title: Ausländerkriminalität

text: Wenn man die deutsche mit der ausländischen Wohnbevölkerung in Deutschland vergleichen will, dann müssen Straftaten aus der Statistik herausgefiltert werden, die von ausländischen Touristen (33.184 von 462.378 nicht-deutschen Tatverdächtigen waren 2009 Touristen), Durchreisenden oder sich aus anderen Gründen nur vorübergehend in Deutschland aufhaltenden Menschen verübt werden. Insbesondere die Verbrechen von Angehörigen der organisierten Kriminalität fallen in diese Kategorie, die zwischen einem Viertel und einem Drittel der von Ausländern begangenen Straftaten ausmacht. 12,6 Prozent der ausländischen Tatverdächtigen gehörten 2006 zu der von keiner Statistik erfassten Gruppe der Ausländer, die sich illegal in Deutschland aufhielten. Aus der Statistik herauszufiltern sind auch Fälle, in denen Menschen in Deutschland Opfer von Straftaten werden, die vom Ausland aus begangen werden (z. B. in Form von Internetkriminalität, die durch ausländische Server ermöglicht wird).


title: Ausländerkriminalität

text: Herauszufiltern sind ferner Straftaten, die von Deutschen (mangels Vorteilen eines Verstoßes gegen Gesetze) nur selten begangen werden. So ist bei Statistiken zu prüfen, ob sie Straftaten gegen das Aufenthaltsgesetz, das Asylgesetz und das Freizügigkeitsgesetz/EU berücksichtigen. Solche Straftaten werden fast ausschließlich durch Ausländer begangen. Bei 17,5 % (2005: 16,6 %) aller nichtdeutschen Tatverdächtigen wurde 2006 wegen Verstoßes gegen das Aufenthalts-, das Asylverfahrens- und das Freizügigkeitsgesetz/EU ermittelt. Der hohe Anteil von Ausländern am Delikt Urkundenfälschung (40 Prozent) steht oft im Zusammenhang mit dem Wunsch, sich eine Grundlage für einen Aufenthalt in Deutschland zu verschaffen (diese Grundlage besitzen Deutsche durch ihren Inländerstatus von vornherein).


title: Ausländerkriminalität

text: Zu berücksichtigen ist ferner, dass nicht jede Straftat angezeigt wird und sich nicht jeder Verdacht bestätigt. Ausländer geraten auf Grund von Vorurteilen bei Verbrechen oft schnell unter Tatverdacht ("Tatverdachteffekt") und werden bei Straftaten auch eher angezeigt als Deutsche ("Anzeigeeffekt").


title: Ausländerkriminalität

text: Wenn sich das Anzeigeverhalten der Bevölkerung oder die Verfolgungsintensität der Polizei verändert, so kann sich die Grenze zwischen Hellfeld und Dunkelfeld verschieben, ohne dass eine Änderung des Umfangs der tatsächlichen Kriminalität damit verbunden sein muss.


title: Ausländerkriminalität

text: Im April 2019 wurde die Statistik „Kriminalität im Kontext der Zuwanderung“ des Bundeskriminalamtes (BKA) für das Jahr 2018 veröffentlicht, die unter anderem den Einfluss der Zuwanderung auf Straftaten (erfasst wurden die Kriminalitätsfelder Straftaten gegen das Leben (Mord und Tötungsdelikte), die sexuelle Selbstbestimmung, die persönliche Freiheit und Rohheitsdelikte (vor allem Körperverletzung und Raub)) darstellt. Es zeigt sich, dass es in diesem Jahr 101.956 Opfer von Straftaten gab, bei denen mindestens ein Zuwanderer tatverdächtig war. Umgekehrt gab es unter Zuwanderern (Flüchtlinge, Asylanten, geduldete Personen bzw. mit Niederlassungserlaubnis) lediglich 8.455 Opfer einer Straftat durch einen deutschen Tatverdächtigen.


title: Ausländerkriminalität

text: Im statistischen Vergleich zeigt sich auch, dass der Anteil der Ausländer, die einer Straftat verdächtigt werden, in der polizeilichen Kriminalstatistik deutlich höher ist, als es entsprechend ihrem Anteil an der Wohnbevölkerung zu erwarten wäre. Bei der Einschätzung dieses Befundes muss zum Ersten berücksichtigt werden, dass im Sinne der Statistik als "Ausländer" gilt, wer eine ausschließlich nicht-deutsche Staatsangehörigkeit hat. Hingegen spielt der Wohnort für die statistische Erfassung keine Rolle. Zum Zweiten besagt eine Theorie, dass Ausländer häufiger einer Straftat verdächtigt werden. Zum Dritten wäre zu berücksichtigen, dass die Anzeigebereitschaft bei ausländisch identifizierten Tätern durch deutschstämmige Opfer höher sein könnte. Darauf weist eine Studie der Soziologen Jürgen Mansel und Günter Albrecht hin. Zum vierten könnte die "soziale Lage" als verzerrender Faktor eine Rolle spielen. So kommt der Soziologe Rainer Geißler zum Ergebnis, dass bei einem Vergleich der Kriminalitätsrate von in Deutschland wohnhaften Ausländern und Inländern innerhalb derselben Schicht erstere sogar insgesamt weniger kriminell seien. Der Vergleich zwischen Ausländern und Deutschen blende solche ausschlaggebenden und vor allem ungleich verteilten sozialen Merkmale aus. Diese ungleiche Sozialstruktur wiederum habe komplexe gesellschaftliche Ursachen. Im Allgemeinen werden vor allem Geschlecht (Männer anfälliger), Alter (Junge anfälliger), Region (Großstadtbewohner anfälliger) sowie Qualifikation (Ungelernte anfälliger) zu diesen Merkmalen gezählt.


title: Ausländerkriminalität

text: Der Anteil der Ausländer an den rechtskräftig verurteilten Straftätern betrug 2016 insgesamt 31 %. 2019 betrug der Anteil der Ausländer an rechtskräftig verurteilten Straftätern in Westdeutschland 61,61 % und in Ostdeutschland 55,55 %, während der Ausländeranteil an der Gesamtbevölkerung 10,9 % entspricht. Auch unter den "Strafgefangenen" sind Ausländer deutlich überrepräsentiert: Der Anteil der Gefangenen ausländischer Staatsangehörigkeit an der Gesamtbelegung der Justizvollzugsanstalten des Landes Nordrhein-Westfalen beträgt rund 28 Prozent (Stand 2017). Mehr als 42 Prozent der Häftlinge in Bayerns Gefängnissen sind keine deutschen Staatsbürger; Flüchtlinge spielen in Bayerns Gefängnissen keine Rolle (Stand 2016). Allerdings ist ein direkter Vergleich der Ausländeranteile zwischen Verurteilten und der Gesamtbevölkerung nur eingeschränkt möglich, da zur Bevölkerung nur die einwohnerrechtlich registrierten Personen gezählt werden. Ausländer werden aber zum einen auch dann in der Strafverfolgungsstatistik erfasst, wenn sie sich illegal in Deutschland aufhalten, extra für Diebstähle oder Einbrüche eingereist sind oder die Straftat als Touristen – etwa ein Verkehrsdelikt – begangen haben. Zum anderen werden Ausländer nicht mehr in der Strafverfolgungsstatistik als solche erfasst, wenn sie durch Einbürgerung die Deutsche Staatsbürgerschaft erworben haben (würden zum Beispiel 100 Prozent der in Deutschland registrierten Ausländer die Deutsche Staatsbürgerschaft erhalten, würde deren Ausländeranteil bei Straftaten auf 0 Prozent sinken).


title: Ausländerkriminalität

text: Spezifisch zu dieser Thematik im Hinblick auf die Flüchtlingskrise, siehe auch: Artikel „Flüchtlingskrise in Deutschland ab 2015“, Abschnitt „Kriminalität im Kontext von Zuwanderung“. 2015 gab es insgesamt 2.011.898 Tatverdächtige. Davon waren 27,6 % Nichtdeutsche und 5,7 % Zuwanderer. Von den 3.163.311 aufgeklärte Straftaten waren 6,5 % von Zuwanderern verübt worden. Das Bundeskriminalamt (BKA) versteht unter Zuwanderer in der PKS Asylbewerber im laufenden Verfahren, abgelehnte Asylbewerber mit Duldung, Kontingent-/Bürgerkriegsflüchtlinge und Menschen ohne Aufenthaltserlaubnis. Dagegen sind Gastarbeiter, anerkannte Asylbewerber oder Arbeitsmigranten aus der EU in der PKS ausdrücklich nicht gemeint.


title: Ausländerkriminalität

text: 2016 gab es insgesamt 2.360.806 Straftaten, davon 2.022.414 Straftaten ohne ausländerrechtliche Verstöße (d. h. Straftaten gegen AufenthG, AsylVfG und FreizügigkeitsG/EU). Insgesamt wurden in der polizeilichen Kriminalstatistik 2.360.806 Tatverdächtige erfasst, von denen 953.744 (40,4 %) als „nichtdeutsche Tatverdächtige“ erfasst wurden. Wenn nur Straftaten ohne ausländerrechtliche Verstöße betrachtet werden, reduziert sich die Zahl der Tatverdächtigen auf 2.022.414 (2016) bei absolut 626.230 (30,5 %) nichtdeutschen Tatverdächtigen. In der polizeilichen Kriminalstatistik wurden die Daten auch nach dem Anlass des Aufenthaltes der nichtdeutschen Tatverdächtigen aufgeschlüsselt: Die größten Kategorien von Verdächtigen bei Straftaten ohne ausländerrechtliche Verstöße sind hierbei Asylbewerber (22,3 % der Strafverdächtigten), Arbeitnehmer (11,3 %) und Touristen/Durchreisende (4,8 %).


title: Ausländerkriminalität

text: Nach anderen Arten der Aufschlüsselung durch das Bundeskriminalamt waren von den 616.230 nichtdeutschen Tatverdächtigen (30,5 % der insgesamt 2.022.414 Tatverdächtigen, ohne ausländerrechtliche Verstöße) im Jahr 2016 174.438 unter der Kategorie Zuwanderer erfasst. Tatverdächtige Zuwanderer im Sinne dieser Definition werden in der polizeilichen Kriminalstatistik mit Aufenthaltsstatus „Asylbewerber“, „Duldung“, „Kontingentflüchtling/Bürgerkriegsflüchtling“ und „unerlaubter Aufenthalt“ registriert. Dies entspricht 8,6 % aller Tatverdächtigen bzw. 28,3 % aller nichtdeutschen Tatverdächtigen.


title: Ausländerkriminalität

text: Vertreter rechtspopulistischer Kreise warnen vielfach vor einer zunehmenden Bedrohung durch Kriminalität insgesamt und führen diese vermeintliche Zunahme auf in besonderer Weise kriminalitätsanfällige Ausländer zurück.


title: Ausländerkriminalität

text: Die Medien griffen diese Sicht auf und berichteten verstärkt über Kriminalität, wenn es sich um Täter mit ausländerspezifischen Attributen handelte. Die in Deutschland übliche Grundlage zur Beurteilung von Veränderungen im Bereich der Kriminalität ist die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS). Sie dokumentiert jedoch keinen zunehmenden, sondern eine über Jahrzehnte abnehmenden Trend.


title: Ausländerkriminalität

text: Bundesinnenminister Horst Seehofer zeigte sich im April 2019 bei der Vorstellung der PKS 2018 zufrieden und betonte, dass Deutschland eines der sichersten Länder der Welt sei.


title: Ausländerkriminalität

text: Wie auch schon oben dargestellt, existiert keine Statistik Ausländerkriminalität. Eine solche Statistik wäre auch aus verschiedenen Gründen fragwürdig. Die PKS liefert jedoch in diesem Zusammenhang interessante Trends. Im Diagramm zeigt die obere Kurve die Entwicklung der "Straftaten insgesamt" inklusive und die untere Kurve ohne ausländerspezifische Straftaten. Es werden hierbei nicht die absolute Anzahl der Fälle beziehungsweise Anzeigen angegeben, sondern die Häufigkeitszahlen. Das sind die Anzahl Fälle pro 100.000 Einwohner, um Schwankungen der Bevölkerungszahl über den Zeitraum herauszurechnen.


title: Ausländerkriminalität

text: Seit dem Jahr 2005 werden in der PKS zusätzlich ausländerspezifische Straftaten ausgewiesen. Solche Fälle werden dort als "Verstöße gegen das Aufenthalts-, das Asylverfahrens- und das Freizügigkeitsgesetz/EU" benannt. In den Jahren mit der größten Summe der ausländerspezifischen Straftaten, 2015 und 2016, kamen die meisten Fälle dieser Fall-Gruppierung aus den beiden Unterkategorien "Unerlaubte Einreise" und "Unerlaubter Aufenthalt", nämlich zusammen 96 beziehungsweise 97 %.


title: Ausländerkriminalität

text: Ohne Abzug der ausländerspezifischen Straftaten sanken von 2005 bis 2021 die "Straftaten insgesamt" von 7.748 pro 100.000 Einwohner auf 5.894. Das ist ein Rückgang um 22 %. Werden die ausländerspezifischen Straftaten ausgeblendet, sanken die Zahlen von 7.622 auf 6.349, was einem Rückgang um 24 % entspricht. Ohne Abzug ausländerspezifischer Straftaten kann der Betrachtungszeitraum verlängert werden. Im Jahr 1993 gab es mit 8.337 Fällen pro 100.000 Einwohnern einen Höhepunkt der Anzeigen. Bis 2021 sanken sie somit um 27 %. Bei Diebstahl sank die Häufigkeit im selben Zeitraum auf ein Drittel, bei Gewaltkriminalität ging sie seit 2007 um 25 % zurück. Von einer Zunahme der Straftaten insgesamt kann also nicht die Rede sein.


title: Ausländerkriminalität

text: Für Kriminologen ist ein allgemeiner Rückgang der Kriminalität keine Überraschung. Seit Anfang der 2000er Jahre ist in Fachkreisen bekannt, dass es in Europa zumindest seit dem späten Mittelalter einen mehr oder weniger gleichmäßigen Rückgang der Häufigkeit von Morden gibt. Es folgte die Erkenntnis, dass die Entwicklung anderer Kriminalitätsbereiche, besonders Gewaltkriminalität, häufig parallel zur Entwicklung bei Morden verläuft. Autoren wissenschaftlicher Studien und populärwissenschaftlicher Schriften wundern sich, warum diese prinzipiell erfreuliche Entwicklung in der Öffentlichkeit unbekannt geblieben ist.


