title: Alexander Geljewitsch Dugin

text: In einem am 12. April 2013 veröffentlichten Interview stellte Alexander Dugin seine Theorie vor, Russland müsse Europa mit Hilfe von Soft Power erobern. Er sagte dort: „Lasst uns mit Hilfe der Softpower kämpfen. Lasst uns vorschlagen, Europa vor der Homoehe zu schützen.“ Auch soll Europa durch Russland vor Einwanderern geschützt werden. Weiter erklärte er seinen Begriff von „Softpower“: „Darüber hinaus haben wir noch Erfahrung mit Expansion nach Europa, die zu Sowjetzeiten stattfand, als unsere kommunistische Partei, die Komintern und die Kominform sehr beeindruckende Ergebnisse in Sachen Eindringen in die europäischen Parlamente erzielt haben. Ja, das war unser außenpolitisches Instrument. Die heutige Situation ist anders. Wir sind keine kommunistischen Länder mehr. Aber wir können andere Partner finden.“


title: Alexander Geljewitsch Dugin

text: Im Januar 2015 erschienen auf verschiedenen Nachrichtenseiten (unter anderem "Welt.de" und "Focus.de") Artikel, in denen behauptet wurde, Dugin habe in einem Interview mit dem der ungarischen Partei Jobbik nahestehenden Nachrichtenportal Alfahir geäußert, dass die Staaten Ungarn, Rumänien, Serbien, Slowakei und Österreich in einem Großreich aufgelöst werden sollen. Der deutsche Journalist und spätere AfD-Mitarbeiter Manuel Ochsenreiter veröffentlichte einen Tag später ein Interview mit Dugin, in dem dieser behauptet, dass er von den Medien in dieser Angelegenheit „entstellt und verunstaltet“ wiedergegeben worden sei.


title: Alexander Geljewitsch Dugin

text: Dugin steht auf der Sanktionsliste des OFAC. Seine 1992 geborene Tochter, die Politologin und Journalistin Darja Dugina, kam am 20. August 2022 bei einem Attentat in Moskau durch eine Autoexplosion ums Leben. Sie stand ebenfalls auf der OFAC-Sanktionsliste.


title: Alexander Geljewitsch Dugin

text: Wie groß der politische Einfluss Dugins auf die russische Politik war (bzw. ist), ist vieldiskutiert: Eva Hausteiner bezeichnet die These, hinter der Weltanschauung Putins stecke Dugin, als „haltlos“ bzw. als nicht belegt; Michel Eltchaninoff meint, es bedürfe des Umwegs über Dugin nicht, da Putin aus denselben Quellen wie Dugin schöpfe, nämlich nicht nur der russischen Philosophie, sondern auch der Konservativen Revolution in Deutschland zwischen 1918 und 1933. Andere messen ihm einen beträchtlichen Einfluss auf hohe Regierungskreise und Politiker zu bzw. titulieren Dugin als „Chef-Ideologe“, „Vordenker“ oder „Zuflüsterer“ des russischen Präsidenten Wladimir Putin.


title: Alexander Geljewitsch Dugin

text: Leonid Luks beobachtete 2004, dass Dugins Einfluss auf russische Eliten wachse, Indikator dafür sei dass sein Buch „Grundlagen der Geopolitik“ vom Inhaber des Lehrstuhls für Strategie der Militärakademie des Generalstabes Generalleutnant Nikolaj Klokotov betreut worden sei und es nun als Lehrbuch empfohlen werde. Ähnlich sah es Andreas Umland. 2014 hielt Umland fest, dass es zwischen Dugins und Putins Vorstellungen Überschneidungen gebe, allerdings sei Dugin nicht restaurativ, sondern revolutionär orientiert, sein imperialer Ehrgeiz gehe weit über Putin hinaus. Putin und Dugin seien jedoch „taktische Verbündete“, für Putin allerdings bestehe das Risiko, gerufene Geister irgendwann möglicherweise nicht wieder loswerden zu können.


title: Alexander Geljewitsch Dugin

text: Während der Krimkrise allerdings zeigte sich Dugin von Putin, der vor einem Großkonflikt mit dem Westen noch zurückschreckte, enttäuscht und warf ihm vor Neurussland verraten zu haben, da er den pro-russischen Separatisten dort militärisch nur unzureichend helfe. Bedauernd stellte Dugin fest, dass es den Putin einer westlichen „Mondphase“ und einer russischen „Sonnenphase“ gebe: „In der Sonnenphase handelt er gemäß der Logik der russischen Geschichte und Geopolitik. Das ist ein nationaler Putin, ein Patriot. In der Mondphase aber steht er unter westlichem Einfluss.“


title: Alexander Geljewitsch Dugin

text: Dugin selber behauptete 2014, Putin nicht persönlich zu kennen. Allerdings ist er (Stand 2014) Berater des Parlamentspräsidenten Sergei Jewgenjewitsch Naryschkin und soll hochgestellte Freunde in der Präsidialadministration haben. Sein Buch "Grundlagen der Geopolitik" dient angehenden Generalstabsoffizieren in Russland als Lehrbuch. Dugin arbeitete auch eng mit dem der russischen Präsidialverwaltung direkt unterstellten Russischen Institut für Strategische Studien, das eine Rolle in der ideologischen Begründung russischer Politik spielt, zusammen. Seine Bücher sind populär in Geheimdiensten und Militär, einen Beleg für ein Zusammentreffen mit Putin gibt es jedoch nicht. Dugin spielte nach einem Bericht des britischen Independent gemeinsam mit dem putinnahen Oligarchen Konstantin Malofejew eine wichtige diplomatische Rolle bei der Aussöhnung zwischen Putin und dem türkischen Präsidenten Erdogan nach dem türkischen Abschuss eines russischen Kampfflugzeuges über Syrien. Dugin selbst beantwortet die Frage, ob Putin denn seine Bücher lese, sibyllinisch: „Wir lesen die gleichen Buchstaben, die in goldenen Buchstaben am Himmel der russischen Geschichte geschrieben sind.“


title: Alexander Geljewitsch Dugin

text: Leonid Luks diagnostizierte 2022 nach Beginn der Invasion der Ukraine, dass sich Putins Kriegspolitik tatsächlich dem angenähert habe, was Dugin seit jeher schon gefordert habe. Micha Brumlik nannte ihn den Philosophen hinter Putin.


title: Alexander Geljewitsch Dugin

text: Es bestehen Kontakte Dugins zur amerikanischen Rechten und Multiplikatoren wie Steve Bannon. Dazu sind gewisse Verbindungen aufzeigbar zum amerikanischen AltRight-Aktivisten Richard Spencer (und dessen Frau, die Dugins Werke ins Englische übersetzte), zu David Duke, Milo Yiannopoulos, Stephen Miller und auch Donald Trump.


title: Alexander Geljewitsch Dugin

text: Dugin hielt am 27. Oktober 2013 bei der IX. Bielefelder Ideenwerkstatt der Burschenschaften, welche von der „Burschenschaft Normannia-Nibelungen zu Bielefeld“ organisiert wurde, einen Vortrag zu seiner 4. Politischen Theorie. Demnach soll eine ideologiefreie Position gegen die Moderne (in ihrer Reinform Liberalismus) gefunden werden, die weder faschistisch noch kommunistisch ist (da der Faschismus und der Kommunismus selbst moderne Ideologien seien). Diese nennt Dugin anlehnend an Heidegger das "Dasein". Der Pressesprecher der „Bielefelder Ideenwerkstatt“, Dirk Taphorn, war später Referent der Dresdner AfD-Stadtratsfraktion, während es wiederum persönliche Kontakte zwischen Dresdner AfD und Pegida gab.


title: Alexander Geljewitsch Dugin

text: Im März 2015 sollte Dugin auf einem Lesertreffen des rechtsextremen Verlegers Dietmar Munier in Deutschland auftreten. Der Bundestagsabgeordnete Volker Beck (Bündnis 90/Die Grünen) versuchte dies zu verhindern, indem er einen Antrag an den deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) richtete, in dem ein Einreiseverbot gegen Dugin gefordert wurde. Bei der Veranstaltung der rechtsextremen Zeitschrift "Zuerst!" wurde er schließlich live über Video zugeschaltet.


title: Alexander Geljewitsch Dugin

text: Kontakte wurden auch zur AfD geknüpft. Alexander Gauland reiste 2015 nach St. Petersburg und traf neben Konstantin Malofejew auch Dugin, dessen eurasische Ideen er als „intellektuell interessant“ bezeichnete. Marcus Frohnmaier folgte Einladungen Dugins nach Russland, Frohnmaiers Mitarbeiter Manuel Ochsenreiter war Dugin eng verbunden, der ihn seinen „spirituellen Sohn“ nannte


title: Alexander Geljewitsch Dugin

text: Der verschwörungstheoretische Kopp Verlag vertreibt russische Originalausgaben und deutsche Übersetzungen der Werke Dugins. In der rechtsextremen Identitären Bewegung wird sein Werk "Die vierte politische Theorie" hochgeschätzt. Das neurechte Magazin "Sezession" würdigte 2014 in einem Autorenporträt das Gedankengut des „russischen Philosophen und politischen Denkers“. Auch der Verschwörungsideologe Jan Udo Holey gab auf seiner Internetseite "dieunbestechlichen.com" Dugin eine Plattform.


title: Alexander Geljewitsch Dugin

text: Er kooperierte eng mit Manuel Ochsenreiter, der am 18. August 2021 in Moskau verstarb. Seine Bücher werden in Deutschland durch den Verleger Dietmar Munier, für dessen Medien Ochsenreiter maßgeblich aktiv war, und andere Verlage des rechtsextremen Spektrums vertrieben.


title: Alexander Geljewitsch Dugin

text: Im Januar 2015 wurden über 700 gehackte E-Mails bekannt, darunter E-Mails von Dugin. Sie gelten als Indizien dafür, in welch engem Kontakt russische Ideologen wie Dugin (und Oligarchen wie Konstantin Malofejew) mit wichtigen griechischen Politikern stehen. Die griechische Außenpolitik wird seit der Eskalation der Ukrainekrise und der griechischen Parlamentswahl im Januar 2015 mit folgender Bildung des Kabinetts Alexis Tsipras intensiv beobachtet.


title: Alexander Geljewitsch Dugin

text: Alexander Umland (2020) bezeichnet Dugin als „rechtsextreme[n] Theoretiker“, als „Ideengeber der postsowjetischen neofaschistischen Szene“ sowie als „russischen Ultranationalisten“. Seine als "Vierte Politische Theorie" oder "Neoeurasismus" propagierte Idee sei „wenig mehr als ein novitistisch verklausurierter Neofaschismus“ und insofern ein „Etikettenschwindel“. Anders als der Name vermuten lässt, sei Dugins "Neoeurasismus" nur stückchenweise eine Fortsetzung der eurasischen Idee, wie sie von der russischen antikommunistischen Emigration der Zwischenkriegszeit vertreten wurde. Weit mehr als durch die klassisch eurasischen Denker, sei Dugins Ideologie geprägt durch den westeuropäischen Anarchosyndikalismus, die deutsche Konservative Revolution, Theoretiker klassischer Geopolitik wie Halford Mackinder und Karl Haushofer sowie dem westlichen Integralen Traditionalismus. Umland konstatiert:


title: Alexander Geljewitsch Dugin

text: Leonid Luks spricht Dugin eigenständige intellektuelle Qualität ab, denn „dem Gedankengut Dugins fehlt jegliche Frische und Originalität. Hier werden im Wesentlichen die antiquierten Ideen der Weimarer Rechten aus der Rumpelkammer der Geschichte hervorgeholt, mit einigen Versatzstücken des Programms der bereits erwähnten Eurasierbewegung vermischt und dann als eine Art neue Erlösungsideologie propagiert.“


title: Alexander Geljewitsch Dugin

text: Volker Weiß (2022) bezeichnet Dugin als den „im Westen wohl bekanntesten russischen Ultranationalisten“.


title: Alexander Geljewitsch Dugin

text: Dugin war in erster Ehe mit der späteren LGBT-Aktivistin Jewgenija Debrjanskaja verheiratet und hat mit ihr einen Sohn (* 1985).


title: Alexander Geljewitsch Dugin

text: Seine aus einer anderen Beziehung stammende Tochter Darja Dugina (1992–2022) alias "Daria Platonowa" spielte eine hervorgehobene Rolle in Dugins Propagandanetzwerk und war nach Recherchen der Denkfabrik Atlantic Council 2020 Mitglied einer Troll-Armee. Darja Dugina hatte einen Abschluss der Lomonossow-Universität Moskau in Philosophiegeschichte und arbeitete als Chefredakteurin für United World International (UWI). Sie galt als überzeugte Befürworterin des russischen Überfalls auf die Ukraine. Dugina kam am Abend des 20. August 2022 in einer Vorstadtsiedlung im Moskauer Gebiet unweit Bolschije Wjasjomy bei einem Autobombenanschlag ums Leben, der möglicherweise auch Dugin selbst gegolten hatte. Die Haftbombe explodierte, während sie sich auf der Heimfahrt von einer „patriotischen“ Veranstaltung befand, die sie mit ihrem Vater besucht hatte und nach ursprünglichen Planungen zusammen mit ihm verlassen sollte.


title: Rap

text: Rap [] ( „Plauderei, Unterhaltung“; „plaudern, schwatzen“) ist ein rhythmischer, markanter und meist schneller Sprechgesang in der populären Musik und Teil der Kultur des Hip-Hops. "" (‚klopfen‘ bzw. ‚pochen‘) deutet die Art der Musik und des Sprechgesangs an. Heute hat sich der Rap teilweise von seinen Wurzeln gelöst und wird auch in anderen Musikstilen eingesetzt, zum Beispiel in Pop, Eurodance, Crossover, Digital Hardcore und Metal. Besonders im Bereich unkommerzieller Rap-Musik, wie dem sogenannten Underground Rap, ist eine deutliche Abgrenzung zur ursprünglichen Hip-Hop-Musik erkennbar.


