title: Augusto Pinochet

text: Unmittelbar nach dem Putsch gab es die meisten Opfer, sowohl von Folterungen als auch von politischen Morden. Allein am 11. September wurden 2131 Menschen aus politischen Gründen festgenommen, bis Ende des Jahres waren es 13.364. 43 % der Opfer wurden von der Polizei festgenommen, weitere 30 % von Soldaten des Heeres (der Rest meist von Angehörigen von Luftwaffe und Marine oder Geheimdiensten). Opfer waren vor allem Mitglieder und Sympathisanten der gestürzten Allende-Regierung, Linksparteien und Gewerkschaften. Die Festnahmen erfolgten meist in Fabriken, Universitäten und Gebäuden von Regierung, Linksparteien und Gewerkschaften. Oft kam es zu Massenverhaftungen, indem fast alle Anwesenden festgenommen wurden. Öffentliche Gebäude wie Stadien, Konferenzhallen und Schulen wurden zu Konzentrationslagern umgerüstet. Der berüchtigtste Fall ist das Estadio Nacional, in dem Tausende Gefangene zusammengetrieben und gefoltert und zum Teil später exekutiert worden sind. Darüber hinaus gab es in Pisagua und Chacabuco Konzentrationslager, ebenfalls wurde die berüchtigte Colonia Dignidad zu Folterungen benutzt. Den Gefangenen wurde der Kontakt zu einem Anwalt oder ihrer Familie ebenso wie ein ordentlicher Prozess verweigert. Die Angehörigen der ca. 2500 "Verschwundenen" wurden über deren Verbleib im Dunkeln gelassen. Das Ende dieser "ersten Phase" wurde durch die Schließung des KZ im Estadio Nacional im November des gleichen Jahres eingeleitet. Parallel dazu wurden in Santiago Geheimgefängnisse eröffnet, unter anderen die "Villa Grimaldi" und das "Londres 38" und informell die "Dirección Nacional de Inteligencia" (DINA) gegründet, der wichtigste Geheimdienst im Zeitraum von 1974 bis 1977. Über eine Million Chilenen aus dem linken Parteienspektrum mussten damals das Land verlassen, um dem Zugriff der Junta zu entgehen, sie suchten auf allen Kontinenten Zuflucht.


title: Augusto Pinochet

text: Wie in den anderen autoritären Diktaturen hatte Folter in Chile zwei fundamentale Ziele. Zum einen sollte der Betroffene selbst "zum Reden" gebracht und von weiterer oppositioneller Arbeit abgehalten werden (soweit er dies vorher überhaupt getan hatte). Zusammen mit politischen Morden und dem "Verschwindenlassen" von Personen sollten alle Gegner des Regimes systematisch eingeschüchtert und die Zivilgesellschaft und demokratische Basisorganisationen ausgelöscht werden.


title: Augusto Pinochet

text: Die gestürzten Regierungsmitglieder wurden wie Staatsfeinde verfolgt. Pinochet setzte Festnahme, Folterung, Mord oder Verbannung politischer Gegner als Mittel seiner Politik ein. So bildete sich ein vom Terrorismus geprägtes Staatskonzept.


title: Augusto Pinochet

text: Die „Kommission für Wahrheit und Versöhnung“ (auch unter dem Namen „Kommission Rettig“ bekannt) erwähnte in ihren Aufzeichnungen 2095 Tote und 1102 verschwundene Häftlinge, andere Berichte zählten Hunderte mehr.


title: Augusto Pinochet

text: Seit dem Putsch Pinochets am 11. September 1973 wurden fast 17 Jahre lang Menschen systematisch verfolgt und gefoltert. Die Valech-Kommission hat 27.255 politische Gefangene anerkannt. Andere Quellen vermuten einige 10.000 Opfer mehr. 13 % der Inhaftierten waren Frauen, 94 % wurden gefoltert. Folterungen wurden in allen Regionen Chiles vor allem in Konzentrationslagern, Gefängnissen, Kasernen und auf Schiffen durchgeführt.


title: Augusto Pinochet

text: Der Gewerkschaftsführer Werner Simon wurde Ende 1973 39 Tage auf dem Folterschiff "Lebu" im Hafen von Valparaiso gequält. Er überlebte dank der Einschaltung von Bundeskanzler Willy Brandt. Sein Schicksal dokumentierte einer seiner Söhne durch ein Buch und Interview.


title: Augusto Pinochet

text: Ein Mann, gefangen genommen im Mai 1988, berichtete vor der Valech-Kommission der Regierung über die Folter im "Cuartel General de Investigaciones" in der calle General Mackenna Nº 1314 in Santiago


title: Augusto Pinochet

text: Bei der Verfolgung von chilenischen Oppositionellen kam es auch zu Gewaltverbrechen des chilenischen Militärs im Ausland. So wurde im September 1976 der ehemalige chilenische Botschafter in den USA, Orlando Letelier, in Washington durch eine Autobombe getötet. CIA-Dokumente, die 2015 freigegeben wurden, belegen, dass Pinochet persönlich den Mord angeordnet und seinen Geheimdienstchef Manuel Contreras damit beauftragt hatte. Bereits zwei Jahre zuvor starb General Carlos Prats, Pinochets Vorgänger als Armeebefehlshaber, auf dieselbe Weise in Buenos Aires. Für beide Anschläge war der chilenische Geheimdienst DINA verantwortlich.


title: Augusto Pinochet

text: Die Militärjunta unter Pinochet übernahm nach dem gelungenen Putsch die Macht. Über Radio und Fernsehen verbot sie die linken politischen Vereinigungen, vor allem die Parteien der Unidad Popular, sie löste den Kongress auf und schränkte die Bürger-, Menschen- und politischen Rechte ein. Pinochet veranlasste die Verhaftung politischer Führungskräfte des linken Spektrums.


title: Augusto Pinochet

text: Pinochet wurde am 17. Dezember 1974 von den übrigen Mitgliedern der Junta offiziell ohne demokratische Grundlage zum Präsidenten (Regierungschef und Staatspräsident) ernannt. Gustavo Leigh, Oberkommandierender der Luftwaffe und wichtigster Rivale Pinochets, verlor den Machtkampf um das angestrebte Präsidentenamt und verließ 1978 die Junta.


title: Augusto Pinochet

text: Nach dem Putsch im September 1973 wurden alle wichtigen Ministerien zunächst von Militärs geleitet. Von September 1973 bis April 1975 machte das Regime im Wesentlichen die wirtschaftspolitischen Entscheidungen Allendes rückgängig, indem Zolltarife gesenkt, Preise freigegeben, die Währung abgewertet und Staatsunternehmen privatisiert wurden. Das Regime war politisch gespalten. Einige Generäle, "duros" genannt, traten für einen autoritären Korporatismus im Stile des Franquismus ein. Eine andere Gruppe waren die "blandos", die keine permanente Militärdiktatur anstrebten, diese unterstützten die Chicago Boys. Ab 1975 – nach dem Besuch von Milton Friedman in Chile – wurden die wichtigsten Ministerien mit Ökonomen an Stelle der Militärs besetzt. Dabei handelte es sich um Mitglieder der Chicago Boys, einer Gruppe chilenischer Wirtschaftswissenschaftler, die wirtschaftsliberale Reformen einleiteten. Es kam zu zahlreichen Privatisierungen, Sozialausgaben wurden gesenkt und eine Preisliberalisierung und restriktive Geldpolitik mit dem Ziel der Inflationsverringerung betrieben. Der US-Ökonom Milton Friedman bezeichnete es später als „Wunder von Chile“, dass ein diktatorisches Regime bereit war, Reformen zu unterstützen, welche den Einfluss des Staates auf die Wirtschaft stark reduzierten.


title: Augusto Pinochet

text: Nach der Ermordung Leteliers in Washington begann der neue US-Präsident Jimmy Carter, Druck auf Chile auszuüben. Als das Regime von der UN wegen der Menschenrechtsverletzungen verurteilt wurde, veranstaltete Pinochet 1978 eine Volksabstimmung, um die Verurteilung zurückzuweisen. Während der Militärdiktatur kamen die Gegner Pinochets nicht zu Wort. 75 Prozent der abgegebenen Stimmen unterstützten die Regierung.


title: Augusto Pinochet

text: Wenig später, im Oktober 1978, wurde von einer Kommission ein Verfassungsentwurf vorgelegt. Maßgeblicher Verfasser des Entwurfs war der Studentenführer und Regierungsberater Jaime Guzmán, der spätere Gründer der Rechtspartei UDI, der den Text gemeinsam mit dem konservativen Ex-Präsidenten Jorge Alessandri und dem Pinochet-Minister Sergio Fernández ausarbeitete. Der Entwurf wurde von der Junta aber nochmals stark abgeändert. 1980 stellte die Regierung Pinochet die „Grundcharta“ ("Carta fundamental") genannte neue Verfassung zur Abstimmung, die mit Zwei-Drittel-Mehrheit unter ähnlichen Bedingungen wie die Erklärung von 1978 vom Volk verabschiedet wurde. Pinochet konnte mit Rückendeckung der Verfassung bis 1989 als Staatspräsident im Amt bleiben.


title: Augusto Pinochet

text: Das diktatorische Regime wollte seine Herrschaft nach innen und außen legitimieren. Außerdem sollte eine Machtverteilung zwischen Pinochet und den anderen Junta-Mitgliedern institutionalisiert werden. Weiter sollte der Übergang zu einer Demokratie festgelegt, jedoch weit in die Zukunft verschoben und auch nach einem Übergang die Vormachtstellung der Militärs und die Etablierung einer radikal marktorientierten Wirtschaftsform sichergestellt werden.


title: Augusto Pinochet

text: Die Verfassung sah eine starke Stellung des Präsidenten vor. Besonders die „reaktiven“, also den Status quo verteidigenden Rechte waren umfassend, während „proaktive“, also ändernde Rechte schwächer ausgeprägt waren. Gestützt auf den Nationalen Sicherheitsrat von Chile ("Consejo de Seguridad Nacional de Chile", COSENA) konnte die Militärführung aktiv in die Politik eingreifen. COSENA entschied zum Beispiel über die Entlassung von Generälen oder die Ausrufung des Ausnahmezustandes und war ein zentrales Organ Chiles. Die "Carabineros" (Polizei) wurden als vierte Gattung der Streitkräfte (neben Armee, Luftwaffe und Marine) im Verteidigungsministerium angesiedelt. Chile verfügte ab 1980 über ein Zwei-Kammer-Parlament mit Abgeordnetenhaus und Senat. Die Abgeordneten wurden alle vier Jahre in 60 Wahlkreisen nach dem binomialen Wahlsystem gewählt, was die oppositionelle Rechte begünstigte. Der Senat setzte sich aus 26 gewählten (2 aus jeder Region, die alle vier Jahre zur Hälfte gewählt werden) und neun ernannten Senatoren zusammen. Die "Leyes Orgánicas Constitucionales" (LOC), auf Deutsch etwa "Verfassungsorgangesetze", waren sozusagen eine „Verfassung zweiter Klasse“. Sie waren nicht Bestandteil der Verfassung, regelten aber zentrale Politikbereiche, etwa Zentralbank, Verfassungsgericht, Wahlrecht, Polizei und Militär. Außerdem galten für sie erhöhte Hürden für die Änderung (4/7 der Mitglieder beider Parlamentskammern).


title: Augusto Pinochet

text: Entsprechend der Verfassung von 1980 wurde im Oktober 1988 eine Volksabstimmung darüber durchgeführt, ob Pinochet der einzige Kandidat bei den Präsidentenwahlen von 1989 sein dürfe. Da 56 Prozent der Abstimmenden für mehrere Kandidaten votierten, kam es ein Jahr später zu freien Wahlen. Es gab Pläne eines Putsches im Falle einer Abstimmungsniederlage, diese wurden aber nicht in die Tat umgesetzt. Pinochet wurde am 11. März 1990 von Patricio Aylwin als Präsident abgelöst. Gemäß der von ihm selbst auf sich maßgeschneiderten Verfassung blieb Pinochet bis 1998 Oberbefehlshaber des Heeres. Außerdem behielt er das von ihm geschaffene Amt eines Senators auf Lebenszeit, wodurch er bis zu deren gerichtlicher Aufhebung im August 2000 politische Immunität genoss.


title: Augusto Pinochet

text: Pinochet ist für kein einziges während seiner Diktatur begangenes Verbrechen wie Mord oder Folterung verurteilt worden, denn er starb vor Abschluss des am weitesten fortgeschrittenen Prozesses.


title: Augusto Pinochet

text: Ende September 1998 reiste Pinochet als Senator und Mitglied des Verteidigungsausschusses nach Großbritannien. Eine Woche zuvor war das britische Außenministerium darüber informiert worden. Pinochet ließ in Großbritannien seinen kranken Rücken behandeln und traf sich mit der britischen Ex-Premierministerin Margaret Thatcher, die ihm u. a. wegen seiner Unterstützung im Falkland-Krieg freundschaftlich verbunden war.


title: Augusto Pinochet

text: Der spanische Untersuchungsrichter Baltasar Garzón hatte schon seit längerem gegen Pinochet wegen Völkermord, Staatsterrorismus und Folter ermittelt, da auch spanische Staatsbürger unter den Opfern der Militärdiktatur waren. Während Pinochets Aufenthalt in London stellte Spanien daher ein Auslieferungsbegehren, aufgrund dessen Pinochet am 16. Oktober von der britischen Polizei in London festgenommen wurde.


title: Augusto Pinochet

text: Die Verhaftung löste in Chile Unruhen aus. Das Land war tief gespalten in Pinochet-Gegner und -Anhänger. Präsident Eduardo Frei Ruiz-Tagle forderte die Auslieferung Pinochets, um ihn vor ein chilenisches Gericht zu bringen.


title: Augusto Pinochet

text: Auch die Schweiz hatte ein Auslieferungsgesuch gestellt. Das spanische Gesuch hatte Priorität, doch wenn Spanien es zurückgezogen hätte, wäre Pinochet wegen des Verschwindens des Schweizers Alexi Jaccard eventuell an die Schweiz ausgeliefert worden. Alexi Jaccard wurde – mutmaßlich auf Bitte Pinochets – in Argentinien festgenommen und ist dort „verschwunden“.


title: Augusto Pinochet

text: Seine Haft in Großbritannien verbrachte Pinochet unter Hausarrest. Er durfte unbegrenzt Besuch empfangen; unter anderem ließ er zu Weihnachten einen Priester aus Chile einfliegen.


