title: Privy Council

text: Nach dem Englischen Bürgerkrieg wurde Karl I. hingerichtet, die Monarchie und das House of Lords abgeschafft. Die verbleibende Kammer des Parlaments, das House of Commons, setzte einen Staatsrat ein, um Gesetze auszuführen und die Verwaltung zu steuern. Die 41 Mitglieder des Staatsrats wurden durch das House of Commons gewählt. Das Organ wurde von Oliver Cromwell geleitet, der faktisch der Militärdiktator der Nation war. Im Jahr 1653 wurde Cromwell jedoch Lord Protector, und der Staatsrat wurde auf zwischen 13 und 21 Mitgliedern verkleinert, die alle vom House of Commons gewählt wurden. Im Jahr 1657 gewährte das Unterhaus Cromwell noch größere Befugnisse, von denen manche an die Zeit der Monarchie erinnerten. Der Rat änderte seine Bezeichnung in "Protector's Privy Council". Die Mitglieder waren durch den Lord Protector ernannt und bedurften lediglich der Zustimmung durch das Parlament. Kurz vor der Restauration der Monarchie im Jahr 1659 wurde der Rat des Protektors abgeschafft. Karl II. führte den Kronrat wieder ein, verließ sich jedoch auf einen kleinen Ausschuss von Beratern, wie auch andere Stuart-Herrscher zuvor.


title: Privy Council

text: Unter Georg I., der kaum Englisch sprach, gewann der nun als Kabinett bekannte Ausschuss des Kronrates noch größere Macht. Damit endete die Rolle des Kronrates als Ganzem, ein Organ vertraulicher Berater des Monarchen zu sein. Diese Rolle übernahm nun ein kleiner Ausschuss des Kronrates, das Kabinett; der in dieser Zeit amtierende Robert Walpole gilt als erster Premierminister des Vereinigten Königreichs.


title: Privy Council

text: Formal ernennt der Souverän alle Kronräte; in der Praxis tut er es auf Vorschlag der Regierung. Der Thronfolger und der Gemahl des Souveräns sind stets Mitglieder des Kronrates. Auch die drei höchsten Kirchenführer der Church of England, der Erzbischof von Canterbury, der Erzbischof von York und der Bischof von London, gehören dem Rat "ex officio" an. Weiter gehören mehrere oberste Richter dazu. Die überwiegende Zahl der Kronräte sind jedoch Politiker. Dies sind der Premierminister, Kabinettsminister, einige höhere Minister außerhalb des Kabinetts, der Oppositionsführer und die Fraktionsführer der großen Parteien im House of Commons. Auch die Lords Commissioners gehören dazu (teilweise deckungsgleich mit den vorgenannten Personen). Obwohl der Kronrat vorrangig eine britische Institution ist, werden bestimmte Vertreter anderer Commonwealth-Realms ebenfalls zu Kronräten ernannt.


title: Privy Council

text: Die Mitgliedschaft endet mit der Auflösung des Kronrates. Dies geschieht automatisch sechs Monate nach dem Ableben des Monarchen. Bis zu einem unter der Herrschaft der Königin Anne erlassenen Statut, das dies änderte, wurde der Kronrat mit dem Ableben des Monarchen automatisch aufgelöst. Nach Gewohnheitsrecht ernennt der neue Souverän alle Angehörigen des Kronrates wieder, so dass in der Praxis die Mitgliedschaft lebenslang andauert.


title: Privy Council

text: Der Souverän kann jedoch Einzelne aus dem Kronrat ausschließen und Mitglieder können zurücktreten, um einem Ausschluss zuvorzukommen. Der letzte, der den Kronrat freiwillig verließ, war Jonathan Aitken, der 1997 nach Anschuldigungen der Veruntreuung sein Amt niederlegte. Er war damit einer der drei Kronräte, die im 20. Jahrhundert zurücktraten. Als letzter unfreiwillig ausgeschlossen wurde 1921 Sir Edgar Speyer wegen pro-deutscher Aktivitäten während des Ersten Weltkrieges.


title: Privy Council

text: Die Zusammenkünfte des Kronrates finden normalerweise einmal monatlich dort statt, wo sich der Monarch gerade aufhält. Der Monarch ist bei der Zusammenkunft anwesend, er kann dabei jedoch von zwei oder mehr Staatsräten vertreten werden. Gemäß der Regentschaftsakte von 1937 sind solche Staatsräte der Gemahl des Souveräns sowie die vier Personen, die in der Thronfolge am nächsten stehen, sofern sie das 21. Lebensjahr vollendet haben.


title: Privy Council

text: Bei den Treffen des Kronrates verliest der Lordpräsident eine Liste von Anweisungen, die erteilt werden sollen, und der Monarch sagt dazu bloß „bestätigt“. Nur wenige Minister der Krone sind bei solchen Treffen anwesend, die selten lange dauern und traditionell im Stehen abgehalten werden. Vollversammlungen des Kronrates finden nur statt, wenn der herrschende Souverän seine eigene Heirat bekannt gibt oder wenn der Monarch verstirbt. Im letzteren Fall proklamiert der Accession Council, bestehend aus Kronrat, den geistlichen Lords "(lords spiritual)," den weltlichen Lords "(lord temporal)," dem Lord Mayor of London, den Stadträten der City of London sowie den Vertretern der Commonwealth-Nationen, die Thronbesteigung des neuen Souveräns.


title: Privy Council

text: Der Souverän übt als „König im Rat“ "(King-in-Council)" die ausführende Gewalt aus, indem er „Anweisungen auf Ratschlag“ bzw. „Anweisungen "im" Rat“ "(Orders-in-Council)" nach Beratung mit dem Kronrat erteilt. Diese Kabinettsorders werden von der Regierung vorgefertigt und werden verwendet, um einfache Regierungsbeschlüsse (gelegentlich aber auch zeitkritische Gesetze) zu erlassen. Des Weiteren dienen sie der Erteilung der königlichen Zustimmung zu Gesetzen, die in den britischen Krongebieten von deren Legislativorganen verabschiedet wurden. Auch Ernennungen durch die Regierung erfolgen durch "Orders-in-Council". Zudem füllen die "Orders-in-Council" bestimmte Aufgaben der Justiz aus: Innerhalb des Vereinigten Königreichs dient ein besonderer Justizausschuss des Rates als Berufungsinstanz der Kirchengerichte, des Admiralitätsgerichts der "Cinque Ports" sowie weiterer Gerichte. Außerdem hört der König im Rat Berufungsverfahren aus mehreren Commonwealth-Realms, Britischen Überseeterritorien, kronunmittelbaren Militärbasen (z. B. auf Zypern) sowie Krongebieten an. Diese Fälle fallen theoretisch in die Entscheidungsgewalt des Kronrates, werden in der Praxis jedoch an den Justizausschuss des Kronrates delegiert, der aus den obersten Richtern besteht, die Kronräte sind. Der Justizausschuss hat direkte rechtsprechende Gewalt über Fälle, die sich aus der Schottlandakte von 1998, der Regierung-von-Wales-Akte von 1998 sowie aus der Nordirlandakte von 1998 ergeben.


title: Privy Council

text: Von den Anweisungen auf Ratschlag zu unterscheiden sind die „Anweisungen des Rates“ "(Orders-of-Council)". Während die erstgenannten vom Souverän auf Ratschlag des Rates vorgenommen werden, ergehen die letzteren ohne Beteiligung des Souveräns durch den Rat selbst. Diese ergehen aufgrund spezieller Kompetenzzuweisungen eines Parlamentsgesetzes und werden normalerweise dazu verwendet, öffentliche Institutionen zu regeln.


title: Privy Council

text: Der Souverän erlässt außerdem Königliche Satzungen "(Royal Charters)" auf Ratschlag des Kronrates. Diese Satzungen verleihen verfassten Körperschaften besonderen Status; sie werden zum Beispiel erlassen, um Ansiedlungen den Status von Städten und Gemeinden zu verleihen.


title: Privy Council

text: Eine weitere Funktion des Privy Council liegt im Informationsaustausch. Da der Oppositionsführer ebenfalls Mitglied des Privy Council ist und alle Mitglieder auf Verschwiegenheit hinsichtlich der Informationen, die sie in dieser Rolle erlangt haben, vereidigt sind, kann die Regierung sensitive Informationen etwa zu Verteidigungsfragen mit dem Oppositionsführer „on Privy Council Terms“ teilen.


title: Privy Council

text: Die Anrede des Kronrates in seiner Gesamtheit lautet "The Most Honourable" (der Höchst Ehrenwerte Kronrat), während die einzelnen Kronräte den Anspruch auf die Anrede "The Right Honourable" (der sehr ehrenwerte Kronrat) haben. Peers, die Kronräte sind, dürfen ihrem Namen auch die Abkürzung „PC“ nachstellen. Dies ist den Commoners verwehrt. Alle Peers haben bereits als solche den Anspruch auf die Anrede "The Right Honourable," selbst wenn sie keine Kronräte sind. Manche haben sogar Anspruch auf eine höherrangige Anrede. Deshalb wird das Kürzel „PC“ benötigt, um die Mitgliedschaft im Kronrat anzuzeigen. Für Commoners ist die Anrede ausreichend, um auf die Mitgliedschaft im Kronrat hinzudeuten.


title: Privy Council

text: Kronräte haben im diplomatischen Protokoll Großbritanniens "(order of precedence)" eigene Positionen inne. Vor dem Beginn jeder Legislaturperiode dürfen Mitglieder des House of Commons, die Kronräte sind, den Amtseid vor allen anderen Abgeordneten ablegen, ausgenommen den Parlamentspräsidenten und den Parlamentsältesten. Früher war es zudem üblich, dass, sofern sich zwei Abgeordnete gleichzeitig erhoben, um zu sprechen, der Parlamentspräsident einem Kronrat bevorzugt das Wort erteilte. Diese Praxis wurde 1998 eingestellt.


title: Privy Council

text: Kronräten ist es gestattet, während der Debatten im House of Lords auf den Stufen des Thrones des Souveräns zu sitzen. Sie teilen dieses Privileg mit den Peers, die keine Mitglieder des House of Lords sind, den Diözesanbischöfen der Church of England, pensionierten Bischöfen, die zuvor dem House of Lords angehörten, dem Dekan von Westminster, dem Schreiber der Krone in der Kanzlei und dem Gentleman Usher of the Black Rod.


title: Privy Council

text: Jeder Kronrat hat ein persönliches Audienzrecht beim Souverän. Auch Peers haben jeder selbst dieses Recht. Die Mitglieder des House of Commons haben dieses Recht nur im Kollektiv. In jedem Fall darf das Recht auf persönlichen Zugang nur verwendet werden, um in öffentlichen Angelegenheiten zu beraten.


title: Privy Council

text: Der Kronrat ist einer der vier Haupträte des Souveräns. Die anderen drei sind die Gerichtshöfe, die "commune concilium" (common council oder Parlament), und das "magnum concilium" (Großer Rat oder die Generalversammlung aller Peers des Königreichs). Alle existieren formal weiter, doch wurde die Generalversammlung aller Peers zum letzten Mal im Jahr 1640 offiziell einberufen.


title: Privy Council

text: England und Schottland hatten früher eigenständige Kronräte. Diese wurden durch die Unionsakte von 1707 in einem Organ vereinigt. Irland dagegen hatte auch nach der Unionsakte von 1800 weiterhin einen eigenständigen Kronrat. Er wurde jedoch nach der Unabhängigkeit der Irischen Republik 1922 abgeschafft. Seine Nachfolge trat der Kronrat für Nordirland an, dessen Befugnisse jedoch nach der Auflösung des nordirischen Parlaments ruhten.


title: Privy Council

text: Kanada verfügt seit 1867 über einen eigenen Kronrat (siehe Kanadischer Kronrat). Die vergleichbaren Staatsorgane in anderen Commonwealth-Ländern nennen sich "Executive Council".


title: Staatsanwalt

text: Ein Staatsanwalt ist bei Gericht in Strafsachen Vertreter der Anklage. Er ist in vielen Ländern ein Staatsbediensteter, in Deutschland z. B. ein Beamter im höheren Justizdienst in einer Staatsanwaltschaft und damit ein Organ der Rechtspflege.


title: Staatsanwalt

text: In der Bundesrepublik Deutschland kann Staatsanwalt nur werden, wer die Befähigung zum Richteramt hat.


title: Staatsanwalt

text: Der Staatsanwalt hat die Verfahrensherrschaft im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren (Vorverfahren): Ihm obliegt die rechtliche Würdigung des in der Regel von der Polizei ermittelten Sachverhaltes. Er entscheidet über den Abschluss des Ermittlungsverfahrens. Der Staatsanwalt kann das Verfahren einstellen, Anklage erheben oder Strafbefehl bei Gericht beantragen. Lässt das vorläufige Ermittlungsergebnis noch keine abschließende Entscheidung zu, so kann er anordnen, dass die Polizei weiter ermittelt. Die Polizei muss der Staatsanwaltschaft alle strafprozessualen Maßnahmen mitteilen.


title: Staatsanwalt

text: Nach Erhebung der Anklage tritt der Staatsanwalt in der Hauptverhandlung als Sitzungsvertreter der Staatsanwaltschaft auf. Er verliest den Anklagesatz, wirkt an der Beweisaufnahme mit und hält abschließend ein Plädoyer. Wenn er mit der Entscheidung des Gerichts nicht einverstanden ist, kann er Rechtsmittel einlegen, auch zugunsten des Angeklagten.


title: Staatsanwalt

text: Bei einer Verurteilung des Angeklagten übernimmt die Staatsanwaltschaft als Strafvollstreckungsbehörde die Vollstreckung der Strafe. Diese Aufgaben sind allerdings in weitem Umfang auf die bei der Staatsanwaltschaft tätigen Rechtspfleger übertragen. In besonders wichtigen Fragen entscheidet der Staatsanwalt als Vollstreckungsdezernent selbst. So obliegt es ihm, den Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung oder die Aussetzung eines Strafrestes zur Bewährung bei Gericht zu beantragen.


title: Staatsanwalt

text: Die tatsächlichen Ermittlungen werden überwiegend durch die Polizei, aber auch durch den Zoll oder die Steuerfahndung durchgeführt, zum Teil in der Funktion als Ermittlungsperson der Staatsanwaltschaft. Diese Behörden haben auf Grund ihres wesentlich größeren Personalbestandes und ihrer Sachausstattung wie Kriminaltechnik, Funk, Dateien und Sammlungen ein erhebliches Übergewicht bei den Ermittlungsmöglichkeiten.


