title: Der Postillon

text: Als am 2. Januar 2014 zahlreiche Medien über einen erwarteten Wechsel von Ronald Pofalla in den Vorstand der Deutschen Bahn berichteten, veröffentlichte auch der Postillon einen solchen Artikel, datierte ihn jedoch auf den 1. Januar. Dadurch entstand bei vielen Lesern und einigen Medien der Eindruck, die Meldung stamme ursprünglich vom Postillon und entspreche nicht der Wahrheit.


title: Der Postillon

text: Bei der Fußball-Weltmeisterschaft 2014 wurde nach dem 7:1-Sieg der deutschen Nationalmannschaft gegen Brasilien eine Meldung des Postillons, dass ein „Kneipenwirt, der für jedes deutsche Tor einen Schnaps gratis versprochen hat[te], pleite[gegangen]“ sei, ungeprüft vom russischen Sender Rossija 24 übernommen. Die Meldung verbreitete sich auf mehreren russischsprachigen Nachrichtenportalen.


title: Der Postillon

text: Im Januar 2015 sorgte der Postillon für Verwirrung, als er eine vermeintliche Absage der Pegida-Demonstration am 5. Januar vermeldete. Durch Twitter- und Facebook-Meldungen sowie Screenshots, denen zufolge sich die Organisatoren der Pegida zerstritten haben, unterlegte der Postillon seine Meldungen. Schließlich wurde über die sozialen Netzwerke ein Link verbreitet, der zu einer gefälschten Spiegel-Online-Seite führte, welche die Meldung des Postillons bestätigte. Die Fälschung selber stammte nicht vom Postillon, wurde aber durch diesen maßgeblich verbreitet.


title: Der Postillon

text: Im November 2015 griffen mehrere syrische Nachrichtenwebsites eine Postillon-Meldung auf, nach welcher der einzige anwesende Syrer am Syrien-Gipfel in Wien ein Kellner gewesen sei, der den Teilnehmern Häppchen und Getränke servierte. Wie vom Postillon korrekt berichtet, hatte an der Konferenz kein Vertreter Syriens teilgenommen.


title: Der Postillon

text: Ende Mai 2016 hielt die AfD-Politikerin Beatrix von Storch einen Artikel des Postillon vom Januar 2015 über die Einführung einer europäischen Nationalmannschaft für so authentisch, dass sie sich in einem öffentlichen Facebook-Post dagegen aussprach und Bundeskanzlerin Angela Merkel dort vorwarf, die Fußball-EM abschaffen und die EU-Nationalstaaten auflösen zu wollen, damit es in Zukunft „nur noch EU-Bundesliga“ gäbe. Dies sorgte für Verwirrung im Netz, da die Öffentlichkeit in diesem Fall keinen Bezug zur Postillon-Meldung hatte.


title: Der Postillon

text: Anfang August 2016 fiel der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) auf einen älteren Beitrag des Postillon vom Mai 2016 herein. Der Artikel handelte von einer angeblich geplanten Zusammenführung der oft verwechselten Wörter „seid“ und „seit“ zu „seidt“ im Rahmen einer Rechtschreibreform. In einem Radiobeitrag wurde die Nachricht ungeprüft übernommen.


title: Der Postillon

text: Im Dezember 2016 stellte Norbert Schittke, ein „Reichskanzler“ der Reichsbürgerbewegung, im Gespräch mit einem Reporter der "heute-show" die Behauptung auf, dass die AfD von Angela Merkel gegründet wurde und im Falle des Versagens der CDU umgehend in diese Partei eingegliedert werden würde. Er legte als Beweis einen Artikel des "Postillon" vor, der seine Behauptung stützen sollte.


title: Der Postillon

text: Im Februar 2018 veröffentlichte Erika Steinbach auf ihrem Twitter-Profil das Bild einer Schlagzeile, auf der es hieß, ein Muslim würde keinen Jägermeister mehr trinken wollen, nachdem er ein christliches Kreuz auf dem Flaschenlogo entdeckt habe. Dieses Bild stammte von der Satire-Seite „Der Gazetteur“ und wurde anschließend vom Postillon zu einem Artikel verarbeitet. Nachdem Steinbach über die Satire aufgeklärt wurde, meinte sie, eine solche Meldung hätte im gegenwärtigen politischen Klima auch real sein können.


title: Der Postillon

text: Im September 2018 ermittelte der Münchner Staatsschutz gegen das Portal, da der etwa eineinhalb Jahre zuvor veröffentlichte satirische Artikel "„Du machst mir nichts als Ärger“: Björn Höcke dreht Hitler-Foto auf seinem Nachttisch um" gegen (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) verstoße. Wegen unklarer Aussagen in der Ermittlungsakte eines Münchner Musikstudenten wurde zunächst berichtet, es würde gegen diesen ermittelt, da er den Artikel auf Facebook gelikt hatte. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth wurden schnell wieder eingestellt. Die Darstellung sei nicht strafbar, da sie „im Rahmen eines Artikels erfolgte, der sich satirisch mit Björn Höcke und der AfD beschäftigte.“


title: Iwan Rheon

text: Iwan Rheon (* 13. Mai 1985 in Carmarthen, Wales) ist ein britischer Schauspieler und Musiker. Internationale Bekanntheit erlangte er mit seiner Rolle als sadistischer Antagonist Ramsay Bolton in der Serie "Game of Thrones".


title: Iwan Rheon

text: Iwan Rheon wurde im Mai 1985 in der Hauptstadt der walisischen Grafschaft Carmarthenshire geboren und zog mit seinen Eltern, Einir und Rheon Tomos, sowie seinem älteren Bruder Aled im Alter von fünf Jahren in die walisische Hauptstadt Cardiff. Bevor Rheon mit 17 Jahren mit der Schauspielerei begann, besuchte er die weiterführende Jungen- und Mädchenschule Ysgol Gyfun Gymraeg Glantaf. Nachdem er während des Kulturfestes Eisteddfod in Wales entdeckt worden war, begann Rheon an der London Academy of Music and Dramatic Art zu studieren.


title: Iwan Rheon

text: Im Alter von 17 Jahren bekam Rheon die Rolle des Macsen White in der walisischen Soap "Pobol Y Cwm", die er später jedoch niederlegte, um an der LAMDA zu studieren. Es folgte seine erste namhafte Rolle im Stück "Eight Miles High", das 2008 im Royal Court Theatre in Liverpool inszeniert wurde.


title: Iwan Rheon

text: Ende 2008 wurde Rheon für die Rolle des Moritz Stiefel im Rock-Musical "Spring Awakening" gecastet. Für diese Rolle, die er vom 9. Januar 2009 bis zum verfrühten Ende des Stückes im Mai 2009 spielte, wurde Rheon für den "What’s On Stage Award" als bester Nebendarsteller in einem Musical nominiert. 2010 bekam Rheon den Preis des besten Nebendarstellers in einem Musical bei den Olivier Awards.


title: Iwan Rheon

text: Nach dem Ende von Spring Awakening wurde er 2009 Mitglied des Hauptcasts der Serie "Misfits" vom E4 Channel. Die Serie handelt von fünf kriminellen Jugendlichen, die zu Sozialstunden verurteilt wurden und nach einem Gewitter alle über Superkräfte verfügen. Rheon hat die Rolle des Simon Bellamy inne, der zu Beginn durch seine Nervosität und Schüchternheit besticht, doch laut Rheon eine große Entwicklung in der Serie durchläuft. 2011 wurde er für diese Rolle in der Kategorie "Drama Series" als herausragender Schauspieler für die "Golden Nymph" nominiert.


title: Iwan Rheon

text: Am 20. Dezember 2011 gab Rheon über den Mikrobloggingdienst Twitter bekannt, dass er und seine Serienkollegin Antonia Thomas "Misfits" nach Ende der dritten Staffel verlassen würden.


title: Iwan Rheon

text: Neben zwei Gastauftritten in der Comedy-Serie "Grandma’s House" im Jahr 2011 spielte Rheon auch in der finalen Episode der Serie "Secret Diary of a Call Girl" mit.


title: Iwan Rheon

text: Anfang 2012 begann Rheon zusammen mit Luke Treadeaway und Matthew Lewis die Dreharbeiten zum Film "Wasteland". Ein paar Monate später folgte der Film "Libertador" mit Édgar Ramírez, in dem er die Rolle des Daniel O’Leary spielte. 2012 wurde bekanntgegeben, dass er für David Leons Film "Driven" unterschrieben hat, der wie Libertador 2013 erscheinen soll.


title: Iwan Rheon

text: Zwischen 2013 und 2016 spielte Rheon in zwei Fernsehserien feste Rollen: In der HBO-Serie "Game of Thrones" verkörperte er den Charakter des grausamen "Lord Ramsay Bolton", während er in der Sitcom "Vicious" als freundlicher Nachbar von Ian McKellen und Derek Jacobi zu sehen war.


title: Iwan Rheon

text: 2017 übernahm Rheon im Fernsehfilm "Adolf the Artist" die Rolle des jungen Adolf Hitler. An dessen Seite spielte Rupert Grint Hitlers Jugendfreund August Kubizek. Ebenfalls 2017 übernahm er die Rolle des "Maximus" in der Marvel-Serie "Inhumans". In "The Dirt – Sie wollten Sex, Drugs & Rock’n’Roll", der Netflix-Verfilmung der gleichnamigen Bandbiografie über Mötley Crüe, verkörperte Rheon 2019 Mick Mars.


title: Iwan Rheon

text: Nach eigenen Aussagen textet Rheon seit seinem 15. Lebensjahr, und so kam es dazu, dass er Leadsänger der Band The Convictions wurde, die er später verließ, um seine Schauspielkarriere weiterzuverfolgen. 2010 nahm er seine erste Solo-EP, die den Titel "Tongue Tied" trägt, über die RAK Studios in London auf. Produziert wurde die CD von Kevin Bacon und Jonathan Quarmby und schließlich im Mai 2011 digital veröffentlicht. Auch seine zweite EP "Changing Times" wurde auf diesem Weg produziert und am 10. Oktober 2011 veröffentlicht. Während eines OnAir Radiokonzertes im Februar 2012 gab Rheon bekannt, dass er momentan an einem Album arbeite. Dieses heißt "Bang!Bang!". Am 26. Januar 2015 schließlich veröffentlichte Iwan Rheon sein erstes Album "Dinard", welches von James Clarke und Jim Unwin produziert wurde.


title: Angela Hammitzsch

text: Angela Franziska Johanna Hammitzsch (geborene "Hitler", verwitwete "Raubal"; fälschlich teilweise auch "Angelika"; * 28. Juli 1883 in Wien; † 20. Oktober 1949 in Hannover) war eine Halbschwester von Adolf Hitler und die zweite Ehefrau des Architekten Martin Hammitzsch.


title: Angela Hammitzsch

text: Angela Hitler war die Tochter von Alois Hitler und dessen zweiter Ehefrau Franziska Matzelsberger, die etwas über ein Jahr nach der Geburt des Kindes im August 1884 an Tuberkulose starb. Angela stand als Kind ihrem Halbbruder Adolf sehr nahe. Später war sie auch die einzige lebende Verwandte, zu der sich Adolf Hitler öffentlich bekannte. Überliefert ist auch, dass der Bruder die Schwestern, Angela wie auch Paula, finanziell unterstützen musste.


title: Angela Hammitzsch

text: Sie heiratete 1903 in Linz den Beamten Leo Raubal, der 1910 verstarb. Angela zog mit ihren drei Kleinkindern Angela (genannt „Geli“), Elfriede und Leo nach Wien und wurde während des Ersten Weltkrieges Köchin in der koscheren Küche des Vereins jüdischer Hochschüler "Mensa Academica Judaica".


title: Angela Hammitzsch

text: Die als großgewachsene, rustikale und energische Frau beschriebene Angela, von der später kein Wort der Verurteilung des Holocausts zu vernehmen war, soll in jener Zeit noch jüdische Studenten mit einem Knüppel in der Hand energisch gegen Angriffe sogenannter „arischer“ Kommilitonen verteidigt haben. Den Kontakt zu Adolf Hitler scheint sie erst wieder aufgenommen zu haben, als dieser aus der Armee entlassen worden war. Mancherorts ist aber auch berichtet worden, Angela habe Adolf Hitler von Wien aus besucht, als dieser in Landsberg inhaftiert war.


title: Angela Hammitzsch

text: 1924 (oder 1925) zog Angela dann mit ihren Kindern nach München und führte Hitler den Haushalt. Später übernahm sie die Führung des Berghofs bei Berchtesgaden. 1935 kam es zum Bruch zwischen Adolf und Angela. Sie verließ samt ihrer Tochter Elfriede im September Berchtesgaden und zog nach Radebeul bei Dresden. Dort lebte sie im Haus in der Sonne und heiratete am 18. Februar 1936 den in Dresden tätigen Architekten Martin Hammitzsch. Die Heirat fand in Hermann Görings Stadtresidenz am Leipziger Platz 11a in Berlin statt. Als Trauzeugen fungierten Göring selbst und seine Ehefrau Emmy. Der Halbneffe William Patrick Hitler behauptete, der Grund für den Bruch sei eine zu offene Haltung Angelas zu Hermann Göring gewesen, der damals die Absicht verfolgte, das Land rund um Hitlers Haus in Berchtesgaden zu kaufen. Anderen zufolge war der Grund für diesen Bruch Hitlers Beziehung zu Eva Braun, die seit 1935 auf dem "Berghof" als Hausherrin agierte. In jedem Fall gab es danach nur noch wenig Kontakt zwischen den Geschwistern. Auch war Hitler bei der zweiten Hochzeit Angelas nicht anwesend.


title: Angela Hammitzsch

text: Später scheint es aber doch zu einer Versöhnung gekommen zu sein, jedenfalls fungierte Angela auch 1938 noch als Verbindung Hitlers zu der armen Verwandtschaft im Waldviertel, mit der der „Führer“ nicht direkt in Verbindung gebracht werden wollte.


title: Angela Hammitzsch

text: Im Jahr 1944, anlässlich des 80. Geburtstags von Klara May, der Witwe des Schriftstellers Karl May, mit der sie befreundet war, schlug Angela Hammitzsch vor, Klara May zur Ehrenbürgerin von Radebeul zu machen, was die Behörden jedoch verweigerten.