title: Augusto Pinochet

text: Die Urteilsfindung wurde durch ein langes politisches Tauziehen zwischen Großbritannien, Spanien, Chile und weiteren Ländern verzögert. Neben der Schweiz hatten auch Frankreich und Belgien Auslieferungsanträge gestellt.


title: Augusto Pinochet

text: Im November 1998 kam es zu einem ersten Urteil, wonach Pinochet die Immunität verloren hätte. Dieses Urteil wurde wegen möglicher Befangenheit eines Richters aufgehoben. Dieser hatte Verbindungen zu der Menschenrechtsorganisation Amnesty International, die als Nebenklägerin gegen Pinochet auftrat. In einer zweiten Verhandlung im März 1999 entschied das Gericht, dass Pinochet keine diplomatische Immunität besitze. Er durfte nicht für Taten vor 1988 belangt werden, da Großbritannien erst 1988 der UN-Antifolterkonvention beigetreten war. Außerdem wurden viele Anklagepunkte der spanischen Justiz verworfen. Vgl. hierzu auch → "Staatenimmunität".


title: Augusto Pinochet

text: Im April 1999 entschied der britische Innenminister Jack Straw, dass Pinochet an Spanien ausgeliefert werden dürfe. Die chilenische Regierung bat London daraufhin, Pinochet aus humanitären Gründen freizulassen. Die Regierung in Santiago führte das hohe Alter und den schlechten Gesundheitszustand Pinochets als Argumente an. Auch der Heilige Stuhl setzte sich mehrfach für eine Freilassung des Katholiken Pinochet ein.


title: Augusto Pinochet

text: Nach Prüfung seines Gesundheitszustands im Januar 2000 wurden Pinochet Konzentrationsschwierigkeiten und Gedächtnisverlust nach mehreren leichten Schlaganfällen attestiert. Er wurde auf Weisung von Innenminister Straw am 2. März 2000 freigelassen und kehrte sofort nach Chile zurück. Dort wurde er von begeisterten Anhängern empfangen. Bis zu seinem Tod stand er in Chiles Hauptstadt Santiago mehrfach unter Hausarrest.


title: Augusto Pinochet

text: Menschenrechtsgruppen und die Angehörigen der Opfer des Regimes veranstalteten nach der Rückkehr Pinochets aus London Proteste und Mahnwachen, allerdings gab es auch Solidaritätskundgebungen mit mehreren Hundert Teilnehmern. Zwei Tage später entzog das Berufungsgericht in Santiago, auf Antrag des Ermittlungsrichters Juan Guzmán Tapia mit 13:9 Stimmen, Pinochets Immunität. Die Untersuchung betraf die so genannte „Todeskarawane“, den Mord an 75 Regimegegnern im Oktober 1973. Eine Spezialeinheit der Armee unter dem Kommando des Generals Arellano Stark hatte, auf Befehl Pinochets, diese Menschen ermordet. Da in diesem Fall 18 Leichname noch nicht gefunden wurden, fällt er nicht unter das Amnestiegesetz von 1978.


title: Augusto Pinochet

text: Am 1. Dezember 2000 leitete Guzmán das Verfahren ein. Am 5. Januar 2001 veröffentlichte das Militär einen Bericht, in dem das Schicksal der „Verschwundenen“ (allerdings nur von 200 von mehr als 1100) untersucht wird: Angeblich wurden von den 18 Leichnamen 17 über dem Meer abgeworfen, was sich allerdings nicht belegen lässt. Die Militärs verlangen trotzdem die Einstellung nach dem Amnestiegesetz.


title: Augusto Pinochet

text: Die Anwälte erklärten, Pinochet sei prozessunfähig. Am 18. Januar attestierte ein Ärzteteam „subkortikale, gefäßbedingte Demenz“ – in Chile (anders als in Großbritannien) zu wenig für eine Verfahrensunfähigkeit. Am 29. Januar erhob Guzmán Anklage. Dies löste eine Solidaritätswelle unter Generälen und RN- und UDI-Politikern aus. Am 12. März kam Pinochet gegen eine Kaution von 2.000.000 Pesos (etwa 3500 Euro) frei. Im Juli 2001 erklärte ein Gericht Pinochet für nicht verhandlungsfähig. Dies bedeutete das Ende der politischen Karriere als Senator auf Lebenszeit. Am 15. September 2005 wurde die Aufhebung seiner Immunität als Senator durch das Oberste Gericht bestätigt.


title: Augusto Pinochet

text: 1991 rief Präsident Aylwin die Comisión Nacional de Verdad y Reconciliación unter Raul Rettig ein. Diese Wahrheitskommission untersuchte nur politische Morde und sogenannte Gefangenen-Verschwundene ("Detenidos-Desaparecidos"), aber keine Exilierungen, keine Folterungen und keine anderen Menschenrechtsverletzungen.


title: Augusto Pinochet

text: Am 30. November 2004 veröffentlichte die staatliche chilenische "Comisión Nacional sobre Prisión Política y Tortura" (etwa: Nationale Kommission für politische Gefangenschaft und Folter, kurz auch: Valech-Kommission) ihren Bericht über die Gräueltaten des Pinochet-Regimes. In dem Bericht wird belegt, dass Menschen einfach aufgrund des Verdachts, „links“ zu sein, von der Geheimpolizei verschleppt, gefoltert und getötet wurden. Es wird ebenfalls belegt, dass die Folterungen systematisch eingesetzt wurden und keinesfalls Ausnahmen waren: sämtliche Teilstreitkräfte der Armee und alle Sicherheitsorgane – Polizei und Geheimdienste – waren beteiligt. Ebenso legt der Report dar, dass die Foltermethoden im Laufe der Zeit ständig weiterentwickelt wurden.


title: Augusto Pinochet

text: Am 14. Dezember 2004 erhob der zuständige Untersuchungsrichter in Santiago de Chile, Juan Guzmán, Anklage wegen Entführung von neun Personen (im Rahmen der Operation Condor) und Mord bei einem der Entführungsopfer und wegen der Ermordung von 119 Regimegegnern im Jahr 1975.


title: Augusto Pinochet

text: 2005 wurde bekannt, dass der britische Luftfahrt- und Rüstungskonzern British Aerospace (BAe) insgesamt 1,1 Millionen Pfund (rund 1,5 Millionen Euro) im Zeitraum zwischen Dezember 2004 und Oktober 2005 an Pinochet gezahlt haben soll. Im Gegenzug habe Pinochet Waffengeschäfte vermittelt. Das Geld wurde mit vierzehn Überweisungen an Pinochet zugeordnete Firmen – "Takser Investment", "Cornwall Overseas Corporation" und "Eastview Finance" – gezahlt. Nachdem bekannt wurde, dass Pinochet Millionen US-Dollar verdeckt im Ausland angelegt hatte, sank sein Ansehen auch in konservativen Kreisen. Prozesse wegen Steuerhinterziehung und Untersuchungen zum Korruptionsverdacht wurden jedoch nach seinem Tod eingestellt.


title: Augusto Pinochet

text: Pinochet empfing bereits am 3. Dezember 2006 gegen zwei Uhr morgens nach einem schweren Herzinfarkt die Krankensalbung. Der Gesundheitszustand wurde auch nach einer Bypass-Operation als extrem kritisch eingestuft. Zusätzlich machten dem Ex-Diktator seine Zuckerkrankheit und seine schwache Lunge zu schaffen. Am 10. Dezember 2006 erlag er seiner Krankheit im Alter von 91 Jahren.


title: Augusto Pinochet

text: Am Todestag kam es in Santiago de Chile zu Unruhen durch Kundgebungen von Gegnern und Anhängern Pinochets. Präsidentin Michelle Bachelet erlaubte Streitkräften und militärischen Einrichtungen, die Flaggen auf halbmast zu setzen, lehnte aber das von Anhängern Pinochets geforderte Staatsbegräbnis für den ehemaligen Präsidenten und eine entsprechende dreitägige Staatstrauer ab. Die konservative Opposition unter Sebastián Piñera schloss sich dieser Entscheidung an.


title: Augusto Pinochet

text: Menschenrechtsgruppen bedauerten nachdrücklich, dass es vor seinem Tod zu keiner Verurteilung Pinochets gekommen war, und forderten, die anhängigen Ermittlungsverfahren, u. a. auch in Großbritannien und Spanien auch nach seinem Tod fortzusetzen. Dagegen haben seit Bekanntwerden seines Todes mehrere zehntausend Anhänger Pinochets Abschied von ihm genommen. Zu diesem Zweck wurde der Leichnam eine ganze Nacht lang in der Militärakademie von Santiago aufgebahrt.


title: Augusto Pinochet

text: Bei der Zeremonie in der Militärakademie der Hauptstadt Santiago wurden Pinochet lediglich die militärischen Ehren für einen Armeechef zuteil. Seine Tochter Lucía verteidigte in einer Rede vor dem Sarg nachdrücklich den Putsch Pinochets gegen Allende. Die Kontroversen um die Rolle Pinochets in der chilenischen Geschichte zeigten sich auch an den unterschiedlichen Reaktionen der Trauergäste: Francisco Cuadrados Prats, Enkel des in den Anfangsjahren vom Pinochet-Regime in Buenos Aires ermordeten Armeechefs Carlos Prats, spuckte während der Beerdigung auf den Sarg, während Anhänger des Verstorbenen die rechte Hand zum Hitlergruß hoben. Nach der Trauerfeier wurde der Sarg Pinochets mit einem Hubschrauber nach Viña del Mar überführt. Der Leichnam wurde in der 130 Kilometer nordwestlich von Santiago de Chile gelegenen Küstenstadt Concón verbrannt. Nach der Einäscherung wurde die Urne mit Pinochets sterblichen Überresten auf Wunsch von Pinochets Familie in der Privatkapelle des Landsitzes "Los Boldos" in Bucalemu aufbewahrt, in dem der Ex-Diktator in den Sommermonaten die Wochenenden verbracht hatte.


title: Lobbyismus

text: Lobbyismus, Lobbying oder Lobbyarbeit ist eine aus dem Englischen ("lobbying") übernommene Bezeichnung für Interessenvertretung in Politik und Gesellschaft, bei der Interessengruppen („Lobbys“) – vor allem durch die Pflege persönlicher Verbindungen – versuchen, die Exekutive oder Legislative zu beeinflussen. Außerdem wirkt Lobbying auf die öffentliche Meinung durch Öffentlichkeitsarbeit ein. Dies geschieht vor allem mittels der Massenmedien. Gängige Bezeichnungen für Lobbyarbeit sind zum Beispiel Public Affairs, politische Kommunikation und Politikberatung. Unternehmen und Organisationen unterhalten bisweilen ein "Hauptstadtbüro" oder eine "Hauptstadtrepräsentanz", aber auch Büros bei den Landesregierungen.


title: Lobbyismus

text: Lobbying ist ein Aspekt des öffentlichen politischen Entscheidungsprozesses in Demokratien und ist nicht per se eine unmoralische Praxis. Das Herantragen von Interessen an Entscheidungsträger gehört zum Wesensmerkmal parlamentarischer Demokratie und lässt sich dem intermediären Bereich zwischen Bürger und Staat zuordnen. Um Entscheidungen im Gesamtinteresse der Gesellschaft treffen zu können, müssen Politiker sich über hochkomplexe Fragestellungen und Inhalte informieren. Dabei sind sie auf gut aufbereitete Informationen und Argumente verschiedener Interessengruppen angewiesen. Vice versa gehen Interessenvertretungen mit den Politikern in den Dialog, um politische Entscheidungsprozesse zu beeinflussen.


title: Lobbyismus

text: Kritisch wird angemerkt, dass Lobbyismus nur bei Einhaltung von regulierenden Verhaltenskodizes oder möglichst großer Transparenz positive Auswirkungen auf die demokratische Qualität eines Staates hat. Insbesondere durch Lobbyismus-Affären (kurz Lobby-Affären) wird das idealtypische Bild von Lobbyismus getrübt. In diesen werden in der Regel Politiker in Machtpositionen von Unternehmen mit Geld bestochen, um Politik im Sinne der Geldgeber zu machen. In solchen Fällen ist Lobbyismus eine Form von Korruption.


title: Lobbyismus

text: Der Begriff Lobbyismus hat daher häufig eine negative Konnotation, sodass die jeweiligen Interessenvertreter (Lobbyisten) selten unter diesem Begriff auftreten, sondern stattdessen euphemistische Bezeichnungen wie Consultant, Public Affairs Manager oder Policy Advisor verwenden.


title: Lobbyismus

text: Der Begriff geht auf die "Lobby" (englisch für „Vorhalle“) des Parlaments (etwa die Lobby vor einem Plenarsaal) zurück – je nach Herkunft des Historikers auf die "lobia" des römischen Senats, auf die "lobby" des britischen Unterhauses oder des US-amerikanischen Kongresses –, in der Vertreter verschiedener Gruppen Parlamentarier an die Möglichkeit ihrer Abwahl erinnerten und auch Vor- oder Nachteile für bestimmtes Verhalten in Aussicht stellten.


title: Lobbyismus

text: Auch wortgeschichtlich knüpft der Lobbyismus an seine historischen Vorformen des Antichambrierens (des Suchens von Einfluss im Vorzimmer der Herrschaft) und der schon spätmittelalterlichen Tätigkeit der „Hofschranzen“ an. Die leicht negative Bewertung des Begriffs in deutschsprachigen Ländern mag darin (und/oder im Fehlen verbindlicher, Transparenz erzeugender Regeln für Lobby-Arbeit) ihre Ursache haben.


title: Lobbyismus

text: Ein einheitliches Verständnis des Lobbyismus konnte sich in der wissenschaftlichen Literatur bislang nicht durchsetzen. Noch immer konkurrieren zahlreiche Definitionen, die auf jeweils unterschiedliche Aspekte abstellen. So spricht Rinus van Schendelen Lobbyismus einen gänzlich unorthodoxen Charakter zu und verortet diesen ausschließlich auf informeller Ebene, während Günter Bentele gerade die rechtliche und moralische Normenbindung des Lobbyismus betont und Leo Kißler einen Schwerpunkt bei institutionalisierten Einflussformen wie "(1) förmliche[n] Kontakte[n] zwischen Verbänden und ‚nahestehenden‘ Abgeordneten im Rahmen von Arbeitskreisen und Kontaktgruppen in Fraktionen, (2) Abgeordnetensprechstunden, (3) Enquête-Kommissionen (…) und (4) nicht-öffentliche[n] Anhörungen von Interessenvertretern durch die Bundestagsausschüsse" legt. Scott Ainsworth wiederum sieht Lobbyisten als Servicestelle politischer Entscheidungsträger, die Informationen bei Bedarf auch über Nacht bereitstellen, während Klaus Schubert und Martina Klein die Ausübung von Druck als wesentliches Element herausstellen.


