title: Alliiertes Vorbehaltsrecht

text: Seitens der Bundesrepublik Deutschland ist dieser Vorbehalt nochmals im Grundlagenvertrag mit der Deutschen Demokratischen Republik (1972) bestätigt worden. Beides, der Sonderstatus von Berlin (Besatzungsstatus von Berlin (West) als Teil Groß-Berlins) und die Reste der alliierten Vorbehaltsrechte bezüglich Gesamtdeutschland, endete erst am 3. Oktober 1990, dem Tag des Wirksamwerdens des Beitritts der DDR. Mit dem Zwei-plus-Vier-Vertrag, durch den die völkerrechtlichen Voraussetzungen für die staatliche Einheit Deutschlands besiegelt wurden, bekam das vereinte Deutschland von den vier Hauptsiegermächten die volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten zugesprochen, die es mit Inkrafttreten des Vertrages am 15. März 1991 schließlich erhielt.


title: Alliiertes Vorbehaltsrecht

text: Nach Ansicht des Historikers Josef Foschepoth bestanden dagegen bestimmte alliierte Vorbehaltsrechte noch länger fort. Diese seien mit Zustimmung von Bundeskanzler Adenauer in einer geheimen Zusatzvereinbarung, die während der Verhandlungen zum Deutschlandvertrag im Frühjahr 1952 abgeschlossen wurde, geregelt worden und sicherten den Drei Mächten im Wesentlichen zwei Vorbehalte: „erstens der Überwachungsvorbehalt, das Recht, den in- und ausländischen Post- und Fernmeldeverkehr in der Bundesrepublik auch weiterhin zu überwachen; zweitens den Geheimdienstvorbehalt, das Recht, die alliierten Geheimdienste mit Unterstützung des Bundesamtes für Verfassungsschutz außerhalb des deutschen Rechts zu stellen, wenn es die geheimdienstlichen Interessen erforderten.“ Adenauer unterschrieb diese Geheimverträge nicht, sondern sie seien in einem Schriftverkehr legitimiert worden und gelten nach Foschepoths Auffassung immer noch, da sie seien.


title: Alliiertes Vorbehaltsrecht

text: Foschepoths Interpretation der Rechtslage ist umstritten. Peter Schaar stellte beispielsweise fest, die Vereinbarungen zum Artikel 10-Gesetz seien „offenbar bei allen Beteiligten in Vergessenheit“ geraten, ihre Entdeckung habe bei zuständigen Behörden „Verwunderung ausgelöst“. Sowohl die US-Regierung wie die deutsche Bundesregierung erklärten auf Anfrage, seit 1990 sei von den darin enthaltenen Befugnissen kein Gebrauch mehr gemacht worden. 2013 wurden die Verwaltungsvereinbarungen von der Bundesregierung im Einvernehmen mit den USA, Großbritannien und Frankreich auch offiziell außer Kraft gesetzt.


title: Lizzie Borden

text: Lizzie Borden (* 19. Juli 1860 in Fall River, Massachusetts; † 1. Juni 1927 ebenda) war eine US-Amerikanerin, die des Mordes an ihrem Vater und ihrer Stiefmutter verdächtigt und danach freigesprochen wurde. Die Umstände der Verhandlung und der Urteilsspruch erweckten große mediale Aufmerksamkeit. Der tatsächliche Tathergang ist bis heute nicht vollständig geklärt.


title: Lizzie Borden

text: Mit zwei Jahren verlor Lizzie Borden ihre Mutter. Nach dem Tod der Mutter übernahm ihre Schwester Emma die Erziehung von Lizzie. Lizzie und Emma hatten außerdem einen Halbbruder, William Borden, der aber vom Vater kein Geld bekam und auch kein Anrecht nach dessen Tod hatte. Ihr Vater Andrew Borden heiratete am 6. Juni 1865 Abby Durfee Grey. Obwohl die Familie sehr wohlhabend war, lebte sie eher spartanisch. Lizzie Borden störte diese Situation, weil sie sich wünschte, etwas mehr wie die Reichen zu leben. Bordens Vater verbot ihr den Umgang mit der Gesellschaft. Sie durfte sich nur noch in der Kirche engagieren. Durch dieses Umgangsverbot fühlte sich Lizzie so zurückgesetzt, dass sie Hass auf ihren Vater entwickelte.


title: Lizzie Borden

text: Einer der bekanntesten Morde der amerikanischen Geschichte wurde am 4. August 1892 verübt. Die Opfer dieser Morde waren Andrew und Abby Borden. Lizzies Stiefmutter wurde im Gästezimmer des Hauses ermordet aufgefunden, wo sie bäuchlings auf dem Boden lag. Ihre Leiche wies etwa 18 Verletzungen im Rücken auf. Anhand der Art der Verletzungen konnte man als Mordwaffe einen axtähnlichen Gegenstand bestimmen. Andrew Bordens Leiche fand man im Erdgeschoss des Hauses. Es hatte den Anschein, als hätte man ihn während seines Mittagsschlafes getötet. Er wurde wie seine Frau ebenfalls mit einem axtähnlichen Gegenstand ermordet. Als man die Menge an geronnenem Blut der beiden Opfer verglich, stellte man fest, dass Abby etwa zwei Stunden vor ihrem Mann getötet worden war.


title: Lizzie Borden

text: Zum Zeitpunkt des Mordes waren nur das Dienstmädchen Bridget Sullivan und Lizzie Borden auf dem Anwesen. Sullivan gab bei der Polizei an, dass sie zum Tatzeitpunkt in ihrem Zimmer geschlafen habe, weil sie sich unwohl fühlte. Auch schien sie keinen Grund gehabt zu haben, ihre Arbeitgeber zu ermorden. Lizzie Borden, damals 32 Jahre alt und unverheiratet, hatte hingegen ein Motiv, und ihre Aussagen waren zum Teil widersprüchlich. Sie gab an, zum Todeszeitpunkt ihrer Stiefmutter im Erdgeschoss gewesen zu sein und nichts Außergewöhnliches gehört zu haben. Als ihr Vater getötet wurde, war sie laut ihren Angaben in der Scheune der Familie Borden. Ihr zweites Alibi konnte jedoch von der Polizei widerlegt werden. Man stellte fest, dass die Scheune sehr staubig war und jeder, der sie betrat, Spuren hinterlassen haben müsste. Außer den Spuren der Polizeibeamten, die die Scheune untersuchten, waren jedoch keine weiteren zu finden.


title: Lizzie Borden

text: Im Haus der Familie fand die Polizei ein Beil, das zu den Wunden der beiden Opfer passte. Jemand hatte offensichtlich versucht, dieses Beil mit weißer Asche zu reinigen. Ferner war Lizzie Borden dabei beobachtet worden, wie sie ein Kleid mit braunen Flecken verbrannte; sie sagte aus, es habe sich dabei um Lackflecken gehandelt. Emma Borden, Lizzies ältere Schwester, und John Morse, ein Gast der Familie zur Zeit der Morde, hatten jeweils ein Alibi. Lizzie Borden war die Hauptverdächtige in diesen Mordfällen, da die Indizien gegen sie sprachen. Einen Tag vor der Tat besuchte der Onkel, Bruder der Mutter der Frauen, John Morse, das Haus, was sehr selten vorkam, und es gab einen wütenden, bösen Streit mit dem Vater.


title: Lizzie Borden

text: Lizzie Borden wurde wegen des Verdachts des zweifachen Mordes verhaftet. Ihre drei Anwälte vor Gericht waren Andrew J. Jennings, Melvin O. Adams und der ehemalige Gouverneur von Massachusetts, George D. Robinson, der zu den besten und teuersten Verteidigern gehörte. Vor Gericht erklärte sie, dass sie unschuldig sei. Die Geschworenen berieten eine Stunde und Borden wurde in beiden Anklagepunkten freigesprochen.


title: Lizzie Borden

text: Nach dem Freispruch änderte sie ihren Namen in Lizabeth Andrew Borden, zog mit ihrer Schwester ins Quartier "The Hill" in Fall River und benutzte das Vermögen ihres Vaters (es betrug etwa 300.000 US-Dollar), um das Leben zu führen, von dem sie schon immer geträumt hatte. Die Bürger von Fall River jedoch ächteten Lizzie bis zu ihrem Lebensende. Die Mordfälle an Abby und Andrew Borden wurden nie vollständig geklärt.


title: Lizzie Borden

text: Der Anwalt Andrew Jackson Jennings sicherte nach der Verhandlung das Beil und einige blutige Kissenbezüge und bewahrte andere Gegenstände in einer viktorianischen Badewanne auf seinem Dachboden auf. 2012 wurden auf diesem Dachboden einige neue Artefakte entdeckt: zwei Schriftstücke bzw. Akten mit Fakten und Informationen, die Jennings während der Arbeit an dem Fall Lizzie Borden gesammelt hatte. Kurator Michael Martins von der Fall River Historical Society berief sich demnach auf Schilderungen eines Enkels von Jennings. Martins veröffentlichte diese Informationen in seinem Buch "Parallel Lives: A Social History of Lizzie A. Borden and Her Fall River".


title: Lizzie Borden

text: Das Haus in der 2nd Street in Fall River, der Tatort, existiert bis heute und wird als Bed and Breakfast und Museum betrieben.


title: Lizzie Borden

text: Der Fall ist bis heute in der Popkultur präsent und der Name der Lizzie Borden ziemlich bekannt. Ein geläufiger amerikanischer Kinderreim beim Seilspringen lautet:


title: Lizzie Borden

text: Jim Davis lässt Garfield in einem Comic Strip vom August 1981 sagen: „How can you say that about someone who used to double date with Lizzie Borden?“


title: Lizzie Borden

text: Die amerikanische Heavy-Metal-Band Lizzy Borden benannte sich nach dem historischen Vorbild, und der US-Krimischriftsteller Walter Satterthwait schrieb zwei Romane, in denen Lizzie Borden als Protagonistin auftritt. In zwei Episoden der fünften Staffel der Zeichentrickserie "The Simpsons" tritt Borden zusammen mit anderen „Verdammten“ wie Benedict Arnold, John Wilkes Booth und Blackbeard als Geschworene in einem Prozess des Teufels gegen Homer Simpson auf, und in der anderen Folge wird das Stück „Lizzie Borden“ aufgeführt. Außerdem verarbeitete die amerikanische Band Flotsam and Jetsam den Mord an Lizzie Bordens Eltern im Lied "She Took an Axe" ("„Sie nahm eine Axt“") auf ihrem Debütalbum "Doomsday for the Deceiver". In der Serie "Warehouse 13" (Staffel 2, Folge 12) taucht Lizzie Bordens Puderdose als ein Artefakt auf, das denjenigen, der in den Spiegel blickt, dazu bringt, seine Liebsten mit einer Axt zu töten. In der 20. Episode der sechsten Staffel der Serie "Falcon Crest" wird die Serienfigur Melissa Agretti mit den Worten „Spielst du Lizzie Borden?“ davon abgehalten, rasend vor Eifersucht eine Tür mit einer Axt einzuschlagen, hinter der sie ihren Ehemann bei einem intimen Treffen mit einer Nebenbuhlerin weiß. Sie antwortet darauf hysterisch lachend: „Lizzie Borden schlug den Mann mit 40 Schlägen tot. Als sie sah, was sie getan hat, kam seine Freundin dran!“


title: Lizzie Borden

text: Die Oper "Lizzie Borden" des amerikanischen Komponisten Jack Beeson mit einem Libretto von Kenward Elmslie wurde 1965 an der New York City Opera uraufgeführt und 1992 als europäische Erstaufführung im Theater Hagen gespielt.


title: Lizzie Borden

text: 1975 entstand ein TV-Film unter dem Titel „Lizzie Bordens blutiges Geheimnis“ mit Elizabeth Montgomery in der Titelrolle.


title: Lizzie Borden

text: 2001 brachte die amerikanische Spielzeugfirma "Mezco Toyz" in ihrer zweiten Serie der "Living Dead Dolls" eine auf Lizzie Borden basierende Puppe auf den Markt.


title: Lizzie Borden

text: Amanda Palmer verarbeitete in ihrem Album "Theatre Is Evil" den Fall von Lizzie Borden in dem Song "Ukulele Anthem" in der Textzeile: „Lizzie Borden took an axe and gave her mother forty whacks – then gave her father forty-one, and left a tragic puzzle“. Palmer benutzt Lizzie Borden als Beispiel dafür, was passiert, wenn Menschen von ihren inneren Wünschen abgehalten werden und sich nicht ausleben dürfen.


title: Lizzie Borden

text: Zudem wird in der 11. Staffel von "Supernatural" in der 5. Folge Lizzie Bordens Geist als Täterin vermutet.


title: Lizzie Borden

text: Der amerikanische Sender Lifetime verarbeitete die Thematik 2014 in der TV-Verfilmung "Lizzie Borden Took an Axe" mit Christina Ricci in der Hauptrolle. 2015 folgte eine auf dem TV-Film aufbauende achtteilige Mini-Serie mit dem Titel "The Lizzie Borden Chronicles".


title: Lizzie Borden

text: In der 2017 erschienen 2. Staffel von "Denver-Clan" (engl. Dynasty) Folge 9 der englischen Originalfassung fragt Mrs. Carrington den Wachmann, ob sie einen Moment mit Lizzie Borden haben könne. Gemeint war „Crazy Claudia“, welche mindestens einen Menschen getötet hat.


title: Lizzie Borden

text: Im 2018 veröffentlichten Kinofilm "Lizzie Borden – Mord aus Verzweiflung" wird die Hauptrolle von Chloë Sevigny gespielt. In dieser Umsetzung geht Lizzie Borden eine Liebesbeziehung zum Hausmädchen der Familie ein.


title: El Al

text: El Al (, ) ist die größte Fluggesellschaft Israels; sie hat ihren Sitz und ihre Basis auf dem Flughafen Ben Gurion in Lod bei Tel Aviv. Der Ausdruck "El Al" "basiert auf einem Abschnitt im Buch des biblischen Propheten Hosea." und bedeutet "nach oben", "zu Gott hin". Das IATA-Kürzel LY leitet sich vom ehemaligen Namen der Stadt Lod (Lydda) ab, in deren Nähe sich der Ben-Gurion-Flughafen befindet.


title: El Al

text: Aufgrund der ständigen Bedrohung durch Terroranschläge werden Flüge der El Al unter besonders strengen Sicherheitsvorkehrungen durchgeführt.


