title: Liquidation

text: Das Ende der Liquidation überführt die Gesellschaft in das Stadium ihrer Löschungsfähigkeit, die durch das Registergericht sorgfältig nach FamFG zu prüfen ist. Dabei hat das Registergericht von Amts wegen zu ermitteln, ob die Abwicklung tatsächlich beendet wurde und folglich weder Restvermögen vorhanden noch sonstige Abwicklungsmaßnahmen erforderlich sind. Insbesondere hat das Gericht von Amts wegen die erforderlichen Ermittlungen aufzunehmen und kann in diesem Zusammenhang die Anmeldung z. B. dem Finanzamt zur Stellungnahme zuleiten, ob die Liquidationsabschlussbilanz vorgelegt wurde und die steuerliche Veranlagung abgeschlossen ist. Sollten Bedenken oder Einwände geäußert werden, wird die Eintragung der Löschung bis zur Vollbeendigung zurückgestellt. Ergeben sich keine Bedenken, trägt das Registergericht das Erlöschen ein („Die Liquidation ist beendet. Die Gesellschaft ist gelöscht“). Mit Löschung im Register tritt die Beendigung ein ( GmbHG).


title: Liquidation

text: Die Löschung im Handelsregister beeinträchtigt die Parteifähigkeit und Prozessfähigkeit so lange nicht, als die Rechtsverhältnisse einer Personengesellschaft mit Dritten noch nicht abgewickelt sind. Der Untergang der Parteifähigkeit und Prozessfähigkeit einer Personengesellschaft setzt nämlich deren Vollbeendigung voraus. Die Löschung hat lediglich deklaratorische Wirkung, so dass das Fehlen von Aktivvermögen für die Vollbeendigung maßgebend ist. Ist im Gesellschaftsvertrag einer GbR bestimmt, dass nach dem Ausscheiden eines Gesellschafters die Gesellschaft unter den verbleibenden Gesellschaftern fortgesetzt wird, und scheidet der vorletzte Gesellschafter aus der GbR aus, so führt dies zur liquidationslosen Vollbeendigung der Gesellschaft.


title: Liquidation

text: Mit der Löschung aus dem Handelsregister hört die Gesellschaft auf zu existieren. Nur ausnahmsweise können die drei Stadien Auflösung-Liquidation-Vollbeendigung zusammenfallen, insbesondere bei Löschung der Gesellschaft wegen Vermögenslosigkeit durch das Registergericht gemäß Abs. 1 FamFG. Eine Löschung wegen Vermögenslosigkeit von Amts wegen ist für alle Kapitalgesellschaften (AG, GmbH und KGaA) materiell-rechtlich in dieser Vorschrift vorgesehen. Die Löschung führt zum Wegfall als juristische Person. Auch die Vermögenslosigkeit ist wegen der schwerwiegenden Folgen einer Löschung vom Registergericht sorgfältig zu prüfen.


title: Liquidation

text: Stellt sich nachträglich heraus, dass doch noch bisher unentdecktes Vermögen vorhanden ist, muss eine Nachtragsliquidation durchgeführt werden.


title: DPDgroup

text: Die DPDgroup (ehemals: "Dynamic Parcel Distribution", davor "Deutscher Paket Dienst") ist eine Unternehmensgruppe internationaler Kurier-Express-Paket-Dienstleister unter dem Dach der zur französischen La Poste gehörenden GeoPost mit Sitz in Issy-les-Moulineaux. Die Unternehmen der Gruppe sowie zugehörige Franchisenehmer transportieren unter den Marken "DPD", "Chronopost", "SEUR" und "BRT" national und international Standard- und Expresspakete. Die DPDgroup versendet weltweit und ist nach eigenen Angaben der größte Paketlieferant in Europa.


title: DPDgroup

text: 1976 wurde von 18 führenden deutschen Speditionen der "DPD Deutscher Paketdienst" gegründet, darunter die Honold Logistik Gruppe (Neu-Ulm), Hellmann (Osnabrück), Zufall (Göttingen), Streck Transport (Lörrach), Cordes & Simon (Hagen), TTF (Flensburg), Denkhaus (Koblenz) und Zeitfracht (Berlin). Allein im Gründungsjahr wurden in Deutschland über 1,4 Millionen Pakete transportiert, was sich bis 2012 auf täglich 2,5 Millionen Pakete steigerte.


title: DPDgroup

text: Die französische Postgesellschaft La Poste erwarb 1999 insgesamt 83,32 % von DPD Deutscher Paketdienst und gliederte diese 2001 in ihr Tochterunternehmen GeoPost ein, das seit 2016 alleiniger Gesellschafter von DPD ist. Das Akronym "DPD" wurde bei der Übernahme beibehalten und 2006 auf die einzelnen staatsspezifischen Niederlassungen von GeoPost ausgebaut. Dabei wurde DPD 2008 auf den internationalen Namen "Dynamic Parcel Distribution" geändert.


title: DPDgroup

text: Seit 2012 transportieren das Unternehmen sowie seine Franchise-Partner in allen europäischen Staaten nach eigenen Angaben klimaneutral. Zum Beispiel werden in verschiedenen Städten mit elektrisch angetriebenem Lastenrad Pakete zugestellt und batteriebetriebene VW Crafter eingesetzt.


title: DPDgroup

text: Im August 2013 wurde DPD Anteilseigner an der Same-Day-Delivery-Plattform "Tiramizoo". 2015 gründete GeoPost den Markennamen DPDgroup für die weltweite Bezeichnung der einzelnen Niederlassungen. Die Leitung der Marke liegt bis heute in der Hand von DPD Deutschland.


title: DPDgroup

text: Des Weiteren ging im selben Jahr die DPDgroup mit der PostNord einen tiefergehenden Kooperationsvertrag ein, damit werden DPD-Sendungen in Dänemark, Schweden, Norwegen und Finnland seitdem mithilfe PostNord in Verwendung des DPD-Logos verteilt.


title: DPDgroup

text: 2018 übernahm DPD die Mehrheit am Paketdienstleister Ninja Van und ist damit auch in mehreren Staaten in Südostasien vertreten.


title: DPDgroup

text: 2019 gab DPDgroup bekannt, die Belieferung der letzten Meile vom größten privaten Paketdienstleister Geis Gruppe in Tschechien sowie in der Slowakei übernehmen zu wollen. Beide Unternehmen wollen zukünftig enger zusammenarbeiten.


title: DPDgroup

text: Anfang 2020 übernahm der langjährige Geschäftsführer von DPD Deutschland, Boris Winkelmann, den Vorstandsvorsitz der DPD Group in der französischen Hauptstadt und wurde zugleich „Executive Vice President“ der Zwischenholding Geopost. Er trat damit die Nachfolge von Paul-Marie Chavanne an und ist somit der erste Deutsche an der Spitze der Unternehmensgruppe. Nachfolger bei DPD Deutschland wurde Eric Malitzke.


title: DPDgroup

text: 2020 wurden die Paketdienstleister BRT in Italien sowie Jadlog in Brasilien vollständig in die Gruppe integriert. Im Jahr 2021 wurde die Mehrheit von Speedy AD in Bulgarien und DPD Rumänien, TIPSA in Spanien und Fast+Furious in Südafrika übernommen.


title: DPDgroup

text: Nach Winkelmanns Tod am 15. Dezember 2021 wurde zunächst interimsmäßig Yves Delmas, seit 1988 für die französische Post tätig, als dessen Nachfolger benannt. Im selben Jahr erwirtschaftete die DPDgroup einen Umsatz von 14,7 Mrd. € beim Versenden von 2,1 Mrd. Paketen weltweit. Dabei arbeiteten für die Marke nach eigenen Angaben insgesamt 120.000 Mitarbeiter.


title: DPDgroup

text: Am 11. Mai 2022 gab Yves Delmas bekannt, dass die DPDgroup sich aufgrund dem Russischer Überfall auf die Ukraine 2022 alle Geschäftsaktivitäten durch einen Eigentumsübertragung des russischen Ablegers der DPDgroup einstellen wird. Zuvor war gegenüber der Nachrichtenagentur Thomson Reuters noch am Festhalten des russischen Geschäfts die Rede.


title: DPDgroup

text: Am 5. März 2022 bestätigte Philippe Wahl, Chairman und CEO der La Poste Gruppe sowie Chairman des Board of Directors von GeoPost, Yves Delmas als CEO von GeoPost/DPDgroup sowie Executive Vice President der La Poste Gruppe.


title: DPDgroup

text: Zur Durchführung ihrer Aufgaben setzt die Unternehmensgruppe auf unterschiedliche Kooperationsmodelle. Dabei werden sowohl Franchisenehmer ohne Beteiligung durch einen DPD-Gesellschafter als auch solche mit unmittelbarer Verflechtung in das System integriert.


title: DPDgroup

text: Kleinversender können Pakete bis maximal 20 kg in DPD-Paketshops (genannt: "Pickup-Shops") innerhalb der EU versenden oder eine Abholung beauftragen. Unternehmen können eine werktägliche Abholung einrichten lassen. Dabei wird mit maximal drei Zustellversuchen beim Empfänger ausgeliefert. Dieser hat die Möglichkeit, durch eine Anwendung namens "Predict" alternative Zustellmöglichkeiten oder Abstellgenehmigungen anzugeben oder es auch direkt an einen Paketshop zur Abholung liefern zu lassen. Dies wird zusätzlich beim Empfänger durch eine Kartendarstellung per E-Mail angezeigt.


title: DPDgroup

text: Durch die Eingliederung in die GeoPost-Gesellschaft wuchs die DPDgroup stetig und ist durch Partnerschaften oder Aufkäufe von Franchise-Partnern an immer mehr Standorten weltweit vertreten. Zur Gruppe unter der Marke DPD gehören die folgende Unternehmen:


title: DPDgroup

text: Die DPD Direct Parcel Distribution Austria GmbH (ehemals: "APS-Austria Paket System") wurde 1988 gegründet und ist Österreichs führender privater Paketdienst. DPD Austria gehört dabei den Speditionen Gebrüder Weiss, Lagermax und Schachinger Logistik und bedient sich auch deren Netzwerke für ihre Dienstleistungen. 2020 wurden von dem Unternehmen nach eigenen Angaben mit 1700 Mitarbeitern insgesamt 57 Millionen Pakete national als auch ins Ausland versendet.


title: DPDgroup

text: Im Februar 2021 wurde seitens der Post-Control-Kommission (PCK) auf Betreiben der Kammer für Arbeiter und Angestellte ein Aufsichtsverfahren aufgrund steigender Anzahl an Beschwerden bezüglich Direktzustellung von Paketen in einen Paketshop eingeleitet. Die Kammer für Arbeiter und Angestellte rief öffentlich dazu auf, deshalb Beschwerde bei der Regulierungsbehörde einzulegen. Im März 2021 wurde das Aufsichtsverfahren größtenteils wieder eingestellt. Der erhobene Kernvorwurf der systematisch mangelhaften Zustellung wurde damit laut Unternehmen entkräftet. DPD Austria hat im Dezember 2020 an Spitzentagen bis zu 400.000 Pakete täglich umgeschlagen.


title: DPDgroup

text: Die DPD Deutschland GmbH (bis August 2017: "DPD GeoPost (Deutschland) GmbH") ist ein deutscher Paket- und Expressdienstleister mit Sitz in Aschaffenburg, der zur internationalen DPDgroup gehört. Jährlich transportiert DPD Deutschland 375 Millionen Pakete, ein Drittel davon an private Empfänger. Dadurch ist das Unternehmen der zweitgrößte Dienstleister für Lieferungen in Deutschland.


title: DPDgroup

text: Deutschlandweit hat DPD insgesamt 79 Paketsortierzentren und 9.500 Mitarbeiter sowie 11.000 Zusteller im Einsatz. In 7.000 Paketshops innerhalb Deutschlands können Pakete abgeholt oder zum Versand durch DPD abgegeben werden.


title: DPDgroup

text: 2011 hat DPD als erster Paketdienstleister in Deutschland eine Vorankündigung für Pakete unter den Namen „FlexZustellung“ eingeführt. Das Produkt kündigte dabei die Paketzustellung am Vortag an, nannte am Liefertag ein dreistündiges Zustellfenster und bot zudem die Option, den Lieferzeitraum zu verschieben. Sukzessive wurde das Angebot um weitere Optionen ergänzt, darunter die Umleitung an einen Paketshop.


title: DPDgroup

text: Im Juli 2014 wurde "FlexZustellung" in "Predict" umbenannt. Damit einher ging ein neues Zeitfenster von einer Stunde als Ankündigung sowie die Einführung der Paketverfolgung via Live-Tracking – zu dem Zeitpunkt ein Alleinstellungsmerkmal innerhalb der Paketbranche.


title: DPDgroup

text: Anfang Dezember 2016 wurde in Zusammenarbeit mit Stiftung Hilfe mit Plan, eine Tochtergesellschaft der Plan International, die DPD Stiftung zur Unterstützung von Bildungschancen für Kinder gegründet.


title: DPDgroup

text: Im Jahr 2021 wurde mit dem Rundfunksender dpd Driver’s Radio eine langfristige Sponsoring-Partnerschaft vereinbart.


title: Mar-a-Lago

text: Mar-a-Lago [] ist ein Anwesen in Palm Beach im US-Bundesstaat Florida. Es wurde von Joseph Urban entworfen und 1927 im Auftrag von Marjorie Merriweather Post errichtet. Das Anwesen hat eine Nutzfläche von etwa 10.000 m² und steht auf einem ungefähr 35.000 m² großen Grundstück zwischen dem Atlantik im Osten und dem Atlantic Intracoastal Waterway im Westen. Das Gebäude wurde vom US-Innenministerium zum National Historic Landmark bestimmt. Seit 1985 ist es im Besitz von Donald Trump. Während seiner Amtszeit von 2017 bis 2021 diente das Anwesen dem damaligen Präsidenten als eine seiner Residenzen.


title: Mar-a-Lago

text: Das 118-Zimmer-Luxusanwesen im spanischen Stil wurde von 1924 bis 1927 für Marjorie Merriweather Post, die Eigentümerin des Lebensmittel-Konzerns General Foods und damals eine der reichsten Frauen, als Sommersitz gebaut. Sie vererbte es 1973 dem Staat als ein "Winter White House" für amtierende US-Präsidenten und ausländische Staatsgäste. Richard Nixon bevorzugte aber ein Anwesen in Key Biscane (Florida) und Jimmy Carter hatte kein Interesse. Die US-Regierung gab es deshalb und aus anderen Gründen an die Post-Stiftung zurück.