title: Lobbyismus

text: Nach Analyse von 38 Ansätzen bildet Stefan Schwaneck vier Kategorien, in die Lobbyismusdefinitionen weitgehend eingeordnet werden können:


title: Lobbyismus

text: In die erste Kategorie fallen Ansätze wie von Carsten Bockstette, der Lobbyismus als "Versuch der Einflussnahme auf Entscheidungsträger durch Dritte" definiert. Eine solche Herangehensweise ist ebenso wie die Gleichsetzung mit Interessenvertretung umstritten, da sie je nach Auslegung auch politikferne Aktivitäten erfassen kann, die gemeinhin nicht mit Lobbying in Verbindung gebracht werden (z. B. Werbung, Public Relations). Stärker fokussiert betrachtet Peter Köppl Lobbying als "Beeinflussung von politischen Entscheidungen durch Personen, die nicht an diesen Entscheidungen beteiligt sind," und betont Hans Merkle "die zielgerichtete Beeinflussung von Entscheidungsträgern in Politik und Verwaltung. " Ebenfalls in diese Kategorie fällt der Ansatz von Alexander Bilgeri, der "Lobbying als eine direkte bzw. indirekte Einflussnahme auf politische Prozesse von Organisationen durch externe Teilnehmer – auch mit Hilfe von Machtgrundlagen – zur Verfolgung eines bestimmten Zwecks" beschreibt.


title: Lobbyismus

text: Kumulative Definitionen legen z. B. Manfred Strauch und Iris Wehrmann vor. Strauch sieht Lobbying als eine "Methode und die Anwendung dieser Methode, im Rahmen einer vorzubereitenden oder bereits festgelegten Strategie (…) auf die Entscheidungszentren und Entscheidungsträger einzuwirken", die sich auf die Sammlung, Aufbereitung und den Austausch von Informationen als ihre wichtigsten Instrumente stützt. Praktisch orientiert erklärt Wehrmann Lobbyismus zu einem "Tauschgeschäft von Informationen und politischer Unterstützung gegen die Berücksichtigung bestimmter Interessen bei der staatlichen Entscheidungsfindung".


title: Lobbyismus

text: Ein Beispiel der dritten Kategorie ist der Ansatz von Clive S Thomas, der neben der versuchten Einflussnahme zu einem konkreten Anlass die Vernetzung der Akteure als gleichrangiges Ziel des Lobbyings sieht, da sich persönliche Beziehungen positiv auf zukünftige Entscheidungen auswirken können. Ähnlich langfristig definieren Ulrich von Alemann und Rainer Eckert Lobbying als die "systematische und kontinuierliche Einflussnahme von wirtschaftlichen, gesellschaftlichen, sozialen oder auch kulturellen Interessen auf den politischen Entscheidungsprozess".


title: Lobbyismus

text: Verkürzende Definitionen legt Rinus van Schendelen vor, der Lobbyismus in einer Minimalbeschreibung als "informellen Informationsaustausch mit Behörden" und in einer Maximalbeschreibung als "informellen Beeinflussungsversuch von Behörden" bezeichnet, dabei aber institutionalisierte Verfahren aus dem Blick lässt. Wie auch ein späterer Ansatz van Schendelens, der Lobbyismus als Sammelbegriff für "unorthodoxe Handlungen von Interessengruppen" mit dem Ziel eines Regierungshandelns im Interesse eben dieser Interessengruppen einführt, lässt dieses Begriffsverständnis Parlamente und Mandatsträger als Zielgruppe lobbyistischer Einflussnahme außen vor. Auch Thomas Leif und Rudolf Speth reduzieren Lobbying auf die "Beeinflussung der Regierung". Alternative Ansätze, die aus der übrigen Struktur herausfallen, präsentieren Bruce C Wolpe, der unter Lobbyismus das politische Management von Informationen versteht, und Rune Jørgen Sørensen, der in Lobbyismus einen Screeningmechanismus für Wählerinteressen erkennt.


title: Lobbyismus

text: Vor dem Hintergrund der zahlreichen unterschiedlichen Herangehensweisen schlägt Schwaneck die Verwendung einer weiten Definition vor, die die in der Literatur mit Lobbyismus in Verbindung gebrachten Merkmale erfasst und als Rahmen dienen kann. Studien mit bestimmter Schwerpunktsetzung können innerhalb dieses Rahmens verortet, eine engere Definition über das Auslassen indirekter Einwirkungsversuche erreicht werden:


title: Lobbyismus

text: Unternehmensverbände, Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften, Kirchen, Nichtregierungsorganisationen und andere Verbände sowie größere Unternehmen und politische Gruppierungen bringen ihre Interessen gezielt in den politischen Meinungsbildungsprozess ein und geben ihren Mitgliedern und der Öffentlichkeit entsprechende Informationen. Diese können sich so auf zu erwartende politische Entscheidungen einstellen.


title: Lobbyismus

text: Es haben sich aber auch Rechtsanwaltskanzleien, PR-Agenturen, Denkfabriken und selbständige Politikberater als externe Lobbyisten darauf spezialisiert, im Interesse ihrer Mandanten, Verbindungen zu vermitteln, Informationen zu beschaffen oder Themen zu platzieren. Rechtsanwaltskanzleien werden zunehmend beauftragt, weil sie sich durch das Berufsgeheimnis vor Journalisten schützen können.


title: Lobbyismus

text: Im Wesentlichen gibt es fünf Handlungsfelder, auf denen organisierte Interessen durch Lobbying durchgesetzt werden sollen:


title: Lobbyismus

text: Laut Lobbycontrol agierten im Jahr 2015 alleine in Brüssels Mitte in der unmittelbaren Nähe von zentralen EU-Institutionen über 40 große Einflussnehmer: Wirtschaftsverbände (V), Agenturen (A) bzw. Direktvertretungen von Großkonzernen (K):


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text: „Neutrale“ Verhandlungsorte abseits der EU-Institutionen befinden sich unter anderem in folgenden Gebäuden:


title: Lobbyismus

text: Im Jahr 2006 führten Thomas Leif und Rudolf Speth in Analogie zur Bezeichnung "Vierte Gewalt" für die Massenmedien den Begriff "Fünfte Gewalt" für den Lobbyismus ein. Anders als die institutionalisierten Gewaltenträger unterliegen Interessenvertreter jedoch keinen klaren gesetzlichen Regelungen. Die Bezeichnung als Fünfte Gewalt wurde jedoch von anderen Autoren als übertrieben angesehen.


title: Lobbyismus

text: Lobbyismus kann bis hin zur Korruption und damit unerlaubten Einflussnahme auf Institutionen und die Gesetzgebung führen. Eine Form sind von Lobbygruppen organisierte sogenannte „Informationsveranstaltungen“ für Parlamentarier und Beamte, die mit kostenloser Verköstigung und bisweilen Reisen der Eingeladenen verbunden sind. Besonders in Brüssel, aber auch in Berlin ist dies keine Seltenheit. Dabei wird das Ziel verfolgt, die Volksvertreter für seine eigenen Interessen zu gewinnen.


title: Lobbyismus

text: Es gibt nachgewiesene Fälle, in denen Gelder und Leistungen flossen, um von einzelnen Parlamentariern bestimmte Abstimmungsverhalten zu erhalten. Das Ausmaß dieser Korruption lässt sich jedoch nicht feststellen. Deshalb gibt es Bemühungen auf allen Ebenen des Öffentlichen Dienstes, diese Art von Korruption zu verhindern. So sind zum Beispiel die Mitglieder der EU-Kommission dazu verpflichtet, Geschenke ab einem Wert von 150 Euro anzugeben. Die Liste dieser Geschenke ist auf der Website der EU-Kommission einzusehen. Die Annahme von Belohnungen und Geschenken ist den Angehörigen des Öffentlichen Dienstes in Bund und Ländern verboten; für Ausnahmen gilt eine 25-Euro-Grenze.


title: Lobbyismus

text: Lobbyismus steht folglich immer im Spannungsfeld zwischen einer legitimen Interessenvertretung und möglichen Gefährdung demokratischer Grundprinzipien. Aufgrund der komplexen Wirtschaftsstrukturen und Themenfelder, die den Gesetzgeber vielfach in seinen Bewertungsmöglichkeiten überfordern, haben Lobbygruppen dennoch eine wichtige Funktion, insbesondere durch die Bereitstellung von Informationen. Die am Gesetzgebungsprozess Beteiligten in Europa suchen daher – wie schon seit langer Zeit in den USA – offen das Gespräch mit Wirtschaftsvertretern, Verbänden und Lobbyisten, um sich vor einer Entscheidung umfassend über die wirtschaftlichen und rechtlichen Aspekte eines Vorhabens zu informieren.


title: Lobbyismus

text: Im Gegensatz zum amerikanischen System wird in Deutschland der Begriff Lobbyismus häufig negativ konnotiert wahrgenommen. In der öffentlichen Meinung wird die Politik häufiger als Opfer von (Interessen-)Verbänden und Lobbyisten wahrgenommen. Politisch links orientierte Personen bewerten den Einfluss von Lobbyisten häufig als „Herrschaft des Kapitals“, während im politisch konservativen Lager man der Ansicht ist, Lobbyisten würden die Autorität der Regierung untergraben oder sogar kolonisieren. Das liegt in besonderem Maß am Konsensverständnis, welches die deutsche Politik stark prägt. Gute Politik wird in Deutschland als das Erreichen eines weitgehend tragbaren und fair empfundenen Kompromiss zwischen verschiedenen politischen Positionen empfunden. Verbände, die ihre eigenen teilweise sehr speziellen Ziele und Interessen in der Politik vehement verwirklicht sehen wollen, werden daher als Gefahrenpotenzial für die Konsensfindung wahrgenommen.


title: Lobbyismus

text: In Deutschland sind überdurchschnittlich viele Bürger Mitglieder in Vereinen, Gewerkschaften, NGOs, Clubs, Glaubensgemeinschaften und anderen Interessensgruppen. Dabei sind sie häufig Mitglied in mehreren Interessengruppen. Von diesen wird erwartet, dass sie die Interessen ihrer Mitglieder in allen Bereichen vertreten und dafür Lobbyarbeit betreiben. Dass dennoch die allgemeine öffentliche Wahrnehmung von Lobbyismus kritisch und meist negativ ist, kann an Meldungen liegen, wonach die Interessen der Mitglieder gar nicht erfasst oder manipuliert werden und so die Positionen der Lobbyverbandsspitze keine Basis haben. Beispielhaft sei hier die Kritik am ADAC.


title: Lobbyismus

text: Lobbying ist eine Methode der Einwirkung auf Entscheidungsträger und Entscheidungsprozesse im Rahmen einer Strategie. Sie erfolgt vor allem durch Information. Es wird häufig durch vier Merkmale umschrieben:


title: Lobbyismus

text: Interessenvertreter sammeln zur Gewinnung von Erkenntnissen über Vorhaben politischer Entscheidungsträger Informationen. Die Verbandszentrale und die Verbandsmitglieder werden entsprechend unterrichtet und werten die Informationen aus. Die Auswertung erfolgt im Hinblick auf die Auswirkungen des Vorhabens auf die Geschäftstätigkeit der Mitglieder des Verbandes. Dabei empfiehlt es sich für eine wirksame Interessenvertretung nicht nur Informationen aus öffentlich zugänglichen Quellen zu beschaffen, sondern auch durch eine interessengeleitete Beziehungspflege mit Entscheidungsträgern und anderen Lobbyisten frühzeitig auf informellem Wege an Informationen zu gelangen.


title: Lobbyismus

text: Sodann werden Stellungnahmen („Lobbypapiere“) und Abänderungsvorschläge, meistens durch die Rechtsabteilung oder sonstige Fachabteilungen, erarbeitet.


title: Lobbyismus

text: Aufgabe des Lobbyisten ist es anschließend, diese Abänderungsvorschläge an die Entscheidungsträger heranzutragen und in den maßgeblichen Gremien zu platzieren („Politikberatung“). Die Platzierung erfolgt im rechtmäßigen Lobbying durch argumentatives Einwirken auf die Entscheidungsträger. Das argumentative Einwirken ist erfolgreich, wenn Abgeordnete und Beamte bei den schwierigen Sachverhalten, über die sie in dichter Abfolge Entscheidungen treffen müssen, auf Fachwissen angewiesen sind, das ihnen von den Betroffenen und den interessierten Kreisen („Stakeholder“), oftmals selektiv aufbereitet, angetragen wird. Bei Beamten kann hinzu kommen, dass den Lobbyisten oder Beratungsfirmen mehr vertraut wird als ihrer hauseigenen Fachexpertise. Je besser Abgeordnetenbüros mit wissenschaftlichen Mitarbeitern, Parlamente mit eigenen wissenschaftlichen Diensten oder Behörden mit Fachbeamten ausgestattet sind, desto schwieriger ist es für Lobbyisten sich unentbehrlich zu machen. In den meisten Staaten sind Bestechung und das Gewähren anderer Vorteile verboten. Es kommt dennoch häufig vor, dass hochrangige Entscheidungsträger aus Politik oder Exekutive (beispielsweise Ministerien) „die Fronten wechseln“, also ihre bisherige Stellung aufgeben und zu einem Verband, einem Unternehmen, einer PR-Agentur oder in eine Anwaltskanzlei wechseln.


title: Lobbyismus

text: Ein anderes Feld der Einflussnahme besteht in der geschickten Platzierung von branchengeneigten Sachverständigen in öffentlichen Anhörungen, in Beratungsfirmen oder deren Nutzung bei der Anfertigung von Gutachten.