title: El Al

text: Im September 1948 besuchte der spätere erste Präsident Israels, Chaim Weizmann, eine Konferenz in Genf. Geplant war, ihn durch ein Flugzeug der Regierung zurückzufliegen. Doch die europäischen Staaten und die USA hatten ein Waffen- und Munitionsembargo gegen die Konfliktparteien des Ersten Arabisch-Israelischen Kriegs beschlossen, also auch gegen Israel. Die einzige verfügbare zivile viermotorige Maschine in Israel war eine bei der United States Overseas Airlines geleaste Douglas DC-4 mit dem US-amerikanischen Luftfahrzeugkennzeichen "NC58021", die auf den Luftbrückenflügen zwischen der Tschechoslowakei und Israel eingesetzt wurde.


title: El Al

text: Diese DC-4 (eine umgebaute militärische Douglas C-54B mit der Seriennummer 43-17195) wurde in kürzester Zeit in eine Maschine einer gar nicht existierenden Fluglinie El Al verwandelt. Hierzu wurde das Flugzeug mit der Aufschrift der El Al/Israel National Aviation Company sowie zusätzlichen Tanks für einen Non-Stop-Flug von Genf nach Israel versehen. So täuschte man einen zivilen Rückflug vor und konnte das Embargo umgehen. Die Maschine hob am 29. September mit dem Luftfahrzeugkennzeichen "4X-ACA" von der Tel Nof Airbase ab und kehrte am nächsten Tag nach Israel zurück. Dies war damit der erste Flug, der unter dem Namen El Al durchgeführt wurde. Nach dem Flug wurde das Flugzeug wieder in den ursprünglichen Zustand zurückversetzt.


title: El Al

text: Mit geleasten Flugzeugen nahm El Al am 15. November 1948 den regulären Flugbetrieb auf und wurde somit Israels erste staatliche Fluggesellschaft. Der erste Kauf von eigenen Maschinen, zwei Douglas DC-4, wurde im Februar 1949 mit American Airlines vereinbart. Die erste DC-4 nahm El Al am 3. April 1949 in Empfang. Finanziert wurde der Kauf durch die israelische Regierung, die Jewish Agency und andere israelische Organisationen. Als Vorsitzenden des Unternehmens wählte Israel den aus Südafrika stammenden Rechtsanwalt Aryeh Pincus. Pincus war bis zu diesem Datum ein Mitarbeiter des israelischen Verkehrsministeriums. Mit der Route von Tel Aviv nach Paris (Zwischenstopp in Rom) begann El Al den internationalen Flugdienst. Weitere Ziele im Ausland wie zum Beispiel Johannesburg oder London flog El Al im Jahr 1949 nur vereinzelt an. Dies änderte sich 1950, als El Al London per Linienflug ins Streckennetz nahm. Im selben Jahr kaufte El Al die südafrikanische Fluggesellschaft Universal Airways und nahm den Flugdienst nach Südafrika auf. Diese Maßnahme ist vor allem auf die Existenz einer großen jüdischen Gemeinde vor Ort zurückzuführen. Um den regionalen Flugbetrieb zu stärken, gründete die israelische Regierung die Fluggesellschaft Israel Inland Airlines, an der El Al mit 50 Prozent beteiligt war.


title: El Al

text: Erste Frachtverbindungen nahm El Al ebenfalls 1950 mit einem ehemaligen Militärflugzeug des Typs Curtiss C-46 auf. Im Passagierbetrieb konnten vereinzelt Charterflüge in die Vereinigten Staaten von Amerika geflogen werden, die anschließend zu Linienverbindungen ausgebaut wurden.


title: El Al

text: Die israelische Regierung nutzte die Fluggesellschaft Anfang der 1950er Jahre, um von arabischen Übergriffen und Pogromen betroffene Juden nach Israel zu transportieren. Bekannte Operationen sind die Operation Magic Carpet in Jemen und der Transport irakischer Juden in der Operation Ezra and Nehemiah. Eine weitere politische Aktion war der Transport des nationalsozialistischen Kriegsverbrechers Adolf Eichmann von Argentinien, wo er von Geheimagenten überwältigt und entführt worden war, nach Israel.


title: El Al

text: Nach jahrelanger Nutzung von Lockheed Constellation vereinbarte El Al den Kauf von zwei Bristol Britannia. Somit war El Al nach British Overseas Airways Corporation die zweite Fluggesellschaft weltweit, die diesen Typ einsetzte. Für Aufsehen in den USA sorgte 1958 eine Werbeanzeige, die Reklame für die Non-Stop-Flüge über den Atlantik machte. Gezeigt wurde der Atlantik mit der Werbebotschaft:


title: El Al

text: Bis zu diesem Datum nutzte die Reisebranche keine Bilder von Meeren zu Werbezwecken, da befürchtet wurde, dass Flugpassagiere bei solchen Bildern an Flugzeugunfälle denken. Doch El Al verschaffte unter anderem diese Reklame eine Verdreifachung der Verkaufszahlen.


title: El Al

text: El Al blieb unrentabel, obwohl neue Bristol Britannias gekauft und die schnellsten planmäßigen transatlantische Nonstop-Flüge eingeführt wurden. Als Efraim Ben-Arzi in den späten 1950er Jahren die Leitung übernahm, wurden die Britannias daher durch Boeing 707 ersetzt. Das erste Jahr, in dem El Al einen Gewinn vermelden konnte, war 1960. In diesem Jahr reisten über 50 Prozent aller Passagiere Israels mit den Flugzeugen der El Al. Am 15. Juni 1961 startete El Al den damals längsten Flug der Welt, er führte von New York nach Tel Aviv über 9269 Kilometer, wofür die eingesetzte Boeing 707 neun Stunden und 33 Minuten benötigte. Früher war für diese Strecke eine Zwischenlandung in London geplant. Zu dieser Zeit transportierte El Al durchschnittlich 56.000 Passagiere pro Jahr, ähnlich wie Qantas und mehr als damals bekannte Fluggesellschaften wie zum Beispiel Loftleiðir. 1961 erreichte El Al weltweit den 35. Platz der größten Passagiermeilen-Werte (Passagiere multipliziert mit geflogenen Meilen). Die Frachtsparte der Fluggesellschaft erweiterte 1968 ihr Streckennetz mit Flügen nach Europa und in die USA mit überzähligen Curtiss C-46 des israelischen Militärs. Mit der "Teshet Tourism and Aviation Services Ltd." gründete El Al eine Catering-Tochtergesellschaft. Ende der 1960er Jahre erwirtschaftete El Al durchschnittlich einen Gewinn von zwei Millionen Dollar jährlich.


title: El Al

text: Die erste Boeing 747 stieß 1971 in Form der Boeing 747-200 zur Flotte. Der Kauf war umstritten, da einerseits die Kosten für das Flugzeug hoch waren und es aufgrund der Größe ein beliebtes Anschlagsziel für Terroristen sein könnte. Doch El Al war es durch die Flottenerweiterung möglich, ihr Streckennetz erfolgreich zu erweitern. Die zweite Boeing 747-200 wurde ab 1973 auf dem Direktflug von Tel Aviv nach New York City eingesetzt. Durch Gegenwind kam es zeitweise zu 13 Stunden Flugzeit, damit waren es die längsten kommerziellen Flüge weltweit zu dieser Zeit.


title: El Al

text: Mitte der 1970er begann El Al, im Ausland Flüge am Sabbat durchzuführen. Die religiösen Parteien Israels verurteilten dies, da sie die jüdischen Gesetze gebrochen sahen und El Al die freiwillige Verpflichtung, nicht an diesem Tag zu fliegen, bei der Unternehmensgründung unterschrieben hatte. An dieser Verpflichtung wollte der gerade wiedergewählte Ministerpräsident Menachem Begin 1981 festhalten. Darauf hin drohte die nichtjüdische Gemeinschaft in Israel, die Fluggesellschaft zu boykottieren. Mitarbeiter hinderten aus Protest gegen das am Sabbat bestehende Flugverbot im August 1982 orthodoxe und chassidische Juden am Betreten des Tel Aviver Flughafens.


title: El Al

text: Im Jahr 1977 gründete El Al eine Charterfluggesellschaft mit dem Namen "El Al Charter Services Ltd.", später erhielt sie den Namen Sun d’Or International Airlines. Zwei Jahre zuvor meldete El Al seit den späten 1950er Jahren zum ersten Mal, vor allem wegen der globalen Rezession, ein negatives Betriebsergebnis. Bis zum Ende der 1970er Jahre wechselte die Geschäftsführung noch drei Mal, bis Itzhak Shander als Geschäftsführer ernannt wurde.


title: El Al

text: Als sich die politische Lage im Iran für Juden verschlechterte, übernahm El Al die Überführung iranischer Juden nach Israel. Daraufhin wurde die ganze Infrastruktur der El Al im Iran zerstört.


title: El Al

text: Im April 1980 war es El Al das erste Mal möglich, Flüge nach Ägypten anzubieten, da Ägypten einem Friedensvertrag mit Israel zugestimmt hatte.


title: El Al

text: Ende 1982 musste El Al nach mehreren Gewerkschaftsstreiks den Flugbetrieb einstellen. Von der Regierung wurde Amram Blum als Zwangsverwalter bestimmt. Er begann seine Tätigkeit im Jahr 1983, als El Al einen Verlust von 123,3 Millionen Dollar vermeldete. Im selben Jahr wurden die Anteile an der Fluggesellschaft Arkia Israeli Airlines veräußert.


title: El Al

text: Unter der Zwangsverwaltung begann der Flugbetrieb wieder im Januar 1983. Die Regierung veranlasste den Kauf von zwei neuen Boeing 737 und verkündete Pläne, vier Boeing 767 für 200 Millionen Dollar zu kaufen. Innerhalb von vier Jahren konnte El Al durch die Zwangsverwaltung der Regierung wieder profitabel gemacht werden.


title: El Al

text: Im Mai 1988 wurde erneut der Rekord über die längste Flugzeit mit dem Flug von Los Angeles nach Tel Aviv gebrochen. Für die rund 13.000 Kilometer lange Strecke wurden 13 Stunden und 45 Minuten benötigt.


title: El Al

text: Im Jahr 1989 waren Polen, als einer der wenigen Staaten hinter dem eisernen Vorhang, und Jugoslawien neue Ziele im Streckennetz der El Al.


title: El Al

text: Seit dem Januar 1990 bot North American Airlines Anschlussflüge von den Zielen, die El Al in den Vereinigten Staaten anflog, an. El Al hielt auch einen 24,9-prozentigen Anteil an der Fluggesellschaft, welcher aber im Juli 2003 zurück an Dan McKinnon verkauft wurde. Zu dieser Zeit besaß El Al eine Flotte von 20 Flugzeugen, welche unter anderem aus neun Boeing 747 bestand. Damals wurden auch die Boeing 707 schrittweise durch moderne Boeing 757 ersetzt. Durch den Zerfall der Sowjetunion konnte El Al erstmals Flüge nach Moskau anbieten. Die Evakuierung der jüdischen Bevölkerung in Russland wurde El Al durch die Regierung erst 1991 genehmigt, weshalb El Al erst ab August 1991 für jüdische Emigranten Charterflüge nach Israel anbieten konnte. Schließlich wurden aber auch freie Plätze auf Linienflügen von den Emigranten genutzt; somit transportierte El Al in Kooperation mit Aeroflot über 400.000 Emigranten in einem Zeitraum von drei Jahren nach Israel.


title: El Al

text: Am 24. Mai 1991 beförderte eine Frachtmaschine des Typs Boeing 747 der El Al statt der geplanten 760 insgesamt 1.137 äthiopische Juden von Addis Abeba nach Israel im Rahmen der Operation Salomon. Dies ist bis heute ein ungebrochener Rekord, denn die Boeing 747 ist nur für rund die Hälfte der Passagiere ausgelegt. Während des Fluges wurden zwei Kinder geboren. In weniger als 36 Stunden wurden insgesamt 14.500 Äthiopische Juden nach Israel evakuiert.


title: El Al

text: Im Jahr 1995 unterzeichnete die Fluggesellschaft ein Codeshare-Abkommen mit American Airlines. Im Februar desselben Jahres endete die seit 1982 bestehende Zwangsverwaltung des Staates. Im Jahr 1996 vermeldete El Al einen Verlust von rund 83,1 Millionen Dollar; begründet durch die steigenden Kosten der Sicherheitsvorkehrungen und aufkommende Konkurrenz von anderen Fluggesellschaften, die Flüge nach Israel anboten. Um den Flugbetrieb aufrechtzuerhalten, erfand man die „Flüge ins Nirgendwo“: Es wurden Rundflüge über das Mittelmeer mit besserem In-flight Entertainment angeboten. Außerdem bewarb man Tagesflüge zum Einkaufen nach London oder zu verschiedenen religiösen Orten in Osteuropa.


title: El Al

text: Die erste Boeing 777 absolvierte ihren Jungfernflug für die El Al im März 2000. Die Auseinandersetzung über die Flüge am Sabbat flammte ebenfalls 2000 wieder auf, als El Al kritisierte, dass die Fluglinie durch das Flugverbot an den Samstagen rund 80 Millionen Dollar Erträge jährlich verliere. Der erste Schritt der verspäteten Privatisierung wurde im Juni 2003 getätigt, als Israel 15 Prozent des Unternehmens auf dem Tel Aviv Stock Exchange gelistet hat. Gleichzeitig gab Israel das Versprechen, das Sabbat-Flugverbot zu ändern, was aber bis heute nicht geschehen ist. Der weitere Verkauf von Anteilen bewirkte, dass El Al seit dem 6. Juni 2004 kein staatliches Unternehmen mehr ist.


title: El Al

text: Im Jahr 2005 transportierte El Al rund 3,5 Millionen Passagiere, was eine kontinuierliche Steigerung, im Vergleich zu 2004 mit 2,4 Millionen und 2,8 Millionen im Jahr 2003, bedeutete. Circa 60 Prozent aller Passagiere waren israelischer Herkunft. Für das Jahr 2006 vermeldete die Fluggesellschaft einen Verlust von 44,6 Millionen US-Dollar (circa 33,7 Millionen Euro) bei einem Umsatz von 1,665 Milliarden US-Dollar (circa 1,258 Milliarden Euro). Im Jahr 2007 beschäftigte El Al 5417 Mitarbeiter bei einer Flotte von über 30 Flugzeugen. Im selben Jahr investierte die Fluggesellschaft circa eine Milliarde israelische Schekel (circa 179,7 Millionen Euro) für den Kauf von zwei neuen Boeing 777-200. Für 2007 vermeldete die Fluglinie einen Umsatz von 1,93 Milliarden US-Dollar (circa 1,31 Milliarden Euro) und einen Nettogewinn von 31,7 Millionen US-Dollar (circa 21,5 Millionen Euro). Der Staat Israel veräußerte den größten Teil seiner Anteile der Fluggesellschaft zwischen 2003 und 2007 an der Börse und hält heute 1,1 Prozent am Unternehmen. Des Weiteren schritt die Flottenerneuerung auch 2008 voran, indem El Al dem Kauf von einer Boeing 747-400 (Auslieferung im Dezember 2008) und dem Leasing von vier weiteren Boeing 737-800 (Auslieferung im Jahr 2009) zustimmte. El Al unterzeichnete außerdem bei dem amerikanischen Flugzeughersteller Boeing am 16. März 2008 einen Vertrag über den Kauf von vier Boeing 777-200ER mit der Option, die Bestellung zu Gunsten der größeren Boeing 777-300ER zu ändern. Die Maschinen werden in den Jahren 2012 und 2013 ausgeliefert.