title: Staatsanwalt

text: Bestimmte strafprozessuale Ermittlungsmaßnahmen wie Wohnungsdurchsuchungen oder Blutentnahmen dürfen grundsätzlich nur auf Anordnung eines Richters durchgeführt werden. In diesen Fällen beantragt der Staatsanwalt die Maßnahme bei dem zuständigen Richter. Bei „Gefahr im Verzug“ (d. h. der Gefahr eines Verlustes des Beweismittels wegen des zeitlichen Verzuges, der durch die Herbeiführung einer richterlichen Entscheidung mutmaßlich entstünde) trifft er die Anordnung selbst; sie ist durch den Richter zu bestätigen. Hierzu sind 24-Stunden-Bereitschaftsdienste bei den Staatsanwaltschaften eingerichtet.


title: Staatsanwalt

text: Der Staatsanwalt kann auch selbst ermittelnd tätig werden, insbesondere persönlich Beschuldigte oder Zeugen vernehmen. Wenn diese auf Vorladung der Polizei nicht erscheinen, kann der Staatsanwalt sie selbst laden. Im Gegensatz zur Polizei stehen ihm Zwangsmittel zur Verfügung; er kann den Zeugen polizeilich vorführen lassen, Ordnungsgeld oder die Verhängung von Ordnungshaft (Höchstmaß: sechs Monate) durch den Ermittlungsrichter beantragen.


title: Staatsanwalt

text: Nach Kapitalverbrechen und bei strafrechtlichen Großlagen wie etwa Banküberfällen ist oft ein Staatsanwalt am Tatort zugegen. Auch bei wichtigen Durchsuchungen, vor allem in Wirtschaftsstrafsachen, ist der Staatsanwalt häufig mit vor Ort. Er kann eine vorläufige Festnahme anordnen und durchführen, bei Gefahr im Verzug unter anderem auch Durchsuchungen oder körperliche Untersuchungen. Unterlagen, die bei Wohnungsdurchsuchungen sichergestellt werden, darf grundsätzlich nur der Staatsanwalt, auf dessen Anordnung jedoch auch die Polizei durchlesen.


title: Staatsanwalt

text: Als Beamte sind Staatsanwälte – anders als Richter – weisungsgebunden ( Gerichtsverfassungsgesetz) und unterliegen uneingeschränkt der Dienstaufsicht durch Vorgesetzte ( GVG) ( GVG). Damit ist die Einflussmöglichkeit auf die Staatsanwaltschaft und Staatsanwälte gegeben, zumal die Weisungsgebenden nicht an die Schriftform gebunden sind. Bekannte Beispiele für Weisungsgebundenheit und ihre Folgen sind der Fall Mollath, die unterschiedlichen Auffassungen zum Umfang des Weisungsrechts sind bei der Entlassung von Generalbundesanwalt Harald Range erneut deutlich geworden. Dem Prinzip nach dieselbe Frage wurde auch aufgeworfen im April 2019 bei dem Streit über die Zulässigkeit der Ermittlungen gegen das Zentrum für politische Schönheit.


title: Staatsanwalt

text: Diesen Vorgesetzten muss der sachbearbeitende Staatsanwalt in bestimmten Fällen über das Verfahren und seine durchgeführten oder geplanten Maßnahmen berichten, beispielsweise in Verfahren, die sich gegen Politiker richten oder aus anderen Gründen weitere Kreise beschäftigen können. Das Weisungsrecht der vorgesetzten Stellen wird jedoch durch das Legalitätsprinzip und die Bindung an geltendes Recht beschränkt. Insbesondere die Strafbarkeit der Verfolgung Unschuldiger ( Strafgesetzbuch) und der Strafvereitelung im Amt ( StGB) begrenzen das Weisungsrecht.


title: Staatsanwalt

text: Anders als bei Richtern existiert in Deutschland kein „Recht auf den gesetzlichen Staatsanwalt“. Es ist die Regel, dass die Staatsanwaltschaft nach Zulassung der Anklage vor dem Strafgericht während der Hauptverhandlung von einem am Verfahren bisher unbeteiligten Amts- oder Staatsanwalt oder Rechtsreferendar vertreten wird. Amtsanwälte – in der Regel auch Referendare – treten nur in solchen Verfahren auf, die auch der Zuständigkeit der Amtsanwälte unterliegen, sind also nicht mit schwerer Kriminalität befasst ("s. u.").


title: Staatsanwalt

text: Im Einzelfall können auch Referendaren Aufgaben eines Staatsanwalts übertragen werden (§ 142 Abs. 3 GVG).


title: Staatsanwalt

text: Wie bei Gericht entscheidet über die Zuständigkeiten der jährlich zu beschließende Geschäftsverteilungsplan, der die allgemeinen Dezernate und die Spezialdezernate und -abteilungen (z. B. Wirtschafts- und Korruptionskriminalität, Jugendkriminalität, BtM- und organisierte Kriminalität, Sexualstrafsachen usw.) definiert und einzelnen Staatsanwälten zuweist.


title: Staatsanwalt

text: Der EuGH entschied im Mai 2019, dass deutsche Staatsanwälte nicht den Anforderungen an die Unabhängigkeit von der Regierung genügen, um einen EU-Haftbefehl zu beantragen.


title: Staatsanwalt

text: Einstellungsvoraussetzung für Staatsanwälte ist die Befähigung zum Richteramt und damit die erfolgreiche Teilnahme an den beiden juristischen Staatsprüfungen. In vielen Bundesländern müssen sie einen Dienst als Richter auf Probe durchlaufen. Dann gilt für Staatsanwälte und Richter die gleiche Laufbahn, wobei ein Wechsel zwischen den Ämtern möglich und erwünscht ist.


title: Staatsanwalt

text: Neben den Staatsanwälten sind (Ober-)Amtsanwälte mit der Bearbeitung von Strafsachen befasst. Hierbei handelt es sich nicht um Juristen mit Universitätsabschluss, sondern um ehemalige Rechtspfleger mit Fachhochschulabschluss, die eine einjährige Zusatzausbildung im Strafrecht absolviert haben. Die Amtsanwälte sollen leichte bis mittlere Kriminalität verfolgen, z. B. Diebstahl, Betrug und Unterschlagung bis zu einer Schadenssumme von (meist) 1.000 €, ferner Verkehrsdelikte einfacherer Natur usw. In manchen Bundesländern dürfen Amtsanwälte auch Nötigungssachen bearbeiten, in anderen ist dies dem Staatsanwalt vorbehalten.


title: Staatsanwalt

text: Vor Gericht tragen Staatsanwälte eine Robe, die der des Richters entspricht (schwarze Wolle mit Samtabschluss von 12 cm Breite, bei der Bundesanwaltschaft rot). Amtsanwalts- und Referendarsroben haben dagegen nur einen 8 cm breiten Samtabschluss.


title: Staatsanwalt

text: In der Republik Österreich dürfen nur Richter oder ehemalige Richter zum Staatsanwalt ernannt werden. Der Ernennung geht jeweils eine öffentliche Ausschreibung einer zur besetzenden Stelle voraus.


title: Staatsanwalt

text: Die Organisation der Staatsanwaltschaft liegt in der Kompetenz der Kantone. Neben der Bezeichnung Staatsanwalt kommt etwa auch der Begriff "Prokurator" vor (so zum Beispiel in den Kantonen Genf und Bern). Anstellung oder Wahl sowie Entlöhnung werden durch die jeweiligen Kantone geregelt. Voraussetzung ist grundsätzlich ein abgeschlossenes juristisches Studium, oftmals wird auch das Anwaltspatent verlangt sowie Erfahrung in der Strafrechtspflege. Die Karrierelaufbahn von Richtern resp. Staatsanwälten verläuft mehrheitlich getrennt voneinander.


title: Staatsanwalt

text: Die Aufgaben des Staatsanwalts werden durch die Schweizerische Strafprozessordnung einheitlich für die gesamte Schweiz definiert. Der Staatsanwalt leitet das gesamte Untersuchungsverfahren, das mit einer vom Staatsanwalt erlassenen Anklage, einer Einstellungsverfügung oder einem Strafbefehl (in kleineren Fällen mit Maximalfreiheitsstrafe von 6 Monaten) seinen Abschluss findet. Im Untersuchungsverfahren ermittelt die Polizei unter der Aufsicht und/oder im Auftrag der Staatsanwaltschaft. Nach Erhebung der Anklage vertritt der Staatsanwalt die Anklage vor dem Strafgericht und entscheidet über einen allfälligen Weiterzug an die nächsthöhere Instanz. Je nach Kanton kann der Staatsanwaltschaft die Strafvollstreckung (insbesondere von Geldstrafen und Bussen) übertragen sein.


title: Staatsanwalt

text: Im Gegensatz zum deutschen Strafprozessrecht wird die Mehrheit der Beweise (inkl. Zeugeneinvernahmen) ausschließlich im Untersuchungsverfahren (und damit von der Staatsanwaltschaft) erhoben, der Prozess vor dem Strafgericht stützt sich in der Regel auf die Akten. Ebenfalls im Unterschied zu Deutschland kommt der Staatsanwaltschaft in der Schweiz auch das umfassende Recht zum Erlass von Zwangsmaßnahmen (z. B. Vorführung, vorläufige Festnahme, körperliche Durchsuchung, Hausdurchsuchung, Beschlagnahme, Kontosperre, Telekommunikationsüberwachung, Observation etc.) zu. Nur einige wenige Zwangsmaßnahmen bedürfen der Genehmigung oder der Anordnung durch einen Richter wie etwa geheime Zwangsmaßnahmen oder auch insbesondere die Anordnung von Untersuchungshaft resp. Bestätigung der Haft nach spätestens 96 Stunden Freiheitsentzug. Gegen die meisten Handlungen der Staatsanwaltschaft im Untersuchungsverfahren haben die Betroffenen ein Beschwerderecht an eine richterliche Instanz.


title: Staatsanwalt

text: Im Militärstrafrecht heißen die Staatsanwälte Auditoren (Abkürzung: Aud). Ihnen obliegen beispielsweise die Vertretung der Anklage vor dem Militärgericht oder der Erlass von Strafmandaten bzw. Einstellungsverfügungen. Ernannt werden die Auditoren vom Oberauditor (Art. 4 Absatz 2 MStP).


title: Staatsanwalt

text: Für die Ermittlungen und Durchführung von Strafverfahren bei Personen im Alter von zehn bis achtzehn Jahren ist die Jugendanwaltschaft zuständig.


title: Staatsanwalt

text: Den Staatsanwälten in Liechtenstein obliegt im Rahmen der Behörde, der Liechtensteinische Staatsanwaltschaft gemäß Art. 2 Staatsanwaltschaftsgesetz (StAG) die Leitung des Ermittlungsverfahrens („Herrin des Ermittlungsverfahrens“), die Erhebung der Anklage beim Strafgericht (Anklagegrundsatz) und die Vertretung der Anklage.


title: Staatsanwalt

text: In den Vereinigten Staaten von Amerika wird zwischen den United States Attorneys und den District Attorneys unterschieden:


title: Staatsanwalt

text: Die "United States Attorneys" ermitteln und vertreten die Vereinigten Staaten in Strafverfahren wegen der Verletzung von Bundesrecht (Bundesvergehen). Die U.S. Attorneys werden vom US-Präsidenten mit Zustimmung des Kongresses der Vereinigten Staaten für eine Amtszeit von vier Jahren ernannt, eine erneute Ernennung ist möglich. Sie bleiben nach Ablauf ihrer Amtszeit bis zur Ernennung eines Nachfolgers im Amt. Aufgrund des USA PATRIOT Act konnte der US-Präsident auch ohne Anhörung des Kongresses einen Übergangsvertreter ernennen. Diese Regelung wurde aufgehoben.


title: Staatsanwalt

text: Die "District Attorneys" (je nach Bundesstaat auch als "State’s Attorney, County Attorney, County Prosecutor" und anderswie bezeichnet) sind in ihrem jeweiligen Bezirk (District) für die Verfolgung von Straftaten zuständig, die nicht in die Zuständigkeit des United States Attorney Office oder anderer Bundesbehörden fallen. Da die Strafgewalt in den Vereinigten Staaten grundsätzlich Sache der einzelnen US-Bundesstaaten ist, verfolgen die "District Attorneys" die meisten Strafsachen. In den meisten Bundesstaaten wird der "District Attorney" gewählt, es gibt aber auch hier die Möglichkeit der Ernennung.


title: Lucas Hernández

text: Lucas François Bernard Hernández Pi (* 14. Februar 1996 in Marseille) ist ein französischer Fußballspieler. Nach insgesamt 12 Jahren bei Atlético Madrid spielt der Abwehrspieler seit Sommer 2019 für den FC Bayern München, mit dem er das Triple in der Saison 2019/20 gewann. Hernández kann als Innen-, aber auch als Linksverteidiger, wie im Finale der Weltmeisterschaft, spielen, das er mit der französischen Nationalmannschaft gewann.


title: Lucas Hernández

text: Hernández begann das Fußballspielen bei Rayo Majadahonda, einem in der gleichnamigen Gemeinde nordwestlich von Madrid ansässigen Verein; danach wechselte er mit elf Jahren in die Jugendabteilung von Atlético Madrid. Bereits als 17-Jähriger stand er mehrfach im Kader der Profimannschaft, spielte aber zunächst meist mit der zweiten Mannschaft in der Gruppe 2 der Segunda División B, der dritthöchsten Spielklasse im spanischen Fußball.


title: Lucas Hernández

text: Ab Beginn des Jahres 2016 kam der vielseitig einsetzbare Defensivspieler dann immer wieder zu Einsätzen für die Profimannschaft, darunter auch ein Kurzeinsatz im Finale der Champions-League in Mailand, das im Elfmeterschießen gegen den Stadtrivalen Real Madrid verloren wurde. Bis Ende 2017 stand er bei den meisten Spielen nicht in der Startelf, erst ab Beginn des Jahres 2018 änderte sich dies. Im März 2018 erfolgte die erstmalige Berufung in die französische Nationalmannschaft. Nachdem Atlético im Herbst 2017 die Gruppenphase der Champions-League lediglich als Gruppendritter beendet hatte, ging es im neuen Jahr für den Verein in der Europa-League weiter, wo zunächst die Hürden FC Kopenhagen und Lokomotive Moskau genommen wurden, man sich im weiteren Verlauf auch gegen Sporting Lissabon und den FC Arsenal durchzusetzen vermochte und somit ins Endspiel einzog, das im Parc Olympique Lyonnais nahe Lyon ausgetragen wurde. Gegner war Olympique Marseille aus Hernández’ Geburtsstadt und ebenso wie bei nahezu allen anderen Spielen des Wettbewerbs – einmal fehlte er verletzungsbedingt – gehörte Hernández auch im Endspiel zur Anfangsformation von "Atleti" und trug zum 3:0-Finalsieg seiner Mannschaft bei, dem insgesamt vierten Europapokalsieg des Vereins. Nach der Saison wurde seine Vertragslaufzeit um weitere zwei Jahre bis zum 30. Juni 2024 verlängert.


