title: Brasilien

text: Das erste erhaltene Dokument, das als brasilianische Literatur bezeichnet werden kann, ist ein Brief von Pero Vaz de Caminha an Manuel I. von Portugal, in dem Brasilien im Jahre 1500 beschrieben wurde. In den nächsten beiden Jahrhunderten machten Beschreibungen von Reisenden über das „Portugiesische Amerika“ und seine Einwohner die brasilianische Literatur aus, so wurden zum Beispiel die Berichte des deutschen Soldaten Hans Staden berühmt. Außerdem wurde aus dieser Zeit religiöse Literatur gefunden. Neoklassizismus war in der Mitte des 18. Jahrhunderts weit verbreitet. In der Kolonialzeit war der für seine Goldminen bekannte Bundesstaat Minas Gerais Zentrum der Literatur. Ab etwa 1836 beeinflusste die Romantik die brasilianische Literatur. In dieser Zeit entstanden die ersten Standardwerke der Landesliteratur. Auf die Romantik folgte der Realismus, bei dem Joaquim Maria Machado de Assis als bester und populärster brasilianischer Schriftsteller hervorstach. Zwischen 1895 und 1922 ist kein einheitlicher Stil zu erkennen, doch einige Züge der Moderne gab es schon, so dass diese Periode „Vor-Moderne“ genannt wird. Seit der "Semana de Arte Moderna" (Woche der modernen Künste) 1922 wurde die Moderne der dominierende Stil.


title: Brasilien

text: Die berühmtesten Autoren dieser Zeit sind Mário de Andrade und Oswald de Andrade; ebenfalls internationale Bekanntheit erlangt hat Jorge Amado. Der brasilianische Erfolgsautor Paulo Coelho ist zurzeit der weltweit meistgelesene Autor. 2004 erhielt Lygia Bojunga Nunes den bedeutenden Astrid-Lindgren-Gedächtnis-Preis für Kinderliteratur.


title: Brasilien

text: Brasilien: mit 108 Lizenzen im Jahr 2004 Deutschlands zweitwichtigster Lizenzabnehmer auf dem amerikanischen Kontinent (nach den USA mit 175 Lizenzen). Fehlende Sprachkenntnisse und hohe Übersetzungskosten sind trotzdem noch Barrieren. Die Buchmesse São Paulo ist die vielleicht wichtigste Südamerikas.


title: Brasilien

text: Aufgrund der Größe des Landes ist es schwierig, die brasilianische Küche zu definieren. Es ist gesichert, dass sie durch die portugiesische Kolonisation beeinflusst wurde. Als Nationalgericht gilt die Feijoada, ein Bohneneintopf aus schwarzen Bohnen mit allerlei Fleisch. Üblicherweise wird Feijoada mit Reis, Farofa (ein Maniokmehl) und Orangenscheiben serviert. Wegen des großen Abstands zwischen den Orten sind die Verpflegungsstationen an Fernstraßen wichtig. Hier wird zwischen kommerziell betriebenen Snackbars mit großem Angebot an Sandwiches und anderen einfachen Gerichten und kleinen, familiären Haltepunkten, die meist nur ein Gericht (Reis, Kartoffeln oder Bohnen mit einer Fleischsorte) bieten, unterschieden.


title: Brasilien

text: Im Amazonasbecken herrschen die primitiven Indianerhütten vor, in anderen Bundesstaaten, zum Beispiel Minas Gerais, sind dagegen prachtvolle und historische Städte, erbaut im Barock, und ebenso prachtvoll dekorierte Kirchen zu finden (Ouro Preto, Mariana, Congonhas). Kolonialarchitektur bestimmt in einigen Küstenstädten des Nordostens noch das Bild (Olinda). Die größten Architekten des Landes Oscar Niemeyer, der als Wegbereiter der brasilianischen Architektur gilt, sein früherer Dozent Lúcio Costa und Roberto Burle Marx gestalteten gemeinsam den schönsten brasilianischen Wohnpark „Pampulha“ in Belo Horizonte. Der damalige Initiator war der spätere Präsident Juscelino Kubitschek, der in einer seiner ersten Amtshandlungen als mächtigster Mann im Staat das dreiköpfige Team erneut zusammenrief, um das Projekt Brasília zu beschließen. Denn die Hauptstadt Brasília ist Höhepunkt brasilianischer Architektur, sie wurde erst in den 1960er Jahren errichtet und unterliegt einem genauen Plan. Nach einer Ausschreibung, bei der der Sieger mit Lúcio Costa schon vorher feststand, plante Costa den Aufbau der Stadt, Niemeyer war wie schon in Pampulha für die meisten Gebäude zuständig und Burle Marx entwarf Plätze und Parks. Brasília ist heute berühmt für modernistische Gebäude.


title: Brasilien

text: Zu den Meisterwerken der brasilianischen Moderne gehören auch die Bauwerke Paulo Mendes da Rocha, der 2006 den Pritzker-Preis erhielt, und in den Jahrzehnten ab 1954 das Bild der Metropole São Paulo durch den Club Athletico Paulistano (1958), die Kapelle von Sankt Peter in Campos de Jordão, Brasilien (1987) und das Museu Brasileiro de Escultura – Brasilianisches Skulpturenmuseum in São Paulo (1988) formten. Diesen durch streng geometrischen Betonbauten geprägten Avantgarde-Stil bezeichnet man unzutreffend als „brasilianischer Brutalismus“.


title: Brasilien

text: National- und auch Volkssport des Landes ist Fußball. Das erste Fußballspiel fand 1894 statt, rund 10 Jahre später dürften die ersten Spieler mitgespielt haben, die keine europäischen Vorfahren hatten. Die brasilianische Fußballnationalmannschaft ist fünfmaliger Weltmeister und damit die erfolgreichste Nationalmannschaft der Welt. Darüber hinaus gewann Brasilien achtmal die Copa América, die Südamerika-Meisterschaft. Für viele Fußballfreunde gilt darüber hinaus Pelé als einer der besten Fußballer aller Zeiten. Auch andere Spieler wie Arthur Friedenreich, Garrincha und Zico zählten zu den besten ihrer Zeit. Die Auszeichnung als Weltfußballer des Jahres erhielten zudem Romário, Ronaldo, Rivaldo, Ronaldinho und Kaká. Auch in der aktuellen Mannschaft spielen viele international bekannte Stars. Die Nationalmannschaft der Damen gehört ebenfalls zur Weltspitze, auch wenn ihr ein WM- oder Olympiasieg noch nicht gelang, und hat mit Marta Vieira da Silva die wohl beste Spielerin der Welt in ihren Reihen. Ein Großteil der Bevölkerung spielt aber Fußball unter einfacheren Verhältnissen, beispielsweise in den Favelas auf Sandplätzen (Campos). Für viele Kinder und Jugendliche in den Favelas ist die Aussicht, Fußballprofi zu werden, eine der wenigen Möglichkeiten, der Armut zu entgehen.


title: Brasilien

text: Futsal, eine populäre Variante des Hallenfußballs, die mittlerweile von der FIFA als offizielle Hallen-Variante des Fußballs anerkannt worden ist, wurde zu einem Großteil in Brasilien entwickelt und erfreut sich dort großer Popularität. Die Nationalmannschaft gehört wie beim Fußball zur Weltspitze.


title: Brasilien

text: Brasilien war innerhalb von gut zwei Jahren Schauplatz der beiden bedeutendsten Sportereignisse der Welt: 2014 wurde in Brasilien die Fußballweltmeisterschaft ausgetragen. Das Land war einziger Bewerber für den Austragungsort der WM. 2016 fanden die Olympischen Sommerspiele in Rio de Janeiro statt. Dies war die erste Austragung Olympischer Spiele auf dem südamerikanischen Kontinent.


title: Brasilien

text: Sehr beliebt ist auch Volleyball. Die Nationalmannschaft der Herren wurde 2002, 2006 und 2010 Weltmeister, die der Damen 2008 und 2012 Olympiasieger. Besonders für Beachvolleyball ist das südamerikanische Land bekannt, bei Weltmeisterschaften gewann es mehr Medaillen als jedes andere Land. Zudem wurde Footvolley, eine Mischung aus Fuß- und Volleyball, in Brasilien erfunden.


title: Brasilien

text: Eine weitere beliebte Mannschaftssportart ist Basketball. Die Nationalmannschaft der Herren wurde zweimal Weltmeister, die Damen-Nationalmannschaft gewann 1994 den WM-Titel. Bekannte NBA-Spieler sind unter anderem Leandro Barbosa, Nenê und Tiago Splitter.


title: Brasilien

text: Motorsport hat ebenfalls eine große Beliebtheit und Tradition: Brasilien ist Gastgeber des Großen Preises von Brasilien, zur Zeit eins von zwei Formel-1-Rennen in Lateinamerika und das einzige in Südamerika. Das Land hat mit Emerson Fittipaldi, Nelson Piquet und Ayrton Senna drei mehrfache Weltmeister hervorgebracht, weitere erfolgreiche Formel-1-Fahrer sind Rubens Barrichello und Felipe Massa. Starke Anteilnahme fand in der Bevölkerung die Beerdigung Ayrton Sennas 1994. Zwei Rennstrecken wurden für Formel-1-Rennen genutzt: Das Autódromo Internacional Nelson Piquet bei Rio de Janeiro und das Autódromo José Carlos Pace bei Interlagos. Alex Barros ist ein erfolgreicher ehemaliger Motorradrennfahrer und war mit 276 Start zeitweise Rekordhalter für die meisten WM-Starts.


title: Brasilien

text: Erfolgreichster Tennisspieler Brasiliens ist Gustavo Kuerten, der drei Mal die French Open gewinnen konnte und 43 Wochen an der Spitze der Weltrangliste im Herreneinzel stand, bedeutendster Leichtathlet des Landes war der Dreispringer und zweifache Olympiasieger Adhemar da Silva. Der Olympiasieger und mehrfache Weltmeister César Cielo ist der erfolgreichste Schwimmer des Landes. Auch im Segelsport ist Brasilien erfolgreich. Mit Rodrigo Pessoa, Olympiasieger 2004 und Weltmeister 1998 und seinem Vater Nelson, Europameister 1966, besitzt Brasilien auch erfolgreiche Springreiter.


title: Brasilien

text: Als typisch brasilianisch kann Capoeira bezeichnet werden, was besser mit dem Begriff "Kampftanz" denn mit "Kampfsportart" kategorisiert wird. Capoeira wurde von der schwarzen Bevölkerung praktiziert. Da es den Sklaven nicht erlaubt war, irgendeine Art von Waffen zu tragen, entwickelten sie Capoeira als Form der Selbstverteidigung: Sie verbindet kämpferische Elemente mit Akrobatik, Spielerei und Tanz. In den vergangenen Jahrzehnten entwickelte sich eine gewisse Mode um Capoeira. Sie ist mittlerweile in der ganzen brasilianischen Bevölkerung verbreitet und erfreut sich auch im Ausland Beliebtheit. Im Zuge der in den letzten Jahren wachsenden Verbreitung der Kampfsportarten und -künste aus den Mixed Martial Arts (MMA), insbesondere Grappling, erlangten international Vale Tudo, Luta Livre und Brazilian Jiu-Jitsu (BJJ) große Anerkennung.


title: Brasilien

text: Rugby Union wird seit mindestens 1888 in Brasilien gespielt und ist damit fast so alt wie der Fußball, erreichte jedoch nie die gleiche Beliebtheit. In den letzten Jahren gehörte der Rugbysport zu den schnellwachsenden Sportarten Brasiliens und wird vor allem an Universitäten gespielt. Der brasilianischen Nationalmannschaft gelang jedoch noch nicht die Qualifikation für eine Rugby-Union-Weltmeisterschaft. Brasilien gilt als die viertstärkste Mannschaft Südamerikas nach Argentinien, Uruguay und Chile.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Seine Rolle im politischen System des Staates liegt meist jenseits der Tagespolitik. Auch wenn es keine verfassungsrechtliche Vorschrift gibt, die dem Bundespräsidenten tagespolitische Stellungnahmen verbietet, hält sich das Staatsoberhaupt mit solchen traditionell zurück. Die Regierungsarbeit wird in Deutschland vom Bundeskanzler und dem Bundeskabinett geleistet. Gleichwohl beinhaltet das Amt des Bundespräsidenten das Recht und die Pflicht zum politischen Handeln und ist nicht auf rein repräsentative Aufgaben beschränkt. Die Funktionen des Amtes sind durch das Grundgesetz (Art. 54–61) definiert. Wie der Bundespräsident diese Aufgaben wahrnimmt, entscheidet er grundsätzlich autonom; ihm kommt diesbezüglich ein weiter Gestaltungsspielraum zu, auch bezüglich seiner Meinungsäußerungen.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Neben der völkerrechtlichen Vertretung des Bundes und zahlreichen formal und protokollarisch bedeutenden Aufgaben besitzt der Bundespräsident wichtige Reservevollmachten, die ihm besonders in Krisenzeiten staatspolitische Aufgaben von großer Tragweite zuweisen, etwa im Rahmen des Gesetzgebungsnotstands, bei der Wahl des Bundeskanzlers, bei der Entscheidung über eine Auflösung des Deutschen Bundestages im Falle einer vom Bundeskanzler verlorenen Vertrauensfrage und bei der Wahl einer Minderheitsregierung. Außerdem erlangt ein Bundesgesetz erst dadurch Rechtskraft, dass der Bundespräsident es unterzeichnet.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Innerhalb des politischen Systems kann der Bundespräsident keiner der drei klassischen Gewalten zugeordnet werden, er verkörpert als Staatsoberhaupt die „Einheit des Staates“. Er wird deswegen auch als eine „Gewalt "sui generis"“ angesehen. Nach Art. 55 des Grundgesetzes darf er weder der Regierung noch gesetzgebenden Körperschaften des Bundes oder eines Landes angehören. Er darf ferner kein weiteres besoldetes Amt, kein Gewerbe und keinen Beruf ausüben. Auch ein gewerbliches Unternehmen darf er nicht führen. Deshalb kann er als „neutrale Kraft“ "(pouvoir neutre)" bezeichnet werden.<ref name="Umbach/Clemens_VorArt.54ff">Dieter Umbach, in: Dieter C. Umbach, Thomas Clemens (Hrsg.): "Grundgesetz, Mitarbeiterkommentar", Bd. II, C.F. Müller, Heidelberg 2002, S. 308 f.</ref> Der Bundespräsident wirkt im Alltag neben der Wahrnehmung der ihm durch die Verfassung zugewiesenen politischen Befugnisse kraft seines Amtes auch repräsentativ, sinnstiftend und integrativ. Um der Überparteilichkeit des Amtes zu entsprechen, haben traditionell alle Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland eine bestehende Parteimitgliedschaft ruhen zu lassen.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Der Bundespräsident wird für eine Amtszeit von fünf Jahren von der Bundesversammlung gewählt. Eine anschließende Wiederwahl ist nur einmal zulässig. Eine spätere Wiederwahl ist, auch nach zwei absolvierten Amtszeiten, theoretisch nicht ausgeschlossen, sofern zwischenzeitlich ein anderer Bundespräsident im Amt war, gilt in der politischen Praxis jedoch als .


