraten beziehungsweise Personen mit politischer Erfahrung gehören der ehemalige Finanzminister Oleksandr Danyljuk, der ehemalige Wirtschaftsminister Aivaras Abromavičius sowie der Journalist und Werchowna-Rada-Abgeordnete Serhij Leschtschenko. Der Politologe des US-amerikanischen außenpolitischen Thinktanks Carnegie Endowment for International Peace (CEIP), Balázs Jarábik, kommentierte den Wahlausgang: „In Zeiten, in denen Versprechen ständig gebrochen werden, scheint es eine gute Strategie zu sein, erst gar keine Versprechen zu machen.“ Erst nach dem Wahlsieg erklärte Selenskyj das Aufräumen mit Korruption und Elitenherrschaft zu seinen Zielen.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Die Wahl von Selenskyj ist laut Nowaja gaseta eine Demonstration für die ganze postsowjetische Region, dass eine Macht ersetzt werden kann, dass sie also nicht heilig ist und Präsidenten bei einer Wahl nicht schon lange vor deren Termin feststehen müssen. Im besten Fall breche die Wahl ein schlechtes System auf. Die "Neue Zürcher Zeitung" schrieb, Russland blicke skeptisch und mit viel Argwohn auf den „lebendigen politischen Prozess im Nachbarland“. In der Tageszeitung Wedomosti schrieb Wladimir Ruwinski darüber, ob die Ukraine für Russland ein Vorbild werde und die in Russland übliche Phrase „Willst du es wie in der Ukraine?“ ihre negative Konnotation verlieren könnte. Die Tel Aviver Tageszeitung Haaretz stellte fest, die Ukraine sei nun das einzige Land außer Israel, das sowohl einen jüdischen Präsidenten als auch einen jüdischen Premier habe.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Nach seinem Wahlsieg erhielt Selenskyj zahlreiche Gratulationen aus dem Ausland: So gratulierten ihm Emmanuel Macron, Donald Trump, Jens Stoltenberg, Justin Trudeau, Jean-Claude Juncker, Donald Tusk und Linas Linkevičius zu seinem Erfolg. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel gratulierte ebenfalls und lud ihn nach Berlin ein. Aus Russland erhielt Selenskyj nach seiner Wahl herablassende Ratschläge von Ministerpräsident Medwedew, aber keine Gratulation – dafür „sei es zu früh“. Die Präsidialverwaltung riet den russischen Staatsmedien offensichtlich, Selenskyj nicht zu loben, und dementsprechend hielt sich Dmitri Kisseljow nach früherem Herausstreichen von Selenskyjs „Aufrichtigkeit“ beim zweiten Wahlgang sehr zurück. Auch bei der Amtseinführung gab es keine Gratulation aus Moskau.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Ein drei Tage nach seinem Wahlsieg durch die Werchowna Rada verabschiedetes Gesetz, das vorsieht, in Behörden verpflichtend Ukrainisch zu sprechen, stieß bei Selenskyj auf Kritik, da er statt zu strafen lieber positive Anreize zur Förderung der ukrainischen Sprache geschaffen hätte.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Vor seinem Amtsantritt kritisierte Selenskyj seinen Vorgänger Poroschenko dafür, Briefkastenfirmen in Steueroasen zu unterhalten. Allerdings wurde im Oktober 2021 durch Veröffentlichungen zu den Pandora Papers bekannt, dass Selenskyj selbst solche Firmen gehabt hatte. Serhij Schefir kaufte seine Anteile, hielt sie aber auch noch in seiner Stellung als Berater Selenskyjs, und Selenskyjs Frau erhielt trotz des Verkaufs Dividenden aus den Anteilen. Steueroasen sind in der Ukraine nicht illegal, und ein Sprecher Selenskyjs rechtfertigte die Anlage damit, dass er sich so gegen „aggressive Methoden“ Wiktor Janukowytschs abgesichert habe.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Kurz nach seiner Amtseinführung als neuer Präsident der Ukraine löste Selenskyj das Parlament auf. Er kündigte Neuwahlen innerhalb der nächsten zwei Monate an. Selenskyj hatte über keine eigene Mehrheit im Parlament verfügt. Seine neugegründete Partei "Sluha narodu" (Diener des Volkes) erhielt bei der Wahl am 21. Juli 254 von 424 Sitzen. Selenskyj kündigte außerdem an, die Immunität von Abgeordneten aufzuheben und eine Initiative gegen Bereicherung im Amt einleiten zu lassen. Zusätzlich strebe er die Entlassung des Generalstaatsanwalts und des Geheimdienstchefs an und legte der gesamten Regierung den Rücktritt nahe. Ranghohe Politiker, darunter Außenminister Pawlo Klimkin und Verteidigungsminister Stepan Poltorak, folgten der Aufforderung. Auch der Ministerpräsident der Ukraine, Wolodymyr Hrojsman, kündigte seinen Rückzug an.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: In den ersten Jahren seiner Präsidentschaft versuchte Selenskyj die ukrainischen Oligarchen (darunter Rinat Achmetow, Ihor Kolomojskyj, Wiktor Pintschuk, Dmytro Firtasch) zu überzeugen, freiwillig Macht abzugeben, sich für das Gemeinwohl einzusetzen und dem Staat bei einzelnen Projekten zu helfen. Als dies nicht gelang, verabschiedete er mit Hilfe des Parlamentes ein Lobbygesetz, das den Einfluss der Oligarchen offenlegte und etwas beschnitt. Seit Geltung dieses Gesetzes ist es Oligarchen in der Ukraine verboten, Parteien zu finanzieren. Amtspersonen müssen zudem jedes nicht öffentliche Treffen mit Oligarchen deklarieren. Außerdem gründete Selenskyj im selben Jahr einen "Nationalen Sicherheitsrat", der Sanktionen gegen Oligarchen verhängen kann (und dies auch sofort nach Gründung gegen Wiktor Medwedtschuk tat). Damit wurde Selenskyj der erste Präsident in der Geschichte der Ukraine, der eine konfrontative Politik gegenüber Oligarchen führte. Im Februar 2021 ließ er drei prorussische Fernsehsender verbieten, ZIK, NewsOne und 112 Ukraine, die Taras Kozak, einem Mitglied der größten Oppositionspartei (der prorussischen Oppositionsplattform – Für das Leben), gehörten und Teil des Medienimperiums Wiktor Medwedtschuks sind. Nach Angaben von Selenskyjs Pressesprecherin seien diese Medien „Werkzeug im Krieg gegen die Ukraine“ gewesen. Zudem wurde Medwedtschuk unter Hausarrest gestellt. Damit sei laut Selenskyj „Medwedtschuk die Möglichkeit genommen, Medien und Staatseigentum dafür zu nutzen, um offen auf das Land einzuschlagen und der Sicherheit des Staates einen ruinösen Schaden zuzufügen“.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Vor Selenskyjs Wahlsieg sagte sein Wahlkampfleiter Dmytro Rasumkow, Selenskyj wolle eine liberale Wirtschaft. Selenskyj erkannte die Bedeutung des freien Marktes an und sprach sich für Deregulierung aus. Nach seinem Wahlsieg sicherte er zu, gute Bedingungen für Investoren zu schaffen und den Staat davon abzuhalten, den Unternehmen im Weg zu stehen. Ruslan Stefantschuk, der als führender Ideologe der Partei Diener des Volkes galt, bezeichnete seine Partei als libertär.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Selenskyjs Administration legte den Fokus auf Wirtschaftswachstum. Im September 2019 erklärte Ministerpräsident Oleksij Hontscharuk ein Wachstum von 40 Prozent über einen Zeitraum von fünf Jahren zum Hauptziel der neuen Regierung. Durch günstigere Bedingungen für Investoren sollten neue Arbeitsplätze entstehen und der Lebensstandard steigen.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Hontscharuks Nachfolger, der Ökonom Denys Schmyhal, initiierte mit Selenskyj die "Nationale" "Ökonomische Strategie bis 2030". Die Regierung befürwortete die Strategie im März 2021. Sie sieht vor, das Bruttoinlandsprodukt bis 2030 zu verdoppeln. Um Kapital aus dem Ausland anzuziehen, sollte der Staat die Rule of Law stärken, privatisieren und deregulieren. Durch steuerliche Anreize sollten einheimische Unternehmen mehr investieren. Aushängeschild war die Errichtung eines internationalen Finanzzentrums in Kiew nach britischem Recht, in dem eine eigene Börse, Finanzintermediäre und Büros ausländischer Banken und Investmentfonds unterkommen sollten. Des Weiteren zielte die Strategie darauf ab, den Export zu steigern und auch die geographische Lage der Ukraine stärker zu nutzen, um sie zum Transitland zwischen Asien und Europa zu machen.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Nicht alle waren in Betrieb oder profitabel. Schon unter Petro Poroschenko erfolgten Gesetzesänderungen, um die Privatisierung staatlicher Unternehmen zu fördern. Selenskyjs Regierung verfolgte diesen Kurs weiter, intensiver und mit konkreten Schritten.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Bereits im Oktober 2019 hob Selenskyj ein Moratorium auf, um über 1000 staatliche Unternehmen privatisieren zu dürfen. Die USA, die EU und der Internationale Währungsfonds hatten diese Maßnahme lange gefordert. Letzterer erwartete von der Privatisierung höhere Staatseinnahmen, geringere Korruption und mehr ausländische Investitionen. Des Weiteren bestimmte das Wirtschaftsministerium fünf Großunternehmen, die 2020 privatisiert werden sollten. Zudem bot Selenskyj auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos größeren Investoren an, mehrere Jahre steuerfrei in der Ukraine wirtschaften zu dürfen, und stellte ihnen wirtschaftliche Berater in Aussicht.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Die Regierung beabsichtigte, die Anzahl der staatlichen Unternehmen auf einige hundert zu begrenzen. Der Premierminister Denys Schmyhal erklärte zunächst, dass der Staat nur 300 Unternehmen behalten werde. Allerdings vergrößerte sich diese Zahl später. Das Gesetz Nr. 4020 sieht vor, dass der Staat über 600 Unternehmen weiterhin besitzen wird.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Aufgrund der Coronapandemie verfolgte die Regierung ihren Privatisierungkurs zeitweise weniger ambitioniert. Allerdings konnte die Regierung von 2020 bis 2021 mehr einnehmen als ihre Vorgänger von 2012 bis 2019.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Trotz der Privatisierungspolitik kam es unter Selenskyj auch zu Verstaatlichungen. Ukrainische Eigentümer von Motor Sitsch verkauften 2019 viele Anteile an das chinesische Unternehmen Skyrizon. Allerdings wollte die Regierung der USA nicht riskieren, dass China die Produktion militärisch wichtiger Technologien beeinflussen könnte, und lehnte den Verkauf ab. Auf der Basis geheimdienstlicher Informationen verhängte Selenskyj Sanktionen gegen die chinesischen Investoren. 2021 erklärte der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine, dass Motor Sitsch illegal privatisiert worden sei und verstaatlicht werde. Daraufhin forderte China vor einem internationalen Gerichtshof mehrere Milliarden Dollar als Entschädigung. Zwar verordnete Selenskyj im März 2021 die Verstaatlichung, aber kurze Zeit später diskutierte er mit dem türkischen Präsidenten Erdoğan im Zusammenhang mit der engeren militärisch-wirtschaftlichen Kooperation beider Staaten darüber, 50 Prozent der Anteile von Motor Sitsch an ein türkisches Unternehmen zu verkaufen.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Selenskyj setzte im April 2020 eine Bodenreform durch. Damit sollte das Moratorium von 2001, das den Kauf und Verkauf von ukrainischem Agrarland verboten hatte, aufgehoben werden. Das neue Gesetz Nr. 552–IX erlaubt es, dass ukrainische Bürger seit 2021 bis zu 100 Hektar Land erwerben dürfen. Ferner erlaubt es neben ukrainischen Bürgern auch ukrainischen Unternehmen, ab 2024 Land bis zu 10.000 Hektar zu erwerben.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Selenskyj rechtfertigte sein Vorhaben damit, dass die Bodeneigentümer vollere Eigentumsrechte erhalten würden. Ferner erwartete er, dass mehr Kapital in die Landwirtschaft investiert wird. Allerdings drängten auch internationale Institutionen auf eine Gesetzesänderung. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte bereits 2018 (Fall "Selentschuk und Zyzura gegen die Ukraine") gefordert, den Bodeneigentümern mehr Rechte zu geben. Hintergrund war eine mehrjährige Kampagne der Kiewer Denkfabrik EasyBusiness, die dem Atlas Network nahesteht. Des Weiteren machte der Internationale Währungsfonds die Bodenreform zu einer Bedingung für weitere Kredite. Ende März 2020 vor der Abstimmung des Parlaments wies Selenskyj auch angesichts der Coronapandemie darauf hin, dass die Ukraine mit internationalen Geldgebern zusammenarbeiten müsse.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Selenskyj traf während seiner Reformbemühungen auf Hindernisse. Viele Menschen zweifelten am Nutzen der Reform und lehnten sie eher ab. Sie befürchteten, die Liberalisierung werde zu einer Konzentration des Bodenbesitzes führen und vor allem großen Unternehmen, Oligarchen oder auch ausländischen Konzernen nützen. Vor der Werchowna Rada kam es zu Protesten. Die parlamentarische Opposition nutzte die Gelegenheit, um Selenskyjs Regierung als Marionetten der Wirtschaft darzustellen, wie etwa Julija Tymoschenko oder Nestor Schufritsch. Selbst ein Teil der Fraktion der Partei Diener des Volkes wollte nicht für das Gesetz stimmen, so dass Selenskyj auf Stimmen aus dem Lager von Petro Poroschenko angewiesen war. Das 2020 verabschiedete Gesetz stellte in gewisser Hinsicht einen Kompromiss dar: Während der ursprüngliche Entwurf von 2019 vorgesehen hatte, dass auch ausländische Personen und Unternehmen ukrainisches Agrarland kaufen durften, wurde schließlich die Entscheidung darüber auf ein Referendum verschoben.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: 2019 begann Selenskyjs Regierung damit, Gesetzestexte zu entwerfen, um das noch aus der Sowjetzeit stammende Arbeitsrecht zu überwinden und ein modernes zu schaffen. Im Dezember 2019 befürwortete Selenskyjs Ministerkabinett einen ersten Entwurf "Über die Arbeit". Das Kabinett erhoffte sich davon etwa zahlreiche neue Arbeitsplätze in den Folgejahren, mehr offizielle Beschäftigungsverhältnisse, höhere Löhne und mehr soziale Rechte für die abhängig Beschäftigten sowie Gleichberechtigung und eine Angleichung des Rechts an EU-Standards. Des Weiteren versuchte die Regierung, weitere speziellere Gesetzesänderungen vorzuschlagen, die vorsahen, die Rechte der Gewerkschaften zu beschneiden.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Während die Unternehmer im Wesentlichen mit dem Inhalt der vorgeschlagenen Arbeitsrechtsreform zufrieden waren, protestierten ukrainische Gewerkschaften heftiger auf regionaler und nationaler Ebene, wobei sie den Europäischen und den Internationalen Gewerkschaftsbund involvierten. Einige ihrer Vertreter kritisierten, die neue Regierung handle übereilt und ohne mit ihnen zu sprechen. Konkret bemängelten sie am Entwurf "Über die Arbeit" den Vorschlag, neue Beschäftigungsverhältnisse einzuführen, wie zum Beispiel das dem US-Recht entlehnte At-Will-Employment oder die in Großbritannien verbreiteten Null-Stunden-Verträge. Zudem, so die Kritiker, verstoße der Gesetzesentwurf gegen internationale Standards, auf die sich der ukrainische Staat verpflichtet habe. Auch internationale Organisationen wie die Vereinten Nationen oder Human Rights Watch übten Kritik an mehreren der Gesetzesentwürfe. Diese entsprächen nicht den internationalen Konventionen und würden die Rechte der abhängig Beschäftigten und Gewerkschaften schwächen, sollten sie in Kraft treten. Stattdessen solle die Regierung den Dialog mit den Gewerkschaften suchen. Im März 2020 nahm die Regierung einige ihrer Entwürfe vorerst zurück.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Selenskyj versuchte, die ukrainische Volkswirtschaft von Energie aus Russland unabhängiger zu machen und sie stärker in westliche Energiemärkte und -systeme zu integrieren. Die Wirtschaft sollte sich auch besser selbst mit Energie versorgen können.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Im Dezember 2019 unterzeichneten die Energieunternehmen Gazprom (Russland) und Naftogaz (Ukraine) einen bis 2024 geltenden Transitvertrag, in dem sich Gazprom auf geringere Gas-Liefermengen als in den vorherigen Jahren verpflichtete. Für ihren Eigenbedarf importierte die Ukraine bereits ab 2016 kein russisches Gas mehr auf direktem Wege, sondern bezog das Gas größtenteils aus der Slowakei. Unter Selenskyj beschloss die Regierung, mehr Gasfelder in der Ukraine zu erschließen und zu nutzen. Letzteres betraf etwa das Schwarze Meer und das Yuzivska-Gasfeld in der Ostukraine.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Selenskyj wollte den bereits relativ hohen Anteil der Atomenergie an der Stromversorgung des Landes weiter anheben. Westinghouse unterstützte dabei den ukrainischen Staatskonzern Energoatom.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Den Green Deal der Europäischen Union befürwortete Selenskyj. Um die Stromgewinnung aus erneuerbaren Energiequellen zu fördern, unterzeichnete Selenskyj 2020 ein Gesetz. Allerdings blieben die Bedingungen für Produzenten schwierig. Obgleich der ukrainische Staat als garantierter Abnehmer von den Herstellern grünen Strom nahm, verschuldete er sich ihnen gegenüber bis 2021 auf zirka eine Milliarde Euro.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Unter Selenskyj verfolgte die Regierung die Absicht, das ukrainische Stromnetz 2021/22 vom russischen Netz zu lösen und 2023 mit dem kontinentaleuropäischen Netz zu synchronisieren. Bereits 2017 hatten der europäische Verband ENTSO-E, der ukrainische Betreiber Ukrenerho und von moldauischer Seite Moldelectrica konkrete technische Schritte bestimmt. Im Juli 2021 verpflichtete sich Deutschland dazu, in Kooperation mit der Europäischen Union und den USA die Ukraine bei der Umsetzung zu unterstützen. Die Europäische Union und Deutschland hofften, die Ukraine als Exporteur grünen Stroms und Wasserstoffs zu gewinnen, um die Ziele des Green Deals erreichen zu können. Allerdings war die Synchronisierung in geopolitischer Hinsicht brisant, da die Russische Föderation die selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk, die Krim und primär über Transnistrien auch Moldau mit Strom versorgte. Aufgrund der russischen Invasion erfolgte bereits im März 2022 eine Notfallsynchronisierung. Vertreter der Europäischen Union und Selenskyj betrachteten es als einen wichtigen Schritt auf dem Weg der EU-Integration.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Ab seinem ersten Amtsjahr setzte sich Selenskyj dafür ein, den Handel zwischen der Ukraine und anderen Staaten zu liberalisieren. Dabei stellte Selenskyj noch stärker als sein Vorgänger Petro Poroschenko diplomatische Kontakte in den Dienst der Wirtschaft. 2021 wandte sich Selenskyj öffentlich an die ukrainischen Diplomaten und erklärte Freihandelsabkommen zu einer der Prioritäten ukrainischer Außenpolitik. Er betrachtete gemeinsame ökonomische Interessen von Staaten als wichtige Basis, um politische Beziehungen zu stärken.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: 2019 schloss die Ukraine mit der Republik Moldau, Georgien und Aserbaidschan ein Abkommen, um einen gemeinsamen Wirtschaftsraum zu bilden und ein bestehendes Freihandelsabkommen zu vertiefen. Nachdem Selenskyj bereits 2019 ein Gesetz über den Freihandel mit Israel unterzeichnet und 2020 auch Israel das Abkommen ratifiziert hatte, trat es 2021 in Kraft.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Während die Minsker Verhandlungen 2020 nicht befriedigend verliefen, versuchte Selenskyj zunehmend, Partner zu finden, um die Ukraine vor der Russischen Föderation zu schützen. Dabei fielen Sicherheits- und Wirtschaftspolitik teilweise miteinander zusammen. So unterzeichnete Selenskyj 2020 mit Boris Johnson (Vereinigtes Königreich) ein Abkommen über politische Kooperation, Freihandel und strategische Partnerschaft. 2021 unterzeichneten die Außenminister Dmytro Kuleba (Ukraine) und Antony Blinken (USA) ein Abkommen über strategische Partnerschaft, das auch die Absicht beinhaltete, den Handel zwischen beiden Staaten zu liberalisieren. 2022 unterzeichneten die Ukraine und die Türkei nicht nur ein Freihandelsabkommen, sondern beide Seiten vereinbarten, im Bereich der militärischen Produktion enger miteinander zu kooperieren.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Selenskyjs Freihandelsabsichten stießen auf Grenzen. Im Dezember 2021 wurde das Embargo gegen zahlreiche Waren aus der Russischen Föderation um ein Jahr verlängert. Die Ukraine blockierte weiterhin den Handel mit den sogenannten Volksrepubliken Lugansk und Donezk. Des Weiteren erhob die Ukraine gegen Belarus Strafzölle. Nachdem russische Truppen im Februar 2022 die Ukraine angegriffen hatten, setzte Selenskyj einen Schwerpunkt darauf, internationale Sanktionen gegen die russische Volkswirtschaft zu erreichen, wie zum Beispiel ein Handelsembargo.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Im März 2020 verhängte die Regierung einen landesweiten Lockdown. Um auf die Coronapandemie reagieren zu können, waren der Regierung relativ enge Haushaltsgrenzen gesetzt. Allerdings gewährten im Verlauf der Pandemie die Weltbank, der Internationale Währungsfonds und die Europäische Union dem ukrainischen Staat finanzielle Hilfe. Die Regierung änderte ihren Haushaltsplan, zog im April 2020 Mittel aus dem Bereich Bildung und Kultur ab und plante sie für den Kampf gegen das Coronavirus ein. Einen großen Teil davon nutzte die Regierung jedoch nicht für medizinisches Personal und dessen Ausrüstung, um direkt gegen das Virus kämpfen zu können, sondern für die Nationalpolizei und den Straßenbau.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Ein großes Infrastruktur-Programm hatte Selenskyj schon vor der Pandemie angestrebt. Dadurch sollten Arbeitsplätze und bessere Straßen entstehen. Selenskyj sprach sich dafür aus, es auch nach 2021 fortzusetzen. Allerdings war das Programm kontrovers. Einige Projekte waren weniger transparent und von Vorwürfen der Kartellbildung und Korruption begleitet.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Auf Selenskyjs Initiative hatte die Regierung bereits im Februar 2020 ein Programm begonnen, in dem sich einige Banken bereit erklärten, kleinen und mittleren Unternehmen günstige Kredite zu geben. Das Wirtschaftsministerium erklärte, dass bis September 2021 mehrere Milliarden Hrywnja gewährt worden seien.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Um den Unternehmen dabei zu helfen, die Lohnkosten zu senken, veränderte die Regierung ab März 2020 das Arbeitsgesetz. Der Staat erleichterte die Bedingungen für unbezahlten Urlaub, führte Heimarbeit und flexible Arbeitszeiten als legale Beschäftigungsformen ein und änderte die Regeln für Kurzarbeit. Dabei hing es auch von den Beschäftigten ab, unbezahltem Urlaub oder Arbeitszeit- und entsprechenden Lohnkürzungen zuzustimmen. Des Weiteren bot der Staat den aufgrund der Pandemie stillgelegten Unternehmen an, sich an den Lohnzahlungen zu beteiligen. Meist entschieden sich Unternehmer jedoch zur Entlassung von Beschäftigten.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: In den Jahren 2019/20 versuchte Donald Trump, Selenskyj in der „Ukraine-Trump-Affäre“ zu instrumentalisieren.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Bereits im Mai 2019 diskutierte Selenskyj mit seinen Beratern, wie mit dem Druck seitens des US-Präsidenten Donald Trump und dessen Beraters Rudolph Giuliani umgegangen werden solle. Am 25. Juli 2019 soll Trump Selenskyj in einem Telefonat aufgefordert haben, als Gegenleistung für dringend benötigte Militärhilfe Ermittlungen gegen Joe Biden, den möglichen Gegenkandidaten Trumps bei den US-Präsidentschaftswahlen 2020, einzuleiten. Biden soll in seiner früheren Position als US-Vizepräsident angeblich die Entlassung des ukrainischen Generalstaatsanwalts Wiktor Schokin veranlasst haben, um seinen Sohn Hunter, der von 2014 an im Verwaltungsrat des ukrainischen Erdgaskonzerns Burisma Holdings tätig war, vor Korruptionsermittlungen zu schützen. Selenskyj äußerte gegenüber einem Reporter des Fernsehsenders Rossija 24, dass ihn niemand unter Druck setzen könne, da er der Präsident eines unabhängigen Landes sei. Allerdings hielt die US-Regierung zum Zeitpunkt des Telefonats bereits vom Kongress genehmigte Militärhilfe für die Ukraine in Höhe von fast 400 Millionen Dollar zurück. Das Bekanntwerden des Telefonats löste im August 2020 die Ukraine-Affäre aus. Die amerikanische Demokratische Partei nahm den Anruf zum Anlass, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump vorzubereiten.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Am 9. Dezember 2019 nahm Selenskyj an einem Treffen im Normandie-Format teil, zu dem der französische Präsident Emmanuel Macron nach Paris eingeladen hatte. Die Verhandlungen im Élysée-Palast mit Macron, der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, mit dem Selenskyj hier erstmals zusammentraf, führten zur Vereinbarung eines Gefangenenaustauschs, eines Waffenstillstands in der Ostukraine bis Ende des Jahres und einem weiteren Truppenrückzug in drei weiteren Gebieten an einer Demarkationslinie bis Ende März 2020. Des Weiteren wurde in Paris ein Bekenntnis zur sogenannten "Steinmeier-Formel", einem auf den damaligen deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier zurückgehenden Vorschlag, den ostukrainischen Regionen Luhansk und Donezk einen Sonderstatus zu verleihen und dort Wahlen unter Beobachtung der OSZE durchzuführen, formuliert.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: In seiner teilweise auf Russisch gehaltenen Antrittsrede nannte Selenskyj die Beendigung des Krieges im Donbass als vorrangige Aufgabe. Einen Dialog mit Russland könne es nur geben, wenn die Krim zurückgegeben und Kriegsgefangene freigelassen würden. Während des Ukraine-EU-Gipfels im Juli 2019 in Kiew, bei dem auch EU-Ratspräsident Donald Tusk und EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker teilnahmen, schlug Selenskyj in einer Videobotschaft an Wladimir Putin direkte gemeinsame Gespräche in der belarussischen Hauptstadt Minsk zur Friedenslösung im Ukraine-Krieg vor, an denen, neben ihm und Putin, der amerikanische Präsident Donald Trump, die britische Regierungschefin Theresa May, der französische Präsident Emmanuel Macron sowie die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel teilnehmen sollten. Der Kremlsprecher Dmitri Peskow teilte daraufhin mit, dass Russland die Idee Selenskyjs als neue Initiative prüfe, und am 11. Juli 2019 kam es zu einem ersten Telefongespräch zwischen Selenskyj und Putin.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Nach der für seine Partei erfolgreichen Parlamentswahl begann er mit innenpolitischen Reformen, und Anfang September 2019 kam es zu einem Gefangenenaustausch mit Russland, was für Selenskyj als außenpolitischer Erfolg gewertet wurde.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Im Frühjahr 2021 begann Russland damit, Streitkräfte aus Sibirien und der Umgebung von Moskau an die ukrainische Grenze zu verlegen, zum Teil auch auf dem Gebiet des benachbarten Belarus. Im darauf folgenden Herbst begannen diese Truppen mit umfangreichen Militärmanövern.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Im November 2021 erklärte Selenskyj, er habe Kenntnis erhalten, wonach ein von Russland initiierter Staatsstreich stattfinden solle und es diesbezüglich Tonaufnahmen von Vertretern der russischen Administration mit dem ukrainischen Oligarchen Rinat Achmetow gebe. Selenskyj gab an, Achmetow zur Rede stellen zu wollen, da nicht ausgeschlossen sei, dass Achmetow in die Putschabsichten „nur hereingezogen“ werden sollte und nicht involviert sei.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Als Reaktion auf eine Unterrichtung der Regierungschefs der NATO-Staaten durch die USA (beziehungsweise den US-amerikanischen Geheimdienst CIA), wonach Russland möglicherweise am 16. Februar 2022 einen Angriff auf die Ukraine beginnen würde, erklärte Selenskyj diesen Tag per Dekret zum nationalen Feiertag.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Am 19. Februar reiste Selenskyj trotz Warnungen zur Münchner Sicherheitskonferenz, um dort in einer Rede mehr Unterstützung durch die EU- und NATO-Staaten einzufordern.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Unter Bruch des Minsker Abkommens erkannte Russland am 21. Februar 2022 die separatistischen, sogenannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk als unabhängige Staaten an und schloss Freundschaftsabkommen mit ihnen, denen zufolge es Truppen dorthin verlegen konnte. Dies veranlasste Selenskyj zur Teil-Einberufung der Reservisten im Alter von 18 bis 60 Jahren. Keine drei Tage später befahl Putin seinem Militär den Einmarsch in die Ukraine. Selenskyj hatte, eigener Aussage zufolge, noch in der Nacht zuvor versucht, Putin telefonisch zu erreichen. Als dies nicht gelang, wandte er sich in einer Fernsehansprache an die Bevölkerung Russlands und rief zum Frieden auf. Nach Beginn des russischen Angriffs verhängte er per Dekret das Kriegsrecht über die Ukraine. Zudem wandte er sich in einer Videobotschaft an die ukrainische Bevölkerung. Am 25. Februar berichtete er ebenfalls in einer Fernsehansprache über die Verluste des ersten Kriegstages und erklärte, dass er die politischen Führer der NATO-Staaten zu einem Beitritt der Ukraine befragt habe und dass Russland durch Eliminierung des Staatsführers die politische Führung der Ukraine beschädigen wolle. Für Russland sei er „Ziel Nummer eins“ und seine Familie „Ziel Nummer zwei“. Selenskyj erklärte, er und seine Familie würden die Ukraine nicht verlassen. Außerdem gab er bekannt, dass er mehrere ukrainische Gefallene posthum mit der höchsten Auszeichnung des Landes ehren werde. Ein Angebot der USA, ihn aus Kiew in Sicherheit zu bringen, lehnte Selenskyj ab:


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Die Chefredakteurin der "Ukrajinska Prawda", Sewgil Musajewa, erhob im Verlauf des Krieges gegen Selenskyj den Vorwurf, er habe vor dem Krieg das Ausmaß der Bedrohung gegenüber der ukrainischen Bevölkerung verschwiegen. Weil Selenskyj die nötige Kriegsvorbereitung unterlassen habe, sei er mitschuldig an „konkreten menschlichen Verlusten“. Die Abgeordnete Iryna Geraschenko warf der ukrainischen Staatsführung um Selenskyj das Setzen falscher Prioritäten vor; statt das Land auf die russische Invasion vorzubereiten und „die Kollaborateure auszusortieren“, habe der Geheimdienst SBU den Ex-Präsidenten Petro Poroschenko „gejagt“. Wolodymyr Selenskyj begründete den Verzicht auf offene Kriegsvorbereitungen gegenüber der "Washington Post" damit, dass er sein Land nicht in Panik versetzen wollte. Die USA hätten ihn zwar ab Herbst 2021 vor einer russischen Invasion gewarnt; die ukrainische Staatsführung habe aber eine Panik vermeiden wollen, um den befürchteten Zusammenbruch der Wirtschaft zu vermeiden und die Bevölkerung im Land zu halten.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: In den ersten zwei Kriegstagen rief Selenskyj eine allgemeine Mobilmachung aus, womit Wehrpflichtige und Reservisten einberufen wurden sowie allen wehrfähigen männlichen Ukrainern zwischen 18 und 60 Jahren nicht mehr gestattet wurde, die Grenze zum Ausland zu übertreten.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Aufgrund seines Auftretens unmittelbar vor und nach dem Beginn des russischen Überfalls im Februar 2022 gewann Selenskyj zusehends an Ansehen. Insbesondere seine selbst aufgenommenen Videos aus Kiew, die belegten, dass er sich trotz des Krieges weiter in der Hauptstadt aufhält, fanden international große Beachtung. Die Unterstützung von Selenskyj in der Bevölkerung stieg laut einer Umfrage steil von 25 Prozent auf 90 Prozent.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: In der ersten Kriegswoche überlebte Selenskyj laut Medienberichten drei von der Gruppe Wagner und den Kadyrowzy ausgehende Attentatsversuche; er galt als ein „Hauptziel für russische Aggressionen“. In einem im März 2022 erschienenen Interview erklärte Selenskyj, von der russischen Invasion nicht überrascht worden zu sein, wohl aber von der Brutalität des Vorgehens. Bei den Bomben auf Wohnhäuser und dem Raketenbeschuss von Wohngebieten handle es sich um Kriegsverbrechen. Zur Aufbietung männlicher und weiblicher Zivilisten im Kampf gegen Berufssoldaten befragt, verwies Selenskyj auf die Notwendigkeit der Landesverteidigung, „so gut es irgendwie geht. Wir verfügen nicht über so viele Soldaten wie Russland, wir haben nicht so viel Ausrüstung und so viele Raketen. Aber wir haben etwas, das sie nicht haben: Das sind die Menschen, die ihre Freiheit wirklich schätzen und bereit sind, dafür zu kämpfen. Darum wurde dieser Krieg zu einem Volkskrieg, und darin hat jeder eine bestimmte Funktion. Insbesondere in der Territorialverteidigung.“ Auf den Einwand gegen seine Forderung nach einer Flugverbotszone über der Ukraine hin, deren Umsetzung könnte einen dritten Weltkrieg auslösen, schlug Selenskyj als Alternative vor, den Ukrainern Kampfflugzeuge und Luftabwehrsysteme zur Verfügung zu stellen, „mit denen wir selbst unseren Himmel sichern können“. Den möglichen Einsatz russischer Atomwaffen gegen den Westen betrachtete er als einen Bluff Putins. Jeder Atomwaffeneinsatz bedeute das Ende aller Beteiligten; dessen sei man sich auch in Russland bewusst. Dagegen hätten sich die unter anderem von Russland im Budapester Memorandum 1994 der Ukraine gegebenen Sicherheitsgarantien spätestens mit Putins Angriff als nicht funktionierend erwiesen, „selbst wenn die Stärksten der Welt sie unterzeichnet haben“. Eine strenge Bestrafung Russlands, zu der der Westen in der Lage sei, wäre einer Wiederherstellung der Kraft des Völkerrechts dienlich. Andernfalls seien auch Moldau, Georgien, das Baltikum und Polen bedroht. „Tatsächlich ist der gesamte Kontinent in Gefahr, solange Russland die Möglichkeit hat, einen anderen Staat anzugreifen.“


