title: Maler und Lackierer

text: Regional werden Maler und Lackierer auch mit der Zusatzprüfung "Putz" als Maler und Lackierer mit Fachrichtung "Verputzer" ausgebildet.


title: Maler und Lackierer

text: Eine weitere Möglichkeit der Weiterbildung ist der Gestalter im Handwerk, dazu gibt es bundesweit Werkakademien und Gestaltungsschulen.


title: Maler und Lackierer

text: Berufsvertretung ist der " Bundesinnungsverband des deutschen Maler und Lackiererhandwerks", der Bundesverband Farbe Gestaltung Bautenschutz.


title: Maler und Lackierer

text: In Österreich umfassen beide Lehrberufe "Maler und Beschichtungstechniker" bzw. Lackierer drei Lehrjahre. Der Lehrberuf „Lackierer“ wurde mit 1. Juli 2013 in den ebenfalls dreijährigen Lehrberuf „Lackiertechnik“ umgewandelt.


title: Maler und Lackierer

text: Lehrlinge werden im dualen System in Berufsschulen und Lehrbetrieben ausgebildet. Mit einer erfolgreich abgeschlossenen Lehre und vier weiteren Prüfungen ist eine Berufsmatura (Berufsreifeprüfung) möglich, wie auch die Meisterprüfung.


title: Maler und Lackierer

text: Früher war die Bezeichnung "Maler, Lackierer und Schilderhersteller" üblich. Schilderhersteller ist als Lehrberuf heute ausgegliedert. Der in Deutschland zum Berufsbild zählende Tapezierer (im Bauwesen) ist Teil des Lehrberufs "Tapezierer und Dekorateur". Die in der Schweiz übliche Weiterbildung zum Autolackierer – in Deutschland Fahrzeuglackierer – ist Teil des Lehrberufs Karosseriebautechniker. Für diese Berufe, wie auch beim Straßenerhaltungsfachmann werden Lehrjahre bei Umstieg angerechnet. Kunstmalerei und restauratorische Aspekte (Restaurator) zählen nicht zum Berufsbild.


title: Maler und Lackierer

text: Berufsschulen für den Lehrberuf "Maler und Beschichtungstechniker" findet man in jedem Bundesland, für "Lackierer" in Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Vorarlberg, Wien. Außerdem gibt es die "Fachschule für Malerei und Gestaltung" HTL Baden Malerschule Leesdorf und die "Fachschule für Kunsthandwerk" HTL Innsbruck Bau und Kunst, Ausbildungszweig "Angewandte Malerei". Meisterschulen gibt es in Baden, und an der HTBLuVA Graz Ortweinschule.


title: Maler und Lackierer

text: 2021 gab es 1.599 Lehrlinge im Lehrberuf Maler und Tapezierer. 2008 waren es 2.614 Lehrlinge im Lehrberuf Maler und Anstreicher, und 281 im Lehrberuf Lackierer.


title: Maler und Lackierer

text: Standesvertretung ist die Bundesinnung der Maler und Tapezierer (Bundesinnung Maler: für Maler und Anstreicher; Lackierer; Vergolder und Staffierer; Schilderherstellung sowie Bodenmarkierer als verbundenes Handwerk).


title: Maler und Lackierer

text: Die Ausbildung zum "Maler/in (Berufliche Grundbildung/Grundberuf)" erfolgt an drei Lernorten (triales System):


title: Maler und Lackierer

text: Die dreijährige Ausbildung wird mit der Lehrabschlussprüfung abgeschlossen. Diese Prüfung soll Auskunft darüber geben, ob die Kenntnisse der drei Ausbildungsorte, Lehrbetrieb, Überbetriebliche Kurse und Berufsfachschule so verarbeitet wurden, dass das Fähigkeitszeugnis als gelernter Maler erteilt werden kann.


title: Maler und Lackierer

text: Nach zwei, respektive vier Jahren Berufspraxis und der dementsprechenden Kenntnisse, welche freiwillig in Weiterbildungsschulen erworben werden, können die Prüfungen zum "Vorarbeiter SMGV" (Schweizerischer Maler- und Gipserunternehmer Verband) oder "Eidgenössisch diplomierten Malermeister" abgelegt werden. Von jeder Stufe des Malerberufes aus können verwandte Berufe durch eine verkürzte Zusatzlehre erlernt und abgeschlossen werden.


title: Maler und Lackierer

text: "Maler/in und Lackierer/in" (ital. ")" ist in Südtirol Lehrausbildung, die in maximal 54 Monaten abgeschlossen ist und mit der Lehrabschlussprüfung (Gesellenzeugnis) an der Berufsschule endet. Die Schule für den Beruf ist die "Landesberufsschule Schlanders".


