title: Ernst Nolte

text: Ernst Nolte wurde 1923 als Sohn des katholischen Volksschulrektors Heinrich Nolte und seiner Frau Anna, geb. Bruns, in Witten-Rüdinghausen geboren. Ab 1929 besuchte er die Volksschule, ab 1933 dann die Oberschule für Jungen in Hattingen (Ruhr), wo er im März 1941 das Abitur ablegte. Anschließend studierte er seit dem Sommersemester 1941 deutsche und griechische Philologie und Philosophie an den Universitäten Münster, Berlin und Freiburg im Breisgau. In Freiburg wurde er Mitglied der "Kameradschaft Friedrich Ludwig Jahn". Sein Leibbursch war Walter Jens. Kurz vor Kriegsende wurde Nolte einberufen. Da ihm an der linken Hand drei Finger fehlten, Adaktylie, war er jedoch nicht kriegsdiensttauglich. Die „Last“, gegenüber vielen Gleichaltrigen bevorzugt worden zu sein, die wie sein jüngerer Bruder im Zweiten Weltkrieg gefallen waren, erklärte er später als wichtiges Movens für seine lebenslange Beschäftigung mit dem Nationalsozialismus: „zwar in Abneigung, aber ohne Hass“. Im März 1945 unterzog sich Nolte einem verkürzten Staatsexamen, trat in den Schuldienst an Gymnasien ein und unterrichtete die Fächer Deutsch, Latein und Griechisch. Im November 1950 setzte er in Freiburg seine wissenschaftlichen Arbeiten fort, besuchte Vorlesungen und Übungen bei Martin Heidegger, Eugen Fink, Wilhelm Szilasi, Max Müller und Karl Ulmer und wurde im Dezember 1952 in Freiburg mit der von Fink betreuten Arbeit "Selbstentfremdung und Dialektik im Deutschen Idealismus und bei Marx" promoviert. Kurz vor dem Ende des Weltkriegs hatte er ursprünglich mit Martin Heidegger ein Promotionsprojekt „Über Ewigkeit und Zeit“ vereinbart.


title: Ernst Nolte

text: Nolte wurde dann an der Universität Köln Assistent bei Theodor Schieder. Sein 1963 erschienenes Buch "Der Faschismus in seiner Epoche" wurde 1964 als Habilitationsschrift angenommen. Dieses Werk, das bald in mehrere Sprachen übersetzt wurde, machte ihn international bekannt. Er war dann noch kurze Zeit in Köln als Privatdozent tätig. Bereits 1965 wurde Nolte als ordentlicher Professor für Neuere Geschichte an die Universität Marburg berufen. 1973 folgte er einem Ruf an die FU Berlin, an der er am Friedrich-Meinecke-Institut bis zu seiner Emeritierung im Jahr 1991 als Professor für Neuere Geschichte wirkte. 1985 erhielt er für seine „Verdienste um die Festigung und Förderung der Grundlagen eines freiheitlichen Gemeinwesens“ den Hanns Martin Schleyer-Preis.


title: Ernst Nolte

text: Sein Sohn ist der Berliner Völkerrechtsprofessor Georg Nolte, seine Tochter die Journalistin und Schriftstellerin Dorothee Nolte.


title: Ernst Nolte

text: Ernst Nolte starb im Alter von 93 Jahren nach kurzer, schwerer Krankheit. Er fand seine letzte Ruhestätte auf dem Friedhof der St.-Matthias-Gemeinde in Berlin-Tempelhof.


title: Ernst Nolte

text: In dem Werk "Der Faschismus in seiner Epoche" (1963) definierte Nolte Faschismus auf Grundlage von dessen Selbstäußerungen, einer Methode, die Nolte phänomenologisch nennt und philosophisch begründet hat, als .


title: Ernst Nolte

text: Nach der – an Max Weber angelehnten – typologischen Methode werden als allgemeine Merkmale des Faschismus Antimarxismus, Antiliberalismus, Nationalismus, Gewalt und Propaganda ermittelt, wobei Nolte selbst auf die Grenzen dieses Verfahrens verweist, da Rassismus oder Antisemitismus hier keine definitorische Rolle spielen. In seiner phänomenologischen Erschließung der Vorgeschichte des Faschismus jedoch kommt Antisemitismus und Rassismus eine umso zentralere Stellung zu. Denn Nolte fasst in seiner Faschismustheorie nicht nur den deutschen Nationalsozialismus und den italienischen Faschismus Mussolinis, sondern auch die Action française, eine rechtsextreme französische Bewegung der Dritten Republik, zusammen, deren Rassenantisemitismus unmittelbar auf die Weltanschauung Hitlers vorausweise. Damit war er der erste deutsche Historiker ohne marxistischen Hintergrund, der den Faschismusbegriff benutzte. Nolte sah die Ursprünge des europäischen Faschismus in der Tradition der französischen Gegenrevolution.


title: Ernst Nolte

text: Sein Buch wurde auch von gemäßigten Linken positiv rezipiert, weil es als Gegenentwurf zur Totalitarismustheorie verstanden wurde. Nolte selbst stellte 1978 in einem „Rückblick nach fünfzehn Jahren“ klar, dass dies ein Missverständnis sei: „In Wahrheit wollte ich die Totalitarismustheorie differenzieren, historisieren und bis zu einem gewissen Grade auch entemotionalisieren, aber ich wollte sie weder überwinden noch verdrängen“.


title: Ernst Nolte

text: Ein Beitrag Noltes in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ) vom 6. Juni 1986, auf den Jürgen Habermas in der "Zeit" publizistisch reagierte, löste den sogenannten Historikerstreit aus. Dem Text lagen Gedanken zugrunde, die er bereits am 24. Juli 1980 in einem Artikel der FAZ geäußert hatte.


title: Ernst Nolte

text: Nolte erklärte darin, der „Archipel Gulag“ habe „das logische und faktische Prius“ vor Auschwitz, das heißt, der „Rassenmord“ der Nationalsozialisten sei nur aus Furcht vor dem älteren „Klassenmord“ der Bolschewiki entstanden. Den Massenmord an den Juden und die antisemitische Weltanschauung Hitlers, die seinen älteren Thesen zufolge das Wesen des Faschismus enthüllten, deutet Nolte in seinem 1987 erschienenen Werk "Der europäische Bürgerkrieg 1917–1945. Nationalsozialismus und Bolschewismus" als eine „überschießende Reaktion“ auf die Herausforderung der Oktoberrevolution, die mit ihrem Klassenmord und den seit 1918 errichteten Konzentrationslagern ein Präzedens gesetzt habe.


title: Ernst Nolte

text: Diese These, die Nolte indessen nicht dazu veranlasste, die Singularität des Holocaust in Frage zu stellen, erweiterte er zur Behauptung eines „europäischen Bürgerkriegs“, der von 1917 bis 1945 getobt habe. Nolte rückt hier Faschismus, Nationalsozialismus und Bolschewismus in ein enges Entsprechungsverhältnis, in dem der Bolschewismus anstoßgebendes Vorbild und „Schreckbild“ Hitlers gewesen sei. Den von britischen und amerikanischen Juden proklamierten Boykott deutscher Waren, der unter dem Titel "Judea Declares War on Germany" im "Daily Express" vom 24. März 1933 veröffentlicht wurde, sowie die Loyalitätsbekundung Chaim Weizmanns vom September 1939 für Großbritannien wertete Nolte als Rechtfertigung, „dass Hitler die Juden als Kriegsgefangene […] behandeln und internieren durfte“. Die Argumentation mit einer „jüdischen Kriegserklärung“ an Deutschland hatte Nolte dem rechtsextremen Schrifttum entnommen. Sie wurde verbreitet als antisemitisch gewertet und trug dazu bei, dass Nolte in akademischen Kreisen zunehmend isoliert war. Nach Ansicht des Erziehungswissenschaftlers Micha Brumlik ist Nolte damit „der erste deutsche, einigermaßen renommierte Gelehrte, der sowohl den Antisemitismus als auch den Holocaust nicht nur ‚versteht‘, sondern offen rechtfertigt“.


title: Ernst Nolte

text: Neben massiven methodischen und quellenkundlichen Vorwürfen setzte die Kritik in der Folgezeit an Noltes Verständnis der NS-Ideologie an: Bei Nolte sei deren Antisemitismus eine Abwehrideologie gegenüber einer konkreten Bedrohung, tatsächlich aber sei er von Beginn an ein entscheidendes Wesensmerkmal der nationalsozialistischen Ideologie und ihrer völkischen Vorläufer gewesen, was beispielsweise für den italienischen Faschismus in dieser Aggressivität nicht gelte. Nolte erkläre die hier vorhandenen Unterschiede nicht und beziehe Betrachtungen, die bei faschistischen Bewegungen möglicherweise eine gewisse Plausibilität besäßen, unreflektiert auf das in vieler Hinsicht andersartige völkische Wesen der NS-Bewegung.


title: Ernst Nolte

text: In den Jahren nach dem Höhepunkt des Historikerstreits wurde Nolte unter Historikern zunehmend isoliert. Sein Publikum fand er, wie Alexander Cammann meint, von nun an nur noch „rechts außen“.


title: Ernst Nolte

text: Im 1990 von Rainer Zitelmann, Uwe Backes und Eckhard Jesse herausgegebenen Sammelband "Die Schatten der Vergangenheit" argumentierte Nolte, der Antisemitismus der Nationalsozialisten habe ein „fundamentum in re“, einen rationalen Kern, der im Verhalten der Juden liege: Er zitierte revolutionsbefürwortende und deutschfeindliche Äußerungen Ernst Blochs, Georg Lukács’ sowie Max Horkheimers und konstatierte dann, wer so „enthemmt“ schreibe, „der darf sich nicht wundern, wenn aus dieser Realität ein Gegenschlag hervorgeht, der nicht minder enthemmt“ sei. Der Rezensent des "Jahrbuchs für die Geschichte Mittel- und Ostdeutschlands" kritisierte, dass Nolte offenkundig ein Naturrecht auf einen solchen Gegenschlag annehme, ganz gleich, ob die peripheren Äußerungen dieser jüdischen Intellektuellen je nennenswert rezipiert wurden: „In transzendentalistischer Spekulation reicht der Nachweis, daß etwas geschrieben wurde, schon für seine Wirksamkeit aus“.


title: Ernst Nolte

text: In seinem Werk "Geschichtsdenken im 20. Jahrhundert" führte er 1991 aus, es habe in besagtem Jahrhundert drei „außerordentliche Staaten“ gegeben, nämlich die UdSSR, das geteilte Deutschland und Israel. Die UdSSR und Deutschland seien wieder zur „Normalität“ zurückgekehrt – allein Israel müsse diesen Zustand noch erreichen, sonst laufe es Gefahr, der „einzige Staat nach dem Herzen Hitlers“ zu werden. Die Rezeption dieses Buches war überwiegend ablehnend. 1994 war er einer der Autoren des neurechten Sammelbands "Die selbstbewusste Nation", was ebenfalls überwiegend auf Unverständnis stieß. Im selben Jahr gab er dem "Journal of Historical Review" ein Interview, einem Organ pseudowissenschaftlich argumentierender Holocaustleugner. Als einziger Fachwissenschaftler von Rang tat Nolte den Leuchter-Report von 1988 nicht als pseudowissenschaftliche Geschichtsfälschung ab. Darin behauptete der amerikanische Ingenieur Fred A. Leuchter, in den Gaskammern der Vernichtungslager könne wegen angeblich fehlender Blausäurespuren kein Massenmord stattgefunden haben. Nolte lobte seinen Text als „wichtig“, auch wenn er ihn nicht als wissenschaftlich bezeichnen mochte.


title: Ernst Nolte

text: Mitunter äußerte sich die Ablehnung, auf die Nolte mit seinen Äußerungen stieß, auch in physischer Gewalt. So wurde im Februar 1988 auf das auf dem Gelände der Freien Universität Berlin abgestellte Auto Noltes ein Brandanschlag verübt. Anfang Februar 1994 verhinderten etwa 30 „Demonstranten“ einen geplanten Vortrag Noltes über das Thema „Nietzsche und die Gegenwart“ im Gebäude der katholischen Studentengemeinde in Friedrichshain und attackierten Nolte mit Schlägen und Tränengas.


title: Ernst Nolte

text: Noltes Ablehnung der Verschärfung des StGB (Strafbarkeit der Holocaustleugnung als Volksverhetzung) in einem Zeitungsartikel als „Gefahr für die geistige Freiheit“ Deutschlands stieß ebenfalls überwiegend auf Unverständnis. Sein 1998 veröffentlichtes Buch "Historische Existenz. Zwischen Anfang und Ende der Geschichte?", das er selbst in einem Vortrag als sein Hauptwerk verstanden wissen wollte, intensivierte seine Thesen aus dem Historikerstreit noch einmal. Er führte aus, dass auch die Tätigkeit sowjetischer Partisanen hinter der Front als Reaktion den Massenmord an den Juden provoziert hätte. Hitler habe zudem „schwerwiegende Gründe“ gehabt, die Juden seit 1939 als feindlich gesinnt zu betrachten „und entsprechende Maßnahmen zu ergreifen“ – womit Nolte allerdings nicht deren Ermordung meinte. Er zog jedoch Parallelen zwischen den im Alten Testament enthaltenen Vernichtungsdrohungen für die Feinde Israels und Hitlers Vorstellungen im Zweiten Weltkrieg. Dazu billigte Nolte Hitler zu, eine „bemerkenswerte Kenntnis des Alten Testaments“ gehabt zu haben – Gedankengänge, die in der Presse als Beleg des „wissenschaftlichen Niedergangs“ Noltes bewertet wurden.


title: Ernst Nolte

text: In seinem Buch "Die dritte radikale Widerstandsbewegung: Der Islamismus" versuchte Nolte laut dem Zeithistoriker und Terrorismusforscher Walter Laqueur, den Islamismus „in die großen politischen Systeme unserer Zeit einzuordnen“. Mit Chaim Weizmann, Theodor Herzl und dem Zionismus lasse sich, so Laqueur, das Phänomen des Islamismus allerdings nicht erklären. Das neue Buch gebe Nolte „Gelegenheit, seine alten Theorien zu wiederholen“. Nolte interessiere „sich für Ideologie, von der Wirklichkeit redet er selten“. In diesem Buch stellte Nolte auch die These auf, eine sogenannte „Okzidentose“ bedrohe „den ganzen Islam von innen“ und habe „viel mit dem Wirken der Juden innerhalb der angeblich christlichen Kultur zu tun“. Dem Historiker Volker Weiß zufolge bestätigt Noltes „Verteidigung der arabischen Judenfeindschaft“ die „enge Verbindung von Antiuniversalismus, Islamismus und Antisemitismus“. Positiv rezipiert wurde Noltes Buch hingegen in der neurechten "Jungen Freiheit" und der NPD-nahen Zeitschrift "Hier & Jetzt".


title: Ernst Nolte

text: Noch 2012 interpretierte Nolte in der neurechten "Sezession" den Nationalsozialismus als „eine Kopie des bolschewistischen Originals“. Ebenfalls in der "Sezession" schrieb er 2012 in Bezug auf Juden von einer angeblichen „antiwissenschaftlichen Ungleichbehandlung eines welthistorischen und in aller Differenzierung sehr aktiven Volkes […], das aus inneren und äußeren Gründen auf der Ausschließlichkeit seines Opferstatus zu beharren scheint“.


title: Ernst Nolte

text: Im Jahr 2000 erhielt Nolte den Konrad-Adenauer-Preis der Deutschland-Stiftung. Angela Merkel lehnte es ab, die Laudatio auf Nolte zu halten. Diese Aufgabe wurde dann vom Direktor des Münchner Instituts für Zeitgeschichte, Horst Möller, übernommen. Nachdem 2003/2004 der CDU-Bundestagsabgeordnete Martin Hohmann wegen seiner als antisemitisch betrachteten Rede zum Tag der Deutschen Einheit aus Partei und Fraktion ausgeschlossen worden war, erklärte Nolte Hohmann zum tapferen und respektablen Streiter für Meinungs- und Gewissensfreiheit. 2006 unterzeichnete er den von der Wochenzeitung "Junge Freiheit" inszenierten „Appell für die Pressefreiheit“ gegen den Ausschluss der "Jungen Freiheit" von der Leipziger Buchmesse. Im November 2011 erhielt er den von der Förderstiftung Konservative Bildung und Forschung und der Wochenzeitung "Junge Freiheit" verliehenen Gerhard-Löwenthal-Ehrenpreis für Publizistik 2011. 2012 erhielt Nolte „für sein umfangreiches wissenschaftliches und geschichtsphilosophisches Gesamtwerk“ den Historiker-Preis der Erich und Erna Kronauer-Stiftung, deren Kuratorium er angehörte.


title: Robinson R44

text: Die Robinson R44 ist ein viersitziger, einmotoriger Helikopter mit Kolbenmotor des US-amerikanischen Unternehmens Robinson Helicopter Company.


title: Robinson R44

text: Er ist die etwas größere Variante des Robinson R22 und kann vier Personen befördern. Ausgerüstet ist er mit einem Sechszylinder-Boxermotor von Lycoming. Seine TBO (= "Time Between Overhaul") für Triebwerk, Zelle und wichtige mechanische Komponenten ist mit 2200 Stunden angegeben. Eine leistungsfähigere Variante mit Antrieb durch eine Wellenturbine anstelle des Kolbenmotors trägt die Bezeichnung Robinson R66.


title: Robinson R44

text: Mitte der 1990er-Jahre häuften sich Abstürze mit Leichthubschraubern der technisch verwandten Typen Robinson R22 und R44, bei denen der Hauptrotor mit dem Rumpf oder dem Heckausleger kollidierte. Das Luftfahrt-Bundesamt (LBA) empfahl daraufhin neben anderen Maßnahmen die Einstellung des Flugbetriebs mit diesem Hubschraubertyp. Die Empfehlung wurde aufgrund eigener Erwägungen des LBA jedoch nicht umgesetzt, da geänderte technische Anweisungen die Gefahr des unfallursächlichen Rotor-Rumpf-Kontaktes weit genug herabsetzen konnten.


title: Robinson R44

text: Mit dem Modell kam es immer wieder zu Zwischenfällen. Eines der Opfer wurde am 21. Oktober 2019 der ukrainische Politiker Taras Kutowyj. Beim Absturz seines Robinson R44 beim Dorf Tarassenkowe (Тарасенкове, Rajon Orschyzja) kam er auf dem Flug von Kiew in die Oblast Poltawa ums Leben.


title: Robinson R44

text: Am 17. Oktober 2021 stürzte ein R44 in einen Wald bei Buchen (Baden-Württemberg). Bei dem durch "Mast-Bumping (Beschädigung des Rotormastes durch überlastete Schlaggelenke)" verursachten Unglück kamen alle drei Insassen ums Leben, unter anderem der Mitgründer des Startups Augustus Intelligence, Wolfgang Haupt.


title: Robinson R44

text: Der Antrieb erfolgt vom Motor über vier doppelte Keilriemen mit einer Untersetzung von 0,778:1 zum Getriebe. Dieses untersetzt mittels Kegelzahnrädern den Hauptrotor im Verhältnis von 11:57 und übersetzt den Ausgleichsrotor im Verhältnis von 31:27.


title: Georg Bätzing

text: Georg Bätzing (* 13. April 1961 in Kirchen (Sieg)) ist seit dem 18. September 2016 Bischof von Limburg. Seit dem 3. März 2020 ist er Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz.


title: Georg Bätzing

text: Aufgewachsen ist Georg Bätzing als Sohn eines Bahnangestellten und einer Hausfrau in Niederfischbach (Kreis Altenkirchen), einem Ort auf der sogenannten Trierischen Insel, einer Exklave des Bistums Trier, die vom Erzbistum Köln, dem Erzbistum Paderborn und dem Bistum Limburg umgeben ist. Bätzing, der sein Elternhaus als „durch und durch katholisch“ beschreibt, war Messdiener, sang im Kirchenchor, betätigte sich als Organist und arbeitete im Liturgiekreis seiner Heimatgemeinde mit.


title: Georg Bätzing

text: Nach dem Abitur im Jahr 1980 am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium in Betzdorf trat er in das Bischöfliche Priesterseminar Trier ein. Das Studium der Theologie und Philosophie an der Universität Trier und der Universität Freiburg im Breisgau schloss er 1985 mit dem Diplom in katholischer Theologie ab. Ein Jahr später empfing er die Diakonweihe und absolvierte das Diakonatspraktikum in St. Wendel im Saarland. Am 18. Juli 1987 wurde er durch Hermann Josef Spital in Trier zum Priester geweiht und wirkte bis 1990 als Kaplan an der Wallfahrtskirche Maria Heimsuchung in Klausen und in der Pfarrei St. Josef in Koblenz. Anschließend trat er das Amt des Subregens im Bischöflichen Priesterseminar Trier an, welches er bis zum Jahr 1996 ausübte. Im selben Jahr wurde er mit einer dogmatischen Arbeit zu ekklesiologischen Aspekten des Läuterungsgedankens zum Doktor der Theologie an der Universität Trier promoviert und trat im Priesterseminar die Stelle als Regens an.


title: Georg Bätzing

text: Neben seiner Tätigkeit als Regens war er zugleich verantwortlich für die Planung und Durchführung von Fortbildungsmaßnahmen für die Leiter von Priesterseminaren im deutschsprachigen Raum sowie Leiter des Euchariuswerkes, einer Gebets- und Fördergemeinschaft für geistliche Berufe im Bistum Trier. Darüber hinaus war er Vorsitzender des Stiftungsrates der August-Doerner-Stiftung, die Träger des Studienhauses St. Lambert in Lantershofen ist. Im November 2005 wurde er von Papst Benedikt XVI. zum "Kaplan Seiner Heiligkeit" (Monsignore) ernannt. Von 2002 bis 2012 war er geistlicher Beirat der Wochenzeitung im Bistum Trier "Paulinus". Am 1. November 2012 ernannte Bischof Stephan Ackermann Bätzing zu seinem Generalvikar; er übernahm diese Aufgabe von Prälat Georg Holkenbrink, der das Amt seit 2005 ausübte und dann Offizial des Diözesangerichts wurde.


title: Georg Bätzing

text: Nach seiner Wahl durch das Limburger Domkapitel wurde Georg Bätzing von Papst Franziskus am 1. Juli 2016 als Nachfolger von Franz-Peter Tebartz-van Elst zum 13. Bischof von Limburg ernannt.


title: Georg Bätzing

text: Bischofsweihe und Amtseinführung fanden am 18. September 2016 statt. Hauptkonsekrator war der Kölner Erzbischof Rainer Maria Kardinal Woelki, Mitkonsekratoren waren der bisherige Apostolische Administrator des Bistums Limburg, Weihbischof Manfred Grothe, sowie der Trierer Bischof Stephan Ackermann.


title: Georg Bätzing

text: Am 8. Juni 2022 stellte Bätzing seinen Bischofsvikar und Regens des Priesterseminars von allen Ämtern frei, nachdem Vorwürfe wegen übergriffigen Verhaltens gegen diesen erhoben worden waren. Am Tag nach einer Anhörung durch Bätzing wurde sein Bischofsvikar tot aufgefunden. Wie lange die Vorwürfe gegen den Regens bekannt waren, ließ das Bistum Limburg offen.


title: Georg Bätzing

text: Das rote Kreuz auf silbernem Grund im linken Feld des Bischofswappens von Georg Bätzing ist das Wappen seiner Heimatdiözese Trier und Teil des Limburger Bistumswappens. Der Drache mit aufliegendem Schwert im roten Feld daneben steht für den heiligen Georg, den Patron des Bistums Limburg und Namenspatron des Bischofs. Das silberne Füllhorn mit Silbererz in dem blauen unteren Feld ist dem Wappen von Bätzings Heimatgemeinde Niederfischbach entnommen. Es soll die Arbeit der Menschen im einstigen Bergbau dieses Ortes symbolisieren und – so eine mögliche Auslegung – die Mühen in der Kirche andeuten, den Glauben an Gott zu wecken und wachzuhalten. Das Vortragekreuz hinter und der Prälatenhut über dem Wappen zeigen an, dass es zu einem Kirchenmann gehört.


title: Georg Bätzing

text: Die Mitglieder der Deutschen Bischofskonferenz wählten Bätzing am 20. September 2016 zum Vorsitzenden der Unterkommission für den Interreligiösen Dialog der Kommission Weltkirche der Deutschen Bischofskonferenz.


title: Georg Bätzing

text: Auf der Frühjahrsvollversammlung der Deutschen Bischofskonferenz in Mainz wurde Georg Bätzing am 3. März 2020 zum Vorsitzenden der Bischofskonferenz gewählt. Er folgt damit Kardinal Reinhard Marx, der nicht mehr zur Wahl antrat, im Amt nach.


title: Georg Bätzing

text: Im Februar 2019 erklärte Bätzing, der Zölibat der Priester sollte keine Pflicht, sondern künftig freiwillig sein. Der Zölibat als Lebensform bleibe jedoch weiterhin wertvoll, denn „so hat Jesus gelebt. Als Priester will ich nicht nur Funktionär und Beamter sein, sondern will eigentlich in seinen Fußstapfen gehen.“ Bätzing äußerte sich kritisch dazu, dass Frauen in der römisch-katholischen Kirche von den Weiheämtern ausgeschlossen sind.


title: Georg Bätzing

text: Am 18. September 2020 sprach sich Bätzing für den Zugang von Frauen zu Weiheämtern aus: „Das Diakonat für Frauen halte ich für sehr legitim.“


title: Georg Bätzing

text: Im September 2021 reagierte Bätzing nach Einschätzung einiger Medien „verhalten“ und mit „vorsichtiger Skepsis“ auf die Entscheidung von Papst Franziskus, den Erzbischof von Köln, Kardinal Rainer Maria Woelki, nach Abschluss einer Apostolischen Visitation im Erzbistum Köln, die wegen einer dortigen Krisensituation im Zusammenhang mit fehlerhaften Umgang mit Fällen sexueller Gewalt erfolgt war, im Amt zu belassen. Bätzing zog dabei Parallelen zum Vorgehen des Heiligen Stuhls im Fall seines Vorgängers als Bischof von Limburg, Franz-Peter Tebartz-van Elst.


title: Georg Bätzing

text: Im Dezember 2022 erklärte Bätzing bezüglich des russischen Überfalls auf die Ukraine und der dortigen Kampfhandlungen, dass Waffenlieferungen „wohl oder übel“ zu einer christlichen Hilfe für die Ukraine gehörten. Zugleich forderte er, es müsse auch jetzt schon über den Frieden geredet werden. Bätzing griff dabei auch die Russisch-Orthodoxe Kirche an; deren Verantwortliche ließen sich „in die Propagandamaschine“ der russischen Staatsführung einspannen.


title: Fraktionsloser Abgeordneter

text: Abgeordnete gleicher Partei<nowiki>zugehörigkeit</nowiki> bilden üblicherweise im Parlament eine Fraktion. Die Fraktionslosigkeit kann sich daraus ergeben, dass die Gesamtzahl der parteilichen Abgeordneten die Mindestgröße für eine eigene Partei-Fraktion nicht erreichen, wenn der Abgeordnete aus der Fraktion austritt oder ausgeschlossen wird (siehe auch Parteiloser) oder bei seiner Wahl keiner Partei oder Wählergemeinschaft angehörte.


title: Fraktionsloser Abgeordneter

text: In einigen Parlamenten organisieren sich fraktionslose Abgeordnete in einer Gruppe. Im italienischen Parlament z. B. sind Abgeordnete, die keiner Fraktion angehören, automatisch Mitglied der "Gruppo Misto" (gemischte Gruppe), in der französischen Nationalversammlung wählen die in der "réunion administrative des sénateurs ne figurant sur la liste d’aucun groupe" (RASNAG) organisierten fraktionslosen Abgeordneten einen Sprecher, der sie gegenüber dem Parlamentspräsidium vertritt.


title: Fraktionsloser Abgeordneter

text: Die Abgeordneten im Europäischen Parlament, die sich keiner der Parlamentsfraktionen anschließen, werden meist als "non-inscrits" (NI, französisch: „nicht eingeschrieben“) bezeichnet. Die Voraussetzungen zur Bildung einer Fraktion sind eine Mindestgröße von 25 Abgeordneten, die aus sieben Mitgliedsländern entsandt werden sein müssen, sowie eine gemeinsame politische Ausrichtung. Aktuell sind Abgeordnete fraktionslos (Stand ).


title: Fraktionsloser Abgeordneter

text: Während es im Europäischen Parlament nach der ersten Direktwahl 1979 noch eine gemischte Fraktion für die technische Koordinierung und Verteidigung der unabhängigen Gruppen und Abgeordneten nach dem Vorbild des italienischen bzw. französischen Parlaments gab, wurde die 1999 gegründete Technische Fraktion der Unabhängigen Abgeordneten wegen "„fehlender politischer Zugehörigkeit“" aufgelöst. Der Europäische Gerichtshof bestätigte später diese Auflösung.


title: Fraktionsloser Abgeordneter

text: Im Deutschen Bundestag ist der Einfluss von fraktionslosen Abgeordneten weit geringer als bei Mitgliedern einer Fraktion oder Gruppe: Sie können keine Gesetzesinitiativen starten oder beim Ältestenrat Plenardebatten beantragen. Bundestagsausschüssen können sie zwar als beratende Mitglieder mit Rede- und Antragsrecht angehören, dürfen jedoch nicht abstimmen. Auch ihr Rederecht im Plenum ist begrenzt.


title: Fraktionsloser Abgeordneter

text: Durch die Fünf-Prozent-Hürde bei Bundestagswahlen ziehen in der Regel keine fraktionslosen Abgeordneten neu in den Bundestag ein, fünf Prozent der Abgeordneten sind auch für die Bildung einer Fraktion notwendig. Ausnahme davon sind Abgeordnete von Minderheitenparteien – so wie 2021 Stefan Seidler für den SSW – und Abgeordnete mit Direktmandaten, deren Partei nicht die Sperrklausel übersprang – zuletzt 2002 Gesine Lötzsch und Petra Pau für die PDS. Bei mindestens drei Abgeordneten ist die Bildung einer Gruppe möglich, dies war zuletzt 1994 ebenfalls bei der PDS der Fall, die auf Grund der Grundmandatsklausel in den Bundestag einzog, aber mit 4,5 % der Abgeordneten keine Fraktion bilden konnte.


title: Fraktionsloser Abgeordneter

text: Ansonsten gehörten fraktionslose Abgeordnete in der Regel vorher einer Fraktion an oder traten dieser bei Konstituierung der Fraktion oder nach dem Nachrücken in den Bundestag nicht bei. Oft geht der Austritt aus der Fraktion mit dem Austritt oder Ausschluss aus der Partei einher.


title: Fraktionsloser Abgeordneter

text: Maßgebliche Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts waren die Wüppesahl-Entscheidung 1989 und die PDS-Entscheidung 1997. Die Entscheidungen fließen auch in die Beurteilung der Rechte der sogenannten Abweichler in deutschen Parlamenten ein.


title: Fraktionsloser Abgeordneter

text: Der fraktionslose Abgeordnete Thomas Wüppesahl führte 1989 ein Organstreitverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht. Dieses entschied mit Urteil vom 13. Juni 1989, dass die Verwehrung der Mitgliedschaft in einem Ausschuss mit Rede- und Antragsrecht – aber ohne Stimmrecht – gegen das Recht des Abgeordneten aus Abs. 1 Satz 2 GG verstoße. Auch ein „angemessenes Rederecht“ von Einzelabgeordneten wurde festgestellt. Des Weiteren kann seit seiner Entscheidung jeder Einzelabgeordnete unabhängig von einer Fraktionsbindung in die Gesetzgebungsverfahren eingreifen, indem sie in der Zweiten Lesung Änderungsanträge einbringen können. Außerdem stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass die Ausschüsse des Parlaments die Zusammensetzung des Plenums verkleinert abbilden müssen und dass die Vorbereitung von Entscheidungen und Beschlüssen des Plenums die Erarbeitung mehrheitsfähiger Entscheidungsgrundlagen voraussetzt. Damit wäre nicht vereinbar, wenn sich die politische Gewichtung innerhalb des Parlamentes nicht in den Ausschüssen widerspiegeln würde.


title: Fraktionsloser Abgeordneter

text: 1997 formulierte das Bundesverfassungsgericht in der so genannten Zweiten PDS-Entscheidung den "Grundsatz der Spiegelbildlichkeit" noch deutlicher. In Abweichung von dem üblicherweise bei der Gremienbesetzung angewandten Verfahren liege ausdrücklich keine missbräuchliche Handhabung der „Geschäftsordnungsautonomie“ der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages.


title: Fraktionsloser Abgeordneter

text: Durch Austritte und Auflösungen von Fraktionen gibt es auch in vielen deutschen Landesparlamenten fraktionslose Abgeordnete. Bei der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft gibt es zwei getrennte Wahlbereiche – die Städte Bremen und Bremerhaven – so dass relativ regelmäßig Abgeordnete in das Parlament einziehen, die keine Fraktion bilden können. In anderen Ländern ist dies nur beim Erringen eines Direktmandates möglich. Zuletzt gelang das Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, die für die FDP in die Hamburgische Bürgerschaft einzog. Derzeit (Stand 24. November 2021) sind 37 der 1884 Abgeordnete (2,0 %) in den Landesparlamenten fraktionslos.


title: Fraktionsloser Abgeordneter

text: Im österreichischen Nationalrat gab es von August bis November 2012 mit Robert Lugar, Erich Tadler, Gerhard Köfer und Elisabeth Kaufmann-Bruckberger vier Abgeordnete, die klub-, aber nicht parteilos waren. Sie alle gehörten dem Team Stronach an. Im November 2012 erhielten sie durch weiteren Zulauf den Klubstatus für einen neuen Klub.


title: Fraktionsloser Abgeordneter

text: Nach der Nationalratswahl 2013 war Monika Lindner knapp zwei Monate klublose Abgeordnete. Sie erhielt ihr Mandat für das Team Stronach, von dem sie sich aber bereits im Vorfeld der Wahl trennte.


title: Fraktionsloser Abgeordneter

text: Im August 2015 verließ die Nationalratsabgeordnete Jessi Lintl (Team Stronach) die Partei und wurde „wilde“ Abgeordnete. Am 2. November 2015 wurde die Nationalratsabgeordnete Susanne Winter aus der FPÖ ausgeschlossen, sie war daraufhin ebenfalls als „wilde“ Abgeordnete im Nationalrat. Am 1. März 2016 trat der Nationalratsabgeordnete Marcus Franz aus dem ÖVP-Parlamentsklub aus. Kurz vor der Nationalratswahl 2017 kam es zu mehreren Klubaustritten und der Auflösung des Klubs des Teams Stronach, so dass zu Ende der Legislaturperiode 14 Abgeordnete ohne Klub im Parlament vertreten waren.


title: Fraktionsloser Abgeordneter

text: In der 26. Gesetzgebungsperiode wurde Martha Bißmann im Juli 2018 aus dem Klub der Liste Jetzt, Efgani Dönmez im September 2018 aus dem ÖVP-Klub ausgeschlossen. Beide gehörten danach weiterhin dem Nationalrat an.


title: Fraktionsloser Abgeordneter

text: In der 27. Gesetzgebungsperiode zog Philippa Strache als fraktionslose Abgeordnete auf einem Mandat der FPÖ in den Nationalrat ein und wurde am 23. Oktober 2019 aus der FPÖ ausgeschlossen.


title: Fraktionsloser Abgeordneter

text: Im Schweizer Parlament kann es fraktionslose Abgeordnete geben. In der 49. Legislaturperiode gab es einen fraktionslosen Abgeordneten. In der 48. Legislaturperiode war je ein Mitglied der EDU und SP fraktionslos nach dem Austritt aus der jeweiligen Fraktion. Vor der Bildung der neuen Fraktion BD waren deren Mitglieder fraktionslos.


title: Browning Auto-5

text: Die Browning Auto-5 ist eine von John Moses Browning als Rückstoßlader entwickelte Selbstladeflinte. Sie war die erste erfolgreiche Waffe dieser Art und wurde fast hundert Jahre lang hergestellt. Aus dem Namen geht hervor, dass sie automatisch nachlädt und mit fünf Patronen geladen werden kann (vier im Magazin und eine im Patronenlager).


title: Browning Auto-5

text: Die Browning Auto-5 war die erste in großer Zahl produzierte Selbstladeflinte. Sie wurde von John Moses Browning 1900 patentiert und der Winchester Repeating Arms Company zur Fabrikation angeboten, was von dieser jedoch abgelehnt wurde, obwohl Winchester lange nicht in der Lage war, eine einwandfrei funktionierende Selbstladeflinte herzustellen, ohne die Browningpatente zu verletzen. Von den Winchester-Selbstladeflinten Modell 11 und Modell 40 konnten bis 1942 nur etwa 125.000 Exemplare verkauft werden.


title: Browning Auto-5

text: Browning wandte sich in der Folge an die Remington Co. in den U.S.A. und an die Fabrique Nationale d’Armes de Guerre in Belgien, welche die Produktion übernahmen. Remington stellte die Waffen für den US-Markt in Lizenz her und verkaufte dort bis 1947 850.000 dieser Remington Model 11 genannten Waffe. Wichtigster Hersteller war die Fabrique Nationale de Herstale in Belgien, die auch sämtliche Browningpistolen, Selbstladegewehre und Serienfeuerwaffen von Browning fabrizierte. Weitere Hersteller waren Savage in Amerika und Franchi in Italien. Nach Aufgabe der Produktion durch die Fabrique Nationale in Belgien wurde die Auto-5 auch in Japan hergestellt. Von 1903 bis zur Einstellung der Produktion 1998 wurden über 4.000.000 dieser Waffen verkauft.


title: Browning Auto-5

text: Obschon als Jagdwaffe konzipiert, wurde die Auto-5 im Kaliber 12 und mit einem 20-Zoll-Lauf auch von Militär und Polizei eingesetzt. Die Polizeiflinte hatte ein verlängertes Magazin und fasste acht Schuss.


title: Browning Auto-5

text: Die Auto-5 ist sofort am senkrechten hinteren Abschluss des zylindrischen Verschlusskastens erkennbar. Das Röhrenmagazin liegt im Vorderschaft und ist von der Lauf-Vorholfeder umgeben. Unten am Verschlussgehäuse vor dem Abzugsbügel ist die Ladeöffnung mit einer Klappe angebracht. Zum Einschieben der Patronen ins Magazin muss diese Klappe, die gleichzeitig als Patronenzuführer dient, hochgedrückt werden. Auswurföffnung und Ladehebel sind vorne rechts am Verschlusskasten. Die von der Fabrique Nationale hergestellten Waffen haben vorne links am Verschlusskasten einen Hebel zum Betätigen der Magazinsperre.


title: Browning Auto-5

text: Die Auto-5 ist ein Rückstoßlader mit langem Rohrrücklauf. Der gemeinsame Rücklauf von Lauf und Verschluss wird durch die Vorholfeder und die Schließfeder abgebremst und endet in der hintersten Position im Gehäuse, wobei gleichzeitig der Hahn gespannt wird. Lauf und Verschluss trennen sich, worauf der Lauf durch die Vorholfeder wieder in Schussposition gebracht wird. Dabei wird auch die leere Hülse ausgeworfen. Daraufhin wird der Verschluss durch einen geeigneten Mechanismus ausgeklinkt, durch die im Kolben liegende Schließfeder nach vorne geschoben und wieder mit dem Lauf verriegelt, im Vorlauf schnellt die Klappe in der Ladeöffnung hoch und bringt die neue Patrone in Ladeposition. Sie wird vom Verschluss ins Patronenlager geschoben und die Flinte ist wieder schussbereit.


title: Browning Auto-5

text: Lauf und Verschluss sind durch einen am Verschluss angebrachten Schwenkriegel verriegelt. Am Lauf ist unten ein Ring angebracht, welcher über das Magazin geschoben den Lauf führt. Zugleich überträgt er die Rückstoßkraft auf die Vorholfeder. Zur Verminderung des Rückschlages und zur Schonung der Waffe dienen ein oder mehrere Friktionsringe aus Bronze zwischen dem Ring und der Vorholfeder. Diese Ringe bremsen den Rück- und Vorlauf des Systems. Durch diese Ringe kann die Funktion an diverse Munitionstypen angepasst werden.


Nichtraucherschutzgesetze in Deutschland dienen dem Nichtraucherschutz, also dem Schutz von Nichtrauchern vor dem Passivrauchen. Sie sind zum Teil eine Angelegenheit des Bundes (= Bundesrecht: Jugendschutz, Arbeitsschutz, …), zum Teil eine Angelegenheit der Länder (Landesrecht: Rauchverbote im öffentlichen Bereich). Die 2020 in Berlin vorgelegte aktuelle „Europäische Tabak-Kontrollskala 2019“ der European Conference on Tobacco or Health (ECToH) ließ erkennen, dass das visionäre Ziel noch in weiter Ferne liegt, Europa und damit auch Deutschland bis 2040 zu einer „rauchfreien“ Region zu machen. Die Bundesrepublik liegt auf der Leistung-Skala der Tabak-Kontrollliste von 36 europäischen Ländern auf dem letzten Platz. Ein internationaler Deutscher Krebskongress war Anlass der Bekanntgabe des Ergebnisses für die „Association of European Cancer Leagues“ (ECL). Die im Aktionsbündnis Nichtrauchen (ABNR) zusammengeschlossenen Gesundheitsorganisationen und die Stiftung Deutsche Krebshilfe forderten die Bundesregierung und die Parlamentarier auf, endlich mehr für die Eindämmung des Rauchens zu tun. „Der letzte Platz ist ein Armut-Zeugnis für uns“, kritisierte ABNR-Vorsitzende Martina Pötschke-Langer das schlechteste Ergebnis für die Bundesrepublik.


title: Nichtraucherschutzgesetze in Deutschland

text: Erste Vorschriften zum Nichtraucherschutz bauten darauf, Raucher und Nichtraucher im öffentlichen Bereich räumlich zu trennen. So gab es seit der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts in Zügen getrennte Wagen, Wagenteile oder Abteile, die für Nichtraucher reserviert waren. Da Rauchen in der Öffentlichkeit aber auch als bürgerlicher Emanzipationsakt gegenüber der Obrigkeit gewertet wurde und damit positiv besetzt war, fiel es lange Zeit schwer, das Nicht-Rauchen in den Nichtraucherbereichen durchzusetzen.


text: Der „Ärztliche Arbeitskreis Rauchen und Gesundheit“ forderte 1971 einen gesetzlichen Nichtraucherschutz mit einem Rauchverbot an allen Arbeitsplätzen, an denen auch Jugendliche und Nichtraucher beschäftigt sind, ebenso auch für alle öffentlichen Diensträume, Schulen und Krankenhäuser.


text: Das "Erste Gesetz zur Änderung des Vorläufigen Tabakgesetzes" wurde am 9. November 2006 vom Deutschen Bundestag beschlossen. Das Gesetz sorgt für eine weitere Einschränkung der Tabakwerbung. Es ist damit verboten, für Tabakerzeugnisse in der Presse oder anderen gedruckten Veröffentlichungen zu werben. In dem Umfang, in dem Werbung in der Presse verboten ist, ist sie auch im Internet verboten. Unternehmen, deren Haupttätigkeit Herstellung oder Verkauf von Tabakerzeugnissen ist, ist es untersagt, ein Hörfunkprogramm zu sponsern. Ebenso ist es verboten, Veranstaltungen oder gesellschaftliche Ereignisse wie zum Beispiel Formel-1-Rennen zu sponsern, die grenzüberschreitende Wirkung haben.


text: Als Vertragspartei der am 27. Februar 2005 in Kraft getretenen WHO-Tabakrahmenkonvention (Framework Convention on Tobacco Control – FCTC) vom Mai 2003 ist Deutschland auch völkerrechtlich verpflichtet, geeignete Maßnahmen zur Verhinderung und Verminderung des Tabakkonsums, der Nikotinabhängigkeit und des Passivrauchens in nationales Recht umzusetzen.


text: 2017 schrieb die "Association of European Cancer Leagues" in einer Studie, die die Wirksamkeit der politischen Maßnahmen gegen Tabakrauchen in 35 europäischen Ländern verglich, Deutschland komme auf den vorletzten Platz und sei das am meisten problematische Land in Europa hinsichtlich der Tabakregulierung und der einzige EU-Mitgliedstaat ohne Verbot für Tabak-Außenwerbung (Anfang Juli 2020 verabschiedete der Bundestag ein Verbot der Tabak-Außenwerbung). Die Autoren wiesen insbesondere auf die engen Verbindungen zwischen Tabaklobby und Politik hin. Die Bundesrepublik Deutschland zählte zu den EU-Staaten, „die nicht den politischen Willen hatten, um die Situation zu ändern“, kritisierte EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaits anlässlich des Weltnichtrauchertages 2015.


text: Seit 1. September 2007 gilt in allen Personenbahnhöfen der öffentlichen Eisenbahnen und in allen öffentlichen Verkehrsmitteln (Flugzeug, Bahn, Bus, Straßenbahn, Taxi usw.) ein gesetzliches Rauchverbot, das sich aus des Bundesnichtraucherschutzgesetz (BNichtrSchG) ergibt. Ausnahmeregelungen sind für gesonderte und entsprechend gekennzeichnete Räume möglich (§ 1 Abs. 3 BNichtrSchG).


text: In vielen Bundesländern war das Rauchen in Nahverkehrsfahrzeugen schon zuvor untersagt, unter anderem in Baden-Württemberg, Bayern, Bremen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Thüringen. Als letzte Bundesländer schlossen sich zum 1. Juli 2007 Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Berlin dem Rauchverbot an.


text: Nach Inkrafttreten des Nichtraucherschutzgesetzes, das das Rauchen lediglich in Bahnhofsgebäuden untersagte, hat die Deutsche Bahn das Rauchverbot auf den gesamten Bahnhofsbereich, also auch Bahnsteige, Unterführungen und Bahnhofsvorplätze, ausgedehnt. Ausgenommen davon sind nur gekennzeichnete Raucherbereiche. Diese Regelung ist in der Hausordnung der Deutschen Bahn auf annähernd jedem Bahnsteig in den Bahnhöfen nachzulesen. Das Rauchverbot gilt hier inzwischen auch für elektrische Zigaretten. Ebenso ist das Wegwerfen von Zigarettenkippen – auch auf die Gleise – verboten. Bei absichtlicher Verschmutzung wird ein Bußgeld von mindestens 60,- € verhängt. Weitere Verstöße führen zu Hausverweis oder Hausverbot.


text: Auf Flughäfen ist bereits seit den 1990er Jahren in der Regel das Rauchen nur in speziell ausgewiesenen Zonen erlaubt.


text: Am Arbeitsplatz werden Rauchverbote zur Gefahrenvermeidung und für den Gesundheitsschutz ausgesprochen.


text: Sind feuergefährliche oder explosive Stoffe vorhanden, ist ein Rauchverbot anzuordnen, um die Gefahr eines Brandes oder einer Explosion zu verringern.


text: Arbeitgeber sind daneben durch die Arbeitsstättenverordnung verpflichtet, den Nichtraucherschutz am Arbeitsplatz zu gewährleisten. Der Arbeitgeber hat danach die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit die nicht rauchenden Beschäftigten in Arbeitsstätten wirksam vor den Gesundheitsgefahren durch Tabakrauch geschützt sind ( ArbStättV). Er hat ein allgemeines oder auf einzelne Bereiche des Betriebes beschränktes Rauchverbot zu erlassen, falls der Nichtraucherschutz nicht anders erreicht werden kann.


text: Arbeitnehmer haben demnach grundsätzlich Anspruch auf einen rauchfreien Arbeitsplatz. Dagegen haben Raucher keinen Anspruch, dass ihnen das Rauchen während der Arbeit oder der Pause ermöglicht wird. Ausnahmen davon gelten jedoch in Arbeitsstätten mit Publikumsverkehr. Hier braucht der Arbeitgeber Schutzmaßnahmen nur insoweit zu treffen, als die Natur des Betriebes und die Art der Beschäftigung es zulassen (§ 5 Abs. 2 ArbStättV). Arbeitnehmer, die in einer Gaststätte arbeiten, in der das Rauchen gesetzlich verboten ist, haben Anspruch auf einen rauchfreien Arbeitsplatz.


text: Die Anordnung eines Rauchverbots gegenüber den Arbeitnehmern betrifft das Ordnungsverhalten im Betrieb und ist deshalb nach Abs. 1 Nr. 1 Betriebsverfassungsgesetz mitbestimmungspflichtig. Der Arbeitgeber muss also die von ihm zu treffenden Maßnahmen des Nichtraucherschutzes mit dem Betriebsrat verabreden. Die konkrete Ausgestaltung des Nichtraucherschutzes kann in einer Betriebsvereinbarung geregelt werden. Es kann dabei jedoch nicht um das "Ob" des Nichtraucherschutzes gehen, sondern nur darum, "wie" dieser Schutz im Einzelnen gewährleisten wird. Der Betriebsrat kann auf diesem Wege versuchen, auch die Belange der rauchenden Arbeitnehmer einzubringen, etwa dadurch, dass die Einrichtung von Raucherräumen vereinbart wird. Ist dem Arbeitgeber durch Gesetz zwingend vorgeschrieben, ein Rauchverbot zu erlassen, ohne dass er Raucherräume einrichten darf, so entfällt das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates, da dem Arbeitgeber ohnehin kein Entscheidungsspielraum mehr bleibt.


text: In Vorgriff auf das Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens untersagte das Bundeskabinett bereits zum 1. Juli 2007 das Rauchen in sämtlichen Einrichtungen des Bundes. Durch Artikel 1 des Gesetzes wurde das Bundesnichtraucherschutzgesetz eingeführt, welches die Einführung eines Rauchverbots in den Einrichtungen des Bundes und in öffentlichen Verkehrsmitteln regelt und das Rauchen grundsätzlich untersagt.


text: Es werden jedoch spezielle Zonen zum Rauchen eingerichtet, in denen Tabak konsumiert werden kann, ohne die Nichtraucher zu gefährden. Dafür können entweder spezielle Räume eingerichtet oder Außenbereiche als Raucherzonen ausgewiesen werden. Zusätzlich werden für die Bediensteten des Bundes Raucherentwöhnungskurse im Rahmen der Gesundheitsfürsorge des Dienstherren angeboten.


text: Exemplarisch sei der BMF-Erlass Z C 1 – P 1815/06/0002 Dok.Nr. 2007/0163076 vom 25. Juni 2007 genannt, welcher die Regelungen für den Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen umsetzt.


text: Mit der seit 1. September 2007 geltenden Fassung von des Jugendschutzgesetzes (JuSchG) wurde die Altersgrenze für den Erwerb von Tabakwaren von 16 auf 18 Jahre angehoben. Seither dürfen generell keine Tabakwaren mehr an Kinder und Jugendliche abgegeben werden. Darüber hinaus darf Kindern und Jugendlichen das Rauchen in der Öffentlichkeit nicht gestattet werden (§ 10 Abs. 1 JuSchG). Für den Automatenverkauf galt eine Übergangsfrist bis zum 1. Januar 2009 ( Abs. 2 JuSchG).


text: Das Rauchen innerhalb von behördlichen Einrichtungen ist in den folgenden Bundesländern ohne Ausnahme untersagt: Bayern, Brandenburg, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein. In den folgenden Bundesländern ist das Rauchen in deutlich gekennzeichneten und abgetrennten Raucherräumen zulässig: Baden-Württemberg, Berlin, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. In Hamburg kann das Rauchen in Einzelfällen bei Vernehmungen durch die Staatsanwaltschaft oder die Polizei gestattet werden.


text: In Baden-Württemberg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Sachsen-Anhalt sind Einzelhafträume vom Rauchverbot ausgenommen. In Baden-Württemberg, Hamburg und Nordrhein-Westfalen müssen alle Insassen ihr Einverständnis geben. In Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen und Thüringen kann in abgetrennten Gemeinschaftsräumen das Rauchen gestattet werden.


text: Im Justizvollzugskrankenhaus Nordrhein-Westfalen ist das Rauchen auch auf dem Krankenzimmer erlaubt, sofern sich kein Nichtraucher auf dem Mehrbettzimmer befindet.


text: In Hessen und Schleswig-Holstein ist das Rauchen innerhalb geschlossener Räumlichkeiten von Justizvollzugsanstalten ausnahmslos verboten.


text: Grundsätzlich gilt ein allgemeines Rauchverbot für alle Gesundheitseinrichtungen. Jedoch gestatten alle Bundesländer Ausnahmen, indem Raucherräume oder Raucherzonen in psychiatrischen Kliniken, in der Palliativmedizin oder in geschlossenen Abteilungen eines Krankenhauses eingerichtet werden dürfen. Einige Bundesländer gestatten es den Patienten nach Absprache mit der Klinikleitung in ihrem Patientenzimmer zu rauchen, sofern dies der Erfüllung eines Therapiezieles dienlich ist.


text: Es gilt ein grundsätzliches Rauchverbot in Tageseinrichtungen für Kinder innerhalb aller Bundesländer. Einzig in Rheinland-Pfalz kann das Rauchen von der Leitung der Einrichtung für Nutzer der Einrichtung erlaubt werden, „wenn aufgrund der Aufgabenstellung der Einrichtung ein Rauchverbot konzeptionell nicht vertretbar ist.“


text: In Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen gilt ein absolutes Rauchverbot für das Schulgebäude sowie das Schulgelände.


text: In Baden-Württemberg ist es möglich, für volljährige Schüler sowie für dort tätige Lehrkräfte Raucherzonen außerhalb von Schulgebäuden im Außenbereich des Schulgeländes zu errichten. In Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen sowie Sachsen-Anhalt können Raucherzonen lediglich auf dem Gelände von Hochschulen errichtet werden.


text: In Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen gilt ein absolutes Rauchverbot in sämtlichen Sporthallen, Hallenbädern oder vergleichbaren Einrichtungen.


text: In Baden-Württemberg gibt es keinerlei gesetzliche Regelung, weshalb es dem jeweiligen Betreiber offensteht, das Rauchen zu gestatten.


text: In Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen gilt ein absolutes Rauchverbot für Kultureinrichtungen.


text: In Bayern, Berlin, Rheinland-Pfalz gelten Ausnahmen bei künstlerischen Darbietungen, bei denen das Rauchen als Teil der Darbietung Ausdruck der Kunstfreiheit ist. Anderweitig gilt ein absolutes Rauchverbot.


text: In Baden-Württemberg, Brandenburg, Bremen und Sachsen-Anhalt ist das Rauchen in Diskotheken untersagt, jedoch bestehen Ausnahmen bei vollständig abgetrennten Nebenräumen ohne Tanzfläche und wenn der Zutritt auf Personen ab vollendetem 18. Lebensjahr beschränkt ist und die Nebenräume in deutlich erkennbarer Weise als Raucherräume gekennzeichnet sind.


text: In Berlin, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen gilt das Rauchverbot nicht für einen gekennzeichneten abgetrennten Raucherraum.


text: Eine 2005 getroffene unverbindliche Vereinbarung zwischen dem Bundesministerium für Gesundheit und dem Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) führte nach Ansicht der meisten Politiker nicht zu den gewünschten Verbesserungen des Nichtraucherschutzes. Daher entschloss sich zunächst der Bund (damals schwarz-rote Koalition) zu einer Gesetzgebungsinitiative, die jedoch mit der Begründung abgebrochen wurde, dem Bund fehle hierzu die Gesetzgebungskompetenz. Beginnend 2007 wurden durch Nichtraucherschutzgesetze der Länder erstmals gesetzliche Rauchverbote in der Gastronomie ausgesprochen. Einige Länder erlauben die Einrichtung von abgetrennten Raucherräumen und andere Ausnahmeregelungen, andere Länder führten generelle Rauchverbote ohne Ausnahmen ein. Die Mehrzahl der Rauchverbote trat am 1. Januar 2008 in Kraft, einige Bundesländer führten sie bereits 2007 ein. Seit dem 1. Juli 2008 gelten Rauchverbote in allen Bundesländern. Das Bundesverfassungsgericht urteilte auf Verfassungsbeschwerden gegen die Landesgesetze von Berlin und Baden-Württemberg, dass ein generelles Rauchverbot in Gaststätten zulässig sei, jedoch Gesetze mit Ausnahmen für Gaststätten mit abgetrennten Raucherräumen verfassungswidrig seien, da diese Einraumwirte unzulässig beeinträchtigten. Beiden Ländern wurde eine Frist bis zum Ende des Jahres 2009 aufgegeben, entweder Ausnahmen für Einraumkneipen und Diskotheken zu ergänzen oder jedoch ein generelles Rauchverbot in Gaststätten ohne Ausnahmen einzuführen. Bis zur Neuregelung hob das Verfassungsgericht die Rauchverbote in Diskotheken und Einraumgaststätten in den beiden Bundesländern unter bestimmten Voraussetzungen auf. Als Konsequenz des BVerfG-Urteils wurden in Baden-Württemberg und Berlin die Nichtraucherschutzgesetze den Vorgaben des Urteils entsprechend gelockert. Ähnlich entschied auch der Sächsische Verfassungsgerichtshof, soweit für Spielhallen nicht die gesetzliche Möglichkeit eingeräumt wird, abgetrennte Nebenräume zum Rauchen einzurichten. Im Mai 2010 entschied der Verfassungsgerichtshof (VGH) in Koblenz, dass in kleinen Gaststätten, sogenannten Eckkneipen, wieder geraucht werden darf. Fünf Betreiber und eine Privatperson hatten Verfassungsbeschwerde eingereicht.


text: Stand September 2017 gilt ein generelles Rauchverbot für Gaststätten und Kneipen in den 3 Bundesländern Nordrhein-Westfalen, Bayern und im Saarland, in den restlichen 13 Bundesländern gelten grundsätzlich Ausnahmeregelungen für Nebenräume in Gaststätten und für Einraumkneipen unter 75 m². Die Auslegung dieser Ausnahmen kann sich zwischen diesen Bundesländern im Detail geringfügig unterscheiden, so schreibt zum Beispiel Hamburg als einziges Bundesland eine Luftschleuse für Raucherbereiche vor, und in manchen Bundesländern darf in Raucherkneipen kein aufwendig zubereitetes Essen serviert werden.


text: In den deutschen Fußballstadien der Bundesliga gibt es kein generelles Rauchverbot. Inzwischen sind einige Vereine dazu übergegangen, rauchfreie Zonen, sogenannte „Kinder- und Familienblocks“, einzurichten. In der Saison 2007/2008 war in deutschen Fußballstadien die Situation wie folgt: Hertha BSC, Borussia Dortmund, Hamburger SV und der VfL Wolfsburg hatten rauchfreie Fanblocks. In den Stadien des FC Bayern München (Allianz Arena), von Werder Bremen (Weserstadion) und VfL Bochum durfte völlig frei geraucht werden. Der Hamburger SV plante noch im Jahr 2008 das erste komplett rauchfreie Stadion Deutschlands zu haben; diese Entscheidung wurde verschoben.


text: Seit der Saison 2009/2010 gilt im Innenraum des Rheinenergiestadions (1. FC Köln) und der BayArena (Bayer 04 Leverkusen) ein Rauchverbot. Die Zugänge zu den einzelnen Blöcken als auch alle weiteren Bereiche sind von dieser Regelung allerdings ausgenommen. Während der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland war das Rauchen in den Stadien erlaubt, hingegen war es bei der WM 2002 in Korea und Japan und auch bei der WM 2010 in Südafrika verboten. Selbst im sonst rauchfreien Familienblock des Berliner Olympia-Stadions wurde geraucht. Das Deutsche Krebsforschungszentrum kritisierte die Lage und meinte, eine gesetzliche Regelung für rauchfreie Sporteinrichtungen sei unabdingbar.


text: Rauchen in einer Mietwohnung ist grundsätzlich erlaubt. Übermäßiges Rauchen in der Mieterwohnung kann zu Schadenersatzansprüchen wegen übermäßiger Nutzung der Mietsache führen. Raucher sind beim Auszug zum Ersatz der Kosten für Dekorationsarbeiten verpflichtet, wenn durch starkes Rauchen Verfärbungen und Ablösungen von Tapeten sowie ein in der Wohnung festsitzender Tabakgeruch verursacht wurde. Schadenersatzanspruch besteht ebenfalls, wenn die durch das Rauchen verursachte Geruchsbelästigung beim Auszug nicht durch einfaches Lüften beseitigt werden kann.


text: Der Bundesgerichtshof stellte dagegen fest, Rauchen in der Wohnung gehöre zum vertragsgemäßen Gebrauch und könne daher grundsätzlich keine Schadensersatzansprüche nach sich ziehen, es sei denn, das Rauchverbot wurde im Mietvertrag ausdrücklich vereinbart. Dagegen hat der Bundesgerichtshof ausdrücklich offen gelassen, ob ausnahmsweise eine vom vertragsgemäßen Gebrauch nicht mehr umfasste Nutzung der Wohnung anzunehmen ist, wenn „exzessives“ Rauchen vorliege.


text: Das Rauchen im Treppenhaus darf durch den Vermieter verboten werden. Beeinträchtigungen durch Passivrauchen beim kurzzeitigen Aufenthalt im Treppenhaus oder Lift sind dagegen zumutbar. Der Keller gehört wie das Treppenhaus zum gemeinschaftlichen Eigentum. Da das Recht des Mieters zu rauchen durch seinen kürzeren Aufenthalt in Gemeinschaftsräumen als weniger schützenswert erachtet wird, darf ein Rauchverbot von Seiten des Vermieters auch auf den Keller erweitert werden.


text: Dringt aufgrund der besonderen Bauweise eines Hauses der Tabakrauch aus der Wohnung eines Rauchers in eine andere Wohnung, kann aufgrund der Gesundheitsbeeinträchtigung und der Geruchsbelästigung eine Mietminderung gefordert werden, auch die außerordentliche Kündigung des Mietvertrages durch den Mieter ist in einem solchen Fall (besondere Bauweise des Hauses) gerechtfertigt.


text: Hinsichtlich der Belästigung und Gesundheitsbeeinträchtigung einer Mietpartei durch eine andere durch das Rauchen auf dem Balkon oder am Küchenfenster liegt (Stand 2007) nur erstinstanzliche Rechtsprechung vor, die uneinheitlich ist, weshalb in der Praxis oftmals Vereinbarungen über Rauch- und Lüftungszeiten zwischen den betroffenen Mietparteien der Vorzug gegeben wird.


title: Jody Scheckter

text: Jody Scheckter (* 29. Januar 1950 in East London, Südafrika) ist ein südafrikanischer Unternehmer und ehemaliger Automobilrennfahrer. Er startete zwischen 1972 und 1980 zu insgesamt 112 Grand-Prix-Rennen in der Formel 1 und wurde dort 1979 Weltmeister. Seit dem Ende seiner aktiven Karriere betreibt er einen Bio-Bauernhof in Südengland.


title: Jody Scheckter

text: In Erinnerung blieb Scheckter einem breiten Publikum vor allem dadurch, dass er über 20 Jahre lang der letzte Ferrari-Weltmeister der Formel 1 war, bevor Michael Schumacher in der Saison 2000 wieder den Titel für den Traditionsrennstall gewann. Scheckters älterer Bruder Ian war ebenfalls kurzzeitig in der Formel 1 aktiv, während sein Sohn Tomas ab 2002 in der IndyCar Series startete.


title: Jody Scheckter

text: Nach dem Gewinn der südafrikanischen Formel-Ford-Meisterschaft in den Jahren 1970 und 1971 setzte Scheckter seine Rennsportkarriere in Europa fort und zog nach Großbritannien, da er in seiner südafrikanischen Heimat kaum weitere Aufstiegschancen gehabt hätte. Bereits 1972 stand er in Watkins Glen am Steuer eines McLaren-Ford erstmals am Start eines Formel-1-Rennens, das er nach einem Dreher auf Platz neun beendete. 1973 gewann Scheckter die britische Formel-5000-Meisterschaft und startete nebenher bei fünf weiteren Grands Prix für McLaren. Den Großen Preis von Frankreich, sein erst drittes F1-Rennen, hätte er von Startplatz zwei aus sogar beinahe gewonnen, bevor er mit dem amtierenden Weltmeister Emerson Fittipaldi kollidierte und ausschied. Beim darauf folgenden Großen Preis von Großbritannien begründete Scheckter seinen vorübergehenden „wilden“ Ruf, als er in Silverstone am Ende der ersten Runde die bis dahin größte Massenkarambolage der Formel-1-Geschichte auslöste.


title: Jody Scheckter

text: Für die Saison 1974 nahm Ken Tyrrell das Nachwuchstalent unter Vertrag, der einen Nachfolger für den scheidenden Weltmeister Jackie Stewart brauchte. In Schweden gelang Scheckter in seinem 13. Rennen der erste Sieg, den sein Teamkollege Patrick Depailler zum Doppelerfolg für Tyrrell komplettierte. Scheckter gewann auch in seiner Wahlheimat Großbritannien und beendete seine erste volle Saison als Dritter der Weltmeisterschaft hinter Emerson Fittipaldi und Clay Regazzoni. Scheckter blieb Tyrrell auch 1975 und 1976 treu und gewann zwei weitere Rennen. 1976 wurde er erneut Meisterschaftsdritter, konnte sich jedoch nicht mit dem neuen Fahrzeugkonzept des Teams anfreunden, das mit dem P34 auf sechs statt auf vier Räder setzte. Er nahm daher das gut dotierte Angebot des austro-kanadischen Ölunternehmers Walter Wolf für ein Cockpit in dessen neuem Team Walter Wolf Racing für 1977 an.


title: Jody Scheckter

text: Zur Überraschung der Fachwelt gewann Scheckter bereits das erste Rennen mit dem neuen Wolf WR1 in Argentinien und etablierte sich an der Meisterschaftsspitze. Er gewann zwei weitere Rennen in Monaco und Kanada und wurde hinter Niki Lauda im Ferrari Vizeweltmeister. Auch 1978 blieb Scheckter bei Wolf, konnte jedoch an die Erfolge des Debütjahres nicht anschließen. Er stand zwar viermal auf dem Podium, gewann aber kein Rennen und belegte in der Gesamtwertung Platz sieben. Das Angebot von Enzo Ferrari, die Nachfolge des Argentiniers Carlos Reutemann anzutreten, kam ihm da gerade recht. Bereits 1973 hatte Scheckter ein Vertragsangebot Ferraris vorliegen, lehnte es aber mit Verweis auf seine gültigen Vertragsverpflichtungen mit McLaren ab.


title: Jody Scheckter

text: 1979 startete Scheckter neben dem Kanadier Gilles Villeneuve, der am Anfang seiner Karriere stand und wie Scheckter zu Beginn seiner Laufbahn als wild und besonders mutig galt. Beiden Piloten wurde stets eine außergewöhnliche Fahrzeugbeherrschung nachgesagt. Ferrari hatte sich einen technischen Vorsprung erarbeitet, sodass Scheckter und Villeneuve die Weltmeisterschaft dominieren konnten. Aufgrund seiner Routine behielt Scheckter in diesem Duell aber letztendlich die Oberhand, obwohl sich Villeneuve von der Grundschnelligkeit her als mindestens ebenbürtig erwies. Zudem fanden beide Fahrer einen guten persönlichen Draht zueinander, der von gegenseitigem Respekt geprägt war. Beim Großen Preis von Italien in Monza sicherte sich Scheckter schließlich mit einem Sieg vor seinem Teamkollegen den Weltmeistertitel.


title: Jody Scheckter

text: Die Saison 1980 kam einem gewaltigen Absturz gleich – selten hatte ein amtierender Weltmeister ein so wenig konkurrenzfähiges Fahrzeug zur Verfügung. Ferrari hatte mit dem 312T5 eine völlige Fehlkonstruktion an den Start gebracht, mit der Scheckter lediglich beim Großen Preis der USA West in die Punkteränge fahren konnte: In Long Beach sammelte er als Fünfter die einzigen beiden Punkte der Saison. Nachdem er sein Maximalziel – den WM-Titel – bereits erreicht hatte, fehlte ihm die Motivation, seine Karriere auf diesem Level fortzuführen. Er trat daher Ende 1980 vom aktiven Rennsport zurück.


title: Jody Scheckter

text: Nach seinem Rücktritt gründete Scheckter in seiner Heimat die Firma FATS (Fire Arms Training System), die sich auf Waffensimulatoren für das Scharfschützentraining spezialisierte. Als er das Unternehmen viele Jahre später verkaufte, lieferte es Produkte in 30 verschiedene Länder und war geschätzte 100 Millionen US-Dollar wert. In den 1990er Jahren gründete Scheckter in England eine Farm für organische und biodynamische Produkte, die anfangs zur Selbstversorgung gedacht war. Mittlerweile beschäftigt Scheckter in seiner "Laverstoke Park Farm" nahe Basingstoke in Südengland über 100 Mitarbeiter.


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Die verminderte Erwerbsfähigkeit ist in Deutschland ein Begriff der gesetzlichen Rentenversicherung. Der Begriff ist der Oberbegriff für die "Erwerbsminderung" und für die "im Bergbau verminderte Berufsfähigkeit".


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Nach der gesetzlichen Definition ist voll erwerbsgemindert, wer wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande ist, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes zumindest drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein. Erwerbsgemindert ist nicht, wer unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig sein kann ( SGB VI).


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Die Erwerbsminderung bezieht sich anders als der Grad einer Behinderung ausschließlich auf die Leistungsfähigkeit im Arbeitsleben und nicht auf die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft.


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Tritt eine Leistungsminderung infolge eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit ein, spricht man von einer Minderung der Erwerbsfähigkeit, die zulasten der gesetzlichen Unfallversicherung (Siebtes Buch Sozialgesetzbuch) ausgeglichen wird. Liegt jedoch gleichzeitig eine Erwerbsminderung vor, können Ansprüche gegen beide Versicherungsträger bestehen.


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Opfer einer Straftat können zum Ausgleich der gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folgen, also beispielsweise bei Beeinträchtigung ihrer Arbeitskraft, abhängig von dem Grad der Schädigungsfolgen eine Beschädigtenrente nach dem Opferentschädigungsgesetz erhalten.


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: In Deutschland ist die Rente wegen Erwerbsminderung (Erwerbsminderungsrente, EMR) aus der gesetzlichen Rentenversicherung in SGB VI geregelt.


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Mit dem Gesetz zur Reform der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit vom 20. Dezember 2000 () wurden die Renten wegen Erwerbsminderung zum 1. Januar 2001 neu geregelt. Erwerbsgemindert ist seitdem, wer unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes nur noch weniger als sechs Stunden täglich erwerbstätig sein kann. Aus welchem Grund die Erwerbsminderung eingetreten ist, spielt grundsätzlich keine Rolle. Eine Ausnahme gilt jedoch für Fälle, in denen die Erwerbsminderung absichtlich herbeigeführt wurde ( ff. SGB VI). Unterschieden wird zwischen voller Erwerbsminderung, teilweiser Erwerbsminderung und (übergangsweise) teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit.


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Zusätzlich müssen die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sein. Der Antragsteller muss in den letzten fünf Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung insgesamt drei Jahre Pflichtbeiträge für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit nachweisen und vor Eintritt der Erwerbsminderung die "allgemeine Wartezeit", welche für eine Rente wegen Erwerbsminderung grundsätzlich fünf Jahre beträgt ( Abs. 1 Nr. 2 SGB VI), erfüllt haben. Der Antragsteller muss also zumindest für einen Zeitraum von insgesamt fünf Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung zum versicherten Personenkreis der gesetzlichen Rentenversicherung gehört haben.


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Teilweise erwerbsgemindert sind Versicherte, die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande sind, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig zu sein ( Abs. 1 Satz 2 SGB VI). Es liegt also noch ein Restleistungsvermögen zwischen drei und sechs Stunden täglich vor, das eine entsprechende Teilzeitbeschäftigung erlaubt.


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Voll erwerbsgemindert sind Versicherte, die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande sind, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein ( Abs. 2 Satz 2 SGB VI). Dazu zählen auch behinderte Menschen, die in einer Werkstatt für behinderte Menschen oder einer Blindenwerkstätte tätig oder in einer Einrichtung untergebracht sind und dort bestimmte Arbeits- oder Dienstleistungen erbringen.


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Unabhängig von dieser zeitlichen Grenze können aber auch bestimmte qualitative Einschränkungen zur vollen Erwerbsminderung führen, selbst dann, wenn noch ein über drei- oder gar über sechsstündiges Leistungsvermögen vorliegt. Zu solchen Einschränkungen gehören beispielsweise die sogenannte Wegefähigkeit, also die Fähigkeit, einen Arbeitsplatz überhaupt erreichen zu können oder die Summe vieler, ungewöhnlicher Einschränkungen, wie auch die Notwendigkeit betriebsunüblicher Pausen. Auch in diesen Fällen ist eine konkurrenzfähige Erwerbstätigkeit nicht mehr möglich.


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Bei Vorliegen einer teilweisen Erwerbsminderung kann eine Rente wegen voller Erwerbsminderung als sogenannte "Arbeitsmarktrente" gewährt werden, wenn der (Teilzeit-)Arbeitsmarkt als verschlossen gilt. Das ist der Fall, wenn der Versicherte länger als ein Jahr keinen seinem Restleistungsvermögen entsprechenden (Teilzeit-)Arbeitsplatz innehat oder ihm kein solcher angeboten werden kann. Die teilweise Erwerbsminderung "schlägt" dann in eine volle "durch".


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Bis zum 31. Dezember 2000 wurde in der gesetzlichen Rentenversicherung zwischen Erwerbsunfähigkeit und Berufsunfähigkeit unterschieden, seitdem nur noch für vor dem 2. Januar 1961 geborene Personen:


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Erwerbsunfähigkeit lag vor, wenn Versicherte wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande waren, eine Erwerbstätigkeit in gewisser Regelmäßigkeit auszuüben oder Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen zu erzielen, das ein Siebtel der monatlichen Bezugsgröße (§ 18 SGB IV) überstieg. Erwerbsunfähig war nicht, wer eine selbstständige Tätigkeit ausübte oder eine Tätigkeit vollschichtig ausüben konnte. Dabei war die jeweilige Arbeitsmarktlage nicht zu berücksichtigen.


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Berufsunfähig waren Versicherte, deren Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit oder Behinderung auf weniger als die Hälfte derjenigen von körperlich, geistig und seelisch gesunden Versicherten mit ähnlicher Ausbildung und gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten gesunken war. Der Versicherte durfte demnach nicht mehr im Stande sein, die erlernte oder die zuletzt nicht nur vorübergehend ausgeübte Berufstätigkeit oder aber eine zumutbare Verweisungstätigkeit auszuüben.


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Dabei genoss jedoch nicht jede Tätigkeit einen sogenannten Berufsschutz. Nach dem von der Rechtsprechung für Arbeiter und für Angestellte entwickelten Mehrstufenschema für Vergleichsberufe war zu prüfen, welchem Hauptberuf die zuletzt ausgeübte Tätigkeit zuzuordnen war und auf welche sozial, fachlich und gesundheitlich zumutbaren Verweisungstätigkeiten der Versicherte danach verwiesen werden konnte. So lag bei ungelernten Arbeitern niemals eine Berufsunfähigkeit vor, da der Versicherte immer auf sämtliche ungelernte Tätigkeiten am allgemeinen Arbeitsmarkt verweisbar war.


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Durch das am 1. Januar 2001 in Kraft getretene Gesetz zur Reform der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit wurde die Berufsunfähigkeitsrente für Neurentner abgeschafft. Eine Berufsunfähigkeitsrente der gesetzlichen Rentenversicherung können im Sinne der alten Regelung nur noch Versicherte erhalten, die vor dem 2. Januar 1961 geboren sind. Sie genießen insoweit Vertrauensschutz, wenn sie in ihrem angestammten Beruf nicht mehr arbeiten können. Die Rente für diese Personengruppe heißt jetzt Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit ( SGB VI). Anspruch auf eine solche Rente haben Versicherte, die zwar aus gesundheitlichen Gründen noch eine Tätigkeit von sechs Stunden oder mehr (auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt) ausüben könnten, aber nicht mehr in ihrem erlernten oder einem gleichwertigen Beruf. Die Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit ist halb so hoch wie die Rente wegen voller Erwerbsminderung.


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Das Risiko der Berufsunfähigkeit kann seit dem 1. Januar 2001 für jüngere Versicherte nur noch durch eine private Berufsunfähigkeitsversicherung abgesichert werden.


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Erwerbsgemindert ist nicht, wer unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig sein kann; dabei ist die jeweilige Arbeitsmarktlage nicht zu berücksichtigen ( Abs. 3 SGB VI). Grund für diese Regelung ist, dass das Risiko reduzierter Erwerbsmöglichkeiten oder das der Arbeitslosigkeit nicht in die Zuständigkeit der Renten-, sondern der Arbeitslosenversicherung fällt.


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Kann irgendeine Arbeit mindestens sechs Stunden täglich verrichtet werden, so liegt seit dem 1. Januar 2001 grundsätzlich keine Erwerbsminderung vor. Für ab dem 2. Januar 1961 geborene Versicherte ist eine Verweisung auf den allgemeinen Arbeitsmarkt möglich, ein sozialer Abstieg ist hinzunehmen. Vom Rentenversicherungsträger muss – anders als bei vor diesem Stichtag Geborenen gem. Abs. 2 Satz 2 SGB VI – keine konkrete Verweisungstätigkeit mehr benannt werden. Es reicht aus, wenn aufgrund ärztlicher Gutachten dargestellt wird, unter welchen Voraussetzungen und mit welchen eventuellen Einschränkungen eine Beschäftigung möglich ist (etwa nur leichte Arbeit, nur im Sitzen, ohne Lärm).


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Besteht ein zumindest sechsstündiges (Rest-)Leistungsvermögen, ist jedoch zusätzlich die Rechtsfrage zu klären, ob der Versicherte damit außerstande ist, „unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarkts“ tätig zu sein. Dem Betroffenen ist der Zugang zum Arbeitsmarkt nämlich trotz vollschichtigen Leistungsvermögens praktisch verschlossen, wenn er wegen seiner qualitativen Leistungseinbußen keine „Erwerbstätigkeit unter den in Betrieben üblichen Bedingungen“ mehr ausüben kann (sog. "Seltenheits"- oder "Katalogfälle"). Das ist der Fall bei einer „Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen“ oder einer „schweren spezifischen Leistungsbehinderung,“ die im Einzelfall selbst ungelernte Tätigkeiten ausschließt. Dann ist dem Versicherten mindestens eine konkrete Verweisungstätigkeit mit ihren typischen, das Anforderungsprofil bestimmenden Merkmalen (kein konkreter Arbeitsplatz) zu benennen, um seinen Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung auszuschließen. Der „nicht auf einer gesundheitlichen Störung beruhende Analphabetismus“ gehört nach höchstrichterlicher Rechtsprechung nicht dazu, ebenso wenig das Lebensalter oder fehlende Sprachkenntnisse, wohl aber funktionelle Einarmigkeit oder besondere Schwierigkeiten hinsichtlich der Gewöhnung und Anpassung an einen neuen Arbeitsplatz.


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Die Rente wegen Erwerbsminderung muss grundsätzlich beantragt werden ( Nr. 2 SGB X, Abs. 1 Satz 1 SGB VI). Unter bestimmten Voraussetzungen gilt ein Antrag auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben als Antrag auf Rente ( Abs. 2 SGB VI). Ob die Rentenantragsfiktion auch dann gilt, wenn der Antrag bei einem Rehabilitationsträger außerhalb der Rentenversicherung gestellt wurde, ist in Literatur und Rechtsprechung umstritten. Die Entscheidung über den Antrag ergeht durch schriftlichen Bescheid ( SGB VI).


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Das Restleistungsvermögen wird durch die beim Rentenversicherungsträger angestellten Ärzte beurteilt, bei Bedarf mit Unterstützung durch externe ärztliche Gutachter. Dabei wird der Gutachter im Rentenantrags- und im Widerspruchsverfahren vom jeweiligen Versicherungsträger beauftragt. Die Beurteilung des Restleistungsvermögens muss nach dem Willen des Gesetzgebers vollständig, umfassend und unter Beachtung der Wechselwirkungen der verschiedenen Krankheiten geschehen. Insbesondere bei seltenen Krankheiten und bei Krankheiten, bei denen man mit Röntgenuntersuchungen, Labormessungen usw. nur wenig oder nichts objektivieren kann, ist die Beurteilung schwierig.


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Auch das Sozialgericht ermittelt den Sachverhalt zunächst von Amts wegen ( SGG). Auf Antrag des Versicherten muss jedoch ein bestimmter Arzt gutachtlich gehört werden ( SGG). Die Anhörung wird regelmäßig davon abhängig gemacht, dass der Antragsteller die Kosten vorschießt und vorbehaltlich einer anderen Entscheidung des Gerichts endgültig trägt. Die Kosten einer solchen Begutachtung werden nicht von der Prozesskostenhilfe umfasst, wohl aber von einer etwaigen Rechtsschutzversicherung.


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Die Rentenhöhe hängt von den bei Renteneintritt erzielten Anwartschaften ab. Deckt die Rente nicht das Existenzminimum ab, kann ergänzend ein Anspruch auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung bestehen.


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Die Rentenversicherungsträger informieren regelmäßig über die Höhe der zu erwartenden Rentenleistungen und erteilen darüber im Einzelfall auch Auskunft ( SGB VI). Sie beraten gegebenenfalls auch über Fragen im Zusammenhang mit der Grundsicherung ( SGB VI).


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Zur Berechnung der Höhe der Erwerbsminderungsrente werden zunächst, wie bei der Altersrente, die bis zum Renteneintritt erreichten Entgeltpunkte zugrunde gelegt. Tritt die Erwerbsminderung schon vor Erreichen der Regelaltersgrenze ein, wird die Zeit zwischen dem Eintritt der Erwerbsminderung und dem Erreichen der Regelaltersgrenze als Zurechnungszeit hinzugerechnet. Dadurch bekommt, wer aufgrund seiner Erwerbsminderung nicht mehr arbeiten kann, eine Rente, als hätte er bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze weiterhin Beiträge entrichtet wie bis zum Eintritt der Erwerbsminderung.


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Bei Rentenbeginn vor dem 1. Juli 2014 endete die Zurechnungszeit schon mit der Vollendung des 60. Lebensjahres, von 2014 bis 2017 endete sie mit der Vollendung des 62. Lebensjahres. Die Bundesregierung beschloss im Februar 2017 einen Gesetzentwurf, um diese Grenze von 2018 bis 2024 schrittweise auf das 65. Lebensjahr zu erhöhen.


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Auf Initiative der neuen Bundesregierung trat stattdessen Ende 2018 das RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz in Kraft, wodurch die Zurechnungszeit für neu beginnende Renten 2019 sofort auf die Regelaltersgrenze von 65 Jahren und 8 Monaten gestiegen ist, und danach parallel zur Regelaltersgrenze bis auf 67 Jahre im Jahr 2031 ansteigt.


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Würde sich eine bereits in den letzten vier Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung ergebende Einkommensminderung negativ auf die Höhe der Rente auswirken, wird das verminderte Einkommen nicht mehr bei der Bewertung der Zurechnungszeit berücksichtigt. Diese Regelung gilt für Neurenten ab Juli 2014.


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Für jeden Monat, den der Rentenbeginn vor Vollendung des 64. Lebensjahres (Stand 2018) liegt, wird der Zugangsfaktor um 0,003 reduziert, maximal um 0,108, entsprechend einer Rentenminderung um 10,8 % bei Rentenbeginn vor dem 61. Geburtstag. (Auch diese Altersgrenze wird bis 2024 von ursprünglich 63 Jahren schrittweise auf 65 Jahre erhöht.) Die volle Erwerbsminderungsrente hat den Rentenartfaktor 1, die teilweise Erwerbsminderungsrente den Rentenartfaktor 0,5.


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Die monatliche Rente betrug bei voller Erwerbsminderung im Durchschnitt 711 Euro im Jahr 2015, und stieg auf 936 Euro im Jahr 2021.


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit werden bis zu einer Gesamtdauer von neun Jahren in der Regel nur für einen Zeitraum von jeweils längstens drei Jahren befristet geleistet. Erst danach kommt eine unbefristete Gewährung in Betracht. Die Renten werden bis zum Ende des Kalendermonats gezahlt, in dem die Berechtigten gestorben sind ( SGB VI).


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Eine Rente wegen Erwerbsminderung setzt nicht voraus, dass der Antragsteller oder Bezieher jedwede Beschäftigung aufgibt. Er darf sein Restleistungsvermögen durchaus verwerten und einer entsprechenden Tätigkeit nachgehen.


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Erzielt ein Versicherter neben der Rente ein Arbeitseinkommen aus einer abhängigen Beschäftigung oder einer selbständigen Tätigkeit, so wird die Rente nach SGB VI ganz oder teilweise nicht geleistet, wenn die maßgebliche Hinzuverdienstgrenze überschritten wird. Dabei stehen dem Arbeitseinkommen bestimmte Lohnersatzleistungen gleich, beispielsweise das Krankengeld der gesetzlichen Krankenversicherung oder das Verletztengeld aus der gesetzlichen Unfallversicherung.


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Bei beiden Rentenarten wird die Rente maximal in der Höhe gezahlt, dass (ggfs. gekürzte) Rente und Hinzuverdienst einen „Hinzuverdienstdeckel“ nicht überschreiten. Der Hinzuverdienstdeckel ist die monatliche Bezugsgröße vervielfältigt mit der höchsten Zahl der Entgeltpunkte, die in einem der letzten 15 Kalenderjahre vor Rentenbeginn erreicht wurde, entsprechend dem höchsten Jahresgehalt der letzten 15 Jahre vor Rentenbeginn; mindestens jedoch die Summe aus ungekürzter Rente und obiger Hinzuverdienstgrenze.


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Ab 2023 darf der Bezieher einer Rente wegen voller Erwerbsminderung bis zu 17.272,50 Euro im Jahr ohne eine Rentenminderung hinzuverdienen. Für Bezieher einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung gilt der doppelte Wert (34.545 Euro).


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Neue Rentner bei den EM-Renten gab es in den Jahren 2005 bis 2020 pro Jahr 159.000 bis 168.000. Bewilligt wurde damit etwa die Hälfte der eingegangenen Anträge, davon erhielt etwa die Hälfte eine (meist auf drei Jahre) zeitlich befristete EM-Rente. Unbefristete EM-Renten gibt es nach 9 Jahren befristeter Renten und/oder wenn keine Besserung des Gesundheitszustands mehr zu erwarten ist. Das Durchschnittsalter bei Beginn der EM-Rente lag in den Jahren 1993 bis 2017 zwischen 49 und 54 Jahren.


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Über 96,5 % der EM-Rentner hatten bei Rentenbeginn in den Jahren 2005 bis 2020 Abschläge hinzunehmen, diese Abschläge betragen maximal 10,8 % und betrugen durchschnittlich mehr als 9,8 %.


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Am Jahresende der Jahre 2005 bis 2020 bezogen jeweils 1,56 bis 1,82 Millionen Menschen in Deutschland Renten wegen Erwerbsminderung, davon 91.000 (Stand 2020) bis 112.000 (Stand 2005) wegen teilweiser Erwerbsminderung,


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Betrachtet man nur die vollen Erwerbsminderungsrenten (ohne Zeitrenten) der gRV mit Wohnort im Inland, dann sind es zum Jahresende der Jahre 2003 bis 2020 jeweils 1,06 bis 1,36 Millionen Rentenempfänger, von diesen erhielten in den Jahren 2010 bis 2020 am Jahresende 10 bis 20 Prozent Grundsicherung.


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Psychische Störungen waren der häufigste Grund für Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bei Beginn in den Jahren 2005 bis 2020 mit über 30 %, von 2011 bis 2020 über 40 %.


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Seit 1. Januar 2005 ist die Erwerbsfähigkeit auch ein Kriterium dafür, ob bei Bedürftigkeit Ansprüche nach dem SGB II auf Arbeitslosengeld II oder nach dem SGB XII auf Sozialhilfe bestehen. Wer dauerhaft voll erwerbsgemindert ist, erhält Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem vierten Kapitel ( ff. SGB XII), bei befristeter voller Erwerbsminderung kommt Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem dritten Kapitel ( ff. SGB XII) in Betracht. Wer teilweise erwerbsgemindert ist, erhält, auch wenn er eine Arbeitsmarktrente bezieht, Arbeitslosengeld II nach dem SGB II.


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Über die Erwerbsfähigkeit entscheidet der jeweils zuständige Träger der Rentenversicherung mit bindender Wirkung für alle anderen gesetzlichen Leistungsträger (Jobcenter, Arbeitsagenturen, Berufsgenossenschaften, Sozialhilfeträger - Abs. 2 SGB II).


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Die vergleichbare Leistung für Arbeitnehmer wird in Österreich als "Invaliditäts- bzw. Berufsunfähigkeitspension", jene für Bauern, Selbstständige und Gewerbetreibende als "Erwerbsunfähigkeitspension" bezeichnet.


title: Verminderte Erwerbsfähigkeit

text: Die Sach- und Geldleistungen bei Invalidität sind in der Schweiz im Bundesgesetz über die Invalidenversicherung geregelt.


title: BWT AG

text: Die BWT Aktiengesellschaft mit Sitz in Mondsee in Österreich ist ein Hersteller von Spezialchemie und Systemen zur Wasseraufbereitung.


title: BWT AG

text: Das Unternehmen hat vier Haupt-Produktionsstandorte in Mondsee (Österreich), Schriesheim (Deutschland), Paris (Frankreich), Aesch (Schweiz) und zahlreiche Tochter- und Beteiligungsgesellschaften sowie ein weltumspannendes Vertriebsnetz.


title: BWT AG

text: 1990 erfolgte die Übernahme durch seinen damaligen Manager Andreas Weißenbacher im Rahmen eines Management-Buy-outs.


title: BWT AG

text: 1992 ging das Unternehmen an die Wiener Börse. Hauptaktionär der BWT ist die WAB-Gruppe, eine Holding von Andreas Weißenbacher, ca. 20 % der Aktien befanden sich zuletzt im Streubesitz und etwa 6 % im Eigenbesitz des Unternehmens. Auf der Hauptversammlung 2015 wurde die Verschmelzung der Gesellschaft mit der nicht börsennotierten BWT Holding AG und das damit einhergehende Delisting der BWT-Aktie von der Wiener Börse beschlossen; diese Verschmelzung wurde im Juli 2017 vom Obersten Gerichtshof untersagt. Die WAB Privatstiftung beantragte im April 2017 ein Squeeze-out, das auf der Hauptversammlung im August 2017 beschlossen wurde.


title: BWT AG

text: Das Produktportfolio umfasst das gesamte Spektrum der Wasseraufbereitung. Dazu zählen Filtration, Filtermedien, Ionenaustausch-Systeme zur Demineralisierung, alternativer Kalkschutz, Enthärtung, Entkarbonisierung, Desinfektion (UV, Ozon, Chlordioxid etc.), Dosiertechnik, Membrantechnik (Mikro-, Ultra-, Nanofiltration, Umkehrosmose), Reindampf-Generatoren, Reinwasser-Destillation, UV-Systeme, Ozon-Generatoren, Ionenaustausch-Membranen, Elektrolyse, Elektrodialyse, Elektrodeionisation, Chlordioxid-Generatoren und Dosierpumpen.


title: BWT AG

text: Ein weiteres Geschäftsfeld wurde durch die Entwicklung von Membranen für Brennstoffzellen und Batterien erschlossen.


title: BWT AG

text: 2011 erhielt die Filterkartusche für Tischwasserfilter mit der "Mg"-Technologie den Landespreis für Innovation des Landes Oberösterreich.


title: BWT AG

text: Laut Unternehmen mineralisiert diese Technologie während der Filtration das Leitungswasser mit Magnesium, während es unerwünschte Stoffe wie Kalk, Schwermetalle und geschmacksstörende Stoffe wie Chlor aus dem Wasser entfernt.


title: BWT AG

text: 2011 wurde die Großenthärterserie "Rondomat Duo S" (Großenthärter werden in Gebäuden, Gewerbe- und Industriebetrieben eingesetzt, um Kalkablagerungen und damit verbundene Schäden in Wasserleitungen und den daran angeschlossenen Geräten und Anlagen zu verhindern) mit dem Staatspreis Design der Republik Österreich im Bereich „Investitionsgüter“, der vom Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend verliehen wird, ausgezeichnet.


title: BWT AG

text: Bereits zwei Mal wurden Haustechnik-Produkte für Privathaushalte mit dem Plus X Award ausgezeichnet. 2012 wurde die Enthärtungsanlage AQA perla zum „Besten Produkt des Jahres“ ausgezeichnet, 2013 erhielt der E1-Einhebelfilter (ein Trinkwasserfilter, der verhindert, dass Fremdpartikel und Verunreinigungen von außen über die Rohrleitungen in die Hausinstallation eindringen und das Installationssystem angreifen können) die gleiche Auszeichnung.


title: Frido Mann

text: Fridolin „Frido“ Mann (* 31. Juli 1940 in Monterey, Kalifornien) ist ein deutsch-schweizerischer Psychologe und Schriftsteller. Das Mitglied der Mann-Familie besitzt außerdem die amerikanische und tschechische Staatsangehörigkeit.


title: Frido Mann

text: Frido Mann, Sohn der Schweizerin Gret Moser (1916–2007) und Michael Manns, des jüngsten Sohnes Thomas Manns, wurde in eine Schriftstellerfamilie hineingeboren. Er wuchs hauptsächlich in der Schweiz bei seiner Großmutter Katia Mann auf. Mehrfach wurde er während seiner Kindheit auch über längere Zeit im Haus der Großeltern, dem heutigen Kulturzentrum Thomas-Mann-Haus in Pacific Palisades, USA, betreut. Frido Mann gilt als Lieblingsenkel Thomas Manns, der ihm in Gestalt des "Nepomuk Schneidewein" („Echo“) in seinem Roman "Doktor Faustus" ein literarisches Denkmal setzte und sich auch in seinen Tagebüchern häufiger mit diesem Kind seines jüngsten Sohnes beschäftigte. Als Ersatzvater fungierte auch sein Onkel Golo Mann.


title: Frido Mann

text: Nach der Matura 1959 in der Schweiz studierte Frido Mann zunächst an der Universität Zürich Musik. Das Studium schloss er 1964 an der Accademia Nazionale di Santa Cecilia in Rom ab. Im Anschluss absolvierte er, vom Protestantismus (er ist wie alle Thomas-Mann-Enkel unitarisch getauft worden) zum Katholizismus konvertiert, ein Studium der kath. Theologie und Philosophie an der Ludwig-Maximilians-Universität München, wo er 1969 mit dem Thema "Das Abendmahl beim jungen Luther" zum Doktor promovierte.


title: Frido Mann

text: Danach wurde er wissenschaftlicher Assistent bei Karl Rahner an der Universität Münster. Gleichzeitig absolvierte er dort ein Psychologiestudium, das er 1972 als Diplom-Psychologe abschloss. Anschließend war er als Klinischer Psychologe am Psychiatrischen Krankenhaus in Gütersloh tätig. 1978 war er Gastdozent für Psychologie an der Universität Leipzig. Ab 1980 arbeitete er als wissenschaftlicher Angestellter im Fach Medizinische Psychologie an der Universität Münster. Dort erfolgte 1981 die Habilitation und die Verleihung der Venia legendi für das Fach Psychologie. Nach anschließender Tätigkeit als Privatdozent wurde er 1986 zum Professor für Psychologie ernannt. Bis 1990 war er geschäftsführender Direktor des Instituts für Medizinische Psychologie.


title: Frido Mann

text: Seit 1981 ist er auch schriftstellerisch tätig und setzt sich unter anderem mit seiner Familiengeschichte, insbesondere dem brasilianischen Erbe seiner Urgroßmutter Julia da Silva-Bruhns auseinander. Der von ihm gegründete Verein "Casa Mann" will in ihrem noch erhaltenen Geburtshaus, der Villa Boa Vista in Paraty, ein euro-brasilianisches Kulturzentrum errichten. Ansonsten sind seine Werke stark von Erfahrungen und Eindrücken aus seiner Tätigkeit als Psychologe geprägt. Im Mai 2008 erschien seine Autobiografie "Achterbahn. Ein Lebensweg", in der er sich auch aus psychologischer Sicht mit der Geschichte der Familie Mann befasst und auch die schwierige Beziehung zu seinen Eltern thematisiert.


title: Frido Mann

text: 2009 trat er aus der katholischen Kirche aus; er begründete diesen „überfälligen“ Schritt mit der Versöhnungsgeste des Papstes Benedikt XVI. (2005–2013) gegenüber der Pius-Bruderschaft, der damals der Holocaust-Leugner Richard Williamson angehörte.


title: Frido Mann

text: Frido Mann ist seit 1966 mit Christine Heisenberg (* 1944), einer Tochter des Physikers und Nobelpreisträgers Werner Heisenberg, verheiratet; sie wurden 1968 Eltern ihres Sohns Stefan.


title: Frido Mann

text: Mann hatte bereits die amerikanische und schweizerische Staatsangehörigkeit, als er 2007 die Urkunde zur tschechischen Staatsangehörigkeit als Bestätigung, dass sie schon seit seiner Geburt galt, erhielt. Mann hatte dabei die Wahl zwischen der tschechischen und der slowakischen Staatsangehörigkeit. 2012 bemühte er sich in München um die deutsche Staatsangehörigkeit und erfuhr, dass die seiner Familie in der Zeit des Nationalsozialismus aberkannte Staatsangehörigkeit längst wieder hergestellt und ein Antrag deswegen nicht nötig sei.


title: Honda HR-V

text: Honda HR-V ist die Bezeichnung eines Softroaders des japanischen Autoherstellers Honda. HR-V steht für Hybrid Recreation Vehicle (Europa) und High Rider Vehicle (Japan).


title: Honda HR-V

text: In Deutschland wurde der HR-V I von 1999 bis 2005 zum Verkauf angeboten. Die Produktion endete 2006 und das in Japan als Honda Verno angebotene Modell wurde 2007 durch den Honda Crossroad 2 ersetzt.


title: Honda HR-V

text: Das Fahrzeug basierte auf der Plattform des Honda Logo und wurde als Drei- und Fünftürer angeboten. Die Motorisierung umfasste einen 1,6-l-Motor mit 77 kW (105 PS) und einen 1,6-l-Motor mit 91 kW (124 PS) und VTEC. Als Getriebe standen ein 5-Gang-Schaltgetriebe und ein CVT-Getriebe zur Auswahl. Die Kraftübertragung auf die Straße fand mittels Vorderradantrieb oder Allradantrieb/Real Time 4WD (die Hinterräder wurden bei Bedarf automatisch zugeschaltet) statt.


title: Honda HR-V

text: Im Jahre 2001 wurde eine Modellpflege durchgeführt, welche zur Folge hatte, dass die Nebelscheinwerfer direkt in die Stoßstange integriert wurden.


title: Honda HR-V

text: Da der HR-V keine Geländeuntersetzung besitzt, sind die Offroad-Eigenschaften nur mäßig, sodass kurze, steile Hänge nur mit Anlauf genommen werden können. Der HR-V hat hinten eine De-Dion-Achse. Der letzte Einstiegspreis lag bei 18.130 €.


title: Honda HR-V

text: Der HR-V in der Ausstattungsvariante Sport, mit dem 1,5 i-VTEC-Motor mit 134 kW (182 PS), verfügt über Performance Dämpfer.


title: Honda HR-V

text: Die zweite Generation der HR-V wird seit 2015 produziert und teilt sich eine Plattform mit dem Honda Jazz der dritten Generation. Das bei Honda "Magic Seats" genannte Konzept der Variabilität der Rücksitzbank wurde ebenso vom Honda Jazz übernommen.


title: Honda HR-V

text: Gebaut wird der HR-V in Mexiko. Die Motorisierung umfasst einen 1,5-l-VTEC-Motor mit 96 kW (130 PS) und einen 1,6-l-Dieselmotor mit 88 kW (120 PS). Als Getriebe steht ein 6-Gang-Schaltgetriebe und ein CVT-Getriebe zur Auswahl. Die Kraftübertragung auf die Straße erfolgt mittels Vorderradantrieb, ein Allradantrieb steht bislang in Europa nicht zur Verfügung. Serienmäßig sind Fernlichtassistent, City-Bremsassistent, Klimaautomatik und ein Tempomat verbaut. Des Weiteren gibt es einen Touchscreen für das Navigationssystem. Der Einstiegspreis in Deutschland lag bei Verkaufsbeginn bei 19.990 €.


title: Honda HR-V

text: Das auf der Guangzhou Auto Show im November 2018 präsentierte Elektroauto VE-1 der Marke Everus basiert auf dem HR-V der zweiten Generation.


title: Honda HR-V

text: Eine neue Generation des HR-V wurde im Februar 2021 vorgestellt. Auf dem japanischen Heimatmarkt wird die Baureihe unter dem Namen Honda Vezel seit April 2021 angeboten. Verkaufsstart in Europa war im September 2021. Für den chinesischen Markt kündigte Honda im Oktober 2021 die Baureihe auch als Honda e:NS1 (Dongfeng-Honda) und Honda e:NP1 (GAC-Honda) als Elektroauto an.


title: Honda HR-V

text: Ende März 2022 stellte Honda auch eine vollelektrische Studie namens e:Ny1 für den europäischen Markt vor, deren Serienversion für 2023 geplant ist.


title: Honda HR-V

text: Für den nordamerikanischen Markt präsentierte Honda im April 2022 eine Version mit verändertem Aussehen. Sie ist außerdem nur mit einem Ottomotor erhältlich. Diese Variante wird in Europa und Asien als Honda ZR-V vermarktet.


title: Honda HR-V

text: Erstmals wird der HR-V mit einem Hybridantrieb angeboten. Das System mit einem Ottomotor als Generator kommt auch schon im Honda Jazz und im Honda CR-V zum Einsatz. In den meisten Fahrzuständen treibt dann der Elektromotor die Räder an. Außerhalb Europas stehen für die Baureihe auch reine Verbrennerversionen zur Wahl.


title: Honda HR-V

text: Seit dem Marktneustart 2015 bis einschließlich Dezember 2021 sind in der Bundesrepublik Deutschland insgesamt 21.518 Honda HR-V neu zugelassen worden. Mit 6.437 Einheiten war 2016 das erfolgreichste Verkaufsjahr. 2021 waren es 305 Einheiten der zweiten Generation und 7 Exemplare mit Hybridantrieb, also der neuen dritten Generation.


title: Lotoseffekt

text: Als Lotus-Effekt (manchmal im Deutschen auch Lotoseffekt) wird die geringe Benetzbarkeit einer Oberfläche bezeichnet, wie sie bei der Lotospflanze "Nelumbo" beobachtet werden kann. Wasser perlt in Tropfen oder rutscht von den Blättern ab und nimmt dabei auch alle Schmutzpartikel auf der Oberfläche mit. Verantwortlich dafür ist eine komplexe mikro- und nanoskopische Architektur der Oberfläche, die die Haftung von Schmutzpartikeln minimiert.


title: Lotoseffekt

text: Auch andere Pflanzen, wie beispielsweise die Große Kapuzinerkresse ("Tropaeolum majus"), Schilfrohr ("Phragmites australis"), Gemüsekohl ("Brassica oleracea") oder die Akelei ("Aquilegia") zeigen, genauso wie manche Tiere (viele Insektenflügel), diesen Effekt, der in der Natur auf biologische Oberflächen beschränkt ist und in der Evolution vor etwa 500 Millionen Jahren mit der Eroberung des Lebensraumes Land entstand.


title: Lotoseffekt

text: Die Selbstreinigungsfähigkeit wasserabweisender mikro-nanostrukturierter Oberflächen wurde in den 1970er-Jahren von Wilhelm Barthlott entdeckt und er schuf dafür 1992 den Namen Lotus-Effekt. Das Prinzip wurde seit Mitte der 1990er-Jahre in bionische Produkte übertragen und ist für Handelsprodukte als Markennamen Lotus-Effekt® geschützt. Aus dem Lotus-Effekt wurde der Salvinia-Effekt entwickelt, der bei der Reibungsreduktion von Schiffen und der Ölentsorgung eingesetzt wird.


title: Lotoseffekt

text: Wassertropfen haben aufgrund ihrer hohen Oberflächenspannung die Tendenz zur Minimierung ihrer Oberfläche und versuchen daher, eine Kugelform zu erreichen. Bei Kontakt mit einer anderen Oberfläche wirken Adhäsionskräfte (Anhaftungskräfte an die Oberfläche), so dass es zur Benetzung derselben kommt. Abhängig von der Chemie und Feinstruktur der Oberfläche und der Oberflächenspannung der Flüssigkeit kann es zu vollständiger oder unvollständiger Benetzung kommen. Auf Lotusblättern und anderen entsprechend hierarchisch strukturierten Oberflächen rollen die Tropfen nicht nur ab, sondern sie rutschen (!) wie Schlitten mit hoher Geschwindigkeit von der Oberfläche und reißen dabei auch Schmutzpartikel mit.


title: Lotoseffekt

text: Die Ursache der Selbstreinigung liegt in einer chemisch hydrophoben (wasserabweisenden) und doppelt („hierarchisch“) strukturierten Oberfläche. Dadurch wird die Kontaktfläche und damit die Adhäsionskraft zwischen Oberfläche und den auf ihr liegenden Partikeln und Wassertropfen so stark verringert, dass es zur Selbstreinigung kommt. Diese Doppelstruktur wird aus charakteristisch geformten Zellen der Epidermis, deren äußerste Schicht Kutikula heißt, und den daraufliegenden feinen Wachskristallen gebildet. Die Epidermis der Lotospflanze bildet etwa 10 bis 20 Mikrometer hohe und 10 bis 15 Mikrometer voneinander entfernte Papillen, auf die die sogenannten "epikutikularen Wachse" aufgelagert sind. Hierbei handelt es sich um kristalline Stoffe. Diese Wachse sind hydrophob und bilden einen Teil der Doppelstruktur. Somit hat Wasser nicht mehr die Möglichkeit, in die Blattoberfläche zu gelangen, was zur Folge hat, dass sich die Kontaktfläche zwischen Wasser und Oberfläche drastisch verringert. Details der sehr komplizierten Physik der Selbstreinigung solcher Lotus-Oberflächen sind bis heute nicht vollständig verstanden.


title: Lotoseffekt

text: Die Hydrophobie von Oberflächen wird über den Kontaktwinkel bestimmt. Je größer der Kontaktwinkel, desto hydrophober ist die Oberfläche. Oberflächen mit einem Kontaktwinkel <90° werden als hydrophil, solche mit einem Kontaktwinkel >90° als hydrophob bezeichnet. Bei einigen Pflanzen können Kontaktwinkel von über 160° (Superhydrophobie) erreicht werden. Das bedeutet, dass nur etwa 2 bis 3 % der Tropfenoberfläche mit der Oberfläche der Pflanze in Kontakt stehen, diese also eine extrem geringe Benetzbarkeit besitzt. Durch die Doppelstruktur der Lotospflanze können ihre Blätter einen Kontaktwinkel von über 170° erreichen, wodurch ein Tropfen eine Auflagefläche von nur etwa 0,6 % hat. Die Adhäsion zwischen Blattoberfläche und Wassertropfen ist dabei so gering, dass das Wasser abperlt.


title: Lotoseffekt

text: Aufliegende Schmutzpartikel – die zum Blatt nur eine kleinere Kontaktfläche als zur Flüssigkeit besitzen – werden dadurch mitgeführt und weggespült. Selbst hydrophobe Schmutzpartikel (z. B. Ruß) werden von der Pflanzenoberfläche abgewaschen, weil deren Adhäsion zur Pflanzenoberfläche geringer ist als zum Wassertropfen ist. Die Physik des Lotus-Effektes ist letztlich so komplex, dass sie in einigen Details bis heute nicht vollständig verstanden ist.


title: Lotoseffekt

text: Durch die zentrale Bedeutung der Oberflächenspannung "wässriger" Lösungen für die Minimierung der Kontaktfläche wird verständlich, dass die Selbstreinigung in dieser Form nicht bei stark "benetzenden Lösungsmitteln" auftreten kann, deshalb stellen solche Oberflächen keinen Schutz gegen viele Sprayfarben dar, sondern können z. B. sogar zur Adsorption und Entsorgung von Öl eingesetzt werden.


title: Lotoseffekt

text: Die biologische Bedeutung des Lotoseffekts liegt für die Pflanze u. a. im Schutz vor einer Besiedlung durch Mikroorganismen (z. B. durch Krankheitserreger), vor Pilzsporen oder vor Bewuchs mit Algen. Eine weitere positive Wirkung der Selbstreinigung ist das Verhindern von Verschmutzungen, die die Lichtausbeute des Blattes und damit die Photosynthese vermindern und Spaltöffnungen verschließen könnten. In ähnlicher Weise gilt dies auch für Tiere wie Schmetterlinge, Libellen und andere Insekten: Mit ihren Beinen können sie nicht jede Stelle ihres Körpers zum Säubern erreichen und mit nassen Flügeln fliegen.


title: Lotoseffekt

text: Die technische Anwendung und wirtschaftliche Bedeutung selbstreinigender Oberflächen ist außerordentlich hoch: Sie werden heute als Paradebeispiel in der Bionik angesehen und „gelten als das bekannteste Beispiel der Inspiration aus der Natur mit einer weiten Anwendung im Alltag und in der industriellen Produktion“. Bei dieser Eigenschaft durch Mikro- und Nanostrukturierung superhydrophober biologischer Oberflächen handelt es sich um ein rein physikalisch-chemisches Phänomen, und es lässt sich bionisch auf technische Oberflächen übertragen. Inzwischen gibt es z. B. weltweit Millionen Gebäude, die mit Lotuseffekt-Fassadenfarben ausgestattet sind.