title: Angela Hammitzsch

text: Im Frühjahr 1945 ließ Hitler sie aus Dresden nach Berchtesgaden holen, um zu verhindern, dass sie der Roten Armee in die Hände fiele. Ihr Ehemann Martin Hammitzsch starb im Mai 1945 bei Oberwiesenthal durch Suizid.


title: Angela Hammitzsch

text: Am 18. Juni 1945 wurde sie von der US-amerikanischen Militärbehörde verhört und kehrte anschließend zunächst nach Dresden zurück. Von Dezember 1945 bis kurz vor ihrem Tod lebte Angela Hammitzsch in Germering. Sie starb am 20. Oktober 1949 in Hannover an einem Hirnschlag.


title: Neutralität der Schweiz

text: Die Neutralität der Schweiz ist einer der wichtigsten Grundsätze ihrer Aussenpolitik. Sie bedeutet, dass sich die Schweiz nicht militärisch an bewaffneten Konflikten zwischen anderen Staaten beteiligt. Die schweizerische Neutralität ist im Grundsatz selbstgewählt, dauernd und bewaffnet. Sie wird nicht als Selbstzweck, sondern wurde immer als ein Instrument der schweizerischen Aussen- und Sicherheitspolitik verstanden. Inhalt und Tragweite der schweizerischen Neutralität haben sich hingegen im Laufe der Geschichte immer wieder gewandelt.


title: Neutralität der Schweiz

text: Die Bundesverfassung gibt der schweizerischen Regierung den Auftrag und der Bundesversammlung die Aufgabe, "Massnahmen zur Wahrung der äusseren Sicherheit, der Unabhängigkeit und der Neutralität der Schweiz" zu treffen.


title: Neutralität der Schweiz

text: Die moderne «dauernde Neutralität» der Schweiz geht auf den Wiener Kongress von 1814/1815 zurück. Eine neutrale Schweiz erwies sich für die beteiligten Grossmächte als sinnvolle Lösung im Rahmen der umfassenden Neuordnung der Grenzziehungen und politischen Verhältnisse in Europa, nachdem zuvor verschiedenste andere Vorschläge für das Territorium der Alten Eidgenossenschaft gemacht worden waren. So hätten sowohl Frankreich als auch Österreich die Schweiz gerne als Satellitenstaat beherrscht, Preussen wollte die Schweiz in den Deutschen Bund eingliedern, sogar die Einrichtung eines Königreichs auf dem Gebiet der Schweiz wurde diskutiert. Der Historiker Andreas Suter führt es auf diese «Vielzahl von sich überschneidenden und gegenseitig ausschliessenden Plänen» zurück, dass sich letztlich keine Macht durchsetzen konnte und die Unabhängigkeit der Schweiz erhalten blieb, zumal auch in der Schweiz selbst die Meinungen zu den diskutierten Lösungen stark auseinandergingen. Die Grossmächte wollten, so André Holenstein (2014), «eine Wiederholung der Erfahrung der Jahre 1798 bis 1813 unbedingt vermeiden», als mit Frankreich eine einzelne Grossmacht den Raum der Schweiz unter ihre Kontrolle gebracht hatte. Für eine neutrale Schweiz eingesetzt hatte sich am Wiener Kongress dabei besonders der Genfer Politiker Charles Pictet de Rochemont.


title: Neutralität der Schweiz

text: Im Ergebnis gaben die Signatarstaaten des Vertrags mit der Schweiz im Zweiten Pariser Frieden vom 20. November 1815 mit der "Déclaration des Puissances portant reconnaissance et garantie de la neutralité perpétuelle de la Suisse et de l'inviolabilité de son territoire" eine Garantie ab, die Unverletzlichkeit und Unabhängigkeit der Schweiz in den 1815 festgelegten Grenzen zu respektieren. Im Gegenzug verpflichtete sich die Schweiz, in künftigen Konflikten neutral zu bleiben. Dabei wurde die Neutralität auch auf Hochsavoyen ausgedehnt, das zum Königreich Sardinien-Piemont gehörte.


title: Neutralität der Schweiz

text: Frühere Darstellungen der Schweizer Neutralität als einer Tradition, die weitere Jahrhunderte zurückreiche und mindestens auf die Schlacht bei Marignano zurückgehe, rücken dabei in der jüngeren Geschichtswissenschaft in den Hintergrund. Ihre Wurzeln hatte diese Interpretation in der 1895 erschienenen "Geschichte der schweizerischen Neutralität" des Zürcher Staatsarchivars und Historikers Paul Schweizer. Dieses Werk ist im Kontext ausländischen Drucks im Zusammenhang mit sozialistischen und anarchistischen Flüchtlingen in der Schweiz zu lesen: Nachdem Russland, Österreich und das Deutsche Reich 1889 gedroht hatten, der Schweiz den am Wiener Kongress definierten Status der dauernden Neutralität zu entziehen, «erfanden» Paul Schweizer und andere Persönlichkeiten eine eidgenössische Neutralitätstradition, wie Andreas Suter unter Bezugnahme auf Eric Hobsbawms Konzept der erfundenen Tradition festhält. Schweizer versuchte in seinem Werk zu zeigen, dass die Schweiz ihre Neutralität nicht den Mächten verdanke. Übernommen und weiterentwickelt wurde seine These später von Edgar Bonjour, dessen gleich betitelte neunbändige, von 1946 bis 1975 erschienene "Geschichte der schweizerischen Neutralität" für lange Zeit prägend wirkte.


title: Neutralität der Schweiz

text: Die praktische Umsetzung der militärischen Neutralität erfolgte im 19. und 20. Jahrhundert durch die sogenannte «Grenzbesetzung» bei militärischen Konflikten nahe dem schweizerischen Staatsgebiet, so z. B. 1866, 1871, siehe auch Savoyerhandel (1859/1860). Die letzte Grenzbesetzung erfolgte zu Beginn des Zweiten Weltkriegs. Adolf Hitler hatte in einem Gespräch mit Alt-Bundesrat Edmund Schulthess am 23. Februar 1937 erklärt, die Neutralität der Schweiz achten zu wollen.


title: Neutralität der Schweiz

text: Wenn man von Neutralität spricht, gilt es, "Neutralitätsrecht" und "Neutralitätspolitik" auseinanderzuhalten.


title: Neutralität der Schweiz

text: Das "Neutralitätsrecht" ist völkerrechtlich anerkannt und seit 1907 im Haager Neutralitätsabkommen kodifiziert und kommt im Falle eines internationalen bewaffneten Konflikts zur Anwendung. Im Wesentlichen enthält das Neutralitätsrecht die Pflicht zur Unparteilichkeit und Nichtteilnahme sowie das Recht des neutralen Staates, durch den Konflikt unbehelligt zu bleiben. Die Nichtteilnahme bedeutet, dass das neutrale Land weder mit Soldaten noch mit Waffen direkt auf Seiten eines Kriegsführenden teilnehmen noch sein Territorium einem Kriegsführenden zur Verfügung stellen darf. Als dritter Punkt darf es keinem Militärbündnis beitreten.


title: Neutralität der Schweiz

text: Die "Neutralitätspolitik" kommt in Friedenszeiten zur Anwendung und soll die Glaubwürdigkeit und die Wirksamkeit der Neutralität sichern. Die Neutralitätspolitik ist flexibel und kann äusseren Umständen angepasst werden. Die Schweiz hat im Laufe ihrer Geschichte die Neutralität immer als Mittel zum Zweck gesehen und die Neutralität dem jeweiligen aussen- und sicherheitspolitischen Umfeld angepasst.


title: Neutralität der Schweiz

text: Die Neutralität ist weder in den aussenpolitischen Zielsetzungen der Bundesverfassung noch in deren Staatszweck erwähnt. In der Verfassung genannte Zielsetzungen wie die Achtung der Menschenrechte, die Förderung der Demokratie und das friedliche Zusammenleben der Völker können darum als höher gewichtet angesehen werden.


title: Neutralität der Schweiz

text: Das Neutralitätsprinzip geniesst bei der Bevölkerung eine hohe Zustimmungsrate. Stand 2021 befürworteten unverändert seit dem Allzeithoch, das 2019 erreicht worden war, 96 Prozent der Befragten, dass grundsätzlich die Neutralität beibehalten werden soll. Gleichzeitig stieg der Anteil derjenigen, welche eine "differenzielle Neutralität" wünschen, also eine klarere Stellungnahme in politischen, aber nichtmilitärischen Konflikten, signifikant von 49 Prozent im Jahr 2019 auf 57 Prozent im Jahr 2021.


title: Neutralität der Schweiz

text: Bei den Sanktionen gegen Russland seit dem Überfall auf die Ukraine im Jahr 2022 schloss sich der Bundesrat den EU-Sanktionen gegen Russland an, nachdem die USA, die EU, alle Schweizer Parteien ausser der SVP und eine Kommission des Nationalrats ein sofortiges Umdenken forderten. Bundespräsident Ignazio Cassis begründete den in diesem Umfang einmaligen Schritt damit, dass die Invasion völkerrechtlich, politisch und moralisch nicht hinzunehmen sei. Zur Frage der Neutralität sagte er: «Einem Aggressor in die Hände zu spielen, ist nicht neutral.» Armeechef Thomas Süssli und FDP-Parteipräsident Thierry Burkart würden eine verstärkte Zusammenarbeit mit der NATO begrüssen. Eine repräsentative Umfrage in der Schweiz und in Österreich im Mai 2022 ergab, dass die Mehrheit der Schweizer Bevölkerung an der Neutralität festhält und sich für eine ausreichende militärische Verteidigungsfähigkeit des eigenen Landes ausspricht. 49 Prozent der Befragten sprachen sich gleichzeitig für eine engere Zusammenarbeit mit der Nato aus.


title: Neutralität der Schweiz

text: Trotz einer Unterstützung von 71 Prozent von Befragten für die Sanktionen gegen Russland strengte die SVP die Lancierung einer Volksinitiative zur Festschreibung einer strengen immerwährenden Neutralität der Schweiz an. Der Text der Volksinitiative wurde nach ihrer Vorprüfung durch die Bundeskanzlei am 8. November 2022 publiziert; die Initianten haben nun bis am 8. Mai 2024 Zeit, die erforderlichen mindestens 100'000 Unterschriften zu sammeln. René Rhinow nannte das Vorhaben eine «gefährliche Überhöhung» der Neutralität und wies darauf hin, dass sich nicht nur das Umfeld sich in den letzten 200 Jahren geändert habe, sondern dass dies auch den Handlungsspielraum einschränken würde und der Sicherheit der Schweiz gar «abträglich» wäre; eine strenge Neutralität könne sich so auswirken, dass «die Sicherheit und die existenziellen Interessen der Schweiz» gefährdet würden, dies darum, weil die Schweizer Verfassung eine aktive Aussen- und Sicherheitspolitik verlange. Das bedeute auch Zusammenarbeit mit den europäischen Nachbarn. Die Schweiz habe faktisch seit dem Ende des zweiten Weltkriegs vom Schutzschirm der NATO profitiert, ungeachtet aller Unabhängigkeitsrhetorik. Herfried Münkler wies ebenso auf die Fähigkeit der NATO hin, einen Gegner abzuschrecken, und dass die Schweiz davon profitiere – nur mit Blick auf die Geschichte lasse sich es eine wohl nicht mehr adäquate „fetischisierte“ Vorstellung der Neutralität vertreten.


title: Neutralität der Schweiz

text: In Europa gelten im Weiteren das Fürstentum Liechtenstein, der Vatikanstaat, Österreich, Schweden, Finnland, Irland, Malta und Monaco als neutral.


title: Demokratischer Sozialismus

text: Als Demokratischer Sozialismus wird eine politische Zielvorstellung bezeichnet, die Demokratie und Sozialismus als untrennbare, zusammen zu verwirklichende Einheit betrachtet. Der Begriff entwickelte sich um 1920 und wurde seitdem von sozialdemokratischen, sozialistischen und kommunistischen Gruppen und Parteien in Anspruch genommen. Bestrebungen zur Demokratisierung in Ländern des Realsozialismus werden auch Reformkommunismus genannt.


title: Demokratischer Sozialismus

text: Friedrich Engels bezeichnete in seinem Programmentwurf für den Bund der Kommunisten vom November 1847 (einem Vorentwurf für das Kommunistische Manifest von 1848) manche Vertreter des Frühsozialismus als „demokratische Sozialisten“. Sie strebten wie die Kommunisten eine Überwindung des Elends und Aufhebung der Klassengesellschaft an, gäben sich aber mit einer demokratischen Staatsverfassung und einigen anschließenden Sozialreformen zufrieden. Daher seien praktische Bündnisse für gemeinsame Teilschritte ebenso wie eine Diskussion mit ihnen über weitergehende Maßnahmen zum Kommunismus erforderlich.


title: Demokratischer Sozialismus

text: Der Ausdruck „demokratischer Sozialismus“ wurde etwa ab 1920 infolge der inzwischen eingetretenen Spaltung der europäischen Arbeiterbewegung gebräuchlich. Er sollte den Reformismus der Sozialdemokratie, also die fortschreitende Demokratisierung aller Gesellschaftsbereiche im Rahmen einer pluralistischen Demokratie, vom Marxismus-Leninismus unterscheiden. 1919 hatte Lenin den Marxschen Begriff „Diktatur des Proletariats“ mit der Eroberung der Staatsmacht durch eine (seine) revolutionäre proletarische Partei und der darauffolgenden gewaltsamen Umgestaltung der Produktionsverhältnisse durch sie gleichgesetzt und gegen die Sozialdemokratie abgegrenzt. Josef Stalin erhob Lenins Theorie ab 1924 als „Leninismus“ zur Staatsideologie der Sowjetunion, um seine Herrschaft abzusichern und zu rechtfertigen. In dieser Ideologie wurden die von Karl Marx nur ungenau unterschiedenen Begriffe Sozialismus und Kommunismus als gesetzmäßig determinierte, aufeinander folgende Epochen jeder Gesellschaftsentwicklung aufgefasst und der Sozialismus als die Alleinherrschaft einer kommunistischen Partei, die schrittweise Verstaatlichung der Produktionsmittel und die Einführung einer zentral gelenkten Planwirtschaft definiert.