title: Rap

text: Rap kommt aus der afroamerikanischen Kultur und ist möglicherweise von westafrikanischen Griots beeinflusst, was jedoch mangels Quellen konkret schwer nachzuweisen ist. Rhythmen, die sich zwischen Gesang und Sprechgesang bewegten sind jedenfalls sowohl in afro-amerikanischen „work songs“ zu finden – den Gesängen und Parolen der Feldarbeiter – wie auch schon früh in afro-amerikanischen Kirchen, in denen der Prediger zwischen Deklamation, Sprechgesang und Gesang fließend die Register wechselt. Entsprechende gemischte Formen des musikalischen Vortrags, die sich zwischen Gesang und Sprechgesang bewegen, lassen sich entsprechend bereits in frühen Blues-Aufnahmen ab den 1920er Jahren finden. Hinzu kam ab etwa Ende der 1960er-Jahre der Einfluss von jamaikanischem Toasting sowie der Bürgerrechtsbewegung und der Black Panthers, in deren Umfeld auch Musiker wie James Brown, die Last Poets oder Gil Scott-Heron neben Gesang auch rhythmischen Sprechgesang verwendeten, um politische Botschaften zu verbreiten. In der Folge verwendeten DJs in den 1970er Jahren zunehmend Sprüche und Kommentare in einem der Jugend zugänglichen Slang. Dies taten sie zunehmend in Reimen zum Rhythmus der Musik. Dabei wurden in erster Linie Platten von bekannten Funk-Musikern gescratcht und "backspinned". Beim so genannten "backspin" wird mit zwei Plattenspielern, auf denen die gleiche Platte liegt, ein Loop, also die Wiederholung einiger Takte erzeugt.


title: Rap

text: Die Aufgaben des DJs wurden schließlich mehr und mehr von so genannten MCs ("Master of Ceremony", fälschlicherweise auch als Microphone Chief oder Microphone Checker bezeichnet oder als Verb „to move the crowd“ interpretiert) übernommen. Als die Rap-Einlage dann zu einem festen Bestandteil der Musik des DJs wurde, wurden auch die Texte länger und gehaltvoller, man begann Geschichten zu "rappen" und auf diesem Weg seinen Ansichten und Gefühlen Ausdruck zu vermitteln. Heute ist von Außenstehenden der Begriff "Rapper" etabliert, während MC in den Hintergrund getreten ist.


title: Rap

text: Als erste Rap-Aufnahme wird oft "King Tim III (Personality Jock)" von der Funk-Combo Fatback Band genannt, aber auch frühe Platten von The Last Poets waren ein wichtiger Grundstein für gesprochene Reime. In den frühen 1980ern hatten Rap-Interpreten wie Grandmaster Flash & the Furious Five mit "The Message" (über den harten Alltag auf der Straße) oder Sugarhill Gang mit "Rapper’s Delight" (veröffentlicht 1979; ein reiner Partytext) erstmals auch kommerziellen Erfolg. Später etablierten bis heute bekannte Rapper wie Run-DMC, LL Cool J (Ladies Love Cool James) oder die Beastie Boys diesen Musikstil auch außerhalb der Ghettos.


title: Rap

text: In New York etablierte sich Ende der 1970er ein Trend in den vorwiegend schwarzen Ghettos, in Abrisshäusern selbstorganisierte Partys zu feiern (sogenannte Blockpartys), da die Teilnehmer zu den Clubs häufig nur schwer Zugang bekamen. Auf diesen Blockpartys wurde der Rap häufig genutzt, um die Menge anzuheizen und sich selbst vor- und darzustellen.


title: Rap

text: Rap beinhaltete stets auch politische und soziale Themen, wie sie zum Beispiel von Public Enemy immer wieder lautstark ins Bewusstsein ihrer Hörer gerückt wurden. Diese Gruppen machten sich den neuen Musikstil zunutze, um ihre Botschaften zu verbreiten und als solche empfundene Missstände anzuprangern. Der Rap erlaubt es weit mehr Textinhalt in einen Song zu packen als der meiste Gesang. Des Weiteren erlangten Gang Starr, bestehend aus dem MC Guru, sowie DJ Premier, EPMD mit Erick Sermon, Geto Boys mit Willy D, Bushwick Bill und Scarface größeren Bekanntheitsgrad, auch über die USA hinaus.


title: Rap

text: In den 1990er Jahren wird in den Texten des Raps das Leben in den amerikanischen Ghettos seit den 1970er Jahren wieder aufgerollt und im Kollektivgedächtnis der Schwarzen verarbeitet. Dabei handeln die Texte oft von den Problemen der Kriminalität und Drogen, manche distanzieren sich eindeutig davon, andere heißen dasselbe gut. Von den männlichen Rappern, die bei weitem in der Überzahl sind, werden dabei teilweise Fluchwörter ausgesprochen. Dies führte zu der Bezeichnung "Conscious/Street Rap", die von KRS-One (the teacher) eingeführt wurde, dem damaligen Band-Leader der Boogie Down Productions und dem bis dahin unbekannten Rapper namens BurnArt, der aus seinem Block alle möglichen Geschichten erzählte, die sein Leben prägten. Viele Rapper wurden allerdings von den Medien mit einem negativen Image versehen (siehe N.W.A oder Tupac Shakur). Der Begriff des Gangsta-Rap wurde zunehmend popularisiert.


title: Rap

text: Da sich der „toughe“ und aggressive Verbrecher-Stil in der Hauptzielgruppe der Jugendlichen besser verkauft als anspruchsvollere Raptexte, sind die großen Verlagskonzerne längst auch dazu übergegangen, gezielt in dieser Straßenkriminalitätsszene nach vermarktungswürdigen „Stars“ zu suchen.


title: Rap

text: Hierdurch entstand ein Zerrbild des Rap, das von den Jugend-Musiksendern mit Übernahme dieser beschränkten Auswahl gezielt gefördert wird.


title: Rap

text: Die Verlagskonzerne unterstützen hierbei offene Feindschaften zwischen den einzelnen Rappern (seien sie nun real oder gespielt), um ihr aggressives Image zu unterstreichen. Eine Analogie dieses Verhaltens findet sich im amerikanischen Boxsport, wo auch neben der eigentlich rein sportlichen Veranstaltung den Boxern viel Raum gelassen wird, um einander vor der Presse zu beschimpfen.


title: Rap

text: Durch die unterschiedliche Entwicklung der Rapmusik an der Westcoast verglichen mit der Eastcoast entstand schließlich ein „Krieg“ zwischen den beiden repräsentativen Labels Death Row Records unter der Führung von Suge Knight der Westcoast und dem Label Bad Boy Entertainment unter der Führung Puff Daddys der Eastcoast. Diese Konflikte eskalierten und fanden einen tiefen Einschlag in der Rapszene, als 2Pac (Tupac Shakur) und Notorious B.I.G. 1996 und 1997 bei einem Drive-by erschossen wurden. Die Taten sind bis heute nicht aufgeklärt. Weitere Gangsta-Rapper sind 50 Cent, Snoop Dogg und Dr. Dre (ehemaliges N.W.A Mitglied).


title: Rap

text: Mittlerweile ist Hip-Hop und mit ihm der amerikanische Rap zu einem weltweiten Geschäft geworden. Allerdings ist Rap nicht auf die englische Sprache beschränkt. Vor allem in Frankreich wurde der Rap als Sprachrohr über die Probleme in den Pariser Vorstädten sehr erfolgreich entwickelt. Aber auch in Großbritannien, Italien, Deutschland, Polen, Iran, Japan, Österreich, Türkei, Russland und der Schweiz erfreut sich Rap immer größerer Beliebtheit.


title: Rap

text: Hauptsächlich im Hip-Hop beheimatet, wird inzwischen auch in anderen musikalischen Stilrichtungen wie Eurodance, House, Heavy Metal und sogar in der Country-Musik die Methodik des Rap verwendet.


title: Rap

text: Andererseits fließen auch andere Genres in den klassischen Rap mit ein. Darunter fallen Musikstile, wie Dancehall, Popmusik und R'n'b.


title: Rap

text: Einer der bekanntesten und erfolgreichsten Filme zum Thema Rap ist "8 Mile" (2003) mit Eminem; ältere Filme, die die noch vom Battle entfernte ursprüngliche Stimmung des amerikanischen Hip-Hop einfangen, sind "Beat Street" (1984), "Breakin’" (1984), Style Wars (1983) oder "Wild Style" (1982). Auch das Producer-Werk "Stomp the Yard" (2007) konnte keine bemerkenswerten Erfolge verzeichnen.


title: Rap

text: 2005 entstanden auch die Filme "Hustle & Flow" mit Terrence Howard und "Get Rich or Die Tryin’" mit 50 Cent in der Hauptrolle, neben – wiederum – Terrence Howard. Ersterer handelt von einem Zuhälter, der es mit Mitte 30 noch mal im Musikbusiness versuchen will. "Get Rich or Die Tryin’" ist eine mehr oder minder authentische Auto-Biografie von 50 Cent.


title: Rap

text: Als erster deutscher Kinofilm, der sich mit dem Thema Hip-Hop beschäftigt, konnte der Film "Status Yo!" im November 2004 Premiere feiern. Sowohl Kritiker als auch Hip-Hop-Fans würdigten den Film als Meilenstein der deutschen Hip-Hop-Kultur.


title: Rap

text: Ein Song mit Namen „The Rapper“ von Donnie Iris wurde 1977, noch vor der Entstehung dieses Musikstils, veröffentlicht.


title: Die PARTEI

text: Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Kurzbezeichnung: Die PARTEI) ist eine Kleinpartei in Deutschland, die sich oftmals satirischer Mittel bedient. Sie wurde 2004 von Redakteuren der "Titanic" gegründet. Im Europa-Parlament ist sie seit 2014 durch ihren Vorsitzenden Martin Sonneborn vertreten. Im 19. Deutschen Bundestag repräsentierte sie von November 2020 bis Oktober 2021 Marco Bülow als ein fraktionsloser Abgeordneter.


title: Die PARTEI

text: Die Abkürzung des Parteinamens zu „Die PARTEI“ ist ein scherzhaftes Apronym, das als Initialwort in seiner eigenen Explikation enthalten ist. Damit rekurriert der Name auf das Spiel mit rekursiven Akronymen, wie sie in Namensgebungen der freien Software häufig Verwendung finden.


title: Die PARTEI

text: Das Parteiprogramm trägt den Titel "Programm des Bundesverbandes der PARTEI" und gilt unverändert seit der Gründung im August 2004. Daneben existieren verschiedene regionale Thesen und Forderungen, die nur informell zwischen den Mitgliedern ausgetauscht oder im Wahlkampf eingesetzt werden, nicht immer aus dem Programm abgeleitet oder mit diesem vereinbar sein sollen. Von diesem persiflierten Populismus verspricht sich Sonneborn, gezielt Wählerstimmen zu gewinnen, und erklärt hierzu: „In der Politik wird heutzutage geäußert, was Stimmen bringt, und das werden wir auch tun. Ich finde es schließlich besser, wenn wir die Stimmen bekommen als irgendwelche Rechtsradikale.“ Die PARTEI sei auch bereit, mit beliebigen Partnern eine Koalition einzugehen, um eine Mehrheit zu erlangen, außer mit der FDP, denn sie wolle nicht mit Spaßparteien zusammenarbeiten.


title: Die PARTEI

text: Das Programm besteht aus einer Präambel und zehn Abschnitten. Die Präambel beginnt mit den Worten: „Wir, die Mitglieder der PARTEI, stellen den Menschen in den Mittelpunkt unserer Politik.“ Sie nennt als Ziel die Verwirklichung einer „wirklich menschlichen, das heißt friedlichen und gerechten Gesellschaft“. Daran schließen sich drei einleitende Abschnitte zu den Grundwerten Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit an, wonach das Ziel sei:


title: Die PARTEI

text: Der Hauptteil umfasst fünf Kapitel zu den Bereichen Arbeitspolitik, Gleichstellung, Gesundheitspolitik, Umweltpolitik und direkte Demokratie. Darin wird im Wesentlichen recht unspezifisch gefordert:


title: Die PARTEI

text: Gefordert wird der Bau einer Mauer, was sich aus dem letzten Kapitel des Parteiprogramms ableitet. Dies wird auch in abgewandelter Form in regionalen Wahlkämpfen ohne direkten Bezug zur ehemaligen Ost-West-Grenze verwendet. Bestärkt sieht sich Die PARTEI nach eigenen Angaben durch eine Forsa-Umfrage, der zufolge sich 20 Prozent der deutschen Bevölkerung und 30 Prozent der Berliner Bevölkerung die Mauer zurückwünschen.


title: Die PARTEI

text: Sonneborn bezeichnet das Anliegen indes lediglich als „populistisches Vehikel“. Er werde die Mauer nicht einfach bauen, sondern eine Volksbefragung durchführen. Die PARTEI sei auch gegründet worden und die Forderung aufgekommen, weil „in den Feuilletons überhaupt keine Debatte darüber“ stattgefunden habe, „ob wir vielleicht doch sehr getrennt sind, wir – und die da drüben.“


title: Die PARTEI

text: Zu den Bundestags- und Europawahlen stellt Die PARTEI Wahlprogramme auf, deren Forderungen aktuelle Entwicklungen humoristisch oder sarkastisch kommentieren. Beispielhaft das Regierungsprogramm zur Bundestagswahl 2017:


title: Die PARTEI

text: Die Gründung wurde am 2. August 2004 durch Redakteure der in Frankfurt am Main erscheinenden Satirezeitschrift "Titanic" initiiert, und bis heute sind ihre Redaktion und die Parteispitze personell eng miteinander verbunden. So war der Bundesvorsitzende Sonneborn vormals Chefredakteur der "Titanic," der Ehrenvorsitzende Oliver Maria Schmitt ebenfalls. Obwohl sich der offizielle Sitz der PARTEI in der Kopischstraße in Berlin befindet, war der von ihr angegebene Fax-Anschluss bis 2011 identisch mit dem der "Titanic"-Redaktion in Frankfurt. Seitdem ist der Anschluss identisch mit dem Faxanschluss des "Titanic"-Verlags in Berlin. Die "Titanic" fungiert ferner als offizielles Organ der Partei.


title: Die PARTEI

text: Die "Titanic" beteiligte sich vor Gründung der PARTEI mit Satire-Aktionen an verschiedenen Wahlkämpfen in Deutschland. Zur Bundestagswahl 2002 fingierte die Redaktion einen FDP-Informationsstand mit antisemitischen Parolen, im Januar 2003 gingen mehrere "Titanic"-Mitarbeiter als angebliche SPD-Spitzenkandidaten in Hessen auf Stimmenfang. Zur Landtagswahl in Bayern 2003 schließlich erklärte "Titanic" stellvertretend für die bayerische SPD angesichts der CSU-Übermacht: „Wir geben auf“. Die PARTEI führte dies fort und tauchte beim Bundestagswahlkampf 2013 unter anderem mehrfach mit Plakaten im Design anderer Parteien auf deren Wahlkampfveranstaltungen auf.


