title: Rechtspopulismus

text: Auch entlang von Sprachgrenzen oder Wohlstandsgefällen zeigen sich ähnliche fremdenfeindliche Muster: In Belgien schürt der rechtspopulistische Vlaams Belang den Konflikt zwischen Flamen und Wallonen und verlangt finanzielle und politische Unabhängigkeit für die Flamen. In Italien setzt sich die Lega Nord für ein souveränes, finanzstarkes Norditalien ein und wirft den südlichen Provinzen vor, auf Kosten der Norditaliener zu leben.


title: Rechtspopulismus

text: Die Integration von Minderheiten in die Gesellschaft sehen Rechtspopulisten als gescheitert beziehungsweise unmöglich an, die Ursache dafür liegt in ihren Augen allein bei den Minderheiten, die ihre Bringschuld – die Anpassung an die Mehrheitsbevölkerung – nicht erfüllt hätten. Ein friedliches Miteinander könne es nicht geben, weil es nicht im Interesse der Minderheiten liege. Die „fremden“ Minderheiten müssten also vom Staat in ihre Schranken gewiesen und notfalls der Gesellschaft beziehungsweise des Staates verwiesen werden.


title: Rechtspopulismus

text: In ähnlicher Manier machen sich Rechtspopulisten diffuse Ängste vor überbordender Kriminalität zunutze, die die öffentliche Sicherheit massiv gefährde und immer stärker zunehme. Als Reaktion fordern sie eine punitive „Law-and-Order“-Politik, die Maßnahmen wie Videoüberwachung, Aufstockung von Sicherheitspersonal und mehr Befugnisse für die Polizei beinhaltet. Diese Maßnahmen richten sich in erster Linie gegen die öffentlich wahrnehmbaren Symptome von Gewaltkriminalität und zielen auf Repression und Abschreckung ab (Nulltoleranzstrategie); die Ursachen werden entweder nicht angesprochen oder allein bei angeblichen oder tatsächlichen Kriminellen gesucht.


title: Rechtspopulismus

text: Vor allem Migranten und soziale wie politische Randgruppen verdächtigt der Rechtspopulismus, grundsätzlich zu Kriminalität zu neigen und sich der gesetzlichen Ordnung zu verweigern. Besonders harte Strafen verlangt er zudem bei Taten wie Sexual- und Tötungsdelikten, die in der Öffentlichkeit starke negative Emotionen auslösen.


title: Rechtspopulismus

text: Der Sozialwissenschaftler Max Roser weist darauf hin, dass die exzessive Aufmerksamkeit, welche die Medien dem Terrorismus und der Berichterstattung von Gewalt widmen, zu einer Überschätzung der Gefahr von Gewalt führen und dies dazu beitragen könne, dass die politische Forderung nach „Law and Order“ zunimmt.


title: Rechtspopulismus

text: Klaus Ottomeyer zufolge versuchten Rechtspopulisten überdies „immer gleich am Anfang“, die Unabhängigkeit der Justiz zu torpedieren oder lächerlich zu machen.


title: Rechtspopulismus

text: Die rechtspopulistische Sicht auf Neoliberalismus und Globalisierung ist gemischt: Einerseits befürwortet der Rechtspopulismus den staatskritischen Charakter des Neoliberalismus und fordert etwa niedrigere Steuern, vorrangig für die Mittelschicht, letztendlich aber für die gesamte Wirtschaft. Der Rechtspopulismus tritt für eine Privatisierung von Staatsbetrieben ein, da er der Macht der Regierung über wirtschaftliche Kernbereiche misstraut, und setzt sich für die finanzielle Entlohnung von Leistung und vor allem ökonomisch starken Schichten ein; „Leistungsverweigerern“ sollen die Zuwendungen entzogen werden. Dem Wähler wird suggeriert, das existierende System trage die Schuld an seinem tatsächlichen oder befürchteten sozialen oder wirtschaftlichen Abstieg, weil es seine erbrachten Leistungen – Bildung, Arbeit oder Talente – nicht entlohne. Stattdessen finanziere der Staat den Missbrauch der Sozialsysteme und protegiere gesellschaftliche Randgruppen und die herrschende Klasse.


title: Rechtspopulismus

text: Andererseits befürwortet der Rechtspopulismus aber auch eine finanzielle Förderung von Familien und der nationalen Wirtschaft und plädiert für protektionistische Maßnahmen, um die heimischen Märkte gegen Importe aus Billiglohnländern zu schützen und umgekehrt die eigenen Exporte zu stärken. Damit spricht der Rechtspopulismus den Wohlstandschauvinismus in Teilen der Bevölkerung an: Nur die Aspekte von Globalisierung und Neoliberalismus werden akzeptiert, die den eigenen Interessen dienen. Die Teilaspekte, die für die eigene Person oder Bevölkerung angebliche oder tatsächliche Nachteile mit sich bringen, werden hingegen verworfen. Diese Haltung ist unter anderem eine Folge des Drucks auf die Sozialsysteme durch Modernisierungsprozesse. Die dadurch aufgeworfene Frage nach einem zeitgemäßen Wohlfahrtsstaat und sozialer Gerechtigkeit beantwortet der Rechtspopulismus mit einer nationalistischen Sichtweise: Gefördert werden soll zuallererst die eigene Bevölkerung und die heimische Wirtschaft; gegen „Wirtschaftsflüchtlinge“, Billigimporte oder Finanzabgaben an die EU will er entschieden vorgehen.


title: Rechtspopulismus

text: Rechtspopulisten verzichten auf eine konsistente Haltung zu Neoliberalismus und Globalisierung: einerseits weil sich viele ihrer Forderungen schlussendlich widersprechen, andererseits weil sie ein breites Wählerklientel ansprechen möchten, das keine einheitlichen wirtschaftlichen Interessen hat. Zwar lehnen sie Interventionismus vordergründig ab, gehen jedoch nie so weit, der heimischen Wirtschaft die Unterstützung zu versagen. Marktradikal treten Rechtspopulisten vor allem auf, wenn sie sich damit positiv von der etablierten Politik abgrenzen können. Wo Sozialabbau große Teile der Bevölkerung betreffen würde, stellen sie sich dagegen. Die Unterschiede sind dabei innerhalb des Rechtspopulismus relativ groß. Das liegt zum einen an den verschiedenen nationalen Gegebenheiten, zum anderen an der ideologischen Positionierung. Vertreter des Rechtspopulismus, die dem Rechtsextremismus näher stehen, etwa der französische Front National, favorisieren eher protektionistische Modelle und orientieren sich stärker am Sozialstaat. Parteien wie die niederländische Partij voor de Vrijheid, die sich bewusst vom Rechtsextremismus abgrenzen wollen, greifen oft stärker auf neoliberale Argumentationsmuster zurück.


title: Rechtspopulismus

text: Unter anderem Jean-Yves Camus sieht eben in diesem Aufgreifen neoliberaler Gedanken durch und den positiven Bezug „auf einen ultraliberalen protektionistischen Kapitalismus“ von Rechtspopulismus eine Modernisierung des Neofaschismus und die entscheidende Abgrenzung dieses neuen Parteientyps vom klassischen Neofaschismus und Neonazismus mit ihrem rechten Antikapitalismus, wie ihn NPD und British National Party vertreten.


title: Rechtspopulismus

text: Über diese Punkte hinaus lassen sich nur schwer Gemeinsamkeiten unter den rechtspopulistischen Parteien finden. Dies ist einerseits im Wesen des Rechtspopulismus begründet, der keine konsistente Ideologie darstellt, sondern sich vielmehr an den Deutungsangeboten existierender Ideologien wie Nationalismus, Neoliberalismus oder Sozialdemokratie bedient. Da sich diese in der Regel widersprechen, verzichten rechtspopulistische Parteien darauf, eine detaillierte Programmatik auszuarbeiten oder ein umfassendes Wertekonzept zu verfolgen. Andererseits orientieren sich Rechtspopulisten stark an der politischen Kultur ihrer Heimatstaaten, um erfolgreich zu sein. Während sich viele osteuropäische Bewegungen stark an materiellen Größen wie Arbeit, Wohlstand oder Besitz orientieren, legen Rechtspopulisten in den vergleichsweise modernen Niederlanden mehr Wert auf postmaterialistische Kategorien wie Freiheit, Identität oder Kultur, weil die Bevölkerung ihren materiellen Wohlstand mittelfristig nicht gefährdet sieht.


title: Rechtspopulismus

text: Ihre Programmatik bilden rechtspopulistische Parteien meist um einzelne Probleme, die sie aus ihrem Kontext befreien, auf bewusste Verschwörungen gegen das Volk zurückführen und zu Krisenerscheinungen von höchster Bedrohlichkeit stilisieren. Im gleichen Zug bieten sie Lösungsvorschläge an, die eine fundamentale Wende dieser Krisen herbeiführen sollen. Die Haltung zu Bereichen, die nicht von den zentralen Konzepten des Rechtspopulismus betroffen ist – etwa Umweltschutz, Außen- oder Kulturpolitik –, ist entweder indifferent oder dient zur Abrundung der Programmatik.


title: Rechtspopulismus

text: Im Zentrum rechtspopulistischer Programmatiken steht die Identitätsstiftung durch Abgrenzung gegenüber Politik und sozialen Randgruppen, die jeweils für die Probleme verantwortlich gemacht oder als deren Ursache gesehen werden. Dadurch kann der Rechtspopulismus Wähler aus allen Gesellschaftsschichten – Bauern, Arbeitslose, Manager, Ärzte oder Selbstständige – ansprechen, an ihre Ängste vor Modernisierungsprozessen appellieren und so über den Wirkungskreis traditioneller konservativer oder extrem rechter Parteien hinaus wirken. Dabei spielt es nur eine geringe Rolle, aus welcher Schicht die Wähler stammen und ob sie tatsächlich durch Modernisierung an Status verlieren oder dies nur befürchten. Dies zeigt sich deutlich am Beispiel der österreichischen FPÖ: Im Zuge ihrer „Modernisierung“ unter Jörg Haider konnte sie bis zu ihrer Regierungsbeteiligung 2000 tendenziell immer mehr Wähler hinzugewinnen, die aus sehr verschiedenen Schichten stammten. Von einer ursprünglich bürgerlichen Kleinpartei wandelte sie sich zu einer Partei, die in allen Schichten einen zweistelligen Prozentsatz von Wählern ansprechen konnte. Überproportional erfolgreich war sie dabei bei Menschen, die in traditionellen identitätsstiftenden Institutionen nur schwach verankert waren: „Taufscheinkatholiken“, jungen Menschen, Arbeitern ohne Gewerkschaftsmitgliedschaft oder Personen ohne höhere Bildung. Anton Pelinka schreibt dieser Zielgruppe eine hohe Angst vor gesellschaftlichem Abstieg und eine Sehnsucht nach sozialer Stabilität zu. Männer sind in der Wählerschaft rechtspopulistischer Parteien meist überrepräsentiert, weshalb einige Politologen mutmaßen, dass es sich beim Rechtspopulismus auch um eine Reaktion auf die Frauenemanzipation handeln könnte. Die rechtspopulistische Rhetorik stellt laut der Geschlechterforscherin und Soziologin Franziska Schutzbach Querverbindungen zu Konservativen, zu Liberalen und auch zu Linken her. Der Zweck dieser Scharnierfunktion sei es, rechte Ideologie massentauglich und kompatibel zur bürgerlichen Mitte erscheinen zu lassen und mittels einer verzerrten Darstellung der Realität Angst und Hass zu schüren, beispielsweise mit Hilfe der Begriffe „Flüchtlingsstrom“ und „Islamisierung des Abendlandes“.


title: Rechtspopulismus

text: Da diese Identitätsstiftung jedoch nie die existierenden sozialen, wirtschaftlichen und politischen Interessengegensätze innerhalb der Wählerschicht behebt, hat diese Strategie in der Regel nur so lange Erfolg, wie Rechtspopulisten ihre Versprechen nicht einlösen müssen und ihre Forderungen nicht umsetzen können. Gelangen rechtspopulistische Parteien hingegen in die Regierungsverantwortung, haben sie nur zwei Möglichkeiten: Entweder sie behalten ihren radikalen Kurs bei und müssen damit notwendigerweise Politik gegen eine ihrer ursprünglichen Zielgruppen betreiben, oder aber sie rücken von ihren Maximalforderungen ab und versuchen sich an einer vermittelnden Politik. Beides birgt die Gefahr der Enttäuschung bei den Wählern, Letzteres wird obendrein durch das Fehlen einer umfassenden Programmatik bei rein rechtspopulistischen Parteien erschwert. Viele Vertreter des Rechtspopulismus verlegen sich deshalb darauf, die Grenzen des politischen Diskurses zu verschieben und die etablierten Parteien unter Druck zu setzen. Diese reagieren auf die Wahlerfolge der Rechtspopulisten, indem sie sich selbst eine teilweise rechtspopulistische Programmatik und Rhetorik aneignen, um die Rechtspopulisten zu verdrängen. Damit tragen sie jedoch zum Erfolg der Rechtspopulisten nur weiter bei, indem sie sie einerseits in ihren Zielen und ihrem Auftreten bestärken und sie andererseits in ihrer „Außenseiterrolle“ bestätigen. Die rechtspopulistischen Parteien können folglich für sich reklamieren, die richtigen Konzepte zu besitzen. Gleichzeitig können sie darauf verweisen, dass diese Verdrängungsbestrebungen von einer grundlegenden Feindschaft der etablierten Parteien zum Volk und seinem vermeintlichen Anwalt, dem Rechtspopulismus, rühren.


title: Rechtspopulismus

text: Die Abgrenzung des Rechtspopulismus fällt schwer, weil es sich nicht um eine klassische Ideologie, sondern eher um eine Politikform handelt, die konservative und extrem rechte Konzepte mit einer Strategie des Tabubruchs, der Ausgrenzung und des Opportunismus verbindet. Sie kann deshalb auch von originär konservativen, radikal rechten, sozialdemokratischen oder liberalen Politikern und Parteien vertreten werden, wenn auch nicht in Reinform. Oftmals werden rechtspopulistische Parteien mit den Etiketten „rechtskonservativ“, „rechtsextremistisch“ oder schlicht „konservativ“ versehen – sei es durch Dritte oder durch die eigenen Vertreter. Diese Bezeichnungen treffen oft nur teilweise zu; die seit den 1980ern neu entstandenen Parteien des Rechtspopulismus weisen nach Auffassung der Befürworter des Rechtspopulismus-Ansatzes trotz Berührungspunkten entscheidende Unterschiede zu allen Parteien auf, die traditionell als konservativ oder rechtsextrem bezeichnet werden.


