title: Propaganda in der Russischen Föderation

text: Die antiamerikanischen und verschwörungstheoretischen Stereotypen der Propaganda stimmten mit altbekannten Aspekten der „Negativcharakteristik der USA“ überein und bedienten so die Ränder der politischen Linken wie auch der Rechten in einer Querfront.


title: Propaganda in der Russischen Föderation

text: Bis zum Überfall auf die Ukraine 2022 hätte die russische Propaganda aber vor allem „Millionen von Menschen auf der ganzen Welt“ überzeugt, so ein Bericht auf slon.ru, dass Wladimir Putin ein „zuverlässiger Verteidiger konservativer Werte“ sei, und so helfe, die Welt vor der Dominanz der Linken und Liberalen zu retten. Viele rechte westliche Aktivisten und Politiker seien bereitwillig dazu bereit gewesen, bei der Aufgabe der Propaganda mit zu helfen.


title: Propaganda in der Russischen Föderation

text: Aufgrund der Propaganda in der Russischen Föderation gründete der Europäische Auswärtige Dienst im Jahr 2015 die East StratCom Task Force, um vorrangig Fälle von in Russland verbreiteten Unwahrheiten über die EU und ihre Mitgliedstaaten zu zählen und sie zur Schau zu stellen.


title: Propaganda in der Russischen Föderation

text: Schon nach der erfolgreichen Orangen Revolution hatte Russland gegen die liberalen Kräfte einen Propaganda-Krieg geführt, derart dass Präsident Juschtschenko vor den Wahlen 2008 die Einspeisung russischer TV-Kanäle ins ukrainische Kabelnetz verbot, um die Zuschauer „vor feindlicher Propaganda zu schützen“. Die anti-ukrainische Propaganda der russischen Medien hatte nach Radzichowskij sogar „die russischsprachige Bevölkerung der Ostukraine gegen Moskau aufgebracht“. Eine russisch-ukrainische Meinungsumfrage stellte als Wirkung der Propaganda fest, dass eine positive Einstellung gegenüber dem jeweils anderen Land bei 93 Prozent der Ukrainer, aber nur bei 33 Prozent der Russen vorherrschte.


title: Propaganda in der Russischen Föderation

text: Während der neuen Revolution von 2014 habe die hasserfüllte Propaganda ein ungekanntes Maß erreicht. Die russische Kulturwissenschaftlerin Irina Scherbakowa schrieb zum Zeitraum im Frühjahr 2014: „Nach der Annexion der Krim und dem Beginn des Krieges waren plötzlich weite Teile der russischen Bevölkerung anfällig für die primitivste Hasspropaganda. Irgendwie schienen alle humanen Werte wie weggefegt.“


title: Propaganda in der Russischen Föderation

text: Der ukrainische Journalist Mykola Rjabtschuk sprach von einem Informationskrieg während der Ukraine-Krise. Zum Beginn des Krieges in der Ukraine hielt der Historiker Andreas Kappeler fest: „Eine unheimliche Propaganda-Maschinerie … es ist einfach kaum vorzustellen, die Lügengeschichten, die da erzählt werden.“ Bizarre Informationen füllten die Nachrichtensendungen in Russland, über politische Ereignisse in Russland wurde kaum mehr berichtet. Das Regime Putin wollte damit die demokratische Entwicklung in der Ukraine verhindern.


title: Propaganda in der Russischen Föderation

text: Erstmals im Frühjahr 2021 wollte die russische Propaganda die Ukraine „entnazifizieren“ und berichtete verstärkt von angeblichen ukrainischen Kriegsgräueln. Der Politologe Timofej Sergejzew behauptete auf RIA Novosti, „Nationalsozialisten“ töteten wahllos Zivilisten, was die von OSZE und UN-Menschenrechtskommissar ermittelten nur noch geringen zivilen Opferzahlen im fast eingefrorenen Krieg im Donbas widerlegen. Der Berichterstatter der Süddeutschen Zeitung fragte, ob das die Vorbereitung eines offenen Krieges sei. Dieser Krieg wurde bis Februar 2022 von der russischen Propaganda mit vorbereitet; die Russische Föderation werde im Wesentlichen von der Propaganda kontrolliert, persönlich von Margarita Simonjan – Simonian sei geradezu vor Ungeduld erschöpft: "Wann wird Blut vergossen?", so Echo Moskau. Im April 2022 rief wiederum Sergejzew unverhohlen zum Völkermord in der Ukraine auf.


title: Propaganda in der Russischen Föderation

text: Das Bundesamt für Verfassungsschutz führt in seinem Jahresbericht für 2018 aus, dass das russische Medienangebot in Deutschland durch die Russische Föderation gefördert und ausgebaut werde, wobei staatliche Unternehmen als scheinbar unabhängige Medien getarnt werden, um die Zugehörigkeit zu Russland zu verschleiern und die Öffentlichkeit auf subtile Weise zu beeinflussen. Die wichtigsten Akteure seien dabei der Internetsender RT Deutsch und die Nachrichtenagentur Sputnik.


title: Propaganda in der Russischen Föderation

text: Der deutsche Journalist und Moskau-Korrespondent Boris Reitschuster hält eine Zusammenarbeit Putins und seiner Entourage mit der AfD für sehr wahrscheinlich. Dafür sprächen die vielen Querverbindungen zwischen der Partei und putinfreundlichen Netzwerken. In Russland sei man indes über die geringe Kenntnisnahme der Deutschen von der russischen Propaganda überrascht. Die russischen Medien in Deutschland haben nicht die Reichweite der etablierten Medien im Internet, sie sind aber Verstärker in Social Media und umfassen in den Twitter Communitys Russland- und Rechtsaußen-Unterstützer sowie Migrationsgegner. Mit Vorliebe nimmt RT Deutsch Themen aus einschlägigen Randmedien auf. Der von solchen Gruppen „beharrlich geförderte Antiamerikanismus“ böte „willkommene Ansatzpunkte für die russische Führungselite“.


title: Propaganda in der Russischen Föderation

text: Bereits im Jahr 2007 hatte der Econ-Verlag eine Rezension auf seiner Homepage entfernt, nachdem Rezensionen zu einem Kreml-kritischen Buch nicht nur im Tonfall, sondern teils auch in der Wortwahl übereinstimmten. Auf Amazon wurden die Passagen ebenfalls gelöscht. Im Ausland lebende Russen waren gemäß Nikita Petrow von der Menschenrechtsorganisation Memorial im Gegensatz zur Sowjetzeit zu „gezielter Propaganda-Zusammenarbeit“ bereit, um die öffentliche Meinung zu beeinflussen und um die russische „Ehre“ im Ausland wiederherzustellen.


title: Propaganda in der Russischen Föderation

text: Im Jahr 2012 gründete RT in Berlin die Videoagentur Ruptly und bot „vermeintlich journalistisches Material“ zu Discountpreisen an.


title: Propaganda in der Russischen Föderation

text: Deutschland ist Schwerpunkt einer internationalen Medienkampagne Russlands. Es wurde im Jahr 2016 in russischen Medien als Land kurz vor dem Zusammenbruch dargestellt. Markus Ackeret bezeichnete in der "Neuen Zürcher Zeitung" russische Unterstellungen zum deutschen Staat als „böswillig“. Die Absicht sei die Erschütterung des Vertrauens zwischen Bürger und Staat, mithin die Destabilisierung des Staates.


title: Propaganda in der Russischen Föderation

text: Ebenfalls wurde anhand einer automatisierten Twitter-Nachverfolgung von Sputnik-affinen Konten eine Unterstützung der AfD in Deutschland vor den Wahlen festgestellt. Der Untersuchungsleiter sagte, es würden „die extremsten linksaußen- und rechtsaußen-Statements ausgesucht und verstärkt“. Das Ziel sei, die demokratische Gesellschaft in Frage zu stellen.


title: Propaganda in der Russischen Föderation

text: Der YouTube-Kanal von RT Deutsch wurde im September 2021 wegen Umgehung der Richtlinien zur Desinformation gesperrt, ebenso der Stream des Fehlenden Parts. RT besaß auch keine Rundfunkzulassung in Deutschland, wie sie für die Verbreitung linearer Programme Pflicht wäre. Auf das folgende Verbot der Verbreitung reagierte der Kreml mit einem Sendeverbot für die Deutsche Welle.


title: Propaganda in der Russischen Föderation

text: Einer Recherche von T-Online zufolge wurden im Sommer 2022 Websites aufgestellt, die sich als Nachrichtenseiten deutscher, englischer, französischer und italienischer Medien (darunter FAZ, Tagesspiegel, Neues Deutschland, Bild, t-online, SPIEGEL, Daily Mail, Ansa und 20 Minutes) ausgeben und dabei Falschinformationen verbreiten. Die Websites wurden von abertausenden Kommentaren unter anderem verbreitet auf Websites etablierter Medien (unter anderem betroffen: Tagesspiegel.de, taz.de, BR24.de), auf Parteiwebsites (u. a. betroffen: AfD Berlin), Unternehmens- und Markenwebsites (u. a. betroffen: Mercedes, Vodafone, Nordsee, Weight Watchers, Playboy), auf Internetauftritten von staatlichen Organen (u. a. betroffen: Bundesregierung.de, us-embassy.gov) und Einrichtungen, wie Krankenhäusern (u. a. betroffen: Charité), auf Websites von Vereinen (u. a. betroffen: Bund der Steuerzahler) und auf Sozialen Netzwerken (u. a. betroffen: Facebook und Twitter). Zum Inhalt haben die Fake-Nachrichtenseiten Meldungen zu Themen mit direkten oder indirektem Bezug zum Russisch-Ukrainischen Krieg (u. a. zu Sanktionen gegen Russland, zur Inflation infolge des Krieges, zu steigenden Energiepreisen). Die durch die Kommentare verlinkten gefakten Nachrichtenmeldungen sind auf Meinungsmache gegen die deutsche Bundesregierung, gegen die Ukraine und Ukrainer sowie gegen die Russland-Sanktionen ausgerichtet. Teilweise sind die Kommentare durch Werbung finanziert und vermitteln dadurch umso mehr den Eindruck offizielle Nachrichtenmeldungen zu sein. Laut dem Institute for Strategic Dialogue (ISD) ist die Desinformationskampagne alleine in Deutschland von einem beispiellosen Ausmaß. So wurde eine der tausenden Fake-Anzeigen zwischen 500.000- und 600.000-mal gesehen. T-Online zufolge ist offensichtlich, dass die Desinformationskampagne von einer Troll-Armee aus Russland stammt.


title: Propaganda in der Russischen Föderation

text: Die Medienaufsichtsbehörde Ofcom stellte verschiedentlich Verstöße der Medien "Sputnik" und "RT" gegen journalistische Sorgfaltspflichten fest. In einem Bericht vom Dezember 2018 wurden von zehn betrachteten Beiträgen sieben als sanktionswürdig bewertet und entsprechend gerügt.


title: Propaganda in der Russischen Föderation

text: Die Times beschrieb 2017 die Einmischung der russischen Propaganda in die politischen Prozesse der westlichen Demokratien als „Verbrechen“.


title: Propaganda in der Russischen Föderation

text: Ein Hauptthema der russischen Propaganda war die Unterstützung des Brexit, um Uneinigkeit in Europa zu schüren. Russische Accounts setzten ihre manipulativen Twitterbeiträge auch nach der Abstimmung fort. Nach der Attacke auf der Westminster Bridge 2017 schürte eine kremlfreundliche Troll-Aktion antiislamische Gefühle mit der Behauptung, dass einer Muslima die Opfer gleichgültig gewesen seien. Der Fotograf des dabei verwendeten Bildes verglich daraufhin die russische Propaganda mit den Terroristen: Beide hätten die Destabilisierung des Westens zum Ziel. Der "Daily Express" machte auf die Impfgegner aufmerksam, die ebenfalls durch russische Propaganda in ihrer Meinung unterstützt wurden.


title: Propaganda in der Russischen Föderation

text: Ab November 2017 moderierte Alex Salmond eine eigene Sendung bei Russia Today (RT). Die Times und andere Medien reagierten entsetzt, als klar wurde, dass Alex Salmond bei RT eine Show übernehmen würde. In einem Leitartikel schrieb die Times: „Salmonds Einsatz für die Propaganda einer aggressiven fremden Autokratie zeigt einen Mangel an Einschätzungsvermögen, Selbstachtung und Scham. Dieser Entscheid ist eine Beleidigung für die Opfer einer mörderischen Kleptokratie.“


title: Propaganda in der Russischen Föderation

text: RT wurde im Juni 2020 aus dem Land verbannt, dies solange Dmitri Kisseljow den Sender leite. Zuvor waren schon zehn weitere russische Fernsehsender wegen „systematischer Hassrede bis zu Mordaufrufen“ (“systematic hate speech and warmongering against Ukraine, including open calls to kill Ukrainian citizens”) gesperrt worden.


title: Propaganda in der Russischen Föderation

text: 2017 lief auf dem Ersten Kanal eine achtteilige Serie "Schläfer", welche in einer Kritik als gefährlicher als die Propaganda in den Nachrichten eingeschätzt worden war. Anstelle einer schwarzen Komödie wurde die Bedrohung Russlands durch die USA und innere russische Verräter todernst dargestellt. Das großartige Russland werde von FSB-Agenten mit blütenweißer Weste gerettet, während die ausländischen Bösewichte über Leichen gingen. Der Regisseur erklärte später seinen Rückzug aus dem Filmgeschäft, er warf sich selbst vor, „die gesamte progressive Generation verraten“ zu haben.


title: Propaganda in der Russischen Föderation

text: Der Liebesfilm "Krim" über die Annexion der Krim, mitproduziert vom Verteidigungsministerium, wurde als manipulativ und propagandistisch sowie als Propaganda betreffend ein von Feinden umgebenes Russland beschrieben.


title: Propaganda in der Russischen Föderation

text: Die unabhängige russische Internetzeitung Meduza machte auf die Ermittlungen und Urteile betreffend Propaganda des Internationalen Strafgerichtshofs für Ruanda hin: Die propagandistische Anstiftung zu Völkermord an sich müsse nicht real erfolgreich sein, um strafbar zu sein.


title: Propaganda in der Russischen Föderation

text: Aufstachelung ist selbst ein Verbrechen und es muss nicht nachgewiesen werden, dass sie tatsächlich wesentlich zur Begehung von Völkermord beigetragen hat.