title: Die PARTEI

text: Bereits vor der Wiedervereinigung hatte die "Titanic" sich gegen eine solche ausgesprochen. "Titanic"-Mitgründer Chlodwig Poth erklärte: „Die endgültige Teilung Deutschlands – das ist unser Auftrag“, dieser Satz findet sich seit Dezember 1989 im Impressum der "Titanic," in Anspielung auf das jahrzehntelang im Impressum der Bild-Zeitung verwendete Zitat „Die Einheit des Vaterlandes in Freiheit, das ist unser Auftrag“. Auch Die PARTEI verwendet ein bekanntes Zitat aus der Geschichte der deutschen Teilung: „Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten. Außer uns.“ Der erste Satz zitiert Walter Ulbricht, der als Staatsratsvorsitzender der DDR mit diesen Worten 1961 Pläne zur Errichtung der Berliner Mauer bestritt.


title: Die PARTEI

text: Der PARTEI gehören unter anderem Martin Sonneborn, Mark Benecke, Samira El Ouassil, Bela B, Leo Fischer, Rod González, Oliver Maria Schmitt und die Hip-Hopper Maxim und Nico (Gruppe K.I.Z) an. Als Unterstützer für die Landtagswahl 2010 ließen sich Hella von Sinnen, Dirk Bach und Guildo Horn mit PARTEI-Funktionären und -Plakaten ablichten. Mitglieder der Bands Slime und Antilopen Gang sowie der Rapper Nilo Destino traten bei Parteiveranstaltungen auf. Als weitere Unterstützer traten bei verschiedenen Anlässen Jacques Palminger, Rocko Schamoni, Shahak Shapira, Heinz Strunk und Serdar Somuncu auf.


title: Die PARTEI

text: Ihre ersten Mandate erlangte Die PARTEI durch Übertritte gewählter Mandatsträger aus anderen Parteien, das erste im Rat der Stadt Leverkusen (Mai 2011), außerdem im Rat der Stadt Saarlouis (Dezember 2012) und in der Bezirksvertretung Essen-West (Mai 2014). Weitere Übertritte erfolgten im Jahr 2018 in den Orten Fulda und Hechthausen. Ab dem 17. November 2020 hielt Die PARTEI durch den Übertritt des parteilosen ehemaligen SPD-Abgeordneten Marco Bülow ein Mandat im 19. Bundestag. Am 2. Oktober 2021 gab Pia Blothe, jüngste Mandatsträgerin im Herdecker Stadtrat, ihren Wechsel von der SPD zur PARTEI bekannt.


title: Die PARTEI

text: Nico Semsrott, Mitglied im Europaparlament seit 2019, trat im Januar 2021 aus der PARTEI mit der Begründung aus, dass Martin Sonneborn, dem wegen eines Tweets rassistisches Verhalten vorgeworfen wurde, ignorant mit Kritik umgehe.


title: Die PARTEI

text: Neue Verwendung findet eine textlich geänderte Version des "Liedes der Partei" als die „endgültige PARTEIhymne“.


title: Die PARTEI

text: Die PARTEI wurde am 2. August 2004 gegründet. In den darauf folgenden Wochen nahm die Mitgliederanzahl im Zuge der großen Medienresonanz schnell zu. Für die Zulassung einer Partei waren 400 Mitglieder notwendig, bis zur Übergabe der Mitgliedsanträge an den Bundeswahlleiter in Wiesbaden am 9. September 2004 traten jedoch bereits 1000 Mitglieder bei. Die Angaben zur damaligen Mitgliederzahl schwanken zwischen 4800, ca. 6000 und 8000. Im Vorfeld der Zulassung zur Bundestagswahl 2013 hat Die PARTEI den Bundeswahlleiter über die aktuelle Mitgliederzahl informiert: Zum 30. Juni 2013 hatte Die PARTEI 9105 Mitglieder.


title: Die PARTEI

text: Der erste Ortsverband gründete sich bereits innerhalb von zwei Wochen am 16. August 2004 im Landkreis Marburg-Biedenkopf. Der erste Landesverband folgte zwei Monate später am 24. Oktober 2004 auf dem nordrhein-westfälischen Landesparteitag in Münster. Dieser beschloss eine Landesliste mit 20 Kandidaten für die Landtagswahl am 22. Mai 2005. Die für deren Zulassung erforderlichen 1000 Unterstützerunterschriften sah Sonneborn als unkritisch an, da Die PARTEI zu diesem Zeitpunkt bereits 800 Mitglieder in Nordrhein-Westfalen gehabt habe. Bei der Landeswahlleiterin reichte Die PARTEI am 4. April 2005 schließlich 1765 gültige Unterschriften ein, woraufhin der Landeswahlausschuss sie am 12. April 2005 zuließ. Bei der Wahl am 22. Mai 2005 erhielt Die PARTEI lediglich 1338 Wählerstimmen (0,016 %). Sie legte daraufhin Beschwerde gegen das amtliche Endergebnis ein, da ihre Landesliste aufgrund des nordrhein-westfälischen Wahlrechts nur in den vier Kreisen gewählt werden konnte, in denen auch Direktkandidaten aufgestellt waren.


title: Die PARTEI

text: Neben dem im November 2004 gegründeten Landesverband Bremen kamen im Verlaufe des Jahres 2005 noch sechs weitere Landesverbände in Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Hamburg, Hessen und Rheinland-Pfalz hinzu.


title: Die PARTEI

text: Im Vorfeld der vorgezogenen Bundestagswahl am 18. September 2005 führte Die PARTEI im Juni 2005 Sondierungsgespräche mit der Partei APPD und deren Kanzlerkandidaten Wolfgang Wendland über das Ziel einer gemeinsamen Liste, die in die Gründung eines „Zweckbündnisses“ mündeten. Der Bundeswahlleiter ließ Die PARTEI am 12. August 2005 zur Wahl zu, woraufhin die für die Landesliste notwendige Unterschriftenzahl in Berlin und Hamburg erreicht wurde. Die PARTEI veranstaltete am 3. September 2005 ein Kandidatinnencasting, um eine Kanzlerkandidatin aufzustellen. Dabei setzten sich „gleich zwei schöne, politikinteressierte junge Frauen unter 35“ durch: Katrin Bischof aus Berlin und Kristina Sassenscheidt aus Hamburg.


title: Die PARTEI

text: Die PARTEI geriet in die Schlagzeilen, da sie 25 Sekunden ihrer Wahlwerbezeit in ARD und ZDF oder die Möglichkeit einer Produktplatzierung über einen Spot hinweg über das Auktionshaus eBay zum Verkauf anbot. Die Versteigerung der Sendezeit stieß auf Kritik beim ZDF, das diese Aktion als „peinlichen PR-Gag“ bezeichnete. Eine Privatperson ersteigerte die Werbezeit daraufhin für 14.049 Euro. Nach Angaben Sonneborns wurde diese jedoch für den doppelten Preis zurückgekauft.


title: Die PARTEI

text: Tatsächlich wurden ein Wahlwerbespot mit einer Tischdecke im Corporate Design des Unternehmens und ein zweiter im kompletten Design der Firma inklusive der Erwähnung des Namens als Abkürzung für „Hohe LeistungsmaXimierung“ ausgestrahlt. In ihrem letzten Werbespot wurden mehrfach die Internet-Adresse hlx.com und die Hinweise „Flüge europaweit ab 19,99 €“ und „Fliegen zum Taxipreis“ deutlich im Bild gezeigt. Sonneborn gibt dabei den Namen der PARTEI falsch als „Partei für Arbeit, Reisefreiheit, Fliegen zum Taxipreis und basisdemokratische Initiative“ an und beendet seine Ansprache mit dem Versprechen: „Wenn wir die Wahl verlieren, dann verlassen wir sofort das Land. Für 19,99 Euro.“. Der Art Directors Club für Deutschland (ADC) e. V. verlieh Titanic und der Agentur Scholz & Friends im März 2006 für die Wahlwerbespots Gold in der Kategorie „Media“.


title: Die PARTEI

text: Bei der Wahl am 18. September 2005 wurden in Baden-Württemberg 0,0 % (874), in Berlin 0,2 % (3838) und in Nordrhein-Westfalen 0,0 % (2211) der Erststimmen sowie in Berlin 0,4 % (7873) und in Hamburg 0,3 % (2506) der Zweitstimmen erreicht. Im Wahlkreis Berlin-Neukölln erhielt Rolf Kohnen 1,1 % (1480) der Erststimmen. Sonneborn stellte nach der Wahl frei nach Walter Ulbricht die Behauptung „Niemand hat die Absicht, eine Regierung zu bilden!“ auf. Er sehe Die PARTEI als einzigen Wahlsieger: „Wir sind angetreten, um das Schröder-Regime zu stürzen – und die SPD ist am Ende. Wir wollten verhindern, dass „das Merkel“ Kanzler wird – und „das Merkel“ kann nicht Kanzler werden.“ Ferner habe Die PARTEI in Berlin fast ein Prozent der Stimmen bekommen, was ihr „bestes Ergebnis seit Kriegsende“ sei.


title: Die PARTEI

text: Am 17. September 2006 trat Die PARTEI in zwei Berliner Bezirken mit einer Liste für die Bezirksverordnetenversammlung an. Zudem wurden verschiedene Direktkandidaten für das Berliner Abgeordnetenhaus aufgestellt, zum Teil auch aus anderen Parteien wie der Pogopartei und der KPD/RZ.


title: Die PARTEI

text: Im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg konnte Die PARTEI bei der Wahl der Bezirksverordnetenversammlung 1,5 % der Wähler (1416 Stimmen) für sich gewinnen, der Erststimmenanteil lag bei 1,4 % (1247 Stimmen). Im Bezirk Neukölln erreichte Die PARTEI 0,8 % (910 Stimmen) und 1,9 % der Erststimmen (1964 Stimmen). Der Partei Die PARTEI gelang es somit, sich auf Platz 6 bzw. 7 der Wählergunst zu etablieren, als erste „Kleinpartei“ direkt nach den „großen“ Parteien.


title: Die PARTEI

text: Martin Sonneborn reiste im März 2007 mit 25 (zuvor über Zeitungsannoncen angeworbenen) Delegierten der Partei zu einem „offiziellen Staatsbesuch“ nach Georgien und wurde dort unter anderem von Schalwa Natelaschwili, dem Vorsitzenden der Georgischen Arbeiterpartei, der größten georgischen Oppositionspartei, empfangen. Natelaschwili erkannte den satirischen Charakter nicht und schloss mit der Partei ein Abkommen, worüber im georgischen Fernsehen berichtet wurde. Man vereinbarte eine „offizielle Zusammenarbeit auf allen Ebenen, Treffen und gegenseitige Wahlkampfunterstützung“. Über diese Reise schrieb Sonneborn in seinem "PARTEI-Buch – Wie man in Deutschland eine Partei gründet und die Macht übernimmt."


title: Die PARTEI

text: Am 25. Oktober 2008 fand in Nürnberg der II. Bundesparteitag statt. Zusätzlich zur Neuwahl des Vorstands fand die Kandidatenaufstellung zur Europawahl am 7. Juni 2009 statt, für die Die PARTEI jedoch nicht zugelassen wurde. Im Rahmen dieses Parteitages konstituierte sich um das Vorstandsmitglied Leo Fischer die Verfassungsfeindliche Plattform (VFP), deren drei wesentliche Forderungen die Abschaffung des Föderalismus, die Ergänzung des GG um einen Katalog von Ausnahmetatbeständen sowie ein Angriffskrieg gegen Liechtenstein sind.


title: Die PARTEI

text: Im Juli 2009 sprach der Bundeswahlausschuss unter dem Vorsitz von Bundeswahlleiter Roderich Egeler der Partei Die PARTEI die Parteieigenschaft für die Bundestagswahl 2009 ab. Dies wurde damit begründet, dass Die PARTEI nach Gesamtwürdigung aller bekannten Umstände die im Parteiengesetz formulierten Kriterien für die Parteieigenschaft nicht erfüllte. Ein Eilantrag gegen diese Entscheidung wurde vom Bundesverfassungsgericht nicht angenommen, eine Wahlprüfungsbeschwerde hierüber wurde im April 2011 verworfen. Trotz der Entscheidung des Bundeswahlausschusses reichte Die PARTEI für Hamburg eine Landesliste ein und meldete zudem etliche Einzelbewerber zur Bundestagswahl. Diese Meldungen wurden von den zuständigen Landes- und Kreiswahlleitern verworfen. Ein Widerspruch hiergegen beim Bundeswahlausschuss blieb ohne Erfolg. Der hiergegen gestellte Eilantrag wurde vom Bundesverfassungsgericht am 25. August 2009 als unzulässig abgelehnt, da eine Partei gegen die Ablehnung von Wahlvorschlägen erst nach der Wahl vorgehen könne.


title: Die PARTEI

text: Durch das „Gesetz zur Verbesserung des Rechtsschutzes in Wahlsachen“ vom 19. Juli 2012 wurden Grundgesetz, Bundesverfassungsgerichtsgesetz und Bundeswahlgesetz dahingehend geändert, dass nunmehr noch vor der Wahl ein Rechtsmittel gegen die Nichtfeststellung der Parteieigenschaft durch den Bundeswahlausschuss besteht (Sofortige Beschwerde zum Bundesverfassungsgericht binnen einer Frist von vier Tagen, § 18 Absatz 4a Bundeswahlgesetz).


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text: Anfang August schickte Martin Sonneborn die damals 23-jährige Münchner Studentin Samira El Ouassil als Kanzlerkandidatin ins Rennen um das politische Amt. Die Kommunikationswissenschaftsabsolventin trat unter dem Motto „Frau ja, aber schöner“ an und wollte dafür sorgen, dass „ein Rock durch Deutschland geht“.


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text: Am 30. August 2009 trat Die PARTEI bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen an und erreichte in ihrer Hochburg Krefeld 0,58 %.