title: Ausländerkriminalität

text: Laut Rheinischer Post ist der Anteil der ausländischen oder staatenlosen Strafgefangenen in den Jahren 2012–2019 angestiegen.


title: Ausländerkriminalität

text: Eine Studie der Hochschule Macromedia und Universität Leipzig über die Pressemitteilungen der AfD stellt fest, dass ausländische Verdächtige in den Medien überrepräsentiert sind. So werde das mediale Bild stark verzerrt.


title: Ausländerkriminalität

text: Es gibt Diskussionen darüber, ob auf die Nennung der Nationalität bei Menschen, die verdächtigt werden, eine Straftat begangen zu haben, in Medienberichten häufiger verzichtet werden soll.


title: Ausländerkriminalität

text: In Norwegen sind Immigranten allgemein überrepräsentiert im Vergleich zu übrigen Bevölkerung. Es gibt große Unterschiede zwischen den verschiedenen Herkunftsländern. Immigranten aus Kosovo, Somalia, Irak und Iran haben eine vielfach höhere Rate von verurteilten Straftätern, während andere Gruppen wie Indien, China und die Philippinen unterrepräsentiert sind. Einwohner, bei denen beide Eltern einen Migrationshintergrund haben, sind stärker vertreten.


title: Ausländerkriminalität

text: Von der Wohnbevölkerung in der Schweiz waren 2009 22,0 %, d. h. 1.714.000 Personen ausländische Staatsbürger. Die Schweiz hat nach Luxemburg und Liechtenstein den drittgrößten Ausländeranteil in Europa (der Anteil liegt innerhalb der EU durchschnittlich unter 10 %).


title: Ausländerkriminalität

text: Das Bundesamt für Statistik publizierte basierend auf der polizeilichen Kriminalstatistik 2009 im September 2010 erstmals eine Liste der Kriminalitätsrate nach Nationalität. Die Kriminalitätsrate von Schweizer Bürgern wurde dabei auf 1 normiert und die relative Kriminalitätsrate der einzelnen Nationalitäten im Vergleich dazu angegeben. Erfasst werden Männer im Alter zwischen 18 und 34 Jahren (die universell am höchsten delinquente Bevölkerungsgruppe; damit werden Verzerrungen durch unterschiedliche demographische Zusammensetzungen der Angehörigen der einzelnen Nationalitäten vermieden), gegen die 2009 eine Beschuldigung wegen einer Verletzung des Strafgesetzes erhoben wurde.


title: Ausländerkriminalität

text: Spitzenreiter sind Angolaner mit einer Rate von 6,3, gefolgt von Nigeria (6,2) und Algerien (6,0). Der Durchschnitt aller ausländischen Nationalitäten liegt bei 1,6.


title: Ausländerkriminalität

text: Die höchste Rate eines Europäischen Landes liegt bei 3,1 (das ehemalige Serbien-Montenegro). Der höchste Wert eines EU-Landes liegt bei 1,6 (Portugal).


title: Ausländerkriminalität

text: Eine tiefere Rate als die Schweiz (definitionsgemäß 1,0) haben aus den 26 erfassten Nationalitäten nur Österreich (0,8), Frankreich (0,7) und Deutschland (0,6).


title: Ausländerkriminalität

text: Der Anteil der zum Stichtag im Jahr 2012 inhaftierten Ausländer in der Schweiz betrug 73,8 % von insgesamt 6.599 Inhaftierten. Allerdings beinhaltet diese Zahl auch Ausländer in Untersuchungs- oder in Ausschaffungshaft. Dagegen ist der Anteil der Ausländer an den strafrechtlich Verurteilten regelmäßig wesentlich geringer (1998: 46,3 %). Mit dem Anteil der Ausländer an der Schweizer Wohnbevölkerung darf diese Prozentzahl jedoch nicht verglichen werden, denn über die Hälfte dieser verurteilten Nichtschweizer (26,7 % der Verurteilten im Jahr 1998) hat keinen Wohnsitz in der Schweiz und ist somit in der Bezugsgröße der Schweizer Wohnbevölkerung gar nicht enthalten. Nimmt man nur die Verurteilten der Schweizer Wohnbevölkerung zur Grundlage, so beträgt der Anteil verurteilter Ausländer 27,2 % (bei einem Bevölkerungsanteil von 22 %). Der Großteil der Ausländerkriminalität in der Schweiz geht demnach nicht auf Einwanderer, sondern Gruppen wie Durchreisende, Asylbewerber und Touristen zurück, wobei von diesen allein 32 % nur aufgrund von Verstößen gegen das Ausländergesetz verurteilt wurden.


title: Ausländerkriminalität

text: Schon 1996 wies das Bundesamt für Statistik nach, dass ausländische Einwohner der Schweiz zwar öfter straffällig werden, dies aber vor allem durch Verstöße gegen spezielle Ausländergesetze und die unterschiedliche Altersstruktur und Geschlechterverteilung (mehr Männer) hervorgerufen wird. Berücksichtigt man dies, gebe es hinsichtlich der Kriminalität kaum Unterschiede zwischen Schweizer und Nichtschweizer Wohnbevölkerung.


title: Ausländerkriminalität

text: „Ausländerkriminalität“ kam bereits 1997 auf das politische Tapet, als erstmals der Anteil der Schweizer an den strafrechtlichen Verurteilungen unter 50 % lag (bei 80 % Anteil an der Wohnbevölkerung; der Anteil stieg 2001 nochmals auf 50,8 % an und fluktuierte seither zwischen 46,9 % und 48,8 %). 1999 beauftragte das Justiz- und Polizeidepartement eine "Arbeitsgruppe „Ausländerkriminalität“", die 2001 in ihrem Bericht darlegte, dass die Verurteilungsrate unter Asylbewerbern etwa 12 Mal höher, diejenige von Ausländern mit Aufenthaltsbewilligung dagegen etwa doppelt so hoch sei wie die von Schweizer Bürgern. Gleichzeitig monierte die Arbeitsgruppe, dass keine nach Aufenthaltsstatus differenzierte und umfassende statistische Analyse der strafrechtlichen Registrierung ausländischer Personen erfasst wird.


title: Ausländerkriminalität

text: Die Ausländerkriminalität ist in der Schweiz „ein brisantes Thema in der öffentlichen Diskussion“. Am 10. Juli 2007 lancierte die Schweizerische Volkspartei die eidgenössische Volksinitiative „für die Ausschaffung krimineller Ausländer (Ausschaffungsinitiative)“, die beabsichtigte, die Ausschaffung von Ausländern zu vereinfachen. Sie kam zusammen mit einem direkten Gegenentwurf am 28. November 2010 zur Abstimmung und wurde mit einer Mehrheit von 52,9 Prozent angenommen.


title: Ausländerkriminalität

text: Die erstmalige Publikation einer Statistik zur Ausländerkriminalität im September 2010 wurde von Politikern kommentiert. Aufgrund der deutlichen höheren Kriminalität von Männern aus Nicht-EU-Staaten kündigte FDP-Nationalrat Philipp Müller parlamentarische Initiativen an, mit dem Ziel der Einschränkung der Einwanderung aus Nicht-EU-Staaten.


title: Ausländerkriminalität

text: Der Direktor des Bundesamts für Migration, Alard du Bois-Reymond, bezeichnete die „Deutlichkeit des Bildes“, vor allem das schlechte Abschneiden der Afrikaner, als „frappierend“.


title: Roland Kaiser (Schauspieler)

text: Roland Ernst Wolf Kaiser (* 9. April 1943 in Damsdorf, Landkreis Zauch-Belzig, Brandenburg; † 4. Januar oder 4. Februar 1998 in Berlin) war ein deutscher Schauspieler und Synchronsprecher.


title: Roland Kaiser (Schauspieler)

text: Kaiser war in den 1950er-Jahren außerordentlich bekannt als Kinderstar durch seinen zweiten Film "Emil und die Detektive" (1954). Er wirkte bis zu seinem 18. Lebensjahr in weiteren 20 Filmen mit, darunter "Die Zürcher Verlobung", "Ferien auf Immenhof" oder Wolfgang Staudtes "Rosen für den Staatsanwalt".


title: Roland Kaiser (Schauspieler)

text: Mit der Jugend endete auch die Filmkarriere, er sprach in den folgenden Jahren noch einige Synchronrollen. So sprach er beispielsweise Tommy Rettig in der deutschen Fassung des Westerns "Fluß ohne Wiederkehr".


title: Das Judenthum in der Musik

text: Das Judenthum in der Musik [sic] ist ein antisemitischer Aufsatz Richard Wagners, den er 1850 während seines Aufenthalts in Zürich schrieb. Am 3. und 9. September 1850 erschien er in der von Franz Brendel redigierten "Neuen Zeitschrift für Musik" unter dem Pseudonym K. [Karl] Freigedank. 1869 veröffentlichte Wagner den Aufsatz stark erweitert als eigenständige Broschüre unter seinem Namen.


title: Das Judenthum in der Musik

text: Der Aufsatz kann als Höhepunkt einer literarischen Fehde gelten, die mit mehreren Besprechungen der Oper "Der Prophet" des jüdischen Komponisten Giacomo Meyerbeer in der "Neuen Zeitschrift für Musik" im Januar 1850 begann, in denen dem „vaterlandslosen Meyerbeer“ ein „kosmopolitischer Musikstyl“ vorgeworfen worden war. Wagner, der in einem Brief an seinen Freund Theodor Uhlig vom 13. März 1850 Meyerbeer noch positiv bewertet hatte, änderte unter Uhligs Einfluss seine Meinung.


title: Das Judenthum in der Musik

text: Mit seinem Beitrag unter dem Pseudonym Freigedank bezog sich Wagner auf einen vorausgegangenen Artikel, den Uhlig in der "Neuen Zeitschrift für Musik" geschrieben und sich dabei über den „hebräischen Kunstgeschmack“ geäußert hatte. Wagner hielt es, wie er selbst schreibt, für notwendig, diesen Gegenstand näher zu erörtern, um


title: Das Judenthum in der Musik

text: Der Aufsatz fand zunächst keine große Beachtung, mit Ausnahme eines Protestes von elf Professoren des Leipziger Konservatoriums (heute Hochschule für Musik und Theater „Felix Mendelssohn Bartholdy“ Leipzig) an Franz Brendel, den Herausgeber der "Neuen Zeitschrift für Musik", die diesen zum Rücktritt aufforderten.


title: Das Judenthum in der Musik

text: Im Jahr 1869 veröffentlichte Wagner den Aufsatz erneut, und zwar als eigenständige Broschüre unter eigenem Namen mit einer Widmung und einem kurzen Vorwort sowie einem ausführlichen Nachwort an Marie von Mouchanoff-Kalergis. Diese hatte 1860 ein Defizit seiner Konzerte in Paris mit 10.000 Frs. gedeckt. Auf diese Broschüre und den in ihr enthaltenen Antisemitismus antwortete in aller Schärfe Gustav Freytag mit seinem Beitrag "Der Streit über das Judentum in der Musik" in der Zeitschrift "Die Grenzboten" (1869).


title: Das Judenthum in der Musik

text: Nach einleitenden Betrachtungen über eine vermeintliche übergroße Machtfülle der Juden („… der ‚Gläubiger der Könige‘ zum Könige der Gläubigen geworden.“) und über einen „unbesieglichen“ und „instinktmäßigen Widerwillen gegen das jüdische Wesen“ bezeichnet Wagner in seinem Aufsatz „den Juden“ an sich als „unfähig, durch seine äußere Erscheinung, seine Sprache, am allerwenigsten aber durch seinen Gesang, sich uns künstlerisch kundzugeben“, er könne „nur nachsprechen“ oder „nachkünsteln“. „Fremdartig und unangenehm“ sei in seiner Sprechweise ein, wie Wagner behauptet, „zischender, schrillender, summsender und murksender Lautausdruck“; ihren Kultus nennt er eine „Fratze des gottesdienstlichen Gesanges in einer Volkssynagoge“, in der „Sinn und Geist verwirrende[s] Gegurgel[], Gejodel[] und Geplapper[]“ anzutreffen sei. Zugleich konstatiert Wagner im öffentlichen Gespräch mit Juden in ihrem Reden „kalte Gleichgültigkeit“ sowie einen „Mangel rein menschlichen Ausdruckes“. Gleichwohl sei „der Jude“ in der Musik zur Beherrschung des öffentlichen Geschmacks gelangt. Wagner vergleicht die Kunst dabei mit einem Organismus, den ein „gänzlich fremdes Element“ durchdrungen habe, „aber nur, um ihn zu zersetzen“; dann löse dieser Organismus sich in eine „wimmelnde Viellebigkeit von Würmern“ auf.


title: Das Judenthum in der Musik

text: Er kritisiert das musikalische Schaffen jüdischer Komponisten seiner Zeit. Als gebildete Juden seien diese bestrebt, die „auffälligen Merkmale ihrer niederen Glaubensgenossen“ von sich abzustreifen. Gerade dadurch aber seien sie zur „tiefen seelenvollen Sympathie mit einer großen gleichstrebenden Gemeinsamkeit“, deren unbewussten Ausdruck der wahre Musiker und Dichter zu deuten habe, nicht fähig. Was „der gebildete Jude“ auszusprechen habe, „wenn er künstlerisch sich kundgeben“ wolle, könne „nur das Gleichgültige und Triviale sein, weil sein ganzer Trieb zur Kunst ja nur ein luxuriöser, unnötiger“ sei. Wagner geht dabei insbesondere auf Mendelssohn Bartholdy ein, dem schon Heine 1842 „mangelnde Naivität“ zugesprochen hatte. In seinem theoretischen Hauptwerk "Oper und Drama" von 1852 hatte Wagner die gleiche Kritik gegenüber Meyerbeer geäußert. Jacques Offenbach, der Operetten-Komponist, dagegen erfährt in seiner öffentlich-musikalischen Gefälligkeit keinerlei Würdigung; er findet unter „Jaques O.“ als vollständiger Verriss seiner musikalischen Qualitäten nur am Rande in einem Satz Erwähnung. Leipzig wiederum, das infolge des Wirkens Mendelssohns „die eigentliche musikalische Judentaufe erhalten“ habe, sei „ausschließlich Judenmusikweltstadt“ geworden.