title: Mar-a-Lago

text: Seit dem 23. Dezember 1980 wird das Anwesen in der Liste der National Historic Landmarks in Florida geführt. Wegen der Emissionen des nahegelegenen Flughafens von Palm Beach gilt die historische Bausubstanz als gefährdet.


title: Mar-a-Lago

text: Im Jahr 1985 kaufte Donald Trump, der mit Hilfe seines Vaters in New York einige Immobiliengeschäfte getätigt hatte, das Anwesen für fünf Millionen US-Dollar – weit unter dem Marktwert: Er hatte über Strohmänner die Strandgrundstücke in der Reihe vor dem Grundstück gekauft und drückte den Preis für das historische Anwesen, indem er drohte, Mar-a-Lagos Meerblick zu verbauen. Trump machte 1995 einen Teil des Anwesens zu seinem Privatclub und ließ es aufwändig renovieren. Trump ließ einen Ballsaal bauen, in dem von 2005 bis 2017 fast jedes Jahr der "International Red Cross Ball" stattfand. Im August 2017 gab das Rote Kreuz bekannt, den Ball künftig nicht mehr dort zu veranstalten.


title: Mar-a-Lago

text: Das Anwesen war eine der vier offiziellen Residenzen des damaligen Präsidenten neben dem Weißen Haus, dem Trump Tower in New York und Trumps Golfclub in New Jersey. Er nannte das Anwesen auch "Southern White House".


title: Mar-a-Lago

text: Unter dem South Ocean Boulevard führt ein Geheimtunnel zum Mar-a-Lago, den der ehemalige New Yorker Bürgermeister Rudy Giuliani mit seiner Frau nutzte, um Donald Trump unbemerkt von der Öffentlichkeit zu besuchen.


title: Mar-a-Lago

text: Die Aufnahmegebühr wurde Anfang 2017 (als Trumps Präsidentschaft begann) von 100.000 auf 200.000 US-Dollar erhöht. Die Aufnahme in den in der Nähe liegenden Golfclub Mar-a-Lago kostete eine Million Dollar.


title: Mar-a-Lago

text: Trump nutzte das Anwesen im Februar 2017 zum Empfang des japanischen Premierministers Shinzō Abe bei dessen Staatsbesuch. Am 6. April 2017 empfing Trump dort den chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping zum Abendessen und verfolgte anschließend in einem als "Sensitive Compartmented Information Facility" hergerichteten Kellerraum den Luftangriff auf den Militärflugplatz asch-Schaʿirat in Syrien, den er kurz zuvor befohlen hatte. Am 17. und 18. April 2018 war Abe erneut Trumps Staatsgast in Mar-a-Lago.


title: Mar-a-Lago

text: Im Oktober 2019 verlegte Trump seinen Hauptwohnsitz von New York nach Mar-a-Lago, wodurch er mutmaßlich eine im Jahr 1993 getroffene Vereinbarung mit der Stadt Palm Beach über die Nutzung des Anwesens brach. Trump argumentierte, er dürfe dauerhaft in Mar-a-Lago wohnen, weil er ein Mitarbeiter bona fide sei. Am 8. August 2022 kam es zu einer Durchsuchung von Mar-a-Lago, die vom Justizministerium beantragt und durch das FBI ausgeführt wurde.


title: Hengameh Yaghoobifarah

text: Hengameh Yaghoobifarah (* 1991 in Kiel) ist eine deutsche nichtbinäre Person, die journalistisch und schriftstellerisch tätig ist.


title: Hengameh Yaghoobifarah

text: Yaghoobifarah wuchs in Buchholz in der Nordheide in einem Akademikerhaushalt auf. Die Eltern stammen aus dem Iran. In der Mittelstufe trat Yaghoobifarah der Linksjugend bei, nach dem Abitur am Albert-Einstein-Gymnasium in Buchholz studierte Yaghoobifarah ab 2011 Medienkulturwissenschaft und Skandinavistik an der Universität in Freiburg im Breisgau sowie der Universität Linköping mit dem Abschluss Bachelor und einer Arbeit über die Farbe Pink im feministischen Diskurs.


title: Hengameh Yaghoobifarah

text: Yaghoobifarah identifiziert sich als nichtbinär und beansprucht, ohne Pronomen angesprochen und beschrieben zu werden (im Englischen mit dem neutralen "they"). Seit 2014 lebt Yaghoobifarah in Berlin. Yaghoobifarah erhielt neben sehr vielen Hasskommentaren auch zahlreiche Morddrohungen und wechselte deswegen den Wohnort.


title: Hengameh Yaghoobifarah

text: Yaghoobifarah arbeitet redaktionell für das "Missy Magazine" und schreibt freiberuflich für deutschsprachige Medien wie "Spex", an.schläge – hier insbesondere von 2014 bis 2017 die rotierende Kolumne "neuland" – sowie seit 2016 die eigene Kolumne


title: Hengameh Yaghoobifarah

text: "Habibitus" in der "taz". Der Name der Kolumne ist ein Kofferwort aus dem arabischen Wort "Habibi" („mein Liebling“) und dem soziologischen Begriff "Habitus". In der Kolumne beschäftigt sich Yaghoobifarah mit Modefragen, aber auch Rassismus und Kritik am linken Milieu. Mit "Queer Vanity" betrieb Yaghoobifarah von 2014 bis 2017 einen Blog, der sich mit Mode und „Körperpolitik“ beschäftigte.


title: Hengameh Yaghoobifarah

text: Beim „listen to berlin Award“ 2018 wurde Yaghoobifarah in der Kategorie „Preis für Musikjournalist*innen“ nominiert. Gemeinsam mit Fatma Aydemir gab Yaghoobifarah 2019 das Sachbuch "Eure Heimat ist unser Albtraum" heraus, ein Manifest gegen einen als antisemitisch und rassistisch verstandenen deutschen Heimatbegriff, mit Texten von Sasha Marianna Salzmann, Sharon Dodua Otoo, Max Czollek, Mithu Sanyal, Margarete Stokowski, Olga Grjasnowa, und Reyhan Şahin.


title: Hengameh Yaghoobifarah

text: Die 2020 von Amina Aziz herausgegebene Anthologie "Encyclopaedia Almanica" versammelt Tweets von Yaghoobifarah und fünf People of Color aus ihrem Alltag. Der Titel spielt an auf die Bezeichnung "Alman", einen Ethnophaulismus für Deutsche ohne erkennbaren Migrationshintergrund. Seit April 2020 veröffentlicht Yaghoobifarah den wöchentlichen Podcast "Auf eine Tüte" und spricht mit Gästen wie Mohamed Amjahid, Tucké Royale, Nura, Max Czollek oder Alice Hasters über mentale Gesundheit und Alltagsthemen.


title: Hengameh Yaghoobifarah

text: 2021 erschien Yaghoobifarahs Debütroman "Ministerium der Träume", der vom Leben iranischstämmiger Jugendlicher vor dem Hintergrund der rassistischen Anschläge von Hoyerswerda 1990 und Rostock und Mölln 1992 handelt.


title: Hengameh Yaghoobifarah

text: Im "Missy Magazine" veröffentlichte Yaghoobifarah 2016 den Artikel "Fusion Revisited: Karneval der Kulturlosen", der dem „weißen Publikum“ des Fusion Festivals und dessen Veranstaltern kulturelle Aneignung und Rassismus vorwarf, unter anderem wegen nur mild gewürzter „exotischer“ Imbissangebote und des Tragens von Dreadlocks. Der Text wurde von Teilen der deutschen Linken kontrovers aufgenommen und diente in der Folge als Ausgangspunkt für Debatten in linken Medien. Einige sahen in Yaghoobifarahs Text ein Beispiel für neurechte oder ethnopluralistische Argumentationsmuster in der „antirassistischen Szene“. Yaghoobifarah erweiterte den Artikel 2018 zu dem Essay "Ich war auf der Fusion, und alles was ich bekam, war ein blutiges Herz".


title: Hengameh Yaghoobifarah

text: Im Oktober 2017 zog Yaghoobifarah mit einem Beitrag in der eigenen "taz"-Kolumne Rassismus-Vorwürfe auf sich, weil im Text die deutsche Kultur mit „Dreckskultur [von] Kartoffeln“ verglichen wurde, angelehnt an den Slangausdruck „Kartoffel“. Der Journalist Jan Fleischhauer kritisierte, „dass man die Maßstäbe, die man an andere anlegt, nicht für sich selbst gelten lässt“. Die Journalistin Elke Halefeldt kommentierte: „Wir lernen: Rassismus gegen Deutsche ist kein Rassismus.“ Die stellvertretende "taz"-Chefredakteurin Katrin Gottschalk verteidigte die Kolumne gegen solche Vorwürfe: „In ihren* Kolumnen spiegelt sie* Ressentiments, denen Minderheiten ausgesetzt sind, zurück auf die Mehrheitsgesellschaft. Sie* beleidigt absichtsvoll so, dass klar wird, welche Beleidigungen Minderheiten erdulden müssen.“


title: Hengameh Yaghoobifarah

text: Im Juni 2020 griff Yaghoobifarah in der eigenen Kolumne "Habibitus" in der Tageszeitung "taz" die transnationale Bewegung Black Lives Matter und Rassismus bei der Polizei „auch in Deutschland“ auf. In der Druckausgabe war dem Titel die Abkürzung „ACAB“ vorangestellt "(All Cops Are Bastards)". In dem Text wird ein Gedankenspiel angestellt, wo Polizisten arbeiten könnten, wenn die Polizei abgeschafft würde, der Kapitalismus aber nicht. Zum Schluss der Kolumne heißt es:


title: Hengameh Yaghoobifarah

text: Der Text wurde von einigen Journalisten und Politikern als Gleichsetzung von Menschen mit Müll kritisiert. Andere sahen darin eine Satire und Kritik an der Polizei. Der Journalist Marc Felix Serrao nannte die Kolumne in der "Neue Zürcher Zeitung" eine „als Satire verbrämte Volksverhetzung“. Nach Ansicht von Brigitte Baetz im Deutschlandfunk enthielt der Text „gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“. Dagegen verteidigte der Schauspieler und Autor Schlecky Silberstein die Kolumne in "Deutschlandfunk Kultur" als gelungene Satire und warf den Kritikern ein falsches Textverständnis vor.


title: Hengameh Yaghoobifarah

text: Die Deutsche Polizeigewerkschaft und die Gewerkschaft der Polizei Berlin kündigten an, Anzeigen gegen die Tageszeitung zu erstatten. Dagegen verwies die Polizeipräsidentin Barbara Slowik in einem internen Schreiben an die 25.000 Mitarbeiter der Polizei auf die Meinungs- und Pressefreiheit, die in Deutschland sehr weitreichend geschützt sei, und auf die richterlichen Entscheidungen zu „All Cops Are Bastards“ und „Soldaten sind Mörder“. Auch der Bundesinnenminister Horst Seehofer kündigte eine Strafanzeige gegen Yaghoobifarah an, entschied sich nach starker öffentlicher Kritik aber gegen das Erstatten der Anzeige. Die Berliner Staatsanwaltschaft sah nach einer Vorprüfung in der Veröffentlichung der Kolumne keine Straftat und damit keinen Anlass, weiter in dem Fall zu ermitteln. Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verurteilte am 22. Juni in einer öffentlichen Rede die Metapher von der „Entsorgung“.


title: Hengameh Yaghoobifarah

text: In der "taz"-Redaktion gab es heftige Diskussionen und Kritik zu der Kolumne. Die seit 1989 bei der "taz" arbeitende Redakteurin Bettina Gaus beschuldigte Yaghoobifarah, um des Clickbaiting willen das Grundprinzip der "taz"-Redaktion, die Achtung der Menschenwürde, verletzt zu haben: „Sie wusste, was sie schrieb. Und sie hat die Menschenwürde verletzt. Was denn sonst?“ Die Chefredakteurin Barbara Junge schrieb: „Eine Kolumne, so satirisch sie auch gemeint gewesen sein mag, die so verstanden werden kann, als seien Polizisten nichts als Abfall, ist daneben gegangen. Das tut mir leid.“ Kein Opferstatus rechtfertige Kollektivherabwürdigungen, urteilte der Journalist Stefan Reinecke in seinem Debattenbeitrag: „Polemik? Gerne. Menschenfeindliche Metaphorik? Nein.“ Den Text durchziehe eine „Geste sozialer Verachtung“. Polizisten, die unbrauchbar für alles sind – das sei „der Blick von den Anhöhen diskursiver Bildungs- und Sprachmacht nach unten“. Dagegen las die verantwortliche Ressortleiterin von "taz 2", Saskia Hödl, die Kolumne als eine „polemische und satirisch-groteske Kritik an einer Machtstruktur, an einem Gewaltmonopol und an einer Reihe von ungeklärten und unverhinderten Ermordungen in Deutschland“. Sie stellte sich hinter Yaghoobifarah, viele in der "taz" hätten Solidarität bekundet. Eine von der "taz" vorgenommene Auswertung von Social-Media-Plattformen identifizierte eine einmonatige „organisiert[e] Hetzkampagne“ gegen Yaghoobifarah.


title: Hengameh Yaghoobifarah

text: Pieke Biermann kommentierte am 2. Juli: „Offenbar hat niemand die Kolumnist:in auf die zum öffentlichen Schreiben nötige Gedankenklarheit aufmerksam gemacht. Ist man als migrationshintergründige, nicht-binäre Langzeit-Kolumnist:in vielleicht "untouchable", genießt sozusagen Welpenschutz? Dann wäre Identitätspolitik ein solides Fundament für paternalistischen Kitsch.“


title: Irvin D. Yalom

text: Irvin David Yalom (* 13. Juni 1931 in Washington, D.C.) ist ein US-amerikanischer Psychoanalytiker, Psychotherapeut, Psychiater und Schriftsteller. Er ist emeritierter Professor für Psychiatrie an der Universität Stanford und Autor zahlreicher wissenschaftlicher Bücher und Romane. Yalom gilt als bedeutendster lebender Vertreter der existenziellen Psychotherapie. Er ist Träger des Internationalen Sigmund-Freud-Preises für Psychotherapie 2009.


