title: Motion Picture Association

text: Das Bewertungsverfahren beginnt damit, dass sich jedes Mitglied des Boards den zu bewertenden Film alleine ansieht und auf einem Formular notiert, welche Bewertung nach seiner Meinung aus welchen Gründen angemessen ist. Anschließend wird gemeinsam diskutiert und schlussendlich, sofern keine Einigkeit besteht, über die Altersempfehlung abgestimmt. Ist das einreichende Filmstudio mit der Bewertung des Films nicht einverstanden, so kann es sich an ein Berufungsgremium ("Appeals Board") wenden, welches die Bewertung überprüft. Dieses besteht nicht mehr aus Eltern, sondern aus Vertretern verschiedener Bereiche der Filmindustrie, darf die Bewertung allerdings nur abändern, sofern sie offensichtlich unsachlich ist. Von den jährlich etwa 900 durch die CARA vorgenommenen Filmbewertungen werden daher nur etwa zehn angefochten und davon wird nur in ca. drei Fällen die Bewertung geändert. Häufiger kommt es hingegen vor, dass Filmstudios einige beanstandete Szenen aus einem Film herausschneiden und ihn dann erneut zur Bewertung einreichen. Teilweise fragen Filmproduzenten auch bereits während der Produktion bei Mitgliedern des Bewertungskomitees an, ob eine bestimmte Szene noch für ein bestimmtes Rating geeignet sei.


title: Motion Picture Association

text: Ein mit G bewerteter Film enthält keinerlei für Kinder ungeeignete Inhalte, ist also für Personen jeglichen Alters geeignet. Einzelne unhöfliche Ausdrücke dürfen nur vorkommen, sofern sie Teil der auch gegenüber Kindern verwendeten Alltagssprache sind, und Gewalt darf nur in minimalem Umfang dargestellt werden. Schwere Schimpfwörter, Nacktheit, sexuelle Aktivitäten und Drogenkonsum dürfen in keiner Weise vorkommen. Inhaltlich entspricht diese Bewertung dem deutschen „Freigegeben ohne Altersbeschränkung“.


title: Motion Picture Association

text: Diese Einstufung empfiehlt eine vorherige Begutachtung oder die Begleitung durch einen Elternteil bzw. einen Erwachsenen. Sie besagt, dass einige Inhalte für jüngere Kinder ungeeignet sein könnten, beispielsweise Schimpfwörter oder Andeutungen von Gewalt und Nacktheit. Sex oder Drogenkonsum dürfen jedoch nicht vorkommen. Die Bewertung mit PG ist nur eine Verhaltensempfehlung an die Eltern, sie bedeutet nicht, dass Kinder durch Kinobetreiber nicht zur Vorstellung zugelassen werden.


title: Motion Picture Association

text: Diese Einstufung ist eine deutliche Verschärfung der PG-Freigabe. Sie beinhaltet eine Warnung an die Eltern, genau zu prüfen, ob sie einem Kind unter 13 Jahren das Ansehen des Films erlauben, da einige Inhalte nach Ansicht der Bewerter für Kinder unterhalb dieses Alters ungeeignet sind. Alleine aufgrund seines Themas kann ein Film keine schärfere Bewertung als PG-13 erhalten, daher kann ein solcher Film Gewalt, Nacktheit, Sex, Vulgärsprache und Drogenkonsum enthalten. Die Abgrenzung zu den beiden noch schärferen Bewertungskategorien wird lediglich danach vorgenommen, in welcher Form und Intensität diese Inhalte dargestellt werden. Ein Film wird in der Regel mindestens mit PG-13 bewertet, sofern Drogenkonsum, ein schweres Schimpfwort oder Sex vorkommen. Auch diese Bewertung stellt jedoch, ebenso wie PG, lediglich eine Verhaltensempfehlung an die Sorgeberechtigten dar, keine Verpflichtung der Kinobetreiber, Kinder unterhalb eines Alters von 13 Jahren abzuweisen. Einige Kinobetreiber tun dies allerdings dennoch.


title: Motion Picture Association

text: Ein mit dieser Bewertung versehener Film kann intensive Darstellungen von Sexualität, Gewalt oder Drogenkonsum enthalten. Eltern wird daher davon abgeraten, ihren Kindern den Besuch des Films zu erlauben. Ein Film, in welchem mehr als ein schweres sexualitätsbezogenes Schimpfwort oder Schimpfwörter in sexuellem Kontext verwendet werden, wird nach den Richtlinien der CARA in der Regel ebenfalls mit R bewertet. Gerade diese Regelung stößt immer wieder auf Kritik, da „Fuck“ als sexualitätsbezogenes Schimpfwort gilt und Filme, in denen das Wort mehr als einmal vorkommt, somit die Bewertung R erhalten, obwohl das Wort mittlerweile losgelöst von seinem sexuellen Bedeutungsgehalt Teil der amerikanischen Alltagssprache ist. Diese sogenannte „One-Fuck-Rule“ führt dazu, dass das Wort in Filmen häufig vermieden oder nur angedeutet wird, um die Bewertung PG-13 zu erhalten, was als realitätsfern kritisiert wird, da die allermeisten amerikanischen Jugendlichen das Wort kennen und verwenden. Mit Zweidrittelmehrheit der Bewerter kann jedoch ausnahmsweise auch bei mehr als einem sexualitätsbezogenen Schimpfwort von der Bewertung mit R abgesehen werden. Das R-Rating stellt ein tatsächliches Verbot dar, Kindern und Jugendlichen unter 17 Jahren ohne Begleitung eines Elternteils oder Erwachsenen Zutritt zum Film zu gewähren. Zwar gilt nach der Definition dieser Bewertungskategorie keine Altersbeschränkung, sofern sich ein Kind in Begleitung seiner Eltern befindet, doch wird jüngeren Kindern in der Regel auch in Begleitung eines Erwachsenen der Zutritt zur Vorstellung verwehrt.


title: Motion Picture Association

text: Der Film ist nur für Erwachsene geeignet. Kindern und Jugendlichen bis einschließlich 17 Jahren ist daher der Zutritt zu einem so bewerteten Film untersagt, der Film ist also erst ab 18 Jahren zugänglich. Gründe für die Bewertung NC-17 können exzessive, detailreiche Gewaltdarstellung sowie die Darstellung schweren Drogenmissbrauchs oder psychisch verstörenden Verhaltens sein, häufig sind es jedoch pornographische Darstellungen.


title: Motion Picture Association

text: Nicht von der MPA geprüfte Filme oder Filmfassungen werden als „Unrated“ ("Unrated Edition" oder ähnlich) bezeichnet.


title: Motion Picture Association

text: Die ursprünglichen Namen der Bewertungskategorien waren „G“, „M“, „R“ und „X“, die Kategorie „M“ wurde jedoch bald in „PG“ umbenannt. Im Laufe der Zeit wurde deutlich, dass der Sprung zwischen den Bewertungen „PG“ und „R“ zu groß war, sodass 1984 die dazwischenliegende Stufe „PG-13“ eingeführt wurde. Zudem wurde 1990 die Bewertung „X“ in „NC-17“ umbenannt, da „X-Rated“ im Laufe der Zeit zu einem umgangssprachlichen Synonym für Pornofilme geworden war.


title: Motion Picture Association

text: Die Bewertungen sind inhaltlich, das heißt hinsichtlich der angewandten Kriterien, grob vergleichbar mit den deutschen Altersfreigaben ab 0, 6, 12, 16 oder 18 Jahren. Allerdings unterscheiden sie sich insofern von den deutschen FSK-Freigaben, als mit Ausnahme der NC-17-Filme alle Filme grundsätzlich von Kindern und Jugendlichen jeglichen Alters gesehen werden dürfen. Es wird höchstens die Begleitung durch Erwachsene vorgeschrieben ("R") oder empfohlen ("PG", "PG-13").


title: Motion Picture Association

text: Eine Altersfreigabe ist in den USA nicht per Gesetz vorgeschrieben. Allerdings führt ökonomischer Druck zur Veröffentlichung der meisten Filme im Kino mit „R“ oder niedriger, da ungeprüfte oder „NC-17“-Filme nur von wenigen Kinos gezeigt und von vielen Medien nicht beworben werden. Auf VHS oder DVD hingegen ist eine ungeprüfte Veröffentlichung normal und unterliegt keinerlei Werbe- oder Handelsbeschränkungen.


title: Motion Picture Association

text: Im Vergleich zu Deutschland führen aufgrund unterschiedlicher Moralvorstellungen Schimpfwörter, Nacktheit und Sex schneller zu Einschränkungen der Freigabe, während Gewaltdarstellungen tendenziell weniger streng beurteilt werden.


title: Motion Picture Association

text: Im Abspann amerikanischer Produktionen oder von der MPA zertifizierter ausländischer Filme, die zunächst fürs Kino vorgesehen sind, findet sich eine Zertifizierungsnummer der MPA. Diese wird fortlaufend vergeben und lag im Dezember 2017 bei 51222 ("Star Wars: Die letzten Jedi"). Das erste Zertifikat bekam 1934 der Film "Die Welt geht weiter" ("The World Moves On") von John Ford; damals wurde noch vom „PCA Code“ gesprochen (Production Code of America, siehe "Hays Code"), und es gab nur die beiden Möglichkeiten "„approved“" (freigegeben) oder "„not approved“" (nicht freigegeben). Während die Zertifizierungsnummer in den Credits genannt ist, wird die schließlich erfolgte Altersfreigabe nicht erwähnt. Wenn es unterschiedliche Schnittfassungen gibt, erhalten Filme unter Umständen auch mehrere Freigaben: so ist "" mit den Zertifikaten Nr. 39418 (Kinofassung) und 39783 ("Special Extended Version") freigegeben.


title: Motion Picture Association

text: Die Zertifizierung gilt auch für Kurz- oder Zeichentrickfilme. So sind beispielsweise die Warner-Cartoons aus den 1940er Jahren einzeln zertifiziert.


title: Motion Picture Association

text: Die MPA begutachtet nicht nur Filme selbst, sondern auch jegliche Art von Werbung für Filme, die von der CARA bewertet wurden. Dafür ist allerdings nicht die CARA zuständig, sondern die "MPA Advertising Administration". Jährlich werden über 60.000 Werbemittel bewertet, unter anderem Fernseh- und Radiowerbespots, online oder im Kino gezeigte Vorschaufilme, Zeitungsanzeigen, Pressemappen, Plakate und sonstige Reklameflächen. Beispielsweise wird zu Beginn eines amerikanischen Vorschaufilms in weißer Schrift auf grünem Grund (bei „restricted“ auf rotem Grund) der folgende Satz angezeigt:


title: Motion Picture Association

text: Das Bewertungsverfahren für Filmwerbung ist allerdings weniger standardisiert als dasjenige für Filme. Auch wird auf vielfältigere Maßnahmen zurückgegriffen, beispielsweise Auflagen hinsichtlich der Verbreitung von Werbung nur auf bestimmten Fernsehsendern, nur zu bestimmten Uhrzeiten oder unter Auslassung bestimmter Filmausschnitte, auf Internetseiten mit Zugangsberechtigung nur für Erwachsene und nur in bestimmten Zeitschriften. Insgesamt sucht die MPA in Zusammenarbeit mit den bewerbenden Filmproduzenten einen Mittelweg zwischen der Möglichkeit effektiver Werbung und dem Jugendschutz.


title: Tomatina

text: Die Tomatina ist ein spanisches Fest, das jedes Jahr im Rahmen der Stadtfeier ("fiestas patronales") von Buñol (Region Valencia) am Mittwoch der letzten Augustwoche stattfindet. Bei dem Fest bewerfen sich die Teilnehmer mit überreifen Tomaten.


title: Tomatina

text: Bei dem Fest, zu dem Tausende (ca. 50.000 im Jahr 2012, seitdem ca. 20.000 aufgrund von Teilnehmerzahlbeschränkungen) aus aller Welt nach Buñol (ca. 10.000 Einwohner) strömen, werden überreife Tomaten in einer harmlosen Schlacht durch die Straßen geworfen. Die bereits überreifen Tomaten werden tonnenweise von LKW in die Straßen von Buñol gekippt, so dass nach der Schlacht regelrechte Flüsse aus Tomatensaft durch die Straßen laufen. Die Besucher sind meist keine Spanier, sondern kommen als Touristen von allen Kontinenten.


title: Tomatina

text: Das Zentrum der Schlacht ist die Plaza del Pueblo, auf der zu Beginn gegen 10 Uhr das sogenannte Schinkenstürmen stattfindet. Dabei wird versucht, einen etwa 9 Meter hohen, eingeseiften Baumstamm (span.: "palo jabón") hinaufzuklettern, um an einen dort angebrachten Schinken zu gelangen.


title: Tomatina

text: Die eigentliche Schlacht startet um Punkt 11 Uhr mittags und endet eine Stunde später. Danach ist das Werfen von Tomaten nicht mehr zulässig, dies wird auch als Ehrenkodex eingehalten. Um schwerere Blessuren zu verhindern, ist es nach dem Reglement vorgeschrieben, die Tomaten vor dem Werfen in der Hand zu zerdrücken. Zudem sind die Lieferanten angewiesen, nur überreife Früchte bereitzustellen. Nach der Schlacht gibt es hilfsbereite Anwohner, die die Touristen per Gartenschlauch von Tomatenstücken befreien oder auch mobile Duschen am Bahnhof. Weiter gilt, dass alle Mitstreiter es als Kodex betrachten, nach der Schlacht beim Säubern der Straßen zu helfen.