title: Lobbyismus

text: Im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit versuchen Lobbyisten die öffentliche Meinung über die Medien zu beeinflussen. Zu den genutzten Methoden gehören das Herausgeben von Presseerklärungen und Anzeigekampagnen, bei der die Urheberschaft meist öffentlich wird, aber auch Methoden, bei der die Urheberschaft teilweise verschleiert werden soll. Für das Fernsehen werden Träger der eigenen Meinung als Gäste in Podiumsdiskussionen, Talkshows oder als Interviewpartner vermittelt, auch wurden versteckte Botschaften in einer ARD-Seifenoper finanziert.


title: Lobbyismus

text: Für die Beeinflussung über Printmedien werden diesen ganze Interviews überlassen, Medienpartnerschaften mit Zeitungen geknüpft, sowie Fachartikel und Rankings für Zeitschriften verfasst. Journalisten werden Vergünstigungen geboten, über Autos berichtenden Journalisten werden diese vereinzelt längerfristig überlassen, Hintergrundgespräche und Informationsveranstaltungen werden teilweise in Verbindung mit Luxusveranstaltungen organisiert.


title: Lobbyismus

text: Wenn bei PR-Aktionen vorgetäuscht wird, dass sie von Privatleuten getragene wären, spricht man von Astroturfing. Darunter fällt das Verfassen von Leserbriefen, Foreneinträgen und Blogs, aber ebenso Versuche, Aussagen in Wikipedia-Artikel zu platzieren oder zu verhindern oder die Gründung von „Bürgerinitiativen“.


title: Lobbyismus

text: Interessensverbände betreuen in Hauptstadtbüros Besuchergruppen und laden zu Veranstaltungen ein. Der Lobbyverband versucht allgemein „das Fenster“ seiner Branche in der Hauptstadt zu sein und diese zu repräsentieren.


title: Lobbyismus

text: Teilweise werden Lehrern kostenlose Unterrichtsmaterialien zur Verfügung gestellt, die als gut aufbereitet, jedoch auch als beeinflussend gelten.


title: Lobbyismus

text: Bereits 1956 hat das Bundesverfassungsgericht im sog. KPD-Urteil entschieden, dass sich „nicht bezweifeln [lässt], dass außerparlamentarische Aktionen vielfältiger Art denkbar sind, die einer legitimen Einwirkung auf das Parlament dienen können, vor allem soweit sie dazu bestimmt sind, die Abgeordneten über die bei den Wählern zu bestimmten politischen Fragen vorhandenen Meinungen zu unterrichten. An sich ist es daher verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass ‚Interessengruppen‘ auf die Mitglieder des Parlaments einwirken suchen“.


title: Lobbyismus

text: In Diskussionen wie um Kern- und Solarenergie, Biotechnologie, Urheberrecht/Tauschbörsen, Softwarepatente oder um Verbraucherschutz wird kritisiert, dass Industrie und Großkonzerne über massive Lobbyarbeit Gesetze auf Bundes- oder EU-Ebene durchsetzen können, die in ihrem Interesse, nicht aber im Interesse des Mittelstandes oder der Verbraucher seien. Derselbe Vorwurf richtet sich analog gegen manche Umweltverbände, Sozialverbände und Kirchen, die ebenfalls – im Deckmantel von Allgemeininteresse – Partikularinteressen vertreten. Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier sprach die Warnung aus, dass „echte Waffengleichheit der verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen bei der Wahrnehmung ihrer Interessen mittels Lobbying“ kaum entstehen könne und schwächer vertretene Interessen nicht zur Geltung kämen.


title: Lobbyismus

text: Der Präsident des Deutschen Bundestages führt die "Öffentliche Liste über die Registrierung von Verbänden und deren Vertretern". Die Anzahl der Einträge schwankt, im Juni 2010 waren 2136 Verbände registriert, im Juli 2012 2079, im Dezember 2014 2221. Aufgrund der Freiwilligkeit der Aufnahme und der engen Definition von „Verband“ bildet die Liste nicht das ganze Spektrum des Lobbyismus im Deutschen Bundestag ab. In der 16. Wahlperiode des Deutschen Bundestages (2005–2009) gab es mehrere parlamentarische Initiativen zugunsten einer verbesserten Transparenz des Miteinanders von Politik und Interessenvertretern. In ihren Programmen zur Bundestagswahl 2009 hatten die SPD, Bündnis 90/Die Grünen und die Partei Die Linke schließlich die Forderung nach Einrichtung eines verpflichtenden Lobbyregisters aufgenommen. Von den 2221 Lobbygruppen am Jahresende 2014 hatten 575 einen Hausausweis des Deutschen Bundestages erhalten, der ihnen Zugang zu den Liegenschaften erlaubt. Noch einmal ebenso viele Hausausweise verschafften sich bisher unbekannte Lobbyisten von den parlamentarischen Geschäftsführern der Bundestagsfraktionen in einem bislang geheim gehaltenen Prozess. Nach langen juristischen Auseinandersetzungen veröffentlichte die Bundestagsverwaltung im Herbst 2015 die Zahl und Namen der Lobbyisten, die mithilfe der Fraktionen an die Hausausweise gelangt waren: 1111 Vertreter von Verbänden, Unternehmen, Anwaltskanzleien oder Agenturen. Im Februar 2016 verfügte der Ältestenrat des Bundestages, dass Unternehmensvertreter in Zukunft keine Hausausweise mehr bekommen. 2017 standen den 630 Bundestagsabgeordneten 706 Lobbyisten mit Bundestagsausweis gegenüber.


title: Lobbyismus

text: Groben Schätzungen zufolge gibt es in Berlin 5000 Lobbyisten, statistisch für jeden Abgeordneten acht. Einer Erhebung der Bürgerbewegung Finanzwende zufolge umfasst allein die Lobby der Finanzbranche (Banken, Versicherungen, Fonds) über 1500 Mitarbeiter mit einem Budget von mindestens 200 Millionen Euro jährlich. Bereits Norbert Lammert beklagte deren beachtlichen und in zunehmendem Umfang glänzend organisierten Einfluss.


title: Lobbyismus

text: Eine besondere Form des Lobbyismus „im Dunstkreis der Korruption“ (Hans Herbert von Arnim) wurde im Jahr 2006 öffentlich bekannt: Personen aus der Privatwirtschaft, aus Verbänden und Interessengruppen, die weiterhin Angestellte ihres eigentlichen Arbeitgebers bleiben und von diesem bezahlt werden, arbeiten zeitweilig als externe Mitarbeiter in deutschen Bundesministerien. Nach Darstellung der Bundesregierung sei eine politische Einflussnahme auf Entscheidungen der Ministerien jedoch ausgeschlossen.


title: Lobbyismus

text: Die von Wirtschaftsverbänden bereitgestellten Lehrmaterialien im Unterrichtsfach Wirtschaft stehen in der Kritik, oft „wissenschaftlich und politisch tendenziös“ zu sein.


title: Lobbyismus

text: In der Bundesrepublik gelten die Pharmaindustrie und die Energiewirtschaft als Branchen mit besonders großer Lobbymacht.


title: Lobbyismus

text: Die Energiewirtschaft, insbesondere die vier großen Energiekonzerne in Deutschland (RWE, E.ON, EnBW und Vattenfall), musste im Jahre 2000 mit der „Vereinbarung zwischen Bundesregierung und den Energieversorgungsunternehmen“ (Atomkonsens) zwar zunächst den ersten Ausstieg aus der Kernenergie unter der rot-grünen Regierung von Gerhard Schröder akzeptieren. Danach arbeitete sie mit Hilfe ihrer Lobbyorganisationen, wie z. B. dem Deutschen Atomforum (DAtF) und der Kerntechnischen Gesellschaft (KTG), und unterstützt von Kernkraftbefürwortern aus der Politik auf eine Revision des „Atomkonsenses“ hin. Die Atomlobby versuchte, im Vorfeld der Bundestagswahl 2009 einen Meinungsumschwung zu erreichen; im Herbst 2010 konnte sie nach umfangreichen Medienkampagnen die Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke durchsetzen. Seit März 2011 versucht die Atomlobby, den zweiten Atomausstieg unter Angela Merkel zu verzögern bzw. rückgängig zu machen.


title: Lobbyismus

text: Als eines der wirkmächtigsten Netzwerke gilt „Das Collegium“, welches mit Stand 2015 Lobbyisten von insgesamt 46 internationalen Unternehmen und Verbänden in Berlin zusammenschließt.


title: Lobbyismus

text: 2017 wurden unter anderem die Skandale um Dieselgate und Cum-ex mit Milliardenverlusten für den Staat zu einem wesentlichen Teil auf die Einflussnahme von Lobbyisten zurückgeführt. Aktivisten von LobbyControl folgerten aus den Entwicklungen, dass die Bemühungen, verbindliche Regelungen für Lobbyisten in Deutschland zu erreichen, unter dem Kabinett Merkel III zum Stillstand gekommen sind.


title: Lobbyismus

text: Im Zuge des Wirecard-Insolvenz im Jahr 2020 kam heraus, dass ranghohe ehemalige Politiker der CDU für den Finanzdienstleister Lobbying betrieben haben, unter anderem der ehemalige Verteidigungsminister Karl-Theodor Guttenberg.


title: Lobbyismus

text: Zum 1. Januar 2022 treten in Deutschland ein Lobbyregistergesetz und ein Verhaltenskodex in Kraft. Diese von der Großen Koalition beschlossenen Maßnahmen wurden vielfach als ungenügend kritisiert, unter anderem von der Opposition und vom Europarat.


title: Lobbyismus

text: Der politische Interessenausgleich wird in der Zweiten Republik (seit 1945) vor allem auf Ebene der Sozialpartner geleistet. Daher sind die Arbeiter-, Wirtschafts- und Landwirtschaftskammern auf Bundes- und Landesebene (die Interessenvertretungen der Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Bauern mit Pflichtmitgliedschaft) und der Gewerkschaftsbund die dominierenden Interessenvertretungen; ihre Macht hat wesentliche Bedeutung für den Parlamentarismus Österreichs. Entscheidungen wurden und werden parallel auf den Ebenen der Sozialpartner, der Bundes- und Landesregierungen und der gesetzgebenden Körperschaften abgestimmt. Ausgelöst durch den EU-Beitritt Österreichs, wesentliche Liberalisierungs- und Privatisierungsschritte und die EU-Erweiterung ändern sich jedoch die Anforderungen an Unternehmen und deren Management.


title: Lobbyismus

text: Die Österreichische Public Affairs-Vereinigung (ÖPAV) (vormals Österreichischer Public Affairs Verband) wurde im September 2011 als Vereinigung von Public-Affairs-Managern in Agenturen, Unternehmen, Verbänden und NGOs gegründet. Die ÖPAV hat sich zur Gründung einen strengen Verhaltenskodex gegeben und sieht sich als Sprachrohr der gesamten Public Affairs-Branche in Österreich. Bereits mit der Gründung wurde die ÖPAV zum größten derartigen Verband im Land.


title: Lobbyismus

text: ALPAC (Austrian Lobbying and Public Affairs Council) ist die einflussreiche Vereinigung der Eigentümer von Lobbying- und Politikberatungsunternehmen in Österreich. Voraussetzung für eine Mitgliedschaft in diesem exklusiven Kreis ist langjährige Erfahrung als Politiker, Politikberater, Innenpolitikredakteur, Interessenvertreter oder Diplomat.


title: Lobbyismus

text: Die Schweiz kennt verschiedene stark institutionalisierte Formen des politischen Interessenausgleichs. Dazu zählen die Sozialpartnerschaft, das Vernehmlassungsverfahren und die Expertenkommissionen. Zudem erfolgt die Einsitznahme von Interessenvertretern im Parlament weitgehend ungehindert (heute allerdings unter Publikations-Pflicht); sie wurde vormals von den Bauern, heute namentlich von Organisationen der Wirtschaft und des Gesundheitswesens genutzt.


title: Lobbyismus

text: Regierungsmitglieder müssen ihre Interessenbindungen und Nebenerwerbe auf nationaler Ebene auflösen (beispielsweise nach den Unvereinbarkeits-Vorschriften für Bundesrats-Mitglieder in Art. 144 Bundesverfassung), während sie auf kantonaler Ebene teilweise wegen des Milizsystems ausdrücklich zugelassen sind.


title: Lobbyismus

text: In den 1980er-Jahren ist namentlich in den Massenmedien und in der Wissenschaft eine kritische Diskussion über institutionalisierte Interessenvertretung entstanden, die zu verschiedenen, eher bescheidenen Reformen geführt hat. Jedes Parlamentsmitglied hat die Möglichkeit, zwei Personen zu bezeichnen, die einen privilegierten Zugang zur Wandelhalle (Lobby) des Parlamentes haben. In einer Untersuchung der Gästelisten von 2004 bis 2011 wurde festgestellt, dass eine Kerngruppe von ca. 220 Lobbyisten regelmäßig anzutreffen sind. Die Gesamtzahl ist noch viel höher, da Ex-Parlamentarier freien Zugang zur Wandelhalle haben und keinen Gästeausweis benötigen. Die von den Parlamentariern empfangenen Gäste sollen in Zukunft von den Ratsmitgliedern begleitet werden, womit der Zugang ein wenig eingeschränkt und die Kontrolle erhöht werden sollte.


title: Lobbyismus

text: Nachdem 2016 ein vertrauliches Strategiepapier einer PR-Agentur öffentlich wurde, zeigten die Schweizer Medien vermehrt die Rolle dieser Art Lobbyisten auf, welche oft verdeckt arbeiten.


title: Lobbyismus

text: Die Gesetzgebung in den Mitgliedstaaten lässt sich von jener in der Europäischen Union nicht trennen. Vielfach besteht – wie beim Rat der EU in Brüssel – Personenidentität mit mitgliedstaatlichen Regierungsmitgliedern. Weiterhin bedürfen europäische Richtlinien der anschließenden Umsetzung in nationales Recht. Die europäische Argumentation lässt sich meist nahtlos in nationalen Gremien fortsetzen.


title: Lobbyismus

text: Die Heterogenität der wirtschaftlichen Interessen potenziert sich auf europäischer Ebene. Die Brüsseler Gesetzgebung hat Einfluss auf 27 Mitgliedstaaten (Stand 2022). Neben Bedürfnissen einzelner Unternehmen oder Branchen sind hier oftmals zusätzlich spezifische nationale Marktsituationen, Unternehmensphilosophien und Interessen zu berücksichtigen. Die Anzahl der zu Vertretenden und das Spektrum der Divergenz nehmen zu. Die von den Verbänden wahrzunehmenden Interessen sind also noch breiter und vielschichtiger als auf nationaler Ebene. Gleichzeitig vollzieht sich die Einflussnahme auf europäische Gesetzgebungsakte parallel auf nationalstaatlicher wie auf europäischer Ebene in sehr unterschiedlichen Formen. In empirischen Untersuchungen ist das System der EU-Interessenvermittlung mit der Metapher des „Mosaiks“ beschrieben worden, „das durch die parallele Existenz und Persistenz unterschiedlicher Struktureigenschaften gekennzeichnet ist“.