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Die Amtssitze des Bundespräsidenten sind das Schloss Bellevue in der Bundeshauptstadt Berlin und die Villa Hammerschmidt in der Bundesstadt Bonn. In der Ausübung seiner Aufgaben unterstützt ihn das Bundespräsidialamt.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Zwölfter Amtsinhaber ist seit dem 19. März 2017 Frank-Walter Steinmeier. Er wurde am 12. Februar 2017 für eine erste Amtszeit bis einschließlich 18. März 2022 und am 13. Februar 2022 für eine weitere bis einschließlich 18. März 2027 gewählt.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Das erste moderne Staatsoberhaupt für ganz Deutschland war Reichsverweser Erzherzog Johann von Österreich. Die Frankfurter Nationalversammlung wählte ihn am 29. Juni 1848. Am 12. Juli übertrug der Bundestag des Deutschen Bundes ihm seine Befugnisse. Trotz der Niederschlagung der Revolution 1849 haben die Staaten die Legalität und Legitimität seines Amtes nie angezweifelt. Zum 20. Dezember 1849 übertrug er die Geschäfte einer Bundeszentralkommission, die bis zur Wiederherstellung des alten Bundestags amtierte. Der Deutsche Bund selbst, vor und nach der Revolutionszeit, hatte hingegen kein Oberhaupt, sondern nur den Bundestag als oberstes Organ.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Im Norddeutschen Bund von 1867 (seit 1871 unter dem Namen „Deutsches Reich“) war der König von Preußen das Staatsoberhaupt, mit der Bezeichnung Bundespräsidium. Den republikanisch klingenden Ausdruck „Bundespräsident“ hatte man absichtlich vermieden. Mit der neuen Verfassung vom 1. Januar 1871 erhielt der König zusätzlich den Titel „Deutscher Kaiser“. Das Amt auf Bundesebene war verfassungsmäßig stets an das des preußischen Königs gebunden, so dass die preußische Erbfolge automatisch auch für die Nachfolge im Kaiseramt galt. Die übrigen Staaten in Deutschland wie Bayern oder Baden behielten ihre Fürsten.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Der monarchische Bundesstaat endete mit der Novemberrevolution 1918, auf welche die Weimarer Nationalversammlung folgte. Sie wählte schon am 11. Februar 1919 Friedrich Ebert zum Reichspräsidenten, der im Sommer 1919 mit der Weimarer Verfassung bestätigt wurde. Nach Ebert war Paul von Hindenburg 1925–1934 Reichspräsident, er verstarb im Amt. Hindenburg hatte im Januar 1933 den „Führer“ der NSDAP zum Reichskanzler ernannt, Adolf Hitler. Mit Hindenburgs Unterstützung machten die Nationalsozialisten aus Deutschland eine totalitäre Diktatur. Nach Hindenburgs Tod ließ sich Hitler, per fingierter Volksabstimmung, die Befugnisse des Reichspräsidenten übertragen. In seinem politischen Testament 1945 bestimmte Hitler Karl Dönitz zum Reichspräsidenten. Dönitz und seine Regierungsmitglieder wurden am 23. Mai 1945 im Sonderbereich Mürwik verhaftet und am 9. Juni 1945 von den vier Siegermächten für abgesetzt erklärt.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Im August 1948 trafen sich Juristen in Bayern. Die westdeutschen Ministerpräsidenten hatten diesem „Verfassungskonvent auf Herrenchiemsee“ die Aufgabe erteilt, einen Entwurf für einen provisorischen westdeutschen Staat zu erarbeiten. Nicht offiziell, aber de facto wurde dieser Entwurf die Beratungsgrundlage für den Parlamentarischen Rat (1948/1949). Die Experten waren sich nicht einig geworden, ob der neue Staat wieder eine Einzelperson als Staatsoberhaupt haben sollte. Eine Minderheit im Unterausschuss III wollte stattdessen ein „Bundespräsidium“ sehen, das aus dem Bundeskanzler sowie den Präsidenten von Bundestag und Bundesrat bestehen sollte. Man begründete dies mit dem nur provisorischen Charakter des neuen Staates.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Der Parlamentarische Rat, der das Grundgesetz ausarbeitete, folgte dem Vorschlag der Mehrheit, zwar einen Bundespräsidenten vorzusehen, diesem aber relativ wenig Macht mitzugeben. Dies gilt allgemein als eine Reaktion auf die Erfahrungen mit dem Amt des Reichspräsidenten. Geschaut wurde auf das Notverordnungsrecht, das Recht des Reichspräsidenten, im Notfall mit präsidentiellen Erlassen am gewählten Parlament vorbei zu regieren, und das Recht des Reichspräsidenten, die Regierungsmitglieder in eigener politischer Entscheidung zu ernennen. Man hielt dies für mitursächlich für die politische Krise der Weimarer Republik ab 1930 mit den Präsidialkabinetten unter den Reichskanzlern Heinrich Brüning, Franz von Papen und Kurt von Schleicher und schließlich das Abgleiten in die Diktatur unter Hitler. Die SPD-Fraktion sprach sich deshalb und auch angesichts der damals fehlenden Souveränität des deutschen Staates dafür aus, auf die Einrichtung des Amtes eines Bundespräsidenten bis zur Wiederherstellung der deutschen Souveränität zu verzichten und dessen Funktionen vom Präsidenten des Bundestags wahrnehmen zu lassen.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Allerdings ermöglichte das Notverordnungsrecht der Weimarer Reichsverfassung nicht zwangsläufig den Weg in die Präsidialdiktatur: In Art. 48 WRV war die Einrichtung eines noch zu beschließenden Ausführungsgesetzes vorgesehen, das die präsidialen Vollmachten erheblich konkretisieren und einschränken sowie einem möglichen Missbrauch Einhalt hätte gebieten können. Im Weiteren wurde auch die heute weggefallene allgemeine Befugnis des Präsidenten, das Parlament aufzulösen, in der Endphase der Weimarer Republik missbraucht. Noch während der Amtszeit Friedrich Eberts waren die umfangreichen Rechte in einer überwiegend als positiv bezeichneten Weise ausgeübt worden – das Scheitern der jungen Republik war also auch auf eine ungenügende Kontrolle der Verfassungseinhaltung zurückzuführen. Die Wegnahme der beiden wichtigen Rechte war schließlich eine deutliche Entmachtung des Präsidentenamts. Die Wahl und Absetzung des Bundeskanzlers liegt heute fast ausschließlich in der Hand des Bundestages.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Die geringe machtpolitische Ausstattung des Amtes des Bundespräsidenten im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland gilt allgemein als eine Reaktion auf die Erfahrungen mit dem Amt des Reichspräsidenten in der Weimarer Republik. Während der Beratungen des Parlamentarischen Rates herrschte weitgehender Konsens aller Beteiligten, dass dem Präsidenten nicht wieder eine solch überragende Stellung im politischen System zukommen sollte wie seinerzeit dem Reichspräsidenten (insbesondere Paul von Hindenburg).


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Parallel zu dieser Schmälerung seiner Befugnisse wurde auch der Wahlmodus für den Präsidenten verändert: Wurde der Reichspräsident noch vom Volk direkt gewählt (1925 und 1932), so wird der Bundespräsident von der nur für diesen Zweck zusammentretenden Bundesversammlung gewählt. Hierdurch wurde die demokratische Legitimation des Bundespräsidenten indirekter: Er ist nicht mehr unmittelbar vom Souverän gewähltes Organ der politischen Staatsführung. Die Ablehnung einer Direktwahl des Bundespräsidenten wird auch damit begründet, dass sonst ein Missverhältnis zwischen starker demokratischer Legitimation (er wäre dann neben dem Bundestag das einzige direkt gewählte Verfassungsorgan des Bundes, zudem das einzige, das aus einer Person besteht) und geringer politischer Macht einträte.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Reichspräsident Friedrich Ebert hat sich selbst als „Hüter der Verfassung“ bezeichnet. Unter diesem Ausdruck wurden verschiedentlich Erwartungen an das Amt herangetragen, unter anderem von Carl Schmitt, demzufolge der Reichspräsident aktiv die Rechtsordnung verteidigen solle. In der Bundesrepublik wurde die Bezeichnung für den Bundespräsidenten weitgehend abgelehnt. Allenfalls dem Bundesverfassungsgericht gesteht man eine derartige Rolle zu.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Weiterhin gibt es Stimmen, die im Bundespräsidenten eine „pouvoir neutre“ sehen wollen, die über den Parteien steht. Ebenso wie „Hüter der Verfassung“ verkennt diese Bezeichnung, dass der Bundespräsident zwar parteipolitisch, aber nicht staatspolitisch neutral ist. Die häufige Auffassung, der Bundespräsident sei der oberste Notar oder Staatsnotar der Bundesrepublik, wertet das Amt eher ab und verkennt seine Funktionen. Vielmehr hat der Bundespräsident rechts- und verfassungswahrende Kontrollfunktionen sowie, (großteils) nicht im Grundgesetz ausdrücklich erwähnt, Repräsentations- und Integrationsfunktionen. Durch seine Handlungen und sein öffentliches Auftreten mache der Bundespräsident „den Staat selbst sichtbar“, er „repräsentiert die "Existenz", "Legitimität", "Legalität" und "Einheit" des Staates“.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Der Bundespräsident hat in seiner Funktion als Staatsoberhaupt unter anderem folgende Aufgaben und Kompetenzen:


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Viele Tätigkeiten werden der Funktion des Bundespräsidenten als "Staatsnotar" zugeordnet. Im Normalfall bedürfen in der deutschen Verfassungswirklichkeit Anordnungen und Verfügungen des Bundespräsidenten nach des Grundgesetzes der Gegenzeichnung durch ein Mitglied der Bundesregierung, womit nach herrschender Meinung grundsätzlich alle amtlichen und politisch bedeutsamen Handlungen und Erklärungen gemeint sind. Dies bedeutet, der Bundespräsident kann keine Dekrete oder Erlasse gegen den Willen der Regierung erlassen und somit nicht an der Bundesregierung vorbei eigene politische Inhalte durchsetzen.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: In bestimmten krisenhaften, im Grundgesetz klar definierten Situationen jedoch, in denen die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung beeinträchtigt ist, wachsen dem Bundespräsidenten besondere Befugnisse zu, deren Ausübung teilweise nicht gegenzeichnungsbedürftig ist. Man spricht in dieser Hinsicht auch von machtpolitischen „Reservefunktionen“ des Bundespräsidenten.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Der Bundespräsident vertritt völkerrechtlich die Bundesrepublik Deutschland. Er beglaubigt deutsche Vertreter (in der Regel durch Akkreditierungsbrief) und empfängt und bestätigt Vertreter Internationaler Organisationen und ausländischer Staaten in Deutschland durch Entgegennahme ihrer Akkreditierung. Voraussetzung dafür ist die Zustimmung der Bundesregierung. Für den Abschluss völkerrechtlicher Verträge stellt der Bundespräsident deutschen Vertretern die erforderliche Vollmacht aus, und wenn diese unterzeichnet sind, verkündet er das Zustimmungs- und Transformationsgesetz und fertigt die Ratifikationsurkunde aus. Damit erklärt die Bundesrepublik im Außenverhältnis, den Vertrag für verbindlich und wirksam anzusehen. Die politische und materielle Entscheidung hierzu treffen allerdings die Bundesregierung und der Bundestag.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Der Bundespräsident unternimmt Staatsbesuche. Aus der zeitlichen Abfolge der besuchten Staaten lesen einige Beobachter einen Hinweis darauf ab, welche außenpolitischen Akzente der jeweilige Präsident voraussichtlich setzen möchte. Waren es anfangs häufig Frankreich und andere westliche Nachbarländer, so ist etwa Bundespräsident Köhler von dieser Regel abgewichen, indem er den ersten offiziellen Staatsbesuch seinem Geburtsland Polen, Deutschlands östlichem Nachbarn, abstattete.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Im Gegensatz zum Reichspräsidenten und der Reichswehr stehen die Streitkräfte des Bundes (Bundeswehr) nicht in einer Jurisdiktion des Bundespräsidenten; die Gefahr eines Staats im Staate war deswegen nie gegeben. Die Befehls- und Kommandogewalt über die Bundeswehr liegt in Friedenszeiten beim Bundesverteidigungsminister. Weder der Bundespräsident noch der Bundeskanzler sind demnach in Friedenszeiten der Oberbefehlshaber der Bundeswehr. Allerdings geht die Befehls- und Kommandogewalt im Verteidigungsfall auf den Bundeskanzler über. Die Feststellung des Verteidigungsfalls, die auf Antrag der Bundesregierung durch den Bundestag bei Zustimmung des Bundesrates erfolgt, bedarf der Verkündung durch den Bundespräsidenten im Bundesgesetzblatt ( Abs. 3 S. 1 GG). Sobald der Verteidigungsfall verkündet ist, kann der Bundespräsident mit Zustimmung des Bundestages völkerrechtliche Erklärungen über das Bestehen des Verteidigungsfalls abgeben.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Der Bundespräsident schlägt nach GG dem Bundestag einen Kandidaten für die Wahl zum Bundeskanzler vor. Rechtlich ist der Bundespräsident in seiner Entscheidung frei. Üblicherweise wird jedoch der Kandidat vorgeschlagen, der aufgrund der Stärke seiner Fraktion bzw. einer bestehenden oder sich bildenden Koalition mit der im ersten Wahlgang erforderlichen Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages rechnen kann.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Sollte der Vorschlag im Bundestag keine absolute Mehrheit finden (was bisher noch nie geschehen ist, siehe Abstimmungen über den deutschen Bundeskanzler), so kann der Bundestag mit absoluter Mehrheit binnen vierzehn Tagen einen Bundeskanzler wählen, ohne dass dafür ein Vorschlag des Bundespräsidenten erforderlich ist. Gelingt dies nicht, so findet unverzüglich ein neuer Wahlgang statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Erreicht der Gewählte die absolute Mehrheit, so muss der Bundespräsident ihn ernennen. Erreicht der Gewählte nur die einfache Mehrheit, so hat der Bundespräsident binnen sieben Tagen entweder ihn zu ernennen oder den Bundestag aufzulösen.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Ausschließlich Sache des Bundeskanzlers ist nach Abs. 1 GG die Auswahl und Ernennung eines Bundesministers zu seinem Stellvertreter, der in der Umgangssprache auch als "Vizekanzler" bezeichnet wird. Der Bundespräsident wirkt hieran nicht mit.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Der Bundespräsident ernennt die vom Bundeskanzler Vorgeschlagenen zu Bundesministern. Inwieweit der Bundespräsident dabei personelle Auswahlkompetenzen besitzt, ist im Grundgesetz nicht geregelt. In der traditionell gelebten Verfassungsrealität hat der Bundespräsident ein formales Prüfungsrecht, also bspw. bezüglich der Frage, ob der Vorgeschlagene den formalen Anforderungen des Amtes entspricht (bspw. ob er Deutscher ist, das Mindestalter erfüllt etc.). Ein weitergehendes materielles oder personelles Prüfungsrecht ist zwar im Grundgesetz keineswegs ausgeschlossen, hat sich aber in der Verfassungswirklichkeit nicht entwickelt. Die heutige Tradition, dass sich der Bundespräsident in die Personalpolitik des Bundeskanzlers nicht einmischt, geht zurück auf ein diesbezügliches Ansinnen von Theodor Heuss, der sich vor der Ernennung der Minister des ersten Kabinetts Adenauer eine Ministerliste vorlegen lassen wollte. Adenauer wies diese Forderung jedoch zurück, Heuss gab nach und etablierte so die seither geübte Vorgehensweise, die auch bei der Entlassung eines Ministers oder Kabinetts angewendet wird.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Der Bundespräsident kann einen Rücktritt des Bundeskanzlers nicht ablehnen; er muss den Kanzler in diesem Fall entlassen. Er muss auch im Falle des erfolgreichen Misstrauensvotums den bisherigen Amtsinhaber entlassen und den neu Gewählten ernennen. Der Bundespräsident kann nach Abs. 3 des Grundgesetzes einen entlassenen Bundeskanzler oder Bundesminister ersuchen, die Amtsgeschäfte bis zur Wahl eines Nachfolgers weiterzuführen. Er hat dies in aller Regel so gehandhabt. Einzige bedeutende Ausnahme bei einem Bundeskanzler war die Entlassung von Willy Brandt nach dessen Rücktritt 1974. Hier hatte Brandt darum gebeten, nicht mit der Weiterführung der Amtsgeschäfte betraut zu werden. Bundespräsident Gustav Heinemann entsprach diesem Wunsch; somit amtierte der soeben entlassene Vizekanzler Walter Scheel für einige Tage als Bundeskanzler.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Der Bundespräsident selber nimmt nicht an den Kabinettssitzungen der Bundesregierung teil. Am Kabinettstisch sowie im Bundessicherheitsrat ist der Bundespräsident und sein Amt in der Person des Leiters des Bundespräsidialamtes repräsentiert. Jedoch empfängt der Bundespräsident in regelmäßigen Abständen den Bundeskanzler, einzelne Minister oder das gesamte Kabinett zu vertraulichen Konsultationen und Empfängen. Der Bundeskanzler informiert den Bundespräsidenten ferner über die laufenden Regierungsgeschäfte durch Übersendung der wesentlichen Unterlagen sowie durch schriftliche und persönliche Berichte über Angelegenheiten von Bedeutung. Auf Auslandsreisen wird der Bundespräsident oft von Fachministern und Staatssekretären der Bundesregierung begleitet. Auch pflegt das Bundespräsidialamt Arbeitsbeziehungen mit dem Bundeskanzleramt und den einzelnen Ministerien.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Jedes Parlamentsgesetz bedarf zu seinem Inkrafttreten der Ausfertigung durch den Bundespräsidenten nach Abs. 1 Satz 1 GG. Die Bundespräsidenten haben bisher neun Mal, jedes Mal unter großer öffentlicher Beachtung, Bundesgesetze nicht „ausgefertigt“, das heißt nicht unterzeichnet. In einigen Fällen monierte der Bundespräsident Fehler im Gesetzgebungsverfahren, in anderen materielle Verstöße gegen das Grundgesetz.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: In neun Fällen unterzeichneten Bundespräsidenten zwar Gesetze, verbanden dies jedoch mit einer öffentlichen Erklärung über verfassungsmäßige Bedenken. So verhielten sich u. a. Carstens beim Staatshaftungsgesetz 1981, von Weizsäcker bei der Neuregelung der Parteienfinanzierung 1994, Herzog beim Atomgesetz 1994, Rau beim Zuwanderungsgesetz 2002 und Köhler beim Luftsicherheitsgesetz 2006.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Der Bundespräsident hat bei der Unterzeichnung von Gesetzen ein formelles Prüfungsrecht, ob diese verfassungsgemäß zustande gekommen sind. Teile der Rechtswissenschaft sehen dies sogar als Prüfungs"pflicht". Zwar gab es früher in der Politikwissenschaft unterschiedliche Auffassungen, wie weit das formelle Prüfungsrecht des Bundespräsidenten reicht. In der aktuellen Praxis und im öffentlichen Selbstverständnis des Bundespräsidialamtes umfasst die formelle Prüfungskompetenz jedoch das ganze Gesetzgebungsverfahren. Die Vertreter der weitestgehenden formellen Prüfungskompetenz wollen auch die Überprüfung der Verwaltungszuständigkeiten vom formellen Prüfungsrecht des Bundespräsidenten erfasst sehen, dies führt beispielsweise dazu, dass der Bundespräsident im Rahmen seiner formellen Prüfungskompetenz auch das Verbot der Aufgabenübertragung des Bundes an Gemeinden und Gemeindeverbände ( Abs. 1 Satz 2 GG) überprüfen darf.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Bei der materiellen Prüfungskompetenz handelt es sich um die Möglichkeit des Bundespräsidenten, ein ihm zur Unterzeichnung vorgelegtes Gesetz auf seine inhaltliche Übereinstimmung mit dem Grundgesetz zu überprüfen und seine Unterzeichnung von seinem Prüfungsergebnis abhängig zu machen. Unterzeichnet der Bundespräsident nicht, tritt das Gesetz nicht in Kraft (→ Gesetzgebungsverfahren (Deutschland)). Die materielle Prüfungskompetenz des Bundespräsidenten gehört zur Verfassungswirklichkeit der Bundesrepublik Deutschland. Das Instrument der Blockade eines Gesetzes über den Weg der materiellen Prüfungskompetenz wurde jedoch bislang von den amtierenden Bundespräsidenten stets nur zurückhaltend in seiner de facto Veto-Funktion eingesetzt (→ Liste nicht ausgefertigter Gesetze). In den Politik- und Rechtswissenschaften gibt es bezüglich des Umfangs der Prüfungskompetenz hinsichtlich des materiellen Rechts verschiedene Sichtweisen, in der offiziellen Darstellung des Amtes selbst ist dies jedoch unstrittig.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Gemäß Artikel 39 des Grundgesetzes kann der Bundespräsident jederzeit die Einberufung des Bundestags verlangen. Es ist zudem üblich, dass der Bundespräsident Bundestagsabgeordnete zu Gesprächen einlädt und das Präsidium des Bundestages sowie Parlamentsausschüsse zu Gesprächen empfängt. Durch derartige Begegnungen bekommt der Bundespräsident Informationen aus erster Hand und kann seinerseits Einfluss auf das politische Geschehen nehmen. Bisweilen nimmt der Bundespräsident selber an den Sitzungen des Bundestages teil, beteiligt sich jedoch üblicherweise nicht an den Debatten.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Dem Bundespräsidenten steht in klar definierten Situationen das verfassungsmäßige Recht zu, den Bundestag aufzulösen:


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Alle diese Auflösungen wurden von den jeweiligen Kanzlern bzw. Regierungsfraktionen bewusst herbeigeführt, um gewünschte Neuwahlen zu ermöglichen.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Das Bundesverfassungsgericht kam in Entscheidungen zu diesen Fällen zu der Ansicht, dass der Bundespräsident zu prüfen hat, ob der Bundeskanzler tatsächlich nicht mehr das Vertrauen des Bundestages besitzt oder ob dieser die Auflösung missbräuchlich betreiben will.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Im Falle einer negativ ausgegangenen Vertrauensfrage des Bundeskanzlers im Bundestag ist der Bundespräsident auf Antrag der Bundesregierung und mit Zustimmung des Bundesrates befugt, aber nicht verpflichtet, den Gesetzgebungsnotstand nach GG zu erklären. Dieser Fall ist in der Geschichte der Bundesrepublik bisher noch nicht eingetreten.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Der Bundespräsident ist berechtigt, die Nationalhymne, Flagge, Wappen, Uniformen, Dienstkleidung, die Amtstracht der Richter des Bundes (mit Ausnahme der Richter am Bundesverfassungsgericht) und deren Verwendung sowie Staatsakte und Staatsbegräbnisse anzuordnen, sofern jeweils nicht der Gesetzgeber wie etwa bei der Bundesflagge ( GG) tätig geworden ist. Diese Anordnungen müssen jeweils von einem Mitglied der Bundesregierung gegengezeichnet werden. Als Hoheitszeichen führt der Bundespräsident – in Fortsetzung der Tradition der Reichspräsidenten der Weimarer Republik – eine Standarte mit einer Abbildung des früheren Reichsadlers, heute Bundesadler genannt. Bei Trauerfeierlichkeiten für einen verstorbenen Bundespräsidenten wird als Sargdecke nach der Staatspraxis der Bundesrepublik die Bundesdienstflagge verwendet, und nicht etwa die Standarte wie für Reichspräsidenten in Weimarer Zeit.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Die deutsche Nationalhymne wurde in Briefwechseln zwischen Bundespräsident Heuss und Bundeskanzler Adenauer 1952 beziehungsweise zwischen Bundespräsident von Weizsäcker und Bundeskanzler Kohl 1991 festgelegt. Die jeweilige Antwort der Bundeskanzler wird im Allgemeinen als Gegenzeichnung zur Verfügung des Bundespräsidenten interpretiert. Diese Deutung wird durch die Tatsache unterstützt, dass die Briefwechsel im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurden und dadurch einen quasi-offiziellen Charakter erhielten. Problematisch ist diese legere Praxis jedoch bei strafbewehrten Staatssymbolen unter dem Aspekt des Vorbehalts des Gesetzes.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Diese Befugnisse haben keine Grundlage im Grundgesetz oder einem Bundesgesetz. Die Mehrheit der Staatsrechtslehrer begründet sie daher mit der traditionellen Definitionshoheit von Staatsoberhäuptern über Staatssymbole („Ehrenhoheit“).