title: Lucas Hernández

text: Die Saison 2018/19 wurde Hernández’ letzte im Atlético-Trikot. Im ersten Pflichtspiel gewann Hernández mit seinem Team den UEFA Super Cup in Estland gegen Real Madrid. Die folgenden Monate waren für Hernández durch zahlreiche Verletzungen geprägt. Das Liga-Spiel gegen Real, diesmal im Februar 2019 war Hernández’ letzter Einsatz für Atlético, da er sich eine Innenbandverletzung im rechten Knie zugezogen hatte und bis Saisonende ausfiel.


title: Lucas Hernández

text: Bereits Ende März verkündete der deutsche Meister FC Bayern München die Verpflichtung von Lucas Hernández zur Saison 2019/20 für die festgeschriebene Ablösesumme von 80 Millionen Euro und stattete ihn mit einem Fünfjahresvertrag aus. Er ist damit der teuerste Transfer der Bundesligageschichte. Nach seiner Genesung gehörte er beim FC Bayern ab dem 2. Spieltag zur Anfangsformation, verletzte sich jedoch im Oktober erneut und fiel bis Februar aus. Am Saisonende gewann er mit dem FC Bayern München das Triple aus Deutscher Meisterschaft, DFB-Pokal und UEFA Champions League.


title: Lucas Hernández

text: Hernández durchlief die Altersklassen U16, U18, U19, U20 und U21 der Nachwuchs-Nationalmannschaften Frankreichs, bevor er am 23. März 2018 in der A-Nationalmannschaft debütierte, die ein Testspiel gegen die Nationalmannschaft Kolumbiens mit 2:3 in Paris verlor; er wurde in der 76. Minute für Lucas Digne eingewechselt.


title: Lucas Hernández

text: Am 17. Mai 2018 wurde er von Trainer Didier Deschamps in den Kader für die Weltmeisterschaft in Russland berufen. Er bestritt alle sieben Turnierspiele, einschließlich des am 15. Juli in Moskau mit 4:2 gewonnenen gegen die Nationalmannschaft Kroatiens.


title: Lucas Hernández

text: Bei der Europameisterschaft 2021 gelangte er mit der französischen Auswahl bis ins Achtelfinale, ehe Frankreich dort gegen die Schweiz im Elfmeterschießen ausschied.


title: Lucas Hernández

text: Hernández verbrachte seine ersten fünf Lebensjahre in Frankreich und lebte danach in Spanien. Laut eigener Aussage spricht er besser Spanisch als Französisch. Sein Vater Jean-François, der spanische Wurzeln hat, spielte ebenfalls als Verteidiger für Atlético Madrid. Sein jüngerer Bruder Theo (* 1997) ist ebenfalls Profifußballer. Seit 2019 spielt dieser für den AC Mailand in Italien.


title: Deutschböhmen und Deutschmährer

text: Der Begriff Deutschböhmen ist eine Sammelbezeichnung für die deutschsprachigen Bewohner Böhmens oder auch aller böhmischen Länder sowie für das Siedlungsgebiet dieser Bevölkerungsgruppe. In den zur böhmischen Krone gehörenden Ländern Mähren und Österreichisch-Schlesien sprach man von Deutschmährern und "Deutschschlesiern". Im 20. Jahrhundert wurde für diese Gruppierungen zunehmend der Begriff "Sudetendeutsche" oder "Sudetenländer" geprägt.


title: Deutschböhmen und Deutschmährer

text: Deutschsprachige Siedler kolonisierten hauptsächlich im 12. und 13. Jahrhundert – im Zuge der deutschen Ostsiedlung aus Altbayern, Franken, Obersachsen, Schlesien und Österreich kommend – vor allem die Grenzgebiete Böhmens und Mährens. Später zogen Einwanderer aus deutschsprachigen Gebieten infolge der Hussitenkriege, Pestepidemien und des Dreißigjährigen Krieges in entvölkerte Landstriche Böhmens und Mährens. Weitere Zuwanderer kamen im Rahmen der Binnenwanderung aus deutschsprachigen Regionen der Habsburgermonarchie nach Böhmen, Mähren und Schlesien, teilweise kamen sie auch aus anderssprachigen Regionen der Habsburgermonarchie und assimilierten sich an die deutsche Kultur.


title: Deutschböhmen und Deutschmährer

text: Die Bezeichnungen "Deutschböhmen, Deutschmährer" und "Deutschschlesier" kamen nach den nationalen Umbrüchen 1848, gleichzeitig mit der häufigeren Verwendung des Begriffs Tschechen, allmählich in Gebrauch. Im 20. Jahrhundert wurde der Begriff "Sudetendeutsche" gebräuchlicher. Durch diesen Begriff fühlten sich allerdings wiederum andere lange ansässige, deutschsprachige Bevölkerungsgruppen ausgeklammert. Außerdem sind die Begriffe Deutschböhmen und Deutschmährer insofern genauer als die Bezeichnung „Sudetendeutsche“, weil viele Siedlungsgebiete weit abseits der Sudeten lagen.


title: Deutschböhmen und Deutschmährer

text: Deutschböhmen und Deutschmährer wurden bis zum Ende der Doppelmonarchie, wie die Bewohner der zum heutigen Österreich gehörigen cisleithanischen Kronländer, meist primär als Deutsche der österreichischen Reichshälfte wahrgenommen und sahen sich auch selbst als solche. Eine Rolle spielte auch, dass sie nur in diesem Kontext bevölkerungsmäßig mit den Slawen Altösterreichs konkurrieren konnten. Außerdem empfand man sich als Teil des zusammenhängenden deutschen Sprachgebietes und nahm sich somit nicht als ethnische Minderheit wahr. Im heutigen Tschechien werden im Zusammenhang mit der deutschen Minderheit entweder ebenfalls die Bezeichnungen „Deutschböhmen“ und „Deutschmährer“ verwendet, häufiger spricht man jedoch schlicht von den Deutschen in der Tschechischen Republik.


title: Deutschböhmen und Deutschmährer

text: Deutsche Bewohner gab es in den böhmischen Ländern seit dem Mittelalter. So warben die Přemysliden im Zuge der deutschen Ostsiedlung im 12. und 13. Jahrhundert Siedler aus Bayern, Franken, Obersachsen, Schlesien und Österreich an, um die böhmischen und mährischen Grenzgebiete zu besiedeln. 1348 wurde die Karls-Universität Prag gegründet, die ab Ende des 18. Jahrhunderts, als die lateinische Unterrichtssprache durch das Deutsche ersetzt wurde, bis ins späte 19. Jahrhundert kulturell und sprachlich deutsch geprägt war. Als kulturell bedeutsames Beispiel des Mittelalters wird häufig das Prosawerk "Der Ackermann aus Böhmen" aus dem 15. Jahrhundert von Johannes von Tepl angeführt.


title: Deutschböhmen und Deutschmährer

text: Über Jahrhunderte spielten deutsche Böhmen und Mährer wichtige Rollen in Wirtschaft und Politik der böhmischen Länder. So war beispielsweise die Glaserzeugung ein in deutschböhmischen Gebieten verbreiteter Wirtschaftszweig. Ein eigenständiges deutschböhmisches Bewusstsein war jedoch lange Zeit nicht verbreitet oder es spielte im Alltag keine bestimmende Rolle. Die betreffenden Personen sahen sich meist als Böhmen, Mährer, Schlesier, Untertanen des jeweils regierenden Herrschers oder des Heiligen Römischen Reiches.


title: Deutschböhmen und Deutschmährer

text: Bestimmende Ereignisse waren die Hussitenkriege, die Tätigkeit der Böhmischen Brüder, der Dreißigjährige Krieg, wodurch die Länder der böhmischen Krone stark in Mitleidenschaft gezogen wurden, und die Kriege Friedrichs II. gegen Österreich um den Besitz Schlesiens, die mit dem Verlust eines Großteils dieses Landes für Österreich und die böhmischen Länder endeten. Der Verlust bedeutete eine Schwächung des deutschen Elements in den böhmischen Ländern. Die entvölkerten Landstriche zogen allerdings wieder deutsche Siedler an.


title: Deutschböhmen und Deutschmährer

text: Dass die böhmischen Länder von den deutschen Habsburgern zumeist von Wien aus regiert wurden und der alte böhmische Adel nach der Schlacht am Weißen Berg faktisch bedeutungslos geworden war, begünstigte die zunehmende Dominanz der deutschen Sprache und Kultur: In der tschechischen Bevölkerung sollte sich dagegen im 19. Jahrhundert zunehmender Widerstand entwickeln.


title: Deutschböhmen und Deutschmährer

text: Nach 1848, als sich durch die tschechische Nationalbewegung eine Gleichstellung der Deutschen und Tschechen durchsetzte, versuchten die in Böhmen lebenden Deutschen, zumindest in den Regionen, in denen sie die Mehrheit bildeten, die politische und kulturelle Hoheit zu bewahren. Auf dem Kongress in Teplitz 1848 wurden die Forderungen verankert.


title: Deutschböhmen und Deutschmährer

text: 1867 wurde die Gleichberechtigung der österreichischen Staatsbürger aller Nationalitäten in der Dezemberverfassung, dem definitiven Beginn der konstitutionellen Monarchie, verankert. Das Reichsgesetzblatt erschien schon seit 1849 auch in tschechischer Sprache. Die deutsche Vorherrschaft zu bewahren erwies sich in ganz Cisleithanien als immer schwieriger und letztlich unmöglich.


title: Deutschböhmen und Deutschmährer

text: 1868 bis 1871 wurde die Forderung der Deutschen Böhmens und Mährens nach einer staatsrechtlichen Lösung von den Tschechen immer lauter. Das Postulat einer geschlossenen Region nahm teilweise Formen an, in denen gefordert wurde, Tschechisch völlig auszuschließen. Die Demarkation sollte einer völlig neuen Aufteilung der Kreisgebiete dienen, die von Ämtern der jeweiligen Nationalität verwaltet werden sollten.


title: Deutschböhmen und Deutschmährer

text: Festgehalten wurde die Aufteilung im Pfingstprogramm vom 20. Mai 1899, das weitgehende Regelungen für die nichtdeutschen Völker enthielt. 1900 folgten Vorschläge für die Einteilung Böhmens in eine deutsche und eine tschechische Zone. 1903 wurde vom Mediziner Josef Titta der Deutsche Volksrat für Böhmen gegründet, der sich zur Aufgabe setzte, die zerstrittenen deutschen Parteien in Böhmen zu einen, um gemeinsam eine Lösung des Nationalitätenproblems zu finden. Der Volksrat konnte zwar keine Koalition der deutschen Parteien bewirken, doch galt er als bedeutsamste und einflussreichste deutsche Schutzgemeinschaft in Altösterreich. Mährischer Ausgleich ist die Sammelbezeichnung für vier 1905 beschlossene Landesgesetze, die in Mähren eine Lösung der Nationalitätenprobleme zwischen Deutschen und Tschechen gewährleisten sollten, um einen österreichisch-tschechischen Ausgleich herbeizuführen.


title: Deutschböhmen und Deutschmährer

text: 1907 wurde der Reichsrat, das Parlament Cisleithaniens, zum ersten Mal nach dem allgemeinen und gleichen Männerwahlrecht gewählt. (Tschechische Politiker bestritten teilweise seit langem die Zuständigkeit des Reichsrats in Wien für die böhmischen Länder, störten die Verhandlungen durch Obstruktion und verlangten ein eigenes Parlament in Prag, brachten sich in Wien aber letztlich aktiv ein.) Im Zuge einer neuen Wahlkreisaufteilung wurden die Wahlbezirke des deutschen und des tschechischen Siedlungsgebietes so weit wie möglich voneinander abgegrenzt. 1909 erarbeitete der Deutsche Zweiteilungsausschuss, eine private Initiative, auf dieser Grundlage einen Entwurf zur völligen Aufteilung Böhmens und der Schaffung der Region Deutschböhmen.


title: Deutschböhmen und Deutschmährer

text: Der grundsätzliche Antagonismus, dass die Tschechen sich in Prag selbst regieren wollten, Deutschböhmen und Deutschmährer, bei dieser Lösung in der Minderheit, aber auf Altösterreich setzten, konnte in der Monarchie nicht aufgelöst werden.


title: Deutschböhmen und Deutschmährer

text: Das Siedlungsgebiet der Deutschböhmen und Deutschmährer verteilte sich geographisch auf das Böhmerwaldgebiet, das Egerland, Nordböhmen, Ostböhmen, Mährisch-Schlesien, Nordmähren und Südmähren. Außerdem gab es einige deutsche Sprachinseln wie den Schönhengstgau (siehe Bild) und deutsche Minderheiten in Städten mit vorwiegend tschechischsprachiger Bevölkerung.


title: Deutschböhmen und Deutschmährer

text: In den böhmischen Ländern der Österreichisch-Ungarischen Monarchie lebten entsprechend der Volkszählung von 1910 etwa 3,25 Millionen Deutsche (knapp ein Drittel mit sinkender Tendenz) bei einer Gesamtbevölkerung von knapp zehn Millionen.


title: Deutschböhmen und Deutschmährer

text: Am 28. Oktober 1918 proklamierte sich die Tschechoslowakei als selbständiger Staat. In den überwiegend von Deutschen besiedelten Grenzgebieten Böhmens, Mährens und Mährisch-Schlesiens lehnte die Mehrheit der Bewohner die Einbeziehung in den neuen Staat ab. Die Provinz Deutschböhmen und die Provinz Sudetenland sowie die Kreise "Böhmerwaldgau" und "Deutschsüdmähren" erklärten – unter Berufung auf das soeben proklamierte Selbstbestimmungsrecht der Völker – ihren Anschluss an Deutschösterreich. Die Tschechoslowakei bestand auf den „historischen Ländern der böhmischen Krone“, und im November 1918 besetzten tschechische Truppen diese Gebiete. Die am 4. März 1919 dagegen abgehaltenen Demonstrationen wurden von tschechischen bewaffneten Kräften blutig aufgelöst. Durch den Vertrag von Saint-Germain vom 10. September 1919 wurde der Verbleib der von Deutschen bewohnten Gebiete bei der Tschechoslowakei bestätigt. Die staatliche Eigenorganisation war damit am Ende.