title: El Al

text: Mit Stand März 2009 sind die größten Anteilseigner der El Al die Knafaim Holdings (39,33 Prozent), Pinchas Ginzburg (6,85 Prozent), die eigenen Mitarbeiter (6,26 Prozent) und der Staat Israel (1,1 Prozent). Außerdem besitzt der Staat einen "Special State Share", an welches bestimmte Anweisungen gekoppelt sind. So darf El Al zum Beispiel nur israelische Mitarbeiter beschäftigen, muss die Sicherheitsmaßnahmen, die vom Staat ausgearbeitet sind, durchführen und hat bestimmte Voraussetzungen, was Flugrouten betrifft. Zum Beispiel müssen auf dem Flug Tel Aviv–New York täglich drei Flugzeuge eingesetzt werden und es müssen mindestens 1000 Sitzplätze täglich auf dieser Strecke verfügbar sein. Des Weiteren besitzt der Staat ein Vetorecht, wenn es um neue Anteilseigner geht. Mitte 2012 wurde bekannt, dass das israelische Transportministerium eine Verstaatlichung der El Al prüft.


title: El Al

text: Im Jahr 2008 beförderte El Al rund 3,824 Millionen Passagiere (Sitzauslastung: 82 Prozent) und 111.000 Tonnen Fracht.


title: El Al

text: Im Jahr 2018 gab das israelische Postunternehmen anlässlich des 70. Jahrestages von El Al eine Sonderbriefmarke mit Flugzeugen aus verschiedenen Epochen heraus.


title: El Al

text: Als Auswirkung der COVID-19-Pandemie musste El Al am 1. Juli 2020 ihren gesamten Betrieb auf unbestimmte Zeit einstellen. Die verbleibenden Piloten wurden in unbezahlten Urlaub geschickt, Leasingvereinbarungen gekündigt und Flugzeuge an ihre Leasinggeber zurückgegeben.


title: El Al

text: Sun d’Or ist eine Charterfluggesellschaft und eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der El Al. Sie wurde am 1. Oktober 1977 als "El Al Charter Services" gegründet. Der Hauptsitz befindet sich in Tel Aviv und vom Flughafen Ben Gurion werden vor allem Ziele in Europa angeflogen.


title: El Al

text: El Al Cargo ist die Frachtsparte der El Al und seit 1997 eine hundertprozentige Tochtergesellschaft derselbigen. Als staatliche Frachtfluggesellschaft bietet sie Ziele in Asien, Europa und Nordamerika. Als zusätzliches Drehkreuz nutzt die Tochtergesellschaft den belgischen Flughafen Lüttich. Bis 2001 besaß El Al Cargo ein gesetzliches nationales Monopol, was sie aufgeben musste. Seitdem steht sie in Konkurrenz zu der CAL Cargo Airlines. El Al Cargo verfügt über ein Frachtflugzeug des Typs Boeing 747-400F. Einsatzbereiche sind vor allem Europa, der Nahe Osten, Indien, Kasachstan und die USA, wobei Maschinen auch ad hoc verchartert werden. Die Einnahmen aus dem Frachtbetrieb bildeten 2008 einen Anteil von 7 % am Gesamterlös der El Al.


title: El Al

text: Die zwei Cateringlieferanten Tamam (Israel) und Borenstein Caterers (USA) haben sich ausschließlich auf die Lieferung von koscherem Essen spezialisiert. Borenstein Caterers ist der größte nordamerikanische Produzent von koscherem Catering für Fluggesellschaften. Von New York aus werden täglich bis zu 15.000 Gerichte an 52 Fluggesellschaften geliefert. El Al ist für beide Unternehmen der größte Kunde. Tamam und Borenstein Caterers sind hundertprozentige Tochtergesellschaften der El Al. Der Umsatz beträgt bei Tamam 15,27 Millionen Euro und von Borenstein Caterers 7,342 Millionen Euro bei einer Mitarbeiterzahl von 294 bei Tamam und 89 bei Borenstein.


title: El Al

text: Katit ist ein Restaurant, welches sich zu 100 Prozent im Besitz der El Al befindet; es wurde 2002 in Kfar Ruth eröffnet. Der Koch Meir Adoni mischt die mediterrane Küche mit Produkten aus Nordafrika und nutzt dabei französische Kochmethoden. Im September 2006 zog das Restaurant in das Tel Aviver Stadtviertel Neve Tzedek. Das Gebäude beherbergte früher das erste Hotel Tel Avivs. Des Weiteren besitzt Katit eine Filiale in der Hauptverwaltung der El Al und mehrere am Tel Aviver Flughafen zur Verpflegung der Mitarbeiter. Das Essen in der King David Lounge wird auch von Katit gestellt.


title: El Al

text: Sabre Israel Travel Technologies ist ein zehnjähriges Joint Venture der El Al (49 %) und der Sabre Holding (51 %), das 2001 gegründet wurde. Ziel ist es, den 600 Reisebüros in Israel, die das Buchungssystem Carmel der El Al nutzen, Zugang zum internationalen Computerreservierungssystem Sabre zu bieten.


title: El Al

text: El Al besitzt den britischen Reiseveranstalter Superstar Holidays und ist an den israelischen Reiseveranstaltern Air Tour Israel (50 %) und Kavei Hufsha Israel (20 %) beteiligt. Außerdem besitzt El Al einen Anteil von 50 % an dem Zusammenschluss der israelischen Frachtdienstleister am Tel Aviver Flughafen Ben Gurion.


title: El Al

text: Wegen der vielfachen terroristischen Anschläge in den letzten Jahrzehnten entwickelte El Al gemeinsam mit dem israelischen Inlandsgeheimdienst Schin Bet strikte Sicherheitsmaßnahmen sowohl bei der Abfertigung am Boden als auch in der Luft. Die jährlich 100 Millionen US-Dollar Kosten verursachenden Maßnahmen brachten der Fluggesellschaft des Öfteren Kritik, da viele Ökonomen bis zu den Terroranschlägen des 11. September 2001 die Sicherheitsmaßnahmen für unverhältnismäßig hielten. Keine andere Fluggesellschaft setzt weltweit auf solch strenge Vorkehrungen. In den hohen Kosten sehen Luftfahrtanalysten einen betriebswirtschaftlichen Nachteil gegenüber Konkurrenzgesellschaften, die aus mehr als zwanzig Ländern auf dem Ben Gurion Airport in Tel Aviv landen.


title: El Al

text: Passagiere der El Al sind verpflichtet, sich drei Stunden vor Abflug zum Check-in zu melden. Dieser wird von Sicherheitskräften in Zivilbekleidung und bewaffneten Polizisten beziehungsweise Soldaten überwacht. Sie achten auf Gegenstände, die explosive Mittel beinhalten könnten, aber auch auf eventuelles verdächtiges Verhalten der Passagiere. Vor dem Check-in müssen alle Passagiere in einem Interview einen Fragenkatalog beantworten, wodurch trainierte El-Al-Mitarbeiter mögliche Attentäter zu erkennen versuchen. Oft beinhaltet das Interview Fragen nach der Herkunft des Passagiers, welchen Beruf sie ausüben, aber auch ob sie ihr Gepäck selbst gepackt haben. Neben den Antworten wird auch auf das Verhalten des Befragten geachtet. Experten gehen davon aus, dass es einem Attentäter kaum möglich ist, in einer solchen Situation ruhig zu bleiben. An die Befragung schließt sich eine persönliche Kontrolle der Passagiere, ihres Gepäcks und der Reisepapiere an. Dabei werden die Namen auf eventuelle Einträge beim FBI, CSIS, Scotland Yard, Schin Bet und der Interpol geprüft. Das Gepäck wird durchleuchtet und bei Verdacht durchsucht. Einzigartig ist die Methode, wie El Al möglichen Sprengstoff schon am Boden zu erkennen versucht: Das Gepäck wird in einer Dekompressionskammer den im Flug herrschenden Druckverhältnissen ausgesetzt, damit druckabhängige Zünder schon am Boden detonieren. Diese Kontrolle wird auch auf ausländischen Flughäfen von El-Al-Mitarbeitern durchgeführt, wo die Sicherheit durch die jeweilige Regierung oder beauftragte Sicherheitsunternehmen sichergestellt ist.


title: El Al

text: An Bord jedes internationalen Fluges der El Al befinden sich versteckt bewaffnete Sicherheitskräfte, so genannte Flugsicherheitsbegleiter. Außerdem sind die meisten Piloten ehemalige Angehörige der israelischen Luftwaffe und somit geschult im Umgang mit Waffen und in der Selbstverteidigung.


title: El Al

text: Alle Flugzeuge der El Al sind mit einer doppelten Tür zum Cockpit ausgestattet, um nicht berechtigten Personen den Eintritt zu erschweren. Der Zugang zu den Türen ist mit einem Zahlencode gesichert. Die zweite Tür kann nur geöffnet werden, wenn die erste Tür geschlossen wurde und die Person die Erlaubnis des Cockpitpersonals erhält. Als weitere technische Maßnahme ließ El Al die Bodenplatten zwischen Passagier- und Frachtraum verstärken, um das Flugzeug vor großen Schäden, verursacht durch eine Bombenexplosion, zu schützen.


title: El Al

text: Nachdem eine Maschine der israelischen Charterfluggesellschaft Arkia im Jahr 2002 fast durch zwei infrarotgelenkte Raketen vom Typ Strela-2 abgeschossen wurde, entschloss sich El Al, alle Flugzeuge in der Flotte mit dem Infrarotraketenabwehrsystem Flight Guard (entwickelt durch die Israel Aerospace Industries) auszustatten, das hitzesuchende Lenkwaffen mittels Radar erkennt und mit Täuschkörpern ablenken kann. Obwohl mittlerweile verschiedene Raketenabwehr-Systeme existieren, nutzt keine weitere Fluggesellschaft diese Technologie. Das System wurde von einigen europäischen Staaten, insbesondere der Schweiz, kritisiert und verboten, da ein Abschuss der Täuschungskörper zu einem Brand am Boden führen könnte.


title: El Al

text: Kritiker bemängeln die Kontrolle der Passagiere nach vermeintlich rassistischen Kriterien und verurteilen diese als eine unfaire, absurde und entwürdigende Behandlung. Befürworter hingegen sehen keinen Rassismus in der Profilerstellung durch die Sicherheitskräfte und meinen, dass die genauere Untersuchung von arabischen Passagieren aus Sicherheitsgründen oft notwendig sei. Um dies zu klären, wurde El Al in einem Zivilprozess am 19. März 2008 vor dem Obersten Gericht Israels angeklagt.


title: El Al

text: In Ungarn ist die Fluggesellschaft angeklagt, wo das Gericht bemängelt, dass die Kontrolle des Gepäcks der Passagiere nicht im Beisein der Besitzer stattfinde, was gegen das ungarische Gesetz verstößt. Laut diesem dürfen nur befugte Beamte das Gepäck durchsuchen.


title: El Al

text: In Deutschland stand die Abfertigung von El Al 2009 in der Kritik, weil Schabak-Agenten auf dem Flughafen Berlin-Schönefeld wiederholt Personenkontrollen außerhalb des Check-in-Bereichs vorgenommen haben, die in ihrer Art und Weise nur von deutschen Sicherheitsbehörden im Rahmen der Ausübung hoheitsrechtlicher Befugnisse durchgeführt werden dürfen.


title: El Al

text: Im Juni 2011 verbot Dänemark israelischem Sicherheitspersonal, wofür El Al zuständig ist, das Tragen von Waffen und die Durchführung spezieller Personenkontrollen. Daraufhin stellte die israelische Luftfahrtgesellschaft Arkia Israeli Airlines den Flugbetrieb mit Dänemark ein.


title: El Al

text: Der inoffiziellen Praxis, auf Wunsch von ultraorthodoxen jüdischen Männern Frauen umzuplatzieren, wurde nach einer Online-Petition 2014 und einem Boykottaufruf im Juni 2018 ein Ende gemacht. Passagiere, die sich weigern, neben anderen Fluggästen zu sitzen, müssen das Flugzeug nun verlassen. Solche Zwischenfälle hatten lange Verspätungen zur Folge.


title: El Al

text: El Al fliegt vom Flughafen Ben Gurion rund 35 Ziele an; diese befinden sich hauptsächlich in Europa. Des Weiteren werden Ziele in Afrika sowie in Nordamerika bedient. Im deutschsprachigen Raum werden Berlin, Frankfurt, Genf, München, Wien und Zürich angeflogen.


title: El Al

text: Mit Stand Juli 2022 besteht die Flotte der El Al aus 45 Flugzeugen mit einem Durchschnittsalter von 11,4 Jahren:


title: El Al

text: Von 1949 bis Dezember 2019 kam es bei El Al zu sechs Totalschäden von Flugzeugen. Bei drei davon kamen 107 Menschen ums Leben. Auszüge:


title: El Al

text: El Al war in ihrer Geschichte ein häufiges Ziel terroristischer Anschläge und Geiselnahmen, jedoch kam es seit 1985 zu keinem weiteren Vorfall.


title: El Al

text: Das Vielfliegerprogramm Matmid existiert seit 2004, als die früheren Programme vereint wurden. Matmid beinhaltet fünf verschiedene Ränge: Matmid, Matmid Silver, Matmid Gold, Matmid Platinum und Matmid TOP Platinum. Die gesammelten Punkte können durch die Teilnehmer für Flüge und Hochstufung in eine bessere Kabinenklasse eingelöst werden, aber auch in Vergünstigungen bei der Miete von Autos, Übernachtungen oder beim Einkauf genutzt werden. Außerdem besteht die Möglichkeit, die Punkte für einen guten Zweck zu spenden. Neben der Möglichkeit die Punkte auf den El-Al-Flügen zu sammeln, erhält man auch Punkte bei Partner-Fluggesellschaften, bestimmten Hotels und beim Einkauf mit einer speziellen Kreditkarte. Zu den Partnerfluggesellschaften gehören American Airlines (mit ihrer Regionaltochter American Eagle Airlines), South African Airways, Sun d’Or und Qantas. Auch auf Codeshare-Flügen der El Al und auf Flügen mit Aeroméxico nach Madrid, Miami, New York, Paris und Mexiko-Stadt können Passagiere Punkte für Matmid sammeln.