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Der Bundespräsident übernimmt eine Reihe von Schirmherrschaften über von ihm persönlich für sinnvoll erachtete Projekte, falls diese eine positive Wirkung für Deutschland entfalten. Auch wenn der Bundespräsident nicht an die Übernahme von Schirmherrschaften seiner Vorgänger gebunden ist, führt er etliche hiervon weiter, so die Schirmherrschaft über die Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS) und das Deutsche Rote Kreuz (DRK). Ebenso verleiht der Bundespräsident Preise, darunter den Deutschen Zukunftspreis, und gratuliert zu Jubiläen wie dem 65. Hochzeitstag oder dem 100. Geburtstag. Ebenfalls übernimmt er die Ehrenpatenschaft für das siebte Kind in einer Familie, wenn die Eltern dies wünschen.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Der Bundespräsident erzielt einen wesentlichen Teil seiner politischen Wirkung durch Reden, die gesellschaftliche Debatten aufgreifen oder anstoßen. Als Beispiele hierfür gelten die Weizsäcker-Rede anlässlich des 40. Jahrestages der Beendigung des Zweiten Weltkrieges 1985 und die so genannte „Ruck-Rede“ Roman Herzogs von 1997. Wie kein anderer Politiker ist der Präsident von der Tagespolitik unabhängig und kann so wesentlich freier Themen und Zeitpunkt seiner Äußerungen bestimmen.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Im Grundgesetz ist eine etwaige parteipolitische Neutralität des Bundespräsidenten nicht festgeschrieben, jedoch ist eine eher überparteiliche Amtsführung Tradition. Daraus folgen laut Urteil des Bundesverfassungsgerichtes jedoch keine justiziablen Vorgaben für die Amtsausübung, so dass ein Amtsträger das Amt diesbezüglich auch anders führen könnte.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Zum Bundespräsidenten kann gemäß Abs. 1 GG gewählt werden, wer deutscher Staatsangehöriger ist, das Wahlrecht zum Bundestag besitzt und mindestens 40 Jahre alt ist. Der bisher jüngste Bundespräsident, Christian Wulff, war bei seiner Wahl 51 Jahre alt. Vorschlagsberechtigt ist jedes Mitglied der Bundesversammlung, dem Vorschlag ist eine schriftliche Zustimmungserklärung des Vorgeschlagenen beizufügen. Der Vorschlag ist beim Präsidenten des Bundestages schriftlich einzureichen ( Abs. 1 BPräsWahlG).


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Die Kandidatenauswahl im Vorfeld der Wahl ist stark von der absehbaren parteipolitischen Stimmverteilung in der Bundesversammlung und parteitaktischen Überlegungen geprägt. Je nach Ausgangslage versuchen die Parteien, in einem innerparteilichen Prozess einen Kandidaten zu finden, für den sie sich in der Bundesversammlung entsprechende Zustimmungen erhoffen.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Die Dominanz solcher Überlegungen und Absprachen bei der Kandidatenauswahl führt regelmäßig zu Diskussionen, die Verfassung zu ändern und eine Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk zu ermöglichen. Befürworter argumentieren, eine Direktwahl durch das Volk würde das gesamte Wahlverfahren transparenter machen und Entscheidungen wieder aus politischen Hinterzimmern in das Licht der Öffentlichkeit bringen. Gegner einer Direktwahl meinen, dass ein plebiszitär gewählter Präsident den Prinzipien einer repräsentativen Demokratie zuwiderlaufen würde und außerdem sein Amt zu wenig Machtbefugnisse habe, um für eine Direktwahl infrage zu kommen.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Nach GG darf der Bundespräsident weder der Regierung noch einer gesetzgebenden Körperschaft des Bundes oder eines Landes angehören. Er darf ferner kein anderes besoldetes Amt, kein Gewerbe und keinen Beruf ausüben und weder der Leitung noch dem Aufsichtsrat eines auf Erwerb gerichteten Unternehmens angehören. Die Regelung soll die Unabhängigkeit und Integrität des Bundespräsidenten steigern und ist damit Ausdruck der Gewaltenteilung in GG.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Verletzt der Bundespräsident diese Pflicht, kann eine Sanktion gemäß GG erfolgen. Die Verletzung führt aber nach herrschender Meinung nicht automatisch zu einem Verlust des Amtes.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Die Pflichten des Art. 55 GG beginnen mit dem Amtsantritt und enden mit dem Ausscheiden aus dem Amt des Bundespräsidenten.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Nach Europawahlgesetz verliert ein Abgeordneter die Mitgliedschaft im Europäischen Parlament bei Annahme der Wahl zum Bundespräsidenten.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Die Bundesversammlung spiegelt das föderative System der Bundesrepublik Deutschland wider: sie besteht aus den Mitgliedern des Bundestages und einer gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt werden, Abs. 3 des Grundgesetzes. Üblicherweise handelt es sich dabei um Mitglieder der Landesparlamente und Landesregierungen, um Mitglieder der Bundesregierung, sofern sie kein eigenes Bundestagsmandat haben, und um Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens wie Schauspieler, Sportler, Künstler oder Vertreter von Spitzenverbänden. Die Mitglieder sind an Aufträge und Weisungen nicht gebunden, Satz 3 BPräsWahlG.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Der Bundespräsident wird von der Bundesversammlung ohne Aussprache und geheim gewählt. Bei der Wahl muss ein Kandidat die absolute Mehrheit der Mitglieder auf sich vereinen. Erst wenn dies in zwei Wahlgängen keinem Kandidaten gelingt, reicht in einem dritten die relative Mehrheit aus. Zu einem dritten Wahlgang kam es 1969, als Gustav Heinemann mit einfacher Mehrheit gewählt wurde, sowie 1994 und 2010, als Roman Herzog bzw. Christian Wulff dann doch noch die absolute Stimmenmehrheit erreichten.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Die Wahl erfolgt auf fünf Jahre; eine einmalige Wiederwahl ist ohne Weiteres möglich. Staatsrechtler sind überwiegend der Meinung, dass die Formulierung „Anschließende Wiederwahl ist nur einmal zulässig“ in Abs. 2 des Grundgesetzes mehr als zwei Amtszeiten einer Person gestattet, sofern nicht mehr als zwei Amtszeiten unmittelbar aneinander anschließen. „"Zulässig" ist eine dritte Wahlperiode aber, wenn dazwischen die Amtszeit eines "anderen" Bundespräsidenten gelegen ist. Dabei ist es sogar gleichgültig, ob dieser eine volle fünfjährige Amtsperiode durchgehalten hat und aus welchen Gründen sich das Amt des Bundespräsidenten ggf. vorzeitig erledigt hat.“ Von den (abgesehen vom derzeitigen Amtsinhaber Steinmeier) bisher vier wiedergewählten Bundespräsidenten stand allerdings keiner je für die Wahl in eine dritte Amtszeit zur Verfügung. Nur zwei von diesen (Heuss und Weizsäcker) absolvierten zwei volle Amtszeiten, die anderen beiden (Lübke und Köhler) traten vor Ablauf ihrer zweiten Amtszeit zurück.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: In einer gemeinsamen Sitzung von Bundestag und Bundesrat wird der neue Bundespräsident „bei seinem Amtsantritt“ vom Bundestagspräsidenten ( BPräsWahlG) wie folgt vereidigt ( GG):


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Die religiöse Beteuerung kann weggelassen werden. Der Amtseid muss aber als solcher geleistet werden; eine „eidesgleiche Bekräftigung“ nach Bundesbeamtengesetz und ZPO ist nicht zulässig. Diese Eidespflicht wird als verfassungsmäßig angesehen, da die Übernahme des Amtes des Bundespräsidenten freiwillig und der Eid in der Verfassung selbst vorgesehen sei.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Die vorgeschriebene Eidesleistung des Bundespräsidenten „bei seinem Amtsantritt“ bedeutet nicht, dass der Beginn seiner Amtszeit oder Amtsbefugnisse von der Eidesleistung abhingen (siehe Amtseid#Rechtliche Stellung in Deutschland). „Das Amt des Bundespräsidenten beginnt“ vielmehr „mit dem Ablauf der Amtszeit seines Vorgängers, jedoch nicht vor Eingang der Annahmeerklärung beim Präsidenten des Bundestages“, BPräsWahlG. 1949, als es noch keinen Amtsvorgänger gab, wie auch 2010 und 2012, als Horst Köhler und Christian Wulff ihr Präsidentenamt mit sofortiger Wirkung zur Verfügung gestellt hatten, begann die Amtszeit der Neugewählten mithin bereits mit der Annahme der Wahl, die alle noch in der Bundesversammlung erklärten.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Leistet der Bundespräsident den Amtseid vorsätzlich nicht, können der Bundestag oder der Bundesrat den Bundespräsidenten wegen Verletzung des Grundgesetzes vor dem Bundesverfassungsgericht anklagen ( GG).


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Wird ein Bundespräsident für eine zweite Amtszeit gewählt, erfolgt für diese üblicherweise keine neuerliche Vereidigung. So wurde es bisher in allen diesen Fällen (1954, 1964, 1989, 2009 und 2022) gehandhabt.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Ein gesondertes Amt des Vizepräsidenten sieht das Grundgesetz nicht vor. GG bestimmt lediglich: „Die Befugnisse des Bundespräsidenten werden im Falle seiner Verhinderung oder bei vorzeitiger Erledigung des Amtes durch den Präsidenten des Bundesrates wahrgenommen.“ Dies gilt unabhängig davon, ob der Bundespräsident nur zeitweilig abwesend oder aber amtsunfähig ist. Häufig kommt es auch zu einer teilweisen Vertretung, etwa wenn der Bundespräsident auf Staatsbesuch ist und dabei seinen (außenpolitischen) Verpflichtungen nachkommt, andererseits aber ein Gesetz unterschrieben werden muss. Das Gesetz wird dann regelmäßig „für den Bundespräsidenten“ vom (nicht weisungsabhängigen) Bundesratspräsidenten unterzeichnet.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Bis zur Wahl des ersten Bundespräsidenten Theodor Heuss am 12. September 1949 fungierte der am 7. September 1949 gewählte erste Bundesratspräsident Karl Arnold als kommissarisches Staatsoberhaupt. Zuvor war das Amt nicht besetzt.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Durch den Rücktritt Horst Köhlers vom Amt des Bundespräsidenten am 31. Mai 2010 erhielt das Vertretungsrecht abermals größere Bedeutung. Bis zur Wahl des Nachfolgers Christian Wulff am 30. Juni 2010 führte Bundesratspräsident Jens Böhrnsen die Amtsgeschäfte des Bundespräsidenten weiter. Am 17. Februar 2012, als Christian Wulff zurücktrat, übernahm Bundesratspräsident Horst Seehofer die Geschäfte des Bundespräsidenten, bis das Amt durch die Wahl Joachim Gaucks am 18. März 2012 neu besetzt wurde.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Der Bundespräsident wird traditionell mit einem Großen Zapfenstreich aus seinem Amt verabschiedet. Bisher lehnte dies nur Heinemann ab.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: In diesem Fall tritt die Bundesversammlung nach Abs. 4 Satz 1 GG spätestens 30 Tage nach der Erledigung des Amtes zusammen und wählt einen Bundespräsidenten, dessen Amtszeit unmittelbar nach der Annahme der Wahl beginnt.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Im Verteidigungsfall kann sich die Amtszeit des Bundespräsidenten nach GG verlängern. Die Amtszeit des Bundespräsidenten oder die Wahrnehmung der Befugnisse durch den Präsidenten des Bundesrates im Vertretungsfall enden in diesem Falle neun Monate nach Beendigung des Verteidigungsfalles.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Erster Amtssitz des Bundespräsidenten ist das Schloss Bellevue in Berlin-Tiergarten, zweiter Amtssitz die Villa Hammerschmidt in Bonn. Das 1998 eingeweihte Bundespräsidialamt – wegen seiner Form auch „Präsidentenei“ genannt – befindet sich in unmittelbarer Nähe zum Schloss Bellevue.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Nach der Gründung der Bundesrepublik gab es zunächst nur den Amtssitz in Bonn; 1956 wurde das Schloss Bellevue zum zweiten Amtssitz erklärt. Bevor der erste Bundespräsident Theodor Heuss Ende 1950 die Villa Hammerschmidt bezog, war 1949/1950 die spätere sowjetische Botschaft auf der Bad Godesberger Viktorshöhe der Amtssitz.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Nach dem letzten größeren Umbau von Schloss Bellevue steht dort keine Privatwohnung mehr für den Bundespräsidenten zur Verfügung. Stattdessen kann er als Amtswohnung die Villa Wurmbach in der Pücklerstraße (Berlin-Dahlem) nutzen.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Die Villa Wurmbach ist umschlossen von jenem Areal, auf dem die gemeinsame Zentrale von Ahnenerbe und Institut für Wehrwissenschaftliche Zweckforschung ihre Arbeit und ihre Verbrechen steuerten. Die Villa selbst, bis Februar 1933 im Besitz von Hugo Heymann, wurde unter dubiosen Umständen arisiert und in einem bemerkenswerten Verfahren nach Kriegsende nicht restituiert.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Die Standarte des Bundespräsidenten ist ein rotgerändertes, goldfarbenes Quadrat, in dem sich der Bundesadler, schwebend, nach der Stange gewendet, befindet. Das Verhältnis der Breite des roten Randes zur Höhe der Standarte ist wie 1:12. Wenn der Bundespräsident in Berlin verweilt oder abwesend ist, ohne am Aufenthaltsort eine offizielle Residenz (etwa bei einem Staatsbesuch) einzurichten, ist der Stander am Schloss Bellevue gesetzt, andernfalls nicht. Die Standarte des Bundespräsidenten wurde schon für den Reichspräsidenten bis 1933 verwendet.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Der Bundespräsident trägt als Amtsinsignie die höchste Klasse des Bundesverdienstkreuzes, die "Sonderstufe des Großkreuzes".