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Mit der Invasion Russlands begann Selenskyj täglich in einer Rede über Neuigkeiten zu informieren beziehungsweise eine an die Bevölkerung gerichtete Videobotschaft zu veröffentlichen.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Nach Videoansprachen vor dem EU-Parlament, vor dem britischen Parlament und vor dem US-Kongress hielt Selenskyj am 17. März 2022 auch vor dem Deutschen Bundestag eine Videoansprache. Per Videoschaltung sprach er zudem vor den Parlamenten von Polen, Kanada, Israel, Italien, Japan, Frankreich und Schweden; Österreich lehnte eine solche Ansprache mit Verweis auf seine Neutralität ab. Bei der Eröffnung des 75. Filmfestivals von Cannes im Mai 2022 wurde Selenskyj per Video zugeschaltet. In seiner Rede rief er das Kino dazu auf, angesichts des russischen Überfalls auf die Ukraine nicht „zu schweigen“. Ähnliche virtuelle Auftritte hatte er zuvor bei den Grammy Awards und der Biennale di Venezia im April.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Während der russischen Invasion beschloss der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat am 20. März ein Verbot der Arbeit aller als prorussisch, antiliberal oder euroskeptisch geltenden Oppositionsparteien für die Dauer des Kriegsrechts im Land. Das Verbot betrifft insgesamt elf Parteien, darunter zwei, die im ukrainischen Bundesparlament vertreten sind. Davon ist die "Oppositionsplattform – Für das Leben" die größte Oppositionspartei. Am 20. März unterzeichnete Selenskyj einen Erlass, mit dem alle Fernsehsender in der Ukraine „zusammengelegt“ wurden, da es in Kriegszeiten wichtig sei, „eine einheitliche Informationspolitik zu haben“.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Nachdem er die russische Staatsführung im September 2022 davor gewarnt hatte, dass im Falle von Annexionen der Süd- und Ostukraine weitere Verhandlungen unmöglich würden, erließ Selenskyj nach den russischen Annexionen ein Dekret, das künftig Verhandlungen mit Putin ausschließt.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Selenskyj ist seit 2003 mit Olena Selenska (geborene Kijaschko) verheiratet. Das Paar hat zwei Kinder, Oleksandra (* 15. Juli 2004) und Kyrylo (* 21. Januar 2013). Laut einem Interview von Olena Selenska hat Wolodymyr Selenskyj seit Beginn des Krieges im Februar 2022 seine Kinder aus Sicherheitsgründen bis mindestens Mitte Juli 2022 nicht getroffen.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Im Juli 2022 fotografierte die US-amerikanische Fotografin Annie Leibovitz die Präsidentengattin und ihren Ehemann für eine Titelstory der Modezeitschrift "Vogue". Dieser Fototermin während des Russisch-Ukrainischen Krieges wurde in diversen Medien thematisiert. So schrieb zum Beispiel n-tv, dass die Aufnahmen vor einer Kriegskulisse „verstörend“ wirken.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: In den Jahren 2010 bis 2013 erhielt er mehrmals den Nationalen Fernsehpreis der Ukraine "Телетріумф" (Teletriumph).