title: Tomatina

text: Die Tomatina fand erstmals vermutlich am 29. August 1945 statt. Die Tomatenschlacht wurde einfach zum Spaß erfunden; sie hat weder einen religiösen noch einen politischen Hintergrund. Es gibt unterschiedliche Versionen zum Ursprung. Laut Cuenca Yxeres und Giménez Chornet ist der wahrscheinlichste Ursprung eine nicht ernst gemeinte Auseinandersetzung zwischen Jugendgruppen während der lokalen Feierlichkeiten zu Ehren des Stadtpatrons. Andere Versionen besagen, dass Passanten einen Straßenmusiker mit Tomaten bewarfen und dieser prompt reagierte, indem er die Tomaten zurückwarf, oder dass ein Nachbarschaftsstreit der Ursprung war. Es kursiert auch eine Variante, nach der es bei einer Anti-Franco-Demonstration zur ersten Schlacht kam, was wiederum den nichtpolitischen Hintergrund widerlegen würde. Cuenca Yxeres und Gimenéz Chornet sehen in dieser ersten Tomatenschlacht einen Akt der Subversion für Jugendliche, sich dem nach strengen gesellschaftlichen Regeln laufenden Alltag (im Franco-Regime) zu entziehen. 1956 wurde die Tomatina von den Autoritäten verboten, nach Protesten aber 1959 – unter Auflagen (u. a. der Zeitraum von einer Stunde und die Verpflichtung zur Straßenreinigung durch die Teilnehmer) – wieder erlaubt. 1983 wurde das Ereignis erstmals überregional im Fernsehen übertragen, woraufhin sich sowohl die Teilnehmerzahl von 3.000 auf 10.000 erhöhte als auch die Menge an verwendeten Tomaten von 20.000 Kilogramm auf 40.000 Kilogramm in 1984. 2014 wurden 146.000 Kilogramm Tomaten geliefert.


title: Tomatina

text: Die Tomatina des Jahres 2004 wurde in das Guinness-Buch der Rekorde aufgenommen. 38.000 Personen hatten sich eine Stunde lang gegenseitig mit 125.000 Kilogramm Tomaten beworfen.


title: Tomatina

text: Nachdem die Teilnehmerzahl im Jahr 2012 mehr als 50.000 Personen betrug, wurde 2013 die Zahl der Teilnehmer erstmals mittels eines Ticketsystems auf 20.000 begrenzt. Für Einheimische waren 5.000 Freikarten reserviert, die übrigen 15.000 wurden zum Stückpreis von €10 verkauft.


title: Tomatina

text: Seit Mitte der 2010er Jahre wird rund um die Tomatina immer wieder Kritik wegen Lebensmittelverschwendung geäußert, so etwa durch die Tafeln (Bancos de Alimentación).


title: Feministische Pornografie

text: Feministische Pornografie entwickelte sich aus der Bewegung des sex-positiven Feminismus. Sie will stereotype Muster und Genderrollen durchbrechen, die in pornografischen Filmen bis heute (Stand: 2022) reproduziert werden.


title: Feministische Pornografie

text: Feministische Pornografie bedient sich expliziter Bilder, um übliche Darstellungen von Gender, Alter, Sexualität, Ethnie, sozialer Klasse, Schönheit, Behinderung und Nicht-Behinderung sowie weiteren Identitätskomponenten in Frage zu stellen. Sie lotet Konzepte des Handelns, Begehrens und Genießens auf deren verwirrendsten Ebenen aus, innerhalb von ungleichen Konstellationen und jenseits davon. Feministische Pornografie wendet sich gegen die Grenzen von Heteronormativität, aber auch von Homonormativität und gegen eine Hierarchisierung der Geschlechter. Die sexuell konnotierte Sprache will die feministische Pornografie dabei als erotisches Handeln verstanden wissen, als Ausdruck der Identität, Austausch von Energie und Produkt der jeweiligen Kultur, ja sogar als eine neue Politik.


title: Feministische Pornografie

text: In den 1970er und 1980er Jahren kam es zu intensiven und kontroversen Diskussionen zwischen sexpositiven und radikalfeministischen Strömungen des Feminismus, den Feminist Sex Wars. Letztere sahen in Pornografie das Einfallstor für die Erniedrigung von Frauen und Verbrechen gegen ihre sexuelle Selbstbestimmung, wie es in dem von Robin Morgan formulierten Satz "Porn is the theory, rape is the practice." ("Pornografie ist die Theorie, Vergewaltigung ist die Praxis.") prägnant zum Ausdruck kommt. In den USA schrieb sich die Gruppe Women Against Violence in Pornography and Media auf die Fahnen, sexuelle Freizügigkeit aus den Medien zu verbannen. Damit stand sie in Einklang mit der konservativen Verwaltung unter Ronald Reagan und rechten christlichen Strömungen.


title: Feministische Pornografie

text: Eine andere Gruppe von Feministinnen, darunter Lisa Duggan, Nan D. Hunter, Kate Ellis und Carol Vance, hielten diese gegen Pornografie gerichtete Einstellung für einen großen Rückschlag im Kampf von Frauen und sexuellen Minderheit um mehr Teilhabe und äußerten lautstark Kritik. Als Beispiel sei die feministische Kulturanthropologin Gayle Rubin genannt, die in ihrem 1984 erschienenen Buch "Thinking Sex" für einen sexuellen und theoretischen Pluralismus plädierte und die „Grenzen des Feminismus“ für eine politische Theorie der Sexualität erörterte. Weitere Theoretikerinnen und Aktivistinnen (etwa Nadine Strossen und Susie Bright), aber auch Pornodarstellerinnen wie Annie Sprinkle, Veronica Vera, Candida Royalle, Gloria Leonard und Veronica Hart unterstützten die Idee einer positiven Sicht auf Pornografie. Sie gründeten in New York City die Gruppe Club 90. Diese wurde 1984 vom feministischen Kunstkollektiv Carnival Knowledge zu einem Festival mit dem Namen "The Second Coming" eingeladen, um der Frage nachzugehen, ob es feministische Pornografie gebe. Dies ist einer der ersten dokumentierten Nachweise für das Auftauchen dieser Problematik in der Öffentlichkeit.


title: Feministische Pornografie

text: Diese Debatten führten letztendlich zur Teilung der feministischen Bewegung in den anti-pornografischen und den sex-positiven, pro-pornografischen Feminismus. Das war ein Mitgrund des Entstehens der dritten Welle der Frauenbewegung, die sich feministischer Pornografie zugehörig fühlt.


title: Feministische Pornografie

text: Feministische Pornografie hat sich aus den Genres "Pornografie für Frauen", "Pornografie für Paare", "Lesbische Pornografie", "Feministische Fotografie", "Performance" und "Avantgardefilm" entwickelt und greift Elemente aus diesen Kategorien auf.


title: Feministische Pornografie

text: Candida Royalle, Mitglied des Club 90, gründete 1984 die Produktionsfirma Femme Productions, um ein neues Filmgenre zu schaffen: Pornofilme aus Frauenperspektive. Ihre Filme waren von hoher Produktionsqualität und setzten den Schwerpunkt auf die Handlung, weibliche Lust und Romantik. In San Francisco riefen Myrna Elana, Deborah Sundahl, Nan Kinney und Susie Bright "On Our Backs" ins Leben, die erste Pornozeitschrift von und für Lesben. 1985 fiel der Startschuss für "Fatale Video", eine Produktionsfirma von Kinney und Sundahl, die Pornofilme mit lesbischer Ausrichtung herstellte und vertrieb. Damit wurde der mit "On Our Backs" begonnene Weg fortgesetzt.


title: Feministische Pornografie

text: Aber nicht nur auf dem Independent-Filmmarkt machte die neue Strömung sich bemerkbar. Nina Hartley, Darstellerin und Krankenschwester, spielte 1984 bei der Produktionsfirma Adam and Eve ab 1984 die Hauptrolle in einer Serie von Filmen zur Sexualaufklärung und war auch in der Produktion tätig.


title: Feministische Pornografie

text: In den 1990er Jahren war das Signal aus der Independent-Filmszene in der etablierten Filmindustrie angekommen. Große Filmstudios wie Vivid, VCA Pictures und Wicked Pictures begannen damit, eigene Produktserien mit Pornofilmen für Paare auf den Markt zu bringen, die Royalles Vision aufgriffen und umsetzten. Dies markierte eine Wende in der Pornofilmindustrie: Weibliches Begehren und weibliches Publikum waren nun – wenn auch innerhalb einer Nische – anerkannt.


title: Feministische Pornografie

text: Sprinkle schuf den ersten Pornofilm mit einem Transmann in der Hauptrolle, und Christopher Lee folgte mit einem Film, dessen gesamter Cast aus Transpersonen bestand.


title: Feministische Pornografie

text: In den frühen 2000er Jahren traten Filmemacherinnen ins Licht der Öffentlichkeit, die sich und ihre Arbeit als feministisch bezeichneten, unter anderem Buck Angel, Dana Dane, Shine Louise Houston, Courtney Trouble, Madison Young und Tristan Taormino.


title: Feministische Pornografie

text: Einen Meilenstein in der Geschichte der feministischen Pornografie stellt die Ausrichtung von Filmfestivals und die Vergabe von Preisen für die Filme dar.


title: Feministische Pornografie

text: Ähnliche Entwicklungen lassen sich auf dem europäischen Markt in den 1980er und 1990er Jahren feststellen. Die deutsche Regisseurin Monika Treut, die Schweizerin Cleo Uebelmann, Krista Bernstein und die Britin Della Grace setzten explizite Darstellungen in Fotografie und Film ein, um weibliche Lust, BDSM, Gender und queeres Begehren zu erforschen. 1998 veröffentlichte die dänische Produktionsfirma "Zentropa" das "Puzzy Power Manifesto", das Royalles Vision aufgriff und als Richtschnur für die Filmproduktion diente: Handlungszentrierung mit der Darstellung von Vorspiel und emotionaler Verbindung der Darstellenden, weiblichem Begehren und weiblicher Lust und einen Blick auf männliche und weibliche Körper jenseits der Genitalien.


title: Feministische Pornografie

text: In den 2000er Jahren erhielten in Europa ebenso wie in den USA feministische Filmemacherinnen mehr und mehr Aufmerksamkeit für ihre pornografischen und sexuell expliziten Filme. Dazu gehörten Erika Lust in Spanien, Anna Span und Petra Joy in Großbritannien, Émilie Jouvet, Virginie Despentes und die in Taiwan geborene Shu Lea Cheang in Frankreich. Von Mia Engberg stammt eine Zusammenstellung feministischer Pornokurzfilme, deren Produktion vom staatlichen Schwedischen Filminstitut finanziert wurde, was einiges Aufsehen erregte und Kreise bis in die Bundesrepublik zog: Die Berliner Jusos brachten daraufhin im Herbst 2017 zum Landesparteitag einen Antrag ein, der die staatliche Förderung feministischer Pornofilme zum Ziel hatte, um Jugendlichen eine Alternative zu kostenlosen Mainstream-Porno-Portalen im Internet zu bieten. Als Vorbild dafür diente Engbergs Episodenfilm "Dirty Diaries" (2009). Zusätzlich sollte im Sexualkundeunterricht der Schulen auf das Angebot feministischer Pornos verwiesen werden.


title: Feministische Pornografie

text: Auch in Europa trugen Filmfestivals für feministische Pornografie und das Ausloben von Filmpreisen für dieses Genre zur Bekanntheit und Akzeptanz bei.


title: Feministische Pornografie

text: Seit 2009 werden alle zwei Jahre beim PorYes Award ("Feministischen Pornofilmpreis Europa") in Berlin Filmschaffende ausgezeichnet, die sich für feministische Pornografie und nicht-diskriminierende Darstellungen einsetzen. Er wurde von Laura Méritt ins Leben gerufen.


title: Feministische Pornografie

text: Auch das Porn Film Festival Vienna stellt ein dezidiert feministisches und genderqueer orientiertes Programm zusammen. Es fand 2018 und 2019 statt.


title: Feministische Pornografie

text: Auch auf andere Regionen strahlte die Bewegung aus. Sachi Hamano drehte als erste Regisseurin "pinke Filme", japanische Softcorepornos. Sie führte bei über 300 solcher Filme in den 1980er- und 1990er-Jahren Regie und brachte darin weibliche sexuelle Handlungsmacht auf die Leinwand. Damit stellte sie auch die Darstellung von Frauen als Sexobjekte in Frage, die nur männliche Fantasien erfüllen sollten.


title: Feministische Pornografie

text: Es gibt in der Entwicklung der feministischen Pornografie der letzten Jahrzehnte verschiedene Deutungsversuche und die Bestrebung Regeln zu definieren. Diese verändern sich allerdings fortwährend, derzeit auch im Hinblick auf Diskussionen, die aus der genderqueeren Theorie einfließen. Es kann aber prinzipiell davon ausgegangen werden, dass feministische Pornofilme versuchen, Vielfalt und Konsens zu unterstreichen und liberale Ansichten zu Gender und Sexualität auszuweiten:


title: Feministische Pornografie

text: Feministische Pornografie stellt damit eine ästhetische und ethische Vision des Wandels in den Raum, die allerdings weder homogen noch fest umrissen ist. Jasmin Hagendorfer, künstlerische Leiterin des "Porn Film Festival Vienna", beschreibt ihren Ansatz wie folgt:Feministische Pornoproduktionen zeigen, dass sehr wohl auch die Lust und das sexuelle Empfinden der Frau im Zentrum stehen kann und dass Porno auch frauen-, gender- und letztendlich männerfreundlich sein kann. Außerdem stehen viele feministische Produktionen für faire Arbeitsbedingungen, Mitspracherecht und Konsens, die es bei Mainstream-Produktionen oft nicht gibt. Es ist wichtig zu zeigen, dass Pornos von Frauen für Frauen produziert werden und dass sie auch auf ein breites Publikum treffen.


title: Feministische Pornografie

text: Der Grad an Marginalisierung, mit der sich feministische Pornografen konfrontiert sehen, ist sehr hoch. 2013 wurde zwar von den Anhängern als "Jahr feministischer Pornografie" gefeiert, und 2014 gelang durch die Gründung der Fachzeitschrift Porn Studies die akademische Institutionalisierung der Bewegung. Doch vor allem rechtliche Hürden tragen weiterhin zur Erfahrung von Ausgrenzung bei und behindern die Arbeit. Courtney Trouble machte 2014 hierfür die in den USA geltende Cambria Liste verantwortlich. Diese vom Anwalt und Pornografieverteidiger Paul Cambria unter der Regierung von George W. Bush 2001 zusammengestellte Überblick über die geltenden Vorschriften sollte ursprünglich als Empfehlung für Produzenten dienen, um diese vor rechtlichen Konsequenzen aufgrund der US-Gesetzgebung zu schützen. Die Liste wurde von einigen Produktionsfirmen streng befolgt und führte dadurch zu inhaltlichen Einschränkungen. Als problematisch galten danach unter anderem Sex zwischen weißen Frauen und schwarzen Männern, Transpersonen oder Männern, weibliche Ejakulation und das Zeigen von Blut, auch Menstruationsblut. Auch Filmemacher in Australien und Großbritannien berichteten von Einschränkungen.


title: Feministische Pornografie

text: Während aus sozialen Bewegungen üblicherweise allenfalls einige wenige charismatische Persönlichkeiten hervorstechen, stellen sich feministische Pornografen im großen Stil medial selbst dar. Sie bringen damit die von ihnen geforderte „Revolution des Spektums sexueller Ausdrucksweisen“ selbst hervor, „statt die als falsch empfundene gesellschaftliche Realität nur anzuprangern“. Dies hat zur Entstehung einer „eher exklusiven Gruppe“ geführt, die sich von den übrigen Pornografen durch den Zusatz des Feminismus abgrenzt und sich auf der anderen Seite durch das offensiv Pornografische vom Feminismus absetzt.


title: Feministische Pornografie

text: Manche Vertreter feministischer Pornografie üben Kritik an der alternativen Pornografie-Bewegung und werfen dieser vor, ähnliche Stereotype zu bedienen wie die Mainstream-Pornografie.


title: Feministische Pornografie

text: Nach Schumacher beruht die Auseinandersetzung der Befürworter und Gegner von Pornografie auf der Wahrnehmung der Welt als sexfeindlich bzw. von Sex überfrachtet. Dabei ist die Bewertung des Pornografischen Vorwand oder Platzhalter für dahinter liegende moralische Maßstäbe. Auf der Seite der Kritiker finden sich dort Muster, die Exzess, Objektivierung und radikale Individualisierung im Dienst der eigenen Lust als obszön brandmarken. Sie können dabei religiösen Vorstellungen von Keuschheit ebenso verhaftet sein wie den Idealen der Aufklärung. Die Gegnerschaft entspringe meist einem sehr geordneten, eindeutigen Weltbild. Dagegen bewegen sich feministische Pornografen in einem Szenario, in dem Widersprüchlichkeiten ausgehalten und im Idealfall produktiv genutzt werden können und müssen.


title: Feministische Pornografie

text: Kritik an feministischer Pornografie wird, so Christopher Boulton 2015 über die USA, von Religion, Regierungspolitik und Feminismus geübt. Dabei gleichen sich die Positionen, die Mittel und Ziele sind jedoch unterschiedlich. Insbesondere die Organisation Stop Porn Culture (SPC) sei eine populäre Kritikerin. SPC ist vor allem in den USA, Norwegen und Großbritannien aktiv, ihre Galionsfigur ist Gail Dines. Diese kämpft gegen die in jedem Fall negativ einzuschätzende und frauenfeindliche Pornografisierung der westlichen Gesellschaft, der auch Kinderschutz und öffentliche Gesundheit entgegenstünden. Die verwendeten Mittel ähnelnd stark denen der Pornografiegegner der 1970er und 1980er Jahre.


title: Feministische Pornografie

text: Im deutschsprachigen Raum gibt es kaum größere Anti-Pornografie-Kampagnen, wenn man von im Nachklang zur PorNO-Kampagne von Alice Schwarzer in Emma Veröffentlichtem absieht. Die Debatte ist im Vergleich zur englischsprachigen moderat und leise. Die PorNo-Kampagnen werden, so etwa von PorYes-Begründerin Laura Méritt, als historisches Erbe bejaht, da sie sich gegen sexistische Darstellungen von Frauen richteten, die von den PorYes-Anhängern ebenfalls abgelehnt werden.


title: Feministische Pornografie

text: Feministische Pornografie ist aber nicht nur eine soziale Bewegung, sondern verfolgt auch kommerzielle Interessen und ist damit Teil des Marktes. Manche der Filme werden zwar als Independent-Filme produziert, häufig von unterrepräsentierten Gruppen wie Transgender, Lesben oder People of color. Aber auch große Filmgesellschaften wie Vivid Entertainment, Adam and Eve und Evil Angel Productions sind an der Finanzierung und dem Verleih feministischer Pornografie beteiligt. Der Umgang von Feministinnen bei der Zusammenarbeit mit diesen Gesellschaften variiert: Während manche von ihnen Struktur und Ästhetik klassischer Pornofilme ablehnen und wenig kompromissbereit sind, versuchen andere, ihre Anliegen in die vorhandenen Gegebenheiten einzubringen und diese so zu verändern. So äußerte Courtney Trouble, sie sei bereit, nahezu jede Figur in ihren Filmen darzustellen, wenn die Nachfrage gegeben sei. Nur auf diese Weise könne sie genug Kapital für die Projekte erwirtschaften, in denen sie ihre eigenen, vom Mainstream abweichenden Ideen dem Publikum vermitteln könne. So würde sie etwa die Darstellung einer Big Beautiful Woman übernehmen, obwohl sie diese Bezeichnung für sich selbst ablehnt. Die kapitalistische Wertschöpfung ist Mittel zum Zweck.


title: Marktforschung

text: Die Marktforschung als eine Teildisziplin der empirischen Wirtschafts- und Sozialforschung kann sich auf unterschiedliche Bereiche beziehen und daher definiert werden als:


title: Marktforschung

text: Die Marktforschung ist eines der wichtigsten Werkzeuge des Marketings. Sie liefert aber auch Entscheidungshilfen für andere Unternehmensbereiche wie Controlling, Vertrieb, Beschaffung, Personaleinsatz oder Business Intelligence. Die Marktforschung ist ein Mittel um Informationen über den relevanten Absatzmarkt bzw. die Absatzmärkte eines Unternehmens zu erhalten. Die Daten werden dafür systematisch und überwiegend nach wissenschaftlichen Methoden ermittelt. Eine effektive Marktforschung ist ein wichtiger Faktor, wenn es darum geht eine erfolgreiche Absatzstrategie für ein Unternehmen zu entwickeln und so den Umsatz und – idealerweise – den Unternehmensgewinn zu erhöhen.


title: Marktforschung

text: Die Marktforschung hat, aufbauend auf den Zielen der Marktforschung, diverse Themenbereiche, in Bezug auf welche sie forschungsbasierte Aussagen treffen kann:


title: Marktforschung

text: Ähnlich wie jede andere Forschung muss auch die Marktforschung gewisse Kriterien erfüllen, die eng mit der wissenschaftlichen Methode verknüpft sind:


title: Marktforschung

text: Marktforschungsprojekte orientieren sich im Ablauf an den Schritten einer empirischen Erhebung. Es wird meist projektorientiert gearbeitet. Homburg und Krohmer unterscheiden folgende elf Phasen:


title: Marktforschung

text: Dies entspricht grundsätzlich dem Ablauf sozialwissenschaftlicher Studien. Eine spezielle Aufgabe ist die "Beratung und Umsetzung", die nicht Teil der Marktforschung ist, die aber von vielen Marktforschungsinstituten als Leistung angeboten wird.


title: Marktforschung

text: Ausgehend vom Erhebungsziel lässt sich die Marktforschung in quantitative und qualitative Marktforschung unterteilen.


title: Marktforschung

text: Neben branchenbezogener Marktforschung, auf die sich manche Marktforschungsinstitute spezialisieren, gibt es als Grobkategorie in Abgrenzung zur dominanten Konsumgütermarktforschung die Investitionsgütermarktforschung oder auch Industriemarktforschung. Seit einigen Jahren hat sich in Deutschland der Begriff Business-to-Business-Marktforschung oder B2B-Marktforschung durchgesetzt. Die Methoden und Fallzahlen unterscheiden sich teils sehr stark von der Konsumgütermarktforschung. Je nach Branche repräsentieren hier oft wenige Firmen den Großteil des Marktes, sodass schon mit einem kleinen Sample hochrepräsentative Befragungen durchgeführt werden können.


title: Marktforschung

text: Die primäre Marktforschung gewinnt ähnlich der Primärforschung ihre Erkenntnisse aus der erstmaligen und direkten Untersuchung von Marktteilnehmern (Feldforschung, "field research", "Primäranalyse"). Sie bedient sich wie viele andere Forschungszweige der Methoden der empirischen Sozialforschung. Je nachdem, welche Marktteilnehmer Gegenstand der Untersuchung sind, werden Absatzmarktforschung, Beschaffungsmarktforschung, Konkurrenzmarktforschung und so genannte interne Marktforschung unterschieden. Letztere bezieht sich (nach "Schenk") auf Personen und Abläufe innerhalb von Betrieben und ist vor allem für den stationären Einzelhandel bedeutsam.


title: Marktforschung

text: Für die Beschaffung von Primärinformationen steht in den Forschungsfeldern Befragung, Beobachtung und Experiment ein breites Repertoire an Methoden zur Verfügung. Grob wird dabei zwischen den eher qualitativen und eher quantitativen Methoden unterschieden. Zu den qualitativen Marktforschungsmethoden gehören zum Beispiel Tiefeninterviews bzw. Leitfadeninterviews, Gruppendiskussionen (auch Fokusgruppe), rekonstruktive Beobachtungen und Workshops. Hierbei werden in der Regel relativ kleine Stichproben von 10 bis 20 Fällen beobachtet und/oder befragt. Die qualitative Auswertung erfolgt auf Basis der Tonband- bzw. Videoaufnahmen oder anhand der Mitschriften über Einzelexplorationen.


title: Marktforschung

text: Von quantitativer Forschung spricht man dann, wenn größere Stichproben mittels standardisierter Fragebögen befragt werden und die Ergebnisse quantitativ-statistisch ausgewertet und z. B. in Form von Tabellen oder Diagrammen dargestellt werden. Zu den quantitativen Methoden zählen u. a. repräsentative Befragungen, Telefonumfragen sowie Befragungen und experimentelle Aufzeichnungen in Testlabors mit 100 und mehr Probanden.


title: Marktforschung

text: In der Praxis gibt es Überschneidungen zwischen der qualitativen und der quantitativen Forschung. So werden bevölkerungsrepräsentative Umfragen mit ca. 2.000 Probanden zwar den quantitativen Methoden zugerechnet, sie enthalten häufig jedoch qualitative Elemente, etwa in Form von offenen Fragen. Diese wiederum werden sowohl qualitativ-singulär als auch quantitativ-statistisch ausgewertet.


title: Marktforschung

text: Während zur repräsentativen Erhebung von Meinungen und Einstellungen zu Fragen von nationalem Interesse in der Regel 2.000er Stichproben erforderlich sind, können Unternehmen je nach Branche, Standort, Einzugsgebiet und Kundenstruktur sich ggf. mit "kleinen Stichproben" begnügen. Für die Marktforschung im stationären Einzelhandel ist dies besonders relevant. Wenn z. B. ein Möbelhaus Image-Einstellungen, Kaufabsichten, Wünsche, Kritik oder Ähnliches erkunden will, genügt u. U. eine Stichprobe n = 50, vorausgesetzt, die Probanden werden aus solchen Kunden (und/oder Nichtkunden) herausgefiltert, die am Sortimentsgenre des Möbelhauses interessiert sind bzw. sein könnten. In einer Art Differentialanalyse könnten Durchschnitte zunächst aus den ersten 30 Antworten, dann aus 40 Antworten und schließlich aus allen Antworten gebildet werden. Schwanken die Durchschnittswerte nicht oder nicht signifikant, kann eine hinreichende Validität des Befragungsergebnisses angenommen werden.


title: Marktforschung

text: Geläufig ist auch die Unterscheidung in "demoskopische" und "ökoskopische Marktforschung". Demoskopische Marktforschung liefert Erkenntnisse aus Befragungen von Marktteilnehmern, subjektiv geprägte Befunde. Ökoskopische Marktforschung liefert Erkenntnisse aus Markttatsachen, objektive Befunde. Der die demoskopische Marktforschung jahrzehntelang prägende Parteienstreit zwischen Befürwortern ausschließlich statistischer Massenerhebungen und Befürwortern ausschließlich (tiefen-)psychologischer Einzelinterviews ist beigelegt. Denn statistische Massenerhebungen können nicht auf psychologisch fundiertes Forschungsdesign verzichten, und (tiefen-)psychologische Interviews führen in der Regel erst durch Interviews einer Mehrzahl von Probanden zu umsetzbaren Erkenntnissen. Wegen ihrer weitgehend psychologischen Prägung wird bereits von psychologischer Marktforschung gesprochen, die sich auch auf einzelne Wirtschaftssektoren beschränken kann.


title: Marktforschung

text: Relativ weit entwickelt ist derzeit die "psychologische Handelsmarktforschung" als Teilgebiet der Handelspsychologie. Für den stationären Handel liefern vor allem betriebsinterne "Experimente", d. h. auf Variation nur eines isolierten Faktors beruhende Absatzänderungen, wichtige Aufschlüsse über Kundenreaktionen (Akzeptanz, Reaktanz, Nachfrageelastizitäten usw.). Beispielsweise könnte der Absatzerfolg einer Umplatzierung eines Artikels im Supermarktregal durch Vergleich des jeweiligen Wochenabsatzes vor und nach der Umplatzierung genau gemessen werden, wenn alle anderen Faktoren (Artikelgruppe, Kundenstruktur, Werbung, Preisauszeichnung, Wetter usw.) gleich bzw. vergleichbar geblieben sind.


title: Marktforschung

text: Eine weitere Einteilung der Primärforschung findet auf der Ebene des Kontaktes zum Befragten statt. Hier unterscheidet man zwischen persönlichen (Face-to-Face-) und nichtpersönlichen Interviews. Die persönlichen Interviews erfolgen entweder im Hause des Befragten (in-home), auf der Straße (in-street) oder in eigens dafür eingerichteten Teststudios (in-hall). Zu den nichtpersönlichen Interviews zählen Telefonumfragen, schriftliche Befragungen (per Brief) und Online-Umfragen.


title: Marktforschung

text: Die quantitativen Daten lassen sich mit verschiedenen statistischen Verfahren analysieren, die in spezieller Statistik-Software wie SPSS oder SAS, aber teilweise auch in Programmen zur Tabellenkalkulation (etwa Microsoft Excel) verfügbar sind.


title: Marktforschung

text: Eine weitere Forschungsmethode, aufschlussreich speziell für die Hersteller von Konsumgütern, ist die Datenerhebung im Rahmen von Verbraucherpanels. Ein Verbraucherpanel ist eine große Stichprobe (oft 10.000 Fälle oder mehr) von Konsumenten. Diese protokollieren kontinuierlich ihre Einkäufe. Früher wurden die Einkäufe von den Probanden wöchentlich oder monatlich schriftlich erfasst und per Brief an das durchführende Institut übermittelt. Heute sind die Panelhaushalte in der Regel mit Warenscannern ausgestattet. Die Erfassung der gekauften Waren erfolgt direkt nach dem Einkauf, die Daten werden online übermittelt. Aus den Daten der Verbraucherpanels können z. B. die Marktanteile verschiedener Marken ermittelt werden und – was noch wichtiger ist – die Verschiebung von Marktanteilen. Bei Verbraucherpanels gibt es zwei Probleme, die das Ergebnis verzerren können: der sog. "Paneleffekt" (bevorzugter Einkauf der für das Protokoll vorgegebenen, gelisteten Artikel) und die sog. "Panelsterblichkeit" oder Panelmortalität (durch das Ausscheiden von Probanden und durch neu aufgenommene Probanden bedingte Verschiebungen in der Stichprobe).


title: Marktforschung

text: Die sekundäre Marktforschung gewinnt ihre Erkenntnisse wie in der Sekundärforschung aus bereits erhobenen Daten („Forschung am Schreibtisch“, "desk research", "Sekundäranalyse") oder aus der Auswertung von bereits durchgeführten Marktforschungen. Vielfach werden die erhobenen Daten direkt elektronisch erfasst, etwa über eine Computerkasse oder Online-Statistik, die mit einer zentralen Datenbank verbunden ist. Bei der Benutzung primärer Quellen stellt sich meistens die Frage nach einer geeigneten Stichprobe.


title: Marktforschung

text: Im Forschungsgebiet der Neuroökonomie, insbesondere der Consumer Neuroscience werden interdisziplinäre Erkenntnisse und Theorien der Neurowissenschaften mit Marktforschungsaspekten kombiniert.


title: Marktforschung

text: Große Unternehmen verfügen in der Regel über eigene Marktforschungsabteilungen. In kleineren Unternehmen dagegen betreuen häufig Marketingverantwortliche (Produktmanager) die Marktforschung „nebenher“ mit. Auch die großen Unternehmen bearbeiten die Marktforschungsprojekte meistens nicht selbst. Die Marktforscher in solchen Unternehmen arbeiten vielmehr als Mittler zwischen der eigenen Marketingabteilung und den zu den Studien beauftragten Marktforschungsunternehmen oder -instituten. Marktforschungsinstitute werden für die Marktforschung von Unternehmen meist aufgrund der Methodenkenntnis und Erfahrung, die diese Institute mit sich bringen, genutzt, sowie wegen der häufig auftretenden wesentlichen Kostenvorteile (z. B. weil das Marktforschungsunternehmen ein eigenes Call-Center hat). Weitere Vorteile sind die besser gewährleistete Objektivität, die damit verbundene Akzeptanz in der Wissenschaft und die spezifischen materiellen und personellen Kapazitäten von Marktforschungsunternehmen.


title: Marktforschung

text: Laut ADM belief sich im Jahr 2011 der weltweite Marktforschungsumsatz auf knapp 24,15 Milliarden Euro. In Europa lag der Umsatz bei 10,18 Milliarden Euro, was ca. 42 Prozent des Weltmarktes ausmacht. Innerhalb Europas belegen Deutschland und Großbritannien mit einem Umsatzanteil von je 23 % und Frankreich mit 19 % die vorderen Plätze.


title: Marktforschung

text: Markt- und Meinungsforschung ist international sowie in Deutschland in Verbänden organisiert. Diese repräsentieren die Unternehmen, Institute und Personen, die in Deutschland Markt- und Sozialforschung betreiben. Sie definieren verbindliches Standesrecht und Qualitätsrichtlinien und treten insbesondere für die Befragtenrechte ein. Dazu gehört maßgeblich das Recht auf Anonymität, das die Marktforschung immer garantiert. Gemeinsam betreiben die deutschen Verbände mit dem auch eine Beschwerdestelle, an die sich jeder wenden kann, der seine Befragtenrechte verletzt sieht.


title: Fraktion (Bundestag)

text: Die Fraktionen des Deutschen Bundestages sind Zusammenschlüsse von mindestens 5 % der Bundestagsmitglieder (vgl. Abs. 1 GoBT). Sie stellen zentrale Handlungseinheiten des Bundestages dar und sind das politische Gliederungsprinzip für dessen Arbeit.


title: Fraktion (Bundestag)

text: Fraktionen bilden sich aus Parlamentariern derselben Partei oder aus Parteien, die in den einzelnen Bundesländern nicht miteinander konkurrieren. Falls die Parteien einer Fraktion miteinander konkurrieren, dann kann die Bildung dieser Fraktion nur mit der Zustimmung des Bundestages erfolgen. Die gesetzlichen Regelungen über Fraktionen finden sich nicht im Grundgesetz, wo der Rechtsbegriff nur einmal in GG im Zusammenhang des Gemeinsamen Ausschusses genannt wird. Die Bedingungen ihrer Bildung, ihre Aufgaben und Rechte sind im Abgeordnetengesetz in den bis AbgG geregelt. Weitere Regelungen finden sich gemäß Abs. 2 AbgG nachrangig in der Geschäftsordnung des Bundestages (vgl. und GOBT).


title: Fraktion (Bundestag)

text: Eine Gruppierung von mindestens drei Abgeordneten, die weniger als 5 % der Sitze hält, wird als "Gruppe" anerkannt. Ihnen stehen weniger Rechte als den Fraktionen zu, sie haben jedoch Antrags-, Mitgliedschafts- und Rederechte in den Ausschüssen. Einzelpersonen oder Personen aus Gruppierungen, die nicht als Gruppe anerkannt sind, gelten als "fraktionslose Abgeordnete".


title: Fraktion (Bundestag)

text: Die Rechtsstellung der Fraktionen des Deutschen Bundestages ist in AbgG geregelt. Danach sind sie rechtsfähige Vereinigungen von Abgeordneten (Abs. 1) und können klagen und verklagt werden (Abs. 2); sie sind nicht Teil der öffentlichen Verwaltung und üben keine öffentliche Gewalt aus (Abs. 3). Siehe auch (Teil-)Rechtsfähigkeit.


title: Fraktion (Bundestag)

text: Fraktionen genießen zahlreiche Rechte: Ihnen steht ein Sitzungszimmer in den Räumen des Deutschen Bundestags zu, sie stellen Mitglieder des Ältestenrates und erhalten zusätzliche Finanzmittel für die Fraktionsführung.


title: Fraktion (Bundestag)

text: Als teilrechtsfähiger Verband können Fraktionen Parlamentsrechte des Bundestages im eigenen Namen geltend machen. Ihnen steht etwa das Recht zu, Große Anfragen zu stellen oder eine Aktuelle Stunde zu beantragen.


title: Fraktion (Bundestag)

text: Die Mitglieder der Bundestagsausschüsse sowie der Untersuchungsausschüsse werden von den Fraktionen entsandt, auch die Redezeit der Abgeordneten des Bundestages wird maßgeblich über sie organisiert. Durch ihre Kompetenzen in Bezug auf die Karriere- und Profilierungsmöglichkeiten der Abgeordneten wird in Deutschland gelegentlich eine zu hohe Fraktionsdisziplin beklagt, die dem freien Mandat gemäß Abs. 1 Satz 2 GG entgegen stehe.


title: Fraktion (Bundestag)

text: Die Fraktionen des Deutschen Bundestags werden aus öffentlichen Mitteln finanziert. Rechtsgrundlage ist ein entsprechender Ansatz im Bundeshaushaltsplan. Die Mittel werden zum großen Teil für Löhne und Gehälter der Fraktionsmitarbeiter verwendet. Der Zuschuss setzt sich zusammen aus einem Grundbetrag, den jede Fraktion erhält, und einem Zuschlag entsprechend der Stärke der jeweiligen Fraktion. Im Jahr 2020 wurden insgesamt 119,4 Mio. € an die Fraktionen des Deutschen Bundestags gezahlt. Die geprüften Rechnungen der Fraktionen werden alljährlich (im August) als Drucksache des Bundestags bekannt gemacht.


title: Fraktion (Bundestag)

text: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist ein Beispiel für eine Fraktion, deren Mitglieder verschiedenen Parteien angehören. Die CSU kann nur in Bayern gewählt werden und die CDU nur in den restlichen Bundesländern. Die beiden Parteien konkurrieren nicht miteinander.


title: Fraktion (Bundestag)

text: Die Linksfraktion bestand bis zum Beitritt der WASG zu der Linken aus Mitgliedern der Linkspartei.PDS und der WASG und einigen Parteilosen. Die beiden Parteien traten jedoch zur Bundestagswahl bundesweit nirgends im Wettbewerb gegeneinander an, sondern jeweils als eine gemeinsame Wahlliste. Die WASG-Landesverbände Mecklenburg-Vorpommern und Berlin waren jedoch in ihren Bundesländern bei Landtags- bzw. Abgeordnetenhauswahlen gegen die jeweiligen PDS-Landesverbände angetreten. Es gab Bedenken, dass dieses Vorgehen der gemeinsamen Bundestagsfraktion die Grundlage der Existenz hätte entziehen können.


title: Fraktion (Bundestag)

text: Im ersten Bundestag gab es ab Dezember 1951 mit der Föderalistischen Union eine weitere Fraktion mehrerer nicht konkurrierender Parteien: Bayernpartei, Zentrumspartei und SSW.


title: Fraktion (Bundestag)

text: Fraktionen können auch Abgeordnete anderer Parteien oder parteilose Abgeordnete als Gäste aufnehmen. Es besteht kein Fraktionszwang.


title: Fraktion (Bundestag)

text: Die Unterlagen der Fraktionen des Deutschen Bundestages werden in den Archiven der Parteinahen Stiftungen aufbewahrt.


title: Fraktion (Bundestag)

text: Für die Bildung einer Fraktion waren bis zum Dezember 1951/Januar 1952 zehn Abgeordnete, danach 15 Abgeordnete notwendig. Mit Beginn der 6. Wahlperiode wurde am 27. März 1969 diese Hürde auf 5 % der Mitglieder des Bundestages erhöht. Dies waren 26 Abgeordnete, ab dem 3. Oktober 1990 34 Abgeordnete, von 2002 bis 2009 31 Abgeordnete, von 2009 bis 2017 32 Abgeordnete und von 2017 bis 2021 36 Abgeordnete. Im 20. Bundestag sind seit 2021 zur Fraktionsbildung 37 Abgeordnete erforderlich.


title: Offene Menge

text: In dem Teilgebiet Topologie der Mathematik ist eine offene Menge eine Menge mit einer genau definierten Eigenschaft (siehe unten). Anschaulich ist eine Menge offen, wenn ihre Elemente nur von Elementen dieser Menge umgeben sind, mit anderen Worten, wenn kein Element der Menge auf ihrem Rand liegt. Die Komplementärmenge einer offenen Menge nennt man abgeschlossene Menge. Diese Mengen sind dadurch charakterisiert, dass sie alle ihre Häufungspunkte enthalten.


title: Offene Menge

text: Ein einfaches Beispiel einer offenen Menge ist das Intervall formula_1 in den reellen Zahlen. Jede reelle Zahl formula_2 mit der Eigenschaft formula_3 ist nur von Zahlen mit derselben Eigenschaft umgeben: Wähle als Umgebung die Menge formula_4, dann sind das die Zahlen zwischen 0 und 1. Deshalb nennt man das Intervall formula_1 ein "offenes Intervall". Dagegen ist das Intervall formula_6 nicht offen, denn „rechts“ vom Element 1 (größer als 1) ist kein Element des Intervalls formula_6 mehr.


title: Offene Menge

text: Ob eine Menge offen ist oder nicht, hängt von dem Raum ab, in dem sie liegt. Die rationalen Zahlen formula_2 mit formula_3 bilden eine offene Menge in den rationalen Zahlen, aber nicht in den reellen Zahlen, da jedes Intervall reeller Zahlen mit mehr als einem Element auch irrationale Zahlen enthält.


title: Offene Menge

text: Zu beachten ist, dass es sowohl Mengen gibt, die weder abgeschlossen noch offen sind, wie etwa das Intervall formula_6, als auch Mengen, die beides sind, wie die leere Menge. Solche Mengen, die gleichzeitig offen und abgeschlossen sind, werden als abgeschlossene offene Menge oder nach dem englischen Begriff als "clopen set" bezeichnet.


title: Offene Menge

text: Die Unterscheidung offener und abgeschlossener Mengen lässt sich auch mit Hilfe des "Randes" einer Menge treffen. Gehört dieser vollständig zur Menge dazu, so ist sie abgeschlossen. Gehört der Rand vollständig zum Komplement der Menge, so ist die Menge offen.


title: Offene Menge

text: Der Begriff der offenen Menge lässt sich auf verschiedenen Abstraktionsstufen definieren. Wir gehen hier vom anschaulichen euklidischen Raum über den metrischen Raum zum allgemeinsten Kontext, dem topologischen Raum.


title: Offene Menge

text: Ist formula_11 eine Teilmenge des formula_12-dimensionalen euklidischen Raums formula_13, dann nennt man formula_11 "offen", falls gilt:


title: Offene Menge

text: Man beachte, dass formula_21 vom Punkt formula_2 abhängt, d. h., für verschiedene Punkte gibt es verschiedene formula_21. Anschaulich ist die Menge der Punkte, deren Abstand von formula_2 kleiner ist als formula_21, eine Kugel, und zwar nur das Innere ohne die Oberfläche. Man nennt sie deshalb auch eine "offene Kugel". (Im formula_28 ist diese Kugel das Innere eines Kreises.) Diese Kugel ist die in der Einleitung angesprochene Umgebung von Punkten aus formula_11.


title: Offene Menge

text: Sei formula_30 ein metrischer Raum und formula_11 eine Teilmenge von formula_32. Man nennt formula_11 dann "offen" (bzgl. der von formula_34 induzierten Topologie), wenn gilt:


title: Offene Menge

text: Auch hier hängt die Wahl von formula_21 von formula_2 ab. Die Aussage ist äquivalent zu folgender: Die oben beschriebene Teilmenge formula_11 heißt offen, wenn jeder ihrer Punkte ein innerer Punkt ist.


title: Offene Menge

text: In Analogie zum euklidischen Raum nennt man die Menge der Punkte formula_18, deren Abstand formula_47 zu formula_2 kleiner als formula_21 ist, eine "offene Kugel". Formal schreibt man


title: Offene Menge

text: und nennt diese Menge die "offene Kugel" in formula_32 mit Mittelpunkt formula_2 und reellem Radius formula_53.


title: Offene Menge

text: Bei der offenen Kugel wird der Rand bzw. die Hülle der Kugel "nicht" mit einbezogen: Alle formula_18 der Grundmenge formula_32, die zum Mittelpunkt formula_2 einen "kleineren" Abstand als den Radius formula_57 haben, gehören zur Kugel. (Beachte die im Artikel Normierter Raum gegebenen Beispiele, dass eine Kugel bezüglich einer Metrik nicht immer „kugelförmig“ bzw. „kreisförmig“ ist.)


title: Offene Menge

text: Sei formula_30 ein metrischer Raum. Dann heißt eine Teilmenge formula_11 von formula_32 "offen", falls gilt:


title: Offene Menge

text: Diese Definition ist eine Verallgemeinerung der Definition für euklidische Räume, denn jeder euklidische Raum ist ein metrischer Raum, und für euklidische Räume stimmen die Definitionen überein.


title: Offene Menge

text: Betrachtet man die reellen Zahlen formula_62 mit der üblichen euklidischen Metrik, so sind die folgenden Beispiele offene Mengen:


title: Offene Menge

text: Im formula_28 kann man sich offene Mengen vorstellen als Mengen, bei denen man den Rand weggelassen hat.


title: Offene Menge

text: dann ist jede Teilmenge formula_77 offen. Insbesondere sind Mengen, die nur einen einzelnen Punkt enthalten, offen. Dies wird leicht ersichtlich, wenn man eine offene Kugel formula_78 um ein formula_79 betrachtet. Wählt man formula_80, so liegt lediglich formula_81 selbst in der Umgebung formula_78.


title: Offene Menge

text: Jede offene Kugel ist eine offene Menge. Der Beweis dazu wird veranschaulicht von nachfolgender Abbildung: Zum Punkt formula_83 der offenen Kugel formula_84 findet man ein formula_85, nämlich formula_86, so dass formula_87 ganz in formula_84 liegt. Analog sieht man an dieser Darstellung, dass jede abgeschlossene Kugel abgeschlossen ist.


title: Offene Menge

text: Der Durchschnitt zweier offener Mengen ist wieder eine offene Menge. (Zum Beweis wählt man einen Punkt aus dem Durchschnitt; es gibt dann zwei Kugeln um den Punkt, von denen die kleinere in beiden Mengen, also im Durchschnitt, liegt.) Daraus kann man folgern, dass der Schnitt endlich vieler offener Mengen offen ist. Hingegen muss der Durchschnitt unendlich vieler offener Mengen nicht offen sein. Betrachtet man beispielsweise im formula_62 die Schnittmenge aller offenen Intervalle formula_90, wobei formula_91 alle natürlichen Zahlen durchläuft, so ergibt sich die einelementige Menge formula_92, die nicht offen ist:


title: Offene Menge

text: Die Vereinigung beliebig vieler (also auch unendlich vieler) offener Mengen ist offen. (Zum Beweis wählt man wieder einen Punkt aus der Vereinigung; es gibt dann eine Kugel um diesen Punkt, der in einer der vereinigten offenen Mengen, also auch in der Vereinigung, liegt.)


title: Offene Menge

text: Die offenen Kugeln in metrischen Räumen sind die einfachsten Beispiele von Umgebungen in der Topologie. Um „Offenheit“ in einem noch allgemeineren Kontext zu definieren, muss man das Konzept der Kugel fallen lassen. Grundlegend für die Definition eines topologischen Raumes sind offene Mengen, die nur durch ihre Eigenschaften erklärt werden.


title: Offene Menge

text: Es sei formula_94 eine Menge von Teilmengen der gegebenen Grundmenge formula_32 mit den folgenden Eigenschaften:


title: Offene Menge

text: Man nennt dann formula_94 eine "Topologie" auf formula_32, und die Elemente von formula_94 heißen "offene Mengen" des "topologischen Raums" formula_106.


title: Offene Menge

text: Diese Definition ist eine Verallgemeinerung der Definition für metrische Räume: Die Menge formula_94 aller offener Mengen eines metrischen Raums formula_30 ist eine Topologie, so dass formula_106 ein topologischer Raum ist.


title: Offene Menge

text: Jede Teilmenge "A" eines topologischen (oder metrischen) Raumes "X" enthält eine (möglicherweise leere) offene Menge. Die größte offene Teilmenge von "A" nennt man das "Innere" von "A"; man erhält es zum Beispiel als Vereinigung aller offenen Teilmengen von "A". Beachte, dass die Teilmengen offen in "X" sein müssen, nicht nur offen in "A". ("A" selbst ist stets offen in "A".)


title: Offene Menge

text: Sind zwei topologische Räume "X" und "Y" gegeben, dann ist eine Abbildung formula_110 genau dann stetig, falls jedes Urbild einer offenen Teilmenge von "Y" offen in "X" ist. Anstatt zu fordern, dass das Urbild einer offenen Teilmenge offen ist, kann man fordern, dass das Urbild einer abgeschlossenen Teilmenge abgeschlossen ist. Das ist eine äquivalente Definition für die Stetigkeit.


title: Offene Menge

text: Die Abbildung formula_110 heißt hingegen "offene Abbildung", wenn das Bild jeder offenen Menge offen ist. Jedoch kann man hier im Gegensatz zur Stetigkeit das Wort offen nicht durch abgeschlossen ersetzen. Die Abbildung formula_112 mit formula_113 ist offen, bildet jedoch die abgeschlossene Menge formula_114 auf formula_115 ab. Mit Hilfe der offenen Abbildung kann man nun die Inversen einer bijektiven Abbildung auf Stetigkeit untersuchen. Denn eine bijektive Abbildung ist genau dann offen, wenn ihre inverse Abbildung stetig ist. Ein zentraler Satz aus der Funktionalanalysis über offene lineare Abbildungen ist der Satz von der offenen Abbildung.


title: Offene Menge

text: Eine Abbildung heißt "relativ offen", wenn sie eine offene Abbildung auf die Teilraumtopologie ihres Bildes ist. Das komplementäre Konzept zur offenen Abbildung ist die abgeschlossene Abbildung.


title: Ingeburg Werlemann

text: Ingeburg Gertrud Werlemann (auch "Ingeburg Gertrud Wagner") (* 28. April 1919 in Berlin-Altglienicke; † 12. September 2010) war eine deutsche Sekretärin und Fotografin. Im Zweiten Weltkrieg war sie eine Sekretärin von Adolf Eichmann und notierte die Gesprächsergebnisse der sogenannten Wannseekonferenz am 20. Januar 1942 in Berlin.


title: Ingeburg Werlemann

text: Nach einer Ausbildung zur Sekretärin und Stenografin arbeitete sie für verschiedene staatliche Institutionen. Seit September 1938 war sie Mitglied der NSDAP. Anfang März 1940 kam sie ins Reichssicherheitshauptamt und arbeitete dort schließlich für Eichmann. Im Juni 1944 heiratete sie Heinz Wagner, einen Offizier der Wehrmacht. In der Sowjetischen Besatzungszone wurde sie 1945 bis 1948 inhaftiert bzw. interniert. Bald darauf ließ sie sich von ihrem Mann scheiden.


title: Ingeburg Werlemann

text: Ab April 1951 wohnte Ingeburg Wagner in Bonn, wo sie kaufmännisch und als Fotografin tätig war. Später zog sie nach Garmisch-Partenkirchen. Bereits während der Internierung im sowjetischen Speziallager Nr. 7 lernte sie Käte Werth kennen und ging mit ihr eine Beziehung ein, die bis zu ihrem Tod andauerte. Nachdem der Bundestag im Jahr 2001 das Lebenspartnerschaftsgesetz beschlossen hatte, verpartnerte sie sich mit Käte Werth.


title: Ingeburg Werlemann

text: Auf der Konferenz koordinierten hochrangige Vertreter von Partei und Staat die Verfolgung und Ermordung der europäischen Juden. Außer ihnen war auch eine Schreibkraft anwesend, wie sich Eichmann später in seinem Prozess äußerte. Aufgrund ihrer Notizen hat Eichmann später in Absprache mit Heydrich das Ergebnisprotokoll verfasst. Davon ist durch glückliche Umstände ein Exemplar bewahrt geblieben und gilt heute als wichtige Quelle zum Holocaust.


title: Ingeburg Werlemann

text: Unter anderem aus einer Zeugenaussage von Wagner im Jahr 1962 lässt sich schließen, dass sie bei der Konferenz mitgeschrieben hat. Sie wurde weder angeklagt noch verurteilt, so der Historiker Marcus Gryglewski. Er sieht in Wagner ein Beispiel dafür, wie sich die deutsche Nachkriegsgesellschaft kaum für die juristische und sonstige Aufarbeitung der NS-Verbrechen interessiert habe. Es habe obendrein ein Bewusstsein für weibliche Täterschaft und Schreibtischtäterschaft gefehlt. Laut einer späteren Entscheidung des Bundesgerichtshofes könne man auch eine Tötungsmaschinerie unterstützen ohne direkt getötet zu haben.


title: Anastasia (Buchreihe)

text: Anastasia (, "Swenjaschtschije kedry Rossii", deutsch Die klingenden Zedern Russlands, nach dem Titel des zweiten Bandes) ist eine Romanreihe des russischen Autors Wladimir Megre mit esoterisch-spirituellen, verschwörungsideologischen und antisemitischen Inhalten. Zwischen 1996 und 2010 erschienen zehn Bände in Russisch, deren deutsche Übersetzungen zwischen 1999 und 2011 veröffentlicht wurden.


title: Anastasia (Buchreihe)

text: Basierend auf den Büchern entwickelte sich zunächst in Russland und Osteuropa, später auch verstärkt im deutschsprachigen Raum eine ökologisch-esoterische Bewegung, die die in den Romanen verbreiteten Ideen von Landwirtschaft, Spiritualität und Pädagogik umzusetzen sucht. Nach ihrem Ursprung in Russland, der Ukraine und Weißrussland entstanden auch in Deutschland und Österreich Kommunen der Bewegung. Die "Anastasia-Bewegung" wird von deutschen Verfassungsschützern ebenso wie von Sektenbeauftragten, Wissenschaftlern und Kirchenvertretern aufgrund der rechtsesoterischen, verschwörungsideologischen, antisemitischen Inhalte sowie der rechtsextremen, nationalistisch-völkischen Blut-und-Boden-Ideologie kritisiert. In Deutschland hat die Anastasia-Bewegung Verbindungen zum organisierten Rechtsextremismus und zu Reichsbürgern.


title: Anastasia (Buchreihe)

text: Die Titelfigur Anastasia wird in den Romanen als eine allein in der sibirischen Taiga auf einer Waldlichtung lebende Frau beschrieben. Sie ist als Vertreterin der alten Kultur der „Wedrussen“ dargestellt, die es bereits in der Alten Rus gegeben habe und die auch heute als hochentwickelte, aber „nicht technokratische“ Kultur abgesondert von der restlichen Welt weiterbestehe. Der Autor beschreibt in der ersten Person, wie er auf einer Reise in die Taiga Anastasia kennenlernte und wie sie sein Leben verändert habe: Von ihrem Wissen und ihren Fähigkeiten zeigt er sich immer wieder aufs Neue verblüfft. Die Bücher wollen direkte Hilfestellungen für den Alltag bieten. So postuliert Megre durch seine Figur Anastasia, die er als real existierende Person darstellt, seine Schlüsselidee, dass jede Familie auf einem Landsitz von etwa einem Hektar Fläche „in Harmonie mit der Natur“ leben und durch diesen versorgt sein solle. Weiten Raum nimmt auch die Erörterung der Weltreligionen, der globalen wirtschaftlichen und politischen Entwicklung sowie der Geschichte ein. Megre vertritt hierbei teils verschwörungstheoretische und geschichtsrevisionistische Konzepte (etwa der „Neuen Chronologie“).


title: Anastasia (Buchreihe)

text: Megre deutet die Verfolgungsgeschichte der Juden als deren eigene Schuld um. Aus der Geschichte des Judentums könne man schließen, „dass das jüdische Volk vor den Menschen Schuld“ habe (Band 6). Er rechtfertigt so Pogrome an Menschen jüdischen Glaubens und jüdischer Herkunft. Eigentliche und heimliche Drahtzieher des Weltgeschehens seien eine Gruppe levitischer Priester. Zudem wird auch das wissenschaftlich widerlegte Prinzip der Telegonie vertreten, wonach der erste Sexualpartner einer Frau „ein psychisches und physisches Bild der Kinder vor[bestimmt], die sie gebären wird“, auch wenn diese von anderen Männern stammen.


title: Anastasia (Buchreihe)

text: Als Umfriedung dient ein lebender Zaun, eine Hecke (Band 4, Seite 171). Auch ein Ringwall ist geeignet (Band 10, Seite 170). Die Hälfte bis drei Viertel des Hektars soll Wald sein. Als Tierarten werden Bienen, Hühner und Ziegen genannt. Zwischen dem Wald und der Freifläche soll eine weitere Hecke angelegt sein, um den Gemüsegarten vor den Tieren zu schützen. Im Gemüsegarten soll ein seichter Teich in der Größe von zwei Ar angelegt sein (Band 4, Seite 177). Auf dem Landsitz sollen mehr als 300 bekömmliche Pflanzenarten wachsen (Band 7, Seite 72). Besonders erwähnt werden: Himbeeren, Johannisbeeren, Stachelbeeren, Gurken, Tomaten, Erdbeeren, Äpfel, Süß- oder Sauerkirschen und Blumen. Es sollten wenigstens eine Sonnenblume sowie zwei Quadratmeter Getreide (Roggen und Weizen) und zwei Quadratmeter Gräser und Kräuter vorhanden sein (Band 1, Seite 86). Große Bedeutung wird einem gepflanzten Familienbaum beigemessen (Band 4, Seite 188). Die Siedlungsfläche soll wenigstens 150 Hektar umfassen (Band 5, Seite 108).


title: Anastasia (Buchreihe)

text: Nach Angaben auf der Webseite des Autors beträgt die Gesamtauflage der Bücher, die in 20 Sprachen übersetzt wurden, bis 2010 etwa 11 Millionen. Die deutschen Übersetzungen erscheinen im Govinda- und Silberschnur-Verlag.


title: Rohrbombe

text: Rohrbombe ist die allgemeine Bezeichnung für einen Sprengkörper mit einer länglichen Metallhülle, die während der Reaktion der Inhaltsstoffe so stark unter Druck gesetzt wird, dass sie zerbirst, wodurch sich das Gas explosionsartig in die Umgebung ausdehnt.


title: Rohrbombe

text: Das Rohr wird durch hohen Druck zum Bersten gebracht. Dies kann geschehen, indem im Inneren des verschlossenen Rohres eine chemische Reaktion abläuft, bei der ein Gas freigesetzt wird. Dies kann durch Verbrennung sein, oder es entsteht ein Gas aus einer Suspension heraus. Bei dieser Kategorie handelt es sich nicht um Sprengstoffe im engeren Sinne, da die Stoffe für sich nicht detonieren. Um eine verheerende Wirkung zu erreichen, werden metallische Hüllen (Rohrstücke) verwendet.


title: Rohrbombe

text: Die Bombe selbst besteht in der Regel aus einem Metallrohr mit zwei Gewinden, einem sogenannten „Nippel“, der an beiden Enden mit einer Blindkappe („Stopfen“) verschlossen ist und den Füllstoff enthält. Der Zünder wird meist durch ein Loch in das Rohr eingeführt.


title: Rohrbombe

text: Aufgrund der nicht-industriellen Qualität der einzelnen Bestandteile der Rohrbombe (insbesondere des Sprengstoffes) besteht während Bau und Transport der Bombe jederzeit das reale Risiko einer vorzeitigen Explosion. Die Bombe kann z. B. durch Schock, Stoß, Hitze, Reibung, elektrische Entladung (statische Elektrizität) etc. vorzeitig ausgelöst werden.


title: Rohrbombe

text: Eine Rohrbombe kann andererseits auch nicht korrekt zünden und so "keine" unmittelbare Explosion erzeugen. Dies kann z. B. der Fall sein wenn der Druckaufbau im Inneren des Rohres nicht planungsgemäß abläuft, weil durch Undichtigkeiten (z. B. der Gewinde oder beim Anschluss für den Zünder) das expandierende Gas vorzeitig entweichen kann und der Druck nicht groß genug wird um das Rohr zu sprengen. Auch kann die Bombe zwar vollkommen dicht, aber der Druck der expandierenden Gase im Inneren an sich zu gering sein, um die Bombenhülle zu sprengen. In diesem Fall ergibt sich eine unter hohem inneren Druck stehende Rohrbombe, die zwar noch nicht explodiert ist, dies aber jederzeit tun kann.


title: Rohrbombe

text: Wird eine Bombe aufgefunden, sollten bis zu ihrer Entschärfung Sicherheitsabstände eingehalten werden. Der notwendige minimale Sicherheitsabstand hängt von der Lage der Bombe und ihrer (vermuteten) Sprengkraft ab. Die Sprengkraft der Bombe wird aus Sicherheitsgründen so abgeschätzt, als ob ihr gesamtes Volumen mit TNT aufgefüllt wäre. Typische Rohrbomben enthalten eine Sprengstoffmenge die einem Äquivalent von ca. 2 kg TNT entspricht.


title: Rohrbombe

text: Es sollte immer versucht werden alle Personen weiter als bis zum "Sicherheitsabstand außerhalb von Gebäuden" zu evakuieren.


title: Rohrbombe

text: Rohrbomben werden aufgrund der relativ einfachen Herstellung meist von Terroristen, einfachen Kriminellen oder sonstigen Personen verwendet, die keinen Zugang zu hochwertigen Sprengstoffen und komplexeren Technologien besitzen. Mitunter wird der Bau und Einsatz von Rohrbomben, ohne schädliche Absichten, auch als Freizeitvergnügen betrieben.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Der Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP 2030), bis März 2016 als Bundesverkehrswegeplan 2015 (BVWP 2015) bezeichnet, ist die geltende Fassung des Bundesverkehrswegeplans, des zentralen verkehrsübergreifenden Planungsinstrument der Bundesregierung für die Verkehrspolitik.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat den Plan erarbeitet und dazu gemäß § 14b in Verbindung mit Anlage 3 Nummer 1.1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung eine Strategische Umweltprüfung (SUP) durchgeführt. Die Öffentlichkeitsbeteiligung fand vom 21. März bis 2. Mai 2016 statt. Das Bundeskabinett hat den Bundesverkehrswegeplan 2030 am 3. August 2016 beschlossen. Auf Grundlage der Projektlisten des Bundesverkehrswegeplans 2030 wurden die Bedarfspläne für die Bundesfernstraßen, die Bundeswasserstraßen und die Bundesschienenwege erstellt. Sie traten als Anlagen der dazugehörigen Ausbaugesetze Ende 2016 in Kraft.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Der Bundesverkehrswegeplan 2030 ersetzte 2016 den 2003 beschlossenen Bundesverkehrswegeplan 2003. Der BVWP 2030 soll bis 2030 gelten. Die Erarbeitung des Werks verzögerte sich mehrfach. Für die Öffentlichkeitsbeteiligung wurde ein Referentenentwurf vorgelegt.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Zur Umsetzung des Bedarfsplans wurden 2020 insgesamt 1,385 Milliarden Euro verausgabt. In den beiden Vorjahren waren es jeweils 1,53 Milliarden Euro gewesen.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Im August 2021 wurde angekündigt, dass nach einer tragfähigen volkswirtschaftlichen Bewertung insgesamt 181 Infrastrukturmaßnahmen des Deutschlandtakts, mit einem Gesamtumfang von 48 Milliarden Euro, in den „vordringlichen Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans aufrücken.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Bei den bisherigen Bundesverkehrswegeplänen wurde das Jahr der Verabschiedung im Namen geführt. Hier war zunächst 2015 vorgesehen, was sich schlussendlich insbesondere durch die neuartige starke Beteiligung der Bundesländer und der Bevölkerung bis 2016 verzögerte. Mit Veröffentlichung des Referentenentwurfs schwenkte man erstmals auf das Jahr der Gültigkeitsdauer 2030 als Namensbestandteil um.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Die Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans 2030 war von den folgenden fünf wesentlichen Eckpunkten geprägt:


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP für die 17. Legislaturperiode enthielt die Absichtserklärung, vorbereitend für den nächsten BVWP eine neue Grundkonzeption zu erarbeiten. Im Lichte des Koalitionsvertrages für die 18. Wahlperiode sollte die Grundkonzeption nochmals überarbeitet werden. In ihrem Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode vereinbarten CDU, CSU und SPD für den BVWP 2030 folgende Ziele:


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Die Chronologie des weiteren Verlaufs zeigt, dass der ursprüngliche Zeitplan nicht eingehalten werden konnte.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Bei der Aufstellung des BVWP wurden für die einzelnen Verkehrsträger die folgenden Planungsdauern zugrunde gelegt:


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Vorschläge für Infrastrukturvorhaben der DB Netz AG konnten bis zum 30. September 2013 eingereicht werden. Vorschläge für Bundeswasserstraßen konnten bis zum 28. März 2013 beim Bundesverkehrsministerium eingereicht werden für Straßenprojekte konnten die Länder ihre Vorschläge bis Ende 2013 einreichen.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Ende Mai 2014 wurden die angemeldeten Projekte im Internet veröffentlicht. Den Neu- und Ausbau von Autobahnen und Bundesstraße betrafen etwa 1.500 Vorschläge, für Schienenprojekte gingen 1.000 Vorschläge ein und für den Ausbau der Binnenwasserstraßen gab es 46 Vorschläge.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Zum 5. September 2014 waren 1.864 Einzelprojekte angemeldet. 161 Vorhaben stammten aus dem Bedarfsplan 2004 und wurden direkt in den BVWP 2015 übernommen. Insgesamt wurden rund 2000 Projekte geprüft, von denen etwa 1000 in den Gesamtplan übernommen wurden. Die Straßenbauprojekte sind getrennt nach den Bundesländern aufgeführt und einzeln bewertet worden.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Anfang Oktober 2013 meldete die baden-württembergische Landesregierung 158 Fernstraßenbauvorhaben mit einem Kostenvolumen von 11,2 Milliarden Euro. Das Land nahm dabei eine Priorisierung vor, in die zu 40 Prozent der Verkehrsfluss einging, zu jeweils 15 Prozent berücksichtigt wurden Kosten, Wirkung auf den Menschen, die Wirkung auf die Umwelt sowie die Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Bayern hatte zum 12. März 2013 eine Liste mit 184 Projekten unterteilt in 398 Teilprojekten erstellt, die ein Streckennetz von 2.000 km mit einem geschätzten Finanzbedarf von 17 Milliarden Euro umfasste. Etwa die Hälfte dieses Streckennetzes betraf Erweiterungs- bzw. Neubauten (124 bzw. 274 Teilprojekte). Ausbaumaßnahmen bei Autobahnen (72 Teilprojekte) umfassten etwa 600 km und die 220 Ortsumfahrungen summierten sich auf etwa 700 km.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Im Jahr 2013 konnten Bahn, Länder und auch andere Projekte vorschlagen. Die ursprünglich 1.000 Vorschläge wurden durch Abzug von Duplikaten und bereits im Bezugsfall befindlichen Projekten auf 428 (Stand Feb. 2015) reduziert. Diese Projekte, darunter das 740-Meter-Netz, wurden anschließend bewertet.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Nach der Übermittlung der Projektanmeldungen an das BMVI wurden diese zunächst geprüft und nutzen-kosten-analytisch, raumordnerisch, städtebaulich bzw. umwelt- und naturschutzfachlich beurteilt. Zur realistischen Schätzung der Investitionskosten gab es das Instrument der Trassenplausiblitätsprüfung. Im Umweltbericht zum Referentenentwurf heißt es hierzu: „Dabei ist auch zu prüfen, ob die für die Projektbewertung und die Beurteilung der umwelt- und naturschutzfachlichen Wirkungen anzunehmende technische Ausgestaltung (Trassenverlauf, bautechnische Elemente wie Brücken, Tunnel, ggf. besondere Tierquerungshilfen) realistisch ist.“ Eine vollständige Prüfung war hier anzuwenden auf Raumordnungsverfahren (ROV) bzw. Linienbestimmungen, die noch nicht abgeschlossen waren. Waren diese bereits abgeschlossen, konnte eine reduzierte Prüfung erfolgen. Bei Projekten mit genehmigten Vorentwürfen (Gesehenvermerk erteilt), planfestgestellten Projekten oder laufenden Projekten war keine weitergehende Prüfung erforderlich.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Die Angaben aus den Projektanmeldungen wurden intern sowie durch externe Fachgutachter geprüft. Die Beurteilungsergebnisse bilden zusammen mit engpassbezogenen Analysen die Basis für die Entscheidung über die Aufnahme in den BVWP einschließlich der Dringlichkeitsstufe. Derzeit wurden für bestimmte Räume/Korridore eingehende Analysen durchgeführt, um sie für die BVWP-Untersuchungen vorzubereiten. Für die BVWP-Aufstellung wurde ein Projektinformationssystem installiert, das die Einzelprojekte im Internet darstellen soll. Die Veröffentlichung sollte die Untersuchungsergebnisse der angemeldeten Projekte sowie der untersuchten Alternativen einschließlich der Begründungen für die Auswahl oder die Abwahl von Alternativen umfassen.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Nachdem die Projektanmeldungen vorlagen, wurde als nächster 2014/2015 durchzuführender Verfahrensschritt die gutachterliche Bewertung festgelegt. Das BMVI formulierte hierfür drei Prioritäten für das weitere Bewertungsverfahren:


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Im BVWP 2030 bilden überregional bedeutsame Projekte (darunter auch wichtige transeuropäische Achsen) einen Schwerpunkt.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Nach Abschluss der Projektanmeldungen im Februar 2015 rechnete man im Bundesverkehrsministerium mit der Durchführung der Kostenermittlung und Plausibilitätsprüfung bis Anfang April 2015. Die gesamtwirtschaftliche Bewertung und die Dringlichkeitseinstufungen sollten bis Frühherbst abgeschlossen sein. Die Projekte wurden durch externe Gutachter bewertet. Im September sagte Enak Ferlemann (CDU), der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, dass das Bewertungsverfahren im Oktober 2015 abgeschlossen werden sollte. In der zweiten Novemberwoche 2015 ließ seine Staatssekretärskollegin Dorothee Bär durchblicken, dass nicht jede Ortsumgehung und nicht jeder Autobahnausbau realisiert werden könne. Die vorhandene Verkehrsinfrastruktur müsse besser ausgelastet werden. Um dies zu erreichen, wurde vom Verkehrsministerium eine Mobilitätsdatenbank eingerichtet, mit Hilfe derer die Verkehrsinformationen und -daten zur Planung entsprechend gebündelt werden sollen.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Nach Mitteilung eines Ministeriumssprechers war im Dezember 2015 „die fachliche Prüfung und Bewertung der etwa 2000 angemeldeten Projekte für den neuen Bundesverkehrswegeplan […] im Wesentlichen abgeschlossen“.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Nachdem der Termin der Veröffentlichung vielfach verschoben worden war, wurde der erste Referentenentwurf am "16. März 2016" öffentlich gemacht. Hierzu wurde zunächst eine Sondersitzung des Verkehrsausschusses anberaumt, bevor Verkehrsminister Dobrindt den Entwurf der Öffentlichkeit vorstellte.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Niedersachsen hatte 220 neue Fernstraßenprojekte angemeldet. Hinzu kommen 15 laufende Vorhaben aus dem Bedarfsplan 2004. Diese 15 sowie weitere 63 Projekte wurden in den vordringlichen Bedarf aufgenommen. Niedersachsens Anteil an den hierfür vorgesehenen Finanzmitteln beträgt 12,3 Prozent. Dies entspricht 8,3 Milliarden Euro. Damit hat das Land seinen Anteil von 8 Prozent der Finanzmittel aus dem BVWP 2003 deutlich ausbauen können.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Im Februar 2015 lief die Erarbeitung eines Konzeptes für die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der strategischen Umweltprüfung, um den Anforderungen des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) gerecht zu werden. Im August 2015 war das Beteiligungsverfahren abgeschlossen, mit dem der Untersuchungsrahmen für die strategische Umweltprüfung festgelegt wurde. Das Verfahren soll vorwiegend online abgewickelt werden. Die Länder haben ihre Unterstützung für das Auslegeverfahren und die Bereitstellung geeigneter Orte zugesichert. Ein externer Dienstleister wurde vom BMVI mit der Durchführung beauftragt. Alle Interessierten konnten während dieses Verfahrens online oder schriftlich zum Entwurf des BVWP 2015 Stellung nehmen.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Im Rahmen des weiteren Beteiligungsverfahrens sollten der Referentenentwurf und der Umweltbericht zum BVWP (nach § 14 g UVPG) zur Verfügung gestellt werden. Erörterungstermine und Bürgerdialoge waren als Beteiligungsformen nicht vorgesehen.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Am 1. Dezember 2015 wurde dem Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur von Verkehrsminister Dobrindt mitgeteilt, dass die strategische Umweltprüfung noch „einige Wochen in Anspruch nehmen“ werde. Als Ergebnis wird ein Umweltbericht erstellt. Die Veröffentlichung des Umweltberichts und Referentenentwurfs sind Voraussetzung für die Einleitung des Verfahrens zur Bürgerbeteiligung.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Diese als Konsultationsverfahren bezeichnete Phase dauerte sechs Wochen. In diesem Zeitraum standen die Unterlagen in Papierform und im Internet zur Einsicht und Stellungnahme zur Verfügung. Während Enak Ferlemann, der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, mit etwa 10.000 Zuschriften rechnete, erwarteten die Opposition sowie die Vertreter aus den Branchen bis zu 200.000. Alle Einsendungen werden zusammenfassend in einem Bericht behandelt, der die Grundlage für etwaige Änderungen am Entwurf des BVWP bildet. Ursprünglich sollte das Verfahren in der zweiten Jahreshälfte 2015 durchgeführt und abgeschlossen werden. Im Dezember 2015 war es zunächst auf unbestimmte Zeit verschoben. Mitte Januar 2016 gab das Ministerium das erste Halbjahr 2016 als neuen Zeitraum hierfür vor.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Die Auslegung begann am 21. März und endete am 2. Mai 2016. Neben der Auslegung an festgelegten Orten hatte das BMVI für den Zeitraum der Öffentlichkeitsbeteiligung den Entwurf online unter „www.bvwp2030.de“ zugänglich gemacht. In einigen Ländern waren zusätzliche Informationsveranstaltungen geplant: in Baden-Württemberg z. B. eine zu den Eisenbahnbauprojekten und zwei zu den Straßenbauprojekten. Hatten sich bis Ende März 2016 mehrere hundert Bürger beteiligt, stieg die Zahl der Einwendungen bis zum 8. April auf mehr als 2.000. Die Gesamtzahl der Stellungnahmen wurde mit rund 40.000 beziffert, die je zur Hälfte online und per Post abgegeben wurden. Diese führten zu einer Überarbeitung von rund 100 Projekten.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Die Bewertungen zu den Straßen-, Schienen- und Wasserstraßenprojekte sowie Alternativvorschläge werden online über ein hierfür entwickeltes Projektinformationssystem (PRINS) zugänglich gemacht. Diese können nach Stichworten und über eine Landkarte herausgesucht und ausgedruckt werden. Es sind nicht alle Vorschläge und Alternativen abrufbar und es werden auch Projekte dargestellt, die nicht im BVWP 2030 enthalten sind. Maßgebend ist der Kabinettsbeschluss des BVWP 2030 vom 3. August 2016.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Im Februar 2015 ging man im Bundesverkehrsministerium davon aus, dass der Kabinettsentwurf bis Ende 2015 vorliegen könnte. Im September 2015 war klar, dass der Dezember als der bisherige Termin für den Kabinettsentwurf nicht mehr haltbar ist und dieser frühestens im Frühjahr 2016 vorliegen wird. Mitte November korrigierten die parlamentarischen Staatssekretäre Enak Ferlemann und Dorothee Bär (CSU) den Termin erneut auf März 2016. Mitte Januar 2016 aktualisierte das Ministerium den Ablaufplan auf seiner Homepage und nannte das zweite Halbjahr 2016 als Zeitraum für den Kabinettsbeschluss. Nach der Ressortabstimmung Ende Juli 2016 hat das Bundeskabinett den Plan am 3. August 2016 beschlossen.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Ende 2016 traten die im gesetzgeberischen Verfahren novellierten Ausbaugesetze – das Bundesschienenwegeausbaugesetz und Fernstraßenausbaugesetz – sowie das neu geschaffene Bundeswasserstraßenausbaugesetz in Kraft. Diese Gesetze bilden mit ihren Bedarfsplänen, die alle fünf Jahre zu überprüfen und ggf. anzupassen sind, die Grundlage für die anschließenden Maßnahmen zum Erhalt, Ausbau und Neubau der Verkehrswege in der Baulast des Bundes.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Die Entwürfe dazu waren parallel zum Kabinettsentwurf des Bundesverkehrswegeplans erarbeitet worden. Ende September 2015 teilte Enak Ferlemann, der parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, mit, dass dies im Frühjahr 2016 geschehen soll. Zwei Monate später verkündete er zusammen mit seiner Staatssekretärskollegin Dorothee Bär, dass die Ausbaugesetze mit den Bedarfsplänen bis Dezember 2016 folgen werden.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: In der 190. Sitzung des Bundestages am Donnerstag, den 22. September 2016, wurden unter anderem folgende Gesetzesentwürfe in erster Lesung beraten und damit das parlamentarische Verfahren eröffnet<ref name="Plenarprotokoll18/190"></ref>


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Anschließend beschäftigte sich der Verkehrsausschuss damit. In seiner abschließenden Sitzung am 30. November 2016 verabschiedete er die Gesetzesvorlagen in den durch den Ausschuss geänderten Fassungen. Am 23. November 2016 begannen die abschließenden Beratungen im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages. Die Regierungskoalition brachte dabei Änderungsvorschläge im Umfang von 1,4 Milliarden Euro ein, die Grünen 175 Änderungsanträge. Das parlamentarische Verfahren im Deutschen Bundestag wurde am 2. Dezember 2016 mit der Verabschiedung der Ausbaugesetze in 2./3. Lesung abgeschlossen. Der Bundesrat hat am 16. Dezember 2016 in seiner 952. Sitzung den drei Ausbaugesetzen für die Bundesschienenwege, Bundesfernstraßen und Bundeswasserstraßen zugestimmt. Einen Tag nach der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt Jahrgang 2016 Teil I Nr. 65 vom 28. Dezember (Schiene, Wasserstraßen) bzw. Nr. 67 vom 30. Dezember 2016 (Fernstraßen) traten diese Gesetze in Kraft.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Die Bedarfspläne werden in Abständen von fünf Jahren dahingehend überprüft, ob Anpassungen an die aktuelle Wirtschafts- und Verkehrsentwicklung notwendig sind. Das Parlament kann daraufhin eine Anpassung der Bedarfspläne beschließen oder die Bundesregierung gar einen neuen Bundesverkehrswegeplan aufstellen.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Das Bundesverkehrsministerium beauftragte im April 2016 unter dem Titel "Fahrplan 2030plus" die Entwicklung eines Integralen Taktfahrplans für Deutschland. Auf der Grundlage des Zielnetzes 2030 sollten dabei auch weitere Maßnahmen ausgewählt werden, um möglichst günstige Fahrplanlagen zu erreichen. Während der Auftaktveranstaltung des "Zukunftsbündnis Schiene" aus Politik, Wirtschaft und Verbänden am 9. Oktober 2018 präsentierte Bundesverkehrsminister Scheuer den ersten Gutachterentwurf für einen Zielfahrplan des Deutschland-Takts. Ende Juni 2020 wurde der dritte Gutachterentwurf vorgestellt.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Die daraus zur Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan 2030 abgeleiteten 181 Infrastrukturmaßnahmen, mit einem Gesamtumfang von 48 Milliarden Euro, stiegen nach einer im August 2021 vorgelegten tragfähigen gesamtwirtschaftlichen Bewertung (Nutz-Kosten-Faktor von 1,4) in den „vordringlichen Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans auf.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Bis 2023 ist eine Bedarfsplanüberprüfung vorgesehen. Die Verkehrsprognose soll dabei auf einen Bezugsfall für das Jahr 2017 und einen Analysefall für das Jahr 2035 fortgeschrieben werden.<ref name="ted-2020/S 159-388207"></ref>


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Zum 1. Januar 2014 hatte das Bundesfernstraßennetz eine Länge von 52.306 km. Damit betrug dessen Anteil 22,7 % an den Straßen des überörtlichen Verkehrs, zu denen auch die Landes- bzw. Staatsstraßen und die Kreisstraßen zählen. Die Gesamtlänge des Eisenbahnnetzes betrug 37.860 km im Jahr 2013. Das Bundeswasserstraßennetz umfasste 2014 eine Gesamtlänge von 7.700 km.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Nach Verabschiedung der Ausbaugesetze und seiner Bedarfspläne, werden vom Parlament im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung sowie vom Verkehrsministerium mittels Investitionsrahmenplänen, die einen Zeitraum von fünf Jahren abdecken, die zur Verfügung stehenden Finanzmittel priorisiert und konkreten Einzelprojekten aus den Bedarfsplänen gewidmet. Auf jährlicher Basis wird anschließend die Bereitstellung jeweils eines Teils dieser Mittel vom Parlament mit dem Haushaltsplan verabschiedet und vom Verkehrsministerium in die Bauplanung aufgenommen. Die in der jährlichen Bauplanung enthaltenen Projekte können dann umgesetzt werden.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Der erste Investitionsrahmenplan deckt den Zeitraum von 2016 bis 2020 ab. Zwar waren zum 18. August 2017 die Arbeiten daran aufgenommen, aber ein Datum für dessen Vorlage konnte nicht benannt werden.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Zum Bundesverkehrswegeplan wurden Straßenbauprojekte mit einem Finanzvolumen von 114 Milliarden Euro angemeldet. Darin sind 25 Milliarden für Erhaltungsmaßnahmen enthalten. Für die Wasserstraßen lag bis Februar 2015 ein noch nicht geprüftes Projektvolumen von zehn Milliarden Euro vor.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Die während des Geltungszeitraums des BVWP 2030 verfügbaren Investitionsmittel sollten (Stand März 2014) wie folgt verteilt werden:


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Bei den Bundesfernstraßen sollten 70 % für Bundesautobahnen und autobahnähnliche Straßen und 30 % für Bundesstraßen geplant werden.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Bis zum Jahr 2030 ist ein Investitionsvolumen von mehr als 264,5 Milliarden Euro vorgesehen. Sein Volumen ist damit um 91 Milliarden Euro größer als das des Bundesverkehrswegeplan 2003. Die Hälfte (49,4 %) steht für Bundesfernstraßen zur Verfügung, der Rest verteilt sich auf Bundesschienenwege (41,3 %) und auf Bundeswasserstraßen (9,3 %). 69 % des Gesamtvolumens sollen für die Erhaltung und Erneuerung der Verkehrswege eingesetzt werden. Zuvor war von 65 Prozent die Rede. Beim Bundesverkehrswegeplan 2003 waren dies noch 56 Prozent.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Die noch zu finanzierenden Gesamtkosten für die Vorhaben des Vordringlichen Bedarfs des Bedarfsplans Schiene (einschließlich der aufgestiegenen Vorhaben des Potenziellen Bedarfs) belaufen sich auf rund 70 Mrd. Euro (ohne Nominalisierung, Stand: 2019). Für die Realisierung der in den Vordringlichen Bedarf des Bedarfsplans für die Bundesfernstraßen eingestuften Projekte (einschließlich der laufenden und fest disponierten Vorhaben) sind im Geltungszeitraum des Bedarfsplans Kosten in Höhe von rund 70 Mrd. Euro angesetzt.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: 2013 flossen 2,5 Mrd. Euro in den Erhalt der Fernstraßen. Bis 2018 soll dieser Betrag auf rund 3,9 Mrd. Euro steigen. Insgesamt sind für den Aus- und Neubau von Bundesfernstraßen Investitionen von 49,5 Milliarden Euro vorgesehen. Inwieweit diese Mittel ausreichen werden, um alle im Referentenentwurf genannten Projekte des laufenden und festdisponierten sowie des vordringlichen Bedarfs zu finanzieren bleibt abzuwarten, denn für Bayern z. B. ist ein Investitionsbedarf von 11,4 Milliarden Euro (im Einzelnen 4,9 Milliarden Euro bzw. 6,5 Milliarden Euro) angesetzt. Zur Verfügung stehen aber gemäß Verteilschlüssel nur 7,8 Milliarden Euro; 62,4 Prozent davon entfallen auf laufende und fest disponierte Projekte.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Im Juli 2015 waren 72 Projektfreigaben in Höhe von 2,679 Mrd. Euro erteilt worden. Bei einem großen Teil dieser Projekte handelt es sich um Projektanmeldungen zum BVWP 2015, was einer Vorfestlegung hinsichtlich der in den vordringlichen Bedarf einzustufenden laufenden Projekte gleichkommt. Gemäß BMVI werden für die Abwicklung der noch laufenden Straßenbauvorhaben während der Laufzeit des neuen Bundesverkehrswegeplanes 15,6 Milliarden Euro haushaltswirksam. Hierzu kommen noch zirka 12 Milliarden Euro für als laufend bezeichnete Schienbauprojekte. Damit sind bereits Finanzmittel in Höhe von 27 Milliarden Euro des BVWP 2030 für die Abfinanzierung der Bezugsfälle aus vorherigen Plänen gebunden. Das Finanzvolumen der bereits angefangenen Projekte sowie der Projekte aus der Kategorie Vordringlicher Bedarf (VB) umfasst 124,9 Milliarden Euro.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Speziell für die Brückensanierung wurde 2015 ein Sonderprogramm mit einem Volumen von 1 Mrd. Euro gestartet. Mit dem Bundeshaushalt 2016 soll dieses auf 2 Mrd. Euro ausgeweitet werden. Damit soll nach den Worten von Minister Dobrindt jede Brückensanierung, die Baurecht erhält, über das Brückenmodernisierungsprogramm finanziert werden.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Die größten Summen entfallen auf Nordrhein-Westfalen (12,95 Milliarden Euro entsprechend 19,2 Prozent), Bayern (11,38 Milliarden Euro) und Baden-Württemberg (9,28 Milliarden Euro).


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Da für Neubau-, Erhaltungs- und Betriebsmaßnahmen die Mittel aus dem Bundeshaushalt allein nicht ausreichen, hat Minister Dobrindt im Sommer 2015 ein neues Programm für sogenannte ÖPP-Projekte gestartet, welches nach dem Modell von „Public-private-Partnership“ (PPP) ein Gesamtvolumen von 15 Mrd. Euro umfasst. Seit 2005 wurden in Deutschland im Rahmen von ÖPP-Projekten in zwei Staffeln mehrere sogenannte Privatautobahnen umgesetzt oder sind derzeit im Umsetzung. Seit 2015 läuft die Ausschreibung/Vergabe der dritten Staffel.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Für solche Projekte trägt bereits die 2003 gegründete Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG) mit Gebühreneinnahmen aus der Benutzung von Bundesautobahnen und Bundesstraßen (Lkw-Maut) und zur Finanzierung von Neubau, Ausbau, Erhalt, Betrieb und Unterhaltung bei. Seit dem 1. Januar 2011 werden alle Einnahmen aus der Lkw-Maut für den Verkehrsträger Straße und die Nutzer der Straße verwendet. Zum 1. Januar 2016 hat die VIFG auch den Zahlungsverkehr der über den Bundeshaushalt für die Bundesfernstraßen bereitgestellten Mittel übernommen.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Im Juli 2015 erteilte das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Baufreigaben in Höhe von 537 Millionen Euro für Bundesfernstraßenprojekte in Baden-Württemberg für den Realisierungszeitraum 2016–2018. Baden-Württemberg erhielt damit nach Bayern den zweithöchsten Betrag an Bundesmitteln. Knapp die Hälfte der Projekte sollen noch zum Jahreswechsel 2015/2016 begonnen werden. Die Baufreigaben decken sich zum einen mit der Priorisierungsliste (15 der angemeldeten 16 Projekte), die Baden-Württemberg 2012 beim Bund eingereicht hatte, es wurden aber auch weitere Projekte damit bedacht. Die größten Beträge entfielen dabei auf:


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Am 31. Juli 2014 gab das Bayerische Staatsministerium des Innern für Bau und Verkehr die Baufreigabe für diverse Projekte entlang der Autobahnen A 3 und A 6 sowie im Bereich der Bundesstraße B 2 (Ortsumgehung Dettenheim), B 2n, B 15n (Abschnitt Ergoldsbach–Essenbach A 92), B 85 und B 300 bekannt. Ein Jahr später am 20. Juli 2015 informierte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann über eine weitere Baufreigabe für diverse Projekte entlang der Autobahnen A 3, A 6, A 73, A 96 und A 99 sowie im Bereich Bundesstraßen B 15 (Westtangente Rosenheim), B 25, B 85, B 173, B 289 und B 301. Beide Verkehrsfreigaben zusammen haben ein Finanzvolumen von etwas mehr als 1,1 Milliarden Euro und werden mehrheitlich haushaltswirksam im Geltungszeitraum des BVWP 2030, womit sich bereits eine Vorfestlegung hinsichtlich der in den vordringlichen Bedarf einzustufenden laufenden Projekte ergibt.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Hierzu kommen voraussichtlich noch 400 Millionen Euro für die Sanierung der A 92, die 2017 mit einem ersten Abschnitt zwischen den Anschlussstellen Erding und Moosburg-Süd begann.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Der Bundesrechnungshof bewertete die Kostenschätzungen im Referentenentwurf des BVWP 2030 als intransparent und wenig plausibel. Er kritisiert, dass das Nutzen-Kosten-Verhältnis der Projekte nicht verlässlicher sei als bei früheren Planungen. Zudem sei keine bessere Vergleichbarkeit der Projekte gegeben. Er fordert deshalb, dass „vor allem die Planungen für den Ausbau von Autobahnen und Bundesstraßen noch einmal komplett auf Plausibilität überprüft werden“, denn das Ministerium habe „gutachterlich ermittelte Kostenuntergrenzen für die Gesamtkosten von Projekten willkürlich gesenkt und so dafür gesorgt, dass Projekte als plausibel eingestuft wurden“. Daher sollte auch „zügig ein Kostenmanagementsystem aufgebaut werden, um nachvollziehbarere Vergleichskosten ermitteln zu können. Den Ländern sollten detailliertere Regeln zur Kostenermittlung vorgegeben werden“. In einer ersten Stellungnahme lehnte das Verkehrsministerium eine Neubewertung der Projekte ab.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Das Umweltbundesamt (UBA) kritisierte den BVWP 2030 in einer für eine nachgeordnete Behörde ungewöhnlich deutlichen Form. Der Entwurf verfehle elf der zwölf im eigenen Umweltbericht gesetzten Ziele. UBA-Präsidentin Maria Krautzberger erklärte, damit sei Deutschland „von einer integrierten, verkehrsmittelübergreifenden Mobilitätsstrategie mit anspruchsvollen Umweltzielen weit entfernt“. Der Entwurf müsse „dringend überarbeitet werden“. Das UBA schlägt vor, mindestens 60 Prozent der Finanzmittel des Bundesverkehrswegeplans in die Schiene zu investieren statt wie vorgesehen nur 42 Prozent. Weil die Mittel zum größten Teil in den Neubau und Ausbau von Straßen flössen, „zementiert der Entwurf weitgehend die nicht nachhaltige Verkehrspolitik der vergangenen Jahre“.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Die zahlreichen Anmeldungen für Straßenbauprojekte stießen auf heftige Kritik von Umweltverbänden. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) bezeichnete die angemeldeten Neu- bzw. Ausbaumaßnahmen von insgesamt 1.600 Autobahnabschnitten und Bundesstraßen als „realitätsferne, unfinanzierbare und umweltzerstörerische Wunschlisten“. Für den Verkehrssektor gebe es keine politische Strategie zur Minderung der Treibhausgase, seit dem Referenzjahr 1990 seien die Emissionen sogar angestiegen, von 2012 bis 2015 um zehn Millionen Tonnen. Die Gesamtplanwirkung sei nicht berechnet worden und entsprechend einer Beurteilung des BUND von 2016 nicht konform mit den Zielen des Pariser Klimavertrages oder dem Klimaschutzplan der Bundesregierung, ähnliches gelte für Flächenverbrauch, Feinstaub und Stickstoffdioxid. Die Verlagerung von Investitionen und Verkehr auf die Schiene wurden angemahnt um Zielkonformität herzustellen.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) begrüßte die im Juli 2015 erteilten Baufreigaben für 27 Projekte und damit die entsprechende Bereitstellung von Haushaltsmitteln über 2,7 Milliarden Euro. Er drängte aber zur Umstellung der Bundesfernstraßenfinanzierung, um den Ausgabenrahmen auf über acht Milliarden Euro steigern zu können. Er kritisierte die unzureichende Personalausstattung in den Behörden. Daher solle „das Know-how der Bauunternehmen in der Ausführungsplanung“ genutzt werden.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: In einer gemeinsamen Pressemitteilung vom 31. März 2016 kritisierten die Umweltverbände BUND, Naturschutzbund Deutschland (NABU), Verkehrsclub Deutschland (VCD) und der Umweltdachverband Deutscher Naturschutzring (DNR) den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 und dessen Umweltbericht als grundlegend überarbeitungsbedürftig und forderten einen Stopp der Öffentlichkeitsbeteiligung, da die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür nicht erfüllt seien. Der Entwurf des Bundesverkehrswegeplans erlaube nach Aussage der Verbände keine Bewertung der positiven und negativen Auswirkungen des BVWP und prüfe Alternativen zum Straßenbau nur unzureichend.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Am 26. August 2016 legte eine Anwaltskanzlei im Auftrag des BUND Beschwerde bei der EU-Kommission ein. Seit 1971 habe es keinen Fernstraßenplan gegeben, der derart dreist sämtliche Umweltziele ignoriere, so der BUND.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Ein alternativer Ansatz zur derzeitigen Priorisierung der Verkehrsträger im BVWP ist das Konzept einer ökologischen Verkehrswende. Das Umweltbundesamt und verschiedene Umweltverbände setzen sich dafür ein und schlagen insbesondere Vermeidungs-, Verminderungs- und Verbesserungsmaßnahmen vor.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Die Allianz pro Schiene kritiserte 2022, dass bei den derzeit bereitgestellten Mitteln die priorisierten Eisenbahnprojekte des Bundesverkehrswegeplans 2030 erst 2071 fertig würden. Bis 2030 nötig seien Investitionen von 12,2 Milliarden Euro pro Jahr.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Valerie Wilms (Bündnis 90/Die Grünen), Obfrau im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, äußerte im Dezember 2015 Zweifel daran, ob nach den vielen begonnenen Projekten der letzten Zeit noch ausreichend Mittel für den Bundesverkehrswegeplan 2015 übrig bleiben werden. Nach ihrer Einschätzung sei der Minister überfordert. Dies zeige sich auch an den Verzögerungen.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) kritisierte, dass der Entwurf des BVWP 2030 vorgestellt wurde, ohne dass zuvor eine Abstimmung zwischen den Ministerien erfolgt sei.


title: Bundesverkehrswegeplan 2030

text: Im Bundesverkehrswegeplan 2030 werden Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur vor allem nach den Ergebnissen der Kosten-Nutzen-Analyse priorisiert. Darin werden einige Umweltauswirkungen, wie Lärm, Luftschadstoffe und CO-Belastungen, erfasst; die Folgen für Natur und Landschaft allerdings nicht. In der Konsequenz werden dadurch „Vorhaben mit hohen negativen Umweltfolgen […] systematisch profitabler ausgewiesen, als sie es volkswirtschaftlich sind“.