title: Lobbyismus

text: Unter Umständen kann es für das jeweilige Unternehmen daher hilfreich sein, wenn es ergänzend zum indirekten Lobbying über den Branchenverband sein individuelles Anliegen direkt an den entscheidenden Stellen vorbringt. Die Dependancen der Unternehmen sind in Brüssel – ebenso wie in den Mitgliedstaaten – zumeist personell gering besetzt oder dienen als Brückenkopf und verlängerter Arm, nicht jedoch als operative Einheit. Mittelständische Unternehmen verfügen selten über entsprechende Dependancen. Bei den Unternehmensrepräsentanzen fehlt es folglich häufig am nötigen Personal, um umfangreiche „Zeitgeistinitiativen“ des Gesetzgebers wie zum Beispiel das Tabakwerbeverbot auf europäischer Ebene oder das angesprochene Dosenpfand auf nationaler Ebene abfedern zu können. Aus diesem Grund schalten Unternehmen zunehmend auch Berater bei der Interessenvertretung ein. Nach US-amerikanischem Vorbild sind daher nun auch internationale Großkanzleien und Lobbyingfirmen in dem Sektor auf dem Vormarsch, indem sie – meist mit Hilfe von Ex-Politikern und spezialisierten Anwälten in ihren Reihen – ausländische Unternehmen an den deutschen bzw. den österreichischen oder europäischen Markt heranführen oder deutschen bzw. österreichischen Unternehmen in den politischen Gremien Gehör verschaffen.


title: Lobbyismus

text: Auf Grund der im Vergleich zu Parlamenten der Mitgliedstaaten schlechten wissenschaftlichen Unterstützung nutzen Abgeordnete des Europäischen Parlamentes Lobbyisten auch wegen ihres Detailwissens. Das Risiko, dass übermittelte Informationen unvollständig oder parteiisch selektiert sind, wird dadurch gemindert, dass die EU-Organe eine Vielzahl von Lobbyisten unterschiedlicher Interessengruppen anhören. Dennoch wird das Lobbying auch von kritischer Seite nicht grundsätzlich abgelehnt.


title: Lobbyismus

text: Abgeordnete werden oft durch Lobbyorganisationen mit Gratisangeboten 'angefüttert'. Laut Analysen des österreichischen Europaabgeordneten Hans-Peter Martin kann der Gegenwert von durch Lobbyisten erteilte Angebote wie Reisen, Abendessen oder Cocktailempfänge pro Woche bis zu 10.000 € erreichen.


title: Lobbyismus

text: Auf EU-Ebene wird eine stärkere Regulierung der Lobby-Arbeit diskutiert. Die EU-Kommission hat im Juni 2008 ein (vorerst) freiwilliges Register von Lobbyisten eingerichtet. Darin sollen Firmen und Verbände Einkünfte durch und Ausgaben für Lobby-Arbeit offenlegen. Das Europäische Parlament hat sich hingegen im Mai 2008 dafür ausgesprochen, ein allgemeines Pflicht-Register für EU-Lobbyisten einzuführen, ähnlich wie es in den USA existiert. Bislang widersetzt sich die EU-Kommission einem verpflichtenden Lobbyregister jedoch.


title: Lobbyismus

text: Es gibt daher bis heute keine Registrierungspflicht. Vielmehr gibt es ein Anreizsystem zur Registrierung. Im Europäischen Parlament wird ihnen mittels eines Ausweises Zugang zum Gebäude gewährt. Dies ist dem § 9 der Geschäftsordnung zu entnehmen. Im Oktober 2007 waren beim Europäischen Parlament 4570 Personen als Interessenvertreter registriert; damit verbunden war ein erleichterter Zugang zu den Parlamentsgebäuden.


title: Lobbyismus

text: "Im Rahmen der 2005 von Kommissar und Vizepräsident Siim Kallas ins Leben gerufenen Transparenz-Initiative veröffentlicht die Kommission am 23. Juni 2008 ein freiwilliges Internetregister für Lobbyisten. Sie sind dazu aufgerufen, sich zu registrieren und damit ihre Interessen, Kunden und Finanzen auszuweisen. Gleichzeitig mit der Registrierung unterschreiben sie einen Verhaltenskodex, der zusammen mit den Interessengruppen ausgearbeitet wurde. Ein geplanter Kontrollmechanismus soll die Angaben überprüfen. Die Einführung ist aber nur ein Etappenziel: Langfristig ist geplant, ein einziges Register gemeinsam mit dem EU-Parlament zu schaffen. Das Parlament würde dann nur eingetragene Lobbyisten in das Gebäude lassen. Faktisch wäre das bislang freiwillige Register dann Pflicht – auch ohne Gesetz." 2008 führte die EU ein Lobby-Register ein.


title: Lobbyismus

text: Das gemeinsame Register der Interessenvertreter beim Europäischen Parlament und der Europäischen Kommission (Transparenz-Register) ist am 23. Juni 2011 in Betrieb genommen worden. Alle Organisationen, Firmen und Selbständige, die Tätigkeiten mit dem Ziel direkter oder indirekter Einflussnahme auf politische Entscheidungsprozesse oder Entscheidungen der EU-Institutionen ausüben, sind dazu aufgerufen, sich zu registrieren. Die Registrierung im Transparenzregister setzt die Offenlegung des jährlichen Gesamtumsatzes aus der Lobbyarbeit, optional auch nur die Angabe einer Umsatzgrößenklasse (z. B. >=100.000 – <150.000 €) sowie den relativen Anteil namentlich genannter Klienten/Kunden an diesem Umsatz, optional ebenfalls der Umsatzgrößenklasse (z. B. Firma XY <50.000) voraus (zu Details vgl. die Leitlinien zu den finanziellen Angaben). Die Pflicht zur umfassenden und wahrheitsgemäßen Angabe dieser Informationen ergibt sich aus einem Verhaltenskodex, dem sich die Interessenvertreter bei Eintragung in das Register unterwerfen müssen. Eine Verpflichtung zur Eintragung gibt es jedoch nicht, was von vielen Seiten kritisiert wird. 2014 wurde geschätzt, dass in Brüssel 15.000 bis 25.000 Lobbyisten arbeiten.


title: Lobbyismus

text: Am 25. November 2014 fasste die Europäische Kommission den Entschluss mit Hilfe einer neuen Transparenzinitiative das Geschehen innerhalb der EU-Kommission noch transparenter werden zu lassen. So sind alle Kommissare, deren Mitarbeiter und Generaldirektoren der einzelnen Abteilungen der Kommission seit Dezember 2014 dazu verpflichtet, Treffen mit Interessenvertretern und Lobbyisten öffentlich zu machen. Die aufgelisteten Treffen können auf der Seite der Europäischen Kommission nachgelesen werden.


title: Lobbyismus

text: Am 31. Januar 2019 verabschiedete das EU-Parlament verbindliche Regeln zur Transparenz der Lobbyarbeit. In einer Änderung seiner Geschäftsordnung bestimmte das Parlament, dass MdEPs, die an der Ausarbeitung und Verhandlung von Gesetzen beteiligt sind, ihre Sitzungen mit Lobbyisten online veröffentlichen müssen.


title: Lobbyismus

text: Seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wird europäischer Lobbyismus vermehrt in Zusammenhang mit Partizipativer Demokratie gebracht. So verweist EU-Vertrag ausdrücklich auf repräsentative Verbände hin. Dass hierunter auch Unternehmen gemeint sein könnten, zeigt in der Praxis das EU-Nebenorgan Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss.


title: Lobbyismus

text: Die Kirchenlobby in Deutschland ist formal organisiert über die Büros (siehe Evangelisches Büro, Katholisches Büro) bei Bundes- und Landesregierungen. Die Leiter der Büros sind den Ministern protokollarisch gleichgestellt. Die Lobbyarbeit erfolgt über die formelle Beteiligung in Gesetzgebungsverfahren, aber auch durch informelle Kontakte wie Teilnahmen an Empfängen und wöchentlichen Dämmerschoppen. Durch die traditionell protokollarisch bevorzugte Stellung von Geistlichen aller kirchlichen Ebenen ist der Zugang zu politischen Entscheidungsträgern meist unkompliziert möglich. Der Politologe Carsten Frerk weist in seinen Untersuchungen darauf hin, dass die organisierten Einflussnahmen auf staatliches Handeln keinerlei Rechtsgrundlage habe.


title: Lobbyismus

text: Carsten Frerk schrieb 2015 nach Analyse des kirchlichen Lobbyismus von der „Kirchenrepublik Deutschland.“


title: Lobbyismus

text: Ein Beispiel für Lobbyismus auf EU-Ebene ist die Autolobby in Brüssel. Während Lobbyisten der Autohersteller etwa versuchen, den von der EU geplanten Grenzwert von 120 g CO/km anzuheben, wirken Umweltverbände darauf hin, diesen Wert durchzusetzen.


title: Lobbyismus

text: Nach anfänglichen Schwierigkeiten wurde im November 2013 vom EU-Parlament ein Beschluss zu strengeren Abgasnormen gefasst. Die Regelungen sehen vor, dass ab 2020 ein Großteil der Neuwagen den Grenzwert von 95 g/km nicht überschreiten dürfen. Dieser Wert soll sich an der gesamten Flotte des Herstellers bemessen. Es müssen jedoch nicht alle Autos den Grenzwert einhalten. Für fünf Prozent der Fahrzeuge gilt ein maximaler Ausstoß von 130 g/km. Für die Hersteller bietet sich so die Möglichkeit, schadstoffarme Modelle mehrfach auf ihre Klimabilanz anrechnen lassen zu können. Diese Sonderregelung führt dazu, dass PS-starke Oberklasse-Modelle eines Herstellers die Vorgabe der Ausstoßgrenze erst später erfüllen können, denn Elektroautos desselben Herstellers sorgen zeitgleich für eine ausgeglichene Klimabilanz.


title: Lobbyismus

text: Durch die neuen Grenzwerte darf der CO-Ausstoß einer Neuwagen-Flotte eines Herstellers ab 2020 den Durchschnittswert von 95 Gramm je Kilometer nicht überschreiten. Noch im Jahre 2012 lag der Durchschnittswert in Europa bei 136,1 g/km, in Deutschland sogar bei 141,8 g/km. Sollten die Autos ab 2020 jedoch immer noch mehr als die erlaubten 95 g/km ausstoßen, sieht die EU-Regelung Strafzahlungen für die Hersteller vor. Die Strafzahlungen würden sich auf 95 Euro je Gramm und Fahrzeug belaufen. Würde im Jahr 2020 beispielsweise der CO-Ausstoß aller Autos eines Herstellers bei 105 g/km liegen, müsste der Erzeuger der Automobile pro verkauftem Auto eine Strafe von 950 Euro zahlen.


title: Lobbyismus

text: Neben der EU haben auch andere Länder der Welt einen CO-Grenzwert bis 2020 festgelegt. So gilt in den USA eine Grenze von 121 g/km, ab dem Jahr 2025 dann 93 g/km, die chinesische Regierung hat sich auf einen Wert von 117 g/km geeinigt und Japan auf 105 g/km.


title: Lobbyismus

text: Ebenfalls beispielhaft für die große Macht spezialisierter Branchenlobbys innerhalb des EU-Institutionennetzwerkes ist die starke Einbindung der Finanzwirtschaft in die Regulierung der Finanzmärkte. Im Zuge der Finanzkrise ab 2007 wurde in der für die Regulierung der Finanzmärkte Europäischen Union zunehmend auf ein Ungleichgewicht im Lobbying zugunsten der Finanzindustrie hingewiesen. In einer parteiübergreifenden Initiative von Europaabgeordneten im Europäischen Parlament gründete sich Ende Juni 2011 die Lobbyorganisation Finance Watch.


title: Lobbyismus

text: Die Group of 30, zu der unter anderem aktive und ehemalige Zentralbanker gehören, veröffentlicht Empfehlungen zur Aufsicht über die großen internationalen Finanzinstitutionen. Es wurde kritisiert, dass die ehemaligen Zentralbanker jedoch inzwischen als Topmanager selbst bei eben diesen Finanzinstitutionen arbeiten und damit über die Regulierung ihrer eigenen Unternehmen beraten.


title: Lobbyismus

text: Nachdem die EU-Kommission darauf hingewiesen hatte, dass der gering besteuerte Finanzsektor im Zuge der Finanzkrise 2007 mit 4,6 Billionen Euro unterstützt wurde, beschloss 2013 der Rat der EU-Finanz- und Wirtschaftsminister von elf Staaten, darunter Frankreich, eine Finanztransaktionssteuer einzuführen. Im gleichen Jahr beendete Frankreich seine Zusammenarbeit für eine breit angelegte Steuer nach dem Widerstand aus der Lobby der Finanzdienstleister, aus Sicht von Kritikern vor allem durch Goldman Sachs. Goldman Sachs konnte auch in Deutschland während der Legislaturperiode seit 2009 mit Abstand die meisten Kontakte mit der Bundesregierung für sich verbuchen. Kritiker machten Goldman Sachs verantwortlich für das Aussparen spezieller Finanztransaktionen von der geplanten Steuer, bei denen in kurzer Zeit Wertpapiere von den Beteiligten hin- und wieder zurückwechseln.


title: Lobbyismus

text: Demnach stellten im offiziellen Beratungsgremium der EU-Kommission Mitte der 2010er Jahre Banken die überwältigende Mehrheit der Mitglieder. So sollen beispielsweise die Deutsche Bank wie auch die Commerzbank jeweils Vertreter nach Brüssel schicken. Verbraucherschützer gibt es jedoch nur zwei, Gewerkschafter nur einen in dem vierzigköpfigen Gremium. Abgeordnete im Europaparlament baten 2010 aus diesem Anlass bereits die „Zivilgesellschaft“ um Hilfe.


