title: Laupheim

text: Rechle verstarb im Dezember 2021. Am 24. April 2022 wurde Ingo Bergmann (SPD) mit 50 Prozent der Stimmen zum Oberbürgermeister gewählt. Er trat das Amt am 15. August 2022 an.


title: Laupheim

text: Blasonierung: Geteilt und oben gespalten von Grün mit silbernem Balken und Rot; unten in Silber aus goldenem Dreiberg wachsend drei grüne Laubzweige.


title: Laupheim

text: Die Schilde stammen von Sebastian Röttinger, "Comes palatinus" und Stadtherr in Nördlingen (1596). Der obere rechte Teil zeigt den Schild der Welden-Familie, welche die Stadt im Zeitraum 1570–1840 regiert hat. Die Hügel weisen darauf hin, dass die Stadt auf Hügeln um die Rottum gelegen ist.


title: Laupheim

text: Laupheim pflegt Städtepartnerschaften seit Juni 1998 zu Feyzin (bei Lyon) in Frankreich und seit 1993 zu Neustadt an der Orla in Thüringen.


title: Laupheim

text: Der Stadtteil Baustetten pflegt seit 1968 eine Partnerschaft zu sechs Gemeinden im Tal der Béthune in Frankreich.


title: Laupheim

text: Die katholische Stadtpfarrkirche St. Peter und Paul, in Laupheim mit Pfarrhaus, Zehntscheuer und Lindenbaum ist eine Station auf der Hauptroute der Oberschwäbischen Barockstraße, die weltliche und sakralen Bauwerke der Barockzeit in der Region verbindet. Sie wurde in den Jahren 1623 bis 1667 von Martino Barbieri erbaut. Die Deckenfresken stammen von Anton Wenzeslaus Haffe.


title: Laupheim

text: Das von der Volkssternwarte Laupheim e. V. auf ehrenamtlicher Basis betriebene astronomische Bildungszentrum vereint Sternwarte und Planetarium unter einem Dach. Der Verein existiert seit 1975 und betreibt seit 1990 das Planetarium, dessen technische Ausstattung 2012 vollständig modernisiert und mit einem modernen Großprojektor ausgestattet wurde. Das Zeiss-Planetarium zählte in dieser Zeit zu modernsten seiner Art weltweit.


title: Laupheim

text: Das Planetariums findet jedes Jahr bei rund 40.000 Besuchern Zuspruch. Die von Vereinsmitgliedern selbst zusammengestellten Programme wechseln etwa alle drei Monate. Mit den Teleskopen der Sternwarte steht der Öffentlichkeit der Blick ins All offen.


title: Laupheim

text: Zu Ehren der Volkssternwarte wurde 1999 der Asteroid 7167 Laupheim, 1985 von Carolyn Shoemaker entdeckt, nach der Stadt benannt.


title: Laupheim

text: Das Museum zur Geschichte von Christen und Juden im Schloss Großlaupheim stellt auf eindrückliche Weise das Zusammenleben der Jüdischen Gemeinde Laupheim, der ehemals größten jüdischen Gemeinde Württembergs, mit den Christen in Laupheim dar.


title: Laupheim

text: Ein Gedenkstein am Gotteshaus der Evangelisch-Freikirchlichen Gemeinde an der "Ecke Bronner Straße / Synagogenweg" erinnert an die Synagoge, die an ebendieser Stelle stand und beim Novemberpogrom 1938 von SA-Männern zerstört wurde. Mit anderen Worten: Die Kapelle und das Grundstück der Baptisten stehen auf den Ruinen der abgetragenen Synagoge.


title: Laupheim

text: Eine Gedenktafel am "Wärterhaus" des jüdischen Friedhofs auf dem "Judenberg" nennt 100 Namen während der NS-Diktatur verfolgter und ermordeter jüdischer Einwohner.


title: Laupheim

text: Seit 1955 wird auch auf dem "Gefallenen-Denkmal" mit einer Tafel der jüdischen Opfer der NS-Herrschaft gedacht.


title: Laupheim

text: Mit einer Erinnerungstafel an der Fernvermittlungsstelle "Obere Radstraße" gedenkt die Stadt der ehemaligen jüdischen Schule und ihrer Schüler.


title: Laupheim

text: Sein Geburtshaus in der "Kapellenstraße 44" und ein Straßenname erinnern an den deutsch-jüdischen Kunstgewerbe-Professor Friedrich Adler, der 1942 im KZ Auschwitz Opfer der Shoa wurde.


title: Laupheim

text: Anlässlich des 150. Geburtstags von Carl Laemmle im Jahr 2017 wurde von der Stadt Laupheim zusammen mit der Allianz Deutscher Produzenten – Film & Fernsehen der Carl Laemmle Produzentenpreis ins Leben gerufen. Als erster großer deutscher Produzentenpreis zeichnet der Carl Laemmle Produzentenpreis bei einer jährlichen feierlichen Preisverleihung in Laupheim das Lebenswerk einer herausragenden Produzentenpersönlichkeit aus. Zum Auftakt im Jahr 2017 wurde Roland Emmerich mit dem ersten Carl Laemmle Produzentenpreis ausgezeichnet, gefolgt im zweiten Jahr von Regina Ziegler. Im selben Jahr wurde Artur Brauner anlässlich seines 100. Geburtstags mit dem Sonderpreis der Jury – dem Carl Laemmle Ehrenpreis – geehrt. Im Jahr 2019 ist Stefan Arndt mit dem Carl Laemmle Produzentenpreis für sein bisheriges Lebenswerk ausgezeichnet worden.


title: Laupheim

text: Die Kernstadt von Laupheim wird im Westen von der vierspurigen Bundesstraße 30 (Ulm–Friedrichshafen) begrenzt. Laupheim ist durch drei Anschlussstellen an die B 30 angebunden: "Laupheim-Nord" (Achstetten), "Laupheim-Mitte" und "Laupheim-Süd".


title: Laupheim

text: Am 1. Juni 1850 eröffneten die Königlich Württembergischen Staatseisenbahnen die Württembergische Südbahn von Ulm nach Friedrichshafen, die 2 Kilometer von Laupheim entfernt am Stadtrand vorbeiführt und an der ein Bahnhof Laupheim errichtet wurde. Am 17. Mai 1904 wurde eine am Bahnhof Laupheim von der Südbahn abzweigende Stichstrecke nach Schwendi eröffnet, an der in der Laupheimer Stadtmitte der Bahnhof "Laupheim Stadt" (Stadtbahnhof) erbaut wurde. Der Bahnhof Laupheim wurde damit zum Keilbahnhof und in "Laupheim Hbf" umbenannt, später erhielt er den Namen "Laupheim West" (Westbahnhof). Am 23. Mai 1971 wurde auf dem Abschnitt von Laupheim Stadt nach Schwendi der Personenverkehr, am 28. September 1984 auch der Güterverkehr eingestellt und die Strecke abgebaut; am 27. Mai 1983 endete auch der Personenverkehr auf dem Streckenabschnitt von Laupheim West nach Laupheim Stadt. Zum 30. Mai 1999 wurde der Personenverkehr auf der Stichstrecke bis zum vollständig sanierten Stadtbahnhof wieder in Betrieb genommen und eine stündliche Regionalbahn-Verbindung zum Ulmer Hauptbahnhof eingerichtet. Seit dem 12. Juni 2011 gibt es am Bahnhof Laupheim West eine zusätzliche Verbindungskurve, auf der die Züge, ohne Kopf machen zu müssen, zwischen Stadtbahnhof und Biberach an der Riß fahren können. Am Bahnhof Laupheim West halten neben den Regionalbahnen stündlich Interregio-Express-Züge von Ulm und Stuttgart nach Lindau.


title: Laupheim

text: Laupheim ist Standort des Hubschraubergeschwaders 64 der Luftwaffe, das durch die Neuausrichtung der Bundeswehr die Aufgaben des früheren Mittleren Transporthubschrauberregiments 25 Anfang 2013 übernahm.


title: Laupheim

text: Das Gelände des 1964 eingerichteten Standorts diente vor und während des Zweiten Weltkriegs als Luftwaffenstützpunkt. Seit dem 21. Juni 1989 trägt der Flugplatz den Namen Kurt-Georg-Kiesinger-Kaserne. Zur medizinischen Versorgung gibt es am Standort auch ein Sanitätszentrum.


title: Laupheim

text: Bis Anfang der 1990er Jahre wurden die damaligen Heeresflieger aus Laupheim nur innerhalb des NATO-Gebiets eingesetzt, etwa bei Katastropheneinsätzen in Italien, Griechenland, in den französischen Pyrenäen, in den Lawinengebieten der Alpen und bei Manövern auf dem Gebiet von NATO-Verbündeten, seitdem jedoch auch im Rahmen von UN- und NATO-Einsätzen außerhalb des NATO-Gebiets, zunächst nach dem Zweiten Golfkrieg im Irak, danach auf dem Balkan als Teil der multinationalen Friedenstruppen IFOR, KFOR, SFOR und EUFOR sowie zuletzt in Afghanistan als Teil der NATO-Mission ISAF.


title: Laupheim

text: Mit insgesamt rund 1.600 Arbeitsplätzen ist der Luftwaffenflugplatz der größte Arbeitgeber Laupheims. Laut Presseerklärung des damaligen Bundesverteidigungsministers soll der Standort fortgeführt werden.


title: Laupheim

text: In Laupheim bestehen folgende kommunale Schulen: Carl-Laemmle-Gymnasium, Friedrich-Adler-Realschule, Friedrich-Uhlmann-Schule (Gemeinschaftsschule), Grund-, Haupt- und Werkrealschule Obersulmetingen, Ivo-Schaible-Grund- und Hauptschule, Anna-von-Freyberg-Grundschule, Grundschule Bronner Berg, Gemeinschaftsgrundschule Rot-Bihlafingen, Grundschule Untersulmetingen und die Wieland-Förderschule. Außerdem gibt es die Kilian-von-Steiner-Schule als Kreisberufsschule.


title: Laupheim

text: Angehende Grund- und Hauptschullehrer werden am "Seminar für Didaktik und Lehrerbildung Laupheim" ausgebildet. Außerdem verfügt Laupheim über eine Volkshochschule.


title: Laupheim

text: Ebenso steht die Stadt Pate für den nach ihr zu Ehren der Volkssternwarte Laupheim e. V. benannten, 1985 von Carolyn Shoemaker entdeckten Kleinplaneten (7167) Laupheim. Er umkreist die Sonne in einem Abstand von 469 Mio. km.


title: Amnestie

text: Eine Amnestie (von ; auch Abolition von ) ist ein vollständig oder zu Teilen erfolgter Straferlass oder eine Strafmilderung für eine Vielzahl von Fällen. Eine Amnestie beseitigt weder das Urteil noch die Schuld des Straftäters. Im Gegensatz zur Begnadigung wirkt die Amnestie über Einzelfälle hinaus für ganze Tätergruppen.


title: Amnestie

text: Im engeren Sinne bezieht sich der Begriff Amnestie auf das Strafrecht. Ein Verzicht auf öffentlich-rechtliche Forderungen (z. B. auf Steuer(nach)zahlungen) wird üblicherweise nicht darunter subsumiert. Das Gleiche gilt für den Erlass privatrechtlicher Forderungen.


title: Amnestie

text: In Einzelfällen wurde nicht eine Strafmilderung, sondern lediglich eine zeitliche Verzögerung des Eintritts der Strafe beschlossen. Ob dies unter den Begriff einer Amnestie fällt, ist umstritten.


title: Amnestie

text: Abgrenzungsprobleme ergeben sich auch zu amnestieähnlichen Regelungen der Exekutive. In vielen Ländern, so auch in Deutschland und Österreich, werden beispielsweise Entlassungen von Gefangenen, die auf die nachweihnachtliche Zeit fallen, auf die Zeit vor Weihnachten vorgezogen, um eine Feier der Entlassenen mit der Familie zu ermöglichen, dies wird Weihnachtsamnestie genannt.


title: Amnestie

text: Eine Mischform stellt die Grâce amnistiante („Gnadenamnestie“) dar. Hierbei handelt es sich um eine auf Gesetz basierende Gnadenregelung. Gesetzlich sind jedoch lediglich die amnestiefähigen Handlungen definiert. Die Entscheidung über den Strafverzicht im Einzelfall trifft jedoch ein anderes Staatsorgan. Dies ist in Frankreich beispielsweise der Staatspräsident.


title: Amnestie

text: Ein anderer Grenzfall sind bedingte Amnestieregelungen und Amnestien unter Gremienvorbehalt. So regelte das Amnestiegesetz in Südafrika nach dem Ende der Apartheid, dass die Amnestie im Einzelfall vorbehaltlich eines positiven Votums der Wahrheitskommission erfolgen sollte.


title: Amnestie

text: Im Rahmen der Schiedsgerichtsbarkeit unterwerfen sich Streitparteien vielfach Schiedsgerichten (z. B. in Sportverbänden, Vereinen, Parteien). Eine Aufhebung von Sanktionen für Personengruppen, die im Rahmen solcher Schiedsverfahren verordnet wurden, werden lediglich umgangssprachlich als Amnestie bezeichnet. Ein Beispiel wäre eine „Amnestie“ von Dopingsündern durch einen Sportverband.


title: Amnestie

text: Als Kalte Amnestie wird (überwiegend pejorativ und meist im Zusammenhang mit der Aufarbeitung der NS-Verbrechen) der Sachverhalt bezeichnet, wenn ein Sanktionsverzicht auf der bewussten Unterlassung einer gebotenen rechtlichen Anordnung einer Strafbarkeit basiert.


title: Amnestie

text: Eine Amnestie kann für alle Straftaten und Straftäter gelten (Generalamnestie, veraltet Generalpardon) oder auf bestimmte Tätergruppen oder Taten beschränkt sein. Im zweiten Fall spricht man von einer Spezialamnestie. Der Übergang der Begriffe ineinander und der der Spezialamnestie zur Begnadigung ist dabei fließend. Die Amnestie kann sich auf verurteilte Täter oder auf Personen mit laufenden Ermittlungs- oder Strafverfahren (Verfahrensamnestie) beziehen. Als Bewährungsamnestie wird eine Amnestieform bezeichnet, bei der die Strafen nicht ausgesetzt, sondern in Bewährungsstrafen umgewandelt werden. Die Amnestie kann politisch motiviert sein (z. B. sich auf politisch motivierte Straftaten beziehen) oder aus unpolitischen Motiven resultieren. Sie kann einmalig sein oder in regelmäßigen Abständen wiederholt werden. Ein Beispiel für regelmäßig wiederkehrende Amnestien sind die sogenannten „Septennatsamnestien“. Hierbei handelt es sich um traditionelle Amnestiegesetze, die in Frankreich bisher immer bei der Wahl des Staatspräsidenten erlassen wurden. Die Amnestie kann unbedingt oder an Bedingungen geknüpft sein. Vielfach werden Amnestien beispielsweise an die Strafhöhe gebunden, so dass nur geringere Straftaten amnestiert werden. Die Voraussetzung kann auch an die Person gebunden sein. So kann vorgeschrieben werden, dass nur diejenigen von der Amnestie profitieren, die ein förmliches Gnadengesuch stellen. Insbesondere bei Amnestieankündigungen wird vielfach ein Mitwirken des Täters (Selbstanzeige bei Steuervergehen, sich Stellen bei Deserteuren oder Ähnliches) verlangt.