title: Rechtspopulismus

text: Konservative Parteien sehen sich traditionell als Hüter des Staates und seiner Ordnung. Zwar existieren auf den ersten Blick viele Gemeinsamkeiten, etwa in der Haltung zum Staat in Sicherheitsfragen, der grundsätzlichen Befürwortung der Marktwirtschaft, in der tendenziellen Ablehnung der Emanzipation von Teilen der Gesellschaft oder in der Bewahrung nationaler Eigenständigkeit. Der grundlegende Unterschied besteht jedoch im konservativen Selbstverständnis: Während Rechtspopulisten gezielt eine Außenseiterposition einnehmen und gegen das politische Establishment opponieren, begreift sich der Konservatismus als Hüter der staatlichen Ordnung und Wahrer der politischen Institutionen. Der Konservatismus versteht sich als „Ausfluss der gesellschaftlichen Elite“ (Florian Hartleb), während der Rechtspopulismus sich in der Rolle des Volkstribuns sieht. Die repräsentativen Elemente der Demokratie wie Parlament oder Regierung werden von Rechtspopulisten misstrauisch und kritisch beäugt, für Konservative sind diese fester und wichtiger Bestandteil des Systems, anders als etwa Volksentscheide. Zudem verfügen konservative Parteien in der Regel über einen umfassenden Wertekatalog und nehmen zu allen Fragen der Politik eine feste Haltung ein. Der Rechtspopulismus gebärdet sich hingegen unbeständiger und richtet sich in vielen Fällen nach der aktuellen Stimmungslage, auch wenn diese – etwa in Umweltfragen – nicht der konservativen Linie entspricht. Oft profitieren jedoch rechtspopulistische Parteien von der Schwäche ihrer konservativen Konkurrenten, wenn diese nicht in der Lage sind, rechte und stark konservative Positionen ausreichend in ihre Politik zu integrieren.


title: Rechtspopulismus

text: Zwischen den demokratiefeindlichen, radikal nationalistischen und rassistischen, meist als rechtsextrem bezeichneten Parteien und den Vertretern des Rechtspopulismus Europas besteht ein gewisses Näheverhältnis, ohne dass beide Strömungen miteinander gleichzusetzen wären. Dabei gibt es programmatische Ähnlichkeiten und oft auch Überschneidungen, weil viele rechtsextreme Parteien erfolgreich rechtspopulistische Muster adaptiert haben, ohne sich jedoch völlig von ihren Wurzeln loszusagen.


title: Rechtspopulismus

text: Weitreichende Einigkeit zwischen beiden Strömungen besteht etwa in der Frage der Immigration und Integration bestimmter ethnischer Gruppen in die Nationalstaaten, die von den Rechtspopulisten zumindest kritisch, von den Rechtsextremisten grundsätzlich ablehnend betrachtet wird. Während der Nationalsozialismus noch einigen Völkern beziehungsweise „Rassen“ das Existenzrecht gänzlich absprach, entwickelten die moderneren Bewegungen aus dem rechtsextremen Spektrum das Konzept des Ethnopluralismus, das zwar die Vielfalt von Kulturen und Ethnien grundsätzlich befürwortet, diesen jedoch einen festen Platz in ihren „angestammten“ Nationalstaaten zuweist. Auf dieses Konzept greifen auch Rechtspopulisten zurück. Migration wird nicht völlig abgelehnt, jedoch wird von Einwanderern eine Assimilation an die Nationalkultur gefordert, wobei vor allem Muslime oft pauschal als „nicht integrierbar“ oder „nicht assimilierbar“ bezeichnet werden. Daher wird postuliert, dass der Islam und die „christlich(-jüdisch)-abendländische Kultur“ miteinander unvereinbar seien. Der Rassebegriff wird von rechtspopulistischen Parteien vermieden, weil er heute als politisch vorbelastet und wissenschaftlich widerlegt gilt, seine Denkmuster werden jedoch weiterhin verwendet, was auch als Kulturalismus, Neorassismus oder Rassismus ohne Rassen bezeichnet wird. Auch im Bezug auf die etablierten Parteien herrscht bei beiden politischen Richtungen Ablehnung vor. Während aber der Rechtspopulismus die jeweiligen Vertreter des politischen Systems – Regierung, Medien oder Parlament – kritisiert, geht er zugleich davon aus, dass eine funktionierende Demokratie und eine integere Amtsführung zumindest möglich sind, und betont seine Verfassungstreue. Der Rechtsextremismus hingegen sieht das System selbst als verfehlt an und fordert – in unterschiedlicher Ausprägung – einen von einem autoritären „Führer“ gelenkten Staat. Zudem existieren mit dem Faschismus und dem Nationalsozialismus verhältnismäßig kohärente Ideologien, auf die die rechtsextremen Parteien sehr stark zurückgreifen. Der Rechtspopulismus greift dagegen nur einzelne Elemente rechtsextremer Ideologien – etwa Antipluralismus, Rassismus in Form von Kulturalismus oder Nationalismus – auf und versucht, sie mit einer grundsätzlichen Akzeptanz des demokratischen Systems zu vereinbaren. Vor allem viele westeuropäische Vertreter des Rechtspopulismus betonen ihre Distanz zu Rechtsextremismus, Antisemitismus und Nationalsozialismus; oft präsentieren sie sich ausdrücklich philosemitisch sowie pro-israelisch (was von Wissenschaftlern als Versuch einer Instrumentalisierung für eigene islamfeindliche Ziele interpretiert wird; überdies sei die Berufung auf ein „jüdisch-christliches Erbe“ der bloße Versuch, sich selbst als „demokratisch“ zu stilisieren, „indem man den beliebtesten Sündenbock der europäischen Geschichte als ,einen von uns' darstell[e]“) und betonen die Bedeutung von christlichen, liberalen und humanistischen Werten, ohne dass diese jedoch unbedingt Eingang in ihre Programmatik finden müssen. Franziska Schutzbach zufolge dient die Strategie rechtspopulistischer Parteien, statt rechtsextremer Werte bürgerliche Ideale wie Meinungsfreiheit und Selbstbestimmung für sich zu beanspruchen, dem Ziel, die extremistischen Elemente zu verschleiern; denselben Zweck verfolgt die Taktik der Äquidistanz – ein scheinbares Zurückweisen von Kategorien wie rechts und links – sowie die Selbstinszenierung als Freiheitskämpfer gegen eine angeprangerte vermeintliche „Meinungsdiktatur“, wobei „Freiheit“ für Rechtspopulisten in Wahrheit eine hierarchische Gesellschaft bedeute, in der nicht alle Menschen gleich viel wert seien. Schutzbach spricht daher von einer „paradoxe[n] Doppelrolle von Bürgerlichkeit und Extremismus“.


title: Rechtspopulismus

text: Gerade dieser Aspekt der Betonung von Bürgerlichkeit und humanistischen Werten ruft oft starke Kritik der extremen Rechten an rechtspopulistischen Parteien hervor, denen sie vorwerfen, sich an das System anzubiedern oder „rechte Werte“ zu verraten. Indem sich die Rechtspopulisten vom verpönten Nationalsozialismus absetzen, legen sie den Grundstein für ihre „Politikfähigkeit“ und entgehen einer pauschalen Ablehnung als demokratie- und staatsfeindlich. Durch das Näheverhältnis zum Rechtsextremismus stellt sich für viele rechtspopulistische Parteien das Problem der Unterwanderung durch Rechtsextreme, weil sie diesen gewisse Anknüpfungspunkte bieten. In der Folge verlieren sie ihren Nimbus der Verfassungstreue und geraten in die Gefahr, sich ins Abseits zu manövrieren.


title: Rechtspopulismus

text: Der Begriff des Rechtspopulismus ist in der Politikwissenschaft viel diskutiert. Ein Teil der Kritik richtet sich vor allem gegen den Begriff des Populismus, den beispielsweise Lars Rensmann im allgemeinen Sprachgebrauch als negativ konnotiert sieht. In Politik und Medien würden Volksnähe, direkte Demokratie oder das Aufgreifen aktueller Stimmungen pauschal als „populistisch“ abqualifiziert und dem politischen Gegner unterstellt, er vereinfache Sachverhalte und verhalte sich opportunistisch. Rensmann sieht dadurch den Gebrauch des Begriffes in der Öffentlichkeit oft selbst als populistisch motiviert: „Populismus“ sei nicht selten „ein schillerndes Schlagwort, mithin ein politischer Kampfbegriff.“ Zudem sei er sehr diffus und komplex, was eine einheitliche Operationalisierung erschwere; einige Politikwissenschaftler vermeiden das Konzept aus diesem Grund bei der Beschreibung der jungen europäischen Rechtsparteien. Vor allem in der Frühzeit des westeuropäischen Rechtspopulismus waren sich die Sozialwissenschaften uneins darüber, ob sich die neu entstandenen Rechtsparteien unter einem gemeinsamen Konzept beschreiben ließen oder ob diese nicht vielmehr unter dem Begriff des Rechtsextremismus zu fassen seien. Der zweite Standpunkt wurde vor allem mit Blick auf Parteien wie die FPÖ unter Jörg Haider oder die deutschen Republikaner vertreten, die eine sehr deutliche Kontinuität zum Rechtsextremismus aufwiesen. Dabei stand auch die Befürchtung im Vordergrund, die Bezeichnung als rechtspopulistisch könnte in politischer Hinsicht verharmlosend wirken.


title: Rechtspopulismus

text: Mit dem gleichzeitigen Aufkommen ähnlicher Parteien in den Staaten des ehemaligen Ostblocks und dem Erstarken entsprechender Bewegungen in Westeuropa etablierte sich der Begriff in der Parteienforschung. Dabei weisen seine Befürworter vor allem darauf hin, dass sich diese Parteien keiner der traditionellen Parteifamilien wirklich zuordnen ließen und höchstens Elemente verschiedener Strömungen in sich trügen. Zudem weise der klassische Rechtsextremismus viele Vertreter auf, denen nichts Populistisches anhafte. Insgesamt rechtfertigten die ideologischen Besonderheiten, die Rhetorik und die europaweite Verbreitung der neuen Rechtsparteien eine einheitliche Klassifizierung als rechtspopulistisch, entscheidend bei seiner Verwendung sei jedoch eine strenge Operationalisierung und Eingrenzung des Begriffs. Gegner des Begriffs halten diesen jedoch weiterhin für „plakativ-polemisch, ohne viel Substanz“ und bemängeln, dass eine einheitliche rechtspopulistisch-europäische Bewegung schon aufgrund der Gebundenheit an nationale Gesellschaften mit ihren spezifischen Diskursen ein Widerspruch in sich selbst sei.


title: Rechtspopulismus

text: Uneinigkeit herrscht auch unter den Vertretern des Begriffes über die Tragweite des Phänomens: Während Autoren wie Frank Decker in ihren Arbeiten stets auf die „Ambivalenz“ des Begriffes und die Bandbreite der von ihm umfassten „Positionen“ verweisen und in ihr genuin extremistische Gruppierungen und Auffassungen von eher gemäßigten und nicht systemfeindlichen abgrenzen, kritisiert Alexander Häusler die Unterscheidung von Rechtsextremismus und Rechtspopulismus insgesamt. Seiner Auffassung nach stellt der Rechtspopulismus nichts weniger als eine Erneuerung der „extremen Rechten“ dar. Dementsprechend gibt es keine „konsensuale[.] Definition des Rechtspopulismus“, und „auch hinsichtlich seiner Reichweite bestehen unterschiedliche Auffassungen“. Für Ralf Melzer agieren rechtspopulistische Parteien und Bewegungen „bewusst in der Grauzone zum Rechtsextremismus“. Er weist überdies darauf hin, dass sie sich – teilweise aus taktischen Erwägungen – „verändern, also radikalisieren oder de-radikalisieren können“.


title: Rechtspopulismus

text: Der Soziologe Wilhelm Heitmeyer hält den Begriff Rechtspopulismus für verharmlosend und schwammig und spricht selbst stattdessen von autoritärem Nationalradikalismus.


title: Rechtspopulismus

text: Ein frühes Beispiel für eine klassische rechtspopulistische Bewegung ist der Poujadismus in Frankreich in den 1950er Jahren. Eine neue Form rechtspopulistischer Bewegungen bildete sich in Europa als Reaktion auf diese gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Umbrüche der 1960er und 1970er Jahre. Ende der 1960er Jahre waren die westeuropäischen Demokratien stark sozialdemokratisch geprägt. Der Wirtschaftsaufschwung nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs hatte Vollbeschäftigung und der Unterschicht einen gewissen Wohlstand ermöglicht; die Sozialsysteme waren auf einen geringen Bedarf an staatlichen Leistungen ausgerichtet. Weil sich in vielen Branchen nicht genug Arbeiter fanden, schlossen viele Regierungen Anwerbeabkommen mit süd- und südosteuropäischen Staaten, die den Zuzug von ausländischen Arbeitskräften regelten. Wirtschaftspolitisch war der Neokeynesianismus vorherrschend, der eine weitgehende staatliche Regulierung der Märkte befürwortete.


title: Rechtspopulismus

text: Mit dem Ende der 1960er und dem Beginn der 1970er Jahre kam es zu gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Umbrüchen. In vielen Ländern wandten sich linke Studentenbewegungen gegen die autoritären Strukturen der Nachkriegsgesellschaft, hielten aber am Ziel einer „Überflussgesellschaft“ weiter fest. 1973 brach das Weltwährungssystem zusammen, und die erste Ölkrise führte zu Arbeitslosigkeit und Insolvenzen in vielen industriellen Branchen. Die Versuche der Politik, antizyklisch entgegenzusteuern, scheiterten.