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Dem Bundespräsidenten stehen für die Wahrnehmung seiner Amtsgeschäfte verschiedene Reisemittel zur Verfügung. Der Dienstwagen des Bundespräsidenten ist eine gepanzerte Limousine aus der Oberklasse eines in der Regel deutschen Herstellers. Er hat das amtliche Sonderkennzeichen „0 – 1“. Im offiziellen Einsatz wird die Standarte des Bundespräsidenten am rechten Kotflügel gesetzt. Der Wagen wird stets von einem Beamten des Bundeskriminalamts (Personenschützer) mit Sonderqualifizierung im Führen von besonders schweren und gepanzerten Fahrzeugen unter besonderen Bedingungen gesteuert.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Für weitere Reisen nutzt der Bundespräsident die Flugzeuge und Hubschrauber der Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung oder Hubschrauber der Bundespolizei.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Wenn der Bundespräsident als Zeuge in einem Verfahren aussagen soll, muss er in seiner Wohnung vernommen werden. Zur Hauptverhandlung wird er nicht geladen. Das Protokoll über seine gerichtliche Vernehmung ist in der Hauptverhandlung zu verlesen. Dies ergibt sich für den Zivilprozess aus Abs. 2 ZPO und für den Strafprozess aus StPO.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Wer sich wegen Verunglimpfung des Bundespräsidenten ( StGB) strafbar macht, wird strafrechtlich verfolgt, wenn der Bundespräsident die Strafverfolgungsbehörden dazu ermächtigt. Eine Nötigung des Bundespräsidenten ( StGB) wird auch ohne dessen Einverständnis verfolgt.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Während seiner Amtszeit genießt der Bundespräsident strafrechtliche Immunität, die auf staatsanwaltschaftlichen Antrag hin vom Bundestag mit Mehrheitsbeschluss aufgehoben werden kann. Der Bundespräsident kann nicht abgewählt werden. Die einzige Möglichkeit, ihn seines Amtes zu entheben, ist die Präsidentenanklage vor dem Bundesverfassungsgericht nach Art. 61 GG.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Die Präsidentenanklage kann gemäß dem Grundgesetz auf Antrag durch Beschluss mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit von Bundestag oder Bundesrat beim Bundesverfassungsgericht eingereicht werden. Nach Erhebung der Anklage kann das Bundesverfassungsgericht per einstweiliger Anordnung erklären, dass der Präsident an der Ausübung seines Amtes verhindert ist. Kommt es im Verfahren dann zu dem Schluss, der Bundespräsident habe vorsätzlich gegen das Grundgesetz oder gegen ein Bundesgesetz verstoßen, kann es ihn des Amtes entheben.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Das Instrument der Präsidentenanklage wurde in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland bisher noch nie angewandt.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Der Anspruch auf Besoldung ergibt sich dem Grunde nach aus Art. 55 Abs. 2 des Grundgesetzes. Danach darf der Bundespräsident „kein anderes besoldetes Amt“ ausüben, woraus im Umkehrschluss folgt, dass auch sein Amt ein besoldetes ist. Die Höhe der Besoldung ist nicht gesetzlich geregelt, sondern ergibt sich aus einer bloßen Erläuterung zu Titel 421 01-011 im Einzelplan 0101 des jährlichen Bundeshaushaltsgesetzes. Damit wird gemäß § 3 der Bundeshaushaltsordnung aber kein Anspruch des Bundespräsidenten begründet, sondern nur das Bundespräsidialamt ermächtigt, die veranschlagten Ausgaben zu leisten. Auf dieser Grundlage erhält der Bundespräsident Amtsbezüge in Höhe von zehn Neunteln der Bezüge des Bundeskanzlers. Diese sind in § 11 Abs. 1 des Bundesministergesetzes in Verbindung mit dem Gesetz über die Nichtanpassung von Amtsgehalt und Ortszuschlag der Mitglieder der Bundesregierung und der Parlamentarischen Staatssekretäre geregelt. Hinzu tritt freie Amtswohnung mit Ausstattung und Aufwandsgeld (Aufwandsentschädigung), aus dem auch die Löhne des Hauspersonals zu zahlen sind.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Die Bezüge nach dem Ausscheiden aus dem Amt regelt das "Gesetz über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten" (BPräsRuhebezG) vom 17. Juni 1953. Seit 1959 werden die Amtsbezüge mit Ausnahme der Aufwandsgelder gewöhnlich als Ehrensold auf Lebenszeit weitergezahlt. Das gilt auch bei einem Ausscheiden aus politischen oder gesundheitlichen Gründen vor Ablauf der Amtszeit.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Nicht um eine Versorgungsregelung handelt es sich bei der fortdauernden Amtsausstattung zur Wahrnehmung nachwirkender Aufgaben, die in der Staatspraxis in unterschiedlichem Umfang auch anderen Amtsinhabern gewährt wird, z. B. ehemaligen Bundeskanzlern und Bundestagspräsidenten. Mangels gesetzlicher Regelung besteht darauf kein Anspruch, sondern es handelt sich um eine Ermessensentscheidung. Werden Leistungen gewährt, können sie nach sachlichen Gesichtspunkten unterschiedlich bemessen werden, z. B. abhängig von der Zeit, die seit dem Ausscheiden verstrichen ist. Dementsprechend sieht der Beschluss des Haushaltsausschusses vom 20. März 2019 vor, dass die Personalausstattung der Büros zukünftiger ehemaliger Bundespräsidenten nach Ablauf von zehn Jahren um eine Referentenstelle verringert wird. Die fortdauernde Amtsausstattung ehemaliger Bundespräsidenten umfasst lebenslang ein Büro im Bundespräsidialamt – jedoch nicht in dessen Gebäude – mit Personal, Reisen, Dienstfahrzeugen und Fahrer. Der Bundesrechnungshof hat dies 2018 als „Automatismus der ‚lebenslangen Vollausstattung‘“ bezeichnet und außerdem beanstandet, dass in der Verwaltungspraxis auch rein private Aufwendungen, Aufgaben der Ehefrauen und Unterstützung bei Nebentätigkeiten vom Bund finanziert wurden. Die bislang längste Gewährung einer Amtsausstattung für nachwirkende Aufgaben erstreckte sich über 37 Jahre nach einer fünfjährigen Amtszeit.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Als „Repräsentant der Ehrenhoheit des Bundes“ verleiht der Bundespräsident neben dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland folgende Ehrenzeichen:


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Außerdem gibt es eine Reihe von Ehrenzeichen staatlicher Stellen und nichtstaatlicher Organisationen, die vom Bundespräsidenten offiziell anerkannt sind, nämlich der Orden Pour le Mérite für Wissenschaft und Künste, das Ehrenzeichen des Deutschen Roten Kreuzes, das Deutsche Feuerwehr-Ehrenkreuz, die Medaille für Rettung aus Seenot der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger, das Ehrenzeichen der Deutschen Verkehrswacht, das Ehrenzeichen des Johanniterordens, die Goethe-Medaille, das Ehrenzeichen des Technischen Hilfswerks, das Ehrenzeichen der Bundeswehr, die Einsatzmedaille der Bundeswehr, die Einsatzmedaille Fluthilfe 2002, das Deutsche Sportabzeichen, das Deutsche Rettungsschwimmabzeichen der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft und das Rettungsschwimmabzeichen des Deutschen Roten Kreuzes.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Im Rahmen der von Theodor Heuss gegründeten Deutschen Künstlerhilfe gewährt der Bundespräsident verdienten oder in Bedrängnis geratenen Künstlern als laufende Zuwendung einen „Ehrensold“ oder lässt ihnen eine einmalige Zuwendung zukommen. Die besondere Verpflichtung des deutschen Staates für kinderreiche Familien bringt der Bundespräsident durch die Übernahme einer Ehrenpatenschaft für das siebte Kind einer Familie zum Ausdruck. Bei besonderen Jubiläen spricht er seine Glückwünsche aus.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Theodor Heuss und Richard von Weizsäcker sind die bisher einzigen Bundespräsidenten, die zwei vollständige Amtszeiten absolviert haben. Heinrich Lübke, Horst Köhler und Christian Wulff beendeten durch ihren Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten ihre Amtszeit vorzeitig.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Obwohl bereits mehrere Frauen für das Amt der Bundespräsidentin vorgeschlagen wurden (Bundesversammlungen in Deutschland), wurde das Amt bisher nur von männlichen Personen bekleidet. Die offizielle Anrede für eine weibliche Amtsinhaberin lautet "Frau Bundespräsidentin."


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Theodor Heuss wurde am 12. September 1949 durch die erste Bundesversammlung zum ersten bundesdeutschen Staatsoberhaupt gewählt. Als erster Bundespräsident prägte er das Amt in besonderer Weise. Eine dritte Amtszeit, zu der eine Grundgesetzänderung nötig gewesen wäre, lehnte er ab, da er die Schaffung einer „lex Heuss“ vermeiden wollte.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Der Liberale war bereits in der Weimarer Republik von 1924 bis 1928 als Mitglied der Deutschen Demokratischen Partei (DDP) und dann, von 1930 bis 1933, in deren Nachfolgepartei, der Deutschen Staatspartei (DStP), Volksvertreter im Reichstag. 1933 stimmte Heuss im Deutschen Reichstag – wegen der informellen Fraktionsdisziplin – dem Ermächtigungsgesetz zu.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Nachdem der damalige Bundeskanzler Adenauer von seiner am 8. April 1959 propagierten Absicht, selbst zu kandidieren, wieder abgerückt war, einigten sich CDU und CSU auf Heinrich Lübke.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Dieser versuchte als Bundespräsident, aktiv die Politik mitzugestalten. Wie sein Amtsvorgänger Heuss wollte er sich eine Ministerliste vorlegen lassen, was Adenauer jedoch auch ihm verweigerte. Beim "Gesetz gegen den Betriebs- und Belegschaftshandel" machte er von seiner Prüfungskompetenz Gebrauch und unterzeichnete es nicht, da es seiner Meinung nach gegen das Grundgesetz verstieß.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Von seiner Präsidentschaft blieben manche rhetorische Fehlgriffe in Erinnerung, die auch auf Auslandsreisen zu fragwürdigen Situationen führten, aber einer fortgeschrittenen Zerebralsklerose zugeschrieben werden konnten. Viele Zitate, die für Irritationen sorgten, waren jedoch, wie der damalige "Spiegel"-Mitarbeiter Hermann L. Gremliza 40 Jahre später offenbarte, bloße Erfindungen der Redaktion des Nachrichtenmagazins.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Ab 1966 wurde Lübke aus der DDR sowie von bundesdeutschen Medien beschuldigt, als Ingenieur im Dritten Reich an der Planung von KZ-Baracken mitgewirkt zu haben. Als der Ruf nach seinem Rücktritt Anfang 1968 immer lauter wurde, erklärte er am 14. Oktober 1968, seinem 74. Geburtstag, seine regulär erst mit dem 12. September 1969 ablaufende zweite Amtszeit schon mit dem 30. Juni 1969 zu beenden, um das Amt aus dem anstehenden Bundestagswahlkampf 1969 herauszuhalten. Im Nachhinein stellte sich heraus, dass die Unterlagen zu Lübkes Beteiligung am KZ-Bau, die im Jahr 1967 von der DDR der Weltöffentlichkeit präsentiert wurden und die die Illustrierte "Stern" zusammen mit einem angezweifelten Gutachten des US-amerikanischen Schriftsachverständigen J. Howard Haring am 28. Januar 1968 veröffentlicht hatte (die meisten Schriftstücke waren authentisch), vom DDR-Staatssicherheitsdienst manipuliert worden waren.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Gustav Heinemann wurde im dritten Wahlgang und ohne absolute Mehrheit der Bundesversammlung ins Amt gewählt und verschiedentlich als unbequemer Mahner und ein im Christentum fest verwurzelter Politiker gewürdigt.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Seine moralischen Überzeugungen, die ihn 1950 aus Protest gegen die Wiederbewaffnung zum Rücktritt als Bundesinnenminister und zum Austritt aus der CDU geführt hatten, prägten auch seine Amtszeit als oberster Vertreter der Bundesrepublik Deutschland. Er selbst sah sich als „Bürgerpräsident“ und betonte die demokratischen, liberalen Traditionen Deutschlands.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Obwohl ihm die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung 1974 eine Wiederwahl ermöglicht hätten, verzichtete er auf die Kandidatur für eine zweite Amtszeit. Er starb zwei Jahre später.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Der ehemalige stellvertretende Bundeskanzler im Amt des Bundespräsidenten versuchte auch in seinem neuen Amt, politisch mitzuwirken. Dieses Ansinnen scheiterte jedoch auch am entschiedenen Widerstand von Bundeskanzler Helmut Schmidt. Insbesondere zu Beginn seiner Amtszeit wurde er häufig als überambitioniert eingeschätzt, später allerdings wurde er in der Bevölkerung unerwartet populär und erwarb sich als Redner Respekt.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Scheels bekannte Interpretation des Volksliedes "Hoch auf dem gelben Wagen" entstand noch vor seiner Präsidentenzeit. Er sang es u. a. als Bundesaußenminister am 6. Dezember 1973 für eine Spendenveranstaltung in der ZDF-Show "Drei mal Neun".