title: El Al

text: Für Passagiere der höheren Kabinenklassen bietet El Al unter dem Namen "King David Lounge" auf den fünf Flughäfen Tel Aviv, Paris-Charles de Gaulle, New York City John F. Kennedy International Airport, London-Heathrow und Los Angeles Lounges an. Diese bieten Getränke, kleine Snacks, ausländische sowie israelische Zeitungen und Magazine und an manchen Orten drahtlosen Zugang zum Internet. Auf dem Ben Gurion Flughafen in Tel Aviv befindet sich die Lounge im Terminal 3 und besitzt einen gesonderten Bereich für Passagiere der ersten Klasse, welcher mit Telefon, Duschen und einem Spa-Bereich ausgestattet ist. Der Name "King David" leitet sich vom König David ab, dem zweiten König Israels.


title: Straßenbeleuchtung

text: Die Straßenbeleuchtung ist Teil der Straßenausstattung und dient insbesondere nachts zur künstlichen Beleuchtung von Straßen, Plätzen oder Freiräumen.


title: Straßenbeleuchtung

text: Aufgabe der Straßenbeleuchtung ist es, als Bestandteil der allgemeinen öffentlichen Sicherheit die Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmer in der Nacht zu verbessern. In den meisten Bundesländern gibt es keine Pflicht zur Beleuchtung in den Landesstraßengesetzen. Ausnahmen gibt es u. a. in Baden-Württemberg z. B. § 41 Straßengesetz (StrG) Abs. 1. "Beleuchtungs-, Reinigungs-, Räum- und Streupflicht", in Bayern z. B. des Bayerischen Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG) "Gemeindliche Beleuchtungs-, Reinigungs-, Räum- und Streupflicht, Verordnungsermächtigung". Dies Pflicht wird in Art. 51 Abs. 1 BayStrWG durch den Halbsatz „… wenn das dringend erforderlich ist“ eingegrenzt. Die Art und Weise der Beleuchtung kann entsprechend der Industrienorm EN 13201 erfolgen. Hier werden Straßenklassifikationen und mindestens notwendige Gütemerkmale (z. B. die Helligkeit in Lux bei Anliegerstraßen) definiert. Städte und Gemeinde können aber auch eigene Festlegungen treffen, z. B. Lichtkonzept Berlin. Die Beleuchtung von Fußgängerüberwegen wird einheitlich separat geregelt und die Ausführung der Beleuchtung für Fußgängerüberwege ist in der Norm DIN 67523 "Beleuchtung von Fußgängerüberwegen (Zeichen 293 StVO) mit Zusatzbeleuchtung" festgelegt. Neben der Verkehrssicherheit werden bei der Entscheidung über die Straßenbeleuchtung zunehmend wirtschaftliche Aspekte und Umweltgesichtspunkte beachtet. Zum Beispiel gilt seit dem 1. März 2022 ein Beleuchtungsverbot in Naturschutzgebieten nach § 23 BNatSchG. Außer dem Aspekt der Verkehrssicherung kann die Straßenbeleuchtung auch in ein Konzept zu dekorativen Zwecken (Illumination, Lichtkunst) eingebunden sein.


title: Straßenbeleuchtung

text: Straßen außerhalb geschlossener Ortschaften verfügen selten über eine Straßenbeleuchtung. Autobahnen und autobahnähnliche Straßen sind in Deutschland, wenn überhaupt, nur im städtischen Bereich beleuchtet. Die meisten belgischen, luxemburgischen und niederländischen Autobahnen sind aufgrund eines Benelux-Abkommens mit einer Straßenbeleuchtung ausgestattet.


title: Straßenbeleuchtung

text: Straßenbeleuchtungen gab es bereits in der Antike. Antiochia am Orontes besaß eine Straßenbeleuchtung (Libanios, Or. 11, 267), die nach Ammianus Marcellinus (14, 1,9). Im Mittelalter verwendete man Kienspäne sowie Lampen, die Öle oder Fette verbrannten. Im 16. Jahrhundert besaßen größere Städte eine rudimentäre Straßenbeleuchtung, die oft aus Leuchtpfannen bestand. In größeren Städten wie Leipzig waren sie in Mannshöhe an den Eckhäusern der Plätze und Straßen angebracht. Im Notfall mussten die Pfannen von den Bürgern selbst entzündet werden.


title: Straßenbeleuchtung

text: Am 2. September 1667 wurde in Paris die Beleuchtung der Gassen eingeführt. In Wien wurde am 24. Februar 1687 die erste Verordnung "zur Illuminierung" von Straßen und Plätzen erlassen. In der Folge wurden 17 Talglichter in der Dorotheergasse aufgestellt. Bereits ein Jahr später wurde die gesamte Innenstadt mit 2000 Lampen beleuchtet. Ende des 17. Jahrhunderts dienten in Paris Öllampen zur Beleuchtung wichtiger Straßen. Die flächendeckende Errichtung von Straßenleuchten in Paris wurde dabei maßgeblich von Ludwig XIV. vorangetrieben, um die Vorgänge auf den Straßen besser kontrollieren zu können. Rüböl und Petroleum fanden im 19. Jahrhundert weitere Verwendung. Das Rüböl kam trotz seiner Lichtschwäche für die Beleuchtung ganzer Straßenzüge zum Einsatz. Petroleumlaternen waren in Orten ohne Gasanstalt im Einsatz.


title: Straßenbeleuchtung

text: Ab dem 19. Jahrhundert kamen zunächst mit Walöl betriebene, aus den Niederlanden übernommene Jan-van-der-Heyden-Straßenlaternen als Beleuchtung zum Einsatz. Wal-Tran diente zu dieser Zeit überwiegend zum Betreiben der Straßenbeleuchtung in fortschrittlichen Städten. In Berlin wurde zu Betrieb und Pflege eigens eine Erleuchtungs-Invaliden-Kompanie aufgestellt.


title: Straßenbeleuchtung

text: Mit dem Aufkommen von Stadtgas gründete sich zunächst 1824 in London das Unternehmen "Imperial-Continental-Gas-Association", mit dem Ziel, alle europäischen Großstädte mit Gas zu beleuchten. Hierfür wurde das Gas aus Kohle in Gaswerken gewonnen und durch ein Rohrnetz zu den Straßenlaternen (Kandelabern) geleitet. Dieses Gaslicht wurde in Dresden 1828 eingeführt.


title: Straßenbeleuchtung

text: Die Erfindung von Werner von Siemens 1866, mithilfe eines Dynamos Strom zu erzeugen, ermöglichte das Betreiben gleichzeitig entwickelter elektrischer Leuchtmittel. 1879 installierte Werner Siemens die erste elektrische Straßenbeleuchtung in Berlin.


title: Straßenbeleuchtung

text: Obwohl am Ende des 19. Jahrhunderts der elektrische Strom zur Beleuchtung Verwendung fand (z. B. 1878 in Paris), wurde die Gasbeleuchtung in manchen europäischen Städten zum Teil beibehalten. Die erste dauerhafte elektrische Straßenbeleuchtung in Deutschland nahm Sigmund Schuckert am 7. Juni 1882 in Nürnberg in Betrieb. Am 20. September 1882 folgte in Berlin die Beleuchtung des Potsdamer Platzes. Die oberösterreichische Stadt Steyr beleuchtete (zunächst nur zeitweilig) vom 2. August bis zum 30. September 1884 ihre Straßen während der "Steyrer Elektrischen Ausstellung", die Stadt Scheibbs führte 1886 die erste permanente Straßenbeleuchtung der k.u.k. Monarchie ein. Die ungarische Stadt Temesvár, heute Timişoara in Rumänien, führte ab dem 12. November 1884 die elektrische Beleuchtung ein. Die erste Stadt in den Vereinigten Staaten, die elektrische Beleuchtung erfolgreich demonstrierte, war Cleveland, Ohio, mit 12 elektrischen Lichtern rund um das Straßensystem der Public Square Road am 29. April 1879. Wabash, Indiana, entzündete am 2. Februar 1880 4 Brush-Bogenlampen mit jeweils 3.000 Kerzenstärken, die über ihrem Gerichtsgebäude aufgehängt waren, und machten den Stadtplatz „so hell wie mittags“.


title: Straßenbeleuchtung

text: Um das Jahr 1900 gab es im Wesentlichen zwei verschiedene Arten von Straßenbeleuchtungen: Gaslicht und elektrisches Licht. Aufgrund der leichteren Verfügbarkeit und der bis dahin gesammelten Erfahrungen gaben viele Städte und Gemeinden dem Gaslicht auch nach dem Zweiten Weltkrieg den Vorzug. Erst das Markterscheinen von neuen Leuchtmitteln brachte die Abkehr vom Gaslicht, zunächst kamen Leuchtstofflampen zum Einsatz, später Quecksilberdampf- und Natriumdampf-Hochdrucklampen. Die Umstellung erfolgte in vielen Städten schrittweise, indem neu angelegte oder bisher nicht beleuchtete Straßenzüge mit elektrischen Laternen versehen wurden, die vorhandenen Gaslaternen im Altstadtbereich aber zunächst erhalten blieben. In den 2000er Jahren ist der Anteil der Gasleuchten in Deutschland unter ein Prozent gesunken und nimmt weiter ab, wobei in einigen Städten Bestrebungen laufen, wenigstens einen Teil der noch vorhandenen Gasleuchten als Denkmäler zu erhalten. Die weitere Entwicklung richtet sich auf den Einsatz der LED-Technik und die Leuchtmittel und Beleuchtungssysteme werden effizienter, um die Wartungs- und Energiekosten zu senken.


title: Straßenbeleuchtung

text: An Albert Speer erinnern in Berlin nur noch die zweiarmigen Kandelaber, unter anderem am Kaiserdamm und am Charlottenburger Tor.


title: Straßenbeleuchtung

text: Der Anschluss der Straßenbeleuchtung erfolgt in Deutschland meist über ein separat verlegtes Beleuchtungskabel, das über einen Schaltkasten mit der allgemeinen städtischen Stromversorgung verbunden ist. Ein Schaltkasten versorgt und schaltet meist mehrere Straßenzüge. Die Schaltkästen werden häufig über einen Rundsteuerempfänger betätigt. Der Rundsteuerempfänger wird zentral angesteuert, meist über eine Schaltwarte eines Energieversorgungsunternehmens, das mittels einer Rundsteueranlage ein Signal von beispielsweise 700 Hz erzeugt, welches der 50-Hz-Netzfrequenz überlagert wird. Der Rundsteuerempfänger reagiert auf dieses Signal und schaltet über ein Schütz die einzelnen Kabelabgänge. Die Länge der abgehenden Kabel wird durch den einzuhaltenden Kurzschlussstrom begrenzt: ein Kurzschluss am Ende des Kabels muss zum Auslösen des Überstromschutzes führen. Straßenleuchten können über Erdkabel, Luftkabel oder über Freileitungen gespeist werden. Eine akkugepufferte Versorgung mit Solarzellen kann fernab des Versorgungsnetzes wirtschaftlich sein ("siehe auch: Solarstraßenbeleuchtung").


title: Straßenbeleuchtung

text: Die Leuchte wird zum Beispiel an der Spitze eines Holz-, Stahl-, Aluminium- oder Betonmastes montiert, wobei ein Ausleger über die Straße ragt. Teilweise werden Straßenleuchten in dicht bebauten Gebieten an Seilen hängend über der Straße montiert (Überspannungsanlage) oder mittels Wandauslegern an Hauswänden angebracht.


title: Straßenbeleuchtung

text: Weitere Varianten sind die Befestigung an der Tunneldecke oder die Integration der Straßenbeleuchtung in das Brückengeländer.


title: Straßenbeleuchtung

text: Das Gehäuse schützt das elektrische und optische System vor Umwelteinflüssen. Meistverwendete Materialien sind Aluminiumguss und glasfaserverstärkter Kunststoff, historisch kamen dagegen Eisenkonstruktionen zum Einsatz. Folgende Anbringungsarten der Leuchten werden unterschieden:


title: Straßenbeleuchtung

text: "Abschlusswannen" haben die Aufgabe, das optische System zu unterstützen und das Gehäuse abzudichten. Sie bestehen aus organischem lichtdurchlässigem Glas.


title: Straßenbeleuchtung

text: Die bei der Straßenbeleuchtung eingesetzten Entladungsampen benötigen zum Betrieb ein Vorschaltgerät, das im Betrieb den Strom begrenzt, und ein Zündgerät. Ein den Leistungsfaktor verbessernder Kondensator (Leistungsfaktorkorrektur) ist optional. Leuchtdioden benötigen eine Stromquelle. Manchmal sind in die Leuchte auch Schaltgeräte wie Dämmerungsschalter, Rundsteuerempfänger oder Netzbussysteme integriert.


title: Straßenbeleuchtung

text: Das optische System beeinflusst die Strahlrichtung und Form des vom Leuchtmittel ausgehenden Lichtes. Es besteht meistens aus einem speziell geformten Blech aus Reinstaluminium. Je nach Verformung werden 2D- und 3D-Spiegel unterschieden. Weitere Systeme arbeiten durch Abschlusswannen, in denen eingearbeitete Prismen die Lichtrichtung beeinflussen. Bei Verwendung von LEDs als Leuchtmittel kommen oft Linsen zum Einsatz, die eine spezielle Form haben können. Systeme, bei denen ein Teil des optischen Systems außerhalb des Leuchtenkörpers liegt (z. B. reflektierende Schirme über der nach oben strahlenden Leuchte), werden Sekundärsysteme genannt.


title: Straßenbeleuchtung

text: Das Ziel des optischen Systems in der Straßenbeleuchtung ist, entlang der Straße eine breite Bestrahlung bei geringer Blendung zu erzeugen. Je breiter die Abstrahlung, desto größer können die Leuchtenabstände sein. Außerdem sollen die Leuchten so gestaltet sein, dass Anlieger oder der Nachthimmel durch das emittierte Licht möglichst wenig gestört werden.