title: Propaganda in der Russischen Föderation

text: Trotzdem seien in der bisherigen Praxis auf internationaler Ebene bisher Menschen nur dann zur Rechenschaft gezogen wenn, wenn ein Völkermord stattfand und die Verbindung zwischen Propaganda und Verbrechen offensichtlich war. Dabei wurden aber „entlastende“ andere getätigte Aussagen kaum berücksichtigt, das heißt, die spezifischen Hassreden können nicht durch andere, freundlichere Aussagen „relativiert“ werden.


title: Propaganda in der Russischen Föderation

text: Im Falle der russischen Hass-Propagandisten müsste die Weltgemeinschaft einen Strafgerichtshof, wie von Liechtensteins Vertreter bei der UNO, Christian Wenaweser vorgeschlagen, durch Beschluss der UNO-Generalversammlung schaffen, da Russland im Sicherheitsrat ein Veto besitzt. Eine andere Möglichkeit der Verfolgung besteht auf Grund des Weltrechtsprinzips.


title: Küster

text: Der Küster (von ' ‚Hüter, Wächter‘) oder Kirchendiener, Sakristan, Kirchner oder Kirchwart, im süddeutschen Raum und in Österreich Mesner, "Messner" bzw. in Westösterreich und in der Ostschweiz Mesmer, "Messmer" (vom mittellateinischen ‚Haushüter‘) und in großen Teilen der Deutschschweiz sowie Teilen des Elsasses und des Breisgaus Sigrist"' (evangelisch, vom mittellateinischen ‚Küster‘), ist verantwortlich für die Vorbereitung des Kirchenraums und der Sakristei für den Gottesdienst. Mit dem "Küsterdienst" sind oftmals auch die weitergefasste Betreuung einer Kirche mit Aufgaben eines Hausmeisters (wie die Verwaltung, Instandhaltung und Reinigung des Bauwerks), Kirchenschweizers und Glöckners sowie andere liturgische Dienste, technische oder handwerkliche Tätigkeiten verbunden.


title: Küster

text: Das Alte Testament berichtet über die Gruppe der Leviten, die in Tempel und Synagoge als Helfer dienten. Im frühen Christentum übernahmen Diakone neben ihren karitativen Aufgaben auch das Amt, im Gottesdienst für die kirchliche Ordnung zu sorgen. Sie öffneten und schlossen die Pforten der Kirche (Ostiarier), bereiteten den Gottesdienst vor, unterwiesen die Katechumenen und stimmten die Psalmgesänge an. Zur Aufgabe eines Ostiariers zählte später auch das Läuten der Glocken. Die Weihe zum Ostiarier gehörte früher zu den niederen Weihen, den Vorstufen zur Priesterweihe.


title: Küster

text: Im Luthertum wirkten die Küster im 16. und 17. Jahrhundert, vor allem in dörflichen Kirchen ohne Orgeln, als Vorsänger der Gemeinde (Praecentor). Zudem wählten Küster oder Kantor bis zum Beginn der Aufklärung auch die Gesänge der Gemeinde aus. Bis zum 19. Jahrhundert waren die Küster in vielen ländlichen Gebieten auch als Lehrer tätig. Die von ihnen betriebene Schule im Kirchdorf wurde als Küsterschule bezeichnet. Die niederdeutsche Variante "Köster" für den Lehrer hat sich als Nachname erhalten. Hatte eine Dorfkirche eine Orgel, war der Küster oft zusätzlich als Organist tätig. Er wurde dann als "Opfermann" oder niederdeutsch "Offermann" bezeichnet. In evangelisch-lutherischen Norddeutschland ist für das 16. bis 19. Jahrhundert die Kombination des Küster- und Organistenamtes häufig belegt. Noch Wilhelm Busch ist 1877 die Kombination der beiden Ämter bekannt: „Da ist Klingebiel; was ist er? Sonntags Kanter [Kantor], alltags Küster.“ Früher mussten Küster auch zu den für den Gottesdienst und das Gebet festgelegten Zeiten (Angelus) die Kirchenglocken läuten.


title: Küster

text: Der Dienst des Küsters wird sowohl haupt- als auch neben- und ehrenamtlich ausgeübt. Angestellte Küster üben einen kirchlichen Beruf aus. Die traditionelle Dienstwohnung ist die "Küsterei" bzw. "Mesnerei", oftmals ein separates Wohngebäude nahe der Kirche, in ländlichen Gegenden früher meist mit Garten und Wirtschaftsgebäuden versehen, die Landwirtschaft im Nebenerwerb ermöglichten.


title: Küster

text: Die Ausbildung (Bistum Aachen: "Sakristanausbildung") erfolgt in Grund- und Aufbaukursen oder Lehrgängen. Die Teilnahme an Rüstzeiten für Küster und am jährlichen Küstertag ist je nach Dienstanweisung (s. u.) vorgesehen.


title: Küster

text: Ein Küster bereitet Gottesdienste vor bzw. nach, leistet Dienste in der Liturgie und betreut die Sakristei. Zu den Aufgaben gehören das Öffnen und Schließen der Kirche, das Anzünden der Kerzen, Stecken der Liedtafeln, das Läuten der Glocken sowie die Vorbereitung der liturgischen Gefäße und Geräte sowie der liturgischen Bücher, die Sorge für den Kirchenschmuck, die Paramente und die liturgischen Gewänder, örtlich auch die Einteilung oder Betreuung der Ministranten.


title: Küster

text: Einem Küster werden zudem oft auch Hausmeisterdienste für Kirche, Gemeindezentrum, Pfarrhof und andere Einrichtungen der Pfarrei übertragen. Bei vielbesuchten Kirchen, die bekannte Ziele für Pilger und Touristen sind, kann auch die Organisation von Wachdiensten, das Anbieten von Führungen oder der Verkauf von Schriften hinzukommen. Auch Kombinationen mit der Aufgabe des Organisten und des Chorleiters kommen vor, ebenfalls der Dienst an mehreren benachbarten Kirchen, um für hauptberuflich tätige Küster und Sakristane ein auskömmliches Einkommen zu erzielen. Der Beruf erfordert regelmäßig Präsenz zu außergewöhnlichen Zeiten, an Wochenenden und Feiertagen. Für eine hauptamtliche Anstellung ist in der Regel eine Ausbildung erforderlich, die liturgische, spirituelle und kirchenorganisatorische Themen genauso umfasst wie praktisch-handwerkliche Themen. Küster und Sakristane haben sich in der evangelischen wie in der katholischen Kirche zu Berufsverbänden zusammengeschlossen.


title: Küster

text: In evangelischen Kirchengemeinden im Raum Berlin und Brandenburg wird die Berufsbezeichnung Küster für die Verwaltungskraft und die Assistenz der Geschäftsführung verwendet. Als Küsterei wird hier das Gemeindebüro bezeichnet, die Informations- und Anlaufstelle der Gemeinde.


title: Degussa

text: Degussa war ein bis 1999 selbständiger Konzern der Spezialchemie, deren Nachfolger heute als "Evonik Operations GmbH" Teil der Evonik Industries ist.


title: Degussa

text: Das Frankfurter Traditionsunternehmen wurde 1873 als „Deutsche Gold- und Silber-Scheide-Anstalt vorm. Roessler“ gegründet und firmierte später unter dem Kurzwort "Degussa". Bekannt vor allem als Scheideanstalt für Edelmetalle diversifizierte sich das Unternehmen ab 1890 als Hersteller von Industriechemikalien unter anderem für die Bau- und Keramikindustrie, Dentalbedarf, Ruß und Holzkohle.


title: Degussa

text: Im Zweiten Weltkrieg war die Degussa stark in die nationalsozialistische Kriegswirtschaft, insbesondere die Zwangs- und Sklavenarbeit und die Vernichtung der europäischen Juden, verwickelt. Seit den 1990er Jahren bemühte sich die Degussa um die Aufarbeitung ihrer Vergangenheit, unter anderem als Gründungsmitglied der Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“ zur Entschädigung von Zwangsarbeitern.


title: Degussa

text: Von 1988 bis 2002 war die Degussa im DAX vertreten. 2001 verlegte der neue Mehrheitsaktionär E.ON den Sitz der Degussa nach Düsseldorf. Nach der Übernahme durch die RAG 2006 wurde die Degussa als "Evonik Degussa" in die Evonik Industries mit Sitz in Essen eingegliedert und 2019 in "Evonik Operations" umbenannt.


title: Degussa

text: Degussa war ein multinationales Unternehmen mit Ausrichtung auf die Spezialchemie. Im Geschäftsjahr 2006 erwirtschafteten 36.000 Mitarbeiter einen Umsatz von 10,9 Milliarden EUR und ein operatives Ergebnis (EBIT) von 879 Millionen EUR. Damit war Degussa das drittgrößte deutsche Chemieunternehmen und in der Spezialchemie weltweit ein führender Anbieter.


title: Degussa

text: Die Degussa wurde am 28. Januar 1873 als "Deutsche Gold- und Silber-Scheideanstalt vormals Roessler AG" in Frankfurt am Main gegründet. Sie ging aus der 30 Jahre zuvor in Betrieb genommenen Frankfurter Scheideanstalt hervor, die vom vormaligen Frankfurter „Münzwardein“ Friedrich Ernst Roessler (1813–1883) zunächst gepachtet und als privates Unternehmen betrieben worden war. Nach der Annexion der Freien Stadt Frankfurt durch Preußen 1866 wurde die Scheiderei von seinen Söhnen Heinrich Roessler und Hector Roessler erworben und fortgeführt. Direkter Anlass zur Gründung der neuen Aktiengesellschaft war die deutsche Reichsgründung 1871 mit der Einführung der nationalen Währung Mark, durch die die Partikularwährungen der deutschen Länder obsolet wurden (z. B. der süddeutsche Gulden).


title: Degussa

text: Dementsprechend wurden große Mengen an Münzen aus dem Verkehr gezogen; für die Rückgewinnung des darin enthaltenen Edelmetalls sollte Scheidekapazität in industriellem Maßstab geschaffen werden. Mit der Gründung erwarb das Unternehmen auch das Recht zu Bankgeschäften mit gemünzten und ungemünzten Edelmetallen. Das Tätigkeitsfeld wurde bald auf weitere Edelmetallprodukte (Glanzgold für die Keramik-Industrie) und Chemikalien ausgedehnt. Hauptgeschäft wurde die Herstellung von Perborat.


title: Degussa

text: Während des „Dritten Reichs“, zwischen 1933 und 1945 expandierte die Degussa mit Arisierungen (Zukäufen) jüdischer Firmen, Immobilien und Patente und verwickelte sich stark in die Verbrechen des nationalsozialistischen Regimes (siehe dazu den Abschnitt „Die Degussa im Dritten Reich“).


title: Degussa

text: Im Zweiten Weltkrieg verlor das Unternehmen einen großen Teil seiner Produktions-, Forschungs- und Verwaltungseinrichtungen, unter anderem bei den Luftangriffen auf Frankfurt am Main. Nach dem Wiederaufbau der Unternehmenszentrale in der Frankfurter Innenstadt hatte Degussa bereits 1955 wieder nahezu 7000 Mitarbeiter. 1965 erwirtschaftete der Degussa-Konzern einen Umsatz von 1,45 Milliarden DM und beschäftigte 12.400 Mitarbeiter.


title: Degussa

text: 1980 wurde das Unternehmen offiziell in „Degussa AG“ umbenannt. Das Bankgeschäft, das die Degussa als zugelassene Devisenbank und Außenhandelsbank betrieben hatte, wurde vom Industriegeschäft separiert und auf die neu gegründete „Degussa Bank“ übertragen.


title: Degussa

text: Ab der Einführung des DAX im Jahre 1988 gehörte die Degussa zu den Standardwerten des DAX 30. 1990 beschäftigte Degussa 35.000 Mitarbeiter und erwirtschaftete einen Jahresumsatz von 13,9 Milliarden DM.


title: Degussa

text: 1999 wurden die Degussa und die VEBA-Tochter Hüls AG (Marl) zur "Degussa-Hüls AG" fusioniert; damit wurde der Energiekonzern VEBA zum Hauptaktionär. Firmensitz blieb Frankfurt am Main.


title: Degussa

text: Nach dem Zusammenschluss von VEBA und VIAG zur E.ON AG wurden die Degussa-Hüls und die VIAG-Tochter SKW Trostberg im Jahr 2001 zu einem neuen Unternehmen zusammengelegt, das den alten Namen Degussa weiterführte. Zugleich wurde der Konzernsitz nach Düsseldorf verlegt.


title: Degussa

text: Durch die Fusion wurde die E.ON zum weit überwiegenden Mehrheitsgesellschafter; aufgrund der stark reduzierten Börsenkapitalisierung schied die Degussa 2002 aus dem DAX 30 aus und wurde im M-DAX notiert.


title: Degussa

text: 2000 wurden die Edelmetall-Aktivitäten der Degussa in eine eigene Gesellschaft ausgegliedert, die mittlerweile als Umicore AG & Co. KG zum belgischen Umicore-Konzern gehört. Damit hatte sich die Degussa von ihrem ehemaligen Kerngeschäft getrennt, das ihr den Namen gab.


title: Degussa

text: Die Tochtergesellschaft der Degussa "Phenolchemie" mit Sitz in Gladbeck und Werken in Antwerpen und Mobile wurde 2001 an die Ineos verkauft.


title: Degussa

text: 2003 bekannte sich unter Vorstandsvorsitzendem Utz-Hellmuth Felcht die "Degussa" als ehemaliger Miteigentümer der "Degesch" dazu, dass die "Degesch" das Insektizid Zyklon B vertrieb, welches zwischen 1941 und 1944 "systematisch für Massenmorde an den Menschen in den Vernichtungslagern" missbraucht wurde.


title: Degussa

text: Die Hauptversammlung stimmte im Mai 2006 einem Squeeze-out zu, sodass im September 2006 die Degussa eine 100%ige Tochter der RAG war.


title: Degussa

text: Hintergrund war, dass der E.ON-Konzern von der RAG die Mehrheit der Ruhrgas-Anteile übernommen hatte und bis Frühjahr 2006 alle von der E.ON gehaltenen Degussa-Aktien an RAG verkaufte, die das Spezialchemieunternehmen zum Standbein für den für 2007 geplanten RAG-Börsengang machte.