title: Rechtspopulismus

text: In der Folge versuchten sich sowohl die mit den Studentenbewegungen verbundenen Neuen Linken und grünen Parteien gegen die traditionelle Politik abzugrenzen und konnten sich in vielen Staaten erfolgreich im Parteisystem etablieren. Durch ihren Erfolg prägten sie den politischen Diskurs stark in ihre eigene Richtung: Freiheitliche und postmaterialistische Werte erhielten eine Aufwertung, während der gesellschaftliche Mainstream immer stärker von den autoritären Strukturen der Vor- und unmittelbaren Nachkriegszeit abrückte. Gleichzeitig wandten sich die Regierungen Westeuropas vom Neokeynesianismus ab und dem Neoliberalismus zu. Damit einher ging ein Abbau von Strukturen des Sozialstaats, die Privatisierung von Schlüsselbranchen und die weitgehende Absage an interventionistische Politik. Damit verbunden war vor allem für Arbeitslose und Geringqualifizierte ein Verlust sozialer Sicherheit. Hinzu kam eine verstärkte „Europäisierung“ der Nationalstaaten: Politische Kompetenzen wurden an die Europäische Gemeinschaft, später an die Europäische Union abgegeben, die sich weiter ausdehnte und stärker auf die Strukturen und Gesetze der Mitgliedsstaaten einwirkte.


title: Rechtspopulismus

text: Als Reaktion auf diese gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Umbrüche kamen zunächst in Dänemark und Norwegen neue Rechtsparteien auf, die die von den Veränderungen betroffenen Menschen für sich zu gewinnen versuchten. In Belgien entstand der Vlaams Blok, in Frankreich machte sich der Front National rechtspopulistische Positionen zu eigen. All diesen Parteien war gemein, dass sie sowohl Wähler vom rechten Rand als auch aus der politischen Mitte gewinnen konnten. Während sie zunächst als eine kurzzeitige Erscheinung gesehen wurden, konnten sie sich jedoch in immer mehr Ländern etablieren: In Österreich schwenkte die FPÖ auf einen rechtspopulistischen Kurs, Anfang der 1990er folgte der von Christoph Blocher angeführte „Zürcher Flügel“ der SVP in der Schweiz. Als der ehemalige Chefstratege von Donald Trump, Steve Bannon, am 6. März 2018 in Oerlikon auftrat, lobte dieser die Schweiz als „Wiege der konservativen Wende“ und Christoph Blocher als „Trump bevor Trump“.


title: Rechtspopulismus

text: Mit dem Fall des Eisernen Vorhangs entstanden auch in Osteuropa zahlreiche populistische Parteien am rechten Rand des Spektrums, die zwar oft nur kurzlebig waren, aber nie völlig von der Bildfläche verschwanden. Mit der Lijst Pim Fortuyn erreichte der Rechtspopulismus auch die Niederlande, die bis dato als aufgeklärt, weltoffen und modern und somit als „resistent“ gegolten hatten. Während in der Anfangszeit vor allem Europaskepsis und allgemeine Ausländerfeindlichkeit im Fokus der rechtspopulistischen Parteien standen, entdeckten nach den Anschlägen vom 11. September 2001 vor allem die westeuropäischen Rechtspopulisten den Antiislamismus für sich, der die europäischen Muslime zum Feindbild stilisierte. Damit konnte der Rechtspopulismus durch Ausgrenzung eine gemeinsame Identität sehr verschiedener Menschen schaffen, die durch Transformationsprozesse ihre Verbindung zu ihren ursprünglichen Milieus verloren hatten. Ähnliches gilt für Osteuropa, wo durch den Zusammenbruch der sozialistischen Systeme grundlegende Veränderungen in der Gesellschaft stattgefunden haben, die die gesamte Bevölkerung betrafen.


title: Rechtspopulismus

text: In den Augen vieler Politikwissenschaftler stellt der Rechtspopulismus eine Erneuerungsbewegung der europäischen Rechten dar, mit der sie auf die Modernisierungen der europäischen Demokratien reagieren, Verlierer dieser Entwicklungen ansprechen und die Defizite der jeweiligen politischen Systeme ausnutzen. Einerseits seien sie Ausdruck einer breiten Verunsicherung durch die Unwägbarkeiten von Transformationsprozessen in Politik, Kultur und Wirtschaft, andererseits ein erfolgreicher Versuch der Rechten, die mit einem modernisierten Rassismus und Antielitarismus auch in der Mitte der Gesellschaft Wähler ansprächen.


title: Rechtspopulismus

text: Rechtspopulisten können die politische Landschaft stark prägen, ohne selbst an der Macht zu sein. Da sie als „Catch-all“-Partei die Wählerklientele fast aller anderen Parteien ansprechen, sehen sich diese einheitlich unter Druck gesetzt, auf die Rechtspopulisten zu reagieren. Während der Rechtspopulismus von der Politikwissenschaft zunächst oft noch als Bereicherung der politischen Landschaft und nützliches Korrektiv wahrgenommen wurde, überwiegt seit einiger Zeit die Skepsis bei der Beurteilung: Würde der Rechtspopulismus lediglich ein Korrektiv darstellen, so würden die entsprechenden Parteien entweder nach kurzer Zeit wieder aus dem Parteienspektrum verschwinden oder aber sie würden sich dem Mainstream angleichen und ihre extremen Positionen aufgeben; beides ist bisher kaum geschehen. Hingegen lässt sich beobachten, dass die etablierten Parteien sich in Auftreten und Programmatik den Rechtspopulisten annähern, indem sie etwa ihren Wahlkampf stark auf eine Führungspersönlichkeit zuschneiden, sich mehr an der Meinung der Partei- oder Wählerbasis orientieren und die Parteien als solche stärker in den Hintergrund treten. Politik wird vermehrt in den Medien „inszeniert“, und die Vermittlung politischer Erfolge gewinnt an Bedeutung. Das heißt aber nicht, dass medial versierte Politiker aus den etablierten Parteien auch das Demokratieverständnis des Rechtspopulismus übernehmen, sie adaptieren lediglich erfolgreiche Elemente seiner Rhetorik.


title: Rechtspopulismus

text: Das Gefährdungspotential für die Demokratie beurteilt Frank Decker gemischt. In Form von Oppositionsparteien gehe vom Rechtspopulismus mittelfristig keine Gefahr für die demokratischen Systeme aus. Die Beispiele Italiens oder Österreichs zeigten jedoch, dass rechtspopulistische Regierungen verheerende Folgen für die Politik von Staaten haben könnten. Dieser Aspekt würde auch nicht durch das häufige schnelle Scheitern rechtspopulistischer Regierungen relativiert. Mit Blick auf historische populistische Bewegungen in Lateinamerika oder Osteuropa drohe zudem die Gefahr einer Transformation hin zum autoritären Staat. Am größten sei die Gefahr dort, wo Rechtspopulisten die Konsenseigenschaften politischer Systeme untergraben und damit die Inklusion aller gesellschaftlichen Gruppen verhinderten. Decker erachtet in diesem Fall die Schutzmechanismen des Verfassungsstaates als umso wichtiger, um die Demokratie zu erhalten. Er empfiehlt darüber hinaus, die Bevölkerung über plebiszitäre Elemente stärker in die Politik einzubinden, um dem Rechtspopulismus so dabei zuvorzukommen, Volksabstimmungen im eigenen Interesse voranzutreiben.


title: Rechtspopulismus

text: Seit dem Aufkommen des Rechtspopulismus haben sich rechtspopulistische Parteien, Verbände oder Bürgerinitiativen europaweit auf kommunaler, subnationaler oder nationaler Ebene etablieren können. Mittlerweile waren rein rechtspopulistische Parteien in den meisten nationalen Parlamenten in Europa zumindest zeitweise vertreten, die wenigen Ausnahmen sind Malta, Island und Irland. Die Gründe für den Erfolg oder Misserfolg rechtspopulistischer Bewegungen in den einzelnen Staaten sind höchst unterschiedlich.


title: Rechtspopulismus

text: In Deutschland sind die rechtspopulistischen Parteien bisher nur temporär erfolgreich und konnten sich nicht dauerhaft auf Landes- oder Bundesebene etablieren. Die Gründe hierfür sind sehr heterogener Natur, so treffen die Parteien auf ungünstige Rahmenbedingungen, wie den Föderalismus, die Fünf-Prozent-Klausel und eine politische Kultur, die durch die historische Vorbelastung Berührungsängste mit rechtspopulistischen Parteien haben. Es sind vor allem auf regionaler Ebene rechtspopulistische Bewegungen entstanden, so etwa die Bürger in Wut, die in der Bremischen Bürgerschaft vertreten sind. Auch die Pro-Bewegung bezeichnet sich als „rechtspopulistisch“, wird jedoch von Fachleuten meist als rechtsextrem eingestuft. Rechtspopulistische Rhetorik verwendet auch die Partei Die Republikaner, die in den 1990er Jahren in einigen Bundesländern erfolgreich war, sich seither jedoch auf dem absteigenden Ast befindet. Seit 2013 konnte die Alternative für Deutschland, die mehrheitlich als rechtspopulistisch eingestuft wird, Erfolge in mehreren Bundesländern erzielen. In Großbritannien verhindert wiederum das Wahlsystem die Entstehung und Etablierung neuer Parteien, allerdings war die UK Independence Party bei Europawahlen sehr erfolgreich, 2014 wurde sie mit 27,5 % stärkste Kraft. Große Erfolge hatten Rechtspopulisten hingegen in sogenannten Konkordanzdemokratien wie der Schweiz (Schweizerische Volkspartei), Österreich (Freiheitliche Partei Österreichs) oder den Niederlanden (Lijst Pim Fortuyn und Partij voor de Vrijheid), die bis in die 1990er Jahre durch relativ starre Partei- und Proporzsysteme geprägt waren, gegen die die Rechtspopulisten antraten. Anderenorts adaptierten rechtsextreme Parteien wie in Belgien der Vlaams Blok oder der Front National in Frankreich erfolgreich rechtspopulistische Muster und wurden zu bedeutenden politischen Kräften. In Skandinavien spielen rechtspopulistische Parteien mittlerweile ebenfalls eine wichtige Rolle in den Parlamenten, besonders die norwegische Fremskrittspartiet, die rechtspopulistische Forderungen mit wirtschaftsliberaler Programmatik verbindet. In Italien schloss Silvio Berlusconi mit mehreren Rechtsparteien wie der Allianza Nazionale und der Lega Nord Bündnisse und schlug selbst einen rechtspopulistischen Kurs ein. Anlass für den Aufstieg all dieser Parteien waren in der Regel Krisen und gesellschaftliche Umbrüche, denen die etablierten Parteien aus Sicht der Wähler wenig entgegensetzen konnten.


title: Rechtspopulismus

text: Während die Entstehungsbedingungen und die Programmatik der westeuropäischen Parteien relativ gut erforscht ist, waren die rechtspopulistischen Parteien Osteuropas bisher nur vereinzelt Gegenstand der Populismusforschung. Sie erschienen bereits kurz nach dem Zusammenbruch der sozialistischen Regime und zeichnen sich im Vergleich zu ihren westeuropäischen Pendants eher durch materialistische Werte und einen anderen Fokus aus. Sie sind stärker dem Nationalismus verhaftet, die Islamfeindlichkeit spielt mangels größerer muslimischer Minderheiten meist eine untergeordnete Rolle. Dafür stellen ausländische Investoren aus der EU, Russland, ethnische Minderheiten (wie z. B. Roma) oder Juden eine Projektionsfläche für Feindbilder dar. Zu den erfolgreichsten Parteien gehört die polnische Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość; PiS), die zwischen 2006 und 2007 sowohl den Präsidenten als auch den Ministerpräsidenten Polens stellte und sich als Kämpfer für die Unabhängigkeit Polens gegenüber der EU, Deutschland und Russland stilisierte. In Ungarn kam es bei den Parlamentswahlen 2009 zu einem Rechtsruck, bei dem neben der neofaschistisch-populistischen Jobbik vor allem der spätere Wahlsieger Fidesz mit stark rechtspopulistischer Rhetorik profitierte. Rechtspopulistische Parteien sind daneben auch in den Parlamenten Lettlands (Tēvzemei un Brīvībai/LNNK), Litauens (Tvarka ir teisingumas), Sloweniens (Slowenische Nationale Partei) und der Slowakei (Volkspartei – Bewegung für eine demokratische Slowakei) vertreten. Länderübergreifende rechtspopulistische Bewegungen gibt es derzeit kaum; die Fraktion Identität, Tradition, Souveränität im Europäischen Parlament, der mehrere rechtspopulistische Parteien angehörten, bestand nur wenige Monate, bevor sie an inneren Streitigkeiten zerbrach. Ihre Angehörigen schlossen sich darauf hin verschiedenen Fraktionen an. Die folgenden Beispiele geben einen Überblick über die verschiedenen Ausformungen rechtspopulistischer Parteien in Europa:


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text: In Deutschland schafften es rechtspopulistische Parteien, temporär Wahlerfolge auf Landesebene zu erzielen, allen voran die Republikaner in Baden-Württemberg und Berlin sowie die Schill-Partei in Hamburg. Die Republikaner appellierten unter ihrem damaligen Vorsitzenden Franz Schönhuber gezielt und erfolgreich an die Ängste gegenüber Migranten und anderen Minderheiten. Auch Islamfeindlichkeit gehörte zu ihrem Repertoire. Die Partei legte Wert darauf, sich gegenüber den rechtsextremen Parteien NPD und DVU abzugrenzen und nicht als rechtsextrem angesehen zu werden. Dies gelang lange Zeit nicht; so sieht der Verfassungsschutz Baden-Württemberg die Republikaner erst seit 2006 als nicht mehr rechtsextrem an. Die großen Erfolge der Partei waren der Einzug in das Berliner Abgeordnetenhaus 1989 und den baden-württembergischen Landtag 1992 sowie die Erfolge bei den bayerischen und hessischen Kommunalwahlen 1990 und 1993. Jedoch befindet sich die Partei seitdem in einem Abwärtstrend.


title: Rechtspopulismus

text: Die Partei Rechtsstaatlicher Offensive (PRO, Schill-Partei) war die erste originäre rechtspopulistische Partei, die einen Wahlerfolg in Deutschland erzielen konnte. Sie zog 2001 mit 19,9 Prozent der Stimmen in die Hamburger Bürgerschaft ein und bildete sogar eine Regierungskoalition mit der CDU von Bürgermeister Ole von Beust. Die Schill-Partei hatte ein klassisches rechtspopulistisches Profil: Law-and-Order-Rhetorik, restriktive Zuwanderungspolitik, Ablehnung einer multikulturellen Gesellschaft sowie die Betonung sozialer Themen bei gleichzeitigem Wirtschaftsliberalismus. Nach anhaltender Erfolglosigkeit löste sie sich 2007 auf.