title: Deutschböhmen und Deutschmährer

text: Später wurde die Forderung nach Selbstbestimmung der Deutschböhmen und Deutschmährer durch die Sudetendeutsche Partei neu aufgegriffen. Im Sprachgebrauch setzte sich für die deutsche Bevölkerung der böhmischen Länder zunehmend der Begriff Sudetendeutsche durch, obwohl dieser Begriff von den Betroffenen zum Teil nicht akzeptiert wurde, da sie weit weg vom Sudetengebirge, z. B. in Prag oder in Südmähren, lebten ("siehe auch" Sudetendeutsche).


title: Deutschböhmen und Deutschmährer

text: Während der Ersten Tschechoslowakischen Republik bestanden verschiedene, als "Negativismus" und "Aktivismus" bezeichnete politische Strömungen innerhalb der deutschsprachigen Bevölkerung. Für diese wiederum bürgerte sich nun der Begriff "Sudetendeutsche" ein. Dieser Name leitete sich vom Begriff "Sudetenländer" ab, der in der österreich-ungarischen Monarchie die Länder der Böhmischen Krone bezeichnete. Die Negativisten boykottierten den tschechoslowakischen Staat, mit dem sie sich nicht identifizierten. Auf negativistischer Seite traten die deutschnationale Deutsche Nationalsozialistische Arbeiterpartei (DNSAP) und die Deutsche Nationalpartei von Rudolf Lodgman von Auen in Erscheinung. Denen gegenüber standen auf aktivistischer Seite der Bund der Landwirte, die Deutsche Christlich-Soziale Volkspartei, die Deutsche Demokratische Freiheitspartei und die Deutsche Sozialdemokratische Partei.


title: Deutschböhmen und Deutschmährer

text: Bereits DNSAP und DNP näherten sich während ihres Bestehens bis 1933 ideologisch zunehmend der NSDAP in Deutschland an. Die Sudetendeutsche Heimatfront von Konrad Henlein bildete seit dem 1. Oktober 1933 ein neues nationalistisches Sammelbecken. Auch die Sudetendeutsche Heimatfront, die sich später als "Sudetendeutsche Partei" (SdP) bezeichnete, näherte sich zunehmend der NSDAP an und geriet auch finanziell in ihre Abhängigkeit. Diese Tendenz wurde auch durch gegensätzliche wirtschaftliche Entwicklungen in den von Arbeitslosigkeit gezeichneten deutschsprachigen Gebieten der Tschechoslowakei und dem benachbarten, aufstrebenden Deutschen Reich begünstigt. Viele deutschsprachige Minderheiten Böhmens, Mährens und Schlesiens forderten nun den Anschluss ihrer Siedlungsgebiete an das Deutsche Reich. Die SdP gewann bei Wahlen zunehmend an Bedeutung in dieser Bevölkerungsgruppe.


title: Deutschböhmen und Deutschmährer

text: Am 5. November 1937 äußerte Henlein den Wunsch der . Schließlich kam es unter der Losung „Heim ins Reich“ zur Sudetenkrise mit Abbruch der Autonomieverhandlungen mit der Regierung in Prag und zu terroristischen Aktivitäten der Sudetendeutschen Freikorps, die im Münchner Abkommen gipfelten.


title: Deutschböhmen und Deutschmährer

text: Am 29. September 1938 wurde im Rahmen des Münchner Abkommens ohne Beteiligung der Tschechoslowakei die Annexion der deutschsprachigen Gebiete durch das Deutsche Reich beschlossen. 580.000 Tschechen lebten in den betroffenen Gebieten. Von ihnen mussten 150.000 bis 200.000 ihre Wohnorte in Richtung mehr zentral gelegener böhmischer und mährischer Landesteile verlassen. Nach Eingliederung in den nationalsozialistischen Machtbereich wurde mit der Verfolgung von Juden, Sinti und Roma und anderen Minderheiten sowie von Regimegegnern begonnen. Der am 30. Oktober 1938 gegründete Reichsgau Sudetenland unter Gauleiter Konrad Henlein umfasste einen großen Teil der deutschsprachigen Siedlungsgebiete in Nordböhmen und Nordmähren. Die übrigen Gebiete wurden benachbarten Gebietskörperschaften in Bayern und Österreich angegliedert.


title: Deutschböhmen und Deutschmährer

text: Am 15. März 1939 ließ Hitler unter Bruch des Münchner Abkommens die als „Rest-Tschechei“ bezeichneten zentralen Gebiete Böhmens und Mährens besetzen. Hitler erklärte dieses Territorium zum „Protektorat Böhmen und Mähren“.


title: Deutschböhmen und Deutschmährer

text: Von 1939 bis 1945 teilten die deutschsprachigen Gebiete Böhmens, Mährens und Tschechisch-Schlesiens die Geschichte des nationalsozialistischen Deutschlands.


title: Deutschböhmen und Deutschmährer

text: Während und nach der Einnahme durch amerikanische und sowjetische Truppen flüchteten viele Sudetendeutsche und es erfolgten „spontane Vertreibungen“ Deutscher aus dem Gebiet der ehemaligen Tschechoslowakei. Im Mai propagierte Edvard Beneš die Notwendigkeit der Entfernung der Deutschen und stieß damit eine Folge teilweise blutiger „wilder Vertreibungen“ an, durch die bis zu 800.000 Menschen ihre Heimat verloren. Durch das Beneš-Dekret 108 wurde der gesamte deutsche Besitz konfisziert. Im Jahr 1946 wurden weitere ca. 2.256.000 Menschen offiziell ausgesiedelt.


title: Deutschböhmen und Deutschmährer

text: Ein kleiner Teil der Deutschböhmen, Deutschmährer und deutschen Schlesier lebt heute als "Deutsche Minderheit" in der Tschechischen Republik. Diese verblieben bei der Vertreibung meist im Land, da sie für die Aufrechterhaltung der Wirtschaft als notwendig angesehen wurden. In der Tschechischen Republik lebten 2001 noch 39.000 Deutschböhmen, Deutschmährer und Schlesier, die als "Deutsche Minderheit" zusammengefasst werden. Der Anteil der deutschen Minderheit an der Gesamtbevölkerung betrug 2001 0,4 %. Sie leben vor allem im Norden und Westen Böhmens. Jüngere Generationen stehen zuweilen unter starkem Assimilationsdruck an die tschechische Mehrheitsbevölkerung. Die zahlenmäßig umfangreichste deutsche Minderheit lebt mit 9500 Personen in der nordböhmischen "Aussiger Region". In der westböhmischen "Karlsbader Region" lebt mit fast 3 %, hier wiederum im Bezirk Sokolov mit 4,5 %, der relativ größte Anteil Deutscher an der Gesamtbevölkerung in Tschechien.


title: Deutschböhmen und Deutschmährer

text: Eine weitaus größere Anzahl der Deutschböhmen und Deutschmährer wurde nach dem Krieg in Deutschland sesshaft, wo sie öffentlich eher unter der Bezeichnung "Sudetendeutsche" wahrgenommen werden. Teilweise siedelten sie sich auch in Österreich und anderen Ländern an.


title: Deutschböhmen und Deutschmährer

text: Die nach dem Krieg aus der Tschechoslowakei nach Deutschland vertriebenen Deutschen und ihre Nachkommen leben heute im gesamten Bundesgebiet. Hier siedelten sie sich vor allem im Bereich der ehemaligen US-amerikanischen Besatzungszone, besonders in Bayern, aber auch in Hessen und im nördlichen Baden-Württemberg, an. Insbesondere hier gründeten sich einige Firmen oder kulturelle Einrichtungen, die sich in der Tradition ehemals böhmischer, mährischer und schlesischer Institutionen und Betriebe sehen. Vertriebenenstädte wie etwa Neutraubling bei Regensburg, das zu Kaufbeuren gehörige Neugablonz, Geretsried, Traunreut, Waldkraiburg oder Trutzhain wurden neu gegründet. Weitere große Gruppen von Vertriebenen wurden im Bereich der ehemaligen DDR sesshaft, hier besonders in Sachsen-Anhalt und Thüringen. Aber auch in den übrigen Gebieten der früheren DDR und im Norden Westdeutschlands sowie in Österreich leben heute Deutschböhmen, Deutschmährer und ihre Nachkommen. Ein Teil von ihnen ist in der Sudetendeutschen Landsmannschaft oder in anderen Organisationen wie Ackermann-Gemeinde, Seliger-Gemeinde oder Adalbert-Stifter-Verein organisiert. Der weitaus größte Teil dieser Personengruppe ist jedoch nicht Mitglied einer entsprechenden Gruppierung und hat sich weitgehend assimiliert. Oft kann man eine böhmische, mährische oder schlesische Abstammung nur durch wenig auffällige Merkmale erkennen, wozu beispielsweise typische Familiennamen, familiäre Bräuche und Traditionen, mundartliche Färbungen, eine im gesamten deutschsprachigen Raum verstreut lebende Großfamilie oder die Zugehörigkeit zur meist römisch-katholischen Diaspora in mehrheitlich protestantischem Gebiet oder zur in Böhmen und Mähren verbreiteten altkatholischen Kirche gehören können.


title: Deutschböhmen und Deutschmährer

text: Trotz vieler freundschaftlicher Kontakte auf privater oder kommunaler Ebene ist das Verhältnis mancher Tschechen zu Vertriebenen aus dem damaligen Sudetenland – und umgekehrt – bis heute angespannt und teilweise von erheblichen Vorurteilen belastet. Nach wie vor sind Aussöhnung und Ausgleich problematisch und der Dialog zwischen den Nachbarn wird weiterhin durch Misstrauen auf beiden Seiten erschwert. Die Beneš-Dekrete wurden entgegen von Forderungen der Vertriebenenverbände von der tschechischen Seite nicht für ungültig erklärt.


title: Deutschböhmen und Deutschmährer

text: Die Ängste vieler Tschechen beziehen sich hauptsächlich auf die mögliche Geltendmachung von Eigentumsansprüchen, sollten die Beneš-Dekrete auch für andere ehemalige Bevölkerungsteile aufgehoben werden. In der Tat verbliebe dem tschechischen Volk nur ein kleiner Teil des eigenen Landes, würde es z. B. den Ansprüchen etwa der katholischen Kirche, die bedeutende Teile des Landes ihr Eigen nannte, und jenen der ehemaligen deutschen, ungarischen und polnischen Grundbesitzer nachgeben, wie sie sogleich nach der Wende 1990/91 erhoben wurden.


title: Deutschböhmen und Deutschmährer

text: Die Bundesrepublik Deutschland hat das Münchner Abkommen anfänglich als völkerrechtlich bindend betrachtet. Dagegen forderte die tschechische Regierung in der Vergangenheit dessen Ungültigkeitserklärung von Anfang an (juristisch "ex tunc") als unabdingbare Voraussetzung für die vollständige Aufhebung der Beneš-Dekrete. Später wurde das Abkommen im „Normalisierungsvertrag“ der Bundesrepublik mit der Tschechoslowakei (ČSSR) vom 11. Dezember 1973, ratifiziert 1974, als nichtig "(ex nunc)" erklärt; die vertragschließenden Staaten des Abkommens hatten sich 1938 zu Lasten eines Drittstaates, der Tschechoslowakei, geeinigt.


title: Deutschböhmen und Deutschmährer

text: Seit dem Ende der Blockkonfrontation gelten die Beneš-Dekrete vielen Tschechen als elementarer Bestandteil des staatlichen Selbstverständnisses (so z. B. dem Präsidenten Václav Klaus – obgleich sich dieser bei seinem Amtsantritt so wohlwollend gegenüber den „deutschen Böhmen“ zeigte, dass er bisweilen sehr heftige Kritik erntete) – nicht zuletzt aus den genannten Gründen. Der Beitritt der Tschechischen Republik zur Europäischen Union relativiert die Wirksamkeit und Folgen des Abkommens wie der Dekrete für die gemeinsamen Beziehungen erheblich.


title: Deutschböhmen und Deutschmährer

text: Dazu Kernsätze aus der am 21. Januar 1997 von den Regierungen beider Staaten vereinbarten Deutsch-Tschechischen Erklärung:


title: Deutschböhmen und Deutschmährer

text: In den letzten Jahren ist eine zunehmende Entspannung im deutsch-tschechischen Verhältnis zu beobachten. So gibt es in der Tschechischen Republik Initiativen wie beispielsweise im Rahmen des Vereins "Antikomplex", die sich mit der Erforschung der deutschen Vergangenheit der böhmischen Länder befasst. In Ústí nad Labem eröffnete das Collegium Bohemicum als Wissenschaftseinrichtung mit dem gleichen Themenschwerpunkt. Aufsehen erregte der Dokumentarfilmer David Vondráček im Jahr 2010 mit der Dokumentation "Zabíjení po Česku" über die Vertreibung der deutschen Bevölkerung aus der Tschechoslowakei. Auch die Sudetendeutsche Landsmannschaft, der von Kritikern oft eine eher verständigungsfeindliche Haltung vorgeworfen wird, bemüht sich verstärkt um eine Entspannung des Kontaktes zur Tschechischen Republik, insbesondere nach einem Besuch des damaligen tschechischen Ministerpräsidenten Petr Nečas in Bayern im Jahr 2013.


title: Deutschböhmen und Deutschmährer

text: Das Sudetendeutsche Museum in München erzählt die Geschichte der Deutschen in Böhmen, Mähren und Sudetenschlesien. Es vermittelt eine Vorstellung von der kulturellen, religiösen und wirtschaftlichen Lebenswelt vor 1945. Die Ausstellung thematisiert die politischen und sozialen Entwicklungen bis hin zur Katastrophe von Krieg und Vertreibung, schildert aber auch den mühsamen Neubeginn und die Integration. Die Dauerausstellung spannt einen Bogen über mehr als 1.000 Jahre Geschichte, dargestellt in rund 900 Objekten auf 1.200 Quadratmetern Ausstellungsfläche.