title: Degussa

text: Degussa war Gründungsmitglied der Stiftungsinitiative der deutschen Wirtschaft. Michael Jansen, ehemaliger Degussa-Generalbevollmächtigter, war von 2000 bis Juni 2004 Vorstandsvorsitzender der vom Deutschen Bundestag ins Leben gerufenen Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“, die Wiedergutmachungen an ehemalige NS-Zwangs- und Sklavenarbeiter zahlt.


title: Degussa

text: Zur Finanzierung der Aktienkäufe wurde die einträgliche Bauchemiesparte der Degussa an die BASF veräußert. Degussa wurde im Januar 2007 in eine GmbH umgewandelt. Im September 2007 wurde die Eingliederung von Degussa in die neu gegründete RAG-Abspaltung Evonik Industries AG bekanntgegeben, die alle bisherigen RAG-Sparten außer dem Steinkohlebergbau umfasste. Zwischen der Evonik Industries AG und der Gesellschaft trat am 1. August 2011 ein Betriebsführungsvertrag in Kraft. Durch den Verkauf der anderen Sparten von Evonik in den Folgejahren ist diese heute auf das frühere Degussa-Geschäft fokussiert.


title: Degussa

text: Der ehemalige Unternehmensstammsitz, ein rund 21.000 Quadratmeter großes Areal in der Frankfurter Altstadt, wurde 2010 verkauft. Zwischen 2012 und 2021 entstand hier unter dem Namen Maintor ein neues Stadtviertel aus Büro- und Wohngebäuden, Gastronomie und Gewerbe, darunter drei Hochhäuser von 64, 70 und 110 Metern Höhe.


title: Degussa

text: 2010 erwarb die Unternehmensgruppe von August von Finck junior die Nutzungsrechte für den Markennamen Degussa im Bereich Edelmetallhandel. Gegründet wurde ein Unternehmen in München mit dem Namen "Degussa Sonne/Mond Goldhandel GmbH".


title: Degussa

text: Zum Sortiment des Edelmetallhandelshauses gehören neben Silber- und Goldmünzen auch im Auftrag angefertigte Motivbarren mit dem Firmenlogo, das in Anlehnung an das ursprüngliche Degussa-Logo gestaltet wurde.


title: Degussa

text: Dies wurde dem Unternehmen vom Oberlandesgericht München in zweiter Instanz untersagt mit der Begründung, dass dies eine Unternehmenskontinuität suggeriere, die es überhaupt nicht gibt.


title: Degussa

text: Degussa beauftragte 1998 den amerikanischen Historiker Peter Hayes mit der Aufarbeitung der Firmengeschichte während des Dritten Reiches. Eine Zusammenfassung der Ergebnisse von Hayes über die Verstrickung der Degussa in den Nationalsozialismus wurde auf der Website des Unternehmens veröffentlicht. Das Buch „Die Degussa im Dritten Reich. Von der Zusammenarbeit zur Mittäterschaft“ (Originaltitel englisch: „From Cooperation to Complicity: Degussa in the Third Reich“) von Peter Hayes erschien 2004.


title: Degussa

text: Die Degussa war demnach stark in die Verbrechen des nationalsozialistischen Regimes verwickelt, unter anderem in die Verfolgung und Beraubung der Juden, in die Aufrüstung und Kriegsvorbereitung, in die Zwangs- und Sklavenarbeit und in die fabrikmäßige Massenvernichtung der Juden. Eine ihrer Tochterfirmen (Degesch – „Deutsche Gesellschaft für Schädlingsbekämpfung mbH“) lieferte Zyklon B, mit dem Gefangene in Auschwitz vergast wurden. In den Schmelzöfen der Degussa wurde auch Zahngold ermordeter Juden verarbeitet.


title: Degussa

text: Degussa war indirekt an der Produktion von Zyklon B beteiligt. Das Patent für die hochgiftige Substanz wurde für die "Deutsche Gesellschaft für Schädlingsbekämpfung mbH" („Degesch“) beantragt. Degesch gehörte zu 42,5 % Degussa.


title: Degussa

text: Ab 1924 wurde Zyklon B als Schädlingsbekämpfungsmittel im Auftrag und auf Rechnung der Degussa bei der "Dessauer Zuckerraffinerie GmbH" hergestellt und über die Degesch unter anderem an Tesch & Stabenow geliefert. Tesch & Stabenow (Sitz in Hamburg) war von 1941 an für die Lieferungen an das Konzentrationslager Auschwitz zuständig, ab 1943 lieferte auch die Degesch direkt nach Auschwitz.


title: Degussa

text: Der Erlös mit Zyklon B war in Bezug auf das Degussa-Gesamtgeschäft unbedeutend, und da nur etwa ein Prozent der produzierten Menge des Schädlingsbekämpfungsmittels für die Tötung von Menschen missbraucht wurde, wurde mangels eines sicheren Beweises der Mitwisserschaft keiner der Vorstände der Degussa jemals angeklagt.


title: Degussa

text: Sie kehrten Ende der 1940er Jahre in ihre Positionen zurück. Degesch-Geschäftsführer Gerhard Peters wurde nach dem Zweiten Weltkrieg zu einer Zuchthausstrafe verurteilt, während des Revisionsverfahrens von der Degussa unterstützt und 1955 freigesprochen.


title: Degussa

text: Degussas Beteiligung an der Zyklon-B-Herstellung kam wieder in die öffentliche Diskussion im Zusammenhang mit dem Bau des Denkmals für die ermordeten Juden Europas, als bekannt wurde, dass sowohl der Betonverflüssiger als auch die Anti-Graffiti-Beschichtung (Produktname: Protectosil aus der Produktreihe "Silane") des Mahnmals aus dem Hause Degussa stammen.


title: Degussa

text: Die Arbeit am Mahnmal wurde zur Erörterung der Situation vorübergehend unterbrochen. Am 13. November 2003 beschloss jedoch das Kuratorium der Mahnmal-Stiftung den Weiterbau mit weiterer Beteiligung der Degussa: Gerade die Degussa AG habe sich in den Jahren zuvor sehr um Vergangenheitsbewältigung und Offenlegung der eigenen Geschichte bemüht.


title: Balfour-Deklaration

text: In der Balfour-Deklaration vom 2. November 1917 erklärte sich Großbritannien einverstanden mit dem 1897 festgelegten Ziel des Zionismus, in Palästina eine „nationale Heimstätte“ des jüdischen Volkes zu errichten. Dabei sollten die Rechte bestehender nicht-jüdischer Gemeinschaften gewahrt bleiben. Damals befand sich Palästina noch im Machtbereich der Osmanen. Die damalige britische Regierung unter Lloyd George versprach sich von der Zusage an die zionistische Bewegung Vorteile in der Mobilisierung zusätzlicher Ressourcen während des Krieges und auch langfristige strategische Vorteile.


title: Balfour-Deklaration

text: Am 31. Oktober 1917 hatten Truppen aus mehreren Ländern des British Empire (darunter Truppen aus Australien und Neuseeland) unter dem britischen General Edmund Allenby Be’er Scheva erobert (Schlacht von Beerscheba). Am 7. November fiel Gaza, am 16. November Jaffa (siehe Palästinafront#1917) und am 9. Dezember 1917 Jerusalem.


title: Balfour-Deklaration

text: Die britische Balfour-Deklaration war an die Verantwortlichen der zionistischen Weltorganisation gerichtet. Sie wird als eine entscheidende Garantieerklärung an den Zionismus angesehen, um in Palästina eine „nationale Heimstätte für das jüdische Volk“ errichten zu dürfen.


title: Balfour-Deklaration

text: Die Balfour-Deklaration war unter anderen von dem zionistischen Aktivisten Chaim Weizmann und von dem britischen Unterhausabgeordneten Sir Mark Sykes vorbereitet worden. Das Mitglied der "Manchester School for Zionism", Leon Simon, schrieb den Entwurf am 17. Juli 1917. In Form eines Briefes sandte dann der damalige britische Außenminister Arthur James Balfour, der ab Ende März 1925 Palästina erstmals selbst bereiste, im November 1917 an Walter Rothschild, 2. Baron Rothschild, einen prominenten britischen Zionisten, die Antwort der britischen Regierung, die damit der zionistischen Bewegung ihre Unterstützung zusagte:


title: Balfour-Deklaration

text: Britische Interessen, die zu dieser Zusage geführt hatten, waren sowohl mit dem laufenden Weltkrieg verbunden wie auch mit langfristigen Überlegungen.


title: Balfour-Deklaration

text: Das Kabinett versprach sich von dieser Erklärung die Unterstützung zionistischer Organisationen in aller Welt in seinen Kriegsanstrengungen gegen die Mittelmächte, vor allem in den USA und in Russland. Die Gelegenheit war zum einen günstig, weil in Russland der Zar durch die Februarrevolution gestürzt worden war, den die Juden in Russland, aber auch in den USA als Hauptfeind betrachtet hatten. Dieses Hindernis gegen die Mobilisierung zionistischer Kreise auf Seiten der Entente entfiel nun. Zum anderen erschien der Bedarf für eine britische Erklärung zugunsten einer jüdischen Heimstätte in Palästina dringender, seit im Juni 1917 Nachrichten von deutschen Verhandlungen mit Zionisten und Osmanen nach London drangen.


title: Balfour-Deklaration

text: Da die größten jüdischen Bevölkerungsgruppen in den USA und in Russland lebten und das weitere Verhalten der US-Regierung und der russischen Regierung kriegsentscheidend erschien, folgten wichtige Vertreter der britischen Regierung wie Balfour und Lloyd George nach und nach dem Gedanken, den Chaim Weizmann und Lucien Wolf während des Krieges immer wieder an sie herangetragen hatten, dass Großbritannien auf diese Weise große Unterstützung erhalten könne.


title: Balfour-Deklaration

text: Zu diesen akuten Interessen auf Weltebene traten die langfristigen in der Region selbst, bot doch ein Palästina unter britischer Herrschaft ein ideales Verbindungsstück zu den britischen Einflusszonen im Mittleren Osten und der wichtigsten britischen Kolonie, Britisch-Indien. Der Suezkanal, die Hauptader britischen Handels mit Asien, würde dadurch ebenfalls besser gesichert werden können.


title: Balfour-Deklaration

text: Die Balfour-Deklaration fand 1920 Aufnahme im Friedensvertrag der Alliierten mit der Türkei. Am 24. Juli 1922 wurde die Deklaration auch in das Völkerbundsmandat für Palästina aufgenommen, das die Bedingungen für die vorübergehende Übernahme der Verwaltung des Landes durch Großbritannien mit Rücksicht auf seine jüdische und arabische Bevölkerung festlegte. Die israelische Unabhängigkeitserklärung im Mai 1948 war somit mindestens mittelbar eine Folge der Balfour-Deklaration.


title: Balfour-Deklaration

text: Da die Balfour-Erklärung nur allgemein von der Schaffung einer "Nationalen Heimstätte für die Juden" sprach, und weder die Frage der Einwanderung noch die der politischen Organisation und die Grenzen des künftigen Palästina behandelte, mussten diese Fragen noch geklärt werden. Jüdische Organisationen (z. B. der American Jewish Congress) forderten nach internen Beratungen im Dezember 1918 zunächst die Schaffung von Bedingungen, welche die „Entwicklung Palästinas zu einem Commonwealth“ sichern würden. Chaim Weizmann warnte vor den enthusiastischen Bestrebungen, den „jüdischen Staat“ sofort schaffen zu wollen. Er vertrat die Ansicht, einen jüdischen Staat in Palästina könne es erst geben, wenn es dort eine jüdische Bevölkerungsmehrheit gebe. Diese Auffassung wurde auch von Winston Churchill, Arthur Neville Chamberlain und Jan Christiaan Smuts geteilt.


title: Balfour-Deklaration

text: Am 27. Februar 1919 trugen Chaim Weizmann, Nachum Sokolow und Menachem Ussishkin vor dem Obersten Alliierten Rat ihre Vorstellungen vor: Förderung der Zuwanderung und Ansiedlung, Anerkennung einer offiziellen Vertretung der Juden in Palästina und eine Bevorzugung von Juden bei der Vergabe von Konzessionen für unerschlossenes Land. Eine autonome Regierung wurde vonseiten Weizmanns, der gegen Widerstand aus den eigenen Reihen seine sehr gemäßigte Linie durchsetzen konnte, nicht angestrebt. Zunächst erbat man sich die Zuwanderung von jährlich 80.000 Juden und den Aufbau eines hebräischen Bildungssystems. Wenn die Juden die große Mehrheit bildeten, so Weizmann, wären sie reif dafür, ein Regierungssystem zu errichten, das ihrer Entwicklung entspräche. Während Weizmann aus den eigenen Reihen Kritik für seine Zurückhaltung erntete, stieß er bei den Alliierten auf Zustimmung.


title: Balfour-Deklaration

text: Von arabischer Seite gab es zunächst keinen Protest gegenüber der Balfour-Deklaration. Erst als verschiedene Auffassungen der Deklaration bekannt wurden, legte man Wert auf eine eigenständige Stellungnahme, damit arabische Interessen berücksichtigt würden. Deshalb strebten die jüdischen Vertreter auch eine Übereinkunft mit arabischen Repräsentanten an. Zu diesem Zweck traf Weizmann Ende 1918 in London Faisal I., Sohn des Königs Hussein, und schloss mit ihm am 3. Januar 1919 das Faisal-Weizmann-Abkommen, in dem die von Faisal geleitete Delegation den jüdischen nationalen Bestrebungen und der jüdischen Einwanderung nach Palästina zustimmte. Als Bedingung wurde die Verwirklichung der arabischen Unabhängigkeit vereinbart, die jedoch nicht realisiert wurde, sodass das Faisal-Weizmann-Abkommen hinfällig wurde. Die Times veröffentlichte am 12. Dezember 1919 einige Statements, die den vermeintlichen Erfolg der Verhandlungen verdeutlichen sollten. Darin heißt es, dass sich "die beiden Hauptzweige der semitischen Familie mit Verständnis gegenüber ständen". Die Araber empfänden "keinen Neid gegenüber den Juden" und strebten eine "faire Zusammenarbeit" an, wie es ihnen auch von jüdischer Seite zugesichert worden sei. In einer Denkschrift erklärte Faisal:


title: Balfour-Deklaration

text: Nachdem in weiteren Gesprächen Vorbehalte Faisals ausgeräumt worden waren, wandte er sich in einem Brief an Felix Frankfurter, einen bedeutenden amerikanischen Zionisten. Darin schätzte er die jüdischen Absichten als maßvoll ein und schrieb weiter:


title: Balfour-Deklaration

text: Faisal hatte seine Zustimmung zur Balfour-Deklaration an die Erfüllung der Zusage der Unabhängigkeit geknüpft, welche die Briten während des Krieges gemacht hatten. Diese Zusagen wurden jedoch nicht eingehalten. Kritiker schenken dem Faisal-Weizmann-Abkommen keine Aufmerksamkeit, weil es nie in Kraft trat. Dennoch ist es eine Tatsache, dass ein führender Kopf einer arabischen Nationalbewegung und die zionistische Seite eine Einigung erzielten. Dies kann als Anzeichen interpretiert werden, dass jüdische und arabische Bestrebungen nicht zwangsläufig hätten gegensätzlich sein müssen.