title: Lobbyismus

text: Die Finanzwirtschaft stellte 2017 rund 1700 Lobbyisten in Brüssel, was umgerechnet vier Interessenvertretern pro EU-Beamten entspricht, die mit Finanzthemen beschäftigt waren. Die dadurch entstehenden Kosten für Banken, Versicherungen und Vermögensverwalter beliefen sich auf rund 120 Millionen Euro pro Jahr. Das war 30 mal so viel, wie in Brüssel allen Gewerkschaften, Verbraucher- und Umweltorganisationen zusammen für ihre Lobbyarbeit zu diesem Thema zur Verfügung stand.


title: Lobbyismus

text: In Berlin arbeiten ca. 1.500 Lobbyisten für insgesamt 295 Unternehmen und Verbände aus der Finanzbranche bei einem Gesamtmindestbudget von 200 Millionen Euro pro Jahr. Davon entfallen allein fast 62 Millionen auf den Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft. Zu 33 Gesetzesentwürfen, die zwischen 2014 und 2020 noch innerhalb der Ministerien erarbeitet wurden, wurden bereits zu diesem Zeitpunkt 335 einzelne Stellungnahmen aus der Finanzlobby abgegeben. Auf diese Weise gelangen Formulierungsvorschläge aus den Stellungnahmen schon in Gesetzentwürfe, bevor diese im Bundestag beraten werden.


title: Lobbyismus

text: Durch die Affäre um Ex-Gesundheitskommissar John Dalli und den EU-Tabakrichtlinien ist ein Einfluss von der finanzstarken Tabaklobby auf EU-Politiker ersichtlich geworden. Um ihre Interessen zu vertreten, hatte die Tabaklobby Kontakte zum persönlichen Umfeld Dallis gesucht. Michel Petite verließ sein Amt als Vorsitzender des Ethik-Komitees der EU-Kommission auf Druck von Lobbycontrol und anderen Lobbyismusgegnern. Er soll seine Kontakte in der Kommission dafür ausgenutzt haben, die Interessen der Anwaltskanzlei Clifford Chance, die Philip Morris International als Klienten hat, zu vertreten. In der Schweiz ist z. B. der Präsident der Schweizerischen Vereinigung des Tabakwarenhandels Gregor Rutz (SVP) als Nationalrat im Parlament vertreten. Auch Ständerat Hannes Germann (SVP) und Nationalrat Alois Gmür (Die Mitte) werden laut Lobbywatch zu der Tabaklobby gezählt.


title: Tiflis

text: Tiflis ( []; bis 1936 []) ist die Hauptstadt Georgiens. Es ist die bevölkerungsreichste und größte Stadt des Landes. Tiflis hat mehr als eine Million Einwohner, die Gesamtfläche beträgt 726 Quadratkilometer, das bebaute Gebiet rund 70 Quadratkilometer.


title: Tiflis

text: Die Stadt liegt im Zentrum der Kaukasus-Landenge im östlichen Teil Georgiens. Sie erstreckt sich in einer Gebirgsniederung 21 Kilometer entlang des Flusses Kura (). Im Westen wird Tiflis vom Berg Mtazminda, im Osten von der Hügelkette Machata, im Süden vom Mtabori und dem Gebirgszug Sololaki begrenzt. Entsprechend dem gebirgigen Bodenrelief haben die Stadtbezirke Höhenunterschiede zwischen und . Viele Wohnviertel wurden in Terrassen an die Hänge gebaut.


title: Tiflis

text: Das Klima in Tiflis ist gemäßigt. Die Temperatur beträgt im Jahresdurchschnitt 13,3 °C, die durchschnittliche jährliche Niederschlagsmenge 498 Millimeter. Im Verlauf des Jahres bewegt sich die Temperatur in der Regel zwischen −2 °C und 31 °C und liegt selten unter −7 °C oder über 36 °C.


title: Tiflis

text: Weil Georgien auf einem seismisch aktiven Gebiet liegt, ist es in Tiflis im Laufe der Geschichte immer wieder zu Erdbeben gekommen. Das letzte schwere Beben am 25. April 2002 hatte eine Magnitude von 4,8 auf der Richterskala. Es tötete sechs Menschen und beschädigte über 10.000 Gebäude, hauptsächlich in den Altstadtgebieten Mtazminda, Tschughureti, Issani und Krzanissi. Der Schaden an den Wohnhäusern betrug rund 62 Millionen US-Dollar.


title: Tiflis

text: Der georgische Name "Tbilissi" bedeutet ‚warme Quelle‘, von . An den Nordosthängen des Mtabori sprudelt bis zu 46,5 °C heißes, kohlensäurehaltiges Schwefel-Quellwasser aus der Erde, das seit Jahrhunderten in Badehäusern genutzt wird.


title: Tiflis

text: Die Überlieferung berichtet, dass der georgische König Wachtang I. Gorgassali auf der Jagd in einem bewaldeten Tal einen Fasan erlegte. Das Tier fiel in eine heiße Quelle und wurde vom sprudelnden Wasser sofort gar gekocht. Der König ließ die Umgebung genau erforschen. Als er erfuhr, dass es dort viele heiße Quellen gab, gründete er in der 2. Hälfte des 5. Jahrhunderts an diesem Ort die Stadt Tiflis.


title: Tiflis

text: Der in Deutschland gebräuchliche Name "Tiflis" wurde bereits vor dem 13. Jahrhundert in Russland gebraucht (altrussisch: Teflisi, Teflis oder Tiflis) und von deutschen Kartografen übernommen, später von Marco Polo verwendet. Er wird heute außer im Deutschen lediglich im Türkischen, Griechischen () und Persischen () gebraucht. Bis 1936 war er die offizielle russische Bezeichnung der Stadt (), danach auf Wunsch der Georgier Tbilisi, was sich international durchsetzte.


title: Tiflis

text: 1936 wurden durch Beschluss der sowjetischen Führung die amtlichen russischen Bezeichnungen verschiedener Städte modifiziert, meist den örtlichen Sprachformen angepasst. In diesem Zuge wurde die georgische Namensform "Tpilissi" gemäß dem Vorschlag georgischer Linguisten modernisiert, indem der altgeorgische Bestandteil , durch die neugeorgische Form ersetzt wurde. Diese Form wurde zur offiziellen russischen Benennung (). Am 20. September 2006 hielt das georgische Parlament eine Feierstunde zum 70. Jahrestag der Umbenennung ab.


title: Tiflis

text: Die meisten Sprachen haben die georgische Namensform übernommen. Auch im Deutschen ist "Tbilissi" (Doppel-s in der deutschen Umschrift zur Kennzeichnung des stimmlosen []) eine häufig verwendete Namensform, in der DDR war es die offizielle Bezeichnung.


title: Tiflis

text: Laut den Georgischen Chroniken wurde Tiflis im 4. Jahrhundert von einem persischen Ethnarchen gegründet, zudem errichteten die Perser die Festung Narikala oberhalb der Ortschaft.


title: Tiflis

text: In der 2. Hälfte des 5. Jahrhunderts eroberte der georgische König Wachtang I. Gorgassali die Ortschaft, machte sie zu seiner Hauptstadt und baute sie zu einer Stadt aus. Sein Sohn und Nachfolger Datschi vollendete die Stadtmauer. Theophanes von Byzanz nennt als erster byzantinischer Schriftsteller die Stadt für das Jahr 571 "Metropolis." Im Jahr 591 – nach dem Ende des vorletzten der Römisch-Persischen Kriege – vereinbarten Ostrom und das Sassanidenreich, dass Mzcheta, die alte Hauptstadt des Königreichs, an Byzanz fiel, Tiflis unter der Kontrolle der Sassaniden verblieb. Im 7. Jahrhundert wurde die Stadt von den Arabern erobert, ging danach in persischen, byzantinischen und 1068 in seldschukischen Besitz über.


title: Tiflis

text: 1121 wurde sie nach der Befreiung durch David den Erbauer erneut georgische Hauptstadt und dank der befestigten Lage am Schnittpunkt von inzwischen sieben europäisch-asiatischen Handelswegen zu einer der reichsten Städte des Mittelalters. Marco Polo berichtete, es gäbe in Georgien eine .


title: Tiflis

text: Im 13. Jahrhundert wurde die Stadt von den Choresmiern verwüstet. Von 1386 bis 1402 gehörte Tiflis zum zentralasiatischen Reich Timurs.


title: Tiflis

text: Im 17. Jahrhundert fiel die Stadt unter türkische Herrschaft, wurde vom georgischen König Irakli II. zurückerobert und befestigt. Im 18. Jahrhundert bemächtigten sich die Türken abermals der Stadt, wurden aber 1735 von Nader Schah von Persien wieder vertrieben, der den georgischen König Theimuras einsetzte. Dessen Sohn Irakli brachte die Stadt zu hoher Blüte.


title: Tiflis

text: 1795 marschierten die Perser unter Schah Aga Mohammed Khan (georgisch "Aga Mohammed Chan Irakli") in Georgien ein. Nach der "Schlacht von Krtsanisi" wurde Tiflis völlig zerstört und 22.000 Menschen in Sklaverei verschleppt. Im November 1799 besetzte der russische Generalmajor Lasarus die Stadt.


title: Tiflis

text: Nach der Annexion 1801 wurde Georgien Teil des Russischen Reiches und Tiflis wurde nach wiederholten Änderungen der Verwaltungsstruktur 1850 Hauptstadt des gleichnamigen Gouvernements (russisch: ). Russland verwaltete von dort aus den Kaukasus.


title: Tiflis

text: In der georgisch-orthodoxen Sioni-Kathedrale zwang der russische General Carl Heinrich von Knorring am 12. April 1802 die georgische Aristokratie und Geistlichkeit mit Waffengewalt zum Eid auf die russische Zarenkrone.


title: Tiflis

text: Russland förderte andererseits den Handelsplatz, befreite einen Großteil der in Tiflis verkauften Waren sowie Transitgüter von Steuern. Die Stadt erblühte und die Bevölkerung wuchs von 8500 im Jahr 1811 auf fast 30.000 im Jahr 1825.


title: Tiflis

text: Das heutige Stadtbild prägte sich in der Mitte des 19. Jahrhunderts aus. Auf Initiative des russischen Vizekönigs Fürst Michail Woronzow wurde die Stadt nach 1845 modernisiert und erweitert. Er berief den Italiener Giovanni Scudieri als Chefarchitekten, gründete das erste Theater und die erste öffentliche Bibliothek in Transkaukasien. Die alten Stadtmauern wurden abgerissen und Tiflis dehnte sich nach Norden und Westen aus.


title: Tiflis

text: Im heutigen Stadtzentrum, an der Allee Rustawelis Gamsiri, wurden elegante Paläste, Hotels, Wohnhäuser und Museen im Stil des Klassizismus, des Barock und später des Jugendstils gebaut. Der deutsche Landschaftsarchitekt Heinrich Scharrer und der deutsche Architekt Otto Simonson legten zusammen den "Alexanderpark" im Stadtzentrum an. Um den Handel zu stärken, wurde die Tiflisstraße gebaut und Tiflis 1872 per Eisenbahn mit Poti und 1883 mit Batumi sowie Baku verbunden.


title: Tiflis

text: Die Zahl der Industrieunternehmen wuchs von 138 im Jahr 1864 auf 228 im Jahr 1883. 1886 hatte Tiflis 104.024 Einwohner. Es handelte sich hauptsächlich um Armenier, Russen und Georgier, daneben Deutsche, Tataren, Perser und Polen. Bei der ersten gesamtrussischen Volkszählung von 1897 wurde für Tiflis eine Einwohnerzahl von 159.590 ermittelt. Zahlenmäßig stärkste Bevölkerungsgruppe mit knapp 30 Prozent waren damals noch die Armenier, gefolgt von den Russen mit 28 Prozent. Die Georgier stellten nur ein Viertel der Stadtbewohner.


title: Tiflis

text: Am 16. Mai 1918 wurde Tiflis Regierungssitz der "Demokratischen Republik Georgien". Am 25. Februar 1921 besetzte die 11. Armee der Roten Arbeiter- und Bauernarmee Tiflis und gliederte es Sowjetrussland an. Bürgermeister Beniamin „Benia“ Tschchikwischwili flüchtete nach Frankreich. Tiflis wurde Hauptstadt der Georgischen SSR und war zwischen 1922 und 1936 gleichzeitig Hauptstadt der Transkaukasischen SFSR.


title: Tiflis

text: Unter sowjetischer Herrschaft dehnte sich die Stadt von 53 Quadratkilometern im Jahr 1920 auf 365 Quadratkilometer im Jahr 1989 aus. Durch Industrieansiedlung in den 1940er Jahren wuchs die Bevölkerung von Tiflis enorm an. In der Stadt bestand das Kriegsgefangenenlager "236" für deutsche Kriegsgefangene des Zweiten Weltkriegs. Tote wurden auf zwei Kriegsgefangenenfriedhöfen in Einzel- oder Massengräbern beerdigt. Schwer erkrankte wurden im Kriegsgefangenenhospital "1563" versorgt. Auf dem Hospitalfriedhof wurden bis 1946 bereits mehr als 3400 Verstorbene beerdigt.


title: Tiflis

text: 1956 demonstrierten Studenten und Schüler gegen die sowjetische Herrschaft in Georgien. Mindestens 80 von ihnen wurden beim Massaker von Tiflis getötet. Ab 1951 entstanden große Neubaugebiete mit einförmigen Wohnblöcken. 1966 wurde die erste, 1979 die zweite U-Bahn-Linie eröffnet, 1972 auf dem Berg Mtazminda ein Fernsehturm von 274,5 Meter Höhe errichtet.


title: Tiflis

text: 1989 kam es in Tiflis zu Demonstrationen gegen die Kommunistische Partei und für staatliche Unabhängigkeit. Das Vorgehen sowjetischer Fallschirmjäger unter Führung von Oberst Alexander Lebed gegen Hungerstreikende im Zentrum von Tiflis am 9. April mit scharf geschliffenen Spaten und Giftgas endete mit 20 Toten.


title: Tiflis

text: Nach der Unabhängigkeit des Landes 1991 wurde Tiflis die Hauptstadt Georgiens. Ein Militärputsch gegen Präsident Swiad Gamsachurdia führte zwischen Dezember 1991 und Januar 1992 zum "Tbilisser Krieg", bei dem die Innenstadt um den Rustaweli-Boulevard durch Panzer, Artillerie und Raketen stark beschädigt wurde. Im November 2003 fand vor und im Parlamentsgebäude die samtene Revolution (Rosenrevolution) statt, die eine reformerische Wende in Georgien einleitete.