title: Rechtspopulismus

text: Die Pro-Bewegung bezeichnet sich selbst teilweise als rechtspopulistisch, wird jedoch von Wissenschaftlern meist als rechtsextrem eingestuft. Ein Großteil der Führungsriege ist der extremen Rechten zuzuordnen und die Selbstinszenierung als Bürgerbewegung sei eher als Versuch einzuordnen, mit dieser neuen Form und unter dem Antlitz des Rechtspopulismus in bürgerliche Kreise vorzudringen. Die Pro-Bewegung nimmt sich aller klassischen Rhetorikformen des Rechtspopulismus an, das Hauptaugenmerk liegt auf der Islamfeindlichkeit, beispielsweise bei Kampagnen gegen Moscheebauten.


title: Rechtspopulismus

text: Die politische Ausrichtung der Alternative für Deutschland (AfD) ist umstritten. In ihrer Gründungsphase zeichnete sich die Partei durch interne Konflikte der verschiedenen Flügel aus. Eine Expertise von Alexander Häusler bescheinigt der AfD, in vier Programmpunkten rechtspopulistische Züge zu haben. Auch ein Bündnis verschiedener NGOs kritisiert verschiedene Standpunkte und Forderungen der AfD als faktisch falsch und rechtspopulistisch. Gleichzeitig wird der AfD ein unreflektiertes Verhalten bezüglich der Neumitglieder vorgeworfen. Seit dem Essener Parteitag 2015 wird die AfD von der Mehrheit der Beobachter als „nationalkonservativ“ oder „rechtspopulistisch“, einzelne Strömungen auch als „rechtsextrem“ eingestuft. Der ehemalige Vize-Vorsitzende der AfD, Hans-Olaf Henkel, warnte vor einem Rechtsruck seiner ehemaligen Partei. Für ihn sei die AfD mittlerweile „eine Art NPD-light, vielleicht sogar identisch mit der NPD“. Laut der Amadeu-Antonio-Stiftung unter Vorsitz von Anetta Kahane dürfe man die AfD nicht mehr als populistisch verharmlosen, sondern es sei mittlerweile angebracht, von einer „modernisierten neuen Form der NPD“ zu sprechen.


title: Rechtspopulismus

text: In Österreich kam es in den 1980er Jahren zu einer bedeutenden Verschiebung der Parteienlandschaft. Seit der Nachkriegszeit dominierten die Österreichische Volkspartei (ÖVP) und die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) die Politik, die durch ein starres Proporzsystem der beiden Lager geprägt war. Das Dritte Lager war durch die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) im Nationalrat vertreten und bis dorthin nur eine Kleinpartei, dessen liberaler Flügel sich noch Anfang der 1980er durchgesetzt hatte und 1983 eine Koalition mit der SPÖ einging.


title: Rechtspopulismus

text: Dies änderte sich, als Jörg Haider 1986 nach einer Kampfabstimmung die Führung der Partei übernahm und sie als Anti-Establishment-Partei positionierte. Haider prangerte Korruption und „Freunderlwirtschaft“ der großen Parteien an und schlug ausländerfeindliche Töne an. Damit band er einerseits das ursprünglich rechtsradikale Stammklientel der FPÖ weiter an sich, traf aber auch in den Teilen der Bevölkerung auf Zustimmung, die sich nicht mehr mit ÖVP und SPÖ beziehungsweise den traditionellen Milieus identifizierten. Nachdem die österreichische Konkordanz immer mehr Schwächen zeigte, konnte Haider den Wähleranteil der FPÖ weiter steigern. Dabei kamen der FPÖ zahlreiche politische Skandale in ÖVP und SPÖ entgegen. Mit dem EU-Beitritt Österreichs fand die Partei in der Europakritik ein weiteres Kernthema.


title: Rechtspopulismus

text: Mit seiner Mischung aus Volksnähe, Parteienkritik, Rassismus und Österreichpatriotismus steigerte Haider die Wahlergebnisse der FPÖ stetig, bis die Partei 1999 zweitstärkste Kraft im Parlament wurde. Sie ging als Juniorpartner eine Koalition mit der ÖVP ein, fand sich aber jäh in einem Dilemma: Haider wollte weiter gegen die Regierung opponieren, konnte dies aber nicht tun, ohne seine eigene Partei zu schädigen. Zudem rächte sich die einseitige Programmatik und Personalpolitik der Partei, deren Minister deutliche Schwierigkeiten in ihren Amtsgeschäften hatten. Dass die FPÖ in ihrer Regierungsrolle schließlich gar die Konkordanz für sich zu nutzen suchte und sich selbst in Skandale verstrickte, führte zu einem Vertrauensverlust beim Wähler. Schließlich kam es zu einer Spaltung der Partei, bei der Haider mit den FPÖ-Ministern und den meisten Klubmitgliedern im Parlament eine neue Partei, das Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ), gründete und die Regierung weiterführte. Den Vorsitz der FPÖ übernahm Heinz-Christian Strache, der für die Partei nach einem österreichweiten Absturz nach der Krise bei der Nationalratswahl 2008 ein Ergebnis von 17,5 % erreichte. Haiders BZÖ gewann 10,7 %, womit das Dritte Lager zu ursprünglicher Stärke zurückfand. Seit dem Unfalltod Haiders 2008 hat sich ein Niedergang des BZÖ und ein Aufstieg der FPÖ abgezeichnet, was bei der Nationalratswahl 2013 mit dem Ausscheiden des BZÖ aus dem Parlament und einem Ergebnis von 20,51 Prozent für die FPÖ endete. Bei der Nationalratswahl 2017 steigerte sich das Ergebnis deutlich auf 25,97 Prozent.


title: Rechtspopulismus

text: In Italien herrschte bis zum Anfang der 1990er ein Parteiensystem vor, das alle demokratischen Parteien in die Regierung einband. Dieses System brach zusammen, als im Zuge der "Mani pulite" tiefe Verstrickungen der Politik in Korruption und organisiertes Verbrechen ans Licht kamen. Italien führte eine Wahlrechtsreform durch und verabschiedete sich von dem früheren Konkordanzprinzip, es kam zu zahlreichen Neugründungen. Am erfolgreichsten war dabei Silvio Berlusconi, der mit seiner Forza Italia 1994 zum Wahlsieger wurde und unter anderem mit der rechtspopulistischen Lega Nord von Umberto Bossi ein Bündnis schloss. Berlusconi und Bossi regierten – mit Unterbrechungen – in einer Koalition, die jedoch von ständigen Neugründungen, Aufkündigungen, Wahlverlusten und knappen Mehrheiten geprägt war. Mehrere Regierungskrisen, Ausfälligkeiten der Regierungsmitglieder und Korruptionsskandale ließen das Vertrauen der Italiener in die Politik seitdem rapide sinken, während Berlusconi auf eine Entpolitisierung des öffentlichen Rundfunks hinarbeitete. Seine politischen Ziele – eine Entlastung des Mittelstandes und eine Verbesserung der wirtschaftlichen Situation Italiens – verfehlte Berlusconi hingegen, auch weil entsprechende Anstrengungen immer wieder von der Lega Nord torpediert wurden, die eine zu starke Belastung für Norditalien befürchtete.


title: Rechtspopulismus

text: Die Lega Nord versteht sich als Partei für den wirtschaftsstarken italienischen Norden (Padanien) und strebt eine größere Autonomie bis hin zur Souveränität an. Die inneritalienischen Ausgleichszahlungen an den ärmeren Süden sieht sie als Schmarotzertum und will diese kürzen oder ganz einstellen. Sie fährt einen stark neoliberalen Kurs und stützt sich vor allem auf die in Oberitalien starke Industrie. Dabei geriet sie in der Vergangenheit jedoch immer wieder mit dem Koalitionspartner Alleanza Nazionale in Konflikt, der die italienische Einheit bewahren wollte. Darüber hinaus gibt sich die Lega Nord rassistisch und islamfeindlich und versucht, eine gemeinsame norditalienische Identität herzustellen. Als gesellschaftliches Feindbild dienen ihr sowohl Muslime als auch illegal eingewanderte Afrikaner oder vermeintlich arbeitsscheue Süditaliener. Die Partei ist stark auf die Person Bossis ausgerichtet, der die politische Richtung mehr oder weniger im Alleingang vorgibt.


title: Rechtspopulismus

text: Bereits seit 1982 war die rechtspopulistische Centrumpartij im niederländischen Parlament mit einem Abgeordneten vertreten, Hans Janmaat. 1989 und 1994 zog er erneut ins Parlament ein. Bei den Wahlen 2002 wurde die Lijst Pim Fortuyn (LPF) auf Anhieb zweitstärkste Kraft. Ihr Gründer und Spitzenkandidat Pim Fortuyn hatte einen stark islamfeindlichen Wahlkampf geführt und war für die Abschaffung von Bürgerrechten für Muslime eingetreten; gleichzeitig hatte er sich aber etwa für die Rechte von Homosexuellen und Frauen sowie für die Demokratie eingesetzt, weil er diese vom Islam bedroht sah. Neun Tage vor der Parlamentswahl wurde er von einem militanten Tier- und Umweltschützer ermordet; die LPF bekam sehr viele Wählerstimmen und wurde ein Teil der Regierungskoalition des neuen Ministerpräsidenten Jan Peter Balkenende. Die Unerfahrenheit und Zerstrittenheit der meisten LPF-Parlamentarier untereinander führte schon nach 87 Tagen zum Sturz des Kabinetts. Bei der Neuwahl 2003 fiel die Zustimmung der Wähler drastisch, die LPF verschwand bei den Parlamentswahlen von 2006 gänzlich aus dem Parlament und löste sich zum 1. Januar 2008 schließlich auf – offensichtlich fehlte ihr Fortuyn als Führungsfigur. Ihre vorübergehende Popularität eröffnete aber anderen Rechtsparteien, die sich nach dem Zusammenbruch der LPF bildeten, Chancen auf politischen Erfolg. Unter diesen Nachfolgeparteien war die Partij voor de Vrijheid (PVV) die erfolgreichste: Unter dem ehemaligen VVD-Politiker Geert Wilders erreichte sie 2006 5,9 %, bei den Parlamentswahl 2010 konnte sie sich gar auf 15,5 % verbessern und toleriert seitdem eine Minderheitsregierung.


title: Rechtspopulismus

text: Durch den Erfolg von LPF und PVV wurde die niederländische Zuwanderungs- und Integrationspolitik deutlich restriktiver, und das Idealbild einer multikulturellen Gesellschaft wurde weitgehend aufgegeben. Gleichzeitig wurden die Auseinandersetzungen im politischen Diskurs polemischer und schärfer, und manche der etablierten Parteien näherten sich teilweise (rhetorisch und/oder tatsächlich) den Rechtspopulisten an.


title: Rechtspopulismus

text: Neben der umfassenden Ablehnung des Islam ist PVV und LPF auch die Abneigung gegen das stark auf Vermittlung und Konsens angelegte Regierungssystem der Niederlande gemein; wie die LPF lehnt auch die PVV eine stärkere europäische Einigung ab und betont den niederländischen Nationalismus, unterstreicht aber zugleich die Bedeutung von Demokratie und Freiheit und setzt sich für die Integration der nichtmuslimischen Einwanderer ein, die sich bereits im Land befinden. Die restliche Programmatik ist eher dünn und dient vor allem der Abrundung der zentralen Programmpunkte.


title: Rechtspopulismus

text: Die Ursachen für den Erfolg der Rechtspopulisten sehen viele Politikwissenschaftler in der Unzufriedenheit der Wähler mit der Konsensdemokratie: Ursprünglich sollte es die Teilhabe aller gesellschaftlichen Gruppen an der Politik gewährleisten. Da sich aber immer weniger Niederländer mit den traditionellen Milieus identifizieren, sehen sie ihre Interessen durch die verhandlungsorientierte „Hinterzimmerpolitik“ der etablierten Parteien nur unzureichend vertreten.


title: Rechtspopulismus

text: Der niederländische Soziologe Paul Scheffer sieht in den Wahlerfolgen einen ähnlichen gesellschaftlichen Umbruch wie in den 1960er Jahren:


title: Rechtspopulismus

text: Im September 2016 wurde das rechtspopulistische Forum voor Democratie gegründet. Das FVD vertritt neben klassischen Themen des Rechtspopulismus wie EU-Skepsis, Ablehnung übermäßiger Migration und Forderungen nach mehr direkter Demokratie auch für rechtspopulistische Parteien eher untypische Positionen.


title: Rechtspopulismus

text: In der medialen Rezeption wird oft von Rechtspopulismus gesprochen, wobei die Begriffe Rechtspopulismus und Rechtsextremismus relativ unscharf sind, aber gegenseitig korrespondieren. Der Rechtspopulismus gilt als Phänomen der Politik, Rechtsextremismus als Phänomen der Gewalt gegen Minderheiten oder Andersdenkende. Beide Phänomene verfolgen ähnliche Ziele und nutzen die gleichen Ideale, wenn auch in sehr unterschiedlichen Ausprägungen oder Positionen. Der Soziologe Wilhelm Heitmeyer schlägt den Begriff des "„autoritären Nationalradikalismus“" vor, da beide Phänomene darauf abzielen, Institutionen zu destabilisieren, die wichtig für die Gesellschaft seien.


title: Glasfasernetz

text: Ein Glasfasernetz, auch photonisches Netz, ist ein Übertragungsmedium zur Datenkommunikation in Form einer Verbindung mehrerer Glasfaserkabel-Systeme (auch "Lichtleiter") zu einem Netzwerk.


title: Glasfasernetz

text: Bisher sind Glasfasernetze in den meisten Fällen nicht bis zum Verbraucher gelegt, also zu Privatkunden und Unternehmen, sondern bilden quasi das Rückgrat () der Kommunikationsnetze, deren „letzte Meile“ dann meist die schon vorhandenen Telefon-Kupfer-Doppeladern oder Koaxialkabel sind. Dieses wird dadurch deutlich, dass die Netzebene 2, also das Netz, welches die einzelnen Hauptverteiler miteinander verbindet, praktisch schon komplett mit Glasfaserkabeln aufgebaut ist, während auf der letzten Meile fast immer noch eine Verkabelung über Kupferzweidrahtleitungen vorhanden ist. Beim Übergang von den Glasfaserkabeln in die Kupferleitungen wird das ankommende optische Signal in den entsprechenden Verteilerkästen durch Umwandler in ein elektrisches Signal transformiert, das bis in die jeweiligen Wohnungen weitergeleitet wird.