title: Das Judenthum in der Musik

text: Im Jahr 1850 hatte Wagner den Aufsatz in der Absicht verfasst, „den Einfluß der Juden auf unsere Musik mit Aussicht auf Erfolg noch zu bekämpfen“. Bei der Wiederveröffentlichung im Jahr 1869 sieht er sich als Unterlegenen einer angeblichen jüdischen Agitation (er spricht sogar von einer „umgekehrten Judenverfolgung“). Das seinerzeitige Pseudonym habe „dem Feinde das strategische Mittel“ zu seiner – Wagners – Bekämpfung in die Hand gegeben. Mit der erneuten Veröffentlichung unter eigenem Namen will er seine Position der eigenen Anhängerschaft gegenüber offenlegen. Zugleich spricht er die Hoffnung an, „dass nur diese Offenheit auch Freunde im feindlichen Lager, nicht sowohl mir zuführen, als zum eigenen Kampfe für ihre wahre Emanzipation stärken könne.“ In dieser Neuausgabe findet sich auch der Satz: „Ob der Verfall unsrer Kultur durch eine gewaltsame Auswerfung des fremden Elements aufgehalten werden könne, vermag ich nicht zu beurteilen, weil hierzu Kräfte gehören müssten, deren Vorhandensein mir unbekannt ist.“ Unmittelbar daran anschließend schreibt Wagner: „Soll dagegen dieses Element uns in der Weise assimiliert werden, daß es mit uns gemeinschaftlich der höheren Ausbildung unsrer edleren menschlichen Anlagen zureife, so ist es ersichtlich, daß nicht die Verdeckung der Schwierigkeiten der Assimilation, sondern nur die offenste Aufdeckung derselben hierzu förderlich sein kann.“


title: Das Judenthum in der Musik

text: Die Publikation von 1869 zog zahlreiche Repliken nach sich, so Joseph Engel, "Richard Wagner, das Judentum in Musik, eine Abwehr," 1869, Eduard Maria Oettinger, "Offenes Billetdoux an Richard Wagner", Dresden 1869, und Arthur von Truhart, "Offener Brief an Richard Wagner," St. Petersburg 1869. Der Schriftsteller Gustav Freytag warf Wagner in einer Rezension der Schrift vor: „Im Sinne seiner Broschüre erscheint er selbst als der größte Jude“.


title: Das Judenthum in der Musik

text: Grundsätzlich spricht Wagner jüdischen Künstlern jede Form von Originalität ab. Sie mögen ihr Handwerk virtuos beherrschen, das Ergebnis werde aber immer Täuschung, ja Lüge sein, wie er am Beispiel Heinrich Heines ausführt:


title: Das Judenthum in der Musik

text: Letztlich hätten – so Wagner – die Juden nur eine Möglichkeit, in den Kreis der zivilisierten Menschheit zurückzukehren: mittels eines „durch Selbstvernichtung wiedergebärenden Erlösungswerks“. Als Beispiel hierfür führt Wagner im Schlussakkord seines Pamphlets von 1850 Ludwig Börne an, den Antipoden Heines:


title: Das Judenthum in der Musik

text: Jens Malte Fischer (siehe Literatur, S. 85–87) schreibt zu diesem Ende: Fischer führt aus, dass „Vernichtung“ und „Erlösung“ Grundbegriffe der mythengeleiteten Phantasie Wagners sind, wie sie sich beispielhaft in der Kundry-Figur im "Parsifal" darstellt, eine Ahasver-Figur: Fischer: Sein Fazit:


title: Das Judenthum in der Musik

text: In der Inhumanität, die in der Verdrängung von Moral durch Geschichtsphilosophie besteht, sieht Carl Dahlhaus die „vergiftende Wirkung“ von Wagners Pamphlet:


title: Das Judenthum in der Musik

text: Laut Dieter Borchmeyer dient die „vorgeblich aufklärerische Methode“ Wagners, d. h. sein Versuch, die Antipathie gegen Juden „erklären“ zu wollen, dem Vorhaben – wie Wagner selbst schreibt –, „diese instinktmäßige Abneigung zu rechtfertigen“. Dieses „durch und durch antiaufklärerische[…] Ziel“, so Borchmeyer, sei also die


title: Das Judenthum in der Musik

text: Der antisemitische Grundton von Wagners Schrift war bis in die Zeit des Nationalsozialismus wirksam und diente Karl Blessinger als Grundlage für sein Pamphlet: "Mendelssohn, Meyerbeer, Mahler. Judentum in der Musik als Schlüssel zur Musikgeschichte des 19. Jahrhunderts", das 1938 herausgegeben und 1944 erweitert wurde.


title: Lordkanzler

text: Der Hohe Lordkanzler von Großbritannien "(The Lord High Chancellor of Great Britain)", kurz Lordkanzler, ist einer der höchsten und wichtigsten Würdenträger in der Regierung des Vereinigten Königreichs. Er steht an zweiter Stelle unter den "Great Officers of State" (und damit in der protokollarischen Rangordnung formal vor dem Premierminister) und wird vom britischen Monarchen auf Vorschlag des Premierministers ernannt. Ab dem 16. Jahrhundert war er immer Peer, d. h. ein Mitglied des House of Lords (Oberhaus); seit 2007 (mit der Ernennung von Jack Straw) ist er ein Abgeordneter des House of Commons (Unterhaus).


title: Lordkanzler

text: Der Verantwortungsbereich des Lordkanzlers war sehr ausgedehnt und umfasste legislative, exekutive und judikative Funktionen. Bedenken gegen diese ausgedehnten Zuständigkeiten und die unzureichende Gewaltentrennung führten dazu, dass die Regierung von Tony Blair die Abschaffung des Amtes vorschlug. Das Amt als solches blieb dann zwar aufgrund des Einspruchs des Oberhauses erhalten, jedoch übertrug das vom Parlament verabschiedete Verfassungsreformgesetz 2005 einen Teil der Zuständigkeiten auf andere Ämter und Institutionen. So fungiert der Lordkanzler heute nicht mehr als Vorsitzender des Oberhauses, sondern dieses kann selbst einen Lord Speaker wählen. Desgleichen ist der Lordkanzler nicht mehr Oberhaupt der Justiz. Von seinen ehemaligen Funktionen übt er heute nur noch diejenigen aus, die exekutiver Natur sind. Der jetzige Amtsinhaber ist wie sein Vorgänger gleichzeitig Justizminister – ein Amt, das erst im Jahre 2007 geschaffen worden ist –, womit er auch weiterhin Mitglied des Kabinetts ist. Zudem ist er nach wie vor der Bewahrer des "Great Seal of the Realm" („Großes Reichssiegel“).


title: Lordkanzler

text: Anstelle des Lordkanzlers kann auch ein "Lord Keeper of the Great Seal" („Lordhüter des Großen Siegels“) – nicht zu verwechseln mit dem "Lord Keeper of the Privy Seal" – ernannt werden. Die zwei Ämter füllen exakt dieselben Aufgaben aus. Der einzige Unterschied besteht in der Ernennungsweise. Des Weiteren kann das Amt des "Lord Keeper of the Great Seal" – nicht aber das des Lordkanzlers – auch von einem Komitee von Einzelpersonen ausgefüllt werden, die "Lords Commissioners of the Great Seal" genannt werden. Seit dem 19. Jahrhundert wurden jedoch ausschließlich Lordkanzler ernannt.


title: Lordkanzler

text: Das Amt des Lordkanzlers kann seine Anfänge bis auf die karolingische Monarchie zurückführen, in dem es der Hüter des königlichen Siegels bekleidete. In England ist es bis auf die Zeit der normannischen Eroberung 1066 zurückzuführen, vielleicht sogar auf noch früher. Einige nennen als ersten Kanzler Englands Angmendus im Jahr 605. Andere Quellen deuten darauf hin, dass Eduard der Bekenner der Erste war, der offizielle Dokumente besiegelte, anstatt sie persönlich zu unterschreiben. Jedenfalls war das Amt seit der normannischen Eroberung durchgängig besetzt.


title: Lordkanzler

text: Früher war der Lordkanzler beinahe immer ein Kirchenmann, da während des Mittelalters Angehörige des Klerus zu den wenigen Menschen im Königreich gehörten, die lesen und schreiben konnten. Der Lordkanzler füllte verschiedene Aufgaben aus. Er war der Hüter des Großen Siegels, der oberste königliche Kaplan und Ratgeber in geistlichen und weltlichen Angelegenheiten. Somit bildete sich das Amt zu einem der wichtigsten in der Regierung heraus. Er war in der Regierung nur dem Justiziar nachgeordnet, dessen Amt bereits abgeschafft wurde.


title: Lordkanzler

text: Als einer der Minister des Königs war der Lordkanzler Teil der Curia Regis, des königlichen Hofes. Petitionen wurden normalerweise an den König und den Hof gerichtet. 1280 wies Eduard I. seine Richter an, Petitionen unter dem Namen des "Court of the King’s Bench" („Hof der königlichen Bank“) selbst zu untersuchen und zu entscheiden. Wichtige Petitionen sollten dem Lordkanzler zur Entscheidung vorgelegt werden. Die wichtigsten Entscheidungen wurden dann dem König selbst vorgelegt. Unter der Herrschaft von Eduard III. hatte sich bereits ein separates Tribunal für den Lordkanzler entwickelt. Im Rahmen dieses Organs mit dem Namen Hoher Kanzleigerichtshof ("High Court of Chancery") entschied der Lordkanzler die Fälle nach dem Prinzip der Fairness oder der Billigkeit ("equity"), statt strikt die Prinzipien des Common Law anzuwenden. Der Lordkanzler wurde nun auch „Hüter des königlichen Gewissens“ genannt. Kirchenleute dominierten das Kanzleramt bis 1529. In diesem Jahr wurde Kardinal Thomas Wolsey, Erzbischof von York, als Lordkanzler entlassen, da es ihm nicht gelungen war, beim Papst die Annullierung der ersten Ehe Heinrichs VIII. zu bewirken. In der Folge kam es zur Trennung der englischen Kirche von Rom und Geistliche bekleideten das Amt nur noch einmal während der kurzen Herrschaft der katholischen Königin Maria I. Seit 1558 waren die Lordkanzler überwiegend Laien.


title: Lordkanzler

text: Als früher das Amt von Kirchenleuten bekleidet wurde, wurden die täglichen Amtsgeschäfte in ihrer Abwesenheit von einem „Hüter des Großen Siegels“ geführt. Die Hüter wurden auch ernannt, wenn das Amt zwischenzeitlich frei wurde. Dann füllten sie das Amt aus, bis ein neuer Lordkanzler ernannt wurde. Als Elisabeth I. Königin wurde, verabschiedete das Parlament ein Gesetz, das vorsah, dass der Lordhüter des Großen Siegels berechtigt war, den „gleichen Platz, den gleichen Vorrang, Rechtsprechungsgewalt, Ausführungsgewalt der Gesetze und andere Sitten, Güter und Vorteile“ zu haben wie der Lordkanzler. Der einzige Unterschied der beiden Ämter war die Art der Ernennung. Der Lordkanzler wird durch ein förmliches königliches Dekret, das "Letters Patent", ernannt, der Lordhüter durch die Überbringung des Großen Siegels in seinen Gewahrsam. Es ist auch möglich, das Amt des Lordkanzlers einer Kommission zu übergeben, also einer Gruppe von Personen statt einer einzelnen Person. Die Personen, die das Amt ausführen, werden "Lords Commissioners of the Great Seal" genannt. Seit 1836 wurden jedoch keine "Lords Commissioners" mehr ernannt.


title: Lordkanzler

text: Früher gab es für Schottland und Irland eigenständige Kanzler. Als England und Schottland mit dem Act of Union 1707 zusammengefasst wurden und Großbritannien bildeten, wurde nur noch ein einziger Lordkanzler für das gesamte Königreich ernannt. Dies geschah jedoch nicht bei der Vereinigung von Großbritannien und Irland. Somit gab es bis zur Bildung des unabhängigen irischen Freistaates im Jahr 1922 einen Lordkanzler von Irland. Danach wurde dieses Amt abgeschafft. Seine verbliebenen Amtsbefugnisse gingen auf den Nordirland-Minister über. Als Folge blieb der Titel des Lordkanzlers „Lordkanzler von Großbritannien“ entsprechend der Unionsakte von 1707, anstatt „Lordkanzler des Vereinigten Königreichs“ zu werden.


title: Lordkanzler

text: Der Lordkanzler war bis 2006 von Amtes wegen der Sprecher (Vorsitzender) des britischen Oberhauses ("House of Lords"). Es gab kein Statut, das ihm ausdrücklich diese Befugnis einräumte. Stattdessen war er Sprecher durch das Recht der Vorschrift ("Right of Prescription"). Selbst ein Lordkanzler, der ein Nichtadliger ist, konnte dem Oberhaus vorstehen, was freilich ungewöhnlich war. Es gab jedoch bestimmte Anlässe, bei denen der Lordkanzler nicht die Sitzung leitete. So wurde zum Beispiel bei einer gemeinsamen Sitzung von Unterhaus und Oberhaus die Sitzung vom Vorsitzenden der Komitees geleitet. Wenn der Lordkanzler nicht anwesend war, wurde die Sitzung von den durch den Monarchen ernannten Stellvertretern geleitet.


title: Lordkanzler

text: Ein weiteres historisches Beispiel soll hier erwähnt werden. Als die Peers das Recht hatten, wegen Verbrechen oder Hochverrat durch andere Peers des House of Lords abgeurteilt zu werden anstatt durch Leute aus dem gemeinen Volk in den Geschworenengerichten, stand diesen Gerichten der "Lord High Steward" („Lordhofmarschall“) anstatt des Lordkanzlers vor. Das Amt des Lord High Steward ist im Allgemeinen seit 1421 unbesetzt geblieben. Wann immer ein Peer im Oberhaus verurteilt werden sollte, wurde zu diesen Gelegenheiten ein Lord High Steward ernannt. In vielen Fällen wurde der Lordkanzler dann zeitweilig in dieses Amt berufen. Die Unterscheidung ist mittlerweile bedeutungslos, da Verurteilungen durch das Oberhaus 1948 abgeschafft wurden.


title: Lordkanzler

text: Wenn der Lordkanzler die Debatten leitete, saß er auf dem Woolsack (Wollsack) und trug sein volles zeremonielles Ornat. Die Robe war schwarz und mit goldenen Stickereien verziert. Wie andere Richter trug der Lordkanzler eine zeremonielle Perücke. Seine Befugnisse als Vorsitzender gingen nicht so weit wie die seines Konterparts im Unterhaus. So konnte er weder das Wort erteilen, wenn sich zwei Mitglieder gleichzeitig erhoben, noch konnte er die Geschäftsordnung anwenden oder Mitglieder disziplinieren, die gegen Regeln des Oberhauses verstießen. Während die Reden im Unterhaus an den „Herrn Sprecher“ "(Mr Speaker)" gerichtet werden, wenden sich die Reden im Oberhaus an „Meine Herren“ "(My Lords)". In der Praxis bestand die einzige Aufgabe des Lordkanzlers im Oberhaus darin, die zu behandelnden Fragen formell zur Abstimmung zu stellen, das Ergebnis der Abstimmung zu verkünden und, sofern angebracht, als der Repräsentant des Oberhauses aufzutreten. Während eines öffentlichen Notstands konnte der Lordkanzler die Vertagung des Oberhauses aufheben und das Oberhaus zusammenrufen.


title: Lordkanzler

text: Wenn der Monarch "Lords Commissioners" ernennt, um bestimmte Handlungen in seinem oder ihren Auftrag vorzunehmen, so zum Beispiel um dem Parlament formell mitzuteilen, dass die königliche Zustimmung gegeben wurde, dann dient der Lordkanzler als oberster und ranghöchster "Lord Commissioner". Die anderen "Lord Commissioner" sind der Tradition gemäß andere Mitglieder des Oberhauses und zugleich Mitglieder des "Privy Council". Statt der oben erwähnten Kleidung trägt der Lordkanzler dann eine Parlamentsrobe – ein bodenlanges samtenes Wollkleid, das mit Pelz besetzt ist. Der Lordkanzler trägt dazu einen Dreispitz, die anderen "Lord Commissioner" tragen zweispitzige Hüte.


title: Lordkanzler

text: Anders als der Sprecher des Unterhauses wurde vom Lordkanzler nicht erwartet, während der Amtsausübung eine unparteiische Position einzunehmen. Stattdessen trat der Lordkanzler weiter als Sprachorgan der Regierung im Oberhaus auf. Er konnte an Debatten teilnehmen. Entweder trug er dann sein volles Ornat, oder er stellte sich zum Sprechen neben den Wollsack. Oder aber er überließ seinen Platz einem stellvertretenden Vorsitzenden, kleidete sich in Privatkleidung und sprach von der Regierungsbank in der vorderen Reihe. Der Sprecher des Unterhauses darf sich regelmäßig nicht an Abstimmungen beteiligen. Eine Ausnahme liegt vor, wenn es ansonsten zu einem Stimmenpatt kommt. Demgegenüber durfte der Lordkanzler mit anderen Mitgliedern abstimmen.


title: Lordkanzler

text: Während der Debatten im Oberhaus wurden Lordkanzler im Amt sowie ehemalige Lordkanzler mit der Anrede „der edle und gelehrte Lord, Lord X“ "(the noble and learned Lord, Lord X)" angesprochen. Die meisten anderen Herren werden lediglich mit „der edle Lord, Lord X“ angesprochen.


title: Lordkanzler

text: Der Lordkanzler ist ein Mitglied des "Privy Council" (Kronrat) und des Kabinetts. Das Amt, das er führt, wurde 1885–1971 das Büro des Lordkanzlers ("Lord Chancellor’s Office"), dann bis 2003 die Abteilung des Lordkanzlers ("Lord Chancellor’s Department") genannt. Nach der Ernennung von Lord Falconer of Thoroton zum Lordkanzler wurde es in Abteilung für Verfassungsangelegenheiten ("Department for Constitutional Affairs") umbenannt. Der Lordkanzler erhielt die zusätzliche Stellung eines Ministers für Verfassungsangelegenheiten ("Secretary of State for Constitutional Affairs"). 2007 wurde daraus der Justizminister "(Secretary of State for Justice)," und die Abteilung wurde zum Justizministerium ("Ministry of Justice"). Wie alle anderen Minister muss sich der Lordkanzler der Fragestunde stellen, während der er Fragen der anderen Mitglieder seiner Kammer beantwortet.


title: Lordkanzler

text: Das Ministerium, das der Lordkanzler leitet, hat viele Zuständigkeiten, wie zum Beispiel Änderungen der Verfassung, darunter die Reform des Amtes des Lordkanzlers selbst, Datenschutz und Menschenrechte. Auch untersteht ihm die Justizverwaltung. Weiter nominiert der Lordkanzler viele Richter der Gerichte von England und Wales, die daraufhin vom Monarchen ernannt werden. Der Premierminister hat die Befugnis, die obersten Richter des Landes zu nominieren. In der Praxis stimmt er sich dafür aber mit dem Lordkanzler ab. Aus historischen Gründen werden die Friedensrichter im Herzogtum Lancaster durch den herzoglichen Kanzler von Lancaster ernannt. Hat der Lordkanzler zudem einst entschieden, welche Anwälte in den Rang eines Kronanwalts erhoben werden, so überwacht er heute lediglich den Auswahlprozess durch einen unabhängigen Ausschuss.


title: Lordkanzler

text: Die Aufsicht über das Große Siegel des Königreichs ist ebenfalls dem Lordkanzler übertragen. Dokumente, denen das Große Siegel angeheftet wird, sind zum Beispiel die "Letters Patents" und königliche Proklamationen. Das Siegeln wird unter der Aufsicht des "Clerk of the Crown in Chancery" („Kronsekretär“) vorgenommen, der gleichzeitig der ständige Sekretär des Lordkanzlers ist. Der Lordkanzler bewahrt indes nicht das Große Siegel Schottlands auf; dieses ist in der Obhut des Ersten Ministers von Schottland. Das Große Siegel von Nordirland befindet sich in der Obhut des Nordirland-Ministers.


title: Lordkanzler

text: Neuzeitliche Lordkanzler haben ihre rechtsprechenden Funktionen in der Praxis nur sehr zurückhaltend ausgeübt. Es hatte sich das Gewohnheitsrecht entwickelt, dass der Lordkanzler nicht als Richter über Fälle urteilt, an denen die Regierung beteiligt ist. Zusätzlich lagen viele Fälle außerhalb der Kenntnisse oder der Interessen des jeweils amtierenden Lordkanzlers. Die Funktionen in Bezug auf das Oberhaus und das Justizkomitee des Kronrats werden deshalb üblicherweise an den Obersten Appellationsrichter der ordentlichen Gerichtsbarkeit ("Senior Lord of Appeal in Ordinary") delegiert. Die Aufgabe des Vorsitzes über die Kanzleiabteilung ("chancery division") ist auf den Vizekanzler übertragen worden, einen obersten Richter. Einer der Lordkanzler in der Regierung von Tony Blair, Lord Falconer of Thoroton, hatte angekündigt, dass er erst dann wieder als Richter ein Verfahren leiten wolle, wenn die Reform seines Amtes abgeschlossen sei oder das Amt abgeschafft werde. Trotzdem hatte er den Eid als Richter abgelegt. Es wird häufig gesagt, dass die wichtigste Aufgabe des Lordkanzlers ist, die Unabhängigkeit der Gerichte zu verteidigen und dafür im Kabinett einzutreten.


title: Lordkanzler

text: Der Lordkanzler nimmt verschiedene Funktionen mit Bezug zur anglikanischen Kirche von England wahr. Er ernennt Kleriker in über vierhundert Gemeinden und zwölf Domkapiteln. Das Gesetz bestimmt, dass der Lordkanzler vor der Ernennung bestimmter kirchlicher Richter hinzugezogen werden muss. Richter an Konsistorialgerichtshöfen, am Erzhof von Canterbury und am Kanzleihof von York sowie am Gerichtshof in der Kirche vorbehaltenen Angelegenheiten dürfen nur nach Beratung mit dem Lordkanzler ernannt werden.


title: Lordkanzler

text: Der Lordkanzler ist ex officio einer von 33 Kirchenkommissaren, die die Liegenschaften der Kirche von England verwalten. Weiterhin beruft er in seiner Eigenschaft als Sprecher des Oberhauses 15 Lords in den Kirchenausschuss des Parlaments, der über die Maßnahmen berät, die durch die Generalsynode der Kirche verabschiedet wurden. Erst danach erlangen sie Rechtskraft.


title: Lordkanzler

text: Früher ging man davon aus, dass Katholiken nicht für das Amt des Lordkanzlers wählbar seien, da sich einige Aufgaben auf die anglikanische Kirche beziehen. Viele der rechtlichen Beschränkungen wurden aber durch den "Catholic Relief Act" von 1829 aufgehoben. Diese besagt jedoch, dass „nichts hierin irgendeine Person in die Lage versetzen soll, die es nicht schon nach bisherigem Recht konnte, das Amt des Hohen Lordkanzlers, Lordhüters oder "Lord Commissioner" des Großen Siegels wahrzunehmen.“ Die Formulierung „die es nicht schon nach bisherigem Recht konnte“ führte hier zu einer gewissen Kontroverse, da nicht klar war, ob Katholiken bis dato von dem Amt ausgenommen waren. Zur Klarstellung erließ das Parlament 1974 ein Gesetz, das besagt, dass auch Katholiken für das Amt des Lordkanzlers wählbar sind. Das Gesetz sieht dann aber vor, dass im Falle der Ernennung eines Katholiken der Monarch die Funktionen mit Bezug zur Anglikanischen Kirche zeitweise auf den Premierminister oder einen anderen Minister übertragen darf.


title: Lordkanzler

text: Gemäß dem Regency Act von 1937 ist der Lordkanzler einer von fünf Personen, die an der Beratung teilnehmen dürfen, ob der Monarch in der Lage ist, seine oder ihre königlichen Pflichten auszuüben. Die anderen vier Personen sind der Ehepartner des Monarchen, der Speaker des Unterhauses, der Oberste Lordrichter von England und Wales und der Master of the Rolls. Sofern drei oder mehr von diesen entscheiden, dass der Monarch geistig oder körperlich schwer erkrankt ist, können die königlichen Funktionen auf einen Regenten übertragen werden.


title: Lordkanzler

text: Der Lordkanzler ist auch der „Hüter des Gewissens“ des Monarchen. Als solcher war er einst auch der oberste Richter des Kanzleigerichtshofs in London, der ausgleichend die Härte des Gesetzes abmilderte.


title: Lordkanzler

text: Der Lordkanzler ist auch der Aufseher ("Visitor") über viele Universitäten, Colleges, Schulen, Hospitäler und andere gemeinnützige Organisationen im gesamten Königreich. Sofern die Regeln der Organisation keinen Aufseher bestimmen oder das Amt des Aufsehers zeitweilig nicht besetzt ist, übernimmt der Monarch die Funktion des Aufsehers, delegiert die Befugnisse aber an den Lordkanzler.


title: Lordkanzler

text: Wie der Sprecher des Unterhauses hat auch der Lordkanzler seinen offiziellen Amtssitz im Westminster-Palast. Vor Beginn jedes Sitzungstags marschierte er in einer Prozession von seinem Amtssitz zur Kammer der Lords. Dem Lordkanzler schritten der Stellvertretende Waffenunteroffizier ("Deputy Serjeant-at-Arms"), auch Erster Torwärter des Hauses genannt, und der Träger der königlichen Geldbörse voran. Dabei trug der Torwärter den zeremoniellen Streitkolben ("The Mace") und der Träger der Geldbörse einen großen, mit den königlichen Insignien und Initialen verzierten Geldbeutel. Dem Lordkanzler folgte sein Schleppenträger ("train-bearer"). Später schloss sich dem Zug der „Gentleman Usher of the Black Rod“ an. Der Streitkolben wurde auf den Woolsack gelegt, auf den der Lordkanzler sich setzte, nachdem ein Bischof mit dem Oberhaus ein Gebet gesprochen hatte.


title: Lordkanzler

text: Der Lordkanzler nahm auch an der Einführungszeremonie im Oberhaus teil. Diese findet immer dann statt, wenn ein neuer Peer in das Oberhaus aufgenommen wird. Früher bestand die Zeremonie aus einem komplexen Ritual. Dafür musste sich der neue Peer zunächst vor dem Lordkanzler hinknien und sein Ernennungsschreiben vorzeigen, das sein Recht anzeigte, im Oberhaus zu sitzen. Nachdem ein Sekretär das Schreiben laut vorgelesen hatte, wurde der Peer von zwei weiteren Peers zu seinem Platz geführt. Nachdem alle drei sich auf ihre Plätze gesetzt hatten, standen sie sofort wieder auf, nahmen ihre Hüte ab und verneigten sich vor dem Lordkanzler. Dies wurde noch zweimal wiederholt. Das Knien vor dem Lordkanzler und das Abnehmen der Hüte wurde von einigen als unnötig und entwürdigend angesehen. Deshalb wurde die Zeremonie 1998 abgeschafft. Heutzutage genügt es, dass die neuen Peers bei der Einführung dem Lordkanzler die Hand schütteln.


title: Lordkanzler

text: Der Lordkanzler ist bis heute an der alljährlichen Zeremonie zur Parlamentseröffnung beteiligt. Bei dieser hält der Monarch die Thronrede, in der die Regierungserklärung für das beginnende Parlamentsjahr enthalten ist. Der Inhalt der Rede wird dabei nicht vom Monarchen, sondern vom Premierminister und dem Kabinett bestimmt. Sobald alle bereit sind, begibt sich der Lordkanzler die Stufen des Throns hinauf, kniet nieder und übergibt dem Monarchen ein Stück Pergament, auf dem die Rede geschrieben steht. Beim Herabsteigen vom Thron geht der Lordkanzler rückwärts, um dem Monarchen nicht den Rücken zuzuwenden. Nachdem die Rede verlesen worden ist, holt der Lordkanzler das Manuskript auf die gleiche Weise wieder ab. Dem Lordkanzler Lord Hailsham of St Marylebone wurde einst das Niederknien erlassen, da er an Arthritis litt. Lord Irvine of Lairg verkündete, er würde nicht rückwärts die Stufen hinabsteigen. Der später amtierende Lord Falconer führte die Tradition aber wieder fort. Bei einer der letzten Thronreden verkündete der Lordkanzler aber, dass niemand rückwärts gehen würde. Folglich tat dies auch niemand.


title: Lordkanzler

text: Der Lordkanzler ist der höchste der Great Officers of State. Einzige Ausnahme ist der "Lord High Steward", dessen Amt seit dem 15. Jahrhundert nicht mehr dauerhaft besetzt wurde – nach den heutigen Gewohnheiten wird dieses Amt nur am Krönungstag eines neuen Monarchen besetzt. Somit bleibt zu allen anderen Zeiten der Lordkanzler der ranghöchste Great Officer. Die Bedeutung des Amtes zeigt sich im Statut über Verrat von 1351. Demnach ist es ein Akt des Hochverrats, den Lordkanzler zu töten. Ebensolchen Schutz genießt der "Lord High Treasurer", dessen Amt aber nicht mehr besetzt wird, sowie ein Richter im Gerichtssaal während der Verhandlung.