title: Amnestie

text: Eine Unterscheidung ist nach dem Regelungsgeber möglich. Die Amnestie kann innerstaatlich oder im Rahmen eines zwischenstaatlichen Abkommens geregelt werden. In einem föderalistischen Staat kann die Amnestie auf Ebene des Bundes oder eines Teilstaates erfolgen. Die Amnestie kann vom Staatsoberhaupt eines Landes oder dessen Parlament verfügt werden.


title: Amnestie

text: Eine zwischenstaatliche Friedens-Amnestie wird häufig nach bewaffneten Konflikten erlassen, um entweder eine Straflosigkeit zu erreichen oder einen angestrebten Aussöhnungsprozess zu begünstigen. Sie zeichnet sich oft durch einen erheblich inklusionistisch formulierten Erlass aus, der alle Taten innerhalb einer Zeit oder bis zu einer gewissen Schwere miteinbezieht. Vielfach sind in Waffenstillstands- oder Friedensverträgen diese Amnestieregelungen enthalten, die den Kriegsteilnehmer und die Parteigänger der Kriegsparteien strafrechtlicher Verfolgung entziehen sollen.


title: Amnestie

text: Diese Form der Amnestie war historisch vielfach dahingehend eingeschränkt, dass Spione, Verräter und Deserteure von ihr ausgenommen wurden. Seit dem 20. Jahrhundert werden vielfach Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit ausgenommen.


title: Amnestie

text: Nach inneren Konflikten in Staaten werden vielfach Amnestien zur Befriedung angeordnet. Dies gilt insbesondere für Bürgerkriege. Ein Beispiel ist das Patent für das Herzogthum Schleswig, betreff die Amnestie vom 10. Mai 1851, mit dem der dänische König Friedrich VII. den meisten Teilnehmern der Schleswig-Holsteinischen Erhebung eine Amnestie anbot.


title: Amnestie

text: Vielfach sind von solchen Amnestien hauptsächlich politische Straftaten betroffen. So erließ Preußen beispielsweise 1848 nach der Märzrevolution eine Amnestie für alle, „die wegen politischer oder durch die Presse verübter Vergehen und Verbrechen angeklagt oder verurteilt worden sind“.


title: Amnestie

text: Bei kleineren Unruhen oder gesellschaftlichen Veränderungen kommen Amnestieregelungen vor, die der Erhöhung der Akzeptanz der Regierung dienen sollen.


title: Amnestie

text: Beispielhaft erfolgte die Amnestie in der DDR 1960 mit dem Ziel, die innenpolitischen Spannungen zu mildern. Nach dem Volksaufstand des 17. Juni 1953 hatte das Regime seine Macht durch eine massive Welle der Repression gesichert. In der Folge war die Zahl der aus politischen Gründen strafrechtlich verfolgten Bürger massiv gestiegen. Mit der Amnestie wurde die exorbitante Zahl der strafrechtlich verfolgten Gegner des Regimes gemildert. Betroffen waren 16.000 Verurteilte und 70.000 Bürger, gegen die ermittelt wurden.


title: Amnestie

text: In der Bundesrepublik Deutschland hatte das Straffreiheitsgesetz 1970 StFG 1970 Amnestiecharakter. Amnestiert wurden nicht nur Taten, die mit dem Gesetz entkriminalisiert wurden, sondern auch andere Straftaten, die im Zuge der Studentenbewegung erfolgten.


title: Amnestie

text: In Zeiten politischer Umbrüche in Revolutionen werden üblicherweise durch die neuen Machthaber Amnestien verkündet. So erfolgte zum Beispiel nach der Novemberrevolution mit Ziffer 6 des Aufrufs „an das Deutsche Volk“ des „Rates der Volksbeauftragten“ vom 12. November 1918 eine „Revolutions-Amnestie“: „Für alle politischen Straftaten wird Amnestie gewährt. Die wegen solcher Straftaten anhängigen Verfahren werden niedergeschlagen.“


title: Amnestie

text: Es ist dabei gleich, ob es sich um einen Wechsel zur Demokratie oder zur Diktatur handelt. So erließen die Nationalsozialisten nach der Machtergreifung die Amnestie vom 21. März 1933. Amnestiert wurden gemäß § 1 „Straftaten, die im Kampf für die nationale Erhebung des Deutschen Volkes, zu ihrer Vorbereitung oder im Kampf für die deutsche Scholle begangen“ worden waren. Für die Beamten wurde am 23. Juni 1933 das "Gesetz über die Aufhebung der im Kampf für die nationale Erhebung erlittenen Dienststrafen und sonstigen Maßregelungen" erlassen.


title: Amnestie

text: Eine „Notamnestie“ ist eine Amnestie als Reaktion auf eine wirtschaftliche Krise und die damit zusammenhängende Zunahme der Kriminalität.


title: Amnestie

text: Beispiele sind die Holzdiebstähle und Forstfrevel betreffende Amnestie in Preußen 1848 oder die sich auf Forst-, Jagd-, Fischerei- und Feldstrafen beziehende Amnestie im Großherzogtum Hessen.


title: Amnestie

text: Nach dem Zweiten Weltkrieg hatten die Änderungen des StFG 1949 und 1954 die Wirkung einer Notamnestie. Amnestiert wurden kleinere Taten, die begangen wurden, „weil sich der Täter infolge der Kriegs- oder Nachkriegszeit in einer unverschuldeten Notlage befunden hat oder weil er einer solchen Notlage anderer abhelfen wollte“.


title: Amnestie

text: Ein völlig anderer Typ von Amnestie ist dem Mangel an Ressourcen geschuldet und insbesondere in Kriegszeiten üblich. Um den Mangel an Soldaten zu beheben, wurden Amnestien verkündet, die an die Bedingung geknüpft waren, sich als Soldaten bereitzustellen. Beispiele finden sich bereits in der Antike. 480 vor Christus bot Athen eine Amnestie der ostrakisierten Adligen an. Ihre Verbannung würde aufgehoben, wenn sie sich am Krieg gegen die Perser beteiligten.


title: Amnestie

text: Eine derartige Mobilmachungs-Amnestie wurde auch in Deutschland beim Ausbruch des Ersten Weltkriegs beschlossen. Bei einer „freiwilligen“ Kriegsteilnahme wurden kriegsdiensttaugliche Straftäter amnestiert.


title: Amnestie

text: Auch das Gegenstück, eine De-Mobilisierungs-Amnestie, ist historisch verbürgt. So regelte das „General-Pardon“ des preußischen Königs vom 12. April 1813 eine Amnestie für alle preußischen Untertanen, die in französisch besetzten Gebieten waren, wenn sie sich binnen zwei Wochen nach Preußen begeben.


title: Amnestie

text: Seit dem 20. Jahrhundert sind Fiskalamnestien bekannt, also Amnestien, die unter der Voraussetzung greifen, dass Steuern erklärt und nachgezahlt werden.


title: Amnestie

text: Beispiele sind die Amnestien anlässlich des Geburtstags des Kaisers im deutschen Kaiserreich oder die „Rheinlandamnestie“ 1936 aus Anlass der Rheinlandbesetzung.


title: Amnestie

text: In der DDR wurden fünf „Jubelamnestien“ erlassen. Der Staatsrat der DDR veranlasste zum 23. Jahrestag der Staatsgründung am 7. Oktober 1972 die Entlassung von mehr als 30.000 Gefangenen (sowohl politische Häftlinge als auch wegen Kriminaldelikten Gefangene). Durch die Amnestie zum 38. Jahrestag der DDR 1987 sank die Belegung der Haftanstalten um mehr als 80 %, von 32.500 Gefangenen auf 5.300 Gefangene.


title: Amnestie

text: Eine Form einer Privilegierungs-Amnestie ist eine Begünstigungsamnestie. Hier amnestiert sich eine Diktatur selbst bezüglich der von ihr begangenen Verbrechen.


title: Amnestie

text: In El Salvador erließ 1993 das Parlament infolge des Bürgerkriegs (1980–1992) eine Generalamnestie für alle vor 1992 begangenen Kriegsverbrechen. International war die Amnestie stark umstritten. Fünf Tage vor dem Erlass hatten viele Ermittlungskommissionen, darunter die "Comisión de la Verdad para El Salvador", ihre Ergebnisse veröffentlicht. Letztere hatte eine Liste von 13.569 Fällen teilweise schwerer Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen angelegt. Die Straffreiheit führte zu extremen innenpolitischen Spannungen, die längere Zeit anhielten.


title: Amnestie

text: Ähnliche Problematiken bestehen in vielen lateinamerikanischen Ländern. Dort wurden in den 1970er und 1980er Jahren die meisten Länder regiert. Diese unterdrückten fast durchweg mit Gewalt die Opposition. Ein verbreitetes Mittel dazu war die heimliche Entführung (Verschwindenlassen) von missliebigen Personen durch anonym bleibende Mitglieder von Sicherheitskräften. Die Opfer wurden während der Haft in Geheimgefängnissen meist gefoltert und erniedrigt und in sehr vielen Fällen anschließend ermordet (siehe Desaparecidos). Allein während der Militärdiktatur in Argentinien von 1976 bis 1983 "verschwanden" auf diese Weise bis zu 30.000 Menschen spurlos. Nach dem Übergang der Staaten zur Demokratie, meist in den 1980er und 1990er Jahren, wurde die Strafverfolgung solcher Verbrechen in vielen Ländern durch generelle Amnestiegesetze für die Täter verhindert (z. B. durch Pinochets Amnestiegesetz „No. 2.191“ vom 18. April 1978). Diese wurden in den letzten Jahren jedoch in mehreren Ländern rückwirkend aufgehoben, so dass zahlreiche ehemalige Diktatoren und Folterer mittlerweile bestraft wurden oder noch vor Gericht stehen.


title: Amnestie

text: Eine Amnestie kann dazu verwendet werden, die Strafrechtspflege den gewandelten Verhältnissen anzupassen. So geschah dies in Südafrika und in Argentinien nach dem Niedergang der Diktaturen.


title: Amnestie

text: Zur Rechtskorrektur kann eine Amnestie zur Anpassung der geltenden Gesetzeslage (Abschaffung oder Abmilderung der Strafbarkeit bestimmter Delikte) dienen. Eine derartige „Reformamnestie“ war das „Gesetz zum teilweisen Straferlass“ von 28. September 1990 anlässlich der Übernahme des bundesdeutschen Strafrechtes in der ehemaligen DDR. Bei einer Rehabilitierungsamnestie geht es um die pauschale Rehabilitierung und gleichzeitige Strafbefreiung.


title: Amnestie

text: Keine Amnestien im engeren Sinne sind „Unrechtsbereinigungsgesetze“, mit denen Strafnormen rückwirkend aufgehoben werden, da sie nun als Unrecht bewertet werden. Mit diesen entfällt die Strafbarkeit, die Wirkung ist daher einer Amnestie gleich. Beispiele sind das Rehabilitationsgesetz der DDR vom 6. September 1990 oder das „erste Gesetz zur Bereinigung von SED-Unrecht (SED-UnberG)“ vom 29. Oktober 1992. In der Schweiz ist am 1. Januar 2004 das "Bundesgesetz über die Aufhebung von Strafurteilen gegen Flüchtlingshelfer zur Zeit des Nationalsozialismus" in Kraft getreten. In ihrem Schlussbericht vom 29. Februar 2012 berichtete die Rehabilitierungskommission der Bundesversammlung über 137 Aufhebungen entsprechender Strafurteile.


title: Amnestie

text: Als Jugendamnestie wird eine Amnestie bezeichnet, die nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges und dem Zusammenbruch des nationalsozialistischen Staates in den Westzonen diejenigen betraf, welche nach dem 1. Januar 1919 geboren worden waren.


title: Amnestie

text: Für die Angehörigen der betreffenden Jahrgänge hatte ab dem Jahr 1946 eine ausschließlich nominelle Zugehörigkeit zu NS-Organisationen keine negativen Folgen mehr, wenn sich diese beispielsweise um einen Studienplatz an einer Universität bewarben.


title: Amnestie

text: Amnestieregelungen stehen (in Abhängigkeit von ihrer Ausgestaltung) im Konflikt mit einer Reihe von Prinzipien.


title: Amnestie

text: Eine Amnestie behandelt Personen, die ihre Strafe bereits verbüßt haben, unterschiedlich zu denen, die in den Genuss der Amnestie kommen. Diese Verletzung des Gleichheitsprinzips ist der Amnestie immanent. Auch wird dadurch vielfach das Gerechtigkeitsempfinden der Bevölkerung verletzt. Der Volksmund formuliert diesen Fall als „Gnade vor Recht“.


title: Amnestie

text: Die Amnestien in der Bundesrepublik Deutschland 1949 und 1954 widersprachen zum Beispiel deutlich dem Grundsatz der Entnazifizierung und stellten die politische Befriedung über den Rechtsfrieden. Viele der Amnestierten waren NS-Belastete.


title: Amnestie

text: Amnestien dürfen sich nicht auf Straftaten beziehen, die erst in der Zukunft erfolgen, um die Strafbarkeitsnorm nicht unwirksam zu machen und damit dem Täter eine „Blanko-Vollmacht“ für künftige Straftaten zu geben. Der Konflikt ergibt sich auch aus wiederkehrenden Amnestien. So ist in Frankreich eine Zunahme von Straßenverkehrsvergehen vor Präsidentenwahlen zu verzeichnen. Die Bürger vertrauen darauf, dass die Strafzettel dann unter die Amnestie fallen.


title: Amnestie

text: Eine Amnestie bedarf eines Parlamentsgesetzes. Die Gesetzgebungskompetenz des Bundes folgt aus der konkurrierenden Gesetzgebungszuständigkeit auf dem Gebiet des Strafverfahrens und des Strafvollzugs ( Ziff. 1 GG). Der Bundespräsident hat ein Begnadigungsrecht im Einzelfall ( Abs. 2 GG).