title: Maler und Lackierer

text: Weiterbildung besteht im Besuch von Fachkursen z. B. für Schriftenmalen, Dekormalerei, Restaurieren, Design, sowie Besuch einer Meisterschule – Schulen hierfür sind die "Scuola Professionale Provinciale per l'Artigianato e l'Industria „Luigi Einaudi“" in Bozen – oder Ablegung der Handwerksmeisterprüfung. Spezialisierungen bestehen als Baumaler, Autolackierer, Industrielackierer, Bühnenmaler und Dekorationsmaler.


title: Maler und Lackierer

text: Standesvertretung ist die "Berufsgemeinschaft der Maler und Lackierer" im Landesverband der Handwerker.


title: Rippenfraktur

text: Ein Rippenbruch oder eine Rippenfraktur ist eine Verletzung einer oder mehrerer Rippen mit teilweisem oder kompletten Bruch (Fraktur) der Knochenstruktur. Sind mehrere benachbarte Rippen derselben Körperseite betroffen, spricht man von einer Rippenserienfraktur, ist eine einzelne Rippe mehrmals gebrochen, von einer Rippenreihenfraktur. Auch der knorpelige Teil der Rippen kann brechen, dies ist jedoch weitaus seltener und schwerer nachweisbar.


title: Rippenfraktur

text: Rippenfrakturen sind häufig. Wegen ihrer meist guten Abheilung ist der Verlauf der Verletzung häufig unkompliziert. Allerdings muss ein Patient mit Rippenfraktur oft mehrere Tage bis Wochen, je nach alltäglicher Aktivität, arbeitsunfähig geschrieben werden, somit ist das Krankheitsbild gesundheitsökonomisch von nicht unerheblicher Bedeutung.


title: Rippenfraktur

text: Einer Rippenfraktur geht meist eine erhebliche Gewalteinwirkung voraus. Meistens sind Rippenfrakturen die Folge eines Thoraxtraumas. Tritt eine Rippenfraktur spontan oder bei einem inadäquaten Trauma auf, muss man an eine Grunderkrankung wie Osteoporose oder Knochenmetastasen denken.


title: Rippenfraktur

text: Die Diagnose einer Rippenfraktur ist oft schon vom Tastbefund her möglich. Der starke Schmerz und ein knirschendes Geräusch (Krepitation) bei Bewegung sind wegweisend. Bei größerer Verschiebung der Rippen lässt sich die Fraktur in Röntgenaufnahmen des Thorax in mehreren Ebenen nachweisen. Auch die Bildgebung mittels CT kann eine Rippenfraktur aufzeigen.


title: Rippenfraktur

text: Brüche ohne Dislokation (Verschiebungen der Bruchränder) wurden früher oft als Prellung fehlgedeutet, sie sind häufig nur mit dem Ultraschall darstellbar.


title: Rippenfraktur

text: Zum Ausschluss weiterer Verletzungen kann ein Ultraschall des Bauchraumes, der Pleura und des Herzens nötig sein.


title: Rippenfraktur

text: Die Behandlung erfolgt in der Regel konservativ. Der Patient erhält eine Aufklärung über die Erkrankung und wird auf einen etwa zwei- bis dreiwöchigen Krankheitsverlauf aufmerksam gemacht. Die Schmerzen können mit Schmerzmitteln behandelt werden. Eine Ruhigstellung durch einen Gips oder eine Verplattung sind nicht üblich. Bei Komplikationen wie starker Luftnot muss der Patient erneut geröntgt werden, um ein Kollabieren der Lunge (Pneumothorax) oder einen Bluterguss (Hämatothorax) auszuschließen.


title: Rippenfraktur

text: Im Allgemeinen heilen Rippenbrüche gut ab. Manchmal kommt es im Rahmen der Rippenfraktur zu einem Pneumothorax, einer Lungenkontusion oder einer Einblutung in die Lunge oder den Brustkorb.


title: Rippenfraktur

text: Gefürchtet ist eine Verletzung der Milz durch eine Einspießung der Rippen oder eine eigenständige Milzruptur. Insofern ist bei einer Symptomatik unter dem linken Rippenbogen eine stationäre Aufnahme ratsam oder es sind gründliche, auch wiederholte Untersuchungen sinnvoll.


title: Rippenfraktur

text: Schmerzbedingt kann es zu einer verminderten Atembewegung und dadurch zu einer verminderten Belüftung der Lunge kommen. Dadurch kann sich eine Lungenentzündung entwickeln.


title: Rippenfraktur

text: Bei ausgedehnten Rippenserienfrakturen kann ein instabiler Brustkorb mit paradoxer Atmung resultieren.


title: Rippenfraktur

text: Ein Hautemphysem, eine Ansammlung von Luft unter der Haut, die beim Tasten ein Knistern verursacht, ist harmlos, deutet aber auf einen Pneumothorax oder eine Verletzung anderer lufthaltiger Organe hin.


title: Jutta Schmuttermaier

text: Jutta Schmuttermaier absolvierte eine Schauspielausbildung am Schauspielstudio Freese in Hamburg. Es folgten Theaterengagements am Landestheater Coburg, an der Iberl-Bühne in München und bei freien Münchner Theaterensembles.


title: Jutta Schmuttermaier

text: Ab Mitte der 1990er Jahre begann dann ihre Karriere im deutschen Fernsehen. Schmuttermaier übernahm hierbei durchgehende Serienrollen, Episodenrollen und auch Gastrollen.1995 spielte sie eine kleinere Rolle in dem Spielfilm "Hölleisengretl" von Jo Baier nach einer literarischen Vorlage von Oskar Maria Graf. Größere Bekanntheit erlangte Schmuttermaier dann durch die durchgehende Rolle der Kriminalkommissarin Ricarda Larenzi in der ZDF-Fernsehserie "SOKO 5113", wo sie ab 1997 an der Seite von Wilfried Klaus und Michel Guillaume spielte. Daraufhin war sie in mehreren Fernsehserien zu sehen.


title: Jutta Schmuttermaier

text: Schmuttermaier wurde im deutschen Fernsehen häufig in Komödien und volkstümlichen Lustspielen mit bayerischem oder österreichischem Hintergrund eingesetzt, wo sie zu Beginn ihrer Karriere meist auf den Rollentypus der liebenswürdigen, oft auch listigen, mit Mutterwitz ausgestatteten, jugendlichen Liebhaberin festgelegt war. Sie wirkte für den Bayerischen Rundfunk in zahlreichen Aufzeichnungen der Fernsehreihe "Der Komödienstadel" mit.


title: Jutta Schmuttermaier

text: Sie spielte auch in Dokumentarfilmen und Filmdokumentationen mit. Für den MDR übernahm sie 2004 in einem semi-dokumentarischen Spielfilm über das Leben von Maria Magdalena die Rolle der Martha. Außerdem wirkte sie bei verschiedenen Hörspielproduktionen mit, unter anderem bei Kriminalhörspielen nach der Fernsehreihe "Tatort". Sie tritt außerdem bei Lesungen und literarischen Soirees auf.


title: Jutta Schmuttermaier

text: Sie ist mit dem Schauspieler Alexander Duda verheiratet, mit dem sie auch beruflich regelmäßig zusammenarbeitet. Jutta Schmuttermaier unterrichtet u. a. an der Schauspielschule in München Atem-, Stimm- und Sprechtraining und Entspannung.


title: Jutta Schmuttermaier

text: Neben ihrer beruflichen Tätigkeit als Schauspielerin ist sie ausgebildete Heilpraktikerin für Psychotherapie. Mit Fortbildungen in Entspannungs- und Gesprächspsychotherapie sowie Systemischer Beratung arbeitet sie auch als Therapeutin, Beraterin und Dozentin.


title: Akte X – Der Film

text: Akte X – Der Film (Originaltitel: "The X-Files") ist ein Science-Fiction-Thriller aus dem Jahr 1998 von Rob Bowman. Der Film basiert auf der TV-Serie "Akte X – Die unheimlichen Fälle des FBI" und befindet sich in deren Serien-Chronologie zwischen der fünften und sechsten Staffel. Der Film startete in den deutschen Kinos am 6. August 1998.


title: Akte X – Der Film

text: 35.000 vor Christus, im vereisten Norden des heutigen Texas: Zwei vorzeitliche Menschen folgen den Spuren eines unbekannten Wesens im Schnee. Die Spuren führen sie in eine Höhle. Einer der beiden findet einen seiner Artgenossen in Eis eingefroren und wird kurz darauf von einer außerirdischen Kreatur mit schwarzen, mandelförmigen Augen angegriffen und getötet. Nachdem es dem zweiten gelungen ist, das Wesen zu töten, tritt eine schwarze Flüssigkeit aus dem toten Körper, fließt auf ihn zu und kriecht unter seiner Haut an seinem Körper hinauf.