title: Lordkanzler

text: Die protokollarische Stellung in der sogenannten "order of precedence" in der Gegenwart ist sehr hoch. Im Allgemeinen wird er nur von der königlichen Familie sowie hohen Kirchenmännern übertroffen. In England hat der Lordkanzler den Vortritt vor allen Personen außer der königlichen Familie und dem Erzbischof von Canterbury. In Schottland hat er den Vorrang vor allen nichtköniglichen Personen mit der Ausnahme des Lord Hochkommissars bei der Generalversammlung der Church of Scotland ("Lord High Commissioner to the General Assembly of the Church of Scotland"), sofern diese gerade tagt. Obwohl er lediglich ein Lordkanzler von „Großbritannien“ ist, hat er in Nordirland den Vortritt vor allen nichtköniglichen Personen außer den anglikanischen und katholischen Bischöfen von Armagh, den anglikanischen und katholischen Bischöfen von Dublin sowie dem Moderator der Generalversammlung der presbyterianischen Kirche. Bemerkenswert ist, dass der Lordkanzler im gesamten Königreich den Vortritt vor dem Premierminister hat. Die protokollarische Stellung des Lordhüters des Großen Siegels entspricht, sofern das Amt besetzt ist, der des Lordkanzlers. Die protokollarische Stellung der Lord Commissioner des Großen Siegels wäre allerdings viel niedriger.


title: Lordkanzler

text: Der Lordkanzler hat Anspruch auf jährliche Diäten von 207.736 Pfund und eine jährliche Pension von 103.868 Pfund. Etwa 14 Prozent davon werden vom Oberhaus getragen, für die Dienste als Oberhaussprecher. Das Gehalt des Lordkanzlers ist höher als das jedes anderen öffentlichen Amtsträgers, selbst höher als das des Premierministers. Lord Falconer of Thoroton hat entschieden, nur 98.899 Pfund in Anspruch zu nehmen. Dies entspricht dem Gehalt der anderen Kabinettsminister im Oberhaus.


title: Lordkanzler

text: Die Kombination von exekutiven, legislativen und rechtsprechenden Befugnissen im Amt des Lordkanzlers wurde in der Öffentlichkeit zunehmend kritisiert. Auch die Befugnis des Lordkanzlers, Recht zu sprechen, kam öffentlich unter Druck, nachdem der vorige Lordkanzler Lord Irvine of Lairg nicht hatte ausschließen wollen, eine Gerichtsverhandlung zu leiten. Die Regierung Blair hatte vorgeschlagen, das Amt gänzlich abzuschaffen. Damit rief sie jedoch die Kritik derjenigen hervor, die glaubten, dass solch ein Beamter im Kabinett notwendig sei, um für die Unabhängigkeit der Justiz einzutreten. Auch gab es einige, die gegen die Abschaffung solch eines altehrwürdigen Amtes waren.


title: Lordkanzler

text: Im Jahr 2003 wählte Tony Blair Lord Falconer für das Amt des Lordkanzlers und Minister für Verfassungsangelegenheiten aus. Zur gleichen Zeit verkündete er seine Absicht, das Amt abzuschaffen und weitere Verfassungsreformen durchzuführen. Es stellte sich heraus, dass das Amt des Lordkanzlers nicht ohne ein Parlamentsgesetz abgeschafft werden könnte. Pflichtgemäß erschien daher Lord Falconer am folgenden Tag im Oberhaus, um vom Woolsack aus seine Amtspflichten wahrzunehmen. Allerdings wurde seine Regierungsabteilung umbenannt in Abteilung für Verfassungsangelegenheiten. Lord Falconer verkündete, dass er, anders als sein Vorgänger, keine Gerichtsverhandlungen leiten werde.


title: Lordkanzler

text: Die Regierung legte im Februar 2004 dem Oberhaus ein Verfassungsreformgesetz vor. Das Gesetz sah vor, das Amt des Lordkanzlers abzuschaffen und seine Funktionen auf andere Regierungsvertreter zu übertragen: die legislativen Funktionen auf einen Sprecher des Oberhauses, die exekutiven Funktionen auf den Minister für Verfassungsangelegenheiten und die rechtsprechenden Funktionen auf den Lordoberrichter. Das Gesetz beinhaltete auch andere Verfassungsreformen. So sollten die rechtsprechenden Befugnisse des Oberhauses an einen Verfassungsgerichtshof übertragen werden.


title: Lordkanzler

text: Im März 2004 durchkreuzten die Lords die Regierungspläne, indem sie das Gesetz in einen Vermittlungsausschuss "(Select Committee)" verwiesen. Obwohl dies zunächst als Schritt gesehen wurde, das Gesetz zu Fall zu bringen, kamen Regierung und Opposition überein, das Gesetz weiter durch den Gesetzgebungsprozess zu schicken. Dabei sollte es den Vorschlägen des Vermittlungsausschusses entsprechend abgeändert werden.


title: Lordkanzler

text: Am 13. Juli 2004 änderte das Oberhaus das Verfassungsreformgesetz in der Weise ab, dass der Titel des Lordkanzlers beibehalten wird. Die übrigen von der Regierung vorgebrachten Reformen wurden nicht umgesetzt. Im November 2004 legte die Regierung eine Änderung vor, in der jede Erwähnung des Ministers für Verfassungsfragen entfernt wurde. An dessen Stelle trat der Lordkanzler. Die beiden Kabinettsposten sollten demnach von derselben Person ausgefüllt werden. Die endgültige Fassung des Verfassungsreformgesetzes erhielt am 24. März 2005 die königliche Zustimmung. Die Akte garantierte dem Lordkanzler nicht länger, dass er der Vorsitzende des House of Lords wäre. Stattdessen dürfen die Lords nun ihren eigenen Parlamentssprecher wählen. Dies geschah erstmals im Jahr 2006. Helene Hayman, Baroness Hayman wurde am 4. Juli 2006 in das Amt des Lord Speakers gewählt.


title: Fünf-Prozent-Hürde in Deutschland

text: Die Fünf-Prozent-Hürde, auch "Fünf-Prozent-Klausel" genannt, ist die bekannteste und am meisten verbreitete Sperrklausel für Wahlen in Deutschland. Ähnliche Regelungen gibt es in anderen Ländern mit dem Verhältniswahlrecht. In Österreich existiert für den Nationalrat und einige Bundesländer eine Vier-Prozent-Hürde.


title: Fünf-Prozent-Hürde in Deutschland

text: Für den ersten Bundestag 1949 galt die Fünf-Prozent-Hürde getrennt für jedes Bundesland. Am 25. Juni 1953 verabschiedete dann der Deutsche Bundestag ein neues Bundeswahlgesetz, nach dem sie sich auf die bundesweit abgegebenen gültigen Stimmen bezieht. Bei der Bundestagswahl 1990 galt die Fünf-Prozent-Hürde wegen der besonderen Situation direkt nach der deutschen Wiedervereinigung ausnahmsweise getrennt für West- und Ostdeutschland.


title: Fünf-Prozent-Hürde in Deutschland

text: Ausgenommen von der Fünf-Prozent-Hürde sind teilweise die Parteien nationaler Minderheiten. So wird der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) in Schleswig-Holstein, der die dort ansässige dänische nationale Minderheit repräsentiert, davon ausgenommen. Im Gegensatz zum schleswig-holsteinischen Wahlgesetz, das nach § 3 Abs. 1 Satz 2 ausdrücklich (aufgrund der Bonn-Kopenhagener Erklärung) nur Parteien der dänischen Minderheit von der Sperrklausel befreit, erstreckt sich gemäß Abs. 3 Satz 2 BWahlG inzwischen die Befreiung von der Fünf-Prozent-Hürde auf alle Parteien nationaler Minderheiten in Deutschland. Neben dem SSW existieren derzeit die 2005 gegründete Lausitzer Allianz als sorbische Partei in Brandenburg und Sachsen und die 2007 in Niedersachsen gegründete Partei Die Friesen, die sich in ihrer Satzung als Partei einer nationalen Minderheit bezeichnet.


title: Fünf-Prozent-Hürde in Deutschland

text: Bei der Wahl zum Deutschen Bundestag gilt seit 1953 gemäß Abs. 3 BWahlG Folgendes: Damit einer Partei gemäß der Stimmverteilung Sitze zugeteilt werden, muss sie mindestens fünf Prozent der gültigen Zweitstimmen auf sich vereinen („Fünf-Prozent-Klausel“) oder mindestens drei Direktmandate erringen (Grundmandatsklausel). Anderenfalls verfallen die für diese Partei abgegebenen Zweitstimmen. Eventuell errungene Direktmandate verbleiben einer Partei auch dann, wenn sie an der Sperrklausel scheitert. Im Huckepackverfahren, wo eine Partei auf einige ihrer Direktkandidaten verzichtet, kann eine Kleinpartei die Sperrklausel umgehen.


title: Fünf-Prozent-Hürde in Deutschland

text: Parteien nationaler Minderheiten, wie etwa der SSW, der 2021 erstmals seit 1961 wieder an einer Bundestagswahl teilgenommen hat und dadurch mit einem Abgeordneten im Bundestag vertreten ist, sind von der Sperrklausel befreit. Als nationale Minderheit gelten nur angestammte Minderheiten wie Dänen, Friesen, Sinti und Sorben, nicht jedoch Zuwanderer wie z. B. Italiener, Türken.


title: Fünf-Prozent-Hürde in Deutschland

text: Bis zur Wahl 2009 galt bei Europawahlen eine reine Fünf-Prozent-Hürde gemäß Abs. 7 Europawahlgesetz (Wahlsystem, Sitzverteilung) in der Fassung vom 17. März 2008.


title: Fünf-Prozent-Hürde in Deutschland

text: Die Vorschrift ist aber nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 9. November 2011 nicht mit dem Grundgesetz vereinbar und damit nichtig. Sie verstößt nach Ansicht des Gerichts gegen die Wahlrechtsgleichheit und Chancengleichheit der Parteien.


title: Fünf-Prozent-Hürde in Deutschland

text: Der CDU-Bundesparteitag sowie einige SPD-Landesverbände forderten daraufhin Ende 2012 die Einführung einer Drei-Prozent-Hürde bei Europawahlen; die CSU präferierte die Einrichtung von Wahlkreisen und Umstellung auf D’Hondt, was auch zu einer deutlichen Erhöhung der faktischen Sperrklausel führen würde. Auch das Europäische Parlament verabschiedete im November 2012 eine Entschließung, in der die Mitgliedsstaaten aufgefordert werden, „geeignete und angemessene Mindestschwellen“ für die Sitzvergabe einzuführen.


title: Fünf-Prozent-Hürde in Deutschland

text: Am 13. Juni 2013 beschloss der Deutsche Bundestag eine Drei-Prozent-Sperrklausel für die Europaparlamentswahlen. Dagegen klagten mehrere kleinere Parteien vor dem Bundesverfassungsgericht, außerdem organisierte der überparteiliche Verein Mehr Demokratie eine Klage gegen das Gesetz.


title: Fünf-Prozent-Hürde in Deutschland

text: Das Bundesverfassungsgericht verhandelte am 18. Dezember 2013 mündlich über die Klagen. Dabei wurde erörtert, ob sich die politische Lage im Europaparlament seit 2011 so verändert habe, dass nun eine Sperrklausel gerechtfertigt sein könnte.


title: Fünf-Prozent-Hürde in Deutschland

text: Am 26. Februar 2014 urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass die Drei-Prozent-Hürde verfassungswidrig und nichtig ist, da diese Hürde gegen die Chancengleichheit der Parteien verstößt. Bei der Europawahl 2014 zogen daraufhin sieben Abgeordnete kleiner Parteien in das Europaparlament ein, von denen sich die meisten einer der großen Fraktionen anschlossen.


title: Fünf-Prozent-Hürde in Deutschland

text: Auf Initiative von CDU, CSU und SPD einigten sich am 6. Juni 2018 die EU-Staaten im Rat der Europäischen Union als Teil eines ganzen Pakets von Wahlrechtsänderungen auf die Einführung einer Sperrklausel von mindestens 2 % in großen Ländern/EP-Wahlkreisen, die bis spätestens zur übernächsten Europawahl nach Inkrafttreten des Beschlusses umzusetzen sein soll. Die neue Regelung wurde so konzipiert, dass sie faktisch nur Kleinparteien in Deutschland und eingeschränkt in Spanien trifft (alle anderen EU-Staaten haben bereits eine höhere explizite oder faktische Sperrklausel bei der Europawahl). Vor Inkrafttreten muss die Wahlrechtsänderung noch von allen EU-Mitgliedsstaaten ratifiziert und dann ins nationale Wahlrecht überführt werden. Pläne zur Ratifizierung und Wiedereinführung einer Sperrklausel bereits zur Europawahl 2019 hat die Große Koalition nach Widerstand der Grünen im November 2018 aufgegeben.


title: Fünf-Prozent-Hürde in Deutschland

text: Für die Landtagswahlen ist die Fünf-Prozent-Hürde in den jeweiligen Landeswahlgesetzen verankert. In den meisten Bundesländern bezieht sich die Fünf-Prozent-Hürde auf die gültigen Stimmen. In den meisten Bundesländern ziehen über die Erststimme gewählte Direktkandidaten auch in den Landtag ein, wenn ihre Partei die Sperrklausel nicht überwinden konnte; teilweise gibt es auch eine Grundmandatsklausel ähnlich wie bei der Bundestagswahl.


title: Fünf-Prozent-Hürde in Deutschland

text: Am 1. Juli 1973 wurde in Bayern per Volksentscheid die Fünf-Prozent-Hürde für Landtagswahlen eingeführt. Zuvor galt eine Zehn-Prozent-Sperrklausel auf Ebene der Bezirke, d. h., eine Partei musste in mindestens einem der Bezirke zehn Prozent der gültigen Stimmen erreichen, um in den Landtag einzuziehen.


title: Fünf-Prozent-Hürde in Deutschland

text: Nur in Bayern gilt heute noch die Regel, dass in den Landtag nur Direktkandidaten der Parteien einziehen können, die mindestens fünf Prozent der gültigen Stimmen bekommen, wobei Erst- und Zweitstimmen zusammengezählt werden.


title: Fünf-Prozent-Hürde in Deutschland

text: In Berlin hat die Fünf-Prozent-Hürde Verfassungsrang. Hier bezieht sich die Hürde auf die abgegebenen Stimmen, so dass diese effektiv etwas höher ist.