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Der Ökonom Tymofij Mylowanow kritisierte Aspekte von Selenskyjs Bodenreform. Vermögende könnten die gesetzliche Bestimmung, wonach zunächst nur ukrainische Privatpersonen bis zu 100 Hektar Land erwerben dürfen, umgehen. Sie würden sich darüber hinaus Land indirekt aneignen, indem mehrere ihrer Vertreter als scheinbar selbständige Käufer auftreten und Land erwerben würden. Katja Dells und Christoph Konrad Gilgen halten es für unwahrscheinlich, dass der ukrainische Staat effektiv kontrollieren kann, ob die Obergrenzen für Landbesitz eingehalten werden. Das sei schwierig, wenn Investoren Anteile mehrerer Unternehmen hätten und dadurch indirekt Bodeneigentümer seien.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Vor seinem Wahlsieg im April 2019 und während seiner Amtszeit machte Selenskyj Angaben über sein Vermögen und Einkommen. Nachdem im Oktober 2021 die Pandora Papers gezeigt hatten, dass Selenskyj Offshore-Firmen besessen hatte, wurde gezweifelt, ob Selenskyjs Angaben vollständig waren. Im April 2022 schätzte die Zeitschrift "Forbes" Selenskyjs Vermögen auf mehrere Millionen US-Dollar.


title: Wolodymyr Selenskyj

text: Selenskyjs Vergleich der verheerenden Zerstörungen des Ukrainekrieges mit der Endlösung und dem Holocaust in seiner Rede vom 20. März 2022 sei empörend, so der israelische Kommunikationsminister Yoaz Hendel. Der frühere Minister Yuval Steinitz ordnete diesen Vergleich als „an der Grenze zur Holocaustleugnung“ liegend ein.


title: Sowjetunion

text: Die Sowjetunion (kurz SU, vollständige amtliche Bezeichnung: Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, kurz UdSSR, ) war ein zentralistisch regierter, föderativer Einparteienstaat, dessen Territorium sich über Osteuropa und den Kaukasus bis nach Zentral- und über das gesamte Nordasien erstreckte. Sie wurde am 30. Dezember 1922 durch die Bolschewiki gegründet und durch die Alma-Ata-Deklaration am 21. Dezember 1991 als Union, bestehend aus 15 Unionsrepubliken, aufgelöst. Die völkerrechtlichen Rechte und Pflichten in internationalen Organisationen werden seitdem von der Russischen Föderation wahrgenommen.


title: Sowjetunion

text: Das Kerngebiet (mit 78 % der Fläche 1990) bestand aus der Russischen Sowjetrepublik (RSFSR), die im Zuge der Oktoberrevolution am 7. November 1917 aus dem Kern des Zarenreiches hervorgegangen war und auf welche als unabhängige Russische Föderation nach der Auflösung der Union deren „Verbindungsfaden mit der Außenwelt übergegangen ist“. Die RSFSR hatte zuvor – anders als die übrigen ehemaligen Sowjetrepubliken – ihrerseits keine Unabhängigkeitserklärung abgegeben, was nicht mit der „Deklaration der staatlichen Souveränität“ der Russischen Föderation vom 12. Juni 1990, der heute als „Tag Russlands“ gefeiert wird, zu verwechseln ist.


title: Sowjetunion

text: Wegen der Dominanz der Russischen Sowjetrepublik wurde die Sowjetunion in den westlichen Ländern sprachlich oft unzutreffend bzw. als rhetorische Figur des pars pro toto vereinfacht mit dem historischen "Russland" vor 1917 gleichgesetzt oder auch als sogenanntes "Sowjetrussland" bezeichnet. Die Sowjetbürger wurden verallgemeinernd fälschlich als „Russen“ bezeichnet.


title: Sowjetunion

text: Ihre größte Ausdehnung, welche sie bis zur Unabhängigkeit Litauens am 11. März 1990 behielt, erlangte die Union im Verlauf des Zweiten Weltkrieges mit der Einverleibung der baltischen Länder (Estland, Lettland, Litauen), Bessarabiens, Tuwas, des nördlichen Teils Ostpreußens sowie finnischer, polnischer, tschechoslowakischer und japanischer Gebiete. Die Sowjetunion war damit (abgesehen vom Russischen Reich vor 1917, zu dem auch Finnland, Teile Polens, die Nordost-Türkei und bis 1867 Alaska gehörten) in der jüngeren Geschichte der Menschheit der Staat mit dem größten zusammenhängenden Hoheitsgebiet. Sie gehörte zu den größten Herrschaftsräumen der Geschichte.


title: Sowjetunion

text: Die UdSSR hatte zusammen eine Landesgrenze von insgesamt 19.025 Kilometern Länge und damit etwa 1000 Kilometer weniger als das deutlich kleinere Russland 2008.


title: Sowjetunion

text: Das Territorium der UdSSR umfasste mit 22,4 Millionen Quadratkilometern fast ein Siebtel des Festlandes der Erde. In West-Ost-Richtung erstreckte es sich vom Schwarzen Meer und der Ostsee bis zum Pazifischen Ozean über fast 10.000 Kilometer. Von Norden nach Süden hatte es eine Ausdehnung von fast 5000 Kilometern. Die Sowjetunion berührte 11 der 24 Zeitzonen der Erde.


title: Sowjetunion

text: Auf ihrem Territorium verfügte die Sowjetunion über Kohle und Eisenerz als mineralische Rohstoffe, Erdöl und Erdgas als Energieträger und Rohstoffe der petrochemischen Industrie, Bunt- und Edelmetalle, Wasserkraft und landwirtschaftlich nutzbare Böden, darunter die fruchtbaren Schwarzerdeböden der Ukraine. Damit besaß das Land alle natürlichen Ressourcen, die eine industrialisierte Volkswirtschaft braucht.


title: Sowjetunion

text: Die naturräumliche Gliederung der Sowjetunion spannte sich von den Gebieten ewigen Eises im Norden bis zu den Wüstengebieten in Zentralasien. Dabei machte der Anteil von Eiswüste und Tundra im Norden 8 Prozent der Gesamtfläche, der Anteil der Wüste und Halbwüste im Süden 10 Prozent der Gesamtfläche, der der Waldgebiete 30 Prozent aus.


title: Sowjetunion

text: Fast die Hälfte des Gebiets der Sowjetunion war Permafrostboden, der im Sommer nur kurz und relativ flach auftaut. Dadurch war die Siedlung mit dem Bau von Häusern, der Anlage der Wasserversorgung und der Errichtung einer klimageeigneten Infrastruktur aufwendig, teuer und schwierig. 27 Prozent des Staatsgebietes waren landwirtschaftlich nutzbar. Damit lag der Anteil deutlich unter dem der USA, deren landwirtschaftliche Nutzfläche 45 Prozent betrug. Der Anteil des Ackerlandes lag bei 10 Prozent (USA: 20 Prozent).


title: Sowjetunion

text: Nach dem Stand der letzten Volkszählung von 1988 hatte die Sowjetunion in ihren 15 Unionsrepubliken 286,717 Mio. Einwohner. Die Russische SFSR (Russische Sozialistische Föderative Sowjetrepublik) war sowohl flächen- als auch bevölkerungsmäßig die größte, und in politischer und wirtschaftlicher Hinsicht die dominierende Unionsrepublik.


title: Sowjetunion

text: Die Anzahl der Einwohner nahm 1940 durch Annexion der drei baltischen Staaten und des Moldau-Gebietes sowie aufgrund der Vergrößerung des belarussischen und ukrainischen Gebietes zu Lasten Polens sprunghaft zu. Die sehr hohe Anzahl der Kriegsopfer (Soldaten wie Zivilisten) von 1941 bis 1945 war ursächlich für die Verminderung der Einwohnerzahl.


title: Sowjetunion

text: Die Staatsdoktrin der Sowjetunion war atheistisch. Die Ausübung von Religionen war zeitweise verboten oder unterlag umfangreichen staatlichen Einschränkungen, so gab es z. B. Gesetze gegen das öffentliche Singen religiöser Lieder.


title: Sowjetunion

text: Gehörten um 1920 noch etwa 90 % der Menschen in der russischen SFSR der Russisch-Orthodoxen Kirche an, so sank die Zahl bis 1940 auf unter 30 %. Viele Gläubige waren Repressalien ausgesetzt, wurden gefoltert, erschossen oder nach Sibirien verbannt.


title: Sowjetunion

text: Unter der Führung Lenins wurden von der Sowjetregierung Dekrete und Gesetze (so das „Dekret über die Gewissensfreiheit, die kirchlichen und religiösen Vereinigungen“ vom Januar/Februar 1918 sowie das Liquidierungsgesetz vom 27. Juli 1918, vorgelegt vom Volkskommissar für Justiz Pjotr Stutschka) erlassen, die formalrechtlich freie Religionsausübung gewährten, dabei aber die Kirchen enteigneten. Tatsächlich wurden die Kirchen als Vertreter der alten Ordnung und ihre Anhänger als Konterrevolutionäre gesehen. In der Folge kam es zu Massenhinrichtungen von Priestern der Russisch-Orthodoxen Kirche.


title: Sowjetunion

text: Unter Josef Stalin wurden tausende Priester in Arbeitslager (Gulag) deportiert. Ebenso wurden in zentralasiatischen Republiken, wo mehrheitlich Muslime lebten, die meisten Moscheen geschlossen und die Religionsausübung ebenfalls verboten.


title: Sowjetunion

text: In Sibirien, vor allem südlich des Baikalsees, leben außerdem zahlreiche Buddhisten. Auch große Teile der koreanischen Minderheit bekannten sich zum Buddhismus.


title: Sowjetunion

text: Während des Zweiten Weltkrieges wurde die strenge staatliche antireligiöse Haltung etwas gelockert. Einige Bischöfe und Priester wurden aus der Haft entlassen. Es wurden einige geistliche Hochschulen sowie Kirchen und Klöster wieder zugelassen. Nach der Machtübernahme von Nikita Chruschtschow wurde eine neue Welle des antireligiösen Kampfes ausgelöst. Chruschtschow versprach, den letzten Priester der Sowjetunion bald im Fernsehen zu zeigen. Unter Michail Gorbatschow in den späten 1980er Jahren wurde die staatliche Haltung wieder etwas lockerer, bis schließlich mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion formal Religionsfreiheit gewährt wurde. Diese wurde jedoch unterschiedlich ausgelegt. 2018 stehen noch mindestens fünf Nachfolgerepubliken auf dem Weltverfolgungsindex von Open Doors der Länder mit Christenverfolgung, darunter Usbekistan auf Platz 16 (von 50).


title: Sowjetunion

text: Die Führung des zaristischen Russlands wurde mit der Februarrevolution 1917 entmachtet. Die wenige Monate später von den Bolschewiki unter der Führung von Lenin initiierte Oktoberrevolution führte zur Ausrufung der „Russischen Sowjetrepublik“. Nach dem Sieg der Bolschewiki im Russischen Bürgerkrieg wurde im Dezember 1922 die "Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken" (kurz "Sowjetunion") gegründet, die einen Großteil der Territorien des zerfallenen Russischen Reiches wieder zu einem Staat vereinte. In der Sowjetunion wurde eine zentralwirtschaftliche nachholende Industrialisierung durchgeführt. Ein vorher in vielen Bereichen rückständiges Bauernland, in dem zum Teil mittelalterliche, feudale Produktionsverhältnisse herrschten, sollte innerhalb von 20 Jahren zu einer Industriemacht und zum militärischen Ausgangspunkt der Weltrevolution umgestaltet werden. Dies geschah durch den forcierten, in seiner Ausführung rücksichtslosen Aufbau der Schwerindustrie von 1928 an. Als Grundlage für die Industrialisierungspolitik wurden umfassende Alphabetisierungskampagnen durchgeführt, die auch die Bindung der Bevölkerung an Staat und Partei festigen sollte.


title: Sowjetunion

text: In den frühen Jahren der bolschewistischen Regierung wurde das vormalige Zarenreich von zahlreichen Konflikten auch wirtschaftlich schwer erschüttert. Neben den Nachwirkungen des Ersten Weltkriegs belastete vor allem der langanhaltende Bürgerkrieg die Bevölkerung stark. Während die Bolschewisten nach und nach militärisch die Oberhand gewannen, musste Lenin als Reaktion auf die schwere Krise ab 1921, u. a. die Hungersnot in Sowjetrussland 1921–1922, eine Neue Ökonomische Politik (NEP) einführen, die von der vorherigen ideologischen Linie abwich und größere marktwirtschaftliche Freiheiten für die Bevölkerung bedeutete.


title: Sowjetunion

text: Lenins Tod am 21. Januar 1924 führte zu einem erbitterten Nachfolgekampf, in dem sich der Georgier Josef Stalin, seit 1922 Generalsekretär der Kommunistischen Partei, gegen Leo Trotzki durchsetzte. Stalin festigte seine Macht durch gezielten Terror von 1926 bis 1927 gegen seine Widersacher von „links“ (Leo Trotzki, Grigori Sinowjew und Lew Kamenew) und von 1929 bis 1930 gegen die von „rechts“ (u. a. Nikolai Bucharin) sowie jeden, der im Verdacht stand, mit ihnen zu sympathisieren.


