title: T-34

text: Vom Sommer 1941 bis zur Kapitulation 1945 setzten Wehrmacht, Waffen-SS und Ordnungspolizei erbeutete T-34-Panzer der verschiedenen Versionen unter der Bezeichnung "Panzerkampfwagen T 34-747 (r)" in der Loseblattsammlung Kennblätter fremden Geräts ein. T-34/85 befanden sich nur selten bei deutschen Truppen im Einsatz, da diese wegen der nunmehrigen Überlegenheit der Roten Armee nur noch selten erobert wurden. Intakte T-34 wurden oft direkt nach ihrer Erbeutung von den deutschen Verbänden eingesetzt. Sobald Munition und Ersatzteile fehlten, wurden sie bis Mitte 1942 auch wieder aufgegeben. Ab Mitte 1942 begannen Wehrmacht und Waffen-SS Einheiten planmäßig mit T-34-Panzern auszurüsten. Diese „PzKpfw. 747 (r)“ wurden vorher bei der Panzer-Instandsetzungs-Gruppe Nord in Riga überholt. Unter anderem wurden die Panzer umlackiert und umgerüstet. Viele Panzer erhielten deutsche Funkgeräte, Funkantennen und Notek-Tarnscheinwerfer. Ein Teil der Panzer bekam Kommandantenkuppeln von nicht mehr instandsetzungsfähigen Panzern III und Panzern IV. Im Jahr 1943 begann man, diese Instandsetzungsarbeiten und Umbauten auch im Daimler-Benz-Werk Berlin-Marienfelde und bei Waggon- und Maschinenbau AG (WUMAG) in Görlitz durchzuführen. Ein Teil der erbeuteten T-34 wurde aber weiterhin auch bei den Truppen selbst instand gesetzt und umgebaut. Nach der Rückeroberung von Charkow während der Schlacht im Frühjahr 1943 setzte die Instandsetzungsstaffel der SS-Panzergrenadier-Division „Das Reich“ rund 50 zuvor erbeutete T-34 im dortigen Traktorenwerk instand. Dazu wurden das verbliebene Personal des Werkes mit herangezogen. Die etwa 25 später von der Waffen-SS eingesetzten Panzer erhielten als Zusatzausrüstung noch Seitenschürzen. Die Schwere Panzerjäger-Abteilung 653 baute mindestens einen T-34 zum Flakpanzer mit einem 2-cm-Vierlingsgeschütz um.


title: T-34

text: Um zu verhindern, dass die nun auf deutscher Seite eingesetzten PzKpfw. 747 (r) von eigenen bzw. verbündeten Truppen angegriffen wurden, erfolgte eine Kennzeichnung mit übergroßen Balkenkreuzen. Teilweise wurde die Silhouette mit Anbauten aus Holz verändert. Die PzKpfw. 747 (r) setzten die Truppen häufig in Panzerjägereinheiten oder zur unmittelbaren Infanterieunterstützung ein. Deshalb befanden sich diese oft auch bei Infanteriedivisionen und bei der Ordnungspolizei im Einsatz. Die Ordnungspolizei setzte den PzKpfw. 747 (r) bei der Partisanenbekämpfung ein. Zur Ausbildung von Panzerbesatzungen wurde der PzKpfw. 747 (r) im Reich und in besetzten Gebieten, unter anderem Frankreich, eingesetzt. Turmlose PzKpfw. 747 (r) kamen als Bergepanzer und Munitionsschlepper zum Einsatz.


title: T-34

text: Im Zweiten Weltkrieg setzten auch die mit dem Deutschen Reich verbündeten Länder Finnland (nur 14 Stück: sieben T-34/76 und ebenfalls sieben T-34/85), Ungarn und Italien erbeutete T-34 ein.


title: T-34

text: Im Sommer 2015 wurde die Ausfuhr eines Panzers T-34-85 aus dem Jahr 1945 von Russland nach Kasachstan verhindert, da es sich um einen „Schmuggel von Kulturgut“ handle.


title: T-34

text: Aufgrund seines markanten Motorengeräusches wurde der SAS-968 „Saporoshez“ im DDR-Volksmund als „T-34 Sport“ bezeichnet.


title: T-34

text: Es finden sich, speziell in Deutschland, noch einige T-34 als Denkmäler, beispielsweise das Panzerdenkmal in Lalendorf, in Berlin das sowjetische Ehrenmal im Tiergarten, in Burg (bei Magdeburg) auf dem Sowjetischen Ehrenfriedhof, im Freilichtmuseum Mödlareuth oder in der Gedenkstätte Seelower Höhen.


title: T-34

text: Ein T-34 stand jahrzehntelang in Narva zum Gedenken an die Schlacht von Narva. Am 16. August 2022 wurde der Panzer ins Kriegsmuseum gebracht. Imbi Paju fand die Anbetung des Panzers lächerlich, einige Russen trauern dem Panzer jedoch nach. Russland hingegen stellte als Antwort in der Schwesterstadt Iwangorod auf der anderen Seite des Flusses einen T-34 auf, auf dessen Beschriftungstafel nach dem Aufstellen stand, das Denkmal stehe „vorläufig auf russischem Gebiet“.


title: Bobby Fischer

text: Robert James „Bobby“ Fischer (* 9. März 1943 in Chicago, Illinois; † 17. Januar 2008 in Reykjavík, Island) war ein US-amerikanischer Schachspieler. Er war von 1972 bis 1975 der 11. Schachweltmeister. Als 16-Jähriger nahm er am Kandidatenturnier teil, dessen Sieger den Weltmeister herausfordern durfte. Den Titel gewann er 1972 in einem als "Match des Jahrhunderts" bezeichneten Wettkampf gegen Boris Spasski.


title: Bobby Fischer

text: Danach zog sich Fischer vom Turnierschach zurück. Als er 1975 gegen den sowjetischen Herausforderer Anatoli Karpow nicht antrat, entzog der Weltschachbund (FIDE) Fischer den Weltmeistertitel. Es folgte nur noch ein einziger öffentlicher Schachauftritt 1992 in einem privat organisierten Wettkampf gegen Spasski. Fischer äußerte sich wiederholt antiamerikanisch und antisemitisch. Seine letzten Lebensjahre verbrachte er in Island, dessen Staatsbürgerschaft er angenommen hatte. Angesichts seiner unbestrittenen Leistungen gilt Fischer als eine herausragende Gestalt der Schachgeschichte.


title: Bobby Fischer

text: Fischer kam als Kind von Regina Fischer (geb. "Wender"; 1913–1997) zur Welt. Seine Mutter, die in Zürich als Kind jüdischer, aus Polen stammender Eltern geboren und in den USA aufgewachsen war, studierte in den 1930er Jahren in Moskau Medizin. Zu Beginn des Zweiten Weltkriegs kehrte sie in die USA zurück. Juristischer Vater Fischers war Reginas deutscher Ehemann, der Biophysiker Hans-Gerhardt Fischer, den sie 1933 in Moskau geheiratet hatte und von dem sie sich 1945 scheiden ließ. Nach Spekulationen, die sich auf Berichte des FBI stützen, war vielleicht aber nicht er Fischers biologischer Vater, sondern der ungarische Ingenieurwissenschaftler Paul Neményi, der in der Zeit vor Fischers Geburt eine enge Beziehung mit Regina Fischer hatte und ihr später regelmäßig Geld überwies.


title: Bobby Fischer

text: Zusammen mit seiner fünf Jahre älteren Schwester Joan wuchs Fischer im New Yorker Stadtteil Brooklyn in sehr ärmlichen Verhältnissen bei seiner alleinerziehenden Mutter auf, die als Krankenschwester arbeitete und aufgrund ihrer kommunistischen Weltanschauung unter Dauerbeobachtung durch das FBI stand.


title: Bobby Fischer

text: Die US-amerikanische Journalistin Joan Rodker, die mit Regina Fischer seit den 1930er Jahren befreundet war und über viele Jahre im Briefwechsel mit ihr stand, beschrieb die Mutter von Bobby Fischer als „glühende Kommunistin“ und begeisterte Anhängerin der Sowjetunion, was bei ihrem Sohn dann eine starke Aversion gegen den Sowjetkommunismus erzeugt und seine dauerhafte antisowjetische und antikommunistische Haltung zur Folge gehabt habe. Hans-Gerhardt „Gerardo“ Fischer, der im Spanischen Bürgerkrieg auf Seiten der Republikaner gekämpft hatte, war zwar offiziell der Vater von Bobby Fischer, jedoch lebten Gerardo und Regina laut FBI sehr wahrscheinlich schon seit 1939 getrennt, da Regina in diesem Jahr mit ihrer 1938 in Moskau zur Welt gekommenen Tochter in die USA zurückgekehrt war und Hans-Gerhardt Fischer nach Erkenntnissen des FBI niemals in die USA einreiste. Bobby Fischer dürfte demnach seinen angeblich leiblichen Vater zumindest während seiner Kindheit nicht persönlich kennengelernt haben. Gerardo Fischer lebte dem FBI zufolge seit mindestens 1945 in Chile.


title: Bobby Fischer

text: Hingegen bestand sehr wohl Kontakt zu Paul Nemenyi, dem Freund, den Regina 1942 kennengelernt hatte. Dieser bezahlte durchgängig Unterhalt für Bobby mit Ausnahme eines Jahres (1947/48) und beklagte sich gegenüber Sozialarbeitern bitterlich über die Erziehungsmethoden von Regina. Er sah wohl ernsthaft das Kindeswohl gefährdet, denn bei einem dieser Gespräche brach er in Tränen aus. Nemenyi wurde allerdings auch vom FBI überwacht, weil er durch sowjetfreundliche Äußerungen aufgefallen war. Ein Psychiater bezeichnete Regina 1943 als „paranoid“. Möglicherweise hatte dieser aber nicht berücksichtigt, dass die werdende Mutter von Bobby schon seit dem 19. Oktober 1942 vom FBI beobachtet wurde. Noch 1958 wurde sie vom FBI verdächtigt, eine Agentin Moskaus zu sein. Die Überwachung endete erst 1973.


title: Bobby Fischer

text: Die Schachregeln erlernte Bobby Fischer mit sechs Jahren zusammen mit seiner älteren Schwester Joan, die jedoch im Gegensatz zu ihrem Bruder bald das Interesse an dem Spiel verlor. Sein erster Trainer war Carmine Nigro, der Vorsitzende des "Brooklyn Chess Club". 1955 nahm Fischer erstmals an der Jugendmeisterschaft der USA teil, konnte sich aber noch nicht im Vorderfeld platzieren. Von 1956 bis 1958 trainierte er viel mit John W. Collins, der auch als Mentor anderer Nachwuchstalente wie William Lombardy und Robert Byrne gilt. Der Psychoanalytiker und ehemalige Weltklassespieler Reuben Fine, der Fischer in dieser Zeit kennenlernte, attestierte ihm später schwerwiegende, aus familiären Konflikten resultierende psychische Probleme, die zu Verhaltensauffälligkeiten führten. Laut Fine bot das Schachspiel Fischer die Möglichkeit, sich mittels seiner Erfolge für erlittene Kränkungen zu rächen und Machtphantasien auszuleben.


title: Bobby Fischer

text: Auch das FBI war schon 1958 zu dem Schluss gekommen, dass zwischen Mutter und Sohn ein tiefgehender Konflikt schwelen müsse, der Bobby Fischer anscheinend dazu brachte, gegen alles zu rebellieren, was von seiner Mutter kam.


title: Bobby Fischer

text: Bereits als Dreizehnjähriger wurde er der Schachöffentlichkeit durch die sogenannte „Partie des Jahrhunderts“ am 17. Oktober 1956 gegen Donald Byrne bekannt. 1957 wurde Fischer von der FIDE zum Internationalen Meister ernannt. Im Alter von 14 Jahren war Fischer am 8. Januar 1958 das erste Mal US-Champion – der bis dahin jüngste überhaupt. Zwischen 1958 und 1967 gewann er den Titel bei allen seinen acht Teilnahmen, 1964 gelang es ihm sogar, alle elf Partien zu gewinnen. 1958 brach er mit 15 Jahren seine von ihm als nutzlos empfundene Schulausbildung an der "Erasmus High School" in Brooklyn ab, um sich ganz dem Schach zu widmen. Der internationale Durchbruch gelang Fischer mit seinem geteilten fünften Platz beim Interzonenturnier in Portorož im August/September 1958. Er qualifizierte sich damit für das WM-Kandidatenturnier 1959; außerdem wurde ihm für seinen Erfolg der Titel eines Großmeisters verliehen. Beim 5. Rosenwald-Turnier in New York im Dezember 1958, der US-Meisterschaft, besiegte Fischer zum ersten Mal Samuel Reshevsky, wobei er schon nach elf Zügen eine Gewinnstellung erlangte, und wurde erneut Turniersieger.


title: Bobby Fischer

text: Beim internationalen Turnier in Zürich 1959 besiegte Fischer mit dem Esten Paul Keres das erste Mal einen sowjetischen Großmeister. Das Kandidatenturnier 1959 in Jugoslawien beendete er im Alter von 16 Jahren auf dem fünften Rang; gegen den späteren Weltmeister Michail Tal verlor er alle vier Partien. Beim internationalen Turnier in Mar del Plata im April 1960 gewann Fischer alle Partien bis auf zwei, u. a. bezwang er Erich Eliskases. Im November 1960, während der Schacholympiade in Leipzig, antwortete Fischer auf die Frage eines Journalisten, wann er glaube, Weltmeister werden zu können: „Vielleicht 1963.“ Im A-Finale dieser Schacholympiade schlug er mit Max Euwe zum ersten Mal einen früheren Weltmeister. Im Sommer 1961 spielte er einen Wettkampf gegen Samuel Reshevsky, der nach elf Partien bei einem unentschiedenen Stand von 5½:5½ abgebrochen wurde. Das anschließende Turnier in Bled gewann Michail Tal mit 14½ Punkten aus 19 Partien, einen Punkt vor dem ungeschlagenen Fischer, der die Partie gegen den Turniersieger für sich entscheiden konnte. Bei seinem zweiten Kandidatenturnier, Curaçao 1962, belegte Fischer jedoch nur den vierten Platz. Er beschuldigte die teilnehmenden sowjetischen Spieler, untereinander abgesprochene Remispartien gespielt zu haben, um ihre Kräfte dadurch für den Kampf gegen ihn zu schonen. Diese Kritik führte später dazu, dass die FIDE den Modus für Kandidatenturniere änderte und Zweikämpfe anstelle von Rundenturnieren einführte.


