title: Elektrischer Generator

text: Bei Gleichstromgeneratoren wird der Strom im Rotor (Läufer) induziert, die Feldspule oder der Dauermagnet ist außen. Der generierte Strom wird mit einem Kommutator gleichgerichtet.


title: Elektrischer Generator

text: Die erzeugte elektrische Leistung ist gleich der mechanischen Leistung abzüglich der auftretenden Verluste. Daraus folgt die Leistungsgleichung eines elektrischen Generators:


title: Elektrischer Generator

text: formula_2 ist die "erzeugte" elektrische Leistung, formula_3 ist die zugeführte mechanische Leistung, formula_4 ist die Verlustleistung infolge von mechanischer Reibung, Kupferverlusten und Eisenverlusten.


title: Elektrischer Generator

text: Die entnommene Spannung kann über die Stärke des Erregerfelds gesteuert werden, wenn dieses durch einen Elektromagneten (elektrische Erregung, Fremderregung) erzeugt wird. Diese Steuerungsmethode wird nicht nur in Kraftwerken, sondern z. B. auch in Lichtmaschinen von Kraftfahrzeugen angewendet (Lichtmaschinenregler).


title: Elektrischer Generator

text: Um im Wechselstrom- oder Drehstrom-Synchrongenerator eine sinusförmige Spannung zu erzeugen, muss der Rotor ein möglichst homogenes Magnetfeld erzeugen. Die Anzahl der Pole (mindestens zwei bzw. weitere geradzahlige Anzahlen sind möglich) entscheidet über die Frequenz der abgegebenen Spannung bei gegebener Drehzahl.


title: Elektrischer Generator

text: Asynchrongeneratoren sind ebenso wie Asynchronmotoren aufgebaut. Sie besitzen weder eine Feldspule noch Schleifringe, sondern einen Kurzschlussläufer. Das mit diesem umlaufende Magnetfeld wird durch den Strom in den Generatorwicklungen erzeugt. Asynchrongeneratoren können daher nur dann Strom liefern, wenn sie an eine Wechselspannung angeschlossen sind oder bereits Strom erzeugen. Bei Inselbetrieb sind sie dafür mit Kondensatoren belastet und besitzen zum Start oft einen kleinen Dauermagneten im Rotor. Oft reicht jedoch die Restmagnetisierung aus.


title: Elektrischer Generator

text: Der Vorteil der Synchrongeneratoren gegenüber Asynchrongeneratoren besteht darin, dass sie (je nach Anforderung des Stromnetzes) sowohl Wirkleistung als auch Blindleistung (im Leistungsfaktor-Bereich cos phi von 0,8 induktiv bis 0,9 kapazitiv) erzeugen können. Darüber hinaus können sie für den Phasenschieberbetrieb genutzt werden, in dem ausschließlich Blindleistung erzeugt wird.


title: Elektrischer Generator

text: Für kleinere Leistungen findet man Synchrongeneratoren auch in Uhren und als Lichtmaschine bei den Kraftfahrzeugen.


title: Elektrischer Generator

text: Asynchrongeneratoren haben als Generator in Großkraftwerken (ab ca. 0,1 MW) keine Bedeutung. Sie werden für Dieselgeneratoren, Kleinwasserkraftwerke und Windkraftanlagen (weltweit 90 %) eingesetzt. Sie stellen prinzipiell eine induktive Blindlast dar.


title: Elektrischer Generator

text: Gleichstromgeneratoren benötigen einen Kommutator (Stromwender) zur Abnahme und Gleichrichtung der im Läufer generierten Spannung. Da bei ihnen die gesamte erzeugte elektrische Leistung über den Kommutator übertragen werden muss, sind sie heute nicht mehr gebräuchlich.


title: Elektrischer Generator

text: Ein Lineargenerator ist eine Bauform von Generator, der eine geradlinige, nicht an einer Drehachse anfallende Bewegungsenergie in elektrische Energie umwandelt. Es gibt verschiedenartige Bauformen von Lineargeneratoren.


title: Elektrischer Generator

text: Eine spezielle Bauform für kleine Leistungen ist der "Induktions"- oder "Schüttel-Generator", welcher in einer sehr einfachen Bauart ähnlich wie ein Verbrennungsmotor, der Stelzer-Motor, realisiert werden kann. Auf beiden Seiten befindet sich je eine Spule in die durch die Bewegung ein Magnet eintaucht. Die Frequenz der erzeugten Wechselspannung ist abhängig von der mechanischen Schwingung und schwankt lastabhängig.


title: Elektrischer Generator

text: Ein spezielles Anwendungsbeispiel für diese Technik sind die "Schüttel-Taschenlampen". Durch die Schüttelbewegung bewegt sich ein starker Neodym-Magnet durch eine Spule. Die erzeugte Leistung ist ausreichend, um einen Doppelschicht-Kondensator, mit einer Kapazität von 1 bis 2 F und bei einer Spannung von 3 bis 4 V, zu laden, der dann LED-Leuchtmittel mit elektrischer Energie versorgen kann. Ein weiteres Anwendungsbeispiel für diese Bauform sind mobile Ladegeräte, um damit kleinere Akkumulatoren in den Bauformen wie dem AA- oder AAA-Format zu laden.


title: Elektrischer Generator

text: Den ersten bekannt gewordenen Wechselstromerzeuger baute Hippolyte Pixii auf Anregung von Ampère, das Modell (siehe Galerie) wurde 1832 aus zwei Spulen gefertigt, unter denen ein Hufeisenmagnet kreist. Der Strom wird noch in der Maschine durch einen Kommutator gleichgerichtet. Im selben Jahr wurde von Michael Faraday eine Unipolarmaschine gebaut, die bei Rotation des zylindrischen Permanentmagneten auf der Drehachse durch Unipolarinduktion einen Gleichstrom erzeugt. Ebenfalls im Jahr 1832 wurde von Salvatore Dal Negro ein schwingender Apparat zur Erzeugung konstruiert; weitere nichtrotierende Stromerzeuger wurden von Carl Friedrich Gauß und anderen gebaut.


title: Elektrischer Generator

text: Der Wechselstromgenerator der Gesellschaft Alliance (siehe Galerie) nach einer Anregung von Floris Nollet (Brüssel) aus dem Jahr 1849 war der erste Generator, der in der Industrie nennenswerten Einsatz fand. Der gedachte Einsatzzweck der Maschinen war es, Wasser elektrochemisch zu zerlegen, um Leuchtgas für die Beleuchtung zu gewinnen. Tatsächlich dienten die meisten Maschinen jedoch ohne Kommutator in englischen und französischen Leuchttürmen zum Betrieb von Bogenlampen. Die letzten wurden erst in der Wende zum 20. Jahrhundert außer Betrieb genommen.


title: Elektrischer Generator

text: Als Erfinder des Generators ohne Permanentmagnete wird bevorzugt Werner von Siemens genannt, der 1866 das dynamoelektrische Prinzip entdeckte, eine erste Dynamomaschine damit ausstattete und auch den Namen prägte, der später zu "Dynamo" verkürzt wurde (von „Kraft, Fähigkeit, Vermögen“). Bereits vor Siemens hatten jedoch Ányos Jedlik 1851 und Søren Hjorth 1854 mit dem von der Maschine selbst erzeugten Strom die Feldmagnete gespeist und das beschrieben. Zeitgleich mit Siemens entdeckten und publizierten zudem auch Samuel Alfred Varley und Charles Wheatstone dieses Prinzip, wobei sich die Variante von Wheatstone als die später großtechnisch bedeutendere erwies. 1878 installierte etwa Schuckert & Co. die Bogenlampen in der Venusgrotte von Schloss Linderhof; durch die 24 von einer Dampfmaschine angetriebenen Generatoren entstand das erste fest installierte Kraftwerk der Welt und zugleich das erste Wärmekraftwerk.


title: Elektrischer Generator

text: Im Rahmen der Frankfurter internationalen Elektrotechnischen Ausstellung wurden 1891 Wechselstrommaschinen vorgeführt, die speziell zur Erzeugung von Mehrphasenwechselstrom gebaut wurden. Den ersten dieser Generatoren hatte bereits Friedrich August Haselwander im Jahre 1887 gebaut. Dieser lieferte bereits Dreiphasenwechselstrom. Der Amerikaner Charles Bradley erwarb schon Anfang 1897 ein Patent für einen Zweiphasenwechselstromgenerator. Weiterhin wurde eine Wechselstrommaschine der Firma Schuckert und ein Generator von Brown, Boveri & Cie. (siehe Galerie) vorgestellt. Das erste Zweiphasen-Kraftwerk der k.u.k.-Monarchie wurde von Franz Pichler gebaut und ging 1892 in der Raabklamm bei Weiz in der Steiermark in Betrieb. Dieser Generator wurde nach einigen Jahren für Drehstrom umgewickelt und war bis 1971 in Betrieb.


title: Elektrischer Generator

text: In der Folgezeit wurden zahlreiche Kraftwerke gebaut, die ihre Energie teils aus Wasserkraft, teils aus Dampf bezogen. Im/am Niagara ging 1895 das erste Großkraftwerk der Welt ans Netz, und bereits 1898 folgen die Kraftübertragungswerke Rheinfelden in Europa als Flusskraftwerk. Ein Dampfkraftwerk brachte das Elektrizitätswerk Budapest bereits 1895 ans Netz.


title: Alexandria Ocasio-Cortez

text: Alexandria Ocasio-Cortez (* 13. Oktober 1989 in New York City), häufig auch bei ihren Initialen "AOC" genannt, ist eine US-amerikanische Politikerin der Demokratischen Partei. Sie gehört seit Januar 2019 für den 14. Kongresswahlbezirk von New York dem Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten an und war bis zum Amtsantritt von Madison Cawthorn Anfang 2021 dessen jüngste Abgeordnete, nachdem sie in der Vorwahl den an vierter Stelle in der Parteiführung amtierenden Mandatsinhaber Joe Crowley geschlagen hatte. Ocasio-Cortez bezeichnet sich als demokratische Sozialistin.


title: Alexandria Ocasio-Cortez

text: Ocasio-Cortez ist puerto-ricanischer Abstammung. Auf einer Veranstaltung berichtete sie zudem, dass Teile ihrer Familie von Sepharden abstammen. Ihre Mutter zog mit 23 Jahren nach New York, ihr Vater – ein Architekt – war sein Leben lang dort wohnhaft. Geboren in der Bronx als „Nuyorican“, zog Alexandria Ocasio-Cortez in jungen Jahren ins wohlhabendere, vorstädtische Yorktown in Westchester County. An der High School gewann sie mit einem mikrobiologischen Forschungsprojekt den zweiten Platz in der Kategorie der Mikrobiologie der voruniversitären Intel International Science and Engineering Fair. Aus diesem Grund benannte das Lincoln Laboratory am Massachusetts Institute of Technology 2007 den Asteroiden (23238) Ocasio-Cortez nach ihr.


title: Alexandria Ocasio-Cortez

text: Während ihres Studiums an der Boston University, das Intel mit einem Stipendium förderte, arbeitete sie 2008/2009 in Einwanderungsfragen für den US-Senator Edward Kennedy. Ihr Vater starb 2008 an Lungenkrebs. Laut "The Intercept" hatte die Familie danach jahrelang mit dem Westchester County Surrogate Court zu kämpfen, der die Nachlässe von Personen verwaltet, die ohne Testamentsverfügung verstorben sind. 2011 schloss sie ihr Studium der Wirtschaftswissenschaft und der Internationalen Beziehungen cum laude ab, kehrte zunächst in die Bronx zurück und unterstützte ihre Mutter, indem sie in dem Taco-Schnellrestaurant "Flats Fix" als Schankkraft und Kellnerin arbeitete. Daneben arbeitete sie als Lehrkraft am National Hispanic Institute. Sie arbeitete beim Präsidentschaftswahlkampf von Bernie Sanders im Jahr 2016 mit.


title: Alexandria Ocasio-Cortez

text: Ocasio-Cortez engagierte sich zunächst bürgerschaftlich in ihrem Wohnviertel in der Bronx und ist politisch Mitglied der Demokratischen Sozialisten Amerikas.


title: Alexandria Ocasio-Cortez

text: Bei der Halbzeitwahl 2018 bewarb sich Ocasio-Cortez um einen Sitz im Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten. Am 26. Juni 2018 gewann sie unerwartet die parteiinterne Vorwahl gegen den langjährigen Abgeordneten Joe Crowley in New Yorks 14. Kongresswahlbezirk. Sie setzte sich mit 16.000 zu 12.000 Stimmen durch. Crowley hatte die Hauptwahl 2016 mit 148.000 Stimmen gewonnen. Unterstützung erhielt Ocasio-Cortez von Interessengruppen wie Black Lives Matter, Democracy for America und MoveOn.org. Ihr Leitspruch lautete: „Ich kann nicht das große Geld mit mehr Geld herausfordern, sondern muss es mit einem komplett anderen Spiel schlagen.“ Während Crowley für seinen Nominierungswahlkampf 3,4 Millionen Dollar investierte, betrug das Budget Ocasio-Cortez’ 194.000 Dollar. Sie hatte bis zur Vorwahl 300.000 Dollar an Wahlkampfspenden gesammelt. Während des Wahlkampfs trat sie mehrmals bei TYT auf und wurde von diesem Netzwerk als Mitglied der Justice Democrats unterstützt, während sie von den meisten anderen Medien erst nach der Wahl rezipiert wurde.


title: Alexandria Ocasio-Cortez

text: Am 6. November 2018 gewann sie überlegen die Hauptwahl für das Repräsentantenhaus gegen Anthony Pappas, den Kandidaten der Republikaner, in diesem traditionell von Demokraten dominierten, mehrheitlich hispanischen Wahlbezirk. Sie ist seit Antritt ihres Mandats am 3. Januar 2019 die bisher jüngste Frau im Kongress.


title: Alexandria Ocasio-Cortez

text: Ocasio‐Cortez stellte sich in der Wahl zum Repräsentantenhaus 2020 zur Wiederwahl. Sie hatte ungewöhnlich viele Herausforderer aus beiden Parteien. Auch die im Wahlkampf gespendete Geldmenge ist außergewöhnlich hoch. Ihr gelang die Wiederwahl in das Repräsentantenhaus des 117. Kongresses. Sie sammelte 17,3 Millionen US-Dollar.