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Angesichts der Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung stellte sich Scheel nicht erneut der Wahl und schied nach einer Amtszeit am 30. Juni 1979 aus dem Amt des Bundespräsidenten.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Karl Carstens war der fünfte Bundespräsident der Bundesrepublik. Carstens’ Kandidatur war zuvor wegen seiner früheren NSDAP-Mitgliedschaft kritisiert worden. Seine staatsrechtlich bedeutsamste Entscheidung war die Auflösung des Bundestages nach der absichtlich verlorenen Vertrauensfrage Helmut Kohls 1982/1983. Gegen diese Anordnung des Bundespräsidenten hatten einige Abgeordnete geklagt, das Bundesverfassungsgericht bestätigte in einem umstrittenen Urteil allerdings Carstens’ Entscheidung.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Carstens ist auch durch seine Vorliebe für Wanderungen bekannt geworden, auf denen er die Bundesrepublik erwandert hat. Aus Altersgründen verzichtete er auf die Kandidatur für eine zweite Amtszeit und schied damit am 30. Juni 1984 aus dem Amt.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Richard von Weizsäcker ging als einer der bedeutendsten Bundespräsidenten in die Geschichte ein. Seine Rede zum 40. Jahrestag des Kriegsendes am 8. Mai 1985 brachte ihm großen internationalen Respekt ein, wurde aber aus konservativen Kreisen auch kritisiert, da er die Interpretation des 8. Mai vom „Tag der Niederlage“ hin zum „Tag der Befreiung“ verschob. Sein Wirken wurde als überparteilich rezipiert, seine teils scharfe Kritik am Parteienstaat kann mit einer persönlichen Distanz zu Helmut Kohl (Bundeskanzler von 1982 bis 1998) erklärt werden.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Bei seiner Wiederwahl (23. Mai 1989) gab es zum einzigen Mal in der bundesdeutschen Geschichte keinen Gegenkandidaten.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Der bis zu seiner Wahl als Präsident des Bundesverfassungsgerichts amtierende Roman Herzog wird besonders als Präsident der Ruck-Rede in Berlin 1997 wahrgenommen. Diese Rede war ein Beispiel seiner Kritik an der politischen Situation in Deutschland. Er begründete damit die Idee der Berliner Rede, die von Bundespräsident Rau fortgeführt wurde. Herzogs Amtszeit war geprägt durch seine Anprangerung von Versäumnissen der Politik in Anbetracht der wirtschaftlichen Situation. Ein anderes wichtiges Werk von Herzog begann 1997, als er den Deutschen Zukunftspreis ins Leben rief.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Herzog hatte bereits zu Amtsantritt deutlich gemacht, nur für eine Amtszeit amtieren zu wollen. Auch hätten die im Lauf seiner Amtszeit veränderten Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung eine Kandidatur für eine zweite Amtszeit erschwert.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Johannes Rau führte die Berliner Reden fort und hielt sie jedes Jahr erneut. Er sprach in ihr Themen wie die Integration von Ausländern und die Auswirkungen von Gentechnologie, Ökonomismus und Globalisierung an. Er vermied jedoch im Wesentlichen Angriffe auf handelnde Politiker.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Seinen – durchaus nicht nur abwertend gemeinten – Spitznamen „Bruder Johannes“ hatte er jedoch schon wesentlich früher wegen seiner öffentlich gelebten Religiosität respektive seines oft als pastoral empfundenen Habitus erhalten. Andere fanden sein Lebensmotto „Versöhnen statt spalten“, an das er sich auch während seiner Amtszeit zu halten versuchte, für den Inhaber des Bundespräsidentenamtes ideal.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Johannes Rau hielt als erster Bundespräsident eine Rede auf Deutsch vor dem israelischen Parlament, der Knesset.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Horst Köhler war der erste Bundespräsident, der vor seiner Wahl zum Staatsoberhaupt keine exponierte Rolle in der deutschen Politik gespielt hatte und der erste, der vorzeitig von dem Amt zurücktrat. Da er nicht als Parteipolitiker in Erscheinung getreten war, trauten ihm manche Beobachter größere Unabhängigkeit und Distanz zu. Allerdings war er von 1990 bis 1993 Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Mitglied der Trilateralen Kommission und Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbands, der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) und bis zu seiner Wahl zum Bundespräsidenten war er Geschäftsführender Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF). Auch mischte er sich öffentlich in die Tagespolitik ein. Er bezeichnete die Agenda 2010 als „noch zu wenig weit reichend“ und sprach sich 2004 gegen die von Bundeskanzler Schröder vorgeschlagene Verlegung des Tages der Deutschen Einheit aus. Während der Finanzkrise bezeichnete er in einem Interview im Mai 2008 die internationalen Finanzmärkte als „Monster“.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: In seiner Antrittsrede am 1. Juli 2004 sagte Köhler, „dass Deutschland als Land der Ideen vor allem ein Land für Kinder“ werden müsse. Lob, aber noch mehr Kritik zog er sich im September 2004 durch die Aufforderung in einem Interview des Focus zu, unterschiedliche Lebensverhältnisse in den neuen und alten Bundesländern zu akzeptieren und Flexibilität zu zeigen.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Köhlers staatsrechtlich bedeutsamste Entscheidung war die Auflösung des Deutschen Bundestages im Jahr 2005, nachdem Bundeskanzler Gerhard Schröder mit dem Ziel von Neuwahlen im Bundestag die Vertrauensfrage gestellt hatte. Dagegen klagten, wie im Jahre 1983, Abgeordnete beim Bundesverfassungsgericht, allerdings auch dieses Mal erfolglos. Kritik an seinem Amtsverständnis trug es Köhler ein, dass er zwei im Oktober und Dezember 2006 verabschiedeten Gesetzen, die er für verfassungswidrig hielt, die Ausfertigung verweigerte.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Am 23. Mai 2009 wurde Köhler von der 13. Bundesversammlung für eine zweite Amtszeit im ersten Wahlgang wiedergewählt. Nach Kritik an einer Äußerung Köhlers in einem Interview, dass „im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege“, erklärte Köhler am 31. Mai 2010 in einer Pressekonferenz, die erst zwei Stunden vorher einberufen worden war, seinen Rücktritt mit sofortiger Wirkung. Die Neuwahl des Bundespräsidenten wurde für den 30. Juni 2010 angesetzt.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Christian Wulff wurde am 30. Juni 2010 im dritten Wahlgang gewählt. Seine Amtszeit begann, da das Amt seit dem Rücktritt Horst Köhlers vakant war, sofort mit der Annahme der Wahl. Mit 51 Jahren war Wulff der jüngste Bundespräsident seit Bestehen der Bundesrepublik.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Kurz vor seiner Wahl regte Wulff an, finanzielle Abstriche beim lebenslangen Ehrensold des Bundespräsidenten vorzunehmen.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Wulff setzte Akzente in der Integrationspolitik. Schon bei seiner Vereidigung am 2. Juli 2010 sprach er von der Notwendigkeit, auf andere Kulturen zuzugehen , und am 3. Oktober 2010 davon, wie Christentum und Judentum gehöre ("vgl." Politisches Wirken).


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Ab Herbst 2011 geriet Wulff mit einer Kredit- und Medienaffäre zunehmend in die Kritik. Nachdem die Staatsanwaltschaft Hannover die Aufhebung seiner Immunität beantragt hatte – das erste Mal, dass dies bei einem Bundespräsidenten geschah –, trat er am 17. Februar 2012 mit sofortiger Wirkung zurück: Es habe sich gezeigt, dass das für die Amtsführung erforderliche und damit seine seien.


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text: Joachim Gauck war der erste Parteilose und der erste ehemalige DDR-Bürger, der zum Bundespräsidenten gewählt wurde.


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text: Nach dem Rücktritt seines Vorgängers Christian Wulff hatten SPD und Bündnis 90/Die Grünen ihn für das höchste Staatsamt vorgeschlagen. Am 18. März 2012 wurde er im ersten Wahlgang mit 991 von 1228 gültigen Stimmen gewählt und am 23. März 2012 als Bundespräsident vereidigt. Am 6. Juni 2016 gab er bekannt, dass er für eine zweite Amtsperiode aufgrund seines Alters nicht zur Verfügung stehe. Seine Amtszeit endete mit dem 18. März 2017.


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text: Frank-Walter Steinmeier wurde am 12. Februar 2017 im ersten Wahlgang mit 931 von 1239 gültigen Stimmen gewählt. Er hat sein neues Amt am 19. März 2017 angetreten und wurde am 22. März 2017 vereidigt. Am 28. Mai 2021 gab er bekannt, dass er sich für eine zweite Amtsperiode zur Wahl stellt. Am 22. Dezember 2021 teilte Christian Lindner, Bundesvorsitzender der FDP, mit, dass seine Partei Steinmeier bei der im Februar anstehenden Wahl in der Bundesversammlung, in welcher die Ampel-Parteien eine Mehrheit haben, unterstützen wird. Er begründete dies mit dem Engagement des Bundespräsidenten für den Zusammenhalt „in Zeiten gesellschaftlicher Polarisierung“. Im Januar kündigten auch die Grünen und die Unionsparteien an, Steinmeiers Kandidatur zu unterstützen. Bei der Wahl am 13. Februar 2022 wurde Steinmeier im ersten Wahlgang mit 1045 von 1425 gültigen Stimmen wiedergewählt.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Die Ehefrauen der Bundespräsidenten genießen auch ohne formelles Amt ein besonderes gesellschaftliches Ansehen. Sie engagieren sich karitativ und übernehmen traditionell die Schirmherrschaft über das von Elly Heuss-Knapp begründete Müttergenesungswerk. Hilda Heinemann setzte sich für geistig Behinderte ein, Mildred Scheel für die von ihr gegründete Deutsche Krebshilfe, Veronica Carstens für Naturheilkunde und Homöopathie, Marianne von Weizsäcker für Suchtkranke, Christiane Herzog für die Mukoviszidose-Stiftung, Christina Rau für die Kindernothilfe und Eva Luise Köhler u. a. für die Allianz Chronischer Seltener Erkrankungen.


title: Bundespräsident (Deutschland)

text: Oft sieht das Staatszeremoniell vor, dass der Präsident zu besonderen Anlässen mit seiner Gattin auftritt. Von dieser wird politische Neutralität und Zurückhaltung erwartet. Mehrheitlich gingen die Ehefrauen der Bundespräsidenten zum Zeitpunkt ihrer Wahl und danach keinem Beruf nach; Veronica Carstens jedoch führte ihre Arztpraxis über 1979 hinaus fort. Bettina Wulff gab 2010 nach der Wahl Christian Wulffs zum Bundespräsidenten ihre Tätigkeit in der gewerblichen Wirtschaft auf. Auch Daniela Schadt beendete zur Wahl ihres Lebensgefährten Gauck 2012 ihre Tätigkeit als Politikjournalistin bei der "Nürnberger Zeitung" und zog nach Berlin. Elke Büdenbender ließ sich 2017 nach der Wahl ihres Mannes zum Bundespräsidenten von ihrem Richteramt beurlauben, kehrt jedoch in der zweiten Amtszeit Steinmeiers 2022 in ihren Beruf zurück.


title: Wilhelm II. (Deutsches Reich)

text: Wilhelm II., mit vollem Namen Friedrich Wilhelm Albert Viktor von Preußen (* 27. Januar 1859 in Berlin; † 4. Juni 1941 in Doorn, Niederlande), aus dem Haus Hohenzollern war von 1888 bis 1918 letzter Deutscher Kaiser und König von Preußen. Im sogenannten Dreikaiserjahr folgte der 29-jährige Wilhelm II. seinem nur 99 Tage herrschenden, 56-jährigen Vater Friedrich III. und seinem 90-jährigen Großvater Wilhelm I. auf dem Thron Preußens und des Deutschen Reiches. Durch seine Mutter Victoria von Großbritannien und Irland war er Enkel der britischen Königin Victoria.


title: Wilhelm II. (Deutsches Reich)

text: Aufgrund seiner traditionellen Herrschaftsauffassung zeigte Wilhelm II. wenig Verständnis für das Wesen der konstitutionellen Monarchie und bestand darauf, die Regierungspolitik persönlich zu leiten. Durch sein als undiplomatisch und großspurig empfundenes Auftreten verursachte er mehrfach innen- und außenpolitische Krisen. Der von ihm stark forcierte Ausbau der Kaiserlichen Marine und die damit verbundene sogenannte Weltpolitik wurden zum Markenzeichen der wilhelminischen Ära, trugen aber auch zum Konfliktpotenzial bei, das sich im Ersten Weltkrieg entlud. Erst im Oktober 1918, unter dem Eindruck der unabwendbaren Niederlage Deutschlands und der mit ihm verbündeten Mittelmächte, stimmte Wilhelm der Parlamentarisierung des Reiches zu. Nach den Oktoberreformen war der Reichskanzler nicht mehr ihm, sondern dem Reichstag verantwortlich.


title: Wilhelm II. (Deutsches Reich)

text: Im Weltkrieg war der Kaiser von der Obersten Heeresleitung unter den Generälen Paul von Hindenburg und Erich Ludendorff weitgehend kaltgestellt und auf repräsentative Aufgaben beschränkt worden. Er verlor zusehends an Ansehen und angesichts der drohenden Niederlage wurde seine Stellung vollends unhaltbar. Zudem verlangte US-Präsident Woodrow Wilson vor der Aufnahme von Waffenstillstandsverhandlungenden kaum verklausuliert den Thronverzicht des Kaisers. Als die Novemberrevolution am 9. November 1918 auch Berlin erfasste, gab Reichskanzler Max von Baden die Abdankung Wilhelms ohne dessen Zustimmung bekannt. Wenige Stunden später, am Mittag des 9. November erfolgte die Ausrufung der Republik in Deutschland. Am Tag darauf floh der Kaiser vom Großen Hauptquartier im belgischen Spa, wo er sich seit dem 29. Oktober aufgehalten hatte, ins niederländische Exil. Erst dort dankte er am 28. November formell ab. Königin Wilhelmina und die Regierung der Niederlande gewährten ihm Asyl und lehnten 1919 die von den Entente-Mächten verlangte Auslieferung als Kriegsverbrecher ab. Wilhelm II. ließ sich in Haus Doorn nieder und bemühte sich erfolglos um eine Restauration der Monarchie in Deutschland. Er starb 1941 im Alter von 82 Jahren, ohne jemals wieder deutschen Boden betreten zu haben.