title: Bobby Fischer

text: In den folgenden Jahren zog sich Fischer weitgehend vom Turnierschach zurück. 1965 verweigerte die US-Regierung Fischer das Visum für die Teilnahme am Capablanca-Gedenkturnier in Havanna. Deshalb spielte er von New York aus, und die Züge wurden per Fernschreiber übermittelt. Den Piatigorsky-Cup 1966 in Santa Monica gewann Spasski mit 11½ Punkten aus 18 Partien, einem halben Punkt vor Fischer und 1½ Punkten vor Larsen.


title: Bobby Fischer

text: Fischers nächster Anlauf zur Weltmeisterschaft fand 1967 beim Interzonenturnier in Sousse statt. Er führte nach acht Runden ungeschlagen vor dem späteren Turniersieger Bent Larsen und Samuel Reshevsky, die bis dahin nur sechs Punkte erspielt hatten. Er unterbrach das Turnier für zwei Runden durch Nichtantreten, stieg dann wieder in den Turnierablauf ein, siegte zwei weitere Male (u. a. gegen Reshevsky) und stieg, nachdem die Streitigkeiten mit den Organisatoren nicht beigelegt wurden, dann endgültig aus dem Turnier aus. Damit scheiterte auch dieser Anlauf auf den Weltmeisterschaftstitel schon im Vorfeld. Viktor Kortschnoi schrieb über Fischers Beharren auf besondere, nur für ihn akzeptable Turnierbedingungen in seinem 2004 erschienenen Buch "Mein Leben für das Schach": „Die Schachspieler der ganzen Welt sind ihm zu Dank verpflichtet, dass Schach diese Popularität erreicht hat, dass die Preise in Turnieren erhöht wurden und dass es in Dutzenden Ländern möglich geworden ist, sich als Schachprofi zu betätigen.“


title: Bobby Fischer

text: Im folgenden Qualifikationszyklus für die Weltmeisterschaft setzte sich Fischer durch. 1970 gewann er überlegen das Interzonenturnier in Palma de Mallorca und 1971 die anschließenden Kandidatenwettkämpfe gegen Mark Taimanow, Bent Larsen und Tigran Petrosjan. Im Viertelfinale gegen Taimanow und im Halbfinale gegen Larsen gewann er jeweils mit dem sensationellen Ergebnis von 6:0. Auch den Exweltmeister Petrosjan schlug er im Finale deutlich mit 6½:2½. Fischer gelang es in diesem Zyklus, 20 Partien nacheinander zu gewinnen: zunächst die letzten sieben Runden in Palma de Mallorca, dann sechs Partien gegen Taimanow, anschließend sechs Partien gegen Larsen und schließlich die erste Partie gegen Petrosjan. Den Titel des Schachweltmeisters errang er 1972 in Reykjavík gegen Boris Spasski in einem Wettkampf, der auch als „Match des Jahrhunderts“ bekannt geworden ist. Obwohl der Zweikampf wegen Fischers oft Aufsehen erregenden exzentrischen Verhaltens mehrfach kurz vor dem Scheitern stand und er sogar eine Partie wegen Nichtantritts durch Schiedsrichterentscheidung kampflos verlor, gewann er schließlich nach 21 Partien mit 12½:8½. Die Vorentscheidung fiel in der 13. Matchpartie, als es Fischer mit Schwarz gelang, ein Endspiel mit Turm und fünf Bauern gegen Turm, Läufer und Bauer nach hartem Kampf zu gewinnen. Es bedurfte allerdings einiger Überredungskunst, um Fischer überhaupt zum Spielen zu bewegen: Henry Kissinger rief ihn an, und der britische Millionär Jim Slater erhöhte das Preisgeld.


title: Bobby Fischer

text: Fischers Triumph löste einen Schachboom aus, nicht zuletzt in den USA. Trotzdem lehnte er selbst alle Angebote ab, an Turnieren oder öffentlichen Schaukämpfen teilzunehmen. 1974 verbreitete sich das Gerücht, er werde seinen Titel nicht verteidigen. Als Anatoli Karpow als Gewinner der Kandidatenwettkämpfe feststand, veröffentlichte Fischer einen 179 Punkte umfassenden Forderungskatalog. Um den Titelkampf 1975 dennoch zu ermöglichen, akzeptierte die FIDE nahezu sämtliche Bedingungen. Umstritten blieb jedoch Fischers Verlangen, den geplanten Wettkampf so auszulegen, dass derjenige Sieger sein solle, der als Erster zehn Partien gewonnen habe. Da Remispartien nicht gezählt werden sollten, wäre die Dauer eines solchen Wettkampfs unabsehbar gewesen. Weiter verlangte Fischer, beim Stand von 9:9 solle der amtierende Weltmeister seinen Titel behalten. Das hätte bedeutet, dass der Herausforderer mit zwei Punkten Vorsprung gewinnen müsste, um Weltmeister zu werden. Als klar war, dass diese Forderung nicht erfüllt werden würde, zerschlugen sich die Verhandlungen endgültig.


title: Bobby Fischer

text: So wurde Fischer am 3. April 1975 der Weltmeistertitel der FIDE aberkannt. Karpow, gegen den er niemals eine Partie gespielt hatte, wurde zu seinem Nachfolger ausgerufen. Nach dem Match von Reykjavík 1972 spielte Fischer insgesamt fast zwanzig Jahre lang keine Turnierpartie mehr. Dennoch betrachtete sich Fischer in der Folgezeit unverändert als Schachweltmeister, da ihn niemand in einem Weltmeisterschaftskampf geschlagen habe.


title: Bobby Fischer

text: Ein kurzes Comeback feierte Fischer 1992, als er in Jugoslawien während des Bosnienkrieges unter großem Medieninteresse ein inoffizielles Match gegen seinen alten Rivalen Boris Spasski mit 17,5:12,5 gewann und dafür 3,65 Mio. US-Dollar erhielt. Die Insel Sveti Stefan, auf der die erste Hälfte des Wettkampfs stattfand, gehörte dem Chef der jugoslawischen Privatbank Jugoskandik, Jezdimir Vasiljević.


title: Bobby Fischer

text: Damit verstieß Fischer gegen das damals von US-Präsident George H. W. Bush verkündete Wirtschaftsembargo gegen Jugoslawien. Wegen dieses Sanktionsbruchs wurde Fischer anschließend von den US-Behörden mit Haftbefehl gesucht; ihm drohten in den USA bis zu zehn Jahre Haft und eine Geldstrafe bis zu 250.000 Dollar. Fischer reiste daraufhin nie mehr in die USA.


title: Bobby Fischer

text: Allerdings wurde Fischer trotz des Haftbefehls von den amerikanischen Behörden lange Zeit nicht international zur Fahndung ausgeschrieben. So wurde ihm noch 1997 von der amerikanischen Botschaft in Bern in der Schweiz ein neuer Pass ausgestellt und Jahre später – für weitere Visa-Stempel – neue Seiten in das Dokument eingefügt.


title: Bobby Fischer

text: Von 1975 bis 2004 wechselte Fischer häufig seinen Wohnort, der der Öffentlichkeit meist unbekannt blieb. Er lebte unter anderem in Pasadena, San Francisco und Budapest. Zwischen 1975 und 1992 soll er der New York Times zufolge hauptsächlich im Süden Kaliforniens, in preiswerten Unterkünften in der Gegend von Los Angeles, gewohnt haben.


title: Bobby Fischer

text: Im Herbst 1990 hielt er sich für drei Monate im Hotel "Pulvermühle" bei Waischenfeld in der Fränkischen Schweiz auf.


title: Bobby Fischer

text: Von 2000 bis 2005 lebte Fischer hauptsächlich in Japan, hielt sich aber zeitweise auch auf den Philippinen auf.


title: Bobby Fischer

text: Als Bobby Fischer sich 1958 zwecks Schachspielen in Moskau aufhielt, verlangte er gegen den amtierenden Schachweltmeister Michail Botwinnik antreten zu dürfen, was ihm verwehrt wurde. Er beschimpfte später die Verantwortlichen als „Russian pigs“ und fügte hinzu, dass er die russische Gastfreundschaft und die Russen insgesamt nicht möge.


title: Bobby Fischer

text: Einige Jahre später sagte er mit 19 Jahren in einem Interview: „Alle Frauen sind schwach. Sie sind dumm im Vergleich zu Männern. Frauen sollten kein Schach spielen. Sie verlieren jedes Spiel gegen einen Mann.“


title: Bobby Fischer

text: Bereits 1958, anlässlich der Moskaureise von Bobby Fischer, war dem FBI aufgefallen, dass dieser ein äußerst schwieriges Verhältnis zu seiner Mutter hatte, die laut einer Freundin eine „glühende“ Kommunistin war und die Sowjetunion verehrte. Das FBI war zu dem Schluss gekommen, dass Fischer gegen alles rebellierte, was von seiner Mutter kam.


title: Bobby Fischer

text: Fischer äußerte sich wiederholt antisemitisch und antiamerikanisch. Einige Autoren führen den Beginn seiner antisemitischen Einstellung auf das Jahr 1961 zurück, als sich Fischer in seinem von Jacqueline Piatigorsky gesponserten Wettkampf gegen Samuel Reshevsky benachteiligt gefühlt und eine jüdische Verschwörung gegen sich vermutet habe. Pál Benkő berichtete jedoch, dass Fischer bereits 1958 ihm gegenüber gesagt habe, Adolf Hitler sei ein „toller Kerl“ („great guy“) gewesen. Später sei er von dieser Meinung jedoch wieder abgerückt und habe stattdessen vermutet, dass Hitler selbst Jude gewesen sei. Seit 1999 leugnete Fischer offen den Holocaust.


title: Bobby Fischer

text: Nach seinem Sieg 1972 in Reykjavik schlug Fischer eine Einladung des damaligen US-Präsidenten Richard Nixon ins Weiße Haus aus, indem er einfach fernblieb.


title: Bobby Fischer

text: Am 11. September 2001 äußerte sich Fischer in Tokio in einem Radiointerview mit Bombo Radyo Philippines lobend über die Terroranschläge dieses Tages und kritisierte die US-amerikanische Außenpolitik der letzten Jahrhunderte. Infolge dieses Interviews wurde Fischer aus dem US-Schachverband ausgeschlossen.


title: Bobby Fischer

text: Nach Angaben seiner langjährigen Lebensgefährtin und späteren Ehefrau Miyoko Watai hatte Fischer bereits seit dem Jahr 2000 in Japan gelebt. Seinen durch ein Touristenvisum zeitlich begrenzten, aber legalen Aufenthalt in Japan erneuerte er regelmäßig dadurch, dass er alle drei Monate jeweils kurz ausreiste, etwa nach Manila, um bei der Wiedereinreise nach Japan ein neues Touristenvisum zu erhalten.


title: Bobby Fischer

text: Doch erst als 2004 die US-amerikanische Botschaft in Japan die dortige Einwanderungsbehörde darüber informierte, dass Fischers Reisepass vom Außenministerium in Washington für ungültig erklärt worden war und gegen Fischer ein Haftbefehl des Bezirksgerichts im District of Columbia vom 15. Dezember 1992 vorliege, kam es am 13. Juli 2004 zur Verhaftung von Bobby Fischer. Dieser bestritt jedoch, dass sein Pass ungültig sei, und widersetzte sich der Verhaftung. Später bezeichnete er in einem Interview das Vorgehen der US-Behörden als gesetzeswidrig.


title: Bobby Fischer

text: Fischer wurde nach seiner Festnahme in Ushiku bei Tokio inhaftiert. Im weiteren Verlauf klagten die USA ihn wegen Steuerhinterziehung an und versuchten, auf diesem Weg die Abschiebung aus Japan zu erwirken. Seine langjährige Lebensgefährtin Miyoko Watai, die auch Generalsekretärin des japanischen Schachverbandes war, initiierte eine internationale Kampagne mit dem Ziel seiner Freilassung. Während Fischer noch in Haft war, heiratete er Watai am 17. August 2004. Im März 2005 ließ er sich mit seiner Ehefrau in Island nieder, wo er politisches Asyl und die isländische Staatsbürgerschaft erhielt. Ein Sprecher des isländischen Außenministeriums teilte in diesem Zusammenhang mit, die Einbürgerung sei als „rein humanitäre Geste“ zu werten und impliziere keinesfalls die Unterstützung von Fischers politischen Ansichten.


title: Bobby Fischer

text: Als Fischer in Island ankam, war er in schlechter gesundheitlicher Verfassung. Er führte dort ein Leben abseits der Medien und fühlte sich weiterhin verfolgt. Außerhalb seiner Wohnung besuchte er gelegentlich Restaurants und Cafés sowie regelmäßig das Antiquariat Bókin. Der Inhaber einer Elfenschule, in der isländische Folklore gesammelt und erforscht wird, sprach nach eigenen Aussagen mit Fischer über paranormale Phänomene und Verschwörungstheorien und wurde sein Vertrauter.