title: Fünf-Prozent-Hürde in Deutschland

text: Im Land Bremen wird die Fünf-Prozent-Hürde in den zwei Wahlbereichen Bremen und Bremerhaven getrennt angewendet. Dies hatte zur Folge, dass bei der Bürgerschaftswahl 2003 DVU und FDP und 2007 DVU und die Bürger in Wut in Bremerhaven in die Bürgerschaft einziehen konnten, obwohl landesweit keine fünf Prozent der Stimmen erreicht wurden.


title: Fünf-Prozent-Hürde in Deutschland

text: In Schleswig-Holstein ist der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) von der Fünf-Prozent-Hürde ausgenommen.


title: Fünf-Prozent-Hürde in Deutschland

text: In fast allen Bundesländern wird die Fünf-Prozent-Hürde bei Kommunalwahlen nicht mehr angewandt; in die Kreis-, Stadt- und Gemeinderäte können somit alle Parteien und Gruppierungen einziehen, die – in Abhängigkeit vom Sitzzuteilungsverfahren – genug Stimmen erhalten, um die faktische Sperrklausel zu überwinden. Bei den üblichen Größen von Kreis-, Stadt- und Gemeinderäten von ca. 20 bis 70 Personen liegt diese Untergrenze dann etwa zwischen 2,5 und 0,7 Prozent.


title: Fünf-Prozent-Hürde in Deutschland

text: In Nordrhein-Westfalen wurde die fünfprozentige Sperrklausel mit Urteil des Verfassungsgerichts NRW vom 6. Juli 1999 abgeschafft.


title: Fünf-Prozent-Hürde in Deutschland

text: Eine daraufhin eingeführte „Ein-Sitz-Klausel“, nach der eine Partei mindestens rechnerisch 1,0 Sitze erreicht haben muss, um in die Vertretungskörperschaft einzuziehen, war mit Urteil vom 16. Dezember 2008 unzulässig.


title: Fünf-Prozent-Hürde in Deutschland

text: Am 21. November 2017 erklärte das Verfassungsgericht NRW die im Jahr 2016 im Landtag von SPD, CDU und Grünen beschlossene 2,5-Prozent-Hürde für verfassungswidrig. Bei der Wahl der Bezirksvertretungen ist sie jedoch gültig. Bei den Kommunalwahlen 2020 gab es keine 2,5-Prozent-Hürde.


title: Fünf-Prozent-Hürde in Deutschland

text: Am 13. Februar 2008 gab das Bundesverfassungsgericht einer Klage der schleswig-holsteinischen Grünen und Linken statt und erklärte die Fünf-Prozent-Hürde bei Kommunalwahlen für verfassungswidrig, da sie die Chancengleichheit kleinerer Parteien verletze. Nach der Einführung der Direktwahl von Bürgermeistern und Landräten in Schleswig-Holstein im Jahr 1995 seien für diese Wahl keine stabilen Mehrheiten mehr erforderlich. Außerdem zeigten die Erfahrungen in anderen Bundesländern ohne diese Hürde, dass die Kommunen dennoch funktionsfähig seien.


title: Fünf-Prozent-Hürde in Deutschland

text: Ziel dieser Sperrklausel ist es, eine Konzentration der Sitzverteilung herbeizuführen, um stabile Mehrheiten zu fördern und einer Zersplitterung der Volksvertretungen durch kleine und Kleinstparteien und den damit verbundenen internen Konflikten entgegenzuwirken. Eingeführt wurde sie nach den Erfahrungen der Weimarer Republik. Die Fünf-Prozent-Hürde gilt als umstritten. Kritiker meinen, sie widerspreche dem Gedanken der Demokratie und dem Grundgesetz ( Abs. 1 GG), nach dem jede Stimme den gleichen Wert haben muss. Mit einer Sperrklausel ist zwar weiterhin ein gleicher Zählwert der abgegebenen Stimmen gegeben, nicht jedoch zwingend ein gleicher Erfolgswert (vgl. auch Überhangmandate). Durch an der Fünf-Prozent-Hürde scheiternde Kleinparteien kommt es häufig vor, dass eine Regierungskoalition mit weniger als 50 % der Stimmen eine absolute Mehrheit der Parlamentssitze erhält. Nach Dieter Nohlen sind solche Disproportionseffekte abhängig davon, ob eine Wählerschaft die Wirkung solcher Sperrklauseln antizipiert sowie solche Parteien zu wählen unterlässt, und nannte dies einen psychologischen Effekt. Die Funktionsfähigkeit von Volksvertretungen, wo Parteien mit nur einem Sitz erlaubt sind, zeigt sich am Europäischen Parlament mit 206 Parteien und schweizerischen Bundesversammlung mit 12 Parteien, wo politische Fragmentierung durch Fraktionen reduziert wird.


title: Fünf-Prozent-Hürde in Deutschland

text: Das Bundesverfassungsgericht erklärte 1990 die Fünf-Prozent-Sperrklausel auf Bundesebene in seiner bisherigen Rechtsprechung grundsätzlich für verfassungsgemäß, da es ein funktionsfähiges Parlament als ein höheres Gut ansah als die exakte Widerspiegelung des politischen Willens der Wähler. Es betont dabei aber, dass „die Vereinbarkeit einer Sperrklausel mit dem Grundsatz der Gleichheit der Wahl nicht ein für allemal abstrakt beurteilt werden kann“; die aktuellen Verhältnisse seien also zu berücksichtigen. Bei Kommunalwahlen wurde die Fünf-Prozent-Hürde von einigen Verfassungsgerichten der Länder dagegen für unzulässig bzw. überprüfungspflichtig erklärt. Bereits kurz nach Gründung der Bundesrepublik Deutschland wurde vom Bundesverfassungsgericht eine Sperrklausel von 7,5 % in Schleswig-Holstein für verfassungswidrig erklärt.


title: Fünf-Prozent-Hürde in Deutschland

text: Bei der Bundestagswahl 2013 waren 6,8 Millionen (15,7 Prozent) Unberücksichtigte Stimmen. Angesichts dieses Ergebnisses nannte der Rechtswissenschaftler Hans-Peter Schneider eine Absenkung der Sperrklausel „verfassungsrechtlich geboten“. Der Politologe und Parteienforscher Hans Herbert von Arnim sprach über diese Wähler von „doppelten Verlierern“. Einerseits sei ihre gewählte Partei nicht im Bundestag vertreten und andererseits vergrößere sich dadurch die Macht der Siegerparteien. Gegenüber "Spiegel Online" schlug Arnim die Schaffung einer Ersatzstimme vor.


title: Fünf-Prozent-Hürde in Deutschland

text: Der Politikwissenschaftler Frank Decker hält die Sperrklausel für eine Einschränkung der Gleichheit der Wahl. Parteien, die abweichende Positionen vertreten, hätten keine Chance, „im Bundestag ihre Meinung darzustellen und die anderen Parteien zu zwingen, sich damit zu befassen“. Das sei „unter Demokratiegesichtspunkten fragwürdig“. Der Rechtswissenschaftler Ulrich Battis bezeichnete im Deutschlandradio den Umstand, dass fast sieben Millionen Wählerstimmen ohne Auswirkung bleiben, als „schwer vereinbar mit dem Grundsatz der Demokratie“.


title: Fünf-Prozent-Hürde in Deutschland

text: Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele bezeichnete die Fünf-Prozent-Hürde als „demokratierechtlich bedenklich“ und sprach sich wie der ehemalige Präsident des Verfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier für eine niedrigere Hürde von drei Prozent aus. Ebenso kritisierte der Bürgerrechtler und Vorsitzende des Vereins Mehr Demokratie Ralf-Uwe Beck den Status quo und nannte als Lösung entweder die „Fünf-Prozent-Sperrklausel zu senken oder abzuschaffen“ oder „eine Ersatzstimme für die Wähler, die davon ausgehen, dass die von ihnen favorisierte Partei möglicherweise an der Sperrklausel hängen bleibt.“ Der Politikwissenschaftler Heinrich Oberreuter resümierte: „Dass 15 Prozent der Stimmen unter den Tischen fallen und das Wahlergebnis dadurch erheblich verzerrt wird, ist des Nachdenkens wert. Man könnte mal darüber nachdenken, ob die Fünf-Prozent-Hürde in ihrer Höhe noch zeitgemäß ist – angesichts der Tatsache, dass wir eine gewisse Stabilisierung des politischen Systems haben.“


title: Schwanenwerder

text: Schwanenwerder ist eine Insel im Berliner Ortsteil Nikolassee des Bezirks Steglitz-Zehlendorf. Sie liegt in der Havel am Ausgang des Großen Wannsees und ist über eine Brücke mit dem Ufer verbunden. Westlich der Insel am gegenüberliegenden Havelufer liegt Kladow, südwestlich die Pfaueninsel.


title: Schwanenwerder

text: Schwanenwerder ist fast komplett mit Villen und Einfamilienhäusern bebaut; ein Zugang zum Ufer ist für die Öffentlichkeit nicht möglich. Erschlossen ist die Insel durch die Inselstraße, die weitgehend nierenförmig verläuft. Schwanenwerder ist ein gefragtes Wohngebiet. Unter anderem wohnten hier Alexander Parvus und NS-Größen wie Joseph Goebbels, Ernst Udet und Theo Morell. Auch Axel Springer errichtete dort in einem 2,7 Hektar großen Park die "Villa Tranquillitati".


title: Schwanenwerder

text: Die rund 250.000 m² große Insel wurde 1704 als "Der Sandtwerder" erstmals erwähnt. Danach hieß sie "Sandwerder", nach anderer Quelle auch "Cladower Sandwerder". Sie war ursprünglich eine sandige, weitgehend kahle, mit wenigen Bäumen und Gebüsch bewachsene Fläche. An ihren alten Namen erinnert seit 1933 die am Ostufer des Wannsees liegende Straße Am Sandwerder.


title: Schwanenwerder

text: Im Jahr 1882 erwarb der Lampenfabrikant Wilhelm Wessel, der durch die Erfindung des Petroleum-Rundbrenners zu Vermögen gekommen war, die Insel für 9.000 Mark (kaufkraftbereinigt in heutiger Währung: rund  Euro) vom Kladower Gutsbesitzer Kässel, nach anderer Quelle für 27.000 Mark vom Rittergutsbesitzer Hugo von Platen zu Sophienwalde. Er ließ eine Brücke und eine schlingenförmig angelegte Erschließungsstraße errichten. Die Insel wurde parzelliert. Die Parzellen wurden zum Kauf angeboten, wobei zu jedem am Wasser gelegenen Villengrundstück jeweils ein durch die Inselstraße abgetrenntes Innengrundstück für Wirtschaftsgebäude und Nutzgärten gehörte.


title: Schwanenwerder

text: Das erste Gebäude auf der Insel war die "Villa Schwanenhof" im Inselinneren, die die Familie Wessel selbst bewohnte. Warum Wessel für sein eigenes Haus das Inselinnere bevorzugte, ist nicht bekannt. Wahrscheinlich ist aber, weil es am höchsten Punkt der Insel steht und von dort (damals ohne hohe Bäume) der Blick über Insel und Wannsee am besten ist. Das Gebäude ist bis heute erhalten geblieben.


title: Schwanenwerder

text: Kaiser Wilhelm II. genehmigte 1901 offiziell den klangvolleren Namen "Schwanenwerder", den sich Wessel lange gewünscht hatte. Um die Wende zum 20. Jahrhundert waren erst drei Villen entstanden, doch in den Jahren vor dem Ersten Weltkrieg wurde die Insel zu einem Refugium für Wohlhabende mit prachtvollen Landsitzen. Hier wohnten beispielsweise die Warenhausbesitzer Berthold Israel und Rudolph Karstadt, die Bankdirektoren Oscar Schlitter, Samuel Goldschmidt (Direktor des Bankhauses Goldschmidt-Rothschild), Arthur Salomonsohn (Disconto-Gesellschaft), Oscar Wassermann (Deutsche Bank) und Georg Solmssen, der Bankier und Besitzer der Schultheiss-Patzenhofer Brauerei, Walter Sobernheim, und der Inhaber der Schokoladenfabrik Trumpf, Richard Monheim. Weiter wohnten hier Werner Feilchenfeld (Syndikus der Berliner Industrie- und Handelskammer), Eduard Mosler (Besitzer der Berliner Handelsgesellschaft), der Chirurg Fedor Krause, Hans Quilitz (Inhaber von Glaswerken für die chemische Industrie), Waldemar Lohse (Inhaber einer Chemiefabrik), der Zeitungsverleger Leo Goldstaub, der Textilkaufmann Alfred Gugenheim und der Landgerichtsrat Herbert Gidion.


title: Schwanenwerder

text: In der Zeit des Nationalsozialismus kam es zu Zwangsverkäufen und -versteigerungen des Eigentums der jüdischen Besitzer zugunsten der nationalsozialistischen Prominenz. Der bekannteste Inselbewohner jener Zeit war der Propagandaminister Joseph Goebbels. Er kaufte 1935 das Grundstück Inselstraße 8–10 des Bankdirektors Oscar Schlitter weit unter Wert. Drei Jahre später brachte er auch das Nachbargrundstück, das dem emigrierten Bankier Samuel Goldschmidt gehört hatte, für einen Spottpreis in seinen Besitz. Goebbels ließ sich sein Anwesen pompös ausbauen und veranstaltete rauschende Feste. In der Nähe von Goebbels wohnte in der Nr. 18 – ehemals aus dem Besitz von Walter Sobernheim und ab 1920 von dem durch Lenins Reise von 1917 nach Moskau bekannten Alexander Parvus bewohnt – ab 1936 der Schauspieler Gustav Fröhlich, der aber wegzog, nachdem seine Freundin Lída Baarová, mit der er auf Schwanenwerder wohnte, ihn verließ und eine Affäre mit Goebbels begann. Danach lebte hier eine Weile Albert Speer zur Miete. In der ehemaligen Hauptvilla von Sobernheim wohnte ab 1938 der Chemieindustrielle („Spalt-Tablette“) Max Baginski. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde die Villa durch die Amerikaner genutzt, war ab 1954 eine Privatklinik bis zum Abriss 1971. Heute steht dort ein Tagungszentrum der Würth AG.


title: Schwanenwerder

text: Im Jahr 1942 plante der Widerstandskämpfer Hansheinrich Kummerow ein Sprengstoffattentat auf Goebbels unmittelbar an der Inselbrücke, das allerdings frühzeitig vereitelt wurde.