title: Straßenbeleuchtung

text: Früher wurden in Straßenleuchten meist Quecksilberdampf-Hochdrucklampen, aber auch zunehmend Leuchtstofflampen eingesetzt. Später kamen Natriumdampflampen (Nieder- und Hochdrucklampen), Halogen-Metalldampflampen und schließlich LED-Leuchten zum Einsatz.


title: Straßenbeleuchtung

text: Glühlampen spielten nur kurzzeitig früher vereinzelt eine Rolle. Kohlebogenlampen und Nernstlampen fanden nur zu Sonderanlässen und zu Demonstrationszwecken Verwendung.


title: Straßenbeleuchtung

text: Natriumdampf-Niederdrucklampen haben die höchste Lichtausbeute aller Lampen (bis 200 Lumen pro Watt) und leuchten gelb, was insektenfreundlich und günstig bei dunstigem und nebligem Wetter ist. Wirtschaftlicher sind Natriumdampf-Hochdrucklampen, die zwar eine etwas geringere Lichtausbeute (um 150 Lumen pro Watt) als Natrium-Niederdrucklampen haben, aber durch die kompakte Bauweise eine Lichtlenkung ermöglichen und somit die pro Strecke zu installierende Leistung reduzieren. Sie waren jahrzehntelang die bevorzugte Lichtquelle zur allgemeinen Straßenbeleuchtung und bieten bei Lampenlebensdauern um 15.000 bis 20.000 Stunden einen Kompromiss zwischen Effizienz, Komfort (Farbwiedergabe lediglich etwa R 25), Investitions- und Wartungskosten. Im Land Thüringen waren zum Beispiel Ende 2015 etwa 63 % aller Leuchtmittel der Straßenbeleuchtung Natriumdampf-Hochdrucklampen. in einer weiteren Studie aus dem Jahre 2014 werden vorwiegend in westlichen Bundesländern etwa 40 % Anteil ermittelt. Es werden Lampen mit Leistungen ab 50 Watt bis über 400 Watt gefertigt. Sie sind mit elektronischen Vorschaltgeräten teilweise auf ≥50 % leistungsreduzierbar und benötigen eine Aufwärmzeit.


title: Straßenbeleuchtung

text: Für Plätze und Verkehrsknotenpunkte kommen Halogen-Metalldampflampen zum Einsatz. Sie haben eine geringere Lebensdauer von etwa 6.000 Stunden, jedoch eine hervorragende Farbwiedergabe (R 85…90). Die Lichtausbeute beträgt über 100 Lumen pro Watt. Sie sind teilweise mit elektronischen Vorschaltgeräten auf ≥50 % leistungsreduzierbar. Die Lampenleistung beträgt 70 bis 2.000 Watt.


title: Straßenbeleuchtung

text: Weiße Leuchtdioden bieten einen typischen Farbwiedergabeindex von R 60…80, erreichen oder übertreffen hinsichtlich Lichtausbeute die Halogen-Metalldampflampe und übertreffen hinsichtlich Lebensdauer die Natriumdampf- und die Halogen-Metalldampflampe. Sie sind ohne Effizienzverlust voll dimmbar, leuchten sofort mit voller Leuchtkraft und werden daher zunehmend zur Straßenbeleuchtung eingesetzt, obwohl sie im Jahre 2021 noch wesentlich höhere spezifische Anschaffungskosten als Gasentladungslampen haben. LED-Lampen haben geringere Systemleistungen. Sie werden vorrangig an kleineren Straßen eingesetzt.


title: Straßenbeleuchtung

text: Bei der Gasbeleuchtung gibt es die Gasdruckfernzündung: Zum Ein- und Ausschalten wird der Gasdruck auf der Versorgungsleitung kurzzeitig etwas erhöht (Druckwelle), wodurch ein Druckschalter in der Laterne anspricht.


title: Straßenbeleuchtung

text: Die Planung der Straßenbeleuchtung erfolgt auf Grundlage der entsprechenden Normen und Richtlinien. Dabei spielt unter anderem die Anordnung der Beleuchtung eine wichtige Rolle. Grundsätzlich ist zu untersuchen, ob auf der Straße mit Fußgängerverkehr am Fahrbahnrand zu rechnen ist oder dieser ausgeschlossen ist. Findet keinerlei Fußgängerverkehr statt, so ist derjenige Fahrstreifen ausreichend zu beleuchten, der am schnellsten befahren wird. Bei normalen, einbahnigen Straßen mit zwei Fahrstreifen befindet sich der Lichtpunkt der Beleuchtung in der Fahrbahnmitte. Dies kann entweder mit Hängeleuchten oder Ansatzleuchten an einem Peitschenmast geschehen. Sind mehrere Fahrstreifen und ein Mittelstreifen vorhanden, so kann die Beleuchtung auch in der Mitte angeordnet werden. In diesem Fall sind dann beidseitige Leuchten vorzusehen.


title: Straßenbeleuchtung

text: Um eine Irritation der Verkehrsteilnehmer zu verhindern, sind die Beleuchtungen blendfrei auszubilden und einheitliche Farben zu verwenden. Durch falsch angeordnete Beleuchtungseinrichtungen können "Tarnzonen" im Straßenraum entstehen. Dabei handelt es sich um Bereiche, in der der Helligkeitskontrast zwischen einem Objekt (Fußgänger, parkendes Fahrzeug) und der Fahrbahn subjektiv nicht wahrnehmbar ist. Durch den Einsatz von Spiegelleuchten kann eine gewünschte Lichtstärkenverteilung erzielt werden (Leuchtenabschirmung).


title: Straßenbeleuchtung

text: Neben den mit dem Energieverbrauch verbundenen Wirkungen gibt es weitere Belastungen der Umwelt. Überflüssige, falsch montierte oder schlecht abgeschirmte Straßenlaternen verursachen Lichtverschmutzung, die sich nicht nur negativ auf die Fauna auswirkt, sondern auch die Menschen schädigen kann, etwa wenn Schlafzimmer nicht mehr ausreichend verdunkelt werden können oder durch Reizüberflutung. Daneben wird astronomische Forschung durch das im besiedelten Gebiet überall vorhandene diffuse Licht behindert und muss auf Lichtschutzgebiete ausweichen.


title: Straßenbeleuchtung

text: Darüber hinaus kommen zahlreiche Insekten, vor allem Nachtfalter und Käfer, an den Lampen zu Tode. Besonders Quecksilberdampf-Hochdrucklampen strahlen Licht einer Wellenlänge aus, die die Insekten besonders anzieht. Viel weniger anziehend ist das gelbe Licht der Natriumdampf-Hochdrucklampen.


title: Straßenbeleuchtung

text: Steigende Energiekosten haben die für die Straßenbeleuchtung zuständigen Gemeinden und andere Behörden dazu bewogen, Sparmaßnahmen zu ergreifen.


title: Straßenbeleuchtung

text: Große Einsparungseffekte ergeben sich durch Umstellung von Quecksilberdampf-Hochdrucklampen (das waren 2014/15 noch etwa 18 % bis 25 % aller Lampen) auf Natriumdampflampen, Halogen-Metalldampflampen oder LED-Lampen. Damit können die ab 2015 geltenden Umweltrichtlinien erfüllt werden. 2015 schnitten Straßenlaternen auf LED-Basis in einer Lebenszyklusanalyse bereits geringfügig besser ab als Natriumdampflampen. Da LEDs aber ein weiteres Entwicklungspotential besitzen, wurde damit gerechnet, dass sie in der Umweltbilanz deutliche Vorteile gegenüber Natriumdampflampen haben. Heutige Straßenlaternen können zum Beispiel auch individuell mit Dämmerungsschaltern an- und ausgeschaltet werden.


title: Straßenbeleuchtung

text: Kommunen können in Deutschland mit Stand 2017 Förderungen zur Umrüstung herkömmlicher Straßenlaternen erhalten, z. B. vom Bundesumweltamt über die Nationale Klimaschutzinitiative.


title: Straßenbeleuchtung

text: In Deutschland waren im Jahr 2009 neun Millionen Leuchten im Einsatz, die jährlich rund vier Terawattstunden (TWh) elektrische Energie aufnehmen. Das entspricht etwa 0,8 % des gesamten deutschen Stromverbrauchs oder 0,1 % des Primärenergieeinsatzes. Europaweit verbrauchten Straßenlaternen im Jahr 2005 ca. 35 TWh elektrischer Energie, etwa 1,3 % der gesamten Stromerzeugung.


title: Straßenbeleuchtung

text: Es werden Straßenlaternen eingesetzt, die ihr Licht nur in Richtung der zu beleuchtenden Verkehrsfläche emittieren und nicht in Richtung des Himmels oder der Fenster von Anwohnern. Die Straße muss jedoch gleichmäßig und blendarm ausgeleuchtet werden. Diese Forderungen wurden im Jahr 2000 in der Lombardei gesetzlich vorgeschrieben. Tschechien hat 2002 ähnliche Regelungen getroffen.


title: Straßenbeleuchtung

text: Bei Straßen, die nachts selten benutzt werden, kann die Beleuchtung nur bei Bedarf eingeschaltet werden. In einigen deutschen Städten lassen sich die Laternen deshalb per Anruf bei einem Sprachdialogsystem für eine Viertelstunde einschalten.


title: Straßenbeleuchtung

text: Teilweise wurde in Städten und Gemeinden die Möglichkeit geschaffen, jeweils jede zweite oder dritte Straßenlampe abschalten zu können. Häufig sind in einer Leuchte zwei Lampen vorhanden, die unabhängig voneinander eingeschaltet werden können.


title: Straßenbeleuchtung

text: Steuergeräte, die die Leistung von Gasentladungslampen beispielsweise während 2000 Stunden pro Jahr auf 50 % reduzieren können (beispielsweise in der zweiten Nachthälfte), sind in manchen Leuchten integriert und ermöglichen eine Energieeinsparung.


title: Straßenbeleuchtung

text: Maßnahmen zur Reduzierung der Straßenbeleuchtung auf die Hälfte für einen Teil der Nacht werden "Halbnachtschaltung" genannt. Leuchten, die nicht die ganze Nacht durchgehend leuchten, werden üblicherweise mit dem abgebildeten Hinweisschild (Verkehrszeichen 394) am Mastschaft in Augenhöhe gekennzeichnet.


title: Straßenbeleuchtung

text: Von Verkehrssicherheitsexperten gibt es jedoch Einwände gegen manche dieser Halbnachtschaltungen. Da in den meisten Laternen nicht jede Lampe ihren eigenen Reflektor hat, wird durch die verbliebene keine gleichmäßige Ausleuchtung mehr erreicht. Auch die Methode, durch Abschaltung jeder zweiten Leuchte eine Einsparung zu erreichen, wird kritisiert. Es können Dunkelzonen entstehen, in denen Objekte, Personen, offene Schachtdeckel oder andere Hindernisse von einem Verkehrsteilnehmer nicht mehr rechtzeitig erkennbar sind. Ziel sei, bei gleichzeitiger Nutzung der Straße bei Nacht den Verkehr für alle Teilnehmer sicher zu machen. Überdies werde die Anforderung der DIN EN 13201 nicht mehr erreicht. Als Gegenargument wird angeführt, dass jedes Auto über eine eigene Beleuchtung verfüge und deswegen die Straßenbeleuchtung folgenlos reduziert werden könne, da jeder Autofahrer laut Straßenverkehrsordnung (StVO) innerhalb der Reichweite des Abblendlichtes gefahrlos anhalten können müsse und seine gefahrene Geschwindigkeit auf die allgemeinen Verhältnisse einzustellen habe.


title: Straßenbeleuchtung

text: Für die Auslegung der Beleuchtung im öffentlichen Verkehrsraum ist in Europa die EN 13201 gültig, die sich für die Straßenbeleuchtung als Stand der Technik etabliert hat. Sie hat im März 2011 die in Deutschland seit 1981 gültige DIN-Norm DIN 5044-1 abgelöst.


title: Straßenbeleuchtung

text: Im Rahmen der europaweiten Harmonisierung aller technischen Vorschriften wurde die europäische Normungsorganisation CEN damit beauftragt, die technischen Anforderungen für die Straßenbeleuchtung auf ein gemeinsames europäisches Niveau zu bringen und zu vereinheitlichen. Es bestand Einigkeit darüber, eine gesamteuropäische Norm zur Straßenbeleuchtung zu erarbeiten. Basis der Norm sollten einerseits die einschlägigen Publikationen der Internationalen Beleuchtungskommission CIE und die Vielzahl nationaler Normen sein, andererseits bestand von vornherein das Ziel, auch neueste Erkenntnisse der Wissenschaft und Technik in das Normenwerk einfließen zu lassen.


title: Straßenbeleuchtung

text: Auf dieser Basis entstand die neue EN 13201 mit den Teilen 1 bis 4. Im April 2004 erschienen für Deutschland die Teile 2, 3 und 4 als Übernahme der Europäischen Normen mit der Bezeichnung DIN EN 13201-2 bis 13201-4. Auch die anderen Länder mussten eine neue nationale Norm erarbeiten, die Anwendungsnorm oder Restnorm, in der festgelegt wird, an welchen Stellen des Straßennetzes und unter welchen Randbedingungen die in EN 13201-2 definierten Gütekriterien anzuwenden sind. Damit werden sich die nationalen Anwendungsnormen weiterhin voneinander unterscheiden und in den einzelnen Ländern für die gleiche Anforderung verschiedene Beleuchtungsniveaus bedeuten. In Deutschland wird es nach Einführung der DIN EN 13201 keine Umrüstpflicht für Altanlagen geben. Die DIN EN 13201 ist jedoch bei der Planung von Neuanlagen und bei Sanierungen anzuwenden.


title: Straßenbeleuchtung

text: Vor der deutschen Wiedervereinigung, von 1949 bis 1990, galt in der DDR ein Regelwerk, das mit den anderen europäischen sozialistischen Staaten abgestimmt war. Das führte zu wenigen übersichtlichen Straßenbeleuchtungsformen, die dafür in großen Stückzahlen hergestellt werden konnten. Es gab mehrstrahlige hohe achteckige Betonmasten mit Hochdrucklampen meist für Straßenkreuzungen, an besonders breiten Straßen kamen stählerne Peitschenlampen zum Einsatz. In engen Wohnstraßen bevorzugten die Bauplaner einfache, den Gaslaternen nachempfundene Laternenformen. Die im Bild gezeigte Variation der Rostocker Straßen-Leuchten (RSL 1) besaßen ursprünglich zwei Brennstellen (eine wurde in den späten 1980er Jahren meist aus Spargründen (Strom und Stromkosten) ausgebaut). – In Berlin wurden insbesondere in den großen Neubauvierteln die RSL 1 aufgestellt, ein mit Beton ummantelter Mast. Nach einer Anfrage an das Berliner Abgeordnetenhaus zum Status quo antwortete der Umweltstaatssekretär Markus Kamrad, dass Ende des Jahres 2021 noch rund 17.700 derartige Straßenleuchten in Benutzung waren. Es wurden bereits Muster in ähnlicher Form entwickelt und ausprobiert, die mit LED bestückt werden. Der Stromverbrauch verringert sich damit auf die Hälfte (durchschnittlich 150 bis 190 W/h). Vorbereitet wird nun der schrittweise Austausch der RSL 1, zunächst werden 400 Straßenleuchten ersetzt.