title: Tiflis

text: Die Stadt entwickelt sich in den 2000er und 2010er Jahren schnell. Straßen und öffentlicher Nahverkehr wurden modernisiert, und bedeutende öffentliche Bauten sind nachts farbig und wechselnd beleuchtet. Sehenswürdigkeiten werden restauriert und sind gut erreichbar.


title: Tiflis

text: Rund 30 Prozent der Einwohner Georgiens leben heute in Tiflis und Umgebung. Die Einwohnerzahl der eigentlichen Stadt betrug bei der letzten Volkszählung 2014 1.062.282, für das gesamte der Stadtverwaltung unterstellte Gebiet (mit dem Rang einer Region) 1.108.717. Damit ist sie gegenüber der vorangegangenen Volkszählung 2002 leicht zurückgegangen, als in der Stadt 1.073.345 und in der Region 1.121.292 Menschen lebten. Der Bevölkerungsrückgang gegenüber der maximalen Einwohnerzahl von 1.259.692 bei der Volkszählung 1989 hat sich somit erheblich verlangsamt.


title: Tiflis

text: In Tiflis waren nach der Zählung 2014 rund 90 Prozent der Bevölkerung Georgier, 4,8 Prozent Armenier, 1,4 Prozent Aserbaidschaner, 1,2 Prozent Russen, 1,0 Prozent Kurden (Jesiden), 0,4 Prozent Osseten, 0,3 Prozent Ukrainer und 0,2 Prozent Griechen. Damit ist gegenüber 2002 der Anteil der Georgier weiter gestiegen (von 84 %), während der Anteil insbesondere der Armenier, Russen und Kurden relativ stark zurückging (2002 entsprechend 7,6, 3,0 und 1,6 %); nur der aserbaidschanische Anteil stieg leicht (von 1,1 %).


title: Tiflis

text: Die Religionen sind vielfältig. Tiflis beherbergt alte Kirchengebäude der Georgischen Orthodoxen Apostelkirche, der Armenisch-gregorianischen Apostelkirche und der Römisch-katholischen Kirche. Es gibt zudem eine chaldäisch-katholische Kirche, eine georgisch-jüdische und zwei aschkenasische Synagogen, eine Moschee mit zwei Gebetsnischen, einer schiitischen und einer sunnitischen Mihrāb, einen zoroastrischen Tempel und eine lutherische Kirche.


title: Tiflis

text: Unter dem russischen Kaiser Alexander I. wurden württembergische Pietisten im Südkaukasus angesiedelt, die sich aus religiösen Gründen hier niederließen. Zwei von Kaukasiendeutschen bewohnte Siedlungen wurden im Laufe der Zeit mit Tiflis vereinigt, nämlich die 1817 gegründeten Siedlungen „Neu Tiflis“ und Alexanderdorf, die im heutigen Stadtteil Didube-Tschugureti liegen. 1941 wurden auf Erlass Stalins die deutschstämmigen Bewohner nach Sibirien deportiert, womit deren Präsenz in Tiflis jählings endete. Im Bereich des ehemaligen Neu Tiflis befinden sich heute die Botschaft Deutschlands und das ehemalige Wohnhaus der Friedensnobelpreisträgerin Bertha von Suttner. Da sich zahlreiche Vertretungen von Wirtschaftsunternehmen und Büros von politischen sowie Hilfsorganisationen aus Deutschland, darunter ein Goethe-Institut, in Tiflis befinden, hat sich eine deutsche Gemeinde entwickelt, für die 2010 die Eröffnung einer „Deutschen Internationalen Schule“ erfolgte.


title: Tiflis

text: Das Stadtoberhaupt von Tiflis ist der Bürgermeister. Stellvertreter des Bürgermeisters ist der Premier. Von 1991 bis 2005 wurden die Amtsinhaber vom georgischen Präsidenten ernannt. Seit 2006 werden sie vom Stadtrat gewählt.


title: Tiflis

text: Bürgermeister ist seit 2017 Kacha Kaladse (Georgischer Traum), früherer Fußballspieler unter anderem beim AC Mailand. Sein Vorgänger war Davit Narmania (Georgischer Traum), der auf Giorgi Ugulawa (Vereinte Nationale Bewegung) folgte. Dieser war zuvor Leiter der Präsidialverwaltung. Seine Vorgänger seit der Unabhängigkeit Georgiens waren: Otar Litanischwili (1992–1993), Konstantine Gabaschwili (1993), Nikolos Lekischwili (1993–1995), Badri Schoschitaischwili (1995–1998), Iwane Sodelawa (1998–2004) und Surab Tschiaberaschwili (2004–2005). Amtierender Premier ist Temur Kurchuli. Ihm untersteht die Stadtverwaltung (georgisch ) mit rund 1700 Mitarbeitern in 40 verschiedenen Abteilungen. Es gehört zu seinen Aufgaben, das Stadtbudget festzulegen.


title: Tiflis

text: Bürgermeister und Stadtverwaltung werden von dem alle vier Jahre gewählten Stadtrat (georgisch ) kontrolliert. Er hat 37 Mitglieder und tritt alle drei Monate zusammen. Der am 5. Oktober 2006 gewählte Stadtrat war bis Oktober 2010 im Amt. Mehrheitsfraktion im Stadtrat ist die "Vereinte Nationale Bewegung" mit 34 Sitzen (66,53 Prozent der Wählerstimmen). Jeweils einen Sitz haben das Wahlbündnis von "Republikanischer Partei" und "Konservativen" (12,04 Prozent), die "Georgische Arbeiterpartei" (10,65 Prozent) und die "Rechte Opposition" (6,08 Prozent). Stadtratsvorsteher ist Sasa Begaschwili. Sein Vorgänger von Juni 2002 bis Januar 2004 war Micheil Saakaschwili.


title: Tiflis

text: Tiflis hat seit der jüngsten Neugliederung 2013 zehn Stadtrajone (georgisch ): Saburtalo und Wake im Westen, Krzanissi und Mtazminda im Süden, Didube und Tschughureti im Norden, Gldani und Nadsaladewi im Osten sowie Issani und Samgori im Südosten. Jeder Rajon hat eine Verwaltung, die von einem Gouverneur (georgisch ) geleitet wird.


title: Tiflis

text: Die Rajone entstanden durch Aufteilung der seit den 1990er-Jahren existierenden Bezirke Didube-Tschughureti, Gldani-Nadsaladewi, Issani-Samgori, Mtazminda-Krzanissi und Wake-Saburtalo. Die seit 2007 bestehenden Rajone Dsweli Ubani (deutsch ‚Altstadt‘) und Didgori wurden zugleich aufgelöst und deren Territorien auf die umliegenden, bereits vor 2007 bestehenden Rajone verteilt: die zentral gelegene Altstadt/Dsweli Ubani auf Issani, Krzanissi, Mtazminda, Tschughureti und Wake, das 2007 aus Teilen von Mtazminda und Wake sowie einem größeren, zuvor zum Rajon Gardabani gehörenden Gebiet im Südwesten des Stadtgebietes gebildete Didgori wieder auf die Rajone Mtazminda und Wake.


title: Tiflis

text: Neben dem eigentlichen Stadtgebiet umfasst das zur Stadt gehörige, einer Region gleichgestellte Gebiet noch vier Klein- oder Minderstädte (georgisch ), hervorgegangen aus in der sowjetischen Periode gebildeten Siedlungen städtischen Typs, sowie 22 andere Ortschaften in der Umgebung mit insgesamt 46.435 Einwohnern (2014). Diese Orte standen bis zur Bildung der Munizipalitäten in Georgien 2007 unter Verwaltung der umliegenden Rajonen Gardabani und Mzcheta. Seither sind sie verwaltungstechnisch dem jeweils angrenzenden Stadtrajon von Tiflis unterstellt und liegen auf dem somit erweiterten Gebiet der Hauptstadtregion Tiflis.


title: Tiflis

text: 2014 verteilten sich die Einwohner wie folgt auf die Rajone und Orte im umliegenden Gebiet (Einwohnerzahlen in Klammern, Minderstädte "kursiv"):


title: Tiflis

text: Das Straßennetz von Tiflis befindet sich allgemein in einem schlechten Zustand. Insbesondere in den Vororten sind einstmals gepflasterte Straßen aufgrund unterbliebener Reparaturarbeiten ungepflasterten Fahrbahnen gewichen. In der Innenstadt hingegen wird der Zustand der Straßen, insbesondere der der Hauptverkehrsachsen, internationalen Standards gerecht. Wegen der gebirgigen Geographie verträgt das Tifliser Straßennetz nach Berechnungen der UNO höchstens 4200 bis 4500 Fahrzeuge pro Stunde. Weil die Anzahl der privaten Kraftfahrzeuge seit den 1990er Jahren stetig zugenommen hat, ist das Straßennetz häufig überlastet und Verkehrsstaus gehören zum Alltag. Die Regierung setzte teilweise 25 Hauptverkehrsstraßen und Kreuzungen in Stand.


title: Tiflis

text: Der öffentliche Personennahverkehr wird in Tiflis von einer U-Bahn, einem Omnibus-Liniennetz – beide von stadteigenen Betrieben unterhalten – und einem städtisch regulierten, aber privat betriebenen Minibus-Liniennetz (Marschrutka) sowie von privaten Taxiunternehmen bestritten. Noch vereinzelt verkehrende Seilbahnen ergänzen dieses öffentliche Transportsystem. Das Straßenbahnnetz, 1883 als Pferdestraßenbahn begründet und ab 1904 elektrifiziert, wurde am 4. Dezember 2006 stillgelegt. Eine neue Straßenbahn mit neuen Fahrzeugen soll demnächst in Betrieb genommen werden. S-Bahn-Verkehr gibt es mit Ausnahme eines sporadisch vom Zentralbahnhof zum Flughafen verkehrenden Zuges nicht.


title: Tiflis

text: Seit 1966 existiert die Metro Tiflis. Sie umfasst mittlerweile zwei Linien und hat eine Länge von 26,3 Kilometern. Eine dritte Linie war ab den späten 1980er Jahren im Bau, der aufgrund fehlender Finanzmittel nach 1991 jedoch eingestellt wurde. Die U-Bahn verkehrt von 6:00 bis 24:00 Uhr, in Spitzenzeiten im Drei-Minuten-Takt, und verbindet die Vororte mit dem Zentrum. Der Fahrpreis beträgt 50 Tetri und kann an allen Stationen an Schaltern entrichtet werden. 2008 ist eine RFID-Karte eingeführt worden, die nach Aufladung an einem der Schalter einen elektronisch gesteuerten Zugang zur Metro gewährt. Seit 2011 ist diese Karte für die Nutzung der Metro obligatorisch. Sie kann für einen Lari an jedem Schalter erworben und wieder zurückerstattet werden. Innerhalb eines Verkehrstages gibt es für die Nutzung Skaleneffekte bei der Preisberechnung: So kostet die erste Entwertung 50 Tetri, die zweite 30 Tetri und jede weitere 20 Tetri am Tag. Das Ticket ist in der Metro und in Bussen der Tifliser Verkehrsbetriebe gültig. Tages-, Wochen-, Monats-, Jahreskarten oder andere Abo-Angebote werden nicht angeboten.


title: Tiflis

text: Das traditionelle öffentliche Verkehrsmittel war seit 1937 der Oberleitungsbus. In den 1970er und 1980er Jahren verkehrten in der Hauptstadt rund 300 Oberleitungsbusse der Marke Škoda. 1990 gab es davon noch 137 Stück, deren Anzahl bis 2004 auf 80 sank, von denen allerdings lediglich 40 funktionsfähig waren. Der Oberleitungsbusverkehr wurde am 4. Dezember 2006 eingestellt.


title: Tiflis

text: 2004 wurden erstmals wieder neue Omnibusse für ein neu errichtetes Busliniennetz angeschafft. Die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung hat der Tifliser Verkehrsgesellschaft 2005 einen Kredit über 3,1 Millionen Euro gewährt, mit dem Omnibusse aus der Ukraine und aus den Niederlanden erworben worden sind. Diese mit einem gelben Anstrich versehenen Omnibusse bedienen seither ein Liniennetz, das einen preisgünstigen öffentlichen Transport bis in entlegenere Stadtteile garantiert.


title: Tiflis

text: Die seit den 1990er Jahren verkehrenden privaten Kleinbusse, "Marschrutki" oder Minibus genannt, stellen das vorletzte Glied des öffentlichen Transportwesens jenseits der Omnibuslinien dar. Es handelt sich meist um aus Westeuropa importierte, mit sechzehn Sitzplätzen ausgestattete, handwerklich umgebaute Kleintransporter. Sie verkehren in von zunächst 72 auf inzwischen 223 von der Stadtverwaltung festgelegten Linien von frühmorgens bis etwa 23 Uhr und stellen ein preisgünstiges öffentliches Transportmittel dar, das teils in Konkurrenz zu den Omnibuslinien steht, teils das Busliniennetz bis in die entlegensten Stadtteile ergänzt. Der behördlich festgelegte Fahrpreis in Höhe von 80 Tetri, für gewisse Kurzstrecken am Stadtrand 40 Tetri, wird bei Erreichen des Ziels beim Fahrer entrichtet. In Marschrutki neueren Typs, erkennbar an ihrer gelben Farbe und der digitalen Linienanzeige, ist ebenfalls die Bezahlung mit RFID-Karte möglich.


title: Tiflis

text: Als Ergänzung des öffentlichen Transportwesens dient das Taxigewerbe. In Tiflis gibt es eine überproportional hohe Anzahl von Taxis, die rund um die Uhr in der gesamten Stadt verkehren. Sie werden üblicherweise vom Straßenrand aus herangewinkt; es gibt kaum Taxistände. Der Fahrpreis für das Taxi ist deutlich höher als der für die Omni- und Minibusse und wird mit dem Fahrer, möglichst vor Fahrtantritt, individuell ausgehandelt (innerhalb des Stadtgebietes je nach Entfernung etwa zwischen 2 und 10 Lari). Seit 2008 erscheinen Taxiketten auf dem Markt, deren Fahrzeuge technisch und bei der Ausstattung einen Standard nach internationalen Maßstäben garantieren wollen und über Taxameter verfügen.