title: Schwanenwerder

text: Hitlers Leibarzt Theo Morell kam 1939 durch „Arisierung“ in den Besitz von Villa und Grundstück des Bankiers Georg Solmssen. Das Nachbargrundstück Inselstraße 20–22 wurde 1939 von der Reichskanzlei erworben und soll für Hitler persönlich reserviert gewesen sein. 1939 musste Marie-Anne von Goldschmidt-Rothschild ihr Grundstück in der Inselstraße 7 für lediglich 150.000 Mark an Albert Speer abtreten (kaufkraftbereinigt in heutiger Währung: rund  Euro).


title: Schwanenwerder

text: Nach dem Zweiten Weltkrieg war die Insel kurz von den Russen besetzt, die eine Fischereistation einrichteten. Sie wurden aber im Juli 1945 von den Amerikanern verdrängt, die sie für die Potsdamer Konferenz nutzten. Unter anderem hatte Dwight D. Eisenhower hier – in der ehemaligen Villa von Walter Sobernheim – sein Quartier und später Lucius D. Clay, der von dort die Berliner Luftbrücke plante.


title: Schwanenwerder

text: Im Zweiten Weltkrieg blieb die Insel von Zerstörungen weitgehend verschont, doch wurde das Areal nach Kriegsende jahrelang vernachlässigt. Ab Ende der 1940er Jahre wurden Häuser und Grundbesitz in sogenannten „Wiedergutmachungsverfahren“ an die rechtmäßigen Besitzer oder ihre Erben zurückgegeben. Diese trennten sich meist durch Verkauf an das Land Berlin von ihren Grundstücken. Rund 40 Prozent der Insel befanden sich seitdem im Besitz des Landes. In den 1950er bis 1970er Jahren wurden viele Villen abgerissen und Neubaupläne genehmigt. Heute erinnert kaum noch etwas an den einst mit noblen Villen durchsetzten Landschaftspark.


title: Schwanenwerder

text: Auf der Insel befinden sich heute ein Jugendfreizeitheim, eine Kindererholungsstätte und ein Gruppenzeltplatz. Bis 2010 befand sich dort ebenfalls die Wache 3 der Berliner Wasserschutzpolizei. Des Weiteren findet sich ein Überrest des zerstörten Palais des Tuileries, der 1882 in Paris gekauft und hierher gebracht wurde. Ein Bunker, der zum Schutz von Goebbels nahe seinem Haus angelegt worden war, kann auf Anfrage besichtigt werden. Auf dem Grundstück der abgerissenen Goebbels’schen Villa befand sich das Aspen Institute, das sich um die Vermittlung US-amerikanischer Politikinhalte im Ausland bemüht.


title: Schwanenwerder

text: Der Bau einer modernen und großflächig gestalteten Villa sorgte bei den Anwohnern für kontroverse Diskussionen, da diese direkt und wasserseitig einsehbar am Ufer liegt.


title: Schwanenwerder

text: Im Jahr 2010 wurden auf der Insel einige über 10.000 m² große unbebaute Seegrundstücke versteigert. Der Liegenschaftsfonds versteigerte ebenfalls ein 2.300 m² großes Grundstück, auf dem sich zuletzt das Aspen Institute und davor die Wachräume der Schutzstaffel und Joseph Goebbels’ Fuhrpark befanden.


title: Schwanenwerder

text: Als Schwanenwerder-Chronist gilt der auf der Insel aufgewachsene und dort lebende ehemalige Berliner Polizeipräsident Georg Schertz.


title: Kelpie (Wassergeist)

text: Ein Kelpie (auch "Kelpy"; Scots, möglicherweise zu schottisch-gälisch "colpach", „Färse, Kalbe, Kalbin“, oder verwandt mit walisisch "Ceffyl (dŵr)", „Wasserpferd“), ist ein Wassergeist, der im britischen, insbesondere im schottischen Volksglauben auftaucht. Es ist nicht zu verwechseln mit dem "Each Uisge" (Wasserpferd), das an den schottischen Meeresküsten und in den binnenländischen Lochs leben soll. Das Kelpie bewohnt die fließenden Gewässer des Hochlandes und tritt in Gestalt eines großen Pferdes, manchmal mit Fischschwanz, auf. Es findet sich an tiefen Flüssen und verspricht Wanderern, die den Fluss überqueren wollen, sie hinüberzutragen. Ist der Wanderer aber erst einmal auf dem Rücken des Kelpie, zieht dieses ihn in die Tiefe und verspeist ihn. Wirft man einem Kelpie einen Schleier über den Kopf oder gelingt es jemandem, es aufzutrensen, so muss es diesem zu Diensten sein.


title: Kelpie (Wassergeist)

text: In der keltischen Mythologie wird das Kelpie als starkes und mächtiges Pferd beschrieben. Es dient dem Hofe des Meeresgottes als Reit-, Zug- und Lasttier. Sein Fell ist ursprünglich schwarz, in manchen Geschichten auch weiß, und es erscheint meist als verirrtes Pony, kann aber oft an seiner triefenden Mähne oder anhand des blauen Schimmers neben der eigentlichen Farbe des Felles erkannt werden. Die Haut ähnelt der einer Robbe, weich und kalt wie der Tod, wenn man sie berührt. Es wird berichtet, dass Kelpies sich in schöne Frauen verwandeln, um Männer in ihre Falle zu locken. Sie schaffen Illusionen als Gestaltwandler, um sich versteckt zu halten. Man kann nur ihre Augen oberhalb der Wasseroberfläche sehen.


title: Kelpie (Wassergeist)

text: Kelpies gehören zu den mythologischen Wesen der Wasserpferde ("Each Uisge"). Es gibt viele solcher Wesen, die dem Kelpie ähneln, zum Beispiel das "nuggle" von den Orkneyinseln und das "shoopiltee" oder "njogel" bzw. "tangi" von den Shetlandinseln. Auf Man ist das Kelpie bekannt als "Cabyll-ushtey" (Manx-gälisch für "Wasserpferd" oder "glashtin"). In Wales gibt es ein ähnliches Wesen namens "Ceffyl dŵr". Im skandinavischen Volksglauben gibt es ein Wasserpferd, das "Bäckahästen" (dt.: Bachpferd). In Norwegen bezeichnet man es als "nøkken", welcher oftmals die Form eines Pferdes annimmt und so seine wahre Gestalt verbirgt. Auf den Färöer heißt das Wesen "Nykur" wie auf Island, wo auch die Bezeichnung "Nennir" vorkommt. Das irische und schottische "each uisge", "each uisce" tritt auch hin und wieder in der Gestalt eines schönen Mannes auf und lebt an den Küsten. In der griechischen Mythologie herrscht Poseidon, der Gott der Meere, über die Wasserpferde und nimmt die Form eines Pferdes an, um Demeter zu verführen. Allen Wasserpferden ist eigen, dass sie Menschen anlocken, besonders Kinder, um sie im Wasser zu ertränken und zu fressen. Das Wasserpferd ermuntert Kinder, auf seinen Rücken zu steigen, und wenn diese einmal aufgestiegen sind, können sie nicht mehr absteigen, da ein klebriger Film auf dem Rücken des Untiers sie daran hindert. Das "Each Uisge" zieht die Kinder auf den Grund des Meeres oder Sees und verspeist sie dort bis auf die Leber, die an der Oberfläche treibend zurückbleibt.


title: Kelpie (Wassergeist)

text: In vielen Sagen stellt ein Kelpie den Antagonisten. So wird in einer Sage erzählt, dass ein Mann zu seiner kranken Frau möchte, die jedoch auf der anderen Flussseite des Flusses Don in Schottland ist. Ein hochgewachsener Mann bietet sich an, den Ehemann durch den Fluss zu tragen, da die Holzbrücke fortgespült war. Der Ehemann willigt ein, und als der hochgewachsene Mann in der Flussmitte ist, offenbart sich, dass er ein Kelpie ist und versucht, den Ehemann unter Wasser zu ziehen. Der Ehemann jedoch kann sich befreien, gelangt aus eigener Kraft auf die andere Flussseite und flieht. Der zornige Kelpie, um sein Mahl betrogen, wirft dem Ehemann einen Felsbrocken hinterher, welcher heute noch in Corgarff, einer Ortschaft in Aberdeenshire zu sehen ist.


title: Kelpie (Wassergeist)

text: In einer weiteren Sage stiehlt in Braemar ein Kelpie einen Sack Mehl, wird aber vom Müller mit einer magischen Rute beworfen. Daraufhin bricht sich der Kelpie ein Bein und fällt in den Mühlgraben, in dem er ertrinkt. Dies sei der letzte Kelpie gewesen, der je dort gesichtet wurde.


title: Kelpie (Wassergeist)

text: Der Mythos dieser Sagengestalt wird in dem Song "Kelpie" von Jethro Tull aus dem Album "Stormwatch" (1979) aufgegriffen.


title: Kelpie (Wassergeist)

text: In einer weiteren Sage bestieg ein Waisenjunge einen Berg und wollte in einem See baden, als er ein wunderschönes Pferd sah, welches ihn magisch anzog. Also stieg er auf, aber das vermeintliche Pferd wurde zum Kelpie und zog den Jungen in den Bergsee.


title: Dirk Niebel

text: Dirk-Ekkehard Niebel (* 29. März 1963 in Hamburg) ist ein ehemaliger deutscher Politiker (FDP). Er war von 2005 bis 2009 Generalsekretär der FDP. Von 2009 bis zum 17. Dezember 2013 war er Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung im Kabinett Merkel II. Seit 2015 ist er beim Rüstungs- und Automobilzulieferunternehmen Rheinmetall als Berater tätig.


title: Dirk Niebel

text: Dirk Niebel wuchs als Sohn einer studierten Lehrerin der Hauswirtschaft in gutbürgerlichen Verhältnissen im Hamburger Stadtteil Blankenese auf. Der Vater, Armin Niebel (1926–2013), war ein promovierter Wirtschaftswissenschaftler und ehemaliger Rugby-Nationalspieler. Nach der Trennung der Eltern wuchs Niebel mit zwei Schwestern bei der Mutter auf. Nach dem Erwerb der Mittleren Reife an der Realschule Dockenhuden und anschließender Fachhochschulreife 1983 an einem Fachgymnasium in Hamburg-Bahrenfeld lebte Niebel ein Jahr lang als freiwilliger Helfer in einem Kibbuz in Israel. Dort arbeitete er in der Landwirtschaft und in der Fischzucht. Bereits während der Schulzeit 1982 hatte er seine Ferien in dem israelischen Kibbuz Kfar Giladi in der Nähe der libanesischen Grenze verbracht.


title: Dirk Niebel

text: Von 1984 bis 1991 diente Niebel als Soldat auf Zeit. Er absolvierte 1986 den Unteroffizierslehrgang und anschließend an der Schule für Feldjäger und Stabsdienst der Bundeswehr in Sonthofen einen Stabsdienst-Lehrgang. Beim Feldwebellehrgang für Fallschirmjäger an der Luftlande- und Lufttransportschule in Altenstadt schloss er 1988 als Jahrgangsbester ab. Zuletzt war er Zugführer eines Aufklärungs- und Erkundungszuges bei den Fallschirmjägern der Luftlandebrigade 25 „Schwarzwald“ in Calw. Er wurde als Oberfeldwebel aus dem aktiven Dienst entlassen und nach mehreren Wehrübungen (u. a. beim Standortkommando Berlin) 2008 zum Hauptmann der Reserve befördert. Seit 2004 ist er bei der Division Spezielle Operationen in Regensburg mob-beordert und als Verbindungsoffizier zur Luftlandebrigade 26 in Saarlouis eingesetzt.


title: Dirk Niebel

text: Ab 1990 studierte er Verwaltungswesen am Fachbereich Arbeitsverwaltung der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung und schloss 1993 als Diplom-Verwaltungswirt (FH) ab. Von 1993 bis 1998 war er als Arbeitsvermittler im gehobenen Dienst in einer Geschäftsstelle des Arbeitsamtes Heidelberg in Sinsheim tätig. Zuletzt hatte er die Amtsbezeichnung eines Verwaltungsoberinspektors inne.


title: Dirk Niebel

text: Als Schüler wurde Niebel 1977 Mitglied der Jungen Union und 1979 auch der CDU, die er beide 1981 wieder verließ. 1990 trat er in die FDP/DVP ein und war Gründungsmitglied des Kreisverbands Heidelberg der Jungen Liberalen. Seit 2003 gehört Niebel dem Bundesvorstand der FDP und dem Kuratorium der Friedrich-Naumann-Stiftung an. Am 5. Mai 2005 wählte ihn der Bundesparteitag auf Vorschlag von Guido Westerwelle mit 92,4 % der Stimmen zum Generalsekretär der FDP.


title: Dirk Niebel

text: Niebel trat insbesondere für eine radikale Reform der Bundesagentur für Arbeit ein. Nach seinen Vorstellungen sollte die Bundesagentur nur noch für die Verwaltung und Auszahlung der Versicherungsleistungen der Arbeitslosenversicherung zuständig sein.


title: Dirk Niebel

text: Niebel wurde im Januar 2011 als Nachfolger von Hans Freudenberg zum Bezirksvorsitzenden der FDP Kurpfalz gewählt und trat im Januar 2014 von diesem Amt zurück. Seine Nachfolgerin in diesem Amt wurde Birgit Reinemund.


title: Dirk Niebel

text: Niebel wurde auf dem 62. FDP-Bundesparteitag im April 2011 als Beisitzer in das Präsidium der FDP gewählt. Auf dem 64. FDP-Bundesparteitag am 9. und 10. März 2013 wurde Niebel nicht wiedergewählt. Sein Nachfolger im Amt des Beisitzers wurde Wolfgang Kubicki.


title: Dirk Niebel

text: Von 2004 bis 2005 gehörte er dem Gemeinderat von Heidelberg an. Von 1998 bis 2013 war er Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier war er von 2002 bis 2005 Vorsitzender der Landesgruppe Baden-Württemberg in der FDP-Bundestagsfraktion und von 1998 bis 2009 Fraktionssprecher für Arbeitsmarktpolitik. Dirk Niebel war stets über die Landesliste Baden-Württemberg in den Bundestag eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2013 führte er die Landesliste der FDP Baden-Württemberg als Spitzenkandidat an. Durch das Scheitern seiner Partei an der Fünf-Prozent-Hürde war er im 18. Bundestag nicht mehr vertreten.


title: Dirk Niebel

text: Niebel übernahm am 28. Oktober 2009 das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung im Kabinett Merkel II. Während des Wahlkampfes hatte Niebel als FDP-Generalsekretär gemäß dem Wahlprogramm der FDP dafür plädiert, das Ministerium abzuschaffen und die Aufgaben in das Außenministerium einzugliedern. In seiner Schwerpunktsetzung als Minister unterschied sich Niebel von seiner Vorgängerin Heidemarie Wieczorek-Zeul, die deutliche Akzente auf die multilaterale Entwicklungszusammenarbeit gelegt hatte, durch eine stärkere Betonung des Aspekts der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, der Wirkungsorientierung und der Einbindung der Privatwirtschaft.