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text: Am 14. September 2009 rief Martin Sonneborn im Namen der PARTEI dazu auf, bei der anstehenden Bundestagswahl die Piratenpartei zu wählen. Der Hintergedanke dabei sei, dass man im Falle eines Einzugs der Piratenpartei in den Bundestag vor dem Bundesverfassungsgericht argumentieren könne, dass dies nur aufgrund der Wahlempfehlung der PARTEI geschafft wurde. Eine mögliche Wiederholung der Bundestagswahl erfolge erst dann, wenn durch eine unberechtigte Nichtzulassung eine Änderung der Zusammensetzung des Bundestages zu erwarten wäre.


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text: Am 3. November 2009 legte Die PARTEI gegen die Gültigkeit der Bundestagswahl 2009 beim Deutschen Bundestag Einspruch ein. Zu diesem Schritt berechtigt sah sie auch durch die Antrittsrede des neu gewählten Bundestagspräsidenten Norbert Lammert, der an der Wahlzulassung von noch nicht im Bundestag vertretenen Parteien kritisiert hatte, „dass im dafür zuständigen Wahlausschuss Vertreter der etablierten Parteien über die Zulassung von Konkurrenz entscheiden“.


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text: Der am 14. Dezember 2009 veröffentlichte Abschlussbericht der OSZE zur Bundestagswahl 2009 schlug eine Überarbeitung des Zulassungsprozesses von Parteien zur Wahl vor, da die Zusammensetzung des Bundeswahlausschusses subjektive Entscheidungen begünstigen könnte, die Regelungen zur Zulassung sehr allgemein gehalten seien und Widerspruchsmöglichkeiten vor dem Wahltag nicht vorgesehen seien.


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text: Martin Sonneborn und Die PARTEI wurden mit dem Kulturnews-Award 2009 des Expertenvotings in der Kategorie „Bestes Entertainment 2009“ für „Satire als ernste Antwort auf nicht ernst zu nehmende Politik“ ausgezeichnet.


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text: Der Landeswahlausschuss des Landes Nordrhein-Westfalen ließ Die PARTEI in seiner Sitzung vom 30. März 2010 zur Landtagswahl am 9. Mai 2010 zu. Der Stimmanteil betrug 0,12 %, Die PARTEI konnte ihren Stimmenanteil somit gegenüber der vorigen Landtagswahl in NRW versechsfachen.


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text: Am 6. Dezember 2010 erhob Die PARTEI, vertreten durch Gunnar Folke Schuppert, eine Wahlprüfungsbeschwerde wegen Nichtzulassung zur Bundestagswahl 2009 beim Bundesverfassungsgericht, die im Februar 2011 zur Entscheidung angenommen wurde. Die Beschwerde wurde im April 2011 verworfen, weil es dem Bundesvorsitzenden der Partei Die PARTEI als Beschwerdeführer an der erforderlichen Beschwerdebefugnis mangele.


title: Die PARTEI

text: Bei der Hamburger Bürgerschaftswahl am 20. Februar 2011 wurde ein Ergebnis von 0,7 % der Stimmen erzielt, etwas mehr als doppelt so viel wie bei der Wahl zuvor und damit eine neue historische Bestmarke bei einer Landtagswahl. In den fünf Stadtteilen Hammerbrook, St. Pauli, Sternschanze, Veddel und Kleiner Grasbrook konnte Die PARTEI einen höheren Stimmenanteil als die FDP gewinnen. Im Stadtteil Kleiner Grasbrook erreichte sie mit 39 Stimmen bzw. 5,3 % die gleiche Stimmenzahl wie die CDU, im Stadtteil Sternschanze errang sie 5,8 % der Stimmen.


title: Die PARTEI

text: Am 1. Juni 2011 ließ der Berliner Landeswahlausschuss Die PARTEI zur Wahl zum Abgeordnetenhaus am 18. September 2011 zu. Sie trat an mit einer Landesliste und 16 Wahlkreisvorschlägen für das Abgeordnetenhaus sowie mit fünf Bezirkswahlvorschlägen (Charlottenburg-Wilmersdorf, Friedrichshain-Kreuzberg, Neukölln, Mitte, Pankow) für die Wahl zu den Bezirksverordnetenversammlungen. Zu den zentralen Forderungen des Wahlprogramms gehörten die Errichtung eines Endlagers für radioaktive Abfälle im Pankower Ortsteil Prenzlauer Berg und der Wiederaufbau der Berliner Mauer. Bei dieser Wahl erzielte Die PARTEI mit 6680 (0,5 %) Erst- und 12.761 (0,9 %) Zweitstimmen einen neuen Höchstwert bei einer Landtagswahl. Im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg erreichte sie 2,2 % der Stimmen und damit mehr als doppelt so viele wie die FDP (1,0 %).


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text: Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 4. September 2011 errang Die PARTEI mit einer Landesliste 0,2 % der Stimmen.


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text: Bei der Oberbürgermeisterwahl der Stadt Frankfurt am Main am 11. März 2012 kandidierte Oliver Maria Schmitt für Die PARTEI und erhielt 1,8 % der Wählerstimmen. Der Name seines Programms lautete „9,5 Thesen für Frankfurt – und keine für Offenbach.“


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text: Im Saarland trat Die PARTEI erstmals zur Landtagswahl 2012 an. Sie erzielte 0,7 % im Wahlkreis Saarbrücken und 0,8 % im Wahlkreis Saarlouis, kam aber landesweit nur auf 0,5 %, da sie in einem der drei saarländischen Wahlkreise, dem Wahlkreis Neunkirchen, nicht angetreten war. Das beste Ergebnis erzielte Die PARTEI in der Stadt Saarlouis mit 1,2 %.


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text: Im März 2013 zeigte Die Partei gegenüber dem Bundeswahlleiter die Beteiligung an der Bundestagswahl 2013 an, der Kandidat war Oliver Maria Schmitt. In seiner Sitzung am 5. Juli 2013 in Berlin ließ der Bundeswahlausschuss Die Partei zur Bundestagswahl 2013 zu.


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text: Ihr erstes Mandat erreichte Die PARTEI bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein am 26. Mai 2013 in der Hansestadt Lübeck mit einem Stimmanteil von 1,3 %.


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text: Im Rahmen des Bundesparteitages am 22. Juni 2013 in Bremen beschloss Die PARTEI, mit einer gemeinsamen Liste für alle Länder bei der Europawahl 2014 anzutreten.


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text: Im Vorfeld der Bundestagswahl 2013 veranstaltete Die PARTEI eine "iDemo," in der Forderungen, die Bürger über die Homepage eingereicht hatten, vor dem Brandenburger Tor skandiert wurden.


title: Die PARTEI

text: Bei der Bundestagswahl 2013 erreichte Die PARTEI, die nur in fünf Bundesländern antrat, bundesweit 0,2 % der Zweitstimmen (78.357). In Berlin erhielt sie 1,0 %, im Wahlkreis Berlin-Kreuzberg/Prenzlauer Berg erreichte sie sogar 1,9 % der Stimmen.


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text: Unter dem Aktenzeichen "2 BvE 7/13" klagte Die PARTEI vor dem Bundesverfassungsgericht gemeinsam mit weiteren Kleinparteien gegen die 3-%-Sperrklausel bei Europawahlen. Bei der mündlichen Verhandlung in Karlsruhe am 18. Dezember 2013 wurde sie mit den Worten „In einer Demokratie muss jede Partei die Möglichkeit bekommen, sich vor dem Wähler zu blamieren“ von dem Rechtsanwalt Tim C. Werner vertreten. Das Bundesverfassungsgericht erklärte die Sperrklausel am 26. Februar 2014 für verfassungswidrig und setzte sie außer Kraft. Am 14. März 2014 ließen die Mitglieder des Bundeswahlausschusses unter Vorsitz von Bundeswahlleiter Roderich Egeler Die PARTEI einstimmig zur Europawahl 2014 zu.


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text: Zur Europawahl am 25. Mai 2014 traten 71 Kandidaten für das Europaparlament an. Mit 0,63 Prozent der Stimmen erreichte Die PARTEI einen Sitz im Europäischen Parlament. Diesen nahm der Parteivorsitzende Martin Sonneborn ein, der damit begann den „Bericht aus Brüssel“ regelmäßig zur "Titanic" beizutragen. Durch ein Ergebnis von mehr als 0,5 % auf Bundesebene bekam Die PARTEI auch erstmals Mittel aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Im Bundesland Berlin erzielte sie bei dieser Wahl 1,6 % Stimmanteil.


title: Die PARTEI

text: Bei den Landtagswahlen in Sachsen am 31. August (0,7 %) und in Thüringen am 14. September 2014 (0,6 %) erzielte Die PARTEI ähnlich hohe Stimmenanteile wie bei der Europawahl. Bei der ebenfalls am 14. September stattfindenden Landtagswahl in Brandenburg trat sie nicht mit einer Landesliste, sondern mit vereinzelten Wahlkreiskandidaten an. Dabei erhielt der Bewerber Lutz Häschel im Wahlkreis Cottbus I für Die PARTEI 3,7 % der Erststimmen. Bei der am selben Tag stattfindenden Wahl des Oberbürgermeisters von Cottbus erhielt Lars Krause für Die PARTEI 12,1 % der Stimmen.


title: Die PARTEI

text: Bei der Hamburger Bürgerschaftswahl am 15. Februar 2015 wurde mit der Landesliste ein Stimmenanteil von 0,9 % erzielt (2011: 0,7 %). Die PARTEI belegte damit den zweiten Platz der nicht im Parlament vertretenen Parteien. Bei der Bremer Bürgerschaftswahl am 10. Mai 2015 trat Die PARTEI erstmals an und erzielte einen Stimmenanteil von 1,9 %. Die PARTEI belegte damit den ersten Platz der nicht im Parlament vertretenen Parteien. In Bremerhaven zog Die PARTEI in die Stadtverordnetenversammlung ein.


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text: Bei der Oberbürgermeisterwahl in Köln 2015 (Nordrhein-Westfalen) erzielte Die PARTEI mit ihrem Kandidaten Mark Benecke 7,22 % der Stimmen.


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text: Bei den Kommunalwahlen in Hessen 2016 im März 2016 erreichte Die PARTEI landesweit zwar nur 0,1 %, in Frankfurt am Main allerdings 1,4 % und damit einen Sitz in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung.


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text: Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg 2016 im März 2016 erreichte Die PARTEI landesweit 0,3 % der Stimmen und konnte dabei ihr Ergebnis von 2011 vervierundvierzigfachen: Nach 384 Stimmen bei der vorigen Landtagswahl erhielt sie diesmal 17.049 Stimmen. In den 25 der insgesamt 70 Bezirke, in denen ein PARTEI-Kandidat zur Wahl antreten konnte, wurden Ergebnisse zwischen 0,6 und 1,4 % erzielt. Bei der Erstteilnahme an den gleichzeitig stattfindenden Wahlen in Sachsen-Anhalt wurden aus dem Stand insgesamt 0,5 % der Zweitstimmen gewonnen.


title: Die PARTEI

text: Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus im Land Berlin im September 2016 erhielt Die PARTEI mit 2 % mehr Zweitstimmen als alle anderen nicht im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien. Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg erhielt Die PARTEI bei den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung 4,6 % der Stimmen und zog mit zwei Abgeordneten in das Bezirksparlament ein. Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen 2016 konnten Kandidaten der PARTEI 20 Sitze in Bezirksräten, Gemeinderäten oder Kreistagen erringen. Durch den Übertritt eines Stadtratsmitglieds der Linken in Hannover erreichte Die PARTEI dort im September 2016 erstmals Fraktionsstärke in einem deutschen Stadtparlament. Bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen erhielt Die PARTEI in der Kölner Innenstadt 3,6 % der Erststimmen (Kandidat: Mark Benecke) und damit mehr Stimmen als alle anderen nicht im Landtag vertretenen Parteien sowie die AfD. Das Gesamtergebnis der Partei Die PARTEI in NRW war mit 0,65 % der Zweitstimmen vergleichbar mit dem der Landtagswahl in Schleswig-Holstein (0,6 %) eine Woche zuvor.


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text: Zur Bundestagswahl 2017 trat der Kabarettist Serdar Somuncu für Die PARTEI als Kanzlerkandidat an. Er errang im Wahlkreis Berlin-Friedrichshain – Kreuzberg – Prenzlauer Berg Ost 7,2 % der Erststimmen. Deutschlandweit erreichte Die PARTEI 1,0 % der Zweitstimmen und war damit, nach den Freien Wählern, zweitstärkste außerparlamentarische Kraft, verfehlte aber knapp die Hürde zur Parteienfinanzierung.


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text: Im September 2017 wurde bekannt, dass seit 2016 der Satiriker Shahak Shapira und PARTEI-Mitglieder verschiedene Facebook-Gruppen der Partei AfD infiltriert und übernommen haben.


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text: Die Landtagswahlen in Niedersachsen (0,6 %), Bayern (0,4 %) und Hessen (0,6 %) brachten der PARTEI ähnliche Zweitstimmenergebnisse. Lediglich im Regierungsbezirk Niederbayern war es nicht gelungen, eine Wahlliste aufzustellen.


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text: Zur Europawahl am 26. Mai 2019 trat Die PARTEI mit dem Motto „Für Europa reicht’s“ und einer Bundesliste mit den Spitzenkandidaten Martin Sonneborn und Nico Semsrott an. Die weiteren Kandidaten waren bewusst so aufgestellt, dass ihre Nachnamen Assoziationen zu Rüstungsexporten (Listenplatz 3 und 4: Bombe und Krieg) und Personen des NS-Staates (Listenplätze 5 bis 10: Göbbels, Speer, Bormann, Eichmann, Keitel und Heß) wecken sollten. Ihren im ZDF ausgestrahlten Wahlwerbespot überließ Die PARTEI dem NGO-Verein Sea-Watch.


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text: Im Vorfeld der Europawahl 2019 bezeichnete sich Die PARTEI als „Partei der extremen Mitte“ und griff damit ironisch den umstrittenen soziologischen Begriff des Extremismus der Mitte auf.


title: Die PARTEI

text: Bei der Europawahl erreichte Die PARTEI den bisher größten Erfolg seit ihrem Bestehen. Sie erreichte 2,4 % der Stimmen und errang damit zwei Sitze im Europäischen Parlament, die Martin Sonneborn und Nico Semsrott besetzten. Bei den Erstwählern rangierte Die PARTEI mit 9 % auf dem dritten Platz, knapp hinter CDU/CSU (11 %) sowie den Grünen (36 %). Außerdem wurde Die PARTEI erstmals bei bundesweiten Wahlen stärkste Kraft unter den nicht im Bundestag vertretenen Parteien.