title: Amnestie

text: Einige Landesverfassungen enthalten einen Gesetzesvorbehalt für Amnestien. Dies gilt für Art. 52 Abs. 2 Verfassung des Landes Baden-Württemberg, Art. 121 Abs. 3 Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen, Art. 44 Abs. 2 Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg, Art. 36 Abs. 2 Niedersächsische Verfassung, Art. 59 Abs. 2 Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen, Art. 103 Abs. 2 Verfassung für Rheinland-Pfalz und Art. 39 Abs. 2 Verfassung des Landes Schleswig-Holstein. Da die konkurrierende Gesetzgebungszuständigkeit beim Bund liegt, ist die praktische Bedeutung dieser Regelungen gering.


title: Amnestie

text: Amnestien liegen für das gesamte Bundesstrafrecht in der Kompetenz des Bundes ( StGB). Zuständig ist die Bundesversammlung, welche über ein Amnestiebegehren in getrennter Beratung von Nationalrat und Ständerat entscheidet, anders als über Begnadigungsgesuche, über welche die Vereinigte Bundesversammlung in gemeinsamer Beratung beider Räte abstimmt ( Abs. 1 Bst. k BV, BV, Abs. 1 Bst. c BV). Im 19. Jahrhundert haben die Eidgenössischen Räte dreimal, im 20. Jahrhundert nur einmal (im Jahre 1955) eine Amnestie gewährt; vierzehn Amnestiebegehren wurden abgelehnt. Zu unterscheiden von der strafrechtlichen Amnestie ist die Steueramnestie, bei der nicht bloss auf eine Strafe, sondern auch nachträglich auf den Einzug von Steuern verzichtet wird. Steueramnestien bedürfen einer Gesetzesänderung oder wegen des damit verbundenen Eingriffs in die Zuständigkeit der Kantone sogar einer Verfassungsrevision. Strafrechtliche Amnestien wurden demgegenüber bisher in der Form des einfachen Bundesbeschlusses beschlossen und also nicht dem fakultativen Referendum unterstellt. Gemäß dem heutigen Rechtsverständnis wäre zu prüfen, ob sie nicht auch in Form eines Bundesgesetzes beschlossen werden müssten.


title: Amnestie

text: Reichspräsident Paul von Hindenburg erließ 1925, 1928, 1932 und 1934 Generalamnestien (die sogenannten Hindenburg-Amnestien). Die erste war die umfangreichste. Sie erleichterte das Aufkommen des Nationalsozialismus und der NSDAP. So konnte Hermann Göring infolge dieser Amnestie nach Deutschland zurückkehren.


title: Amnestie

text: Während der kubanischen Revolution musste aufgrund von Massendemonstrationen eine Generalamnestie für Fidel Castro, Che Guevara und weitere politische Gefangene erlassen werden.


title: Amnestie

text: Bei einem Aufstand der Inhaftierten des Attica-Correctional-Facility-Gefängnisses in den USA im Jahre 1971 stellten die Gefangenen unter Geiseln mehrere Forderungen, darunter bessere Haftbedingungen und Amnestie aller Gefangenen. Nachdem aber einem bei der Eroberung des Gefängnisses überwältigten Beamten ein doppelter Schädelbruch zugefügt wurde und dieser im Krankenhaus seinen Verletzungen erlag, forderten sie eine Generalamnestie.


title: Amnestie

text: Seit 2009 kennt die Schweiz die sogenannte Steueramnestie. Sie ermöglicht jedem, der in der Schweiz Steuern hinterzogen hat, einmal im Leben eine straffreie Selbstanzeige; die Steuern müssen dann rückwirkend auf maximal zehn Jahre verzinst nachbezahlt werden.


title: Anja Reschke

text: Anja Reschke (* 7. Oktober 1972 in München) ist eine deutsche Journalistin, Publizistin und Fernsehmoderatorin. Seit 2001 moderiert sie das Fernsehmagazin "Panorama" für den Norddeutschen Rundfunk (NDR), von 2015 an leitete sie dessen Abteilung Innenpolitik. Im August 2019 übernahm Reschke als Nachfolgerin von Katja Wildermuth den Programmbereich Kultur und Dokumentation im NDR Fernsehen, zu dem neben den Kulturformaten auch alle Langformate des NDR im Ersten, Dritten und bei Arte gehören.


title: Anja Reschke

text: Reschke wurde 1972 in München geboren. Neben ihrem Studium der Politikwissenschaft mit den Nebenfächern Geschichte und Sozialpsychologie an der Ludwig-Maximilians-Universität München, das sie 1998 mit dem Magister Artium abschloss, arbeitete sie ab 1993 fünf Jahre lang als freie Reporterin beim Radiosender Antenne Bayern. Von 1998 bis 2000 volontierte sie beim NDR.


title: Anja Reschke

text: Ab 2000 war Reschke freie Autorin für "Panorama", "Extra 3" und "NDR aktuell". Seit Juli 2001 moderiert sie das Fernsehmagazin "Panorama" und ist als investigative Reporterin des NDR-Reportagemagazins "Panorama – die Reporter" tätig. Anfang der 2000er moderierte sie mehrfach das Satiremagazin "Extra 3" und Sondersendungen im NDR Fernsehen. Sie war über 10 Jahre Mitglied des Rateteams der Spielshow „strassenstars“ im Hessischen Rundfunk. 17 Jahre lang (zwischen 2002 und 2019) gehörte Anja Reschke zum Moderatorenteam des NDR Medienmagazins "Zapp". 2011 veröffentlichte sie zum 50. Jubiläum von "Panorama" das Buch "Die Unbequemen. Wie Panorama die Republik verändert hat." Seit November 2011 ist sie im Ersten mit dem Format "Wissen vor 8 – Zukunft" zu sehen. Im Januar 2015 wurde sie Leiterin der Abteilung Innenpolitik im Programmbereich Zeitgeschehen/Fernsehen des NDR und damit auch Chefin der Sendungen "Panorama" und "Zapp", wobei sie die Moderation des letztgenannten Formats im April 2019 abgab. Sie entwickelte für die Jugendplattform Funk ein investigatives Format für "Panorama" namens STRG F, das auf YouTube zu sehen ist.


title: Anja Reschke

text: Im August 2015 konstatierte Reschke in einem Kommentar der "Tagesthemen" „Hetze gegen Flüchtlinge“ innerhalb der deutschen Gesellschaft und forderte, jeder müsse jetzt „Haltung zeigen“. Mit 3,9 Millionen Views innerhalb eines Tages verbreitete er sich viral im Netz. Anschließend geriet sie laut Einschätzung des "Tagesspiegels" in einen Strudel aus Beleidigungen und Hass.


title: Anja Reschke

text: Zwischen April und Juni 2020 moderierte sie für das NDR Fernsehen den "After Corona Club". In den zwanzigminütigen Sendungen sprach sie mittels Videokonferenzdiensten mit Fachleuten aus Psychologie, Wirtschaft, Soziologie, Politik, Wissenschaft und Medizin über die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie. Der NDR bezeichnet die Sendung als Debattierclub für „Prognosen, Visionen, Einschätzungen und auch Forderungen“.


title: Anja Reschke

text: Seit dem 1. April 2021 moderiert sie im Wechsel mit Michail Paweletz den "faktenfinder-Podcast" der "Tagesschau".


title: Anja Reschke

text: Von 2003 bis 2007 war Reschke Vorstandsmitglied beim Netzwerk Recherche, einer Vereinigung für investigativen Journalismus. Seit 2009 ist sie Botschafterin der Stiftung RobinAid für medizinische Hilfe in Krisengebieten und seit 2012 Jurorin beim Henri-Nannen-Preis. Zudem ist sie in der Jury des Reporterpreises sowie des Civis Medienpreises und seit 2015 ist sie im Programmbeirat der Civis Medienstiftung.


title: Anja Reschke

text: Seit 2020 ist sie im Vorstand der Hamburger Stiftung für politisch Verfolgte. Im Oktober 2020 wurde sie in den Hochschulrat der Europa-Universität Flensburg gewählt.


title: Anja Reschke

text: Reschke ist eine Tochter des Professors für Wirtschaftswissenschaften Hasso Reschke. Sie ist mit dem NDR-Sportreporter Henning Rütten verheiratet und Mutter von zwei Kindern.


title: Flughafen Niederrhein

text: Der Flughafen Niederrhein (Eigenbezeichnung Airport Weeze; IATA: NRN, ICAO: EDLV) ist ein Verkehrsflughafen im nordrhein-westfälischen Weeze an der Grenze zu den Niederlanden. Er wird mit rund 90 Prozent aller Flugbewegungen vor allem durch die irische Fluglinie Ryanair genutzt, die ihn als Flughafen Düsseldorf (Weeze) bezeichnet. Seit 2007 werden die Kontinente Afrika, Asien und Europa angeflogen.


title: Flughafen Niederrhein

text: Die Betreibergesellschaft "Flughafen Niederrhein GmbH" gehörte bis zum Jahr 2016 (über mehrere Zwischengesellschaften) zu 99,93 % dem niederländischen Unternehmer Herman Buurman, zu 0,04 % dem Kreis Kleve und zu 0,03 % der Gemeinde Weeze. Im Dezember 2016 erfolgte eine Umwandlung der Altschulden des Flughafens beim Kreis Kleve in Höhe von 26,8 Mio. Euro in eine Stille Beteiligung des Kreises und der Gemeinde Weeze an der Flughafen-Gesellschaft. Damit erwarben die kommunalen Beteiligten rund 11 % der Flughafen-Anteile, während die restlichen rund 89 % beim bisherigen Mehrheitseigentümer verblieben. Von 7,5 Millionen Euro „Altzinsen“ zahlte der Flughafen 3,5 Millionen Euro sofort zurück, vier Millionen wurden als Darlehen mit Tilgung übernommen. Die Gemeinde Weeze beteiligte sich mit 2,8 Mio. Euro an der Finanzierung. Nach Angaben aus 2019 halten der Kreis Kleve und die Gemeinde Weeze 11 Prozent. Diese kommunale Beteiligung schlüsselt sich nach Angaben der FDP Weeze mit 10,4 Prozent für Gemeinde Weeze und 89,6 Prozent für den Kreis Kleve auf. Das bedeutet, dass die Flughafengesellschaft nach Stand Dezember 2019 zu 89 Prozent den niederländischen Investoren gehört, zu gut 10 Prozent dem Kreis Kleve und zu knapp einem Prozent der Gemeinde Weeze.


title: Flughafen Niederrhein

text: Der heutige zivile Flughafen ist als Konversionsprojekt aus dem britischen Militärflugplatz RAF Laarbruch hervorgegangen. RAF Laarbruch war neben RAF Wildenrath, RAF Brüggen, RAF Geilenkirchen und RAF Nörvenich die dritte von insgesamt fünf sogenannten "Clutch Stations", nach 1949 gebauten RAF-Stützpunkten nahe der Grenze zu den Niederlanden und somit möglichst weit entfernt von der damaligen innerdeutschen Grenze.


title: Flughafen Niederrhein

text: Er hat nach Ende der militärischen Nutzung im Jahr 1999 mehrfach den Namen gewechselt und hieß zunächst "Flughafen Niederrhein", wird aber schon seit 2003 von Ryanair unter der Bezeichnung "Flughafen Düsseldorf (Weeze)" vermarktet. Nachdem andere Namensvarianten, die die Nähe zum rund 70 Kilometer entfernten Düsseldorf betonen sollten, gerichtlich verboten wurden, nennt sich der Flughafen seit 2005 nur noch "Airport Weeze". Ryanair wurde gleichzeitig aber erlaubt, den Flughafen weiter unter Düsseldorf (Weeze) zu vermarkten, muss dabei jedoch stets die Erläuterung „ca. 70 Kilometer von Düsseldorf“ als Fußnote hinzufügen.


title: Flughafen Niederrhein

text: Im Jahr 1933 wurde unter der Regie der im Aufbau befindlichen deutschen Luftwaffe ein Segelflugplatz eingerichtet. Während des Zweiten Weltkrieges wurde das Gelände in einen „Scheinflughafen“ umgewandelt, um alliierte Bomber zu Fehlabwürfen zu verleiten. Im März 1945 richtete die Royal Air Force im Zusammenhang mit der Operation Plunder hier für einige Wochen den Feldflugplatz B.100 Goch ein. Nach 1945 wurde der Segelflugbetrieb vorübergehend wieder aufgenommen.


title: Flughafen Niederrhein

text: Mit Beginn des Kalten Krieges wurde deutlich, dass die als Besatzungsmacht seit 1945 in Nordwestdeutschland stationierte British Air Force of Occupation längerfristig in der Bundesrepublik präsent bleiben musste, um als Teil der NATO-Verteidigungsstrategie die militärische Sicherung Westdeutschlands mitzutragen. Die RAF stützte sich in den ersten Jahren nach Kriegsende auf verschiedene meist ehemalige Fliegerhorste der früheren Luftwaffe, von denen sich einige nur wenige Flugminuten vom „Eisernen Vorhang“ entfernt befanden. Die NATO erhöhte zu Beginn der 1950er Jahre ihre Präsenz in Westeuropa deutlich. In diesem Zusammenhang ordneten die britischen Besatzungsbehörden 1953 den Bau eines neuen Militärflugplatzes in Weeze an. Die Finanzierung erfolgte aus Reparationsmitteln unter Regie der Bundesfinanzdirektion. Der Bau begann im Oktober des Jahres und RAF Laarbruch wurde bereits 1954 eröffnet.


title: Flughafen Niederrhein

text: Die Royal Air Force stationierte hier anfangs eine Staffel Meteor NF11 Nachtjäger, die durch eine Staffel Javelin FAW1 Tagjäger abgelöst wurde. Im Oktober 1954 trafen die ersten Canberra PR3 Aufklärer ein, Laarbruch sollte fortan bis Anfang der 1990er Jahre die Heimat von Aufklärer-Staffeln bleiben. Daneben lag hier anfangs auch eine Staffel RF-84F Thunderflash Aufklärer, die 306., der KLu.


title: Flughafen Niederrhein

text: Knapp anderthalb Jahrzehnte war Laarbruch Stationierungsort zweier Staffeln (Engl.: „Squadron“) der Canberra PR3/PR7/B(I)8. Mit der B(I)8 Version bestand die Möglichkeit, von RAF Laarbruch aus Luftangriffe durchzuführen. In dieser Zeit standen in der Nähe der Startbahn nuklear bewaffnete Canberras permanent einsatzklar für den Fall eines plötzlichen Angriffs durch den Warschauer Pakt.


title: Flughafen Niederrhein

text: In den 1970er Jahren waren hier Flugzeuge der Typen "Buccaneer" (zwei Staffeln) und "Jaguar" (eine Staffel) stationiert und 1983 wurde der Flugplatz für drei Staffeln "Tornado"-Jagdbomber und eine Staffel Aufklärer (insgesamt ca. 60 Jets) ausgebaut.