title: Demokratischer Sozialismus

text: Seitdem haben sowohl sozialdemokratische und sozialistische als auch kommunistische Gruppen, Parteien und Regierungen unterschiedliche politische Positionen als „demokratischen Sozialismus“ bezeichnet. Die SPD versteht demokratischen Sozialismus seit dem Godesberger Programm 1959 als soziale Marktwirtschaft mit gerechter Verteilung von Gewinnen, die gleiche Lebenschancen eröffnen soll. Der Ausdruck wurde ab etwa 1970 im Reformkommunismus Osteuropas, im Eurokommunismus Westeuropas, in manchen Staaten Lateinamerikas sowie 1989 von Teilen der DDR-Opposition verwendet. Dort wurde er zuweilen auch als dritter Weg zwischen Kapitalismus und „real existierendem Sozialismus“ bezeichnet.


title: Demokratischer Sozialismus

text: Joseph Schumpeter beschrieb den demokratischen Sozialismus in seinem Werk "Kapitalismus, Sozialismus und Demokratie" (1942) als demokratischen Übergang ohne Revolution und Gewalt vom Kapitalismus zum Sozialismus. Nach dem Politikwissenschaftler Thomas Meyer vertreten alle Theorien eines demokratischen Sozialismus ein egalitäres Gerechtigkeitskonzept, bejahen den demokratischen Rechtsstaat, streben sozialstaatliche Sicherungen aller Bürger an, wollen das Privateigentum sozialverträglich begrenzen und den Wirtschaftssektor gesellschaftlich einbinden und politisch regulieren.


title: Demokratischer Sozialismus

text: Wilhelm Liebknecht, Marxist und einer der Gründerväter der SPD, verstand Demokratie und Sozialismus ab 1869 als untrennbare und einander ergänzende Aspekte einer freien und gerechten Zukunftsgesellschaft:


title: Demokratischer Sozialismus

text: Demgemäß taucht der Ausdruck „demokratischer Sozialismus“ in den ersten SPD-Programmen im Kaiserreich nicht auf. 1875 hieß es im Gothaer Programm der zur Sozialdemokratischen Arbeiterpartei vereinten Vorläufergruppen (VDAV und ADAV):


title: Demokratischer Sozialismus

text: Ökonomische Ausbeutung und politische Unterdrückung wurden hier als untrennbare Merkmale der kapitalistischen Klassengesellschaft begriffen, die nur gemeinsam zu überwinden seien. Sozialismus sollte sie beide überall beseitigen und so die Menschenrechte verwirklichen. Den Ausdruck „Ehernes Lohngesetz“ hatte Ferdinand Lassalle 1863 geprägt und im Sinne der Aussagen des Kommunistischen Manifestes von 1848 über den Arbeitslohn aufgefasst. Darin hatten Karl Marx und Friedrich Engels die „freie Entfaltung des Einzelnen zur Bedingung für die freie Entfaltung Aller“ erhoben und so ihrerseits an die Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte von 1789 angeknüpft. Gleichwohl kritisierten sie das Gothaer Programm 1875 scharf, unter anderem wegen der Begrenzung auf damals legale Mittel.


title: Demokratischer Sozialismus

text: Nach der Aufhebung der Sozialistengesetze behielt die nunmehr erlaubte SPD im Erfurter Programm von 1891 diese Zielvorstellung bei. Im theoretischen, von Karl Kautsky verfassten Teil hieß es: Aufgrund wissenschaftlich feststellbarer ökonomischer Entwicklungsgesetze würden die Arbeiter im Kapitalismus zwangsläufig zu besitzlosen Proletariern, die nur ihre Arbeitskraft zum Lebensunterhalt anzubieten hätten. Daraus wurde gefolgert:


title: Demokratischer Sozialismus

text: Der praktische, von Eduard Bernstein verfasste Teil des Programms forderte an erster Stelle das allgemeine, gleiche, direkte und geheime Wahlrecht für Männer und Frauen, einige Schutzrechte für Arbeiter und einige weitere politische und soziale Reformen. Gefordert wurde kaum mehr als die allgemeinen Bürgerrechte, die seit der Französischen Revolution auf der politischen Tagesordnung standen. Ein Weg zu ihrer Verwirklichung und zur Beseitigung der diagnostizierten zwangsläufigen ökonomischen Unfreiheit wurde nicht beschrieben. Damit wurde sichtbar, dass Teile der SPD damals die weltweite Demokratisierung der Produktionsverhältnisse nur noch als theoretisches Fernziel ohne konkrete Auswirkung auf die praktische Alltagspolitik auffassten und über das Verhältnis von Ziel und Weg zueinander keine programmatische Klärung bestand. Dies führte ab 1896 zur Revisionismus-Debatte innerhalb der SPD, in deren Verlauf die Parteiführung unter August Bebel die Sozialrevolution als Parteiziel theoretisch beibehielt, aber die Reformisten in der Partei hielt.


title: Demokratischer Sozialismus

text: Am 4. August 1914 stimmte die SPD unter Friedrich Ebert den Kriegskrediten für den am 1. August begonnenen Ersten Weltkrieg zu und beschloss eine Burgfriedenspolitik für dessen Dauer. Dieses Kriegsbündnis der SPD mit der kaiserlichen Monarchie zerbrach die Sozialistische Internationale und führte zur Spaltung der deutschen Sozialdemokratie. Dabei wurden die bis dahin weitgehend synonym verwendeten Leitbegriffe „Demokratie“ und „Sozialismus“ nun sowohl unterschieden als auch beide verschieden definiert. Während die Mehrheits-SPD (MSPD) auf eine Akzeptanz auch bei bürgerlichen Schichten und eine allmähliche legale Durchsetzung parlamentarischer Mitbestimmung setzte, die sie für soziale Reformen nach dem Krieg nutzen wollte, trat die im April 1917 gegründete Unabhängige Sozialdemokratische Partei Deutschlands (USPD) für die sofortige Beendung des Krieges ein, notfalls durch eine soziale Revolution. Sie begrüßte die russische Oktoberrevolution von 1917 als Impuls für eine umfassende Demokratisierung von Wirtschaft, Staat und Gesellschaft in Deutschland, teilweise im Sinne einer Räterepublik. Die USPD hatte jedoch kein einheitliches ökonomisches Programm; sie vereinte Reformisten wie Bernstein und marxistische Theoretiker wie Kautsky mit revolutionären Sozialisten der Spartakusgruppe, die an den Vorkriegszielen der SPD und der Sozialistischen Internationale festhielten.


title: Demokratischer Sozialismus

text: Rosa Luxemburg, die Gründerin und Wortführerin der Spartakusgruppe, grenzte ihr Sozialismusverständnis während des Ersten Weltkriegs in ihren im Gefängnis verfassten Aufsätzen gegen den Reformismus der SPD und gegen das Partei- und Revolutionskonzept Lenins ab. In ihrer 1918 verfassten Schrift „Die russische Revolution“ bekräftigte sie die Notwendigkeit diktatorischer Eingriffe des Proletariats, nicht einer Parteielite, in die Wirtschaftsordnung zur Durchführung der Revolution unter den gegebenen Umständen Russlands und kritisierte zugleich scharf das Vorgehen der Bolschewiki:


title: Demokratischer Sozialismus

text: Breiteste demokratische Partizipation und Bewusstseinsbildung der arbeitenden Bevölkerung waren für die Autorin die einzigen Garantien für einen erfolgreichen Aufbau des Sozialismus in Russland und überhaupt in Europa und der Welt.


title: Demokratischer Sozialismus

text: In der Novemberrevolution, die den Ersten Weltkrieg beendete, bildeten SPD und USPD am 10. November 1918 eine paritätisch besetzte Übergangsregierung, den Rat der Volksbeauftragten. Damit war eine historische Chance zum Aufbau eines demokratischen Sozialismus in Deutschland gegeben. Beim Reichsrätekongress beschloss eine große Mehrheit der Delegierten am 16. Dezember 1918 baldige parlamentarische Wahlen und die sofortige Sozialisierung der Industrie, besonders der kriegswichtigen Industriezweige. Der Übergangsrat zerbrach am 29. Dezember 1918 an unüberbrückbaren Gegensätzen zwischen SPD- und USPD-Vertretern über seine Ziele und Kompetenzen. Sie führten am 4. Januar 1919 zum Januaraufstand, den die SPD-Führung vom 6. bis 12. Januar mit kaiserlichem Militär blutig niederschlagen ließ. In den folgenden Nationalratswahlen vom 19. Januar 1919 erhielten SPD und USPD auch zusammen keine parlamentarische Mehrheit, so dass die Weimarer Verfassung vom August 1919 das Privateigentum an Produktionsmitteln schützte und nur sozialstaatliche Eingriffe zuließ. Die USPD verlor danach rasch an Bedeutung und löste sich 1922 auf.


title: Demokratischer Sozialismus

text: Der am 9. November 1918 gegründete Spartakusbund und weitere linksradikale Gruppen hatten am 1. Januar 1919 die Kommunistische Partei Deutschlands als revolutionäre Alternative zur SPD und USPD gegründet. Die KPD beschloss das von Rosa Luxemburg Anfang Dezember 1918 formulierte Programm des Spartakusbundes und damit einen demokratischen Weg zum Sozialismus:


title: Demokratischer Sozialismus

text: Diese Aussage band die KPD an eine breite Soziale Bewegung und richtete sich gegen Vorstellungen, eine Räterepublik durch Putsch notfalls gegen eine Bevölkerungsmehrheit durchsetzen zu können.


title: Demokratischer Sozialismus

text: Nach Rosa Luxemburgs Ermordung am 19. Januar 1919 lehnte sich die KPD jedoch bald kritiklos an Lenin und später an Stalin an. Sie trat 1919 der in Moskau gegründeten, später gänzlich von der KPdSU dominierten Komintern bei, die eine proletarische Weltrevolution unter sowjetischer Führung anstrebte. 1920 beschloss die KPD mit Zustimmung der Komintern eine „Offensivstrategie“ und versuchte 1921, die Märzkämpfe in Mitteldeutschland für einen Putsch gegen die Regierungskoalition zu nutzen. Rosa Luxemburgs Vertrauter Paul Levi veröffentlichte daraufhin ihren Aufsatz zur russischen Revolution, um die KPD zum Kurswechsel zu bringen und ihre Positionierung gegen die SPD-Linke in Frage zu stellen. Daraufhin schloss die KPD Levi aus. Stalin und die KPdSU werteten Rosa Luxemburgs Positionen fortan als „Luxemburgismus“ ab. 1928 übernahm die KPD die Sozialfaschismusthese Stalins, wonach die Sozialdemokratie als Steigbügelhalterin des Faschismus zu gelten habe und vorrangig zu bekämpfen sei.


title: Demokratischer Sozialismus

text: Der Gegensatz zwischen SPD und KPD blieb in der ganzen Weimarer Zeit unüberbrückbar. Das begünstigte den Aufstieg der NSDAP, die unter dem Begriff Nationalsozialismus den Sozialismusbegriff besetzte und in sein Gegenteil umdeutete. Nur die Linke Opposition der KPD, die 1931 gegründete kleine SAP und seit 1932 der Internationale Sozialistische Kampfbund (ISK) setzten sich für eine Zusammenarbeit von Kommunisten und Sozialdemokraten im Kampf gegen die NSDAP ein. Der Mitgründer der SAP Willy Brandt verstand Sozialismus als materielle Realisierung des Gleichheitsideals durch praktische Solidarität: Er lehnte damals eine kapitalistische Klassengesellschaft ab, bejahte aber ab 1935 im Exil in Norwegen einen Regierungseintritt der norwegischen Arbeiterpartei, um Reformen für gerechtere Lebensbedingungen durchzusetzen. Zugleich setzte er sich für internationalen Zusammenhalt aller Sozialisten gegen Krieg und Faschismus ein. Diese Haltung prägte bleibend sein Verständnis des demokratischen Sozialismus.


title: Demokratischer Sozialismus

text: Nach seiner Machtergreifung am 30. Januar 1933 verbot das NS-Regime die Linksparteien, ermordete oder inhaftierte ihre Führungskräfte, schaltete die deutschen Gewerkschaften gleich und zerstörte so sämtliche demokratischen Organisationen der deutschen Arbeiterbewegung. Daraufhin wandte sich die verfolgte und stark dezimierte KPD 1934 von der Sozialfaschismusthese ab, um eine Einheitsfront aller Antifaschisten im Untergrund bzw. Exil aufzubauen.


title: Demokratischer Sozialismus

text: Doch nach Stalins „Großem Terror“ (1936–1938), dem auch Tausende geflohener deutscher Kommunisten zum Opfer fielen, und dem Hitler-Stalin-Pakt 1939 waren die meisten ebenfalls verfolgten Sozialisten und Sozialdemokraten vollends desillusioniert. Im März 1941 bildete sich unter Führung der Sopade in London die „Union deutscher sozialistischer Organisationen“, bestehend aus Exil-SPD, SAP, ISK und der Gruppe Neu Beginnen. Diese Union betonte einen demokratischen Sozialismus „ohne bürokratische Diktatur“, um sich vom Stalinismus abzugrenzen. Eine Einheitsfront mit Exilkommunisten wurde dort zwar diskutiert, aber nicht verwirklicht, da auch die Exil-KPD weiterhin loyal zu Stalin blieb, die Sozialdemokraten oft als „Agentin des Hitlerismus im Ausland“ denunzierte und die Vertreibungen und Eroberungen der Roten Armee kritiklos rechtfertigte. So blieb „demokratischer Sozialismus“ in dieser Zeit vornehmlich Sammelbegriff für alle vom NS-Regime verfolgten Sozialisten, die sich damit gegen alle stalinistisch geprägten Kommunisten und ihre Ablegerparteien in Europa abgrenzten.