title: Bobby Fischer

text: Fischer wurde wegen Nierenversagens ins Krankenhaus eingewiesen, wo er eine lebensverlängernde Dialyse verweigerte. Kurz vor seinem Tod verlangte er nach einem Foto seiner Mutter, das er in der Hand hielt, als er am 17. Januar 2008 im Krankenhaus "Landspitali" in Reykjavík starb. Fischer wurde bei der Kirche "Laugardælir", nahe der Stadt Selfoss, beerdigt. An der katholischen Beerdigungszeremonie nahmen auf Fischers Wunsch nur fünf Personen teil: seine Frau Miyoko und die befreundete Familie Garðar Sverrissons, die im selben Haus lebte. Garðar Sverrissons Frau Kristín, eine Krankenschwester, betreute Fischer auch vor seinem Tod.


title: Bobby Fischer

text: Fischer hinterließ ein Vermögen von gut zwei Millionen Dollar, aber kein Testament. Mehrere Parteien erhoben Ansprüche auf das Erbe, darunter seine Witwe Miyoko Watai, die beiden Söhne seiner Schwester Joan, der US-amerikanische Staat und Marilyn Young, die behauptete, Fischer sei der Vater ihrer 2002 geborenen Tochter Jinky. Auf Beschluss des isländischen Obersten Gerichtshofes Hæstiréttur wurde im Juli 2010 eine Exhumierung vorgenommen, damit anhand einer Gewebeprobe ein Vaterschaftstest durchgeführt werden konnte. Er fiel negativ aus; Jinky ist demnach nicht Fischers Tochter. Im März 2011 bestätigte das Bezirksgericht von Reykjavík, dass Watai und Fischer seit September 2004 verheiratet waren, und erkannte sie als Alleinerbin an. Seine Neffen wurden verurteilt, Watais Prozesskosten in Höhe von über 6,6 Millionen ISK (damals etwa 41.000 Euro) zu übernehmen.


title: Bobby Fischer

text: Sein 1969 erschienenes Buch "My 60 Memorable Games" (dt. "Meine 60 denkwürdigen Partien") gilt noch heute als eines der besten Schachbücher überhaupt. Ursprünglich sollte das Werk "My Life In Chess" heißen; diesen Titel behielt er sich jedoch für eine geplante, aber dann doch nie erschienene Autobiographie vor. Er arbeitete drei Jahre lang an den Analysen; die Einführungstexte zu den einzelnen Partien wurden von Larry Evans geschrieben. Im Gegensatz zu den Partiesammlungen vieler anderer Großmeister nahm er nicht nur Gewinnpartien auf. 1995 erschien im Verlag Batsford eine Neuausgabe in algebraischer Notation, die wegen unautorisierter Textänderungen heftig kritisiert wurde. 2004 veröffentlichte Robert Hübner das Buch "Materialien zu Fischers Partien", in dem er die Analysen Fischers einer eingehenden Überprüfung unterzieht.


title: Bobby Fischer

text: Bereits 1966 hatte Fischer zusammen mit Donn Mosenfelder und Stuart Margolies das Lehrbuch "Bobby Fischer Teaches Chess" (dt. "Bobby Fischer lehrt Schach") verfasst. Es ist nach dem Prinzip des Programmierten Lernens aufgebaut und besteht aus 275 Mattaufgaben, die der Leser selbständig lösen soll. Auf erläuternden Text und Schachnotation wird verzichtet, die Lösungen werden durch Pfeile auf den Schachdiagrammen angegeben. Bis heute wurden über eine Million Exemplare verkauft; damit ist es das kommerziell erfolgreichste Schachbuch aller Zeiten. In Deutschland wurde 2003 eine Neuauflage veröffentlicht.


title: Bobby Fischer

text: 1982 veröffentlichte er im Selbstverlag eine Broschüre "I was tortured in the Pasadena jailhouse!" (dt. "Wie ich im Gefängnis von Pasadena gefoltert wurde"), in der er Foltervorwürfe gegen US-amerikanische Polizisten erhebt, die ihn aufgrund einer Verwechslung mit einem Bankräuber für zwei Tage inhaftiert hatten.


title: Bobby Fischer

text: Ein 1988 erschienenes und 1993 auch verfilmtes Buch "Searching for Bobby Fischer" handelt nicht von ihm, sondern von der Schachkarriere des Nachwuchstalents Joshua Waitzkin. Fischer, der keine Zustimmung zu diesem Titel gegeben hatte, war der Meinung, sein Name sei nur zu Werbezwecken missbraucht worden.


title: Bobby Fischer

text: Eine von Fischer propagierte neue Art des Schachs ist das Chess960, ursprünglich „Fischer-Random-Chess“, das der „Eröffnungstheorielastigkeit“ des modernen computergestützten Schachs entgegenwirkt.


title: Bobby Fischer

text: Außerdem entwickelte er eine mittlerweile weit verbreitete elektronische Schachuhr, bei der die Spieler für jeden ausgeführten Zug zusätzliche Bedenkzeit zu dem Grundkontingent erhalten („Fischer delay“). Dadurch wird extreme Zeitnot vermieden. Fischer meldete diese Uhr im August 1988 zum Patent an, wegen nicht bezahlter Gebühren endete der Patentschutz jedoch im November 2001.


title: Bobby Fischer

text: Fischer galt als hervorragender Kämpfer wie Taktiker. Er war bekannt dafür, dass er ein Remis möglichst vermied und Schach entschlossen und fokussiert spielte. Einige führende Spieler bezeichnen ihn als den besten Spieler aller Zeiten.


title: Bobby Fischer

text: Fischer verwendete fast immer die gleichen Eröffnungen. Trotz dieser Vorhersehbarkeit war es schwer für den Gegner, dies zu nutzen, da er ein sehr umfangreiches Wissen in diesen Eröffnungen hatte. Mit den weißen Steinen spielte Fischer im Laufe seiner Karriere fast ausschließlich 1. e4. Mit den schwarzen Steinen spielte Fischer die Najdorf-Variante der Sizilianischen Verteidigung gegen 1. e4 und die Königsindische Verteidigung als auch die Grünfeld-Indische Verteidigung gegen 1. d4. Selten wagte er die Nimzowitsch-Indische Verteidigung.


title: Bobby Fischer

text: Fischer hatte eine ausgezeichnete Technik im Endspiel. Der Internationale Meister Jeremy Silman zählt ihn zu den fünf besten Endspieltechnikern. Das Endspiel mit Turm, Läufer und Bauer gegen Turm, Springer und Bauer wird auch als „Fischer-Endspiel“ bezeichnet.


title: Bobby Fischer

text: Die höchste historische Elo-Zahl in der Schachgeschichte wurde für Bobby Fischer berechnet; im Oktober 1971 betrug sie 2895. Magnus Carlsen erreichte im Mai 2014 mit 2882 Punkten die höchste Elo-Zahl seit deren Einführung 1970 durch die FIDE als „FIDE rating system“.


title: Bobby Fischer

text: Bobby Fischer weist mit 19 bzw. 20 gewonnenen Partien die längste Siegesserie in Meisterpartien auf: Im Rahmen der Weltmeisterschaft 1972, die schließlich im Finale gegen Boris Spassky gipfelte, gewann Fischer 20 Spiele gegen die Elite-Konkurrenz. Die Serie begann beim Interzonenturnier von Palma de Mallorca 1970, als er die letzten sieben Partien in Folge gewann. Da Oscar Panno zu seiner Partie gegen Fischer nicht antrat, entschieden sich jedoch manche Schachhistoriker, diese Partie nicht zu zählen. Fischer gewann das Interzonenturnier mit 18,5 Punkten vor den geteilten Zweiten Bent Larsen, Efim Geller und Robert Hübner mit 15 Punkten aus 24 Spielen. Sein nächstes Turnier war das Kandidatenturnier 1971. Dort besiegte Fischer Mark Jewgenjewitsch Taimanow und Bent Larsen jeweils mit 6:0. In der nächsten Runde gewann Fischer gegen Tigran Petrosjan ebenfalls die erste Partie und erst durch eine Niederlage in der zweiten Partie wurde die Serie beendet. Nach drei Remis-Partien gewann Fischer vier Partien in Folge und besiegte Petrosjan mit 6,5:2,5. Petrosjan gilt als einer der größten Defensivspieler der Schachgeschichte. Danach – in der Schachweltmeisterschaft 1972 – krönte Fischer diese Leistungen mit einem 12,5:8,5-Sieg über Boris Spassky und errang den Titel des Schachweltmeisters.


title: Bobby Fischer

text: Die „FIDE Rating List“ führte im Januar 1971 die Spieler mit diesen Elo-Zahlen: Robert James Fischer (USA) – 2740, Boris Spassky (URS) – 2690, Tigran Petrosjan (URS) – 2640, Bent Larsen (DEN) – 2660, Mark Jewgenjewitsch Taimanow (URS) – 2590, Robert Hübner (GER) – 2590.


title: Bobby Fischer

text: Die „FIDE Rating List“ führte im Juli 1972 die Spieler mit diesen Elo-Zahlen: Robert James Fischer (USA) – 2785, Boris Spassky (URS) – 2660, Tigran Petrosjan (URS) – 2645, Bent Larsen (DEN) – 2625, Mark Jewgenjewitsch Taimanow (URS) – 2590, Robert Hübner (GER) – 2590.


title: Bobby Fischer

text: Fischer erwähnte in mehreren Interviews, dass es sein Traum sei, in einem Haus zu leben, das „exakt wie ein (Schach-)Turm gebaut“ sei. In Anspielung auf dieses Zitat schrieb die englische Postrock-Band I Like Trains den Song "A Rook House for Bobby", in dem die Lebensgeschichte Fischers künstlerisch verarbeitet wird.


title: Jean Reno

text: Jean Reno (* 30. Juli 1948 als "Juan Moreno y Herrera Jiménez" in Casablanca, Marokko) ist ein französischer Schauspieler.


title: Jean Reno

text: Jean Reno wurde am 30. Juli 1948 als Sohn eines aus Sanlúcar de Barrameda stammenden Arbeiters und einer aus Jerez de la Frontera stammenden Schneiderin, die vor dem Franquismus aus Spanien zunächst nach Marokko fliehen konnten, als Juan Moreno y Herrera Jiménez in Casablanca geboren. Im Alter von zwölf Jahren wurde er von seiner Familie auf eine Schule in Montpellier für 2 Jahre geschickt. In Marokko besuchte er daraufhin eine Schauspielschule.


title: Jean Reno

text: Im Alter von 19 Jahren wurde er in die französische Armee eingezogen, nachdem seine Eltern die französische Staatsangehörigkeit erhalten hatten. Während seines Wehrdienstes war er in Wittlich stationiert, wo er ein wenig Deutsch lernte. Nach dem Ende seines Militärdienstes zog er zu einem Freund nach Paris, wo er sich mit Gelegenheitsjobs und gelegentlichen Theater- und Fernsehauftritten über Wasser hielt. 1979 erhielt er erstmals eine winzige Nebenrolle in einer großen Filmproduktion (in Constantin Costa-Gavras’ "Die Liebe einer Frau" mit Yves Montand und Romy Schneider). Es folgten weitere Kurzauftritte ("Die Spaziergängerin von Sans-Souci", "Unsere Geschichte"). Von nun an konzentrierte er sich vollends auf seine Schauspielkarriere und tourte mit Didier Flamands Theatergruppe durch Europa.


title: Jean Reno

text: Im Jahre 1981 freundete er sich mit dem Regisseur Luc Besson an und erhielt erst kleine (in "Subway") und bald größere Rollen in dessen Filmen. Der internationale Durchbruch erfolgte 1988 mit Bessons "Im Rausch der Tiefe" ("Le Grand Bleu"). Für seine Darstellung des Apnoetauchers "Enzo Molinari" wurde er mit einer Nominierung für den Filmpreis César als "Bester Nebendarsteller" bedacht.


title: Jean Reno

text: In seinem nächsten Film mit Besson, dem düsteren Thriller "Nikita" (1990), tauchte er in einer Nebenrolle als abgebrühter Auftragskiller "Victor" auf und legte damit einen Grundstein für seine spätere Hauptrolle in Bessons "Léon – Der Profi", in dem er diese Figur verfeinerte. Besson förderte Renos Karriere, von der sonst kein Regisseur Notiz nahm.


title: Jean Reno

text: Im Jahre 1993 wechselte er jedoch das Genre und spielte neben Christian Clavier die zweite Hauptrolle in der Zeitreise-Komödie "Die Besucher". Der Film wurde mit über 13 Millionen Besuchern zu einem der größten Kinoerfolge in Frankreich.


title: Jean Reno

text: In seinem Heimatland war Jean Reno bereits ein Star, aber erst mit "Léon – Der Profi" wurde er auch international bekannt. An der Seite von Natalie Portman und als Gegenspieler von Gary Oldman spielte er den wortkargen und zurückgezogen lebenden Auftragskiller Léon, der im Verlauf des Films zum Ersatzvater und Beschützer der verwaisten Mathilda reift.


title: Jean Reno

text: Es folgen Rollenangebote aus Hollywood, und Reno übernahm von nun an größere Rollen in US-amerikanischen Filmen (z. B. "" an der Seite von Tom Cruise), kehrte aber regelmäßig zu französischen Filmen zurück. So spielte er zum Beispiel 2000 sowohl im Thriller "Die purpurnen Flüsse" als auch in der französischen Fortsetzung zu "Die Besucher" ("Die Zeitritter") mit. In einem Interview im Jahre 2000 betonte er seine "Strategie", für jeden Hollywood-Film einen französischen Film zu machen.