title: Glasfasernetz

text: Im Zuge des erhöhten Bandbreitenbedarfs wurde jedoch das Ende der optischen Übertragung immer näher zum Kunden verlegt. So wurden die weltweit ersten Glasfaser-Ortsnetze von der Bundespost unter der Bezeichnung OPAL (Opal '93) bereits Anfang der 1990er Jahre mit Betriebsbeginn im Jahr 1993 installiert. Aktuell werden als Architektur für zukünftige Glasfasernetze sowohl als auch weiterentwickelt.


title: Glasfasernetz

text: Beim Netzausbau durch Glasfaserkabel werden verschiedene Ausbaustufen (FTTx) abhängig vom Ort des Glasfasernetzabschlusses unterschieden:


title: Glasfasernetz

text: Als "FTTN" (, ), "FTTC" (engl. ‚ Faser an den Randstein‘; in die Nähe des Teilnehmers) oder "FTTS" () wird das Verlegen von Glasfaserkabeln bis zum nächsten Verteiler, dem Kabelverzweiger, bezeichnet. Hier werden also entsprechend die sogenannten Hauptkabel von Kupfer auf Glasfaser hochgerüstet bzw. durch Glasfaserkabel ergänzt.


title: Glasfasernetz

text: So sind zum Beispiel die VDSL2-Angebote der Telekom Deutschland und der Swisscom als FTTN zu kategorisieren.


title: Glasfasernetz

text: Die FTTN-Technik ist wie alle anderen FTTL-Techniken eine Glasfaseranschlusstechnik, bei der die Glasfaser im Anschlussbereich zwischen Ortsvermittlungsstelle und dem Schaltverteiler geführt wird. Dort erfolgt über die Optical Network Unit (ONU) eine Signalumsetzung und die weitere Übertragung zum Teilnehmeranschluss über Kupferkabel. Die überbrückbare Entfernung liegt bei ca. 500 m; die Datenrate liegt im Upstream zwischen 2 Mbit/s und 12 Mbit/s und im Downstream zwischen 25 Mbit/s und 52 Mbit/s.


title: Glasfasernetz

text: Ein derart aufgebautes Zugangsnetz wird "hybrides Zugangsnetz" genannt, die Teilnehmeranschlussleitung "hybride TAL". Eine veraltete Form eines FTTN-Netzes stellt HYTAS-Outdoor dar, welches keine breitbandige Nutzung ermöglicht.


title: Glasfasernetz

text: Auch Kabelnetzbetreiber wie zum Beispiel Unitymedia nutzen die Fibre-To-The-Node-Technik. Hierbei werden die Fernseh- und Radioprogramme sowie Internetverbindungen bis zum Verteiler herangeführt und von dort über Koaxialkabel bis zum Kunden gebracht.


title: Glasfasernetz

text: In den meisten Fällen werden jedoch keine vollständigen FTTC-Netze gebaut. D. h., es wird nur ein Teil der Kabelverzweiger mit Glasfaser angeschlossen, der andere Teil wird über neue "Kupfer-Quer-Kabel" angeschlossen.


title: Glasfasernetz

text: Unter "FTTdp" (engl. ) versteht man die Glasfaserverkabelung bis zu der Kabelstange bzw. zum Kabelschacht (engl. ) in der Straße. Damit werden die Kupfer-Leitungslängen noch weiter verkürzt als bei FTTC. Denn der DSLAM, oder auch CAN genannt, befindet sich im Gegensatz zu FTTC in einem wasserdichten, gehärteten Gehäuse im Schacht oder an der Telefonstange selbst, wo er mit den Kupferkabeln, die zu den Wohneinheiten führen, verbunden ist.


title: Glasfasernetz

text: Manche Hersteller, wie z. B. Huawei oder Alcatel-Lucent, nennen diese gekapselten, wasserdichten DSLAMs auch micro CAN, da sie mit maximal 48 xDSL-Ports ausgerüstet sind und daher nur wenige Anschlüsse bedienen. Die micro CANs werden mit Gleichspannung über die bestehenden Kupferkabel mit Strom versorgt, da im Schacht oder an der Kabelstange meistens kein Stromanschluss zur Verfügung steht. Die Glasfasern selbst verlaufen also vom Schacht/von der Telefonstange bis zu der Ortszentrale, wo sie an einem "Aggregator" angeschlossen sind. Dieser wiederum bündelt die Datenleitungen und leitet den Datenverkehr weiter ins Backbone- / Core-Netz.


title: Glasfasernetz

text: Als "FTTB" (engl. oder ) wird das Verlegen von Glasfaserkabeln bis ins Gebäude bezeichnet. Dabei werden Lichtwellenleiter beispielsweise bis in die Hauskeller verlegt. Durch moderne Verbindertechniken können die LWL über schon vorhandene Gas- oder Wasser-Anschlüsse ins Haus geführt und so aufwendige Tiefbauarbeiten vermieden werden. Im Haus können die Signale dann über vorhandene Kupferleitungen und VDSL-Technik – alternativ auch über Koaxialkabel und Kabelmodem – in die Wohnungen oder Geschäftsräume geführt werden. Wahlweise erfolgt die Weiterführung innerhalb des Gebäudes auch per Ethernet. Dieses entspricht der Stufe der Verzweigungskabel.


title: Glasfasernetz

text: Als "FTTL" (engl. ) wird das Verlegen bis zum Teilnehmer bezeichnet. Sie entsprechen daher bereits der sogenannten Netzebene 4. FTTL-Anbindungen verlegen vor allem die Unternehmen Siemens und Alcatel-Lucent.


title: Glasfasernetz

text: Als "FTTH" (engl. oder ) bezeichnet man das Verlegen von Lichtwellenleitern bis in die Wohnung des Teilnehmers bzw. unmittelbar zum Kunden. Ein wichtiger Bestandteil ist dabei FITH (engl. ), worunter man das fiberoptische Netzwerk innerhalb des Hauses versteht. Häufig kommen dort biegeunempfindlichere Fasern zum Einsatz, die eine Verlegung in bestehenden Rohren oder Kanälen ermöglichen. Kabel mit diesen Fasern sind oft nur 3 mm dick (oder dünner) und können in einem Radius von 15 mm (spezifiziert nach ITU G.657A) verlegt werden. In der Wohnung werden diese Kabel in einer optischen Telekommunikationssteckdose (OTO, Optical Telecommunications Outlet) aufgenommen und auf LWL-Kupplungen geführt. Von dort werden sie mit einem Glasfaseranschlusskabel mit der Endeinrichtung (z. B. einem Router) verbunden. Das Lichtsignal wird dort in elektrische Signale umgewandelt und über gängige Verkabelungen (z. B. RJ-Steckverbindung) weiter verteilt. Die Datenübertragungsrate liegt bei über 1 Gbit/s im Downstream. Seit 2021 sind in der Schweiz auch Zugänge mit 25 Gbit/s symmetrisch (up/down) verfügbar.


title: Glasfasernetz

text: Als "FTTD" (engl. , auf deutsch: Glasfaser bis zum Schreibtisch) bezeichnet man die Netzwerkverkabelung eines Bürogebäudes oder Campus mit Lichtwellenleitern bis zu den Netzwerkdosen in den einzelnen Büros.


title: Glasfasernetz

text: Es gibt einige Vor- und Nachteile der Installation von Glasfasernetzen bis zum Kunden gegenüber der Installation von Kupfernetzen sowie Richtfunkverbindung.


title: Glasfasernetz

text: Die Kosten eines flächendeckenden Glasfaserausbaus hängen wesentlich von den Entfernungen zwischen den Haushalten ab. Der flächendeckende Glasfaserausbau in der Schweiz würde zwischen 21 und 24 Milliarden Franken (17 bis 19,5 Mrd. EUR) kosten, für 60 % der bewohnten Gebiete kostet er hingegen nur 8 bis 9 Milliarden Franken (6,5 bis 7,3 Mrd. EUR). In der Schweiz können ca. 70 bis 80 % der Haushalte wirtschaftlich mit Glasfaser versorgt werden. In Deutschland schätzt man die Kosten für einen flächendeckenden Ausbau von Glasfaserkabeln auf 70 bis 80 Milliarden Euro.


title: Glasfasernetz

text: In einigen Ländern Europas sind FTTH-Anschlüsse noch kaum verbreitet. Immerhin wurden aber gerade in Ballungsräumen schon einige Projekte mit mehreren 100.000 angeschlossenen Endkunden realisiert. In Skandinavien und Italien sind die meisten Anschlüsse zu vermelden. In Zürich wurde per Volksabstimmung eine stadtweite FTTH-Verlegung beschlossen. Dort sind es überwiegend Versorgungsunternehmen und Gemeinden, die die Bedeutung einer guten Kommunikationsinfrastruktur erkannt und entsprechende Netze kommerziell erfolgreich aufgebaut haben.


title: Glasfasernetz

text: Vor 2001 wurden viele Städte der neuen Bundesländer für das ISDN-Netz mit Glasfasern, die häufig direkt zu den Teilnehmern geführt wurden, versorgt. Während dieses Vorhaben das Glasfasernetz rasant ansteigen ließ, sorgte es später für Probleme mit der Einführung der ersten DSL-Anschlüsse. Diese Erfahrung bremste den Ausbau der Glasfasernetze zunächst. Daneben bestanden im Westen sehr großflächige Fernsehkabelnetze, die herangezogen werden konnten für unterschiedliche Kommunikationsdienstleistungen (BIGFON, Breitbandiges integriertes Fernmelde-Ortsnetz). Die aus der Anfangszeit verlegten Netze in OPAL-Technik sind in der Berechnung der Glasfasernetze typischerweise nicht oder nur geringfügig (Backbone) enthalten, da sich die Leitungen von denen heutiger unterscheiden.


title: Glasfasernetz

text: Noch 2006 betrug die Länge des deutschen Glasfasernetzes nur etwa 340.000 km. Von diesen lagen mit rund 200.000 km Glasfaserkabel rund 60 Prozent im Großraum Berlin.


title: Glasfasernetz

text: Da Glasfasernetze mittlerweile selbst von namhaften Studien als Zukunftstechnik erkannt wurden, hat der Breitbandausbau seither jedoch beachtliche Fortschritte gemacht: Inzwischen sind Internetzugänge mit Datenübertragungsraten im Downstream (ugs. „Downloadrate“) von wenigstens bis zu 50 Mbit/s für 75,5 % aller Haushalte in Deutschland verfügbar (Stand: Ende 2016). Ende 2010 hatten noch weniger als 40 % Zugang zu solchen Internetverbindungen.


title: Glasfasernetz

text: Insgesamt fällt jedoch auf, dass vor allem im ländlichen Raum noch keine lückenlose Breitbandversorgung hergestellt werden konnte. Während städtische Gebiete inzwischen nahezu vollversorgt sind, verfügte Ende 2016 in ländlichen Bereichen erst jeder Dritte über einen Internetzugang mit Downloadraten von bis zu 50 Mbit/s.


title: Glasfasernetz

text: Vor diesem Hintergrund beabsichtigt die Bundesregierung kurzfristig mit ihrer Digitalen Agenda, bis 2018 allen Haushalten zumindest den Zugang zu Downloadraten von bis zu 50 Mbits zu eröffnen. Zu beachten ist dabei, dass Ende 2016 nur etwa 7 % der inzwischen bereitgestellten schnellen Internetzugänge auf FTTH-Technik zurückgegriffen haben. Dies entspricht gerade einmal 2,7 Millionen Anschlüssen.


title: Glasfasernetz

text: Ein Großteil der neu geschaffenen Verbindungen mit Downloadraten von bis zu 50 Mbits wird hingegen durch Vectoring der Telekom Deutschland bzw. eine FTTC-Lösung erreicht. Grund hierfür ist unter anderem, dass das Breitbandförderprogramm des Bundes technikneutral gestaltet ist und FTTC-Ausbauvorhaben ebenso bezuschusst wie FTTH-Netzerschließungen.


title: Glasfasernetz

text: Gleichwohl wird seit geraumer Zeit der FTTH-Ausbau zunehmend forciert: Schon 2011 gab die Telekom Deutschland im Rahmen der CeBit 2011 bekannt, dass sie den Ausbau eines FTTH-Netzes in den Städten Braunschweig, Brühl, Hannover, Hennigsdorf, Neu-Isenburg, Kornwestheim, Mettmann, Offenburg, Potsdam und Rastatt beginnen und bis Ende 2011 deutschlandweit 160.000 Haushalte erschließen wird. Nach mehrfachen Verzögerungen wurden entsprechende Tarife für die Nutzung von FTTH im August 2012 veröffentlicht.


title: Glasfasernetz

text: Nachdem inzwischen eine weitreichende Netzanbindung mit Downloadraten von mindestens 50 Mbit/s erreicht wurde, ist es ferner das erklärte Ziel aller etablierten Parteien, nach der Bundestagswahl 2017 den Breitbandausbau weiter in Richtung Gigabitgesellschaft voranzutreiben. Im Juli 2018 veröffentlichte das BMVI seine überarbeitete Richtlinie für die Breitbandförderung. Hierunter fördert der Bund nur noch den Ausbau von FTTB- bzw. FTTH-Netzen; umgekehrt wurden für solche Projekte die maximalen Fördersummen deutlich angehoben.


title: Glasfasernetz

text: Eigentümer und Betreiber der Glasfasernetze in Deutschland sind vornehmlich Unternehmen aus den Bereichen Telekommunikation, Kabelfernsehen und Energieversorgung. Sie haben bereits sehr früh begonnen, parallel zu Hochspannungsleitungen bzw. mit diesen zusammen Glasfaserkabel zu verlegen, um Ausbaukosten zu sparen. Die so entstandenen Glasfasernetze nutzen die Eigentümer teilweise selbst und vermieten sie teilweise an andere Telekommunikationsunternehmen (siehe auch Bitstromzugang).


title: Glasfasernetz

text: Größter Eigentümer von verlegten Glasfaserkabeln (Glasfaserstraßen-Kilometer, diese können jedoch durchaus eine Anzahl von einzelnen Glasfaseradern enthalten) in Deutschland ist mit über 500.000 km die Telekom Deutschland (Stand Dezember 2019). Im Vergleich zu Telekom Deutschland abgeschlagen, jedoch mit über 58.000 km ein sehr großer Eigentümer von Glasfasernetzen ist Vodafone mit seinem Hybrid-Fibre-Coax-Netz (HFC). Das größte alternative Glasfasernetz in Deutschland unterhält 1&1 Versatel mit einer Gesamtlänge von über 52.000 km (Stand März 2022). Daneben hat eine Vielzahl von regionalen Anbietern, die sogenannten City-Carrier, ebenfalls eigene Glasfasernetze aufgebaut. So hat zum Beispiel NetCologne in Köln und Umgebung mittlerweile insgesamt über 25.000 km Glasfaser für Fibre-to-the-building gelegt. Die Colt Technology Services verfügt über ein über 3.700 km langes Netz (europaweit über 46.000 km). In München baut die Kommunikationssparte der Stadtwerke, M-net, seit 2007 ein Glasfasernetz auf und erreicht 2021 bereits 630.000 Haushalte, und somit ca. 70 % der Haushalte.