title: Alexandria Ocasio-Cortez

text: Als Reaktion auf eine herabwürdigende und vulgäre Beschimpfung durch den Abgeordneten Ted Yoho hielt Ocasio-Cortez am 23. Juli 2020 im Kongress eine viel beachtete Rede gegen Sexismus. Sie kritisierte dabei eine Kultur der Straflosigkeit und der Akzeptanz von Gewalt und gewalttätiger Sprache gegen Frauen sowie eine ganze Machtstruktur, die dies unterstütze.


title: Alexandria Ocasio-Cortez

text: Am 23. August 2022 trat sie in der Primary ihrer Partei ohne Gegenkandidaten an. In den Wahlen zum Kongress 2022 gewann sie gegen "Tina Forte" von der Republikanischen Partei und "Desi Cuellar" von den Konservativen.


title: Alexandria Ocasio-Cortez

text: Ocasio-Cortez setzt sich für eine allgemeine staatliche Krankenversicherung (Single Payer), für die Abschaffung der US-Einwanderungsbehörde und für einen Mindestlohn von 15 US-Dollar ein.


title: Alexandria Ocasio-Cortez

text: Sie gehört zu den Unterstützerinnen des Green New Deal, einer Initiative mit dem Ziel eines ökologischen Umbaus der Industriegesellschaft, und machte dies zu einem Schwerpunkt ihrer Wahlkampagne. Sie begleitete 2018 die Initiative Sunrise Movement, die sich ebenso für den Green New Deal einsetzt, bei der Besetzung des Büros von Nancy Pelosi.


title: Alexandria Ocasio-Cortez

text: Ocasio-Cortez vertritt die geldpolitischen Ansichten der Modern Monetary Theory, die von Gegnern, wie etwa dem früheren demokratischen US-Finanzminister Lawrence Summers, als „Voodoo-Ökonomie“ kritisiert wird.


title: Alexandria Ocasio-Cortez

text: Ocasio-Cortez wurde mit ihren 12,8 Millionen Twitter-Followern (Februar 2022) und vielen Auftritten in traditionellen Medien eine der sichtbarsten Politikerinnen ihrer Partei; sie gilt als bekannter als einige Präsidentschaftskandidaten. Für Kontroversen innerhalb ihrer Partei sorgte ihr Aufruf, konservative Mandatsträger der Demokraten in Vorwahlen herauszufordern. So machte sie sich Mitglieder des "Congressional Black Caucus" und des "Congressional Hispanic Caucus," in dem sie selbst Mitglied ist, zu Gegnern, indem die mit ihr verbundene Gruppe "Justice Democrats" aufrief, gegen den texanischen Latino Henry Cuellar zu kandidieren, und laut Gerüchten Kandidaturen auch gegen den einflussreichen New Yorker Afroamerikaner Hakeem Jeffries geplant waren. Eher zentristische Demokraten planten daher 2019, Ocasio-Cortez selbst in der Vorwahl für die Wahl 2020 herauszufordern.


title: Alexandria Ocasio-Cortez

text: Zusammen mit Ilhan Omar, Ayanna Pressley und Rashida Tlaib tritt sie als Gruppe, The Squad benannt, in Erscheinung. Diese Gruppe gilt relativ weit links stehend und hat vor allem das Ziel, die Demokratische Partei nach links zu bewegen, in dem sie Amtsinhaber der politischen Mitte in den Vorwahlen schlagen und somit auch die Führung der Demokraten zwingen, weiter nach links zu rücken, da diese auch um die Wiederwahl in den Vorwahlen bangen muss.


title: Alexandria Ocasio-Cortez

text: Ocasio-Cortez sprach sich vor den Präsidentschaftsvorwahlen der Demokratischen Partei im Jahr 2020 für Bernie Sanders aus („Endorsement“).


title: Alexandria Ocasio-Cortez

text: Im Juni 2019 verglich Ocasio-Cortez die Flüchtlingslager an der Südgrenze der USA mit Konzentrationslagern, was eine Debatte über die Zulässigkeit solcher Vergleiche auslöste.


title: Alexandria Ocasio-Cortez

text: Ocasio-Cortez stimmte dafür, die militärische Hilfe der USA für die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition im Jemenkrieg zu beenden.


title: Alexandria Ocasio-Cortez

text: Im Mai 2018 kritisierte Ocasio-Cortez die tödlichen Angriffe der israelischen Armee gegen Palästinenser, die an den Grenzen des Gazastreifens protestierten und bezeichnete sie in einem Tweet als Massaker. Im Juli sagte sie in einem Interview mit PBS, sie unterstütze die Zweistaatenlösung, und bezeichnete die israelische Präsenz im Westjordanland als Besetzung von Palästina, wofür sie von pro-israelischen Organisationen und Kommentatoren heftig kritisiert wurde. Von anderen erhielt sie Zustimmung unter Berufung auf die Resolution 2334 des UNO-Sicherheitsrates, in dem das Westjordanland als „besetzt“ bezeichnet wird. Im Juli 2019 stimmte Ocasio-Cortez gegen einen Resolutionsvorschlag des demokratischen Abgeordneten Brad Schneider aus Illinois, in dem die weltweite Bewegung Boycott, Divestment and Sanctions gegen Israel verurteilt wird. Die Resolution wurde mit 398 gegen 17 Stimmen angenommen.


title: Alexandria Ocasio-Cortez

text: Ocasio-Cortez warnte, dass die Annexion palästinensischen Territoriums, die Israel plant, die Grundlage dafür legen werde, das Israel zu einem Apartheidstaat wird. Sie schrieb an Außenminister Mike Pompeo, dass sie sich für die Verabschiedung von Gesetzen einsetzen werde, die „die 3,8 Milliarden US-Dollar an Militärhilfen der USA für Israel an Bedingungen knüpfen, damit sichergestellt wird, dass US-amerikanische Steuerzahler in keiner Weise eine Annexion unterstützen.“ Das American Israel Public Affairs Committee verurteilte das Schreiben und argumentierte, es werde die Beziehungen zwischen den USA und Israel gefährden.


title: Alexandria Ocasio-Cortez

text: Im Mai 2021 veröffentlichte Ocasio-Cortez eine Stellungnahme, in der sie die Zwangsräumungen von palästinensischen Familien aus ihren Häusern in Sheikh Jarrah im besetzten Ostjerusalem verurteilte. Sie kritisierte die Aussagen von Präsident Joe Biden, Israel habe „das Recht, sich zu verteidigen“, und sagte: „Derartig pauschale Aussagen ohne Kontext oder Anerkennung dessen, was diese Spirale der Gewalt ausgelöst hat – nämlich die Vertreibung von Palästinensern und die Angriffe auf die al-Aksa-Moschee – entmenschlichen die Palästinenser und vermitteln, dass die USA bei Menschenrechtsverletzungen wegschauen werden. Das ist Unrecht.“ „Der Präsident und viele andere Persönlichkeiten haben diese Woche erklärt, dass Israel das Recht hat, sich zu verteidigen [...]. Aber haben die Palästinenser ein Recht zu überleben?“ Nach Beginn der israelischen Angriffe auf den Gazastreifen sagte Ocasio-Cortez im Kongress, dass die USA ihre Rolle bei der Ungerechtigkeit und den Menschenrechtsverletzungen gegen die Palästinenser anerkennen müssen. „Hier geht es nicht um ‚beide Seiten‘, es besteht ein Ungleichgewicht der Macht. ... Dass wir es nicht wagen, gegen die Einkerkerung von Kindern in Palästina aufzustehen, liegt vielleicht daran, dass wir dann gezwungen wären, uns mit der Einkerkerung von Kindern an unseren Grenzen auseinanderzusetzen. Wenn wir gegen die Ungerechtigkeit dort aufstehen, wird das dazu führen, dass wir auch gegen die Ungerechtigkeit hier aufstehen.“


title: Alexandria Ocasio-Cortez

text: Am 15. Mai 2021 verbreitete Ocasio-Cortez über Twitter zu Israel ihre Einschätzung „Apartheidstaaten sind keine Demokratien“. Diese steht im Zusammenhang mit den derzeitigen militärischen Auseinandersetzungen zwischen Hamas und Israel.


title: Franziska Weisz

text: Franziska Weisz (manchmal auch Franziska "Weiss" oder "Weiß") wuchs in Breitenfurt bei Wien auf. Ihr Vater war Busfahrer, Taxiunternehmer und Fahrlehrer, ihre Mutter hatte Wirtschaft studiert.


title: Franziska Weisz

text: Nach der Matura am Bundesrealgymnasium in Perchtoldsdorf bei Wien 1998 begann sie ein Studium der Betriebswirtschaftslehre an der Universität Wien. Als Schauspielerin eher zufällig entdeckt wurde sie 1999 vom österreichischen Regisseur Ulrich Seidl für seinen Film "Hundstage", in dem sie die Rolle der "Klaudia" spielte. Nach den Dreharbeiten begann sie ein Studium der "International Relations and Media" in England, zunächst an der De Montfort University in Leicester und später am King’s College in London, das sie mit einem Master Degree in Development and Environment abschloss. Bereits während des Studiums nahm sie immer wieder Rollen in Film- und Fernsehproduktionen an und konzentriert sich heute hauptsächlich auf ihre Schauspielkarriere. Bei der Berlinale 2005 erhielt sie die Auszeichnung "Shooting Star" für ihre Rolle im Film "Hotel". 2010 lief der Film "Der Räuber", in dem sie mit Andreas Lust die Hauptrolle spielt, im Berlinale-Wettbewerb. 2014 lief der Film "Kreuzweg" mit ihr in der zweiten Hauptrolle im Berlinale-Wettbewerb. Weisz übernahm 2015 als Nachfolgerin von Petra Schmidt-Schaller die Rolle als "Tatort"-Kommissarin an der Seite von Wotan Wilke Möhring.


title: Franziska Weisz

text: 2015 heiratete sie den Regisseur Felix Herzogenrath, den sie 2012 bei Dreharbeiten zur ZDF-Serie "Die Bergretter" kennengelernt hatte.


title: Subsidiarität

text: Subsidiarität (von , ‚Reserve‘) ist eine Maxime, die eine größtmögliche Selbstbestimmung und Eigenverantwortung des Individuums, der Familie oder der Gemeinde anstrebt, soweit dies möglich und sinnvoll ist. Das Subsidiaritätsprinzip besagt daraus folgend, dass (höhere) staatliche Institutionen nur dann (aber auch immer dann) regulativ eingreifen sollten, wenn die Möglichkeiten des Einzelnen, einer kleineren Gruppe oder niedrigeren Hierarchie-Ebene allein nicht ausreichen, eine bestimmte Aufgabe zu lösen. Anders gesagt bedeutet dies, dass die Ebene der Regulierungskompetenz immer „so niedrig wie möglich und so hoch wie nötig“ angesiedelt sein sollte.


title: Subsidiarität

text: Das Subsidiaritätsprinzip ist ein wichtiges Konzept für föderale Bundesstaaten wie Deutschland, Österreich, die Vereinigten Staaten oder die Schweiz sowie für föderale Staatenverbünde wie die Europäische Union. Es ist auch zentrales Element des ordnungspolitischen Konzepts der sozialen Marktwirtschaft.


title: Subsidiarität

text: Das Subsidiaritätsprinzip bestimmt eine genau definierte Rangfolge staatlich-gesellschaftlicher Zuständigkeiten, indem es die prinzipielle Nachrangigkeit der höheren Ebene festlegt: Aufgaben, Handlungen und Problemlösungen sollten demnach so weit wie möglich von der kleinsten Einheit bzw. untersten Ebene einer Organisationsform unternommen werden. Nur in Fällen oder Politikbereichen, in denen dies nicht möglich ist, mit erheblichen Hürden, Kosten und Problemen verbunden wäre, oder eine Zusammenarbeit einen klaren Mehrwert ergibt, sollen sukzessive größere Gruppen, öffentliche Kollektive oder nächsthöhere Ebenen einer Organisationsform „subsidiär“ (also unterstützend) eingreifen. In diesen Fällen wiederum ist der Eingriff der höheren Ebene jedoch nicht nur optional, sondern explizit wünschenswert. Hierbei ist jedoch einer Hilfe zur Selbsthilfe Vorrang vor einer unmittelbaren Aufgabenübernahme zu geben. Insofern orientiert sich das Subsidiaritätsprinzip auch an anderen Grundsätzen wie der Verhältnismäßigkeit oder der Pareto-Optimierung.


title: Subsidiarität

text: In der Staatstheorie bedeutet dies, dass der Staat kein Selbstzweck sein, sondern seinen Bürgern und Untergliederungen dienen und durch seinen konkreten Mehrwert gerechtfertigt sein soll (Output-Legitimität). Er darf also nicht Aufgaben an sich ziehen, die von Selbstverwaltungskörperschaften (z. B. Gemeinden), gesellschaftlichen Vereinigungen (z. B. Genossenschaften) oder von den Einzelnen selbst genau so gut oder gar besser erledigt werden können. Wenn aber nachgeordnete Einheiten mit bestimmten Aufgaben überfordert sind, soll die übergeordnete Organisation die Aufgaben übernehmen oder die nachgeordneten Einheiten bei deren Erledigung unterstützen. Kurz, das Subsidiaritätsprinzip bedeutet, dass die leistungsfähigen kleineren Einheiten einen Handlungsvorrang und die übergeordneten Organisationen eine Einstands- und Unterstützungspflicht haben. In dieser Pflicht spiegelt sich auch der in der Subsidiarität enthaltene lateinische Wortstamm wider.


title: Subsidiarität

text: Staatsorganisatorisch soll das Subsidiaritätsprinzip in einer abgestuften Ordnung höherer und nachgeordneter Regelungsbefugnisse (Kompetenzen) verwirklicht werden, zu denen nicht zuletzt auch die Privatautonomie zählt. In diesem Stufenbau der Kompetenzen haben die übergeordneten Instanzen das Gesamtsystem funktionsfähig zu erhalten, indem sie die Handlungsspielräume der nachgeordneten Akteure bestimmen und deren Handeln lenken, also eine „Steuerung der Selbststeuerung“ übernehmen. Auf diese Weise soll das eigenverantwortliche Handeln der nachgeordneten Institutionen und Personen ermöglicht, deren Initiative geweckt, und das Gesamtsystem lernfähig gehalten und insgesamt „vermenschlicht“ werden.