title: Dirk Niebel

text: Direkt nach Amtsantritt kündigte Niebel an, die deutsche Entwicklungshilfe für die Volksrepublik China mit der Beendigung der laufenden Programme auslaufen lassen zu wollen, da das Land nun selbst wirtschaftlich stark sei. Neue Förderzusagen wurden nicht mehr gemacht, völkerrechtlich verbindliche Altvorhaben jedoch zu Ende geführt.


title: Dirk Niebel

text: Als Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung war Niebel Gegner der 2007 vom ecuadorianischen Präsidenten Rafael Correa angestoßenen Initiative, auf Ölbohrungen im geschützten Nationalpark Yasuní zu verzichten, wenn die internationale Gemeinschaft für die Hälfte der entgangenen Gewinne aufkomme. Obwohl sich der Bundestag für die Idee aussprach, scheiterte sie letztendlich.


title: Dirk Niebel

text: Unter Niebel fusionierten mit Wirkung zum 1. Januar 2011 die Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ), der Deutsche Entwicklungsdienst (DED) und die Weiterbildungsgesellschaft InWEnt zur Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GmbH (GIZ). Die neue 19.000 Mitarbeiter starke Organisation sollte 700 normale Planstellen weniger, dafür jedoch zwei Geschäftsführer mehr haben als die Einzelorganisationen zuvor.


title: Dirk Niebel

text: Der Stellenplan des Bundes wurde dadurch netto um 300 Stellen entlastet, obwohl die Zahl der Stellen im Ministerium selbst erhöht wurde. Die zusätzlichen Stellen im BMZ, die auch der Außenstruktur in den Kooperationsländern zugutekommen, sollten die politische Steuerungsfähigkeit gegenüber den Durchführungsorganisationen stärken. Die Fusion zur GIZ wurde auch von der Opposition als Erfolg gewertet.


title: Dirk Niebel

text: Im November 2012 eröffnete Niebel das unabhängige Deutsche Evaluierungsinstitut der Entwicklungszusammenarbeit (DEval). Das Evaluierungsinstitut ist in Bonn angesiedelt, hatte zu der Zeit 38 Planstellen und wurde zunächst von Helmut Asche geleitet. Die Gründung des Instituts war Teil der Strukturreform der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, zu der auch die Gründung der Engagement Global gGmbH zählte. Bereits im Januar 2012 hatte das BMZ unter der Leitung Dirk Niebels mit der Engagement Global gGmbH eine einheitliche Anlaufstelle für entwicklungsförderliches Engagement geschaffen.


title: Dirk Niebel

text: Niebels Berufung und Amtsführung wurden wiederholt aus Kreisen der Entwicklungshilfe kritisiert. Er agiere zu wenig im Sinne der Entwicklung der Dritte-Welt-Länder, sondern vor allem im Sinne deutscher Wirtschaftsunternehmen.


title: Dirk Niebel

text: Der Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim und der SPD-Bundestagsabgeordnete Sascha Raabe warfen Niebel in Report München vor, im Entwicklungsministerium Vetternwirtschaft bzw. Ämterpatronage für Parteifreunde zu betreiben. Nach der Besetzung der Leitung der Engagement Global gGmbH mit der ehemaligen Oberbürgermeisterin der Stadt Ettlingen, Gabriela Büssemaker, wurde Niebel von Raabe wegen des Verdachts der Untreue angezeigt. Die Staatsanwaltschaft Berlin erklärte die Vorwürfe gegen Niebel für haltlos und entschied, kein Ermittlungsverfahren zu eröffnen. Im März 2013 kritisierte der Bundesrechnungshof allerdings die Besoldungseinstufung Büssemakers als „deutlich überwertet“ und die Personalpolitik der von ihr geführten gGmbH grundsätzlich als „nicht wirtschaftlich“.


title: Dirk Niebel

text: Im Mai 2013 wurde Niebel wegen seiner Personalpolitik kritisiert. So soll er laut dem Fernsehmagazin Monitor seit seinem Amtsantritt mehr als 40 FDP-Mitglieder und -Mitarbeiter eingestellt haben. Der Vorsitzende des Verbandes der Bediensteten der obersten Bundesbehörden (VBOB), Hartwig Schmitt-Königsberg, sprach von einem „beispiellosen Vorgang“.


title: Dirk Niebel

text: Im Mai 2012 wurde ein von Niebel in Afghanistan gekaufter Teppich im Dienstflugzeug des Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes nach Deutschland eingeführt. Eine Deklaration folgte beim Zoll erst, nachdem Der Spiegel in der Sache recherchiert hatte. Die Opposition, aber auch Bundeskanzlerin Merkel kritisierten Niebels Verhalten. Niebel berief sich darauf, dass Teppiche aus Least Developed Countries wie Afghanistan nicht zollpflichtig seien, bedauerte aber den Fehler. Die angefallene Einfuhrumsatzsteuer werde er nachentrichten. Die Staatsanwaltschaft sah keine Anzeichen für strafrechtlich relevantes Verhalten.


title: Dirk Niebel

text: Die Ankündigung, Niebel werde ab 2015 als Berater des Vorstands der Rheinmetall AG tätig werden, wurde öffentlich kritisiert. Es sei nicht auszuschließen, dass es sich bei dem Job um eine Belohnung für sein früheres Abstimmungsverhalten im Bundessicherheitsrat


title: Dirk Niebel

text: handle. Nach Angaben von Rheinmetall bestand keine geschäftliche Verbindung zu Niebel vor dessen Ausscheiden aus der Bundesregierung. Auf Anfrage der Linken listete die Bundesregierung sämtliche Waffenlieferungen seit 2002 auf. Daraus ging hervor, dass der Bundessicherheitsrat während Niebels Amtszeit keine Exportgenehmigung für Waffen von der Rheinmetall AG erteilt hatte.


title: Dirk Niebel

text: Im Mai 2017 sorgte Niebel mit einem Post auf Facebook für Irritationen, der das Bild eines Fallschirmjägers mit dem Spruch „Klagt nicht, kämpft“ in Fraktur zeigte; der abgebildete Soldat trägt einen Helm, der in der Wehrmacht bei den Fallschirmjägern in Gebrauch war; nach Gründung der Bundeswehr hat man sich explizit gegen solche Helme entschieden. Das Bild und der Spruch sind spätestens seit den 1990er Jahren in der Bundeswehr wiederholt Gegenstand von Auseinandersetzungen gewesen und finden sich auch in der rechten Szene. Die FDP distanzierte sich. Niebel teilte auf Anfrage der dpa mit, er werde sich dazu nicht äußern.


title: Dirk Niebel

text: Von 1993 bis 1996 war er ehrenamtlicher Richter am Landgericht Heidelberg. Im Jahr 1996 wurde er dann ehrenamtlicher Beisitzer des Ausschusses für Kriegsdienstverweigerung beim Kreiswehrersatzamt Karlsruhe. Darüber hinaus war er von 1999 bis 2004 Mitglied des Kuratoriums des Max-Planck-Institut für Kernphysik. Seit 2000 ist er Vorstandsmitglied der Deutschen Atlantischen Gesellschaft. Von 2003 bis 2009 war er Mitglied des Kuratoriums der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit und von 2000 bis 2010 Vizepräsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. Seit 2009 ist er Schirmherr des Deutschen Rugby-Verbandes (DRV).


title: Thomas S. Kuhn

text: Thomas Samuel Kuhn (* 18. Juli 1922 in Cincinnati, Ohio; † 17. Juni 1996 in Cambridge, Massachusetts) war ein US-amerikanischer Physiker, Wissenschaftsphilosoph und Wissenschaftshistoriker. Er gehört zu den bedeutendsten Wissenschaftstheoretikern des 20. Jahrhunderts.


title: Thomas S. Kuhn

text: In seinem Hauptwerk "The Structure of Scientific Revolutions" beschreibt Kuhn die Wissenschaft als eine Folge von Phasen der Normalwissenschaft, unterbrochen von wissenschaftlichen Revolutionen. Ein zentrales Konzept ist hierbei das Paradigma; ein Paradigmenwechsel sei eine wissenschaftliche Revolution. Das Verhältnis von Paradigmen, zwischen denen eine Revolution liegt, bezeichnet Kuhn als inkommensurabel, was hier bedeutet: nicht mit dem gleichen (begrifflichen) Maß messbar.


title: Thomas S. Kuhn

text: Thomas Kuhn wurde 1922 in Cincinnati in eine jüdische Familie geboren. Sein Vater war als Ingenieur in der Industrie und seine Mutter als Korrektorin tätig. 1940 begann Thomas Kuhn an der Harvard-Universität, an der schon sein Vater studiert hatte, ein Studium der Physik. Während seines Studiums belegte er mehrere Kurse in Philosophie und Literatur und schrieb außerdem für die von Studenten herausgegebene Zeitung "Harvard Crimson".


title: Thomas S. Kuhn

text: Nach seinem Bachelor im Jahr 1943 arbeitete er zunächst in einem Radar-Forschungslabor ("Radio Research Laboratory") in Harvard. Dort war er als Theoretiker an Radar-Gegenmaßnahmen im Zweiten Weltkrieg beteiligt. 1944 wurde er in Großbritannien und im gerade von den West-Alliierten eroberten Nordfrankreich als Radartechniker eingesetzt. Im Herbst 1944 kehrte Thomas Kuhn nach Harvard zurück, wo er sein Studium fortsetzte: Er erhielt seinen Master und wurde 1949 bei dem späteren Nobelpreisträger John H. van Vleck in theoretischer Festkörperphysik promoviert.


title: Thomas S. Kuhn

text: Zu dieser Zeit war sein eigentlicher Mentor bereits der damalige Präsident von Harvard, James Bryant Conant. Conant wurde auf Kuhn wegen seines für einen Physiker ungewöhnlichen Engagements im "Harvard Crimson" und in einem literarisch-philosophischen Club aufmerksam. Auf Conants Initiative hin gab Kuhn bereits vor seiner Promotion einen Kurs in Wissenschaftsgeschichte. Die Arbeit an diesem Kurs beeinflusste Kuhn stark, so dass er sich gegen die Physik und für eine Laufbahn als Historiker und Philosoph entschied.


title: Thomas S. Kuhn

text: Von Conant vorgeschlagen, wurde Kuhn Mitglied der "Society of Fellows" in Harvard. Er beschäftigte sich dort mit der Geschichte der Wissenschaft, war aber immer an deren Auswirkungen auf die Philosophie interessiert.


title: Thomas S. Kuhn

text: Kuhn nahm 1956 eine Stelle als Assistenzprofessor für Wissenschaftstheorie und Wissenschaftsgeschichte in Berkeley an, einige Jahre später wurde er zum ordentlichen Professor für Wissenschaftsgeschichte berufen. In Berkeley verfasste er unter anderem sein Hauptwerk "The Structure of Scientific Revolutions (Die Struktur wissenschaftlicher Revolutionen)".


title: Thomas S. Kuhn

text: Das Buch – er selbst bezeichnet es als Essay – schrieb er anfangs als Teil der International Encyclopedia of Unified Science. Anstoß war die 1935 in Basel entstandene „fast unbekannte Monografie“ "Entstehung und Entwicklung einer wissenschaftlichen Tatsache" des polnischen Mikrobiologen Ludwik Fleck, die einige seiner Gedanken vorwegnimmt.


title: Thomas S. Kuhn

text: 1963 wurde Kuhn in die American Academy of Arts and Sciences gewählt, 1974 in die American Philosophical Society, 1979 in die National Academy of Sciences und 1990 als korrespondierendes Mitglied in die British Academy. Von 1964 bis 1979 lehrte er an der Princeton University. Danach wechselte er ans Massachusetts Institute of Technology (MIT), wo er die Laurance S. Rockefeller-Professur für Philosophie innehatte, die er bis zu seiner Emeritierung im Jahr 1991 ausfüllte.


title: Thomas S. Kuhn

text: Im Jahr 1979 wurde Kuhn zum Mitglied der Leopoldina gewählt. Kuhn wurde 1982 mit der George-Sarton-Medaille ausgezeichnet, dem höchst renommierten Preis für Wissenschaftsgeschichte der von George Sarton und Lawrence Joseph Henderson gegründeten History of Science Society (HSS). 1983 erhielt er den John Desmond Bernal Prize der Society for Social Studies of Science.


title: Thomas S. Kuhn

text: Kuhn war seit 1948 verheiratet. Aus der Ehe gingen drei Kinder hervor. Nach der Scheidung 1979 kam es im Jahr 1982 zu einer weiteren Ehe. Er starb 1996 im Alter von 73 Jahren an Krebs. Bis zu seinem Tod hatte er eine erweiterte Fassung seiner Ideen zur Wissenschaftstheorie unter dem Titel "The Plurality of Worlds: An Evolutionary Theory of Scientific Discovery" zu etwa zwei Dritteln fertiggestellt. Er beauftragte kurz vor seinem Tod die beiden Philosophen John Haugeland (verstorben 2010) und James Conant (ein Enkel des o. g. James Bryant Conant) mit der Herausgabe des Buchs, was aber bis heute nicht geschehen ist.


title: Thomas S. Kuhn

text: Kuhn äußert zu Beginn seines Buches die Erwartung, mit seiner Theorie das Bild ("image") der Wissenschaften, so wie es bis dahin entworfen wurde, tiefgreifend zu verändern. Ian Hacking fasst dieses traditionelle Bild wie folgt zusammen: Wissenschaft sei realistisch (sie wolle ein wahres Abbild der realen Welt erzeugen), sie sei signifikant von Formen des Glaubens zu unterscheiden, sammle ihre Erkenntnisse kumulativ, unterscheide strikt zwischen Beobachtung und Theorie, sei jedoch auf Beobachtung und Experiment gegründet, sie habe eine deduktive Struktur, und ihr Begründungszusammenhang sei strikt von den sozialen Umständen wissenschaftlicher Entdeckungen zu unterscheiden.


title: Thomas S. Kuhn

text: Der Begriff des Paradigmas ist ein zentrales Element von Kuhns Philosophie, die er diesem Bild der Wissenschaft entgegensetzt. Während er ihn in "The Structure of Scientific Revolutions" noch sehr frei und in unterschiedlichen Bedeutungen benutzt, bemühte sich Kuhn in späteren Publikationen, den Begriff zu präzisieren.