title: Irvin D. Yalom

text: Yalom wurde 1931 in Washington als Sohn russisch-jüdischer Einwanderer geboren. Seine Familie war kurz nach dem Ende des Ersten Weltkrieges aus einem kleinen Dorf namens Celtz, nahe der polnischen Grenze, ausgewandert. Er studierte in Washington, D.C. und Boston und erwarb 1956 den Doktor der Medizin. Seine akademische Karriere begann er an der Stanford-Universität im gleichnamigen Ort, südlich von San Francisco.


title: Irvin D. Yalom

text: Yalom zählt zu den einflussreichsten Psychoanalytikern der USA. Einer seiner Mentoren war Jerome D. Frank. Yalom gehört zur Gruppe der Psychoanalytiker, die die Weiterentwicklungen der vielfach kritisierten Psychoanalyse bekannt und populär gemacht haben, was zu einer breiteren „Rehabilitierung“ der Psychoanalyse als wirksame und zeitgemäße Methode zum tiefen Verständnis menschlichen Leids und zu seiner psychotherapeutischen Behandlung geführt hat. Yalom veröffentlichte Standardwerke, psychoanalytische Geschichten und Romane mit teils philosophischem Hintergrund. Seine Werke über die existenzielle Psychotherapie und die Gruppentherapie gelten als Klassiker.


title: Irvin D. Yalom

text: Irvin D. Yalom war ab Juni 1956 mit der Literaturwissenschaftlerin, Kulturwissenschaftlerin und Autorin Marilyn Yalom (1932–2019) verheiratet und hat vier Kinder. Er lebt in Palo Alto, Kalifornien.


title: Irvin D. Yalom

text: In seinem Buch "Der Panama-Hut oder Was einen guten Therapeuten ausmacht" schreibt Irvin D. Yalom, dass er Studenten einen therapeutischen Pluralismus vorschlägt, bei dem sich effektive Interventionen aus unterschiedlichen Therapieansätzen speisen. Er selbst arbeitet nach seinen eigenen Angaben überwiegend in einem interpersonalen oder einem existentiellen Bezugsrahmen. Seine dauerhaften Interessen sind Gruppentherapie und existentielle Therapie.


title: Irvin D. Yalom

text: Bei der Gruppentherapie verwendet er den interpersonalen Ansatz. Er setzt dabei voraus, dass die „Patienten“ wegen ihrer Unfähigkeit, befriedigende zwischenmenschliche Beziehungen aufzubauen und aufrechtzuerhalten, am Leben verzweifeln. In den 1970er Jahren entwickelten Franz Heigl und Annelise Heigl-Evers unabhängig von Yalom einen ähnlichen gruppentherapeutischen Ansatz (Göttinger Modell). Beide Ansätze greifen u. a. auf Konzepte von Wilfred Bion, Raoul Schindler und S. H. Foulkes zurück.


title: Irvin D. Yalom

text: Seine existenzielle Psychotherapie basiert auf dem Ansatz von Rollo May. Diese Form der Einzeltherapie geht von der Grundüberzeugung aus, dass viele Menschen als Ergebnis einer Konfrontation mit den existenzielle Grundtatsachen des Menschseins (Tod, Angst, Einsamkeit, Sinnlosigkeit) und der menschlichen Existenz am Leben verzweifeln und in diesem Fall durch kognitiv-rationale Therapieformen nicht erreichbar sind. Yalom steht in der Tradition von Sigmund Freud, lässt aber dessen Pessimismus hinter sich und nimmt eine humanistische Haltung an. Er knüpft an Psychoanalytiker wie Sándor Ferenczi, Michael Balint, Wilfred Bion und Donald Winnicott an, aber auch an Harry Stack Sullivan und Heinz Kohut. Yaloms Entwicklung und Haltung passt sich damit der allgemeinen Entwicklung innerhalb der Psychoanalyse der letzten Jahrzehnte hin zu einer intersubjektiven bzw. relationalen Psychoanalyse an.


title: Irvin D. Yalom

text: Die therapeutische Arbeit, wie Yalom sie beschreibt, kommt einer Freundschaft zwischen Therapeut und Klient sehr nahe. Auf dem Hintergrund der gemeinsamen menschlichen Probleme bemüht er sich um eine Beziehung, die auf Engagement, Offenheit und Gleichberechtigung basiert. Dabei sucht er immer wieder das Gespräch über die aktuelle Qualität der Beziehung zwischen sich und den „Patienten“, zum einen, weil er davon ausgeht, dass die hier auftretenden Schwierigkeiten oft den außerhalb der Therapie vorhandenen Problemen entsprechen, zum anderen, weil er die Erfahrung gemacht hat, dass die Wahrnehmungen von verschiedenen Menschen (hier: Therapeut und „Patient“) in Bezug auf die gleiche Situation sich beträchtlich unterscheiden können, was durch ein offenes Gespräch zum Vorschein gebracht werden kann. Letztlich findet also eine Arbeit direkt "in" der Übertragung (anstelle einer klassischen Übertragungsanalyse) auf Basis eines zeitgemäßen Abstinenzbegriffes statt, wie sich dies auch im Göttinger Modell und in zahlreichen anderen Weiterentwicklungen der Psychoanalyse findet. Yalom verfügt aufgrund seiner umfangreichen Lebenserfahrung im Beruf und als Klient verschiedener therapeutischer Ansätze, denen er sich selbst in seinem Leben unterzogen hat, in der Regel über den größeren Überblick. Er muss die Hauptverantwortung dafür tragen, dass die Therapie zu hilfreichen Problemlösungen führt.


title: Irvin D. Yalom

text: Das Buch "Jeden Tag ein bißchen näher", das er 1974 zusammen mit Ginny Elkins [Pseudonym seiner ehemaligen Klientin] in Form eines Briefromans veröffentlichte, beruht auf einem ungewöhnlichen Experiment. Die Klientin war Schriftstellerin und ihre einjährige Teilnahme an einer seiner Therapiegruppen war relativ erfolglos gewesen. Er schlug ihr deshalb eine Einzeltherapie unter der Bedingung vor, dass sie, statt ihn zu bezahlen, eine frei fließende, unzensierte Zusammenfassung jeder Therapiestunde schrieb, in der sie all die Gefühle und Gedanken äußerte, die sie während der Sitzung nicht verbalisiert hatte. Er tat genau das gleiche. Der Austausch der Notizen alle paar Monate brachte zu Tage, wie sehr Empfindungen und Erinnerungen in Bezug auf dieselben Sitzungen auseinanderklafften. Zunächst verwendete er die Notizen in der therapeutischen Lehre, dann wurden sie als Buch publiziert. Die Ratschläge in seinem Buch "Der Panama-Hut" gehen auf Notizen aus fünfundvierzig Jahren klinischer Praxis zurück.


title: Irvin D. Yalom

text: Insbesondere durch seine Arbeit als Gruppentherapeut hat sich Yalom als akademisch Lehrender mit der Forschung zur Gruppenpsychotherapie befasst und zunehmend selbst Forschungsprojekte durchgeführt. Im Rahmen dieser Forschung untersuchte er vor allem das Thema: „Was ist therapeutisch in der Gruppe?“. Die Ergebnisse gaben (wie auch sonst bei der Therapieeffektforschung) insbesondere Aufschluss über die sogenannten „unspezifischen Wirkfaktoren“. Yalom versuchte, diese durch weitere Forschungen zu präzisieren und zu spezifizieren, sodass diese Faktoren von Gruppentherapeuten über gezielte Interventionen hergestellt werden können. Die nachfolgend beschriebenen Wirkungsfaktoren beziehen sich auf psychotherapeutische Gruppen, gelten aber auch für soziotherapeutische Gruppen, allerdings mit weitgehender Beschränkung auf Gruppen, die einen interpersonalen Fokus haben, was z. B. für psychoedukative Gruppen, Gruppentrainings (wie Gruppentrainings in sozialer Kompetenz, Rückfallprävention bei Alkoholabhängigkeit u. a.) und viele kognitiv-verhaltenstherapeutisch ausgerichtete Gruppenpsychotherapien nicht zutrifft.


title: Irvin D. Yalom

text: Insbesondere durch die Faktoren korrigierende „Rekapitulation der Primärfamilie“ und „Katharsis“ wird der starke Bezug zur Psychoanalyse bzw. zur tiefenpsychologischen Fundierung evident, obwohl diese Faktoren unabhängig von psychotherapeutischen Verfahren sein sollen.


title: Becquerel (Einheit)

text: Becquerel [], Einheitenzeichen Bq, ist die SI-Einheit der Aktivität formula_1 einer bestimmten Menge einer radioaktiven Substanz. Angegeben wird die mittlere Anzahl der Atomkerne, die pro Sekunde radioaktiv zerfallen:


title: Becquerel (Einheit)

text: Da 1 Bq eine extrem geringe Aktivität ist, treten in der Praxis sehr große Zahlenwerte auf. Daher verwendet man oft Vorsätze für die Größenordnung (Mega-, Giga-, Tera-, …).


title: Becquerel (Einheit)

text: Die Einheit ist nach dem französischen Physiker Antoine Henri Becquerel benannt, der 1903 zusammen mit Pierre Curie und Marie Curie den Nobelpreis für die Entdeckung der Radioaktivität erhielt.


title: Becquerel (Einheit)

text: Das Becquerel wurde 1975 auf dem 15. Treffen der Generalkonferenz für Maß und Gewicht als abgeleitete SI-Einheit mit besonderem Namen in das Internationale Einheitensystem aufgenommen. Dass ein eigener Einheitenname geschaffen werden sollte, wurde unter anderem damit begründet, dass das einfache „s“ bei der Verwendung von SI-Präfixen zu Verwirrung führen könnte. Zum Beispiel ist ein Kilobecquerel (kBq) eine inverse Millisekunde (ms), d. h., ein verkleinerndes Präfix bei s kennzeichnet ein Vielfaches der Aktivität.


title: Becquerel (Einheit)

text: Die Einheit "Becquerel" ersetzt im Internationalen Einheitensystem (SI) das "Curie", das zwar nie Teil des SI war, aber bis 1998 noch als „temporär zugelasse Einheit“ galt. Zwischen diesen beiden Einheiten besteht folgender Zusammenhang:


title: Becquerel (Einheit)

text: Die Einheiten Rutherford (1 rd = 10 Bq) und Stat (1 Stat = 1,345 · 10 Bq) sind weitere veraltete, nicht SI-konforme Einheiten für die Aktivität.


title: Becquerel (Einheit)

text: Auf den ersten Blick scheint das Becquerel identisch mit der Einheit Hertz zu sein, beide sind definiert als s. Der Unterschied zwischen beiden ist, dass in Becquerel die mittlere Häufigkeit eines zufälligen Ereignisses (wie des radioaktiven Zerfalls), in Hertz hingegen eine nichtzufällige, periodische Größe (wie die Frequenz einer Radiowelle) gemessen wird.


title: Neuralink

text: Neuralink ist ein US-amerikanisches Neurotechnologie-Unternehmen, welches im Juli 2016 von Elon Musk und acht weiteren Investoren gegründet wurde. Ziel von Neuralink ist die Entwicklung eines Gerätes zur Kommunikation zwischen dem menschlichen Gehirn und Computern, ein sogenanntes Brain-Computer-Interface (BCI).


title: Neuralink

text: Neuralink wurde im Jahr 2016 von Elon Musk, der unter anderem durch seine Tätigkeit bei Tesla und SpaceX bekannt ist, sowie von Dongjin Seo, Max Hodak, Paul Merolla, Philip Sabes, Tim Gardner, Tim Hanson und Vanessa Tolosa gegründet. Der Sitz von Neuralink ist in San Francisco, Kalifornien, USA. Die Rechte an der Marke erwarb das Unternehmen im Januar 2017 von zwei Neurowissenschaftlern.


title: Neuralink

text: Erstmals wurde im März 2017 öffentlich über Neuralink berichtet. Am 16. Juli 2019 berichtete die Firma über ihre Fortschritte im Rahmen eines Livestreams. Bei einer weiteren Live-Demonstration am 29. August 2020, die vorrangig zur Personalgewinnung dienen sollte, sollte die einschränkungsfreie Entfernung und Austauschbarkeit des invasiven BCI an Versuchsschweinen demonstriert werden. Zudem sollte die Auflösung der 1024 Kanäle demonstriert werden, mit der das Auslesen aller wesentlichen Gelenkpositionen der Schweine in Bewegung möglich geworden sei. Ebenso soll die vollständige Bandbreite der psychopathologischen Befunde durch aktive BCI-Funktionen angesprochen werden. Es seien bereits Schritte im FDA-Zulassungsprozess vorgenommen worden.


title: Neuralink

text: Das kurzfristige Ziel von Neuralink ist es, schwere Erkrankungen des Gehirns sowie des zentralen Nervensystems besser behandeln zu können. Langfristige Ziele umfassen unter anderem die technische Erweiterung des menschlichen Körpers (), um bei den Fortschritten in der Entwicklung von künstlicher Intelligenz mitzuhalten bzw.


title: Neuralink

text: Ein erster, ethisch vertretbarer Schritt für Musk ist laut Aussagen des "Progress Update" im Sommer 2020 das Anstreben von Funktionalitäten im Feld „consensual telepathy“ (konsensbasierte Telepathie).


title: Neuralink

text: Neuralink ist als Element der Device Free Technology (DFT) zu verstehen, einer weltweiten technologischen Bewegung, die von einer Zukunft mit zunehmend weniger Hardware ausgeht.


title: Neuralink

text: Das Brain-Computer-Interface soll mittels Elektroden realisiert werden, die ins Gehirn implantiert werden. Es handelt sich also um eine invasive Neuroprothese.


title: Neuralink

text: Neuralink ist nicht verpflichtet, seine Forschungsergebnisse zu publizieren. Ulrich Dirnagl, Direktor der Abteilung Experimentelle Neurologie der Charité Berlin, sieht die Versprechungen von Neuralink als unseriösen Hype; ein ähnliches Urteil fällt Philipp Kellmeyer, ein Facharzt für Neurologie am Universitätsklinikum Freiburg. Die deutsche Kommunikationswissenschaftlerin Miriam Meckel kritisierte, Musk beschäftige seine Firma Neuralink damit, Gehirne in einer durch künstliche Intelligenz angereicherten Hirncloud zu vernetzen. Die individuellen Gedanken würden damit für jeden verfügbar, der sich an diese Cloud anschließt und warnt davor, eine solche Entwicklung würde den nahezu unbegrenzten Zugriff auf das Innerste der individuellen Persönlichkeit mit sich bringen.