title: Sowjetunion

text: Ab 1928 wurde die staatliche Wirtschaft Fünfjahrplänen unterworfen, wobei es zu einer rasanten Industrialisierung des bisherig agrarisch geprägten Landes kam. Die zeitgleiche Zwangskollektivierung der Landwirtschaft unter Bildung von Sowchosen und Kolchosen löste vielerorts großen Widerstand der reicheren und mittleren Bauern aus. Diese wurden als „Kulaken“ diffamiert und von 1929 bis 1933 in der sogenannten Entkulakisierung durch vielfältige Repressionen wie Verhaftungen, Enteignungen, Massendeportationen und Exekutionen rücksichtslos gebrochen. Noch nicht abschließend bewertet ist, inwiefern riesige Hungersnöte, wie sie am härtesten die Ukraine, aber auch Gebiete an der Wolga und die Kasachische SSR trafen, ebenfalls Bestandteil gezielter politischer Maßnahmen Stalins waren. Die Hungersnot in der Ukraine wird unter dem Begriff Holodomor zusammengefasst. Allgemein spielte die Versorgung der Bevölkerung mit Konsumwaren für Stalin eine untergeordnete Rolle; damalige Getreideexporte zur Beschaffung von Material für die Schwerindustrie werden als "Hungerexporte" bezeichnet.


title: Sowjetunion

text: Seit 1935 eskalierte Stalin die Verfolgungen und Deportationen von Bürgern, die dem System scheinbar oder tatsächlich im Wege standen. Durch die „Stalinschen Säuberungen“ (russisch „Tschistki“) von 1936 bis 1940 wurde ein systematischer Terror gegen die Menschen betrieben, die angeblich gegen das kommunistische Regime Stalins konspirierten. Die Säuberungsaktionen waren oft als gerichtliche Verfolgung getarnt und durch unter Folter erpresste Geständnisse begründet (Schauprozess). Deportationen ganzer Völker der Sowjetunion, ethnische Minderheiten, in Arbeitslager (Gulag) fanden statt. „Kulaken“, Priester und Mönche, kirchliche Laien, Großteile der militärischen Führungsspitze, führende Mitglieder der Partei und selbst Angehörige der Opfer wurden ermordet.


title: Sowjetunion

text: Das antikommunistische "Schwarzbuch des Kommunismus" gibt bis zu 20 Millionen Opfer für diese Zeit an.


title: Sowjetunion

text: Im Vorfeld des Zweiten Weltkriegs scheiterten Verhandlungen Frankreichs und Großbritanniens mit der Sowjetunion über ein gemeinsames Militärbündnis gegen Hitler-Deutschland an wechselseitigem Misstrauen und Interessengegensätzen. Stattdessen schloss die UdSSR in einer dramatischen diplomatischen Wende am 24. August 1939 einen Nichtangriffspakt mit dem Deutschen Reich. Der sogenannte „Hitler-Stalin-Pakt“ verschaffte Deutschland für den Kriegsfall Rückendeckung im Osten und der Sowjetunion die Möglichkeit zur Rückgewinnung von Gebieten, die Russland infolge des Ersten Weltkriegs verloren hatte.


title: Sowjetunion

text: Eine Woche später, am 1. September 1939, löste das Deutsche Reich mit dem Einmarsch in Polen den Zweiten Weltkrieg aus. Gemäß dem geheimen Zusatzprotokoll zum Hitler-Stalin-Pakt marschierte die Rote Armee am 17. September 1939 in Polen ein und besetzte die Osthälfte des Landes. Als Begründung dafür gab die sowjetische Führung an, die dort lebenden Belarussen und Ukrainer gegen eine deutsche Bedrohung schützen zu wollen. Bereits am 28. September 1939 jedoch schloss die Sowjetunion einen Grenz- und Freundschaftsvertrag und am 10. Februar 1940 ein Wirtschaftsabkommen mit dem Deutschen Reich. Die Gründe für den Abschluss des Hitler-Stalin-Pakts werden seither in der Geschichtsforschung diskutiert. Wahrscheinlich ist, dass Stalin in diesem Abkommen eine bessere Möglichkeit sah, den sowjetischen Einfluss in Osteuropa zu vergrößern, als in einem Bündnis mit den Westmächten, die Garantieerklärungen für Polen und Rumänien verlangt hatten. Zudem war die Rote Armee nach den stalinschen Säuberungen der Jahre 1937/38 noch nicht ausreichend für einen Krieg gegen Deutschland gerüstet. Stalin dürfte auf einen Zeitgewinn von mehreren Jahren und einen langen Abnutzungskrieg zwischen Deutschland und den Westmächten wie 1914–1918 gehofft haben.


title: Sowjetunion

text: Die UdSSR nutzte die Handlungsfreiheit, die das Abkommen mit dem Deutschen Reich ihr in Osteuropa gegeben hatte, und begann am 30. November 1939 den Winterkrieg gegen Finnland. Die Sowjetunion wurde daraufhin aus dem Völkerbund ausgeschlossen. Nach anfänglichen Rückschlägen für die Rote Armee musste Finnland sich im Frühjahr 1940 geschlagen geben und Teile seines Staatsgebietes in Karelien abtreten. Diese wurden in die neu geschaffene Karelo-Finnische Sozialistische Sowjetrepublik integriert. Im Juni 1940 annektierte sie zudem die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen sowie die rumänischen Gebiete Bukowina und Bessarabien, das spätere Moldau.


title: Sowjetunion

text: Die unerwartet rasche Niederlage Frankreichs gegen Deutschland im Sommer 1940 verschlechterte die strategische Position der Sowjetunion entscheidend. Hitler stellte die geplante Eroberung Großbritanniens zurück und gab im Dezember desselben Jahres den Befehl zur Planung eines Feldzuges im Osten. Unter dem Decknamen „Unternehmen Barbarossa“ begann die Wehrmacht am 22. Juni 1941 den Krieg gegen die Sowjetunion, der im russischen Geschichtsbewusstsein als „Großer Vaterländischer Krieg“ präsent ist. Am 24. August 1941 besetzte die Sowjetunion zusammen mit Großbritannien das bis dahin neutrale Persien. Trotz des anhaltenden wechselseitigen Misstrauens einigten sich beide Länder sowie die USA in den Konferenzen von Teheran und Jalta auch formell auf ein Bündnis gegen Deutschland.


title: Sowjetunion

text: Im Kampf gegen die Wehrmacht trug die Sowjetunion seit 1941 die Hauptlast. Deutsche Truppen drangen bis weit ins Landesinnere vor. Millionen sowjetischer Soldaten und Zivilisten wurden getötet oder gerieten in Gefangenschaft. Das Land ging aus dem Zweiten Weltkrieg zwar kriegsverwüstet und materiell geschwächt, als einer der Sieger jedoch politisch erheblich gestärkt hervor. Die Sowjetunion galt von 1945 an als Weltmacht und unbestrittene Hegemonialmacht in Osteuropa. In der Potsdamer Konferenz versuchten die Siegermächte, sich auf eine Nachkriegsordnung für Europa zu einigen. Dies gelang jedoch nur zum Teil. Die Koalition zerbrach am gegenseitigen Misstrauen und aufgrund der unterschiedlichen Gesellschaftsordnungen und politischen Wertvorstellungen. Beide Seiten versuchten nur noch, ihre Einflusssphären zu sichern und womöglich zu vergrößern. Damit begann der Ost-West-Konflikt, der Kalte Krieg.


title: Sowjetunion

text: Nach dem Zweiten Weltkrieg sicherte die Sowjetunion den gewonnenen territorialen Machtbereich. Das im Hitler-Stalin-Pakt vereinbarte sowjetische Interessengebiet in Ostpolen sowie das gesamte Baltikum schloss die UdSSR dauerhaft ihrem Staatsgebiet an. Albanien (1948–1961), Bulgarien, Polen, Rumänien, Ungarn, Tschechoslowakei und die 1949 gegründete DDR gerieten unter den Machteinfluss der Sowjetunion und wurden als Satellitenstaaten kommunistisch regierte „Volksdemokratien“. 1949 wurde die Sowjetunion Atommacht.


title: Sowjetunion

text: Intern begann der Wiederaufbau und die Reparatur der Kriegsschäden. Die UdSSR hatte zusätzlich mit der Hungersnot im Winter 1946–1947 zu kämpfen, bei der zwischen einer und zwei Millionen Menschen zu Tode kamen.


title: Sowjetunion

text: 1953, nach Stalins Tod, wurde Nikita Chruschtschow Erster Sekretär der KPdSU. 1956, auf dem XX. Parteitag der KPdSU, sprach er sich in einer Geheimrede gegen den Stalinismus aus. Er versuchte eine Wende in der sowjetischen Politik mit einer vorsichtigen Liberalisierung („Tauwetter-Periode“) zu erreichen. Der Ungarische Volksaufstand wurde jedoch 1956 von der Roten Armee blutig niedergeschlagen.


title: Sowjetunion

text: Trotz intensiverer diplomatischer Kontakte zu den USA ging der Kalte Krieg weiter. Die Mitgliedstaaten der NATO und des Warschauer Vertrages rüsteten unvermindert gegeneinander auf. Die Kuba-Krise von 1962 brachte die Welt an den Rand eines Atomkrieges. Auf Druck der USA zog Chruschtschow zwar die zur Stationierung auf der Karibikinsel vorgesehenen Atomraketen ab und verhinderte die drohende Eskalation, schaffte es aber gleichzeitig, in einem geheimen Zusatzabkommen den Abzug amerikanischer Jupiterraketen aus der Türkei zu vereinbaren. Damit war die Lage für die Sowjetunion militärisch gesehen nach der Krise besser als vorher, dennoch sah sich die Sowjetunion als Verlierer der Konfrontation. Paradoxerweise sahen sich die Amerikaner ebenfalls als Verlierer der Krise an.


title: Sowjetunion

text: Im Herbst 1957 begann die prestigeträchtige „Eroberung des Weltalls“: mit Sputnik 1 wurde der erste künstliche Satellit in die Erdumlaufbahn gebracht und noch im gleichen Jahr gelang es den sowjetischen Wissenschaftlern, mit dem Hund Laika das erste Lebewesen in den Weltraum zu befördern. 1961 glückte Juri Gagarin mit Wostok 1 der erste Flug eines Menschen in das Weltall.


title: Sowjetunion

text: 1964 wurde Chruschtschow durch den konservativen Leonid Breschnew als Erster Sekretär (1966 Generalsekretär) ersetzt. Reformversuchen in anderen kommunistischen Staaten widersetzte sich das Regime vehement. 1968 wurde mit dem Einmarsch von Panzern der Warschauer-Pakt-Staaten die Freiheitsbewegung des Prager Frühlings in der Tschechoslowakei niedergeschlagen. Auch die Verhängung des Kriegsrechts in der Volksrepublik Polen 1980 (Niederschlagung der Reformbewegung der Gewerkschaft Solidarność) geschah unter dem Druck Moskaus. Die UdSSR unterzeichnete jedoch 1975 das KSZE-Abkommen.


title: Sowjetunion

text: 1979 eskalierte mit dem Einmarsch sowjetischer Truppen (bis zu 100.000 Soldaten) der Bürgerkrieg in Afghanistan; es entstand eine neue weltpolitische Krisenzone. Das Land wurde verwüstet, seine Infrastruktur zerstört. Durch die Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Mudschaheddin wurden große Flüchtlingswellen ausgelöst; circa 1,2 Millionen afghanische Todesopfer und etwa fünf Millionen Flüchtlinge waren die Folge. Afghanistans Staatspräsident Mohammed Nadschibullah setzte 1986 auf einen Kurs der nationalen Versöhnung. Michail Gorbatschow hielt das sowjetische Engagement in Afghanistan für zu kostspielig und verlustreich. Er trat mit dem Versprechen zur Wahl des obersten Vorsitzenden des Zentralkomitees an, den äußerst unpopulären Krieg zu beenden. 1988 bis 1989 wurden unter seiner Ägide die sowjetischen Truppen abgezogen. Die siegreichen Mudschaheddin, von den US-amerikanischen und pakistanischen Geheimdiensten CIA und ISI organisiert und ausgerüstet, übernahmen die Macht, um sich erneut in bürgerkriegsähnliche Kämpfe zu verstricken. In dieser Lage konnten sich die radikal-islamischen Taliban von Pakistan aus in einem raschen Vorstoß in weiten Teilen des Landes durchsetzen und errichteten Mitte der 1990er Jahre einen islamischen „Gottesstaat“.


title: Sowjetunion

text: Die wirtschaftliche Entwicklung der Sowjetunion zeigte seit Anfang der 1980er Jahre einschneidende Wachstumsrückgänge. Ab 1985 wurden vom neu gewählten Generalsekretär Michail Gorbatschow erste Reformen eingeleitet. Durch Perestrojka (Umbau) und Glasnost (Offenheit) sollte der Realsozialismus reformiert werden und zu neuem, kritischem Denken führen. Dadurch traten die Probleme des Systems offen zutage, deren öffentliche Diskussion die Position der Zentralregierung schwächte. Die Entwicklung verselbständigte sich und entglitt zunehmend der Kontrolle der Partei, die nicht reagieren konnte, da dem damit einsetzenden Demokratisierungsprozess der institutionelle Rahmen fehlte. Außenpolitisch wurde eine umfassende Politik der Entspannung und Abrüstung eingeleitet. Die von Gorbatschow initiierten Reformen brachten keine Wachstumssteigerung. Weder konnte die Weiterentwicklung der Industrie in großen Kombinaten gefördert werden, noch zogen die wachsenden Investitionsanteile des Agrarsektors eine bessere Lebensmittelversorgung der Bevölkerung nach sich. Die zunehmende Wirtschaftskorruption entzog der Staatswirtschaft wichtige Ressourcen.


title: Sowjetunion

text: Die durch die politischen und wirtschaftlichen Umbrüche entstandene Unsicherheit wurde durch natürliche und technogene Katastrophen verstärkt. 1986 kam es in der Ukraine mit der Nuklearkatastrophe von Tschernobyl zu einer schweren nuklearen Havarie. Am 7. Dezember 1988 ereignete sich das verheerende Erdbeben von Spitak. Dazu kamen schleichende Umweltbelastungen wie die Austrocknung des Aralsees, die flächenhafte Boden- und Vegetationskontamination durch auslaufendes Erdöl in Westsibirien und die Luftverschmutzung über allen großen Industriestädten.