title: Jean Reno

text: Ein Merkmal seiner Darstellung introvertierter Figuren umschreibt er wie folgt: „Ich lasse immer einen kleinen Raum zwischen den Gefühlen. Darin können dann Zwischentöne entstehen.“


title: Jean Reno

text: Im November 1999 wurde er für seine Verdienste um den französischen Film von Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac zum Ritter der Ehrenlegion ernannt. 2004 erfolgte die Ernennung zum Offizier der Ehrenlegion.


title: Jean Reno

text: Reno war in zweiter Ehe ab 1996 mit dem Model Nathalie Dyszkiewicz verheiratet. Aus dieser Ehe gingen zwei Kinder hervor. Reno lebt abwechselnd in Paris und Los Angeles.


title: Jean Reno

text: Für seine dritte Eheschließung am 29. Juli 2006 in Les Baux-de-Provence mit dem 23 Jahre jüngeren, schauspielernden Model Zofia Borucka hatte er sich prominente Trauzeugen ausgesucht, den damaligen Innenminister und späteren Staatspräsidenten Frankreichs, Nicolas Sarkozy sowie den Sänger Johnny Hallyday. Mit Zofia wurde Reno Vater von zwei weiteren Söhnen.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Der Bundesrat (Abkürzung "BR") ist ein Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland. Über den Bundesrat wirken die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes sowie in Angelegenheiten der


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Europäischen Union mit ( GG). Jedes Land ist durch Mitglieder seiner Landesregierung im Bundesrat vertreten. Abhängig von der Bevölkerungsgröße hat jedes Land drei bis sechs Stimmen, die Gesamtzahl beträgt 69 Stimmen. Auf diese Weise werden die Interessen der Länder bei der politischen Willensbildung des Gesamtstaates berücksichtigt.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Der Bundesrat ist ein Ausdruck des Föderalismus und führt eine deutsche Verfassungstradition fort. Weil er an der Gesetzgebung beteiligt ist, kann er politikwissenschaftlich als eine Art zweiter Kammer oder Länderkammer neben dem Bundestag bezeichnet werden. Staatsrechtlich ist der Bundesrat ein Organ sui generis, auch da seine Mitglieder kein eigenes Mandat haben. Wechselt in einem Bundesland die Regierung, zum Beispiel nach einer Landtagswahl, entsendet das Land entsprechend neue weisungsgebundene Mitglieder in den Bundesrat.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Die Bedeutung des Bundesrates im politischen System hängt auch von Machtkonstellationen ab. Nur noch selten haben die Parteien, die im Bundestag eine Koalition bilden und die Bundesregierung stellen, gemeinsam auch eine Mehrheit im Bundesrat. So müssen weitere Parteien für zustimmungspflichtige Gesetze gewonnen werden. In den ersten Jahrzehnten nach Gründung der Bundesrepublik stieg der Anteil dieser Gesetze, die der Zustimmung des Bundesrates bedurften, stark an und damit die Bedeutung einer Mehrheit im Bundesrat. Im Jahr 2006 und danach versuchte man in sogenannten Föderalismus-Reformen, die Zahl der zustimmungspflichtigen Gesetze zurückzudrängen, was aber nicht im erhofften Ausmaß eingetreten ist. Die Kompromissfähigkeit ist jedoch im Allgemeinen sehr hoch, sodass nur wenige Gesetze endgültig abgelehnt werden (Vermittlungsausschuss).


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Bereits in früheren Epochen des deutschen Bundesstaates und in den Staatenbünden davor gab es Organe, die die Gliedstaaten vertraten. Der erste Vorläufer des Bundesrates war der Reichstag des Heiligen Römischen Reiches. Dort hatten die Gliedstaaten bzw. die Fürsten, Bischöfe und Städte unterschiedliche Rechte, teilweise abhängig von ihrer aktuellen Bedeutung, teilweise von historischen Rechten.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Ein weiteres Vorbild war der Bundestag (die Bundesversammlung) des Deutschen Bundes von 1815 bis 1866. In ihm waren die Vertreter von etwa 40 deutschen Bundesgliedern versammelt. Die wichtigsten Beschlüsse bedurften der Einstimmigkeit. Ansonsten hatten die Staaten ein unterschiedliches Stimmgewicht und es gab Mehrheitsbeschlüsse.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Der Norddeutsche Bund von 1867 war ein neu gegründeter Bundesstaat, doch seine Verfassung ließ die Reformdebatten aus der vorherigen Epoche erkennen. Die Vertretung der Gliedstaaten hieß Bundesrath. Die Gliedstaaten entsandten laut Verfassung unterschiedlich viele Mitglieder in den Bundesrath, basierend auf ihrer alten Stärke im Bundestag vor 1866. Neben dem Bundesrath gab es einen direkt vom Volk gewählten Reichstag; ein Gesetz konnte nur realisiert werden, wenn diese beiden Organe zustimmten. Dieses politische System änderte sich auch nicht, nachdem der Norddeutsche Bund in Deutsches Reich umbenannt wurde (1870/71).


title: Bundesrat (Deutschland)

text: In der Weimarer Republik (1919–1933) brauchte man die Zustimmung des Reichsrats nur noch für manche Gesetze. Wohl aber konnte die Verfassung nur mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit auch im Reichsrat geändert werden. Die Nationalsozialisten schafften den Reichsrat 1934 ab.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Die Bundesrepublik richtete 1949 einen Bundesrat mit etwas mehr Rechten ein. Wie in der Weimarer Republik ist die Zahl der Mitglieder nicht mehr verfassungsgemäß pro Land festgeschrieben; stattdessen erhalten die Länder eine unterschiedliche Zahl an Bundesratsmitgliedern abhängig von der Einwohnerzahl, die sich ändern kann. Im Jahr 1990 wurden die maximale Stimmenzahl für ein Land von fünf auf sechs erhöht.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Das Grundgesetz formuliert den Auftrag des Bundesrates in und mit knappen Worten wie folgt: „Durch den Bundesrat wirken die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes und in Angelegenheiten der Europäischen Union mit.“ Die Länder, vertreten durch die Regierungen der Länder, handeln im Bundesrat und wirken auf diese Weise in den genannten Bereichen mit, wobei die Arten der Mitwirkung jeweils unterschiedlich ausgestaltet sind.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Der Parlamentarische Rat hatte für den Bundesrat zunächst auch den Namen "Länderkammer" diskutiert (als Gegensatz zur ebenfalls vorgeschlagenen "Volkskammer" als Bezeichnung für den Bundestag), dies wurde später jedoch wieder verworfen. Auch heute wird der Bundesrat gelegentlich als „zweite Kammer“ oder „Länderkammer“ bezeichnet, im Ausland üblicherweise sogar als "Oberhaus". Er ist dennoch nach dem Grundgesetz ein eigenständiges Verfassungsorgan des Bundes und anders als in den meisten Ländern der Welt „nicht eine zweite Kammer eines einheitlichen Gesetzgebungsorgans, die gleichwertig mit der ‚ersten Kammer‘ entscheidend am Gesetzgebungsverfahren beteiligt wäre“.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Der Bundesrat hat neben der Bundesregierung und dem Bundestag das Recht zur Gesetzesinitiative ( GG). Beschließt er einen Gesetzentwurf, so wird dieser zunächst der Bundesregierung zugeleitet, die hierzu Stellung nehmen kann. Der Entwurf sowie die Stellungnahme sind dem Bundestag in der Regel innerhalb von sechs – in bestimmten Fällen innerhalb von drei bzw. neun – Wochen zuzuleiten ( GG).


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Gesetzentwürfe der Bundesregierung werden zunächst dem Bundesrat zugeleitet, der im ersten Durchgang hierzu Stellung nehmen kann. Auch hier gilt regelmäßig eine Frist von sechs (in besonderen Fällen drei oder neun) Wochen ( GG). Die Bundesregierung kann zu der Stellungnahme des Bundesrates eine Gegenäußerung abgeben, bevor sie den Gesetzentwurf beim Deutschen Bundestag einbringt.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Die Beteiligung des Bundesrates im sogenannten zweiten Durchgang unterscheidet sich dahingehend, ob das vom Bundestag beschlossene Gesetz die Zustimmung des Bundesrates benötigt, um in Kraft treten zu können ( GG). Ein solches Gesetz wird auch als „Zustimmungsgesetz“ oder „zustimmungsbedürftiges Gesetz“ bezeichnet. Bei allen übrigen Gesetzen kann der Bundesrat nach Durchführung eines Vermittlungsverfahrens (→ Vermittlungsausschuss) Einspruch einlegen. Diese Gesetze werden daher als „Einspruchsgesetze“ bezeichnet.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Nach der vom Bundesverfassungsgericht bestätigten „Einheitsthese“ erstreckt sich die Zustimmungsbedürftigkeit immer auf das Gesetz in seiner Gesamtheit und nicht nur auf einzelne Vorschriften, die die Zustimmungsbedürftigkeit auslösen.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Von der Gründung der Bundesrepublik Deutschland bis zum Ende der 15. Legislaturperiode des Bundestages sind 3362 Zustimmungsgesetze (etwa 53 %) und 2973 Einspruchsgesetze in Kraft getreten. Der Anteil der zustimmungsbedürftigen Gesetze hat sich in der 16. Wahlperiode (2005–2009) auf 41,8 % und der 17. Wahlperiode (2009–2013) auf 38,3 % verringert, was mit der am 1. September 2006 in Kraft getretenen Föderalismusreform zusammenhängen dürfte.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Bei zustimmungsbedürftigen Gesetzen sieht das Grundgesetz für den Bundesrat drei Entscheidungsmöglichkeiten vor:


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Kommt im Vermittlungsausschuss keine Einigung zustande („unechtes Ergebnis“) und stimmt der Bundesrat diesem unechten Ergebnis nicht zu oder entscheidet sich der Bundesrat ohne Vermittlungsausschuss zu einem „Nein“, so ist das Gesetz dann gescheitert, wenn weitere Anrufungen des Vermittlungsausschusses (durch die Bundesregierung oder den Deutschen Bundestag) zum selben Ergebnis, also zur Nichtzustimmung im Bundesrat, führen.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Der Vermittlungsausschuss kann also dreimal (durch Bundesrat, Deutschen Bundestag und Bundesregierung) einberufen werden und hat seine Entscheidungen „in angemessener Frist“ zu fassen.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Zustimmungserforderliche Gesetze sind ausdrücklich im Grundgesetz genannt – beispielsweise die Finanzhilfen nach 104b. Bei der formellen Verfassungsmäßigkeit ist eine Prüfung der Voraussetzungen nicht erforderlich. Die reine Gesetzgebungskompetenz ist notwendig.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Bei Gesetzen, die zu ihrem Inkrafttreten nicht die Zustimmung des Bundesrates benötigen, hat der Bundesrat weniger Einfluss, da sein Votum vom Bundestag überstimmt werden kann. Ist er mit dem Gesetz nicht einverstanden, kann er zunächst den Vermittlungsausschuss einberufen und versuchen, hier eine Einigung mit dem Bundestag zu erzielen. Schlägt der Vermittlungsausschuss Änderungen vor, müssen diese zunächst vom Bundestag beschlossen werden, bevor der Bundesrat abschließend entscheidet, ob er gegen das nunmehr geänderte Gesetz Einspruch einlegt oder nicht. Macht der Vermittlungsausschuss keine Änderungsvorschläge oder kommt eine Einigung nicht zustande, entscheidet der Bundesrat ohne erneute Beteiligung des Bundestages über einen Einspruch gegen den noch unveränderten Gesetzesbeschluss.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Über einen Einspruch muss der Bundesrat innerhalb von zwei Wochen beschließen, wobei die Frist mit dem Eingang des Änderungsbeschlusses des Bundestages oder mit der Mitteilung des Vorsitzenden des Vermittlungsausschusses über das Ergebnis des Vermittlungsverfahrens beginnt.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Ein Einspruch des Bundesrates kann vom Deutschen Bundestag überstimmt werden. Beschließt der Bundesrat den Einspruch mit absoluter Mehrheit (insgesamt hat der Bundesrat 69 Stimmen, absolute Mehrheit = 35 Stimmen, Zweidrittelmehrheit = 46), kann der Einspruch nur mit der absoluten Mehrheit im Bundestag (Mehrheit der Mitglieder = Kanzlermehrheit) abgewiesen werden. Legt der Bundesrat den Einspruch mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit ein, müssen für die Zurückweisung des Einspruchs im Bundestag zwei Drittel der abgegebenen Stimmen zusammenkommen, mindestens jedoch die Stimmen der Hälfte aller Mitglieder. Weist der Bundestag den Einspruch nicht zurück, ist das Gesetz gescheitert.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Unterhalb der Ebene eines Bundesgesetzes gibt es Rechtsverordnungen des Bundes, die je nach Verordnungsermächtigung der Zustimmung des Bundesrates – gegebenenfalls auch des Deutschen Bundestages – bedürfen. Diese Verordnungen werden in der Regel durch einen Bundesminister erlassen.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Wird dem Bundesrat ein Verordnungsentwurf zugeleitet, so kann er diesem zustimmen, nach „Maßgaben von Änderungen“ zustimmen, nicht zustimmen oder die Beratung vertagen.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Der Bundesrat kann auch Entwürfe für Rechtsverordnungen des Bundes beschließen, die seiner eigenen Zustimmung bedürfen. Beschlüsse zu eigenen Rechtverordnungsentwürfen werden anschließend der Bundesregierung übergeben.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Auch für Allgemeine Verwaltungsvorschriften ist in der Regel eine Zustimmung des Bundesrates erforderlich. Dies sind behördeninterne Rechtsvorschriften, die weitere Definitionen und Modalitäten zur einheitlichen Rechtsanwendung enthalten. Verwaltungsvorschriften entfalten keine unmittelbare Rechtswirkung und sind dann zustimmungsbedürftig, wenn die Länder Bundesgesetze als eigene Angelegenheit oder im Auftrag des Bundes ausführen.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Mit dem weiteren Zusammenwachsen Europas werden mehr und mehr staatliche Kompetenzen auf die Europäische Union übertragen. In viele Lebensbereiche kann die EU unmittelbar oder mittelbar durch den Erlass von Vorschriften eingreifen. Ganz ähnlich wie die Länder bei innerstaatlichen Maßnahmen ein Mitspracherecht bei der Gesetzgebung des Bundes haben, werden bei Maßnahmen der EU die Regierungen der einzelnen Mitgliedstaaten beteiligt. Nach Abs. 4 des Grundgesetzes ist in diesen Fällen der Bundesrat an der Willensbildung des Bundes zu beteiligen, soweit er an einer entsprechenden innerstaatlichen Maßnahme mitzuwirken hätte oder soweit die Länder innerstaatlich zuständig wären.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Soll in der EU also ein Rechtsgebiet geregelt werden, bei dem die Länder auf nationaler Ebene ein Mitspracherecht hätten, so ist der Bundesrat in Korrespondenz mit dem Grad seines innerstaatlichen Mitspracherechts auch auf europäischer Ebene zu beteiligen. Dies kann so weit gehen, dass der Bundesrat den deutschen Vertreter im Rat der Europäischen Union bestimmt; hierbei ist nur die Beteiligung und die Abstimmung mit der Bundesregierung vorgesehen und die Wahrung gesamtstaatlicher Interessen zu sichern.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: In bestimmten verfassungsrechtlichen Ausnahmesituationen hat der Bundesrat weitere Aufgaben, Befugnisse und Rechte, die nur sporadisch anfallen und daher nur selten oder bislang noch nicht zur Anwendung gekommen sind.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Der Bund hat auf der Grundlage der Notstandsgesetze im Verteidigungsfall das Recht der konkurrierenden Gesetzgebung auch für die Gebiete, die zur Gesetzgebungszuständigkeit der Länder gehören. Entsprechende Gesetze bedürfen der Zustimmung des Bundesrates. Das Gesetzgebungsverfahren kann mittels einer gemeinsamen Beratung eines Gesetzentwurfes durch Bundestag und Bundesrat beschleunigt werden.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Wahlperioden der Länderparlamente (und damit die Amtszeiten der Landesregierung) enden frühestens sechs Monate nach dem Ende des Verteidigungsfalls.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Ist der Bundestag im Verteidigungsfall nicht handlungsfähig, so tritt an seine Stelle der Gemeinsame Ausschuss. Dieser besteht zu zwei Dritteln aus Abgeordneten des Bundestages und zu einem Drittel aus Mitgliedern des Bundesrates. Jedes Land entsendet ein Mitglied des Bundesrates, das – anders als bei der Mitwirkung an der Gesetzgebung und der Verwaltung des Bundes sowie in Angelegenheiten der Europäischen Union – an Weisungen nicht gebunden ist. Dem gemeinsamen Ausschuss gehören neben den 16 Mitgliedern des Bundesrates weitere 32 Mitglieder des Bundestages an; er hat damit insgesamt 48 Mitglieder. Sind die Voraussetzungen für den Zusammentritt des Gemeinsamen Ausschusses gegeben, so nimmt er die Aufgaben und Befugnisse des Bundestages und des Bundesrates einheitlich wahr. Auch die Feststellung des Verteidigungsfalles kann vom Gemeinsamen Ausschuss getroffen werden. Gesetze des Gemeinsamen Ausschusses werden durch Beschluss des Bundestages mit Zustimmung des Bundesrates aufgehoben; der Bundesrat kann verlangen, dass der Bundestag hierüber beschließt.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Die Aufhebung des Verteidigungsfalls bedarf der Zustimmung des Bundesrates. Dieser kann verlangen, dass der Bundestag hierüber beschließt.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Im Falle eines inneren Notstandes, z. B. bei Naturkatastrophen oder bei Gefahr für den Bestand eines Landes oder des Bundes oder deren freiheitlich demokratischer Grundordnung, kann die Bundesregierung Streitkräfte zur Unterstützung der Polizeikräfte der Länder und der Bundespolizei beim Schutz von zivilen Objekten und bei der Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer einsetzen. Ein Land kann in diesem Falle Polizeikräfte anderer Länder sowie Kräfte und Einrichtungen anderer Verwaltungen und der Bundespolizei anfordern. Die Bundesregierung kann die Polizei eines Landes und die Polizeikräfte anderer Länder ihren Weisungen unterstellen sowie Einheiten der Bundespolizei einsetzen, wenn das gefährdete Land nicht selbst zur Bekämpfung der Gefahr bereit oder in der Lage ist.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Der Einsatz von Streitkräften sowie die Unterstellung der Polizeikräfte der Länder unter die Weisungsbefugnis der Bundesregierung sind jederzeit einzustellen, wenn der Bundesrat es verlangt.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Scheitert eine Vertrauensfrage des Bundeskanzlers und löst der Bundespräsident den Bundestag nicht auf, so kann der Bundespräsident auf Antrag der Bundesregierung und mit Zustimmung des Bundesrates den Gesetzgebungsnotstand ausrufen, wenn die Vertrauensfrage mit einem Gesetzentwurf verbunden war. Gleiches gilt, wenn der Bundestag nach der Vertrauensfrage einen von der Bundesregierung als dringlich bezeichneten Gesetzentwurf ablehnt oder zu lange nicht behandelt.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Lehnt der Bundestag die Gesetzesvorlage nach Erklärung des Gesetzgebungsnotstandes erneut ab oder nimmt er sie in einer für die Bundesregierung als unannehmbar bezeichneten Fassung an, so gilt das Gesetz als zustande gekommen, soweit der Bundesrat ihm zustimmt. Das Grundgesetz kann durch dieses Verfahren weder geändert noch ganz oder teilweise außer Kraft oder außer Anwendung gesetzt werden.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Der Bundesrat wird hierdurch zu einem Notparlament, das die Handlungsfähigkeit der Minderheitsregierung sicherstellen soll. Der Bundestag kann jederzeit einen neuen Bundeskanzler wählen und damit den Gesetzgebungsnotstand beenden. Auch die übrigen Kompetenzen des Bundestages, wie z. B. das Einbringen und Verabschieden von Gesetzen, bleiben bestehen. Auf diese Weise können die über den Gesetzgebungsnotstand verabschiedeten Gesetze auch wieder außer Kraft gesetzt werden, falls sich eine konstruktive Mehrheit dafür im Bundestag findet.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Neben den konkreten Aufgaben und Zuständigkeiten, die das Grundgesetz dem Bundesrat zuweist, hat der Bundesrat eine Reihe von verfassungsrechtlichen Funktionen.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: GG sieht vor, dass die Richter des Bundesverfassungsgerichts je zur Hälfte vom Bundestag und vom Bundesrat gewählt werden. Die vom Bundesrat zu berufenden Richter werden gemäß  BVerfGG aus dem Plenum mit mindestens zwei Dritteln der Stimmen gewählt. Wegen der erforderlichen Zweidrittelmehrheit ist die Wahl der Verfassungsrichter durch den Bundesrat nur möglich, wenn ein breiter Konsens im Plenum besteht.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Für die sich aus der Stellung als Verfassungsorgan ergebenden Streitigkeiten mit anderen Verfassungsorganen über den Umfang der gegenseitigen Rechte und Pflichten ist der Bundesrat zur Organklage vor dem Bundesverfassungsgericht befugt. Bisher hat der Bundesrat zweimal von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht:


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Im ersten Fall war der Antrag gegen den Bundespräsidenten gerichtet, der das Gesetz über die Stiftung Preußischer Kulturbesitz vom 25. Juli 1957 entgegen der Auffassung des Bundesrates für nicht zustimmungsbedürftig hielt. Der Bundesrat hat die Klage jedoch zurückgenommen, nachdem das Bundesverfassungsgericht das Gesetz in einem Parallelverfahren für verfassungsmäßig bestätigt hat.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Im zweiten Fall wandte sich der Bundesrat gegen die Bundesregierung und deren „Apostillenverordnung“ vom 23. Februar 1966. Auch hier war die Zustimmungsbedürftigkeit strittig.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Im Bereich der konkurrierenden Gesetzgebung hat der Bund die Gesetzgebungskompetenz zur Regelung bestimmter Lebenssachverhalte nur, wenn und soweit die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet oder die Wahrung der Rechts- oder Wirtschaftseinheit im gesamtstaatlichen Interesse eine bundesgesetzliche Regelung erforderlich macht. Für Streitigkeiten über die Frage, ob diese Voraussetzungen vorliegen, ist der Bundesrat neben den Landesregierungen und den Länderparlamenten zur Klage vor dem Bundesverfassungsgericht befugt.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Der Bundesrat kann – ebenso wie der Bundestag – den Bundespräsidenten vor dem Bundesverfassungsgericht anklagen, wenn er der Auffassung ist, dass der Bundespräsident vorsätzlich das Grundgesetz oder ein anderes Bundesgesetz verletzt hat. Der von einem Viertel der Mitglieder des Bundesrates oder des Bundestages zu stellende Antrag bedarf zu seiner Annahme jeweils einer Zweidrittelmehrheit ( GG). Das Bundesverfassungsgericht kann den Bundespräsidenten – im Wege der einstweiligen Anordnung auch bereits im laufenden Verfahren – des Amtes entheben. Seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland kam es noch zu keiner Präsidentenanklage.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Der Bundesrat wirkt bei der Bestellung diverser Amtsträger und Organe des Bundes in verschiedener Intensität mit. Im Einvernehmen mit der Bundesregierung schlägt der Bundesrat nach BBankG die Hälfte der Mitglieder des Vorstandes der Bundesbank vor, nach Abs. 2 Nr. 2 SGB III benennt er drei Mitglieder der Gruppe der öffentlichen Körperschaften im Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit. Nach GVG bedürfen die Vorschläge des Bundesministers der Justiz für das Amt des Generalbundesanwalts und der Bundesanwälte der Zustimmung des Bundesrates. Weitere Nominierungsrechte beziehen sich auf den Finanzplanungsrat, die Rundfunkräte der Deutschen Welle und des Deutschlandfunks sowie den Beirat bei der Bundesnetzagentur.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Das Präsidium besteht aus dem Bundesratspräsidenten und zwei Vizepräsidenten. Nach Grundgesetz und Geschäftsordnung wählt der Bundesrat sein Präsidium jeweils für ein Jahr neu. Bereits im Jahre 1950 hat man sich mit der Königsteiner Vereinbarung auf eine Reihenfolge geeinigt, nach der diese repräsentativen Ämter besetzt werden sollen: Beginnend mit dem Land mit den meisten Einwohnern werden jeweils die Ministerpräsidenten der Länder in absteigender Reihenfolge ihrer Einwohnerzahlen zum Präsidenten gewählt. Aufgrund von Veränderungen in der Bevölkerungszahl wurde die Reihenfolge mehrfach angepasst, zuletzt am 12. Dezember 2013. Nach einem entsprechenden Schlüssel werden auch die Vizepräsidenten bestimmt. Präsident und Vizepräsidenten werden regelmäßig einstimmig gewählt. Sie treten ihr Amt jeweils zu Beginn des Geschäftsjahres am 1. November eines jeden Jahres an. Scheidet ein Ministerpräsident aus dem Amt, so gibt er auch sein Amt als Bundesratspräsident auf. Sein Nachfolger als Ministerpräsident folgt ihm auch ins Präsidium des Bundesrates nach. Auf diese Weise ist das Amt des Bundesratspräsidenten wechselnden Mehrheitsverhältnissen und parteipolitischen Diskussionen entzogen. Außerdem entspricht dies dem föderalen Prinzip, wonach jedes Land unabhängig von Größe oder Einwohnerzahl gleichrangig ist und den Präsidenten stellt. Der jährliche Staatsakt zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober wurde ebenfalls an den Präsidentschaftsturnus gekoppelt, so dass dieser jeweils von demjenigen Land, welches gerade den Bundesratspräsidenten stellt, ausgetragen wird – in der Regel in der jeweiligen Landeshauptstadt.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Der Präsident vertritt die Bundesrepublik Deutschland in allen Angelegenheiten des Bundesrates. Er ist der oberste Dienstherr der Bundesratsbeamten und er übt das Hausrecht aus. Das Präsidium ist für die Aufstellung des Haushaltes des Bundesrates verantwortlich.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Der Bundesratspräsident nimmt nach des Grundgesetzes die Aufgaben des Bundespräsidenten wahr, wenn dieser verhindert ist oder vorzeitig aus dem Amt scheidet. Während er als Bundespräsident amtiert, ist er an der Ausübung seines Amtes als Bundesratspräsident gehindert. Die Vizepräsidenten vertreten den Bundesratspräsidenten im Falle der Verhinderung jeweils nach Maßgabe ihrer Reihenfolge, also zuerst der erste und danach der zweite Vizepräsident.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Durch Beschluss des Bundesrates vom 8. Juni 2007 wurde die Zahl der Vizepräsidenten mit Beginn des Geschäftsjahres 2007/2008 von drei auf zwei verringert. In der Begründung heißt es unter anderem: Die