title: Neuralink

text: Die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, dass Ermittlungen durch den Generalinspekteur des US-Landwirtschaftsministeriums gegen Neuralink laufen. Der Vorwurf lautet, dass unnötig viele Tiere getötet werden. Zum Teil sollen die Implantate unter Zeitdruck eingepflanzt und dabei Fehler gemacht werden. Z.B. wurden zwei Schweinen die Implantate am falschen Wirbel eingepflanzt. Die hätte leicht verhindert werden können, wenn man die Wirbel gezählt hätte. Es wurden auch Implantate der falschen Größe implantiert. Insgesamt sind in einem Zeitraum von 4 Jahren 1500 Tiere getötet worden.


title: Neuralink

text: Die Mitarbeiter berichten von enormen Druck Ergebnisse zu liefern. So bringt Musk immer wieder eine Schließung des Unternehmens ins Spiel, wenn keine Erfolge geliefert werden. Mehrfach habe er Mitarbeitern gesagt, sie sollen sich vorstellen, eine Bombe sei an ihrem Kopf befestigt, um sie zu motivieren.


title: Thanatos (Mythologie)

text: Thanatos () ist ein Totengott oder ein Daimon in der griechischen Mythologie, ihm entspricht Mors der römischen Mythologie. "Thanatos" wird in der römischen Mythologie auch als Letum und Letus bezeichnet. Letum wohnt am Eingang des Tartaros. Mors befindet sich halb in der Welt der Sterblichen, halb im Reich der Toten. Beide stellen den Übergang ins Totenreich dar. Thanatos ist der Gott des sanften Todes und ist darum häufig zusammen mit seinem Bruder Hypnos, dem Gott des Schlafes, abgebildet. Seine Schwester ist Ker, die Göttin des gewaltsamen Todes.


title: Thanatos (Mythologie)

text: In Hesiods "Theogonie" und in Homers "Ilias" ist er der Sohn der Nyx. Cicero nennt noch als Vater den Erebos, worin ihm der Mythograph Hyginus folgt.


title: Thanatos (Mythologie)

text: Nach Hesiod sind seine Geschwister Ker, Moros, Hypnos, die Oneiroi, Momos, Oizys, die Hesperiden, die Keren, die Moiren, Nemesis, Apate, Philotes, Geras und Eris.


title: Thanatos (Mythologie)

text: Laut Hesiod wohnt Thanatos dort, wo Nacht und Tag einander begegnen und wo Atlas das Himmelsgewölbe trägt. Hier, wohin nie die Strahlen der Sonne, Helios, dringen, wohnt auch der Schlaf, Hypnos, aber während dieser von hier aus seine Streifzüge über Erde und Meer unternimmt, friedlich und freundlich zu den Menschen, hat Thanatos „ein eisernes Herz und ehernen, erbarmungslosen Sinn“. Einen einmal gepackten Menschen gibt er niemals wieder frei und selbst den unsterblichen Göttern ist er feind. Bei Homer hat er noch keine bestimmte Gestalt, später erscheint er mit schwarzen Flügeln und einem finsteren Blick, der den Sterbenden mit einem Opfermesser eine Locke abschneidet. Wieder später erscheint er als Immerschläfer, meist ein schöner geflügelter Jüngling oder Knabe, der eine gesenkte, noch lodernde oder bereits verlöschte Fackel in der Hand hält.


title: Thanatos (Mythologie)

text: Zwei Menschen gelang es je, Thanatos zu überlisten. Der eine davon war Herakles, der andere Sisyphos:


title: Thanatos (Mythologie)

text: In einer weiteren Sage müssen die Zwillinge Hypnos und Thanatos auf Zeus’ Befehl den Leichnam des Sarpedon nach Lykien bringen, damit er dort bestattet wird.


title: Thanatos (Mythologie)

text: Die Vorstellung vom dialektischen Gegensatzpaar Thanatos-Eros ist erst durch die Freudsche Psychoanalyse aufgekommen und der griechischen Mythologie entlehnt. Thanatos und Eros werden im Sinne einer Evolution der Triebe als Urtriebe angesehen.


title: Thanatos (Mythologie)

text: Freud selbst sprach allerdings nur von „Eros“ im Gegensatzpaar von Lebenstrieb(en) und Todestrieb(en) seiner späteren Theorie (Freud erwähnt dabei abwechselnd Trieb und Triebe, verwendet also den Singular und Plural ohne genaue Festlegung). Der Begriff des „Thanatos“ als Gegenpol zum „Eros“ wurde allerdings nicht durch Freud selbst, sondern von Ernst Federn eingeführt.


title: Thanatos (Mythologie)

text: Zitat aus Herbert Marcuse, "Triebstruktur und Gesellschaft: Ein philosophischer Beitrag zu Sigmund Freud", 1984 Frankfurt/Main, Suhrkamp, (unter altem Titel „Eros und Kultur“ schon 1957 erschienen.): „Die letzte Beziehung zwischen Eros und Thanatos bleibt dunkel“ (S. 32).


title: Thanatos (Mythologie)

text: Bereits Arthur Schnitzler rezipierte in seiner „Traumnovelle“ Freuds psychologische Theorien zu Eros und Thanatos, indem er die Beziehung eines jungen Liebespaares, in dessen Beziehung der Liebestrieb (Eros), in Bezug auf erotische Erlebnisse und Wünsche der sich Liebenden, stark vernachlässigt wurde, darstellt.


title: Thanatos (Mythologie)

text: Arthur Schnitzler war ein Zeitgenosse Freuds und stand mit ihm in regem Briefkontakt. (Tatsächlich existiert nur ein einziger Brief, nämlich von S. Freud an A. Schnitzler, datiert vom 14. Mai 1922)


title: Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten 2008

text: Die 56. Wahl des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika fand am 4. November 2008 statt. Daraus ging Barack Obama, Senator aus Illinois und Kandidat der Demokratischen Partei, als Sieger und damit als der 44. Präsident der Vereinigten Staaten hervor. Zum Vizepräsidenten wurde Joe Biden, Senator aus Delaware, gewählt. Die republikanischen Gegenkandidaten, Senator John McCain aus Arizona und Gouverneurin Sarah Palin aus Alaska, unterlagen deutlich. Weitere Kandidaten spielten keine erhebliche Rolle.


text: Formal wurden am 4. November nur die Wahlmänner des Electoral College bestimmt, die am 15. Dezember ihre Stimmen für die Ämter des Präsidenten und des Vizepräsidenten abgaben. Am 8. Januar 2009 trat der Kongress zusammen und stellte das Wahlergebnis fest. Dem Wahlergebnis der allgemeinen Wahlen folgend, erhielt Barack Obama 365 und John McCain 173 Wahlmännerstimmen. Es gab keinen „faithless elector“, also einen abweichend von seiner Verpflichtung stimmenden Wahlmann. Die Wahl des Vizepräsidenten ergab das gleiche Resultat: 365 für Joe Biden, 173 für Sarah Palin. Die Wahl war damit abgeschlossen.


text: Barack Obama wurde am 20. Januar 2009 als 44. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt. Bis zu diesem Tag wurde er als „President-Elect“ (gewählter Präsident) bezeichnet. Die Vereidigung des Vizepräsidenten fand am selben Tag statt.


text: Amtsinhaber George W. Bush durfte nach zwei Amtsperioden laut Verfassung nicht mehr kandidieren. Vizepräsident Dick Cheney hatte im Vorfeld der Wahlen deutlich gemacht, sich nicht um das Amt des Präsidenten zu bewerben. Damit war die Wahl im November 2008 die erste Präsidentschaftswahl seit 1928, bei der sich weder der amtierende Präsident noch der amtierende Vizepräsident um die Nominierung zum Kandidaten ihrer Partei bewarben, und die erste Wahl seit 1952, bei der keiner von beiden als Kandidat seiner Partei aufgestellt wurde.


text: Die parteiinternen Vorwahlen der Demokraten und Republikaner begannen am 3. Januar 2008 im Bundesstaat Iowa. Der Termin des Super Tuesdays war bei beiden Parteien der 5. Februar 2008.


text: Die Parteitage zur Nominierung des jeweiligen Präsidentschaftskandidaten (Party-Conventions) fanden vom 25. bis 28. August 2008 in Denver, Colorado (Demokraten), und vom 1. bis 4. September 2008 in St. Paul, Minnesota (Republikaner), statt. Bei diesen nationalen Parteitagen, die traditionell stets im Sommer stattfinden, stimmen die Delegierten der Bundesstaaten über den Präsidentschafts- und Vizepräsidentschaftskandidaten der Partei ab. Der Kandidat zum Vizepräsidenten wird dem Parteitag allerdings vom feststehenden Präsidentschaftskandidaten vorgeschlagen.


text: Da es sich bei der Wahl um 51 Einzelwahlen handelt, die parallel stattfinden, gibt es auch kein gleichförmiges Wahlrecht. Jeder Staat bestimmt, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, um kandidieren zu können.


text: Gemäß der Verfassung müssen Kandidaten zum Präsidentenamt seit Geburt US-Amerikaner sein, mindestens 35 Jahre alt sein und seit mindestens 14 Jahren im Land leben. Diese Einschränkung betrifft jedoch in erster Linie das Electoral College. In verschiedenen Staaten können dennoch Kandidaten antreten, die laut Verfassung nicht Präsident werden dürfen. So kandidierte Róger Calero von der Socialist Workers Party 2004 und 2008. Er stand in fünf US-Bundesstaaten auf dem Wahlzettel, obwohl er kein Bürger der Vereinigten Staaten ist.


text: Einige Parteien nominierten einen eigenen Kandidaten. Dies geschah auf Nominierungsparteitagen, bei denen aus den parteiinternen Bewerbern ein Kandidat gewählt wurde. Zur Auswahl der Parteitagsdelegierten hielten die großen Parteien allgemeine Vorwahlen ab, in denen die Bürger ihre Unterstützung für einen Bewerber zum Ausdruck bringen konnten.


text: Parteien und Kandidaten waren hierbei nicht fest aneinander gekoppelt. So wurde Barack Obama auch von lokalen Parteien in South Carolina und New York nominiert, während sein Kontrahent John McCain die Unterstützung von zwei regionalen Parteien in New York hatte. Ralph Nader, der eigentlich als unabhängiger Kandidat antrat, wurde auch von sieben regionalen Parteien nominiert. In vielen Bundesstaaten gab es sogenannte „Write-in“-Kandidaten. Diese sind nicht auf dem Wahlzettel vertreten, aber es gibt ein leeres Feld, in das man den Namen eines solchen Kandidaten hineinschreiben kann.


text: Die Zahl der Kandidaten war dementsprechend groß. Die meisten dieser Kandidaten standen in höchstens einem Staat auf dem Wahlzettel und waren somit chancenlos. 13 Kandidaten waren in mehreren Bundesstaaten vertreten, aber es gab insgesamt nur sechs Kandidaten, die in genügend Staaten antraten, um die Mehrheit der Wahlmänner erlangen zu können. Diese waren


text: Obama und McCain waren die einzigen Kandidaten, die in allen Staaten sowie dem District of Columbia antraten. Von den anderen Kandidaten trat Nader in 46 Staaten an, Barr in 45, Baldwin in 37 und McKinney in 32. Rechnet man Write-in-Kandidaturen mit ein, so waren alle Kandidaten in mindestens 47 Staaten wählbar. Lediglich in Oklahoma trat keiner dieser vier Kandidaten an.


text: Alle weiteren Kandidaten waren selbst mit Write-in-Kandidaturen nur in maximal 30 Staaten wählbar und konnten somit keine Mehrheit im Electoral College erreichen.


text: Zwar handelt es sich bei der Präsidentschaftswahl prinzipiell um 51 einzelne Wahlen, aber ein Kandidat hat nur dann eine realistische Chance, wenn er in möglichst vielen Staaten antritt. Daher bestimmen die meisten Parteien landesweit antretende Kandidaten. Diese werden von Delegierten eines nationalen Parteitages bestimmt, dessen Delegierte bei Vorwahlen gewählt werden.


text: Die Vorwahlen der Demokratischen Partei zogen sich ungewöhnlich lange hin, da sich nicht wie sonst üblich bald ein Kandidat von den anderen absetzte, sondern bis in den Juni Hillary Clinton und Barack Obama ungefähr gleichauf lagen. Die Rivalität zwischen den beiden Lagern und die außergewöhnliche Situation, dass beide gesellschaftliche Gruppen repräsentierten – Frauen bzw. Afroamerikaner –, die bislang noch nie einen Präsidenten stellten, lösten national und international großes Aufsehen aus.


text: Die noch im Dezember 2007 nach Umfragen klar in Führung liegende Clinton kassierte bei der ersten Vorwahl in Iowa eine deutliche Niederlage gegen Obama, konnte aber schon in der zweiten Vorwahl in New Hampshire aufholen. Bis Ende Januar verabschiedeten sich alle ernstzunehmenden Kandidaten außer Clinton und Obama aus dem Rennen. Am 5. Februar war der Super Tuesday, an dem 22 Wahlen gleichzeitig stattfanden. Auch nach diesen Wahlen zeichnete sich noch kein klarer Sieger ab. Obama gelang es jedoch danach, elf Siege am Stück zu erringen, was Clinton in starke Bedrängnis brachte. Ihr gelang es in den folgenden Monaten aber mehrfach, aus solchen Situationen mit einem klaren Vorwahlsieg hervorzugehen. Gleichwohl lag Obama bei den gewählten Delegierten stets vorne.


text: Es gab auch eine große Anzahl von Superdelegierten, die wegen eines öffentlichen Amtes oder eines Amtes in der Partei eine Stimme am Parteitag haben. Diese sind nicht an die Vorwahlentscheidungen gebunden. Da absehbar wurde, dass keiner der beiden Kandidaten in den Vorwahlen so viele Delegierte würde erringen können, dass die Unterstützung von Superdelegierten nicht mehr notwendig gewesen wäre, blieb das Rennen lange Zeit offen. Erst als Barack Obama die Mehrheit der gewählten Delegierten erreicht hatte und immer mehr Superdelegierte ihm ihre Unterstützung zusicherten, wurde klar, dass Clinton verloren hatte.


text: Auf dem Parteitag der Demokraten wurde Barack Obama gewählt. Clinton sicherte ihm ihre Unterstützung zu. Kandidat für das Amt des Vizepräsidenten wurde Joe Biden.