title: Richter (Deutschland)

text: Ein Richter oder eine Richterin (Lehnübersetzung aus , ‚Führer‘) ist Inhaber eines öffentlichen Amtes bei einem Gericht, der – als Einzelrichter oder Mitglied eines Spruchkörpers – Aufgaben der Rechtsprechung wahrnimmt. Dabei soll er als neutrale Person unparteiisch Recht gegen jedermann sprechen. Um zu garantieren, dass nur neutrale Richter zur Entscheidung berufen sind, sehen die Verfahrensordnungen vor, dass Richter in bestimmten Fällen kraft Gesetzes vom Richteramt ausgeschlossen sind (etwa bei einem engen Verwandtschaftsverhältnis zu einer Partei oder wenn sie selbst vom Gegenstand des Rechtsstreits betroffen sind). Zudem kann bei Besorgnis der Befangenheit ein Ablehnungsgesuch gegen den Richter gestellt werden.


title: Richter (Deutschland)

text: Der Richter ist bei seiner Entscheidungsfindung nur an Recht und Gesetz gebunden. Für Deutschland ergibt sich dies aus Abs. 3, Abs. 1 Grundgesetz (GG). Nach GG ist die rechtsprechende Gewalt (nur) den Richtern anvertraut.


title: Richter (Deutschland)

text: Berufsrichter stehen nicht in einem Arbeitsverhältnis, sondern beim Bund oder einem Land in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis eigener Art, dem Richterverhältnis, das dem Dienstverhältnis eines Beamten ähnlich ist.


title: Richter (Deutschland)

text: Berufsrichter sind in der Regel auf Lebenszeit ernannt, daneben gibt es Richter auf Zeit und Richter kraft Auftrags, etwa Beamte, die später zum Richter auf Lebenszeit ernannt werden sollen ( Deutsches Richtergesetz DRiG). Professoren können zum Richter auf Lebenszeit ernannt werden und sind dann neben ihrem weiterhin ausgeübten Amt als Professor als Richter im Nebenamt tätig. Die Ernennung zum Richter erfolgt durch Aushändigung einer Urkunde ( DRiG). Jedem Richter auf Lebenszeit und auf Zeit ist ein Richteramt bei einem bestimmten Gericht zu übertragen ( DRiG).


title: Richter (Deutschland)

text: Der Richter hat sich mit vollem persönlichem Einsatz seinem Beruf zu widmen (, DRiG in Verbindung mit BBG und BeamtStG). Die Dienstpflichten des Richters konkretisiert der Geschäftsverteilungsplan des jeweiligen Gerichts.


title: Richter (Deutschland)

text: Zu den Dienstpflichten des Richters gehören weiterhin die Pflicht, den Richtereid zu leisten ( DRiG), das Mäßigungsgebot, also die Pflicht, sich innerhalb und außerhalb des Dienstes so zu verhalten, dass das Vertrauen in seine Unabhängigkeit nicht gefährdet wird ( DRiG), sowie die Pflicht zur Wahrung des Beratungsgeheimnisses, also die Pflicht, über Beratungen und Abstimmungen zu schweigen ( DRiG). Ein Richter darf weder außerdienstlich Rechtsgutachten erstatten noch entgeltlich Rechtsauskünfte erteilen ( DRiG). Ausnahmen gelten insoweit für Richter, die zugleich Hochschullehrer sind. Traditionell ist der Richter in Deutschland auch zum Tragen der Amtstracht (in Form einer Robe) verpflichtet.


title: Richter (Deutschland)

text: Zu den Rechten des Berufsrichters gehört das Recht auf Fürsorge und Schutz durch den Dienstherrn. Insbesondere hat der Richter ein Recht auf angemessene Besoldung. Die Einzelheiten sind in der jeweiligen Besoldungsordnung R des Bundes und der Länder geregelt. Im europäischen Vergleich befindet sich die Richterbesoldung in Deutschland unter den Schlusslichtern. Da im Gegensatz zu Beamten einiger Fachrichtungen Richter nicht regelmäßig befördert werden, sehen die Besoldungsordnungen regelmäßige Erhöhungen der Besoldung nach Erfahrungsstufen (bzw. bis Februar 2012 nach Lebensalter) vor. Ähnlich wie Beamte erhalten Richter nach Eintritt in den Ruhestand ein Ruhegehalt. Ebenso wie Beamte haben Richter einen Anspruch auf Beihilfe im Krankheitsfall sowie einen Anspruch auf Urlaub.


title: Richter (Deutschland)

text: Richter unterstehen ähnlich wie Beamte einer Dienstaufsicht, die durch die richterliche Unabhängigkeit eingeschränkt ist. Als Maßnahmen der Dienstaufsicht sind nur der Vorhalt und die Ermahnung zulässig ( Abs. 2 DRiG). Behauptet ein Richter, dass er durch eine Maßnahme der Dienstaufsicht in seiner Unabhängigkeit beeinträchtigt werde, kann er einen Antrag an das zuständige Dienstgericht stellen (§ 26 Abs. 3 DRiG).


title: Richter (Deutschland)

text: Verstöße gegen die Dienstpflicht von Richtern können durch Disziplinarmaßnahmen geahndet werden. Als mildeste Disziplinarmaßnahme kann der Dienstvorgesetzte durch Disziplinarverfügung einen Verweis aussprechen. In schwereren Fällen kann gegen Richter auf Lebenszeit oder Richter auf Zeit im förmlichen Disziplinarverfahren durch den Spruch eines Dienstgerichts auf Geldbuße, Gehaltskürzung, Versetzung in ein anderes Richteramt mit geringerem Endgrundgehalt oder Entfernung aus dem Dienst erkannt werden. Bei Einleitung des förmlichen Disziplinarverfahrens kann der Richter durch Entscheidung des Dienstgerichts vorläufig des Dienstes enthoben werden. Gegen Richter auf Probe und Richter kraft Auftrages findet kein förmliches Disziplinarverfahren statt, diese können vielmehr bei einem Verhalten, das bei Richtern auf Lebenszeit eine im förmlichen Disziplinarverfahren zu verhängende Disziplinarmaßnahme zur Folge hätte, entlassen werden ( Abs. 3, DRiG).


title: Richter (Deutschland)

text: Das Dienstverhältnis der Berufsrichter endet kraft Gesetzes regelmäßig mit Erreichen des siebenundsechzigsten Lebensjahres ( Abs. 1 DRiG für die Bundesrichter, die Landesgesetze sehen ähnliche Regelungen vor) oder durch den Tod des Richters. Der Richter ist aus dem Dienst zu entlassen, wenn er schriftlich seine Entlassung verlangt oder wenn sonstige gesetzlich geregelte – in der Praxis wenig bedeutende – Gründe vorliegen ( DRiG). Bei bestimmten strafrechtlichen Verurteilungen, insbesondere zu einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr wegen einer vorsätzlichen Tat, endet das Richterverhältnis kraft Gesetzes, ohne dass es einer weiteren gerichtlichen Entscheidung bedarf ( DRiG). Darüber hinaus kann ein Richter auf Lebenszeit oder auf Zeit ohne seine Zustimmung nur im Verfahren über die Richteranklage ( Abs. 2 und 5 GG), im gerichtlichen Disziplinarverfahren, im Interesse der Rechtspflege ( DRiG) oder – bei Belassung seines vollen Gehalts – bei Veränderung der Gerichtsorganisation (, DRiG) in ein anderes Amt versetzt oder entlassen werden.


title: Richter (Deutschland)

text: Die Befähigung zum Richteramt (als Berufsrichter) wird in Deutschland durch das Studium der Rechtswissenschaft an einer Universität, das mit der ersten Prüfung abgeschlossen wird, und den anschließenden Vorbereitungsdienst, der mit der zweiten Staatsprüfung abgeschlossen wird, erworben ( DRiG). Die erste Prüfung besteht aus der Schwerpunktbereichsprüfung an der Hochschule und der Pflichtfachprüfung durch die zuständige Landesbehörde. Die Landesbehörde ist entweder das Landesjustizprüfungsamt für das gesamte Bundesland (etwa in Niedersachsen) oder – in manchen Bundesländern – Prüfungsämter bei den jeweiligen Oberlandesgerichten (etwa in Nordrhein-Westfalen).


title: Richter (Deutschland)

text: Das Studium muss grundsätzlich mindestens vier Jahre dauern, davon mindestens zwei Jahre an einer deutschen Universität, außerdem müssen während der vorlesungsfreien Zeit drei Monate an praktischer Ausbildung nach Maßgabe des Landesrechts absolviert werden. Der anschließende Vorbereitungsdienst (Referendariat) dauert zwei Jahre. Er bietet die Gelegenheit, in verschiedenen Arbeitsfeldern praktische Erfahrung zu sammeln (Zivil-, Straf-, Verwaltungsrecht, Staatsanwaltschaft, Rechtsanwalt und Wahlstation) und schließt mit dem zweiten (großen) Staatsexamen ab. Mit Bestehen dieser Prüfung wird die Befähigung zum Richteramt erworben. Juristen mit der Befähigung zum Richteramt werden auch als „Volljuristen“ bezeichnet.


title: Richter (Deutschland)

text: Die Anstellung als Richter erfolgt grundsätzlich zunächst als Richter auf Probe ( Abs. 1 DRiG). In der Probezeit kann der Richter in den ersten zwei Jahren ohne besonderen Grund entlassen werden ( Abs. 1 DRiG). Nach Ablauf des dritten oder vierten Jahres kann der Richter auf Probe entlassen werden, wenn er für das Richteramt nicht geeignet ist oder wenn weitere, im Gesetz geregelte, Gründe vorliegen (§ 22 Abs. 2 und 3 DRiG). Wird der Richter auf Probe nicht entlassen, ist er nach mindestens drei ( Abs. 1 DRiG) und höchstens fünf Jahren ( Abs. 2 DRiG) zum Richter auf Lebenszeit zu ernennen. Die jeweilige Landesjustizverwaltung stellt nur so viele Assessoren in den Justizdienst ein, wie nach Ablauf der Probezeit entsprechende Planstellen für Richter und Staatsanwälte auf Lebenszeit vorhanden sind.


title: Richter (Deutschland)

text: Faktische Voraussetzung für eine Einstellung als Richter ist eine weit überdurchschnittlich gute Note (derzeit zumeist nicht unter 8 Punkten, d. h. „oberes befriedigend“) im zweiten Staatsexamen. Einen solchen Notendurchschnitt (oder eine noch bessere Note) erreichen im langjährigen Schnitt nur ca. 15 Prozent der Absolventen. In manchen Bundesländern wird außerdem noch das erfolgreiche Bestehen eines umfangreichen Einstellungstests (Assessment-Center) vorausgesetzt. Derzeit und in absehbarer Zukunft werden faktisch im bundesweiten Durchschnitt weniger als fünf Prozent der Rechtsreferendare eines Jahrgangs als Richter auf Probe eingestellt.


title: Richter (Deutschland)

text: Neben Volljuristen sind alle deutschen ordentlichen Universitätsprofessoren im Fachgebiet Rechtswissenschaft unabhängig von ihrer Vorbildung zum Richteramt befähigt ( DRiG).


title: Richter (Deutschland)

text: Besonderheiten gelten für die Richter des Bundesverfassungsgerichts und der Verfassungsgerichte der Länder. So sind Richter des Bundesverfassungsgerichts nicht auf Lebenszeit ernannt, sondern für die Dauer von zwölf Jahren. Auch Richter der Verfassungsgerichte der Länder sind oft auf Zeit gewählt. Zudem müssen an mehreren Verfassungsgerichten der Länder nicht alle Richter zum Richteramt befähigt sein, etwa am Verfassungsgericht des Landes Baden-Württemberg oder am Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz.


title: Richter (Deutschland)

text: Zum technischen Richter beim Bundespatentgericht sind auch Personen befähigt, die nach dem Abschluss eines naturwissenschaftlichen oder technischen Studiums über eine mindestens fünfjährige praktische Berufserfahrung und über die erforderlichen Rechtskenntnisse (vor allem auf dem Gebiet des Patentrechts) verfügen.


title: Richter (Deutschland)

text: Zum Stichtag 31. Dezember 2018 gab es nach Vollzeitäquivalenten in Deutschland insgesamt etwa 21.340 Berufsrichter, also durchschnittlich ein Richter für 4.000 Einwohner. Davon entfielen etwa 15.490 Berufsrichter auf die Ordentliche Gerichtsbarkeit, 2350 auf die Verwaltungsgerichtsbarkeit, 1880 auf die Sozialgerichte, 930 auf die Arbeitsgerichte, 560 auf die Finanzgerichte, 100 auf das Bundespatentgericht, 16 auf das Bundesverfassungsgericht und 14 auf die Truppendienstgerichte. Von den 21.340 Berufsrichtern waren 125 Richter kraft Auftrags und 2580 Richter auf Probe. Von den 15.490 Berufsrichtern der ordentlichen Gerichtsbarkeit waren 4.580 im Bereich Straf- und Bußgeldsachen verwendet und 1190 im Bereich der Freiwilligen Gerichtsbarkeit. Zum Vergleich standen den 4.580 im Bereich Straf- und Bußgeldsachen 5880 Staatsanwälte gegenüber. Der Frauenanteil an der Richterschaft war mit 48,66 Prozent an den Sozialgerichten am höchsten. An Oberlandesgerichten waren 1830 Berufsrichter tätig, an Landgerichten 5330 und an Amtsgerichten 8100.


title: Richter (Deutschland)

text: Richter auf Probe führen die Bezeichnung „Richter“ oder, wenn sie als Staatsanwalt verwendet werden, die Bezeichnung „Staatsanwalt“ (§ 19a Abs. 3 DRiG).