title: Subsidiarität

text: Den wichtigsten Niederschlag findet das Subsidiaritätsprinzip bezüglich der Gesetzgebungskompetenz; in Deutschland etwa in der grundsätzlichen Zuständigkeit der Länder nach GG und der kommunalen Selbstverwaltung nach Abs. 2 GG einerseits sowie dem Geltungsvorrang nach Art. 31 GG („Bundesrecht bricht Landesrecht“) andererseits.


title: Subsidiarität

text: So sollen beispielsweise Maßnahmen, die eine Gemeinde (oder einen Gliedstaat) betreffen und von ihr eigenständig bewältigt werden können, auch in der betroffenen Gemeinde selbst beschlossen werden. Untergeordnete Ebenen können aber auch z. B. Religionsgemeinschaften, Berufsverbände und zuletzt das Individuum sein. Das Subsidiaritätsprinzip gewährleistet auf diese Weise insbesondere die Freiräume, derer es für eine pluralistisch ausgerichtete Gesellschaft bedarf.


title: Subsidiarität

text: Teilweise wird zwischen horizontaler und vertikaler Subsidiarität unterschieden: Während die "vertikale" Subsidiarität die Nachrangigkeit der höheren Ebene gegenüber Untergliederungen festlegt, beschränkt die "horizontale" Subsidiarität den Wirkungsbereich der öffentlichen Hand generell auf einen bestimmten Kern öffentlicher Güter.


title: Subsidiarität

text: Die Formulierung des Subsidiaritätsprinzips reicht in die Zeit unmittelbar nach der Reformation zurück und hat ihren Ursprung in der calvinistischen Konzeption des Gemeinwesens. Die Synode in Emden (Ostfriesland, 1571), welche über das entstehende neue Kirchenrecht zu befinden hatte, entschied in Abgrenzung zur bisher geltenden zentralistischen katholischen Kirchenlehre, dass Entscheidungen jeweils auf der niedrigst möglichen Ebene getroffen werden sollen:


title: Subsidiarität

text: Diese Vorstellung von Subsidiarität wurde 1603 von Johannes Althusius in seinem Hauptwerk "Politica Methodice digesta", einer systematischen, vom politischen Calvinismus geprägten ständisch verfassten Staatslehre, formuliert. In Aufnahme des biblischen „Bundes-Gedankens“ verstand er die Gesellschaft als abgestufte und miteinander verbundene soziale Gruppen, die ihre eigenen Aufgaben und Ziele zu erfüllen haben, die aber in gewissen Bereichen auf die Unterstützung "(subsidium)" der übergeordneten Gruppe angewiesen sind. Die Unterstützung soll aber nur dort einsetzen, wo sich Unzulänglichkeiten offenbaren, keinesfalls aber die Aufgabe der anderen Gruppe völlig übernehmen. Seine Vorstellungen von einer weit gehenden Autonomie der ständisch verfassten Repräsentanten als Vertretung der Bürger gegenüber dem lutherisch ostfriesischen Landesherrn hat Althusius als Stadtsyndikus (1604–1637/38) im calvinistisch geprägten Emden auch unmittelbar in der kommunalen Praxis der Handels- und Hafenstadt erproben können.


title: Subsidiarität

text: Ausgehend von Aristoteles und weiterentwickelt von Thomas von Aquin, floss das Subsidiaritätsprinzip 1891 durch die Enzyklika „Rerum Novarum“ auch in die katholische Soziallehre ein und markierte eine entscheidende Wende in der katholischen Staatstheorie. Diese gab damit die päpstlich zentralistische Sicht des Staatswesens definitiv auf, das von einem Monarchen mit göttlichen Rechten gelenkt wurde.


title: Subsidiarität

text: Eine klassische Formel des Subsidiaritätsprinzips findet sich in der Sozialenzyklika "Quadragesimo anno" von Papst Pius XI. „über die Gesellschaftliche Ordnung“ vom 15. Mai 1931. Hiermit schloss Papst Pius XI. an das genannte Rundschreiben Leos XIII. "Rerum novarum" (1891) an und entwarf unter dem Eindruck zunehmender zentralistischer und totalitärer staatlicher Tendenzen einen Gesellschaftsansatz, der das Individuum im Rahmen seiner individuellen Leistungsfähigkeit zum Maßstab und zur Begrenzung überindividuellen Handelns machte.


title: Subsidiarität

text: In Deutschland galt vor allem Jesuitenpater Oswald von Nell-Breuning als Vertreter des Subsidiaritätsprinzips.


title: Subsidiarität

text: Nach diesem „höchst gewichtigen sozialphilosophischen Grundsatz“ darf, „wie dasjenige, was der Einzelmensch aus eigener Initiative und mit seinen eigenen Kräften leisten kann, ihm nicht entzogen und der Gesellschaftstätigkeit zugewiesen werden darf, so verstößt es gegen die Gerechtigkeit, das, was die kleineren und untergeordneten Gemeinwesen leisten und zum guten Ende führen können, für die weitere und übergeordnete Gemeinschaft in Anspruch zu nehmen; zugleich ist es überaus nachteilig und verwirrt die ganze Gesellschaftsordnung. Jedwede Gesellschaftstätigkeit ist ja ihrem Wesen und Begriff nach subsidiär; sie soll die Glieder des Sozialkörpers unterstützen, darf sie aber niemals zerschlagen oder aufsaugen.“


title: Subsidiarität

text: Ansätze eines Subsidiaritätsdenkens sind im Liberalismus und in der katholischen Soziallehre des 19. Jahrhunderts zu finden. Dem liberalen Subsidiaritätsprinzip zufolge sollte die Sicherung und Gestaltung der eigenen Existenz vornehmlich dem einzelnen Individuum selbst und seiner Initiative überlassen bleiben. Staatliches Handeln soll auf Ausnahmesituationen beschränkt sein und nur dann eintreten, wenn die eigenen Mittel der betroffenen Person(en) nicht ausreichen. In dieser Gesellschaftskonzeption wird die Verantwortlichkeit des Staates als nachrangig, subsidiär angesehen. Dieses Verständnis gilt auch für den Teilbereich der Bearbeitung sozialer Probleme. Die Tätigkeit privater Organisationen soll Vorrang vor staatlichen Aktivitäten haben.


title: Subsidiarität

text: Die Wurzeln des katholischen Subsidiaritätsprinzips liegen im katholischen Sozialdenken der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts, vor allem unter dem Einfluss von Wilhelm Emmanuel von Ketteler und Franz Hitze. Die Revolutionsjahre 1848/49 markieren den Beginn der Parteibildung des Katholizismus in Deutschland und den Beginn der modernen katholischen Soziallehre. Vor allem mit von Ketteler begann „eine Entwicklung im katholischen Sozialdenken weg vom fundamentalistischen Antikapitalismus hin zu pragmatischen Reformkonzepten.“


title: Subsidiarität

text: Kettelers Grundgedanken sind zum einen die Verbesserung der Lebensbedingungen der Arbeiter durch Selbsthilfe und Selbstorganisation und zum anderen die Notwendigkeit staatlichen Schutzes und Hilfe als Voraussetzung dieser Selbsthilfe. In seinem Konzept „eines Zusammenspiels von genossenschaftlicher Selbsthilfe und staatlichem Beistand nimmt erstmals Gestalt an, was in der katholischen Soziallehre dann später als Subsidiarität ausformuliert wird.“ (ebd.) Dieses frühe Konzept des katholischen Subsidiaritätsdenkens beabsichtigt eine Lösung der „Arbeiterfrage“ durch Integration dieser in die sich bildende bürgerliche Industriegesellschaft. Subsidiarität kann hier als Antwort auf die „soziale Frage“ angesehen werden. (ebd.)


title: Subsidiarität

text: Eine erste Weiterentwicklung erhält dieses Subsidiaritätsverständnis durch die veränderten politischen Hintergründe nach Gründung des Deutschen Kaiserreiches, 1871. Trotz einer gewissen Minderheitsposition im Reich, einem säkularen und liberalen Zeitgeist und Bismarcks anti-katholischer Politik („Kulturkampf“) fand der katholische Glaube wachsenden Einfluss in der Bevölkerung. Die Zahl der katholischen Vereinsgründungen nahm zu. Diese waren allerdings noch von lokaler und allenfalls regionaler Bedeutung und bildeten zusammen mit anderen Vereinen das für das Kaiserreich typische „staatsferne“ Vereinsmilieu, welches durch eine Vielzahl wohltätiger Vereine, Stiftungen und sozialer Einrichtungen konfessioneller und nichtkonfessioneller Ausrichtung gekennzeichnet war. Diese Zeit stellt allerdings den „praktisch-politischen Erfahrungshintergrund für die konzeptionelle Ausformulierung von Subsidiarität als einem zentralen Prinzip der katholischen Soziallehre“ dar.


title: Subsidiarität

text: Bis in die 1890er Jahre erhielt der Gedanke der Subsidiarität eine erhebliche Präzisierung. Im päpstlichen Rundschreiben „Rerum novarum“ zur sozialen Frage von 1891 wurde er erstmals umfassender ausformuliert und zur offiziellen Doktrin erhoben. Papst Leo XIII. spricht sich darin für die Vereinigungsfreiheit der Arbeiter und ihr Recht zur Selbsthilfe aus, betont gleichzeitig die Wichtigkeit staatlichen Arbeitsschutzes, weist aber auch auf die Schranken staatlicher Sozialgestaltung hin. Der Gedanke der Subsidiarität staatlicher Sozialpolitik und gesellschaftlichen Handelns, der Vorrang der kleinen Gemeinschaften vor den großen Organisationen nahm hier bereits eine präzise Gestalt an.


title: Subsidiarität

text: Die Entstehung und das Wirken neuer, zentralisierter, katholischer Massenorganisationen (darunter der „Caritasverband für das katholische Deutschland“) signalisierten bereits eine Verschiebung des Bedeutungsgehalts von Subsidiarität. Während bei von Ketteler das Subsidiaritätsprinzip sich noch auf die Probleme der neuen Arbeiterklasse bezog, entwickelte sich Subsidiarität in den 1890er Jahren zu einem klassenübergreifenden Prinzip sozialer Organisation. Es beinhaltete jetzt ein „Strukturprinzip für die Organisation des Volkslebens jenseits des Klassenkampfes“ und stellte damit ein „Modell für die Organisation des gesamten Volkes“ dar.


title: Subsidiarität

text: Der Ansatz, der zunächst vom Verhältnis zwischen dem Einzelnen und der Gesellschaft ausgeht, lässt sich also verallgemeinern und auf das Verhältnis zwischen unterschiedlichen gesellschaftlichen und staatlichen Ebenen anwenden: „so verstößt es gegen die Gerechtigkeit, das, was die kleineren und untergeordneten Gemeinwesen leisten können, für die weitere und übergeordnete Gemeinschaft in Anspruch zu nehmen.“


title: Subsidiarität

text: In der Bundesrepublik Deutschland liegt das Prinzip der Subsidiarität dem Föderalismus der Länder zugrunde. Auf ihn geht auch die verfassungsrechtlich festgeschriebene Tarifautonomie zurück, ebenso die Stärke der Verbände im Gesundheitssystem.


title: Subsidiarität

text: Das Grundgesetz erhebt die Subsidiarität explizit zu einem Grundsatz, der innerhalb der Europäischen Union verwirklicht sein muss, damit Deutschland an der Fortentwicklung der EU mitwirken kann ( GG).


title: Subsidiarität

text: Für die Schweiz gilt: Die Bürger, als Souverän, ermächtigen die Gemeinde, die sie wählen und die mit ihnen eng zusammenarbeitet – die Prinzipien: direkte Demokratie, Autonomie, Freiwilligkeit. Nur diejenigen Aufgaben, die nicht auf Gemeindeebene erledigt werden können, werden dem Staat (dem Kanton), übertragen. In der Schweiz kennt man dies vor allem unter dem Begriff Föderalismus. Die Kantone schließen sich im Bund zusammen, dem weitere Aufgaben übertragen werden. Die Bürger haben auf allen Ebenen dieselben Rechte – das Referendums- und Initiativrecht. Die Schweizer Bürger können in der Regel vier Mal im Jahr über diverse Vorlagen abstimmen.


title: Subsidiarität

text: Der Vertrag brachte in seiner Präambel zum Ausdruck, dass Entscheidungen entsprechend dem Subsidiaritätsprinzip möglichst bürgernah getroffen werden sollen, und bestimmte in Abs. 2, dass die Ziele der Union unter Beachtung des Subsidiaritätsprinzips verwirklicht werden sollen.


title: Subsidiarität

text: Mit dem Maastricht-Vertrag zur EU von 1992 wurden der europäischen Kommission und dem Ministerrat drei Verhaltensregeln vorgegeben, die bei ihrer Tätigkeit zu beachten sind:


title: Subsidiarität

text: Das Subsidiaritätsprinzip wurde in der Präambel und in Abs. 3 des Vertrages über die Europäische Union (EUV) festgeschrieben. Es war bereits im Keim im EGKS-Vertrag von 1951 (Art. 5 Abs. 1, 2), implizit im EWG-Vertrag von Rom (1957) und ausdrücklich in den Bestimmungen der Einheitlichen Europäischen Akte (EEA) über die Umwelt (Art. 130r) enthalten.


title: Subsidiarität

text: Die Einheitliche Europäische Akte (EEA) führte das Subsidiaritätsprinzip für die Umweltpolitik der damaligen Europäischen Gemeinschaft ein. Mit dem Vertrag von Maastricht ist das Subsidiaritätsprinzip im allgemeinen Teil der Gründungsverträge der Europäischen Gemeinschaft und Union verankert, vgl. Abs. 2 EGV. Die Details regelt das "Protokoll über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit".


title: Subsidiarität

text: Heute wird das unionsrechtliche Subsidiaritätsprinzip durch des Vertrags über die Europäische Union verkörpert, insbesondere durch dessen Abs. 3:


title: Subsidiarität

text: Nach dem Vertrag von Lissabon haben die nationalen Parlamente beziehungsweise deren jeweilige Kammern, wie Bundestag und Bundesrat, das Recht, über die Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips zu wachen (vgl. lit. b)). Zur Verfügung stehen den nationalen Parlamenten dabei die Präventivkontrolle mittels "Subsidiaritätsrüge" und die "Subsidiaritätsklage".