title: Flughafen Niederrhein

text: Nach dem Golfkrieg und der Wiedervereinigung wurde die RAF Germany 1991/1992 stark verkleinert; mit RAF Wildenrath und RAF Gütersloh wurden zwei von vier Militärflugplätzen geschlossen, während RAF Brüggen und RAF Laarbuch vorerst weiter betrieben wurden. Da die unmittelbare Bedrohung durch den Warschauer Pakt 1991 wegfiel, wurden die Tornados und die Atomwaffen aus Weeze abgezogen. Stattdessen wurden im November 1992 "Harrier"-Senkrechtstarter (zwei Staffeln) und Hubschrauber (eine Mix-Staffel aus "Puma" und "Chinook") nach Weeze verlegt, da ihr bisheriger Stützpunkt, RAF Gütersloh, 1993 als eine der beiden ersten RAF-Stationen auf deutschem Boden geschlossen bzw. an die British Army übergeben wurde. Die Stationierung der beiden Staffeln wartungsintensiver Harrier führte dazu, dass der Personalbestand der RAF Laarbruch einen letzten Höhepunkt erreichte; sogar im 45 Kilometer entfernten Duisburg musste Personal untergebracht werden. Im Zuge der politischen Entspannung beschloss die britische Regierung jedoch schon 1994, auch den vorletzten RAF-Standort Weeze bis zum Jahr 1999 schrittweise zu räumen. Zwei Jahre später wurde mit der Schließung von RAF Brüggen im Jahr 2001 das Kapitel RAF Germany endgültig geschlossen. Bevor der RAF-Flugplatz Laarbruch aufgegeben wurde, nahmen die Laarbrucher Harrier noch an diversen Einsätzen im ehemaligen Jugoslawien, im Irak, bei Übungen auf Flugzeugträgern der Royal Navy und bei Abordnungen nach Belize und Chile teil.


title: Flughafen Niederrhein

text: Im Jahr 1993 wurde die "Flughafen Niederrhein GmbH" gegründet. Die Gesellschaft erarbeitete Nutzungskonzepte für das Flugplatzareal mit dem Ziel, Unternehmensansiedlungen und neue Arbeitsplätze zu schaffen, die den befürchteten Wegzug von 2200 Militärs nebst rund 3000 Angehörigen der RAF Germany ausgleichen können. Im Jahr 1994 gab die britische Regierung offiziell bekannt, den Flugplatz RAF Laarbruch bis 1999 schließen zu wollen. Eingedenk der guten Erfahrungen mit den Briten, einer hohen Akzeptanz für den Flugbetrieb und der ökonomischen Bedeutung der Royal Air Force für Weeze, bemühte sich die Gemeindeverwaltung um den Verbleib der Briten; eine Petition des Weezer Stadtrates, statt Weeze den Flugplatz RAF Brüggen zu schließen, wurde vom britischen Unterhaus jedoch abgelehnt. Nur RAF Brüggen sollte noch erhalten bleiben; 1996 folgte allerdings auch der Schließungsbefehl für Brüggen, den letzten Standort der RAF Germany.


title: Flughafen Niederrhein

text: Das Nutzungskonzept "Euregionales Zentrum für Luftverkehr, Logistik und Gewerbe" wurde 1997 beschlossen und das Genehmigungsverfahren eröffnet. Im Jahr 1997 verließ die Hubschrauberstaffel Laarbruch, und im Mai 1999 folgten die letzten Harrier. Am 1. Juni 1999 wurde die Landebahn gesperrt. Entgegen den Planungen kam der Flugbetrieb für fast vier Jahre zum Erliegen. Der geplante nahtlose Übergang in die zivile Folgenutzung verzögerte sich. Am 30. November 1999 übergab die Royal Air Force ihre Basis Weeze-Laarbruch nach 45 Jahren an die deutschen Behörden. Neuer Hausherr war nun kurzfristig der Bund, der das Gelände umgehend dem Kreis Kleve überließ. Die letzten 400 zivilen Arbeitsplätze gingen verloren.


title: Flughafen Niederrhein

text: Im Jahr 2001 kaufte eine niederländische Investorengruppe um den Logistik-Unternehmer Hans van de Lande das 620 Hektar große Flugplatz-Areal für 22 Mio. DM (rund 11,3 Mio. Euro) vom Kreis Kleve. Am 20. Juni erteilte Verkehrsminister Ernst Schwanhold die luftrechtliche Genehmigung für den zivilen Flugbetrieb. Der Bau des neuen Passagierterminals und eines neuen Vorfeldes begann 2002. Die Flugbetriebsanlagen wurden komplett renoviert und teilerneuert. Die TTC (The Tower Company) richtete einen Tower ein.


title: Flughafen Niederrhein

text: Am 1. Mai 2003 nahm der neue "Flughafen Niederrhein" den Linienverkehr auf. Die irische Fluglinie Ryanair flog dreimal täglich nach London. Bis zum 1. August wurden die Passagiere in einem provisorisch hergerichteten Hangar abgefertigt, dann wurde das neue, 15.000 m² große Terminal eröffnet. Im Oktober bekam der Flughafen seine erste „eigene“ Fluggesellschaft: Die neu gegründete niederländische V Bird stationierte vier Airbus A320 und bot Flüge zu deutschen und europäischen Flughäfen an. Für kurze Zeit flog auch der niederländische Veranstalter "Sudtours" mit seiner Ferienfluggesellschaft "Dutchbird;" die Vermarktung der Pauschalreisen nach Gran Canaria blieb ohne Erfolg. Eine erfolgreiche Klage der Nachbargemeinde Bergen führte vorübergehend zu einer Einschränkung des Flugbetriebs am Wochenende.


title: Flughafen Niederrhein

text: Am ersten Mai-Wochenende 2004 feierten 80.000 Besucher bei einem Flughafenfest den ersten Geburtstag des Zivilflughafens. Der Flughafen erweiterte die Parkflächen auf 3000 Parkplätze. Am 8. Oktober stellte V Bird den Betrieb ein. Verhandlungen mit neuen Investoren waren gescheitert. Kurz darauf meldete die Gesellschaft Insolvenz an. Rund 100 Beschäftigte verloren ihre Stelle bei der Fluggesellschaft. Währenddessen erweiterte Ryanair sein Flugangebot.


title: Flughafen Niederrhein

text: Nach einem Gerichtsurteil änderte die Betreibergesellschaft 2005 die Eigenbezeichnung des Flughafens in Airport Weeze. Im Jahr 2007 richtete Ryanair auf dem Flughafen Niederrhein eine neue Basis ein. Vier Flugzeuge wurden am Niederrhein stationiert. Weeze wurde damit Ryanairs dritte deutsche Basis und die 19. in Europa. Bis 2010 wuchs die Zahl bis auf 9 stationierte Jets. Nach Abschaffung der Öko-Tax in den Niederlanden 2011 ging die Zahl der Nutzer aus dem Nachbarland ständig zurück, so dass Ryanair die Zahl stationierter Flugzeuge gleichfalls reduzierte. Nach dem Ryanair-Einstieg in Düsseldorf im Zuge der airberlin-Insolvenz 2018 verblieben noch 3 Jets am Niederrhein (Stand: Dezember 2019).


title: Flughafen Niederrhein

text: Neben Ryanair wurde Weeze vorübergehend von einer wechselnden Zahl anderer Fluggesellschaften angeflogen, darunter waren Tailwind, Hamburg International, Wizzair, airberlin, Eurowings und andere. Die NATO nutzt den Flughafen selten, aber kontinuierlich für hochrangige Besucher des nahe gelegenen Zentrums Luftoperationen in Uedem. Im Jahr 2019 startete die neue Fluggesellschaft Exxaero den Betrieb von kleinen Strahlenflugzeugen für Geschäftskunden und will den Betrieb mittelfristig auf 4 stationierte Jets ausweiten. Für den Sommerflugplan 2020 hat die Fluggesellschaft Corendon ab Weeze Ziele am Mittelmeer und in Ägypten neu ins Programm genommen.


title: Flughafen Niederrhein

text: Im Oktober 2004 wurde der "Flughafen Niederrhein" von den Betreibern in "Airport Düsseldorf – Prefecture Weeze" umbenannt, um die Nähe zum international bekannten Flughafen Düsseldorf, damals noch Flughafen Düsseldorf International zu betonen. Diese Umbenennung wurde jedoch vom Landgericht Köln per einstweiliger Verfügung untersagt. Daraufhin wurde der Flughafen im November 2004 als "Airport Düsseldorf Regional (Weeze)" bezeichnet. Auch dieser Name wurde vom Landgericht Köln untersagt. Das Urteil wurde jedoch von den Betreibern ignoriert. Deswegen erließ das Landgericht Köln ein Ordnungsgeld in Höhe von 500.000 Euro, das später auf 150.000 Euro reduziert wurde. Daraufhin änderten die Betreiber im März 2005 die Eigenbezeichnung in "Airport Weeze." Dieser Name hat bis heute Bestand. Die Betreibergesellschaft hingegen heißt seit ihrer Gründung unverändert "Flughafen Niederrhein GmbH."


title: Flughafen Niederrhein

text: Eine Klage gegen die Fluggesellschaft Ryanair, die den Flughafen in ihren Anzeigen als "Flughafen Düsseldorf (Weeze)" bezeichnet, ist vor dem Landgericht Köln gescheitert. Die Richter sahen den in den Anzeigen ergänzten Hinweis, dass der Flughafen ca. 70 Kilometer von Düsseldorf entfernt liegt, als für die Verbraucher ausreichende Information an. Diese Regelung hat Bestand.


title: Flughafen Niederrhein

text: Hierbei ist jedoch zu beachten, dass diese Rechtsstreitigkeiten lediglich den Namen des Flughafens als Selbstbezeichnung und Markenname betreffen. Die von den Luftfahrtbehörden international verwendete offizielle Bezeichnung (beispielsweise im Luftfahrthandbuch) lautet "Verkehrsflughafen Niederrhein".


title: Flughafen Niederrhein

text: Am 3. Januar 2006 hob das Oberverwaltungsgericht Münster die Genehmigung für eine zivile Nutzung des Flughafens auf, da die von der Bezirksregierung Düsseldorf erteilte Genehmigung so erhebliche Mängel aufweise, dass eine Behebung nicht möglich sei. Sie erlaubt Tourismus-Flugverkehr bis an die Kapazitätsgrenze, ohne dabei den Nutzen für die Gebietsentwicklung ausreichend zu berücksichtigen. Dieser hätte als eine Art Ausgleich für die Fluglärm-Belästigung gewertet werden können. Da das Gericht einen solchen Nutzen zum Vorteil der Region aber nicht erkennen konnte, entschied es zugunsten der Kläger. Weiterhin bejahte es einen Rechtsfehler, weil die Genehmigung ohne gesonderte formelle Umweltverträglichkeitsprüfung erteilt wurde. Eine Revision wurde nicht zugelassen.


title: Flughafen Niederrhein

text: Die Bezirksregierung Düsseldorf legte daraufhin Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision ein. Diese wurde durch das OVG Münster abgewiesen und damit an das Bundesverwaltungsgericht abgegeben. Das Bundesverwaltungsgericht ließ am 2. Februar 2007 die Revision gegen den Entzug der Flughafen-Betriebserlaubnis zu und verwies den Rechtsstreit am 16. Oktober 2008 an das OVG Münster zurück. Das Oberverwaltungsgericht wurde angehalten, „zu prüfen“, ob die Mängel der beanstandeten Genehmigung durch eine Ergänzung der Genehmigung kompensiert werden könnten.


title: Flughafen Niederrhein

text: Am 1. Mai 2009 legte die Bezirksregierung eine Ergänzung der flugrechtlichen Genehmigung vor, die sich strikt an den Vorgaben des Bundesverwaltungsgerichtes aus dem Urteil vom 16. Oktober 2008 orientierte. Der Flugverkehr in den Tagesrandzeiten (5:00 bis 6:00 Uhr und 22:00 bis 0:00 Uhr) wurde beschränkt und ist seither von 22:00 bis 0:00 Uhr nur noch für Fluglinien zugelassen, die in Weeze eine Heimatbasis "(Homebase)" betreiben. Anschließend gilt eine um eine Stunde von 5:00 Uhr auf 6:00 Uhr verlängerte allgemeine Nachtruhe (Ausnahmen: Rettungsflüge u. ä.).


title: Flughafen Niederrhein

text: Die fehlende Umweltverträglichkeitsprüfung wurde ebenfalls nachgereicht. Daraufhin begannen Verhandlungen mit den Klägern, die mangels Erfolgsaussichten schließlich bereit waren, ihre Klagen gegen Entschädigung zurückzuziehen. 120 Mitglieder des Vereins der Flughafengegner erhielten je 5000,- € Entschädigung, insgesamt also 600.000 €. Nach unbestätigten Angaben zahlte der Eigentümer des Flughafens, H. Buurman, sogar 4,4 Mio. € Abfindungen an die Flughafengegner. Das Verfahren der deutschen Kläger wurde eingestellt.


title: Flughafen Niederrhein

text: Auch die letzten Streitigkeiten mit der niederländischen Gemeinde Bergen wurde im Mai 2010 außergerichtlich beigelegt. Damit war die Betriebserlaubnis des Flughafens nach jahrelangem Streit gesichert.