title: Tiflis

text: Eine Besonderheit des Tifliser Nahverkehrs waren öffentliche Luftseilbahnen, die das Stadtzentrum beziehungsweise tiefer gelegene Teile mit den Bezirken auf den Plateaus oberhalb der steilen Berghänge verbanden. Wegen fehlender Mittel zur Instandhaltung war bis 2009 von ehemals einem Dutzend Anlagen nur noch eine einzige im Stadtteil Wake zum Schildkrötensee hinauf in Funktion, die zudem eher touristischen Zwecken diente. Seit 2010 ist diese außer Betrieb. Am 18. Juni 2012 wurde eine neue Seilbahn eröffnet, die den Rike-Park mit der Nariqala-Festung verbindet und ebenso eher touristisches Publikum ansprechen dürfte. Gebaut wurde die moderne Gondelbahn vom italienischen Unternehmen Leitner ropeways.


title: Tiflis

text: Die Stadtverwaltung ist derzeit bemüht, die hohe Zahl von Kleinbussen und Taxis zu reduzieren, um Staus aufzulösen und die überaus hohe Schadstoffbelastung der Luft insbesondere im tiefer gelegenen Innenstadtbereich zu verringern.


title: Tiflis

text: Seit 1872 ist Tiflis an das Eisenbahnnetz angeschlossen, das heute von der Georgischen Eisenbahn betrieben wird. Vom Zentralbahnhof aus, dessen Hauptgebäude bis 2010 grundsaniert und wiedereröffnet wurde, verkehren regelmäßig Züge unter anderem nach Batumi, Bordschomi, Kutaissi, Poti sowie international nach Baku und Jerewan. Von Tiflis aus verkehren von verschiedenen Omnibushöfen (Didube, Zentralbahnhof, Isani) sowohl Busse als auch Minibusse zu zahlreichen Zielorten innerhalb Georgiens.


title: Tiflis

text: Der Flughafen von Tiflis liegt 20 Kilometer südöstlich der Innenstadt in Lotschini und verfügt seit 2007 über ein internationalen Standards gerecht werdendes Terminalgebäude. Er ist mit dem Bus an die Innenstadt angebunden. Zusätzlich verkehren seit 2007 Züge zum Flughafen.


title: Tiflis

text: Mit der Eisenbahn können Ziele in Armenien und Aserbaidschan erreicht werden. Die Bahnverbindung von Tiflis nach Russland auf dem Landweg ist wegen des Konflikts mit Russland unterbrochen.


title: Tiflis

text: Per Omnibus sind von Tiflis aus Ziele in Griechenland (Athen), Russland (Moskau) sowie allen Nachbarländern Georgiens zu erreichen.


title: Tiflis

text: Tiflis verfügt über eine vielfältige Theaterszene mit 33 Bühnen. Zu den wichtigsten zählen das 1845 gegründete "Gribojedow Theater für russisches Drama", das 1921 gegründete "Staatliche Akademische Theater Schota Rustaweli", das 1851 gegründete "Staatliche Sachari-Paliaschwili-Theater für Oper und Ballett" sowie die zwischen 1969 und 1971 erbaute


title: Tiflis

text: „Große Halle“ des "Staatlichen Sinfonieorchesters Georgiens". Daneben gibt es Theater der armenischen, aserbaidschanischen, ossetischen und jüdischen Volksgruppen. Es gibt zwei Jugend-, ein Komödien-, ein Musical-, ein Filmschauspieler-, ein Pantomimen- und ein Marionettentheater. Am Heldenplatz steht der im stalinistischen Baustil errichtete "Zirkus", Heimat des "Georgischen Staatszirkus".


title: Tiflis

text: Am 16. November 1896 wurde in Tiflis das erste Kino Georgiens eröffnet. In den 1920er Jahren wurde die Stadt zum Standort der Studios von "Kartuli Filmi" und Produktionsort aufwändiger Spielfilme. Zwei größere Kinos von internationalem Standard zeigen in der Innenstadt aktuelles internationales Kino. Im Spätherbst findet in ihnen jährlich das "Tbilisi International Film Festival" statt.


title: Tiflis

text: 1972 wurde in Tiflis die Filmfakultät am "Schota-Rustaweli-Theaterinstitut", das spätere "Staatliche Georgische Institut für Theater und Film" gegründet. Tiflis ist Sitz des "Nationalen Zentrums für Cinematografie".


title: Tiflis

text: Tiflis hat zwölf große Museen. Die bedeutendsten sind das "Staatliche Museum der Künste Georgiens" nahe dem Freiheitsplatz und das "Staatliche Simon-Dschanaschia-Museum Georgiens" am Rustaweli-Boulevard. Ersteres beherbergt Gold- und Silberschätze der georgischen Könige, darunter das Brustkreuz der Königin Tamara sowie Zeugnisse georgischer Malerei des 18., 19. und 20. Jahrhunderts. Das zweite zeigt Dokumente der Geschichte Georgiens und des Kaukasus von der Altsteinzeit über die Antike bis zur Gegenwart. Eine umfangreiche Sammlung der georgischen Maler Niko Pirosmani und Lado Gudiaschwili sowie des Bildhauers Iakob Nikoladse befinden sich in der "Staatlichen Galerie der Künste" (Rustaveli Gamsiri 11). Das 1927 gegründete Museum "Kunstpalast Georgiens – Kulturhistorisches Museum" präsentiert kunst- und kulturhistorisch bedeutende Exponate.


title: Tiflis

text: Das "Geldmuseum" der Georgischen Nationalbank präsentiert eine Schau zur Geschichte regionaler Zahlungsmittel, die vier Jahrtausende zurückreicht. Das "Ethnographische Museum" ist ein Freilicht-Museum, das das georgische Leben in verschiedenen Epochen zeigt. 22 private Kunstgalerien und sechs Ausstellungshallen präsentieren regelmäßig zeitgenössische georgische Kunst.


title: Tiflis

text: Das "Dawit-Baasow-Museum der Geschichte der Juden in Georgien" in der Anton-Katalikosi-Straße zeigt Exponate des jüdischen Lebens und der Kultur in Georgien. Es wurde 1933 eröffnet.


title: Tiflis

text: Tiflis ist Georgiens wissenschaftliches Zentrum. Die "Staatliche Universität Tiflis" (TSU) wurde 1918 gegründet. Heute studieren dort rund 35.000 Studenten an fünf Fakultäten. Die Universitätsbibliothek umfasst über 3,7 Millionen Bücher und Periodika. Daneben beherbergt Tiflis die "Staatliche Ilia-Universität", die "Georgische Technische Universität" (GTU), die "Georgische Agrarwissenschaftliche Universität" (GAU), die "Staatliche Medizinische Universität" und die "Staatliche Universität für Sprache und Kultur".


title: Tiflis

text: Außerdem gibt es verschiedene private Hochschulen, darunter die "Georgische Universität für Sozialwissenschaften", die "Grigol-Robakidse-Universität", "Internationale Schwarzmeer-Universität", die "European School of Management", das "Georgian Institute of Public Affairs" (GIPA) und die "Caucasus University" (CU) mit 12 verschiedenen Fakultäten. In der Hauptstadt sind mehr als 20.000 Menschen in Forschungseinrichtungen beschäftigt.


title: Tiflis

text: Die "Georgische Akademie der Wissenschaften" hat zehn wissenschaftliche Abteilungen und 63 Forschungsinstitute. Sie betreibt Grundlagenforschung und koordiniert die Forschung in Georgien.


title: Tiflis

text: Das "Eliava-Institut für Bakteriophagen, Mikrobiologie und Virologie" wurde 1936 gegründet und ging aus einem vom Mikrobiologen Georgi Eliava 1923 in Tiflis eingerichteten bakteriologischen Labor hervor. Es gilt als bedeutendes Zentrum der Phagen-Forschung und -Therapie mit sieben wissenschaftlichen Abteilungen. Im historischen Hauptgebäude ist ein kleines Museum zur Geschichte der Phagen-Forschung in Georgien untergebracht.


title: Tiflis

text: Seit Dezember 2003 wird die Denkmalpflege in Tiflis mit Hilfe des Europarats reorganisiert, um möglichst viele Baudenkmale der alten und der modernen Stadt zu erhalten. Tiflis bietet dafür sehr günstige Voraussetzungen, da die Stadt seit der Invasion der Perser 1795 kaum beschädigt worden ist. Auf der anderen Seite ist der Zustand der Gebäude derart marode, dass der Zerfall immer wieder zu mehr unwiederbringlicher Zerstörung historischer Bausubstanz führt, als zur Verfügung stehende Finanzmittel für die Restaurierung verhindern können. Ein bedeutender archäologischer Fundplatz befindet sich in Grakliani.


title: Tiflis

text: In der Stadt ist der georgische Fußball-Rekordmeister (16 Titel) und zweimalige sowjetische Meister Dinamo Tiflis ansässig, der als bekanntester Verein Georgiens gilt. Ebenfalls lange in der ersten Liga des Landes spielte WIT Georgia Tiflis, der bislang zweimal die Meisterschaft des Landes erringen konnte. Derzeit spielt WIT jedoch in der zweiten Liga.


title: Tiflis

text: Auf dem rechten Ufer der Kura, über der Altstadt, liegen die Ruinen der Festung Nariqala aus dem 3. Jahrhundert. Oberhalb der Wehranlagen steht die Monumentalstatue "Kartlis Deda" (dt. ‚Mutter Georgiens‘). Darunter erstreckt sich ein 128 Hektar großer Botanischer Garten. Er wurde 1845 auf dem Gelände des Festungsparks angelegt.


title: Tiflis

text: Die Altstadt mit engen, gewundenen Kopfsteinpflaster-Straßen soll zum UNESCO-Weltkulturerbe erklärt werden. Dort liegen die Sioni-Kathedrale aus dem 5. Jahrhundert, die Metechi-Kirche der georgischen Könige aus dem 13. Jahrhundert, die Antschischati-Basilika aus dem 6. Jahrhundert und die Große Synagoge. Durch die Altstadt führte einst die Seidenstraße. Noch heute stehen ihre alten Karawansereien. Die Häuser sind zumeist aus Holz und haben geschnitzte überhängende Balkone. Im Bäderviertel "Abanotubani" finden sich Schwefelbäder des 17. Jahrhunderts sowie eine Moschee.


title: Tiflis

text: An die Altstadt schließen sich im Stadtteil "Garetubani" die Prachtbauten des 19. Jahrhunderts an. Herzstück ist die mit Platanen gesäumte Flaniermeile Rustaweli-Boulevard zwischen "Freiheitsplatz" und "Platz der Republik". An ihm befinden sich unter anderem die Kaschweti-Kirche, die Staatliche Gemäldegalerie, das Historische Museum, das Staatliche Rustaweli-Theater, die Oper und das Parlamentsgebäude. Die Kura wird von breiten Uferboulevards gesäumt, an denen jedoch das Auto auf mehrspurigen Fahrbahnen dominant gegenüber den Fußgängern auftritt.


title: Tiflis

text: Die Stadtteile am Berg Mtazminda sind durch eine Standseilbahn erschlossen, die Anfang der 2010er Jahre modernisiert wurde. Auf halber Höhe liegt das Pantheon, ein Friedhof, auf dem bedeutende Georgier und Russen begraben sind, unter ihnen die Schriftsteller Ilia Tschawtschawadse, Akaki Zereteli und der Diplomat Alexander Gribojedow. Auf dem flachen Gipfel des Berges wurde ein großer Park angelegt, der 2009 zum Vergnügungspark erweitert worden ist. Der Fernsehturm steht als von allen Teilen der Stadt sichtbares Wahrzeichen über der Stadt und ist nachts aufwändig beleuchtet.


title: Tiflis

text: Der "Tschawtschawadse Boulevard" im Bezirk "Wake" beherbergt das Hauptgebäude der Staatlichen Universität, Banken, elegante Modeläden und exklusive Bars. Er ist die bevorzugte Einkaufsmeile der neuen Wohlstandschicht in Georgien.


title: Tiflis

text: Am linken Ufer des Flusses liegen im 20. Jahrhundert erbaute kulturelle und staatliche Institutionen. Dort stehen das größte Kirchengebäude Transkaukasiens, die Sameba-Kathedrale, die "Staatliche Medizinische Universität", verschiedene wissenschaftliche Institute, das Boris-Paitschadse-Stadion, Heimspielstätte von Dinamo Tiflis, und der Hauptbahnhof.


title: Tiflis

text: Vor den Toren der Stadt, unterhalb des "Kus Tba" (dt. ‚Schildkrötensee‘), liegt das "Ethnographische Museum". Es handelt sich um ein Freilichtmuseum, das in einem weitläufigen Areal Zeugnisse des ländlichen Bauens, Wohnens und Lebens aus allen Teilen Georgiens präsentiert. Hier finden sich historisch und kulturell erhaltenswerte originale Gebäude wie beispielsweise ein swanetischer Wehrturm, die wieder errichtet wurden, weil sie anderenfalls verfallen wären.


title: Tiflis

text: Im Flusstal der Were im Stadtzentrum befindet sich der Zoo Tiflis, der älteste und größte Tierpark in Georgien, der am 14. Juni 2015 durch eine Überschwemmung schwer beschädigt wurde.


title: Heisenbergsche Unschärferelation

text: Die Heisenbergsche Unschärferelation oder Unbestimmtheitsrelation (seltener auch Unschärfeprinzip) ist die Aussage der Quantenphysik, dass zwei komplementäre Eigenschaften eines Teilchens nicht gleichzeitig beliebig genau bestimmbar sind. Das bekannteste Beispiel für ein Paar solcher Eigenschaften sind Ort und Impuls.


title: Heisenbergsche Unschärferelation

text: Die Unschärferelation ist nicht die Folge technisch behebbarer Unzulänglichkeiten eines entsprechenden Messinstrumentes, sondern prinzipieller Natur. Sie wurde 1927 von Werner Heisenberg im Rahmen der Quantenmechanik formuliert. Die heisenbergsche Unschärferelation kann als Ausdruck des Wellencharakters der Materie betrachtet werden. Sie gilt als Grundlage der Kopenhagener Deutung der Quantenmechanik.


title: Heisenbergsche Unschärferelation

text: Die Quantenmechanik ist eine der fundamentalen Theorien für die Beschreibung unserer physikalischen Welt. Der konzeptionelle Aufbau dieser Theorie unterscheidet sich tiefgreifend von dem der klassischen Physik.