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text: Besonders in Großstädten konnte Die PARTEI höhere Stimmanteile als im deutschen Bundesdurchschnitt erringen, so in Berlin 4,8 % und in Hamburg 3,8 %. Das bundesweit beste Ergebnis erreichte Die PARTEI in Leipzig mit 5,7 %. Insgesamt vereinigte Die PARTEI nach dem amtlichen Endergebnis 899.079 Stimmen auf sich, was im Vergleich zur Europawahl 2014 absolut fast fünfmal und relativ viermal so viele Stimmen waren.


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text: Am 4. Juni 2019 gab Semsrott seinen Beitritt zur Fraktion Die Grünen/Europäische Freie Allianz bekannt.


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text: Bei der gleichzeitig mit der Europawahl abgehaltenen Bürgerschaftswahl in Bremen kam Die PARTEI nach dem vorläufigen Ergebnis auf 1,66 % in Summe der Partei- und der Kandidatenstimmen. Bei der Europawahl konnte sie im Stadtstaat 3,33 % verbuchen. Im Zuge der Bezirksversammlungswahl der Hansestadt Hamburg erreichte Die PARTEI im Bezirk Hamburg-Nord 2,9 % der Stimmen und verpasste denkbar knapp den Einzug in die Bezirksvertretung.


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text: Bei den Bürgermeisterwahlen in Niedersachsen erreichte die Kandidatin der PARTEI in Haselünne Hannah Vergeld 19,1 % der Stimmen, bei den Landratswahlen im Landkreis Friesland Sebastian Schroeter 21,2 %.


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text: Zur Landtagswahl in Sachsen am 1. September 2019 trat Die PARTEI mit Spitzenkandidat Tom Rodig an und erreichte mit 1,6 % der Stimmen ihr bislang höchstes Ergebnis bei einer Landtagswahl in einem Flächenland. Bei den gleichzeitig abgehaltenen Landtagswahlen in Brandenburg trat Die PARTEI nur mit Direktkandidaten an.


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text: Bei der Landtagswahl in Thüringen am 27. Oktober 2019 erreichte Die PARTEI ein Ergebnis von 1,1 % der Stimmen. Mit 1,4 % der Stimmen führt Die PARTEI nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg am 23. Februar 2020 die außerparlamentarische Opposition an, da die FDP trotz Unterschreiten der 5-%-Hürde im Parlament vertreten bleibt.


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text: Obwohl die Kommunalwahlen in Bayern am 15. März und die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen am 13. September 2020 von der Coronavirus-Pandemie überschattet waren, die das Sammeln von Unterstützerunterschriften und die Wahlwerbung erschwerte, konnte Die PARTEI die Zahl ihrer Mandate mehr als verdoppeln.


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text: Mit dem Übertritt des Abgeordneten Marco Bülow (bis 2018 SPD) war Die PARTEI vom 17. November 2020 an im 19. Deutschen Bundestag vertreten.


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text: Am 14. März 2021 trat Die PARTEI erstmals zu den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz an und erreichte 1,1 % der Stimmen. In Baden-Württemberg steigerte sie ihr Ergebnis auf 1,2 %. Auch bei den zeitgleichen Kommunalwahlen in Hessen konnte Die PARTEI ihre Basis ausbauen. Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. Juni 2021 verbesserte sie sich leicht auf 0,7 %. Zwei Wochen vor der Bundestagswahl, am 12. September 2021, gelangen der PARTEI deutliche Zugewinne bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen. Marco Bülow erreichte bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 in „seinem“ Wahlkreis Dortmund I als Kandidat der PARTEI einen Erststimmenanteil von 8,64 %. Bei der zeitgleichen Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern verbesserte Die PARTEI ihr Zweitstimmenergebnis leicht auf 0,8 %, bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus kam sie im Wahlkreis 5 Friedrichshain-Kreuzberg auf 4,8 % der Erst- und 3,7 % der Zweitstimmen. Am 27. März 2022 trat der saarländische Landesverband zum zweiten Mal seit seiner Gründung zur Landtagswahl an und erreichte die 1,0 %-Schwelle. Bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein am 8. Mai 2022 verbesserte sich Die PARTEI leicht auf 0,7 %, bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 15. Mai 2022 deutlich auf 1,1 %. Bei der Landtagswahl in Niedersachsen am 9. Oktober 2022 verfehlte Die PARTEI mit 0,9 % der Zweitstimmen ihr Wahlziel denkbar knapp.


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text: Erstmals wurde über sexuelle Übergriffe und Belästigungen in einem offenen Brief von Mitgliedern an den Bundesvorstand im März 2019 berichtet. Das Magazine VICE griff im Frühjahr desselben Jahres das Thema auf und schlussfolgerte: „Die Satire-Partei ist eine Männerpartei – das wird ihr jetzt zum Verhängnis.“


title: Die PARTEI

text: Recherchen des Investigativ-Teams von IPPEN.MEDIA geben Hinweise auf Nötigung und Vergewaltigung auch minderjähriger Frauen über einen Zeitraum von über 10 Jahren durch ein Mitglied der Partei im Bundesland Thüringen. Das dabei gefertigte Filmmaterial wurde auf Pornoseiten im Internet hochgeladen, teilweise mit Klarnamen der betroffenen Personen.


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text: Die PARTEI hält Bundesparteitage ab, wobei Mitglieder dieses Treffen als „BundesPARTEItag“ bezeichnen. Etwa alle zwei Jahre wird auf einem solchen Parteitag der Bundesvorstand neu gewählt. Dabei beansprucht Die PARTEI für sich, die kürzesten Bundesparteitage aller Parteien abzuhalten.


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text: Die PARTEI zog seit 2005 immer wieder mit Hochschulgruppen in Studierendenparlamente (StuPa) ein. In der Legislaturperiode 2008/09 stellte die Hochschulgruppe den stellvertretenden Bielefelder StuPa-Vorsitzenden, 2009/10 den Düsseldorfer StuPa-Präsidenten sowie den stellvertretenden StuPa-Präsidenten an der FH Gießen-Friedberg (der in der Folgelegislatur über eine andere Liste StuPa-Präsident wurde und darauf den Wahlsieg der LISTE ohne eigenen Antritt erklärte) und 2010/11 den Karlsruher StuPa-Präsidenten.


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text: In der Legislaturperiode 2011/12 stellt sie einen Wuppertaler StuPa-Präsidenten sowie den Vorsitzenden des Unabhängigen Studierendenausschusses (UStA) in Karlsruhe.


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text: In den Legislaturperioden 2012/13 und 2013/14 ist sie an der Universität Bremen am AStA beteiligt und stellt einen stellvertretenden SR-Präsidenten. Seit dem Jahr 2014 ist sie dort im Akademischen Senat vertreten. Nach der Gremienwahl 2016 stellt sie zwei von vier studentischen Vertretern im Akademischen Senat. Bei den gleichzeitig stattfindenden Studierendenratswahlen errang die Hochschulgruppe mit 365 Stimmen sechs Sitze; so viele wie keine andere Liste. In der Folge stellt sie unter anderem den Präsidenten des Studierendenrats sowie den AStA-Vorsitzenden. In der Legislaturperiode 2017/18 stellt sie erneut den Präsidenten des Studierendenrats und den AStA-Vorsitzenden.


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text: Die Sozialistische Einheitsparty Marburg (SEM), die seit 2010 Teil des Marburger AStA war und in der Legislatur 2010/11 dessen Finanzvorstand stellte, zog sich 2013 aus politischen Gründen aus dieser Koalition zurück und erklärte sich zu einer PARTEI-nahen Hochschulgruppe.


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text: In Hamburg arbeitet Die PARTEI-Hochschulgruppe in mehreren Ausschüssen mit und sprach nach der Wahl über die Bildung eines Allgemeinen Studierendenausschusses der "Extremen Mitte" mit Liberalen und Grünen. Nach zähen Verhandlungen einigten sich die Parlamentsmitglieder jedoch auf einen „friedensorientierten“ Studierendenausschuss. Darin bekleiden Mitglieder der LISTE sowohl das Amt des Finanzreferenten als auch die Leitung des Ressorts Öffentlichkeitsarbeit.


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text: Im Sommersemester 2015 erreichte die Hochschulgruppe Die LISTE an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf zwei Sitze im Studentenparlament; in der darauffolgenden Wahl im Wintersemester 2015/16 bekam sie einen Sitz.


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text: Nach Neuwahlen konnten Anfang Dezember im AStA der Universität Mannheim in einer Koalition aus Jusos, grün-alternativen und Die LISTE (dabei angetreten als Liste für Individualethik, Studium, Tierliebe und Eschatologie) die Ämter des AStA-Vorsitzenden sowie das Öffentlichkeitsreferat von der Liste Die LISTE besetzt werden. Nach regulärer Wahl Mitte April konnte Die LISTE Mannheim für die Legislatur 2015/2016 in selbiger Koalition wieder einen AStA-Vorsitz, verschiedene Beauftragungen sowie das neugeschaffene Referat für besondere Aufgaben besetzen. Des Weiteren stellte sie den 1. StuPa-Präsidenten sowie einen Vertreter im Senat. Nach den Parlamentswahlen 2016 schied sie aus der Koalition aus, besetzte jedoch weiterhin 3 Sitze im StuPa und stellte zwischen Juni 2016 und Juni 2017 die stellvertretende StuPa-Präsidentin. Mit 18,68 % der Stimmen erlangte die LISTE Uni Mannheim bei den StuPa-Wahlen im Juni 2017 erstmals 4 Sitze. Aktuell ist sie weder im AStA noch im StuPa-Präsidium vertreten, ihr Vorsitzender ist jedoch Stellvertretendes Mitglied in der Senatskommission für wissenschaftliches Fehlverhalten.


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text: An der Universität Rostock trat im Januar 2016 der für die Legislaturperiode 2015/2016 gewählte Präsident des StudentINNenrates zurück. Im Zuge der Neuwahlen wurde der von Die LISTE Uni Rostock gestellte Kandidat für die weitere Legislaturperiode zum Präsidenten gewählt.


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text: Im Jahr 2015 gründete sich ebenfalls Die LISTE Hochschulgruppe Nordhausen an der Hochschule Nordhausen. Gegründet von Tino Ranacher und Michel Bienge zogen sie im ersten Jahr mit 25 % in den Studierendenrat und bekleideten dort die Ämter des Vorsitzenden sowie des ersten Beisitzers. Im darauffolgenden Jahr traten Michel Bienge und Andrey Dretvic erneut für den Studierendenrat an und erlangten mit 14,3 % die zweithöchsten Wahlstimmen. Andrey Dretvic zog für Die LISTE ein drittes Mal im Januar 2017 in den StuRa ein.


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text: Am 8. Juli 2017 gründeten die Studierenden verschiedener Universitäten Nordrhein-Westfalens am Rande des Landesparteitages NRW den Landesverband Die LISTE NRW. In den Vorstand wurden Dominic Alexander Windolph, Timo Andrejewski und Jonas Neubürger gewählt.


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text: Im Rahmen des Bundesparteitags wurde am 21. Mai 2016 der "Die LISTE – Bundesverband" gegründet, der die LISTE- und PARTEI-Hochschulgruppen untereinander koordinieren und Schulungen organisieren soll. Das erste bundesweite Treffen der LISTE- und PARTEI-Hochschulgruppen fand am Wochenende 22./23. September 2018 in Göttingen statt.


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text: Die Hintnerjugend (Eigenschreibweise: "HintnerJugend") ist die Jugendorganisation der Partei. Sie wurde unter dem Motto „Wir brauchen eine Kinder- und Jugendbewegung, weil wir eine Kinder- und Jugendbewegung brauchen!“ am 5. Juni 2005 auf dem Landesparteitag der Partei in Mannheim gegründet. Benannt ist sie nach dem Generalsekretär Thomas Hintner in Anspielung auf die Hitlerjugend. Vorsitzende sind Michèle Scholtz und Bernd Sandner.


title: Die PARTEI

text: Die Hintnerjugend kümmert sich um den politischen Nachwuchs, der dann im Anschluss an sein Engagement in der Hintnerjugend in die parteieigene "Prosecco-Jugend" aufsteigen kann. Der offizielle Gruß der Jugendorganisation ist: „Hi Hintner!“ Die Bekleidung der Hintnerjugend ist ein blaues Hemd mit grauer Hose und rotem Halstuch. Das Logo der Jugendorganisation zeigt eine rote Kaulquappe auf schwarzem Grund.


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text: Die Hintnerjugend ist gegliedert in Nord-, Ost-, Süd- und Westbund. Mitglied kann man bereits ab dem fünften Lebensjahr werden. Die Mitglieder werden dabei in "Laich, Kaulquappe, Jungfrosch, Frosch" und "Krötenfrosch" unterteilt.


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text: Die Religion für Ewiges Leben, Innerfamiliären Geschlechtsverkehr, Irgendwas mit göttlicher Offenbarung und Nächstenliebe (kurz: Die RELIGION) wurde im September 2013 von Funktionären der Partei gegründet und stellt analog zu dieser eine Parodie der kirchlichen Institutionen, insbesondere der katholischen Kirche, dar.


title: Die PARTEI

text: Die RELIGION bezeichnet sich selbst als „kundenorientierte Service-Religion“, bei der jeder an beliebige Inhalte und Götter glauben darf und sich an individuell ausgestaltete Bräuche und Gebote zu halten hat. Das Oberhaupt der Gemeinschaft ist der „außerparlamentarische Gegenpapst“. Das Amt wird im Vierjahresturnus neu vergeben.


title: Die PARTEI

text: Die RELIGION gibt in unregelmäßigen Abständen ihr eigenes Satiremagazin "Der WACHTURM" heraus. Sein Titel spielt auf das ähnlich benannte Organ "Der Wachtturm" der Zeugen Jehovas an. Der Verband Die RELIGION gilt seit 2017 als weitgehend inaktiv.


title: Die PARTEI

text: Nach dem deutschen Parteiengesetz von vor 2016 darf der Betrag der staatlichen Teilfinanzierung einer Partei nicht die Summe ihrer selbst erwirtschafteten Einnahmen übersteigen. Die sich aus den erzielten Wählerstimmen ergebende staatliche Zuweisung wird deshalb auf der Höhe der Eigeneinnahmen gekappt, wobei vor 2016 der erzielte Umsatz – also nicht nur der Gewinn – als zuweisungswirksame Einnahmen berücksichtigt wurde. Um die eigenen Einnahmen zu erhöhen, „verkaufte“ Die PARTEI 2014 daher 20-, 50- und 100-Euroscheine mit Postkarten als Zugabe für je 5 Euro über Nennwert. Sie bezog sich dabei auf Aktivitäten der Alternative für Deutschland, die aus ähnlichen Erwägungen heraus einen Goldhandel eingerichtet hatte. Nach dem „Geldverkauf“ machte die Partei in ihrem Rechenschaftsbericht gegenüber der Bundestagsverwaltung rund 190.000 Euro als „Einnahmen aus Unternehmenstätigkeit“ geltend.