title: Balfour-Deklaration

text: Dass Faisal partikulare Interessen vertrat und nicht Sprecher der arabischen Welt und möglicherweise nicht einmal der Araber Palästinas war, zeigt die am 2. Juli 1919 verabschiedete Resolution eines Syrischen Kongresses arabischer Nationalisten, der sich darin explizit gegen die Ansprüche, „im südlichen Teil Syriens, Palästina genannt, ein jüdisches Gemeinwesen zu schaffen“, aussprach. Arabische Delegationen protestierten vor einer vom amerikanischen Präsidenten Woodrow Wilson entsandten Kommission.


title: Balfour-Deklaration

text: Nach Meinungsverschiedenheiten zwischen Frankreich und England darüber, wer das Völkerbundsmandat für bzw. über Palästina erhalten solle, wurde im April 1920 eine Einigung erzielt und das Mandat den Briten übertragen. Der Dankbarkeit der jüdischen Seite stand die Frustration der arabischen Seite gegenüber. David Lloyd George teilte das Amt des Britischen Hochkommissars in Palästina Sir Herbert Samuel zu, der Jude war.


title: Balfour-Deklaration

text: Das Mandat sollte die Balfour-Deklaration in die Praxis umsetzen. Doch schon zu Beginn der Amtszeit Samuels zeigte sich, dass er nicht konsequent auf die Verwirklichung der Zusagen zusteuerte. Er beließ Angehörige der Militärverwaltung im Dienst, die nicht bereit waren, die Deklaration umzusetzen, und versuchte das Vertrauen der Araber durch Zugeständnisse an ihre Forderungen zu gewinnen. Die Mandatsregierung gestattete zwar die Einwanderung, tat aber sonst nichts für die Förderung eines jüdischen Staates.


title: Balfour-Deklaration

text: Die Spannungen im Land waren merklich angestiegen. Widerstand gegen die britische Politik und die Einwanderer begann sich in arabisch-nationalistischen Kreisen zu organisieren. Auch Angehörige der Militärverwaltung beteiligten sich, und so kam es im April 1920, am Ostersonntag, zu größeren Ausschreitungen. Ein arabischer Mob plünderte Geschäfte in Jerusalem und tötete und verletzte jüdische Anwohner. Die britischen Truppen unterbanden die Unruhen nicht. Kurz zuvor war im französisch besetzten Damaskus Emir Faisal als König von Syrien proklamiert worden. Spätestens jetzt zeigte sich, dass trotz der vorangegangenen Verhandlungen mit arabischen Persönlichkeiten ein starker arabischer Widerstand gegen die Errichtung eines jüdischen Staates bestand.


title: Balfour-Deklaration

text: Im Mai 1921 kam es zu erneuten arabischen Ausschreitungen gegen jüdische Einwanderer in Jaffa, bei denen 43 Juden, unter ihnen der Schriftsteller Josef Chaim Brenner, ums Leben kamen. Am 1. Mai war zunächst eine offiziell genehmigte Demonstration der jüdisch-sozialdemokratischen Achdut haAwoda von einer Gegendemonstration der jüdisch-kommunistischen Mifleget Po'alim Sozialistim attackiert worden – die rivalisierenden Gruppen gerieten dabei auch in das arabische Viertel, wo alsbald das Gerücht aufkam, die Juden wollten die Moscheen stürmen. Petach Tikwa wurde von Tausenden Beduinen und ländlichen Arabern angegriffen. Die Angreifer wurden jedoch von organisierten jüdischen Siedlern zurückgeschlagen. Am 2. Mai verhängten die Briten das Kriegsrecht.


title: Balfour-Deklaration

text: Den Ausbruch der Unruhen nahm Hochkommissar Samuel zum Anlass, die Einwanderung zu stoppen. Er setzte eine Untersuchungskommission ein, um die Ursachen der Ausschreitungen aufzuklären. Winston Churchill gab jedoch die Wiederaufnahme der Einwanderung bekannt. Die Untersuchungskommission kam zu dem Schluss, dass die Araber angegriffen hätten und die Polizei nicht wirkungsvoll eingeschritten sei und sich Teile der arabischen Polizeieinheiten sogar an den Attacken beteiligt hätten. Sie stellte aber auch fest, dass der Anlass der Unruhen die Aktivitäten zionistischer Institutionen gewesen seien, unter anderem die Propaganda für „hebräische Arbeit“ (nur jüdische Arbeiter sollten in jüdischen Unternehmen arbeiten). Juden wurde nun zu ihrer Sicherheit im Gegensatz zu Arabern erlaubt, Waffen zur Selbstverteidigung zu tragen.


title: Balfour-Deklaration

text: Im Sommer 1921 stellte Samuel in einem Zwischenbericht über seine Amtszeit fest, dass das Ausmaß, in dem sich jüdische Interessen umsetzen ließen, von den „Rechten der Bevölkerung“ abhinge. In der Praxis bedeutete dies die völlige Ablehnung einer jüdischen Heimstätte durch die Araber, deren soziale und politische Gleichberechtigung in einem explizit jüdischen Gemeinwesen gefährdet schienen. Damit beugte sich der jüdische Hochkommissar dem arabischen Druck, der sich danach noch verhärtete. Samuels nachteiligste Handlung im Hinblick auf die jüdischen Interessen war die Übertragung des Amtes des Muftis von Jerusalem auf Mohammed Amin al-Husseini, einen arabischen Nationalisten, der später von Hitler hofiert wurde, arabische Soldaten zur Ausbildung in die SS schickte und es selbst bis zum SS-Mann gebracht haben soll. Noch am 8. Dezember 1938 lobte Samuel in einer Rede im britischen House of Lords den Mufti für seine Bemühungen, einen Ausgleich der Interessen in Palästina zu erreichen.


title: Balfour-Deklaration

text: Als Churchill Palästina besuchte, machte er Emir Abdallah von Transjordanien einige Zugeständnisse, die in Churchills Weißbuch von 1922 erläutert sind. Darin wird einerseits bekundet, dass die Briten weiterhin zur Balfour-Deklaration stünden, und andererseits den Arabern Selbstverwaltung in Aussicht gestellt. Den zionistischen Institutionen wurde kein weiteres Mitspracherecht eingeräumt und zudem betont, dass die britische Regierung nicht die Absicht habe, Palästina „so jüdisch werden zu lassen, wie England englisch ist“. Während die Zionistische Organisation sich gezwungen sah, diese Politik zunächst hinzunehmen, wurde sie von den Arabern als den jüdischen Interessen gegenüber zu kompromissbereit angesehen und daher abgelehnt und boykottiert. In Churchills Einlenken ist der Versuch erkennbar, die arabische Seite durch Zugeständnisse zu beschwichtigen; zwar wurde die Balfour-Deklaration nicht zurückgezogen, aber für ihre Umsetzung nichts mehr getan.


title: Balfour-Deklaration

text: Die Balfour-Erklärung, das britische Mandat über Palästina und die von den Briten als Verhandlungspartner bewilligte jüdische Vertretung, die 1929 gegründete Jewish Agency, setzten einen grundlegend neuen Rahmen für die weitere Entwicklung. In diesem Rahmen konnten die zionistischen Organisationen ihre Tätigkeit mit dem Ziel eines eigenen jüdischen Staates entfalten und ausweiten.


title: Liste von Unterseebooten der Bundeswehr

text: "Diese Liste behandelt ausschließlich U-Boote der Bundeswehr. Siehe daher auch: Liste der U-Boot-Klassen nach Staaten, Liste deutscher U-Boot-Klassen, Liste deutscher U-Boote (1906–1919), Liste deutscher U-Boote (1935–1945)/U 1–U 250 und Liste der Schiffe der Bundeswehr."


title: Liste von Unterseebooten der Bundeswehr

text: Die Bundesrepublik Deutschland baute nach 1955 die U-Boot-Waffe als Teil der Bundesmarine langsam wieder auf. Da die Kosten für Nuklear-U-Boote mit ca. 1,4 Milliarden US-Dollar zu hoch für den deutschen Etat sind und anfangs ein Maximalgewicht von 350 Tonnen pro U-Boot galt, wurden von Anfang an fortschrittliche konventionelle U-Boote entwickelt. Die neuen Boote der Deutschen Marine mit Brennstoffzelle stellen die technologische Spitze des konventionellen U-Boot-Baus dar. Ab 1962 erfolgte die traditionelle Nummerierung der U-Boote wieder von Neuem.


title: Kesselwagen

text: Ein Kesselwagen (kurz KWG) ist ein Eisenbahngüterwagen mit einem oder mehreren geschlossenen Behältern (z. B. unter Druck), der zum Transport von Flüssigkeiten und Gasen verwendet wird.


title: Kesselwagen

text: Eine spezielle Form dieser Güterwagen war der Topfwagen, der seit langem nicht mehr anzutreffen ist. Behälterwagen für die Beförderung staubförmiger Güter zählen nicht zu den Kesselwagen, sondern zu den Sonderwagen der Gattung U.


title: Kesselwagen

text: Je nach Bauart lassen sich Kesselwagen von oben, unten oder von oben "und" unten befüllen oder entleeren.


title: Kesselwagen

text: „Druckgaskesselwagen“ sind in Europa mit einem etwa 30 cm hohen, orangefarbenen Längsstreifen gekennzeichnet, der den Kessel auf halber Höhe umschließt. Be- und entladen werden sie meist über vom Boden aus bedienbare Einrichtungen (Untenentleerung).


title: Kesselwagen

text: „Mineralölkesselwagen“ werden meist von oben befüllt und nach unten entleert. Viele Wagen dieser Bauart besitzen ein Zwangsbelüftungssystem, um eine Implosion des Wagens beim Entleeren zu verhindern. Dies sorgt dafür, dass sich ein Ventil zur Belüftung gleichzeitig mit dem Zapfventil zur Entladung öffnet und schließt. Die Wagen mit Zwangsbelüftungssystem sind mit einer senkrechten, weißen Bauchbinde in Wagenmitte gekennzeichnet. Der Domdeckel muss hier nicht zur Entleerung geöffnet werden. "Chemiekesselwagen" werden, außer bei weniger gefährlichen Chemikalien, meist von oben befüllt und entleert. Über einen Druckstutzen wird Luft oder Stickstoff in das Wageninnere gepumpt, das Ladegut wird dann über ein Steigrohr aus dem Tank gedrückt und mittels einer angeschlossenen Leitung in einen anderen Behälter gefüllt. Ein Absaugen des Gutes ist ebenfalls möglich, wobei auch hier, um eine Implosion zu verhindern, unbedingt auf die Belüftung geachtet werden muss.


title: Kesselwagen

text: Im Gegensatz zu den meisten anderen Wagengattungen sind Kesselwagen (KWG) meist Eigentum des Verladers oder eines speziellen Wagenvermieters wie VTG AG oder GATX, nicht des Eisenbahnunternehmens.


title: Kesselwagen

text: Viele Kesselwagen sind so stabil, dass sie auch dann, wenn sie entgleisen und umkippen, dicht bleiben. Im Laufe des über 100-jährigen Einsatzes von Kesselwagen kam es gleichwohl zu einigen schweren Unfällen. Im Folgenden ein Auszug aus der Liste schwerer Unfälle im Schienenverkehr:


title: Kesselwagen

text: In Amerika kam es zu einem Ölboom in der Bakken-Formation in North Dakota, für den keine Pipelinekapazitäten bereitstanden. Daher wurde auf Tanktransporte mit der Eisenbahn ausgewichen, die seit 2011 rasant anstiegen.


title: Kesselwagen

text: In der Folge kam es auch zu einer Zunahme der Ölunfälle, da die nach dem amerikanischen Standard "DOT-111" gebauten Kesselwagen bei einer Entgleisung leicht aufreißen.


title: Kesselwagen

text: Als Konsequenz sollen die DOT-111-Kesselwagen, die immer noch zwei Drittel der gesamten Flotte Nordamerikas ausmachen, überholt oder durch neue Wagen vom Typ TC-117 ersetzt werden.


title: Fluorwasserstoff

text: Fluorwasserstoff ist ein anorganisch-chemischer Stoff, der zu den Halogenwasserstoffen gehört. Bei Zimmertemperatur liegt er als farbloses, stechend riechendes, sehr giftiges Gas vor, das eine geringere Dichte als Luft hat. Es ist hygroskopisch und dehydratisiert viele Stoffe. In der wasserfreien Form liegt es unterhalb des Siedepunktes von 19,51 °C als rauchende Flüssigkeit vor.


title: Fluorwasserstoff

text: Fluorwasserstoff ist in jedem Verhältnis mit Wasser mischbar und reagiert dabei sauer. Die wässrige Lösung ist als Fluorwasserstoffsäure oder Flusssäure bekannt.


title: Fluorwasserstoff

text: Um Fluorwasserstoff herzustellen, werden zunächst seine Salze, die Fluoride (Beispiel: Calciumfluorid, Flussspat), durch Flotation auf über 98 % aufkonzentriert und anschließend in auf etwa 200 °C geheizten Drehöfen mit konzentrierter Schwefelsäure umgesetzt. Dabei gast Fluorwasserstoff aus, welcher kondensiert und die Rohsäure bildet:


title: Fluorwasserstoff

text: Durch wiederholte Rektifikation wird dann die Reinsäure gewonnen. Die Rektifikation ist notwendig, da die Rohsäure unter anderem noch schwersiedende Bestandteile wie zum Beispiel Wasser und Fluorsulfonsäure (HSOF), aber auch leichtsiedendes Schwefeldioxid enthält.