title: Glasfasernetz

text: Im ländlichen Raum wird der FTTH-Ausbau teilweise unter großem Engagement der ortsansässigen Bevölkerung realisiert:


title: Glasfasernetz

text: Im Kreis Nordfriesland in Schleswig-Holstein etwa gründete sich am 1. Februar 2012 in dieser Form Deutschlands erste Gesellschaft mit Bürgerbeteiligung (BürgerBreitbandNetz GmbH & Co. KG; BBNG). Ziel dieser Gesellschaft ist die Realisierung eines Glasfasernetzes im südlichen Nordfriesland unter anderem finanziert durch Privatpersonen, Unternehmen und Kommunen. Angestrebt werden ca. 20.000 Anschlüsse, zum Stand Ende 2019 hat die BBNG mehr als 8.000 Kunden für ihr Glasfasernetz gewonnen. Im Jahr 2010 gründete sich die Breitbandnetz GmbH & Co. KG in Breklum für den Ausbau eines Glasfasernetz im mittleren Nordfriesland. Zum 6. September 2017 waren bereits über 9.300 Häuser mit einer maximalen Übertragung von 1 Gbit/s angeschlossen. Das FTTH-Ausbaugebiet war zu diesem Zeitpunkt noch nicht komplett erschlossen.


title: Glasfasernetz

text: In Eichenzell im Landkreis Fulda wurde das erste FTTH-Bürgernetz in Betrieb genommen. 2016 sind alle Ortsteile der ländlichen Gemeinde mit maximal 1000 Mbit/s im Downstream angeschlossen. Das Bürgerprojekt finanziert sich allein über die Beiträge der Teilnehmer und benötigt keine öffentlichen Zuschüsse.


title: Glasfasernetz

text: In der Stadt Hamminkeln am Niederrhein haben die Außenbereichsanwohner des Ortsteils Loikum in Eigenarbeit ca. 100 km Glasfaserkabel auf ca. 25 km Streckenlänge verlegt. Dazu entwickelten sie einen lenkbaren Kabelpflug, mit dem die Kabelbündel schnell und kostengünstig in den Boden gebracht wurden. Das fertige Netz wird von der Deutschen Glasfaser betrieben, die sich auf den ländlichen Raum konzentriert.


title: Glasfasernetz

text: Inzwischen gibt es eine Reihe von Firmen, die in der Konstellation – deutsche Firma, die den Ausbau organisiert und oft internationaler Investor wie (Renten)Versicherungen – die über nennenswerte Investmittel speziell zum FTTH Ausbau verfügen. Beispielgebend war dabei wohl die Deutsche Glasfaser (Investor: schwedische Investitionsgruppe EQT und der kanadische Pensionsfonds Omers, 7 Mrd. € für die nächsten Jahre), welche bis Ende 2020 knapp eine Million FTTH-Anschlüsse verlegt hat. Der Schwerpunkt lag hierbei ursprünglich auf dem Glasfaserausbau im ländlichen Raum ohne Fördermittel. EWE (Versorgungsunternehmen) (symmetrische Kooperation mit Telekom Deutschland: 1 Mrd. € je Partner) baut in Niedersachsen aus. Laut VATM war Ende 2020 mehr als die Hälfte von knapp 42 Mio. Haushalten mit bis zu 1 Gbit/s schnellem Kabel versorgt.


title: Glasfasernetz

text: 2009 wurden von der Telekom Austria erste Tests mit Glasfaser in Österreich angekündigt. Als Testregionen wurden Villach, Klagenfurt sowie der 15. und 19. Wiener Gemeindebezirk (Fünfhaus und Döbling) ausgewählt.


title: Glasfasernetz

text: Im März 2011 konnten der 15. und 19. Wiener Bezirk als erste Gebiete in Österreich von der Telekom Austria mit FTTH versorgt werden, bereits 2010 waren Villach und Klagenfurt mit FTTC angebunden. Die höchsten allgemein verfügbaren Datenübertragungsraten waren mit 100 Mbit/s deutlich niedriger als im Ausland. Bis Ende 2011 sollten 2 Millionen Haushalte (die Hälfte aller Haushalte Österreichs) und Gewerbetreibende im sogenannten "Telekom Austria Giganetz" versorgt worden sein.


title: Glasfasernetz

text: Die Energie AG Oberösterreich betrieb 2016 das größte Glasfasernetz Oberösterreichs unter der Marke "PowerPrimenet", der Ausbau von FTTH-Anschlüssen für Privatkunden läuft seit Anfang 2014 unter der Marke "PowerSPEED". Das Glasfasernetz der Fa. Infotech EDV Systeme GmbH im oberösterreichischen Ried im Innkreis hat eine Gesamtlänge von 2000 km. Der Kabelnetzbetreiber Magenta Telekom betreibt ein Glasfaser-Koax-Netz in Österreich mit Geschwindigkeiten bis zu einem Gigabit pro Sekunde. Per Ende 2021 bot Magenta Telekom rund 1,5 Millionen Gigabit-Anschlüsse und versorgte somit knapp ein Drittel aller österreichischen Haushalte und Betriebe mit Gigabit-Internet. Unter der Marke "„Blizznet“" betreibt und erweitert die Wien Energie in Wien ein Glasfasernetz für FTTH-Zugänge nach dem „Open Access Network“-Modell. Im momentanen Ausbauzustand wurden hauptsächlich Teile der südlichen und östlichen Bezirke erschlossen. 2010 verfügte die Wien Energie über 1241 km Glasfasernetz. Nach eigenen Angaben von Wien Energie umfasst das Netz mittlerweile mehr als 2000 km.


title: Glasfasernetz

text: Im Bundesland Niederösterreich wird seit 2015 der Ausbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes vorangetrieben. Da insbesondere ländliche Regionen eher geringe Chancen haben, in den Genuss eines Ausbaus des Glasfasernetzes zu kommen, wurde die NÖGIG gegründet, die das Ziel der flächendeckenden Versorgung Niederösterreichs mit Breitbandinternet verfolgt. Zur Erprobung des so genannten „Niederösterreichischen Modells“, wurden 5 Modellregionen ausgewählt, in welchen der Breitbandausbau gegenwärtig erfolgt. Diese Modellregionen sind Thayaland, Triestingtal, Ybbstal und Waldviertler StadtLand. Laut einer Datenerhebung von Andrea Tony Hermann aus dem Econet-Team rund um Peter Filzmaier verfügen im ländlichen Raum jedoch erst rund 2 % der Haushalte über Datenübertragungsraten von 100 Mbit/s. Als einer dieser Problemregionen wurde auch das Waldviertel genannt.


title: Glasfasernetz

text: Die Glasfaser Netz Kärnten – GNK GmbH betreibt in Kärnten seit 2016 FTTH-Netze auf den Open-Access-Network-Prinzip und ist somit neutraler Netzbetreiber. Die Gemeinden Feistritz an der Gail, Dellach im Gailtal, Weißensee (Kärnten), Lesachtal, Zell und das Nassfeld sind bereits vollflächig erschlossen. Die Gemeinden Velden am Wörther See, Rosegg, Spittal an der Drau, Seeboden und der restliche Bezirk Hermagor sind teilweise Ausgebaut und werden ständig erweitert.


title: Glasfasernetz

text: Die "RegionalKabelMölltal Ges.m.b.H" betreibt im mittleren Mölltal im Bundesland Kärnten ein FTTH-Netz, in dem neben Datendiensten auch Kabelfernsehen und Telefonie angeboten wird. Derzeit sind die Gemeinden Mühldorf, Obervellach, Mallnitz, Flattach, Rangersdorf und Winklern erschlossen.


title: Glasfasernetz

text: it & tel verfügt über ein eigenes Glasfasernetz in Österreich. Dieses Backbone-Netz hat eine Übertragungsrate von 1 bis 10 Gbit/s.


title: Glasfasernetz

text: In der Stadt Zürich stellt das Breitbandnetz "ewz.zürinet" Datenraten von 1 Gbit/s (symmetrisch) für Privatkunden und Geschäftskunden zur Verfügung. In Basel, St. Gallen, Bern und Luzern sind die lokalen Stadtwerke daran, bis zum Jahr 2016 ein flächendeckendes, offenes Glasfasernetz zu realisieren. Darüber hinaus installieren regionale Stromversorger wie die St. Gallisch-Appenzellische Kraftwerke oder das Elektrizitätswerk des Kantons Thurgau ihn ihrem Einzugsgebiet ein flächendeckendes Glasfasernetz. Kunden können dabei meist zwischen mehreren Providern, die verschiedene Abo-Kombinationen (Internet, Fernsehen, Telefonie oder Einzel-Abos), Datentarife sowie -raten (meist bis zu 1000/1000 Mbit/s) anbieten, auswählen.


title: Glasfasernetz

text: Swisscom arbeitet in Luzern, St. Gallen, Bern, Zürich, Genf und einigen weiteren Regionen mit den dort ansässigen technischen Betrieben in einer Kooperation zusammen, wobei Swisscom dort zwischen 50 und 60 % der Gesamtkosten übernimmt. Laut dem Bundesamt für Kommunikation werden bis 2015 etwa 20 % aller Häuser in der Schweiz Glasfaseranschlüsse zur Verfügung stehen. Der Kanton Freiburg möchte bis 2024 ein flächendeckendes Glasfasernetz realisiert haben.


title: Glasfasernetz

text: Im Oktober 2009 haben sich die wichtigsten Schweizer Netzanbieter geeinigt, mit einer gemeinsamen Koordination einen Kabelsalat konkurrierender Netze zu vermeiden. Die Einigung sieht vor, dass zu jedem Teilnehmeranschluss ein Kabel mit vier verschiedenfarbigen Glasfasern verlegt wird. Eine Faser davon zur exklusiven Nutzung durch den Netzbetreiber. Gleichzeitig einigte man sich auf gleiche Standards sowie einen einzigen Steckertyp, um einen Anbieterwechsel zu erleichtern.


title: Glasfasernetz

text: Seit März 2018 bietet der Schweizer Mobilfunkanbieter Salt Mobile für die meisten Haushalte in der Schweiz mit einem Glasfaseranschluss in der Wohnung (FTTH) ein Internetprodukt an, das sowohl im Downstream wie im Upstream Datenübertragungsraten von bis zu 10 Gbit/s ermöglicht. Auch die Anbieter iWay AG und Swisscom bieten seit Juni 2020 10 Gbit/s auf FTTH an.


title: Glasfasernetz

text: Im Mai 2020 kündigten Salt Mobile und Sunrise den Ausbau weiterer 1,5 Mio. Haushalte an. Dies entspricht etwa 40 % aller Schweizer Haushalte. Der Ausbau soll zwischen 2025 und 2027 abgeschlossen sein.


title: Glasfasernetz

text: In Luxemburg stellt die POST Luxembourg seit September 2011 ein Glasfasernetz zur Verfügung, welches bereits weit ausgebaut ist. Angeboten werden Datenraten bis zu 1000/500 Mbit. Hierbei werden FTTN (VDSL) und FTTH gemeinsam vermarktet, was für den Verbraucher nicht immer offensichtlich ist. Bei der Technik wurde auf GPON gesetzt.


title: Glasfasernetz

text: In den Niederlanden ist der Netzausbau mit FTTH bereits weit fortgeschritten. In vielen größeren Gemeinden sind alle Haushalte mit eigenen Glasfaseranschlüssen ausgestattet. Weitere Glasfasernetze befinden sich im Aufbau bzw. in der Planungsphase. Als größter Netzbetreiber ist die Firma Reggefiber zu nennen, die im November 2011 144 Gemeinden erschlossen hatten und sich in 31 Gemeinden in der Planungs- bzw. Genehmigungsphase befand. Reggefiber ist ein Joint Venture der Investierungsgesellschaft Reggeborgh und der KPN. Das erklärte Ziel ist es, den Netzausbau stetig voranzutreiben und bis 2015 90 % der Haushalte mit FTTH auszustatten. Die Glasfasernetze sind generell offen für verschiedene Anbieter, die Netzbetreiber treten normalerweise nicht gleichzeitig als Provider auf. Als Provider hat die KPN die höchste Marktdurchdringung.


title: Glasfasernetz

text: Es sind typische Triple-Play-Angebote im Programm, kleinere Provider bieten aber auch sehr spezielle Angebote an wie reines Internet mit öffentlichen IP-Adressblöcken für Geschäftskunden. Die Preise sind in europäischem Vergleich günstig – beispielsweise kostet das Triple-Play-Angebot von KPN mit 55 (10 HD) Fernsehsendern, 100 Mbit/s symmetrisches Internet und Flatrate-Telefonie 65 € monatlich.


title: Glasfasernetz

text: Die im Jahre 2004 gegründete Firma „Tellcom İletişim Hizmetleri A.Ş.“ war auf dem türkischen Markt von Ende 2007 bis 2012 alleiniger Anbieter für Fibre-to-the-Building (FTTB) und Fibre-to-the-Home (FTTH). Diese Firma ist eine Tochtergesellschaft der Turkcell Group.


title: Glasfasernetz

text: Tellcom İletişim Hizmetleri A.Ş. war zuvor mit der Marke Superonline und ist seit Mai 2011 mit der Marke „Turkcell Superonline“ in der Türkei bekannt.


title: Glasfasernetz

text: Zwischen 2007 und 2010 wurden nur in vereinzelten Stadtvierteln der Großstädte Istanbul, Ankara, İzmir und İzmit diese Fiber-Internet-Produkte angeboten. Seit 2010 baut Turkcell Superonline sein Glasfasernetz sehr schnell in vielen Städten der Türkei aus.