title: Deutschböhmen und Deutschmährer

text: In den deutschen Gebieten der böhmischen Länder wurden die gleichen Dialekte wie in den angrenzenden bairischen, ostfränkischen, thüringisch-obersächsischen und lausitzisch-schlesischen Dialektgebieten gesprochen:


title: Deutschböhmen und Deutschmährer

text: Die Dialekte der deutschböhmischen und deutschmährischen Gebiete wurden im "Sudetendeutschen Wörterbuch" lexikographisch erfasst und beschrieben. Die Sprachgeographie erfasst der "Atlas der historischen deutschen Mundarten auf dem Gebiet der Tschechischen Republik". Da heute kein geschlossenes deutschböhmisches und deutschmährisches Siedlungsgebiet mehr besteht, sind einige dieser Mundarten akut vom Aussterben bedroht. Dies betrifft insbesondere die schlesischen Dialekte und die Mundarten der früheren Sprachinseln.


title: Deutschböhmen und Deutschmährer

text: Heute ist das Collegium Carolinum die herausragende Forschungseinrichtung für die gemeinsame deutsch-tschechische Geschichte und Herausgeber weiterer wichtiger Literatur.


title: Mimir

text: Mimir ist ein Wesen der nordischen Mythologie, das eine der Quellen unter dem Weltenbaum Yggdrasil hütet. Wissen, Weisheit und Weissagungsgabe Mimirs sind so berühmt, dass selbst Odin eine enge Bindung zu ihm pflegt, um seinen Rat zu erlangen.


title: Mimir

text: Die Mythen um Mimir stammen aus unterschiedlichen Quellen der altnordischen Literatur, doch im Kern sind sie bereits im ältesten Text der Lieder-Edda, der Völuspá, enthalten, dessen Wurzeln noch bis in vorchristliche Zeit reichen.


title: Mimir

text: Danach entspringt unter dem Weltenbaum Yggdrasil die Quelle der Weisheit. Sie ist eine der drei Urquellen in der nordischen Mythologie. In ihrer Nähe befindet sich das Gjallarhorn des Gottes Heimdall, das in allen Welten ertönt, wenn man in es hineinbläst. Hüter der Quelle ist Mimir, die nach ihm Mimirs Brunnen genannt wird. Jeden Morgen trinkt er Met aus ihr.


title: Mimir

text: Odin erwirbt sich Weisheit, weil er ebenso aus dem Brunnen des Mimir trinkt. Allerdings muss er zuvor dafür ein Auge opfern und in den Brunnen legen (Walvaters Pfand). Seitdem war Odin einäugig. Trotz seines Weisheitstrunks wendet sich Odin noch ratsuchend an Mimirs Haupt, als die Ordnung der Welt in Gefahr gerät und den Göttern der Untergang droht (die Ragnarök). Wie es dazu kam, dass Mimir geköpft wurde, beschreibt die Völuspá jedoch nicht.


title: Mimir

text: Snorri Sturlusons Prosa-Edda wiederholt in Gylfaginning die Angaben der Völuspá und ergänzt sie. Er sagt, dass die Quelle unter der Wurzel Yggdrasils liegt, die zu den Reifriesen hingeht. Sein Wissen und seine Weisheit erlangt Mimir wie Odin, weil er aus der Quelle trinkt. Das Gjallarhorn dient ihm dabei als Trinkhorn. In einem Punkt weicht Snorri aber wesentlich von der Völuspá ab. Bei ihm reitet in der Zeit der Ragnarök Odin zu Mimirs Brunnen und holt sich dort den Rat Mimirs ein. Mimirs Haupt hingegen erwähnt Snorri nicht.


title: Mimir

text: Hrafnagaldr Óðins (Odins Rabenzauber), das auch zu den alten nordischen Liedern zählt, aber nicht Bestandteil der Lieder-Edda ist, geht im Gegensatz zur Prosa-Edda davon aus, dass Mimir Odin keinen Rat geben kann, damit dieser seinem Schicksal entrinnt und den Untergang der Götter abwendet.


title: Mimir

text: Das Lied Sigrdrífomál, das zu den Heldenliedern der Lieder-Edda gehört, zeigt, dass das Haupt Mimirs nicht nur weise, sondern auch der Runen kundig war. Dort steht Odin mit Mimirs Haupt auf einem Berg, doch nicht Odin spricht, sondern Mimir sagt „klug das erste Wort und nannte wahre Runen.“


title: Mimir

text: Die Ynglingasaga, Snorri Sturlusons mythische Einleitung in seine Geschichte des norwegischen Königtums (Heimskringla), geht nicht nur auf die Nähe Odins zu Mimir ein, sondern erzählt auch eine Geschichte, wie Mimirs Haupt den Rumpf verlor: Nach dem Krieg der Asengötter gegen Wanengötter stellen die Asen Mimir und Hönir als Geiseln als Friedenspfand. Über Hönir sagen die Asen, er tauge als Anführer. Die Wanen bemerken aber bald, dass Hönir keine Entscheidung ohne seinen Ratgeber Mimir trifft. Sie köpfen deshalb den Weisen und schicken sein Haupt den Asen zurück. Odin konserviert den Kopf daraufhin mit Zaubersprüchen und Kräutern, um von ihm weiterhin Weissagungen und Botschaften aus den anderen Welten zu erhalten. Die Gaben Mimirs sind ihm so wichtig, dass er dessen Haupt stets bei sich trägt.


title: Mimir

text: Der nicht homogene und stellenweise widersprüchliche literarische Quellenbefund führte in der Forschung zu sehr unterschiedlichen Positionen, wie Mimir und seine Mythen zu verstehen sind. Nicht alle der aufgeworfenen Fragen konnten bis heute befriedigend beantwortet werden.


title: Mimir

text: Nach der einen Meinung ist "Mimir" eng mit Weisheit und Erinnerung verbunden und bedeutet in etwa ‚der, der sich erinnert‘. Der Name ist demzufolge verwandt mit altenglisch "mimorian", niederländisch "mijmeren"‚ sinnen, in Gedanken verloren sein‘, lateinisch "memor"‚ eingedenk, sich erinnernd‘ und wird zurückgeführt auf die indogermanische Wortwurzel "*smer-, *mer-"‚ gedenken, sich erinnern‘.


title: Mimir

text: Für die andere Meinung ist der Name verwandt mit norwegisch "meima" ‚messen‘, altenglisch "māmrian" ‚grübeln‘ und leitet sich von indogermanisch "*mer-" ‚messen‘ her mit der Bedeutung ‚Messender, Sinnender‘ oder ‚der, der das Schicksal misst‘.


title: Mimir

text: Die Natur Mimirs kann nicht zweifelsfrei bestimmt werden. Er ist entweder ein Riese (Thurse) oder eine Gottheit. Zu seiner Natur äußern sich nur die Þulur. Dort wird Mimirs Name unter den Beinamen der Riesen aufgeführt. Jedoch gibt ihm die Ynglingasaga die gleiche Stellung wie dem Gott Hönir, so dass auch vertreten wird, Mimir sei ähnlich Loki selbst eine Gottheit. Gleicher Rang führt jedoch noch nicht zwingend zur selben Natur. Auch sonst erscheint er oder sein Name in der altnordischen Literatur durchweg riesenhaft. Dazu gehören mehrere zusammengesetzte Personennamen mit "Mimir" als Grundwort, die eindeutig Riesen bezeichnen, beispielsweise "Sokkmimir" (ein sonst unbekannter Riese) oder "Brekkmimir" (Beiname des Riesen Geirröd).


title: Mimir

text: Zu seiner Abstammung schweigt die Überlieferung. Er könnte der Sohn des Vorzeitriesen Bölthorn sein, der der Vater von Odins Mutter Bestla ist. Mimir wäre demnach der Oheim Odins. Diese Ansicht stützt sich auf eine Stelle im Hávamál, in der Odin seine Zauberrunenlieder einführt:


title: Mimir

text: Der "Sohn Bölthorns" wird in der nordischen Mythologie sonst nicht genannt. Für Mimir spricht seine Weisheit, die Odin immer wieder suchte, und seine Zauberrunenkunde, die geheimes und verborgenes Wissen voraussetzt. Letzten Endes bleibt die Verwandtschaft mit Odin aber reine Spekulation.


title: Mimir

text: Obwohl die Völuspá sagt, dass Mimir aus seinem Brunnen Met trinke, geht die Forschung überwiegend davon aus, dass der Brunnen Mimirs Wasser enthält. Doch ist Met nicht nur ein bloßes Rauschmittel, sondern auch ein Weisheitstrank, der es erlaubt, besonderes Wissen zu erlangen, so wie es der Mythos vom Diebstahl des Dichtermets durch Odin nahelegt. Von der Ziege Heidrun am Baum Lärad, der mit dem Weltenbaum Yggdrasil gleichgesetzt wird, heißt es im Lied Grímnismál, sie spende den Odin geweihten Einherjern Met. Auch wenn dieses mythische Bild aus vergleichsweise später Zeit stammt, weist es zumindest auf eine Verbindung zwischen Weltenbaum, an dessen Fuß Mimirs Brunnen liegt, Göttervater und Rauschtrank hin.


title: Mimir

text: Die Nähe zwischen Mimir und dem Weltenbaum wird in der nordischen Mythologie nicht nur durch Mimirs Quelle deutlich. Die Forschung geht davon aus, dass der Name Mimirs auch verwendet wurde, um den Weltenbaum zu umschreiben. Allgemein anerkannt ist, dass der Baum Mimameidr ‚Baum des Mimi‘ Yggdrasil entspricht. Manche Forscher vertreten diese Gleichsetzung auch für die Wendung "in holti Hoddmímis" ‚im Wald des Goldmimir‘, womit das Gehölz gemeint ist, in dem sich die zwei Menschen verstecken, die zusammen mit überlebenden Göttersöhnen nach den Ragnarök an einem neuen Weltzeitalter teilhaben werden.


title: Mimir

text: Die Quelle am Weltenbaum gehört zur mythischen Landschaft vieler Völker. Neben Mimirs Brunnen entspringen in der nordischen Mythologie unter Yggdrasil noch der Urdbrunnen und Hvergelmir. Im (indogermanischen) Ursprung waren zumindest die Brunnen von Mimir und der Urd wohl dieselbe Quelle, die wegen verschiedener Mythen auch unterschiedliche Namen erhielt. Sowohl Mimir als auch Urd stehen im Zusammenhang mit Schicksal und Weissagung.


title: Mimir

text: Der Mythos von Walvaters Pfand erklärt in einem mythischen Bild, wie Odin durch den Verlust eines Auges, das ihm äußerliches Sehen ermöglicht, das innere Sehen erlangt, die Gabe des Hellsehens oder der Weissagung. Das Motiv "Selbstopfer für Weisheit" findet sich bei Odin noch ein weiteres Mal. Neun Nächte hängt er sich an Yggdrasil, um durch Todesqualen an das geheime Wissen der Runen zu gelangen.


title: Mimir

text: Immer noch unerklärt bleibt in weiten Teilen die Überlieferung zu Mimirs Haupt. Den wichtigsten Streitpunkt der Forschung bildet dabei die Frage, ob in den Mythen von Walvaters Pfand und Mimirs Haupt von ein und derselben Person die Rede ist. Die nordischen Texte weichen nämlich in der Namensschreibung bei beiden Mythen voneinander ab. Ist die Rede von Walvaters Pfand, wird Mímir geschrieben. Geht es um Mimirs Haupt, heißt es stets „Míms hǫfuð“, also hier eigentlich Mimr ohne zweites „i“. In den nordischen Texten lässt sich sogar eine dritte Namensform Mimirs aus dem Baumnamen Mimameidr erschließen, dort heißt es: Baum des Mimi ohne abschließendes „r“.


title: Mimir

text: Diese Unterschiede werden durch die überlieferten Inhalte noch verschärft. Nach der "Völuspá" spricht Odin zu Beginn der Ragnarök mit Mimrs Haupt, das er laut der "Ynglingasaga" und dem "Sigrdrífomál" stets bei sich führt. Die "Prosa-Edda" hingegen lässt Odin zu Mimirs Brunnen reiten, um Mimir aufzusuchen. Sie setzt offenbar voraus, dass Mimir nicht geköpft ist. Die Verwirrung macht Snorri Sturluson vollkommen, da sich die "Prosa-Edda" und die "Ynglingasaga" hier inhaltlich widersprechen, obwohl sie beide aus seiner Hand stammen.


title: Mimir

text: Zahlreiche Vorschläge wurden gemacht, um beide Mythen in Einklang zu bringen. Teils ging man von zwei verschiedenen mythischen Figuren aus (Jan de Vries). Letztlich sind die unterschiedlichen Erzählungen aber weder in Einklang zu bringen, noch handeln sie von zwei verschiedenen Figuren. Beide Mythen haben indogermanische Parallelen, die letztlich auf die Zusammengehörigkeit der beiden Mythologeme sprechen. So finden sich Erzählungen von weissagenden Häuptern in griechischen (zum Beispiel im Orpheus-Mythos) und keltischen Mythen ebenso wie in isländischen Sagas. Der Mythos von Walvaters Pfand findet hinsichtlich der freiwilligen Aufgabe eines Körperteils eine Entsprechung in der nordischen Mythologie, wenn der Gott Tyr freiwillig seine rechte Hand aufgibt. Daneben gibt es eine Parallele in den römischen Legenden um Horatius Cocles und Mucius Scaevola. Unverständlich bleibt die Begründung der "Ynglingasaga," wie Odin zum Haupt Mimirs kam. In der Forschung ist noch nicht entschieden, ob es sich lediglich um einen mythographischen Erklärungsversuch aus späterer Zeit handelt, der möglicherweise nur Snorri Sturlusons eigene Interpretation wiedergibt.


title: Mimir

text: Teilweise wurde sogar vertreten, dass der Mythos vom sprechenden Schädel aus der keltischen Mythologie entlehnt wurde. Da er aber sowohl ein Motiv isländischer Sagas als auch der norwegischen und englischen Sagenwelt ist, scheint es sich um eine eigenständige nordische beziehungsweise germanische Überlieferung zu handeln. Diese norwegischen und englischen Varianten sind vielleicht der Schlüssel, um zu erkennen, was das Haupt mit der Quelle zu tun hat. Sie bewahren ein Sagenmotiv, in dem ein Schädel aus einer Quelle emporsteigt, der denen Glück und Geschenke bringt, die ihm Ehre erweisen.