text: Bei den Republikanern galt lange Zeit Rudy Giuliani, der ehemalige Bürgermeister von New York City, als Favorit. Dieser setzte aber auf eine riskante Strategie und verzichtete bei den ersten Vorwahlen auf aktiven Wahlkampf, um sich ganz auf die Vorwahlen in Florida zu konzentrieren, bei denen er mit dem dritten Platz jedoch scheiterte. Bei den ersten Vorwahlen zeigte sich, dass es keinen Kandidaten gab, der die ganze Bandbreite der Partei abdecken konnte. Mike Huckabee repräsentierte den konservativen Flügel, Mitt Romney eher den wirtschaftsliberalen. Jedoch konnte letzterer viele republikanische Wähler nicht überzeugen, unter anderem, weil er der Glaubensgemeinschaft der Mormonen angehört, was für die evangelikal geprägten konservativen Wähler der Republikaner eine wichtige Rolle spielte.


text: Am 5. Februar, der auch bei den Republikanern ein Super Tuesday mit zahlreichen Vorwahlen war, konnte sich schließlich John McCain durchsetzen, der als Kriegsveteran weite Teile der republikanischen Wählerschaft ansprach, auch wenn er manchen konservativen Wählern als zu liberal galt.


text: Als Vizepräsidentschaftskandidatin benannte er Sarah Palin, die wiederum bei konservativen Wählern sehr populär war, auch wenn einige Enthüllungen aus ihrem Privatleben und ihrem politischen Werdegang in den Tagen nach der Bekanntgabe ihr Ansehen beeinträchtigten.


text: In den weiteren Parteien, denen generell nur minimale Chancen eingeräumt werden, gab es nur wenige nennenswerte Ereignisse.


text: Die Libertarian Party wählte mit Bob Barr einen ehemaligen republikanischen Kongressabgeordneten als Kandidaten. Die Kandidatur von Ex-Senator Mike Gravel aus Alaska, der sich zuvor erfolglos um die Nominierung der Demokraten beworben hatte, scheiterte. Barr galt konservativen Wählern als potenziell attraktive Alternative.


text: Bei der Green Party war mit Cynthia McKinney ebenfalls eine ehemalige Abgeordnete erfolgreich. Hier hatte Ralph Nader für Überraschungen gesorgt, der zwar als unabhängiger Kandidat antrat, aber dennoch in mehreren Vorwahlen zahlreiche Stimmen erhielt.


text: Diese Wahl war die erste seit 1988, bei der ehemalige Kongressabgeordnete für Drittparteien antraten.


text: Weiterhin sind auch einige unabhängige Kandidaturen im Vorfeld der Wahl im November diskutiert worden.


text: Der Bürgermeister von New York, Michael Bloomberg, betrieb eine Wähleranalyse in allen 50 US-Staaten und galt als potentieller parteiloser Kandidat, entschied sich Ende Februar 2008 aber gegen eine Kandidatur fürs Weiße Haus.


text: Am 24. Februar 2008 verkündete Ralph Nader, dass er als unabhängiger Kandidat in den Präsidentschaftswahlkampf einsteige. Der Verbraucheranwalt hatte schon in den Jahren 2000 und 2004 für das Weiße Haus kandidiert und dabei 2,7 % beziehungsweise 0,4 % der Stimmen erhalten. Nader kündigte an, die Themen Umweltschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz in den Mittelpunkt seines Wahlkampfes zu stellen.


text: Obwohl John McCain schon im März seiner Kandidatur sicher sein und damit direkt in den Hauptwahlkampf starten konnte, blieben seine Wahlkampfauftritte wenig beachtet, da sich die öffentliche Aufmerksamkeit auf das enge Rennen zwischen Barack Obama und Hillary Clinton konzentrierte. Lediglich eine Auslandsreise, die ihn unter anderem in den Irak führte, konnte kurzzeitig die Aufmerksamkeit auf ihn ziehen.


text: Der Juni war noch geprägt von den Nachwirkungen der Rivalität zwischen Obama und Clinton. Beide waren bemüht, die Lager wieder zusammenzuführen, um gemeinsam die Wahl zu gewinnen. Besondere Beachtung fand hierbei eine Veranstaltung in Unity („Einheit“), New Hampshire, das wegen seines Namens und der Tatsache, dass die Vorwahl dort unentschieden zwischen Obama und Clinton ausgegangen war, als besonders symbolträchtig galt. Clinton verkündete dort ihre Unterstützung für Barack Obama, um ihre Anhänger auf ihn einzuschwören. Obama wiederum bat auch darum, Clinton Geld zu spenden, nachdem deren Wahlkampf gegen Ende in eine finanzielle Schieflage geraten war. Obama überreichte Clinton einen Scheck über 2300 Dollar, was die Maximalsumme ist, die eine Einzelperson einem Kandidaten spenden darf.


text: Im Sommer machte Barack Obama ebenso eine Auslandsreise, um dem Vorwurf entgegenzutreten, er habe keine außenpolitische Erfahrung. Dabei besuchte er unter anderem Afghanistan, Irak, Israel und Deutschland. Seine Rede vor der Berliner Siegessäule zog rund 200.000 Menschen an. Diese Auftritte wurden in Europa viel beachtet, aber spielten in der US-Öffentlichkeit nur eine untergeordnete Rolle, da sich wegen der schwelenden Finanzkrise abzeichnete, dass der Innenpolitik im weiteren Wahlkampf eine zentrale Bedeutung zukommen würde. In den Umfragen behielt Obama einen stetigen, aber knappen Vorsprung vor McCain.


text: Am 13. August wurde Bill Gwatney, demokratischer Superdelegierter aus Arkansas und Freund der Familie Clinton, erschossen. Am 16. August fand der erste gemeinsame Wahlkampfauftritt von Obama und McCain statt.


text: Die heiße Phase des Wahlkampfs begann erst mit den Parteitagen der beiden großen Parteien. Schon in den Wochen davor war heftig spekuliert worden, wen Obama als seinen Vizepräsidentschaftskandidaten ernennen werde. Die Wahl fiel letztlich auf Joe Biden, einen auf dem Feld der Außenpolitik sehr erfahrenen Senator. Dies wurde so gewertet, dass Biden die Unerfahrenheit Obamas etwas kompensieren und außerdem als weißer Katholik gerade die weiße Mittelschicht und katholische Wähler ansprechen sollte.


text: Der Parteitag der Demokraten wurde mit Spannung erwartet, da die Frage offen war, ob enttäuschte Clinton-Anhänger Obama das Vertrauen aussprechen würden. Hillary Clinton selbst warb für Obama, und auch ihr Mann Bill hielt eine Rede, in der er sich deutlich für Obama aussprach. Obama wurde auf Vorschlag Hillary Clintons per Akklamation zum Kandidaten der Demokraten gewählt. In einer Rede vor 75.000 Menschen nahm er die Kandidatur an.


text: John McCain stellte in einer Wahlkampfveranstaltung in Dayton (Ohio) die Gouverneurin von Alaska, Sarah Palin, als Kandidatin für das Amt der Vizepräsidentin auf. Sein von ihm bevorzugter Kandidat Joe Lieberman, unabhängiger Senator aus Connecticut, war zuvor vom konservativeren Flügel der Republikaner verhindert worden.


text: Der Parteitag der Republikaner vom 1. bis 4. September in Saint Paul, Minnesota wurde zudem vom Hurrikan Gustav überschattet. Aus Pietät gegenüber den Opfern und der laufenden Evakuierung wurde am ersten Tag nur die Konstituierung der Versammlung durchgeführt. Der Auftritt vor allem von Sarah Palin auf dem Nominierungsparteitag am 4. September führte dazu, dass McCain erstmals mit 48 Prozent zu 45 Prozent besser in den landesweiten Umfragen bewertet wurde.


text: Im Wahljahr fanden teilweise in täglichen Intervallen Umfragen zahlreicher Meinungsforschungsinstitute statt. Diese gaben den aktuellen Wahlkampfverlauf in Form eines nationalen Meinungsbildes wieder. Die Tabelle enthält einen Durchschnittswert der zum jeweiligen Zeitpunkt aktuellen Umfragen verschiedener Institute.


text: Bei den Präsidentschaftswahlen handelt es sich um 51 Einzelwahlen, bei denen mit wenigen Ausnahmen grundsätzlich alle Wahlmänner an den Kandidaten mit den meisten Stimmen gehen. Daher ist eine Verschiebung des nationalen Mittels nur dann von Bedeutung, wenn sie die Mehrheitsverhältnisse in einem oder mehreren Staaten beeinflusst.


text: Daher ist in der folgenden Tabelle ab Beginn des Hauptwahlkampfes auch der Wahlausgang nach Wahlmännern angegeben, wenn alle Staaten sich gemäß den Umfragen verhalten. Allerdings fanden Staatsumfragen nicht so häufig statt wie nationale Umfragen, insbesondere in Staaten, die als sicher für einen der beiden Kandidaten gelten. Außerdem befanden sich die Resultate in zahlreiche Staaten noch innerhalb der statistischen Unsicherheit, so dass eine Umfrage nicht notwendigerweise eine realistische Einschätzung des Abstimmverhaltens des Staates ist. Daher ist die Datengrundlage bei der Wahlmännerberechnung deutlich schwächer.


text: Mit über 131 Millionen abgegebenen Stimmen beteiligten sich so viele Menschen wie noch nie zuvor an einer amerikanischen Präsidentschaftswahl.


text: Der Leiter der US-amerikanischen Bundeswahlbehörde FEC, Michael E. Toner, ging davon aus, dass die Präsidentschaftswahl 2008 die teuerste in der Geschichte der USA sein werde. Toner gab an, dass sich die gesamten Ausgaben auf mehr als eine Milliarde US-Dollar belaufen werden. Zudem vertrat er die Ansicht, dass ein Kandidat bis Ende 2007 mindestens 100 Millionen Dollar an Wahlkampfmitteln zur Verfügung haben sollte, um ernst genommen zu werden und bundesweite Chancen zu haben.


text: Jeder amerikanische Bürger darf jedem Kandidaten maximal 4.600 Dollar während eines Präsidentschaftswahlkampfes spenden, jeweils 2.300 Dollar im Vorwahlkampf und im Hauptwahlkampf.


text: Lobbygruppen, sogenannte Political Action Committees, dürfen ebenfalls Beträge bis zu einer festgelegten Obergrenze spenden. Einige Kandidaten setzen auch einen Teil ihres eigenen Vermögens ein.


text: Bei allen Kandidaten stellen die Einzelspenden von Bürgern die größte Einnahmequelle dar. Barack Obama ist der einzige Kandidat, der ausdrücklich auf andere Einnahmequellen verzichtet hat.


text: Das Buch Game Change und der darauf basierende Film Game Change – Der Sarah-Palin-Effekt behandeln den Wahlkampf zu dieser Wahl, wobei der Film sich nur mit der Kandidatur Sarah Palins beschäftigt.


title: Gustave Courbet

text: Jean Désiré Gustave Courbet (* 10. Juni 1819 in Ornans bei Besançon; † 31. Dezember 1877 in La-Tour-de-Peilz/Schweiz) war ein französischer Maler des Realismus.


title: Gustave Courbet

text: Gustave Courbet wurde als ältestes Kind einer wohlhabenden Bauernfamilie mit größerem Grundbesitz in Ornans geboren. Nach einer sehr dürftigen Schulausbildung kam er 1837 auf das Collège Royal (Gymnasium) von Besançon. Bereits im Alter von 14 Jahren wurde er durch Professor Pére Baud aus Ornans in die Grundlagen der Malerei eingeweiht. Während seiner Gymnasialzeit setzte er den Besuch einer privaten Zeichenschule bei Charles-Antoine Flajoulot (1774–1840) fort. Dabei fertigte er als eine erste größere Arbeit 1839 als Illustration für einen Gedichtband von Max Buchon (1818–1869) vier Lithographien an. Auf Wunsch seiner Eltern studierte er ab 1840 Rechtswissenschaft an der Universität in Paris. Doch widmete er sich bald ganz und gar dem Zeichnen und entwickelte seine Technik, indem er im Louvre und anderen Museen die dortigen Kunstwerke vornehmlich spanischer und holländischer Meister kopierte. Unter den französischen Malern bewunderte er besonders Gericault und Delacroix. Besonders gern hielt er sich im Atelier von Carl von Steuben oder an der Academie Pere Suisse auf.


title: Gustave Courbet

text: In dieser Zeit war Gustave Courbet noch auf der Suche nach Stil und Ausdrucksformen. Dabei entstanden 1841 mehrfach Selbstbildnisse in denen er sich unter anderem emphatisch als „Der Verzweifelte“ darstellte. Er bemühte sich um die Aufnahme seiner ersten Arbeiten im Pariser Salon, doch wurden nur drei seiner 20 eingereichten Bilder in den Jahren von 1841 bis 1847 angenommen, darunter sein 1842 fertiggestelltes "Selbstbildnis mit schwarzem Hund". Obwohl er noch von der finanziellen Unterstützung seiner Familie lebte, entschied er sich 1844 gegen den Willen seines Vaters doch eindeutig für die Malerei. Kurz vor seinem Abschied von zu Hause entstand das sehr eigenwillige Porträt seiner kleinen „Schwester Juliette“. Mit unerschütterlichem Selbstvertrauen und Hartnäckigkeit schlug er nun seine künstlerische Laufbahn ein. Bei einer Reise 1847 nach Holland fertigte er Studien von Rembrandts Gemälden sowie von venezianischen und spanischen Meistern an. Diese Arbeiten sind noch einem gewissen Romantizismus verhaftet, aber zeigen schon zukünftige Kraft. 1847 hatte er mit seiner Geliebten Virginie Binet einen gemeinsamen Sohn, doch sie verließ ihn 1850 und nahm den Jungen mit.


title: Gustave Courbet

text: Gustave Courbet traf sich in der unweit von seinem Studio gelegenen Brasserie Andler, dem „"Tempel des Realismus"“, wie ihn Jules Champfleury, sein Freund und Kunstkritiker nannte, mit anderen Künstlern und Intellektuellen wie Charles Baudelaire, Pierre-Joseph Proudhon und Max Buchon, mit dem er bereits seit der Kindheit befreundet war. In dieser Runde entwickelte sich die neue Kunstströmung des Realismus.