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text: Nachdem der Bundestagsverwaltung der Hintergrund bekannt wurde, forderte sie 72.000 Euro von der PARTEI zurück. Zudem wurde ihr eine Strafe von 384.000 Euro wegen „unrichtiger Angaben“ auferlegt. Die PARTEI hat hiergegen Klage eingereicht (Verwaltungsgericht Berlin, Az.: VG 2 K 413.16). In dem Verfahren erhielt sie Unterstützung durch Martin Morlok, Direktor des Instituts für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung. Am 21. September 2017 gab das Gericht der Klage statt und ließ die Berufung an das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg sowie die Sprungrevision zum Bundesverwaltungsgericht zu. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg bestätigte die Auffassung der Vorinstanz, ließ aber ebenso die Revision beim Bundesverwaltungsgericht zu, welche durch die Bundestagsverwaltung wahrgenommen wurde. Mitte Mai 2020 wies das Bundesverwaltungsgericht die Klage der Bundestagsverwaltung ab und entschied, dass die PARTEI Geld verkaufen durfte. 2015 wurden eintausend 100-Euro-Scheine zum Preis von je 80 Euro verkauft.


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text: Nach einer Änderung des Parteiengesetzes zum 1. Januar 2016 sind in den Rechenschaftsberichten ab dem Geschäftsjahr 2015 nicht mehr die Einnahmen aus Unternehmenstätigkeit, sondern der Gewinn für die Obergrenze entscheidend.


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text: Ihren ersten direkt gewählten Mandatsträger entsandte Die PARTEI mit Bastian Langbehn bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein am 26. Mai 2013 in die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck.


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text: Bei der bayerischen Kommunalwahl am 16. März 2014 wurde in Dollnstein mit 8,6 % der Stimmen einer von den 14 Sitzen im Gemeinderat errungen.


title: Die PARTEI

text: Bei den zeitgleich mit den Europawahlen am 25. Mai 2014 in drei Bundesländern stattfindenden Kommunalwahlen konnten mehrere Sitze in Gemeinde- bzw. Stadträten besetzt werden:


title: Die PARTEI

text: Bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein am 6. Mai 2018 konnte Die PARTEI ihr Mandat in der Lübecker Bürgerschaft mit 2,5 % der Wählerstimmen verteidigen. In der Landeshauptstadt Kiel zog sie mit 2,6 % in die Ratsversammlung ein.


title: Die PARTEI

text: Bei der zeitgleich mit den Europawahlen am 26. Mai 2019 stattfindenden Bremer Bürgerschaftswahl verteidigte Ute Niehaus für Die PARTEI mit 1,91 % der Stimmen ihren Sitz in der Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven. In Bremen ist Die PARTEI in sieben Ortsbeiräten mit jeweils einem Sitz vertreten.


title: Die PARTEI

text: Bei den gleichzeitigen Kommunalwahlen in acht Bundesländern konnte Die PARTEI in mehrere Stadt- und Gemeindevertretungen einziehen:


title: Joseph von Eichendorff

text: Joseph Karl Benedikt Freiherr von Eichendorff (* 10. März 1788 auf Schloss Lubowitz bei Ratibor, Oberschlesien; † 26. November 1857 in Neisse, Oberschlesien) war ein bedeutender Lyriker und Schriftsteller der deutschen Romantik. Er zählt mit etwa fünftausend Vertonungen zu den meistvertonten deutschsprachigen Lyrikern und ist auch als Prosadichter "(Aus dem Leben eines Taugenichts)" bis heute gegenwärtig.


title: Joseph von Eichendorff

text: Eichendorffs Eltern waren der preußische Offizier Adolf Theodor Rudolf Freiherr von Eichendorff (1756–1818) und dessen Frau "Karoline geb. Freiin von Kloch" (1766–1822). Seine Mutter stammte aus einer schlesischen Adelsfamilie, aus deren Besitz sie Schloss Lubowitz erbte. Das katholische Adelsgeschlecht der Eichendorff ist seit dem 17. Jahrhundert in Schlesien ansässig.


title: Joseph von Eichendorff

text: Joseph wurde von 1793 bis 1801 mit dem eineinhalb Jahre älteren Bruder Wilhelm von Eichendorff von Pfarrer Bernhard Heinke zu Hause unterrichtet. Es folgten neben umfangreicher Lektüre von Abenteuer- und Ritterromanen und antiken Sagen erste kindliche, literarische Versuche. 1794 reiste er nach Prag, 1799 nach Karlsbad und wieder nach Prag, danach hielt er seine Eindrücke von der Fahrt in ersten Aufzeichnungen fest. Mit dem 12. November 1800 begannen seine "Tagebuchaufzeichnungen" und die Abfassung einer "Naturgeschichte" mit eigenen Illustrationen.


title: Joseph von Eichendorff

text: Im Oktober 1801 begann für Joseph und Wilhelm der Besuch des katholischen Matthias-Gymnasiums in Breslau mit Internen-Wohnung im St.-Josephs-Konvikt (bis 1804). Den Besuch des Gymnasiums ermöglichte der Cousin des Vaters Johann Friedrich von Eichendorff durch finanzielle Zuschüsse, denn der Vater – zeitweilig Besitzer mehrerer Immobilien – hatte ein Jahr zuvor den geschäftlichen Ruin erlitten und war auf der Flucht vor seinen Gläubigern. Häufige Theaterbesuche und frühe Gedichte sind aus dieser Zeit bekannt. Auch die Jugendfreundschaft mit seinem Mitschüler Joseph Christian von Zedlitz wurde hier begründet. Von 1805 bis 1806 studierte Eichendorff in Halle Jura und besuchte dabei auch philologische Vorlesungen bei Friedrich August Wolf, Friedrich Schleiermacher und Henrich Steffens. Beim Besuch des Theaters in Bad Lauchstädt erlebte er ein Gastspiel von Goethes Weimarer Bühne. Eine Reise durch den Harz führte ihn weiter bis nach Hamburg und Lübeck. Im August 1806 kehrte Eichendorff nach Schloss Lubowitz zurück, wo er das gesellige Leben mit Bällen und Jagden in der Umgebung genoss.


title: Joseph von Eichendorff

text: Im Mai 1807 fiel die Entscheidung zur Fortsetzung des Studiums in Heidelberg, um nach der begonnenen Belagerung der benachbarten Stadt Cosel durch napoleonische und bayerische Truppen den kriegerischen Ereignissen zu entgehen. Heidelberg lief im neuen, dem napoleonischen Rheinbund zugehörigen Großherzogtum Baden nicht Gefahr, angegriffen zu werden, und in die Universität war nach 1803 viel investiert worden. Auch die Reiseroute wurde so gewählt, dass kriegerisch gefährdete preußische Gebiete vermieden wurden. Stattdessen wurde ein südlicher Umweg über Mähren, Österreich und Bayern gewählt. Die beiden Brüder brachen am 4. Mai 1807 auf und reisten über Linz, Regensburg und Nürnberg nach Heidelberg.


title: Joseph von Eichendorff

text: Rechtswissenschaftliche Vorlesungen hörte Eichendorff dort bei Anton Friedrich Justus Thibaut, besuchte aber u. a. auch jene bei Joseph Görres. Mit Achim von Arnim wurde er flüchtig bekannt; eine engere Freundschaft verband ihn mit dem Dichter Otto von Loeben („Isidorus Orientalis“). Zusammen mit den befreundeten Theologen Friedrich Strauß und Wilhelm Budde (1786–1860, Pseudonym „Astralis“) verbanden sie sich im „Eleusinischen Bund“ und tauschten ihre Dichtungen aus.


title: Joseph von Eichendorff

text: Im April 1808 unternahm Eichendorff eine von Görres initiierte Bildungsreise, die ihn über Straßburg nach Paris führte. Am 13. Mai reiste er von Heidelberg über Würzburg und Nürnberg nach Regensburg, wo er am 25. Mai 1808 ankam. Von dort ging die Reise weiter mit dem Postschiff auf der Donau nach Wien. Im Sommer kehrte er nach Lubowitz zurück, um dem Vater bei der Verwaltung der Güter zur Seite zu stehen. Seine erste Veröffentlichung erschien unter dem Pseudonym „Florens“, es war der Abdruck einiger Gedichte in Asts „Zeitschrift für Wissenschaft und Kunst“. Um diese Zeit begann er auch mit der Niederschrift der Märchennovelle "Die Zauberei im Herbste".


title: Joseph von Eichendorff

text: 1809 verlobte sich Eichendorff mit Aloysia von Larisch (1792–1855), genannt "Luise", der siebzehnjährigen Tochter des in Pogrzebin im Kreis Ratibor ansässigen Gutsbesitzers Johann von Larisch.


title: Joseph von Eichendorff

text: Im November 1809 fuhr Eichendorff mit seinem Bruder nach Berlin, wo er Privat-Vorlesungen des Philosophen Fichte hörte und mit den Schriftstellern Arnim, Brentano und Kleist zusammentraf. Im Sommer 1810 setzte er das Studium der Rechte in Wien fort und schloss es 1812 ab.


title: Joseph von Eichendorff

text: Von 1813 bis 1815 nahm Eichendorff an den Befreiungskriegen gegen Napoleon teil, zunächst als Lützower Jäger, dann als Leutnant beim 3. Bataillon des 17. schlesischen Landwehr-Infanterie-Regiments in der verwüsteten Festung Torgau und schließlich wieder, nach seiner Heirat, im 1. Bataillon des (oberrheinischen) 2. Rheinischen Landwehr-Infanterie-Regiments beim Einzug in Paris. Er blieb bis Ende des Jahres 1815 bei den Besatzungstruppen und kehrte erst im folgenden Jahr nach Breslau zurück.


title: Joseph von Eichendorff

text: Im April 1815 hatte Eichendorff in Breslau Luise von Larisch geheiratet, noch im gleichen Jahr wurde sein erster Sohn Hermann geboren, 1817 der zweite Sohn Rudolf, 1819 die Tochter Therese, 1821 die Tochter Agnes, die jedoch im folgenden Jahr starb, und 1830 die Tochter Anna († 1832). Nach dem Tod von Eichendorffs Vater 1818 wurden die meisten der hochverschuldeten Güter der Familie bis auf Schloss Lubowitz und das Gut Sedlnitz verkauft. Eichendorff trauerte dem Verlust der Welt seiner Kindheit sein Leben lang nach.


title: Joseph von Eichendorff

text: Nachdem sich Eichendorff 1816 als Referendar in Breslau in den preußischen Staatsdienst begeben hatte, wurde er 1821 zum katholischen Kirchen- und Schulrat zu Danzig, 1824 zum Oberpräsidialrat zu Königsberg ernannt. Mit den Diensten für etliche preußische Ministerien siedelte die Familie 1831 nach Berlin um und verbrachte dort mehrere Sommer im Sommerhaus in der Kreuzbergstraße nahe dem Viktoriapark. 1841 wurde Eichendorff zum Geheimen Regierungsrat ernannt. Nach einer schweren Lungenentzündung 1843 ging er 1844 in den Ruhestand. 1846 übersetzte er einige von Pedro Calderón de la Barcas religiösen Dramen.


title: Joseph von Eichendorff

text: Er zog mit seiner Frau Luise zu seiner Tochter Therese und deren Mann, dem preußischen Offizier Louis von Besserer-Dahlfingen. Nach dem Tode seines Bruders Wilhelm am 7. Januar 1849 erbte Eichendorff dessen Grundherrschaft Sedlnitz. Um den Unruhen der Revolution zu entkommen, reiste er 1849 von Dresden für ein paar Tage nach Köthen. Dort erwarb seine Tochter 1854 das Haus von Major Nicolaus Joseph von Holly-Ponienczecz. Die genauen Gründe für den Erwerb sind unklar, da sich die Tochter kaum in Köthen aufhielt und sich ihr Vater nach eigenem Bekunden als Hauseigentümer sah. Eichendorff fuhr im April 1855 erneut nach Köthen und hielt sich bis Oktober in dem Haus seiner Tochter auf.


title: Joseph von Eichendorff

text: Von 1856 bis 1857 lebte Eichendorff als Gast des Breslauer Fürstbischofs Heinrich Förster auf dessen Sommerresidenz Schloss Johannisberg bei Jauernig und war dort auch schriftstellerisch tätig. In seinem letzten Lebensjahrzehnt beendete Eichendorff seine literarische Arbeit und betätigte sich stattdessen publizistisch. In dieser Zeit entstand seine „Geschichte der poetischen Literatur“.


title: Joseph von Eichendorff

text: Eichendorff wird zu den bedeutendsten und noch heute bewunderten deutschen Schriftstellern gezählt. Zahlreiche seiner Gedichte wurden vertont und vielfach gesungen. Seine Novelle "Aus dem Leben eines Taugenichts" gilt als Höhepunkt und zugleich Ausklang der Romantik.


title: Joseph von Eichendorff

text: Eichendorffs idyllische Schilderungen der Natur und des einfachen Lebens sind geprägt von einer einfachen Bildlichkeit und Wortwahl. Dahinter steckt jedoch ein vielschichtiges Geflecht aus metaphorischer Symbolik zur Deutung von Welt, Natur und Seele, das sich von reinem Nützlichkeitsdenken (Eichendorff schrieb im Zeitalter der beginnenden industriellen Revolution) abhebt.