title: Mimir

text: Die ältere Forschung sah in den Mythen frühe Erklärungsversuche der Menschen für die Erscheinungen, die sie in der Natur beobachteten. Dabei entsprach in der naturmythologischen Deutung das Paar Odin und Mimir den Himmelslichtern Sonne und Mond. Steht die Sonne am Himmel, dann spiegelt sie sich im Wasser, so dass es scheint, dass im Wasser eine zweite Sonne liegt, nämlich das Auge, das Odin als Pfand gab. Da man früher davon ausging, dass das Wort "Mond" von der indogermanischen Wortwurzel "*mer-" ‚messen‘ stammt, derselben Wurzel, aus der manche Forscher den Namen Mimir ableiten, lag es nahe, Mimir (insbesondere sein Haupt) als mythische Entsprechung des Mondes zu verstehen. Des Weiteren gab es mythisch gesehen zwischen Mimirs Quelle und seinem Haupt keinen Unterschied, da die Quelle als sein Kopf gedeutet wurde. Mimirs Söhne waren die Wasserläufe, die aus der Quelle strömen.


title: Mimir

text: Von vielen dieser naturmythologischen Deutungen ist man inzwischen wieder abgerückt. Mond und Mimir stammen nicht von derselben indogermanischen Wortwurzel. "Mond" bedeutet demnach nicht ‚der Messende‘, sondern ‚der Wandernde‘. Mimirs Haupt ist auch nicht die Quelle Mimirs, da die Vorstellung des weissagenden, geköpften Schädels sehr alt ist und in Griechenland, in der keltischen Welt und im sibirischen Schamanismus viele Entsprechungen hat.


title: Mimir

text: Der Weltenbaum ist ein mythisches Bild für die Schöpfung als Gesamtes. Darin steht Mimirs Brunnen an der Wurzel für den Zugang zur tieferen Einsicht in die neun germanischen Welten: die Erinnerung an das, was seit dem Anbeginn der Schöpfung geschehen ist und die Schau, was noch alles zu geschehen hat (Schicksal). Das ist die Quelle der Weisheit.


title: Mimir

text: Ihr Hüter ist Mimir, der sich denen, die zu seiner Quelle kommen, vielleicht in Gestalt eines Schädels zeigt (Mythos von Mimirs Haupt). Das Wissen erwirbt, wer Freundschaft mit dem Riesen schließt und so wie er aus der Quelle trinkt. Doch jeder außer dem Weisen hat dafür ein empfindliches Opfer zu erbringen. Wer mehr Einsicht will, muss eines seiner Augen dafür verwenden (Mythos von Walvaters Pfand).


title: United Tribuns

text: Die United Tribuns waren eine rockerähnliche Gruppierung, ursprünglich aus Baden-Württemberg. Sie bezeichneten sich selbst als Vereinigung von Bodybuildern, Kampfsportlern und Türstehern und waren in elf Bundesländern mit sogenannten „Chaptern“ (Orts- oder Landesclubs) vertreten. Im Jahr 2014 gab der bayerische Verfassungsschutz die weltweite Mitgliederzahl mit rund 1700 an. In Deutschland verbot das Bundesinnenministerium die Gruppe am 14. September 2022.


title: United Tribuns

text: Die Vereinigung wurde 2004 vom ehemaligen bosnischen Boxer Armin Ćulum, genannt "„Boki“", in Villingen-Schwenningen gegründet. Ćulum kam infolge des Bosnienkriegs aus Prijedor nach Deutschland. Seit 2012 gibt es einen Ableger, der sich "United Tribuns Balkan" nennt. Die Mitglieder dieses Chapters sind am Schriftzug „Balkan“ am rechten Jackenärmel zu erkennen.


title: United Tribuns

text: In Bayern gibt es Chapter in München, Augsburg, Nürnberg und Ingolstadt, die im ersten Halbjahr 2014 einen erheblichen Mitgliederzuwachs verzeichneten. Sie sind ebenfalls in den Städten Aachen, Troisdorf, Regensburg und Köln vertreten. 2014 fiel die Gruppe auch in Hannover und später in Osnabrück auf. Im Juni 2016 war die Gruppe in Leipzig in eine Schießerei mit konkurrierenden Hells Angels verwickelt, bei der ein Mensch starb. In Österreich gibt es Chapter in Linz, Klagenfurt und Wien.


title: United Tribuns

text: Ćulum betrieb zusammen mit weiteren Mitgliedern bis Sommer 2009 verschiedene Bordelle, darunter das "Laufhaus" und das "La Notte" in Villingen-Schwenningen. Im Sommer 2009 tauchte „Boki“ zusammen mit seinem Cousin „Dado“ rechtzeitig vor einer großangelegten Razzia der Polizei in Bosnien und Herzegowina unter. Seitdem leben die beiden in dem Dorf Sanica bei Ključ. Gegen ihn wurde ein internationaler Haftbefehl ausgestellt, bislang jedoch ohne Erfolg.


title: United Tribuns

text: Immer wieder sind die United Tribuns in Konkurrenzkämpfe mit anderen Rockerclubs bzw. Banden verwickelt. Mit den Hells Angels und Black Jackets haben die United Tribuns Konflikte um Einflussbereiche.


title: United Tribuns

text: Im Mai 2010 kam es in Rottweil zu gewaltsamen Übergriffen der United Tribuns auf Angehörige der Black Jackets. Daraufhin mobilisierten die Black Jackets landesweit einige hundert Mitglieder, um sich an den Rottweiler United Tribuns zu rächen. Der Polizei gelang es, die Auseinandersetzung durch landesweite Polizeimaßnahmen zu verhindern.


title: United Tribuns

text: Im Juli 2010 wurden fünf Mitglieder wegen ausbeuterischer Zuhälterei, Körperverletzung und Menschenhandel in über 20 Fällen vor dem Landgericht Konstanz angeklagt.


title: United Tribuns

text: Im November 2011 kam es in Pforzheim zu einer Auseinandersetzung zwischen Mitgliedern der United Tribuns und der Hells Angels. Insgesamt waren an der Auseinandersetzung zwischen 30 und 50 Personen beteiligt, wobei insgesamt drei Personen schwer verletzt wurden. Bei der Auseinandersetzung kamen auch Stich- und Schusswaffen zum Einsatz. Mehrere Fahrzeuge, die in der Nähe des Vorfalls parkten, wurden durch Einschusslöcher beschädigt. Im Dezember 2011 griffen in Pforzheim rund 20 Mitglieder der United Tribuns vier Mitglieder der Black Jackets in einem Auto an. Einige Stunden nach dem Vorfall wollten etwa 500 Mitglieder der Black Jackets, die aus verschiedenen Städten anreisten, sich an den Tätern rächen. Die Polizeidirektion Pforzheim verhinderte den Kontakt zu den Tätern. Im Februar 2011 stachen vier Mitglieder der United Tribuns ein Mitglied der Black Jackets in Straubenhardt nieder. Nach monatelangen Ermittlungen verhafteten die Beamten bei einer Razzia am 22. Januar 2015 drei Männer zwischen 23 und 25 Jahren.


title: United Tribuns

text: Mitte des Jahres 2015 eskalierte ein Bandenkrieg mit der Gruppierung "Sondame" (Red Legion). Bei dem Konflikt mussten die United Tribuns mehrere ihrer Chapter schließen, da sie dem Druck der kurdischen Gruppierung Sondame nicht mehr standhalten konnten. Die Balkanrocker erlitten einen enormen Imageschaden, da sie sich praktisch nicht zur Wehr setzten. Mehrere Mitglieder der United Tribuns gaben ihre Kutten freiwillig bei den Angehörigen von Sondame ab, um den Konflikt unversehrt verlassen zu können. In der Schweiz gaben alle Chapter die Auflösung bekannt, sodass die United Tribuns keine Ableger mehr in der Schweiz haben.


title: United Tribuns

text: Im April 2016 wurde der Vizepräsident des Ulmer Chapters Celal F. in Heidenheim mit drei Schüssen getötet, sein Bruder überlebte einen Bauchschuss. Als Hintergrund wurden andauernde Konflikte mit den rivalisierenden Black Jackets vermutet. Ein Gericht verurteilte 2017 ein Mitglied der Black Jackets wegen „Totschlags und versuchten Totschlags in Tateinheit mit schwerer Körperverletzung“ zu 13 Jahren Haft. Im Juni 2016 kam es in Leipzig zu einer Auseinandersetzung zwischen United Tribuns und Hells Angels. Durch mehrere Schüsse wurde ein United-Tribuns-Anwärter getötet und weitere zwei Anhänger verletzt. In Münster soll ein Apotheker von Mitgliedern der Gruppe erpresst worden sein. In Leipzig kam es im Januar 2017 zu großangelegten Razzien in der "Eisenbahnstraße", in deren Verlauf auch das Clubhaus der "United Tribuns" durchsucht wurde. In den Objekten wurden Schusswaffen, Munition und Betäubungsmittel sichergestellt.


title: United Tribuns

text: Am 24. August 2022 wurde Bokis jüngerer Bruder Nermin festgenommen, als er von Bosnien nach Kroatien einzureisen versuchte. Gegen ihn lag ein von der Schweiz ausgestellter internationaler Haftbefehl wegen des Verdachts der Prostitution und Menschenhandel vor. Er wurde in Auslieferungshaft genommen.


title: United Tribuns

text: Mit dem Verbot am 14. September 2022 durchsuchten 1500 Beamte in neun Bundesländern 108 Objekte und beschlagnahmten Geld, Waffen und Wertgegenstände.


title: Gewohnheitsrecht

text: Gewohnheitsrecht ist ungeschriebenes Recht, das nicht durch Gesetzgebung zustande kommt, sondern auf lange andauernder Anwendung von Rechtsvorstellungen und Regeln beruht, die die Beteiligten im Rechtsverkehr als verbindlich akzeptieren. Die höchstrichterliche Rechtsprechung und das Schrifttum erkennen Gewohnheitsrecht als gleichberechtigt mit Gesetzen an.


title: Gewohnheitsrecht

text: Die Hauptanwendungsfelder finden sich im Zusammenhang mit zivil- und handelsrechtlichen Gesetzen, der Verkehrssitte und Handelsbräuchen sowie sonst nicht explizit in Gesetzestexten geregelten Materien, wie das deutsche Wappenrecht und das Jedermannsrecht. Auch im Völkerrecht spielt das Gewohnheitsrecht eine wichtige Rolle.


title: Gewohnheitsrecht

text: Gewohnheitsrecht, das im Anwenderkreis begrenzt ist – beispielsweise Gewohnheitsrecht aufgrund einer Vereinsübung –, wird als Observanz bezeichnet.


title: Gewohnheitsrecht

text: Nach der Definition des Bundesverfassungsgerichts entsteht Gewohnheitsrecht nicht durch ein förmliches Rechtssetzungsverfahren, sondern durch eine längere tatsächliche Übung. Diese muss dauernd und ständig wirken, und sie muss gleichmäßig und allgemein sein "(longa consuetudo)". Unter den beteiligten Rechtsgenossen wird Gewohnheitsrecht verbindlich anerkannt "(opinio iuris)".


title: Gewohnheitsrecht

text: Ähnlich klingt die Deklaration des Bundesgerichtshofs, der im Gewohnheitsrecht eine langdauernde Übung erkennt, die durch die Rechtsüberzeugung beziehungsweise den Rechtsgestaltungswillen der betroffenen Verkehrskreise getragen wird.


title: Gewohnheitsrecht

text: Auch die Formulierungen des juristischen Schrifttums fordern diese beiden Elemente. Gewohnheitsrecht entstehe aus einer längeren, gleichmäßigen Übung und Überzeugung der an den Prozessen Beteiligten, die davon ausgehen, dass diese Übung nicht beliebig oder unverbindlich sei, sondern rechtsverbindlich geboten "(opinio iuris sive/vel necessitatis, opinio iuris et/ac" "necessitatis)", mithin als Rechtsgeltungswille einer Gemeinschaft oder derer Organe, manifestiert. Teils wird ein drittes Element, das formale Element, verlangt – als Existenz- oder Geltungsvoraussetzung –, nämlich dass die Übung inhaltlich so bestimmt ist, dass sie als Rechtssatz formuliert werden kann.


title: Gewohnheitsrecht

text: Gewohnheitsrecht leitet sich damit nicht aus geschriebenem Recht ab, vielmehr fußt es auf Verbindlichkeit schaffender Rechtstradition. Die Rechtstradition umfasst Institute und Normen, deren Entstehungsursache unbekannt ist, an deren notwendigem Rechtsbestand aber zu keinem Zeitpunkt Zweifel bestanden. Fehlt die rechtliche Bindungswirkung, handelt es sich um eine bloße Gewohnheit, die allein kein Recht schafft. Rechtmäßig gebildetes Gewohnheitsrecht steht dabei dem geschriebenen Recht grundsätzlich gleich, es sei denn, die Rechtsordnung verlangt ausdrücklich nach einer geschriebenen Regelung.


title: Gewohnheitsrecht

text: Gewohnheitsrecht ist Teil der Gesamtrechtsordnung, die sich aus naturrechtlichen sowie gewohnheitsrechtlichen Komponenten, vornehmlich aber aus geschriebenem Recht zusammensetzt. Ungeschriebenes Gewohnheitsrecht grenzt sich vom durch Niederschrift gesetzten positiven Recht insoweit ab, als es nicht von staatlichen Organen (Legislative, teilweise auch Exekutive) im Rahmen von Normsetzungsverfahren erlassen wird. Gleichwohl wird Gewohnheitsrecht in Fachkreisen häufig ebenfalls als positives Recht diskutiert, teilt dann aber mit dem Naturrecht die Idee eines vor- und außerstaatlichen Rechts. Impliziert ist zugleich die Vorstellung der Verfassungsväter, Gewohnheitsrecht sei als „historisches Phänomen“ anzuerkennen, weshalb kein Handlungsbedarf bestünde über es mit staatlicher Autorität befinden zu wollen.


title: Gewohnheitsrecht

text: Gewohnheitsrecht ist in vielen Rechtsordnungen als eigenständige Rechtsquelle neben dem formellen Gesetz anerkannt, entfaltet also gleiche Bindungswirkung. Die Aufbauarbeit zu einer derartigen Interpretation hatte die pandektistisch orientierte Historische Rechtsschule geleistet, die in der Tradition des rezipierten römischen Rechts steht. Die geforderte Bindungswirkung hat sogar die Konsequenz, dass sich Gewohnheitsrecht nicht nur "praeter legem", sondern auch "contra legem" entwickeln könne und zu berücksichtigen sei. "Secundum legem" begegnet Gewohnheitsrecht in verfestigter Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe als Usualinterpretation (Auslegung einer Gesetzesvorschrift durch ein Gewohnheitsrecht). Durch die Gleichrangigkeit von formellem Gesetzesrecht und Gewohnheitsrecht, lässt sich außerdem die Regel Lex posterior derogat legi priori anwenden.