title: Flughafen Niederrhein

text: In den ersten Jahren des Zivilflughafens hat es erhebliche Diskussionen um staatliche Subventionen gegeben, obwohl der Flughafen von Anfang an als eigenständiges, privatwirtschaftlich geführtes Unternehmen konzipiert war. Nur bei Projektbeginn erhielt der Flughafen einen begrenzten Zuschuss vom Land, während Kommunen und Bund überhaupt keine Zuschüsse gewährten. Stattdessen hat der Flughafen in der Aufbauphase bis 2006 sukzessive einen rückzahlungspflichtigen Kredit vom Kreis Kleve in Gesamthöhe von rund 26,5 Mio. Euro erhalten, der sich durch Aufschlag der Zinsen bis 2010 auf eine Schuldenlast von insgesamt 34,4 Mio. Euro summiert hatte; dieser Kredit wurde im Dezember 2016 in eine Stille Beteiligung des Kreises umgewandelt. Der kommunale Anteil an der ursprünglich zu 99,93 Prozent privaten Betreibergesellschaft betrug bis 2010 lediglich 0,07 Prozent; dieser Anteil reichte allerdings aus, um ein Mitspracherecht der Gemeinde Weeze und des Kreises Kleve zu sichern. Seit 2011 beglich der Flughafen die Zinsen für die Altschulden gegenüber dem Kreis Kleve vertragsgemäß durch Übertragung von Flughafenanteilen. Die Zinslast betrug nach Angaben der Rheinischen Post 1,4 Mio. Euro jährlich. Bis Ende des Jahres 2015 war der kommunale Anteil dadurch auf 8,25 % gestiegen, bis 2016 auf etwa 10 %. Um das Problem der Altschulden endgültig zu lösen, wurden die Forderungen durch Beschlüsse des Kreises und der Gemeinde Weeze um den Jahreswechsel 2016/17 durch Umwandlung in eine Stille Beteiligung endgültig geregelt; dieser Kreis-Anteil beläuft sich nach Angaben des Weezer Bürgermeisters von 2019 auf 11 Prozent für den Kreis Kleve und weiterhin 0,03 Prozent für die Gemeinde Weeze. Nach Angaben der FDP Weeze schlüsselt sich die stille Beteiligung so auf, dass die Flughafengemeinde 10,4 Prozent und der Kreis Kleve 89,6 Prozent der Anteile halten. Damit ist der Flughafen Weeze seit 2017 gegenüber den kommunalen Beteiligten bis auf einen neu vereinbarten Kredit über 4 Mio. Euro schuldenfrei. Die ehemaligen Kreiskredite haben somit abschließend nicht den Charakter einer Subventionen, sondern den einer Einfluss garantierenden Investition, wie sie bei ähnlichen Projekten üblich ist. Kritiker sehen in diesem Konstrukt dennoch eine verdeckte Subventionierung, obwohl der Kreis für die zur Verfügung gestellten Gelder in Form einer Beteiligung an der Flughafengesellschaft, und damit auch an den Gewinnen, einen äquivalenten Gegenwert erhält.


title: Flughafen Niederrhein

text: Zunächst war es umstritten, welche Unterstützung es von öffentlicher Seite überhaupt gegeben hat; Flughafengegner und Wettbewerber spekulierten öffentlich über Summen fern jeder Realität, und die Lufthansa unterstellte gar eine Subventionierung in Höhe von über 50 Mio. Euro in den Raum (s. u.). Um diesen ausufernden Spekulationen entgegenzutreten, legte die Landesregierung im Jahr 2009 konkrete Zahlen vor; daraus geht hervor, dass das Land Nordrhein-Westfalen den Flughafen bei Beginn des Projektes mit nicht-rückzahlungspflichtigen Zuschüssen von 3,76 Mio. € gefördert hat, allerdings mit der Auflage, dafür bis 2007 mindestens 350 Vollzeit-Arbeitsplätze zu schaffen. Diese Bedingung wurde bereits 2006 erfüllt. Ende 2008 waren nach Angaben der Landesregierung bereits 1030 Arbeitsplätze geschaffen worden. Aus der Stellungnahme der Landesregierung von 2009 wird zudem ersichtlich, dass die einmalige Fördersumme von 3,76 Mio. € im unteren Bereich dessen anzusiedeln ist, was andere Flughäfen an Fördermitteln erhalten.<ref name="14/8594">Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage 28 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drucksache 14/8594 (PDF; 602 kB) vom 13. Mai 2009.</ref> Da der Flughafen Weeze zudem keine Bundesmittel erhält, und auch die kommunale Beteiligung begrenzt ist (anfangs 0,07 Prozent, seit 2016 etwa 11 Prozent), erhielt der Flughafen, im Gegensatz zu vielen Wettbewerbern, bis 2019 keine weiteren Subventionen aus Kommunal- oder Bundesmitteln. Auch Landesmittel sind nach der Startphase nicht mehr geflossen.


title: Flughafen Niederrhein

text: Neben den direkten Subventionen des Landes hat der Flughafen vom Kreis Kleve in der Frühphase des Projektes einen zweckgebundenen Kredit in Höhe von rund 26,5 Mio. € erhalten, nach Angaben der Vertragspartner zu „marktüblichen Konditionen“, denn private Banken waren seinerzeit nicht bereit, das Projekt zu finanzieren. Die Kreiskredite wurden über einen Grundschuldeintrag abgesichert. Um sicherzustellen, dass die vom Kreis gewährten Kredite ausschließlich in die Verbesserung (Aufwertung) der Infrastruktur fließen, wurde vom Kreis Kleve und der Gemeinde Weeze eigens die "Entwicklungs- und Erschließungsgesellschaft Laarbruch GmbH (EEL)" gegründet. Diese verwaltete die Kredite des Kreises, bezahlte anfallende Rechnungen und stellte auf diese Weise sicher, dass die Kreisgelder nur in den Ausbau des Flughafens investiert wurden. Kritiker sahen in den Kreiskrediten dennoch eine versteckte Subventionierung. Die Kredite des Kreises sollten ab 2010 zurückgezahlt oder ersatzweise durch Übertragung von Anteilen der Betreibergesellschaft an den Kreis abgetragen werden; seit 2011 machte der Flughafen von der zweiten Möglichkeit Gebrauch. Im Jahr 2009 hat der Flughafen erstmals einen Kredit von einer privaten Bank erhalten; dies wurde als Zeichen für eine weitere Konsolidierung des Projektes betrachtet und vom Bund der Steuerzahler ausdrücklich begrüßt.


title: Flughafen Niederrhein

text: Die Deutsche Lufthansa bezifferte die gesamten öffentlichen Zuschüsse, ohne diese Behauptung jemals belegt oder differenziert zu haben, dennoch auf „mindestens 50 Mio. €“ Die Angaben der Lufthansa stehen allerdings in eklatantem Widerspruch zu den Zahlen, die die Landesregierung Nordrhein-Westfalen im Jahr 2009 in einer Stellungnahme auf eine „Große Anfrage“ der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abgegeben hat. Die Deutsche Lufthansa ist ein Konkurrent der Fluglinie Ryanair, die sich in Weeze und weiteren Standorten in Deutschland erfolgreich etabliert hat und der schärfste Rivale um Marktanteile geworden ist. Die nicht belegten Behauptungen der Lufthansa müssen daher im Zusammenhang mit dem Wettbewerb der beiden Fluglinien um Marktanteile bewertet werden.


title: Flughafen Niederrhein

text: Seit 2003 hat die Niederrhein Tourismus GmbH gelegentlich Anzeigen mit Bezug zum Flughafen Weeze geschaltet, um Flugreisende auf das touristische Angebot am Niederrhein aufmerksam zu machen, darunter auch in Publikationen der Fluglinie Ryanair. Kritiker versuchten auch daraus eine verdeckte Subventionierung zu konstruieren, während die Befürworter darin eine marktübliche, erfolgreiche Investitionsstrategie sehen, die den starken Anstieg der Übernachtungszahlen in der Region erklären; seit Etablierung des zivilen Flughafens Weeze ist der Tourismussektor im Kreis Kleve nach Angaben einer Studie der IHK von 2015 im Landesvergleich weit überdurchschnittlich gewachsen und auch die Zahl der sonstigen Übernachtungen ist in der Region deutlich stärker gestiegen als im Landesdurchschnitt.


title: Flughafen Niederrhein

text: Vor dem Hintergrund laufender Defizite im operativen Geschäft drohte der Eigentümer H. Buurman Ende 2006 mit einem möglichen Ausstieg aus dem Projekt; die monatlichen Verluste in den Anfangsjahren lagen bei rund 400.000 € (5 Mio./Jahr). Der Konkurs von VBird 2004 und der Wegfall aller Flüge dieser seinerzeit für Weeze wichtigsten Fluggesellschaft konnte bis Ende 2006 nicht kompensiert werden. Erschwerend kam ab Januar 2006 der Streit um die flugrechtliche Genehmigung hinzu, der potentielle Interessenten abschreckte. Der Flugbetrieb war zwischen 2004 und 2007 zu gering, um die laufenden Kosten zu decken. Um das Projekt vor einem möglichen Scheitern zu bewahren und die Liquidität des Unternehmens zu sichern, erwog der Kreis Kleve Anfang 2007 die Übernahme eines 49-prozentigen Kapitalanteils an der Flughafen-GmbH. Dafür sollte ein Kaufpreis von 17 Mio. € an den bisherigen 99-Prozent-Eigentümer Herman Buurman fließen. Gleichzeitig nutzte der Kreis Kleve seinen Einfluss, um einen neuen Geschäftsführer durchzusetzen, der für andere kommunale Projekte des Kreises Kleve bereits als erfolgreicher Sanierer tätig gewesen war. In dieser schwierigen Situation kam Anfang 2007 der rettende Durchbruch: Nachdem das Bundesverwaltungsgericht die Revision des Münsteraner Urteils gegen die Betriebsgenehmigung zugelassen hatte, kündigte Ryanair umgehend die Errichtung einer Heimatbasis in Weeze an. Die Fluggastzahlen sind seither drastisch gestiegen, ebenso der Umsatz, so dass der Flughafen Niederrhein seit 2008 einen operativen Gewinn erwirtschaftet. Die zwischenzeitlich erwogene Teil-Übernahme von 49 Prozent der Anteile durch den Kreis war damit wieder vom Tisch.


title: Flughafen Niederrhein

text: Kritiker des Flughafenprojektes waren in den Anfangsjahren konkurrierende Unternehmen wie die Lufthansa und der Flughafen Düsseldorf sowie politische Organisationen wie Bündnis 90/Die Grünen; in Anbetracht der erfolgreichen Konsolidierung des Projektes sind diese Stimmen jedoch weitgehend verstummt. In den Anfangsjahren gehörte auch der Bund der Steuerzahler zu den Kritikern. Nachdem der Flughafen seine Anlaufschwierigkeiten zunehmend in den Griff bekommen hatte und Gewinn erwirtschafte, wurde er von derselben Organisation später jedoch als positives Beispiel für eine gelungene Privatisierung bewertet. Befürworter des Konzepts sind u. a. die Gemeinde Weeze, der Kreis Kleve und das Land Nordrhein-Westfalen sowie die Industrie- und Handelskammer Niederrhein. Auch auf Seiten der niederländischen Nachbarprovinzen wird das Projekt fast einhellig begrüßt. Trotz anfänglicher Kritik gehört somit auch der Bund der Steuerzahler zu den Befürwortern des Projekts, nachdem er die Geschäftsunterlagen des Flughafens einsehen konnte. Auch der WDR berichtete im Januar 2009 über diese bemerkenswerte Wende zum Positiven. Die Befürworter verteidigen die Starthilfe der Öffentlichen Hand für den Flughafen Weeze vor allem mit dem Argument, dass alle anderen Flughäfen wesentlich stärker und darüber hinaus dauerhaft subventioniert werden, während der Flughafen Weeze nur eine begrenzte Anschubfinanzierung und einen Kredit in der Startphase des Projekts bekommen hat und bis 2019 ohne jede staatliche Subventionierung operierte.


title: Flughafen Niederrhein

text: Im Juni 2010 musste Flughafenbesitzer Buurman einräumen, die Kreiskredite nicht wie geplant im Jahr 2010 zurückzahlen zu können. Er bat den Kreis um Aufschub bis 2016 und sagte zu, die bis dahin anfallenden Zinsen zahlen zu wollen. Kritiker des Konversionsvorhabens sahen sich dadurch in ihrer Voraussage bestätigt, dass der Flughafen ohne Subventionierung durch den Kreis, und sei es indirekt über den zu marktüblichen Konditionen gewährten Kredit, nicht eigenständig betrieben werden könne. Die Flughafenbefürworter sahen in dem Zahlungsaufschub dagegen kein Problem, da im Umfang der anfallenden Zinsen schließlich entsprechende Flughafen-Anteile an den Kreis übertragen wurden und der Kreiskredit weiter durch die Grundschuldeinträge abgesichert blieb. Die Unterstützer des Flughafens sahen die in der Anfangsphase gewährten Kredite daher weiterhin als sinnvolle und notwendige Hilfe für ein insgesamt erfolgreiches Strukturprojekt, das sich zum größten Arbeitgeber des Kreises Kleve entwickelt hat.


title: Flughafen Niederrhein

text: Im Juli 2010 hat der Kreistag Kleve beschlossen, die Kredite (26,5 Mio. € plus 7,5 Mio. € Zinsen bis Ende 2010) zu verschärften Bedingungen zu verlängern. Ab 2011 hätte der Investor die neu anfallenden Zinsen vierteljährlich begleichen müssen, so dass sich die bisher angesammelte Gesamtschuld (mit Zinsen Ende 2010 insgesamt 34 Mio. €) nicht weiter erhöht. Die Rückzahlung sollte ab 2016 erfolgen, wurde dann aber schließlich durch eine Stille Beteiligung ersetzt (s. u.). Die Kreiskredite bleiben über einen erstrangigen Grundschuldeintrag abgesichert, ferner haftet der Investor mit seinem Privatvermögen.


title: Flughafen Niederrhein

text: Die erste, 2011 fällige Rate von rund 1,3 Mio. € konnte der Flughafen mit Verweis auf zusätzliche Belastungen durch die 2011 neu eingeführte Fluggastgebühr nicht zurückzahlen. Wie für diesen Fall vorgesehen, akzeptierte der Kreistag mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP und gegen die der Grünen eine gleichwertige Übertragung von Flughafenanteilen. Wie hoch der Kreiskredit seinerzeit verzinst wurde, wurde nie offiziell kommuniziert; aus den übertragenen Anteilen errechnet sich jedoch ein Zinssatz von rund 4 Prozent.


title: Flughafen Niederrhein

text: Im März 2016 erklärte Flughafen-Geschäftsführer van Bebber gegenüber dem „Handelsblatt“, dass der Flughafen „in den zurückliegenden zehn Jahren keinen Cent an Subventionen“ bekommen habe. Der Kreis Kleve und die Gemeinde Weeze haben [in der Frühphase des Projektes] „lediglich einen Kredit gegeben – zu üblichen Marktkonditionen“. Für die vorbildliche Arbeit des Flughafens habe man erst jüngst ein „Lob vom Bund der Steuerzahler“ bekommen. Ferner meldete van Bebber für das Geschäftsjahr 2015 einen Gewinn von über 2 Mio. Euro.


title: Flughafen Niederrhein

text: Im Dezember 2016 erfolgte die endgültige Lösung der Altschuldenproblematik. Die Altschulden in Höhe von 26,8 Mio. Euro wurden endgültig in eine Stille Beteiligung von Kreis Kleve und Gemeinde Weeze umgewandelt. Mit der Zahlung eines Teils der Zinsschulden durch die Flughafengesellschaft wurden die restlichen Verbindlichkeiten des Flughafens Weeze gegenüber den kommunalen Gläubigern auf 4 Mio. Euro reduziert, die in Form eines neuen Kredites gewährt wurden.


title: Flughafen Niederrhein

text: Im Herbst 2019 meldete der Flughafen nach Reduzierung des Flugplans durch Ryanair eine existenzgefährdende Krise und bat Kreis und Gemeinde Weeze um finanzielle Hilfe. Diese gewährten im Dezember 2019 mit den Stimmen von CDU und SPD eine nicht zurückzuzahlende Überbrückungshilfe in Höhe von 1,9 Mio. Euro, die für die Aufrechterhaltung des laufenden Betriebes verwendet wird. Damit erhielt die Flughafengesellschaft Weeze erstmals seit ihrer Gründung 2001 eine direkte Subvention durch seine stillen Teilhaber, die nicht aus Konversionsmitteln stammt, durch Grundschuldeinträge oder Anteile an der Flughafengesellschaft abgedeckt ist. Die Gemeinde Weeze übernahm davon 912.000 Euro und der Kreis Kleve 988.000 Euro. Zum Vergleich: Der Flughafen Dortmund erhielt 2019 rund 22 Mio. Euro von den Stadtwerken Dortmund, um sein Defizit zu kompensieren, Münster/Osnabrück etwa 11 Mio. Euro und Paderborn/Lippstadt rund 5 Mio. Euro. Geldgeber sind die Kommunen und Kreise im Umfeld der genannten Flughäfen.


title: Flughafen Niederrhein

text: Im Juni 2020 stockten die kommunalen Teilhaber des Flughafens ihre stille Beteiligung am Flughafen um Anteile im Wert von insgesamt 6 Mio. Euro auf. Der Kreis Kleve übernahm davon 5,34 Mio. Euro, die Gemeinde Weeze den Rest. Nach Aussage von Geschäftsführer Ludger van Bebber, der nach 17 Jahren als Weezer Flughafenchef zum 1. Oktober an die Spitze des Flughafens Dortmund wechselt, ist die Liquidität des Flughafens Weeze durch diese Entscheidung bis ins Jahr 2024 gesichert.