title: Demokratischer Sozialismus

text: Für die 1946 in den drei Westzonen von Kurt Schumacher neu gegründete SPD waren „demokratischer Sozialismus“ und „soziale Demokratie“ gleichbedeutend. Der Begriff stand für die Bewahrung ihrer Traditionen und für die Abgrenzung vom Monopolkapitalismus, den Schumacher als für das Scheitern der Weimarer Republik verantwortliche Wurzel des Faschismus ansah. Um dessen Wiederkehr zu verhindern, müsse der politische Missbrauch der wirtschaftlichen Macht durch grundlegende gesellschaftliche Veränderungen dauerhaft ausgeschlossen werden: Er wandte sich ebenso gegen den Sowjetkommunismus und das Programm der SED. Gegen die Begründung einer Einheitspartei aus den Erfahrungen von Weimar hielt Schumacher die Prinzipien der Demokratie hoch: Diese seien wichtiger als ein Bündnis mit den Kommunisten. Diese Sicht setzte er auch in der neugegründeten Sozialistischen Internationale durch. In deren Erklärung vom Juli 1951 hieß es daraufhin:


title: Demokratischer Sozialismus

text: Nach mehreren Wahlniederlagen und der unter Konrad Adenauer durchgesetzten Westbindung der Bundesrepublik erkannte die SPD die von Wirtschaftsminister Ludwig Erhard konzipierte Soziale Marktwirtschaft an und verlangte nur noch, dass der Staat deren Erträge gerecht verteilen müsse. In ihrem Godesberger Programm von 1959 blieb „demokratischer Sozialismus“ der leitende, aber neu definierte Zentralbegriff. Die Einleitung stellte den fundamentalen Widerspruch zwischen hochentwickelter Produktivität und ungerechter Verteilung der Profite heraus: Gegenwärtig seien „ungeheure Reichtümer“ angesammelt worden, „ohne allen einen gerechten Anteil an dieser gemeinsamen Leistung zu verschaffen“. Voraussetzung dafür sei, dass der Mensch „die täglich wachsende Macht über die Naturkräfte nur für friedliche Zwecke einsetzt“ und „das Wettrüsten verhindert“. Das könne „zum erstenmal in seiner Geschichte jedem die Entfaltung seiner Persönlichkeit in einer gesicherten Demokratie ermöglichen […] zu einem Leben in kultureller Vielfalt, jenseits von Not und Furcht.“ Das zu gewährleisten, den Weltfrieden zu sichern und die genannten Widersprüche aufzulösen, sei Aufgabe und Ziel der SPD: Dieser wurde also einerseits als internationale Friedensordnung, andererseits als zukünftige demokratische und pluralistische Weltgesellschaft ohne Elend, als Teilhabe aller Menschen an Wohlstand, Selbstbestimmung, Bildung und sozialen Absicherungen verstanden. Dabei versuchte das Programm den Begriff als bessere Alternative sowohl zum Marxismus und undemokratischen Realsozialismus des Ostblocks als auch zu unsozialen Tendenzen des westlichen Kapitalismus darzustellen, um so den Anspruch der SPD als regierungsfähige linke Volkspartei zu untermauern. Zugleich wurde die Parteilinke mit Hilfe dieses Leitbilds eingebunden. Das Ziel einer Demokratisierung der Produktionsverhältnisse und Produktionsmittel, das in den frühen SPD-Programmen zentralen Rang hatte, fehlte.


title: Demokratischer Sozialismus

text: In Reaktion darauf und auf die 1966 gebildete Große Koalition bildete sich eine Außerparlamentarische Opposition und Studentenbewegung. Dieser fehlte weitgehend die gesellschaftliche Verankerung und Zustimmung bei Arbeitern und Gewerkschaften. Der SDS, den die SPD 1961 ausgeschlossen hatte, wandte sich dem Neomarxismus zu. Ab etwa 1969 bildeten sich sogenannte K-Gruppen, die sich an Lenin, Leo Trotzki, Stalin und/oder Mao Zedong orientierten und ihr Sozialismusverständnis dogmatisierten. Einen demokratischen Sozialismus vertritt das aus dem Zerfall des SDS hervorgegangene Sozialistische Büro.


title: Demokratischer Sozialismus

text: Der 1969 zum Bundeskanzler gewählte Willy Brandt hatte nach der sowjetischen Berlinblockade 1948 auf dem Berliner SPD-Parteitag 1949 erklärt: Weil der Mensch im Zentrum der von der SPD angestrebten Gesellschaftsordnung stehe, könne es keinen Sozialismus ohne Demokratie, Menschlichkeit, Freiheit, individuelle Rechte und moralische Normen geben. „Nur durch die Rettung der unersetzlichen Werte der abendländischen Kultur können wir Hoffnung hegen, zu höheren Formen menschlichen Zusammenlebens emporzusteigen.“ Demokratischer Sozialismus sei kein „abgeschlossenes System“, sondern beruhe „auf dem Bekenntnis zur Freiheit, zum Humanismus, zum Rechtsstaat und zur sozialen Gerechtigkeit.“ Von da aus forderte er seit den 1960er Jahren mehr betriebliche Mitbestimmung und demokratische Teilhabe und kündigte 1969 in seiner Regierungserklärung an, „mehr Demokratie zu wagen“. Außenpolitisch strebte er eine Überwindung des Kalten Krieges und eine gesamteuropäische Friedensordnung an.


title: Demokratischer Sozialismus

text: Seit seinem Rücktritt als Bundeskanzler 1973 versuchte Brandt mit Bruno Kreisky und Olof Palme ein internationales Netzwerk des demokratischen Sozialismus aufzubauen, das die Dritte Welt einbeziehen sollte. Auf dem Mannheimer Parteitag 1975 wurde dazu auf seine Initiative eine „Allianz für Frieden und Fortschritt“ gegründet, die nichtkommunistische Linksparteien in Dritte-Welt-Staaten zusammenführen sollte. Als neu gewählter Vorsitzender der Sozialistischen Internationale kündigte Brandt 1976 Vorstöße für eine gerechte Neue Weltwirtschaftsordnung an. 1977 gründete er dazu die Nord-Süd-Kommission und gab deren Nord-Süd-Bericht in Auftrag, der 1980 erschien. Der Bericht betonte die gegenseitige Abhängigkeit von Industriestaaten und sogenannten Entwicklungsländern und forderte vor allem von den Industriestaaten einen allmählichen Abbau globaler Ungerechtigkeit, die er als zentrale soziale Frage verstand. Brandt betonte, dies solle den Entwicklungsländern nicht das westliche Gesellschaftsmodell überstülpen, sondern ihnen unabhängige, ihrer Lage und ihren Bedürfnissen angemessene Politik ermöglichen.


title: Demokratischer Sozialismus

text: Bei der Bundestagswahl 1969 mit Willy Brandt als Spitzenkandidaten hatte die SPD Teile der Studentenbewegung für sich gewinnen und einbinden können. Seit Brandts Nachfolger als Bundeskanzler Helmut Schmidt den NATO-Doppelbeschluss vorantrieb (ab 1979), verlor die SPD ihren Zusammenhalt und große Teile der jüngeren Wählergeneration, die sich in der Friedensbewegung betätigten. 1982 gründeten die ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Karl-Heinz Hansen und Manfred Coppik die Partei Demokratische Sozialisten, die erste deutsche Partei mit diesem Namen. Ihr Programm griff außerparlamentarische Forderungen zur Friedens-, Wirtschafts- und Rechtspolitik auf und wollte sie parlamentarisch gegen die als erstarrt, kritik- und reformunfähig betrachtete SPD-Führung wirksam werden lassen. Die neue Partei verfehlte jedoch den Einzug in den Bundestag, da die meisten Anhänger der Friedensbewegung sich den bereits 1979 gegründeten Grünen zuwandten und die DS kein eigenes wirtschaftspolitisches Profil gewann. Dieser Versuch blieb von kurzer Dauer, auch weil die SPD in der Opposition ab 1983 ihrerseits wieder viele Positionen der Parteilinken übernahm.


title: Demokratischer Sozialismus

text: Im Juli 1945 gründete der Sozialdemokrat Hermann Brill in Thüringen einen „Bund der demokratischen Sozialisten“ als neue, gemeinsame Nachfolgepartei für Sozialdemokraten und Kommunisten in der SBZ. Als dessen Programm hatte er das Buchenwalder Manifest mitverfasst. Die sowjetische Militärregierung verlangte jedoch, den Parteinamen und das Programm aufzugeben und die Partei den Richtlinien des Berliner Zentralausschusses der SPD zu unterstellen. Dieser hatte seinerseits im Juni 1945 „Demokratie in Staat und Gemeinde, Sozialismus in Gesellschaft und Wirtschaft“ gefordert. Er wurde von den Besatzern in die Rolle eines Führungsorgans der ganzen Ost-SPD gedrängt und bejahte später auf Druck der Besatzungsmacht eine von den Kommunisten geführte Einheitspartei in der SBZ.


title: Demokratischer Sozialismus

text: Die von Otto Grotewohl geführten Sozialdemokraten der Ostzone gründeten gemeinsam mit Kommunisten im April 1946 die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED). Diese definierte „Demokratischen Sozialismus“ in der von ihr allein regierten DDR als Synonym für idealistischen, bloß moralischen und darum illusionären „Sozialdemokratismus“:


title: Demokratischer Sozialismus

text: Diese Abwertung benutzte die SED bis in die 1970er Jahre hinein als Propagandamittel des Kalten Krieges.


title: Demokratischer Sozialismus

text: Reformanläufe in der SED wurden seit dem 17. Juni 1953 unterdrückt und gewannen wegen fehlender Meinungs-, Presse- und Organisationsfreiheit in der DDR keine öffentliche Resonanz. Wolfgang Harich forderte 1956 im Zuge der Entstalinisierung nach dem XX. Parteitag der KPdSU eine programmatische Demokratisierung der SED. Vertreter der DDR-Opposition wie Robert Havemann, Wolf Biermann und Rudolf Bahro, die sich als demokratische Sozialisten oder Kommunisten verstanden, wurden jedoch ausgegrenzt, aus der SED ausgeschlossen, erhielten Berufsverbot, Hausarrest, Haft oder Ausbürgerung. Rosa Luxemburgs Schriften wurden in der DDR erst ab 1974 vollständig veröffentlicht und dabei im Sinne der SED-Doktrinen kommentiert. Ihre Leninkritik, ihr Demokratieverständnis, ihr Partei- und Revolutionskonzept wurden weiterhin als „Luxemburgismus“ abgewehrt.


title: Demokratischer Sozialismus

text: Gegner des Stalinismus dagegen beriefen sich oft auf ihre Kritik an Lenin. So planten Bürgerrechtler, an der staatlich angeordneten Liebknecht-Luxemburg-Demonstration am 15. Januar 1988 mit kritischen Plakataufschriften teilzunehmen, darunter dem bekannten Luxemburgzitat „Freiheit ist immer [auch] Freiheit der Andersdenkenden.“ Die SED bestrafte die Teilnehmer mit Haft, Geldbußen oder erpresste ihre Ausbürgerung. Der damalige DDR-Staatsratsvorsitzende Erich Honecker wurde daraufhin im In- und Ausland an diese Kundgebung erinnert und mit dem Luxemburgzitat konfrontiert.


title: Demokratischer Sozialismus

text: Die Wende in der DDR von 1989/90 entzog der SED ihre Macht. Deren Mitglieder setzten ab Oktober 1989 erst die gesamte Führungsriege ab und schlossen sie dann aus der Partei aus. Die Oppositionsgruppen Neues Forum und Demokratischer Aufbruch bezeichneten ihre Konzepte einer reformierten, blockfreien DDR manchmal auch als „demokratischen Sozialismus“. Als auch die SED unter Hans Modrow diesen Begriff übernahm, distanzierten sich die Bürgerrechtler jedoch davon, da sie darin einen Vereinnahmungsversuch zur Restauration von SED-Macht sahen.


title: Demokratischer Sozialismus

text: Das 1989 maßgeblich von Oskar Lafontaine verfasste, bis 2007 gültige Berliner Programm der SPD nannte den demokratischen Sozialismus als eine unter mehreren Traditionen der Parteigeschichte:


title: Demokratischer Sozialismus

text: Das setzte eine Dualität von politischer und ökonomischer Selbstbestimmung voraus. Das Godesberger Programm habe aus den historischen Erfahrungen neue und richtige Folgerungen abgeleitet:


title: Demokratischer Sozialismus

text: Das „Scheitern des Kommunismus“ – der Zusammenbruch der Regimes des Ostblocks 1989–1991 – habe die Sozialdemokraten darin bestätigt, dass soziale Gerechtigkeit und individuelle Freiheit untrennbar seien:


title: Demokratischer Sozialismus

text: Das Ziel wurde also mit dem Weg dorthin gleichgesetzt, die Menschenrechte wurden nicht als erst international noch zu garantierende Aufgabe, sondern als bestehende Garantie für die Richtigkeit des bisherigen Weges in Anspruch genommen. Im Folgenden nennt das Programm „geistige Wurzeln“ des Demokratischen Sozialismus in Europa: Christentum, Humanismus, Aufklärung, Marxsche Geschichts- und Gesellschaftslehre, Erfahrungen der Arbeiterbewegung und die Ideen der Frauenbefreiung. Diese Ideen aus dem 19. Jahrhundert seien erst nach über 100 Jahren wirksam geworden. Ausgehend von dieser historischen Erfahrung sollte der Demokratische Sozialismus weiterhin das Fundament der SPD-Politik für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität bilden, die als verpflichtende Grundwerte verstanden wurden.


title: Demokratischer Sozialismus

text: Unter Bundeskanzler Gerhard Schröder verwendete die SPD-Führung den Begriff kaum, weder für programmatische noch für praktische Ziele. Dies hing mit der Abkehr vom Berliner Programm seit dem Schröder-Blair-Papier (1999) und der „Agenda 2010“ zusammen. Im August 2003 vor dem 140. Jahrestag der SPD schlug der damalige Generalsekretär Olaf Scholz vor, den Begriff ganz aus dem künftigen SPD-Grundsatzprogramm zu streichen:


title: Demokratischer Sozialismus

text: Die Partei müsse im 21. Jahrhundert „die Blickrichtung wechseln“. Der Begriff lege den Irrtum nahe, dass die SPD ein Konzept jenseits des Kapitalismus vertrete.


title: Demokratischer Sozialismus

text: Scholz löste damit eine heftige parteiinterne Debatte aus. Für den Parteivorsitzenden Franz Müntefering kam der Vorstoß „zur Unzeit“; inhaltlich widersprach er nicht. Viele einfache Parteimitglieder und Vertreter des linken Parteiflügels protestierten dagegen, das Ziel einer besseren Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung aufzugeben. Der damalige SPD-Vizevorsitzende Wolfgang Thierse erklärte, richtige Erkenntnisse der Gegenwart seien „immer auch ein Ergebnis eines Lernprozesses, der die Vergangenheit mit der Zukunft verbindet“. Daher solle man den Begriff historisch erklären, nicht streichen. Für Andrea Nahles war der Vorschlag von Scholz ein Angriff auf die Identität der SPD, vergleichbar mit der Forderung an die CDU, das C aus ihrem Parteinamen zu streichen. Der frühere SPD-Programmautor Erhard Eppler, der sich auf einem Sonderparteitag im selben Jahr zuvor erfolgreich für Schröders in der SPD umstrittene Agendapolitik eingesetzt hatte, erklärte, ohne den demokratischen Sozialismus im Programm sei die SPD für ihn wie eine „Kirche, die nicht mehr Ostern feiert.“ Tilman Fichter, Mitglied im SPD-Parteivorstand von 1987 bis 2001, warf Schröder und Scholz „historisches Unwissen“ vor. Die SPD müsse sich mit der Krisenanfälligkeit des globalen Kapitalismus auseinandersetzen. Scholz habe darin Recht, dass das Berliner Programm den Begriff Demokratischer Sozialismus zwar verwende, aber nicht mehr definiere.


title: Demokratischer Sozialismus

text: Das am 28. Oktober 2007 beschlossene Hamburger Programm hebt den Begriff als Tradition der SPD und gesamtgesellschaftliche Zielvorstellung erneut hervor:


title: Demokratischer Sozialismus

text: Zu den wichtigsten Zielen erklärt dieses Programm ferner „dauerhaften Frieden“, „Sicherung der ökologischen Lebensgrundlagen“, die „Gleichberechtigung und Selbstbestimmung aller Menschen“, „eine friedliche und gerechte Weltordnung“, „nachhaltigen Fortschritt“, „den vorsorgenden Sozialstaat“ und die „[solidarische] Bürgergesellschaft“.


title: Demokratischer Sozialismus

text: In der vom SPD-Parteivorstand zuletzt 2012 beschlossenen „Richtlinie für die Tätigkeiten der Arbeitsgemeinschaften in der SPD“ werden die Arbeitsgemeinschaften der Jungsozialisten, der sozialdemokratischen Juristen und für Bildung ausdrücklich mit der Aufgabe betraut, „für den“, „im Sinne des“ bzw. „für die Ziele des“ demokratischen Sozialismus tätig zu werden.


title: Demokratischer Sozialismus

text: Die Jungsozialisten (Jusos) orientieren sich ebenfalls an diesem Begriff und verstehen ihn als Ziel der größtmöglichen Freiheit des Individuums im Rahmen umfassender gesellschaftlicher Solidarität, die eine Demokratisierung aller Lebensbereiche und eine Wohlstandsgarantie für alle durch gerechte Verteilung von Gütern, Einkommen und Bildungschancen verlange. Sie stellen demokratischen Sozialismus aber stärker als gesellschaftliche Alternative zum Kapitalismus dar und schließen daher Bündnisse mit anderen Linksparteien und gesellschaftlichen Kräften nicht aus.


title: Demokratischer Sozialismus

text: Im Dezember 1989 hatte eine SED-Parteitagsmehrheit den Parteinamen ergänzt, im Februar 1990 den Zusatz Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) zum neuen Parteinamen gemacht. Damit beanspruchte die Nachfolgepartei der SED jene sozialdemokratischen Traditionen der USPD und SPD-Linken für sich, die gegen die Kriegsbejahung der Mehrheits-SPD, dann gegen den „Demokratischen Zentralismus“ Lenins und Stalins gerichtet waren. Ihr Programm von 1993 betonte eine Gesellschaft, deren Entwicklung Frieden, Gewaltfreiheit und soziale Gerechtigkeit hervorbringen, die Ausbeutung des Menschen abschaffen und Raubbau an der Natur überwinden soll. Im Kontrast zur SPD wurde der Demokratische Sozialismus zur gesamtpolitischen Zielvorstellung erhoben und als Gesellschaftsordnung aufgefasst, die den Kapitalismus nicht nur zähmen, sondern ablösen soll. Die Dominanz des freien Marktes und des Profitstrebens in allen Lebensbereichen und allen zwischenmenschlichen Beziehungen sollte aufgehoben werden. Der Demokratische Sozialismus galt daher nicht notwendig als Gegensatz zum klassischen Marxismus.


title: Demokratischer Sozialismus

text: Auch die Nachfolgepartei der PDS Die Linke bekennt sich in ihrem Parteiprogramm zum Demokratischen Sozialismus. Dabei wird eine Mischform aus Plan- und Marktwirtschaft angestrebt, aus der sich insgesamt eine nicht kapitalistische Gesellschaft ergeben soll. Das Bankensystem und Schlüsselindustrien sollen in öffentliche oder genossenschaftliche Hand überführt werden. Kleine und mittelständische private Unternehmen sollen fortbestehen können, wobei die Eigentumsform als Genossenschaft stark gefördert werden soll. Diese Gesellschaftsform soll mit Gewaltenteilung, demokratischer Kontrolle durch Parlamente und außerparlamentarische Bewegungen vor erneutem Machtmissbrauch geschützt werden.


title: Demokratischer Sozialismus

text: Nach dem Zusammenbruch des Russischen Kaiserreiches in Folge der Februarrevolution 1917 konsolidierte sich ab 1918 die Demokratische Republik Georgien, bei der ersten freien Wahl 1918 kamen dort die sogenannten Menschewiki, mit überwältigenden Mehrheit von 81,5 % an die Macht. Diese versuchten dann auf demokratisch-rechtstaatlichem Wege eine sozialistische Gestaltung des Landes, wurden aber bereits 1921 durch die benachbarten russischen Kommunisten um Lenin, die so genannten Bolschewiki, gewaltsam gestürzt und das Land in die Georgische Sozialistische Sowjetrepublik umgewandelt, dass dann ab 1922 Teil der Sowjetunion wurde. Die Politik der Menschewiki in Georgien übte auch großen Einfluss auf die deutschen Sozialdemokraten, besonders im Umgang mit der KPD aus, so bezeichnete der deutsch-tschechische sozialistische Theoretiker Karl Kautsky in seiner 1921 verfassten Schrift "Georgien: Eine sozialdemokratische Bauernrepublik" das Vorgehen der Roten Armee als „Moskauer Bonapartismus“. Bolschewismus sei zu einem „Synonym für ständigen Krieg, Hunger und Armut und auch für die Aufhebung jeglicher Freiheit für Proletarierbewegungen geworden“.


title: Demokratischer Sozialismus

text: Im Zuge der Entstalinisierung wurde 1953 der Stalinist Mátyás Rákosi abgesetzt und durch Imre Nagy ersetzt, dieser begann eine durchgreifende Reformpolitik und wurde für viele Ungarn zum Hoffnungsträger einer besseren Zukunft, als er die Idee des „nationalen und menschlichen Sozialismus“ propagierte. 1955 wurde er allerdings wieder abgesetzt und durch den Hardliner András Hegedüs ersetzt. Nachdem Hegedüs viele Reformen Nagys wieder zuürcknahm, kam es infolgedessen zum Ungarischen Volksaufstand, der erneut Nagy an die Macht brachte, jedoch konnte er seine Reformen durch den Einmarsch sowjetischer Truppen nicht mehr umsetzen, 1958 wurde er hingerichtet.


title: Demokratischer Sozialismus

text: In der Londoner Polnischen Exilregierung waren mehrere Politiker der Polnischen Sozialistischen Partei vertreten. Ein führender theoretischer Kopf war Adam Ciołkosz (1901–1978), der sich scharf von den polnischen Kommunisten abgrenzte und mehrere Bücher und Artikel zum demokratischen Sozialismus veröffentlichte.


title: Demokratischer Sozialismus

text: KPC-Führer Alexander Dubček versuchte im Prager Frühling 1968, die von der Sowjetunion installierte Planwirtschaft in der Tschechoslowakei mit marktwirtschaftlichen Freiräumen zu mischen. Er hob die Zensur der Medien auf und ließ autonome Gewerkschaften zu. Der tschechisch-schweizerische Wirtschaftswissenschaftler Ota Šik hatte dieses gemischte Wirtschaftsmodell seit 1960 konzipiert und es als Wirtschaftsminister unter Dubček umzusetzen begonnen. Er bezeichnete es später als „Dritten Weg“ eines demokratischen Sozialismus, der eine Alternative zum Staatskommunismus des Ostens und Kapitalismus des Westens bilde und so ein zukunftsträchtiges Modell für ganz Europa werden könne.


title: Demokratischer Sozialismus

text: Die Reformen Dubčeks und Šiks wurden im Westen vielfach als „Sozialismus mit menschlichem Antlitz“ bezeichnet und als Vorbild eines demokratischen Sozialismus begrüßt. Das Verhältnis von liberal-marktwirtschaftlichen, demokratischen und sozialistischen Bestandteilen in Siks Konzept blieb umstritten. Manche Vertreter der Neuen Linken in Westeuropa begrüßten und vertraten es mit eigenen Ergänzungen, etwa Ossip K. Flechtheim und Arnold Künzli, andere stellten es als zu wenig sozialistisch in Frage, etwa Hans-Jürgen Krahl. Manche sahen Siks Modells als einen durch genossenschaftliche Elemente ergänzten Kapitalismus; der Rechtsanthropologe Wolfgang Fikentscher definierte es als „Arbeitnehmerkapitalismus“.


title: Demokratischer Sozialismus

text: Nach dem Übergang zur Marktwirtschaft 1989 blieb in der Tschechoslowakei eine kommunistische Partei bestehen, von der sich 1990 eine Minderheit abspaltete und eine Partei des Demokratischen Sozialismus gründete.


title: Demokratischer Sozialismus

text: Die kommunistischen Parteien Westeuropas grenzten sich etwa seit dem XX. Parteitag der KPdSU 1956 allmählich vom Sowjetkommunismus ab und entwickelten ihre politischen Programme in unterschiedlichem Tempo in die Richtung eines je eigenständigen demokratischen Sozialismus, der seit etwa 1975 „Eurokommunismus“ genannt wurde. Sie erkannten die Bürgerrechte von Meinungs-, Versammlungs- und Organisationsfreiheit, die parlamentarische Demokratie, den Parteienpluralismus, die Marktwirtschaft und das Privateigentum an Produktionsmitteln dauerhaft an und lehnten jeden ideologischen und politischen Führungsanspruch der Sowjetunion und damit den Marxismus-Leninismus und die Diktatur des Proletariats im Sinne Lenins ab. Die KP Spaniens unter Santiago Carrillo lehnte seit 1973 auch den innerparteilichen demokratischen Zentralismus als undemokratisch und nichtmarxistisch ab. 1976 lehnten 26 westeuropäische KP-Führer in Ost-Berlin auch den „proletarischen Internationalismus“ ab, der traditionell eine praktische Vorteilsnahme sowjetischer Interessen bedeutet hatte. Das Ziel eines radikalen Gesellschaftswandels zur Herstellung ökonomisch-materieller Gleichheit bewahrten sie, betonten aber, dass es nur durch demokratische Überzeugung der Bevölkerungsmehrheit erreicht und diese nicht durch anschließende Parteidiktatur zementiert werden könne und dürfe. Sie setzten dabei auch auf einen inneren Wandel des Sowjetkommunismus.


title: Demokratischer Sozialismus

text: Wieweit ihre Ziele und Mittel sich noch von denen der Sozialdemokratie unterscheiden, konnten führende Eurokommunisten trotz theoretischer Profilierungsversuche vielfach nicht mehr deutlich machen. Auch deshalb verloren die eurokommunistischen Parteien besonders seit dem Zerfall der Sowjetunion 1990 an politischem Einfluss.


title: Demokratischer Sozialismus

text: In Lateinamerika gab es seit 1970 in mehreren Staaten Versuche, einen demokratischen Sozialismus aufzubauen. Sie unterschieden sich von Fidel Castros Politik in Kuba, der sich nach seiner erfolgreichen Revolution 1959 außenpolitisch und ideologisch an die Sowjetunion angelehnt und innenpolitisch gegen die Zielvorstellungen der meisten Intellektuellen und Führungskader eine Planwirtschaft und ein Einparteiensystem durchgesetzt hatte.


title: Demokratischer Sozialismus

text: Der Marxist Salvador Allende vertrat mit ausdrücklicher Abgrenzung von Kubas Modell einen verfassungskonformen, gewaltlosen und schrittweise jeweils mit demokratischen Mehrheiten legitimierten Weg zum Sozialismus, der für ihn unauflösbar mit Rechtsstaatlichkeit, Meinungs- und Organisationsfreiheit verbunden blieb. Mit dem Wahlbündnis Unidad Popular gewann er in Chile 1970 eine breite, bei seiner Wiederwahl 1972 noch vergrößerte parlamentarische Mehrheit. Mit dieser verstaatlichte er die Schlüsselindustrien besonders im Kupferbergbau, enteignete dabei ausländische, vor allem US-amerikanische Kapitalgesellschaften, gab den Kleinbauern mit einer Bodenreform Anteile am Grundbesitz und förderte Ernährung, Gesundheit und Bildung mit großangelegten staatlichen Programmen. Sein Versuch scheiterte jedoch an der folgenden Inflation, Wirtschaftssanktionen der USA, zum Teil gewaltsam niedergeschlagenen Massenstreiks der Bergarbeiter und Gewaltbereitschaft starker oppositioneller Kräfte. Diese entmachteten ihn 1973 mit einem von der CIA unterstützten Militärputsch und zerschlugen die Linksparteien Chiles mit Terror und Massenmorden.


title: Demokratischer Sozialismus

text: Michael Manley regierte Jamaika von 1972 bis 1980 mit einem ähnlichen Programm wie Allende und wurde dann demokratisch und gewaltlos abgewählt. Auch in Peru unter Juan Velasco Alvarado, in Argentinien unter Alejandro Agustín Lanusse und Bolivien unter Juan José Torres gab es Versuche, einen je eigenen Sozialismus aufzubauen, bevor ab 1973 rechtsgerichtete Militärdiktaturen in diesen Staaten die Macht übernahmen. Die Jahre 1968 bis 1973 wurden daher rückblickend als eine Epoche des demokratischen Sozialismus in Lateinamerika bezeichnet.


title: Demokratischer Sozialismus

text: In Grenada kam Maurice Bishop 1979 mit einem unblutigen Putsch und breiter Unterstützung der Bevölkerung an die Macht und versuchte dann, einen basisdemokratischen Sozialismus aufzubauen. Er wurde 1983 durch seinen prosowjetischen Stellvertreter Bernard Coard gestürzt und ermordet.


title: Demokratischer Sozialismus

text: Die Sandinisten in Nicaragua gelangten unter Daniel Ortega, der sich selbst als Marxist sah, nach einem opferreichen Bürgerkrieg 1979 an die Macht und nahmen dann sozialpolitische Eingriffe in die bisherige, feudalkapitalistische Wirtschaftsordnung vor, darunter eine Landreform, eine Alphabetisierungskampagne und der Aufbau eines nationalen Gesundheitswesens. Diese Maßnahmen bezeichneten sie in Abgrenzung zu Kuba als demokratischen Sozialismus und versuchten, sie durch demokratische Wahlen zu legitimieren. In theoretischen Schriften betrachteten Vertreter der Sandinisten demokratische Reformen als Übergang zu einem voll verwirklichten Sozialismus der Zukunft, in dem genossenschaftliche, fiskalische und zentralplanerische Elemente verbunden sein sollten. Um den von den USA geförderten Contra-Krieg zu beenden, gewährten sie der Opposition, Medien und Wahlbeobachtern weitreichende Zugeständnisse. 1990 wurden sie daraufhin demokratisch abgewählt.


title: Demokratischer Sozialismus

text: Ob die Sandinisten einen demokratischen Sozialismus anstrebten, ist umstritten. Von der US-Regierung behaupteter sowjetischer Einfluss ließ sich nicht nachweisen. Die westeuropäische Solidaritätsbewegung betrachtete die sandinistische Revolution als demokratischen Sozialismus im Sinne des tschechoslowakischen Dritten Weges; ähnlich auch oppositionelle Bürgerrechtler in der DDR. Deutsche Vertreter des linken SPD-Flügels wie Günter Grass sahen die Politik der Sandinisten als Anstoß zu einer gründlichen Reform des SPD-Programms und forderten eine Abkehr von der Wachstums- und Konsumideologie, eine neue Weltwirtschaftsordnung, uneigennützige Solidarität mit der Dritten Welt, Abrüstung, Auflösung der europäischen Militärbündnisse sowie volle Integration der Ökologie in die Produktionshaushalte der Industriestaaten.


title: Demokratischer Sozialismus

text: Hugo Chávez verfolgte in Venezuela eine ähnliche Politik wie die Sandinisten, die er als Bolivarismus bezeichnete. Auch Bolivien unter Präsident Evo Morales orientiert sich an diesem Kurs. Chávez stützte sich dabei auch auf die Theorie "Sozialismus des 21. Jahrhunderts" seines ehemaligen Beraters Heinz Dieterich, die die marxistische Werttheorie mit Basisdemokratie verbindet. 2007 versuchte Chávez, seine Politik als demokratischen Sozialismus in einem neuen Verfassungsentwurf zu verankern; er erhielt bei der Volksabstimmung darüber jedoch keine Mehrheit. Sein Vorstoß fand auch bei demokratischen Sozialisten in Europa Kritik. Dieterich distanzierte sich 2008 von Chávez, weil dieser sich bevorzugt mit Ja-Sagern umgebe und die politische Debatte scheue.


title: Demokratischer Sozialismus

text: Der Politologe Raul Zelik betont, dass Chavez von einer Bevölkerungsmehrheit 1998 gewählt und dezentral gegen Putschversuche 2002 verteidigt wurde. Seine Regierung habe danach relativ erfolgreiche Sozialprogramme für marginalisierte Gruppen durchgeführt und basisdemokratische Teilhabe verarmter Schichten gestärkt. Mobilisierungseffekte seien jedoch seit 2005 wegen staatsbürokratischer Interessen, Klientelpolitik und Orientierung am Staatssozialismus Kubas teilweise wieder blockiert worden. Chavez vermeide eine gesellschaftliche Debatte über die Ursachen für das Scheitern früherer Anläufe, Demokratie und Sozialismus zu verbinden, und fördere durch seinen personalistischen Führungsstil subventionierte statt sich selbst tragende Projekte und damit traditionelle Erwartungen an den Staat als Versorger. Nur eine radikale Demokratisierung könne eine transparentere Verteilung der Erdölgewinne erzwingen, autoritäre Machtstrukturen, Korruption und Abhängigkeit vom Weltmarkt überwinden.


title: Demokratischer Sozialismus

text: Aktuell bezeichnet sich eine Reihe von US-amerikanischen Politikern der Demokratischen Partei, darunter Bernie Sanders und Alexandria Ocasio-Cortez, als demokratische Sozialisten. Der demokratisch-sozialistische Flügel der Partei hat insbesondere seit der Präsidentschaftskandidatur von Sanders Aufwind. Wichtige Themen sind neben der Einführung einer allgemeinen Krankenversicherung, kostenloser Universitätsbildung und stärkere Besteuerung von Reichen ein Green New Deal zur Bekämpfung des menschengemachten Klimawandels. Insbesondere junge Menschen setzen sich derzeit in den USA für demokratischen Sozialismus ein.<br>


title: Schildmaid

text: Eine Schildmaid () wird in der nordischen Mythologie eine Frau genannt, die sich für ein Leben als Kriegerin entschieden hat.


title: Schildmaid

text: Als Schildmaiden bezeichnete Kriegerinnen werden häufig in den altnordischen Sagas, zum Beispiel in der "Hervarar saga ok Heiðreks konungs" und in den "Gesta Danorum" des Saxo Grammaticus erwähnt. Berichte über kämpfende Frauen gibt es dem "Nordisk familjebok" zufolge sowohl aus der Wikingerzeit als auch bei den germanischen Völkern der Goten, Kimbern und Markomannen. Sie sollen zur Vorstellung von den Walküren beigetragen haben.


title: Schildmaid

text: In skandinavischen Sagas werden als bewaffnete, kämpfende Frauen unter anderen Brynhild in der "Völsunga saga", Hervör in der "Hervarar Saga", Brynhild in der "Bósa saga ok Herrauðs" und die schwedische Königstochter Thornbjörg in der "" namentlich erwähnt, ebenso in den "Gesta Danorum" Weghbiorg (auch Wegthbiorg), Rusla und Lathgertha, die erste Gemahlin des Ragnar Lodbrok. Laut Saxo Grammaticus kämpften unter der Führung der drei „Kampfmaiden“ Webiorga (auch Webiorg oder Veborg), Wisna (auch Visna) und Hertha (auch Hetha oder Hed) drei Heerhaufen aus den Ländern außerhalb des eigentlichen Dänemarks auf dänischer Seite in der Schlacht von Bråvalla. Saxo beschreibt in seinem siebten Buch, wie Frauen das Leben als Kriegerinnen ergriffen, um einer Heirat zu entgehen.


title: Schildmaid

text: In der "Ragnars saga loðbrókar" ist es Aslaug, die ihre Söhne mehrfach auf Kriegszügen begleitet und deswegen den neuen Beinamen "Randalín" („Schild-Maid“) erhält.


title: Schildmaid

text: J. R. R. Tolkien ließ sich von den nordischen Sagen inspirieren. In seinem Roman "Der Herr der Ringe" wird Éowyn als Schildmaid "(shieldmaiden)" beschrieben.


title: Schildmaid

text: In der kanadisch-irischen Fernsehserie Vikings wird der Begriff für die Kriegerinnen genutzt und auch in der norwegischen Fernsehserie Beforeigners aus dem Jahr 2019 bezeichnet sich unter anderem die multitemporale Hauptfigur Alfhildr Enginnsdóttir als Schildmaid.


title: Lolicon

text: Lolicon (jap. , "rorikon") ist eine Abkürzung des Begriffs Lolitakomplex (ロリータ・コンプレックス "rorīta konpurekkusu"). Damit werden in Japan sowohl eindeutig sexuelle Darstellungen fiktiver minderjähriger Mädchen mit einem anscheinenden Alter von 8 bis 13 Jahren als auch die sexuelle Fixierung darauf bezeichnet, obwohl das in der Handlung angegebene Alter weit darüberliegen kann.


title: Lolicon

text: Der Begriff wird analog zu Shotacon verwendet, was die Fixierung auf minderjährige Jungen beschreibt.


title: Lolicon

text: Das Wort leitet sich aus der Anlehnung an das Mädchen „Lolita“ aus dem gleichnamigen Roman von Vladimir Nabokov her. Personen, die sich zu fiktiven oder realen minderjährigen Mädchen hingezogen fühlen, wird ein pädophiler „Lolita-Komplex“ attestiert, der als eine psychische Störung angesehen wird. „Lolita-Komplex“ wird als „"Lolicon"“ abgekürzt, da in der japanischen Phonologie kein End-„m“, aber ein End-„n“ existiert. Andere ausländische Wörter, die auf „-m“ enden, werden oft auf die gleiche Weise verändert. Eine reine Transliteration des Wortes ist "rorikon".


title: Lolicon

text: Die ursprüngliche Bedeutung des Wortes im Japanischen bezieht sich nicht nur auf Zeichnungen. „Loli“ bezeichnet nicht nur Manga, sondern jegliche Darstellungen von Mädchen, einschließlich Fotobildbände und Videos. "Lolicon" kann sich in der Umgangssprache auch auf Personen mit entsprechenden Neigungen beziehen.


title: Lolicon

text: In der westlichen Welt hat das Wort eine etwas abgewandelte Bedeutung, ähnlich anderen japanischen Wörtern wie Anime, Manga und Hentai. In diesem Fall bezeichnet "Lolicon" ein Genre von Hentai, Anime und Manga, welches sexuelle oder erotische Darstellungen von prä-pubertären Minderjährigen zeigt.


title: Lolicon

text: Eine These zur Herkunft des "Lolicon"-Genres ist, dass durch das früher in Japan geltende Verbot, Schamhaar zu zeigen, viele Zeichner ihre Charaktere jung aussehen ließen und das Schamhaar einfach wegließen. Als das Verbot Anfang der 1990er Jahre aufgehoben wurde, hatte sich die Darstellung kleiner Mädchen (und Jungen) bereits zu einem eigenen Genre entwickelt und hat sich bis heute gehalten.


title: Lolicon

text: Des Weiteren steht noch das Shotacon-Genre (Abbildungen minderjähriger Jungen bzw. die sexuelle Fixierung darauf) in Bezug zu Lolicon, ist aber eher das Gegenstück dazu als ein Subgenre. Wie in den Yaoi Manga gibt es dort häufig homosexuelle Handlungen, die Leserschaft ist aber zumeist weiblich.


title: Lolicon

text: "Lolicon" ist in Japan unter der Auflage aller pornographischen Medien (nicht jugendfrei, Zensierung der Geschlechtsteile etc.) frei verfügbar (siehe „Wandel der Zensur“).


title: Lolicon

text: Obwohl Japan einer der größten "Lolicon"-Produzenten und -Märkte der Welt ist, gibt es keine Hinweise darauf, dass die Zahl sexueller Übergriffe gegenüber Kindern dadurch erhöht würde.


title: Lolicon

text: Die Frage, ob "Lolicon"-Materialien die Hemmschwelle für Übergriffe auf Kinder herabsetzt oder im Gegensatz dazu eine Art Ersatzhandlung für das Ausleben des "Lolicon"-Fetisches bzw. Pädophilie allgemein ist, ist nach wie vor Streitpunkt vieler Diskussionen zwischen Anhängern und Kritikern des Genres.


title: Lolicon

text: Viele westliche Länder haben auch noch keine klare Definition oder Gesetze, die den Status solchen Materials regeln (siehe „Rechtliche Lage“).


title: Lolicon

text: Anzumerken ist, dass viele Dōjinshi, die auf Conventions verkauft werden, also keinen großkommerziellen Vertrieb haben, auf Zensur komplett verzichten. Dazu kommen „Underground“-Publikationen, die zumeist unter der Hand verkauft werden und von jeher die Zensur ignoriert haben. Da sich dies in gewisser Weise negativ auf die Verkaufszahlen „normaler“ Publikationen auswirkte, wurde der Grad der Zensur im Verlauf der Zeit immer weiter geschwächt und vermindert. Während Anfang der 90er Jahre noch ein großer, schwarzer Kreis die gesamte Lendengegend abdeckte (sehr selten auch ein Mosaik), bediente man sich im Lauf der Zeit schwarzer, weißer oder grauer Balken oder Kreise, die nur das „Wichtigste“ (Klitoris und Glans penis) verdeckten. Später wurden dann diese Balken halbdurchsichtig und so klein, dass man sie kaum noch erkannte. Mittlerweile wird die Zensur auch in Printmedien von größeren Verlagen weggelassen, z. B. einige Veröffentlichungen der Mangaka "Nekogen", "Ogawa Kanran" und "Hoshino Fuuta", obwohl das Gesetz zur Zensur immer noch gültig ist.


title: Lolicon

text: Im Gegensatz zu den Printmedien wird in animierten Materialien fast ausschließlich mit Mosaiken gearbeitet, analog ist aber die Größe der Mosaike deutlich kleiner geworden, und auch die Mosaikdichte wurde verfeinert, so dass man bei gleicher Mosaikgröße mehr Details erkennen kann. Mittlerweile wird aber auch hier bereits in einigen Veröffentlichungen die Zensur gänzlich weggelassen.


title: Lolicon

text: Da sich zensierte Hentai außerhalb Japans schlecht verkaufen, wurden viele (besonders für den Vertrieb in Amerika gedachte) Filme unzensiert neu aufgelegt, die zum großen Teil von Japanern trotz Verbotes re-importiert wurden. Diese Verfahrensweise drängte die Produzenten dazu, den Grad der Zensur immer weiter herunterzusetzen.


title: Lolicon

text: Die geläufige Zensur von in Software eingebundenem Lolicon ("Computer Graphics", abgekürzt CG) ist ebenfalls das Mosaik. Besonders in Erogē ist es von den Entwicklern üblich, die Bilder unzensiert ins Spiel einzubinden und erst zur Laufzeit ein Mosaik darüberzulegen. Diese Funktion konnte oft mit einem inoffiziellen Patch, den man sich aus dem Internet herunterladen konnte, abgestellt und die Zensur damit umgangen werden.


title: Lolicon

text: Mittlerweile wird sehr häufig Gmask zur Zensur verwendet. Ein bestimmter Bereich des Bildes wird für das menschliche Auge unkenntlich gemacht, in dem die Farben der Bildpunkte nach einem bestimmten Muster (Passwort) verändert werden. Diese Zensur kann rückgängig gemacht werden, wenn man das verwendete Passwort kennt. Dieser Vorgang ist vergleichbar mit dem Verschlüsseln von Archivdateien.


title: Lolicon

text: Pornografische Darstellungen, die den sexuellen Missbrauch von Kindern zum Gegenstand haben, unterliegen gemäß Abs. 1 StGB einem absoluten Verbreitungsverbot – auch wenn sie ein "fiktives" Geschehen zeigen. Sowohl das Verbreiten und Zugänglichmachen als auch entsprechende Vorbereitungshandlungen werden mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. Der Besitz von Darstellungen, die ein rein fiktives, nicht wirklichkeitsnahes Geschehen wiedergeben (vgl. § 184b Abs. 3 StGB), ist dagegen nicht rechtswidrig. Laut einigen der bekanntesten Anwalt- und Rechts-Portale ist dies so zu verstehen, dass fiktive Pornografie von Kindern und Minderjährigen, bei der es offensichtlich ist, dass es sich um rein fiktive Werke wie zum Beispiel Cartoons und Comics oder Anime und Manga handelt, in Deutschland weder strafrechtlich verfolgt werde noch rechtswidrig sei. Eine Ausnahme sei, wenn nicht ohne Weiteres erkennbar sei, ob es sich um eine computergenerierte Darstellung oder ein reales Geschehen handelt. Die Bundesregierung stellte bei dem Gesetzesentwurf ergänzend klar, dass der Straftatbestand „auf die Fälle beschränkt bleiben“ solle, „in denen durch Videofilm, Film oder Foto ein tatsächliches Geschehen wiedergegeben wird“. Demgegenüber sah sie bei „kinderpornographischen Romanen, Zeichnungen und Zeichentrickfilmen“ den Strafgrund der Regelung nicht als erfüllt an, weil deren Besitz nicht dazu beitrage, dass Kinder als „Darsteller“ bei pornographischen Aufnahmen missbraucht würden. Der Abschnitt „wirklichkeitsnah“ wurde später für fiktive Darstellungen aufgrund der rasanten technischen Fortentwicklung und Perfektionierung virtueller Darstellungen hinzugefügt.


title: Lolicon

text: In Japan sind gezeichnete "Lolicon"-Darstellungen legal, solange keine realen Kinder (z. B. Child Models) als Modell dienen. Seit 2000 wird zwischen "Lolicon" und Kinderpornographie eindeutig unterschieden, da letzteres klar illegal wurde.


title: Lolicon

text: Viele Länder haben eine nicht ganz eindeutige Rechtslage, was Lolicon angeht. So sind z. B. in Großbritannien, Kanada und den Niederlanden zwar „realistische Darstellungen von Kindern in sexuellen Handlungen oder Posen“ als „virtuelle Kinderpornographie“ verboten, aber inwiefern Lolicon unter diese Definition fällt, ist noch nicht genau geklärt – unter anderem, weil solche Fälle sehr selten vor Gericht verhandelt werden.


title: Lolicon

text: Im Februar 2005 wurde ein Mann aus Edmonton (Kanada) wegen Verdacht auf Import von Kinderpornographie verhaftet, da er 15 "Lolicon"-Bücher importieren wollte. Er wurde zu einer Geldstrafe und gemeinnütziger Arbeit verurteilt und für 5 Jahre in die Sexualstraftäter-Liste aufgenommen. Die kanadische Presse hat aber einige Gattungsbegriffe verwechselt oder sinnentstellt. So hieß es z. B. in der Edmonton Sun: „Anime ist illegal in Kanada, aber nicht illegal in Japan und den Vereinigten Staaten.“


title: Lolicon

text: In den USA wurde 2002 vom obersten Gerichtshof im Fall "Ashcroft vs. Free Speech Coalition" entschieden, dass "Lolicon" unter „Free Speech“ („Freie Rede“) falle und somit legal sei, da entsprechende Passagen des Child Pornography Prevention Acts (CPPA) von 1996 – insbesondere wegen des Verbots des Besitzes – für überzogen und verfassungswidrig befunden wurden. Kurz danach trat allerdings 2003 der PROTECT Act in Kraft, der erneut auch virtuelle Darstellungen von Kinderpornographie verbot, den Besitz jedoch ausklammerte. Darüber hinaus darf Lolicon auch produziert und verbreitet werden, wenn es „serious artistic value“, also echten künstlerischen Wert, besitzt. Was das aber genau heißt, bleibt weiterhin unklar.


title: Lolicon

text: Im April 2004 ist ein 53-jähriger Mann aus Richmond verurteilt worden, weil er sich "Lolicon"-Bilder an einem öffentlichen Rechner eines Arbeitsamtes angeschaut hat, und er dabei entdeckt wurde. Die Rechtslage ist damit jedoch nach wie vor unklar, da auch echte Kinderpornografie unter den Bildern auf dem Computer gefunden wurde.


title: Berlin-Pankow

text: Pankow [], [] ist der namensgebende Ortsteil des Berliner Bezirks Pankow. Im Sprachgebrauch können Örtlichkeiten von Pankow auch in den nördlich angrenzenden Bebauungen von Heinersdorf (Pankow-Heinersdorf) und Niederschönhausen (Pankow-Schönhausen) liegen. Pankow liegt an der Panke und ist nach diesem Nebenfluss der Spree benannt.


title: Berlin-Pankow

text: Archäologische Spuren einer spätslawischen Vorbesiedlung wurden bisher nicht gefunden. Demnach wurde Pankow um 1230 von deutschen Siedlern „aus wilder Wurzel“ gegründet, so wie alle anderen Ortschaften auf dem südwestlichen Barnim. Das Angerdorf entstand an der Panke. Von ihr wurde der slawische Gewässer- als Ortsname übernommen. Die erste urkundliche Erwähnung datierte auf 1311. Das "Landbuch Kaiser Karls IV." von 1375 wies für das Dorf 42 Hufe aus, davon vier Pfarrhufe (Wedemhof). Nur sechs Hufe bewirtschafteten Vollbauern. Der Rest verteilte sich auf drei Ritterhöfe: Kerstian Duseke mit zwölf Hufen (davon sechs abgabenfrei), Hans Duseken mit 7 Hufen und der Berliner Bürger Wartenberg mit 12 Hufen als Lehen von seinem Stadtrat. Von den 22 Kossätenstellen gehörten 13 zum Hof Wartenbergs und die restlichen zu denen der Dusekes. Die beiden und der Berliner teilten sich zudem das Kirchenpatronat. Im Dorf schenkte ein Krug aus. Die Dorfkirche Pankow entstand als spätgotische Feldsteinkirche im 15. Jahrhundert. Durch einen umfangreichen Erweiterungsbau aus Backstein in den Jahren 1857–1859 verlor die Dorfkirche einen wesentlichen Teil ihres dörflichen Charakters.


title: Berlin-Pankow

text: Die dörfliche Entwicklungsetappe vom Mittelalter bis ins 19. Jahrhundert wurde von einem städtischen Aufschwung der Gründerjahre im 19. Jahrhundert abgelöst. Noch immer ist der ursprüngliche Dorfcharakter am Verlauf der Breiten Straße zu erkennen, die den ursprünglichen Dorfanger mit der Kirche im Zentrum nachzeichnet. Das am Anfang der heutigen Damerowstraße befindliche Kavalierschloss unterstreicht diese gewachsene Struktur des Ortsteils. Von hier aus starteten im 19. Jahrhundert die Jagdgesellschaften nach Buchholz und darüber hinaus in das Umland. Dieses Gebäude wurde nach dem Zweiten Weltkrieg als Kindergarten genutzt.


title: Berlin-Pankow

text: In den folgenden Jahrhunderten wurde Pankow von wechselnden Besitzverhältnissen geprägt, unter anderem kaufte 1691 der Kurfürst Friedrich III. ein Herrenhaus und ließ dies zum Schloss Schönhausen umgestalten. Damit erhielt Pankow eine verstärkte Bedeutung als Residenz des Hauses Hohenzollern. Ende des 19. Jahrhunderts setzte die Entwicklung zu einem Ort der Sommerfrische für die Städter ein, was wiederum zu einem Ausbau der Infrastruktur führte. Das heutige Straßensystem wurde um 1900 herum angelegt unter Nutzung vorhandener früherer Handelswege wie der Wollankstraße.


title: Berlin-Pankow

text: Seit 1818 gehörte Pankow zum Kreis Niederbarnim in der preußischen Provinz Brandenburg. Obwohl die Einwohnerzahl der Landgemeinde 1919 bereits bei 58.000 Menschen lag, war der Ort zu dieser Zeit formal noch immer ein „Dorf“, da ihm kein Stadtrecht verliehen worden war.


title: Berlin-Pankow

text: Im Jahr 1920 wurde Pankow durch das Groß-Berlin-Gesetz namensgebender Ortsteil des 19. Verwaltungsbezirks von Berlin. Zu ihm gehörten die Ortsteile Blankenburg, Blankenfelde, Buch, Buchholz, Heinersdorf, Karow, Niederschönhausen mit Schönholz und Nordend, Rosenthal und Wilhelmsruh. Das Rathaus Pankow ist seit dieser Zeit Sitz des Bezirksbürgermeisters.


title: Berlin-Pankow

text: Zum Ende des Zweiten Weltkriegs stieß die Rote Armee nach Pankow zuerst über Heinersdorf vor. Im Bereich der Prenzlauer Promenade/Binzstraße fanden erbitterte Gefechte mit letzten Gruppen des Volkssturms statt, die sich in der Neumannstraße verschanzt hatten. Am 22. April 1945 schlugen die Truppen ihr Quartier in der Binzstraße auf. In Höhe der Trelleborger Straße wurde eine Begräbnisstätte für die gefallenen Rotarmisten errichtet. Die Umbettung der Toten erfolgte mit der Errichtung des sowjetischen Ehrenmals im Volkspark Schönholzer Heide. In Berlin-Buch befindet sich ein weiteres Ehrenmal im Bucher Schlosspark. Die ursprünglich dort bestatteten Rotarmisten wurden ebenfalls in das Ehrenmal in der Schönholzer Heide umgebettet.


title: Berlin-Pankow

text: Zwischen 1945 und 1990 war Pankow ein Bezirk, ab 1952 „Stadtbezirk“, im sowjetischen Sektor von Berlin bzw. Ost-Berlin und seit 2001 ein Ortsteil des gleichnamigen Bezirks.


title: Berlin-Pankow

text: Die sowjetische Besatzungsmacht beschlagnahmte 1945 ganze Straßenzüge und machte sie zu Sperrgebieten, um dort zunächst das eigene und nach Gründung der DDR das Führungspersonal der SED und der DDR-Regierung unterzubringen. Am bekanntesten waren das Sperrgebiet am Majakowskiring und das benachbarte Schloss Schönhausen. Es war von 1949 bis 1960 Sitz des Präsidenten der DDR Wilhelm Pieck danach bis 1964 des Staatsratsvorsitzenden Walter Ulbricht. Besonders in der westlichen Öffentlichkeit galt „Pankow“ lange als Synonym für die Führung der DDR, obwohl die SED-Spitze im Sommer 1960 kollektiv in die außerhalb Berlins für sie errichtete Waldsiedlung Wandlitz umgezogen war.


title: Berlin-Pankow

text: Um die Straße 201 legte die DDR-Regierung ab 1951 auf städtischem Grund eine Wohnsiedlung für Kunst- und Kulturschaffende an. Auch ohne Einladung wählten zahlreiche Ost-Berliner Künstler, Wissenschaftler und Intellektuelle Pankow zum Wohnsitz.


title: Berlin-Pankow

text: In den 1970er Jahren ließen der Magistrat von Berlin sowie das Dienstleistungsamt für ausländische Vertretungen größere Flächen von Kleingartenanlagen räumen, um einerseits dem gestiegenen Bedarf an Wohnraum Rechnung zu tragen, andererseits aber auch Wohnungen für in der DDR residierende Botschaftsangehörige zu errichten. Im Zentrum des rechts und links der Neumannstraße geschaffenen Häuserareals wurden Flächen freigehalten, auf denen später Botschaftsgebäude entstehen sollten. Diese Planung wurde allerdings nie umgesetzt.


title: Berlin-Pankow

text: Deutschlandweite und internationale Aufmerksamkeit erlange Pankow während der Endphase der DDR, als ab dem 7. Dezember 1989 im Schlosskomplex Schönhausen der Zentrale Runde Tisch tagte und am 22. Juni 1990 als Eröffnungsort der Zwei-plus-Vier-Verhandlungen, die zur deutschen Wiedervereinigung führten.


title: Berlin-Pankow

text: Seit der Bezirksverwaltungsreform des Jahres 2001 ist Pankow Ortsteil im nunmehr vergrößerten Bezirk Pankow.


title: Berlin-Pankow

text: Im Bereich des früheren Rangierbahnhofs zwischen den Bahnhöfen Pankow und Pankow-Heinersdorf, nördlich begrenzt durch die S-Bahn-Trasse und südlich durch den Straßenzug Granitzstraße/Prenzlauer Promenade, ist das Stadtviertel "Pankower Tor" geplant. Investor ist der in Schlossparknähe aufgewachsene Unternehmer Kurt Krieger, dem u. a. die Einrichtungshäuser Möbel-Walther, Höffner und Sconto gehören. Zu dem 2009 von Krieger erworbenen und bereits seit einigen Jahren in der Planungsphase befindlichen Areal gehört auch der denkmalgeschützte Ringlokschuppen an der Heinersdorfer Brücke. Der Rangier- und Güterbahnhof wurde 1996 stillgelegt. Der Berliner Senat und der Bezirk Pankow waren lange gegen ein hier geplantes Einkaufszentrum, inzwischen zeichnet sich ein Kompromiss ab. Damit andere Einkaufszentren und weitere Geschäfte im Bezirk nicht gefährdet werden, einigte sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit dem Investor auf einen Kompromiss: das neue Einkaufszentrum wird kleiner ausfallen und soll nicht nahe dem Bahnhof Pankow, sondern Richtung Prenzlauer Promenade gebaut werden. Am 25. April 2018 unterschrieb die BVV die Absichtserklärung für den Bau von 2000 Wohnungen (davon 30 % Sozialwohnungen), einem Einkaufszentrum, einer Grundschule auf dem ehemaligen Rangierbahnhof Pankow, einem Möbelhaus auf Höhe der Prenzlauer Promenade, einem Park mit 800 Pendlerparkplätzen und zusätzlich einem Parkhaus für rund 1000 Fahrräder in der Nähe des Bahnhofs Pankow. Als 2020 noch immer kein Baubeginn in Sicht ist, mutmaßte Berlins Landeskonservator Christoph Rauhut: „Herr Krieger hat die Ostfläche meines Erachtens nur erworben, um die Ansiedlung eines Konkurrenten zu verhindern“.


title: Berlin-Pankow

text: Nachdem sich die Bevölkerungszahl seit der Gründung des Ortes nicht wesentlich erhöht hatte, stieg sie ab Mitte des 19. Jahrhunderts bis um 1910 auf das etwa Hundertfache an. Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs gab es eine stetige Zunahme der Einwohnerzahl, die seit 1990 wieder rückläufig war, seit Beginn der 2000er Jahre aber wieder deutlich ansteigt.


title: Berlin-Pankow

text: Quelle ab 2007: "Statistischer Bericht A I 5. Einwohnerinnen und Einwohner im Land Berlin am 31. Dezember. Grunddaten." Amt für Statistik Berlin-Brandenburg (jeweilige Jahre)


title: Leuchtturm

text: Als Leuchtturm wird ein Turm bezeichnet, der eine Befeuerung trägt. Leuchttürme sind insbesondere nachts weithin sichtbare Schifffahrtszeichen (durch die abgegebenen Leuchtfeuer sowie als Peilmarke) und dienen der Ortsbestimmung, der Warnung vor Untiefen oder der Fahrwassermarkierung.


title: Leuchtturm

text: Leuchttürme im engeren Sinn dienen zur dauerhaften Markierung eines Orts und senden, um identifizierbar zu sein, ein individuelles Lichtsignal aus, das von einem entfernten Punkt aus betrachtet aus einer rhythmischen Abfolge von Lichtblitzen besteht. Realisiert etwa durch mehrere Sammellinsen, die als Ring um eine sehr kleine Lichtquelle rotieren. In etwa von Nebel getrübter Luft ist daher das Vorbeiwischen eines durchstrahlten Sektors zu beobachten. Um weit zu reichen, wird das Licht nicht nur zu einem schmalen Sektor (= sichtbar als kurzer Blitz) gebündelt, sondern auch nahe um die Horizontalebene, wegen der Erdkrümmung eventuell um einen sehr stumpfen Kegel. Das Signal kann so gesteuert, abgeblendet und/oder gefärbt werden, dass es abhängig von der Richtung (Horizontalwinkel) unterschiedlich wahrgenommen wird und damit eine Zusatzinformation bietet.


title: Leuchtturm

text: In Ausnahmefällen können Leuchttürme auch zu Beleuchtungszwecken eingesetzt werden. Dabei werden Lichtquellen so hoch positioniert, dass ihr Licht auch in einiger Entfernung den Boden noch in ausreichend großem Winkel trifft, um menschliche Arbeit und Fortbewegung zu erleichtern. So dienten zum Beispiel die zwei Feuertürme von Schloss Luberegg am Donauufer in Emmersdorf (Niederösterreich), um 1780–1811 zur Beleuchtung des Ufers, damit per Holzschwemme ankommendes Holz auch nachts auf Flusskähne verladen werden konnte. Die etwa 120 m entfernt voneinander stehenden Türme ermöglichten die schattenarme Beleuchtung des zwischen ihnen liegenden Geländes.


title: Leuchtturm

text: Die Bauweise der Leuchttürme ist sehr vielfältig. In vorindustrieller Zeit waren Leuchttürme zumeist gemauert, vorrangig als Rundturm, oftmals als Achteck oder in Gebäudeform (quadratisch) mit aufgesetzter runder Laterne. In historischen Turmkonstruktionen befanden sich mitunter Wohn- und Arbeitsräume für das Bedienpersonal, die oft durch Nebengebäude ergänzt wurden. Da der Beruf des Leuchtfeuerwärters durch die Automatisierung nicht mehr ausgeübt wird, dienen die ehemaligen Arbeitsräume heute anderen Aufgaben. Mit Aufkommen des Metallbaus wurde es möglich, leichte windbeständige Konstruktionen aus Gusseisen, aus Schmiedestahl und schließlich aus gegossenem und gewalztem Stahl zu errichten. Dabei überwog zunächst Stahlfachwerk, später rohr- und mastartige Konstruktionen. Heutzutage sind viele derartige Bauwerke aus Stahlbeton, Bauten aus glasfaserverstärktem Kunststoff wie "Kahler Sand" an der Elbe blieben die Ausnahme. Lichtanlage und Optik sind bei größeren Bauten zumeist aufgesetzt, sie werden als "Lampenhaus" oder "Laterne" bezeichnet. Einige Leuchttürme verfügen über Nebelhörner oder Nebelglocken, um die Orientierung bei schlechter Sicht zu ermöglichen.


title: Leuchtturm

text: Bis in das späte 20. Jahrhundert waren in der Nord- und Ostsee dort, wo die Errichtung von Leuchttürmen auf festem Grund nicht möglich war, vielfach Feuerschiffe positioniert, mit Leuchtfeuern in bis zu 45 Metern Höhe. Heute werden von der Deutschen Wasser- und Schifffahrtsverwaltung nur noch zwei Feuerschiffspositionen unterhalten. Das berühmteste deutsche Feuerschiff war die "Elbe 1".


title: Leuchtturm

text: Bei engen Fahrrinnen werden Richtfeuer aus zwei synchronisierten Leuchtfeuern unterschiedlicher Höhe errichtet.


title: Leuchtturm

text: Als "Feuerhöhe" bezeichnet man den Abstand zwischen Wasserspiegel und Befeuerung. Aus Kostengründen ist es sinnvoll, den Leuchtturm auf einer küstennahen Anhöhe zu errichten, weil so die "Turmhöhe" bei gleicher Feuerhöhe niedriger ausfallen kann. In Extremfällen kann es jedoch sinnvoller sein, einen Leuchtturm an einer tiefer gelegenen Stelle zu errichten, wenn er dadurch in klareren Luftschichten steht. So wurde der alte, 238 m hoch gelegene Leuchtturm am Cape Point in Südafrika 1911 durch den niedriger gelegenen neuen Leuchtturm ersetzt, da der alte Turm sich zu oft im Hochnebel befand und sein Licht somit nicht so weit sichtbar war wie ursprünglich angenommen. Der Leuchtturm von Dschidda in Saudi-Arabien hat eine Turmhöhe von 133 Metern. Die höchste deutsche Befeuerung steht 114 m über der Ostsee auf dem Hotel „Maritim“ in Lübeck-Travemünde. Mit 65 Metern Höhe ist der dreibeinige Stahlfachwerkturm Leuchtturm Campen an der Emsmündung Deutschlands höchster Leuchtturm. Im Rahmen der Elbvertiefung wurde 2021 an der Unterelbe eine neue Richtfeuerlinie mit einer Turmhöhe von 32 Metern errichtet. Einer der kleinsten Leuchttürme dürfte das ehemalige Leuchtfeuer Bunthaus (1914–1977) auf der Bunthäuser Spitze (Unterelbe bei Hamburg) mit 6,95 Metern Turmhöhe sein.


title: Leuchtturm

text: Als Leuchtfeueroptik werden seit etwa 1820 Fresnel-Linsen verwendet, die eine kompakte Bauform, ein relativ geringes Gewicht und einen hohen Öffnungswinkel haben. Mehrere Linsen sind vertikal aufgestellt und nebeneinander auf einem Kreis angeordnet. Der Kreis ist drehbar gelagert und die Bündel der Linsen erzeugen ein charakteristisches Blinkmuster. Auch Farbfilter sind zur zusätzlichen Codierung gebräuchlich. Aufgrund der Umdrehungszeit besitzt jeder Turm eine spezifische Wiederkehr und Kennung, die in Leuchtfeuerverzeichnissen und in Seekarten publiziert werden. Die Kennung wird gegebenenfalls durch Farbfilter geändert. Durch die Rotation der Linse erzeugt dies ein rhythmisches farbiges Blinken.


title: Leuchtturm

text: Als Lichtquellen kamen anfänglich offene Holz- und Kohlefeuer, später auch Öllampen zum Einsatz. Die Argand-Lampe setzte sich etwa ab 1800 durch. Später verwendete man Gasglühlicht und entwickelte sogar einen automatischen Glühstrumpf-Wechsler. Als Brennstoff wurde Petroleum verwendet, das zuvor durch die Hitze der Lampe verdampfte (zum Prinzip siehe auch Starklichtlampe).


title: Leuchtturm

text: Ab 1858 wurden Kohlebogenlampen erprobt. Man entwickelte zwar eine automatische Nachstellung der Kohlestifte, hatte aber dennoch einen gewissen Wartungsaufwand sowie weiterhin verschmutzte Abluft.


title: Leuchtturm

text: Ab den 1920er Jahren wurden Glühlampen eingesetzt. Bei Ausfall schwenkte eine Ersatzlampe in den Fokus. Heute verwendet man Halogen-Metalldampflampen und zunehmend LED-Leuchtmittel.


title: Leuchtturm

text: Die Reichweite der meisten Leuchtfeuer liegt – je nach Bauart und Umständen – zwischen 5 und 20 Seemeilen. Sie hängt von verschiedenen Faktoren ab: Die geometrische oder geografische Sichtweite ist von der Erdkrümmung begrenzt und wird von den Höhenpositionen des Betrachters und des Leuchtfeuers sowie von geografischen Sichthindernissen beeinflusst. Hinzu kommen Lichtstärke und Farbe der Lichtquelle sowie die Qualität der Optik. Außerdem begrenzen das Wetter und die daraus resultierenden Sichtbedingungen die Reichweite. Den Wettereinfluss berücksichtigt man durch eine sogenannte Sichtweitenskala. Bei ungünstigen Wetterbedingungen ist die Lichtstärke durch Niederschläge, Schneefall oder Nebel vermindert. Letztlich stellt die Reichweite einen Kompromiss zwischen dem technisch Möglichen und dem Aufwand für Errichtung, Stromversorgung und Wartungskosten dar.


title: Leuchtturm

text: Wegen der Erdkrümmung nimmt die theoretische Reichweite mit der Wurzel der Turmhöhe und der Wurzel der Augeshöhe des Navigators zu. Wenn ein Leuchtfeuer gerade am nautischen Horizont („in der Kimm“) auftaucht oder verschwindet, kann seine Entfernung einfach berechnet und damit der Standort des Schiffes bestimmt werden. Die Formel kann mittels des Satzes von Pythagoras hergeleitet werden. Sind die Höhen von Leuchtfeuer und Navigator im Verhältnis zum Erdradius gering, lautet sie in vereinfachter Näherung:


title: Leuchtturm

text: Wie die Geschichte der Leuchttürme begann, ist nicht bekannt. Sicher ist, dass es im östlichen Mittelmeer bereits lange vor Christi Geburt regen Seehandel gab – und vermutlich auch Leuchtfeuer, um bei Dunkelheit den Heimathafen zu finden.


title: Leuchtturm

text: Mindestens zwei antike Befeuerungsbauten sind überliefert, die beide um 300 v. Chr. entstanden: Der griechische Koloss von Rhodos und der ägyptische Pharos von Alexandria (errichtet zwischen 299 und 279 v. Chr., Höhe 115 bis 160 m). Allerdings ist unsicher, ob der Koloss von Rhodos wirklich als Leuchtfeuer diente. Er soll etwa acht Jahrzehnte gestanden haben, bis er 224 v. Chr. einstürzte. Der ägyptische Leuchtturm leuchtete dagegen über 1600 Jahre lang und stürzte erst im Jahr 1303 bei einem Erdbeben ein. Er ist Namensgeber des Begriffs "Leuchtturm" in den romanischen Sprachen und damit der Leuchtturmkunde, die heute als "Pharologie" bezeichnet wird.


title: Leuchtturm

text: Von den Römern wurde der Herkulesturm im galicischen A Coruña (Spanien) errichtet. Er wurde im Jahr 110 n. Chr. von Gaius Sevius Lupus fertiggestellt, war ursprünglich 36 m hoch und maß 18 m × 18 m am Fuß. Im Jahr 1791 wurde er ausgebaut und erhielt eine klassizistische Umhüllung. Der noch heute genutzte Turm ist damit der älteste funktionsfähige Leuchtturm der Welt und gehört seit 2009 zum UNESCO-Weltkulturerbe. Ältere Türme aus Römischer Zeit wie der von Dover sind vielfach noch vorhanden, teils allerdings nur als Ruinen.


title: Leuchtturm

text: Abseits der Hochkulturen suchte die Seefahrt zu Beginn nach einfacheren Wegen, den Seefahrern „heimzuleuchten“. Fackeln und kleine Strandfeuer wiesen den Fischern nachts ihren Weg. Mönche empfahlen deren Betrieb als gottgefällige Aufgabe.


title: Leuchtturm

text: Vom 13. Jahrhundert an errichteten die Hansestädte der Ostseeküste Zufahrtsfeuer, oft als Kerzenlaternen auf vorgelagerten Inseln, zum Beispiel Lübeck (in Travemünde), Wismar, Rostock (in Warnemünde), Stralsund (auf Gellen), Greifswald und Danzig. Das bestehende Hafenzeichen in Travemünde wurde 1226 kaiserlich privilegiert. 1299 erhielt Hamburg die Nordseeinsel Neuwerk, um dort eine Feuerblüse zu errichten. Sie ist allerdings erst ab 1644 nachweisbar – zunächst war es der Hansestadt vor allem um die Sicherung der Elbzufahrt gegangen. Um 1625 folgte ein ständiges Leuchtfeuer auf Wangerooge; die Benutzung des alten Westturms bewährte sich aber nicht.


title: Leuchtturm

text: Deutlich verbessert wurden die Leuchtfeuer 1782 durch den Genfer Physiker Ami Argand (1750–1803) mit der (Hohldochtlampe) Argand-Lampe, einer Petroleumlampe. Erst später setzten sich Gasglühlichter durch. Schließlich entwickelte Augustin Fresnel (1788–1827) im Auftrag der französischen Regierung eine Lichtbündelung durch spezielle Linsen. Durch die Fresnel-Linsen steigerte sich die Reichweite der Leuchtfeuer erheblich.


title: Leuchtturm

text: Der regelmäßig blinkende Leuchtturm wurde von François Antoine Henri Descroizilles (1751–1825) erfunden. Ein Uhrmacher aus der nordfranzösischen Hafenstadt Dieppe fertigte den Mechanismus; der erste damit ausgestattete Leuchtturm ging im Mai 1787 am Bootsanlegesteg in Dieppe in Betrieb.


title: Leuchtturm

text: Im 18. Jahrhundert begründete der Lampenmacher Thomas Smith in Edinburgh eine Familiendynastie von Leuchtturmbauern, die insbesondere in Schottland über vier Generationen hinweg mehr als ein Dutzend Leuchttürme errichtete.