title: Glasfasernetz

text: Im Juni 2011 konnten Anschlüsse mit 20 Mbps / 5 Mbps (für monatlich ca. 20 Euro); 50 Mbps / 5 Mbps (für monatlich ca. 40 Euro); 100 Mbps / 5 Mbps (für monatlich ca. 80 Euro) und bis zu 1000 Mbps / 20 Mbps (für monatlich ca. 400 Euro) bezogen werden.


title: Glasfasernetz

text: Seit 2011 bietet Turkcell Superonline IP-Telefon-Dienste an und seit Mai 2012 ist Triple Play (Internet, IP-Telefon und Fernsehen) möglich.


title: Glasfasernetz

text: Ende 2011 hatte Turkcell Superonline über 300.000 FTTB und FTTH-Kunden. Im September 2013 waren es über 500.000 Kunden.


title: Glasfasernetz

text: Die Türk Telekom, als alleiniger Besitzer der DSL-Infrastruktur in der Türkei, war vorerst wenig interessiert. Nach erheblichen Kundenverlusten fing sie jedoch ab 2012 an, in diesen Bereich zu investieren und ihr Glasfaserkabelnetz für den privaten Internetanschluss vorzubereiten.


title: Glasfasernetz

text: FTTH wurde in Japan bereits 1999 eingeführt. Der Durchbruch der Technik fand 2001 statt, vor allem in den Ballungszentren Tokio und Osaka. Am 17. September 2008 gab das Ministerium für Innere Angelegenheiten und Kommunikation bekannt, dass zwischen März und Juni jenes Jahres erstmals die Anzahl der Vertragsabschlüsse für FTTH mit 13,1 Millionen die der DSL-Verbindungen mit 12,3 Millionen überschreitet und mit 45 % den höchsten Anteil an Breitbandverbindungen hat.


title: Glasfasernetz

text: Die durchschnittliche Downloadrate beim Endkunden beträgt 66 Mbit/s in ganz Japan und 78 Mbit/s in Tokio. Die Bandbreite betrug anfangs 10 Mbit/s beim Endkunden mittels Passive Optical Network (PON) beim größten Telekommunikationsunternehmen des Landes NTT. 2006 setzte sich zur Übertragung Gigabit Ethernet-PON (GEPON) bzw. Breitband-PON mit 100 Mbit/s im Downstream beim Endkunden durch. Einige Dienste bieten 1 Gbit/s beim Endkunden mittels Single Star (SS) an.


title: Glasfasernetz

text: In den USA bieten u. a. AT&T, Verizon und Google FTTH an. Wie in Deutschland gibt es bis jetzt nur in wenigen Metropolenregionen Angebote, da die Kosten für die flächendeckende Installation sehr hoch sind. Zumindest im urbanen Raum können Haushalte Internetanschlüsse mit Datenübertragungsraten von 50/5 (down-/upstream) bis 100/10 Mbit/s beziehen. Google bietet auch 1/1 Gbit/s an.


title: Glasfasernetz

text: In Kanada bieten mehrere größere Telekommunikationsanbieter wie Rogers Communications, Bell Canada, Bell Aliant oder SaskTel in größeren Städten Angebote an. Die Datenraten bewegen sich zwischen 50 und 200 Mbit/s.


title: Schiffshebewerk Niederfinow

text: Das am 21. März 1934 in Betrieb genommene Schiffshebewerk Niederfinow ist das älteste noch arbeitende Schiffshebewerk Deutschlands. Es liegt am östlichen Ende des Oder-Havel-Kanals in Niederfinow/Brandenburg und überwindet den Höhenunterschied von 36 Metern zwischen der Scheitelhaltung und der Oderhaltung der Bundeswasserstraße Havel-Oder-Wasserstraße, für die das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Oder-Havel zuständig ist. Das Schiffshebewerk Niederfinow ist integraler Bestandteil der internationalen Wasserstraße E70 von Rotterdam bis nach Klaipeda.


title: Schiffshebewerk Niederfinow

text: Das Bauwerk ist ein geschütztes Industriedenkmal nach der Haager Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten. Im Dezember 2007 erhielt es die von der Bundesingenieurkammer erstmals verliehene Auszeichnung "Historisches Wahrzeichen der Ingenieurbaukunst in Deutschland".


title: Schiffshebewerk Niederfinow

text: Parallel zum bisherigen Hebewerk wurde das Schiffshebewerk Niederfinow Nord, das für größere Schiffe geeignet ist, errichtet, es wurde am 4. Oktober 2022 nach jahrelanger Verzögerung eingeweiht.


title: Schiffshebewerk Niederfinow

text: Da der in den Jahren 1743 bis 1746 gebaute zweite Finowkanal am Ende des 19. Jahrhunderts an seine Belastungsgrenze gestoßen war, beschloss die preußische Regierung mit Gesetz vom 1. April 1905 den Bau des Großschifffahrtsweges Berlin–Stettin, der im September 1906 mit dem ersten Spatenstich begann. Dieses Gesetz legte auch den Grundstein für das Schiffshebewerk Niederfinow. Bei dem im Jahr 1906 durch das preußische Ministerium ausgeschriebenen öffentlichen Wettbewerb für das Abstiegsbauwerk in Niederfinow gingen zehn Entwürfe ein, sechs für den Bau von Senkrecht-Hebewerken. Im Oktober 1908 beschloss man jedoch den Bau einer Schleusentreppe. Gleichzeitig sollten weitere Untersuchungen für ein zweites Abstiegsbauwerk mit folgenden Grundideen angestellt werden:


title: Schiffshebewerk Niederfinow

text: 1912 endete der zweite, beschränkte Wettbewerb. Als Gewinner ging der Entwurf von Beuchelt & Co. in Grünberg (Schlesien) hervor: Schiffshebewerk mit gleicharmigen Waagebalken. Dieser Entwurf war eine Weiterentwicklung eines Beitrages der Ausschreibung von 1906. Die Regierung genehmigte den von der königlichen Bauleitung Eberswalde 1914 ausgearbeiteten Entwurf für ein Schiffshebewerk mit Waagebalken und bestimmte ihn zur Ausführung. 1918 sollte das Hebewerk seinen Betrieb aufnehmen, jedoch durchkreuzte der Erste Weltkrieg alle diese Planungen.


title: Schiffshebewerk Niederfinow

text: Nach dem Ersten Weltkrieg wurden die Planungen für das Hebewerk wieder aufgenommen. Es wurden die Entwürfe von 1906, 1912 und 1914 zusammengefasst untersucht, Weiterentwicklungen wurden eingearbeitet. Das Ergebnis lag im September 1923 vor. Auf Grund neuer Erkenntnisse zur Betriebssicherheit, die bei Hebewerken mit Hubzylinder, Schwinghebel und Waagebalken auf nur sehr wenigen beweglichen, stark belasteten Bauteilen lag, wurden die Pläne verworfen und man besann sich auf das System Hebewerk mit an Drahtseilen hängenden Gegengewichten. Durch Aufteilung des Troggewichtes auf eine große Anzahl von Drahtseilen, Seilscheiben, Lager und Gegengewichte konnte selbst bei Ausfall mehrerer Teile eine gewisse Betriebssicherheit erreicht werden. Ein weiterer Grund für den Systemwechsel waren veränderte Rahmenbedingungen. Waren die früheren Planungen für Schiffe mit 650 Tonnen Tragfähigkeit ausgelegt, sollten nun Schiffe mit 1000 Tonnen Tragfähigkeit geschleust werden. Hier sah man im Gegengewichtshebewerk die wenigsten Schwierigkeiten.


title: Schiffshebewerk Niederfinow

text: Bereits 1921 vollzog sich ein folgenreicher Wechsel im politischen Raum, die Reichswasserstraßenverwaltung übernahm von der ehemals Königlichen Bauverwaltung Eberswalde, fortan Neubauamt Eberswalde, die Zuständigkeit für die Projektentwicklung. Das Neubauamt unter Leitung von Kurt Plarre arbeitete alle Vorschläge erneut durch und präsentierte dem Ministerium als Ergebnis den Entwurf eines Gegengewichtshebewerkes mit Spindelsicherung. Parallel dazu erarbeitete das Reichsverkehrsministerium ein eigenes Projekt.


title: Schiffshebewerk Niederfinow

text: 1923 erteilte das Ministerium dem Neubauamt Eberswalde den Auftrag zur Prüfung des von Oberregierungsbaurat Alfred Loebell seit 1921 entwickelten Hebewerks mit Drehriegel. Das loebellsche System sieht ein mit dem Antrieb gekoppeltes Sicherheitssystem vor. Vier Schraubenspindeln (Drehriegel) drehen sich in einer zweifach geschlitzten Mutter (Mutterbackensäule) synchron zur Trogfahrt. Nach der Vorstellung des loebellschen Systems kam es zu diversen, teils schweren Debatten zwischen den Ingenieuren des Reichsverkehrsministeriums und den Ingenieuren des Neubauamtes Eberswalde über die Herstellbarkeit und Verwendbarkeit der einzelnen Trogantriebsvarianten.


title: Schiffshebewerk Niederfinow

text: Mit einem Erlass im März 1924 beendete das Reichsverkehrsministerium alle Diskussionen und lehnte alle anderen Alternativen zu dem von ihm favorisierten System Loebell ab. Gleichzeitig wurden die Überarbeitung aller Zeichnungen und Planungen und die Erstellung eines Gesamtentwurfs angeordnet. Dieser Gesamtentwurf sollte die Grundlage zur Fertigung von Modellen sein und gleichzeitig zur Vorlage bei der Akademie des Bauwesens zur Begutachtung dienen. Nach Einarbeitung eventueller Einwände der Akademie diente der Gesamtentwurf als Grundlage der Ausschreibung.


title: Schiffshebewerk Niederfinow

text: Es folgten aufwendige Untersuchungen zu den geologischen Verhältnissen in Niederfinow und zu den Anforderungen der Seile. In den Eberswalder Ardelt-Werken wurden an großen Modellen diverse Bauteile erprobt.


title: Schiffshebewerk Niederfinow

text: Am 11. Mai 1927 veröffentlichte die Akademie des Bauwesens ihr zustimmendes Gutachten und der Weg für den Bau des Schiffshebewerkes Niederfinow war frei. Auf der Grundlage des sorgfältig durchgearbeiteten Entwurfs entstand ein hochsolides, zuverlässiges Werk der Technik.


title: Schiffshebewerk Niederfinow

text: Um den Bau des Schiffshebewerkes bewältigen zu können, war eine große Baustelleneinrichtung erforderlich. Diese wurde parallel zu den aufwendigen Baugrunduntersuchungen ab 1925 hergestellt. So wurden im Ober- und Unterhafen der Schleusentreppe temporäre Umschlagstellen angelegt. Mittels einer extra eingerichteten Baustellenbahn wurden die angelieferten Materialien zur Baustelle transportiert. Eisenbahnwagen mit Bauteilen wurden über eine Fährverbindung zwischen Atomill (einem Ortsteil von Niederfinow) und einem temporären Anleger oberhalb der Lieper Schleuse auf dem Finowkanal zur Baustelle gebracht. Vom damals in Atomill bereits bestehenden Hafen mit Gleisanschluss sind heute nur noch Fundamentreste zu sehen.


title: Schiffshebewerk Niederfinow

text: In einer Mischanlage wurde der Kies, der aus den Niederfinower Kiesgruben nahe der Baustelle stammte und mittels einer Seilbahn herangeschafft wurde, mit dem angelieferten Zement, Splitt und Trass vermischt. Es wurden Werkstätten für Holz und Metallarbeiten, Lagerräume, mehrere Wohnhäuser, eine Kantine und ein großes Bürogebäude errichtet. Die gesamte Baustelleneinrichtung verfügte über eine eigene Kanalisation. Um während der Bauphase die Stromversorgung zu sichern, wurde ein Dieselmotorenkraftwerk gebaut. Gleichzeitig wurde auch die Landstraße Niederfinow–Liepe als Notstraße in einem großen Bogen um die Baustelle umgeleitet.


title: Schiffshebewerk Niederfinow

text: Das Bürogebäude wurde nach der Fertigstellung des Schiffshebewerks zu einer Gaststätte umgebaut. Das Kraftwerk wurde bis 1990 betriebsbereit gehalten. Wegen des Hebewerkneubaus mussten beide Gebäude abgerissen werden, das Krafthaus wurde als Schauanlage an anderer Stelle neu errichtet.


title: Schiffshebewerk Niederfinow

text: Um sich einen Überblick über den Baugrund zu verschaffen, wurde mit Hilfe von etwa 300 Bohrungen ein Bodenprofil erstellt. Das Ergebnis der Baugrunduntersuchung war ein Abrücken des Hebewerkes vom Hang, was eine längere Kanalbrücke zur Folge hatte. Die Fundamente der Stützpfeiler der Kanalbrücke sollten die gleiche Gründungstiefe wie die Bodenplatte des Schiffshebewerkes erhalten. Ebenso wurde mit einem Gutachten vom 11. Oktober 1926 die Reihenfolge für die Erstellung der Grundbauten von Osten nach Westen festgelegt. Außerdem sollte das Grundwasser abgesenkt werden.


title: Schiffshebewerk Niederfinow

text: Im Spätherbst 1926 wurde mit dem Aushub der Baugrube für die Gründung des Hebewerkes begonnen. Eine Grundwasserabsenkungsanlage wurde in Betrieb genommen. 1927 und 1928 wurden der untere Vorhafen bis zur Notstraße heran, der Oberhafen mit seiner umfangreichen Sohlendichtung, die Anlegepfeiler, Ufermauern, das Sicherheitstor sowie das Landwiderlager der Kanalbrücke fertiggestellt.


title: Schiffshebewerk Niederfinow

text: Die eigentliche Gründung des Schiffshebewerkes erfolgte ab Sommer 1928. Die Baugrube war ca. 10 Meter tief ausgehoben und ein großer Teil der Hangböschung für die Gründung des Ostpfeilers der Kanalbrücke abgetragen. Das Grundwasser noch tiefer abzusenken war mit Rücksicht auf die Schleuse IV der Schleusentreppe nicht möglich. So mussten die Grundpfeiler der Trogkammersohle bis zum tragfähigen Baugrund in rund 20 Meter Tiefe unter Geländeoberkante ins Grundwasser hinein gebaut werden. Dies geschah mittels des Druckluft-Gründungsverfahrens. Es wurden stählerne Gerüste von bis zu 300 m² Grundfläche zusammengenietet und mit Beton umhüllt. So entstanden Senkkästen mit scharfen Schneiden ringsum, die im Inneren einen Arbeitsraum von ca. 2,20 Meter Höhe hatten.