title: Subsidiarität

text: Das Subsidiaritätsprinzip wurde vor allem auf Betreiben Deutschlands im Unionsrecht verankert. Es spielt auch eine Rolle für das Verhältnis zwischen dem Bundesverfassungsgericht und dem Europäischen Gerichtshof (siehe Solange-Urteile). Das Bundesverfassungsgericht behält sich ferner vor, Rechtsakte der europäischen Einrichtungen und Organe, die sich nicht in den Grenzen der ihnen eingeräumten Hoheitsrechte halten, im deutschen Hoheitsbereich für unverbindlich zu erachten.


title: Subsidiarität

text: Bei der Subsidiaritätsrüge handelt es sich um die Möglichkeit einer Präventivkontrolle zu Beginn des Gesetzgebungsverfahrens. Den nationalen Parlamenten oder -Kammern werden entsprechend lit. a) EUV und Art. 4 des „"Protokolls über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit"“ sämtliche Entwürfe von Gesetzgebungsakten der EU vorab von der Kommission übermittelt. Dieses Informationsrecht ist natürliche Voraussetzung für die Abgabe einer Subsidiaritätsrüge. Die Frist dafür betrug im Subsidiaritätsprotokoll in der Entwurfsfassung des Verfassungsvertrages noch sechs Wochen nach Übermittlung eines Gesetzentwurfs, wurde aber im Vertrag von Lissabon auf acht Wochen verlängert.


title: Subsidiarität

text: In dieser Zeit hat die rügewillige nationale Parlamentskammer ihre begründete Stellungnahme vorzulegen. Die Kürze der Frist stellt die Parlamente vor organisatorische Herausforderungen, so müssen Gesetzgebungsverfahren auch bereits vor der Entwurfsübermittlung verfolgt werden und eine Konzentration auf besonders umstrittene Vorhaben ist nötig.


title: Subsidiarität

text: Jedem Mitgliedstaat sind zwei Stimmen zugeteilt, die, sofern zwei Kammern vorhanden sind (wie in Deutschland mit Bundestag und Bundesrat), auf die beiden Kammern verteilt werden. Die Rechtsfolgen einer Subsidiaritätsrüge richten sich nach der Anzahl der abgegebenen Stimmen:


title: Subsidiarität

text: Diese Subsidiaritätskontrolle kann so dazu führen, dass ein Vorschlag durch einen Einspruch der nationalen Parlamente von der Agenda des europäischen Gesetzgebers genommen wird.


title: Subsidiarität

text: Am 22. Mai 2012 waren die nationalen Parlamente zum ersten Mal mit einer Subsidiaritätsrüge erfolgreich. Bisher gelang es erst in drei Fällen (zuletzt 2016), die nötigen Quoren für ein Verfahren der „gelben Karte“ zu erreichen, während das Verfahren der „orangefarbenen Karte“ noch nie zum Einsatz gekommen ist. Eine Übersicht über die Stellungnahmen der nationalen Parlamente und Kammern zu den jeweiligen Gesetzgebungsverfahren ist online bei der InterParliamentary EU information eXchange verfügbar.


title: Subsidiarität

text: Wenn das Gesetzgebungsverfahren bereits abgeschlossen ist, wird das Frühwarnsystem der o. g. Subsidiaritätsrüge durch das ex-post-Verfahren der Subsidiaritätsklage ergänzt. Diese ist in Art. 8 Abs. 1 des Subsidiaritätsprotokolls als Unterfall der Nichtigkeitsklage ausgestaltet. Eine solche Klage übermittelt der Mitgliedstaat dann im Namen seines nationalen Parlaments an den Europäischen Gerichtshof. Eine vorherige Subsidiaritätsrüge ist vor der entsprechenden Klage nicht erforderlich. Während die Subsidiaritätsrüge somit ein politisches Verfahren darstellt, an dessen Ende die Entscheidung der europäischen Legislative steht, ist die Subsidiaritätsklage ein juristisches Normenkontrollverfahren, bei dem der Europäische Gerichtshof die tatsächliche, rechtliche Vereinbarkeit eines Rechtsaktes mit den EU-Verträgen überprüft.


title: Subsidiarität

text: Der Anwendung des Subsidiaritätsprinzips im institutionellen Bereich liegt ein einfacher Gedanke zugrunde: Ein Staat oder ein Staatenbund verfügt nur über die Zuständigkeiten, die Personen, Familien, Unternehmen und lokale oder regionale Gebietskörperschaften nicht alleine ausüben können, ohne dem allgemeinen Interesse zu schaden.


title: Subsidiarität

text: Dieser Grundsatz soll gewährleisten, dass die Entscheidungen dadurch möglichst bürgernah getroffen werden, und dass die von den höheren politischen Ebenen zu beschließenden Maßnahmen auf das Minimum begrenzt werden. Dieses politische Prinzip setzte sich als rechtliches Prinzip zunächst in den Beziehungen einiger Mitgliedstaaten zu ihren Regionen durch, allerdings sind die Ausprägungen je nach Verfassungstradition verschieden; in Deutschland ist das Prinzip stark ausgeprägt.


title: Subsidiarität

text: Auf die EU übertragen bedeutet dieses Prinzip, dass von ihr nur die Aufgaben übernommen werden sollen, die die Staaten auf ihren verschiedenen Entscheidungsebenen allein nicht zufriedenstellend wahrnehmen können. Die Übertragung von Zuständigkeiten muss immer unter Wahrung der nationalen Identität und der Kompetenzen der Regionen erfolgen. Die Mitgliedstaaten müssen sich ihrerseits gemäß des EWG-Vertrags bei ihrem Vorgehen an den Zielen der Gemeinschaft orientieren.


title: Subsidiarität

text: Auf europäischer Ebene ist das Subsidiaritätsprinzip ein uneinheitlicher Begriff. So soll die Subsidiarität die Gemeinschaftsaktionen nicht lähmen, sondern sie vielmehr fördern, wenn die Umstände dies verlangen. Umgekehrt soll die EU eigene Maßnahmen einschränken oder sogar aufgeben, wenn sich deren Fortführung auf Gemeinschaftsebene als nicht länger gerechtfertigt erweist.


title: Subsidiarität

text: Das Subsidiaritätsprinzip wird seit über vierzig Jahren angewendet. Es entspricht zweierlei Erfordernissen: der Notwendigkeit des Gemeinschaftshandelns und der Verhältnismäßigkeit der Aktionsmittel gemessen an den Zielen. Den großen Initiativen der Kommission lag deswegen stets eine Rechtfertigung der Notwendigkeit des Handelns zugrunde. Die Vorhaben, die die Kommission ins Werk gesetzt hat – insbesondere die im Vertrag von Rom vorgesehenen gemeinsamen Politiken, dann die Verwirklichung eines Raumes ohne Grenzen und seiner in der Einheitlichen Akte vorgesehenen flankierenden Politiken – waren im Hinblick auf die Erfordernisse der europäischen Integration uneingeschränkt gerechtfertigt. Dinge, die für alle gleich geregelt werden müssen werden, in Erfüllung der Ziele der europäischen Verträge, weitgehend zentral geregelt. Dadurch werden z. B. Wettbewerbsverzerrungen oder regionale Vor- und Nachteile für einzelne Beteiligte verhindert. Das „Wie“ der Ausführung und Kontrolle vor Ort hingegen wird subsidiär geregelt, in Deutschland oft sogar von den Ländern.


title: Subsidiarität

text: Der deutsche Staatsrechtler Rupert Scholz warf der Europäischen Union, vor allem ihrer Kommission, unter Verwendung des Schlagworts "Expertokratie" vor, die nationalen Parlamente der EU-Staaten durch Missachtung des Subsidiaritätsprinzips zunehmend zu entmachten. Zur Lösung des Problems schlägt er vor, das Wahlrecht zum Europäischen Parlament nach dem Prinzip der Wahlgleichheit "(One man one vote)" umzugestalten und dadurch seine demokratische Legitimität zu stärken sowie ihm gegenüber der Europäischen Kommission, die bislang noch das Initiativrecht in der Legislative der Europäischen Union innehat, das Gesetzgebungsprimat zu verleihen. Ferner solle den Mitgliedern der Kommission die ihnen unterstellte Neigung zur „Kompetenzausweitung“ auch dadurch genommen werden, dass ihre Wahl künftig durch die nationalen Parlamente erfolgt.


title: Subsidiarität

text: Der Historiker Peter Jósika wiederum vertritt die Meinung, dass das Subsidiaritätsprinzip in erster Linie von den europäischen Nationalstaaten selbst missachtet wird. Er kritisiert insbesondere den Zentralismus der Einheitsstaaten innerhalb der EU, die die Selbstbestimmung auf lokaler und regionaler Ebene einschränken oder verbieten.


title: Subsidiarität

text: Der Sekundärrechtsschutz ist im Hinblick auf die Effektivität gegenüber dem Primärrechtsschutz subsidiär.


title: Subsidiarität

text: Prozessual kann ein Rangverhältnis zwischen verschiedenen Verfahrenshandlungen in der Form bestehen, dass die subsidiäre Verfahrenshandlung nachrangig ist und ihre Geltendmachung bis zur Erledigung der vorrangigen unzulässig ist. Ein Beispiel ist vor allem die Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde im Verhältnis zu fachgerichtlichen Rechtsbehelfen. Die Feststellungsklage kann gegenüber der Leistungsklage subsidiär sein.


title: Subsidiarität

text: Nach der strafrechtlichen Konkurrenzlehre kann bei der Verwirklichung mehrerer Straftatbestände die Anwendung der einen Strafnorm hinter einer anderen zurücktreten.


title: Subsidiarität

text: Im deutschen Strafrecht bedeutet Subsidiarität, dass ein Straftatbestand für den Fall keine Geltung beansprucht, dass ein anderer Tatbestand ebenfalls erfüllt ist. In diesem Fall wird der Täter also nicht wegen zweier verschiedener Delikte bestraft, sondern nur wegen des nicht subsidiären Delikts.


title: Subsidiarität

text: Es gibt sowohl eine formelle als auch eine materielle Subsidiarität. "Formelle Subsidiarität" liegt vor, wenn ein Tatbestand ausdrücklich bestimmt, dass der Täter wegen dieses Delikts nicht bestraft wird, falls ein anderer Tatbestand eingreift (beispielsweise Unterschlagung gemäß Abs. 1 des Strafgesetzbuches Deutschlands (StGB): „wenn die Tat nicht in anderen Vorschriften mit schwererer Strafe bedroht ist“). Umstritten ist nur teilweise, ob die ausdrückliche Subsidiarität nur gegenüber schutzrechtsverwandten Delikten bei Unterschlagung (beispielsweise Raub und Diebstahl) eingreift, oder ob sie gegenüber allen Delikten gilt. Die Rechtsprechung in Deutschland zieht in solchen Fällen aus dem Bestimmtheitsgebot nach Abs. 2 GG den Schluss, dass eine Beschränkung der Subsidiaritätsklausel ausdrücklich im Gesetz aufgeführt werden müsste, eine andere Auffassung also verfassungsrechtlich unzulässig ist.


title: Subsidiarität

text: Die "materielle Subsidiarität" ist demgegenüber nicht gesetzlich geregelt und besagt, dass ein weniger intensiver Rechtsgutsangriff hinter dem intensiveren zurücktritt. So wird nicht wegen eines "versuchten" Totschlags bestraft, wer sein Opfer tatsächlich umgebracht hat, obwohl die Voraussetzungen formal vorlägen. Darüber hinaus fördert auch ein Anstifter die Tat, ebenso wie ein Mittäter, beide werden jedoch nicht noch zusätzlich wegen Beihilfe bestraft.


title: Subsidiarität

text: Bereits in der Diskussion um die Ausgestaltung des Weimarer Sozialstaates spielte das Prinzip der Subsidiarität eine wichtige Rolle. Es kann als ein „Regulativ für das Verhältnis von Staat und Wohlfahrtsverbänden“ bezeichnet werden. Dieses für vielseitige Interpretationen geeignete Subsidiaritätsprinzip erfuhr allerdings bei seiner „ministeriellen Umsetzung in der Weimarer Zeit eine charakteristisch verkürzte Auslegung“ und dadurch einen Bedeutungswandel. Betrachtet man die Ausformulierung in „Quadragesimo anno“, bezieht sich das Prinzip auf den Schutz der kleineren, untergeordneten Gemeinwesen. Kleine gemeinschaftliche Sozialorganisationen sollen demnach vor dem Zugriff übermächtiger bürokratischer Staatlichkeit geschützt werden. Nur derjenige Beistand ist förderlich und hilfreich, der die Selbstentfaltung der einzelnen Person ermöglicht und gegebenenfalls unterstützt. Ebenfalls soll dies für das Verhältnis verschiedener Sozialgebilde untereinander gelten. Die größere Einheit ist zwar zum Beistand der kleineren Einheit verpflichtet, darf dieser aber keine Aufgabe abnehmen, die diese eigenständig leisten könnte.


title: Subsidiarität

text: In der Weimarer Republik wurde dieses Prinzip vor allem von konfessionellen Vertretern und dem Reichsarbeiterministerium, zu einem „bürokratischen Organisationsprinzip des Wohlfahrtsstaates“ umfunktioniert. Hauptgegner in der damaligen Auseinandersetzung waren liberale und konfessionelle Gruppierungen gegen Teile der Sozialdemokratie. Vor allem in den von Teilen der SPD, vor allem aber von USPD und (V)KPD vertretenen Kommunalisierungs- und Verstaatlichungsbestrebungen sahen die privaten Träger eine Bedrohung ihrer Existenz. Die Sozialdemokratie wollte die Wohlfahrtspflege verstaatlichen und entkonfessionalisieren und einen Rechtsanspruch auf fürsorgerische Leistungen einführen. Gegen diese Bestrebungen bildeten sich ein „Abwehrkartell sowohl konfessioneller wie auch nicht konfessioneller Wohlfahrtsverbände“. In dieser Auseinandersetzung um die Festlegung der Aufgabenteilung zwischen öffentlichen und verbandlichen Trägern der Wohlfahrtspflege bzw. um die Rolle und Stellenwert der freien Wohlfahrtsverbänden wird nun zunächst das „Subsidiaritätsprinzip“ als „Selbstbeschreibung- und Kampfformel“ der freien Verbände eingesetzt. Sie fordern eine „größtmögliche Unabhängigkeit von Staatsaufsicht- und Reglementierung sowie eine Aufwertung und Stabilisierung ihrer wohlfahrtspolitischen Bedeutung“.