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Der Bundesrat besteht aus Mitgliedern der Regierungen der Länder, die sie bestellen und abberufen. Sie können durch andere Mitglieder ihrer Regierungen vertreten werden (vgl.  GG). Ein Mitglied des Bundesrates darf nicht gleichzeitig Mitglied des Deutschen Bundestages sein. Das Mitglied muss einen Sitz und eine Stimme in einer Landesregierung haben; dies sind die Ministerpräsidenten und Minister der Flächenländer sowie die Bürgermeister und Senatoren der Stadtstaaten. Hieraus ergeben sich auch die Termine der Änderungen der Sitzverhältnisse, sie fallen auf die Termine der Regierungsbildungen und Wahlen der Ministerpräsidenten der Länder und nicht auf den Termin der üblicherweise vorangegangenen Landtagswahlen.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Auch Staatssekretäre können dem Bundesrat angehören, sofern sie Kabinettsrang haben. Jedes Land kann so viele Mitglieder bestellen, wie es Stimmen hat. Die übrigen Mitglieder der Landesregierung werden üblicherweise als Stellvertretende Mitglieder des Bundesrates benannt. Welches Regierungsmitglied ordentliches oder stellvertretendes Mitglied des Bundesrates wird, entscheidet jede Landesregierung selbst. Eine Gesamtzahl an ordentlichen Mitgliedern ist damit in der Verfassung nicht festgelegt, diese ergibt sich erst aus der aktuellen Anzahl und Einwohnerzahl der Bundesländer.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Die Anzahl der Stimmen für jedes Land ist nach seiner Einwohnerzahl gestaffelt, ohne diese jedoch proportional abzubilden:


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Nach diesem System sind im Bundesrat derzeit insgesamt 69 Stimmen durch ordentliche Mitglieder vertreten. Die für Beschlüsse erforderliche absolute Mehrheit wird mit 35 Stimmen erreicht. Änderungen des Grundgesetzes sind nach Abs. 2 GG nur bei Zustimmung von zwei Dritteln der Mitglieder des Bundesrates möglich, also mindestens 46 Stimmen.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Die Stimmenverteilung soll einen Ausgleich zwischen Gleichbehandlung der Länder einerseits und summarisch exakter Repräsentation der Länderbevölkerungen andererseits schaffen. Kleine Länder erhalten im Verhältnis ein größeres Stimmgewicht. Größere Länder haben – bezogen auf ihre Einwohnerzahl – ein relativ geringeres Stimmgewicht im Bundesrat. Die vier größten Länder haben jeweils sechs Stimmen und können gemeinsam die für Grundgesetzänderungen erforderliche Zweidrittelmehrheit verhindern („Sperrminorität“). Sie stellen jedoch alleine nicht die Mehrheit aller Stimmen und können so auch keine Beschlüsse gegen die restlichen Länder bewirken.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Die Gesamtzahl der Stimmen und ihre Verteilung auf die Länder ist für die Abstimmungen im Plenum des Bundesrates wichtig, da ein Beschluss bereits von einer Stimme abhängig sein kann. Veränderungen in den Einwohnerzahlen wirken sich unmittelbar auf die Stimmenverteilung im Bundesrat aus, da das Grundgesetz keinen weiteren rechtsgestaltenden Akt vorsieht. Ein Über- oder Unterschreiten der Schwellenwerte ändert die Zusammensetzung des Bundesrates unmittelbar nach der amtlichen Feststellung und Bekanntgabe der Ergebnisse von Volkszählungen und Bevölkerungsfortschreibungen. In der Geschichte des Bundesrates hat sich die Stimmenverteilung bislang nur einmal durch Veränderung der Einwohnerzahl verändert: Am 18. Januar 1996 wurde durch das Hessische Statistische Landesamt festgestellt, dass Hessen zum Stichtag 31. August 1995 6.000.669 Einwohner hatte. Seit dem 18. Januar 1996 ist das Land daher mit fünf Stimmen im Bundesrat vertreten.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Die Mitglieder des Bundesrates sind zugleich Mitglieder ihrer Landesregierung und erhalten für ihre Tätigkeit im Bundesrat keine Vergütung. Reisekosten werden jedoch erstattet, und wie für alle Mitglieder gesetzgebender Körperschaften des Bundes besteht Anspruch auf freie Benutzung der Deutschen Bahn AG; derzeit wird ihnen eine Bahncard 100 First (Berechtigung zur freien Fahrt in der ersten Klasse innerhalb Deutschlands) zur Verfügung gestellt.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Die 16 Bevollmächtigten der Länder beim Bund bilden den Ständigen Beirat. Dieser tagt nicht öffentlich wöchentlich und unterstützt beratend das Präsidium insbesondere bei der Vorbereitung der Plenarsitzungen, bei Fristverkürzungsbitten der Bundesregierung sowie bei Verwaltungsaufgaben. An den Sitzungen nimmt auch ein Vertreter der Bundesregierung teil.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Die Bevollmächtigten der Länder beim Bund sind häufig politische Beamte im Rang eines Staatssekretärs und gehören organisatorisch zumeist zur Staatskanzlei des jeweiligen Landes.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Die Hauptarbeit des Bundesrates wird in den Ausschüssen geleistet. Ist eine Vorlage fachlich sehr umfangreich, so kann der entsprechende Ausschuss nach Geschäftsordnung zunächst einen Unterausschuss einberufen, der mit seiner Arbeit die fachlichen Votierungen für den eigentlichen Ausschuss vorbereitet. Ein Unterausschuss wird in der Regel mit Experten aus den Landesministerien besetzt.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Alle Vorlagen – mit wenigen Ausnahmen, wie Plenaranträge oder Vorlagen zur sofortigen Sachentscheidung – werden unabhängig davon, ob sie von der Bundesregierung, dem Bundestag oder einem Land stammen, zunächst in den Ausschüssen fachlich beraten, bevor sie zur Beschlussfassung dem Bundesratsplenum vorgelegt werden. Die Ausschüsse prüfen alle Vorlagen fachlich, beraten Änderungsanträge und bringen somit die Erfahrung und das Fachwissen der Länder, das diese bei der Ausführung der Gesetze oder Verordnungen erlangen, in das Bundesratsverfahren ein. Anders als im Bundesratsplenum hat jedes Land bei der Abstimmung im Ausschuss nur eine Stimme, d. h. einer Vorlage kann maximal mit 16 Stimmen zugestimmt werden. Werden gleich viele Stimmen für und gegen eine Vorlage abgegeben (Stimmengleichheit), so ist die Vorlage vom Ausschuss abgelehnt.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Der Bundesrat hat 16 ständige Ausschüsse, die im Wesentlichen die Zuständigkeiten der Bundesministerien widerspiegeln (vgl. nebenstehende Auflistung; in Klammern ist das Kürzel zur Kennzeichnung der den Ausschüssen zugewiesenen Drucksachen aufgeführt).


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Die Gesamtzahl der Ausschüsse entspricht seit dem Jahr 1991 der Anzahl der Bundesländer. Auf diese Weise stellt jedes Land gleichberechtigt einen Ausschussvorsitz.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Von den auch als Fachausschüsse bezeichneten ständigen Ausschüssen des Bundesrates sind der Vermittlungsausschuss und der Gemeinsame Ausschuss abzugrenzen, da diese besonderen Aufgaben von Verfassungsrang haben und in anderer Besetzung zusammentreten.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Jede Landesregierung sendet einen ständigen Vertreter in jeden Ausschuss, der dort nur eine Stimme hat. In der Regel werden die Fachminister der Länder formal auch zu Mitgliedern des Fachausschusses benannt. So werden z. B. die Innenminister der Länder in aller Regel zu Mitgliedern des Ausschusses für Innere Angelegenheiten, die Finanzminister zu Mitgliedern des Finanzausschusses benannt. In den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten und den Verteidigungsausschuss werden die Regierungschefs der Länder berufen. Diese werden daher auch als „politische Ausschüsse“ bezeichnet. Die Bestellung und Abberufung der Ausschussmitglieder obliegt der jeweiligen Landesregierung. Auf diese Weise werden die Länder in jedem Ausschuss durch ein Mitglied des Bundesrates, ein stellvertretendes Mitglied oder einen ständigen Vertreter vertreten. Nur wenige Ausschüsse tagen – wie etwa der Finanzausschuss – auf Ministerebene. Meist wird in „Beamtenbesetzung“ beraten. Durch die Teilnahme der Ministerialbeamten, die auch innerhalb einer Ausschusssitzung wechseln können, wird bis auf die Ebene einzelner Tagesordnungspunkte Expertenwissen in das Beratungsverfahren eingebracht. Sollte die Beratung einer Vorlage zu umfangreich oder zu fachlich sein, kann der jeweilige Ausschuss einen Unterausschuss einsetzen, der dem eigentlichen Ausschuss zuarbeitet.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: In der folgenden Tabelle ist die Sitzverteilung nach Regierungsbündnissen aufgeführt. Diese zeigt immer den Stand zum Jahresende.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Die Ausschüsse des Bundesrates tagen in nicht öffentlichen Sitzungen. Neben den Mitgliedern oder deren Beauftragten nehmen an den Sitzungen Mitarbeiter der Ausschussbüros teil, die den Ausschuss organisatorisch und im Hinblick auf die Rechtsförmlichkeit der Beratungsgegenstände unterstützen. Ferner haben die Mitglieder der Bundesregierung das Recht und auf Verlangen die Pflicht, an den Sitzungen des Bundesrates und seiner Ausschüsse teilzunehmen. Zu jedem Tagesordnungspunkt erfolgt zunächst eine zusammenfassende Berichterstattung durch ein Ausschussmitglied und sodann eine Aussprache, bei der auch Fragen an die Vertreter der Bundesregierung gestellt werden können. Liegen Änderungsanträge oder Stellungnahmen der Länder vor, wird zunächst hierüber abgestimmt, bevor in einer Schlussabstimmung über die Vorlage insgesamt abgestimmt wird. Die Abstimmungsfrage richtet sich hierbei nach dem Inhalt der Vorlage und nach dem Stand des Gesetzgebungsverfahrens. Bei Gesetzentwürfen werden über Stellungnahmen abgestimmt oder keine Einwendungen erhoben. Bei Gesetzen (z. B. im 2. Durchgang) kommen etwa Zustimmung, Einberufung des Vermittlungsausschusses, Einspruch oder Entschließungen in Betracht, bei Berichten der Bundesregierung hingegen könnte die Empfehlung auf Kenntnisnahme oder Stellungnahme lauten. Schlägt der Ausschuss eine Änderung oder Ablehnung der Vorlage vor, so ist dies zu begründen.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Die Ergebnisse der einzelnen Ausschussberatungen sind die Empfehlungen an den Bundesrat, die der jeweils federführende Ausschuss in einer Empfehlungsdrucksache (im Fachjargon auch „Strichdrucksache“) zusammenstellt.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Auf der Grundlage der verfassungsrechtlich verankerten Geschäftsordnungsautonomie hat der Bundesrat ein Sekretariat eingerichtet, dem alle Bediensteten des Hauses angehören. Im Bundeshaushalt des Jahres 2009 sind für das Sekretariat insgesamt 195,5 Stellen (117 Planstellen für Beamtinnen und Beamte und 78,5 Stellen für Tarifbeschäftigte) und ca. 21,3 Mio. Euro an Haushaltsmitteln ausgebracht. Das Sekretariat hat die Aufgabe, als Parlamentsverwaltung die Arbeit des Bundesrates in personeller, organisatorischer und technischer Hinsicht zu unterstützen. Hierzu sind folgende Organisationseinheiten eingerichtet:


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Nach seiner Stellung in der Behördenorganisation des Bundes ist das Sekretariat eine oberste Bundesbehörde, da es keiner anderen Bundesbehörde nachgeordnet ist.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Der Bundesrat tritt regelmäßig etwa alle drei bis vier Wochen, grundsätzlich freitags um 9:30 Uhr, zusammen. Der Sitzungsrhythmus wird unter Berücksichtigung des Sitzungskalenders des Deutschen Bundestages im Voraus festgelegt. Hierbei steht der Gedanke einer möglichst effizienten Arbeitsweise im Vordergrund. Da die Mitglieder des Bundesrates im Hauptamt Mitglieder ihrer Landesregierung sind, muss die zeitliche Belastung durch die Bundesratssitzungen möglichst gering gehalten werden. Auch unter Kostenaspekten sollten die Bundesratsberatungen, die für einen Großteil der Mitglieder mit erheblichem Reiseaufwand verbunden sind, so rationell wie möglich organisiert werden.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Neben diesen Wirtschaftlichkeitsüberlegungen ergibt sich aus den in der Verfassung verankerten Fristen im Gesetzgebungsverfahren (drei, sechs oder neun Wochen) die Notwendigkeit eines dreiwöchigen Sitzungsrhythmus. Aufgrund einer Vereinbarung zwischen dem Bundesrat und dem Deutschen Bundestag werden Gesetzesbeschlüsse des Bundestages dem Bundesrat terminlich so zugestellt, dass ihm die Beratungsfristen ungekürzt zur Verfügung stehen.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Der Präsident beruft den Bundesrat in der Regel mündlich am Ende einer jeden Plenarsitzung durch Bekanntgabe des nächsten Sitzungstermins ein. Förmlich erfolgt die Einberufung durch Übersendung bzw. Veröffentlichung der Tagesordnung. Nach Abs. 2 Satz 2 GG hat der Präsident das Plenum einzuberufen, wenn die Vertreter von mindestens zwei Ländern dies verlangen. Die Geschäftsordnung des Bundesrates hat in § 15 Abs. 1 diese Regelung insoweit erweitert, dass der Präsident den Bundesrat bereits einberufen muss, wenn ein Land dies verlangt. In der Praxis wird von diesem Einberufungsverlangen jedoch kein Gebrauch gemacht.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: In der Woche vor der Plenarsitzung finden – neben der Koordinierung in den Ländern selbst, bei der sich die beteiligten Landesministerien auf ein einheitliches Abstimmungsverhalten einigen müssen – diverse Vorbesprechungen zwischen den Ländern auf unterschiedlichen Ebenen statt. So werden auf A- und B-Seite getrennte Besprechungen auf Beamtenebene durchgeführt, um sich politisch zu den vorgesehenen Themen zu positionieren und Verbündete zu finden. Am Mittwoch vor der Plenarsitzung wird in einer gemeinsamen Vorbesprechung mit Beamten der Landesvertretungen und den Bundesratsbeamten und am Nachmittag in der Sitzung des Ständigen Beirats der Ablauf der Plenarsitzung weitestgehend vorbereitet. Dabei werden die einzelnen Beratungsgegenstände besprochen und Probeabstimmungen durchgeführt. Landesanträge werden angekündigt, Redewünsche der Bundesratsmitglieder werden aufgenommen und die Reihenfolge und eine Zusammenfassung von Abstimmungen werden festgelegt. Unstrittige Vorlagen, denen nicht mehr als vier Länder widersprechen und die zumeist politisch weniger bedeutsam sind, werden in der sogenannten „Grünen Liste“ zusammengefasst, über die mit nur einer Abstimmung Beschluss gefasst wird.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Am Abend vor der Plenarsitzung finden in der Landesvertretung Rheinland-Pfalz sowie in der Vertretung eines unionsgeführten Landes (Gastgeberland rotiert) weitere nach A- und B-Seite getrennte Vorbesprechungen auf höchster politischer Ebene statt, an der die Ministerpräsidenten sowie die Mitglieder der Bundesregierung teilnehmen (sog. „Beck-Runde“ und „Merkel-Runde“). Hier werden letzte politische Absprachen in Bezug auf die Bundesratssitzung vorgenommen.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Am Plenartag findet um 9:00 Uhr eine nicht öffentliche Vorbesprechung im Plenum statt, um insbesondere letzte Abstimmungen und Organisatorisches zu regeln. Um 9:30 Uhr eröffnet der Präsident die Sitzung des Bundesrates. Er führt durch die Tagesordnung, die regelmäßig zwischen 50 und 80 Punkte umfasst. Nach Aufruf der jeweiligen Tagesordnungspunkte verweist er auf die schriftlich vorliegenden Ausschussempfehlungen (sogenannte „Strichdrucksachen“) und bittet um Wortmeldungen zur Aussprache. Redebeiträge werden oftmals zur Straffung der Sitzung zu Protokoll gegeben. Abschließend wird über die Ausschussempfehlungen und etwaige Länderanträge abgestimmt, bevor der nächste Tagesordnungspunkt aufgerufen wird.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Die Mitglieder der Bundesregierung haben das Recht und auf Verlangen des Bundesrates die Pflicht, an den Beratungen des Bundesrates teilzunehmen und Rede und Antwort zu einzelnen Beratungsgegenständen zu stehen. In der Praxis kam es noch nie zu einer förmlichen „Zitierung“. Vielmehr nehmen die Mitglieder der Bundesregierung ihr Rederecht im Plenum des Bundesrates freiwillig wahr, um für ihre Vorlagen zu werben.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Die Arbeitsweise des Bundesrates weicht stark von der Arbeitsweise des Bundestages ab. Während bei hitzigen Debatten im Bundestag Beifall, Zwischenrufe, lauter Protest, Lachen oder scharfe Angriffe auf den politischen Gegner normal sind, verlaufen die Plenarsitzungen des Bundesrates betont sachlich und in ruhigem, gemäßigtem Ton. Beifall und Missbilligungsäußerungen sind unerwünscht und galten lange Zeit sogar als stilwidrig.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Das Grundgesetz schreibt in Abs. 3 Satz 2 vor, dass die Stimmen eines Landes nur einheitlich abgegeben werden können. Dies bedeutet, dass alle einem Land zustehenden Stimmen gleich lauten müssen, also „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“. Da für Beschlüsse mindestens die absolute Mehrheit der Stimmen (zurzeit 35 Stimmen), bei Grundgesetzänderungen auch eine Zweidrittelmehrheit erforderlich ist, werden bei den Abstimmungen nur die Ja-Stimmen gezählt. Damit wirken Enthaltungen nicht neutral, sondern wie Ablehnungen.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Im Bundesrat soll der Wille des Landes gegenüber dem Bund repräsentiert werden. Die Landesregierung muss sich also vor der Plenarsitzung des Bundesrates darüber einigen, wie sie sich zu jedem einzelnen Tagesordnungspunkt positioniert. Dies kann Koalitionsregierungen bei politisch umstrittenen Vorhaben stark belasten. In den meisten Koalitionsvereinbarungen ist jedoch geregelt, dass sich das Land bei unterschiedlichen Auffassungen zwischen den Regierungsparteien im Bundesrat der Stimme enthält.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: In der Geschichte des Bundesrates kam es erst zweimal zu einer uneinheitlichen Stimmabgabe. Im ersten Fall (1949) handelte es sich um ein Missverständnis, das noch in der Sitzung geklärt wurde. Im zweiten Fall (2002) handelte es sich um das Abstimmungsverhalten des Landes Brandenburg zum Zuwanderungsgesetz. In seinem Urteil zum Zuwanderungsgesetz hat das Bundesverfassungsgericht u. A. die im Grundgesetz zum Ausdruck kommende Erwartung zur einheitlichen Stimmabgabe dahingehend konkretisiert, dass bei einem offensichtlichen Dissens zwischen den Mitgliedern eines Landes die Stimmen dieses Landes als ungültig zu werten sind. Dies wirkt sich wie eine Enthaltung bzw. eine Nein-Stimme aus.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Das Gebot der einheitlichen Stimmabgabe legt den Schluss nahe, dass die Mitglieder bei der Stimmabgabe nicht frei sind. Der Wortlaut des Grundgesetzes enthält in dieser Frage keine ausdrückliche Regelung. Allerdings lässt sich die Weisungsgebundenheit der Mitglieder aus diversen Fundstellen der Verfassung herleiten:


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Ferner lässt sich die Weisungsgebundenheit der Mitglieder aus den Diskussionen im Parlamentarischen Rat über das Modell des Bundesrates ableiten und sie entspricht langjähriger Übung, die auch höchstrichterlich bestätigt ist.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Die Stimmen werden im Bundesrat durch anwesende Mitglieder abgegeben. Da die Stimmen eines Landes nur einheitlich abgegeben werden können, einigen sich die Vertreter eines Landes in der Regel auf ein Mitglied, das für das Land abstimmt, den sogenannten Stimmführer. Dieser hat keine herausgehobene Position. Er hat lediglich das Landesvotum im Plenum zu vertreten. Die Stimmführerschaft kann während der Sitzung auf andere anwesende Mitglieder übertragen werden. Es genügt, wenn für ein Land ein stimmberechtigtes Mitglied anwesend ist; es ist nicht notwendig, dass so viele Mitglieder anwesend sind, wie das Land Stimmen hat.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Das Bundesverfassungsgericht hat 2002 entschieden, dass ein Mitglied des Bundesrates dem Stimmführer seines Landes widersprechen kann. In diesem Falle fällt die Stimmführerschaft in sich zusammen und das Land bringt seinen gespaltenen Abstimmungswillen zum Ausdruck, der wie eine ungültige Stimme wirkt.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Im Regelfall stimmen die Mitglieder des Bundesrates durch Handaufheben ab. Dabei zählt der Präsident die Stimmen aus, die die jeweiligen Stimmführer vertreten. Hierbei wird er vom Protokollführer und dem Direktor des Bundesrates unterstützt.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Auf Antrag eines Landes wird durch Aufruf der Länder abgestimmt. In diesen Fällen – etwa bei Änderungen des Grundgesetzes oder bei politisch umstrittenen Vorhaben – werden die Länder in alphabetischer Reihenfolge aufgerufen und die Stimme wird durch Zuruf des Stimmführers abgegeben. Die Stimmabgabe nach Länderaufruf wird im Sitzungsprotokoll vermerkt.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Seit 2018 veröffentlichen alle 16 Bundesländer ihr eigenes Abstimmungsverhalten vollständig, aber getrennt voneinander auf ihren Webseiten. Dem vorausgegangen war ein erfolgreicher Antrag nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) im Jahr 2017 sowie eine Klage gegen das Land Hessen im Rahmen des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG) im Jahr 2018. Antrag und Klage wurden initiiert von der gemeinnützigen Organisation Open Knowledge Foundation Deutschland, die sich u. a. für Transparenz einsetzt.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Zuvor begannen ab dem Jahr 2013 die Bundesländer, ihr eigenes Abstimmungsverhalten teilweise oder vollständig zu publizieren:


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Die Stellung des Bundesrates im Machtgefüge der Bundesrepublik Deutschland, also insbesondere das Verhältnis zum Deutschen Bundestag und zur Bundesregierung, ist abhängig von den parteipolitischen Mehrheitsverhältnissen im Bund einerseits und in den Ländern andererseits. Dieses Machtgefüge wandelt sich möglicherweise von Wahl zu Wahl. Sowohl im Deutschen Bundestag als auch im Bundesrat sind Politiker vertreten, die im Regelfalle einer Partei angehören und deren politischen Willen vertreten. Insofern wirken sich die parteipolitischen Machtverhältnisse in den Ländern auf die Machtverhältnisse des Bundes aus. Die Interessen der 16 Länder sind nicht immer deckungsgleich mit den Mehrheiten im Deutschen Bundestag und damit den Interessen des Bundes. Herrschen im Bund die gleichen politischen Kräfte wie im Bundesrat vor, so wird der Bundesrat die Vorhaben des Bundes häufiger mittragen als bei unterschiedlichen Kräfteverhältnissen. Aufgrund der unterschiedlichen Wahlperioden und Wahltermine im Bund und den Ländern können sich die politischen Mehrheiten im Bundesrat ständig verändern, während die Zusammensetzung des Bundestages in einer Legislaturperioden von vier Jahren zumeist konstant bleibt.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland ist die Frage nach dem Ausmaß des Einflusses des Bundesrates auf die Bundespolitik und damit des parteipolitischen Einflusses immer wieder Gegenstand politischer Diskussionen. Dies ist verstärkt in solchen Zeiten der Fall, in denen im Bundesrat die Mehrheit von den Oppositionsparteien des Deutschen Bundestages dominiert wird. Die Polarisierung nach den beiden großen parteipolitischen Linien hat sich in den 1970er Jahren mit der Abgrenzung zwischen A-Ländern und B-Ländern auch sprachlich etabliert, als der sozial-liberalen Koalition im Deutschen Bundestag erstmals eine absolute Mehrheit der Opposition im Bundesrat gegenüberstand. Die Zeiten, in denen die Regierungsparteien im Bund auch über eine Mehrheit im Bundesrat verfügten, waren seit 1969 nicht die Regel, sondern eher die Ausnahme.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Bei unterschiedlichen Mehrheiten kann der Bundesrat zustimmungsbedürftige Gesetze aus parteipolitischem Kalkül blockieren und auf diese Weise ganze „Reformvorhaben“ der Regierungskoalition stoppen. Vereinzelt wurden bereits Gesetze in einen zustimmungsfreien und einen zustimmungsbedürftigen Teil aufgespalten – so etwa beim zustimmungsfreien Lebenspartnerschaftsgesetz und beim zustimmungsbedürftigen Lebenspartnerschaftsergänzungsgesetz.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Unter anderem um die Blockademöglichkeiten des Bundesrates zu begrenzen und dadurch die Effizienz des gesetzgeberischen Handelns des Bundes zu steigern, beschlossen der Bundesrat und der Deutsche Bundestag am 17. Oktober 2003, eine Föderalismuskommission einzusetzen, die Vorschläge für eine umfassende Reform der Kompetenzen von Bund und Ländern erarbeiten sollte. Erste Ergebnisse der Kommission flossen in das "Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes" () und das "Föderalismusreform-Begleitgesetz" () ein. Der Versuch die Zahl der zustimmungspflichtigen Gesetze zurückzudrängen, ist jedoch nur in geringem Umfang erfolgreich gewesen.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Änderungen des Grundgesetzes, die die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung berührten, sind nach Abs. 3 GG unzulässig. Dass es gerade die Landesregierungen sein müssen, durch die die Länder über den Bundesrat an der Gesetzgebung des Bundes teilnehmen, fällt aber nicht unter diese Unabänderlichkeitssperre.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Der Bundesrat – nur bis Ende 1952 offiziell mit der Bezeichnung "Deutscher Bundesrat", danach nicht mehr – hat seit dem Jahr 2000 seinen Sitz im Bundesratsgebäude, dem ehemaligen Gebäude des Preußischen Herrenhauses, in Berlin-Mitte und eine Außenstelle im Nordflügel des Bundeshauses in Bonn.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Im Plenarsaal nehmen die Mitglieder des Bundesrates in 16 Sitzblöcken hufeisenförmig Platz. Jedem Land steht ein Block mit je sechs Sitzplätzen zur Verfügung. An der Stirnseite des Plenarsaales etwas erhöht ist der Platz des Präsidiums, das die Sitzung leitet. Vor diesem steht das Rednerpult, davor wiederum sitzen die Stenografen. Vom Präsidium aus gesehen rechts ist die Bank für Mitglieder der Bundesregierung und ihrer Beauftragten. Zur Linken des Präsidiums sitzen Mitarbeiter des Bundesrates. Die Plätze sind in alphabetischer Reihenfolge der Ländernamen angeordnet: Vom Präsidium aus rechts außen sitzen die Bundesratsmitglieder Baden-Württembergs, links außen schließlich diejenigen aus Thüringen.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: An den Seiten und an der Rückwand des Saales befinden sich Sitzplätze für Beauftragte der Länder und des Bundes. Schließlich befinden sich oberhalb des Saales an den Seitenwänden die Pressetribünen und an der Rückseite die Besuchertribüne. Oberhalb des Präsidiums sind an der Stirnwand die Länderwappen in alphabetischer Reihenfolge der Länder angebracht.