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text: Während der Bund der Steuerzahler dem Flughafen Weeze wiederholt und zuletzt im Jahr 2020 attestiert, „schwarze Zahlen zu schreiben“, empfiehlt ein Gutachten des BUND vom August 2020, wegen klimapolitischer Aspekte sowie defizitärer Strukturen 7 von 14 Regionalflughäfen zu schließen. Weeze wird dabei als einer der möglichen Schließungskandidaten genannt. In einer neueren Studie des Bundes der Steuerzahler, den die dpa Anfang 2021 als aktualisierte Pressemitteilung verbreitet, wird der Flughafen Weeze neben dem Airport Memmingen als der einzige unter den 21 deutschen Regionalflughäfen genannt, der „potenziell gewinnträchtig“ ist, nicht von Subventionen der öffentlichen Hand lebt und in dem untersuchten Zeitraum von 2014 bis 2018 Gewinne erwirtschaftet hat.


title: Flughafen Niederrhein

text: Der Flughafen verfügt über eine Start- und Landebahn mit einer Länge von 2440 Metern (plus je 275 Meter "Stopway" an jedem Ende). Die Abfertigungshalle ist für 2,5 Millionen Fluggäste pro Jahr ausgelegt. Im Jahr 2010 – dem bislang erfolgreichsten Jahr des Flughafens – wurden 2.896.999 Passagiere befördert. Gemessen an der Zahl der abgefertigten Passagiere war Weeze damit der drittgrößte Flughafen in Nordrhein-Westfalen. Nach Einführung der Luftverkehrssteuer reduzierte Ryanair ihr Angebot und viele Niederländer, die zuvor von Weeze aus geflogen waren, stiegen auf Flughäfen im eigenen Land um – dort war eine ähnliche Steuer 2009 abgeschafft worden. Daher reisten im Jahr 2011 nur noch knapp über 2,4 Millionen Fluggäste und damit 16,4 Prozent weniger als im Vorjahr von und nach Weeze.


title: Flughafen Niederrhein

text: Der Flughafen Weeze hatte von 2006 bis 2010 ein stetig wachsendes Fluggastaufkommen. Im ersten Halbjahr 2012 gingen die Fluggastzahlen um 21,5 % gegenüber dem vergleichbaren Zeitraum des Vorjahres zurück, im Geschäftsjahr 2014 abermals um 27,4 %.


title: Flughafen Niederrhein

text: Der Flughafen Niederrhein liegt zirka 55 Kilometer nordwestlich vom Flughafen Düsseldorf und 45 km südlich von Arnheim.


title: Flughafen Niederrhein

text: In den Jahren 2000 bis 2002 wurde auf dem im Nordwesten gelegenen Event-Gelände des früheren RAF-Stützpunkts, das nicht für den regulären Flugbetrieb benötigt wird, das Bizarre-Festival ausgerichtet. An diesem Ort wandelte es sich zum größten deutschen Festival für alternative (hauptsächlich Rock- und Hip-Hop-) Musik. Im Jahr 2003 wählte der Veranstalter aufgrund eines Rechtsstreits den Veranstaltungsnamen "Terremoto." In dessen Nachfolge fand auf dem Event-Gelände des Flughafens seit 2004-2019 jährlich das Hardstyle-Festival Q-Base statt. Mit dem neuen Namen IMPAQT wird es ab September 2019, vom gleichen Veranstalter Q-Dance, weitergeführt.


title: Flughafen Niederrhein

text: Im April 2008, März 2009 und April 2010 wurde der "Fisherman’s Friend Strongman Run," ein Crosslauf-Rennen mit vielen speziellen Hindernissen, auf einem Teil des Flughafengeländes ausgetragen.


title: Flughafen Niederrhein

text: Der Flughafen diente für die Fernsehserie "Alarm für Cobra 11" (Folge "Falsche Signale)" als Drehort für eine Verfolgungsjagd auf der Startbahn, eine Schießerei und die Explosion eines Helikopters. Außerdem wurden dort einige Hubschrauber-Szenen für den Film "Die Sturmflut" gedreht.


title: Flughafen Niederrhein

text: Vom 17. bis 19. Juli 2015 fand auf dem im Nordwesten der Flughafenareals gelegenen Event-Gelände erstmals das neue Musik-Festival Parookaville mit 25.000 Besuchern statt. Die Folgeveranstaltung vom 15. bis zum 17. Juli 2016 zog bereits 50.000 Teilnehmer an. Das Parookaville Festival 2017 (21.–23. Juli 2017) lockte nun schon 80.000 EDM Fans nach Weeze. Auch 2018 und 2019 fand die Veranstaltung mit 80.000 Besuchern statt.


title: Margot Trooger

text: Margot Trooger (* 2. Juni 1923 in Rositz; † 24. April 1994 in Mörlenbach, Hessen; gebürtig "Margot Elfriede Schulze") war eine deutsche Bühnen- und Filmschauspielerin.


title: Margot Trooger

text: Die Tochter eines Fuhrunternehmers besuchte ein Lyzeum und danach eine Handelsschule. Sie arbeitete als Sekretärin in Innsbruck, ging 1945 nach München und nahm Schauspielunterricht bei Eva Fiebig, Siegfried Süßenguth und Ernst Fritz Fürbringer. 1946 gab sie ihr Debüt in Bamberg in dem Drama "Der Tor und der Tod" von Hugo von Hofmannsthal. Ihr erstes Engagement erhielt sie 1947 an den Kammerspielen Bremen, 1948 agierte sie in Stuttgart, 1950 bis 1952 am Kleinen Theater in Baden-Baden, 1952 bis 1953 wirkte sie an den Wuppertaler Bühnen, ab 1954 am Deutschen Schauspielhaus in Hamburg. Nach der Geburt ihrer Tochter 1955 machte sie eine vierjährige Berufspause. Weitere Auftritte führten sie an das Schillertheater und das Schlosspark Theater in Berlin sowie an das Bayerische Staatsschauspiel in München, die Münchner Kammerspiele, das Schauspielhaus Zürich und das Wiener Burgtheater. In den ersten Jahren ihrer Karriere war sie fast ausschließlich auf der Theaterbühne zu sehen, Filme wie "Rosen im Herbst" (1955) an der Seite Ruth Leuweriks blieben die Ausnahme.


title: Margot Trooger

text: Mit 26 Jahren erhielt die große, für ihr volles blondes Haar bekannte Schauspielerin ihre erste Filmrolle in der Heinz-Rühmann-Komödie "Ich mach dich glücklich". Die Phase größter Aktivität vor der Kamera begann 1959 vornehmlich mit Auftritten in Fernsehspielen, darunter als terrorisierte Ehefrau in "Gaslicht" neben Dieter Borsche"." Troogers Bekanntheitsgrad kulminierte zwei Jahre später, 1962, schlagartig durch den Durbridge-Sechsteiler "Das Halstuch", der als der erfolgreichste und spannendste Film der Reihe gilt und den Begriff des Straßenfegers prägte. Sie spielte darin Marian Hastings, die zwielichtige Besitzerin eines Modesalons und Verlobte des reichen Gutsbesitzers Alistair Goodman (Erwin Linder), die es dem ermittelnden Kriminalinspektor Harry Yates (Heinz Drache) nicht gerade leicht machte, den wahren Täter zu überführen. Die Leser der Jugendzeitschrift "BRAVO" wählten sie 1962 auf den dritten Platz der BRAVO-Otto-Wahl als eine der beliebtesten Fernsehschauspielerinnen des Jahres.


title: Margot Trooger

text: Bis heute gilt Margot Trooger als ein prägendes Gesicht der Edgar-Wallace-Filme. Sie war in drei Filmen der Reihe zu sehen, darunter als elegante, mysteriöse Gattin des von René Deltgen dargestellten kriminellen Genies in "Der Hexer" (1964). Die 60er-Jahre stellten den qualitativen und quantitativen Höhepunkt in der Karriere Margot Troogers dar: Binnen weniger Jahre war sie in mehr als fünfzig Film- und Fernsehproduktionen zu sehen. Dabei versuchte sie einer Stereotypisierung zu entkommen; ihre Rollen changierten eindrucksvoll zwischen kraftvoller Feminität in "Raumschiff Orion" (1966), Zerbrechlichkeit in "Der Kirschgarten" (1966) nach Anton Tschechow, moderner Unabhängigkeit in "Dem Täter auf der Spur" (1968) und psychischer und physischer Gebrochenheit in "Eine Gefangene bei Stalin und Hitler" (1968). Auch die Rolle der „matronenhaften, zänkischen Glucke“ wurde von Trooger ausgefüllt, etwa Fräulein Prysselius in "Pippi Langstrumpf" (1969) sowie als Fräulein Rottenmeier in "Heidi" (1965). Zeitgleich baute Trooger ihre Synchron- und Hörspieltätigkeit aus und unterstrich den Variantenreichtum ihrer Schauspielkunst. Gern gab sie ihrer tiefen Stimme wahlweise einen leidenschaftlichen (u. a. bei Simone Signoret in "Das Narrenschiff") oder warmherzigen Unterton (u. a. als Erzählerin in der Filmtrilogie "Immer dieser Michel").


title: Margot Trooger

text: Nach dem Jahrzehnt intensiver Arbeit (u. a. auch mit Serienhauptrollen wie in "Unser Sohn Nicki", "Familie Mack verändert sich, FBI" und "Der Herr Kottnik") zog sich Margot Trooger ab 1972 nach und nach ins Privatleben zurück. Eine ihrer bekanntesten späten Rollen war (an der Seite von Lil Dagover und Heinz Bennent) Adele Koenen in der "Tatort"-Episode "" (1975). Trooger litt an Lungenfibrose und beendete daher 1977 ihre berufliche Tätigkeit.


title: Margot Trooger

text: Trooger war mit dem Bühnenbildner Jörg Zimmermann verheiratet; die Ehe wurde 1964 geschieden. Aus der Beziehung mit ihrem Theaterkollegen Will Quadflieg stammt ihre Tochter Sabina Trooger (* 10. April 1955), die ebenfalls als Schauspielerin und Synchronsprecherin tätig ist. Ein Jahr vor Margot Troogers Tod erschien ihr Lyrikband "Sommerwiesen, Winterwälder – Gedichte vom Dasein" im Verlag R. S. Schulz.


title: Margot Trooger

text: Margot Trooger starb am 24. April 1994 im Alter von 70 Jahren in ihrem Haus in Mörlenbach und wurde auf dem dortigen Friedhof beigesetzt.


title: Kloß

text: Der Kloß (Plural: die Klöße) oder der Knödel (Plural: die Knödel) ist eine aus Teig hergestellte Speise, die als Hauptspeise, Beilage oder Suppeneinlage gegessen wird. Man unterscheidet verschiedene Arten von Klößen je nach Ausgangsmaterial: Kartoffelklöße, Grießklöße, Semmelklöße und Mehlklöße, dann noch Fleischklöße und Fischklöße.


title: Kloß

text: Klöße werden aus Teig von je nach Rezept ganz unterschiedlicher Zusammensetzung meist zu Kugeln geformt und in Salzwasser pochiert oder darüber gedämpft. Bei einigen Rezepten sind sie mit gerösteten Brotstücken, Früchten, Fleisch oder anderem gefüllt. Sie können als Hauptgericht, Beilage, Suppeneinlage oder auch süß als Dessert serviert werden und sind ein wichtiger Bestandteil besonders der thüringischen, sächsischen, bayerischen, österreichischen und böhmischen Küche sowie der Küche Südtirols und Oberschlesiens.


title: Kloß

text: Das vor allem in Nord-, Mittel- und Westdeutschland verbreitete Wort "Kloß" stammt vom althochdeutschen "kloz" für „Klumpen, Knolle, Kugel“ ab und ist verwandt mit „Klotz“ und „klotzig“. Die plattdeutsche Form lautet "Klüten", im Altmärkischen und in Nordfriesland "Klump".


title: Kloß

text: Im Schwäbischen entlehnen sich die regionalen Wörter "Gleeß" und "Gneedl", im Fränkischen zusätzlich "Kließ" und "Glües" sowie "Gniedla", die teils auch in ganz Süddeutschland und angrenzenden Regionen bekannt sind, auf jeweils eine der beiden Hauptbezeichnungen Kloß bzw. Knödel.


title: Kloß

text: Im süddeutschen Raum, in Österreich und in Südtirol ist die Bezeichnung Knödel üblich, wobei je nach Region "der Knödel" oder "das Knödel" gesagt wird. In der Pfalz und deren näherer Umgebung ist neben "Kned(e)l" (gnēdəl, gnēdl) der dialektale Begriff "Knepp" gebräuchlich.


title: Kloß

text: Aus „Knödel“ entlehnt sind das tschechische "knedlík", das italienische "canederli" sowie das französische "quenelle."