title: Fluorwasserstoff

text: Fluorwasserstoff fällt außerdem bei der Aluminiumherstellung und beim Brennen von Ziegeln und Feinkeramik an. Auch bei der Gewinnung von Phosphorsäure aus Fluorapatit entsteht es. Weiterhin wird es bei der Verbrennung von fluorhaltigen Abfällen oder von Brennstoffen wie beispielsweise Steinkohle freigesetzt.


title: Fluorwasserstoff

text: Das chemische Verhalten des Fluorwasserstoffs wird durch die extrem hohe Elektronegativität des Fluors geprägt; dessen Wert von 4 auf der Pauling-Skala ist der höchste aller Elemente.


title: Fluorwasserstoff

text: Das Fluorwasserstoffmolekül ist durch einen ausgeprägten Dipolcharakter mit starker negativer Partialladung beim Fluor gekennzeichnet. Durch Wasserstoffbrücken bilden sich Oligomere wie etwa (HF). HF hat im Vergleich zu seinem höheren analogen HCl einen relativ hohen Siedepunkt von 19,5 °C; HCl siedet demgegenüber bei −85,0 °C. Dieses Phänomen ist – wie beim Wasser – auf die Wasserstoffbrücken-Bindungen zurückzuführen.


title: Fluorwasserstoff

text: Wässrige HF-Lösung, die Flusssäure, ist eine schwache Säure; jedoch ist wasserfreier Fluorwasserstoff eine sehr starke Protonsäure und autoprotolysiert folgendermaßen:


title: Fluorwasserstoff

text: Fluorwasserstoff ätzt Silikatglas und reagiert mit anderen Silikaten zu gasförmigem Siliciumtetrafluorid:


title: Fluorwasserstoff

text: In einer wässrigen Lösung von Fluorwasserstoff ist Schwefelsäure nicht beständig und bildet nach der Abspaltung von Wasser Fluorsulfonsäure:


title: Fluorwasserstoff

text: Fluorwasserstoff zeigt innerhalb der Reihe der Halogenwasserstoffe die schwächste Neigung zur Dissoziation in Wasser. Gegenüber den übrigen Halogenwasserstoffen, die unter Bildung von Oxonium-Ionen (HO) und ihrer entsprechenden Gegenionen vollständig dissoziieren, liegt in der Flusssäure ein Gemisch verschiedener fluoridhaltiger Ionen vor.


title: Fluorwasserstoff

text: Reiner gasförmiger Fluorwasserstoff kann in Tankwaggons aus Eisen transportiert werden, da sich die Oberfläche des Eisens mit einer Fluoridschicht überzieht, die das Material gegen weiteren Angriff schützt. Für Ventile, Rohrleitungen und Apparaturen wird auch Monelmetall (eine Nickel-Kupfer-Legierung) verwendet. Die wässrigen Lösungen dagegen würden das Eisen aufgrund des Anlösens der Fluoridschicht tiefgreifend oxidieren. Daher wird Flusssäure in Kunststofftanks transportiert.


title: Fluorwasserstoff

text: Fluorwasserstoff als Feststoff besteht aus orthorhombischen Kristallen mit Ketten, die im Zick-Zack-Muster angeordnet sind. Die HF-Moleküle haben eine H–F-Bindungslänge von 95 pm, die benachbarten Moleküle haben einen intermolekularen H–F-Abstand von 155 pm.


title: Fluorwasserstoff

text: Fluorwasserstoff findet Verwendung bei der Herstellung von Fluorkohlenwasserstoffen, Aluminiumfluorid, synthetischem Kryolith (Eisstein, Na[AlF]), Uranhexafluorid, anderen Fluorverbindungen, Flusssäure, beim Herstellungsprozess von Tensiden und in der Farbstoffchemie.


title: Fluorwasserstoff

text: Bei der Elektrolyse von Fluorwasserstoff entsteht unter bestimmten Bedingungen elementares Fluor (F).


title: Fluorwasserstoff

text: Fluorwasserstoff wird als Katalysator bei der Benzinherstellung, als Lösungsmittel, in der organischen Chemie für die Substitution mit Fluor und in der Tieftemperaturtechnik eingesetzt.


title: Fluorwasserstoff

text: Fluorwasserstoff wurde in den 1950er und 1960er Jahren zur Holzschutzbehandlung z. B. von Dachstühlen eingesetzt, Handelsname z. B. "Osmol WB4".


title: Fluorwasserstoff

text: Aufgrund der hohen Hygroskopizität dürfte es nur in Extremfällen zum Einatmen von gasförmigem Fluorwasserstoff kommen, bei der aber mit nahezu vollständiger Resorption in den oberen Atemwegen zu rechnen ist.


title: Fluorwasserstoff

text: Viel häufiger tritt die Resorption von wässrigen Lösungen von Fluorwasserstoff (Fluorwasserstoffsäure oder Flusssäure) über die Haut auf. Die Haut stellt bei der Aufnahme kein Hindernis dar.


title: Fluorwasserstoff

text: Mit einer versehentlichen oralen Aufnahme ist aus physikalisch-chemischen Gründen und wegen des äußerst stechenden Geruches nicht zu rechnen.


title: Fluorwasserstoff

text: Wässrige Lösungen werden vollständig resorbiert. Der Vorgang kann durch eventuellen Mageninhalt verlangsamt werden.


title: Fluorwasserstoff

text: Kontakt mit Fluorwasserstoff hat stark ätzende Wirkung auf Haut und Schleimhäute, insbesondere des Auges. Dabei muss beachtet werden, dass die Symptome mit bis zu 24 Stunden Verzögerung auftreten können. Erste Hilfe bei Hautkontakt ist die unmittelbare Behandlung mit Calciumgluconat-Gel. Durch Aufnahme in den Organismus kommt es zur erheblichen Beeinflussung biochemischer Stoffwechselvorgänge durch Enzymhemmung. Chronische Auswirkungen umfassen die Schädigung des Skeletts und der Haut, sowie Beeinträchtigung der Lungenfunktion.


title: Sensorische Deprivation

text: Sensorische Deprivation (seltener Reizdeprivation oder Reizentzug) ist der Entzug (Deprivation) von sensorischen Reizen, also Sinneseindrücken.


title: Sensorische Deprivation

text: Ein freiwilliger teilweiser Entzug von Außenreizen findet zum Beispiel im Rahmen von Psychonautik, Meditation, Digital Detox oder Dopamin-Fasten statt zum Zwecke der Entspannung oder Bewusstseinserweiterung. Auch ein vollständiger Entzug von Außenreizen wird manchmal gewünscht und zum Beispiel mittels eines Isolationstanks versucht. Wird ein Mensch allerdings unfreiwillig vollständig von Außenreizen abgeschirmt, kommt es schnell zu Angstzuständen und Halluzinationen, weshalb die Sensorische Deprivation auch als Foltermethode Anwendung findet.


title: Sensorische Deprivation

text: Der Begriff "Sensorische Deprivation" wird auch im BDSM- oder Fetisch-Bereich verwendet im Sinne eines erotischen Sinnesentzuges.


title: Sensorische Deprivation

text: Sensorische Deprivation stellt unter anderem auch eine subtile, aber sehr wirkungsvolle Foltermethode dar und kann zur Gehirnwäsche eingesetzt werden. Diese Methode wird z. B. in Form der Isolationshaft eingesetzt bzw. durch Verwendung einer sogenannten Camera silens. Die Methode der Isolation wird zum Teil durch eine größtmögliche Abschirmung der Sinnesorgane (Augen, Ohren, Mund, Nase, Hände, Füße, Haut) perfektioniert. So lässt sich die Zeit bis zum Eintreten der gewünschten Wirkung verringern und sich ebendiese extrem steigern.


title: Sensorische Deprivation

text: Auf in den Medien weit verbreiteten Fotos des US-amerikanischen Gefangenenlagers Guantánamo Bay sieht man so zum Beispiel die Gefangenen in orangefarbener Kleidung, mit Atemmaske, Augenbinde, Hörschutz, Handschuhen und gefesselten Händen und Füßen in kniender Position. Dies geschieht offiziell zu ihrem Schutz, es besteht jedoch der Verdacht, dass diese Behandlung vielmehr Teil von Verhören ist, die durch sensorische Deprivation jede psychische Normalität brechen sollen.


title: Sensorische Deprivation

text: Länger andauernde sensorische Deprivation kann zu Persönlichkeitsveränderungen, psychischen Schäden, Störungen des Hunger-Sättigungs-Gefühls, verstärkter Suggestibilität, Schlafstörungen und Schwierigkeiten im Kontakt mit anderen Menschen führen. Es kann sogar zu Veränderungen des Stoffwechsels kommen.


title: Sensorische Deprivation

text: Sensorische Deprivation gehört zu den Foltermethoden, die keine offensichtlichen Spuren an den Opfern verursachen (Weiße Folter).


title: Sensorische Deprivation

text: Auch diese Form der Folter widerspricht den Menschenrechten nach der Menschenrechtserklärung der Vereinten Nationen und der Europäischen Menschenrechtskonvention: „Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.“


title: Artikel 5 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland

text: Artikel 5 des deutschen Grundgesetzes (GG) enthält zahlreiche Grundrechte, welche die freie Kommunikation schützen. Absatz 1 GG garantiert die Meinungsfreiheit. Dieses Grundrecht schützt die Freiheit, Meinungen frei zu äußern und zu verbreiten. Die Verbreitung erwiesen unwahrer Tatsachenbehauptungen sowie die Verwendung falscher Zitate fallen hingegen nicht unter das Recht auf freie Meinungsäußerung.


text: Hiermit eng verbunden ist die Freiheit von Presse, Rundfunk und Film, welche der Verbreitung von Meinungen dienen. Schließlich gewährleistet Art. 5 Absatz 1 GG die Informationsfreiheit. Hiernach hat jedermann ein Recht darauf, sich aus allgemein zugänglichen Informationsquellen ungehindert zu unterrichten. Beschränkt werden diese Rechte durch die allgemeinen Gesetze sowie den Jugend- und den Ehrschutz.


text: Art. 5 Absatz 3 GG schützt schließlich die Freiheit von Wissenschaft und Kunst. Hierbei handelt es sich um bestimmte Formen der Kommunikation, die das Gesetz als besonders schutzwürdig erachtet. Daher können diese Grundrechte lediglich durch kollidierendes Verfassungsrecht beschränkt werden.


text: Die Gewährleistungen des Art. 5 GG bezwecken den Schutz der freien Kommunikation. Zu diesem Zweck garantiert die Verfassungsnorm zahlreiche Freiheiten, die einen Bezug zur freien Kommunikation aufweisen.


text: Bei Art. 5 GG handelt es sich wie bei allen Freiheitsrechten um ein Abwehrrecht des Bürgers gegen den Staat. Es ermöglicht daher die Abwehr hoheitlicher Eingriffe in die geschützten Freiheitsbereiche. Darüber hinaus enthalten einige Garantien der Norm Gestaltungsaufträge an den Staat sowie Verfahrens- und Einrichtungsgarantien. Besonders deutlich trifft dies auf die Rundfunkfreiheit zu. Dieser entnimmt das Bundesverfassungsgericht, wie das deutsche Rundfunkwesen strukturiert sein muss. Schließlich strahlt Art. 5 GG als Verfassungsrecht auf untergeordnete Normen aus, etwa auf das Zivil- und das Strafrecht. Diese mittelbare Drittwirkung ist beispielsweise im Bereich der Berichterstattung und der Ehrdelikte von großer Bedeutung.


text: Wer sein Recht auf freie Meinungsäußerung als Waffe im Kampf gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht, verwirkt dieses Grundrecht gemäß GG. Bislang wurde noch in keinem Fall eine Verwirkung des Rechts auf freie Meinungsäußerung ausgesprochen.


text: Nachdem die Freiheit der Kommunikation in der Zeit des Feudalismus und der des Absolutismus unterdrückt wurde, wuchs in der Bevölkerung durch den Einfluss der Aufklärung das Bedürfnis nach ungehinderter Kommunikation, insbesondere in politischer Hinsicht.


text: Auf dem Gebiet der deutschen Staaten richteten sich Reformbestrebungen zunächst gegen die starke hoheitliche Vorzensur. Diese hatte zur Folge, dass Presseerzeugnisse nur mit Genehmigung einer hoheitlichen Institution veröffentlicht werden durften. Die Bundesakte des Deutschen Bundes, ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen deutschen Staaten von 1815 forderte die beteiligten Staaten dazu auf, die Pressefreiheit in ihren Rechtssystemen zu garantieren. Derartige Gewährleistungen nahmen einige Staaten in ihre Verfassungen auf. Wieder eingeschränkt wurde die Liberalisierung des Äußerungsrechts allerdings durch die Karlsbader Beschlüsse von 1819, in deren Folge insbesondere die größeren deutschen Staaten weiterhin eine umfassende Pressezensur betrieben.


text: Verfassungsrechtlichen Schutz sollten Meinungs- und Pressefreiheit durch § 143 der Paulskirchenverfassung von 1849 erhalten. Hiernach hatte jeder Deutsche das Recht, durch Wort, Schrift, Druck und bildliche Darstellung seine Meinung frei zu äußern. Durch § 152 WRV erfuhren ferner die Freiheit der Kunst und der Wissenschaft verfassungsrechtlichen Schutz. Wegen des Widerstands zahlreicher deutscher Staaten setzte sich diese Verfassung jedoch nicht durch, sodass deren Gewährleistungen keine Rechtswirkungen entfalteten. Im Anschluss an das Scheitern der Paulskirchenverfassung griffen jedoch einige spätere Verfassungen, etwa die preußische von 1850, einige ihrer Freiheitsgarantien auf.


text: Die Reichsverfassung von 1871 enthielt keinen Grundrechtskatalog und gewährleistete daher auch keine Kommunikationsfreiheiten.


text: Garantiert wurde die Meinungsfreiheit durch Art. 118 der Weimarer Reichsverfassung. Diese Norm knüpfte in ihrem Wortlaut unmittelbar an § 143 der Paulskirchenverfassung an. Die Verfassung schützte ebenfalls die Freiheit von Kunst, Wissenschaft und Lehre. Nicht ausdrücklich geschützt wurde demgegenüber die Freiheit der Presse. Diese sah die damalige Rechtslehre allerdings bereits durch die Freiheit der Meinungsäußerung erfasst.