title: Gewohnheitsrecht

text: Im römischen Recht standen das Gesetzesrecht "(lex)" und der „Väter Sitte“ "(mos maiorum)" im Rahmen des "ius civile" lange gleichberechtigt nebeneinander. Die "leges" übernahmen die dominierende Stellung später, wenngleich die Ermächtigungen wechselten (vergleiche insoweit: Plebiszite, Senatuskonsulte).


title: Gewohnheitsrecht

text: Auch die Rechtsordnungen der Bundesrepublik Deutschland enthalten Gewohnheitsrecht. Große Bedeutung hat es im Völkerrecht. Im Völkerstrafrecht gilt das Verbot strafbegründenden Gewohnheitsrechts nicht so strikt.


title: Gewohnheitsrecht

text: Das Gewohnheitsrecht verdient nach herrschender Auffassung auch eine Unterscheidung zum so genannten Richterrecht, welches eine Kreation der neueren Methoden- und Rechtsquellenlehre ist. Im 19. Jahrhundert nannten die Pandektisten das Recht noch "Gerichtsgebrauch". Der Gerichtsgebrauch bezeichnete nicht zwingend verstetigte Rechtsprechung, häufig wurde er sogar nur in den inneren Zirkeln eines Gerichts verwendet, er trug gleichwohl Züge einer gewissen Kontinuität. Der Richterrechtsbegriff betrachtet hingegen heute weniger die Merkmale der Konstanz einer Rechtsprechung, vielmehr steht er für besondere rechtspraktische Abweichungen zum Gesetzesrecht, also zu bereits geltendem Recht. Der Richter denkt in seinem Urteil über die positivrechtliche Bestimmung hinaus, weil er aus einem wertenden Blickwinkel heraus Gebote bildet. Neues Recht im eigentlichen Sinne wird dabei nicht geschaffen.


title: Gewohnheitsrecht

text: Neuerdings wird vereinzelt ein fließender Übergang von rechtsfortbildenden Einzelfallentscheidungen (Richterrecht) über die ständige Rechtsprechung oberster Gerichte, die eine Rechtsauffassung dauerhaft vertreten, hin zum Gewohnheitsrecht angenommen. Diese Überlegung geht davon aus, dass Präjudizien, also richtungweisende Vorentscheidungen der obersten Gerichte mit der Zeit allgemein bindend werden. Eine klare Unterscheidung zwischen Richterrecht und Gewohnheitsrecht bleibt dennoch bestehen: Während beim Richterrecht die Rechtsprechung befugt bleibt, richterliche Entscheidungen und Weiterentwicklungen aufgrund besserer Einsicht jederzeit zu ändern, kann über das Gewohnheitsrecht, das mit dem geschriebenen Recht gleichberechtigt ist, nur der Gesetzgeber (die Legislative) verfügen. Demnach handelt es sich auch bei der ständigen Rechtsprechung der obersten Gerichte nicht um die Bildung von Gewohnheitsrecht. Für die Gewohnheitsrechtsproblematik ist das Richterrecht allerdings überhaupt erst von Relevanz, wenn im streitgegenständlichen Urteil nicht lediglich einzelfallbezogene Gebote ausgesprochen werden, sondern Normen aufgestellt werden, die über den zu entscheidenden Einzelfall hinaus Normcharakter mit dem Anspruch der Allgemeingültigkeit beanspruchen. Gesteigertes rechtsquellentheoretisches Interesse löst der Allgemeingültigkeitsanspruch, ob ausdrücklich oder konkludent formuliert wird sei dahingestellt, wenn er demjenigen des Gesetzes vergleichbar wird.<ref name="Ia_ZB_27/64">BGH, Beschluss vom 13. Mai 1965 – Ia ZB 27/64 – NJW 1965, S. 1862.</ref>


title: Gewohnheitsrecht

text: Aus mehr rechtssoziologischer Sicht wird gegen eine Unterscheidung von Gewohnheits- und Richterrecht argumentiert, dass es die Richter sind, die über die Geltung von Gewohnheitsrecht entscheiden und Gewohnheitsrecht daher letztlich „Juristenrecht“ (Max Weber) sei.


title: Gewohnheitsrecht

text: In der bundesdeutschen Rechtsordnung sind gewohnheitsrechtlich begründete Regeln grundsätzlich anerkannt. In der Verfassung fehlt ein adäquates Bindungspostulat für Gewohnheitsrecht. Aus den Abs. 3 und Abs. 1 GG lässt sich lediglich herauslesen, dass die Gerichte an die „Gesetze“ gebunden sind. Unter Einbezug von ff. GG bedeutet das wiederum, dass ein ordnungsgemäßes Normsetzungsverfahren verlangt wird, in welchem die formellen Gesetze geschaffen werden. Insoweit wäre vom Grundgesetz keine Geltungsaussage für das Gewohnheitsrecht getroffen und eine Bindung an Gesetz und Recht fraglich. Die herrschende Meinung zieht die Kreise der Interpretation allerdings weiter und bindet die vollziehende Gewalt und Rechtsprechung an „Gesetz und Recht“ auch in der Lesart für das „Gewohnheitsrecht“. Der Einbezug von Gewohnheitsrecht in den Art. 20 Abs. 3 GG wird unterschiedlich begründet: So wird der Wortlaut zum einen als „allumfassende Formulierung“ gewertet, die keinen anderen Schluss zuließe, zum anderen entspreche Gewohnheitsrecht einer „uralten deutschen Verfassungstradition“, die vom Grundgesetz nur nicht in Frage gestellt worden sei. Auch im Reflex auf die historische Ausgangssituation, die auf die Kontinuität der geltenden Rechtslehre gesetzt habe, könne kein anderes Ergebnis resultieren.


title: Gewohnheitsrecht

text: Für das Zivilrecht ist verschiedentlich EGBGB herangezogen worden, um über die Bindung an die formellen Gesetze mittelbar eine solche an Gesetze im materiellen Sinn und auch an Gewohnheitsrecht zu begründen, weil die formellen Gesetze eine derartige Bindung anordneten. Dessen Wortlaut stellt fest: „Gesetz im Sinne des BGB und dieses Gesetzes ist jede Rechtsnorm.“ Überwiegend wird unter Heranziehung der Kommissionsarbeiten zum BGB allerdings angenommen, dass nicht „Rechtsnorm“ an sich, sondern „gültige Rechtsnorm“, die wiederum nicht allein faktisch Gültigkeit erlangt haben darf, erfasst sei. Zunächst war sogar eine gesetzliche Anerkennung von Gewohnheitsrecht geplant; sie wurde jedoch verworfen und die Herausbildung desselben der Judikatur und den beteiligten Berufskreisen anheimgestellt. Wenngleich im Sinne des Art. 2 EGBGB jede Rechtsnorm als Gesetz angesehen wird, verschließt sich im Ergebnis eine Anordnung von normativer Geltung für das Gewohnheitsrecht.


title: Gewohnheitsrecht

text: Besondere Bedeutung hatte die Lehre vom Gewohnheitsrecht in Deutschland, solange das römische Recht aufgrund der Rezeption als Gewohnheitsrecht galt – grundsätzlich bis zum 1. Januar 1900. Dies hatte seine Ursache darin, dass sich das seinerzeit gültige Gemeine Recht trotz des Kompilationsgesetzeswerkes des Corpus iuris civilis als kodifikationsfreies Recht verstand. Besonders Georg Friedrich Puchta hat die Lehre vom Gewohnheitsrecht im 19. Jahrhundert wissenschaftlich weiterentwickelt, wobei er mit seiner Interpretation insbesondere auf die bis heute beachtliche Fundamentalkritik Ernst Zitelmanns stieß. Ausgangspunkt des Rechtsverständnisses der Historischen Schule war eine von Friedrich Carl von Savigny getätigte Formulierung. Danach entstehe das Recht „erst durch Sitte und Volksglaube, dann durch Jurisprudenz …“. Recht entsteht damit aus überall wirkenden inneren stillwirkenden Kräften und nicht aus dem Willkürakt eines Gesetzgebers. Wenn Savigny zudem auf den Volksgeist als Sitz der Rechtserzeugung und damit auf das „Volk im natürlichen Sinne“ verweist, will er gegenüber der politischen Verfassungsgemeinde abgrenzen, die dem Rechtsbegriff der Aufklärung, dem Vernunftsrecht, folgt. Gewohnheitsrecht wurde in der Historischen Schule als Recht anerkannt, weil letztlich alles Recht und damit auch das positive Gesetzesrecht, seinen Gründungsakt in der gewohnheitsrechtlichen Formel finde. Gewohnheitsrecht habe somit aus sich selbst heraus normative Wirkung. Diesen normativ verbindlichen Status erlangt Gewohnheitsrecht durch staatliche Anerkennung, gegebenenfalls Gestattung. Bestimmungen zur Anerkenntnis von Gewohnheitsrecht lassen sich durch ausdrückliche positivrechtliche Normen setzen, in Ermangelung solcher, durch die Feststellung, dass der Gesetzgeber ein Verbot von Gewohnheitsrecht nicht regeln wollte, also bewusst unterlassen habe, was deshalb einer Gestattung gleichkommt.


title: Gewohnheitsrecht

text: Der Gewohnheitsrechtslehre Savignys und Puchtas schloss sich die Rechtsprechung des 1879 errichteten Reichsgerichts an. Der Durchsetzungsgrad in der juristischen Praxis war hoch, sodass die Beachtlichkeit von Gewohnheitsrecht nicht bestritten wurde und als selbstverständliche Rechtsquelle übernommen wurde. Das Reichsgericht baute als erstes gesamtdeutsches Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit insoweit auf der vorangegangenen partikularen Rechtsprechung der zivilrechtlichen Oberappellationsgerichte (Obertribunale) und dem für das Handelsrecht zuständigen Reichsoberhandelsgericht auf.


title: Gewohnheitsrecht

text: Gewohnheitsrecht, das sich verstetigt sehen will, bedarf für seine legitimierende und integrative Wirkung einer Gewissheit über seine Entscheidungskraft. Die Voraussetzungen dafür sind die Überzeugung davon, dass das Recht richtig ist und dass es andauernd ausgeübt wird. Kommt es aufgrund wesentlicher Änderungen der Voraussetzungen zum Bruch mit dem Recht, kann der parlamentarische Gesetzgeber jederzeit darauf reagieren und derogieren, zumal ihm die unumstößliche Rechtssetzungsprärogative zusteht. Auf dieser Erkenntnis aufbauend stellt sich die Frage nach der besonderen Rechtfertigung von Gewohnheitsrecht, die Frage nach den Voraussetzungen für seine Anerkenntnis. Gewohnheitsrecht scheint ja insoweit dem Streben nach wissenschaftlicher Offenheit des der Zukunft zugewandten Rechts entgegenzustehen.


title: Gewohnheitsrecht

text: Als "subjektives" Element ist nach der herrschenden Auffassung die „Rechtsüberzeugung“ zu nennen. Sie bildet den Kernbegriff. Die gewohnheitsrechtliche Norm hat damit gerecht zu sein und beziehungsweise oder zweckmäßig. Eine Entscheidung, die von der so definierten „geübten“ Norm abweicht, muss als ungerecht beziehungsweise unzweckmäßig empfunden werden, damit die geübte Norm Gewohnheitsrecht bilden kann. Inwieweit über diesen Lösungsansatz das Merkmal der Richtigkeitsüberzeugung als erfüllt betrachtet wird, hängt weiterhin davon ab, welchen ethischen Ansatzpunkten für eine Anerkennung gefolgt wird. Manche stellen darauf ab, die Regeln müssten ethisch vertretbar sein; andere verlangen, dass sie als ethisch unabdingbar empfunden werden müssen. Darin liegt eine Abstufung der Wirksamkeitsvoraussetzungen für die Bewertung menschlichen Handelns. Ähnliches wird für die Zweckmäßigkeit der Regel verlangt und die Möglichkeit sie einzugrenzen. Hat Gewohnheitsrecht seinen Ausgangspunkt im Rechts- und Wirtschaftsverkehr genommen und anerkannte Verbreitung gefunden, so ist es im Regelfall auch zweckmäßig. Im Rahmen der Einzelfallgerechtigkeit gewährt der Bundesgerichtshof bei Änderung der Rechtsprechung vereinzelten Vertrauensschutz.


title: Gewohnheitsrecht

text: Für das "objektive" Element spielt die ständige Rechtsprechung eine konstitutive Rolle. Ob potentielles Gewohnheitsrecht aufgrund einer Überprüfung mit den Rechtszügen der übrigen Rechtsordnung kompatibel ist, liegt zunächst einmal allein in der Prüfungshoheit des Richters. Mit der Gewährung einer Beurteilungsmöglichkeit des Richters, wird aufgrund von Zweckmäßigkeitsüberlegungen der Inhalt des potentiellen Gewohnheitsrechts und dessen Vertrauensschutzes von ihm beurteilt. Allerdings wird gefordert, dass eine ständige, höchstrichterlich bestätigte Rechtsprechung vorliegen muss. Zu einem selbstverständlichen Bestandteil des Rechts- und Wirtschaftsverkehrs wird die sich herausbildende gewohnheitsrechtliche Norm um so eher, je intensiver der vorausgegangene rechtswissenschaftliche Diskurs vonstatten ging. Außergerichtliches Gewohnheitsrecht kann sich dann sogar gegen das Gesetz als bindend etablieren.


title: Gewohnheitsrecht

text: Klassische zivilrechtliche Rechtsfiguren gewohnheitsrechtlicher Herkunft sind die Sicherungsübereignung im heutigen Sinne nach BGB beziehungsweise die im Rahmen der Schuldrechtsreform mittlerweile gesetzlich fixierten Rechtsfiguren der culpa in contrahendo (c.i.c.) und der positiven Vertragsverletzung (pVV). In einigen Gesetzesnormen wird auf Gewohnheiten und Bräuche verwiesen, so zum Beispiel in den handelsrechtlichen Bestimmungen des HGB oder beim Handlungsspielraum im Rahmen von Treu und Glauben bei BGB. Auch die Totenfürsorge ist gewohnheitsrechtlich verbürgt und kein Teil des Erbrechts.


title: Gewohnheitsrecht

text: Besonders durchnormiert ist in Deutschland das Verwaltungsrecht. Aber auch hier trifft man auf noch immer ungeschriebene Rechtsregeln, so zum Staatshaftungsrecht. Gewohnheitsrechtlicher Herkunft sind der Aufopferungsgrundsatz, der heute rechtlich fixierte Grundsatz der freien Rücknahme rechtswidriger Verwaltungsakte oder das behördliche Hausrecht.