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text: Im Zuge des Zerfalls der Sowjetunion entstanden ebenso Destabilisierungen im Nationalitätengefüge. Im Dezember 1986 kam es erstmals nach der Ära Breschnew zu schweren ethnischen Konflikten (Scheltoksan-Unruhen), als der kasachische Parteichef Dinmuchamed Kunajew infolge eines gravierenden Korruptionsverdachts durch den von Moskau an die Spitze Kasachstans gesetzten Russen Gennadi Wassiljewitsch Kolbin ersetzt wurde. Anfang 1988 begann der armenisch-aserbaidschanische Bergkarabachkonflikt, aus der sich der erste Krieg zwischen Nachfolgestaaten der Sowjetunion entwickelte. Es folgte innerhalb kurzer Zeit die Entstehung einer Vielzahl von neuen Nationalitätenkonflikten innerhalb der Sowjetunion.


title: Sowjetunion

text: In Folge der Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR vom 1. Juli 1990 wurde die D-Mark in der DDR eingeführt. Die DDR-Regierung beschloss bereits am 30. Mai 1990, dass mit Einführung der D-Mark in der DDR die Preise frei kalkuliert und Subventionen weitestgehend abgeschafft werden. Das führte wegen der veränderten Preisgestaltung bei den Unternehmen der DDR dazu, dass die Zulieferungen der Unternehmen der DDR in die planwirtschaftlich festgeschriebenen, zur gegenseitigen Bindung geschaffenen Wertschöpfungsketten des Rats für gegenseitige Wirtschaftshilfe RGW, die vor allem der Machtsicherung der Moskauer Zentrale dienten, nicht mehr verwirklicht werden konnten. Das Ausscheiden der DDR aus der Wertschöpfungskette führte zur Schwächung und schon bald zum Verfall des RGW und der Macht der Zentrale in Moskau und damit letztlich zum Niedergang der UdSSR.


title: Sowjetunion

text: Der Bruch der Randstaaten der Sowjetunion mit dem Moskauer Zentrum ging weniger vom Volk der in Vielzahl entstandenen kleinräumigen Krisenzentren aus, sondern von den politischen Führungen der Unionsrepubliken. Es waren die sich auf ihre nationale Identität berufenden baltischen Republiken, die den Anfang machten. 1990 und 1991 erklärten Litauen, Lettland und Estland ihre Unabhängigkeit.


title: Sowjetunion

text: Am 19. August 1991, einen Tag, bevor Gorbatschow und eine Gruppe der Führer der Republiken einen neuen Unionsvertrag unterzeichnen wollten, versuchte das Staatskomitee für den Ausnahmezustand, eine Gruppe hoher Funktionäre, die Macht in Moskau zu ergreifen. Bereits am 21. August war der Putsch am Widerstand der Bevölkerung unter Führung von Boris Jelzin gescheitert. Durch den Augustputsch war die Sowjetunion endgültig zerfallen. Die offizielle Auflösung erfolgte jedoch erst zum 26. Dezember 1991, dem Tag der Hinterlegung der Ratifikationsurkunden zum Abkommen von Alma-Ata, durch Beschluss des Obersten Sowjets (wobei selbst unter den einzelnen Nachfolgerepubliken der ehemaligen UdSSR hierbei Uneinigkeit besteht), womit zum 31. Dezember 1991 die Existenz der Sowjetunion offiziell endete.


title: Sowjetunion

text: Nach dem Putsch wurde die KPdSU durch Dekret verboten. Jelzin übernahm die Kontrolle über die Medien und die Schlüsselministerien. Gorbatschow trat als Generalsekretär der KPdSU zurück, blieb jedoch bis zum 25. Dezember 1991 Staatspräsident, als er die Amtsgeschäfte an den Präsidenten der Russischen Föderation, Boris Jelzin, übergab. Am Abend wurde die rote Flagge der Sowjetunion mit Hammer und Sichel vom Dach des Hauses des Ministerrates im Moskauer Kreml eingeholt und die weiß-blau-rote Flagge Russlands aufgezogen. Die Unionsrepubliken erklärten ihre Unabhängigkeit von der UdSSR. Schließlich beschlossen elf von ihnen – die baltischen Staaten und Georgien waren nicht zugegen – am 21. Dezember 1991 in Alma-Ata die Auflösung der Union (Alma-Ata-Deklaration). Die Sowjetunion ging damit durch Dismembration in ihre bis dahin noch vorhandenen Gliedrepubliken unter, während diese als Nachfolgestaaten des sowjetischen Völkerrechtssubjekts "uno actu" den Status völkerrechtsunmittelbarer Staaten erlangten. Die ehemaligen Unionsrepubliken schlossen sich daraufhin in der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) zusammen. Gleichwohl aber erklärte sich die Russische Föderation, die wiederum völkerrechtlich identisch zur RSFSR ist, ausdrücklich zum „Fortsetzerstaat“ der UdSSR, was die Übernahme aller völkerrechtlichen Rechte und Pflichten einbezog – einschließlich des sowjetischen Sitzes im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen – und von ihr in weiteren außenpolitischen wie innerstaatlichen Rechtsakten und Erklärungen immer wieder bestätigt worden ist. Unter breiter Zustimmung blieben somit völkerrechtliche Verträge mit dritten Staaten weiterhin in Kraft.


title: Sowjetunion

text: Zum ersten Mal wurde 1923 in der gesamten Sowjetunion eine Verfassung erarbeitet, die Sowjetische Verfassung von 1924. Diese wurde 1936 durch die Stalin-Verfassung abgelöst. 1977 wurde die so genannte Breschnew-Verfassung beschlossen.


title: Sowjetunion

text: Formal war die Sowjetunion ein föderalistischer Bundesstaat, gebildet aus den fünfzehn Unionsrepubliken; faktisch war sie ein Einheitsstaat, der von der Russischen SFSR dominiert wurde. Nominell wurde sie demokratisch durch Räte () beziehungsweise das Parlament regiert. Die tatsächliche Macht lag aber stets bei der Führung der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, die das Land besonders unter Stalin totalitär, später eher autoritär-diktatorisch regierte. Gegen Ende der UdSSR unternahm Michail Gorbatschow unter den Stichworten "Glasnost" und "Perestroika" Anstrengungen, tatsächliche demokratische Institutionen einzuführen.


title: Sowjetunion

text: Die Regierung der Sowjetunion war nicht nur für die Gesetzgebung, Verwaltung und Gerichtsbarkeit des Landes zuständig, sondern verwaltete auch die Wirtschaft. Die grundlegenden politischen Entscheidungen wurden von der wichtigsten politischen Institution des Staates, der KPdSU, getroffen.


title: Sowjetunion

text: In den späten 1980er Jahren war der formale Aufbau der Union ähnlich wie bei westlichen politischen Systemen organisiert. So setzte eine Verfassung alle Staatsorgane ein und garantierte den Bürgern eine Reihe von politischen Rechten und Bürgerrechten. Eine legislative Gewalt, der Kongress der Volksbeauftragten, und ein ständiger legislativer Rat, der Oberste Sowjet als oberste Volksvertretung, repräsentierten die Souveränität des Volkes. Der Oberste Sowjet wählte das Präsidium, dessen Vorsitzender auch als Staatsoberhaupt fungierte, und überwachte den Rat der Volkskommissare, später der Ministerrat, der als die exekutive Gewalt agierte. Der Vorsitzende des Rates der Volkskommissare, dessen Wahl von der Legislative bestätigt werden musste, war der Regierungschef. Eine verfassungsbasierte Judikative wurde durch ein System von Gerichtshöfen repräsentiert, mit dem Obersten Gerichtshof an der Spitze. Der Oberste Gerichtshof war verantwortlich für die Überwachung der Gesetzmäßigkeit der Regierungsinstitutionen. Nach der Verfassung von 1977 hatte das Land eine föderale Struktur, die den einzelnen Teilrepubliken bestimmte souveräne Rechte (beispielsweise die Entscheidung über Minderheitenpolitik) zusprach.


title: Sowjetunion

text: In der Praxis jedoch wurden viele der Aufgaben der einzelnen Regierungsinstitutionen von der einzigen erlaubten Partei, der KPdSU, wahrgenommen. Die eigentlichen Grundlagen- und Richtlinienentscheidungen wurden von der Partei getroffen und von der Regierung übernommen, die eher die Entscheidungen der Partei ratifizierte als selbst Gesetze beschloss. Eine Reihe verschiedener Mechanismen sorgte dafür, dass die Regierung die Entscheidungen der Partei mittrug. Zwar konnten die Bürger der Sowjetunion sich bei allen Wahlen entscheiden, welchen Kandidaten sie wählten, aber da alle Kandidaten der KPdSU angehören mussten und von der Partei aufgestellt wurden, konnte die Kommunistische Partei alle wichtigen Positionen in der Regierung mit Personen besetzen, die der Parteiführung gegenüber loyal waren. Die Personen in Regierungsämtern wurden strikt von der KPdSU überwacht, um zu verhindern, dass sie von der offiziellen Linie abwichen.


title: Sowjetunion

text: Die Hauptaufgabe der Exekutive, des Ministerrats, war die Verwaltung der Wirtschaft. Der Ministerrat war über die gesamte Zeit seines Bestehens mit der Kommunistischen Partei gegenüber loyalen Politikern besetzt, der Vorsitzende des Ministerrats war immer auch ein Mitglied des Politbüros, der zentralen Entscheidungsinstanz der KPdSU. Oft war es auch der Generalsekretär der Partei selbst. Der Vorsitzende hatte eine dominante Stellung gegenüber den anderen Ministern.


title: Sowjetunion

text: Nach der Verfassung von 1978 war das höchste legislative Gremium der Sowjetunion der Kongress der Volksdeputierten. Die wichtigste Aufgabe des Kongresses war die Wahl einer kleineren, ständigen legislativen Versammlung, des Obersten Sowjets mit seinem Vorsitzenden, der gleichzeitig Staatsoberhaupt war. Obwohl der Kongress der Volksbeauftragten theoretisch allein das Recht hatte, Gesetze zu beschließen, trat er nur selten zusammen, um Gesetzesentwürfen der Partei, des Ministerrats und des Obersten Sowjets zuzustimmen. Der Oberste Sowjet hatte das Recht, die geltenden Gesetze der Sowjetunion zu interpretieren und zusammen mit dem Ministerrat Dekrete zu beschließen, falls es in den bestehenden Gesetzen Unklarheiten gab.


title: Sowjetunion

text: Das Rechtssystem unterschied sich von dem in westlichen Staaten gepflegten. Statt dass ein Verteidiger und ein Staatsanwalt für bzw. gegen den Angeklagten argumentierten, arbeitete der Richter mit dem Staatsanwalt und dem Verteidiger zusammen. Dies sollte im Verständnis der Sowjetunion sicherstellen, dass die Prozesse die Wahrheit zu Tage förderten. Gleichzeitig öffnete diese Regelung dem Rechtsmissbrauch Tür und Tor.


title: Sowjetunion

text: Die Kommunistische Partei der Sowjetunion (KPdSU) war als einzige Partei die politische Führung des Landes.


title: Sowjetunion

text: Sie wurde 1918 nach der Oktoberrevolution von Sozialdemokratische Arbeiterpartei Russlands (SDAPR) in Kommunistische Partei Russlands (KPR (B) bzw. RKP(b)) umbenannt. 1925 erhielt sie den Namen Kommunistische Allunions-Partei (WKP(b)). 1952 wurde die Partei in Kommunistische Partei der Sowjetunion umbenannt.


title: Sowjetunion

text: Die Parteiführer der Bolschewiki der SDAPR bis 1918, dann der Kommunistischen Partei Russlands (B) (1918–1925), dann der KPdSU bis 1991, waren nach dem Verständnis der Partei und des Staates die eigentlichen Machthaber der Sowjetunion:


title: Sowjetunion

text: In der Sowjetunion (bis 1922 Sowjetrussland) wurden die repräsentativen Aufgaben eines Staatsoberhaupts bis 1990 vom jeweiligen Vorsitzenden des höchsten Gesetzgebungsorgans (ab 1937 "Oberster Sowjet") wahrgenommen. 1990 wurde das Amt eines Präsidenten der Sowjetunion geschaffen.