title: Richter (Deutschland)

text: Ehrenamtliche Richter sind Richter (und werden nach Strafgesetzbuch explizit als solche bezeichnet), die nicht die Befähigung zum Richteramt haben müssen. Nach Maßgabe der jeweiligen Verfahrensordnungen als Repräsentanten der Bevölkerung wirken sie an der Rechtsprechung mit (beispielsweise Schöffen im Strafprozess sowie ehrenamtliche Richter bei den Arbeits- und Sozial- und Landwirtschaftsgerichten, den Verwaltungs- und Finanzgerichten) und sollen den „gesunden Menschenverstand“ einbringen. Die ehrenamtlichen Richter beteiligen sich an der Rechtsfindung durch ihre Lebenserfahrung und Sachnähe. Teilweise wird die Sachnähe vom Gesetz sogar ausdrücklich verlangt: Bei den Arbeitsgerichten werden die ehrenamtlichen Richter je zur Hälfte aus den Kreisen der Arbeitnehmer und der Arbeitgeber entnommen ( Abs. 1 Satz 2 ArbGG), während die ehrenamtlichen Richter (Handelsrichter) an den Kammern für Handelssachen Kaufleute oder verantwortliche Mitarbeiter einer juristischen Person, die Kaufmann ist, sein müssen ( GVG).


title: Richter (Deutschland)

text: Ehrenamtliche Richter dürfen nur in den gesetzlich bestimmten Fällen tätig werden ( Abs. 1 DRiG). Sie können nur unter den gesetzlich bestimmten Voraussetzungen und gegen ihren Willen nur durch Entscheidung eines Gerichts abberufen werden ( Abs. 2 DRiG). Ehrenamtliche Richter haben ebenso wie Berufsrichter das Beratungsgeheimnis zu wahren und vor der ersten Dienstleistung einen Eid zu leisten ( DRiG). Ehrenamtliche Richter führen in der Strafgerichtsbarkeit die Bezeichnung „Schöffe“, in den Kammern für Handelssachen die Bezeichnung „Handelsrichter“ und im Übrigen die Bezeichnung „ehrenamtlicher Richter“. Die Richterrobe tragen bundesweit nur die Handelsrichter, in Berlin die ehrenamtlichen Richter in der Verwaltungsgerichtsbarkeit sowie in Hamburg die ehrenamtlichen Richter in der Arbeitsgerichtsbarkeit; Schöffen und andere ehrenamtliche Richter tragen keine Robe.


title: Richter (Deutschland)

text: Für Schäden, die ein Richter im Rahmen seiner dienstlichen Tätigkeit einem Dritten zufügt, haftet der Richter gemäß Satz 1 GG nicht selbst. Die Haftung trifft vielmehr dessen Dienstherr (Land oder Bund). Sofern der Schaden durch die Verletzung einer Amtspflicht bei einem Urteil verursacht wird, haftet gemäß Abs. 2 BGB in Verbindung mit Art. 34 Satz 1 GG die Körperschaft, bei der der Richter angestellt ist, nur dann, wenn die Pflichtverletzung des Richters in einer Straftat besteht, wobei diese Straftat eine Rechtsbeugung darstellen muss (so genanntes Richterspruchprivileg, missverständlich auch Spruchrichterprivileg genannt). Der Begriff des Urteils im Sinne des § 839 Abs. 2 BGB umfasst neben Urteilen im technischen Sinn auch Beschlüsse, soweit es sich um eine richterliche Entscheidung handelt, die in einem nach den wesentlichen für das gerichtliche Verfahren geltenden Grundsätzen (Rechtliches Gehör, Begründungszwang, Ausschöpfung der Beweismittel) geführten Verfahren ergeht, die Instanz beendet und der Rechtskraft fähig ist.


title: Richter (Deutschland)

text: Bei Vorsatz, der bei Rechtsbeugung immer vorliegt, oder grober Fahrlässigkeit des Richters kann die Körperschaft, bei der er angestellt ist, den Richter in Rückgriff nehmen.


title: Richter (Deutschland)

text: Durch vorsätzliche falsche Anwendung des Rechts kann sich der Richter wegen Rechtsbeugung strafbar machen. Hinzu kommen können je nach Fallgestaltung weitere Delikte, z. B. Strafvereitelung im Amt, Freiheitsberaubung und Nötigung in mittelbarer Täterschaft. Wegen dieser Delikte kann der Richter aber nur bestraft werden, wenn er sich zugleich der Rechtsbeugung schuldig macht (so genannte „Sperrwirkung“ des Rechtsbeugungstatbestandes).


title: Richter (Deutschland)

text: Nach GG sind die Richter (persönlich und sachlich) unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen. GVG und DRiG wiederholen diesen elementaren Grundsatz.


title: Richter (Deutschland)

text: Richter sind unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen ( Abs. 1 GG, GVG, DRiG). Einer Dienstaufsicht untersteht der Richter nur, soweit nicht seine Unabhängigkeit beeinträchtigt wird ( Abs. 1 DRiG). Die richterliche Unabhängigkeit ist grundlegendes Merkmal einer rechtsstaatlichen Rechtspflege. Durch die richterliche Unabhängigkeit wird die für den Rechtsstaat unerlässliche Gewaltenteilung garantiert und sichergestellt, dass der rechtsunterworfene Bürger sich einem neutralen Richter gegenübersieht. Die richterliche Unabhängigkeit besteht im Interesse der Rechtssuchenden, ist also kein Grundrecht und kein Standesprivileg der Richter. Allerdings gehört der Grundsatz der sachlichen und persönlichen Unabhängigkeit zu den hergebrachten Grundsätzen des richterlichen Amtsrechts gemäß Abs. 5 GG und räumt dem Richter daher ein grundrechtsähnliches Individualrecht ein. Die Unabhängigkeit besteht nur gegenüber der Exekutive, nicht aber gegenüber der Gesetzgebung oder gegenüber im Rechtsmittelzug übergeordneten Gerichten, soweit das Gesetz eine Bindung an deren Entscheidungen anordnet.


title: Richter (Deutschland)

text: Man unterscheidet die sachliche Unabhängigkeit und die persönliche Unabhängigkeit. Sachliche Unabhängigkeit bedeutet Freiheit von Weisungen. Dabei ist Weisung im weitesten Sinne zu verstehen: jede Art von Einflussnahme ist unzulässig. Weder ein Gerichtspräsident noch ein Justizminister kann einem Richter eine Anweisung geben, wie er einen bestimmten Fall zu entscheiden hat. Auch Beurteilungen und Maßnahmen der Dienstaufsicht dürfen keine ausdrückliche oder indirekte Anweisung enthalten, wie der Richter in Zukunft zu entscheiden hat. Die sachliche Unabhängigkeit kommt jedem Richter, auch dem Richter auf Probe und dem ehrenamtlichen Richter, zu. Persönliche Unabhängigkeit bedeutet, dass der Richter gegen seinen Willen in der Regel nicht aus seinem Amt entlassen oder versetzt werden kann ( DRiG). Die persönliche Unabhängigkeit dient der Absicherung der sachlichen Unabhängigkeit und soll verhindern, dass ein missliebiger Richter entlassen oder versetzt wird. Entlassungen oder Versetzungen als Disziplinarmaßnahme sind nur durch Richterspruch (also wiederum durch unabhängige Richter) möglich. Persönliche Unabhängigkeit kommt nur den auf Lebenszeit angestellten Richtern zu (Art. 97 Abs. 2 GG). Auch ehrenamtliche Richter können aber gegen ihren Willen nur unter bestimmten gesetzlichen Voraussetzungen und nur durch Entscheidung eines Gerichts abberufen werden ( Abs. 2 DRiG).


title: Richter (Deutschland)

text: Die durch die richterliche Unabhängigkeit garantierte Weisungsfreiheit gilt nur für die richterliche Tätigkeit, also die Rechtsprechung, nicht aber für Aufgaben der Gerichtsverwaltung und der Justizverwaltung. Die richterliche Unabhängigkeit enthebt den Richter auch nicht von der Bindung an das Gesetz. Auch befreit die Weisungsfreiheit den Richter nicht von (allgemein gehaltener) Kritik und von Haftung für Amtspflichtverletzungen.


title: Richter (Deutschland)

text: Die richterliche Unabhängigkeit stellt den Richter auch nicht von einer Dienstaufsicht frei. Er unterliegt der Dienstaufsicht insoweit, als nicht die richterliche Unabhängigkeit betroffen ist. Im Rahmen der Dienstaufsicht kann dem Richter die ordnungswidrige Ausführung der Dienstgeschäfte dann vorgehalten werden, wenn es um die Sicherung des ordnungsgemäßen Geschäftsablaufs, um die äußere Form, den so genannten Bereich der äußeren Ordnung, oder um richterliche Tätigkeiten geht, die dem Kernbereich der Unabhängigkeit so weit entrückt sind, dass für sie die Garantie der richterlichen Unabhängigkeit nicht in Anspruch genommen werden kann. So ist es zulässig, den Richter zur Pünktlichkeit und zu angemessenen Umgangsformen mit anderen Verfahrensbeteiligten anzuhalten. Zulässig sind nach der Rechtsprechung des Dienstgerichts des Bundes auch Geschäftsprüfungen, Vergleiche von Erledigungszahlen, Vorhalt von Rückständen, das Rügen einer gesetzwidrigen Terminierungspraxis und die Anregung, einen weiteren Sitzungstag in der Woche abzuhalten. Auch offensichtliche Fehlgriffe bei einer Entscheidung können dann beanstandet werden, wenn über den Fehler kein Zweifel bestehen kann. Jedoch darf die dienstaufsichtführende Stelle keine Würdigung der Sach- und Rechtslage vornehmen, die nur den Rechtsmittelgerichten zukommt. Der Inhalt einer Entscheidung ist im Übrigen aber der Dienstaufsicht entzogen.


title: Richter (Deutschland)

text: Unzulässig ist eine Dienstaufsicht hingegen im Kernbereich der richterlichen Unabhängigkeit. Hierzu gehören nicht nur die Entscheidungen des Richters selbst, sondern auch alles, was hiermit in Zusammenhang steht, beispielsweise die Vorbereitung und Durchführung der mündlichen Verhandlung. So ist es unzulässig, einem Richter vorzuhalten, seine Verhandlungsführung sei nicht straff genug oder er bemühe sich zu sehr darum, die Parteien zu einem Vergleich zu bewegen.


title: Richter (Deutschland)

text: Die regelmäßige Beurteilung von Richtern ist zulässig und verstößt nicht gegen die richterliche Unabhängigkeit. Denn für sachgerechte Personalentscheidungen sind Beurteilungen unverzichtbar. Aussagekräftig ist eine Beurteilung aber nur, wenn sie sich auch über spezifische juristische Kenntnisse und Fähigkeiten des Richters äußert. Andererseits darf auf den Richter kein Einfluss genommen werden, wie er bestimmte Fälle zu entscheiden hat, wobei auch indirekte und psychologische Einflussnahmen unzulässig sind. Daher entsteht immer wieder Streit, welche Äußerungen in Beurteilungen im Einzelfall zulässig sind.


title: Richter (Deutschland)

text: Als zulässig gehalten wurden die Äußerungen, dass die Leistung des Richters jedenfalls in quantitativer Hinsicht allenfalls dem unteren Durchschnitt der Anforderungen entspreche, dass sein Arbeitspensum nicht zu befriedigen vermöge, dass der Richter sitzungsreife Sachen ohne erkennbaren Grund länger habe liegen lassen, dass Entscheidungsentwürfe des Richters (in einem Kollegialgericht) bis zuletzt teilweise nur mit wesentlichen Änderungen haben übernommen werden können, dass die Urteile des Richters durch eingehendere Würdigung des Parteivorbringens an Überzeugungskraft gewinnen würden, dass in Einzelfällen die genaue Verbindung der Rechtssätze mit den konkreten Tatsachen nicht ganz gelungen scheine und dass ein Richter ein nicht übersehbares problematisches Sozialverhalten zeige und der Richter unübersehbare Persönlichkeitsdefizite aufweise.


title: Richter (Deutschland)

text: Für unzulässig gehalten wurde eine Äußerung darüber, wie oft Entscheidungen des Richters vom Rechtsmittelgericht aufgehoben wurden, sowie eine Äußerung darüber, wie viele in einem Jahr eingegangene Verfahren der Richter durch Urteile und nicht auf andere Art erledigt hat. Ebenfalls als unzulässig gehalten wurden die Äußerungen, im Vordergrund der Erörterungen der Sach- und Rechtslage stehe meist das Bemühen, einer gerichtlichen Entscheidung aus dem Weg zu gehen, der Richter hätte sich in geeigneten Fällen des Grundsatzes der Mündlichkeit bedienen sollen, der Richter sei der Anregung, einen weiteren Sitzungstag in der Woche abzuhalten, nicht nachgekommen, und die Verhandlungsführung des Richters sei nicht straff genug.


title: Richter (Deutschland)

text: Kritisiert wird mitunter, dass in Beurteilungen unangepasstes Verhalten eines Richters sanktioniert werden könne, was dessen Unabhängigkeit gefährde. „Wehrt man sich – als aufrechter und unabhängiger Richter – offensiv, führt dies zur 'Feststellung' von Defiziten im Bereich der Selbstkritik.“


title: Richter (Deutschland)

text: Die freiheitliche demokratische Grundordnung und die Funktion der Gerichte im Gefüge der Gewaltenteilung verlangen eine von Legislative und Exekutive unabhängige Justiz.


title: Richter (Deutschland)

text: Die Richterschaft kritisiert deshalb zunehmend die politische Einflussnahme über die Richterwahlausschüsse ( Abs. 2 und Abs. 4 GG) und die faktische Präjudizienwirkung höchstrichterlicher Urteile auf die Instanzgerichte.


title: Richter (Deutschland)

text: Daneben steht seit Jahren die Forderung nach einer Selbstverwaltung der Justiz mit eigenem Haushalt und voller Personalhoheit. In diesem Zusammenhang legte im Jahr 2019 das Verwaltungsgericht Wiesbaden dem EuGH unter anderem die Frage vor, ob es sich bei dem vorlegenden Verwaltungsgericht um ein unabhängiges Gericht handele. Hier stellt das Vorlagegericht seine institutionelle Unabhängigkeit vor dem Hintergrund infrage, dass hessische Richter vom hessischen Justizministerium ernannt und befördert werden.


title: Richter (Deutschland)

text: Gerd Seidel vertrat 2002 die Ansicht, in der heutigen Zeit gingen die wirklichen Gefahren für die richterliche Unabhängigkeit von der Rechtsprechung selbst aus: Durch offensichtlich grob unverhältnismäßige und völlig unplausible Entscheidungen und Eskapaden im persönlichen Verhalten einzelner Richter werde die gesamte Richterschaft und oft auch der Rechtsstaat in Misskredit gebracht. Als Abhilfe schlug er vor, die bisherigen Beurteilungen durch den Dienstvorgesetzten zu ersetzen durch zweijährlich stattfindende Evaluierungen durch Kommissionen, die mit Richtern des gleichen Gerichts und des übergeordneten Rechtsmittelgerichts besetzt sein sollen.