title: Kloß

text: Die Wörter „Knödel“ und „Nudel“ sind vermutlich miteinander verwandt. „Knödel“ ist Teil eines großen Stamms deutscher Wörter, die mit der Silbe "kn-" eine Verdickung ausdrücken (Knoten, Knolle, Knospe, Knoblauch, Knauf, Knopf, Knute, Knüppel, Knie). Das Wort Knödel ist im Spätmittelhochdeutschen nachweisbar und stammt aus dem althochdeutschen "chnodo," mittelhochdeutsch "knode" („kleiner Hügel“).


title: Kloß

text: Fleischklöße werden in Nord- und Ostdeutschland auch "Klopse" genannt (vermutlich von schwedisch: "kalops," englisch: "collop" für „gebratene Fleischscheibe“), gehört vielleicht zur Wortgruppe "klopfen", die Herkunft ist noch ungeklärt.


title: Kloß

text: Weitere Varianten werden aus Mischungen dieser Grundzutaten hergestellt, z. B.: Böhmische Knödel, Tiroler Pressknödel, Thüringer Aschklöße, Sächsische Wickelklöße, Pilzknödel, norddeutsche "Sweetklüten" aus Roggenmehl, Grützwurst oder Passatelli, Quenelles in Frankreich etc.


title: Philodendren

text: Die Philodendren ("Philodendron"), zu deutsch Baumfreund, sind die einzige Gattung der Tribus Philodendreae in der Unterfamilie Aroideae innerhalb der Pflanzenfamilie der Aronstabgewächse (Araceae). Die "Philodendron"-Arten stammen meist aus neotropischen Regenwäldern vom US-Bundesstaat Florida über Mexiko, Zentralamerika und den Karibischen Inseln bis zum tropischen Südamerika.


title: Philodendren

text: Bei "Philodendron"-Arten handelt es sich um immergrüne, ausdauernde krautige Pflanzen, die als Wurzelkletterer, epiphytisch oder buschförmig wachsen können. Den auf Bäume kletternden und den Bäumen dabei nicht schadenden Arten verdankt die Gattung ihren Namen. Sie können Wuchshöhen von bis zu 6 Metern erreichen. Die ledrigen, glänzenden Laubblätter können einfach, fiederteilig oder fiederspaltig sein; sie sind eiförmig, länglich, herz-, pfeil- oder breit speerförmig, ganzrandig oder gesägt und stehen wechselständig, an langen Sprossachsen oder in Rosetten. Die Blütenstände bestehen aus dem für Aronstabgewächse typischen einzelnen Hüllblatt (Spatha) und einem Kolben (Spadix).


title: Philodendren

text: Philodendren können eine höhere Temperatur als die Außentemperatur erzeugen. Bei 4° C beträgt die Temperatur in den geschlossenen Blütenständen beispielsweise von "Philodendron bipinnatifidum" bis zu 38 °C. Durch die höhere Temperatur strömen die Duftstoffe der Blüten besser aus, ähnlich einer Duftlampe mit verdampfendem Duftöl. Die Blüten der Philodendren riechen aasartig und locken Insekten zur Bestäubung an.


title: Philodendren

text: Die Früchte sind grün und gurkenähnlich langgestreckt. Das reife Fruchtinnere einiger kultivierter Arten schmeckt bananenartig und ist um einen weichen Kern geschichtet.


title: Philodendren

text: Alle Pflanzenteile rufen nach Verzehr starkes Unwohlsein hervor, Kontakt mit dem Saft kann zu Hautreizungen führen.


title: Philodendren

text: Die ersten Arten dieser Gattung wurden schon sehr früh gesammelt, beispielsweise 1664 von Georg Marcgraf und etwas später von Charles Plumier; für Ende des 17. Jahrhunderts ist Nikolaus Joseph von Jacquin zu nennen. Die im 17., 18. Jahrhundert und Anfang des 19. Jahrhunderts gesammelten und beschriebenen Arten wurden meist in die Gattung "Arum" eingeordnet.


title: Philodendren

text: Die Gattung "Philodendron" wurde 1829 durch Heinrich Wilhelm Schott in "Wiener Zeitschrift für Kunst, Litteratur, Theater und Mode" 1829, 3, S. 780 aufgestellt, dort „Philodendrum“ geschrieben. Typusart ist "Philodendron grandifolium" , die 1797 als "Arum grandifolium" erstveröffentlicht wurde. Schott veröffentlichte 1832 in "Meletemata Botanica" ein Klassifizierungssystem der Familie Araceae anhand von Blütenmerkmalen, dort verwendete er die richtige Schreibweise "Philodendron". "Philodendron" nom. cons. wurde nach den Regeln der ICN (Melbourne ICN Art. 14.11 & App. III) konserviert gegenüber der originalen Schreibweise „Philodendrum“. Der Gattungsname "Philodendron" leitet sich von den griechischen Wörtern "philo" für Liebe oder liebend und "dendron" für Baum ab.


title: Philodendren

text: Synonyme für "Philodendron" sind: "Arosma" , "Baursea" , "Calostigma" nom. inval.,"Elopium" , "Meconostigma" , "Sphincterostigma" , "Telipodus" , "Thaumatophyllum" . "Philodendron" ist die einzige Gattung der Tribus Philodendreae in der Unterfamilie Aroideae innerhalb der Familie Araceae.


title: Philodendren

text: Die Gattung "Philodendron" wurde von Mayo 1990 in drei Untergattungen gegliedert: Untergattung "Meconostigma", Untergattung "Pteromischum", Untergattung"Philodendron". Croat gliedert 1997 die Gattung "Philodendron" zusätzlich in einige Sektionen und Untersektionen: Sektion "Baursia", Sektion "Philopsammos", Sektion "Philodendron" (mit den Untersektionen "Achyropodium", "Canniphyllium", "Macrolonchium", "Philodendron", "Platypodium", "Psoropodium", "Solenosterigma"), Sektion "Calostigma" (mit den Untersektionen "Bulaoana", "Eucardium", "Glossophyllum", "Macrobelium", "Oligocarpidium"), Sektion "Tritomophyllum", Sektion "Schizophyllum", Sektion "Polytomium", Sektion "Macrogynium", Sektion "Camptogynium".


title: Philodendren

text: Je nach Autor sind die Schätzung der Zahl der Arten in der "Philodendron" sehr unterschiedlich. Bei Simon J. Mayo 1990 sind es 350 bis 400 und bei Thomas Croat 1997 sind es etwa 700 Arten.


title: Philodendren

text: Einige werden in den Tropen bis Subtropen als Zierpflanzen für Parks und Gärten verwendet. Mehrere davon werden als Zimmerpflanze gepflegt, beispielsweise: Kletterphilodendron ("Philodendron hederaceum", im Handel unter dem Synonym "Philodendron scandens" geführt), "Philodendron erubescens" mit vielen Sorten in unterschiedlichen Blattfarben, zum Beispiel Rotblättriger Philodendron 'Red Emerald', Baum-Philodendron oder Doppeltspaltfiederblättriger Baumfreund ("Philodendron bipinnatifidum"), zu dieser Art gehört auch der Zottelige Philodendron, der auch als eigene Art "Philodendron selloum" gehandelt wird, Herzblättriger Philodendron ("Philodendron cordatum"), Kleinblättriger Philodendron ("Philodendron grazielae"), Ausgefranster Baumfreund ("Philodendron laciniatum").


title: Philodendren

text: Zudem gibt es verschiedene Zuchtformen. Philodendren im Allgemeinen sind beliebte, da leicht zu kultivierende, schattenverträgliche und schnell wachsende Zimmerpflanzen. Sie eignen sich auch sehr gut für Hydrokultur.


title: Philodendren

text: Philodendren können – ähnlich der Grünlilie – einige Wohnraumgifte aus der Luft gut aufnehmen; in besonderem Maße gilt dies für die Giftstoffe Formaldehyd, Kohlenmonoxid und Benzol. Vergleiche auch Liste von luftreinigenden Pflanzen.


title: Philodendren

text: Wenige Arten der Gattung Fensterblätter ("Monstera") werden selten als "Philodendron"-Arten gehandelt, da sie zu einer Zeit in den Gartenbau eingeführt wurden, als beispielsweise für "Monstera adansonii" der botanische Name "Philodendron pertusum" verwendet wurde. Die Laubblätter einiger "Philodendron"-Arten sehen denen mancher "Monstera"-Arten sehr ähnlich. Allerdings werden die beiden Gattungen "Monstera" und "Philodendron" zu verschiedenen Unterfamilien der Familie Araceae gezählt.


title: Lineare Funktion

text: Es handelt sich dabei jedoch nicht um eine lineare Abbildung im Sinne der linearen Algebra, sondern um eine affine Abbildung, da die Linearitätsbedingung im Allgemeinen nicht erfüllt ist. Man spricht deswegen auch von einer "affin-linearen Funktion." Um eine lineare Abbildung bzw. lineare Funktion im Sinne der linearen Algebra handelt es sich nur im Spezialfall formula_3, also formula_4 Solche Funktionen werden auch als "homogene lineare Funktion" oder "Proportionalität" bezeichnet. In Anlehnung an diese Bezeichnung wird die Funktion für den Fall formula_5 auch "allgemeine lineare Funktion" oder "linear-inhomogene Funktion" genannt. In diesem Artikel wird die häufig verwendete Bezeichnung "lineare Funktion" beibehalten.


title: Lineare Funktion

text: Lineare Funktionen gehören zu den relativ einfachen Funktionen in der Mathematik. Sie sind stetig und differenzierbar. Viele Probleme lassen sich für lineare Funktionen leicht lösen; daher versucht man oft, komplizierte Problemstellungen durch lineare Zusammenhänge zu approximieren.


title: Lineare Funktion

text: mit reellen Zahlen formula_8 und formula_9 wobei formula_10 (die Abszisse) eine unabhängige und formula_11 (die Ordinate) die abhängige Variable ist.


title: Lineare Funktion

text: Es gibt zahlreiche andere Bezeichnungskonventionen für den Funktionsterm, z. B. formula_12 formula_13 formula_14 oder formula_15 In Österreich wird häufig formula_16 verwendet, in der Schweiz hingegen formula_17 In Belgien findet man auch formula_18 oder formula_19


title: Lineare Funktion

text: Diese Darstellung bezeichnet man auch als die "Normalform" einer linearen Funktion. Ihre zwei Parameter lassen sich wie folgt interpretieren:


title: Lineare Funktion

text: Der Graph einer linearen Funktion verläuft nie parallel zur y-Achse, da damit einem formula_10 mehr als ein formula_11 zugeordnet wäre, was in Widerspruch zur definitorisch geforderten (Rechts-)Eindeutigkeit einer Funktion stünde.


title: Lineare Funktion

text: Es wird vorausgesetzt, dass die Punkte formula_24 und formula_25 auf dem Graphen der linearen Funktion formula_26 liegen und voneinander verschieden sind.


title: Lineare Funktion

text: Die Steigung formula_44 des Graphen einer linearen Funktion formula_26 lässt sich wegen formula_46 vom Koeffizienten in der Funktionsgleichung formula_36 ablesen.


title: Lineare Funktion

text: Die Ableitung von formula_72 ist formula_73 formula_74 ist also immer eine konstante Funktion, da die Ableitung einer Funktion die Steigung ihrer Tangente im Punkt formula_75 angibt.


title: Lineare Funktion

text: Ist bei einer Funktion formula_36 der Koeffizient formula_8 positiv, so gilt formula_81 und formula_82 Der Graph entwickelt sich von „unten links“ nach „oben rechts“. Ist formula_8 jedoch negativ, gilt formula_84 und formula_85 Der Graph verläuft also von „oben links“ nach „unten rechts“. Beim Sonderfall formula_86 liegt eine konstante Funktion vor, es gilt also formula_87 der Graph verläuft in diesem Fall parallel zur formula_10-Achse.


title: Ratifikation

text: Die Ratifikation (auch Ratifizierung, Substantivierung von ratifizieren; von , „berechnet, gültig, rechtskräftig“, und "", „machen, tun“) ist ein juristischer Fachbegriff, der die völkerrechtlich verbindliche Erklärung der Bestätigung eines zuvor abgeschlossenen, d. h. unterzeichneten völkerrechtlichen Vertrages durch die Vertragsparteien bezeichnet. Sie ist regelmäßig die bestätigende Handlung durch das Staatsoberhaupt nach Zustimmung der gesetzgebenden Körperschaften.


title: Ratifikation

text: In Abhängigkeit vom Zeitpunkt dieser Handlung (meist das Hinterlegen der Ratifikationsurkunde) wird ein völkerrechtlicher Vertrag rechtskräftig und verbindlich, zum Beispiel "drei Monate nach Hinterlegung der fünften Ratifikations-, Annahme- oder Beitrittsurkunde".


title: Ratifikation

text: Diese völkerrechtliche Willenserklärung erfolgt durch das Organ der jeweiligen Vertragspartei, das diese nach außen vertritt, in der Regel das jeweilige Staatsoberhaupt; es verspricht damit feierlich, den Vertrag als bindend anzusehen, und gewährleistet die innerstaatliche Einhaltung. Darüber wird eine Ratifikationsurkunde erstellt. Bei zweiseitigen Verträgen wird diese dem Vertragspartner übergeben, bei multilateralen Verträgen können sie bei einer der beteiligten Regierungen hinterlegt werden. Diese ist dann der Depositar und wird im Vertrag bestimmt. Der Vertrag tritt regelmäßig mit der Hinterlegung der Ratifikationsurkunden oder nach Ablauf einer daran gebundenen Frist in Kraft.


title: Ratifikation

text: Erst durch diese Ratifikation erhält ein z. B. von Verhandlungsdelegationen paraphierter Vertragstext – er kann nunmehr nur im Rahmen von Neuverhandlungen abgeändert werden – Rechtskraft und ist somit völkerrechtlich gültig. Das Verfahren hat seinen Ursprung im Abschluss eines Vertrages zwischen Fürsten, dem die Aushandlung der Vertragsbedingungen durch Bevollmächtigte vorausgegangen ist. Heute sind nach allgemeinem Völkerrecht und dem Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge Staatsoberhäupter, Regierungschefs und Außenminister ohne besondere Vollmacht für ihre Staaten vertretungsberechtigt.


title: Ratifikation

text: Staatsrechtlich berührt die Ratifikation auch das innerstaatliche Verfahren, das zur völkerrechtlichen Ratifikation führt. In der Regel ist die Zustimmung der Legislative zum Vertragsabschluss erforderlich, insbesondere mit einem Vertragsgesetz kann Völkervertragsrecht in innerstaatliches Recht umgesetzt werden; in einigen Ländern kann es unter bestimmten Bedingungen aber auch zu einem Referendum kommen. Vom Abschluss von Vertragsverhandlungen und deren Unterzeichnung bis zur tatsächlichen Ratifikation kann deswegen erhebliche Zeit vergehen.