title: Bundesrat (Deutschland)

text: Von der Gründung der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 1949 an bis zum Umzug im Sommer 2000 nach Berlin war der Bundesrat im eigens für ihn errichteten Nordflügel des Bundeshauses in Bonn ansässig. Als Plenarsaal diente die baulich angebundene ehemalige Aula der Pädagogischen Akademie, in der schon 1948/49 der Parlamentarische Rat das Grundgesetz erarbeitet hatte. In der Zeit Bonns als Sitz des Bundesrats fanden zudem zwischen dem 16. März 1956 und dem 23. Oktober 1959 insgesamt acht Plenarsitzungen im damaligen West-Berlin im Rathaus Schöneberg statt. In der heutigen Außenstelle Bonn haben die Büros folgender Fachausschüsse ihren Sitz: Ausschuss für Verteidigung, Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten, Ausschuss für Agrarpolitik und Verbraucherschutz, Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Ausschuss für Fragen der Europäischen Union und Ausschuss für Kulturfragen. Sie tagen im Bedarfsfall in Bonn, wenn nicht zeitgleich der Deutsche Bundestag seine Ausschuss- und Plenarwoche hat.


title: Buckingham Palace

text: Der Buckingham Palace () ist die offizielle Residenz des britischen Monarchen in London. Das Gebäude im Stadtbezirk "City of Westminster" dient auch offiziellen Staatsanlässen. So werden dort ausländische Staatsoberhäupter bei ihrem Besuch in Großbritannien empfangen. Daneben ist er ein wichtiger Anziehungspunkt für Touristen.


title: Buckingham Palace

text: Im Jahr 1703 wurde er als großes Stadthaus für John Sheffield, 1. Duke of Buckingham and Normanby, gebaut. König Georg III. erwarb das Haus 1761 als private Residenz. Während der nächsten 75 Jahre wurde der Palast nach und nach erweitert, hauptsächlich unter Georg IV. ab 1826 durch die Architekten John Nash und Edward Blore. Das Gebäude umfasste schließlich drei Flügel um einen Innenhof. Mit der Thronbesteigung von Königin Victoria im Jahr 1837 wurde der Palast zur offiziellen Residenz des britischen Monarchen. Der Verwaltungssitz der Monarchie verblieb jedoch im St James’s Palace, so dass heute immer noch die ausländischen Botschafter "am Hof von St. James" akkreditiert werden, obwohl sie ihre Beglaubigungsschreiben des Monarchen im Buckingham Palace überreichen.


title: Buckingham Palace

text: Die letzte bedeutende Erweiterung am Palast geschah zu Zeiten Victorias, als ein Gebäudeflügel in Richtung der Ostseite als Abschluss zur Straße The Mall hinzugefügt wurde. Dabei wurde der Eingang für Staatsgäste, der Marmorbogen ("Marble Arch"), abgebaut und an seinem gegenwärtigen Standort in der Nähe der Speakers’ Corner im Hyde Park wiedererrichtet. Die Ostfassade wurde im Jahr 1913 mit Portland-Kalkstein verkleidet, um den Hintergrund für das Victoria Memorial zu bilden. Dabei wurde das heute sehr bekannte öffentliche Gesicht des Buckingham Palace geschaffen.


title: Buckingham Palace

text: Die ursprüngliche georgianische Inneneinrichtung beinhaltete auf Vorschlag von Sir Charles Long die großzügige Verwendung von Marmormalerei („Scagliola“) in leuchtenden Farben sowie blaue und rosafarbene Lapislazuli. Unter König Eduard VII. fand eine großangelegte Neuausstattung im Stil der Belle Époque statt. Dabei wurde ein Farbschema aus einer Kombination von Cremetönen und Gold verwendet.


title: Buckingham Palace

text: Die Gärten des Buckingham Palace sind die größten privaten Gärten in London. Die Landschaftsarchitektur stammte zunächst von Capability Brown. Sie wurde jedoch später von William Ailton, dem Architekten der Royal Botanic Gardens und John Nash verändert. Der künstliche See wurde 1828 vollendet und wird von Wasser aus der Serpentine, einem See im Hyde Park, gespeist.


title: Buckingham Palace

text: Das erste Haus am Standort des heutigen Buckingham Palace, über das Aufzeichnungen vorliegen, wurde "Goring House" genannt. Es wurde etwa 1633 von George Goring, 1. Earl of Norwich, errichtet. Das Haus, das heute das Zentrum des gegenwärtigen Palastes bildet, wurde jedoch erst 1703 von John Sheffield, 1. Duke of Buckingham and Normanby, erbaut. John Sheffield ließ das Haus von Architekt William Winde errichten. Dieser schuf ein großes zweigeschossiges Haus mit Mezzanin im Zentrum und mit zwei kleineren Dienstflügeln an den Flanken. Buckinghams Haus wurde im Jahr 1761 von seinem Nachfolger, Sir Charles Sheffield, an König Georg III. verkauft. Es sollte zunächst lediglich als privater Rückzugsort für die königliche Familie dienen, besonders für Königin Charlotte, und nicht als offizielle königliche Residenz. 14 der 15 Kinder von Georg III. und Charlotte wurden im Buckingham House geboren, das zu dieser Zeit auch als „Queen’s House“ bezeichnet wurde


title: Buckingham Palace

text: Königin Charlotte starb im Jahr 1818 und ihr geistig umnachteter Ehemann Georg III. im Jahr 1820. Daraufhin entschied ihr verschwenderischer Sohn König Georg IV., das von ihm bis dahin bewohnte Carlton House aufzugeben und das Buckingham House zu erweitern, um es zusammen mit dem St. James's Palace zu verwenden, so wie es sein Vater getan hatte. Doch schon 1826 entschied er sich um und begann, das Haus in einen voll ausgestatteten königlichen Palast umzuwandeln. Er beauftragte den Architekten John Nash mit der Umsetzung seiner Pläne.


title: Buckingham Palace

text: Der Palast umschloss an drei Seiten ein großes Quadrat als Innenhof, mit dem früheren Buckingham House als zentralem Flügel. Das neue Bauwerk wurde mit Bath Stone verkleidet und war im französischen klassizistischen Stil gehalten. Diese Erweiterung bildet noch heute den größten Teil des Palastes. Lediglich der Flügel, der den Innenhof zur Straße The Mall abschließt, wurde später erbaut. An der Stelle, wo später dieser neue Ostflügel entstehen sollte, stand mit dem Marble Arch ein kolossaler Triumphbogen aus Racaccione-Marmor, der dem Konstantinsbogen in Rom nachempfunden war. Der Bogen kostete 34.450 Pfund und diente als Eingang für Staatsgäste. Georg IV. hatte ursprünglich geplant, den Bogen mit einer bronzenen Reiterstatue von sich selbst zu krönen, doch starb er vor Abschluss der Arbeiten. Als das Parlament schließlich zögerlich die Rechnung für die Statue beglich, entschied es, diese auf dem Trafalgar Square aufzustellen.


title: Buckingham Palace

text: Die Inneneinrichtung des Palastes wies bis dato ungekannten Glanz auf, Georg IV. versuchte, den napoleonischen Empire-Stil mit seinen prachtvollen Interieurs noch zu übertreffen. Er wurde bei der Inneneinrichtung von Sir Charles Long beraten, der sich für großflächigen Einsatz von leuchtenden Marmormalereien und blau- und rosafarbenem Lapislazuli aussprach. Die Decken wurden mit Stuckskulpturen versehen. Georg IV. starb 1830 und die farbenfrohen und stark vergoldeten Staatsgemächer wurden erst unter der Herrschaft von König Wilhelm IV. und seiner Frau, Königin Adelheid, vollendet. Viele der kleineren Empfangsräume sind im chinesischen Regency-Architekturstil gehalten. Sie wurden mit Möbelstücken und Dekorationen ausgestattet, die nach dem Tod König Georgs IV. aus dem Royal Pavilion in Brighton herbeigeschafft wurden. Das von Georg IV. bewohnte Carlton House wurde abgerissen und viele Möbel und Ausstattungsstücke in den neuen Palast gebracht. König Wilhelm IV. und seine Gemahlin bevorzugten allerdings einen bescheideneren Stil als Georg IV.


title: Buckingham Palace

text: Die ausufernden Kosten und der noch immer unvollendete Palast führten zu Besorgnis im Parlament und in der Presse. Wilhelm IV. entließ John Nash als Architekt und stellte stattdessen Edward Blore ein, der in bewundernswerter Weise dem eher zurückhaltenden Geschmack des Königs entgegenkam. Edward Blore vertrat im Gegensatz zu Nash einen eher geschäftsmäßigen statt idealistischen Baustil. Dennoch behielt er Nashs bisheriges Werk bei und vollendete es in ähnlicher, wenn auch soliderer und weniger pittoresker Weise. Obwohl der König und die Königin Empfänge in den Staatsgemächern abhielten und dort auch Hof hielten, so wohnten sie doch selbst nie im Palast. Sie wohnten stattdessen im Clarence House, einem bescheideneren Londoner Stadthaus, das sie vor ihrer Thronfolge hatten erbauen lassen. Die Gesamtkosten für den Umbau und die Erweiterung des Buckingham Palace summierten sich auf über 719.000 Pfund. Als 1834 das Parlamentsgebäude abbrannte, bot der König den unvollendeten Buckingham Palace als Ersatz an. Dies deutet darauf hin, dass er von dem prunkvollen Palast weniger begeistert war als sein verstorbener Bruder. Das Angebot wurde jedoch nicht angenommen und das Parlamentsgebäude wieder neu errichtet.


title: Buckingham Palace

text: Mit dem Einzug von Königin Victoria, die drei Wochen zuvor ihrem verstorbenen Onkel Wilhelm IV. auf dem britischen Thron gefolgt war, wurde der Buckingham Palace am 13. Juli 1837 offiziell zur Hauptresidenz der britischen Monarchen. Während die Staatsgemächer in verschwenderischer Pracht in Gold und leuchtenden Farben gehalten waren, erwiesen sich die zum Betrieb des neuen Palastes erforderlichen Einrichtungen weniger ausgereift. Die Kamine rauchten so sehr, dass die Feuer gelöscht werden mussten. Infolgedessen fror der Hof in eisiger Pracht. Die Belüftung war so ungeeignet, dass im Inneren ein muffiger Geruch vorherrschte. Und als entschieden wurde, Gasbeleuchtung zu installieren, wurden ernsthafte Bedenken erhoben, dass sich in den unteren Stockwerken das Gas sammeln könnte. Es hieß auch, dass die Dienerschaft undiszipliniert und arbeitsscheu war, so dass der Palast schmutzig wirkte. Nach der Heirat der Königin mit Prinz Albert im Jahr 1840 befasste sich der Prinz mit der Reorganisation der Ämter des königlichen Haushalts und der Dienerschaft des Palasts. Auch machte er sich an die Beseitigung der Konstruktionsmängel, die noch im selben Jahr behoben werden konnten.


title: Buckingham Palace

text: Gegen 1847 empfand das Paar den Palast als zu klein für ihre wachsende Familie und das Hofleben. So wurde der neue Ostflügel zur Straße "The Mall" nach Plänen des Architekten Edward Blore als Abschluss des quadratischen Innenhofes errichtet. Der neue Flügel verfügt unter anderem über den Balkon, von dem aus die königliche Familie den Menschenmengen bei verschiedenen Anlässen zuwinkt. Ebenfalls in dieser Epoche wurden der Ballraumflügel und einige weitere Staatsgemächer von James Pennethorne errichtet, einem Schüler des Architekten John Nash.


title: Buckingham Palace

text: Vor dem Tod von Prinz Albert liebte Königin Victoria Musik und Tanz, und man lud die großen Künstler der Zeit zu Auftritten im Buckingham Palace ein. Felix Mendelssohn Bartholdy gab dort drei Konzerte. Auch Johann Strauss und sein Orchester traten im Buckingham Palace auf, als sie sich zu einem Gastspiel in England aufhielten. Die Uraufführung von Strauss’ „Alice Polka“ fand 1849 im Palast zu Ehren der Tochter der Königin, Prinzessin Alice, statt. In dieser Zeit wurden im Buckingham Palace neben den üblichen königlichen Zeremonien, Amtseinführungen und Präsentationen häufig auch großzügige Kostümbälle veranstaltet.


title: Buckingham Palace

text: 1851 ließ Victoria den Marmorbogen (Marble Arch), der zuvor der Staatseingang zum Palast gewesen war, zu seinem gegenwärtigen Standort an den nordöstlichen Rand des Hyde Parks versetzen. Nach dem Tod von Prinz Albert im Jahr 1861 verließ die Königin den Buckingham-Palast und lebte fortan in Windsor Castle, Balmoral Castle und Osborne House. Viele Jahre lang wurde der Palast nur selten genutzt und vernachlässigt. Wachsender Druck der öffentlichen Meinung veranlasste die verwitwete Königin schließlich dazu, nach London zurückzukehren. Doch selbst dann bevorzugte sie einen anderen Wohnsitz. Offizielle Veranstaltungen des Hofes hielt Victoria weiterhin in Windsor Castle ab statt im Buckingham Palace, wobei die ernste Königin gewöhnlich in Trauerschwarz gekleidet war.


title: Buckingham Palace

text: Mit der Thronbesteigung von König Eduard VII. wurde der Palast erneut belebt. Der König und seine Gemahlin Alexandra von Dänemark waren immer wichtiger Teil der Londoner High Society gewesen und ihre Freunde, die man „Club vom Marlborough House“ nannte, galten als die wichtigsten Vertreter dieser Epoche. Der Buckingham Palace wurde erneut zum Mittelpunkt des Britischen Weltreichs und Kulisse für Unterhaltung von majestätischen Ausmaßen.