title: Schiffshebewerk Niederfinow

text: Der Boden, der unter den Schneiden gelöst wurde, wurde durch eine Öffnung in der Decke nach oben befördert, und der Kasten sackte durch sein hohes Eigengewicht ständig nach. Bei Erreichen des Grundwasserstandes wurde alles luftdicht verschlossen und durch eine Rohrleitung Druckluft in den Arbeitsraum gepresst. Dadurch wurde das Wasser aus dem Arbeitsraum vertrieben. Solange die Arbeitskammer unter Luftdruck stand, sackte der Senkkasten nicht mehr selbstständig nach. Dies wurde erst wieder erreicht, nachdem der Überdruck abgesenkt wurde. Bei Erreichen der Gründungstiefe in etwa 10 m unter dem Grundwasserstand herrschte im Arbeitsraum ein Überdruck von rund einem Bar.


title: Schiffshebewerk Niederfinow

text: Der Ostpfeiler der Kanalbrücke, der 1929 abgesenkt wurde und eine Gesamthöhe von 29 Meter hat, reicht bis 19 Meter unter das Grundwasser hinab. In Endtiefe herrschte in der Arbeitskammer ein Überdruck von rund zwei Bar. Der Westpfeiler der Kanalbrücke mit seiner Gesamthöhe von 22 Meter konnte ohne Druckluft abgesenkt werden, da Wasser erst in der Gründungssohle angetroffen wurde. Sobald die Pfeiler die gewünschte Tiefe erreicht hatten, wurden die Arbeitskammern und die Aufzugsschächte mit Beton verfüllt.


title: Schiffshebewerk Niederfinow

text: Der Grundbau des Schiffshebewerkes und der Ostpfeiler wurden 1929 fertiggestellt, die gesamte Trogkammer und der Westpfeiler 1930.


title: Schiffshebewerk Niederfinow

text: Die Bauleitung oblag dem Regierungs- und Baurat, dann Oberbaurat Walter Ademeit, Vater des Jagdfliegers Horst Ademeit.


title: Schiffshebewerk Niederfinow

text: Für die Aufstellung des Hebewerkgerüstes wurde im Herbst 1930 ein etwa 60 Meter hoher Bockkran errichtet. Er hatte eine Spurbreite von 46,70 Meter und eine Gesamtarbeitsbreite von rund 56 Meter. Er überspannte die gesamte Trogkammer. Das Betriebsgewicht des Kranes betrug 237 t. Mit diesem Kran war es möglich, vorgefertigte Stahlbauteile von bis zu 25 t zu heben. Die gesamte Bedienung des Kranes erfolgte vom Steuerstand des Maschinenhauses, welches sich in 30 Meter Höhe auf dem Querriegel der beiden nördlichen Portalstützen befand.


title: Schiffshebewerk Niederfinow

text: Im Februar 1931 begannen die eigentlichen Aufstellarbeiten des Hebewerkgerüstes in der Reihenfolge: Mittelturm, Westturm, Ostturm. Während ab Sommer 1931 der Westturm errichtet wurde, erfolgte gleichzeitig der Einbau der Mutterbackensäulen im Mittelturm. Anschließend wurde mit dem Einbau des Troges begonnen. Nachdem im Herbst 1931 auch der Ostturm errichtet war, wurde ein Hilfsgerüst aus Holz für den Bau der Kanalbrücke aufgebaut. Im Frühjahr 1932 war das gesamte Hebewerksgerüst einschließlich der wesentlichen Einbauten aufgestellt. Im Herbst 1932 war auch die Kanalbrücke fertiggestellt.


title: Schiffshebewerk Niederfinow

text: Im April 1933 war der Trog mit seiner gesamten technischen Ausrüstung so weit fertig, dass erste Versuchsfahrten mit leerem Trog und entsprechend weniger Gegengewichten erfolgen konnten. Im Oktober 1933 waren alle Gegengewichte eingehängt, der Trog vollständig mit Wasser gefüllt und der Stahlbau fertig. Die Hubhöhe des Trogs beträgt 36 m. Anfang März 1934 erfolgte ein zwölftägiger Abnahmebetrieb und am 21. März 1934 wurde das Schiffshebewerk seiner Bestimmung übergeben.


title: Schiffshebewerk Niederfinow

text: Schiffe ohne eigenen Antrieb wurden an der Schleusentreppe Niederfinow ab 1914 von Treidellokomotiven gezogen. Dieses Verfahren wurde auch beim Schiffshebewerk praktiziert. Es bestand ein umfangreiches Gleisnetz, auf dem bis zu 20 Treidelloks verkehrten. Nach der Aufgabe der unwirtschaftlich gewordenen Schleppschifffahrt wurde das Treidelloksystem in den 1960er Jahren stillgelegt. Eine der Maschinen steht als restauriertes Denkmal auf der Kanalbrücke westlich des Hebewerks.


title: Schiffshebewerk Niederfinow

text: Bereits am 26. Januar 1939 wurde der Kahn des Schiffers Haak als 100.000stes Schiff geschleust. Der Güterverkehr betrug im Gründungsjahr 2.832.000 Tonnen.


title: Schiffshebewerk Niederfinow

text: 1980 wurde das Hebewerk einer Generalüberholung unterzogen, 1984/1985 wurden auch die Tragseile erneuert.


title: Schiffshebewerk Niederfinow

text: Heute ist das Schiffshebewerk für Schubverbände zu kurz, sodass die Einheiten getrennt werden müssen. Es ist heute mit jährlich ca. 11.000 Schiffen an seiner Kapazitätsgrenze angelangt, weswegen 1997 der Neubau eines größeren Hebewerkes beschlossen wurde.


title: Schiffshebewerk Niederfinow

text: Das Schiffshebewerk Niederfinow ist für jährlich rund 150.000 Besucher ein beliebtes Ausflugsziel. Deswegen wurde im Jahr 2003 auch ein neuer, größerer Parkplatz eröffnet.


title: Schiffshebewerk Niederfinow

text: Neben den meist im Winter zwischen Dezember und März liegenden geplanten Sperrzeiten, die zu Reparaturzwecken genutzt werden, gab es seit 1934 auch Ausfälle durch technische Störungen und Naturereignisse. Kurz vor Ende des Zweiten Weltkrieges erfolgte durch den Ausbau für den Betrieb wichtiger elektrischer Bauteile eine kriegsbedingte Stilllegung, die bis August 1945 anhielt. Nach einem Deichbruch an der Oder im Frühjahr 1947 wurde das gesamte nördliche Oderbruch überflutet. Der Höchstwasserstand wurde am 5. April 1947 mit 5,85 Meter über NN erreicht. Am Schiffshebewerk stieg das Wasser um 3,70 Meter über den normalen Wasserstand und setzte die Betriebsräume der unteren Haltung knapp zwei Meter unter Wasser. Erst Ende Mai 1947 konnte der Betrieb wieder aufgenommen werden. Bis Ende 2007 hatte das Schiffshebewerk 47 Ausfalltage durch technische Defekte zu verbuchen.


title: Schiffshebewerk Niederfinow

text: Die Höhe des Hebewerks beträgt 60 Meter, die Länge 94 Meter und die Breite 27 Meter. Zur Überwindung des Höhenunterschieds von 36 Metern benötigt der Trog fünf Minuten. Die Gesamtdauer einer Schleusung beträgt 20 Minuten. Das Schiffshebewerk besteht aus einer 14.000 Tonnen schweren und mit fünf Millionen Nieten zusammengehaltenen Stahlkonstruktion, die auf Stahlpfeilern steht. Gegründet wurde das Bauwerk mit stahlbewehrtem Beton, der bis zu 22 Meter tief eingebracht wurde. Die Grundplatte ist vier Meter dick. Der Oder-Havel-Kanal wird mit einer ebenfalls genieteten Trogbrücke mit einer Masse von 4000 Tonnen an das Oberhaupt des Hebewerkes herangeführt. Der mit Wasserfüllung 4290 Tonnen schwere Trog ist 85 Meter lang, 12 Meter breit und hat eine Wassertiefe von 2,50 Metern. Er hängt hier an 256 Stahlseilen (Durchmesser 52 mm), die über Umlenkrollen (Durchmesser 3,50 Meter, Masse jeweils fünf Tonnen) geführt mit 192 Ausgleichsgewichten aus Beton mit einem Gewicht von ebenfalls 4290 Tonnen den Trog ausbalancieren. Um die wandernde Seillast der Stahlseile zu eliminieren, werden vier Seilgewichtsausgleichsketten verwendet. Die Sicherheit der Führung an den Seilen wird durch eine Spannvorrichtung erreicht, bei der die Hälfte der Seile den Trog tatsächlich trägt und die andere Hälfte ungespannt als Reserve mitgeführt wird.


title: Schiffshebewerk Niederfinow

text: Den symmetrischen Antrieb über eine Triebstockverzahnung realisierte man mit Gleichstrommotoren, die ihrerseits mit einer Ringwelle untereinander verbunden sind. Durch diese Anordnung wird synchrones Drehen der vier Triebstockritzel erreicht. Die Motoren haben eine Leistung von je 55 Kilowatt und werden von einem Leonardumformer (Wechsel- zu Gleichstrom) versorgt. Weiterhin werden vier vertikal am Trog montierte Gewindewellen („Drehriegel“) angetrieben, die ihrerseits je in ein geschlitztes Innengewinde („Mutterbackensäule“) entlang des Fahrweges des Troges eingreifen. Dabei handelt es sich um eine Sicherung gegen Abstürzen oder Hochgerissenwerden des Troges bei Seilbrüchen bzw. Auslaufen des Troges. Das Gewinde hat im Normalfall Spiel. Erst bei einer Havarie stützen sich die Drehriegel im Muttergewinde ab: gegen unten beziehungsweise gegen oben.


title: Schiffshebewerk Niederfinow

text: Das Schiffshebewerk arbeitet praktisch ohne Wasserverluste. Dies ist in Bezug auf die Sicherstellung der Wasserhaltung ein Vorteil gegenüber den Schleusen. Die Treppenschleusen wurden als Sparschleusen betrieben, was den Wasserverlust teilweise ausglich.


title: Schiffshebewerk Niederfinow

text: Das bestehende Hebewerk ist an der Grenze seiner Leistungsfähigkeit und entspricht nicht mehr den heutigen Anforderungen. Es stellt einen Engpass dar, da seine Troglänge die Länge der Schiffe auf 84 m begrenzt. Damit können moderne Fahrzeuge mit bis zu 110 m Länge nicht passieren. Zudem können sie ihre Ladekapazität nicht ausnutzen, da die Trogwassertiefe nur 2,00 m Tiefgang zulässt. Seine Leistungsfähigkeit reicht nicht für einen zu erwartenden Durchgang von rund 4,4 Millionen Gütertonnen je Jahr in Richtung Berlin. Außerdem werden nach rund siebzig Jahren Betrieb Instandsetzungsarbeiten notwendig, für die der Schiffsverkehr für längere Zeit gesperrt werden muss. Aus diesen Gründen wurde 1992 der Bau eines neuen Abstieges in Niederfinow in die Bundesverkehrswegeplanung aufgenommen.


title: Schiffshebewerk Niederfinow

text: 1997 wurde der Neubau des neuen, größeren Schiffshebewerks Niederfinow Nord beschlossen. Im Herbst 2006 begannen die Erdarbeiten zwischen dem heutigen Hebewerk sowie der Schleusentreppe und es erfolgte der Teilabriss der vierten (untersten) Schleuse. Die Grundsteinlegung erfolgte am 23. März 2009 durch den damaligen Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee und Brandenburgs Ministerpräsidenten Matthias Platzeck. Der Trog hat eine Nutzlänge von 115 Metern, 12,5 Meter Nutzbreite und vier Meter Tiefe (geeignet für Großmotorgüterschiffe) und wiegt gefüllt 9800 Tonnen. Da ein Schiff stets so viel Wasser verdrängt, wie es selbst wiegt, bleibt das Gewicht des wassergefüllten Troges immer dasselbe. Die Kosten sollten sich 2008 auf 285 Millionen Euro belaufen. Die erste Durchfahrt sollte 2017 stattfinden, das alte Hebewerk aber noch bis mindestens 2025 in Betrieb bleiben. Mitte 2018 war eine Fertigstellung „eventuell 2019“ geplant, die Kosten lagen bei 300 Millionen Euro. Im Januar 2020 wurde als Termin 2021 genannt. Im Juli 2021 wurde über mögliche Kostensteigerungen in Höhe von 225 Millionen Euro berichtet. Die Inbetriebnahme erfolgte am 4. Oktober 2022.


title: Schiffshebewerk Niederfinow

text: Das Schiffshebewerk Niederfinow diente als Kulisse in Filmen – beispielsweise für den Showdown in Wim Wenders’ "In weiter Ferne, so nah!". In geht Jürgen Heinrich mit einem Gütermotorschiff durch das Schiffshebewerk.


title: Schiffshebewerk Niederfinow

text: Da in der Binnenschifffahrtstraßenordnung die Bergfahrt auf der Havel-Oder-Wasserstraße als Fahrt in Richtung Oder definiert ist, ergibt sich für das Schiffshebewerk Niederfinow die sprachliche Besonderheit, dass man „zu Berg“ fährt, während sich der Trog nach unten bewegt.


title: Django Reinhardt

text: Jean „Django“ Reinhardt, getauft auf den Namen "Jean Reinhar(d)t" (* 23. Januar 1910 in Liberchies, Belgien; † 16. Mai 1953 in Samois-sur-Seine), war ein französischer Gitarrist, Komponist und Bandleader. Er gilt als Begründer bzw. Vorreiter des europäischen Jazz.


title: Django Reinhardt

text: Als Sohn von aus dem Elsass stammenden Manouches (französischsprachigen Sinti) wuchs Django Reinhardt, nachdem die Familie von 1914 bis 1918 zunächst in Nizza, Italien, Korsika und Nordafrika gelebt hatte, in einer Wohnwagensiedlung am Stadtrand von Paris (13. Arrondissement) auf.


title: Django Reinhardt

text: Django Reinhardt lernte früh Violine, Banjo und schließlich Gitarre zu spielen und begann seine Karriere als professioneller Musiker als Zwölfjähriger mit dem Akkordeonisten Guérino. 1928 begleitete er auf ersten Schallplattenaufnahmen die Akkordeonisten Jean Vaissade, Victor Marceau und Maurice Alexander.