text: Keine praktische Geltung entfaltete die Garantie der Meinungsfreiheit in der Zeit des Nationalsozialismus. Durch die Notverordnung zum Schutze von Volk und Staat vom Februar 1933 sowie durch das Ermächtigungsgesetz vom März 1933 hoben die Nationalsozialisten die Bindung an die Grundrechte der Weimarer Reichsverfassung auf. Presse und Rundfunk unterstanden infolgedessen unmittelbar der Kontrolle durch den Staat. Gleichfalls unterdrückt wurden die Freiheit von Wissenschaft und Kunst. Dies geschah beispielsweise durch die Bücherverbrennung 1933, Ausstellungsverbote sowie durch Herabwürdigung der Künstler und ihrer Werke.


text: Nach der Kapitulation Deutschlands und der Besetzung Deutschlands durch die Siegermächte begannen die westlichen Alliierten mit der Wiederherstellung der Kommunikationsfreiheiten. Ihren Abschluss fand diese Entwicklung bei der Ausarbeitung des Grundgesetzes durch den Parlamentarischen Rat, der zwischen 1948 und 1949 tagte. Dieses Gremium konzipierte mit Art. 5 GG eine umfassende Gewährleistung der Freiheit, an der öffentlichen Kommunikation ungehindert teilzunehmen. Gegenüber der Bestimmung der Weimarer Reichsverfassung enthielt Art. 5 GG einen erweiterten Schutz, indem er auch Nichtdeutsche einbezog, jede Vorzensur verbot, die Freiheit des Rundfunks sicherte sowie das Recht schützte, sich ungehindert aus allgemein zugänglichen Informationsquellen zu unterrichten.


text: Anders entwickelte sich der Schutz der Kommunikationsfreiheit in Ostdeutschland. Die Verfassung der DDR von 1949 (VerfDDR) gewährleistete ihrem Wortlaut nach zwar mit Art. 27 das Recht, die eigene Meinung frei und öffentlich zu äußern, allerdings musste diese Freiheit im Sinne der Verfassung ausgeübt werden, also im Sinne des Marxismus-Leninismus. Ähnliches galt für die durch Art. 34 VerfDDR gewährleistete Kunstfreiheit.


text: Seit Inkrafttreten des Grundgesetzes wurde Art. 5 GG in seinem Wortlaut nicht verändert. Wesentlich geprägt wurden dessen Garantien durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, das Art. 5 GG als eine Grundlage des demokratischen Gemeinwesens betrachtet. Daher legt es dessen Gewährleistungen in seiner Spruchpraxis äußerst weit aus und misst ihnen eine hohe Bedeutung bei.


text: Art. 5 GG schützt den Bürger vor Eingriffen in seine Freiheit, an der öffentlichen Meinungsbildung mitzuwirken. Hierzu gewährleistet die Norm eine Freiheitssphäre, in die Hoheitsträger nur unter bestimmten Voraussetzungen eingreifen dürfen. Diese Sphäre wird als Schutzbereich bezeichnet. Sofern der Hoheitsträger in diesen eingreift und dies verfassungsrechtlich nicht gerechtfertigt ist, ist Art. 5 GG verletzt.


text: Art. 5 GG schränkt den Kreis der Grundrechtsträger nicht ein, sodass das Grundrecht jedermann schützt. Hierunter fallen natürliche Personen, Personenvereinigungen, insbesondere juristische Personen gemäß Absatz 3 GG, da die Freiheitsgarantien des Art. 5 GG ihrem Wesen nach auf diese anwendbar sind. Dies gilt jedoch lediglich für Personenvereinigungen mit Sitz im Inland. Ausländische juristische Personen erfahren keinen Schutz durch Art. 5 GG. Eine Sonderstellung nehmen Vereinigungen ein, die im EU-Ausland ansässig sind: Sofern diese in Deutschland tätig sind, können sie sich nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts wegen des Diskriminierungsverbots des des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union wie inländische Vereinigungen auf Grundrechte berufen.


text: Sofern die juristische Person durch den Staat beherrscht wird, ist sie kein Grundrechtsträger, da sie als Bestandteil der öffentlichen Hand selbst an die Grundrechte gebunden ist. Grundrechtlichen Schutz erfahren jedoch öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten, da diese die Ausübung von Grundrechten durch Bürger fördern.


text: Art. 5 Absatz 1 GG gewährleistet die Meinungsfreiheit. Flankiert wird diese Bestimmung durch die Freiheit von Presse, Rundfunk und Film (Medienfreiheit) sowie durch das Recht, sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten (Informationsfreiheit). Zusammengenommen werden diese Grundrechte in der Rechtswissenschaft auch als Kommunikationsgrundrechte bezeichnet. In einem weiteren Sinn wird in diesem Zusammenhang zudem auf die Versammlungsfreiheit ( GG) als kollektive Ausübung der Meinungsfreiheit verwiesen.


text: Das Grundrecht der Meinungsfreiheit stellt eine Grundlage des demokratischen Gemeinwesens dar, was sich in seinem hohen Stellenwert in der Rechtsprechung widerspiegelt. Das Bundesverfassungsgericht bezeichnet es seit dem grundlegenden Lüth-Urteil von 1958, das in mehrerer Hinsicht als Grundsatzurteil der Grundrechtslehre gilt, als konstituierend für die freiheitliche demokratische Grundordnung.


text: Die Meinungsfreiheit schützt das Recht, eine Meinung frei und ungehindert zu äußern. Das Bundesverfassungsgericht definiert den Begriff "Meinung" als Aussage, der ein Element der Stellungnahme und des Dafürhaltens im Rahmen einer geistigen Auseinandersetzung innewohnt, mithin subjektives Werturteil im Sinne von Stellungnahmen, Beurteilungen, Wertungen, Auffassungen ist, unabhängig von Form und Inhalt. Auch Meinungen, die der verfassungsmäßigen Ordnung zuwiderlaufen, werden durch die Meinungsfreiheit geschützt. Das Grundgesetz vertraut darauf, dass sich solche Meinungen in der Öffentlichkeit nicht durchsetzen. Werbeaussagen und andere kommerzielle Äußerungen werden vom Schutzbereich der Meinungsfreiheit erfasst, soweit sie einen meinungsbildenden Inhalt enthalten. So kann beispielsweise Schockwerbung durch die Meinungsfreiheit geschützt werden. Hiermit setzte sich das Bundesverfassungsgericht maßgeblich in den Benetton-Entscheidungen von 2000 und 2001 auseinander.


text: Keine Meinungen sind Tatsachenbehauptungen, da die wertende Komponente fehlt. Eine Tatsachenbehauptung zeichnet sich dadurch aus, dass über ihre Wahrheit Beweis erhoben werden kann, was bei Meinungsäußerungen nicht möglich ist. In der Praxis stehen Tatsachenbehauptungen häufig allerdings nicht isoliert, sondern in einem Verbund mit Meinungsäußerungen. Um den Meinungsinhalt in solchen Fällen effektiv zu schützen und hierdurch den freien Kommunikationsprozess zu fördern, wird der Schutzbereich auch auf Tatsachenbehauptungen erstreckt, sofern ihnen Meinungsbildungen zugrunde liegen und eine Loslösung voneinander sinnentstellend wirkte. Von vornherein nicht schutzfähig sind nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts allerdings Tatsachenbehauptungen, die erwiesen unwahr sind, da diese den Prozess der freien Meinungsbildung nicht in schützenswerter Weise fördern können. Gleiches gilt für Tatsachenbehauptungen, von denen der Äußernde weiß, dass sie nicht wahr sind.


text: Die Abgrenzung zwischen Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung ist aufgrund des schwächeren rechtlichen Schutzes der Tatsachenbehauptung von großer praktischer Bedeutung, gestaltet sich aufgrund des häufig fließenden Übergangs zwischen beiden Äußerungsformen allerdings oft schwierig. Maßgeblich richtet sich die Beurteilung nach den Umständen des Einzelfalls. So bewertete die Rechtsprechung beispielsweise die Bezeichnung von Soldaten als Mörder als Meinung. Zwar handele es sich beim Vorwurf einer Straftat grundsätzlich um eine Tatsachenbehauptung, allerdings legten Wortlaut und Kontext der Äußerung nahe, dass der Äußernde Soldaten nicht einer Straftat bezichtigen, sondern Kritik am Soldatenberuf üben wollte. Die Äußerung, bei der CSU-Partei handele es sich um die NPD Europas, beurteilte die Rechtsprechung ebenfalls als Meinungsäußerung: Zwar sei sie wie eine Tatsachenbehauptung formuliert, allerdings sei sie derart substanzarm, dass die Auslegung der Aussage als Werturteil näher liege. Das Bundesverfassungsgericht fordert, dass sich Gerichte bei Aussagen, die in unterschiedlicher Weise gedeutet werden können, mit den jeweiligen Deutungsvarianten präzise auseinandersetzen und im Zweifel von derjenigen Auslegungsvariante ausgehen, die den größtmöglichen Schutz durch die Meinungsfreiheit genießt. Bei einer anderen Herangehensweise bestünde die Gefahr, dass die Meinungsäußerungsfreiheit in übermäßiger Weise verkürzt und dadurch der öffentliche Kommunikationsprozess beeinträchtigt werde. Dieses Prinzip gilt allerdings nicht bei Prozessen, die sich auf das künftige Unterlassen einer Äußerung richten, da es dem Äußernden zugemutet werden kann, seine Äußerung in Zukunft eindeutig zu fassen.


text: Die Meinungsfreiheit schützt die Äußerung und Verbreitung von Meinungen. Dies umfasst das Recht, darüber zu bestimmen, in welcher Weise und an welchem Ort die Äußerung stattfindet.


text: Art. 5 Absatz 1 Satz 2 GG gewährleistet die Pressefreiheit. Auch diesem Grundrecht misst die Rechtsprechung eine hohe Bedeutung zu, da die freie Presse den Bürgern Informationen bereitstellt, auf deren Grundlage sie Meinungen bilden können. Daher besitzt die Freiheit der Presse eine ähnlich zentrale Bedeutung für die Demokratie wie die Meinungsfreiheit.


text: Unter den Begriff der Presse fallen Druckerzeugnisse, die zur Verbreitung an einen unbestimmten Personenkreis geeignet und bestimmt sind. Die Pressefreiheit steht jeder Form von Presse zur Seite; deren Seriosität ist auf Ebene des Schutzbereichs irrelevant. Geschützt werden somit neben der informativen Presse auch die unterhaltende. Auch der Anzeigenteil eines Presseerzeugnisses kann durch die Pressefreiheit geschützt werden. Inwieweit Publikationen in anderen als gedruckten Medien, etwa im Internet, als Presse gelten, ist in der Rechtswissenschaft bislang nicht abschließend geklärt. Die überwiegende Auffassung betrachtet das Vorliegen eines Druckerzeugnisses als Wesensmerkmal von Presse. Elektronische Medien fallen daher nicht in den Schutzbereich der Presse, sondern in den der Rundfunkfreiheit.


text: In Abgrenzung zur Meinungsfreiheit konzentriert sich der Schutz der Pressefreiheit auf die organisatorische Betätigung der Presse. Während der Inhalt von Presseerzeugnissen regelmäßig in den Schutzbereich der Meinungsfreiheit fällt, schützt die Pressefreiheit das rechtmäßige Erlangen und Verbreiten von Informationen. Auch die Wiedergabe einer fremden Meinung in einem Druckwerk wird durch die Pressefreiheit geschützt. Weitere Ausprägungen der Pressefreiheit stellen das Redaktionsgeheimnis, die Tendenzfreiheit sowie Zeugnisverweigerungsrechte von Journalisten dar.


text: Neben diesen Abwehrrechten, welche die Presse vor hoheitlichen Eingriffen schützen, enthält die Verbürgung der Pressefreiheit auch eine Garantie für das Bestehen freier Presse. Diese erkannte das Bundesverfassungsgericht im Spiegel-Urteil von 1966 an. Aus der Institutionsgarantie der Pressefreiheit folgt, dass die Presse privatwirtschaftlich organisiert sein muss. Auch soll die Presse möglichst staatsfrei strukturiert sein. Ferner folgen aus der Pressefreiheit Auskunftsansprüche von Presseangehörigen gegen staatliche Stellen. Derartige Ansprüche finden sich insbesondere in den Landespressegesetzen. Schließlich müssen sich Hoheitsträger gegenüber Presseorganen inhaltlich neutral verhalten, dürfen also weder bevorzugen noch benachteiligen.


text: Unter dem Begriff des Rundfunks versteht die Rechtswissenschaft die Übermittlung von Inhalten mittels elektromagnetischer Wellen an einen unbestimmten Personenkreis. Die Rundfunkfreiheit schützt die Herstellung und Verbreitung von Inhalten. Insofern weist das Grundrecht eine Parallele zur Pressefreiheit auf. Der Unterschied zwischen beiden Grundrechten liegt nach überwiegender Auffassung darin, dass die verbreiteten Informationen bei der Pressefreiheit in einem Medium verkörpert sind.


text: Neben dieser Abwehrfunktion enthält die Rundfunkfreiheit einen umfassenden Schutzauftrag zugunsten des freien Rundfunks: Aus Art. 5 Absatz 1 Satz 2 GG leitet das Bundesverfassungsgericht die Aufgabe des Staates ab, ein freiheitliches Rundfunkwesen zu schaffen, das die tatsächlich bestehende Meinungsvielfalt angemessen im Rundfunk repräsentiert. Es betrachtet den Rundfunk als besonders bedeutendes Kommunikationsmedium, da er sich in besonderer Weise durch Aktualität auszeichnet sowie eine große Breitenwirkung und Suggestivkraft besitzt. Darüber hinaus ist die Produktion von Rundfunk kostenaufwändig. Schließlich konnte Rundfunk aufgrund einer begrenzten Anzahl von Frequenzen lediglich in begrenztem Umfang betrieben werden. Diese Sondersituation des Rundfunks führt dazu, dass dem Gesetzgeber die Aufgabe zufällt, eine freiheitliche Rundfunkordnung zu schaffen. Als wesentliche Voraussetzung einer solchen Ordnung sieht das Bundesverfassungsgericht die Abbildung der gesellschaftlichen Vielfalt an. Um dies zu gewährleisten, müssen Rundfunkanstalten pluralistisch organisiert sein. Der staatliche Einfluss muss hierbei begrenzt werden. Dem Rundfunk komme ferner die Aufgabe zu, mit seinen Programmen eine mediale Grundversorgung zu bieten.