title: Joseph von Eichendorff

text: Typisch für viele Werke Eichendorffs ist, dass sie aufgrund seiner eigenen starken Bindung zum Glauben häufig in einem religiösen Zusammenhang stehen. Anders als bei Clemens Brentano war Eichendorffs Katholizismus jedoch weder von Seelenqualen noch von einem besonderen missionarischen Eifer geprägt. Bemerkenswert ist auch, dass er – anders als so viele andere Romantiker unter dem Einfluss Fichtes – keiner nationalistischen Deutschtümelei verfiel, die andere Völker herabstufte, sondern das europäische Miteinander suchte. In Eichendorffs Werken und Selbstzeugnissen finden sich auch keine antisemitischen Ausfälle, wie sie bei seinen schriftstellerischen Zeitgenossen wie Brentano oder Achim von Arnim (die beide von Eichendorff geschätzt wurden) vorkamen, auch wenn Eichendorff (seiner Zeit entsprechend) gleichwohl Personen jüdischen Glaubens ausdrücklich noch zusätzlich zu ihren Namen als „Juden“ bezeichnete (gelegentlich mit Attributen wie „reich“ und „frivol“) und so eine gewisse Distanziertheit zum Ausdruck brachte.


title: Joseph von Eichendorff

text: „Eichendorff ist kein Dichter der Heimat, sondern des Heimwehs, nicht des erfüllten Augenblicks, sondern der Sehnsucht, nicht des Ankommens, sondern der Abfahrt“, heißt es bei Rüdiger Safranski, der eine Wendung Theodor W. Adornos übernimmt und ergänzt.


title: Joseph von Eichendorff

text: Seit 1956 verleiht der Wangener Kreis, der auch das "Eichendorff-Museum" in Wangen im Allgäu initiierte, den Eichendorff-Literaturpreis.


title: Joseph von Eichendorff

text: Die von 1931 bis 2010 existierende Eichendorff-Gesellschaft widmete sich der Erforschung von Leben, Werk und Wirkung Eichendorffs.


title: Joseph von Eichendorff

text: Von 1935 bis 1943 wurde von der "Stiftung F. V. S." (seit 1994 "Alfred Toepfer Stiftung F. V. S.") der Joseph Freiherr von Eichendorff-Preis vergeben.


title: Joseph von Eichendorff

text: Mit der Eichendorff-Plakette ist die höchste staatliche Auszeichnung für Gebirgs- und Wandervereine in der Bundesrepublik Deutschland nach ihm benannt.


title: Joseph von Eichendorff

text: Das Eichendorff-Gymnasium in Koblenz, das Eichendorff-Gymnasium in Bamberg, ein Gymnasium in Ettlingen, die Eichendorff-Realschule in Köln-Ehrenfeld, die am Fuße des kühlen Grundes in Heidelberg-Rohrbach gelegene Eichendorff-Grundschule oder die Eichendorff-Schule Offenburg und eine Förderschule in Bonn sind nur einige der Bildungseinrichtungen, die seinen Namen tragen.


title: Joseph von Eichendorff

text: Der Schriftsteller Bernhard Spring verfasste mit "Folgen einer Landpartie" (2010) und "Die verschwundene Gräfin" (2011) zwei historische Romane um Joseph von Eichendorff.


title: Thomas Röper

text: Thomas Röper (* 26. November 1971 in Bremen) ist ein in Sankt Petersburg lebender deutscher Sachbuchautor und Blogger. Er gilt als „Kreml-treuer“ Verbreiter von Desinformation wie nachweislich falschen Behauptungen, Fake News, Verschwörungsideologien und russischer Regierungspropaganda. Seit 2018 betreibt er das Blog "Anti-Spiegel".


title: Thomas Röper

text: Röper schloss laut einem russischen Medienbericht aus dem Jahr 2003 sein Studium 1994 an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel in Bank- und Versicherungswesen ab und arbeitete ab 1994 in der Versicherungs- und Finanzbranche, teilweise in Vorstands- und in Aufsichtsratspositionen, in Deutschland, Osteuropa, Russland und in der Schweiz. Er lebt seit 1998 mit einigen Unterbrechungen in seiner Wahlheimat Sankt Petersburg in Russland und spricht nach eigenen Angaben fließend Russisch.


title: Thomas Röper

text: Seit 2018 befüllt er sein Blog "Anti-Spiegel" regelmäßig. Darin beteiligt er sich „Kreml-treu“ an der Verbreitung von falschen Behauptungen, Desinformation, Verschwörungsideologien, Falschmeldungen und pro-russischer Regierungspropaganda. "Anti-Spiegel" betreibt eine Sendung auf dem verschwörungsideologischen Internetportal "NuoViso (NuoFlix)". Dem YouTube-Kanal "Anti-Spiegel" folgen 100.000 Personen (Stand September 2022). Laut Belltower.News ist der Feind von Anti-Spiegel das Magazin Der Spiegel, das Magazin stehe für die „etablierten Mainstream-Medien“ und die „Lügenpresse“. Thomas Röper wirft dem Spiegel vor, sich von einem „Sturmgeschütz der Demokratie“ zu einem „Sturmgeschütz der NATO“ entwickelt zu haben. Laut Belltower-News verachtet er die pro-westliche und negative Berichterstattung über Russland, der „Anti-Spiegel“ versteht sich als Gegenstück dazu, möchte Sachverhalte „richtigstellen“ und die Reputation des Kremls retten. Dem russischen Präsidenten Putin hat er sogar ein Buch gewidmet.


title: Thomas Röper

text: Thomas Röper tritt immer wieder im russischen Staatsfernsehen auf, so auch im TV-Sender "Zvezda" des russischen Verteidigungsministeriums. Er gibt an, keinerlei Beziehung zur russischen Regierung zu haben.


title: Thomas Röper

text: Im Jahr 2021 verbreitete Thomas Röper hinsichtlich der COVID-19-Pandemie die Falschnachricht, dass einige Bestandteile von mRNA-Impfstoffen nicht für die Anwendung beim Menschen zugelassen seien. Explizit behauptete er dies von ALC-0159 und ALC-0315 (Lipide). Er berief sich dabei auf den angeblichen Hersteller "Echelon Biosciences". Eine Anfrage an das für Impfstoffe in Deutschland zuständige Paul-Ehrlich-Institut (PEI) stellte er nicht. Matthias Bau und Sophie Timmermann betonten in einem Faktencheck für das Recherchekolletiv Correctiv, dass dies eine Falschnachricht sei. Demnach produziert Echelon diese Substanzen überhaupt nicht. Correctiv: „Das Material, das Echelon Biosciences herstellt und verkauft, wird nicht in der Impfstoffproduktion benutzt und ist ausschließlich für den Forschungszwecke [sic!] in Laboren gedacht […] anders als behauptet, sind sie nicht gesundheitsschädlich, die EMA hat die Impfung und somit auch deren Bestandteile zugelassen. Dass die Bestandteile bei der Zulassung der mRNA-Impfstoffe geprüft wurden, bestätigte uns auch das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) auf Anfrage.“


title: Thomas Röper

text: Thomas Röper schrieb 2020, dass es bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Stuttgart einen „Bombenanschlag gegen die Organisatoren der Corona-Demo“ gegeben habe und dass die Medien nicht über das Thema berichtet hätten. Laut Deutscher Presse-Agentur gibt es für einen Bombenanschlag keine Belege, die Polizei gehe von einer mutmaßlichen Brandstiftung aus und viele Medien hätten darüber berichtet.


title: Thomas Röper

text: Neun Tage vor Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine war Thomas Röper am 15. Februar 2022 zusammen mit der ebenfalls in Russland lebenden deutsch-russischen Propagandistin Alina Lipp, die mit Rossija Sewodnja ("Russland heute") eine Kooperation eingegangen war, Gast bei der Konferenz "Geopolitischer Krieg des Westens gegen Russland: Fall Ukraine" in Moskau, organisiert von der Russischen Gesellschaftskammer (OPRF). Unter den zwei Dutzend Teilnehmern waren Infokriegs-Spezialisten, die Misstrauen an „westlichen Darstellungen“ säen, beispielsweise der St. Petersburger Fernsehchef Alexander Malkewitsch sowie Maxim Grigoriev, eine russische Schlüsselfigur im Syrienkrieg.


title: Thomas Röper

text: In seinem Artikel "Russland bombardiert eine Geburtsklinik? Marianna und die neue Brutkastenlüge" zum russischen Geburtsklinik-Angriff in Mariupol in der Ukraine vom 9. März 2022, bei dem es mehrere Tote und Verletzte gab, behauptete Thomas Röper, dass die Personen auf den kurz nach dem Angriff vor Ort erstellten Fotos und Videos Schauspieler seien. Dies werde dadurch bewiesen, dass die hochschwangere Instagram-Beauty-Bloggerin Marianna Podgurskaja auf zwei Bildern zu sehen sei, einmal gehend und einmal auf einer Trage in anderer Kleidung. Laut mehreren Faktenprüfern ist die Frau auf der Trage aber eine ältere Frau mit anderen Gesichtszügen. Nach Angaben des ukrainischen Außenministeriums starben diese Frau und ihr ungeborenes Kind später.


title: Thomas Röper

text: Weiter übernahm Thomas Röper die Behauptung der russischen Botschaft, dass die Klinik geräumt gewesen sei und zu einem Stützpunkt des rechtsextremen Asow-Bataillons umfunktioniert wurde. Doch Fotos und Videos beweisen, dass die Klinik zum Zeitpunkt des Angriffs in Betrieb war und dort Frauen und Kinder behandelt wurden. Für die Behauptung, dass die Klinik für militärische Zwecke verwendet worden ist, gibt es laut Correctiv keine Belege.


title: Thomas Röper

text: Beim Massaker von Butscha 2022, das Russland zugeschrieben wird, übernahm Thomas Röper die russische Propaganda. Er behauptete im Artikel "Warum die Meldungen über angebliche russische Kriegsverbrechen in Butscha eine Lüge sind", dass Videos, die Leichen auf der Straße zeigen, erst am 4. April veröffentlicht worden seien und nicht gleich am ersten Tag, als ukrainische Truppen in Butscha zurückgekehrt waren. Doch bereits am Tag der Rückkehr am 1. April waren Videos mit Leichen auf den Straßen von Butscha veröffentlicht worden.


title: Thomas Röper

text: In einem weiteren Artikel sieht Thomas Röper ein Video, das am 1. April 2022 veröffentlicht wurde, als Beleg an, dass es vor dem Abzug der russischen Truppen keine Leichen in Butscha gegeben habe. Auf dem Video sprach der Bürgermeister von Butscha, Anatoly Fedoruk, von der Befreiung der Stadt. Dabei sagte er laut Röper „kein Wort“ über Leichen in Butscha. Doch bereits Anfang März hatte der Bürgermeister berichtet, man könne Tote nicht von den Straßen bergen, da dies zu gefährlich sei. Am 4. April berichtete er erneut von vielen Leichen in Butscha. Weiter gibt es Satellitenaufnahmen von Mitte März, die Leichen auf den Straßen zeigen, sowie Augenzeugen, die von Gewalt, Vergewaltigungen und Morden der russischen Truppen berichten.


title: Thomas Röper

text: Im April 2022 behauptete Thomas Röper in einem weiteren Beitrag zu Butscha, dass ein Video der ukrainischen Polizei vom 2. April beweise, dass es kein russisches Massaker in Butscha gegeben habe, da im Video keine Leichen zu sehen seien und das Massaker müsse nach dem 2. April geschehen sein, als ukrainische Kräfte die Stadt bereits wieder übernommen hatten. Laut Correctiv sind im Video hingegen zwei Leichen zu sehen, sowie unter anderem auf Satellitenaufnahmen von Mitte März tote Menschen in den Straßen Butschas, also bevor die russischen Soldaten abgezogen sind.


title: Thomas Röper

text: Gemäß den Faktenprüfern von Volksverpetzer verbreitete Thomas Röper auf "Anti-Spiegel" Verschwörungsmythen über angebliche US-Biowaffenlabore in der Ukraine. So „geistert dieser Mythos seit Beginn von Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine auf verschwörungsideologischen Desinformationsseiten und gefährlichen Fake-News-Schleudern herum“.


title: Thomas Röper

text: Thomas Röper behauptete im April 2022 im Artikel "Unterricht an deutschen Schulen: Russen sind keine Menschen, sondern „blutrünstige Monster!“", dass im Unterrichtsmaterial der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg russische Soldaten als „blutrünstige Monster“ bezeichnet würden. Dies ist falsch, denn die Karikatur auf der Frontseite zeigt russische Soldaten in einem russischen Fahrzeug, die nach Kiew fahren und erklären, Ukrainer „sehen aus wie Menschen, aber es sind blutrünstige, hasserfüllte Monster…!“. Im Artikel vergleicht Röper die Landeszentrale mit Nazi-Propagandaminister Joseph Goebbels und unterstellt den Grünen, sich Methoden der Nazis abzuschauen.


title: Thomas Röper

text: Thomas Röper behauptete in seinem am 4. April 2022 publizierten Blogbeitrag für "anti-spiegel.ru" die "USA erhöhen Import von russischem Öl um über 40 % und heben einige Russland-Sanktionen auf", dass die USA die EU dränge, auf russisches Öl und Gas zu verzichten; allerdings hätten die USA eine Woche zuvor ihre Käufe von russischem Öl um über 40 Prozent erhöht. Faktenprüfer von Correctiv bemängelten fehlenden Kontext. Zwar seien die Importe zwischen dem 18. und 25. März tatsächlich um 40 Prozent gestiegen, in der Woche darauf lagen sie aber nahezu bei Null. Die USA hätten zudem am 8. März 2022 einen Importstopp für russisches Öl verhängt und bis zum 22. April sollten bestehende Verträge abgewickelt werden.


title: Thomas Röper

text: Im Mai 2022 berichtete Thomas Röper, der polnische Präsident Andrzej Duda habe in einer Rede offen über eine geplante Annektierung der West-Ukraine gesprochen. Der Artikel von Thomas Röper ist eine Übersetzung eines russischen Berichts, der auf einer Szene in der russischen Fernsehsendung „Vesti Nedeli“, die im staatlichen Sender Rossija 1 ausgestrahlt wird, zurückgeht. Laut Correctiv hat Andrzej Duda in seiner damaligen Rede den Zusammenhalt zwischen der Ukraine und Polen betont, eine angebliche Annexion hat er mit keinem Wort erwähnt.