title: Sowjetunion

text: Der Ministerrat der UdSSR war die Regierung der Sowjetunion. Die Regierung hieß ab 1917 "Rat der Volkskommissare" und wurde in der 1946 unter Stalin in Ministerrat umbenannt.


title: Sowjetunion

text: Der Ministerrat bestand aus dem Vorsitzenden (zumeist als Ministerpräsident benannt), dem oder den Ersten Stellvertretenden Vorsitzenden, den Stellvertretenden Vorsitzenden, den Ministern, den Vorsitzenden von Kommissionen, Komitees oder Leitern von Ämtern, den Vertretern der Staatsplanung (seit 1929 auch Gosplan genannt) und den Vorsitzenden der Ministerräte der 15 Unionsrepubliken.


title: Sowjetunion

text: 1917–1946: Vorsitzende des Rates der Volkskommissare, 1946–1991: Vorsitzende des Ministerrates, 28. August 1991 bis 25. Dezember 1991: Ministerpräsident der UdSSR und Vorsitzender des Interrepublikanischen Wirtschaftskomitees


title: Sowjetunion

text: Die Sowjetunion war von ihrer Gründung bis zu ihrer Auflösung ein Polizeistaat, in dem sich kaum ein Aspekt des täglichen Lebens der staatlichen Überwachung entzog. Die Meinungs- oder Reisefreiheit existierten zwar auf dem Papier, nicht aber in der Praxis. Es musste für fast jede bedeutende Tätigkeit eine Bewilligung der Obrigkeit eingeholt werden. Die Behörden, voran der Geheim- und Staatssicherheitsdienst KGB, überwachten das öffentliche und private Leben der Sowjetbürger intensiv; Dissidenten waren von staatlichen Repressalien und schweren Strafen bis hin zur Deportation ins Straflager (Gulag) bedroht.


title: Sowjetunion

text: Die in ihrem Ausmaß und Charakter gravierendsten Menschenrechtsverstöße wurden unter der totalitären Diktatur Stalins verübt (Stalinsche Säuberungen) – allein sein „Großer Terror“ Ende der 1930er kostete rund 700.000 Menschen das Leben. Später, vor allem während der Glasnost Gorbatschows, entstanden auch begrenzte kulturelle, politische und persönliche Freiräume. In der Nach-Stalin-Ära entstand ein politischer Untergrund, der sich unter anderem über verbotene Literatur (Samisdat) und den politischen Humor ("vgl." Radio Eriwan) am Leben hielt.


title: Sowjetunion

text: Sowjetrussland nahm von Beginn an die Rolle eines Pariastaates ein. Das neue kommunistische Regime ab 1917 wurde zunächst von keinem Land als Regierung Russlands anerkannt. Lediglich die Mittelmächte sahen in der Oktoberrevolution eine Chance, an der Ostfront des Ersten Weltkrieges zu einem für sie günstigen Friedensschluss zu kommen. Nach dem Friedensvertrag von Brest-Litowsk vom März 1918 entsandte Deutschland eine erste diplomatische Mission nach Moskau. Die offizielle diplomatische Anerkennung folgte jedoch erst 1922 im Zuge einer von beiden Seiten betriebenen Annäherungspolitik. Die Mächte der Entente unterstützten währenddessen die Sache der „Weißen“ im Russischen Bürgerkrieg und versuchten, zu deren Gunsten zu intervenieren. Ferner unterstützten sie die aus den Resten des Kaiserreichs entstandenen neuen Nachbarstaaten Sowjetrusslands wie Polen und die baltischen Staaten in deren Konflikten gegen das revolutionäre Russland. Erst nach dem offenkundigen Sieg der „Roten“ im Bürgerkrieg war an eine Aufnahme diplomatischer Beziehungen überhaupt zu denken, Handelsbeziehungen wurden jedoch schon vorher aufgenommen, so durch Großbritannien im März 1921. 1925 wurde die Sowjetunion von Japan, 1933 von den USA anerkannt. Andere westliche Länder taten dies teilweise erst deutlich später. Gründe für die ablehnende Haltung vieler Länder gegenüber der Sowjetunion waren nicht nur die Menschenrechtsverletzungen, sondern beispielsweise auch die Tatsache, dass das kommunistische Regime sich weigerte, russische Auslandsschulden aus der Zarenzeit anzuerkennen.


title: Sowjetunion

text: Nach anfänglichen Versuchen, durch verdeckten Einfluss oder militärische Gewalt in europäischen Ländern gleichgesinnte Regierungen zu erzwingen, konzentrierte die Sowjetunion um die Konsolidierung der eigenen Position. Dazu schloss sie vor allem bilaterale Abkommen; dem Völkerbund blieb sie bis 1934 fern (1939 wurde sie wegen des Angriffs auf Finnland ausgeschlossen). Dennoch griff sie in den Spanischen Bürgerkrieg ein: Mit ihren Waffenlieferungen erhielt sie erheblichen Einfluss auf der republikanischen Seite. Unter der Führung der Sowjetunion begannen auch „Säuberungen“ innerhalb der republikanischen Seite: Die von der Sowjetunion dominierten Kommunisten begannen mit Verhaftungen, Attentaten und Exekutionen ihre Macht auf Kosten der (mit ihnen verbündeten) Anarchisten auszubauen. Die damals maßgeblich von den Kommunisten dominierten Republikaner verloren 1939 den Krieg gegen die Nationalisten unter Franco.


title: Sowjetunion

text: Ende der 1930er Jahre drängte das nationalsozialistische Deutschland auf die Eroberung neuer Gebiete. Stalin verhandelte zunächst mit den Westmächten, verlangte aber von Polen, dass es im Kriegsfall sowjetischen Truppen den Durchmarsch erlaube. Polen weigerte sich, auch aufgrund der Erfahrungen von 1920. Schließlich unterzeichneten Deutschland und die Sowjetunion Ende August 1939 den Hitler-Stalin-Pakt. Mit diesem angeblichen Nichtangriffspakt teilten beide Mächte die Länder zwischen sich auf. Die Sowjetunion sollte dadurch im Wesentlichen die Gebiete zurückerhalten, die vor dem Ersten Weltkrieg noch zu Russland gehört hatten.


title: Sowjetunion

text: Durch den Pakt im Osten abgesichert griff Hitler Polen an, das er innerhalb von Wochen besiegte; Stalin hatte somit den Zweiten Weltkrieg ermöglicht. Bald nach Kriegsbeginn rückte die Sowjetunion in den Ostteil Polens ein, den der Pakt ihr zugesprochen hatte. Finnland wehrte sich im Winterkrieg gegen eine sowjetische Besetzung, musste aber in einem Friedensvertrag große Gebietsverluste im Süden hinnehmen. Die drei baltischen Länder hingegen konnte Stalin mittels Drohungen annektieren. In dieser Zeit arbeiteten Deutschland und die Sowjetunion wirtschaftlich eng zusammen, die sowjetischen Rohstofflieferungen machten Hitlers Kriegsführung mittelfristig erst möglich.


title: Sowjetunion

text: Am 22. Juni 1941 überraschte Deutschland jedoch die Sowjetunion mit einem militärischen Angriff und brach damit den Pakt und die anderthalb Jahre währende Zusammenarbeit. Innerhalb von Wochen und Monaten eroberte Deutschland große Teile des europäischen Russlands und beging dabei schwere Kriegsverbrechen. Ziel der Nationalsozialisten war letztlich die Ermordung zahlreicher Einwohner der Sowjetunion und die Versklavung der Überlebenden. Aus den Trümmern der Sowjetunion sollte ein Kolonialgebiet für deutsche Siedler entstehen.


title: Sowjetunion

text: Stalin ging daher Bündnisse mit den Westmächten ein (Anti-Hitler-Koalition), von denen die Sowjetunion erhebliche Güterlieferungen erhielt. Im Mai 1945 war Deutschland besiegt, im September Japan. Zwar hatte die Sowjetunion 1941 einen Nichtangriffsvertrag mit Japan unterzeichnet, doch kurz vor Kriegsende brach die Sowjetunion den Vertrag und marschierte in das japanisch besetzte Nordchina ein. Letzteres verhalf den chinesischen Kommunisten zum Sieg im Bürgerkrieg gegen die chinesischen Nationalisten. Die Volksrepublik China, 1949 offiziell gegründet, schien zunächst ein natürlicher Bündnispartner der Sowjetunion zu sein, doch spätestens im Laufe der 1960er Jahre wurden beide Mächte zu Rivalen wegen anhaltender Grenzkonflikte, ideologischer Differenzen sowie der Frage, wer die Vormacht der kommunistischen Welt war.


title: Sowjetunion

text: Die Rote Armee war 1945 bis zur Elbe, nach Österreich und in den Großteil Jugoslawiens vorgedrungen. Danach versuchte die Sowjetunion, oft erfolgreich, in den wiederhergestellten Ländern von ihr abhängige Regime zu errichten:


title: Sowjetunion

text: Die europäischen Bündnispartner der Sowjetunion waren militärisch in der Warschauer Vertragsorganisation und wirtschaftlich im Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) zusammengefasst. Mehrfach griff die Sowjetunion militärisch ein, um die kommunistischen Regime vor Aufstandsversuchen zu retten (zum Beispiel DDR 1953) oder aber das Regime selbst unter sowjetischer Abhängigkeit zu behalten (zum Beispiel Ungarn 1956).


title: Sowjetunion

text: Schon bald nach Ende des Zweiten Weltkrieges kam es zu Spannungen mit den Westmächten, zum Beispiel wegen der Spaltung Deutschlands, wegen der Truppen, welche die Sowjetunion dauerhaft im Iran halten wollte, wegen der versuchten Einflussnahme in der Türkei und allgemein wegen der Menschenrechtsverletzungen innerhalb der Sowjetunion. Zu den Vorgängen, die das Ansehen der Sowjetunion nachhaltig schädigten und die Westmächte auf Distanz gehen ließen, gehörte auch der kommunistische Umsturz in Prag im Februar 1948.


title: Sowjetunion

text: Vor allem mit den USA lieferte sich die Sowjetunion ein umfangreiches Wettrüsten; seit den 1960er Jahren war durch die technische Entwicklung eine Situation entstanden, in der beide Supermächte genügend Atomwaffen hatten, um den Gegner in kürzester Zeit vollständig zu vernichten. Nach dem Tod Stalins 1953 sprachen die Nachfolger verstärkt davon, in einer „friedlichen Koexistenz“ die USA auf wirtschaftlichem, wissenschaftlichem und kulturellem Gebiet zu überholen. Die Sowjetunion bemühte sich ferner mit politischen, wirtschaftlichen und militärischen Mitteln, in den ehemaligen Kolonien der Westmächte in Afrika und Asien Einfluss zu erhalten, auch in Südamerika. Nur selten aber gelang es ihr, dauerhafte Bündnispartner zu gewinnen, wie das Regime von Fidel Castro auf Kuba.


title: Sowjetunion

text: Im Kalten Krieg wechselten sich Phasen der Entspannung und der Konfrontation einander ab oder überlappten sich auch zum Teil. Die Sowjetunion hatte die westlichen Länder auch zum Handelspartner. Eine neue Entspannungsphase trat Mitte der 1980er Jahre mit dem Amtsantritt von Michail Gorbatschow ein, der den kommunistischen Bündnispartnern einen größeren Freiraum gewähren wollte. Gleichzeitig wurde es der Sowjetunion wirtschaftlich immer schwieriger, ihre Bündnispartner zu unterstützen. Dies trug dazu bei, dass 1989/1990 die Abhängigkeitsfaktoren im östlichen Bündnis ihre Wirkung verloren.


title: Sowjetunion

text: Ein wichtiger Schritt aus der selbst gewählten Isolierung bildete der Ausgleich mit Deutschland im Vertrag von Rapallo von 1922, das die UdSSR als erster ausländischer Staat diplomatisch anerkannte. Erst am 18. September 1934 trat die Sowjetunion dem Völkerbund bei.


title: Sowjetunion

text: Das Verhältnis zum nationalsozialistischen Regime in Deutschland war von Anfang an sehr gespannt. Die aggressive Außenpolitik Adolf Hitlers und seine Herabwürdigung der slawischen Völker als „Untermenschen“, ebenso wie seine extreme Feindschaft zum Kommunismus, beeinträchtigten die deutsch-sowjetischen Beziehungen sehr stark. Um Teile von Polen annektieren zu können, schlossen die Sowjetunion und Deutschland am 23. August 1939 den deutsch-sowjetischen Nichtangriffspakt. In einem geheimen Zusatzprotokoll zu diesem Vertrag legten beide anschließend ihre Interessenssphären in Osteuropa fest.


title: Sowjetunion

text: Mit einer Erklärung der sowjetischen Regierung vom 25. März 1954 nahm die UdSSR, nach dem Scheitern der Außenministerkonferenz der vier Besatzungsmächte in Berlin (25. Januar bis 18. Februar 1954), mit der Deutschen Demokratischen Republik „die gleichen Beziehungen auf wie mit anderen souveränen Staaten“ und gewährte ihr am 20. September 1955 in inneren und äußeren Angelegenheiten die staatliche Souveränität. Der Anteil an der Viermächte-Verantwortung für Gesamtdeutschland wurde hierbei ausdrücklich betont. Die drei Westmächte hielten dagegen bereits am 8. April 1954 fest, dass sie auch „weiterhin die Sowjetunion als die verantwortliche Macht für die sowjetische Zone Deutschlands betrachten“. So behielt sich auch das sowjetische Oberkommando ohne Mitspracherecht der DDR vor, „im Falle der Bedrohung der Sicherheit“ alle Maßnahmen zu ergreifen, die es für notwendig erachtete. Nachdem am 25. Januar 1955 der Kriegszustand mit Deutschland für beendet erklärt worden war, kehrten die letzten deutschen Soldaten aus sowjetischer Kriegsgefangenschaft zurück. Daraufhin unterhielt die Sowjetunion ab September 1955 diplomatische Beziehungen zur Bundesrepublik Deutschland, da diese darin auch ein mögliches Mittel zur Überwindung der Spaltung und zur Wiederherstellung der Einheit Deutschlands sah.


title: Sowjetunion

text: Nachdem sich die Sowjetunion von den eurozentristischen und xenophoben Perspektiven der 1930er und 1940er Jahre befreit hatte, bemühte sie sich seit Mitte der 1950er Jahre, Beziehungen zur durch Dekolonisierung entstandenen Dritten Welt aufzubauen. Als Motiv kann dabei gesehen werden, die blockfreien Länder an das sowjetische Herrschaftssystem anzubinden. Chruschtschows symbolträchtige Besuche in Indien, Burma und Afghanistan 1955, das Austragen des Weltfestivals der Jugend in Moskau 1957 und die Gründung der Universität für Völkerfreundschaft 1960 sind Ergebnisse dieser Politik. Der Mangel an Afrikanern, Südasiaten und Lateinamerikanern, die in der Sowjetunion lebten, und ein fast vollständiges Fehlen von Personen, deren Reiseaktivität die Allianz zwischen UdSSR und Dritter Welt hätte aufrechterhalten können, erschwerten jedoch den Aufbau langfristiger Beziehungen. Ein weiterer Faktor für den bestenfalls langsam verlaufenden Aufbau außenpolitischer Beziehungen mit Ländern der Dritten Welt war die unzureichende außenwirtschaftliche Hilfe- und Leistungsfähigkeit der Sowjetunion. Dadurch gingen einige politische, ideologische und militärische Anknüpfungspunkte wieder verloren.


title: Sowjetunion

text: Zu Beginn der 1960er Jahre vermehrte die Sowjetunion ihr Engagement für Drittweltstaaten in der UNO. Erstens unterstützte sie einige UN-Entwicklungsprojekte fortan finanziell. Zweitens versuchte sie, die neu in die Vereinten Nationen eingetretenen, dekolonisierten Staaten auf ihre Seite zu ziehen. Beispielhaft hierfür sind Chruschtschows Reden auf der UN-Vollversammlung 1960, in denen er der UN vorwarf, bei der Kongo-Krise den diktatorischen Putschisten Mobutu zu unterstützen. Seine Forderung nach umfangreichen Reformen der UNO fand in den Reihen der neuen Mitgliedstaaten kaum Unterstützung, da diese befürchteten, die Reformen könnten zur Zerstörung einer Institution führen, die ihnen endlich Mitsprache versprach.


title: Sowjetunion

text: Bemerkenswert ist der Fall von Angola, in dem durch das Eingreifen der Sowjetunion (sowie Kubas und der DDR) ein lokaler Konflikt den Charakter eines Stellvertreterkrieges im Kalten Krieg bekam.


title: Sowjetunion

text: Die "Streitkräfte der Sowjetunion" umfassten nach dem Gesetz die Armee, die Marine sowie weitere bewaffnete Formationen. Die Armee entstand nach der Oktoberrevolution von 1917. Ihre Bezeichnung „Rote Armee“, russ. , wurde 1946 offiziell in „Sowjetarmee“, russ. geändert. Das sowjetische Atombombenprojekt führte 1949 zur Etablierung der Sowjetunion als zweite Atommacht nach den USA.


title: Sowjetunion

text: Die Verteidigungsminister (vor dem 16. März 1946 Volkskommissare) waren Trotzki, Frunse, Woroschilow, Timoschenko, Stalin, Bulganin (zweimal), Wassilewski, Schukow, Malinowski, Gretschko, Ustinow, Sokolow, Jasow und Schaposchnikow.


title: Sowjetunion

text: Die Sowjetunion war formal eine Föderation. Von 1956 bis 1991 gab es als Gliedstaaten 15 nationale sozialistische Sowjetrepubliken (auch "Unionsrepubliken" genannt), die gemäß Artikel 72 auch das Recht hatten, wieder aus der Union auszutreten. Jede Unionsrepublik hatte ihre "eigene" Hauptstadt, jedoch hatte Moskau als überregionale und teilrepublikübergreifende Hauptstadt der Sowjetunion sowie der RSFSR einen besonderen Status. Die Republiken hatten ihre eigenen Verfassungen, die, wie die Verfassung der gesamten Union, theoretisch die Gewaltenteilung in der Sowjetunion garantieren sollten. In der Praxis hatte die zentrale Regierung jedoch alle wichtigen Befugnisse an sich gezogen und traf Entscheidungen, die von den regionalen Behörden nur ausgeführt wurden.


title: Sowjetunion

text: Innerhalb dieser Republiken gab es sogenannte Autonome Sozialistische Sowjetrepubliken (zum Beispiel Nachitschewan), Autonome Gebiete, zum Beispiel die Jüdische Autonome Oblast oder auch Autonome Kreise. Alle diese Entitäten trugen theoretisch Staatscharakter, die auch innerhalb der Sowjetunion galten. Verschiedene Interpretationen der sowjetischen Verfassung des Jahres 1977 sind bedeutsam für einige Konflikte im postsowjetischen Raum. Ein Beispiel dafür ist Abchasien als "Abchasische Autonome Republik" oder Bergkarabach, ein mehrheitlich von Armeniern besiedeltes Gebiet innerhalb Aserbaidschans: Nachdem sowohl Armenier als auch Aserbaidschaner Anspruch auf das Gebiet erhoben hatten, wurde am 5. Juli 1921 entschieden, dass es bei der Aserbaidschanischen Sowjetrepublik verbleibt und 1923 die Grenzen des "Autonomen Gebiets Berg-Karabach" festgelegt.


title: Sowjetunion

text: Die wirtschaftliche Führung lag bei den Zentralorganen der kommunistischen Staatspartei, die über Ziele und Mittel für die Wirtschaft entschieden. Oberstes perspektivisches Ziel war dabei der Aufbau einer kommunistischen Gesellschaft.


title: Sowjetunion

text: Die politischen und wirtschaftlichen Bedingungen unmittelbar nach der Oktoberrevolution von 1917 (Kriegskommunismus) und in den 1920er Jahren (Neue Ökonomische Politik) und das Fehlen einer Theorie der zentralen Planung, zwang die Führung zunächst zum ordnungspolitischen Kurswechsel. Ab 1928 wurden unter Josef Stalin die Grundzüge des Sowjetischen Wirtschaftssystems ausgeformt, wobei der Aufbau der Industrie absoluten Vorrang erhielt. Dazu verfestigte die Sowjetunion die Zentralverwaltungswirtschaft. Die Produktion von Gütern wurde nach einem strengen Plan überwacht. Wesentliche Merkmale der Wirtschaft der Sowjetunion waren die verstaatlichten Produktionsmittel und Firmen, die zentrale Steuerung des Wirtschaftsprozesses, die zentrale Festlegung von Preisen und Löhnen und ein stabiles Außenhandelsmonopol. Der Großteil der landwirtschaftlichen Nutzfläche befand sich nun in genossenschaftlichem Besitz, wobei die Landwirtschaft aber genauso der staatlichen Planung unterstand. Die zentrale Planungsbehörde der Sowjetunion, der Gosplan, erarbeitete aufgrund von Prognosen über die gesellschaftlichen Bedürfnisse jeweils einen Plan für meist ein Jahr, der in Mehrjahrespläne (z. B. Fünfjahrplan) eingebunden war. Den einzelnen Betrieben wurden durch diesen Plan genaue Mengen, an die sie sich präzise halten mussten, vorgegeben.


title: Sowjetunion

text: Am 25. Januar 1949 wurde mit den meisten Ostblockstaaten der Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe gegründet. Nach Stalins Tod 1953 wurde mehrfach versucht, den straffen Planzentralismus zu reformieren und den Lenkungsapparat zu reorganisieren (1965 und 1979), ohne jedoch die grundlegenden Ordnungselemente des zentralverwaltungswirtschaftlichen Systems zu verändern.


title: Sowjetunion

text: Die Fehler und Mängel der Planwirtschaft konnten lange durch extensives Wirtschaften ausgeglichen werden, da die Sowjetunion ein riesiges und rohstoffreiches Land war. Ab den 1970er Jahren stieß die jahrelang extensiv betriebene Volkswirtschaft an ihre Grenzen. Die Wachstumsraten fielen und der Unmut der Bevölkerung vergrößerte sich. Es ergaben sich ansteigende Engpässe und Schwierigkeiten im Wirtschaftskreislauf:


title: Sowjetunion

text: Hinzu kamen überdimensionierte Ausgaben für das Militär. Die Sowjetunion musste aus ideologischen und machtpolitischen Gründen eine große Streitmacht unterhalten. Um eine militärisch-strategische Parität mit den USA erreichen zu können, gab die Sowjetunion daher für das Militär 18 Prozent ihres Nationaleinkommens aus, während für die Konsumgüterproduktion nur sechs Prozent verwendet wurden.


title: Sowjetunion

text: Die Industrie der Sowjetunion war nicht völlig zentralisiert, sondern in Territorialen Produktionskomplexen organisiert, die sich selbst versorgen können sollten.


title: Sowjetunion

text: Vor 1956 bestand das Stromnetz der Sowjetunion aus mehreren unabhängigen Teilnetzen unter der Führung der Zentralen Lastverteilers des "Einheitlichen Energiesystems" (EES), die dem Minenergo unterstand. Der Großverbund begann mit dem Zusammenschluss der Verbundnetze Zentral und Mittlere Wolga durch den Bau der ersten 400-kV-Leitung Moskau-Kuibyschew (ab 1959 500 kV).


title: Sowjetunion

text: 1990 bestand das EES aus elf Stromringen, von denen zwei (Fernost und Zentralasien) nicht parallel geschaltet waren. Zum 1. Januar 1991 betrug die installierte Leistung aller Kraftwerke der Sowjetunion 325 GW, von denen 288,6 GW synchron zusammengeschaltet waren.


title: Sowjetunion

text: Die offizielle Währung der Sowjetunion war der Rubel, der in 100 Kopeken unterteilt wird. Im Jahre 1922 verursachte Wladimir Lenin dem Parteiprogramm entsprechend eine Hyperinflation. Somit verfolgte er das Ziel in der kommunistischen Lehre, das Geld schrittweise abzuschaffen oder zumindest dessen Bedeutung einzuschränken, was mit einem Dekret nicht möglich wäre. So entwertete er seinen Zielen entsprechend alles umlaufende Finanzkapital (siehe auch Lenin und der Bürgerkrieg 1918 bis 1922). Nach mehreren Jahren voller militärischer Konflikte, wirtschaftlichen Krisen und Problemen war der Geldverkehr nur auf die nationale Ebene beschränkt. Das bedeutet, dass keine einzige Kopeke das Land mit der Ausnahme von Republikflucht und Schwarzmarkt verlassen konnte.


title: Sowjetunion

text: In der Sowjetunion gab es zwei grundlegende Formen des Eigentums; "Individuelles Eigentum" und "Kollektives Eigentum" (gemeinsames Eigentum, in der Praxis genossenschaftliches oder staatliches Eigentum). Diese unterschieden sich stark in ihrem Inhalt und dem rechtlichen Status. Gemäß kommunistischer Theorien konnte Kapital (Produktionsmittel), neben einigen unwesentlichen Ausnahmen, nicht individuell besessen werden. Nach dem Ende der kurzzeitigen Lockerung mit der Neuen Ökonomischen Politik (russisch: НЭП – Новая экономическая политика; NEP – Nowaja ekonomitscheskaja politika) durch Lenin wurde jegliches industrielle Eigentum sowie Bauland gemeines Eigentum des Volkes respektive Eigentum des Staates. Individuelles Eigentum konnte nur "Persönliches Eigentum" sein, das heißt Kapital (Produktionsmittel) war automatisch staatliches oder genossenschaftliches Eigentum.


title: Sowjetunion

text: Die landwirtschaftlich nutzbare Großregion in der Sowjetunion zwischen Sankt Petersburg, Odessa beziehungsweise Rostow am Don im Westen und Krasnojarsk im Osten wurde auch Agrardreieck genannt.