title: Wilhelm II. (Deutsches Reich)

text: Wilhelm wurde am 27. Januar 1859 als ältester Sohn des Prinzen Friedrich Wilhelm von Preußen und dessen Frau Victoria geboren, die 1861 zum Kronprinzenpaar wurden. Wilhelm war der Enkel der britischen Königin Victoria (1819–1901) sowie infolge der Verbindung seiner Großtante Charlotte mit Nikolaus I. von Russland auch ein Onkel dritten Grades von Zar Nikolaus II. Der britische König Georg V. war sein Cousin ersten Grades. Sein Bruder Prinz Albert Wilhelm Heinrich von Preußen war Großadmiral der Kaiserlichen Marine. Zum Zeitpunkt seiner Geburt stand er auf Platz drei der preußischen Thronfolge sowie auf Platz sechs der britischen. Bei seiner Geburt war klar, dass er wohl einmal preußischer König werden würde.


title: Wilhelm II. (Deutsches Reich)

text: Bei der Geburt des Prinzen im Berliner Kronprinzenpalais waren, wie bei Thronfolgergeburten üblich, hohe Beamte anwesend, um die Geburt zu bezeugen. Er kam als Steißgeburt zur Welt und überlebte nur durch den als ultima Ratio hinzugezogenen Direktor der Entbindungsanstalt im Charité-Krankenhaus Berlin, Eduard Arnold Martin, und durch das couragierte Eingreifen einer Hebamme, die das scheinbar leblose Baby ganz gegen das Protokoll mit einem nassen Handtuch schlug. Martin musste die seit Stunden verschleppte Geburt voranbringen und setzte das dafür neuartige Narkosemittel Chloroform ein.


title: Wilhelm II. (Deutsches Reich)

text: Er drehte den Thronfolger intrauterin und schaffte es, die Beine voranzubringen, sodass das Gesäß und der Unterleib hervortraten. Der Nabelschnurpuls war fast nicht mehr fühlbar, daher musste der Geburtsvorgang beschleunigt werden. Es gelang Martin noch, den linken Arm zu wenden und parallel zum Torso zu legen, um dann mit kräftigem Zug den Kopf mit dem noch hochgeschlagenen rechten Arm zu entbinden. Infolge der stundenlangen fruchtlosen Wehen und der zügig zu bewerkstelligenden Notentbindung (ein Kaiserschnitt hatte damals häufig den Tod der Mutter zur Folge, was in diesem Falle völlig indiskutabel war) überlebte der Säugling zwar, aber es kam zu einer linksseitigen Armplexus-Lähmung. Einige Tage danach bemerkte man, dass das Kind diesen Arm nicht bewegen konnte. Der Arm blieb fortan in seiner Entwicklung deutlich zurück und war im Erwachsenenalter deutlich kürzer als der rechte und nur eingeschränkt beweglich. Durch die Komplikationen während der Geburt stellte sich bei Wilhelm etwas später eine Torticollis (Schiefhals) heraus. Es ist umstritten, ob Martin dem Kind das Leben rettete oder die Behinderung zu verantworten hatte.


title: Wilhelm II. (Deutsches Reich)

text: Obwohl Victoria anfangs die „hervorragende“ Leistung von Eduard Arnold Martin mit viel Lob und einem „kostbaren“ Ring belohnte, entwickelte sie, als der Geburtsschaden wenig später bemerkt wurde, einen Hass auf Martin. Sie schrieb ihrer Mutter: „Du weißt, liebe Mama, daß Wilhelms Arm "nicht" verletzt worden wäre und ich eine solche Tortur nicht durchgemacht hätte, "wenn" ich in der Obhut eines aufgeklärten englischen Arztes gewesen wäre! Es war Martin, der mich behandelte!“ Wilhelm kam später zu der Überzeugung: „ein englischer Arzt tötete meinen Vater, und ein englischer Arzt verkrüppelte meinen Arm - und das ist die Schuld meiner Mutter, die keine Deutschen um sich duldete!“. Um seine Behinderungen zu beheben, wurden Kuren wie das Einnähen des kranken Armes in ein frisch geschlachtetes Kaninchen oder die Elektrisierung des Arms durchgeführt. Sie verliefen allerdings erfolglos. Der Schiefhals wurde später durch eine Operation behoben.


title: Wilhelm II. (Deutsches Reich)

text: Wie im Hochadel üblich, traten seine Eltern als unmittelbare Erzieher ganz hinter seinem calvinistischen Lehrer Georg Ernst Hinzpeter zurück, der über die Volljährigkeit Wilhelms hinaus einen sehr großen Einfluss auf ihn hatte. Seine Mutter und Hinzpeter waren sich einig, dass die Erziehung von Wilhelm von sehr strenger Natur sein solle, um ihn auf seinen „Beruf“ vorzubereiten. Friedrich III. war in diese Entscheidung nicht involviert, auch weil er in den Jahren der Reichseinigung anderweitig gebunden war. Er setzte volles Vertrauen in seine Frau und ihr Urteil. Die sehr strenge Erziehung hatte jedoch wenig Erfolg. Hinzpeter klagte 1874 über die Unkonzentriertheit und den „fast krystallinisch hart gefügten Egoismus“, der „den innersten Kern seines Wesens“ bilde.


title: Wilhelm II. (Deutsches Reich)

text: Als Siebenjähriger erlebte er den Sieg über Österreich 1866 mit der daraus resultierenden Vorherrschaft Preußens in Deutschland. Mit zehn Jahren, im damals üblichen Kadettenalter, trat er beim 1. Garde-Regiment zu Fuß formell als Sekondeleutnant in die preußische Armee ein. Als Zwölfjähriger wurde er mit der Gründung des Deutschen Kaiserreiches nach dem Sieg über Frankreich 1871 auch zweiter Anwärter auf den deutschen Kaiserthron.


title: Wilhelm II. (Deutsches Reich)

text: Auf Vorschlag Hinzpeters wurde Wilhelm trotz der Ablehnung von Wilhelm I. 1874 auf das Friedrichsgymnasium in Kassel geschickt. Victoria und Hinzpeter verfolgten dabei drei Ziele: Wilhelm solle laut Victoria „eine moderne Erziehung genießen, er sollte möglichst lange dem Hof- und Militärleben Berlins entzogen bleiben, und er sollte vor allem infolge des freien Konkurrenzkampfes mit begabten Bürgersöhnen gedemütigt, das heißt zur Einsicht gezwungen werden, daß er keinerlei Grund zur Überheblichkeit hatte.“ Wilhelms Alltag im Gymnasium wurde von Hinzpeter streng eingeteilt. Nach dem Abitur am Friedrichsgymnasium trat er am 9. Februar 1877 seinen wirklichen Militärdienst bei seinem Regiment, der 6. Kompanie unter Hauptmann Ernst von Petersdorff, an. 1880 wurde er am 22. März, dem Geburtstag seines Großvaters Kaiser Wilhelm I., zum Hauptmann befördert. Bereits in diesen Jahren bildete sich bei ihm ein Verständnis seiner monarchischen Rolle, das den liberal-konstitutionellen Vorstellungen seiner Eltern zuwiderlief.


title: Wilhelm II. (Deutsches Reich)

text: Seine folgenden Lebensstationen sind unter dem Aspekt einer Erziehung zum Monarchen zu sehen: Er sollte möglichst vielerlei Erfahrungen sammeln, erhielt aber in keinem Feld, nicht einmal im militärischen, die Chance, sich beruflich solide einzuarbeiten. Zum Studium von vier Semestern von Oktober 1877 bis 1879 bezog er die von seinem Urgroßvater gegründete Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, wo er 1878 dem Corps Borussia Bonn beitrat. Wilhelm beherrschte mühelos Englisch.


title: Wilhelm II. (Deutsches Reich)

text: Bis 1888 war er wechselnden Regimentern zugeordnet, dem 1. Garde-Regiment zu Fuß, dann dem Garde-Husaren-Regiment und dem 1. Garde-Feldartillerie-Regiment, wurde schnell bis zum Generalmajor befördert und zuletzt Kommandeur der 2. Garde-Infanterie-Brigade. Der Militärdienst wurde immer wieder durch Beurlaubungen unterbrochen, damit er sich auch soweit möglich mit der zivilen Verwaltung vertraut machen konnte. Sehr gründlich konnte dies nicht geschehen, denn immer mehr Eile war geboten: Sein Großvater stand im höchsten Alter, und sein Vater war mittlerweile todkrank.


title: Wilhelm II. (Deutsches Reich)

text: Das Jahr 1888 ging als Dreikaiserjahr in die Geschichte ein. Nach dem Tod Wilhelms I. am 9. März 1888 regierte der „99-Tage-Kaiser“ Friedrich III. auf Grund seines bereits fortgeschrittenen Kehlkopfkrebses nur drei Monate und starb am 15. Juni in Potsdam. Durch den Tod Friedrichs III. wurde Wilhelm am 15. Juni 1888 König von Preußen und damit Deutscher Kaiser und Oberster Kriegsherr.


title: Wilhelm II. (Deutsches Reich)

text: Für die Regierungsgeschäfte war die mangelnde Erfahrung des Kronprinzen weniger problematisch, da bereits seit 1862 Otto von Bismarck, zunächst als preußischer Ministerpräsident, ab 1871 als Reichskanzler, die politische Macht fest in seiner Hand konzentriert hatte. Bismarck war nach drei siegreichen Kriegen (1864, 1866, 1870/71) und als Vereiniger Deutschlands zur stärksten kontinentaleuropäischen Macht ein weltweit respektierter Staatsmann. Wilhelm I. und Friedrich III. hatten ihm gelegentlich widersprochen, aber am Ende stets vertraut. Von diesem Vertrauen hing nach der Reichsverfassung der Reichskanzler auch ab, nicht vom Vertrauen des Reichstags. Bismarck baute selbstbewusst darauf, auch den dritten Kaiser lenken zu können.


title: Wilhelm II. (Deutsches Reich)

text: Die dreißigjährige Herrschaft Wilhelms II. im Deutschen Reich (von 1888 bis 1918) wird auch als die wilhelminische Epoche bezeichnet. Wesentliches Merkmal war das Streben des Kaisers, das Reich als politische Größe unter den bestehenden Weltmächten zu sichern. Eng verbunden mit diesem Anspruch war die militärische Aufrüstung des Kaiserreichs sowie die Forcierung der Kolonialpolitik in Afrika und der Südsee. Dies und die Verwicklung Deutschlands in internationale Krisen – zum Beispiel die Geschehnisse um die Krüger-Depesche 1896, der Doggerbank-Zwischenfall 1904, die Marokkokrisen 1904–1906 und 1911 sowie die Daily-Telegraph-Affäre 1908 – führten zu einer Destabilisierung der Außenpolitik.


title: Wilhelm II. (Deutsches Reich)

text: Die Vorliebe Wilhelms für militärischen Prunk, die sich beispielsweise in zahlreichen Paraden zu den unterschiedlichsten Anlässen ausdrückte, führte auch gesellschaftlich zu einer Überbetonung des Militärs und der militärischen Hierarchie bis hinein ins zivile Leben der deutschen Gesellschaft, in der für eine berufliche Laufbahn – nicht nur im Verwaltungsapparat – die Ableistung des Militärdienstes und der militärische Rang eines Menschen von entscheidender Bedeutung war (Militarismus). Einen Rang als Reserveoffizier innezuhaben galt im wilhelminischen Bürgertum als Eintrittskarte in die „bessere Gesellschaft“; ebenso war das Fehlen eines militärischen Ranges ein Karrierehindernis.


title: Wilhelm II. (Deutsches Reich)

text: Der wirtschaftliche Aufschwung Deutschlands während Wilhelms Herrschaft, verbunden mit technologischem, naturwissenschaftlichem und industriellem Fortschritt, begünstigte eine auch vom Kaiser mitgetragene, allgemein verbreitete Technik- und Fortschrittsgläubigkeit. Innenpolitisch setzte er die für ihre Zeit als modern und fortschrittlich geltende Sozialpolitik Bismarcks fort und erweiterte sie. Er setzte sich für die Abschaffung des Sozialistengesetzes ein und suchte, teilweise erfolglos, den Ausgleich zwischen ethnischen und politischen Minderheiten.


title: Wilhelm II. (Deutsches Reich)

text: Wilhelm wollte sowohl die Innen- als auch Außenpolitik des Reiches wesentlich stärker beeinflussen als sein Großvater Wilhelm I. Das „persönliche Regiment“ des Kaisers war jedoch oft eine von häufig wechselnden Beratern gesteuerte Politik, die die Entscheidungen Wilhelms – auch im Urteil der meisten Historiker – oft widersprüchlich und letztlich unberechenbar erscheinen ließen.


title: Wilhelm II. (Deutsches Reich)

text: Dazu gehört auch, dass er sich nach dem Attentat von Sarajevo über eingegangene Bündnisverpflichtungen zu einem Krieg entschloss, der in der Folge zum Ersten Weltkrieg führte. Grundlage war auch seine Überschätzung Deutschlands militärischer Stärke zu Lande und auf See. Die Marokkokrisen und die Erklärung des unbeschränkten U-Boot-Krieges sind weitere Beispiele für Entscheidungen, die den Ruf Wilhelms II. belasten.


title: Wilhelm II. (Deutsches Reich)

text: Auch war seine Amtszeit von politischen Machtkämpfen zwischen den einzelnen Parteien geprägt, die es den amtierenden Kanzlern schwer machten, längerfristig im Amt zu bleiben. So wurden im Kampf zwischen dem sogenannten Bülow-Block aus Nationalliberaler Partei und Deutschkonservativer Partei und den Sozialdemokraten fünf von sieben Kanzlern unter kritischem Mitwirken des Reichstags von ihm entlassen.