title: Ratifikation

text: Nach Grundgesetz vertritt der Bundespräsident Deutschland völkerrechtlich. Er schließt Verträge mit auswärtigen Staaten, Staatengruppen oder auch den Vereinten Nationen. Völkerrechtliche Verträge zu politischen Beziehungen des Bundes oder mit Bezug zu dessen Gesetzgebung bedürfen nach Abs. 2 eines Zustimmungsgesetzes. Das Verfahren folgt dem grundsätzlichen Gesetzgebungsverfahren des Bundes. Sinngemäß dasselbe gilt für Verwaltungsabkommen bezüglich der Bundesverwaltung und ihrer Vorschriften. Die Ratifikation geschieht nach Zustandekommen des Zustimmungsgesetzes durch den Bundespräsidenten. Meist bevollmächtigt der Bundespräsident dazu den Außenminister, einen Staatssekretär oder einen deutschen Botschafter. Bei Regierungsübereinkünften und Ressortabkommen können die Bundesregierung oder Bundesministerien Verträge durch Übertragung der Rechte des Bundespräsidenten schließen. Wenn dieser nicht selbst handelt, hat der Bundesminister des Auswärtigen die führende und koordinierende Rolle. Nach der Ratifikation wird das Vertragsgesetz im Bundesgesetzblatt verkündet.


title: Ratifikation

text: Von der Ratifikation unabhängig ist die Umsetzung des geschlossenen Vertrages. Im Falle der Umsetzung durch parlamentarisches Gesetz spricht man von einem Transformationsgesetz. Es gibt Verträge, die ohne nationalen Umsetzungsakt bereits erfüllt sind.


title: Ratifikation

text: Der Europarat ist eine internationale Organisation. Er legt zahlreiche Abkommen zur Unterzeichnung aus, die nach einer gewissen Anzahl (Quorum) von Unterschriften und Ratifikationen in Kraft treten. Die deutsche Bundesregierung unterrichtete im Jahr 2019, welche Europaratsabkommen sie unterzeichnet hat, nicht unterzeichnet hat sowie, welche Abkommen und Konventionen sie beabsichtigt zu unterzeichnen und nicht beabsichtigt zu unterzeichnen.


title: Ratifikation

text: Aufgrund einer Vorlage durch die Bundesregierung, die zunächst durch Nationalrat und Bundesrat (bei Belangen, die den selbstständigen Wirkungsbereich der Bundesländer tangieren) genehmigt werden muss, wird die Ratifizierung durch den Bundespräsidenten vorgenommen. Die entsprechende Ratifikationsurkunde wird durch den Bundeskanzler gegengezeichnet. Der entsprechende Staatsvertrag und die zugehörige Ratifikation ist durch die Regierung im Bundesgesetzblatt für die Republik Österreich zu veröffentlichen.


title: Ratifikation

text: Zur Ratifizierung völkerrechtlicher Verträge in den Vereinigten Staaten von Amerika müssen gemäß der US-amerikanischen Verfassung zwei Drittel der Mitglieder des Senats diesem zustimmen.


title: Ratifikation

text: Allerdings kann der Kongress Gesetze verabschieden, die dem Präsidenten "executive agreements" ohne Zustimmung des Senats erlauben, ebenso wie der Präsident "congressional-executive agreements" abschließen kann, zu deren Ratifizierung nur eine einfache Mehrheit – in diesem Fall jedoch in beiden Häusern des Kongresses – notwendig ist.


title: Ratifikation

text: Eine Änderung der Verfassung muss nicht nur mit Zweidrittelmehrheit in beiden Kongresskammern beschlossen werden, es müssen auch die Parlamente von drei Vierteln aller Bundesstaaten (derzeit also 38) einen Verfassungszusatz ratifizieren.


title: Ratifikation

text: Abweichend von der juristischen Definition wird in der bundesdeutschen Standardsprache der Ausdruck "ratifizieren" auch weiter gefasst: . Hier wird die Trennung zwischen den einzelnen Schritten, Paraphierung, Verabschiedung des Ratifikationsvertrags und Promulgierung oder Ratifikation, nicht berücksichtigt. Dieser Sprachgebrauch ist statistisch repräsentativ.


title: Claus Peymann

text: Claus Peymann (* 7. Juni 1937 in Bremen als Klaus Eberhard Peymann) ist ein deutscher Theaterregisseur und war bis zum 2. Juli 2017 Intendant, künstlerischer Leiter, Geschäftsführer und Alleingesellschafter des Berliner Ensembles (Berliner Ensemble GmbH).


title: Claus Peymann

text: Claus Peymann wurde als Sohn des 1896 in Bremen geborenen Lehrers Karl Peymann geboren. Karl Peymann hatte Claus' Mutter, die 1897 geborene Käthe, geb. von Hohenböken, geheiratet. In Hamburg erwarb Claus Peymann 1956 das Abitur und begann danach an der Universität Hamburg ein Studium der Germanistik, Literatur- und Theaterwissenschaften. Er ist Mitglied der Freien Akademie der Künste Hamburg.


title: Claus Peymann

text: Peymann begann seine Regiearbeiten am Universitätstheater in Hamburg. 1966/67 war er am Stadttheater Heidelberg mit Otto Sander und Ulrich Wildgruber, danach bis 1969 Oberspielleiter des Frankfurter Theaters am Turm. Zur Spielzeit 1970/1971 wechselte er zur Berliner Schaubühne. Es kam jedoch nur zu wenigen Arbeiten an der Schaubühne, da Peymann nicht mit dem demokratischen Modell des Mitbestimmungstheaters und dessen Leiter Peter Stein zurechtkam. Nach dem Zerwürfnis mit Stein war er von 1971 bis 1974 als freier Regisseur tätig. Eine Bewerbung als Regieassistent bei Helene Weigel am Berliner Ensemble war gescheitert, nachdem Peymann zu spät zu einem Bewerbungsgespräch gekommen war.


title: Claus Peymann

text: Seine erste große Intendanz übernahm Peymann von 1974 bis 1979 als Schauspieldirektor am Schauspiel Stuttgart, wo er wegen einer Geldsammlung für einen Zahnersatz für die inhaftierte RAF-Terroristin Gudrun Ensslin von Ministerpräsident Hans Filbinger unter Druck gesetzt wurde und erstmals bundesweit in die Schlagzeilen geriet. Der Stuttgarter Oberbürgermeister Manfred Rommel erreichte, dass er wenigstens seine Vertragszeit bis zum Ende erfüllen konnte. Im Jahr 1979 übernahm Peymann dann die Intendanz am Schauspielhaus Bochum, das zuvor von Peter Zadek geführt worden war. Dabei kündigte er 44 Schauspielern und Mitarbeitern und zog damit in der deutschen Theaterszene viel Unmut auf sich. In seiner knapp siebenjährigen Amtszeit feierte Peymann große Erfolge bei Kritik und Publikum und begründete seinen Ruf als „Papst“ der deutschen Theaterszene.


title: Claus Peymann

text: Uraufführungen zeitgenössischer Autoren wie Thomas Bernhard, Peter Handke oder Peter Turrini, später auch Elfriede Jelinek, bildeten für Peymann von jeher einen Schwerpunkt seiner Arbeit. Zu den wichtigsten Schauspielern, mit denen Peymann zusammengearbeitet hat und teilweise bis heute zusammenarbeitet, gehören Gert Voss (bis zu dessen Tod im Juli 2014), Ignaz Kirchner und Kirsten Dene.


title: Claus Peymann

text: 1986 übernahm Peymann die Direktion des Burgtheaters in Wien. Aufgrund seiner Betonung moderner, österreichkritischer Theaterstücke wie "Heldenplatz" von Thomas Bernhard kam es mehrfach zu schweren Auseinandersetzungen mit Teilen der Wiener Presse, die sowohl von bürgerlich-konservativen Kreisen wie auch von sozialdemokratischen Persönlichkeiten wie Ex-Kanzler Bruno Kreisky oder Sozialminister Josef Hesoun angefacht wurden. Die kontroverse Wirkung Peymanns an der Burg muss im Zusammenhang mit dem besonderen Status dieser Kulturinstitution in Österreich gesehen werden: Das 1776 begründete Theater mit einem Ensemble von ca. 160 Schauspielern gilt vielen bis heute als Olymp des Schauspieltheaters deutscher Sprache. Unter der Direktion Peymanns wurde die Ausstrahlungskraft dieses mythischen Ortes in bis dahin nicht gekanntem Maß für gesellschaftspolitische Auseinandersetzungen genutzt.


title: Claus Peymann

text: Auch nach innen war die Ära Peymann am Burgtheater an Konflikten reich. Viele der – nach einem zehnjährigen Engagement, der sogenannten "Zehn-Jahres-Klausel" – mit einem Vertrag auf Lebenszeit ausgestatteten Burgtheaterschauspieler traten in seiner Ära nicht oder nur in Nebenrollen in Erscheinung. Eine dieser Personen, die sich vehement gegen Peymann stellten, war der spätere Kunststaatssekretär Franz Morak – damals in seiner Eigenschaft als Ensemblevertreter. Aber auch den Sozialdemokraten zugerechnete Schauspieler wie vor allem Fritz Muliar oder Erika Pluhar argumentierten öffentlich gegen Peymann und weigerten sich, unter seiner Regie aufzutreten.


title: Claus Peymann

text: Peymann blieb dreizehn Jahre Chef des Burgtheaters, bevor er sich 1999 in Richtung Berlin verabschiedete. Zuvor hatte er einmal mehr gedroht, seinen Vertrag als Burg-Chef nicht zu verlängern. Überraschenderweise wurde dieses den Berichten zufolge nicht ganz ernst gemeinte Angebot vom damaligen Bundeskanzler Viktor Klima angenommen. Die Ära Peymann wird heute in Wien als eine – trotz mancher Schwächen – geglückte und kreative Direktion des Burgtheaters beurteilt. Dazu trug auch bei, dass Peymann viele namhafte, sehr unterschiedliche Regisseure nach Wien holte, wie z. B. Giorgio Strehler, Peter Zadek, Hans Neuenfels, Einar Schleef oder George Tabori.


title: Claus Peymann

text: In Berlin führte er seit der Spielzeit 1999/2000 die Geschicke des Berliner Ensembles im Theater am Schiffbauerdamm. Hier spielt seit 1954 das von Bertolt Brecht 1949 gegründete und bis zum Ende der DDR für seine Brecht-Aufführungen legendäre Berliner Ensemble. 2002 erhielt er den Nestroy-Theaterpreis für das Lebenswerk.


title: Claus Peymann

text: Im Februar 2007 geriet Peymann in die Kritik, weil er dem ehemaligen RAF-Terroristen Christian Klar einen Praktikumsplatz als Bühnentechniker beim Berliner Ensemble angeboten und dessen jüngste politische Äußerungen unterstützt hatte. Daraufhin forderte Rolf Hochhuth die Absetzung von Claus Peymann als Intendant des Berliner Ensembles. Es folgten zwei Zivilklagen Hochhuths gegen Peymann in anderer Sache.


title: Claus Peymann

text: Im April 2008 wurde bekannt, dass Peymann plane, in seinen bisherigen Leitungsfunktionen mindestens zwei weitere Jahre für das Berliner Ensemble tätig zu sein. Anschließend verlängerte Peymann seinen Vertrag mehrfach um zwei Jahre, ursprünglich zuletzt bis 2016. Im Dezember 2014 verlängerte Peymann seinen Vertrag ein letztes Mal bis Juli 2017, sein Nachfolger wurde Oliver Reese.


title: Claus Peymann

text: 2009 war Peymann Gast-Sidekick bei der "Harald Schmidt Show" in der ARD. Moderator Harald Schmidt war 1978 Statist in einer Stuttgarter Inszenierung Peymanns gewesen und hatte als junger Schauspieler davon geträumt, in sein Ensemble aufgenommen zu werden. Schmidt hatte 2001 eine Persiflage auf Thomas Bernhards Stück "Claus Peymann kauft sich eine Hose und geht mit mir essen" von Benjamin von Stuckrad-Barre mit dem Titel "Claus Peymann kauft sich keine Hose, geht aber mit essen" in seiner Show auf Sat.1 aufgeführt und damit am Berliner Ensemble gastiert. 2003 lehnte er eine Einladung Peymanns für eine Rolle am Berliner Ensemble ab.


title: Claus Peymann

text: 2010 wurde Peymann im Dokumentarfilm "Unter Linken – der Film" von Jan Fleischhauer interviewt und gab dort an, als Intendant des Berliner Ensembles etwa 200.000 Euro Brutto im Jahr zu verdienen. Später gab er an, zum Ende seiner Intendanz fast 350.000 Euro verdient zu haben.


title: Claus Peymann

text: Die Premiere der Inszenierung von Shakespeares "Richard III." die 2010 vom französischen Kritikerverband zur besten fremdsprachigen Theateraufführung des Jahres gewählt wurde, fand bereits 2000 im Berliner Ensemble statt und gastierte seitdem unter anderem in Teheran, Tokyo, Stratford-upon-Avon und Verona sowie zuletzt im Wiener Burgtheater.


title: Claus Peymann

text: Um mehr Druck auf laufende Tarifverhandlungen auszuüben, hielt sich am 3. Januar 2012 eine ver.di-Gruppe von acht jungen Besuchern nicht an die Absprache mit "ver.di"  und störte nach der Pause eine von Peymann inszenierte Premiere von "Dantons Tod" mit Sprechgesängen und Flugblättern, die sie vom ersten Rang auf die Zuschauer im Parkett warfen. Das Publikum blieb passiv, die Premierenbesprechungen erwähnten den Vorfall nur am Rande und der zuständige ver.di-Tarifsekretär distanzierte sich von der Aktion: „Wir haben alle Aktivitäten gestoppt, weil es am 23. Januar einen ersten Verhandlungstermin gibt.“


title: Claus Peymann

text: Peymann warf seinem Nachfolger Oliver Reese vor, das Berliner Ensemble zu zerstören, da dieser keine Mitglieder des Ensembles mehr übernehmen möchte. Er könne dies, da das Theater seit Beginn der 1990er Jahre eine GmbH ist. Außerdem solle das BE-Archiv aufgelöst werden. Weiterhin bezeichnet Peymann den Regierenden Bürgermeister und Kultursenator Müller sowie den Kulturstaatssekretär Tim Renner, der Reese ausgewählt hatte, als eine kulturpolitische Katastrophe für Berlin. Er wünschte sich für Berlin einen Kultursenator, der sich für den Schutz der Künstler einsetze, Verantwortung übernehme und die Kunst liebe.