title: Subsidiarität

text: Unterstützt wurden diese Forderungen durch das Reichsarbeiterministerium (RAM), unter Leitung des zur katholischen Zentrumspartei gehörenden Reichsarbeiterministers Heinrich Brauns. Dieses Ministerium verfolgte eine „gezielte Politik der Förderung und Aufwertung der freien, vor allem der konfessionellen Wohlfahrtsverbände zu Lasten der Kommunen, die sie als Verwirklichung des katholischen Subsidiaritätsprinzips verstand“.


title: Subsidiarität

text: Das RAM betrieb eine gezielte Subventionierung der freien Vereine und band deren Spitzenverbände in die Entwicklung und Formulierung der Politik des RAM ein. Man setzte sich für den Eingang des Subsidiaritätsprinzips in die entsprechenden Gesetzgebungswerke, das Reichjugendwohlfahrtsgesetz (verabschiedet 1922) und die Reichsfürsorgepflichtverordnung (verabschiedet 1924) der Weimarer Republik ein:


title: Subsidiarität

text: Abschluss der Integration der freien Wohlfahrtspflege in die staatliche Wohlfahrtspolitik bildet die Reichsfürsorgepflichtverordnung (RFV) von 1924. Die privaten Wohlfahrtsvereine werden hier ausdrücklich erwähnt und in die Erbringung öffentlicher Aufgaben einbezogen. In der Modifikation des Reichsjugendwohlfahrtsgesetzes von 1926 erhalten die sieben „Reichsspitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege die staatliche Approbation“ durch namentliche Nennung im Gesetzestext. In diese Gesetze in der Weimarer Republik wurde das spezifisch deutsche System der „dualen Wohlfahrtspflege“ manifestiert. In seinen Grundzügen, der Förderverpflichtung und Gesamtverantwortung öffentlicher Träger, mit einer gesetzlich festgeschriebenen Bestands- und Eigenständigkeitsgarantie der freien Träger, besteht dieses System bis heute.


title: Subsidiarität

text: Mit dieser Entwicklung erhielt das Subsidiaritätsdenken Einlass in die Weimarer Fürsorgegesetzgebung. Beachtet werden muss hier allerdings die modifizierte Auslegung des Subsidiaritätsprinzips. Denn die Subsidiaritätspolitik des RAM zielte vorrangig auf „die staatliche Förderung privater Großorganisationen der Wohlfahrtspflege, […] den staatlich geschützten Auf- und Ausbau privater Wohlfahrtsbürokratien als Gegengewicht zu den befürchteten Sozialisierungsgesetzen kommunaler Sozialpolitik“ ab. Somit wurde das katholische Subsidiaritätsprinzip zu einem „bürokratischen Organisationsprinzip des Wohlfahrtsstaates“ umgewandelt und diente der Legitimation des Vorrangs der privaten Wohlfahrtsverbände vor der öffentlichen Wohlfahrtspflege. Der Konflikt zwischen dem Staat und den freien Vereinen wurde durch die getroffenen Subsidiaritätsregelungen in den Fürsorgegesetzen der Weimarer Republik allerdings nicht vollständig gelöst, sondern „lediglich in eine Kompromissformel überführt“.


title: Subsidiarität

text: Nach Gründung der Bundesrepublik Deutschland kam es zu einem sogenannten „Subsidiaritätsstreit“. E. Friesenhahn und Josef Isensee (Subsidiaritätsprinzip und Verfassungsrecht) bezeichneten den "Subsidiaritätsgrundsatz" als tragende Struktur des deutschen Verfassungsrechts. Dem Grundsatz zufolge müsse der Staat auch freie Träger, die den Staat unter Einsatz eigener Mittel von seinen Pflichtaufgaben entlasten, so bezuschussen, dass sie in der Lage sind, in ihren Einrichtungen den Standard zu erreichen, den der Staat im Zweifel bei seinen eigenen Einrichtungen zugrunde legen würde.


title: Subsidiarität

text: In den Subsidiaritätsdebatten der 1950er und -60er Jahre wurde ein breites Spektrum von Fragen der Organisation wohlfahrtsstaatlicher Sicherung im Hinblick auf das grundlegende Spannungsverhältnis von staatlicher Vorsorge und individueller Freiheit und Verantwortung thematisiert. 1961 verabschiedete die CDU/CSU-Regierung das Bundessozialhilfegesetz (BSHG) und Jugendwohlfahrtsgesetz (JWG). Inhaltlich waren diese Gesetze mit der Opposition weitgehend unumstritten, Auseinandersetzung gab es nur um den Komplex von Normen, der das Verhältnis von öffentlicher zur freien Wohlfahrtspflege betraf. Beide Gesetze enthielten Bestimmungen, die nicht nur eine Pflicht der öffentlichen zur Unterstützung der freien Wohlfahrtspflege normieren, sondern auch die öffentliche Wohlfahrtspflege im Hinblick auf die Neuschaffung von Einrichtungen einer weitgehenden „Funktionssperre“ zugunsten der freien Vereine unterwerfen. Die Funktionssperre besagte, dass die öffentliche Wohlfahrtspflege auch dort nicht eingreifen darf, wo private Einrichtungen noch geschaffen werden können:


title: Subsidiarität

text: An diesen Formulierungen entzündete sich ein Konflikt zwischen der Regierung (CDU/CSU) und der Opposition (SPD/FDP). Letztere sah in diesen Regelungen eine unzulässige Einengung des Selbstverwaltungsspielraums der kommunalen Träger. Vier Städte und vier Bundesländer legten deshalb in insgesamt zehn Verfahren Verfassungsbeschwerde gegen diese Regelungen ein. Die Machtkonstellation in dieser Zeit weist eine gewisse Ähnlichkeit mit der Weimarer Republik auf, wieder stand eine christdemokratische Regierung einer Vielzahl sozialdemokratisch regierter Länder und Städte gegenüber. Die freien, vor allem konfessionellen Spitzenverbände wollten ihren Einfluss mit Hilfe der „wohlgesinnten“ Bundesregierung konsolidieren und ihre sozialpolitische Position in dieser für sie günstigen Machtkonstellation festigen, während die Gemeinden darin einen neuen Schub der Einschränkung kommunaler Selbstverwaltung und Finanzhoheit sahen. Besonders die konfessionellen Wohlfahrtsvereine wollten ihre dominante Position, vor allem auf den Gebieten der Anstaltsfürsorge und der halboffenen Einrichtungen der Jugendhilfe, festigen. Subsidiarität wurde in der damaligen Auseinandersetzung weniger als Legitimationsformel für die Unabhängigkeit kleiner und pluralistischer Einheiten genutzt, sondern im „Sinne eines verbändezentrierten Subsidiaritätsverständnisses als Instrument zur Durchsetzung der Bestandsinteressen der Wohlfahrtsvereine“ herangezogen. Der „Subsidiaritätsstreit der 60er Jahre“ kann deshalb als ein „Neo-Korporatismusstreit“ betrachtet werden. Das Prinzip in dieser Interpretation schützte die private Verbandsmacht vor den Interventionen der öffentlichen Gewalt. Subsidiarität diente also wiederum als Legitimation für die neo-korporatistische Organisation von Wohlfahrtspflege und Sozialpolitik, wie bereits in den Entwicklungen der Weimarer Zeit. In der „darauf folgenden Entwicklungsphase nahm die faktische Bedeutung des Subsidiaritätsprinzips für die Regulierung des Verhältnisses zwischen freien und öffentlichen Trägern allmählich ab“.


title: Subsidiarität

text: Die Bedeutungsminderung des Subsidiaritätsprinzips ist bereits im Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1967 zu erkennen. Das Gericht bestätigte die Verfassungskonformität der inkriminierten Formulierungen, nahm aber in der Begründung des Urteils kein Bezug auf den normativen Gehalt des Subsidiaritätsprinzips, sogar der Begriff selber wird nicht genannt. Die Ausführungen basierten „auf einem „säkularisierten“ Subsidiaritätsverständnis, dem zufolge die Arbeitsteilung zwischen öffentlichen Trägern und Wohlfahrtsverbänden aus Zweckmäßigkeits- und Wirtschaftlichkeitsgründen geboten sei“. Trotz der Verfassungsmäßigkeit der „Funktionssperre“ nahm in den Folgejahren der relative Anteil der öffentlichen Einrichtungen und Dienste ständig zu. Die freien Träger wurden zunehmend in Planungsaktivitäten der öffentlichen Träger einbezogen und der Handlungsspielraum der freien durch Gesetze mit baurechtlichen, personellen, administrativen und konzeptionellen Vorgaben faktisch eingeengt. Die Beziehung zwischen den Trägern der Wohlfahrtspflege kann daher „nicht länger als schlichtes Vorrang-Nachrang-Verhältnis beschrieben werden. Vielmehr handelt es sich um einen komplexen Kooperationszusammenhang, der durch gegenseitige Abhängigkeiten und Verflechtungen zusammengehalten wird.“ Dieses System wechselseitiger Austauschprozesse zwischen föderativem Staat und der freien Wohlfahrtspflege wird als „Korporatismus“ bezeichnet. Dieser zeichnet sich dadurch aus, dass die Vertreter der freien Wohlfahrtspflege einen privilegierten Zugang zu den Verfahren und Prozessen der Formulierung sozialpolitischer Programme und Maßnahmen erhalten, durch sozialrechtliche Regelungen privilegiert, an der Umsetzung sozialpolitischer Programme und Maßnahmen bevorzugt beteiligt werden und durch öffentliche Zuschüsse und Förderprogramme unterstützt werden. Im Gegenzug instrumentalisiert der Sozialstaat die infrastrukturellen, personellen und sozialkulturellen Ressourcen und den bereichsspezifischen Sachverstand der Wohlfahrtsverbände für die Realisierung sozialpolitischer Ziele und Programme. Der bedingte Vorrang einer begrenzten Anzahl von staatlich lizenzierten Spitzenverbänden wird im Verlauf der 1970er Jahre durch verschiedene Entwicklungen erschüttert. Die aufkommende Selbsthilfebewegung und das allmähliche Abschmelzen der sozialkulturellen Verankerung der Wohlfahrtsverbände stellen die besondere Rolle der Wohlfahrtsverbände in Frage. Entkonfessionalisierung, Bürokratisierung und Größenwachstum der Wohlfahrtsverbände führen zu einer sinkenden Akzeptanz in der Bevölkerung. Auch immer knapper werdende Haushaltskassen und die Öffnung des europäischen Binnenmarktes haben negative Auswirkungen auf den Sonderstatus der verbandlichen Wohlfahrtspflege. Die Diskussion um das Verhältnis zwischen den Verbänden der freien und staatlichen Wohlfahrtspflege hat sich deshalb auch „von der klassischen Subsidiaritätsthematik entfernt und findet unter Stichworten wie Neo-Korporatismus, Dritter Sektor oder intermediäre Organisationen statt.“


title: Subsidiarität

text: Zu einer inhaltlichen „Neubelebung des Subsidiaritätsprinzips“ kam es in der Selbsthilfe-Diskussion der 1970er und 1980er Jahre (sogenannte „Neue Subsidiaritätspolitik“). Bereits in den 1970er Jahren hat sich als Alternative zum korporatistischen Wohlfahrtskartell eine Szene von kleinen, solidarisch organisierten Projekten, Initiativen und Selbsthilfegruppen im Sozial- und Jugendbereich entwickelt und etabliert. Diese vertreten die Interessen „Dritter“, nämlich derjenigen, die nicht am korporatistischen Kartell beteiligt sind, z. B. Bürgerinitiativen und Selbsthilfegruppen von Betroffenen. In dieser Debatte geht es um das Verhältnis von „kleinen Netzen“ zu politischen Großbürokratien, also von selbstorganisierten Initiativen zu den etablierten Einrichtungen der Wohlfahrtspflege. Der Gedanke der Subsidiarität dient nun als Argument für eine Stärkung der Position dieser neuen Formen und Initiativen gegenüber den überkommenen Großverbänden sowie zur Legitimation ihrer Förderansprüche. Die Entstehung und Verbreitung selbstorganisierter Initiativen und die damit verbundene neue „Strategie der Selbsthilfeförderung“ in Sozialministerien und kommunalen Sozialbehörden setzten die etablierten Verbände einem verstärkten Legitimationsdruck aus. Mit dem Begriff „neue Subsidiaritätspolitik“ wurde von öffentlicher Seite eine direkte Förderung von örtlichen Selbsthilfegruppen und -initiativen angestrebt und damit das „Repräsentationsmonopol der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege politisch wirksam in Frage gestellt“. Die Verbände reagierten auf diese Entwicklung mit einem kalkulierten „Mix aus Inklusions- und Exklusionsstrategien“. Während einerseits die großen weltanschaulichen Verbände einer relativ restriktiven Politik des Umgangs mit der neuen Selbsthilfeszene nachgingen, wurde andererseits der Paritätische Wohlfahrtsverband, nach einer Absprache zwischen den Vertretern der Spitzenverbände der Wohlfahrtspflege, damit beauftragt, einen offenen Umgang mit diesen neuen Initiativen zu suchen und diesen als Dachverband fördernd und unterstützend zur Verfügung zu stehen.