text: Auf das Grundrecht der Rundfunkfreiheit können sich zum einen private Rundfunkveranstalter berufen. Zum anderen steht das Grundrecht öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten offen, da sie trotz ihrer Zugehörigkeit zur öffentlichen Hand durch ihre Informationstätigkeit ein Freiheitsrecht zugunsten der Bürger ausüben. Diesen räumt das Grundrecht auch einen Anspruch auf eine funktionsgerechte Finanzmittelausstattung ein.


text: Das Grundrecht der Filmfreiheit schützt Produktion und Verbreitung von Filmen. Da Filme als Kunstwerke regelmäßig der Kunstfreiheit unterfallen, die einen weitergehenden Schutz als die Filmfreiheit gewährleistet, ist dieses Grundrecht von geringer praktischer Bedeutung.


text: Schutzobjekt des Grundrechts der Informationsfreiheit ist die ungehinderte Information aus allgemein zugänglichen Quellen. Dieses Grundrecht soll Bürgern ermöglichen, sich umfassend informieren zu können.


text: Als allgemein zugänglich gelten Quellen, die dazu geeignet und bestimmt sind, einem individuell nicht bestimmbaren Personenkreis Informationen zu verschaffen. Das Grundrecht kann beispielsweise Mietern einen Anspruch gegen ihre Vermieter auf Zustimmung zur Errichtung einer Parabolantenne geben, um ausländische Fernsehprogramme zu empfangen. Aus der Informationsfreiheit folgt allerdings kein Anspruch auf Eröffnung neuer Informationsquellen. Der Informationsschutz erstreckt sich nicht auf den behördlichen Bereich, etwa Akteneinsicht oder Auskünfte.


text: Ein Eingriff liegt vor, wenn der Gewährleistungsinhalt eines Grundrechts durch hoheitliches Handeln verkürzt wird.


text: In Bezug auf die Meinungsfreiheit stellt jede Maßnahme einen Eingriff dar, die das Äußern oder Verbreiten von Meinungen erschwert. Dies trifft beispielsweise auf strafgerichtliche Verurteilungen wegen Beleidigung, übler Nachrede oder Verleumdung zu. Als Eingriffe in die Presse- und Rundfunkfreiheit kommen Maßnahmen in Betracht, die die Tätigkeit von Presse und Rundfunk erschweren. Dies bejahte die Rechtsprechung beispielsweise für die Aufnahme eines Presseorgans in einen Verfassungsschutzbericht. In die Informationsfreiheit wird schließlich dadurch eingegriffen, dass der freie Zugang zu einer Informationsquelle beeinträchtigt wird.


text: Liegt ein hoheitlicher Eingriff vor, ist dieser rechtmäßig, soweit er verfassungsrechtlich gerechtfertigt ist. Gemäß Art. 5 Absatz 2 GG dürfen die Grundrechte aus Art. 5 Absatz 1 GG durch allgemeine Gesetze, den Jugendschutz und das Recht der persönlichen Ehre beschränkt werden. Als allgemeine Gesetze betrachtet die Rechtsprechung Normen, die sich nicht gegen eine spezifische Meinung richten und dem Schutz eines bedeutenden Rechtsguts dienen. Hierzu zählen beispielsweise die Beleidigungsdelikte und das Deliktsrecht.


text: Kein allgemeines Gesetz stellt demgegenüber Absatz 4 des Strafgesetzbuchs dar, da diese Norm die Billigung der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft verbietet, sich also gegen eine bestimmte Meinung richtet. Das Bundesverfassungsgericht ging in seiner Wunsiedel-Entscheidung von 2009 dennoch von der Verfassungskonformität der Norm aus: Die Grundrechte des Art. 5 Absatz 1 GG unterliegen nicht lediglich den Vorgaben des Art. 5 Absatz 2 GG, sondern können darüber hinaus wie jedes Grundrecht mit Ausnahme der Menschenwürdegarantie ( Absatz 1 GG) durch kollidierendes Verfassungsrecht beschränkt werden. Die Ablehnung des NS-Regimes sei eine grundlegende Wertentscheidung des Grundgesetzes, weswegen sie die Meinungsfreiheit als kollidierendes Verfassungsrecht losgelöst von Art. 5 Absatz 2 GG beschränken kann.


text: Meinungs- und Pressefreiheit stehen häufig in Konflikt mit dem Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts. So greift beispielsweise die gerichtliche Untersagung von Berichterstattung oder die Pflicht zum Abdruck einer Berichtigung in die Freiheit der Presse ein. Die Anspruchsgrundlagen, auf die solche Maßnahmen gestützt werden können, stellen allgemeine Gesetze dar. Sie erfordern eine Interessenabwägung im Einzelfall.


text: Unzulässig ist nach Art. 5 Absatz 1 Satz 3 GG die Vorzensur. Hierunter fallen Maßnahmen, die dazu verpflichten, ein Werk vor Veröffentlichung genehmigen zu lassen.


text: Bei der Prüfung einer ehrenrührigen Äußerung folgt das Bundesverfassungsgericht üblicherweise einem Schema, bei dem zunächst unterschieden wird, ob eine Meinungsäußerung oder eine Tatsachenbehauptung vorliegt. Handelt es sich um eine Meinungsäußerung und ist diese schlicht herabsetzend, wird bei der Entscheidung einzelfallbezogen abgewogen. Handelt es sich um eine gegen die Menschenwürde verstoßende Äußerung, eine Formalbeleidigung oder eine Schmähkritik, geht der Ehrenschutz vor. Im Falle einer Tatsachenbehauptung wird zwischen wahren und unwahren Behauptungen unterschieden. Berührt eine wahre Tatsachenbehauptung die Sozialsphäre des Betroffenen, wird bei der Entscheidung einzelfallbezogen abgewogen. Berührt eine wahre Tatsachenbehauptung hingegen die Intimsphäre eine Betroffenen, geht der Ehrenschutz vor. Bei unwahren Tatsachenbehauptungen wird zunächst untersucht, ob die Behauptung als erwiesenermaßen unwahr gelten kann und ob derjenige, der die Behauptung aufgestellt hat, sich dessen bewusst war. Eine erwiesenermaßen unwahre ehrenrührige Äußerung wird durch Artikel 5 Absatz 1 GG nicht geschützt. Wenn eine Behauptung nicht erwiesenermaßen unwahr ist oder die Äußerung in der Annahme erfolgt ist, es handele sich um die Wahrheit, so wird untersucht, ob die erforderliche Sorgfalt eingehalten wurde. Ist dies der Fall, wird bei der Entscheidung einzelfallbezogen abgewogen. Hat es hingegen an der erforderlichen Sorgfalt gemangelt, geht der Ehrenschutz vor.


text: Art. 5 Absatz 3 GG gewährleistet die Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre sowie die Freiheit der Kunst.


text: Der Dreiklang aus Wissenschaft, Forschung und Lehre bedeutet nicht das Nebeneinander dreier selbstständiger Grundrechte. Vielmehr handelt es sich um Ausprägungen eines einheitlichen Grundrechts, das die Wissenschaftsfreiheit gewährleistet. Forschung und Lehre stellen lediglich konkretisierende Unterbegriffe der Wissenschaft dar.


text: Art. 5 Absatz 3 GG beschränkt wie Art. 5 Absatz 1 GG den Kreis der Grundrechtsträger nicht. Daher schützt das Grundrecht jeden, der mit wissenschaftlicher Methodik zu Erkenntnissen gelangen will. Dies betrifft typischerweise Angehörige von Hochschulen und Forschungsinstituten, freie Wissenschaftler und Studenten. Auch Forschungseinrichtungen selbst stellen nach Maßgabe von Art. 19 Absatz 3 GG Grundrechtsträger dar, sowohl private als auch vom Staat getragene. Die Grundrechtsberechtigung staatlicher Stellen stellt eine Ausnahme vom Grundsatz des Absatz 3 GG dar, nach dem die öffentliche Hand nicht Grundrechtsträger, sondern Grundrechtsverpflichteter ist. Sie beruht darauf, dass die Hochschulen in der Staatsorganisation weitgehende Selbstständigkeit besitzen und vorrangig dazu dienen, Privatpersonen die Ausübung ihrer Forschungsfreiheit zu ermöglichen.


text: Als Wissenschaft gelten Tätigkeiten, die nach Inhalt und Form als ernsthafter planmäßiger Versuch zur Ermittlung der Wahrheit anzusehen sind. Es genügt das ernsthafte Bemühen um das Erzielen wissenschaftlicher Erkenntnisse. Vom Schutzbereich ausgeschlossen sind lediglich solche Praktiken, die lediglich den Anschein einer wissenschaftlichen Vorgehensweise besitzen und wissenschaftliche Standards deutlich verfehlen.


text: Das Grundrecht schützt zunächst umfassend die freie Forschung. Als Forschung gelten Tätigkeiten, durch die in methodischer, systematischer und nachprüfbarer Weise Erkenntnisse gewonnen werden sollen. Deren Schutz umfasst insbesondere die Unabhängigkeit des Forschers, die freie Wahl von Forschungsgegenstand und Methodik sowie den Umgang mit den gewonnenen Erkenntnissen.


text: Die Lehrfreiheit erfasst die Weitergabe des durch wissenschaftliche Forschung erlangten Wissens. Dieses Grundrecht schützt insbesondere die Lehrtätigkeit an Hochschulen. Nicht geschützt wird hingegen die Lehre an öffentlichen Schulen: für diese ist das speziellere Grundrecht des GG einschlägig.


text: Schließlich verpflichtet Art. 5 Absatz 3 Satz 1 GG den Staat dazu, die Grundlagen freier Forschung zu schaffen und zu erhalten. Dieser besitzt daher die Aufgabe, Institutionen für einen freien Wissenschaftsbetrieb bereitzustellen und sie mit angemessenen Finanzmitteln auszustatten. Dies geschieht insbesondere durch die Errichtung staatlicher Hochschulen. Diese besitzen eine weit reichende Autonomie gegenüber anderen hoheitlichen Stellen.


text: Die durch Art. 5 Absatz 3 Satz 1 GG gewährleiste Kunstfreiheit schützt die Freiheit der Kunst. Der Begriff der Kunst ist einer juristischen Definition insofern schwer zugänglich, als dass sich Kunst dadurch auszeichnet, neue Formen anzunehmen. Außerdem soll ein staatliches Kunstrichtertum, wie es zur Zeit des Nationalsozialismus bestand, ausgeschlossen sein. Um näherungsweise zu bestimmen, welche Werke durch die Kunstfreiheit geschützt werden, entwickelte die Rechtswissenschaft mehrere Formeln, die sich einander ergänzen. Das Bundesverfassungsgericht sah im Mephisto-Urteil von 1971 als kennzeichnendes Merkmal der Kunst an, dass durch freie schöpferische Gestaltung bestimmte Eindrücke, Erfahrungen, und Erlebnisse des Künstlers zum Ausdruck gebracht werden. Dies wird als materialer Kunstbegriff bezeichnet. Nach dem formellen Kunstbegriff liegt ein Kunstwerk vor, wenn es einer künstlerischen Werkart, etwa Roman, Gemälde oder Film, zuzuordnen ist. Der offene Kunstbegriff stellt demgegenüber schließlich darauf ab, dass sich Kunstwerke durch ein verständiges Publikum auf unterschiedliche Art interpretieren lassen.


text: Die Kunstfreiheit schützt sowohl die Herstellung von Kunst als auch deren Verbreitung. Ersteres wird in der Rechtswissenschaft als Werk- letzteres als Wirkbereich bezeichnet. Grundrechtlichen Schutz erfährt somit beispielsweise neben der Anfertigung des Kunstwerks auch die Werbung hierfür, da sie dessen Rezeption durch die Öffentlichkeit fördert. Nicht durch die Kunstfreiheit geschützt werden demgegenüber rein kommerzielle Interessen, etwa der Handel mit Kunst. Hierfür sind andere Grundrechte, insbesondere die Berufsfreiheit ( GG) und die Eigentumsgarantie ( GG) einschlägig.


text: Neben der Funktion als subjektives Abwehrrecht enthält die Kunstfreiheit auch eine objektive Wertentscheidung des Gesetzgebers, die den Staat zur Förderung der Kunst verpflichtet.


text: Einschlägige Grundrechtsträger sind in erster Linie Künstler. In Betracht kommen aber auch solche Personen, die die Kunst einem Publikum zugänglich machen, etwa Verleger, Filmproduzenten, Schallplattenhersteller und Geschäftsführer eines Buchverlags. Juristische Personen können nach Maßgabe von Art. 19 Absatz 3 GG ebenfalls Träger des Grundrechts sein. Hierzu zählen auch bestimmte staatliche Einrichtungen, etwa Hochschulen für Kunst oder Musik.


text: Die Forschungsfreiheit geht der Meinungsfreiheit als lex specialis vor. Sie steht wegen der verschiedenen Schutzrichtungen in freier Konkurrenz zur Berufsfreiheit ( GG), zur Eigentumsgarantie ( GG) und zur Glaubensfreiheit ( GG).


text: Die Kunstfreiheit verdrängt ebenfalls die Meinungsfreiheit, sofern eine Meinung in künstlerischer Weise geäußert wird. Sie ist ebenfalls gegenüber der allgemeinen Handlungsfreiheit ( Absatz 1 GG) vorrangig. Sofern ein Kunstwerk einen sakralen Hintergrund besitzt, stehen Kunstfreiheit und Glaubensfreiheit wegen ihrer unterschiedlichen Schutzzwecke nebeneinander.


text: Eingriffscharakter besitzen Maßnahmen, die auf die wissenschaftliche Erkenntnisgewinnung einwirken. Dazu zählt die Einflussnahme auf einzelne Forscher oder auf Forschungseinrichtungen insgesamt. Eine Bewertung von Forschungs- und Lehrleistungen kann ebenfalls einen Eingriff darstellen. Das Festlegen von Zugangsvoraussetzungen zu Forschungsinstituten besitzt hingegen keinen Eingriffscharakter. Aufgrund der objektiven Wertenscheidung des Grundrechts, die den Staat zur Gewährleistung von Zugangsmöglichkeiten zur Forschung verpflichtet, kann auch in dem Unterlassen der Forschungsförderung ein Grundrechtseingriff liegen.