title: Gewohnheitsrecht

text: In mancherlei Hinsicht wird das Gewohnheitsrecht − das sonst dem gesetzten Recht völlig gleichsteht − vom Gesetzgeber besonders behandelt. So kann die Strafbarkeit von Handlungen in Deutschland nicht durch Gewohnheitsrecht begründet werden, weil Abs. 2 des Grundgesetzes fordert, dass die Strafbarkeit einer Handlung vor ihrer Begehung gesetzlich bestimmt sein muss (nulla poena sine lege). Aber auch hier besteht keine Stringenz, denn im täterbegünstigenden Bereich fanden und finden sich gewohnheitsrechtliche Ansätze, so bei den Rechtfertigungsgründen. Prominentestes Beispiel ist dabei das Züchtigungsrecht des Lehrers, das vom Bundesgerichtshof in seinen Grundzügen noch bejaht wurde und erst nach eingetretenem Anschauungswandel obsolet wurde.


title: Gewohnheitsrecht

text: Für eine "desuetudo", den Wegfall des Gewohnheitsrechts, ist es hinreichend, dass die Überzeugung einschlägiger Rechtskreise von der Richtigkeit der Regelungsmaterie entfallen ist. Es bedarf keiner längeren Übung der Nichtanwendung.


title: Gewohnheitsrecht

text: Die Qualität von Gewohnheitsrecht können auch Praktiken haben, die innerhalb autonom verfasster Körperschaften gepflegt werden. Dabei wird von der Rechtsquelle der Observanz gesprochen. Der Bundesgerichtshof nimmt sie beispielsweise bei speziellen Vereinsübungen an, sofern diese nicht bereits durch Gewohnheitsrecht erfasst werden. Die Besonderheit der Observanz liegt darin, dass idealtypisch Identität zwischen Satzungsgeber und dem Setzer von Gewohnheitsrecht besteht. In gewisser Weise statuiert die Observanz Recht, das die Satzung ergänzt und kommt beispielsweise zum Tragen, wenn eine Vereinsübung, deren Fortbeobachtung die Mitglieder voraussetzen, nicht ins Vereinsregister eingetragen wird. Im Kreis der Mitglieder hat sie den Wert einer Selbstverständlichkeit. Selbst Satzungsrecht brechen kann die Observanz mangels Eintragung hingegen nicht. Die Satzung ist als gesetztes Recht in diesem Fall höherrangig. Das unterscheidet die Observanz auch vom Gewohnheitsrecht.


title: Gewohnheitsrecht

text: Ein Gericht ist befugt, das Bestehen und den Inhalt von Gewohnheitsrecht von Amts wegen zu ermitteln ZPO. Dies auch in der Revisionsinstanz.


title: Gewohnheitsrecht

text: Auch in Österreich ist Voraussetzung für die Entstehung von Gewohnheitsrecht eine langdauernde, allgemeine und gleichmäßige Übung (= Anwendung) bestimmter Regeln. Die Übung muss außerdem von der Überzeugung getragen sein, dass die angewandten Regeln Recht sind "(opinio iuris)".


title: Gewohnheitsrecht

text: In diesem Sinne sind im österreichischen Recht eine Reihe von Normen nachweisbar, etwa im Anerbenrecht die Anwendung des Grundsatzes, dass der Übernehmer eines Bauernhofes nach der Übernahme „wohl bestehen“ können muss; das Recht über fremde Wiesen und Felder zu spazieren (ist nur für Wälder im Forstgesetz gesetzlich normiert), Pilze zu sammeln und Blumen zu pflücken.


title: Gewohnheitsrecht

text: Von einer Mindermeinung in der österreichischen Jurisprudenz (v. a. den Vertretern der „Reinen Rechtslehre“ Kelsens) wird bestritten, dass es in Österreich überhaupt Gewohnheitsrecht gibt. Diese Vertreter begründen dies damit, dass die österreichische Bundesverfassung nur die Entstehung von Recht durch Gesetz regle und diese Regelung erschöpfend sein, sodass – wie auch die Ableitung aus der Grundnorm scheitere – für Gewohnheitsrecht kein Raum bleibe. Die überwiegende Meinung in Österreich vertritt, dass die Bundesverfassung zwar nur die Entstehung von Recht durch bewusste Rechtsetzung ausdrücklich behandelt, ihr Schweigen zur Frage des Gewohnheitsrechts aber nicht als dessen völlige Ablehnung zu deuten ist. Ebenso spricht ABGB nicht gegen die Geltung von Gewohnheitsrecht, sondern engt nur dessen Anwendungsbereich ein. Coing spricht davon, dass ABGB von der Abschaffung des Gewohnheitsrechts als Rechtsquelle ausginge.


title: Gewohnheitsrecht

text: Für zivilrechtliche Streitigkeiten nennt Art. 1 des Zivilgesetzbuchs das Gewohnheitsrecht als subsidiäre Rechtsquelle für Fragen, für die dem Gesetz keine Vorschrift entnommen werden kann. Für Strafsachen schließt Art. 1 des Strafgesetzbuchs das Gewohnheitsrecht ausdrücklich aus.


title: Gewohnheitsrecht

text: "Siehe auch für die Rechtsentwicklung in der Schweiz: Pandektenwissenschaft, Historische Rechtsschule, Rechtssoziologie"


title: Gewohnheitsrecht

text: Ebenso wie das Zivilgesetzbuch der Schweizer, lässt auch der spanische Art. 6 des "Código Civil" Gewohnheitsrecht nur als Ergänzung des Gesetzesrechts zu. Mit der Rechtsvereinheitlichung in Frankreich durch den "Code civil" des français du 21 mars 1804 (30 Ventôse an XII), galt Gewohnheitsrecht auch nur noch dann, wenn der "Code civil" keine eigene Regelung bereithielt, ebenso wie der italienische "Codice civile" aus dem Jahr 1865. Allen Kodifikationen war gemein, dass dem Gewohnheitsrecht die derogierende Kraft gegenüber dem Gesetzesrecht abgesprochen wurde. Ein ähnliches Schicksal war dem "Juristenrecht" beschieden.


title: Gewohnheitsrecht

text: Das Auftauchen von Gewohnheitsrecht bei Religionen hat immer wieder zu Schwierigkeiten oder besonderen Problemen geführt. Insbesondere wurde immer wieder kritisiert, dass „Gewohnheit“ bei einer Stifterreligion automatisch eine willkürliche Verfälschung der ursprünglichen Offenbarung darstellt. Es wird dem aber oft entgegengehalten, dass altertümliche Vorstellungen an moderne Gegebenheiten angepasst werden müssten.


title: Gewohnheitsrecht

text: So haben etwa Reformatoren der Katholischen Kirche die Einführung neuer Sakramente vorgeworfen, um dann selbst ihrer Meinung nach nicht authentische Traditionen zu verwerfen.


title: Gewohnheitsrecht

text: Die islamische Sunna („gewohnte Handlungsweise“) und der jüdische Talmud („Belehrung, Studium“) sind interpretative Weiterentwicklungen der heiligen Schriften (Koran bzw. Tora). In der Frage, ob die Offenbarung abgeschlossen sei oder nicht, unterscheidet sich das orthodoxe vom Reformjudentum.


title: Gewohnheitsrecht

text: Das kanonische Recht, die älteste heute noch geltende und weltweit verbreitete Rechtsordnung, unterscheidet in cc. 23–28 Codex Iuris Canonici drei Arten von rechtsverbindlichem Gewohnheitsrecht: das gesetzmäßige "(secundum legem)", das gesetzeswidrige "(contra legem)" und das Rechtslücken füllende außergesetzliche "(praeter legem)".


title: European MALE RPAS

text: Das European MALE RPAS "(medium-altitude, long-endurance remotely piloted air system)", häufig auch nur als EuroMALE oder Eurodrone bezeichnet, ist ein PESCO-Projekt zur Entwicklung einer gleichnamigen europäischen Drohne für die Boden- und Seeraumüberwachung und Luftnahunterstützung (Bewaffnung). An dem Projekt sind vier europäische Nationen (Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien) beteiligt, wobei die Entwicklung in erster Linie von Airbus Defence and Space als Auftragnehmer geleitet werden soll, mit Dassault und Leonardo als Unterauftragnehmern.


title: European MALE RPAS

text: Die Entwicklung der EuroMALE geht auf einen Vorschlag der OCCAR zurück, die im Jahre 2013 unter der Bezeichnung „MALE 2020“ ein europäisches Drohnenprogramm forderte, nachdem die Cassidian Talarion 2012 und die zivile Nutzung der Euro-Hawk im Zuge der gleichnamigen Affäre gescheitert war. Zu diesem Zeitpunkt war der Bedarf nach MALE-Drohnen, die in mittlerer Flughöhe lange Zeit im Zielgebiet Echtzeit-Aufklärung leisten können, bereits sehr hoch, wie u. a. die Einsätze in Afghanistan zeigten. Trotz des hohen Bedarfs stand kein europäisches Muster zur Verfügung, sondern nur die amerikanische MQ-9 Reaper, welche von Großbritannien, Frankreich und Italien angeschafft wurde, und die israelische Heron, die von der Bundeswehr geleast wurde. Da die Drohnentechnologie als ein Schlüsselelement in der zukünftigen Verteidigungspolitik angesehen wird, bestand aus industriepolitischer Sicht die Notwendigkeit zur Entwicklung eines europäischen Musters. Zu diesem Zweck wurden im Mai 2015 von Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien eine Absichtserklärung zur gemeinsamen Entwicklung unterzeichnet. Offizieller Programmstart war im September 2016. Auf der ILA 2018 wurde das erste Mock-Up der EuroMALE vorgestellt.


title: European MALE RPAS

text: Als Ausgangsgrundlage für die EuroMALE griff man auf die Talarion von Cassidian zurück. Allerdings werden nun Turboprop-Motoren statt Strahltriebwerke verwendet und das Höhenleitwerk wird in T-Form ausgeführt. Im Vergleich zur amerikanischen MQ-9 Reaper ist die EuroMALE mehr als doppelt so schwer und weist eine höhere Zuladung auf. Des Weiteren ist ein EO/IR-Sensor am Bug vorhanden.


title: European MALE RPAS

text: Im März 2019 stellte die EU-Kommission 100 Millionen Euro für die weitere Entwicklung der Eurodrone bereit. Mit Stand November 2020 ist ein Erstflug im Jahr 2025 vorgesehen; der Beginn der Auslieferung an die Streitkräfte wurde für das Jahr 2028 geplant.


title: European MALE RPAS

text: Im April 2021 billigte der Haushaltsausschuss des deutschen Bundestages die Freigabe von 3,7 Mrd. Euro für die weitere Entwicklung und Beschaffung der für die Bundeswehr vorgesehenen Drohnen. Insgesamt sollen zunächst 63 Geräte gebaut werden. Deutschland erhält davon mit 21 Luftfahrzeugen und zwölf Bodenstationen den größten Anteil. Italien sagte den Kauf von 15 Drohnen zu, Spanien und Frankreich wollen jeweils zwölf Drohnen. Die deutschen Eurodrohnen werden voraussichtlich auf dem Luftwaffenstützpunkt Jagel in Schleswig-Holstein stationiert. Hierfür wurde der Militärflugplatz für 33 Millionen Euro umfassend umgebaut.


title: European MALE RPAS

text: Die Produktion der Luftfahrzeuge ist zwischen den beteiligten Firmen aufgeteilt. Airbus als Hauptauftragnehmer fertigt unter anderem die Rümpfe in Spanien und die Endmontage erfolgt am bayrischen Standort in Manching.


title: European MALE RPAS

text: Folgende Anzahl an Systemen werden seitens der Nationen geplant, wobei ein System aus drei Luftfahrzeugen und zwei Bodenstationen besteht (Stand 2021):


title: Arthur Brauss

text: Arthur Brauss ist der Sohn eines Gärtnermeisters. In seiner Jugend war er ein talentierter Stabhochspringer und wurde 1954 deutscher Jugendmeister. Im selben Jahr machte er an einem Augsburger Gymnasium sein Abitur. Nach einer kaufmännischen Lehre in einer Baumaschinenfabrik erhielt Brauss von der University of Wyoming (Vereinigte Staaten) ein Stipendium und studierte dort Mathematik und Volkswirtschaft. An der dortigen Studentenbühne entdeckte er auch sein Interesse für die Schauspielerei.


title: Arthur Brauss

text: Im Jahr 1960 kehrte er nach Deutschland zurück und arbeitete zunächst bei Infratest und Radio Free Europe. 1963 gab er unter der Regie von Rolf Hädrich sein Kinodebüt in dem Film "Verspätung in Marienborn" (unter dem Namen „Art Brauss“). In der ZDF-Kinderserie "Timm Thaler" (1979) trat Arthur Brauss als Erster Offizier auf einem Schiff auf (auch als „Art Brauss“).


title: Arthur Brauss

text: Bundesweit bekannt wurde er als Polizeibeamter "Richard Block" in Jürgen Rolands Fernsehserie "Großstadtrevier". Neben seinen internationalen Arbeiten spielte Brauss unter anderem in verschiedenen Rollen, allein in neun "Tatort"- und zehn Folgen von "Der Alte" mit. Gastauftritte hatte er unter anderem in "Café Meineid", "Münchner Geschichten", "Das Kriminalmuseum", "Siska", "Auf Achse", "Wolffs Revier", "Ein Fall für TKKG", "Derrick", "Ein Fall für zwei", "Polizeiinspektion 1", "Kottan ermittelt", "Der Kommissar", "Balko", "Polizeiruf 110", "SOKO 5113" und "Der Staatsanwalt".


title: Arthur Brauss

text: Inzwischen hat sich Arthur Brauss vom deutschen Fernsehen weitgehend zurückgezogen und arbeitet vorwiegend am Theater. 2009 übernahm er die Rolle des Götz von Berlichingen bei den Burgfestspielen Jagsthausen. Er ist mit Marie Poccolin verheiratet und wohnt seit über 40 Jahren im Münchner Stadtteil Schwabing.


title: Rattenlinie Nord

text: Die Rattenlinie Nord bezeichnet die Fluchtroute von zahlreichen hochrangigen Nationalsozialisten nach Schleswig-Holstein in Richtung Flensburg im Jahr 1945. Sie wird allgemein von anderen Rattenlinien, die aus Europa herausführten, getrennt betrachtet.