title: Subsidiarität

text: Faktisch entstand eine „Pluralisierung der Trägerlandschaft“. Die neuen Vereine, Initiativen und Projekte im Jugend- und Sozialbereich werden als „neue Trägersäule“ neben den etablierten öffentlichen und verbandlichen Trägern betrachtet. Auch das 1990 verabschiedete Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJHG), Art. 1 = SGB VIII zielt auf eine pluralistische Trägerlandschaft. Im Gegensatz zum JWG verzichtet das SGB VIII auf eine Definition der Träger und erlaubt auch privat-gewerblichen Institutionen und Einzelpersonen die Leistungserbringung. In SGB VIII werden sogar gemeinnützige und andere Träger gleichgestellt:


title: Subsidiarität

text: Im SGB VIII wurde das Verständnis von Subsidiarität als „Grundsatz des hilfreichen Beistandes“ aufgenommen. Ausdruck dieses Verständnisses sind die Förderung und Stärkung von Formen der Selbsthilfe ( Abs. 3 SGB VIII), die Bevorzugung von geeigneten Maßnahmen, die stärker an den Interessen der Betroffenen orientiert sind. Die Betroffenen sollen Einfluss auf die Maßnahmen erhalten ( Abs. 4 SGB VIII) und ihre jeweilige Finanzkraft soll berücksichtigt werden ( Abs. 5 SGB VIII):


title: Subsidiarität

text: Die Diskussion um eine „neue Subsidiarität“ konnte allerdings nur vordergründig an die klassischen Bedeutungsgehalte von Subsidiarität im Sinne der ursprünglichen katholischen Soziallehre anknüpfen. Die veränderten gesellschaftlichen Bedingungen müssen berücksichtigt werden. Die Metapher von den konzentrischen Lebenskreisen kann nicht mehr auf eine moderne, funktional ausdifferenzierte Gesellschaftsform übertragen werden. Hier gilt vielmehr ein Bild von vielen gegenseitig abhängigen und sich überschneidenden Kreisen. Subsidiarität bezeichnet daher nicht mehr den Vorrang kleinerer Einheiten, „sondern zielt allgemeiner auf die Entwicklung reflexiver Steuerungsmechanismen, die der relativen Autonomie und den Eigengesetzlichkeiten der zu steuernden Problemfelder möglichst weitgehend Rechnung tragen.“


title: Subsidiarität

text: Subsidiarität hat damit einen weiteren Funktionswandel durchgemacht. Es entwickelte sich zu einer „Programmformel avancierter Gesellschaftstheorie, die das Verhältnis autonomer, selbstreferentieller Subsysteme“ in einer modernen, ausdifferenzierten Gesellschaft beschreibt.


title: Subsidiarität

text: Wie dargestellt, ist das katholische Subsidiaritätsdenken also bereits in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts entwickelt worden. Manifestiert wurde es allerdings erst 1931 in der Sozialenzyklika "Quadragesimo anno", verfasst von Gustav Gundlach und Nell-Breuning, unter Papst Pius XI. Darin erschienen auch erstmals der Name und die klassische Formulierung:


title: Subsidiarität

text: Die katholische Soziallehre geht in ihrem Subsidiaritätsverständnis von einer naturrechtlichen Argumentation aus. Aus dieser Vorstellung heraus ergeben sich andere Folgen als bei einem liberalen Subsidiaritätsverständnis. Der Staat hat hier zusätzlich die Aufgabe, die kleineren und untergeordneten Gemeinwesen aufgrund der naturrechtlichen Argumentation zu unterstützen.


title: Subsidiarität

text: Zur Erklärung wird hier das Bild von konzentrischen Kreisen oder Schalen aufgeführt. Hier liegt die Vorstellung zugrunde, dass die Gesellschaft sich organisch aus vielfältigen Gemeinwesen zusammensetzt, die nach Art konzentrischer Kreise oder Schalen ineinander gebettet sind. Der jeweils äußere Kreis hat nicht nur den Vorrang des inneren Kreises zu achten, sondern auch seine Mittel dafür einzusetzen, dass dieser innere konzentrische Kreis seine Tätigkeit entfalten kann.


title: Subsidiarität

text: Das katholische Subsidiaritätsverständnis hat demnach institutionelle und finanzielle Auswirkungen, da es explizit den formalen Vorrang und Primärzuständigkeit nichtstaatlicher Organisationen und ihren materiellen, insbesondere finanziellen Beistand fordert (Vorrang-Nachrang-Verhältnis).


title: Subsidiarität

text: Die katholische Kirche wollte durch Heraushebung des Subsidiaritätsprinzips ein Zeichen gegen das Gesellschaftsbild in nationalsozialistischen und kommunistischen Staaten setzen (vgl. auch die spätere Enzyklika "Mit brennender Sorge", 1937). Das Subsidiaritätsprinzip setzt das Personalitätsprinzip gegen Kollektivregime und betont die individuelle Verantwortung gegenüber dem Kollektiv.


title: Subsidiarität

text: So wollte die katholische Soziallehre einen Weg zwischen Staatsdirigismus und radikalem Liberalismus weisen. Somit sollten auch katholische Verbände und Sozialeinrichtungen gegen staatliche Zugriffe geschützt werden.


title: Subsidiarität

text: Oswald von Nell-Breuning, der maßgeblich am Zustandekommen von Quadragesimo anno beteiligt war, hat aber auch immer wieder darauf hingewiesen, dass die kleineren und untergeordneten Gemeinwesen ein Recht auf Hilfe – gerade auch durch den Staat – hätten. Subsidiarität dürfe nicht in dem Sinne missverstanden werden, als solle die Gesellschaft nur in Ausnahmefällen als Lückenbüßer einspringen, vielmehr geht es um den „hilfreichen Beistand“, den die Gesellschaft leisten muss. Bei der Anwendung des Subsidiaritätsprinzips sei nämlich nicht gemeint, erst einmal abzuwarten, was die kleineren Gemeinschaften unter Aufbringung aller Kräfte und dem Einsatz der letzten Reserven zu leisten imstande seien, sondern es sei jene Art von Hilfe zu geben, „die den Menschen instandsetzt oder es ihm erleichtert, sich selbst zu helfen, oder die seine Selbsthilfe erfolgreicher macht; […] noch so wohlgemeinte Maßnahmen, die den Menschen an der Selbsthilfe hindern, ihn davon abhalten oder den Erfolg seiner Selbsthilfe beeinträchtigen oder sie ihm verleiden, sind in Wahrheit keine Hilfe, sondern das Gegenteil davon, schädigen den Menschen.“


title: Subsidiarität

text: Namentlich kommt das Subsidiaritätsprinzip nur in zwei Konzilstexten vor. Der Sache nach ist es aber nicht nur in weiteren Konzilstexten von Bedeutung, sondern vor allem auch im Kontext des Zweiten Vatikanischen Konzils, wo es für Ermutigung zur Mündigkeit steht und dadurch die Teilkirchen gestärkt hat.


title: Subsidiarität

text: Direkt genannt wird das Subsidiaritätsprinzip zum einen in der Pastoralkonstitution (Gaudium et Spes). Dort wird betont, dass die wirtschaftlichen Verhältnisse weltweit „unter Berücksichtigung des Subsidiaritätsprinzips“ und nach den Normen der Gerechtigkeit zu ordnen sind (Gs 86c). Zum andern wird in der Erklärung über die christliche Erziehung darauf hingewiesen, dass es „dem Subsidiaritätsprinzip entsprechend“ Aufgabe des Staates ist, Schulen und Institute zu gründen (Ge 3); dabei müsse – „das Subsidiaritätsprinzip vor Augen“ – jede Art von Schulmonopol ausgeschlossen sein. (Ge 6).


title: Subsidiarität

text: Indirekt kommt das Subsidiaritätsprinzip besonders dort zum Tragen, wo es um kleine Reformschritte Richtung Kollegialität und Dezentralisierung geht. Deutlich wird das z. B. bei der Kirchenkonstitution Lumen Gentium, in der das Konzil indirekt an eine wesentliche Intention des Subsidiaritätsprinzips erinnert (vgl. dazu auch das Apostolische Schreiben Evangelii gaudium):


title: Subsidiarität

text: In Lateinamerika haben die Impulse des Zweiten Vatikanischen Konzils zur Herausbildung einer kontextuellen Theologie geführt, die im Sinne des Subsidiaritätsprinzips die Theorien der europäischen Theologie nicht mehr weiter übernehmen wollte. Vielmehr machte sie die Praxis der Basisgemeinden und die Probleme der überwiegend armen Menschen ihres Kontinents zum Ausgangspunkt des theologischen Diskurses. Diese Befreiungstheologie machten sich die lateinamerikanischen Bischöfe mit ihren Beschlüssen von Medellín (1968) und Puebla (1979) zu Eigen.


title: Subsidiarität

text: Aber auch europäische Teilkirchen zogen aus dem Konzil Konsequenzen mit subsidiärem Charakter, wie z. B. in Deutschland die Würzburger Synode. In ihrem grundlegenden Beschluss „Unsere Hoffnung“ forderte sie, „von einer protektionistisch anmutenden Kirche für das Volk zu einer lebendigen Kirche des Volkes“ zu werden.


title: Subsidiarität

text: Die notwendige Verbindung von Solidarität und Subsidiarität wird in der christlichen Sozialethik am deutlichsten in dem 1997 vom Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland und der Deutschen Bischofskonferenz gemeinsam veröffentlichten Sozialwort. Die Schrift „Für eine Zukunft in Solidarität und Gerechtigkeit“ wurde in einem über zwei Jahre dauernden Konsultations-Prozess an der kirchlichen Basis erarbeitet. Gemäß dem Grundsatz der Subsidiarität wird gefordert, dass die gesellschaftlichen Strukturen so gestaltet werden müssen, dass die einzelnen und die kleineren Gemeinschaften die Hilfe erhalten, die sie zum eigenständigen, selbsthilfe- und gemeinwohlorientierten Handeln befähigt (Nr. 120). Einerseits betont das Sozialwort die Notwendigkeit von Eigenverantwortung und spricht sich gegen einen Wohlfahrtsstaat aus, „der in paternalistischer Weise allen Bürgerinnen und Bürgern die Lebensvorsorge abnimmt. […] Andererseits entspricht es nicht dem Sinn des Subsidiaritätsprinzips, wenn man es einseitig als Beschränkung staatlicher Zuständigkeit versteht. Geschieht dies, dann werden den einzelnen und den kleineren Gemeinschaften, insbesondere den Familien, Lasten aufgebürdet, die ihre Lebensmöglichkeiten im Vergleich zu anderen Gliedern der Gesellschaft erheblich beschränken. Gerade die Schwächeren brauchen Hilfe zur Selbsthilfe. Solidarität und Subsidiarität gehören also zusammen und bilden gemeinsam ein Kriterienpaar zur Gestaltung der Gesellschaft im Sinne der sozialen Gerechtigkeit.“ (Nr. 121)


title: Subsidiarität

text: Papst Benedikt XVI. erwähnt in seiner ersten Enzyklika "Deus caritas est" (2005) kurz das Subsidiaritätsprinzip. Dieses soll die staatlichen Handlungen in der Anerkennung und Unterstützung von gesellschaftlichen Eigeninitiativen charakterisieren, welche den bedürftigen Menschen Spontaneität und Nähe bringen. Solche Initiativen – und nicht der alles regelnde Versorgungsstaat – können den Menschen die für sie notwendige liebevolle persönliche Zuwendung geben:


title: Subsidiarität

text: In seinem 2013 veröffentlichten apostolischen Schreiben "Evangelii gaudium" bedauert Papst Franziskus, dass für die Bischofskonferenzen – entgegen dem Auftrag des Zweiten Vatikanischen Konzils – noch immer keine Satzung existiert, die sie „als Subjekte mit konkreten Kompetenzbereichen versteht, auch einschließlich einer gewissen authentischen Lehrautorität“. Die Konsequenzen, die er daraus zieht, entsprechen durchaus dem Subsidiaritätsprinzip, auch wenn es hier nicht ausdrücklich genannt wird.


title: Subsidiarität

text: Dass das in der katholischen Soziallehre so gewichtige Subsidiaritätsprinzip konsequenterweise auch für die Kirche selbst Geltung haben müsste, anerkannten schon frühere Päpste, auch wenn sie daraus kaum Konsequenzen zogen. So nannte z. B. schon Pius XII. die Subsidiaritätsdefinition „wahrhaft lichtvolle Worte!“, die für alle Stufen des gesellschaftlichen Lebens gelten, und folgert: „sie gelten auch für das Leben der Kirche unbeschadet ihrer hierarchischen Struktur“. Oswald von Nell-Breuning interpretierte dies in einem Artikel über „Subsidiarität in der Kirche“ so, dass „das Subsidiaritätsprinzip sich nicht nur mit der hierarchischen Struktur der Kirche verträgt, sondern zu dieser Struktur gehört“.


title: U-Boot-Klasse 212 CD

text: Die U-Boote der Klasse 212 CD sind ein gemeinsames Beschaffungsprogramm der norwegischen und der Deutschen Marine. Die Buchstaben „CD“ stehen dabei für „Common Design“. Die U-Boote der Klasse 212 CD werden mit einer Länge von rund 73 m und einer Verdrängung von rund 2500 t wesentlich größer sein als die Boote der Klasse 212 A. In Deutschland erfolgte die Genehmigung des Programms durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags am 23. Juni 2021. Der Finanzbedarf für zwei für Deutschland zu beschaffende Boote wird mit 2,79 Mrd. Euro veranschlagt, während Norwegen für seine vier Boote etwa 4,5 Mrd. Euro eingeplant hat.


title: U-Boot-Klasse 212 CD

text: Die norwegische Regierung beschloss 2017, Deutschland als Partner für die Beschaffung neuer U-Boote auszuwählen, die die Boote der Ula-Klasse ablösen sollen. Sie knüpft damit an frühere U-Boot-Beschaffungen aus Deutschland an. Die Entscheidung geht mit der Vereinbarung einer weiterreichenden Verteidigungszusammenarbeit einher. Diese soll neben den neuen U-Booten den Bau von Marine-Flugkörpern, Meeresforschung, technologische Entwicklung, Ausbildung, Ersatzteilbewirtschaftung und Wartung der neuen U-Boote einschließen. Sie betrifft damit die industrielle Zusammenarbeit zwischen der deutschen und der norwegischen Rüstungsindustrie insgesamt.


title: U-Boot-Klasse 212 CD

text: Zu diesem Zweck wird in Kiel ein gemeinsames deutsch-norwegisches Programmbüro "(Joint Program Building Office)" aufgestellt, das die Herstellung und Lieferung aller U-Boote eng begleiten soll. Zu einem späteren Zeitpunkt soll ein "Lifetime Management Program Office" in Haakonsvern in Norwegen eröffnet werden. Beide Büros werden gemischt besetzt und abwechselnd von Vertretern beider Nationen geleitet.