text: Eingriffe in die Kunstfreiheit stellen Maßnahmen dar, welche die freie künstlerische Betätigung oder die Verbreitung von behindern. Hierzu zählt beispielsweise das Einwirken auf Methoden, Inhalte und Tendenzen der künstlerischen Tätigkeiten. Keinen Eingriffscharakter besitzt das Fördern einzelner Kunstrichtungen. Kommt es hierbei zu einer merklichen Ungleichbehandlung unter den Künstlern, kann dies einen Grundrechtseingriff darstellen.


text: Art. 5 Absatz 3 GG enthält seinem Wortlaut nach keine Möglichkeit, die Freiheit von Kunst und Wissenschaft zu beschränken. Die Schranken des Art. 5 Absatz 2 GG lassen sich aus gesetzessystematischen Gründen nicht auf die Gewährleistungen des Art. 5 Absatz 3 GG übertragen. Daher kann sich die Rechtfertigung eines Eingriffs lediglich aus kollidierendem Verfassungsrecht ergeben. Diese Beschränkungsmöglichkeit beruht darauf, dass sich Verfassungsbestimmungen als gleichrangiges Recht nicht gegenseitig verdrängen, sondern im Fall einer Kollision in ein Verhältnis praktischer Konkordanz gebracht werden. Dies erfordert eine Abwägung zwischen der Forschungsfreiheit und dem kollidierenden Gut. Diese soll einen möglichst schonenden Ausgleich herstellen, der nach beiden Seiten hin jedem Verfassungsgut möglichst weit reichende Geltung verschafft. Ein auf die Verletzung eines Verfassungsguts gestützter Eingriff in die Forschungsfreiheit bedarf außerdem einer gesetzlichen Konkretisierung.


text: Einschränkungen der Forschungsfreiheit können sich beispielsweise aus der durch das Grundrecht selbst geschützten Funktionsfähigkeit von Forschungseinrichtungen ergeben. Die Lehrfreiheit kann durch das Recht auf die freie Wahl einer Ausbildungsstätte eingeschränkt werden, das durch Art. 12 Absatz 1 GG gewährleistet wird. Vielfältige Beschränkungsmöglichkeiten, etwa die Pflicht zum vertraulichen Umgang mit personenbezogenen Daten, ergeben sich aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht, das die Rechtswissenschaft aus Absatz 1 GG in Verbindung mit Absatz 1 GG ableitet. Verstößt die Forschungsfreiheit gegen die Menschenwürde aus Artikel 1 Absatz 1 GG, ist sie in jedem Fall verfassungswidrig. Eingriffe können sich ebenfalls auf den Tierschutz stützen, der durch GG Verfassungsrang besitzt. Eine weitere Grundlage für Eingriffe stellt die Gewissensfreiheit aus Art. 4 Absatz 1 GG dar. Eine weitere Schranke stellt die in Artikel 5 Absatz 3 Satz 2 genannte Treuepflicht der Lehre gegenüber der Verfassung dar. Dies stellt eine Ausprägung der auf Absatz 5 gestützten Loyalitätspflicht des Beamten gegenüber der demokratischen Grundordnung dar.


text: Eine zulässige Beschränkung der Kunstfreiheit stellt beispielsweise die Indizierung eines pornografischen Romans aus Gründen des Jugendschutzes dar. Ebenfalls billigte das Bundesverfassungsgericht zwecks Schutzes des Persönlichkeitsrechts das Verbot eines Romans, dessen Autor intime Details einer Beziehung ohne Einwilligung der Betroffenen beschrieb.


text: Das Zitiergebot des Absatz 1 Satz 2 GG findet auf die Grundrechte des Art. 5 Absatz 3 GG keine Anwendung, da diese keinen expliziten Gesetzesvorbehalt besitzen.


title: Aluminiumchlorid

text: Aluminiumchlorid ist eine anorganische chemische Verbindung; es ist das Chlorid des Aluminiums mit der Summenformel AlCl.


title: Aluminiumchlorid

text: Wasserhaltiges Aluminiumchlorid (in rhombischen Kristallen auftretendes Hexahydrat AlCl · 6 HO) entsteht durch Auflösen von Aluminium in Salzsäure:


title: Aluminiumchlorid

text: Dieses Hexahydrat kann jedoch nicht entwässert werden, da es sich beim Erhitzen zu Aluminiumhydroxid bzw. Aluminiummetahydroxid und Chlorwasserstoffgas zersetzt:


title: Aluminiumchlorid

text: So muss die Herstellung von wasserfreiem Aluminiumchlorid durch Überleiten von Chlor über Kohlenstoff und Aluminiumoxid bei etwa 800 °C oder direkt aus den Elementen erfolgen:


title: Aluminiumchlorid

text: Für die großtechnische Herstellung von Aluminiumchlorid werden aufgrund der hohen Aggressivität der beteiligten Reaktanten emaillierte Rührbehälter verwendet.


title: Aluminiumchlorid

text: Aluminiumchlorid bildet farblose, hexagonale Kristalle (monokline Kristallstruktur, , a = 5,914 Å, b = 10,234 Å, c = 6,148 Å, β = 108,25°). Es ist in vielen organischen Lösungsmitteln löslich. Das meist auf Grund von Verunreinigungen mit Eisenchloriden hellgelbe Pulver wirkt stark hygroskopisch. In feuchter Luft raucht es wegen teilweiser Hydrolyse zu Chlorwasserstoff und Aluminiumoxidchlorid. In Wasser löst es sich unter starker Erwärmung unter Bildung des Hexahydrats.


title: Aluminiumchlorid

text: In unpolaren Lösungsmitteln, flüssiger Phase sowie im Dampfzustand liegt Aluminiumchlorid als Dimer (AlCl) vor, in dem das Aluminiumatom tetraedrisch koordiniert ist (analog zum Aluminiumbromid). Im festen Zustand liegt ein Ionengitter vor, in dem das Aluminiumion 6-fach durch Cl koordiniert ist. Beim Schmelzen bricht das Ionengitter unter Bildung des Dimeren zusammen. Da dieses kovalent aufgebaut ist,


title: Aluminiumchlorid

text: Die Bindungsverhältnisse in Aluminium(III)-chlorid sind als Grenzfall zwischen kovalenter und ionischer Bindung einzuordnen, es hat eine Elektronegativitäts-Differenz ΔEN von 1,55 (nach Pauling). Damit sollte es sich eigentlich um eine polare Atombindung handeln.


title: Aluminiumchlorid

text: In stark exothermer Reaktion kommt Aluminiumchlorid in Wasser in Lösung, wobei eine Hydrolyse in Chloridionen und Hexaaquaaluminiumkomplexe erfolgt:


title: Aluminiumchlorid

text: Das Hydrat kann nicht durch Erhitzen zum wasserfreien Aluminiumchlorid entwässert werden, da unter Freisetzung von Wasser und Chlorwasserstoff das Aluminiumhydroxid bzw. das Aluminiumoxid entsteht.


title: Aluminiumchlorid

text: Das Hexahydrat des Aluminiumchlorids findet auf Grund seiner stark adstringierenden Wirkung in der Textil- und Seifenindustrie Verwendung, wo es unter anderem der Herstellung von antiseptischen Mitteln oder Deodorants dient. Weiterhin wirkt es als starke Lewis-Säure sowie in der organischen Synthese (hier meist wasserfrei) als Katalysator bei Dehydrierungen, Polymerisationen und Friedel-Crafts-Reaktionen (Friedel-Crafts-Alkylierung, Friedel-Crafts-Acylierung). Außerdem wird es als Halogenüberträger und Kondensationsmittel verwendet.


title: Aluminiumchlorid

text: Gegen leichte Entzündungen im Rachenraum werden Aluminiumchlorid- oder Aluminiumchlorat-haltige Lösungen zum Gurgeln angeboten, diese sind in Apotheken und Drogerien frei verkäuflich.


title: Aluminiumchlorid

text: Aluminiumchlorid dient in der Dünnschichtchromatographie in Form eines Sprühreagenz zum Nachweis von Flavonoiden. Dazu werden 2,0 g Aluminiumchlorid-Hexahydrat in 100 mL einer 5%igen Lösung (V/V) von Eisessig in Methanol gelöst. Nach dem Aufsprühen dieser Lösung auf die DC-Platte erfolgt die Betrachtung im UV-Licht. Dieses Reagenz wird unter der Bezeichnung "Aluminiumchlorid-Reagenz R" im Europäischen Arzneibuch (Ph. Eur.) gelistet.


title: Aluminiumchlorid

text: Aluminiumchlorid wurde 2014 von der EU gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH) im Rahmen der Stoffbewertung in den fortlaufenden Aktionsplan der Gemeinschaft (CoRAP) aufgenommen. Hierbei werden die Auswirkungen des Stoffs auf die menschliche Gesundheit bzw. die Umwelt neu bewertet und ggf. Folgemaßnahmen eingeleitet. Ursächlich für die Aufnahme von Aluminiumchlorid waren die Besorgnisse bezüglich Exposition von Arbeitnehmern, hoher (aggregierter) Tonnage und hohes Risikoverhältnis ("Risk Characterisation Ratio", RCR) sowie der Gefahren ausgehend von einer möglichen Zuordnung zur Gruppe der CMR-Substanzen. Die Neubewertung läuft seit 2015 und wird von Frankreich durchgeführt. Um zu einer abschließenden Bewertung gelangen zu können, wurden weitere Informationen nachgefordert.


title: Ferchau

text: Die Ferchau GmbH (Eigenschreibweise: "FERCHAU") ist ein deutscher Ingenieur- und IT-Dienstleister. Das Unternehmen beschäftigt Ingenieure, Techniker, Technische Zeichner und IT-Fachberater, die Industriebetrieben für zeitlich begrenzte Projekttätigkeiten zur Verfügung gestellt werden. Die Basis dafür bildet das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz. Grundlage für Fremdvergabe-Projekte (→ Outsourcing) sind Werkvertrag und Dienstvertrag. Das familiengeführte Unternehmen verfügt über 100 Niederlassungen in ganz Europa und beschäftigt 7.500 Mitarbeiter. Der Umsatz im Jahr 2021 betrug 630 Mio. Euro. Die Firmenzentrale befindet sich im oberbergischen Gummersbach.


title: Ferchau

text: Heinz Ferchau gründete das Unternehmen 1966 als Ingenieurbüro für Dienstleistungen rund um die Konstruktion. 2004 erfolgte die Konstituierung des Geschäftsbereichs Aviation für Luft- und Raumfahrt. 2006 wurde der Geschäftsbereich Marine gegründet mit dem Aufgabenschwerpunkt im Schiffbau-Engineering und in der Offshore-Technik. 2017 folgte die Gründung des Geschäftsbereichs Automotive.


title: Ferchau

text: Die Ferchau GmbH ist Teil der Able Group. Der Zentralverwaltung in Gummersbach obliegen übergreifende Aufgaben wie strategische und kaufmännische Geschäftsführung, Personalwesen, Marketing, IT etc. Heute (Stand 2022) sind die Geschäftsführer der Ferchau GmbH Frank Ferchau und Alexander Schulz. Gesellschafter des Familien-Konzerns sind Frank Ferchau und seine Schwester.


title: Ferchau

text: Erbracht werden Dienstleistungen in den Bereichen Anlagenbau, Automotive, Backoffice, Elektrotechnik, IT, Luft- und Raumfahrttechnik, Marine, Maschinenbau, Pharma und Life Science, Recruiting und Vertrieb.


title: Ferchau

text: Das Dienstleistungsportfolio der Ferchau GmbH gliedert sich in fünf Geschäftsfelder: FERCHAU SUPPORT, FERCHAU CONTRACT, FERCHAU COMPETENCE, FERCHAU DIRECT und FERCHAU SERVICES.


title: MTV Germany

text: Am 7. März 1997 begann MTV Central mit einem anfangs vierstündigen deutschen Programm "(Select MTV, MTV Hot, MTV In Touch, MTV Hitlist Germany)" und ergänzte damit das englischsprachige MTV Europe im deutschsprachigen Raum. Mit der Ausstrahlung von deutschsprachigen Sendungen begann MTV Deutschland Druck auf VIVA, seinen Hauptkonkurrenten auf dem Markt des deutschen Musikfernsehens, auszuüben. Der Sender war von 2011 bis 1. September 2014 ausschließlich via Sky zu empfangen. 2014 beendete MTV die Kooperation mit Sky und wechselte am 2. September 2014 zu HD+ und Telekom Entertain. Gleichzeitig stellte MTV seinen SD-Simulcast ein. MTV trat – bis zur Rückkehr ins Free-TV – damit als HD-only-Sender auf und war bis dahin nicht mehr in Standard-Qualität empfangbar.


title: MTV Germany

text: Für Januar 2018 war geplant, dass der Sender für Deutschland und Österreich wieder ins Free-TV zurückkehren sollte, aber bereits am 30. November 2017 schaltete Vodafone West (vorher Unitymedia) den Sender bei sich auf und seit 4. Dezember 2017 um 13 Uhr strahlt der Sender sein Programm wieder im frei empfangbaren Free-TV aus.


title: MTV Germany

text: MTV Germany ersetzte MTV Europe in Deutschland und Österreich ab März 1997 im Kabelfernsehen und dem damaligen Pay-TV-Angebot DF1 und wurde damit der erste regionale MTV-Sender in Europa. Der Sender hatte seinen Hauptsitz von 1997 bis 1999 in Hamburg, von 1999 bis 2004 in München und ist seit 2004 komplett in Berlin beheimatet. MTV Germany begann unverschlüsselt ab 1999 auf der Satellitenfrequenz des eingestellten Kinderkanals Nickelodeon zu senden. Die regionalen MTV-Sender wurden seitdem immer weiter ausgebaut, so dass es 18 regionale MTV-Sender in Europa gibt, die ihr Programm an die entsprechende Musikkultur des jeweiligen Landes anpassen konnten. Im Laufe der Jahre gelang es MTV Germany, auf dem deutschen Fernsehmarkt verstärkt Marktanteile zu erobern und mit der Konkurrenz VIVA gleichauf zu schließen. Um den Druck auf VIVA zu erhöhen, startete MTV Networks Germany 2001 den Mainstreamkanal MTV2 Pop, welcher sich auf die Sparte Pop und Dance konzentrierte und so direkt gegen VIVA positioniert war.