title: Wilhelm II. (Deutsches Reich)

text: Während des Ersten Weltkriegs von 1914 bis 1918 wurde Wilhelms strategische und taktische Unfähigkeit offenbar. Ab 1916 enthielt er sich zunehmend relevanter politischer Entscheidungen und gab die Führung des Reiches faktisch in die Hände der Obersten Heeresleitung, namentlich in die der Generale von Hindenburg und Ludendorff, die die konstitutionelle Monarchie während der letzten Kriegsjahre mit starken Zügen einer Militärdiktatur versahen. Als sich Wilhelm II. infolge der Novemberrevolution, die zum Ende der Monarchie und zur Ausrufung der Republik führte, zur Abdankung bewegen ließ und in die Niederlande ins Exil ging, hatte das Deutsche Kaiserreich den „Großen Krieg“ bereits verloren. Etwa 10 Millionen Menschen waren auf den Schlachtfeldern gefallen.


title: Wilhelm II. (Deutsches Reich)

text: Wilhelm II. weigerte sich 1889, Soldaten zur Niederschlagung eines Bergarbeiterstreiks im Ruhrgebiet zu schicken. Zur Begründung erklärte er:


title: Wilhelm II. (Deutsches Reich)

text: Bismarck, der dieses Zitat überliefert, nannte Wilhelms Haltung „patriarchalischen Absolutismus, für die Zeit von 1888 ein Anachronismus“ und „sentimental“. In der Arbeiterschaft aber weckten solche Aussagen des jungen Kaisers und die Februarerlasse von 1890 in den ersten Jahren seiner Regentschaft zeitweilig Hoffnungen auf einen sozialen Wandel im Reich. Die Sozialpolitik lag Wilhelm II. durchaus am Herzen. Allerdings folgten seinen sozialen Reformen keine strukturellen Veränderungen im Reich. Im Gegenteil, er baute seinen politischen Einfluss noch aus und lehnte eine Demokratisierung der Verfassung ab. Preußen behielt das seit Anfang der 1850er Jahre bestehende Dreiklassenwahlrecht, das eine repräsentative Landtagsvertretung verhinderte. Nach wie vor wurde der Regierungschef nicht vom Reichstag gewählt, sondern vom Kaiser ernannt oder entlassen. Die Mehrheitsverhältnisse im Reichstag wurden dazu allenfalls mitberücksichtigt. Es war dem Kanzler aber nicht möglich, ohne Mehrheit im Parlament Gesetze zu erlassen oder den Haushalt zu beschließen.


title: Wilhelm II. (Deutsches Reich)

text: Noch während Bismarcks Kanzlerschaft, am 178. Geburtstag Friedrichs des Großen, verkündete Kaiser Wilhelm II. in einer Proklamation an sein Volk die Devise (dt. „Ich will ein König der Bettler sein“) und forderte das Verbot der Sonntagsarbeit, der Nachtarbeit für Frauen und Kinder, der Frauenarbeit während der letzten Schwangerschaftsmonate sowie die Einschränkung der Arbeit von Kindern unter vierzehn Jahren. Außerdem forderte er bei dem zur Erneuerung anstehenden („Sozialistengesetz“) die Streichung des Paragraphen, der es der Landespolizeibehörde erlaubte, „Verurteilten“ den „Aufenthalt in bestimmten Bezirken und Ortschaften“ zu versagen. Bismarck kommentierte dies als und verweigerte sich dem (in seinen Forderungen durch den Reichstag unterstützten) Kaiser. Seine Forderungen konnte der junge Kaiser erst mit Leo von Caprivi, dem Nachfolger Bismarcks, verwirklichen. Allerdings war Wilhelm II. bei allen sozialen Ambitionen so wenig ein Freund der Sozialdemokratie, wie Bismarck es gewesen war. Er hoffte, durch seine Reformen die Sympathien für die trotz der Sozialistengesetze erstarkte Sozialdemokratie zu schwächen und durch die Aufhebung des repressiven Sozialistengesetzes der 1890 von SAP in SPD umbenannten Partei ihren Märtyrerbonus zu nehmen. Heinrich Mann schrieb während des Zweiten Weltkriegs im kalifornischen Exil:


title: Wilhelm II. (Deutsches Reich)

text: Die Sozialdemokraten blieben unter August Bebel aus ihrem antimonarchistischen Selbstverständnis heraus jedoch weiter in Fundamentalopposition. Obwohl sie den Fortschritt der im Arbeitsschutzgesetz zusammengefassten Reformen sahen, stimmten sie im Reichstag dagegen. Sie forderten grundlegende strukturelle Veränderungen, wie zum Beispiel eine Verfassungsänderung, Demokratisierung, ein ausgeweitetes Wahlrecht, Vorrang des Parlaments bei politischen Entscheidungen, eine Umstrukturierung des Haushalts, deutliche Senkung der Rüstungsausgaben, Freiheit für die Kolonien und anderes mehr – für den Kaiser unerfüllbare Anliegen, die seine Abneigung gegen die Sozialdemokratie stärkten.


title: Wilhelm II. (Deutsches Reich)

text: Der Wohlstand der deutschen Arbeiterschaft stieg von Jahr zu Jahr, doch gelang es Wilhelm II. nicht, den Arbeitern in den Städten das Gefühl zu geben, anerkannte Mitglieder der Gesellschaft zu sein. Bei vielen Reichstagswahlen und Landtagen wuchs der Stimmenanteil der SPD.


title: Wilhelm II. (Deutsches Reich)

text: Diese Vorgänge ließen in Wilhelm II., der immer noch „ein König der Armen“ sein wollte, die These reifen, dass eine Versöhnung mit den Sozialdemokraten nicht möglich sei. Er rief schließlich in Königsberg auf. Schon 1887 hatte er, noch als Prinz, mit seiner Gemahlin den "Evangelischen Kirchlichen Hilfsverein für Berlin" gegründet, weil er glaubte, durch Förderung der Kirchen die „soziale Frage“ lösen zu können; dem folgte 1890 der Evangelische Kirchenbau-Verein, Berlin, mit dessen Hilfe er auch außerhalb Berlins auf Kirchneubauten im Reich Einfluss nahm (etwa auf die Erlöserkirche in Bad Homburg). Zugleich manifestierte er damit seine Vorstellung einer neuen Verbindung von „Thron und Altar“ in Fortführung einer Linie von Konstantin dem Großen über Otto den Großen zu ihm selbst.


title: Wilhelm II. (Deutsches Reich)

text: In der letzten Periode der Regierungszeit Bismarcks hatte das Deutsche Reich einer „Kanzlerdiktatur“ geglichen, deren politische Ziele nicht die des jungen Kaisers waren. Bismarck wollte Russland als einen starken Verbündeten, Wilhelm II. vertraute hingegen nur auf Österreich-Ungarn. Bismarck wollte den „Kulturkampf“ gegen den politischen Katholizismus fortsetzen, der Kaiser war strikt dagegen. Bismarck wollte das Sozialistengesetz verschärfen, Wilhelm II. es abschaffen: Als der Reichskanzler hartnäckig blieb, schickte der Kaiser am Morgen des 17. März 1890 den Chef seines Militärkabinetts, General von Hahnke, in die Reichskanzlei: Der Kanzler solle am Nachmittag ins Schloss kommen und sein Abschiedsgesuch mitbringen. Dieses wurde dem Kaiser aber erst im Verlauf des nächsten Tages durch einen Boten überbracht. Bismarcks – immer auch als Rechtfertigung und Gegenangriff zu lesende – Darstellung betont das Entwürdigende der Maßnahme. Bismarck schreibt im erst postum erschienenen dritten Band seiner Memoiren, dass er sich im Kabinett schon vor der Entlassung isoliert oder gar verraten gefühlt habe und dass sein Stellvertreter Karl Heinrich von Boetticher in seiner Abwesenheit und ohne seine Billigung mit dem Kaiser in dessen Sinne verhandelt habe, sodass er genötigt gewesen sei, eine 38 Jahre alte Kabinettsorder Wilhelms I. heranzuziehen, die es preußischen Ministern untersagte, ohne Billigung des Ministerpräsidenten mit dem Souverän zu sprechen. Mit Bismarcks Entlassung machte der Kaiser den Weg frei zu seinem persönlichen Regiment.


title: Wilhelm II. (Deutsches Reich)

text: Am 20. März 1890 entließ Wilhelm II. den „eisernen Kanzler“. Bismarck akzeptierte dies innerlich nie und sorgte indirekt durch vielfach lancierte Kritik an den „Hintermännern“ der wilhelminischen Politik und durch sein Memoirenwerk "Gedanken und Erinnerungen" für nachhaltige Kritik an Wilhelm II. Deren dritter Band, in dem Bismarck seine Entlassung darstellte, wurde wegen seiner politischen Brisanz erst 1919 veröffentlicht. Der Rücktritt Bismarcks war damit zwar primär innenpolitisch begründet, aber langfristig gesehen vor allem außenpolitisch fatal. Aus Wien erinnerte Kaiser Franz Joseph I. eingedenk des 1866er Friedens von Wien in einem Brief sofort und explizit an Bismarcks Verdienste. Als Bismarcks Nachfolger ernannte Wilhelm II. General Leo von Caprivi, der vom Kaiser als gefeiert und ob seiner Leistungen in den Grafenstand erhoben wurde. Mit Caprivi glaubte Wilhelm II. eine anerkannte Persönlichkeit gefunden zu haben, mit der er seine geplante Politik der inneren Versöhnung sowie das Arbeitsschutzgesetz durchzusetzen hoffte.


title: Wilhelm II. (Deutsches Reich)

text: Ein wichtiges außenpolitisches Ereignis fiel (gleichsam „genau passend“) in das Jahr des Kanzlerwechsels. Der Rückversicherungsvertrag mit Russland widersprach teilweise den Bedingungen des Dreibundpaktes mit Italien und Österreich-Ungarn. Der Kaiser war gegen ein Verletzen des letztgenannten Paktes, während Bismarck den Rückversicherungsvertrag seinerzeit für unbedingt notwendig gehalten hatte. Jetzt ging es um seine Verlängerung. Von der Öffentlichkeit unbemerkt (es handelte sich um einen Geheimvertrag) und von Caprivi hingenommen, wurde der 1890 auslaufende Rückversicherungsvertrag vom Deutschen Reich bewusst nicht erneuert. In Russland nahm man realistischerweise einen deutschen Kurswechsel an und begann sich Frankreich anzunähern.


title: Wilhelm II. (Deutsches Reich)

text: Caprivis Kanzlerzeit war durch entschiedene Englandfreundlichkeit geprägt. Innenpolitisch war er einer der Hauptverantwortlichen für den Wandel des Deutschen Reiches von der Agrarwirtschaft zur industriellen Exportwirtschaft. Die Reformen in diesem Zeitraum trugen dazu bei, dass Deutschland wenig später Großbritannien überholen und zur Weltwirtschaftsmacht Nr. 1 aufsteigen konnte. Der Begriff „Made in Germany“ wurde zu dieser Zeit ein Synonym für höchste Qualität.


title: Wilhelm II. (Deutsches Reich)

text: Die turbulente Ersetzung des alten Deutschen Bundes durch das neu geschaffene Deutsche Reich ohne die deutschen Österreicher – die kleindeutsche Lösung – brachte einige Probleme mit sich. Die rheinländische, süddeutsche und polnische Opposition gegen die preußische Vorherrschaft stützte sich auf das sich politisierende katholische Bürger-, Arbeiter- und Bauerntum. Als Partei des politischen Katholizismus hatte sich im Jahr 1870 die Deutsche Zentrumspartei formiert. Die Versuche Bismarcks, die katholischen Parteien in ihrer Arbeit zu behindern, führten zu Eingriffen in das Leben der Katholiken. Auch die Judenintegration, die es vorher außer in Preußen nur in wenigen anderen Staaten gab, war jung, und der merkliche soziale Aufstieg der jüdischen Bevölkerung nährte Neid und Antisemitismus in der Bevölkerung. In den östlichen Gebieten Preußens, vor allem in der Provinz Posen, gab es eine starke Unterdrückung der polnischen Minderheit, die zu Unruhen und Gefühlen der Ungerechtigkeit führte. Der Kaiser erkannte die Ernsthaftigkeit dieser Probleme und zählte sie zu seinen Hauptaufgaben.


title: Wilhelm II. (Deutsches Reich)

text: Am besten gelang die Integrationspolitik gegenüber den Katholiken. Sie waren zuvor durch den Bismarckschen Kulturkampf benachteiligt und an der Teilnahme am politischen Leben sowie an der freien Ausübung ihrer Religion gehindert worden. Schon zu seiner Prinzenzeit war Wilhelm gegen diese Praktiken und befürwortete die Beendigung des Kulturkampfes. Um die Einigkeit zwischen Protestanten und Katholiken im Reich zu verbessern, zahlte das Reich die den Opfern vorenthaltenen Gelder zurück, hob allerdings nicht alle gefassten Beschlüsse und Gesetze aus dem vorangegangenen Kulturkampf wieder auf.


title: Wilhelm II. (Deutsches Reich)

text: Die östlichen Provinzen Preußens (Ostpreußen, Westpreußen und Schlesien) waren mehrheitlich von Deutschen, minderheitlich von Polen sowie regional von Kaschuben und Masuren bewohnt. In der Provinz Posen stellten die Polen die Mehrheit. Seit der Bismarckzeit versuchte der Staat, die hier lebenden Polen zu germanisieren, was allerdings misslang und in offenen Protest mündete. Wilhelm II. hob viele dieser Repressionen auf, die vor allem die Unterrichtssprache und später auch die des Gottesdienstes regelten, und erkannte die Polen als eigenes Volk und Minderheit im Deutschen Reich an.