title: U-Boot-Klasse 212 CD

text: Für Norwegen war es wichtig, auf ein bereits bestehendes U-Boot-Konzept zurückgreifen zu können, um die Unsicherheiten und Kosten einer Neuentwicklung zu vermeiden. Ein weiterer Faktor war die Auswahl von ThyssenKrupp Marine Systems als einer im U-Boot-Bau erfahrenen Werft. Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr unterzeichnete mit dieser Werft am 8. Juli 2021 den Bauvertrag mit einem Volumen von 5,5 Mrd. Euro. Bis auf kleine, national geforderte Details werden die Boote beider Staaten identisch sein. Bei dem Projekt soll bewährte Technik der Typen U-212 A, U-214 und U-218 mit Weiterentwicklungen, insbesondere im Bereich Sensortechnik, kombiniert werden. Weitere neue Merkmale sind die gesteigerte Reichweite, das neuartige Führungsmittel- und Waffeneinsatzsystem ORCCA und ein gegen Aufklärung geschütztes Design, das es den Booten ermöglichen soll, sich auch bei verbesserten Ortungsverfahren der Entdeckung zu entziehen.


title: U-Boot-Klasse 212 CD

text: Wie die Vorgänger-Klassen werden die Boote aus nicht magnetisierbarem Stahl gebaut sein und über eine außenluftunabhängige Antriebsanlage verfügen. Die geforderten Veränderungen bedingen allerdings beim Rumpf und beim Antrieb Anpassungen gegenüber der Klasse 212 A. Der Bootskörper wird eine neuartige Form erhalten, die einem Diamanten ähnelt, um die Signatur um 60 Prozent gegenüber dem 2. Los von U212 A zu reduzieren. Als Folge wird davon ausgegangen, dass die Verdrängung auf etwa 2800 Tonnen anwachsen wird. Für die neue Antriebsanlage hat ThyssenKrupp Marine Systems am 9. Juli 2021 parallel zum Vertragsabschluss eine Studie übernommen, bei der eine Lithium-Ionen-Fahrbatterie untersucht wird. Als Dieselmotoren sind zwei Aggregate aus der Serie MTU 4000 vorgesehen.


title: U-Boot-Klasse 212 CD

text: Anstelle des Periskops sind Optronik-Mastsysteme von Hensoldt vorgesehen, so dass der Druckkörper für diesen Sensor nicht durchbrochen werden muss. Die Systeme bestehen aus je einem Optronik-Mastsystem OMS 150, einem OMS 300 und einem Panorama-Überwachungssystem i360°OS. Das OMS 150 werde in seiner multispektralen Ausführung als Such- und Überwachungs-Optronikmast eingesetzt und verfügt im stabilisierten Kopf über eine hochauflösende Tag-/Nachtsichtkamera, eine IR-Kamera, einen Laser-Entfernungsmesser, Radargerät und Antennen. Der Stealth-Optronikmast OMS 300 übernehme die so genannte „Attack“-Funktion und ist visuell und über Radar schwer detektierbar, was die Sicherheit der Besatzungen deutlich erhöhe.


title: U-Boot-Klasse 212 CD

text: Die deutschen Boote werden mit dem Schwergewichtstorpedo DM2A4 und dem Flugkörpersystem IDAS ausgestattet.


title: Kottan ermittelt

text: Kottan ermittelt ist eine von 1976 bis 1983 produzierte satirische Kriminal-Fernsehserie. Idee und alle Drehbücher stammten von Helmut Zenker. Regie führte Peter Patzak.


title: Kottan ermittelt

text: 1974 schrieb Helmut Zenker die erste Kriminalgeschichte um den Wiener Polizeimajor Adolf Kottan. Als Hörspiel wurde diese Geschichte vom ORF-Landesstudio Niederösterreich und dem SWF gemeinsam produziert und im Frühjahr 1976 gesendet. Im selben Jahr wurde vom ORF auch ein Fernsehspiel produziert "(Hartlgasse 16a)", das Kontroversen über die Art der Darstellung der Polizeiarbeit hervorrief, vor allem von der Polizeigewerkschaft.


title: Kottan ermittelt

text: Die Inszenierung und die Darstellerleistungen wurden gelobt und so wurde schließlich eine ganze Serie in Angriff genommen. Bereits in den ersten Folgen überwog das satirische Element, immer noch im Sinne einer Kritik am Polizeialltag – im Gegensatz zu den späteren Phasen der Serie, die in erster Linie slapstickhafte Elemente betonten. Nach der Ausstrahlung der ersten Folge am 8. August 1976 kam es zu hunderten wüsten Anrufen beim ORF-Kundendienst. Ab 1980 wurde "Kottan ermittelt" auch im ZDF ausgestrahlt.


title: Kottan ermittelt

text: Major Adolf Kottan, am Anfang (Folgen 1 und 2) von Peter Vogel, später von Franz Buchrieser (Folgen 3 bis 5) und Lukas Resetarits (Folgen 6 bis 19) gespielt, ermittelt für das Wiener Sicherheitsbüro. Kottan lebt mit seiner Frau Ilse und (ab Folge 8) seiner Mutter zusammen, die gerne Krimis liest und Theorien über den perfekten Mord entwickelt. Kottan ist meistens faul und immer grob zu seinem übereifrigen Assistenten Schrammel (Curth Anatol Tichy), der sich gerne als Musterpolizist darstellt, aber Kottans Wiener Schmäh nicht versteht.


title: Kottan ermittelt

text: Schrammel meint, sich durch die Lektüre von Krimis weiterbilden zu können, und schätzt besonders die "Mike-Hammer"-Romane von Mickey Spillane, kann aber intellektuell nicht immer mit seinen Kollegen mithalten.


title: Kottan ermittelt

text: Paul Schremser (Walter Davy), der ein Bein durch Amputation verloren hat, wird später zum Dezernatsleiter berufen und dadurch Kottan vorgezogen, der sich zu dieser Zeit bei Ermittlungen im Ausland aufhält. Kottan setzt ihn anfangs als Assistenten ein, ist zu ihm jedoch viel freundlicher als zu Schrammel. Seine Krücke wird von Schremser mitunter als Maschinengewehr genutzt oder auch dazu verwendet, Flüchtige zu Fall zu bringen. Wenn die drei beruflich nicht ausgelastet sind, musizieren sie in den Filmen der 1980er Jahre gemeinsam als „Kottans Kapelle“.


title: Kottan ermittelt

text: Polizeipräsident Alfred Pilch (Folgen 3–6, gespielt von Harald von Koeppelle), dann Heribert Pilch (Folgen 7–19, gespielt von Kurt Weinzierl) sorgt sich ständig um das Ansehen der Polizei. Seine größten Feinde sind in den ersten Folgen Stubenfliegen, bei deren Jagd er mehrmals aus dem Fenster stürzt. Später kämpft er oft mit einem Kaffeeautomaten, der von Major Kottan aufgestellt wurde. Pilch nimmt mit der Zeit immer mehr die Züge eines Geisteskranken an.


title: Kottan ermittelt

text: Die Leichen findet ab der Episode "Wien-Mitte" häufig der Sandler Erwin Drballa (Carlo Böhm), der auf unterschiedlichste Art und Weise mit Kottan in Kontakt tritt.


title: Kottan ermittelt

text: Die Rentnerin Gertrude Klenner wird tot in ihrer Wohnung in der Hartlgasse 16a aufgefunden. Sie wurde mit einem Schraubenzieher erstochen und hatte, wie bei der Autopsie festgestellt wird, kurz vor ihrem Tod noch Geschlechtsverkehr. Kottan beginnt mit den Ermittlungen. Dabei wird festgestellt, dass Frau Klenner nicht nur von ihrer Rente gelebt hat: Sie war Besitzerin zweier Häuser und hat Wohnungen an Gastarbeiter vermietet. Wenn einer die Miete nicht bezahlen konnte, hat sie sich die Schulden mit Liebesdiensten begleichen lassen. Kottans Verdacht fällt natürlich sofort auf die Gastarbeiter, die er ziemlich rüde befragt, wobei er von Schrammel begleitet wird. Schremser verfolgt eine andere Spur. Im Notizbuch der Toten hat Kottans Kollege nämlich die Telefonnummern zweier Anlageberater gefunden, und einer davon wohnt ebenfalls in der Hartlgasse 16a. Tatsächlich hat er große Geldbeträge von Frau Klenner unterschlagen und verspielt. Zum Mord war es gekommen, als Frau Klenner Rechenschaft über das Geld verlangt hatte. Er tötet auch noch einen im selben Haus lebenden Musikstudenten, der ihn dabei beobachtet, wie er die Wohnung der Rentnerin durchsucht. Als Schremser ihn unter Druck setzt, gesteht er die Taten.


title: Kottan ermittelt

text: Kottan feiert seinen 45. Geburtstag mit Kollegen, und zwar trotz tiefsten Winters in seinem Ferienhaus an der Donau. Die Freude ist etwas getrübt, denn seine Tochter Sissi missbraucht das Ferienhaus als Liebesnest und in der Nähe wird eine Tote gefunden. Kottan, Schremser und Schrammel mischen sich unzuständigerweise in die Ermittlungen der niederösterreichischen Kripo ein. Sie finden schnell einen Verdächtigen: Den Verlobten der jungen Frau, einen Soldaten, der am Vorabend Streit mit ihr hatte. Dummerweise stellt sich heraus, dass ausgerechnet Kottans Tochter der Grund für diesen Streit war. Sie hat ein Verhältnis mit dem Soldaten. Kurz darauf wird jedoch eine weitere tote Frau im Auwald gefunden, so dass der Verdacht fallen gelassen werden muss. Auch ein versoffener Bahnarbeiter, der mit dem zweiten Opfer eine Nacht im nahen Gasthaus verbracht hatte, kommt nicht als Täter in Frage. Durch einen Trick, bei dem Kottans Frau und der niederösterreichische Kollege als Köder fungieren, können die Beamten den Mörder fassen: Es ist der beschränkte Sohn (Michael Schottenberg) der Wirtin (Erni Mangold), der vor den Gästezimmern regelmäßig als Spanner zugange war. Er hatte die Nerven verloren und sein zweites Opfer getötet, nachdem ihn dieses mit der Wahrheit über den ersten Mord konfrontiert hatte.


title: Kottan ermittelt

text: Auf dem Bahnsteig der Schnellbahn-Haltestelle „Wien Mitte“ wird der Versicherungsvertreter Gerald Horvath erschossen, den Täter hat niemand gesehen. Immerhin wird schnell festgestellt, dass offenbar ein Scharfschütze von einem Dachboden aus einigen hundert Metern Entfernung auf Horvath geschossen hat. Verdächtig sind Horvaths Frau und deren Geliebter, denn sie würden von der millionenschweren Lebensversicherung profitieren, die der Tote abgeschlossen hat. Dann werden jedoch Banknoten, die Horvath bei sich hatte, als Beute aus einem Banküberfall identifiziert. Tatsächlich kann man den Mann auf den Überwachungsvideos der Bank gut erkennen – ebenso seine beiden Komplizen, die nun ebenfalls verdächtig sind. Allerdings wird einer der beiden wenig später auf demselben Bahnsteig erschossen. Kottan spürt Bankräuber Nr. 3 auf und nimmt ihn fest, aber der Mann hat ein Alibi. Dafür platzen die Alibis von Frau Horvath und ihres Geliebten. Es stellt sich heraus, dass die fähige Schützin Horvath ihren eigenen Mann getötet hat und den Verdacht auf dessen Komplizen lenken wollte. Kottan wird in seinem Grundsatz bestätigt, niemals Kredite aufzunehmen, als er herausfindet, dass die Bankräuber mit der Beute lediglich Schulden beglichen haben, die sie aufgrund der hohen Ansprüche ihrer Frauen gemacht haben.


title: Kottan ermittelt

text: Eine Tankstelle wird zweimal in derselben Nacht überfallen. Beim zweiten Mal wird der junge Tankwart Harald Eppler erschlagen. Kottan geht mehreren Spuren nach. Zum Beispiel hätte Rudi, Haralds Bruder, ein Motiv: Eifersucht. Lissi, seine Freundin, hatte sich Harald zugewendet. Andererseits war Harald drogensüchtig und könnte Ärger mit seinen Dealern gehabt haben. Schließlich stellt sich heraus, dass der erste Überfall nur vorgetäuscht war. Harald hatte gemeinsame Sache mit dem Räuber gemacht, denn er brauchte Geld für ein Motorrad. Dann wird die Prostituierte Gabi tot aufgefunden. Rudi stellt sich der Polizei und gibt zu, die Mordwaffe beiseitegeschafft zu haben. Er hatte sie in seinem Auto gefunden, aber er ist nicht der Täter. In Kottans Büro sieht er ein Foto des Tatorts. Als er Lissi erzählt, dass der Tote einen Daumen hochhält, ahnt sie, wer der Mörder ist: Ein Kollege aus der Berufsschule, der auch „Number One“ genannt wird. Lissi konfrontiert ihn mit der Wahrheit, Kottan hört heimlich mit. Auch „Number One“ hatte Geldsorgen, allerdings brauchte er das Geld für Gabi, die das Motiv hätte verraten können.


title: Kottan ermittelt

text: Frau Komarek (Maria Englstorfer) ist eine alte Witwe, die in einer Kleingartensiedlung am Stadtrand wohnt. Eines Tages erhält sie einen anonymen Drohbrief. Irgendjemand scheint zu wollen, dass sie aus der Nachbarschaft verschwindet. Sie sucht Dezernatsleiter Pilch auf, der die Sache an Kottan weitergibt. Der Verdacht fällt auf ihren Nachbarn, Herrn Reithmayr (Walter Kohut), denn zwischen ihm und Frau Komarek tobt seit Jahren ein bizarrer Nachbarschafts-Kleinkrieg; außerdem ist Reithmayr wegen eines Überfallsdelikts vorbestraft. Als ein zweiter Drohbrief eingeht und Frau Komareks Gartenzwerge enthauptet werden, glaubt auch Kottan nicht mehr an einen Dummejungenstreich. Ein Sandler findet Reithmayrs Ehefrau Ingrid erschlagen in einem Schuppen auf – auch für diese Tat kommt ihr Mann als Verdächtiger in Betracht, denn es ist bekannt, dass er sie schon mehrfach verprügelt hat. Außerdem kommt auf, dass sie einen Freund hatte. Schließlich findet man in Reithmayrs Haus ein Eisenrohr (die Tatwaffe) sowie die Utensilien, mit denen die Drohbriefe hergestellt worden sind. Damit ist die Sache klar, Reithmayr wird verhaftet. Kottan fühlt sich zwar nicht wohl bei der Sache, aber er ahnt nicht, dass er recht hat. Frau Komarek steckt hinter allem; sie will sich an allen rächen, von denen sie sich schlecht behandelt fühlt. Die Drohbriefe hat sie sich selbst geschrieben.