title: Gustave Courbet

text: Nach der Februarrevolution 1848 und der Absetzung Louis Philippes fand der Pariser Salon ohne Jury statt, und Courbet stellte zehn seiner Gemälde aus, die von der Kritik begeistert aufgenommen wurden. 1849 entstand „Der Steinklopfer“, der zu Unverständnis und zum Teil Skandalen führte, aber Gustave Courbet erhielt auch eine Goldmedaille für sein Gemälde "Nach dem Essen in Ornans". Das Bild wurde anschließend vom französischen Staat erworben. Er malte nun viele Szenen aus Ornans sowie Porträts seiner Familie und Freunde. "Ein Begräbnis in Ornans", 1850/51 von Kritikern des Salons abgelehnt, weil es die religiösen Gefühle verletze, gilt heute als eindrucksvollstes Beispiel dieser Schaffenszeit. Courbets Bekanntheit wuchs durch das Aufsehen, das er erregte. Seine Bilder waren in ihrem Realismus, der die Einfachheit bildwürdig machte, dem neuen bürgerlichen Regime suspekt. Die scheinbare Bedrohung wuchs durch die Interpretationen, die unter anderem Pierre Proudhon seinen Bildern gab, auch wenn Courbet dies vermutlich nie selbst beabsichtigte. Einige seiner Werke grenzen an die "L’art pour l’art".


title: Gustave Courbet

text: Gustave Courbet entwickelte sich zum Hauptvertreter der realistischen Malerei in Frankreich und hatte damit einen weitgehenden Einfluss auf die Entwicklung der nachfolgenden Malerei, besonders auf die realistischen Maler in Deutschland. Aber er begründete in dieser Zeit auch seinen Ruf als avantgardistischer Maler.


title: Gustave Courbet

text: 1853 stellte die Regierung Courbet in Aussicht, für die Weltausstellung 1855 ein großformatiges Bild zu malen, falls er vorher einen Entwurf zur Begutachtung einer Jury vorlegen würde. Courbet lehnte dies jedoch ab, da er sich in seiner künstlerischen Freiheit nicht beschneiden lassen wollte. Nachdem drei der vierzehn von ihm zur Ausstellung eingereichten Bilder für die Weltausstellung abgelehnt wurden (darunter die Allegorie "Das Atelier des Künstlers"), errichtete er parallel dazu mit der finanziellen Unterstützung seines Freundes und Förderers Alfred Bruyas seinen eigenen "Pavillon du Réalisme" in der Avenue Montaigne. In diesem wurden zusätzlich zu den elf auf der Weltausstellung gezeigten weitere vierzig Gemälde gezeigt. Dazu zählte auch „Das Atelier“.


title: Gustave Courbet

text: Bei Gustave Courbet zeigt sich in den Gemälden, die ab 1860 entstanden, eine egalitäre Flächenstruktur. Unabhängig vom Gegenstand und von der räumlichen Blicktiefe wurden die Farben auf der Leinwand verteilt. Auf diese Weise erreichte er, dass sich die vorherrschenden Gegenstände in ihrer Dominanz nivellierten: Die Landschaft wurde nicht mehr der Natur und die Figur nicht mehr der Landschaft untergeordnet. Alle Bildelemente schlossen sich auf einer räumlichen Ebene optisch zusammen. Courbet setzte dabei den Spatel abwechselnd mit dem Pinsel ein und erzeugte dabei eine relativ gleichmäßige, nur geringfügig pastose Oberfläche. Diese Technik wurde in abgewandelter Form von anderen Künstlern aufgegriffen, darunter beispielsweise Oswald Achenbach.


title: Gustave Courbet

text: Mit seinem Bild „Rückkehr von der Konferenz“, das 1863 entstanden war, rief er einen neuen Skandal hervor. Das Werk zeigte beschwipste, verwirrt umherirrende Geistliche auf einer Landstraße. Für den Salon wurde es „wegen Verstoßes gegen die religiöse Moral“ abgelehnt, selbst der Zutritt für das Bild zum "Salon des Refusés" („Salon der Zurückgewiesenen“) wurde verweigert. Kurze Zeit darauf war das Bild verschwunden, denn es wurde vermutlich von einem Zeitgenossen aufgekauft, um es zu zerstören. Auch im Jahr darauf wurde ein Bild von ihm, „Venus und Psyche“ von der Jury abgewiesen. Ein weiteres provokatorisches Werk entstand 1866, "Der Ursprung der Welt". Auftraggeber war der Diplomat Khalil-Bey (1831–1879). Die Anziehungskraft dieses Gemäldes liegt darin, dass Courbet sich dabei eine bis dahin unerreichte Kühnheit und Offenheit erlaubt. Kein historischer oder literarischer Kunstgriff lenkt von der quasi anatomischen Darstellung des weiblichen Geschlechts ab. Courbets meisterhafter Kunst, seiner feinen bernsteinfarbenen Farbskala ist es zu verdanken, dass es nichts von einem pornografischen Bild hat. Aber gerade das schien auch der Grund zu sein, dass es der Öffentlichkeit viele Jahrzehnte vorenthalten wurde.


title: Gustave Courbet

text: Seine Freunde waren während der revolutionären Situation in Paris verhaftet worden oder ins Exil gegangen, oder hatten sich politisch in andere Richtungen entwickelt. So entschloss sich Courbet zu ausgedehnten Reisen. Er kam erst nach Frankfurt, dort stellte ihm die Kunstakademie ein eigenes Atelier zur Verfügung. Auch nach dem Fortzug blieb Courbet in Frankfurt berühmt, viele Frankfurter Bürger, Bankiers und Kaufmannsfamilien zählten zu seinem Kundenkreis.


title: Gustave Courbet

text: Das nächste Ziel war Trouville-sur-Mer, wo er Seebilder und Porträts der dortigen Schönheiten malte und diese ertragreich verkaufen konnte. Dort lernte er auch den Maler James McNeill Whistler und dessen Geliebte Joanna Hiffernan kennen. Es folgte Étretat, wo er den jungen Claude Monet traf.


title: Gustave Courbet

text: Gustave Courbet stellte in Deutschland, Belgien und England aus und wurde vielfach ausgezeichnet. Das Kreuz der Ehrenlegion, das ihm gemeinsam mit Honoré Daumier 1870 angeboten wurde, lehnten beide jedoch ab. Sie vertraten die Ansicht, dass der Staat keinen Einfluss auf künstlerische Belange nehmen solle. Diese Haltung brachte Courbet im republikanischen Lager viele Freunde ein, und nach dem Sturz der Regierung wählte man ihn 1869 zum Präsidenten der Republikanischen Kunstkommission und im Jahr darauf zum Stadtrat und damit zum Mitglied in der Pariser Kommune.


title: Gustave Courbet

text: Nach der gewaltsamen Auflösung der Kommune wurde Courbet wegen seiner Beteiligung an der Zerstörung der Colonne Vendôme zu sechs Monaten Gefängnis und 500 Francs Geldstrafe verurteilt. Er verbüßte die Strafe im Gefängnis von Sainte-Pélagie in Paris, durfte dort aber malen. Sein Gesundheitszustand verschlimmerte sich in den folgenden Jahren. In der Klinik von Neuilly malte er 50 Bilder, die er allesamt verkaufen konnte. Im Mai 1873 verlangte die neue französische Regierung Schadenersatz für die zerstörte Colonne Vendôme in Höhe von 335.000 Francs; er floh mit seinem Schüler und Assistenten Cherubino Patà in die Schweiz, in den ihm vertrauten Jura und dann an den Genfersee, ohne Hoffnung, die geforderte gewaltige Summe durch den Verkauf von Bildern aufzubringen. Während seines Exils beschlagnahmt der französische Staat seinen Besitz. Er, seine Freunde und auch seine Familie wurden überwacht.


title: Gustave Courbet

text: In La Tour-de-Peilz verlebte er seine letzten Jahre, immer in der Hoffnung auf Schuldenerlass. Gustave Courbet schuf kaum noch Werke, die seiner würdig wären, und verfiel zunehmend dem Alkohol. Zwar beteiligte er sich noch an Kunst-Ausstellungen in Genf, Lausanne, Neuenburg und anderen Orten der Schweiz, versuchte aber durch eine Art industrieller Nutzung seiner Malkunst wenigstens einen Teil seiner Schulden loszuwerden. Doch Geldsorgen und gerichtliche Verfahren ließen ihn nicht mehr los. Schließlich litt er an Herzinsuffizienz sowie Wassersucht und starb am 31. Dezember 1877. In La Tour-de-Peilz wurde er auch beigesetzt. Seine Überreste wurden genau 100 Jahre später nach Ornans überführt.


title: Direkte Demokratie

text: Als direkte Demokratie (auch "unmittelbare Demokratie" oder "sachunmittelbare Demokratie" genannt) bezeichnet man – im engeren Sinn – sowohl Verfahren als auch ein politisches System, in dem die stimmberechtigte Bevölkerung („das Volk“) unmittelbar über politische Sachfragen abstimmt. Direkte Demokratie – so betrachtet – hat somit zwei Bedeutungen:


title: Direkte Demokratie

text: In Abgrenzung zur "direkten Demokratie" steht die Deliberative Demokratie (entlehnt von ), eine Form der Bürgerbeteiligung. Bei diesen treffen die Bürger keine Entscheidungen, sondern Erarbeiten unverbindliche Vorschläge, die beratend den zuständigen Gremien zur Entscheidung unterbreitet werden, auch Partizipatorische Demokratie genannt.


title: Direkte Demokratie

text: Das Gegenstück zur "direkten Demokratie" ist die "indirekte" Form der Beteiligung, die Repräsentative Demokratie. Konkrete Erfahrungen mit ihr, und der zunehmende Austausch mit ihnen, könnten dazu beitragen, dass auf dem Weg zu mehr "direkter Demokratie" – "direkter Demokratie" im weiteren Sinn – nach den schon bekannteren Volksabstimmungen über Volksinitiativen und Referenden, deren Grundlage ausgebaute politische Rechte sind (Teil der politischen Rechte), eine Reihe weiterer "direktdemokratischer", eng verwobener Elemente, Verfahren und Prozesse auch anderswo nach und nach Anwendung findet.


title: Direkte Demokratie

text: Einzelne Entscheidungsverfahren (Instrumente) der direkten Demokratie, die als Ergänzung und Korrektiv der repräsentativen Organe fungieren, gibt es in den meisten demokratisch verfassten Staaten. In Benennung, Ausgestaltung, Reichweite und tatsächlicher politischer Bedeutung für einen Staat gibt es aber sehr große Unterschiede, so dass generalisierend allenfalls ähnliche Typen von Verfahren zusammengefasst werden können.


title: Direkte Demokratie

text: Bei allen direktdemokratischen Instrumenten kann das Volk entweder selbst eine Vorlage (eine Initiative) in die gewählten Vertretungen einbringen und/oder über eine Vorlage direkt abstimmen. Bei den meisten Instrumenten müssen die Wahlberechtigten eine festgelegte Zahl an Unterschriften sammeln, um eine Vorlage einzubringen oder eine Abstimmung über eine Vorlage zu erwirken. Oftmals bauen verschiedene Instrumente auch aufeinander auf. So kann beispielsweise geregelt sein, dass einer Volksabstimmung eine Volksinitiative vorauszugehen hat.


title: Direkte Demokratie

text: Mit der Bezeichnung Referendum kann man alle diejenigen direkten Abstimmungen des Volkes zusammenfassen, bei denen die Abstimmungsvorlage (sprich: zur Abstimmung vorgelegter Gegenstand einer Initiative, oder eines Referendums in der Schweiz) nicht aus dem Volk selbst, sondern aus einer gewählten Vertretung stammt. Bei vielen – aber nicht allen – Referenden geht der Abstimmung selbst keine Unterschriftensammlung voraus, sondern die Vorlage wird dem Volk direkt zur Abstimmung vorgelegt. Da dieses Instrument der direkten Demokratie – je nach konkreter Ausgestaltung – von Exekutive oder Legislative unter Umständen genutzt werden kann, um die bestehende Gewaltenteilung eines Landes zu umgehen, besteht, in schwachen Demokratien, eine erhöhte Gefahr des Missbrauchs.


title: Direkte Demokratie

text: Initiativverfahren sind diejenigen direktdemokratischen Instrumente, bei denen das Volk in die gewählte Vertretung ein Anliegen oder eine Vorlage (eine Initiative) zur zwingenden Beratung einbringen kann. Die Abstimmung über Annahme oder Ablehnung der Vorlage obliegt aber einzig der gewählten Vertretung, das Volk stimmt nicht selbst ab. Nach der Behandlung der Initiative in der gewählten Vertretung ist das Verfahren – unabhängig vom Ausgang – beendet.


title: Direkte Demokratie

text: Volksabstimmungsverfahren sind all jene direktdemokratischen Instrumente, bei denen aus dem Volk selbst eine Vorlage erarbeitet wird, die schließlich dann auch vom Volk selbst in einer direkten Abstimmung entschieden wird. In aller Regel umfassen sie die Einbringung der Vorlage (der Initiative) und die Entscheidung über diese mehrere Einzelverfahren, die aufeinander aufbauen. Da in solchen Verfahren sowohl die Initiative als auch das letzte Entscheidungsrecht beim Volk selbst liegen, kommen diese dem demokratischen Ideal vom Volk als Souverän am nächsten, obwohl das Volk seine souveräne Herrschaft nur punktuell zu einer einzigen Frage ausübt.


title: Direkte Demokratie

text: Die direkte Demokratie als Urform der Demokratie entstand ursprünglich nicht in Flächenstaaten, sondern in kleineren Gemeinwesen, u. a. der antiken griechischen "polis". Die erste bekannte direkte Demokratie wurde in der Antike in Athen praktiziert und ist unter der Bezeichnung Attische Demokratie bekannt. Hier wurden Entscheidungen in einer Versammlung aller Stimmberechtigten getroffen. Stimmberechtigt waren jedoch nur männliche Vollbürger, eine Minderheit in der Gesamtbevölkerung. Als weitere Quelle für Traditionen der direkten Demokratie wird bisweilen auch der germanische Thing genannt. Eine fast vollständig umgesetzte direkte Demokratie, wie sie noch im Mittelalter zum Beispiel in den Drei Bünden oder den Landsgemeinden bestand, gibt es zurzeit nirgendwo auf der Welt, weil die heutige Regelungsdichte eine teilweise Delegation von Aufgaben an Volksvertreter (Parlament) notwendig macht.


title: Direkte Demokratie

text: Die Schweiz hat von allen Demokratien die weitestreichenden direktdemokratischen Elemente. Sie ist eine halbdirekte Demokratie und kennt direktdemokratische Instrumente auf allen politischen Ebenen (Gemeinde, Kanton und Bundesstaat), die dort eine gewichtige Rolle für die Politik des Landes spielen. Die konkrete Ausgestaltung der einzelnen Instrumente unterscheidet sich dabei sowohl zwischen den politischen Ebenen als auch zwischen den einzelnen Kantonen recht stark. Jährlich gibt es in der Regel vier Abstimmungs-Wochenenden, an denen meist über mehrere Vorlagen aus allen politischen Ebenen abgestimmt wird. Auf Bundesebene finden Volksabstimmungen seit 1848 statt.


title: Direkte Demokratie

text: Auf "eidgenössischer Ebene" schreibt die Verfassung vor, was dem obligatorischen Referendum oder dem fakultativen Referendum untersteht. Verfassungsänderungen müssen in jedem Fall ohne Unterschriftensammlung durch ein Referendum vom Volk bestätigt werden. Mit dem fakultativen Referendum können die Bürger mit einer Sammlung von mindestens 50.000 Unterschriften Stimmberechtigter ein bereits beschlossenes Gesetz ebenfalls dem Referendum (sprich: einer Abstimmung durch das Volk) unterziehen. Weiterhin existiert die Volksinitiative, bei der mit 100.000 Unterschriften Stimmberechtigter eine Verfassungsänderung verlangt werden kann.


title: Direkte Demokratie

text: In den 26 "Kantonen" bestimmen die Kantonsverfassungen, was „vors Volk“ muss. In einzelnen Kantonen besteht das obligatorische Gesetzesreferendum, das heißt, sämtliche Gesetzesvorlagen müssen dort vom Volk bestätigt werden. In kleineren Kantonen können das neben den Gesetzen auch der Finanzhaushalt und somit auch die Steuersätze sein. Aber auch in bevölkerungsreicheren Kantonen gibt es für größere Ausgabenbeträge Finanzreferenden.


title: Direkte Demokratie

text: Auch in den "Städten und Gemeinden" entscheidet die Bevölkerung oft selbst über den Finanzhaushalt. Viele Gemeinden haben darüber hinaus kein Gemeindeparlament. In diesem Fall nimmt die stimmberechtigte Bevölkerung in einer Gemeindeversammlung die legislative Arbeit selbst vor. Auch viele Ämter wie Gerichte, Schulbehörden und Bezirksbehörden und zum Teil auch Volksschul-Lehrkräfte werden direkt vom Volk gewählt.


title: Direkte Demokratie

text: In zwei kleineren Kantonen (Kanton Appenzell Innerrhoden und Kanton Glarus) hat die parlamentarische Vertretung ausschließlich beratende Funktion. Die tatsächliche Gesetzgebung wird direktdemokratisch in einer so genannten Landsgemeinde unmittelbar vom Stimmvolk durch offenes Handmehr ausgeübt.


title: Direkte Demokratie

text: In Deutschland sind zwar einige direktdemokratische Elemente auf allen politischen Ebenen vorgesehen, ihre Ausgestaltung ist aber oftmals sehr restriktiv und hat bis in die 1990er Jahre hinein nur sehr punktuell eine Rolle in der Politik des Landes gespielt.


title: Direkte Demokratie

text: Auf "Bundesebene" gibt es zurzeit kein Initiativrecht für das Volk. Allerdings regelt Abs. 2 Grundgesetz: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volk in Wahlen und Abstimmungen […] ausgeübt.“ Da sich „Wahlen“ stets auf Personen und „Abstimmungen“ stets auf Sachfragen beziehen, ist eine Volksgesetzgebung somit prinzipiell vom Grundgesetz abgedeckt. In GG hingegen wird das Gesetzgebungsverfahren dargelegt, ohne dass „das Volk“ dort erwähnt wird. Das Bundesverfassungsgericht sowie die überwiegende Zahl der Staatsrechtler interpretiert diesen Widerspruch derart, dass eine Volksgesetzgebung auf Bundesebene eingeführt werden kann, allerdings erst nach Ergänzung des GG um entsprechende Formulierungen. Vorstöße für eine Grundgesetzänderung in dieser Richtung gab es 2002 von SPD und Bündnis 90/Die Grünen in einem gemeinsamen Gesetzentwurf sowie 2005 von der LINKEN, der FDP und vom Bündnis 90/Die Grünen in jeweils getrennten Gesetzentwürfen. Der Entwurf von 2002 erreichte in der Abstimmung zwar eine Mehrheit der Stimmen, verfehlte aber die notwendige Zweidrittelmehrheit. Vom Initiativrecht abgesehen sieht das Grundgesetz derzeit eine direktdemokratische Mitwirkung des Volkes nur bei einer Totalrevision des Grundgesetzes ( GG) sowie bei der Neugliederung des Bundesgebietes ( Abs. 2 ff. GG) vor. Bei letzterem handelt es sich allerdings nicht um eine bundesweite Abstimmung, sondern lediglich um ein Territorialplebiszit in den betroffenen Bundesländern. Dabei können die Landesvölker den Zusammenschluss oder die Aufteilung ihrer Länder in einem Volksentscheid bestätigen oder ablehnen.


title: Direkte Demokratie

text: Auf der ebenfalls repräsentativ verfassten "Länderebene" ist die direkte Demokratie in der Form der Volksgesetzgebung seit 1998 in allen 16 deutschen Bundesländern eingeführt. Nach der Gründung der westdeutschen Bundesländer (ab 1949) sahen bereits einige Länderverfassungen eine Volksgesetzgebung vor (z. B. Bayern und Hessen), in anderen Bundesländern wurde zunächst darauf verzichtet. Nach der Deutschen Wiedervereinigung und der Gründung der östlichen Bundesländer wurden dort überall – nicht zuletzt aufgrund der obrigkeitsstaatlichen Erfahrungen in der DDR – Volksgesetzgebungen in die jeweiligen Verfassungen aufgenommen. In der Folge schwappte dieser Demokratisierungsschub in die westlichen Bundesländer zurück, so dass mittlerweile alle Bundesländer eine Volksgesetzgebung kennen. Die Ausgestaltung der Volksgesetzgebung differiert in den Bundesländern allerdings sehr stark und hat dementsprechend eine unterschiedliche Wirksamkeit. Während beispielsweise in Bayern, Berlin und Hamburg die Volksgesetzgebung vergleichsweise bürgerfreundlich ausgestaltet ist und dadurch auch regelmäßig zur Anwendung kommt, sind in Hessen die Hürden für Initiativen aus dem Volk sehr hoch und tatsächlich noch nie zur Anwendung gekommen (Stand: 2010).


title: Direkte Demokratie

text: In den deutschen "Kommunen" kann mit dem Instrument des Bürgerbegehrens ein Anliegen vor die jeweilige kommunale Vertretung gebracht werden. Übernimmt diese das Begehren nicht, können die Wahlberechtigten in einem Bürgerentscheid direkt über das Anliegen abstimmen. Ebenso wie bei den Bundesländern schwankt die Ausgestaltung in den Kommunen innerhalb Deutschlands sehr stark, wobei die einschlägigen Regelungen hierzu vom jeweiligen Landesparlament festgelegt werden und die Kommunen selbst darauf keinen oder nur sehr geringen Einfluss haben. So führten vergleichsweise bürgerfreundliche Regelungen in Bayern zu mehr als 1000 direktdemokratischen Verfahren auf kommunaler Ebene seit 1995, während es im gleichen Zeitraum im Saarland lediglich 15 waren, von denen acht für unzulässig erklärt wurden. Neben Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gibt es in einigen Bundesländern das Instrument des Einwohnerantrags (manchmal auch: Bürgerantrag), mit dem Vorlagen in die kommunale Vertretung eingebracht werden können.


title: Direkte Demokratie

text: Direktdemokratische Instrumente wurden in Deutschland erstmals in der Weimarer Republik eingeführt. So räumte der Art. 73 WRV der Bevölkerung das Recht ein, dem Parlament mit mindestens 10 % der Unterschriften der Wahlberechtigten einen Gesetzesvorschlag zu machen. Stimmte das Parlament diesem Entwurf nicht zu, kam es zum Volksentscheid, dessen Erfolg davon abhing, dass 50 % des Wahlvolkes daran teilnahmen (Beteiligungsquorum) und überdies die Mehrheit der Teilnehmer dem Volksbegehren zustimmte.


title: Direkte Demokratie

text: Alle drei Versuche eines Volksbegehrens auf Reichsebene scheiterten. 1926 scheiterte die von KPD und SPD unterstützte „Fürstenenteignung“ mit einer Beteiligung von 39,6 %, bei 96,1 % Ja-Stimmen am Quorum. Das Volksbegehren „Gegen den Panzerkreuzerbau“, unterstützt von der KPD, scheiterte 1928 mit 1,2 Mio. Unterschriften bereits am 10-%-Unterschriftenquorum und schaffte es nicht zum Volksentscheid. Der Volksentscheid gegen den Young-Plan, der von NSDAP und DNVP unterstützt worden war, scheiterte 1929 mit nur 14,9 % Stimmbeteiligung, davon 94,5 % Ja-Stimmen, also bei einer Unterstützung von 13,8 % aller Wahlberechtigten ebenfalls deutlich am Quorum.


title: Direkte Demokratie

text: Obwohl keines der Verfahren in Weimar politisch umgesetzt wurde, werden die damaligen Erfahrungen immer wieder als Argument gegen direkte Demokratie im heutigen Deutschland verwendet. So hätten die Rechtsextremisten in Weimar durch die direkte Demokratie Gelegenheiten zur Agitation erhalten, was die Demokratie unterhöhlt hätte. Dagegen wird häufig eingewandt, dass primär die schlechte Ausgestaltung der direktdemokratischen Instrumente problematisch gewesen sei. Das hohe Beteiligungsquorum machte es für die Gegner eines Volksbegehrens leicht, dieses durch Boykott des demokratischen Prozesses zu Fall zu bringen, anstatt beim Volksentscheid um eine demokratische Mehrheit bei der Abstimmung zu ringen. Die ohnehin schon schwache Verankerung der Demokratie in der Gesellschaft sei durch das Beteiligungsquorum somit noch bestärkt worden. Zudem hätte auch die repräsentative Demokratie, insbesondere bei den Reichstagswahlen, den Extremisten entsprechende Gelegenheiten zur Agitation geboten.


title: Direkte Demokratie

text: Während der Diktatur der Nationalsozialisten wurden vier Referenden durchgeführt (Austritt aus dem Völkerbund 1933, Ämterzusammenlegung Reichspräsident und Reichskanzler 1934, Rheinlandbesetzung 1936 und Anschluss Österreichs 1938). Sie waren unklar und suggestiv formuliert und boten zudem nur die Möglichkeit, bereits vollzogenen Maßnahmen im Nachhinein zuzustimmen. Zudem darf bei der unrealistisch hohen Zahl von Ja-Stimmen (bspw. 99,73 % für den Anschluss Österreichs an das Deutsche Reich) Manipulation vermutet werden. Den Grundsätzen einer demokratischen Wahl entsprachen die Abstimmungen in jedem Fall nicht.


title: Direkte Demokratie

text: Bei der Gründung der deutschen Bundesländer ab 1946 wurden eine ganze Reihe von Länderverfassungen per Referendum angenommen (bspw. die hessische und die bayerische Verfassung). Bis in die 1990er Jahre waren direktdemokratische Verfahren in der Bundesrepublik Deutschland selten und spielten vor allem für die Neugliederung des Bundesgebietes eine Rolle.


title: Direkte Demokratie

text: Auch das Fürstentum Liechtenstein kennt seit der Verfassung 1921 direktdemokratische Verfahren. Da Liechtenstein eine konstitutionelle Erbmonarchie ist, verfügen der dortige Landtag und das Landesvolk allerdings nicht über die gleichen Rechte und Machtbefugnisse, wie sie für eine vollgültige Demokratie üblich sind. So können das Parlament oder das Volk zwar Gesetze beschließen, die letztliche Entscheidung über deren Annahme trifft aber einzig der Fürst oder ein von ihm ernannter amtsausführender Stellvertreter. Zeichnet der Fürst ein Gesetz nicht innerhalb von sechs Monaten ab, gilt es als abgelehnt.


title: Direkte Demokratie

text: Trotzdem kennt die Verfassung Liechtensteins eine ganze Reihe direktdemokratischer Instrumente. Bereits seit 1921 können 1000 Liechtensteiner (ca. 5,5 % der wahlberechtigten Bevölkerung) eine Initiative in das Parlament einbringen. Lehnt der Landtag die Initiative ab, kommt es zur Volksabstimmung. Der Landtag selbst kann mit der Mehrheit seiner Mitglieder aus eigener Kraft beschließen, dass ein Beschluss dem Volk zur direkten Abstimmung gestellt wird. Seit 1992 unterliegen Staatsverträge, seit 2003 auch Verfassungsänderungen und Beschlüsse, die einmalige Ausgaben von 500.000 CHF oder wiederkehrende Ausgaben von 250.000 CHF beinhalten, dem fakultativen Referendum, das 1500 Liechtensteiner (ca. 8 %) in einer Frist von 30 Tagen ergreifen können. Daneben kennt Liechtenstein seit 1921 das obligatorische Referendum für extreme (mindestens das 1,5fache) Steuererhöhungen und seit 2003 auch bei Streitfällen in der Richterbestellung und im Falle der Abschaffung der Monarchie. Bei Letzterem hat der Fürst kein Vetorecht.


title: Direkte Demokratie

text: Auf "Bundesebene" kennt die Republik Österreich drei direktdemokratische Instrumente: die Volksabstimmung, die Volksbefragung und das Volksbegehren. In der Zweiten Republik fanden zwei bundesweite Volksabstimmungen statt: 1978 über die Inbetriebnahme des AKWs Zwentendorf und 1995 über den Beitritt zur Europäischen Union. Die bisher einzige bundesweite Volksbefragung war über die Beibehaltung oder Abschaffung der Wehrpflicht in Österreich. Für alle Volksbegehren siehe Liste der Volksbegehren in Österreich. Auf der Ebene der Gemeinden kennt Österreich keine direktdemokratischen Instrumente.


title: Direkte Demokratie

text: Auf "Landesebene" ist die direkte Demokratie uneinheitlicher geregelt. Viele Bundesländer wie beispielsweise Vorarlberg kennen die gleichen direktdemokratischen Instrumente wie die Bundesebene (Volksabstimmung, Volksbefragung, Volksbegehren). Andere Bundesländer (beispielsweise Oberösterreich) kennen weniger direktdemokratische Instrumente beziehungsweise nutzen andere Bezeichnungen.


title: Direkte Demokratie

text: Auf "Gemeindeebene" unterscheidet sich das Bild ebenfalls je nach Land. Überwiegend stehen die gleichen direktdemokratischen Instrumente wie auf Bundes-/Landesebene zur Verfügung, oftmals unter geänderter Bezeichnung (Gemeindevolksabstimmung, Gemeindevolksbefragung, Gemeindevolksbegehren). Die Länder Vorarlberg und Steiermark kennen zudem die Kombination aus direktdemokratischen Initiativrecht mit anschließender verbindlicher Abstimmung (Volksbegehren und Volksabstimmung) wie sie auch in Deutschland ausgestaltet ist.


title: Direkte Demokratie

text: In Österreich gibt es immer wieder Debatten um einen Aus- und Umbau der direkten Demokratie. Einerseits streben einige österreichische Parteien, darunter auch Parlamentsparteien wie die FPÖ oder die Neos eine Umformung des österreichischen Systems in das Schweizer Modell, an in der Erwartung, den „Volkswillen“ auf ihrer Seite zu haben. Andererseits wird das Thema auch in der Zivilgesellschaft zunehmend diskutiert, wobei oftmals das sogenannte Salzburger Modell gefordert wird, das einen Ausbau der direkten Demokratie in Österreich insbesondere um das Recht auf verbindliche Abstimmungen durch Initiativen aus dem Stimmvolk vorsieht.


title: Direkte Demokratie

text: Viele demokratische Staaten der Welt haben in der einen oder anderen Form direktdemokratische Elemente in ihrem politischen System. Oftmals wirkten die im 19. Jahrhundert in der Schweiz eingeführten direktdemokratischen Instrumente hierbei als Vorbild. Zu den ersten Staaten, die diese adaptierten, gehörten einige US-Bundesstaaten wie z. B. Kalifornien und Oregon, die mittlerweile ebenfalls auf eine hundertjährige Tradition der direkten Demokratie zurückblicken.


title: Direkte Demokratie

text: Seit Ende der 1990er Jahre haben insbesondere einige lateinamerikanische Länder (Venezuela, Bolivien) im Zuge von Verfassungsrevisionen direktdemokratische Elemente im politischen System ausgebaut. Je nach politischem Standpunkt wird dies als Versuch der Überwindung der oftmals stark klientelistisch geprägten Politik der lateinamerikanischen Länder gewertet oder auch als Versuch, mit plebiszitären Mitteln eine autokratische Aushöhlung der Demokratie zu verdecken.


title: Direkte Demokratie

text: In der Europäischen Union sorgten in den 2000er Jahren vor allem die Referenden über den EU-Verfassungsvertrag in Frankreich und den Niederlanden für Aufsehen, bei denen die Ratifizierung des Vertrages von der Mehrheit der Abstimmenden abgelehnt wurde. Ebenso war in Irland ein Referendum geplant, bei dem eine Ablehnung zu erwarten war. Über den inhaltlich sehr ähnlichen Vertrag von Lissabon hielt lediglich Irland ein Referendum ab. Dies fand am 12. Juni 2008 statt und führte zu einer Ablehnung. Nach diversen Korrekturen des Vertrages wurde ein weiteres Referendum am 2. Oktober 2009 abgehalten – diesmal mit positivem Ausgang.


title: Direkte Demokratie

text: Die EU selbst verfügt seit dem 1. April 2012 mit der Europäischen Bürgerinitiative über ein erstes – wenn auch sehr begrenztes – direktdemokratisches Instrument.


title: Direkte Demokratie

text: Die in den jeweiligen Ländern geführten Diskussionen und vorgebrachten Argumente unterscheiden sich aufgrund der unterschiedlichen Ausgestaltungen der Staatswesen allerdings erheblich. In Deutschland und Österreich, deren Staatswesen ganz überwiegend repräsentativ-demokratisch ausgerichtet sind, kreisen die Debatten zur direkten Demokratie vielfach um grundsätzliche Überlegungen. So konzentrieren sich dort die meisten Argumente auf die Frage, ob eine stärkere Hinwendung zu direktdemokratischen Verfahren überhaupt wünschenswert sei und mit welchen vermeintlich positiven bzw. negativen Auswirkungen auf das Funktionieren der Demokratie zu rechnen sei. In der Schweiz hingegen, die als halbdirekte Demokratie bereits über die weltweit weitestgehenden direktdemokratischen Instrumente verfügt, wird die grundsätzliche Sinnhaftigkeit direktdemokratischer Verfahren über alle politischen Lager hinweg ganz überwiegend bejaht. Im Zentrum der Diskussion stehen dort vielmehr die konkrete Ausgestaltung einzelner Instrumente sowie die sie begleitenden Regelungen (Spendentransparenz, Ausgabenbegrenzungen im Abstimmungskampf etc.).


title: Direkte Demokratie

text: Die in Deutschland und Österreich um die Rolle von direktdemokratischen Instrumenten geführten Debatten tragen vielfach ideologisch geprägte Züge, bei denen das demokratische Grundverständnis im Zentrum steht. Etwas verallgemeinernd werden drei größere Strömungen in den politischen Debatten zur direkten Demokratie sichtbar.


title: Direkte Demokratie

text: Anhänger eines sogenannten „outputorientierten“ (ergebnisorientierten) Demokratieansatzes stehen direktdemokratischen Instrumenten meist reserviert bis ablehnend gegenüber. Sie argumentieren, dass eine Demokratie in der Lage sein müsse, ohne großen Zeitverzug von Fachwissen getragene Entscheidungen für gesellschaftliche Probleme zu treffen. Die Vertreter der „outputorientierten“ Demokratie sehen diese Eigenschaften in den bestehenden Parlamenten verwirklicht, in denen Abgeordnete üblicherweise in Vollzeit, von Mitarbeitern und wissenschaftlicher Expertise unterstützt im Zweifelsfall auch zu kurzfristig drängenden Angelegenheiten beschließen können. Direktdemokratische Verfahren stören in diesem Verständnis die demokratischen Abläufe, indem sie wesentlich mehr Zeit benötigen und Entscheidungen an Menschen ohne fachliche Kenntnisse übertragen. Hiermit verbunden wird häufig die Gefahr gesehen, dass direktdemokratische Prinzipien zu „schlechten“, weil sachlich nicht angemessenen Lösungen führten. Zudem drohe ein Abgleiten der Demokratie in den Populismus, bei dem sich demagogische Kräfte medial aufgebauschte Stimmungen in der Bevölkerung zunutze machten, um die Bevölkerung aufzuhetzen oder Partikularinteressen durchzusetzen.


title: Direkte Demokratie

text: Dem gegenüber stehen die Anhänger eines sogenannten „inputorientierten“ (teilhabeorientierten) Demokratieansatzes, die direktdemokratische Instrumente als einen wichtigen Baustein zur Erweiterung und gesellschaftlichen Vertiefung der Demokratie befürworten. Sie argumentieren, dass ein bloßes Festhalten an den parlamentarischen Formen der Demokratie in einer von Individualisierung geprägten Gesellschaft nicht mehr ausreiche. Die seit vielen Jahren stetig sinkenden Mitgliederzahlen von Parteien, Gewerkschaften und Kirchen, also den großen gesellschaftlichen Formationen des 20. Jahrhunderts, zeigten deutlich, dass sich immer weniger Menschen durch diese vertreten fühlten. Es gelte daher, die Demokratie an die sich wandelnden gesellschaftlichen Verhältnisse anzupassen und – über Wahlen hinaus – durch direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung weitere Instrumente der demokratischen Teilhabe zu schaffen. Voraussetzung für eine stabile Demokratie seien also nicht „gute“ Lösungen, sondern vielmehr dass die Strukturen zur Entscheidungsfindung selbst von einer Mehrheit der Bevölkerung für legitim befunden würden.


title: Direkte Demokratie

text: Neben diesen beiden großen, die gesellschaftliche Debatte um direkte Demokratie im Wesentlichen prägenden Sichtweisen ist insbesondere im rechtsextremistischen und rechtspopulistischen Spektrum eine dritte Strömung sichtbar. Diese spricht sich vordergründig zwar ebenfalls für eine Ausweitung der direkten Demokratie aus, trägt dabei aber stark bonapartistische Züge und konzentriert sich vorwiegend auf Personenwahlen und referendumsähnliche Verfahren mit akklamatorischem Charakter. So wird in dieser Strömung die Direktwahl von prominenten politischen Ämtern, wie beispielsweise des Bundespräsidenten, des Bundeskanzlers oder der Ministerpräsidenten (Deutschland) bzw. der Landeshauptleute (Österreich) gefordert. Flankierend sollen Referenden treten, mit denen die direkt gewählten Amtsinhaber möglicherweise in den Parlamenten kontroverse Vorhaben direkt durch das Wahlvolk beschließen lassen können.


title: Cradle to Cradle

text: Cradle to Cradle (engl. „von Wiege zu Wiege“, sinngemäß „vom Ursprung zum Ursprung“; abgekürzt auch "C2C") ist ein Ansatz für eine durchgängige und konsequente Kreislaufwirtschaft. Das auch als Philosophie bzw. System wahrnehmbare Prinzip wurde Ende der 1990er-Jahre von dem deutschen Chemiker Michael Braungart und dem US-amerikanischen Architekten William McDonough entworfen. „Cradle-to-Cradle-Produkte“ sind demnach solche, die entweder als biologische Nährstoffe in biologische Kreisläufe zurückgeführt oder als „technische Nährstoffe“ kontinuierlich in technischen Kreisläufen gehalten werden können.


title: Cradle to Cradle

text: Der Begriff ist auch Titel des 2002 erschienenen Buches "Cradle to Cradle: Remaking the Way We Make Things" von McDonough und Braungart: Darin entwerfen Braungart und McDonough im Kontrast zu „Ökobilanz“ (die den Stoffkreislauf und dessen Umweltwirkungen „von der Wiege bis zur Bahre“ analysieren) und „Ökoeffizienz“ auch den Begriff „Ökoeffektivität“.


title: Cradle to Cradle

text: Der eingetragene Verein Cradle to Cradle – Wiege zur Wiege e.V. (Eigenname: C2C NGO) wurde 2012 gegründet. Die gemeinnützige Organisation „vernetzt Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung, Politik und Zivilgesellschaft“ mit dem Ziel, eine durchgängige und konsequente Kreislaufwirtschaft, die beim Produktdesign beginnt, zu verbreiten.


title: Cradle to Cradle

text: Eine „C2C-Zertifizierung“ ("Cradle-to-Cradle-Certified-Produktstandard") wird seit 2010 vom Non-Profit-Institut "Cradle To Cradle Products Innovation Institute" mit Sitz in San Francisco (USA) verliehen; bewertet werden fünf Kriterien:


title: Cradle to Cradle

text: Es werden die fünf Grade "Basic", "Bronze", "Silber", "Gold" und "Platin" vergeben, das vergebene Siegel muss alle zwei Jahre erneuert werden. Zertifizierte Produkte sind z. B. (Oktober 2018) die Sachbilderbuchreihe für Kinder "Natur von Anfang an" des "KOSMOS"-Verlags, in Silber die Geschäftsstrategie des dänischen Bauelemente-Herstellers "Troldtekt a/s", die Stückverzinkungsoberflächen "duroZINQ" und "microZINQ" der Firma "ZINQ GmbH & Co. KG" sowie das "infinito"-Garn und das "reworx"-Gewebe der Firma "Lauffenmühle".


title: Kaliumhydroxid

text: Kaliumhydroxid (auch Ätzkali, kaustisches Kali), chemische Formel KOH, ist ein weißer hygroskopischer Feststoff. In Wasser löst es sich unter großer Wärmeentwicklung zu der starken Base Kalilauge. Mit Kohlenstoffdioxid der Luft reagiert es zu Kaliumcarbonat und wird deshalb in luftdichten Behältern aufbewahrt. Um zu verhindern, dass Kaliumhydroxid Wasser aus der Luft bindet, kann man es mit einem Trockenmittel lagern. Das Hydroxid-Ion verdrängt als starke Base schwächere und flüchtige Basen aus ihren Salzen.


title: Kaliumhydroxid

text: Kaliumhydroxid ist ein weißer, stark hygroskopischer Stoff, der meist als Plätzchen oder Stangen, seltener als Pulver verkauft wird. In Wasser löst es sich unter großer Wärmeentwicklung durch die negative Lösungsenthalpie von −57,1 kJ/mol und bildet Kalilauge, im festen Zustand bildet es Mono-, Di- und Tetrahydrate. Mit dem in der Luft enthaltenen Kohlenstoffdioxid reagiert es unter Bildung von Kaliumcarbonat. Auch in Alkoholen wie Methanol und Ethanol ist Kaliumhydroxid löslich, „Alkoholisches Kali“ genannt.


title: Kaliumhydroxid

text: Früher wurde Kaliumhydroxid durch Kaustifizierung von Kaliumcarbonat hergestellt. Dies verläuft nach der Gleichung


title: Kaliumhydroxid

text: Heute wird Kaliumhydroxid meist durch wässrige Elektrolyse von Kaliumchlorid und anschließendes Eindampfen der Lösung gewonnen.


title: Kaliumhydroxid

text: Nach der zuvor beschriebenen Chloralkali-Elektrolyse, bei der Chlorgas produziert wird, kann die resultierende stabile Kalilauge (Kaliumhydroxid-Lösung) bei einer Konzentration von 20–40 % großtechnisch als Elektrolyt für die Wasserstofferzeugung im alkalischen Elektrolyseur zum Einsatz kommen.


title: Kaliumhydroxid

text: In der Mikrosystemtechnik wird Kaliumhydroxid zum selektiven anisotropen Nassätzen von einkristallinem Silicium eingesetzt.


title: Kaliumhydroxid

text: In der Mikrobiologie wird es zur Unterscheidung von grampositiven und gramnegativen Bakterien im Schnelltestverfahren verwendet.