title: Richter (Deutschland)

text: Das Verfahren bei der Wahl der Richter an den obersten Gerichtshöfen des Bundes wird immer wieder kritisiert. Insbesondere wird die mangelnde Transparenz des Verfahrens und die Tatsache, dass bei der Wahl neben der fachlichen Qualifikation auch die parteipolitische Ausrichtung der Kandidaten eine Rolle spielt, bemängelt. Dementsprechend forderten beispielsweise die Präsidenten der Oberlandesgerichte und des Bundesgerichtshofs auf ihrer Jahrestagung 2002 unter anderem, dass die Bundesrichter in einem transparenten Verfahren ausschließlich aufgrund ihrer persönlichen und fachlichen Eignung zu berufen seien. Der ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts Ernst-Wolfgang Böckenförde spricht von „Parteipatronage“ und „personeller Machtausdehnung der Parteien“. Andererseits dient die Beteiligung von gewählten Abgeordneten bei der Richterwahl der Verwirklichung des Demokratieprinzips ( Abs. 2 Satz 1 GG), während die Kooptation, also ein System, bei dem sich die Richterschaft durch Zuwahl selbst ergänzt, verfassungsrechtlich unzulässig wäre.


title: Richter (Deutschland)

text: Weiter wird die Unabhängigkeit der Justiz von der Exekutive diskutiert. Schon der 40. Deutsche Juristentag 1953 hat angemahnt: „Gesetzgeberische Maßnahmen, um die Unabhängigkeit des erkennenden Richters sowohl durch die Art seiner Auswahl und Beförderung als auch durch seine Stellung gegenüber der Verwaltung institutionell zu sichern, sind notwendig zur Durchführung des Grundgesetzes.“


title: Richter (Deutschland)

text: In der Empfehlung des Europarates über die Rolle der Richter und in den Kriterien der Europäischen Union über die Aufnahme neuer Mitgliedsländer heißt es: „Die für die Auswahl und Laufbahn der Richter zuständige Behörde sollte von der Exekutive unabhängig sein“. Heribert Prantl schreibt hierzu: „Das ist so in Frankreich, Spanien, Italien, Norwegen, Dänemark und in den Niederlanden – in Deutschland nicht. Deutschland wäre also, wäre es nicht schon Kernland der EU, ein problematischer Beitrittskandidat […].“ Allerdings ist die – deutscher Tradition entsprechende – Richterberufung durch die Regierung oder den zuständigen Minister wegen der parlamentarischen Verantwortung der Regierung mit dem Demokratieprinzip vereinbar.


title: Richter (Deutschland)

text: Sowohl der Deutsche Richterbund als auch die Neue Richtervereinigung setzten sich für die Selbstverwaltung der Justiz ein.


title: Steinkohlenbergbau

text: Als Steinkohlenbergbau bezeichnet man die Aufsuchung und Gewinnung von Steinkohle, die im Tage- oder Untertagebau erfolgen kann. Anlagen zur Steinkohleförderung (insbesondere im Untertagebau) werden als Steinkohlebergwerk oder "Zeche" bezeichnet.


title: Steinkohlenbergbau

text: Weltweit wurden 2009 etwa 6 Milliarden Tonnen Steinkohle gefördert. Die größten Förderländer sind die Volksrepublik China, die USA und Indien, die zusammen rund 73 % der Weltförderung erbringen.


title: Steinkohlenbergbau

text: Steinkohle wird vor allem in Kraftwerken zur Erzeugung elektrischer Energie, bei der Kraft-Wärme-Kopplung auch zur Wärmegewinnung, genutzt. Ein weiterer wichtiger Abnehmer sind Kokereien, die Steinkohle zu Koks veredeln, der u. a. zur Stahlherstellung benötigt wird.


title: Steinkohlenbergbau

text: Der älteste Steinkohlebergbau ist für das Saarland belegt. Im Neunkircher Stadtteil Heinitz wurden auf dem Riedberg aus Kännelkohlen des Flözes Tauentzien geschnitzte Schmuckstücke als Grabbeigaben von der Hallstattzeit bis zur späten gallo-romanischen Zeit durch kohlepetrografische Methoden nachgewiesen.


title: Steinkohlenbergbau

text: Bei Steinkohle handelt es sich um ein Sediment aus Pflanzenresten, die zunächst ein Torfmoor bilden und dann von anderen Sedimenten überdeckt werden. Unter Luftabschluss sowie Druck- und Wärmeeinwirkung kann sich dann Steinkohle bilden. Dieser Prozess wird Inkohlung genannt. Die aus Steinkohle bestehenden Sedimentschichten werden Flöze genannt. Eine Steinkohlenlagerstätte liegt dann vor, wenn die Kohle in einer ausgedehnten Fläche mit zum Abbau ausreichender Mächtigkeit zu finden ist. Nach der Bildung wird in limnische und marine Lagerstätten unterschieden.


title: Steinkohlenbergbau

text: Der Abbau erfolgt entweder mit Schaufelradbaggern oder durch Löffelbagger. Der Tagebau hat sehr niedrige Gestehungskosten durch einen hohen Mechanisierungsgrad. Nachteilig sind der hohe Flächenverbrauch und die Landschaftszerstörung. Tagebau auf Steinkohle wird hauptsächlich in Australien, Kasachstan und den Vereinigten Staaten von Amerika betrieben.


title: Steinkohlenbergbau

text: Beim Tiefbau kommt es häufig zu Gebäudesenkungen. Fließgewässer müssen für den Tiefbau aufgesattelt werden. Während des Abbaus müssen Tagesanlagen in Betrieb genommen und Halden angelegt werden.


title: Steinkohlenbergbau

text: Der Örterbau ist eine hauptsächlich in den USA angewandte Methode (). Dabei werden mit sogenannten Continuous Minern schachbrettartig Strecken im Flöz aufgefahren. Die Methode ist sehr effektiv, aber mit Abbauverlusten von bis zu 60 % behaftet.


title: Steinkohlenbergbau

text: Die andere heute bedeutende Abbaumethode ist der Strebbau. Dabei wird die Kohle an einer bis zu 450 m langen Kohlefront schälend mit einem Kohlenhobel oder schneidend mit einer Schrämwalze abgebaut. Es können täglich mehrere Tausend Tonnen Kohlen aus einem Streb gefördert werden. Früher (und in nicht hochentwickelten Ländern eventuell noch heute) wurde die Kohle im Streb von Bergleuten mit Pickhammer und Schaufel (Gezähe) gewonnen.


title: Steinkohlenbergbau

text: Die Auswirkungen des Steinkohlenabbaus auf die Umwelt lassen sich in zwei Gruppen einteilen: Flächenverbrauch und Bergschäden. Klimaschäden durch Treibhausgas-Emissionen und allgemeine Umweltbelastungen durch andere Emissionen entstehen nicht nur beim Abbau der Steinkohle, sondern auch durch deren Verwertung, beispielsweise beim Verbrennen in Kraftwerken zur Stromerzeugung.


title: Steinkohlenbergbau

text: Beim Tagebau sind die Auswirkungen auf die Umwelt hauptsächlich durch den hohen Flächenverbrauch bestimmt. Weitere Umweltauswirkungen sind die Grundwasserabsenkung und Staubentwicklung.


title: Steinkohlenbergbau

text: Beim in den Appalachen angewendeten Verfahren des Mountaintop removal mining werden komplette Bergkuppen abgetragen, um die darunter liegenden Kohleflöze im Tagebau zu gewinnen. Bedingt durch die großen Mächtigkeiten der Flöze und die im Verhältnis dazu relativ geringe Deckgebirgsmächtigkeit ist hier der Tagebau mit Großgeräten effizienter als der Tiefbau, bei dem so hohe Senkungen auftreten würden, dass die Berge großteils ebenfalls zerstört würden. Eine theoretische Alternative ist der Abbau mit Versatz, wodurch allerdings die Lagerstätten endgültig unbauwürdig werden würden. Mountaintop removal mining verändert die Landschaft gravierend.


title: Steinkohlenbergbau

text: Beim Tiefbau sind die hauptsächlichen Auswirkungen die durch Senkungen hervorgerufenen Bergschäden. Diese bestehen in Gebäudeschäden in bebauten Gebieten und der Notwendigkeit zur Aufsattelung der Fließgewässer, um das Fließen zu gewährleisten. Weiterhin werden während der Betriebszeit eines Bergwerks Flächen für Halden und Tagesanlagen in Anspruch genommen. In Deutschland müssen Halden seit den 1980er Jahren als Landschaftsbauwerke gestaltet werden, die nach dem Ende der Betriebszeit als Naherholungsgebiete oder anderweitig nachgenutzt werden. Die Tagesanlagen werden entweder rückgebaut oder nachgenutzt.


title: Steinkohlenbergbau

text: Flözbrände können entweder durch Selbstentzündung oder durch menschliche Einwirkungen, beispielsweise infolge eines Grubenbrandes entstehen. Durch Selbstentzündung entstandene Flözbrände treten nur bei Flözen auf, die aus zur Selbstentzündung neigenden Kohlesorten bestehen oder bei denen pyrophore Gesteine im Zwischenmittel oder den Hangend- bzw. Liegendschichten vorkommen. Zusätzlich muss eine Sauerstoffzufuhr gegeben sein, weshalb sich die durch Selbstentzündung entstandenen Flözbrände auf Flöze beschränken, die an der Tagesoberfläche ausbeißen oder durch Grubenbaue mit der Tagesoberfläche verbunden sind. In einem Steinkohlenbergwerk kann die Selbstentzündung der Steinkohle bei Nichtbeachtung von Sicherheitsvorkehrungen vorkommen, wenn Restkohle im Alten Mann verbleibt und dieser durch Schleichwetter mit Sauerstoff versorgt wird. Die Umweltauswirkungen der Flözbrände bestehen in der Emission von CO, CO und anderen Gasen durch die unvollständige Verbrennung und bei tagesnahen Flözbränden im Verlust der Tagesoberfläche für landwirtschaftliche oder andere Nutzung.


title: Steinkohlenbergbau

text: Die wichtigsten deutschen Lagerstätten befinden sich in Nordrhein-Westfalen im Ruhrgebiet und im Tecklenburger Land (Ibbenbürener Steinkohlenrevier) sowie im Saarland (Saarrevier). Ehemalige Kohlereviere, in denen der Bergbau bereits länger eingestellt wurde, sind das Aachener Revier, das Zwickauer und das Lugau-Oelsnitzer Steinkohlenrevier. Daneben existierten noch viele kleinere Steinkohlenabbaugebiete von geringer oder lokaler Bedeutung.


title: Steinkohlenbergbau

text: Seit den 1960er Jahren lagen die Betriebskosten im westdeutschen Steinkohlenbergbau höher als die am Markt erzielten Erlöse. Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen und die Bundesregierung begannen, den Kohleabbau mit Subventionen zu unterstützen. Ein unsubventionierter Abbau war aufgrund der Kostenstrukturen nicht profitabel. 2010 lag der durchschnittliche Marktpreis bei 85,33 €/t SKE (siehe Kohlepreise), die Förderkosten in Deutschland betrugen dagegen etwa 160 €/t SKE. Die Subventionierungen wurde 2018 eingestellt.


title: Steinkohlenbergbau

text: Für den deutschen Steinkohlenbergbau bedeutete dies wirtschaftlich das Aus, da die Entwicklung des Weltmarktpreises in absehbarer Zeit keinen profitablen Betrieb erwarten ließ. Der Steinkohlenverbrauch Deutschlands ist seit Mitte der 1990er Jahre annähernd konstant bzw. leicht sinkend, da der Gasverbrauch im selben Zeitraum zunahm, der Gesamtenergieverbrauch abnahm und erneuerbare Energien stark ausgebaut wurden (siehe auch Windenergie#Statistik).


title: Steinkohlenbergbau

text: Alleiniger Betreiber der deutschen Steinkohlebergwerke war zuletzt die RAG Deutsche Steinkohle AG. Am 17. August 2018 wurde zum letzten Mal Kohle im Bergwerk Ibbenbüren gefördert, und am 21. Dezember 2018 wurde als letzte Zeche das Bergwerk Prosper-Haniel in Bottrop geschlossen.


title: Steinkohlenbergbau

text: Der Ausstieg aus dem subventionierten Steinkohlenbergbau für das Jahr 2018 galt seit dem 29. Januar 2007 zwischen den Landesregierungen und der Bundesregierung als beschlossene Sache, als auch die SPD der Schließung der Zechen zustimmte. Dabei behielten sich das Land Nordrhein-Westfalen, das 2015 aus den Subventionszahlungen ausstieg, und die Sozialdemokraten eine erneute Überprüfung der Machbarkeitsstudie und des Beschlusses im Jahr 2012 mit Hinblick auf die Sozialverträglichkeit vor (sogenannte „Revisionsklausel“). Daher war es nicht ausgeschlossen, dass die Subventionen nach 2018 weiter gezahlt würden. Eine Verlängerung nach 2018, oder auch ein vorzeitiger Ausstieg vor 2018, hätte eine Änderung des Steinkohlefinanzierungsgesetzes benötigt. Die SPD unterstützte unter Kurt Beck (SPD-Vorsitzender von April 2006 bis September 2008) diesen Kompromiss in erster Linie, um vor Teilen der Wählerschaft „ihr Gesicht zu wahren“. Die Revisionsklausel galt auch für das Saarland. Im Mai 2011 stimmten Bundestag und Bundesrat der Streichung der Revisionsklausel zu.


title: Steinkohlenbergbau

text: Zum Ende der Steinkohleförderung in Nordrhein-Westfalen am 21. Dezember 2018 (Schließung der letzten Zechen in NRW: Prosper-Haniel und Anthrazit Ibbenbüren) hat der Westdeutsche Rundfunk, Köln einen Schwerpunkt gesendet. Neben Dokumentationen gab es ein Mobiles Spiel für Android und iOS mit dem Titel "Arschleder" und das interaktive 360°-Webprojekt "Glück auf".


title: Steinkohlenbergbau

text: Insbesondere das Baskenland sowie Asturien weisen einen bedeutenden Kohleabbau und eine umfangreiche Montanindustrie auf.


title: Steinkohlenbergbau

text: Obwohl die Fördermengenge verglichen mit den 1980er Jahren stark zurückgegangen ist (man kann von einer Halbierung sprechen), ist nicht klar ob Polen den Kohlebergbau einstellen wird.