title: Kottan ermittelt

text: Zwei Schergen des Ganovenchefs Horrak rauben ein Postamt aus und verschleppen den Angestellten Pribil als Geisel. Sie fahren zu einer Hütte am Stadtrand von Wien. Dort kommt es zu einer überraschenden Wendung: Albert Zartl, einer der beiden Räuber, lässt seinen Kumpan Stebich von der Geisel fesseln, fesselt den Angestellten dann selbst und verschwindet. Horrak geht dennoch leer aus: in der Tasche, die ihm Zartl abliefert und in der das Geld sein sollte, sind nur Zeitungen. Die Gefesselten können sich später befreien, Stebich allerdings erst, als Pribil ihn schon bei der Polizei verpfiffen hat. Kottan erhält den Fall, weil die Kollegen vom Raubdezernat alle krank sind. Stebich entwischt ihm zwar, aber Kottan erkennt ihn als einen von Horraks Leuten und ermittelt nun gegen seinen alten Feind. Dadurch wird er dem Gangster so lästig, dass dieser den Auftragskiller Cerny auf Kottan ansetzt. Die in der Brusttasche getragene Dienstmarke bewahrt den Major jedoch vor dem Tod. In Horraks Auftrag beseitigt Cerny Zartl, den Pribil zuvor schon in der polizeilichen Bildkartei identifiziert hat. Wenig später wird vom Sandler Drballa auch Stebich aufgefunden, erschlagen in einem Kanal treibend. Kottan findet heraus, dass Pribil Horrak den Tipp gegeben hat, dass im Postamt so viel Geld aufbewahrt wird. Tatsächlich hat sich Pribil mit der Beute aus dem Staub gemacht (nachdem er den Austausch der Taschen beobachtet und später Stebich erschlagen hat). Am Ende nutzt ihm dies alles nichts, denn Kottans Team kann Pribil in der Hütte am Stadtrand dingfest machen – ins Ausland konnte er sich mangels Reisepass nicht absetzen.


title: Kottan ermittelt

text: Der Kredithai Mayringer wird überfallen. Der Täter, ein Zuhälter namens Leopold Formanek (Tilo Prückner), ist genau darüber informiert, dass in Mayringers Wohnung Geld und Wertsachen zu finden sind, denn der Wucherer war Kunde bei Formaneks Freundin. Es kommt zu einem Handgemenge, Mayringer stürzt, Formanek flieht. Er wird von Mayringers Privatsekretär Hruby und dem Nachbarn Merkel gesehen. Am nächsten Tag wird Mayringer tot aufgefunden. War es ein unglücklicher Sturz – oder Mord? Hruby erkennt den Täter und erpresst Formanek, der glaubt aber, Mayringers Nachbar sei der Erpresser und bedroht diesen. Prompt läuft der Nachbar zur Polizei und bringt Kottan so auf Formaneks Spur. Der hat sich jedoch nach Lanzarote abgesetzt, und da es kein Auslieferungsabkommen gibt, muss Kottan ihm folgen und ihn irgendwie dazu bringen, nach Österreich zurückzukehren. Dies gelingt ihm, wobei er sich den Umstand zu Nutze macht, dass Formanek die Beute zu Hause zurücklassen musste. Formanek wird noch am Flughafen verhaftet, aber Kottan glaubt nicht, dass er der Mörder ist. Er tippt eher auf den Nachbarn und stellt diesem eine Falle. Kottan liegt richtig: Merkel hatte Mayringer bewusstlos vorgefunden, die wertvollen Bilder in dessen Wohnung gegen Fälschungen ausgetauscht und Mayringer erschlagen. Aber so recht kann Kottan sich nicht über seinen Erfolg freuen. Er hatte sich auf den vakant gewordenen Posten des Dezernatsleiters beworben (Pilch ist zum Polizeipräsidenten befördert worden), aber während seiner Reise nach Lanzarote hatte sich auch Schremser beworben und war befördert worden.


title: Kottan ermittelt

text: Ein anonymer Anrufer teilt Kottan Zeit und Ort eines Mordes mit, der erst noch begangen werden soll. Tatort soll das Jörgerbad sein. Obwohl Kottan und Schremser das Bad observieren, kann der Mörder zuschlagen. Auch die nächsten beiden Morde, die ebenfalls vorher angekündigt werden, kann Kottan nicht verhindern. Wenigstens findet er in den Wohnungen zweier Opfer jeweils das gleiche Foto mit einer Gruppenaufnahme. Die Opfer müssen sich also gekannt haben. Wenig später meldet sich der Knopfgeschäftsbesitzer Helmut Gassner, eine der abgebildeten Personen, denn er befürchtet, das nächste Opfer zu sein. Gassner und seine Freunde haben seinerzeit einen gewissen Nußbaum beim Kartenspiel ruiniert – mit organisiertem Falschspiel. Schließlich gibt der Mörder ein Zeitungsinserat auf, in dem er den nächsten Tatort beschreibt. Die Beschreibung passt genau auf Kottans Wohnzimmer. Kottan will den Mörder zu Hause erwarten, wird jedoch von Gassner in eine andere Wohnung gelockt. Der offenbar verrückt gewordene Gassner ist nämlich der Täter. Er hat seine damaligen Spießgesellen aus Neid ermordet, denn im Gegensatz zu ihnen ist es ihm nicht gelungen, etwas aus dem gewonnenen Geld zu machen. Nun will er seine Taten mit dem Mord an Kottan krönen, doch Kottans Mutter bringt den Übeltäter mit einem gezielten Schlag zur Strecke.


title: Kottan ermittelt

text: Ferdinand Breiner wird in einer Wohnung erdrosselt aufgefunden, die er seiner Geliebten, der Prostituierten Elvira Markl, zur Verfügung gestellt hat. Sie ist aber nicht verdächtig, sondern der Zeitungsverkäufer Milan Gajic. Der hatte Grund, Breiner zu hassen, denn dieser war dafür zuständig, den Verkäufern die Standplätze zuzuteilen. Gute Standplätze hat er sich teuer bezahlen lassen, und da Gajic nicht zahlen wollte, wurde ihm ein Platz zugeteilt, auf dem er nichts verdienen konnte. Mit einigen anderen Gastarbeitern wohnt der Bulgare beengt in einer schäbigen Bruchbude. Allerdings wird einige Zeit später auch Gajic tot aufgefunden. Es soll wie Selbstmord aussehen (der Tote hat sogar einen Abschiedsbrief dabei), aber von Elvira, mit der er sich anfreundet, erfährt Kottan, dass Gajic nicht der Mörder gewesen sein kann, denn der war zur Tatzeit mit ihr in einem Hotel zusammen. Sie vermutet, Breiners Stellvertreter Sperber könne etwas mit der Sache zu tun haben. Durch einen Bluff bringt Kottan Sperber dazu, beide Morde zu gestehen. Sperber wollte ebenfalls absahnen und Breiner aus dem Weg räumen.


title: Kottan ermittelt

text: Josef Tamek und Herbert Maroltinger sind Rivalen auf der Speedway-Rennbahn. Tamek ist chronisch erfolglos, der arrogante Maroltinger kann sich die besseren Maschinen leisten und gewinnt immer. Eines Tages wird auf die beiden im selben Auto sitzenden Männer geschossen, getroffen wird niemand. Kottan muss herausfinden, wer von beiden das eigentliche Ziel war. Schließlich wird Tamek von seiner Frau Herma verlassen. Sie hat ein Verhältnis mit Maroltinger. Als dieser dann bei einem Rennen erschossen wird, fällt der Verdacht natürlich auf Tamek, zumal er tatsächlich ein Gewehr besitzt, das die Mordwaffe sein muss. Schrammel ermittelt auf eigene Faust und findet heraus, dass Maroltingers Mechaniker ebenfalls ein Motiv hat. Er ist der Bruder des großkotzigen Rennfahrers, und auch ihm hat Maroltinger die Frau ausgespannt. Schrammel stellt den Mann zur Rede und quetscht ein Geständnis aus ihm heraus.


title: Kottan ermittelt

text: Rudolf Horrak wird wegen guter Führung aus der Haft entlassen. Er beginnt sofort mit einem Rachefeldzug gegen Kottan, aber alle Mordanschläge misslingen. Kottans neuer Auftrag besteht darin, den erfolglosen Sänger Robert Weller (Stefan Weber) zu beschützen, denn dem wurde mit Entführung gedroht. Nach einem Auftritt Wellers kommt es dennoch zur Entführung. Gefordert wird ein Lösegeld von zwei Millionen, das tatsächlich gezahlt wird. Kottan, der die Übergabe beobachten sollte, wird an der Nase herumgeführt und kann die Lösegeldzahlung nicht verhindern. Pilch ist erbost, zieht Kottan von dem Fall ab und droht sogar mit Disziplinarmaßnahmen. Kottan hat aber längst alles durchschaut. Die Entführung war inszeniert und hat den gewünschten Effekt erzielt, dass Wellers Platten und Konzerte plötzlich sehr gefragt sind. Kottan stellt Weller zur Rede, verspricht aber, die Sache geheim zu halten – unter der Bedingung, dass Weller ihm hilft, den anstehenden Sänger-Wettstreit zwischen Kottans Kapelle und Heribert Pilch zu gewinnen. Gesagt, getan: Kottans Kapelle gewinnt die "Showchance" durch Schiebung.


title: Kottan ermittelt

text: Es läuft nicht gut für Kottan: Seine Frau hat sich vorübergehend von ihm getrennt (sie interessiert sich ausgerechnet für Pilch), er sitzt auf 10.000 unverkauften Schallplatten und seine Österreich-Tournee, für die er sogar unbezahlten Urlaub genommen hat, war ein Flop. Kottan ermittelt in den „besseren Kreisen“: Der reiche Werkstatt- und Tankstellenbesitzer Bertalan ist in der Wohnung seiner Geliebten erschossen worden. Die hatte ihn zuvor wegen des Zuhälters Johann Engelhard verlassen und stürzt einige Zeit später aus dem Fenster eines Bordells in den Tod. Ein Mordmotiv hätte aber auch ein Monteur aus Bertalans Werkstatt, den dieser gefeuert hatte. Da Kottan somit mehreren Spuren folgen muss und von Engelhard auf peinliche Weise ausgetrickst wird, stellt Pilch ihm einen neuen Assistenten zur Seite: Den legendären FBI-Agenten Lemmy Caution (Eddie Constantine). Kottan schleust seine alte Freundin Elvira Markl ins Bordell ein und erfährt auf diese Weise, dass auch Bertalans Tochter zu den Callgirls gehört hat. Er stellt die Familie zur Rede und erfährt die Wahrheit: Der Sohn ist der Täter. Er wollte den Kunden seiner Schwester einen Denkzettel verpassen und hatte nicht erwartet, seinen Vater vorzufinden.


title: Kottan ermittelt

text: In dieser Folge spielt Franz Buchrieser, der zweite Kottan-Darsteller, den Zuhälter Engelhard, der sich beim Zusammentreffen mit Kottan damit brüstet, früher selber einmal bei der Polizei gewesen zu sein.


title: Kottan ermittelt

text: Eine bizarre Mordserie bereitet Kottan mehr Kopfzerbrechen als die anstehende Scheidung (er versöhnt sich ohnehin wieder mit seiner Frau): Der Täter scheint ein besonders rabiater Tierschützer zu sein, jedenfalls bringt er seine Opfer um, indem er sie genauso behandelt, wie sie es mit Tieren getan haben: Ein Jockey wird zu Tode gehetzt, ein Angler wird buchstäblich auf den Haken genommen und so weiter. Kurz entschlossen lanciert Kottan eine fingierte Zeitungsmeldung, der zufolge er ein Meerschweinchen zu Tode gequält habe. Damit lockt er aber zunächst nur Horrak an, der es immer noch auf ihn abgesehen hat. Mutter Kottan setzt den Ganoven mit ein paar beherzten Hieben außer Gefecht. Nun erscheint auch der Mörder, er hat sich als Schrammel maskiert. Lemmy Caution rettet Kottan und demaskiert den Unhold: Es ist King Kong! Pilch ist über diesen Erfolg so begeistert, dass er Mutter Kottan, Lemmy Caution und sich selbst Orden verleiht. Kottan, Schremser und Schrammel gehen leer aus, denn sie haben ja nur ihre normale Arbeit getan.


title: Kottan ermittelt

text: Hubert Benz, Platzwart eines Tennisvereins, wird ermordet. Der Tote ist bei der Polizei unter dem Namen Erich Jokostra bekannt – er war früher Waffenschieber, ist dann aber aus dem Geschäft ausgestiegen und untergetaucht. Die Spur führt zu Rudolf Wasservogel, den man auch den „Kaiser“ nennt. Wasservogel ist der Chef der Wiener Unterwelt, und Kottan macht möglicherweise einen großen Fehler, als er sich mit ihm anlegt. Wasservogel plant einen großen Coup. Durch einen Bombenanschlag soll die Polizei abgelenkt werden, so dass seine Leute in Ruhe eine Bank ausrauben können. Kottan durchkreuzt den Raub, denn er ist zufällig in der betreffenden Bank, um einen Kredit aufzunehmen. "Der Kaiser" ist jetzt zwar angeschlagen, aber nicht besiegt. Pilch freut sich, aber Kottan hat Ärger, denn seine Mutter, seine Frau und Elvira haben herausgefunden, dass er eine Freundin hat.


title: Kottan ermittelt

text: Zwei Autofahrer liefern sich eine wilde Verfolgungsjagd, drängen sich gegenseitig von der Straße ab und gehen dann aufeinander los. Dabei wird einer der Fahrer, ein gewisser Herr Zaruba, mit einem Brett erschlagen. Pilch nimmt die Sache selbst in die Hand, denn eines der beiden Autos war sein Wagen. Kottan ist ohnehin nicht ganz bei der Sache. Seine Frau tritt neuerdings als Sängerin in einem Nachtclub auf, und er befürchtet, deshalb zum Gespött der Kollegen zu werden. Dann treffen anonym abgesandte Fotos im Präsidium ein, die den Tathergang dokumentieren. Während Pilch irrtümlich eine darauf abgebildete Zeugin verhaftet, folgt Kottan der richtigen Spur. Der Mörder ist der Geliebte von Zarubas Frau, allerdings ging es ihm in Wahrheit um deren Schwester, mit der Zaruba ein Verhältnis hatte.