title: Thomas Röper

text: Am 9. Juni 2022 schrieb Thomas Röper, alle Berichte über Vergewaltigungen durch russische Soldaten seien „frei erfunden“ gewesen, dies hätte Kiew selbst eingestanden, es gebe keinen einzigen bestätigten Fall. Anlass für seinen Artikel war die Entlassung der ukrainische Ombudsfrau für Menschenrechte, Ljudmyla Denissowa, die zuvor über Vergewaltigungen durch russische Soldaten berichtet hatte. Thomas Röper schrieb laut Deutscher Presse-Agentur (dpa) fälschlicherweise, sie sei vom ukrainischen Parlament entlassen worden, weil sie „zu viel gelogen“ habe, sie habe sich alle Meldungen aus der Ukraine über Vergewaltigungen durch russische Soldaten ausgedacht. Richtig ist, als Hauptgrund wurde der Vorwurf genannt, sie habe sich nicht ausreichend um ihre Pflichten zur humanitären Arbeit während des Krieges gekümmert und zu viel Zeit im Ausland verbracht. Ein Parlamentarier warf ihr zudem vor, sie habe taktlose und unbelegte Aussagen über angebliche russische Sexualdelikte gemacht und der Ukraine damit geschadet. Denissowa rechtfertigte sich in einem Interview, dass sie gemäß ihrem Mandat gar nicht das Recht habe, selbst Ermittlungen durchzuführen. Sie kümmere sich um die Opfer, sie schütze die Bürger und informiere darüber. Sie räumte aber ein, dass das von ihr verwendete Vokabular „sehr harsch“ gewesen sei, „in der Tat, vielleicht habe ich übertrieben“. Sie habe versucht, die Welt davon zu überzeugen, Waffen bereitzustellen und Druck auf Russland auszuüben. Daraus folgt laut dpa aber nicht, dass es keine Vergewaltigungsfälle gegeben habe. Es sind zahlreiche Fälle kommentiert, so sagte die Leiterin der UN-Beobachtermission für Menschenrechte in der Ukraine in einer Pressekonferenz, dass die Mission weiterhin Meldungen zu „Vergewaltigungen, einschließlich Gruppenvergewaltigung, versuchter Vergewaltigung, erzwungener Nacktheit und Androhung sexueller Gewalt gegen zivile Frauen und Mädchen, Männer und Jungen“ erhalte. Bei ihrem letzten Besuch in Städten nördlich von Kiew seien eine Reihe von Fällen sexueller Gewalt dokumentiert worden. Auch dem UN-Beobachtungsteam des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte (OHCHR) liegen mutmaßliche Fälle von konfliktbezogener sexueller Gewalt gegen Frauen, Mädchen, Männer und Jungen in verschiedenen ukrainischen Städten und Regionen vor. Medien und Menschenrechtsorganisatoren haben Fälle von sexueller Gewalt dokumentiert, unter anderem die New York Times, die BBC, die Londoner Times, die Deutsche Welle, Sky News, Meduza, Amnesty International und Human Rights Watch. Experten gehen von einer hohen Dunkelziffer aus. Auch wurde laut Generalstaatsanwältin der Ukraine ein erster Vergewaltigungsfall gegen einen russischen Soldaten bei Gericht eingereicht.


title: Thomas Röper

text: Thomas Röper behauptete im Juli 2022, "Die Zeit" hätte in einer Reportage über ukrainische Soldaten nachträglich zwei Sätze online entfernt. In der entfernten Passage geht es um Geschlechtskrankheiten und Affenpocken. Als Beleg publizierte er einen angeblichen Screenshot des Artikels, der vor der angeblichen Kürzung entstanden sein soll. Laut DPA sind es laut Screenshot drei Sätze, nicht zwei. Die Sätze findet man weder in der gedruckten Ausgabe, die früher erschienen ist, noch in einer archivierten Version des Online-Artikels, der am Tag der Veröffentlichung gemacht wurde. Auch in einer Archiv-Version vom nächsten Tag ist die Passage nicht vorhanden. Der Zeitverlag erklärte, die angeführte Passage habe „zu keiner Zeit“ in dem fraglichen Text befunden, es sei weder nachträglich etwas hinzugefügt noch gekürzt worden. „Hier handelt es sich offenkundig um einen Fall von Fake News mit dem Ziel, die Menschen irrezuführen“, ergänzte der Verlag.


title: Thomas Röper

text: Die Austria Presse Agentur schrieb in einem Faktencheck zum Massaker von Butscha zu zwei Blog-Artikeln von Thomas Röper: „In Sozialen Medien und tendenziösen Online-Blogs [wie Anti-Spiegel] werden hingegen oftmals unbelegte und falsche Narrative des russischen Verteidigungsministeriums wiedergegeben.“


title: Thomas Röper

text: Für das ZDF-Fernsehmagazin Frontal erreichen „Röper und [Alina] Lipp ein Publikum, das deutschen Medien misstraut und bei deutschen Politikern Verschwörung wittert.“


title: Thomas Röper

text: "Anti-Spiegel", das Blog von Röper, wirbt damit, „fundierte Medienkritik“ zu liefern. Dazu merkten die Faktenprüfer von Volksverpetzer am Beispiel einer Falschbehauptung von Thomas Röper zum Geburtsklinik-Angriff in Mariupol an: „Aber was ist daran fundiert, wenn man 1:1 russische Propagandalügen abschreibt und zwar ohne einen einzigen Beleg?“


title: Thomas Röper

text: Laut einer Analyse von CeMAS – Center für Monitoring, Analyse und Strategie gehörte "Anti-Spiegel" während der ersten Kriegswoche des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine zu den meistgeteilten „alternativen“ Nachrichtenseiten innerhalb deutschsprachiger verschwörungsideologischer Telegram-Kanäle und -Gruppen.


title: Thomas Röper

text: Für das Fernsehmagazin Monitor der ARD vom 21. April 2022 verbreitet "Anti-Spiegel" von Thomas Röper russische Kriegspropaganda in Deutschland. Auch war Thomas Röper als Kriegsreporter mit der russischen Armee unterwegs. Unter anderem war er Anfang März 2022 in der von Russland in den ersten Kriegstagen im Februar 2022 besetzten Stadt Melitopol im Süden der Ukraine.


title: Thomas Röper

text: Der Politikwissenschaftler Markus Linden zählt "Anti-Spiegel" zu einer Reihe von „radikaloppositionelle[n] Portale[n]“, die „schon gegen eine angebliche Corona-Diktatur“ polemisierten und die sich „heute als einseitige Claqueure des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine“ betätigen würden.


title: Thomas Röper

text: Im Juni 2022 reichte der österreichische Abgeordnete Gerald Hauser von der rechtspopulistischen FPÖ eine parlamentarische Anfrage an Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) ein. Darin fragt er unter anderem: „Ist Ihnen bekannt, dass Corona-Pandemie [sic] seitens der Eliten seit Jahren vorbereitet wurde?“ Und: „Da mittlerweile offensichtlich ist, dass die Pandemie vorbereitet wurde, wie werden Sie diese Erkenntnisse bei Ihren Entscheidungen zu den Corona Maßnahmen in der Zukunft berücksichtigen?“ Diese Erkenntnis hat Gerald Hauser aus dem Buch "Inside Corona. Die Pandemie, das Netzwerk & die Hintermänner" von Thomas Röper. Für Puls 24 bedient sich Thomas Röper beim Thema Corona unter anderem der Verschwörungserzählungen vom „Great Reset“, wonach Eliten und weltweite Organisationen an einem weltweiten Neustart arbeiten würden.


title: Determinante

text: In der linearen Algebra ist die Determinante eine Zahl (ein Skalar), die einer quadratischen Matrix zugeordnet wird und aus ihren Einträgen berechnet werden kann. Sie gibt an, wie sich das Volumen bei der durch die Matrix beschriebenen linearen Abbildung ändert, und ist ein nützliches Hilfsmittel bei der Lösung linearer Gleichungssysteme. Allgemeiner kann man jeder linearen Selbstabbildung (Endomorphismus) eine Determinante zuordnen. Übliche Schreibweisen für die Determinante einer quadratischen Matrix formula_1 sind formula_2, formula_3 oder formula_4.


title: Determinante

text: Mit Hilfe von Determinanten kann man beispielsweise feststellen, ob ein lineares Gleichungssystem eindeutig lösbar ist, und kann die Lösung mit Hilfe der Cramerschen Regel explizit angeben. Das Gleichungssystem ist genau dann eindeutig lösbar, wenn die Determinante der Koeffizientenmatrix ungleich null ist. Entsprechend ist eine quadratische Matrix mit Einträgen aus einem Körper genau dann invertierbar, wenn ihre Determinante ungleich null ist.


title: Determinante

text: Schreibt man formula_8 Vektoren im formula_9 als Spalten einer quadratischen Matrix, so kann die Determinante dieser Matrix gebildet werden. Bilden bei dieser Festlegung die formula_8 Vektoren eine Basis, so kann das Vorzeichen der Determinante dazu verwendet werden, die Orientierung von euklidischen Räumen zu definieren. Der Absolutbetrag dieser Determinante entspricht zugleich dem Volumen des "n"-Parallelotops (auch Spat genannt), das durch diese Vektoren aufgespannt wird.


title: Determinante

text: Wird die lineare Abbildung formula_11 durch die Matrix formula_1 repräsentiert und ist formula_13 eine beliebige messbare Teilmenge, dann folgt, dass das Volumen von formula_14 durch formula_15 gegeben ist.


title: Determinante

text: Wird die lineare Abbildung formula_16 durch die formula_17-Matrix formula_1 repräsentiert und ist formula_19 eine beliebige messbare Teilmenge, so gilt im Allgemeinen, dass das formula_20-dimensionale Volumen von formula_14 durch formula_22 gegeben ist, siehe Gramsche Determinante.


title: Determinante

text: Das Konzept der Determinante ist von Interesse für formula_23-Matrizen mit formula_24. Für formula_25 verkommt es zur Trivialität formula_26: So besteht ein lineares Gleichungssystem für den Fall formula_25 aus einer Gleichung formula_28. Lösbarkeitskriterium und -strategie für diese Gleichung sind bekannt: Falls formula_29, setze formula_30.


title: Determinante

text: Es gibt mehrere Möglichkeiten die Determinante zu definieren (s. unten). Die gebräuchlichste ist die folgende rekursive Definition.


title: Determinante

text: wobei formula_39 die formula_40-Untermatrix von formula_1 ist, die durch Streichen der formula_38-ten Zeile und formula_36-ten Spalte entsteht.


title: Determinante

text: Eine Abbildung formula_69 vom Raum der quadratischen Matrizen in den zugrunde liegenden Körper formula_70 bildet jede Matrix auf ihre Determinante ab, wenn sie folgende drei Eigenschaften "(Axiome nach Karl Weierstraß)" erfüllt, wobei eine quadratische Matrix spaltenweise als formula_71 geschrieben wird:


title: Determinante

text: Es lässt sich beweisen (und "Karl Weierstraß" hat dies 1864 oder sogar früher getan), dass es eine und nur eine solche "normierte" alternierende Multilinearform auf der Algebra der formula_56-Matrizen über dem zugrundeliegenden Körper gibt – nämlich diese Determinantenfunktion formula_87 "(Weierstraßsche Determinantenkennzeichnung)." Auch die schon erwähnte geometrische Interpretation (Volumeneigenschaft und Orientierung) folgt daraus.


title: Determinante

text: Für eine formula_56-Matrix wurde die Determinante von Gottfried Wilhelm Leibniz durch die heute als Leibniz-Formel bekannte Formel für die Determinante einer Matrix formula_89 definiert:


title: Determinante

text: Die Summe wird über alle Permutationen formula_91 der symmetrischen Gruppe formula_92 vom Grad n berechnet. formula_93 bezeichnet das Signum der Permutation formula_91 (+1, falls formula_91 eine gerade Permutation ist, und −1, falls sie ungerade ist) und formula_96 ist der Funktionswert der Permutation formula_91 an der Stelle formula_38.


title: Determinante

text: Diese Formel enthält formula_99 Summanden und wird deshalb umso unhandlicher, je größer formula_8 ist. Sie eignet sich jedoch gut zum Beweis von Aussagen über Determinanten. Beispielsweise ist mit ihrer Hilfe die Stetigkeit der Determinantenfunktion ersichtlich.


title: Determinante

text: Eine alternative Schreibweise der Leibniz-Formel verwendet das Levi-Civita-Symbol und die Einsteinsche Summenkonvention:


title: Determinante

text: Da ähnliche Matrizen die gleiche Determinante haben, kann man die Definition der Determinante von quadratischen Matrizen auf die durch diese Matrizen dargestellten linearen Selbstabbildungen (Endomorphismen) übertragen:


title: Determinante

text: Die Determinante formula_102 einer linearen Abbildung formula_103 eines Vektorraums formula_104 in sich ist die Determinante formula_3 einer Darstellungsmatrix formula_1 von formula_107 bezüglich einer Basis von formula_104. Sie ist unabhängig von der Wahl der Basis.


title: Determinante

text: Hierbei kann formula_104 ein beliebiger endlichdimensionaler Vektorraum über einem beliebigen Körper formula_70 sein. Allgemeiner kann man auch einen kommutativen Ring formula_70 mit Einselement und einen freien Modul vom Rang formula_8 über formula_70 betrachten.


title: Determinante

text: Die Definition lässt sich ohne Verwendung von Matrizen folgendermaßen formulieren: Es sei formula_114 eine Determinantenfunktion. Dann ist formula_102 bestimmt durch formula_116, wobei formula_117 der Rücktransport von Multilinearformen durch formula_107 ist. Es sei formula_119 eine Basis von formula_104. Dann gilt:


title: Determinante

text: Es ist formula_102 unabhängig von der Wahl von formula_123 und der Basis. Geometrisch interpretiert erhält man das Volumen des von formula_124 aufgespannten Spates, indem man das Volumen des von formula_119 aufgespannten Spates mit dem Faktor formula_102 multipliziert.


title: Determinante

text: Eine alternative Definition ist die folgende: Es sei formula_8 die Dimension von formula_104 und formula_129 die formula_8-te äußere Potenz von formula_104. Dann gibt es eine eindeutig bestimmte lineare Abbildung formula_132, die durch


title: Determinante

text: Da der Vektorraum formula_129 eindimensional ist, ist formula_139 einfach nur die Multiplikation mit einem Körperelement. Dieses Körperelement ist formula_102. Es gilt also


title: Determinante

text: Liegt eine formula_142-Matrix vor, lässt sich deren Determinante auch über das Spatprodukt berechnen.


title: Determinante

text: Allgemein können Determinanten mit dem Gaußschen Eliminationsverfahren unter Verwendung der folgenden Regeln berechnet werden: