title: Europäische Wirtschafts- und Währungsunion

text: Die 27 EU-Staaten haben bisher die EWWU-Vereinbarung in unterschiedlichem Maße umgesetzt. Es ist ungewiss – und angesichts der Euro-Krise seit Ausbrechen der griechischen Staatsschuldenkrise im Herbst 2009 auch unwahrscheinlich –, dass alle EU-Staaten am Ende des Umsetzungsprozesses voll in die EWWU-Regelungen integriert sein werden. Die Währung Euro haben seit dem 1. Januar 1999 19 der 27 EU-Staaten eingeführt („Eurozone“): Belgien, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, die Niederlande, Österreich, Portugal, Slowakei, Slowenien, Spanien, Zypern und ab dem 01.01.2023 auch Republik Kroatien. Diese 20 Staaten koordinieren ihre Wirtschafts- und Finanzpolitik im Rahmen der Euro-Gruppe. Von den übrigen sieben EU-Staaten sind fünf verpflichtet, den Euro einzuführen, sobald sie die vereinbarten Konvergenzkriterien erreichen.


text: Die zwei EU-Staaten Dänemark und Schweden haben de jure bzw. de facto eine Ausstiegsoption („Opt-out“) aus der Verpflichtung, den Euro einzuführen. Auch die sieben EU-Staaten, die bisher nicht Teil der Eurozone sind, haben in verschiedenen Aspekten die EWWU-Regelungen umgesetzt und koordinieren bestimmte Bereiche ihrer Wirtschafts- und Währungspolitik mit der Gruppe der 20 Staaten der Eurozone.


text: Mitglieder der EWWU sind formal alle 27 EU-Länder. Der Begriff wird im engeren Sinn manchmal auf die neunzehn Mitgliedstaaten beschränkt, die an der dritten Stufe teilnehmen, also den Euro als Währung eingeführt haben. Dabei handelt es sich um Belgien, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Luxemburg, Lettland, Litauen, Malta, die Niederlande, Österreich, Portugal, die Slowakei, Slowenien, Spanien und die Republik Zypern.


text: Acht weitere EU-Staaten haben den Euro bislang nicht eingeführt: Bulgarien, Dänemark, Kroatien, Polen, Rumänien, Schweden, Tschechien sowie Ungarn. Für diese Staaten gelten unterschiedliche Arten von Ausnahmeregelungen: Während Dänemark durch eine sogenannte Opt-out-Klausel von Anfang an nicht zur Teilnahme an der EWWU verpflichtet war, müssen alle anderen Staaten dem EU- und AEU-Vertrag zufolge den Euro als Währung einführen, sobald sie die EU-Konvergenzkriterien erfüllen. Eines dieser Kriterien ist der sogenannte Wechselkursmechanismus II (WKM II), bei dem die Währung des Landes zwei Jahre lang innerhalb einer gewissen Schwankungsbreite an den Eurokurs gekoppelt wird. Derzeit nehmen Dänemark, Kroatien und Bulgarien am WKM II teil.


text: Ob die anderen Staaten die Einführung des Euro anstreben, sobald ihnen das wirtschaftlich möglich ist, gilt als offen.


text: Schweden erfüllte die Kriterien zur Euro-Einführung vor dem Ausbrechen der weltweiten Wirtschaftskrise 2009/2010; es verfehlte sie jedoch absichtlich, indem es nicht am WKM II teilnahm, da sich die Bevölkerung in einem Referendum (am 14. September 2003) gegen den Euro ausgesprochen hatte. Diese Praxis widerspricht eigentlich dem Sinne des Vertrags. Sie wird von der Europäischen Kommission toleriert, da Schweden der EU zu einem Zeitpunkt beitrat, als die Einführung der EWWU zwar schon beschlossen, die dritte Stufe jedoch noch nicht erreicht worden war. Schweden hat damit gewissermaßen ein „informelles Opt-out“.


text: Ein Austritt einzelner Länder aus der Währungsunion, wie er etwa infolge der griechischen Finanzkrise seit 2010 öffentlich diskutiert wird, ist im AEU-Vertrag nicht ausdrücklich vorgesehen. Er ist nach Auffassung vieler nur möglich, indem ein Land die EU insgesamt verließe (in diesem Fall gilt EU-Vertrag) oder, indem ein ergänzendes Abkommen, etwa in Form eines Zusatzprotokolls zum AEU-Vertrag, ausgehandelt würde. Dieses müsste von allen Mitgliedstaaten ratifiziert werden. Ein Teil der Literatur möchte dagegen ein Recht zum einseitigen Austritt aus der Währungsunion auch dann annehmen, wenn der relevante Mitgliedstaat die Beitrittsvoraussetzungen nicht mehr erfüllt.


text: Um an der EWWU teilnehmen zu können, müssen die Mitgliedstaaten bestimmte Regeln erfüllen, die eine gewisse Vereinheitlichung und Stabilität ihrer wirtschaftlichen und fiskalischen Situation gewährleisten sollen. Diese "EU-Konvergenzkriterien" (nach dem Vertrag von Maastricht auch als "Maastricht-Kriterien" bezeichnet) finden sich in AEU-Vertrag.


text: Die Europäische Kommission und die Europäische Zentralbank prüfen mindestens alle zwei Jahre, ob die Mitgliedstaaten, die den Euro noch nicht eingeführt haben, die Konvergenzkriterien erfüllen. Sobald ein Staat sie erfüllt, kann er den Beitritt zur letzten Stufe der EWWU beantragen. Die Kommission gibt dann eine Empfehlung ab, wobei noch weitere Kriterien wie die Marktintegration, die Leistungsbilanz und die Lohnstückkosten des Landes berücksichtigt werden; hier gibt es keine fest einzuhaltenden Grenzwerte. Über diese Kommissionsempfehlung gibt es eine Aussprache im Europäischen Rat und eine Anhörung im Europäischen Parlament. Entscheidend für die Aufnahme des Bewerberlandes ist der Rat für Wirtschaft und Finanzen, der mit der qualifizierten Mehrheit beschließt, wobei nur diejenigen Mitgliedstaaten ein Stimmrecht haben, die den Euro bereits eingeführt haben ( Abs. 2 AEU-Vertrag). Bislang wurden diese Beschlüsse immer im Sinn der Kommissionsempfehlung getroffen.


text: Der Ausdruck "Eurozone" (auch "Euroraum, Euroland") wird im engeren Sinne meist als Bezeichnung für die neunzehn Länder benutzt, die den Euro als Währung eingeführt haben. Er ist in dieser Bedeutung synonym zum Begriff der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion im engeren Sinne.


text: Bisweilen wird "Eurozone" jedoch auch im weiteren Sinn für alle Staaten verwendet, die den Euro nutzen, auch wenn sie keine EU-Mitglieder sind. Hierzu zählen Andorra, Monaco, San Marino und die Vatikanstadt, die aufgrund bilateraler Abkommen mit der EU das Recht haben, den Euro als einzige Währung zu nutzen und in eng begrenztem Umfang auch eigene Euromünzen prägen zu lassen, sowie knapp zwanzig weitere Staaten bzw. Teile von Staaten, die den Euro einseitig als Währung eingeführt oder den Kurs ihrer Währung an die Leitwährung Euro gekoppelt haben.


text: Der Begriff "Europäische Wirtschafts- und Währungsunion" geht auf die politische Debatte der späten 1980er Jahre zurück und ist bis heute gängig. Im europäischen Primärrecht selbst wird er allerdings kaum gebraucht: In Abs. 4 EU-Vertrag wird die Errichtung einer „Wirtschafts- und Währungsunion, deren Währung der Euro ist“, als Ziel der EU genannt. Im AEU-Vertrag hingegen ist meist nur von der „Wirtschafts- und Währungspolitik“ der EU die Rede (ff. AEU-Vertrag). Die Staaten, die an der dritten Stufe der EWWU teilnehmen, werden als „Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist“ (ff. AEU-Vertrag) bezeichnet, die übrigen als „Mitgliedstaaten, für die eine Ausnahmeregelung gilt“ (ff. AEU-Vertrag).


text: Die Grundlagen der Wirtschafts- und Währungspolitik der EU sind in bis AEU-Vertrag geregelt, wobei unter Wirtschaftspolitik im Wesentlichen die Prozesspolitik gemeint ist. Daneben gibt es noch zahlreiche weitere Politikbereiche der Europäischen Union, die ebenfalls starke Wirtschaftsbezüge haben (etwa die EU-Beschäftigungspolitik, die EU-Sozialpolitik oder der Europäische Binnenmarkt). Sie werden jedoch üblicherweise nicht unter dem Begriff der EWWU gefasst, da ihre vertraglichen Grundlagen schon älter sind. Anders als in der EWWU hat die EU dort auch nicht nur eine koordinierende Funktion, sondern kann selbst Recht setzen. Der Einfluss der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments ist deshalb in diesen Bereichen größer als im Rahmen der EWWU.


text: Das vorherrschende Prinzip der EWWU ist im Wirtschaftsbereich die offene Methode der Koordinierung: Die Nationalstaaten können innerhalb bestimmter Rahmen ihre Wirtschaftspolitik weitgehend selbst festlegen, sie sind jedoch gehalten, sich darüber im Rat der EU untereinander abzustimmen. Die supranationalen Institutionen wie Europäische Kommission und Europäisches Parlament haben formal nur geringe Kompetenzen. Die Kommission hat allerdings einen gewissen informellen Einfluss, da sie die Koordinierung durch das Erstellen von Berichten unterstützt, die den Mitgliedstaaten als Entscheidungsgrundlage dienen.


text: Anders ist die Kompetenzverteilung dagegen im Währungsbereich: Hier haben insbesondere die Euro-Staaten zahlreiche Hoheitsrechte auf die Europäische Zentralbank übertragen, die als eigenständiges und unabhängiges Organ Entscheidungen treffen kann. In den Staaten, die den Euro nicht eingeführt haben, liegt die Kompetenz bei den nationalen Zentralbanken, die in ihren Entscheidungen von allen anderen staatlichen Stellen unabhängig sein müssen. Alle nationalen Zentralbanken der EU koordinieren ihre Tätigkeit im Europäischen System der Zentralbanken.


text: Ziele der europäischen Wirtschafts- und Währungspolitik sind nach EU-Vertrag und AEU-Vertrag die enge Koordinierung der Wirtschaftspolitik ihrer Mitgliedstaaten und der Europäische Binnenmarkt. Die Wirtschaftspolitik beruht auf dem Grundsatz der „offenen Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb“ (worin allerdings kein Gegensatz zur sozialen Marktwirtschaft gesehen wird, die nach EU-Vertrag ebenfalls zu den Zielen der EU zählt). In der Währungspolitik der EU ist das vorrangige Ziel die Preisstabilität. Sofern das unter Wahrung der Preisstabilität möglich ist, soll die Währungspolitik nach Möglichkeit die allgemeine Wirtschaftspolitik unterstützen ( AEU-Vertrag).


text: Als „richtungsweisende Grundsätze“ werden „stabile Preise, gesunde öffentliche Finanzen und monetäre Rahmenbedingungen sowie eine tragfähige Zahlungsbilanz“ genannt. Diese vier Grundsätze entsprechen im Wesentlichen den EU-Konvergenzkriterien. In diesem Zusammenhang veröffentlichte die Europäische Kommission im Januar 2019 auch den Tragfähigkeitsbericht "Fiscal Sustainability Report 2018" zur finanzpolitischen Situation der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union.


text: Die Koordinierung der Wirtschaftspolitik erfolgt im Wesentlichen durch die sogenannte „multilaterale Überwachung“ ( AEU-Vertrag). Dabei erarbeitet der Rat der Europäischen Union (Ministerrat) auf Vorschlag der Europäischen Kommission und nach Beratung des Europäischen Rates Empfehlungen, in denen er die Grundzüge der Wirtschaftspolitik der EU als Ganzes und der Mitgliedstaaten festlegt. Sie orientieren sich an langfristigen Wirtschaftsstrategien, bislang die Lissabon-Strategie für die Zeit 2000–2010 sowie Europa 2020 für den Zeitraum 2010–2020.


text: Die Kommission erstellt regelmäßige Berichte über die Umsetzung dieser Empfehlungen anhand von Angaben, die ihr die einzelnen Mitgliedstaaten übermitteln. Allerdings gibt es nur recht schwache Sanktionsmechanismen, wenn Mitgliedstaaten die Empfehlungen nicht einhalten: Die Kommission kann in diesem Fall nur eine „Verwarnung“ aussprechen; der Rat kann lediglich Empfehlungen formulieren und diese gegebenenfalls veröffentlichen. Die multilaterale Überwachung wirkt daher eher über politischen Druck, nicht über tatsächliche Zwangsmechanismen der EU-Organe.


text: Neben den Grundzügen der Wirtschaftspolitik, die für die EU als Ganzes gelten, erarbeitet der Rat nach demselben Verfahren auch Grundzüge der Wirtschaftspolitik speziell für die Staaten, die den Euro als Währung eingeführt haben ( AEU-Vertrag). An diesen Ratssitzungen nehmen nur die Vertreter der Euro-Gruppe (siehe unten) teil.


text: Das Europäische Parlament ist in die multilaterale Überwachung nur wenig eingebunden. Es wird vom Ministerrat und der Kommission über die wirtschaftspolitischen Empfehlungen und die Ergebnisse der Überwachung informiert, wirkt aber nicht selbst daran mit.


text: Ein etwas strengeres Verfahren als für die allgemeine Wirtschaftspolitik gilt für die Überwachung der nationalen Staatsverschuldung. Hier wurde im Rahmen des sogenannten Stabilitäts- und Wachstumspaktes das Konvergenzkriterium, wonach der Schuldenstand nicht mehr als 60 % und die jährliche Nettoneuverschuldung nicht mehr als 3 % des Bruttoinlandsprodukts ausmachen darf, dauerhaft festgeschrieben ( AEU-Vertrag). Die Europäische Kommission überprüft dazu jährlich alle EU-Mitgliedstaaten, auch diejenigen, die den Euro nicht als Währung eingeführt haben. Hält ein Mitgliedstaat die Kriterien nicht ein oder ist die Kommission der Auffassung, dass die Gefahr hierzu besteht, dann erstellt sie einen Bericht. Auf Grund dieses Berichtes entscheidet der Rat der EU mit qualifizierter Mehrheit, wie weiter zu verfahren ist. Wenn es um einen Staat geht, der den Euro als Währung eingeführt hat, sind nur die Mitgliedstaaten der Euro-Gruppe stimmberechtigt, bei den anderen Staaten der gesamte Rat. Dieser kann dabei eine Reihe von Maßnahmen treffen, die eskalierend von wirtschaftspolitischen Empfehlungen bis zu verschiedenen Zwangsmitteln, insbesondere Geldstrafen, reichen. Nach AEU-Vertrag können jedoch diese Zwangsmittel nur für Mitgliedstaaten angewandt werden, die den Euro als Währung eingeführt haben. Die anderen Staaten sind zwar auch zur Einhaltung des Stabilitätspaktes verpflichtet, der Rat kann ihnen gegenüber aber lediglich Empfehlungen aussprechen.


text: Obwohl die Kommission bereits mehrere Verfahren wegen Verstößen gegen den Stabilitätspakt eingeleitet hat, hat der Rat bislang noch in keinem Fall tatsächlich Sanktionen verhängt. Als Grund hierfür gilt zum einen, dass Geldstrafen die Haushaltslage eines ohnehin überschuldeten Staates nur verschlechtern würden. Zum anderen wird auch die Tatsache, dass die letzte Entscheidung über Sanktionen von den nationalen Finanzministern im Rat getroffen wird, die unter Umständen zu einem anderen Zeitpunkt selbst in die Lage eines überhöhten Haushaltsdefizits geraten könnten, als Grund für die wenig strenge Auslegung des Stabilitätspakts gesehen. Die historische Wurzel des Problems liegt im EU-Gipfel von Dublin im Dezember 1996, als Bundeskanzler Helmut Kohl – nach massivem französischen Druck – auf die eigentlich vorgesehene Festschreibung "automatischer" Strafen verzichtete. Die bessere Durchsetzung des Stabilitäts- und Wachstumspakts zählt daher zu den wichtigsten Diskussionsthemen bei der Frage nach der Weiterentwicklung der EWWU (siehe unten).


text: Wechselseitige Wirtschaftshilfen der Mitgliedstaaten untereinander oder von der EU an die Mitgliedstaaten sind im Rahmen der EWWU nur in einem engen Rahmen vorgesehen. (Andere Bereiche, etwa die EU-Regionalpolitik, sehen dagegen Finanztransfers zwischen verschiedenen Teilen der EU ausdrücklich vor.) Nach AEU-Vertrag kann der Ministerrat jedoch in Notsituationen, insbesondere bei Versorgungsengpässen, Maßnahmen ergreifen. Bei Naturkatastrophen und anderen „außergewöhnlichen Ereignissen, die sich seiner Kontrolle entziehen“, kann ein Mitgliedstaat auf Beschluss des Rates auch finanzielle Hilfen aus dem EU-Haushalt erhalten.


text: Die innereuropäische Solidarität wird begrenzt durch die sogenannte No-Bailout- oder Nichtbeistands-Klausel, die eine Haftung der EU sowie der einzelnen Mitgliedstaaten für die Schulden anderer Mitgliedstaaten ausschließt ( AEU-Vertrag). Diese Regelung ergänzt den Stabilitätspakt und soll sicherstellen, dass kein Mitgliedstaat seine Haushaltsautonomie nutzen kann, um sich zulasten anderer Mitgliedstaaten zu verschulden. Damit soll die Verantwortlichkeit jedes Staates für sein nationales Defizit gewahrt bleiben und Moral Hazard verhindert werden.


text: Die genaue Interpretation der Klausel ist umstritten, nachdem infolge der griechischen Finanzkrise 2010 Kredite an ein EWWU-Mitgliedsland beschlossen wurden und im Rahmen des Europäischen Stabilitätsmechanismus die Euro-Staaten Bürgschaften füreinander übernahmen (siehe unten). Durch weitere Kredite an Irland (2010) und an Portugal (2011) wurde immer fraglicher, ob die Nichtbeistands-Klausel jegliche Form von Bailout, also auch die freiwillige Übernahme von Schulden anderer Mitgliedstaaten, verbietet oder lediglich eine automatische und obligatorische Haftung ausschließt.


text: Eine wesentliche Forderung bei der Einführung der EWWU war die Unabhängigkeit aller nationalen Zentralbanken. Damit sollte verhindert werden, dass die Regierungen der Mitgliedstaaten ihre Wirtschaftspolitik durch die Vermehrung der Geldmenge und damit durch die Erzeugung von Inflation finanzieren, wie das in verschiedenen europäischen Staaten vor der Gründung der EWWU vorgekommen war. und AEU-Vertrag verbieten daher jede Art von Kreditfazilitäten der Europäischen Zentralbank oder der nationalen Zentralbanken an die Mitgliedstaaten und jeden bevorrechtigten Zugriff öffentlich-rechtlicher Institutionen auf die Banken. Auch der unmittelbare Erwerb von Staatsanleihen durch die Zentralbanken ist verboten (also der Ankauf von Staatsanleihen im Gegensatz zum indirekten/mittelbaren Erwerb über hinterlegte Sicherheiten bei Zahlungsausfall).


text: Während der Eurokrise begann die Europäische Zentralbank 2010 allerdings, diese Regelung so auszulegen, dass ein mittelbarer Erwerb von Staatsanleihen, also der Kauf über private Zwischenhändler, nicht ausgeschlossen ist (mittelbar also im Sinne des indirekten Weges und nicht im Sinne von Erwerb durch Überlassung anstelle von direktem Kauf). Kritiker sahen darin einen Bruch mit dem Zweck der Rechtsvorschrift, da die wirtschaftlichen Folgen eines mittelbaren oder unmittelbaren Erwerbs von Staatsanleihen durch die Zentralbank kaum unterschiedlich seien, und warfen der EZB vor, dem politischen Druck des Europäischen Rates nachgegeben zu haben. Die EZB selbst betonte hingegen, sie habe ihre Entscheidung selbstständig getroffen und sei insofern auch nicht in ihrer Unabhängigkeit gefährdet. Einzelne Mitglieder des EZB-Rats, insbesondere der deutsche Bundesbank-Präsident Axel A. Weber, kritisierten diese Haltung der EZB. Weber trat später – mutmaßlich aus Protest – zurück; ebenso der deutsche EZB-Chefvolkswirt Jürgen Stark.


text: Um die wirtschafts- und finanzpolitische Koordinierung zwischen den EU-Mitgliedstaaten im Allgemeinen und den Euro-Staaten im Besonderen zu erleichtern, gibt es einige besondere Institutionen.


text: Bei zahlreichen Entscheidungen des Rats für Wirtschaft und Finanzen, die lediglich die Eurozone betreffen, sind nur diejenigen Staaten stimmberechtigt, die den Euro eingeführt haben. Daher treffen sich deren Wirtschafts- und Finanzminister jeweils am Vorabend der Ratstagungen zu informellen Treffen. Diese sogenannte Euro-Gruppe ist in AEU-Vertrag sowie in Protokoll Nr. 14 geregelt, das dem AEU-Vertrag angehängt ist. Auch der Kommissar für Wirtschaft und Währung und ein Vertreter der Europäischen Zentralbank nehmen daran teil. Mit ihrem informellen Charakter gilt die Euro-Gruppe als wichtigstes Koordinationsforum in der EWWU.


text: Die Euro-Gruppe wurde 2004 inoffiziell eingerichtet und erhielt mit dem Vertrag von Lissabon 2009 eine vertragliche Verankerung. Sie ernennt für jeweils zweieinhalb Jahre einen Präsidenten; von 2004 bis 2013 war dies der damalige luxemburgische Premierminister Jean-Claude Juncker, der bis 2009 auch Finanzminister seines Landes war. Von 2013 bis 2018 war der niederländische Finanzminister Jeroen Dijsselbloem und von Januar 2018 bis Juni 2020 der portugiesische Finanzminister Mário Centeno Vorsitzender der Euro-Gruppe. Seit Juli 2020 hat der irische Finanzminister Paschal Donohoe den Vorsitz inne.


text: Am 12. Oktober 2008 fand anlässlich der Finanzkrise ab 2007 erstmals auch ein Gipfeltreffen der Euro-Staaten auf Ebene der Staats- und Regierungschefs (Europäischer Rat) statt.


text: Der Wirtschafts- und Finanzausschuss ist ein beratendes Gremium, das sich aus je zwei Vertretern jedes EU-Mitgliedstaates, der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank zusammensetzt ( AEU-Vertrag). Er beobachtet die Wirtschafts- und Finanzlage in der EU und ihren Mitgliedstaaten und erstattet der Kommission darüber Bericht. Außerdem wirkt er zusammen mit dem Ausschuss der Ständigen Vertreter an der Vorbereitung bestimmter Tätigkeiten des Rats für Wirtschaft und Finanzen mit. Dies betrifft vor allem die multilaterale Überwachung und das Verfahren bei einem übermäßigen Defizit.


text: Der Wirtschafts- und Finanzausschuss ist der Nachfolger des Währungsausschusses, einem beratenden Gremium hochrangiger nationaler Finanzbeamter, das seit der Frühphase der europäischen Integration existierte.


text: Die wichtigste Institution der EWWU im währungspolitischen Bereich ist das Europäische System der Zentralbanken (ESZB), das sich aus den nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten sowie der Europäischen Zentralbank (EZB) zusammensetzt. Ihre Funktionsweise wird in bis AEU-Vertrag und in der Satzung geregelt, die den EU-Verträgen als Protokoll Nr. 4 angehängt ist. Leitungsgremien der EZB wie auch des ESZB sind das EZB-Direktorium, das sich aus dem Präsidenten und dem Vizepräsidenten der EZB sowie vier weiteren Personen zusammensetzt, sowie der EZB-Rat, in dem außer den Direktoriumsmitgliedern auch die nationalen Zentralbankpräsidenten jener Länder vertreten sind, die den Euro eingeführt haben. Während der EZB-Rat für die Festlegung der Geldpolitik zuständig ist und die dafür notwendigen Richtlinien erlässt, nimmt das EZB-Direktorium die operativen Tätigkeiten wahr, um die vom EZB-Rat beschlossene Geldpolitik umzusetzen. Das EZB-Direktorium ist dabei gegenüber den nationalen Zentralbanken der Staaten, die den Euro eingeführt haben, weisungsberechtigt. Nach Abs. 3 AEU-Vertrag gibt es noch eine ganze Anzahl weiterer Regelungen des ESZB, die nur für die Zentralbanken derjenigen Staaten gelten, die den Euro eingeführt haben. Für diese hat sich daher auch der Begriff Eurosystem etabliert, der im Vertragstext jedoch nicht verwendet wird.


text: Sowohl die EZB als auch die nationalen Zentralbanken müssen nach AEU-Vertrag vollständig unabhängig von allen staatlichen und anderen Stellen sein. Für die nationalen Zentralbanken gelten nach Art. 14 der ESZB-Satzung noch bestimmte weitere Regelungen, die auch eine informelle Einflussnahme durch die Regierung des jeweiligen Landes verhindern sollen. Dazu zählt insbesondere, dass der Präsident einer Zentralbank für mindestens fünf Jahre ernannt werden muss und nur bei schweren Verfehlungen entlassen werden kann. Ob eine solche schwere Verfehlung vorliegt, entscheidet im Zweifelsfall der Europäische Gerichtshof. Diese Regelungen gelten auch für die Staaten, die den Euro noch nicht eingeführt haben.


text: Die Europäische Zentralbank hat den Status eines Organs der Europäischen Union. Sie muss bei allen Rechtssetzungsverfahren gehört werden, die in ihren Zuständigkeitsbereich fallen ( Abs. 4 AEU-Vertrag). Sie hat als einzige Institution das Recht, die Ausgabe von Euro-Banknoten und -Münzen zu genehmigen ( AEU-Vertrag). Herausgegeben werden die Münzen allerdings von den nationalen Zentralbanken.


text: Das vorrangige Ziel des ESZB ist die Gewährleistung von Preisstabilität, also eine möglichst niedrige Inflation. Es unterscheidet sich damit von anderen Zentralbanksystemen wie etwa dem amerikanischen Federal Reserve System, das noch weitere Ziele wie eine geringe Arbeitslosigkeit und niedrige langfristige Zinsen hat. Das ESZB kann hingegen die allgemeine Wirtschaftspolitik der EU nur insofern unterstützen, als dies „ohne Beeinträchtigung des Zieles der Preisstabilität möglich ist“ ( AEU-Vertrag).


text: Die Zentralbanken der Staaten, die den Euro nicht eingeführt haben, sind nach AEU-Vertrag nicht an die Zielsetzung des ESZB gebunden. Sie können also ihre eigenen währungspolitischen Ziele verfolgen. Nach AEU-Vertrag sind sie verpflichtet, die Wechselkurspolitik als „Angelegenheit von gemeinsamem Interesse“ zu behandeln; es gibt jedoch keine formalen Mechanismen, durch die dies kontrolliert würde.


text: Nach AEU-Vertrag legen die Staaten, die den Euro eingeführt haben, im Rat für Wirtschaft und Finanzen gemeinsame Positionen fest, die sie in Internationalen Organisationen und auf internationalen Konferenzen vertreten, die sich mit dem internationalen Währungssystem oder anderen Finanzfragen befassen. Sie können dabei auch beschließen, sich einheitlich vertreten zu lassen. Die Europäische Zentralbank muss vor den Ratsentscheidungen angehört werden. Staaten, die den Euro nicht eingeführt haben, nehmen an den Entscheidungen nicht teil.


text: Jenseits der Vereinbarungen im Rahmen der EWWU haben die Mitgliedstaaten nach AEU-Vertrag das Recht, eigenständig in internationalen Gremien Verhandlungen zu führen und Vereinbarungen zu treffen. Im April 2008 schlug Jean-Claude Juncker als Präsident der Euro-Gruppe vor, eine einheitliche Vertretung der Euro-Staaten beim Internationalen Währungsfonds einzurichten, wo bisher jedes Mitglied allein für sich vertreten ist. Joaquín Almunia, damaliger Kommissar für Wirtschaft und Währung, erklärte hingegen, vor einer gemeinsamen Vertretung sei eine gemeinsame wirtschaftspolitische Agenda notwendig.


text: Nach AEU-Vertrag kann die Europäische Union mit anderen Staaten Abkommen zur Einrichtung von Wechselkurssystemen abschließen. Die Entscheidung wird einstimmig vom Rat der EU nach Anhörung von Europäischer Zentralbank und Europäischem Parlament getroffen, wobei nur die Staaten stimmberechtigt sind, die den Euro als Währung eingeführt haben. Ein solches Wechselsystem ist etwa der Wechselkursmechanismus II.


text: Bei der Zusammenarbeit mit Staaten, mit denen es kein Wechselkurssystem gibt, kann der Rat allgemeine Orientierungen für die Wechselkurspolitik aufstellen. Dabei darf das vorrangige Ziel des ESZB, die Preisstabilität, nicht gefährdet werden.


text: Erste Vorschläge einer europäischen Währungsunion fanden sich schon sehr früh in der Geschichte der europäischen Integration. So schlugen sowohl der belgische Politiker Paul van Zeeland als auch der französische Außenminister Georges Bidault bereits in den 1940er Jahren entsprechende Initiativen vor, die zunächst ohne Auswirkungen blieben. Die von 1950 bis 1958 bestehende europäische Zahlungsunion kann als ein auf Keynes’ Bancor-Plan beruhender Vorläufer einer europäischen monetären Union gelten. Erste konkrete Pläne entstanden bald nach der Unterzeichnung der Römischen Verträge und der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), mit der 1957 der schrittweise Aufbau eines europäischen gemeinsamen Marktes beschlossen wurde. 1962 stellte die EWG-Kommission unter Walter Hallstein erste Vorschläge zur Errichtung einer Währungsunion vor. 1964 wurde der „Ausschuss der Präsidenten der Zentralbanken der Mitgliedstaaten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft“ (Gouverneursausschuss) gegründet, in dem die Geld- und Währungspolitik der EWG-Mitgliedstaaten aufeinander abgestimmt werden sollte. Allerdings gab es zu dieser Zeit nur wenig politisches Interesse an einer Währungsunion, da ohnehin international das Bretton-Woods-System in Kraft war, das feste Wechselkurse zwischen allen wichtigen Währungen festschrieb. Auch waren die Mitgliedstaaten nicht bereit, die Hoheit über die Geldpolitik vollständig aufzugeben. Die Pläne der Kommission wurden daher nicht weiter verfolgt.


text: Zudem zeigten sich recht bald die unterschiedlichen Vorstellungen zwischen den Mitgliedstaaten, die sich in „Monetaristen“ und „Ökonomisten“ teilten: Während die erste Gruppe, insbesondere Frankreich, eine rasche Währungsunion anstrebte, die als „Motor“ für eine wirtschaftspolitische Annäherung der Staaten dienen sollte, forderten die Ökonomisten, insbesondere Deutschland, zunächst eine Angleichung der Wirtschaftspolitik in den verschiedenen Ländern und sahen die Währungsunion lediglich als „Krönung“ des Harmonisierungsprozesses.


text: Mitte der sechziger Jahre geriet das Bretton-Woods-System zunehmend unter Druck. Im Februar 1969 schlug daher Raymond Barre, der Kommissar für Wirtschaft und Finanzen, erneut die schrittweise Einrichtung einer Währungsunion vor. Auf dem Gipfel von Den Haag 1969 beauftragten die Staats- und Regierungschefs der EWG-Mitgliedstaaten schließlich eine Kommission unter Leitung des luxemburgischen Premierministers Pierre Werner mit der Ausarbeitung eines Plans für die Wirtschafts- und Währungsunion. Dieser Werner-Plan versuchte durch ein Drei-Stufen-Modell insbesondere die Gegensätze zwischen Monetaristen und Ökonomisten zu überwinden. In der letzten Stufe sollte die Währungspolitik einem gemeinschaftlichen Zentralbanksystem, die Wirtschaftspolitik einem dem Europäischen Parlament unterstellten Gremium unterliegen. Der genaue Zeitplan der Stufenfolge blieb jedoch offen.


text: Im März 1971, wenige Monate vor dem Zusammenbruch des Bretton-Woods-Systems, traf der EWG-Ministerrat die Grundsatzentscheidung, den Werner-Plan bis 1980 umzusetzen. Am 21. März 1972 wurde daher der Europäische Wechselkursverbund gegründet, in dem Währungsschwankungen zwischen den EWG-Währungen jeweils nur innerhalb einer Bandbreite von ± 2,25 % zugelassen wurden. Gegenüber Drittwährungen, vor allem dem US-Dollar, konnten sich die verbundenen Währungen frei bewegen, sie zogen sich dabei aber jeweils gegenseitig nach. Man sprach deshalb auch von einer "Währungsschlange".


text: Die weltwirtschaftlichen Rahmenbedingungen der siebziger Jahre erwiesen sich als zu schwierig, um den Werner-Plan vollständig umzusetzen. Bereits im April 1973 beschlossen die Mitgliedstaaten, die eigentlich vorgesehene zweite Stufe des Werner-Plans nicht einzuleiten. Ab Ende 1973 verschlechterte sich die wirtschaftliche Lage durch die erste Ölkrise noch weiter. Bis Ende 1978 kam es zu mehreren Austritten aus dem Wechselkursverbund, sodass er kaum noch Wirkung zeigte.


text: Im Sommer 1977 schlug der neu ernannte Präsident der Europäischen Kommission, Roy Jenkins, daher einen neuen Anlauf in der währungspolitischen Koordinierung vor. Dieser wurde von Helmut Schmidt und Valéry Giscard d’Estaing aufgegriffen, auf deren Initiative hin im Dezember 1978 der Europäische Rat die Entwicklung eines neuen Europäischen Währungssystems (EWS) beschloss: Im Mittelpunkt von dessen Wechselkursmechanismus (WKM) stand die neu geschaffene europäische Kunstwährung ECU, die sich aus einem „Korb“ zusammensetzte, in dem die Währungen der teilnehmenden Staaten jeweils prozentual zu ihrer wirtschaftlichen Stärke vertreten waren. Für die einzelnen nationalen Währungen wurden Leitkurse zum ECU festgelegt, um die sie nur bis zu maximal ±2,25 % schwanken durften.


text: Das EWS sollte nach damaligen Plänen in ein endgültiges Währungssystem mit dem ECU als Gemeinschaftswährung übergehen. Die 1979 ausbrechende zweite Ölkrise und Meinungsverschiedenheiten über den Ablauf der Endphase behinderten jedoch die Einführung eines solchen Systems. Auch nahmen nicht alle EG-Staaten am EWS teil: Insbesondere Großbritannien trat erst 1989 bei und 1992 wieder aus, und auch Italien verließ das EWS von 1992 bis 1996 vorübergehend. Auch Griechenland, Spanien und Portugal, die in den 1980er Jahren der EG beitraten, beteiligten sich aus unterschiedlichen Gründen nicht am EWS.


text: Trotz dieser Schwierigkeiten trug das EWS zur Bereitschaft der Mitgliedstaaten zu einer wirtschaftspolitischen Koordination und Konvergenz bei; so wurde ab Mitte der achtziger Jahre in fast allen Mitgliedstaaten die Inflation durch eine stabilitätsorientierte Geldpolitik gebremst. Die Einheitliche Europäische Akte (EEA) von 1986, in der die Vollendung des Europäischen Binnenmarkts beschlossen wurde, unterstrich noch einmal die Bedeutung einer verstärkten wirtschafts- und währungspolitischen Zusammenarbeit.


text: Die Fortsetzung der währungspolitischen Integration war Ende der achtziger Jahre umstritten. Während der Präsident der Europäischen Kommission, Jacques Delors, das Ziel einer Wirtschafts- und Währungsunion wiederaufnehmen wollte, waren die Präsidenten der nationalen Zentralbanken, vor allem Karl Otto Pöhl, der Präsident der Deutschen Bundesbank, skeptisch. Sie fürchteten nicht nur wirtschaftliche Unsicherheiten, sondern auch den Verlust eigener Gestaltungsspielräume. 1988 bewegte Delors jedoch den Europäischen Rat zur Einsetzung einer Arbeitsgruppe, in der gerade die nationalen Zentralbankpräsidenten unter Vorsitz von Delors selbst Pläne zu einer Währungsunion ausarbeiten sollten.


text: In dieser Arbeitsgruppe gelang es Delors, die Bedenken der Zentralbankpräsidenten zu überwinden. Im April 1989 wurde der sogenannte Delors-Bericht veröffentlicht, der eine Verwirklichung der Wirtschafts- und Währungsunion in drei Stufen vorsah. Dies wurde insbesondere von Frankreich unterstützt (bzw. von François Mitterrand, der seit Mitte 1981 französischer Staatspräsident war), das darin die Möglichkeit sah, verlorenen wirtschaftspolitischen Einfluss zurückzugewinnen.


text: Durch die EWWU sollte diese Abhängigkeit von einem einzelnen Mitgliedstaat auf eine Gemeinschaftsinstitution übertragen werden, was zumindest alle Länder in eine ähnliche politische Lage brachte.


text: Skeptisch waren vor allem Deutschland, das durch eine Gemeinschaftswährung einen Verlust an Preisstabilität fürchtete, sowie Großbritannien, das den Verlust an währungspolitischer Souveränität aus prinzipiellen Gründen ablehnte. Für beide war die jeweils eigene Währung auch ein wichtiges Symbol nationaler Identität. Trotz dieser Skepsis wurde der Delors-Plan im Juni 1989 vom Europäischen Rat gebilligt.


text: Die erste, noch wenig bedeutende Stufe der EWWU wurde schließlich am 1. Juli 1990 eingeleitet. Für die Umsetzung der weiteren Stufen fehlte allerdings zunächst die europarechtliche Grundlage, für die eine Reform des EG-Vertrags notwendig war. Die Bereitschaft für diese Vertragsreform kam mit der deutschen Wiedervereinigung 1990. Da im Rahmen des Zwei-plus-Vier-Vertrags auch Frankreich und Großbritannien ihre Zustimmung zur Wiedervereinigung geben mussten, sah der französische Staatspräsident François Mitterrand eine Gelegenheit, um die deutsche Bundesregierung unter Helmut Kohl zur Unterstützung der EWWU zu bewegen.


text: Zugleich sahen insbesondere französische, aber auch deutsche Politiker vermehrt die Notwendigkeit, durch eine Vertiefung der europäischen Integration allgemein die Westbindung Deutschlands nach der Wiedervereinigung sicherzustellen.


text: Die Bundesregierung (Kabinett Kohl III) ging auf die französische Initiative einer Regierungskonferenz zur EWWU ein. Sie stellte in den Verhandlungen verschiedene Bedingungen zur Institutionengestaltung, um die EWWU ähnlich stabilitätsorientiert zu gestalten, wie die deutsche Bundesbank es gewesen war. Damit setzte sich die deutsche Delegation um Theo Waigel weitgehend durch: Insbesondere wurde – entgegen den französischen Plänen – die Preisstabilität zur höchsten Priorität der Europäischen Zentralbank erklärt und zudem deren vollständige politische Unabhängigkeit in den Verträgen festgeschrieben.


text: Die vertragliche Grundlage für die Vollendung der EWWU wurde im Februar 1992 mit dem Vertrag von Maastricht geschaffen, der 1993 in Kraft trat. Er beinhaltete sowohl den weiteren Zeitplan als auch die rechtlichen Bestimmungen für die Umsetzung des Delors-Berichts, etwa die EU-Konvergenzkriterien und die Regelungen zur Europäischen Zentralbank. Der Übergang zur zweiten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion wurde für 1994, der Übergang zur dritten Stufe für einen Zeitpunkt zwischen 1996 und dem 1. Januar 1999 festgelegt. Die britische Regierung unter John Major, die die Währungsunion zu verhindern versucht hatte, scheiterte und konnte lediglich für sich selbst eine Austritts(„Opt-out“-)regel erreichen. Im Oktober 1992 trat Großbritannien zudem aufgrund der Krise des EWS am sogenannten „Schwarzen Mittwoch“ aus dem Europäischen Währungssystem aus, sodass es nun zu einer währungspolitischen Teilung der Europäischen Union kam.


text: Ein Sonderfall ist Dänemark, dessen Regierung den Regelungen im Vertrag von Maastricht zunächst zustimmte. Nachdem die Ratifizierung des Vertrags jedoch bei einem Referendum nicht zuletzt wegen Vorbehalten der dänischen Bevölkerung gegenüber der Wirtschafts- und Währungsunion gescheitert war, vereinbarte der Europäische Rat auf dem Gipfel von Edinburgh im Dezember 1992 bestimmte Ausnahmeprotokolle, durch die auch Dänemark die Möglichkeit eines Austritts aus der Währungsunion erhielt.


text: Die erste Stufe zur Verwirklichung der EWWU wurde auf Beschluss des Europäischen Rates zum 1. Juli 1990 eingeleitet. Das Hauptziel dieser Stufe war, die verschiedenen nationalen Wirtschafts- und Währungspolitiken stärker auf Geldwertstabilität und Haushaltsdisziplin auszurichten. Um eine schrittweise Konvergenz der Politiken zu erreichen, wurde als neues Koordinierungsinstrument die "multilaterale Überwachung" eingeführt. Dabei diskutierte der Rat für Wirtschaft und Finanzen zweimal jährlich über Berichte, die die Europäische Kommission zur Wirtschaftsentwicklung und Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten erstellte. Allerdings blieben die einzelnen Mitgliedstaaten in ihren Entscheidungen letztlich frei und eigenverantwortlich, es bestanden noch keinerlei Verpflichtungen und Zwangsmittel.


text: Ein weiterer Bestandteil der ersten Stufe war die Neuordnung der währungspolitischen Zusammenarbeit. Hierfür erhielt der Gouverneurausschuss, in dem die Präsidenten der nationalen Zentralbanken versammelt waren, neue Zuständigkeiten. Er konnte nun öffentliche Stellungnahmen zur währungspolitischen Lage in der Gemeinschaft abgeben und begann mit der Vorbereitung zur Gründung des Europäischen Währungsinstituts.


text: Zudem galt ab der ersten Stufe die uneingeschränkte Kapitalverkehrsfreiheit, eine der vier Grundfreiheiten im Europäischen Binnenmarkt, dessen Umsetzung bereits in der Einheitlichen Europäischen Akte beschlossen worden war. Die volle Kapitalverkehrsfreiheit war unter anderem eine Bedingung von Großbritannien gewesen, um der Einleitung der ersten Stufe zuzustimmen.


text: Die zweite Stufe der EWWU begann nach dem im Vertrag von Maastricht verabschiedeten Zeitplan am 1. Januar 1994. Ab diesem Zeitpunkt galt die No-Bailout-Klausel und das Verbot für die nationalen Zentralbanken, Kredite an öffentliche Stellen zu vergeben. Daneben war die wichtigste Neuerung die Gründung des Europäischen Währungsinstituts (EWI), das an die Stelle des Gouverneurausschusses der Zentralbanken trat. Die Hauptaufgaben des EWI waren zum einen die Stärkung der Zusammenarbeit der Zentralbanken sowie die Koordination der nationalen Geldpolitiken, zum anderen die Schaffung der rechtlichen, organisatorischen und institutionellen Voraussetzungen für den Übergang in die dritte Stufe. Hierfür erarbeitete das EWI insbesondere einen Bericht über die zukünftigen Geld- und Wechselkursbeziehungen zwischen dem künftigen Euro-Währungsgebiet und den restlichen EU-Ländern. Auf Grundlage dieses Berichts wurde im Juni 1997 der neue Wechselkursmechanismus II (WKM II) verabschiedet, der ab dem Übergang zur dritten Stufe der EWWU das Europäische Währungssystem ersetzen sollte.


text: Außerdem war das EWI mit der Gestaltung der Banknoten der neuen Gemeinschaftswährung betraut. Diese sollte, nach einem Beschluss des Europäischen Rats von Ende 1995, nicht mehr ECU, sondern Euro genannt werden. Insbesondere die deutsche Bundesregierung sah diesen Namen als „vertrauenerweckender“ an. Die ersten Entwürfe wurden im Dezember 1996 der Kommission und später der Öffentlichkeit präsentiert.


text: Mit der Ernennung des Euro zur Gemeinschaftswährung begann am 1. Januar 1999 die dritte und letzte Stufe der EWWU. Von diesem Zeitpunkt an mussten die Zentralbanken aller Mitgliedstaaten politisch unabhängig sein. Zudem stellte der Europäische Rat auf Grundlage eines Kommissionsberichts fest, welche Mitgliedstaaten die EU-Konvergenzkriterien erfüllten und deshalb den Euro als Währung einführen durften. Es handelte sich dabei um alle Mitgliedstaaten außer Großbritannien, Dänemark und Schweden, die die Euro-Einführung nicht wünschten, sowie Griechenland, das die Kriterien noch nicht erfüllte. Bereits zum 1. Juni 1998 wurde die Europäische Zentralbank (EZB) gegründet, die an die Stelle des Europäischen Währungsinstituts trat.


text: Mit Beginn der dritten Stufe wurden die Wechselkurse der Währungen der vom Europäischen Rat ausgewählten elf Mitgliedstaaten unwiderruflich festgelegt. Um die Festlegung ökonomisch abzuschirmen, räumten die Nationalen Zentralbanken der Europäischen Zentralbank einen unbegrenzten Kredit ein (TARGET2). Für die Durchführung der Geldpolitik in diesen Staaten waren von nun an nicht mehr die nationalen Zentralbanken, sondern das Europäische System der Zentralbanken und insbesondere die EZB zuständig. Zugleich trat der Wechselkursmechanismus II in Kraft.


text: Die Ausgabe von Euro-Münzen und -Scheinen erfolgte drei Jahre nach Beginn der dritten Stufe der EWWU im Verlauf des Januar und Februar 2002.


text: Die EWWU war schon bei ihrer Gründung umstritten; sie war Objekt großer politischer Hoffnungen und Befürchtungen.


text: Eine wichtige Hoffnung bei Einrichtung der EWWU war ein erwarteter Wachstumsschub, da die einheitliche Währung im Europäischen Binnenmarkt zu einer Steigerung der Nachfrage und einer Senkung von Kosten führen sollte. Letztere sollten durch den Wegfall der Wechselkursunsicherheiten, die Verminderung von Transaktionskosten und die höhere Markttransparenz entstehen. Vor allem die ärmeren Mitgliedstaaten erhofften sich von der gemeinsamen Währung einen höheren Anreiz für Direktinvestitionen aus den reicheren Ländern. Tatsächlich war der Wachstumsschub durch die EWWU wie schon bei der Einrichtung des Europäischen Binnenmarkts kaum nachweisbar; er überlagerte sich mit anderen wirtschaftlichen Ereignissen. So fiel der Übergang zur dritten Stufe der EWWU mit der Dotcom-Blase zusammen, die wenig später platzte und zu einer weltweiten Konjunkturkrise führte. Insgesamt fiel das Wachstum in der Eurozone zwischen 1999 und 2007 mit rund 2,2 Prozent jährlich eher mittelmäßig aus (in den USA wuchs das BIP in derselben Zeit mit 2,8 Prozent jährlich, in der EU insgesamt mit 2,5 Prozent).


text: Eine weitere Hoffnung bei der Einrichtung der EWWU war die höhere Preisniveaustabilität, die insbesondere die Regierungen von früheren Hochinflationsländern wie Italien durch die Abgabe der geldpolitischen Entscheidungsmacht an die EZB erwarteten. Die EZB sollte stabilitätsorientierte Entscheidungen übernehmen können, die sonst für die Regierungen in der nationalen öffentlichen Meinung nur schwer durchsetzbar gewesen wären. Zugleich sollte die Einbindung in die EWWU auf den internationalen Finanzmärkten einen Glaubwürdigkeits- und Reputationsgewinn für die betreffenden Staaten bringen. Umgekehrt wurde in den traditionell preisstabilen Ländern wie Deutschland befürchtet, dass durch die EWWU das Inflationsniveau insgesamt ansteigen würde. Im Ganzen veränderte sich die Inflationsrate in Deutschland seit Gründung der EWWU kaum. Allerdings war in den ersten Jahren nach der Einführung der Euro-Münzen die gefühlte Inflation besonders hoch; viele Bürger nahmen den Euro als „Teuro“ wahr.


text: Schließlich wurde die EWWU auch als Zeichen für die Bildung einer „politischen Union“ in Europa angesehen. Sie sollte das Bewusstsein für die europäische Integration stärken und damit das allgemeine friedenssichernde Ziel der Europäischen Union unterstützen. In Artikel I-8 des EU-Verfassungsvertrags von 2004 wurde der Euro neben Europaflagge, Europahymne, Europatag und Europamotto als eines der Symbole der Europäischen Union genannt. Nach dem Scheitern des Verfassungsvertrags wurde der entsprechende Artikel im Vertrag von Lissabon allerdings wieder gestrichen.


text: Der Rat der Europäischen Union in der Zusammensetzung der Staats- und Regierungschefs beschloss am 3. Mai 1998 das Inkrafttreten der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion zum 1. Januar 1999 und legte gemäß den EU-Konvergenzkriterien die ersten elf Teilnehmerstaaten fest.


text: Am 19. Juni 2000 kam der Europäische Rat zur „Auffassung, dass Griechenland einen hohen Grad an nachhaltiger Konvergenz erreicht habe und daher die notwendigen Voraussetzungen für die Einführung des Euros“ erfülle. Nach Zustimmung des Ecofin-Rats führte Griechenland zum 1. Januar 2001 den Euro ein.


text: Am 8. März 2006 stellte Slowenien als erster der neu beigetretenen Staaten einen offiziellen Antrag zur Einführung des Euros zum 1. Januar 2007. Am 16. Mai 2006 empfahl die Europäische Kommission, Slowenien in die Eurozone aufzunehmen. Am 11. Juli 2006 genehmigte der Ecofin-Rat letztendlich die Euro-Einführung zum 1. Januar 2007 und legte dabei den Wechselkurs auf 239,640 Tolar für einen Euro fest.


text: Am 10. Juli 2007 billigten die EU-Finanzminister den Beitritt von der Republik Zypern und Malta zum Euroraum. Damit stieg zum 1. Januar 2008 die Zahl der Euro-Teilnehmerländer auf 15 und mit dem Beitritt der Slowakei zum Euroraum am 1. Januar 2009 auf 16 Länder.


text: Am 17. Juni 2010 wurde schließlich der Beitritt Estlands zum 1. Januar 2011 beschlossen. Am 13. Juli 2010 wurde der endgültige Wechselkurs festgelegt. 1 Euro entspricht damit 15,6466 Estnischen Kronen.


text: Als 18. Land führte Lettland am 1. Januar 2014 den Euro ein. Als bisher letztes Land führte Litauen am 1. Januar 2015 den Euro ein. Am 1. Januar 2023 wird auch Kroatien dem Euroraum beitreten.


text: Auch nach Gründung der Währungsunion setzte sich die Debatte darüber fort, ob sie mehr Vor- oder Nachteile mit sich bringe und in welche Richtung sie gegebenenfalls weiterzuentwickeln sei. Angesichts einer positiven wirtschaftlichen Entwicklung und steigender Euro-Kurse herrschte dabei zunächst eine optimistische Einschätzung vor. Auch während der Finanzkrise ab 2007 wurde die EWWU meist als Vorteil für die teilnehmenden Länder gesehen; so war sie ein wesentlicher Grund für den isländischen EU-Beitrittsantrag 2009 und auch in Staaten wie Dänemark stieg wieder das Interesse an einer EWWU-Mitgliedschaft. Mit der griechischen Finanzkrise 2009/10, die sich rasch zur Eurokrise ausweitete, verschärfte sich allerdings auch die Diskussion über die Funktionsweise der EWWU und ihre allgemeinen Vor- und Nachteile wieder.


text: Ein grundsätzliches Argument in der Diskussion über die EWWU ist die Theorie optimaler Währungsräume, die 1961 von Robert Mundell begründet und von anderen Autoren weiterentwickelt wurde. Darin wird versucht, Vor- und Nachteile von Währungsunionen abzuwägen und eine Kosten-Nutzen-Analyse zu erstellen, anhand derer untersucht werden kann, ob in einem bestimmten Fall eine Währungsunion sinnvoll ist.


text: Ein Vorteil der Währungsintegration ist die Reduktion der Transaktionskosten, die sich sowohl für Unternehmen als auch für Haushalte durch die einheitliche Währung ergibt. Beide Wirtschaftssubjekte profitieren dabei einerseits von den wegfallenden Gebühren für den Devisenumtausch und andererseits auch von der Beschränkung der Wechselkursunsicherheit. Ein weiterer Vorteil ist in der Erhöhung der Markttransparenz zu sehen. Diese führt zu einer Senkung der Informationskosten für die Individuen, die nun die Preise innerhalb des Währungsgebietes unmittelbar miteinander vergleichen können.


text: Ein Nachteil einer Währungsunion ist dagegen der Verlust flexibler Wechselkurse als Anpassungsmechanismus, wenn sich die Volkswirtschaften zweier Regionen oder Länder auseinanderentwickeln. Wenn etwa die Produktivität in einer Region schneller steigt als in einer anderen, führt dies bei flexiblen Kursen zu einer Aufwertung der Währung in der produktiveren Region, wodurch das wirtschaftliche Gleichgewicht wiederhergestellt wird. Das Gleiche gilt, wenn aufgrund von nur regionalen Tarifverträgen in einer Region die Arbeitslöhne langsamer steigen als in einer anderen. In einer Währungsunion kann ein Ausgleich hingegen nur über die Bewegungen der Produktionsfaktoren (flexible Arbeitsplätze und flexibles Kapital) erfolgen.


text: Für die Europäische Währungsunion kommen die meisten Studien zu dem Ergebnis, dass derzeit kein optimaler Währungsraum vorliegt, da insbesondere die Mobilität der Arbeitskräfte zu niedrig ist. Die Währungsunion führe daher zu einer Steigerung der Reallöhne und damit einem Verlust von Wettbewerbsfähigkeit der weniger produktiven EU-Länder, was mit zur Eurokrise beigetragen habe. Die einheitliche Geld- und Zinspolitik der Europäischen Zentralbank habe zudem die konjunkturellen Unterschiede zwischen den verschiedenen Mitgliedstaaten nicht hinreichend berücksichtigen können und daher in manchen Ländern prozyklische Effekte gehabt.


text: Allerdings weisen manche Ökonomen auch darauf hin, dass die Währungsunion selbst zur Schaffung eines optimalen Währungsraums beitragen kann, indem beispielsweise durch die Gemeinschaftswährung vermehrt ökonomische Transaktionen zwischen den Mitgliedstaaten stattfinden. Zudem gelangen einige Studien für die USA ebenfalls zu dem Ergebnis, dass sie lange Zeit keinen optimalen Währungsraum gebildet habe oder noch immer nicht bilde. Grund für die Einrichtung einer gemeinsamen Währung waren demnach auch hier eher politische als ökonomische Erwägungen.


text: Ein weiteres Thema in der Debatte über die EWWU ist die Forderung nach einer Europäischen Wirtschaftsregierung, die traditionell vor allem von der französischen Regierung gefordert, von Deutschland dagegen abgelehnt wurde. Allerdings handelt es sich bei der „europäischen Wirtschaftsregierung“ um ein Schlagwort, das je nach Kontext unterschiedliche Bedeutungen annehmen kann. In der Diskussion über den Vertrag von Maastricht 1992 bezog es sich meist auf die Frage nach der Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank: Während in Deutschland die Bundesbank von jedem politischen Zugriff ferngehalten worden und lediglich dem Ziel der Preisstabilität verpflichtet war, hatten in Frankreich und anderen europäischen Ländern die Notenbanken der Kontrolle der Regierung unterstanden und waren auch zu deren wirtschaftspolitischen Zielen herangezogen worden. In den Verhandlungen zur EWWU setzte sich der stabilitätsorientierte deutsche Ansatz durch; dennoch blieb die Forderung nach einer europäischen Wirtschaftsregierung auch später erhalten.


text: Eine europäische Wirtschaftsregierung würde eine gemeinsame Fiskal- und aktive Konjunkturpolitik in der EU möglich machen, wie sie von einem Teil des politischen Spektrums gewünscht, von anderen hingegen abgelehnt wird. Die EU kann selbst keine Steuern erheben, und die von der Europäischen Kommission verwalteten Eigenmittel der Europäischen Union sind weder so umfangreich noch so variabel steuerbar, dass sie sich zu einer aktiven Konjunkturpolitik eignen würden. Sofern eine aktive Konjunkturpolitik grundsätzlich oder in speziellen Situationen gewünscht wird, ist diese jeweils Angelegenheit der einzelnen Mitgliedstaaten, die sich nur freiwillig untereinander koordinieren. Ähnliches gilt für die Lohnpolitik, da Tarifregelungen meist national begrenzt sind. Frankreich forderte daher immer wieder eine stärkere Bündelung solcher Maßnahmen. Allerdings verband sich diese französische Position meist auch mit der Forderung nach einer aktiveren EU-Industriepolitik, die in Deutschland als Schritt zu einem ordnungspolitisch falschen Staatsinterventionismus abgelehnt wurde.


text: Von Bedeutung wurde der Konflikt in der Finanzkrise ab 2007, als alle Mitgliedstaaten jeweils nationale Konjunkturprogramme aufstellten, die von der Europäischen Kommission lediglich koordiniert wurden. Auch wenn im Rahmen des Europäischen Binnenmarktes die direkte Benachteiligung von Angehörigen anderer Mitgliedstaaten nicht erlaubt ist, konnten diese unterschiedlichen konjunkturpolitischen Ansätze zu Ungleichgewichten zwischen den einzelnen EU-Staaten führen. So setzte etwa 2008 die von Irland angekündigte Garantie für seine nationalen Banken die übrigen Mitgliedstaaten unter Druck, mit ähnlichen Mitteln nachzuziehen. Deutschland wiederum wurde vor allem von französischer Seite vorgeworfen, mehrere Jahre lang durch gemäßigte Lohnerhöhungen seine Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit stärker als die übrigen EU-Staaten gesteigert und dadurch zu Ungleichgewichten beigetragen zu haben.


text: Während der Eurokrise vermehrten sich seitens bestimmter politischer Strömungen die Forderungen nach einer europäischen Wirtschaftsregierung und wurden etwa auch vom Präsidenten der Europäischen Zentralbank, Jean-Claude Trichet, aufgegriffen. Schließlich erklärte sich auch die deutsche Regierung unter Angela Merkel zur Einrichtung einer europäischen Wirtschaftsregierung bereit. Diese sollte allerdings auf Ebene der gesamten EU, nicht nur der Euro-Staaten ansetzen und vom Europäischen Rat, nicht von der Europäischen Kommission oder von etwa neu zu schaffenden Institutionen geleitet werden. Für wirtschaftspolitische Beschlüsse wäre damit weiterhin ein Konsens aller EU-Mitgliedstaaten erforderlich.


text: Um die Koordination innerhalb der EU zu erleichtern, existiert zudem der Vorschlag, verschiedene euro-relevante Ämter in Form eines Doppelhuts miteinander zu vereinigen, nämlich das des Kommissars für Wirtschaft und Währung, des Vorsitzenden im Rat für Wirtschaft und Finanzen und des Vorsitzenden der Euro-Gruppe. Dieser Vorschlag wurde in einem Bericht der Europaabgeordneten Pervenche Berès vorgebracht und stieß im Europäischen Parlament auf Zustimmung. Einen ähnlichen Vorschlag vertrat auch Binnenmarktkommissar Michel Barnier bei einer Humboldt-Rede zu Europa im Mai 2011. Er würde aber eine Reform des AEU-Vertrags und damit die Zustimmung und Ratifikation aller Mitgliedstaaten notwendig machen.


text: Ein weiteres Problem der EWWU ist die Durchsetzung des Stabilitäts- und Wachstumspakts, der übermäßige öffentliche Defizite der Teilnehmerstaaten verhindern soll (siehe oben). Der Pakt gilt als wenig wirkungsvoll, da der vorgesehene Sanktionsmechanismus mit Geldbußen die Haushaltslage der betroffenen Staaten lediglich weiter verschlechtern würde und zudem der Rat für Wirtschaft und Finanzen Verstöße gegen den Pakt wiederholt ungeahndet ließ.


text: Nachdem überdies im Zuge der griechischen Finanzkrise 2009/10 bekannt wurde, dass Griechenland mehrere Jahre lang falsche Haushaltsdaten an die Europäische Kommission gemeldet hatte, mehrten sich die Forderungen nach einer besseren Durchsetzung und wirksameren Sanktionen. So schlug die Europäische Kommission die Einführung eines „Europäischen Semesters“ vor, bei dem die Mitgliedstaaten ihre Haushaltspläne bereits ein halbes Jahr, bevor die nationalen Parlamente darüber abstimmen, der Kommission und den übrigen Mitgliedstaaten vorlegen müssen. Dadurch soll der Kommission die Möglichkeit gegeben werden, schon im Voraus Verstöße gegen den Pakt ahnden zu können. Der Vorschlag stieß teilweise auf heftige Kritik, da er die nationale Haushaltssouveränität einschränke, wurde jedoch von den EU-Regierungen größtenteils unterstützt und am 7. September 2010 vom Rat für Wirtschaft und Finanzen beschlossen. Da sie zu einer fiskalpolitischen Angleichung der EU-Mitgliedstaaten führen könnte, wird auch diese Vorab-Haushaltskontrolle oft unter dem Begriff der „Europäischen Wirtschaftsregierung“ gefasst. Sie wurde unter der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft 2011 zum ersten Mal angewandt. Das „Europäische Semester“ wird ergänzt durch weitere Maßnahmen zur Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion, etwa den Euro-Plus-Pakt oder das sog. Six-Pack, ein Paket aus fünf Verordnungen und einer Richtlinie. Es enthält zwei Gesetze, die Rahmenbedingungen zum Abbau von volkswirtschaftlichen Ungleichgewichten schaffen sollen, ein Gesetz, das die Transparenz der mitgliedstaatlichen Haushaltsdaten verbessern und somit deren Manipulation verhindern soll. Drei weitere Gesetze reformieren den Stabilitäts- und Wachstumspakt.


text: Zudem wurde intensiv über ein verändertes Sanktionsregime diskutiert, wobei die Vorschläge bis hin zum Entzug des Stimmrechts im Rat der EU und zum Ausschluss aus der Eurozone reichten. Diese weitreichenden Pläne, die vor allem von Deutschland und teilweise von Frankreich vertreten wurden, stießen jedoch bei anderen Mitgliedstaaten auf Ablehnung. Größere Akzeptanz fand hingegen zunächst der Vorschlag der Europäischen Kommission, Ländern mit zu hohen Defiziten gegebenenfalls Agrar- und Strukturfondsmittel zu kürzen. Diese Kürzung würde zunächst „automatisch“, d. h. durch die Kommission selbst erfolgen und könnte vom Rat für Wirtschaft und Finanzen nur durch einen Mehrheitsbeschluss rückgängig gemacht werden. Dadurch würde die Kommission gegenüber dem bisherigen Verfahren, bei dem Sanktionen erst nach einem Beschluss des Rates greifen, gestärkt werden. Allerdings wäre für die Änderung des Sanktionsregimes auf jeden Fall eine Änderung des AEU-Vertrags notwendig. Eine entsprechende Initiative wurde auf dem Gipfel des Europäischen Rates im Oktober 2010 eingeleitet (siehe unten).


text: Einige Mitgliedstaaten haben ihre Haushalte entgegen den stabilitätsorientierten Verträgen so übermäßig überschuldet, dass sich von diesen Staaten Finanzkrisen ausgebreitet haben, die aufgrund der wirtschaftlichen und finanziellen Verflechtungen zwischen den Mitgliedstaaten auch immer mehr die Gesamtheit der Mitgliedstaaten betrafen, angefangen mit der griechischen Finanzkrise 2009/10.


text: Dadurch wurde eine weitere Schwachstelle der EWWU deutlich: Es waren keine klaren Mechanismen vorgesehen, was bei einer eintretenden krisenhaften Überschuldung einzelner Staaten jeweils zu tun sei.


text: Unter dem Druck der sich ausbreitenden Finanzkrise wurde deswegen am 25. März 2010 ein Notfallplan für Griechenland aus Kreditgarantien der anderen Euro-Länder vereinbart sowie am 10. Mai 2010 – zunächst zeitlich auf drei Jahre begrenzt – die Einrichtung eines sogenannten Europäischen Stabilitätsmechanismus beschlossen. Dieser umfasst ein Volumen von insgesamt 750 Milliarden Euro und basiert auf einer Kombination von Krediten aus dem EU-Haushalt, gesamtschuldnerischer Haftung der Mitgliedstaaten für dieses Volumen sowie aus einer Kreditlinie des Internationalen Währungsfonds (IWF). Um nicht gegen die No-Bailout-Klausel zu verstoßen, wurde eine Zweckgesellschaft, die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF), gegründet, die formal nicht in den EU-Rechtsrahmen eingebunden ist. Dennoch wurde vor dem deutschen Bundesverfassungsgericht unter anderem von Peter Gauweiler und einer Gruppe um Joachim Starbatty Klage gegen den Stabilisierungsmechanismus erhoben. Ab dem 5. Juli 2011 wurde die Klage im Bundesverfassungsgericht verhandelt.


text: In der öffentlichen Debatte zum Europäischen Stabilisierungsmechanismus wurde kritisiert, dass indirekt die Umwandlung der Währungsunion in eine „Transferunion“ etwa nach Vorbild des deutschen Länderfinanzausgleichs drohe. Dies wurde insbesondere in Deutschland meist als negative Entwicklung verstanden, weil der Länderfinanzausgleich Nehmerländern die Anreize nähme, ihre Defizite zu verringern und damit deren finanzielle Probleme verstärke und Abhängigkeit von den Geberländern zementiere. Von Seiten einiger deutscher Politiker wurde jedoch betont, dass der Stabilisierungsmechanismus nur Kredite und eben keine Transfers vorsehe, was allerdings voraussetzt, dass die angeschlagenen Mitgliedstaaten die Zins- und Tilgungslast aus diesen Krediten auch bedienen können.


text: In der Diskussion über eine Lösung der griechischen Krise war insbesondere vom deutschen Finanzminister Wolfgang Schäuble ein „Europäischer Währungsfonds“ vorgeschlagen worden, der nach Vorbild des Internationalen Währungsfonds überschuldeten Staaten beispringen und zugleich Strukturreformen antreiben sollte. Die Idee wurde von der Europäischen Kommission begrüßt, stieß andererseits jedoch auch auf Kritik: Ein solcher Fonds verstoße gegen die No-Bailout-Klausel, da er die Schulden einzelner Länder „vergemeinschafte“. Zudem blieb unklar, weshalb überhaupt eine Doppelstruktur von IWF und Europäischem Währungsfonds notwendig sei.


text: Von IWF-Präsident Dominique Strauss-Kahn wurde eine stärkere Überwachung der Mitgliedstaaten gefordert, gepaart mit Instrumenten, um Transfers zwischen den Euro-Staaten organisieren zu können.


text: Schließlich wurde auch die Ausgabe von sogenannten Euro-Bonds diskutiert, also Staatsanleihen mit gemeinschaftlicher Haftung, mit denen insbesondere für überschuldete Mitgliedstaaten ein besserer und günstigerer Zugang zum Kreditmarkt geschaffen werden würde. Größere und finanziell stabilere Staaten wie Deutschland und Frankreich, ohne deren Mitwirkung bei der Haftung ein solches Konzept kaum sinnvoll erscheinen würde, waren jedoch damit nicht einverstanden.


text: Auch wurde die Einrichtung einer europäischen oder internationalen Staatsinsolvenzordnung besprochen, die Klarheit für Gläubiger schüfe, wenn Staaten die Rückzahlung von Krediten nicht mehr leisten können.


text: Mitte 2010 wurde ein Ausschuss unter Leitung des Ratspräsidenten Herman Van Rompuy eingesetzt, der im Verlauf der belgischen EU-Ratspräsidentschaft 2010 einen detaillierten Vorschlag über das künftige Sanktionsregime für den Stabilitäts- und Wachstumspakt vorlegen sollte. Am 16. September 2010 präsentierte er dem Europäischen Rat einen Zwischenbericht, der auf grundsätzliche Zustimmung stieß, nachdem bereits kurz zuvor die Finanzminister die Einführung des „Europäischen Semesters“ zur besseren wechselseitigen Budgetkontrolle beschlossen hatten.


text: Der Abschlussbericht Van Rompuys wurde beim Oktobergipfel 2010 angenommen. Bereits kurz vor diesem Gipfel präsentierten die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy gemeinsame Vorschläge hierzu, wobei insbesondere die Idee, Mitgliedstaaten gegebenenfalls das Stimmrecht im Rat der Europäischen Union zu entziehen, für kontroverse Diskussionen sorgte. Letztlich wurde Van Rompuy auf dem Gipfel beauftragt, Vorschläge für eine „begrenzte Vertragsreform“ des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union nach Abs. 6 EU-Vertrag auszuarbeiten, um einen „ständigen Krisenmechanismus“ einzurichten, der 2013 an die Stelle des vorläufigen Stabilisierungsmechanismus treten soll.


text: Auf dem Gipfel des Europäischen Rates am 16. Dezember 2010 stellte Van Rompuy einen konkreten Vorschlag für eine Vertragsreform vor. Dabei blieb die No-Bailout-Klausel in AEU-Vertrag unberührt; stattdessen soll AEU-Vertrag um einen Absatz erweitert werden, der die Einrichtung eines dauerhaften Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) durch die Staaten der Eurozone ermöglicht. Dieser soll aktiviert werden können, um „im Notfall die Stabilität der Eurozone als Ganzes zu sichern“. Finanzhilfen im Rahmen des dauerhaften Stabilisierungsmechanismus sollen „strikten Bedingungen unterworfen“ sein. Diese Vertragsänderung muss nun von den Mitgliedstaaten ratifiziert werden und soll zum 1. Januar 2013 in Kraft treten. Der dauerhafte Stabilisierungsmechanismus könnte in diesem Fall unmittelbar den auf drei Jahre begrenzten Stabilisierungsmechanismus ablösen, der im Zuge der Eurokrise beschlossen wurde. Seine genaue Ausgestaltung wurde Ende März 2011 von den Finanzministern der Euro-Gruppe beschlossen und beinhaltet unter anderem auch ein Verfahren, nach dem bei künftigen Schuldenkrisen von EWWU-Mitgliedstaaten private Gläubiger – in erster Linie also Banken – an der Rettung beteiligt werden, was faktisch dem deutschen Vorschlag einer Staatsinsolvenzordnung entspricht.


text: Zudem wurde eine Überarbeitung des Sanktionsmechanismus im Stabilitäts- und Wachstumspakt diskutiert. Neben dem Vorschlag eines Stimmrechtsentzugs für Staaten mit übermäßigem Defizit spielt dabei vor allem der Kommissionsvorschlag eine Rolle, demzufolge Sanktionsmechanismen bei übermäßiger Verschuldung von Mitgliedstaaten künftig „automatisch“, also ohne vorherigen Beschluss des Rates, greifen sollen. Dieser Vorschlag, der eine Vertragsänderung nötig gemacht hätte, wurde von Kommission und Europäischem Parlament als notwendig für eine Reform angesehen, aber von Frankreich und anderen Mitgliedstaaten abgelehnt und deshalb vom Europäischen Rat nicht aufgegriffen. Am 15. März 2011 einigte sich die Euro-Gruppe auf eine Verschärfung des Stabilitätspakts, der höhere Strafen sowie eine Begründungspflicht für den Rat vorsieht, wenn er trotz eines Verstoßes kein Sanktionsverfahren einleitet. Automatische Sanktionsmechanismen wurden nicht eingeführt.


text: Deutschland und Frankreich stellten zudem Anfang Februar 2011 Vorschläge zu einer verbesserten Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten der Eurozone im Fiskalbereich vor, die unter anderem eine Angleichung von Unternehmenssteuersätzen und der Lohnpolitik sowie ein einheitliches Renteneintrittsalter vorsehen. Andere Mitgliedstaaten reagierten allerdings ablehnend auf einzelne dieser Vorschläge. Auf Grundlage der deutsch-französischen Initiative arbeitete Van Rompuy einen „Pakt für den Euro“ aus, der am 11. März 2011 von einem Gipfel der Staats- und Regierungschefs der Euro-Gruppe vorab beschlossen wurde. Der Pakt enthält allerdings nur Absichtserklärungen, keine neuen Rechtsverpflichtungen der Mitgliedstaaten. Da sich auch einige Nicht-Euro-Staaten bereit erklärten, die in dem Pakt vorgesehenen Reformen durchzuführen, erhielt er schließlich die Bezeichnung „Euro-Plus-Pakt“.


text: Am 24./25. März 2011 verabschiedete der Europäische Rat das Gesamtpaket an Reformen der EWWU. Es umfasst den Europäischen Stabilisierungsmechanismus, die Verschärfung des Stabilitäts- und Wachstumspakts und den Euro-Plus-Pakt.


text: Nach können der Vertrag über die Europäische Union und der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union gemäß dem ordentlichen oder einem vereinfachten Änderungsverfahren geändert werden. Das ordentliche Verfahren sieht die Einberufung eines Europäischen Konvents durch den Präsidenten des Europäischen Rates vor.


text: Im Frühjahr 2012 sollte ein Europäischer Konvent eine Reform der Wirtschafts- und Währungsunion in Angriff nehmen. Dies wurde am Rande eines am 23. Oktober 2011 stattgefundenen Treffens des Europäischen Rates bekannt. Im Zentrum der Reform soll die Ausgestaltung einer Fiskalunion stehen, die es gestattet, in die Steuer- und Budgetgestaltung von Euro-Mitgliedsländern direkt einzugreifen, wenn sie finanzielle Hilfe der Partner erhalten. Eine solche Fiskalunion würde eine Reihe von Einzelmaßnahmen bündeln und institutionell verankern, etwa den Euro-Plus-Pakt, das Europäische Semester oder die Regelungen des sog. „Six-Pack“ (siehe oben).


text: Im Dezember 2012 wurden die Vorschläge für eine vertragsrechtliche Reform – und damit für einen Konvent – jedoch zunächst aufgeschoben.


title: Douglas Luiz

text: Douglas Luiz Soares de Paulo (* 9. Mai 1998 in Rio de Janeiro) ist ein brasilianischer Fußballer, der als zentraler Mittelfeldspieler für Aston Villa spielt.


title: Douglas Luiz

text: Douglas Luiz kam 2013 im Alter von 14 Jahren zu Vasco da Gama und wurde im Juli 2016 in die erste Mannschaft befördert. Er gab sein Debüt am 27. August 2016, als er für Fellype Gabriel in der zweiten Halbzeit bei einem 2:2-Unentschieden gegen Tupi FC in der Campeonato Brasileiro Série B (zweithöchste Spielklasse) 2016 eingewechselt wurde. Er erzielte drei Tage später sein erstes Tor bei einer 1:2-Niederlage gegen Vila Nova FC. Am Ende der Saison konnte er mit Vasco den Aufstieg in die höchste Spielklasse feiern. Er verlängerte daraufhin seinen Vertrag bis 2019.


title: Douglas Luiz

text: Douglas Luiz schloss sich am 15. Juli 2017 Manchester City an und unterzeichnete einen Fünfjahresvertrag. Er wurde daraufhin direkt an den FC Girona – einem Schwesterklub innerhalb der City Football Group – verliehen für den er am 26. August 2017 bei einem 1:0-Heimsieg gegen den FC Málaga sein Debüt in der Primera Division absolvierte. Nach einer Saison in Spanien mit 17 Pflichtspieleinsätzen kehrte er nach Manchester zurück. Nachdem ihm die Arbeitsgenehmigung in England verweigert wurde, lieh ihn Manchester City für die Saison 2018/19 erneut an den FC Girona aus. Dieses Mal kam er auf insgesamt 29 Einsätze in allen Saisonspielen, konnte den Abstieg der Katalanen aus der höchsten Spielklasse jedoch nicht verhindern.


title: Douglas Luiz

text: Im August 2019 wechselte Douglas Luiz für kolportierte 15 Millionen Pfund zum Erstligaaufsteiger Aston Villa, nachdem zwei Tage zuvor eine Arbeitsgenehmigung erteilt worden war.


title: Douglas Luiz

text: Er vertrat die U20 Brasiliens bei der U-20-Südamerikameisterschaft 2017 und die U23 beim Turnier von Toulon 2019. Bei letzterem Turnier war er Kapitän des Teams.


title: Douglas Luiz

text: Ende Oktober 2019 wurde Douglas Luiz das erste Mal von Nationaltrainer Tite in den Kader der A-Auswahl für die Freundschaftsspiele Ende November gegen Argentinien und Südkorea berufen. Im Spiel gegen den Südkorea kam Douglas Luiz zu seinem ersten Einsatz. In der 80. Minute des Spiels wurde er für Arthur eingewechselt.


title: Douglas Luiz

text: Im Juni 2021 wurde Douglas Luiz in den Kader der Olympiaauswahl für das Fußballturnier der Olympischen Sommerspiele 2021 berufen. Das Team gewann die Goldmedaille.


title: Douglas Luiz

text: Von Januar bis November 2022 war Douglas Luiz mit der Schweizer Fußballerspielerin Alisha Lehmann liiert.


title: Lonsdale (Unternehmen)

text: Die Marke Lonsdale wurde 1960 durch den Briten Bernhard Hart gegründet. Der Markenname bezieht sich auf den fünften Grafen von Lonsdale (Hugh Cecil Lowther, 5th Earl of Lonsdale, 1857–1944), der sich in den 1890er-Jahren um den modernen Boxsport verdient machte. Unter anderem stiftete der boxsportbegeisterte englische Adelige mit dem Lonsdale-Belt einen Preis für Boxer, der noch heute vergeben wird. In seinem Geschäft im Londoner Stadtteil Soho bot Bernhard Hart unter dem Markennamen Lonsdale Boxausrüstung und Bekleidung an. Mit dem Erfolg wuchs auch die Verbreitung der Marke, die heute weltweit vertrieben wird. 2002 wurde die Marke vom britischen Unternehmen Sports Direct erworben.


title: Lonsdale (Unternehmen)

text: Viele berühmte Boxer trugen Lonsdale, unter anderem Muhammad Ali, Lennox Lewis, Henry Cooper und Mike Tyson. Schon bald erreichte die Marke über den Boxsportbereich hinaus Bekanntheit. Im Zusammenhang mit den damals entstandenen und durch Migranten mitgeprägten subkulturellen Szenen um die Musikstile Northern Soul, Ska und Early Reggae erfreute sich Lonsdale (neben einigen anderen Marken) großer Beliebtheit. Diese Szenen waren durch Jugendliche des Arbeitermilieus geprägt, die in einer Boxsportmarke einen passenden Lebensausdruck entdecken konnten. Aus diesen Szenen heraus entwickelte sich schließlich eine erste frühe und noch unpolitische Skinheadsubkultur, deren Anhänger die ihnen subkulturell vertrauten Marken (wie u. a. auch Lonsdale) weiterhin nutzten.


title: Lonsdale (Unternehmen)

text: In den 1980er und vor allem in den 1990er Jahren wendeten sich Teile der Skinheadszene von ihrem unpolitischen und eigentlich multikulturellen Ursprung ab und entwickelten eine zunehmend rechtsextremistische Orientierung. Dieser Prozess begann in England (initiiert durch Bewegungen wie die "National Front" und "British Movement") und übertrug sich später auf das europäische Festland. So wurden Skinheads in den 1990er-Jahren schließlich die dominierend wahrnehmbare Subkultur des Rechtsextremismus – ungeachtet der Tatsache, dass es in dieser Zeit auch immer unpolitische bzw. antirassistische Skinheads gab.


title: Lonsdale (Unternehmen)

text: Die neuen, rechtsextremistisch orientierten Skinheads trugen oftmals weiterhin die Bekleidungsmarken der ursprünglichen, traditionellen Skinheadsubkultur. Lonsdale (wie auch andere betroffene Marken) stellte das vor große Imageprobleme. Bei Lonsdale trat hinzu, dass die zufällig im Markennamen enthaltene und unter geöffneten Jacken sichtbare Buchstabenfolge „NSDA“ (vor allem in Deutschland) als Anspielung auf die „NSDAP“ umgedeutet werden konnte. Umstritten ist hierbei, ob dies schon anfänglich zu der damaligen Beliebtheit der Marke in rechtsextremistischen Kreisen beigetragen haben könnte oder diese Deutung erst nachträglich hinzutrat. Mit dem Logo und der Kleidung der Marke Lonsdale war jedenfalls so ein Bekenntnis zur nationalsozialistischen Ideologie möglich, ohne dafür strafrechtlich belangt werden zu können, denn die direkte Verwendung von Symbolen verfassungsfeindlicher Organisationen ist nach § 86a des Strafgesetzbuches in Deutschland verboten.


title: Lonsdale (Unternehmen)

text: In den frühen 2000er-Jahren war Lonsdale auch in der Hardcore-Techno-Szene (Gabber) beliebt. Auffällige bzw. gewaltgeneigte Jugendliche dieser Szene wurden in der gesellschaftlichen Diskussion oft „Lonsdalejongeren“ (niederländisch für „Lonsdale-Jugendliche“) genannt. Mit der nachlassenden Verbreitung dieser Musik verschwand dieses Phänomen jedoch immer mehr aus der Öffentlichkeit.


title: Lonsdale (Unternehmen)

text: Die Marke Lonsdale kann rückblickend als ein früher Fall dafür gesehen werden, wie Rechtsextremisten mehr oder minder versteckte Codes als Erkennungszeichen der Gesinnung nutzen.


title: Lonsdale (Unternehmen)

text: In Reaktion auf diese Vereinnahmung distanzierte sich die Marke von Rechtsextremismus. Der deutsche Lizenznehmer, die Punch GmbH aus Neuss, arbeitet seit dem Ende der 1990er-Jahre auf vielfältige Weise gegen das Image als „Nazimarke“ und gegen unerwünschte Kunden an: In Werbekampagnen wurde unter dem Motto „Lonsdale Loves All Colours“ bewusst mit Models unterschiedlicher ethnischer Herkunft geworben und rechtsextremistische Händler nicht mehr beliefert. Nach Unternehmensangaben sank hierdurch der Umsatz allein in Sachsen um 75 Prozent. 2005 sponserte Lonsdale den Christopher-Street-Day in Köln. Die Arbeit antirassistischer Initiativen wird bis heute unterstützt.


title: Lonsdale (Unternehmen)

text: In der Folge dieser Bemühungen gilt Lonsdale heute nach verbreiteter Auffassung kaum mehr als Erkennungszeichen der Rechtsextremisten, es gab sogar Boykottaufrufe aus diesem Bereich. Marken mit tatsächlichem rechtsextremen Hintergrund haben die damals von dieser Vereinnahmung betroffenen traditionellen Marken inzwischen weitgehend abgelöst. Hinzu kommt, dass Skinheads aktuell nicht mehr die dominierende rechtsextremistische Subkultur bilden. Mit dem Erstarken der sogenannten "Autonomen Nationalisten" lehnte sich der subkulturelle und aktionsorientierte Teil des Rechtsextremismus im Hinblick auf Eigendarstellung sowie Organisations- und Aktionsformen eine Zeit lang stark an die Erscheinungsformen der Links-Autonomen an.


title: Lonsdale (Unternehmen)

text: Gleichwohl haben Lonsdale und andere damals vereinnahmte Marken noch damit zu kämpfen, weiterhin mit Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt in Verbindung gebracht zu werden. Immer noch finden sich z. B. in einigen Schulordnungen, die vor allem in den 1990er-Jahren als Reaktion auf rechte Gewalt verfasst wurden, Verbote entsprechender Marken. 2006 wollte das Versandhaus Quelle nach Hinweisen der Jusos Papenburg die Marke aus dem Programm nehmen, zeigte sich aber nach öffentlicher Diskussion von der Glaubwürdigkeit der Distanzierung überzeugt und revidierte den Entschluss. 2009 wollte der Berliner Polizeipräsident seinen Zivilbeamten u. a. auch Kleidung von Lonsdale verbieten, nahm dies aber nach Protesten ebenfalls zurück.


title: Lonsdale (Unternehmen)

text: Im Profiboxen sponsert Lonsdale (UK) mit Carl Froch, Tom Watson, Tony Jeffries, Darren Barker, David Price, Ricky Hatton, Joe Calzaghe und Nathan Cleverly eine Reihe von britischen Athleten (Stand 2012). Im Amateurboxen unterstützt Lonsdale in Deutschland seit 2011 die Boxer des FC St. Pauli. Seit 2014 sponsert Lonsdale den Fußballviertligisten SV Babelsberg 03 und den sächsischen Verein Roter Stern Leipzig. Diese Vereine und ihre Umfelder sind bekannt für ihr antirassistisches Engagement.


title: Lonsdale (Unternehmen)

text: Seit 2005 ist Lonsdale in Deutschland Partner der Initiative Laut gegen Nazis. Das Label sponserte auch einen Bus für die Kampagne Kein Bock auf Nazis. Dieser soll kostenlos als Lautsprecherwagen für Demonstrationen gegen Rechtsextremismus in Berlin und Brandenburg zur Verfügung gestellt werden.


title: Gerald McRaney

text: Gerald McRaney (* 19. August 1947 in Collins, Covington County, Mississippi) ist ein US-amerikanischer Schauspieler. Er wirkte in über 80 Fernseh- und Filmproduktionen mit und ist häufig Gaststar in Fernsehserien.


title: Gerald McRaney

text: Im Alter von 14 Jahren hinderte ihn eine Knieverletzung daran, American Football – seine große Leidenschaft – weiterzuverfolgen, so dass er sich nach anderen Betätigungen umsah. Er engagierte sich fortan im Schauspielkurs an seiner Junior High School. Ein späteres Schauspielstudium an der Universität von Mississippi brach er ab.


title: Gerald McRaney

text: 1967, nach der Heirat mit Beverly Root, erhielt er eine Anstellung als Assistent des Bühnenmanagers an einem Theater in New Orleans. Nebenbei arbeitete er zunächst noch auf einem Ölfeld in Louisiana, um sein geringes Einkommen etwas aufzubessern, bevor er sich schließlich auch auf der Bühne des Theaters präsentieren durfte. Danach gelang es ihm, einige Filmrollen zu ergattern, so dass er ab 1969 auch in Filmen zu sehen war.


title: Gerald McRaney

text: 1971, nach der Scheidung von seiner Ehefrau, zog Gerald McRaney nach Los Angeles, um dort weiter an seiner Schauspielkarriere zu arbeiten. Es folgten zahlreiche Nebenrollen in Fernsehserien. Mit "Rauchende Colts" gelang ihm schließlich der Durchbruch. Von 1981 bis 1989 spielte er neben Jameson Parker die Hauptrolle in der Serie "Simon & Simon", die ihm zu landesweiter Bekanntheit verhalf.


title: Gerald McRaney

text: Von 1989 bis 1993 spielte er die Titelrolle in der Comedyserie "Major Dad", von 1996 bis 1998 die Rolle des "Russell Greene" in der Fernsehserie "Ein Hauch von Himmel" ("Touched by an Angel"). Die Rolle nahm er als Familienvater in der Fernsehserie "Ein Wink des Himmels" ("Promised Land") von 1996 bis 1999 wieder auf. In der Westernserie "Deadwood" (2005–2006) porträtierte McRaney den amerikanischen Geschäftsmann und Multimillionär "George Hearst". Zudem spielte er in der Politserie "House of Cards" von 2013 bis 2014 den einflussreichen Multimilliardär "Raymond Tusk". Für seine Darstellung des Dr. Nathan Katowski in der NBC-Serie "This Is Us" gewann er 2017 einen Emmy als Bester Gastdarsteller in einer Dramaserie.


title: Gerald McRaney

text: Mit seiner dritten Ehefrau, der Schauspielerin Delta Burke, die er am 28. Mai 1989 heiratete, lebt er zurückgezogen auf einer Farm in Mississippi.


title: Gerald McRaney

text: 1992 begleitete er George H. W. Bush auf seiner Werbekampagne zur Wiederwahl als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika.


title: Nomaden

text: Als Nomaden (altgr. "nomás", „weidend“, „herumschweifend“) werden im engeren Sinn Menschen bezeichnet, die aus wirtschaftlichen Gründen eine nicht-sesshafte Lebensweise führen: Zumeist folgen ihre Wanderbewegungen immer wiederkehrenden Mustern, die vor allem aufgrund schwankender klimatischer Bedingungen notwendig werden (vergleichbar mit den Wanderungen von Wildtieren). Nur auf diese Weise kann der Lebensunterhalt (vor allem bei einigen traditionellen Wirtschaftsformen wie Hirtennomadismus oder Jagen und Sammeln) das ganze Jahr über gesichert werden.


title: Nomaden

text: Die Übertragung des Begriffs auf ganze Gesellschaften ist indes problematisch: Häufig sind „nomadische Gesellschaften“ nicht einheitlich, es gibt z. B. auch dauerhafte Dörfer oder (heute zunehmend) zeitweise Sesshaftigkeit in Städten. Überdies werden dadurch die eigenen Vorstellungen dieser Ethnien ignoriert.


title: Nomaden

text: Es wird angenommen, dass das Nomadentum seit der Entstehung des Menschen bis zur neolithischen Revolution die vorherrschende Lebensweise war. Traditionelle Nomaden sind die Angehörigen unspezialisierter Jäger und Sammler sowie halb- oder vollnomadisch lebender Hirten- bzw. Reitervölker trockener und kalter Wüsten, Steppen und Tundren sowie der Prärie, in denen dauerhafter Bodenbau keine Perspektive hat. Die (ursprüngliche) hirtennomadische Lebensweise wird im deutschen Sprachraum mit dem Begriff „Nomadismus“ belegt. In vielen anderen europäischen Sprachen (Englisch: "Nomadism", Französisch: "Nomadisme", Spanisch: "Nomadismo", Schwedisch: "nomadisk livsstil") wird hingegen nicht differenziert, so dass die korrekte deutsche Übersetzung „Nomadentum“ heißen müsste. Zur deutlicheren Unterscheidung werden im Deutschen bisweilen die Begriffe „Hirtennomadismus“ oder „Pastoralnomadismus“ verwendet.


title: Nomaden

text: Selten werden auch Wanderfeldbauern als Nomaden bezeichnet, da sie alle drei bis fünf Jahre aus ökonomischen Gründen ihren Wohnort wechseln.


title: Nomaden

text: Die als „Fahrendes Volk“ bezeichneten „Vagabunden“ werden hingegen "nicht" zu den Nomaden gerechnet, da sie regellos umherziehen. Sie sind häufig nicht (nur) aus ökonomischen, sondern aus kulturellen oder weltanschaulichen Gründen nicht sesshaft.


title: Nomaden

text: Nomaden waren den Machthabern sesshafter Völker aller Zeiten sehr oft suspekt und wurden nicht selten als Barbaren betrachtet. Aufgrund ihrer mobilen Lebensweise waren sie schwer zu kontrollieren, sie wechselten immer wieder über Landesgrenzen und entzogen sich jeglichem Einfluss; obwohl sie dennoch häufig freundschaftliche Kontakte zu sesshaften Bauern unterhielten, mit denen sie Güter tauschten. Unabhängig davon wurden sie verfolgt und bekämpft in jeder nur erdenklichen Weise, so dass sie zahlreichen Formen von Diskriminierung und Verfolgung ausgesetzt waren.


title: Nomaden

text: Hinlänglich bekannt sind in diesem Zusammenhang die Feldzüge gegen die nomadisch lebenden Indianer Nordamerikas. Den Bisonjägern der Plains entzog man in den 1870er Jahren durch die Dezimierung der Büffelherden systematisch die Lebensgrundlage. Solche „ethnischen Säuberungen“ unter Nomadenstämmen sind jedoch ein weltweites Phänomen. So wurden zum Beispiel die wildbeuterisch lebenden San Süd- und Südwestafrikas von Mitte des 17. Jahrhunderts bis Anfang des 20. Jahrhunderts vernichtet, versklavt oder vertrieben. Auch die Nomaden Nordeuropas – die Samen – blieben nicht von solchen Repressalien verschont. Mit der Ausbreitung des Sozialdarwinismus entstand in Schweden eine rassische Trennung der angeblich „primitiven“ Nomaden von den anderen Schweden. Vom Ende des 19. Jahrhunderts bis in die 1920er Jahre vertrat die Regierung die Auffassung, dass man die „Samenrasse“ bevormunden müsse, da sie nicht in der Lage sei, eine höhere Kulturstufe einzunehmen. Man „beschützte“ sie dergestalt, dass man unter anderem sogenannte „Nomadenschulen“ einrichtete, in der die samischen Kinder auf niedrigstem Niveau unterrichtet wurden oder den Samen verbot, in „richtigen“ (rechteckigen) Häusern zu wohnen.


title: Nomaden

text: Auch heute noch sind Nomaden Diffamierungen, Diskriminierungen und sozialer, ökonomischer, politischer und ethnischer Marginalisierung ausgesetzt und in vielen Staaten eine von der Bevölkerungsmehrheit nicht erwünschte Minderheit. Dort wird die Bezeichnung "Nomade" daher vielfach abwertend verwendet.


title: Nomaden

text: Im Folgenden sind rezente Beispiele von Ethnien mit (teilweise auch ehemaliger) nomadischer Lebensweise aufgeführt.


title: Nomaden

text: Das "LIFE-Netzwerk" ("Local Livestock for Empowerment of Rural People") ist eine Gruppe von Nichtregierungsorganisationen, die hauptsächlich in Asien und Afrika mit Tierhaltergemeinschaften zusammenarbeitet und sich im Rahmen von internationalen Prozessen bei der Welternährungsbehörde (FAO) und der Internationalen Konvention zur Biologischen Vielfalt (CBD) für Tierhalterrechte einsetzt.


title: Nomaden

text: Das Wort Nomade wird in jüngerer Zeit auch für sogenannte „Mietnomaden“, „Kaufnomaden“ oder „Jobnomaden“ verwendet; letztere verstanden als Personen, die aus eigener Entscheidung keine dauerhafte berufliche Anstellung anstreben, sondern die Stellung und in Verbindung damit auch den Wohnort häufig wechseln. Mit dem Aufkommen der Internet-Kommunikation hat sich die Szene der „digitalen Nomaden“ herausgebildet, die aus unterschiedlichen Gründen häufig unterwegs sind und von überall arbeiten.


title: Ragout

text: Ragout ([], von ‚den Gaumen reizen‘, ‚Appetit machen‘) ist eine Gerichtsgattung von würfeligen Fleisch-, Geflügel-, Wildbret- oder auch Gemüsestücken in einer oft sämigen Sauce. Der Begriff wurde im 17. Jahrhundert aus dem gleichbedeutenden französischen "ragoût" entlehnt.


title: Ragout

text: Man unterscheidet helle und braune Ragouts: Für braune Ragouts werden die Fleischstücke stark angebraten, bis sie rundum eine braune Kruste haben, es handelt sich meist um Schmorgerichte; für die hellen Ragouts wird helles Fleisch mit Zwiebeln gedünstet (z. B. Kalbsfrikassee). Ob das Ragout mit Mehl eingedickt wird, hängt von dem jeweiligen Rezept ab, Fleischwürfel werden meist nach dem Anbraten eingestäubt, für einige Ragouts wird gar kein Mehl verwendet (z. B. Meeresfrüchte oder "Wiener Saftgulasch"). Ein helles Ragout sollte jedoch nicht mit einem Blanquette verwechselt werden.


title: Ragout

text: Früher bezeichnete man in Frankreich mit dem Begriff Frikassee noch verschiedene helle oder braune Ragouts, heute aber wird Frikassee ähnlich wie ein Blankett aus hellem Fleisch hergestellt.


title: Ragout

text: Ragoût fin ist ein Ragout aus Kalbfleisch und/oder Jungrindfleisch auch mit einem Zusatz Geflügelfleisches (Brust, Keule ohne Haut), teilweise auch Kalbszunge.


title: Ragout

text: Ragouts können als Vorspeise in Krustaden gefüllt werden. Auf die Verwendung von Innereien oder von sonstigen Tierkörperteilen wird hingewiesen (z. B. Zungenragout, Nierenragout), Ragouts können auch Knochen enthalten (z. B. Ochsenschwanzragout).


title: Ragout

text: Für Ragouts werden wie bei Gulasch Fleischteile mit höherem Anteil an Binde- und Fettgewebe verwendet. Bei der Zubereitung eines Ragouts werden zuerst die Fleischwürfel angebraten und anschließend die Zwiebeln dazugegeben, bei Gulasch ist die Reihenfolge umgekehrt, da das original ungarische Gulasch gedünstet wird und somit nicht zu den braunen Ragouts gehört.


title: Ragout

text: Beispiele sind das als Vorspeise servierte deutsche Ragoût fin, Frikassee oder Rindsragout à la bourguignonne. Eine Schweizer Variante ist das Voressen. Ein italienisches „Ragù“ (zum Beispiel "alla bolognese") wird dagegen in der Regel nicht aus gewürfeltem, sondern gehacktem Fleisch zubereitet.


title: Ragout

text: Beim weißen Ragout oder Blankett (französisch "blanquette") wird meist helles Fleisch wie Huhn, Kalb oder Kaninchen zuerst alleine oder mit Suppengrün gekocht und aus der entstehenden Brühe eine weiße Sauce zubereitet, die mit Mehlschwitze gebunden und mit Eigelb und Sahne legiert wird. Es entsteht ein helles, sehr mildes Gericht mit viel Sauce.


title: Ragout

text: Das vor allem im Osten Deutschlands in Gaststätten angebotene Würzfleisch ist ein vereinfachtes Ragout fin, wird jedoch mit Geflügel- oder Schweinefleisch hergestellt. Das Fleisch wird in Brühe gekocht und dann in kleine Stücke geschnitten. Aus der Brühe wird eine helle Sauce hergestellt. Fleischstücke und Sauce werden mit Käse überbacken und mit Worcestersauce, Zitrone und Toast serviert. Das Gericht stammt aus den Rezepturen der HO-Gaststätten der DDR und wird heute meist als Vorspeise oder auch als kleiner Hauptgang serviert.


title: Ragout

text: Eine mit ganzen Früchten oder Fruchtstückchen abgebundene Sauce wird oft als "Früchteragout" oder "Fruchtragout" bezeichnet – oder nach der einzelnen Frucht als "Kirschragout" usw. Verwendung finden zum Beispiel Kirschen, Himbeeren, Birnen und Pflaumen. Fruchtragouts werden zumeist als Dessert serviert, seltener als Vor- oder Hauptspeise.


title: Planet der Affen (2001)

text: Planet der Affen (Originaltitel: "Planet of the Apes") ist ein Science-Fiction-Film aus dem Jahr 2001 von Tim Burton und zugleich die Neuverfilmung des gleichnamigen Klassikers "Planet der Affen" von 1968. Wie die Erstverfilmung basiert er auf dem Roman "Planet der Affen" (Originaltitel: "La planète des singes") von Pierre Boulle. Der Film startete am 30. August 2001 in den deutschen Kinos.


title: Planet der Affen (2001)

text: Im Jahr 2029 bildet Astronaut Leo Davidson an Bord der Raumstation "Oberon" der United States Air Force Menschenaffen, deren Chromosome gentechnisch verändert wurden, für Weltraumoperationen aus. Als ein herannahender elektromagnetischer Sturm gesichtet wird, entsendet die "Oberon" zu dessen näherer Erkundung den Schimpansen Pericles in einer Weltraumkapsel in den Sturm. Kurz darauf weicht die Kapsel von ihrem Kurs ab und die Raumstation verliert jeglichen Kontakt zu ihr. Daraufhin widersetzt sich Leo dem Befehl seines Vorgesetzten und fliegt selbst in einer weiteren Raumkapsel hinterher. Als er sich dem Sturm nähert, gerät er in ein wurmlochähnliches Phänomen und verliert die Kontrolle über die Kapsel. Während diese sich einem unbekannten Planeten nähert, beobachtet Leo seine Datumsanzeige im Cockpit, die um mehrere hundert Jahre nach vorne schnellt. Leos Kapsel stürzt in einen Teich, der von dichtem Urwald umgeben ist, und versinkt darin. Es gelingt Leo gerade noch, sich zu retten.


title: Planet der Affen (2001)

text: Im Dschungel kommen Leo Menschen entgegen, die von sprechenden Affen gejagt werden. Er wird zusammen mit ihnen gefangen genommen und an den Orang-Utan und Menschenhändler Limbo verkauft. So erfährt Leo, dass auf diesem Planeten Affen die herrschende Rasse sind und Menschen als Sklaven gehalten werden. Einzig die Schimpansin Ari, Tochter von Senator Sandar, setzt sich für die Rechte der Menschen ein. Sie beschließt, Leo und eine Menschenfrau namens Daena zu kaufen, die nun als Diener im Hause von Senator Sandar arbeiten sollen, bevor Limbo sie mit seinem Brandzeichen versehen kann. Dies missfällt dem Schimpansen-General Thade, der Ari begehrt und die Menschen verachtet.


title: Planet der Affen (2001)

text: Leo bittet seine Mitgefangene Daena um Hilfe bei der Suche nach seiner Absturzstelle, um seine Ausrüstung aus dem Wrack der Kapsel bergen zu können. Gemeinsam mit dem Hausmenschen Tival fliehen sie und befreien Daenas Vater Karubi, ihren jüngeren Bruder Birn sowie einen weiteren Sklaven namens Gunnar. Ari und der Gorilla Krull helfen ihnen dabei. Krull war ein ehemaliger General, der durch seinen Dienst als Hausangestellter für Senator Sandar zu Aris Vertrautem wurde. Während der Flucht aus der Stadt opfert Karubi sein Leben, um der Gruppe Vorsprung zu verschaffen, indem er sich dem Gorilla-Hauptmann Attar in den Weg stellt. Kurz darauf birgt Leo einige Gegenstände aus dem Wrack seiner Kapsel, darunter ein Gerät, mit dem er die Raumstation orten kann, und erfährt so, dass diese sich ebenfalls auf dem Planeten befindet. In der Zwischenzeit ruft Senator Sandar das Kriegsrecht aus, nachdem General Thade ihm weisgemacht hat, dass Ari von den Menschen entführt worden sei und er sie mit allen Mitteln befreien wolle. In Wahrheit benötigt Thade jedoch allein die damit verbundene uneingeschränkte Vollmacht, um den Planeten endgültig von allen Menschen zu säubern.


title: Planet der Affen (2001)

text: Leos Gruppe betritt derweil – dem Signal von Leos Ortungsgerät folgend – die „verbotene Zone“, in der sich die heiligen Ruinen von "Calima" befinden sollen und gemäß den heiligen Schriften der Affen die Schöpfung mit dem ersten Affen namens Semos begann. "Calima" entpuppt sich als das Wrack der Raumstation "Oberon", die ebenfalls auf dem Planeten abgestürzt ist, wobei es aber nicht zu dem Zeitsprung kam, der Leo widerfuhr. So strandete die "Oberon" bereits vor vielen tausend Jahren auf dem Planeten. Die letzten Videoaufzeichnungen der Crew belegen, dass der Schimpanse Semos die übrigen Affen in der Station befreite und eine Meuterei gegen die Menschen anzettelte. Die überlebenden Menschen und Affen besiedelten darauf den vormals unbewohnten Planeten. Die Affen schufen ihre eigene – überlegene – Zivilisation, unterjochten die Menschen und verehren seither Semos, den ersten Affen, wie einen Heiligen.


title: Planet der Affen (2001)

text: General Thade rückt mit seiner Armee von Affen zu der Ruine vor und beginnt mit dem Angriff auf Leos Gruppe, der sich inzwischen hunderte Menschen angeschlossen haben, weil sie in Leo ihren Erlöser sehen. Dieser lässt mit dem verbliebenen Treibstoff des Raumschiffes eine Explosionswelle auf die erste Angriffswelle der Affen los. Weitere Affenkrieger und Menschen stoßen aufeinander und die Schlacht beginnt. Mitten im Gefecht erscheint plötzlich die vermisste Raumkapsel mit dem Schimpansen Pericles am Himmel und landet auf dem Schlachtfeld. Die anwesenden Affen interpretieren seine Ankunft als die prophezeite Rückkehr von Semos; die Kampfhandlungen werden unterbrochen und die Affen verneigen sich vor Pericles. Da der Schimpanse seinen Betreuer Leo offensichtlich als sein Herrchen erkennt und sich auch dementsprechend verhält, sieht Thade seinen Plan zur Vernichtung der Menschheit in Gefahr. Er folgt Pericles und Leo in die Ruine und greift den Letztgenannten an. Bei dem Versuch, Leo zu helfen, wird Pericles schwer verletzt. Ari beobachtet, wie er sich winselnd in seinem ehemaligen Tierkäfig verkriecht. Leo gelingt es, Thade in der ehemaligen Kommandozentrale einzusperren. Als alle seine Versuche, dem Raum zu entkommen, scheitern, gibt Thade schließlich auf. Der zwischenzeitlich neu entbrannte Kampf wird eingestellt. Die übrigen Affen und Menschen wollen von nun an in Frieden zusammenleben.


title: Planet der Affen (2001)

text: Daraufhin verabschiedet sich Leo von seinen neu gewonnenen Freunden und verlässt mit der intakten Raumkapsel den Planeten. Pericles lässt er in Aris Obhut zurück. Im Weltraum gelangt Leo mittels des elektromagnetischen Sturms zurück in seine Zeit und auf die Erde. Er legt in Washington, D.C. eine Bruchlandung hin, auf den Stufen des Denkmals, das er als das Lincoln Memorial kennt. Die Lincoln-Statue stellt sich allerdings als die von General Thade heraus, der laut der Inschrift als der Retter des Planeten verehrt wird. Kurz darauf wird Leo von Polizisten, Feuerwehrmännern und Fernsehteams umzingelt, und muss erkennen, dass es allesamt Affen sind.


title: Planet der Affen (2001)

text: Die deutsche Synchronisation entstand in den Ateliers der Interopa Film GmbH in Berlin. Dialogbuch und -regie führte Tobias Meister.


title: Planet der Affen (2001)

text: Mit Charlton Heston ("Zaius, Thades Vater") und Linda Harrison ("Frau im Gefängniswagen") haben im Film zwei Darsteller einen Gastauftritt, die in der Erstverfilmung zuvor als "Colonel George Taylor" bzw. als "Nova" zu sehen waren. Tim Roth (Darsteller von General Thade) fühlte sich in der Szene mit Charlton Heston (der seinen Vater Zaius darstellt) sehr unwohl, da er als engagierter Befürworter der Reglementierung von Waffenbesitz in direkter Opposition zu Charlton Heston stand, der sich als Präsident der National Rifle Association massiv für die freie Verbreitung von Waffen einsetzte. Zudem wird die Szene, in der er eine Waffe aus den Händen von Heston erhält, von einer Pro-Waffen-Botschaft getragen. Roth bezeichnete den Waffenfreund Heston als Monster und gab auch an, dass er die Rolle nicht akzeptiert hätte, hätte er vorab gewusst, dass er eine solche Szene mit Heston haben würde.


title: Planet der Affen (2001)

text: Die Affen-Masken wurden von dem Maskenbildner Rick Baker kreiert. Er hat im Film einen Gastauftritt als alter Affe an einer Wasserpfeife. Das Brandzeichen, mit dem die Affen Menschen kennzeichnen, findet man auf dem Logo der Raumstation Oberon wieder. Die Bezeichnung CALIMA für die heiligen Ruinen wurde von einem Schild der Raumstation mit der Aufschrift „caution live animals“ abgeleitet, bei dem die fehlenden Buchstaben verdeckt waren.


title: Planet der Affen (2001)

text: Die Figur des Leo Davidson wird im Film als der Erlöser und Heiland der primitiven Menschen angesehen, zudem sind sowohl Vor- als auch Nachname eine christliche Anspielung: Mit Leo (übersetzt als Löwe) wird Jesus als Löwe aus dem Stamme Juda bezeichnet, ebenso gilt Davidson (übersetzt als der Sohn von David) als Bezeichnung für Jesus (siehe auch Vorfahren Jesu).


title: Planet der Affen (2001)

text: Der Regisseur Tim Burton wehrte sich gegen den Begriff „Neuverfilmung“ und wollte seinen Film lieber als „Neuinterpretation“ verstanden wissen, der zwar dasselbe Ausgangsmaterial wie die Verfilmung von 1968 verwendet, aber eine andere Geschichte erzählt.


title: Planet der Affen (2001)

text: Gerüchten, nach denen verschiedene Enden für den Film gedreht worden seien, widersprach Tim Burton. Es gab lediglich Überlegungen, die Raumkapsel statt am Lincoln Memorial an einem anderen bekannten Ort, wie dem Yankee Stadium notlanden zu lassen. Gedreht wurde jedoch nur die eine Version.


title: Planet der Affen (2001)

text: In der Erstverfilmung spielte die Handlung auf einer zukünftigen Erde, nun spielt sie auf einem fremden Planeten. Auch werden hier Schimpansen als Krieger dargestellt, die in der Erstverfilmung noch Pazifisten waren. Menschenversuche, die in der Fassung von 1968 gezeigt wurden, kommen hier nicht vor. In dieser Version gibt es auch sogenannte Hausmenschen, die Diener der Affen darstellen und in der Hierarchie über den normalen (wilden) Menschen stehen. Ebenso besitzen alle Menschen in Tim Burtons Film die Fähigkeit zu sprechen, was im ersten Film kein Mensch (außer dem Zeitreisenden Taylor) konnte. Die Figur des General Thade kommt weder in der Verfilmung von 1968 noch im Roman vor, die einzigen in den alten Filmen erwähnten Affengeneräle hießen Ursus und Aldo.


title: Planet der Affen (2001)

text: Das „neue“ Ende kam bei vielen Kritikern und Fans im Vergleich zum Ende der Erstverfilmung nicht gut an. Tatsächlich hält sich dieses Ende aber im Gegensatz zum berühmten Ende der 1968er-Fassung (das für den Film frei erfunden wurde) eng an die Romanvorlage. Denn auch in der Romanvorlage kehrt der Protagonist vom Planeten der Affen (der nicht mit der Erde identisch ist) auf seine Erde zurück, wo er eine Welt vorfindet, die von Affen beherrscht wird. Wegen der Weltraumreise mit extrem hoher Geschwindigkeit (siehe Zeitdilatation) sind dort bereits Jahrhunderte vergangen, in denen die Affen die dominante Spezies der Erde geworden sind.


title: Planet der Affen (2001)

text: Laut Burton selbst war es für ihn wichtig, den Film mit einem Bild zu beenden, hinter dem ein Fragezeichen steht, und nicht alles für den Zuschauer zu erklären.


title: Planet der Affen (2001)

text: Der Film erhielt Goldene Himbeeren für die schlechteste Neuverfilmung, schlechteste Nebendarstellerin (Estella Warren) und für den schlechtesten Nebendarsteller (Charlton Heston).


title: Strompreis

text: Der Strompreis ist das Entgelt für die Belieferung mit elektrischer Energie. Er setzt sich aus den Preisen für die "Stromerzeugung", "Netznutzung" sowie – je nach Staat – aus "Abgaben", "Umlagen" und "Steuern" zusammen. Der Strompreis unterscheidet sich zwischen den Stromanbietern und den angebotenen Tarifen und kann durch einen Wechsel des Tarifs sowie in liberalisierten Märkten durch einen Stromanbieterwechsel durch den Kunden beeinflusst werden.


title: Strompreis

text: Zur Preisbildung können grundsätzlich drei Bereiche ausgemacht werden, die im folgenden näher beschrieben werden:


title: Strompreis

text: Der im Diagramm mit Stromerzeugung benannte Anteil ist der einzige Teil des Strompreises, den der Stromlieferant beeinflussen kann. Dieser Anteil macht Stand 2021 durchschnittlich 24,1 % des Haushaltskundenpreises aus. Alle anderen Bestandteile sind entweder gesetzlich vorgegeben oder sie werden durch andere Parteien wie Verteil- und Übertragungsnetzbetreiber bestimmt.