title: Akte X – Der Film

text: Derselbe Ort, in unserer Zeit: Die Höhle liegt nun in einer ausgetrockneten Wüstengegend bei Dallas. Ein Junge namens Stevie stürzt in die bislang verschlossene Höhle und wird dort von derselben schwarzen Flüssigkeit infiziert. Vier Männer der örtlichen Feuerwehr steigen in die Höhle und kommen nicht mehr zurück. Plötzlich erscheinen zahlreiche Personen in Schutzanzügen unter der Leitung von Dr. Ben Bronschweig – einem Wissenschaftler, der für ein geheimes Regierungsprojekt arbeitet – mit weißen, nichtgekennzeichneten LKWs und Tanklastern. Stevie wird von ihnen in einem versiegelten Behälter mitgenommen, und der Öffentlichkeit gegenüber wird der Fall als ein Ausbruch von Hantaviren verschleiert.


title: Akte X – Der Film

text: Eine Woche später in Dallas: Eine anonyme Bombendrohung wurde für ein Regierungsgebäude ausgesprochen, und das FBI lässt das Gebäude durchsuchen, kann jedoch keinen Sprengsatz finden. Die FBI-Agenten Fox Mulder und Dana Scully – welche früher die "X-Akten" bearbeitet haben, die inzwischen aber geschlossen wurden – durchsuchen das gegenüberliegende Gebäude, als Mulder eine Bombe in einem Getränkeautomaten entdeckt. Der befehlshabende FBI-Agent Darius Michaud schickt daraufhin alle Kollegen aus dem Gebäude und erklärt, dass er die Bombe alleine entschärfen wird. Tatsächlich unternimmt er nichts, sodass die Bombe explodiert und er dabei getötet wird.


title: Akte X – Der Film

text: Im FBI-Hauptquartier in Washington, D.C. müssen sich Mulder und Scully nun vor einer Kommission verantworten, wo ihnen Fehlverhalten vorgeworfen wird. Im Gebäude wurden neben ihrem Kollegen Michaud auch die Leichen von drei Feuerwehrmännern und einem kleinen Jungen gefunden. Die Kommission will Scully später nach Salt Lake City strafversetzen, sie würde jedoch lieber ihren Dienst kündigen, als dies zu akzeptieren.


title: Akte X – Der Film

text: Mulder wird von einem Dr. Alvin Kurtzweil kontaktiert, der angibt, ein Freund seines Vaters im Außenministerium gewesen zu sein. Kurtzweil erklärt ihm, dass Michaud die Bombe nicht entschärfen sollte, um Spuren zu vernichten, dass es in dem Gebäude auch Räume der Katastrophenschutzbehörde der Regierung (FEMA) gab und die Feuerwehrmänner und der Junge bereits vor der Explosion tot waren. Zudem soll es bereits seit 50 Jahren Geheimverhandlungen mit Außerirdischen über die Entwicklung eines außerirdischen Virus geben. Da Dr. Kurtzweil auch Autor von Büchern über Verschwörungstheorien ist, nimmt ihn Mulder vorerst nicht ernst, ändert jedoch seine Meinung, nachdem er zusammen mit Scully unerlaubt ins Bethesda Naval Hospital eingedrungen ist und dort die Leiche eines der Feuerwehrmänner gesehen hat. Unterdessen versucht die Regierung, Dr. Kurtzweil zu diskreditieren, indem man ihm vorwirft, kinderpornographische Bilder im Internet zu verkaufen.


title: Akte X – Der Film

text: In der Höhle hat Dr. Bronschweig inzwischen ein abgeschottetes Labor errichten lassen, wo der vierte Feuerwehrmann biologisch noch am Leben ist, jedoch wächst in ihm ein außerirdischer Embryo heran, der seinen Körper verdaut. Das außerirdische Wesen ist jedoch mutiert und wächst schneller als erwartet zu voller Größe heran und bricht aus dem Körper aus. Nachdem Dr. Bronschweig von dem Wesen überrascht und von ihm schwer verletzt worden ist, ignorieren die Mitarbeiter seine Hilferufe und versiegeln die Höhle von außen; Bronschweig wird von dem Wesen getötet.


title: Akte X – Der Film

text: Mulder und Scully folgen in ihrem Auto einem nächtlichen Güterzug mit den weißen Tanklastern als Ladegut, der sie zu einem riesigen Maisfeld mitten in der Wüste führt. In deren Mitte stehen zwei riesige Kuppeln, in welchen afrikanisierte Honigbienen gehalten werden. Dort wird mit Bestäubungstechniken experimentiert, um das außerirdische Virus über genmanipulierten Mais zu verbreiten. Eine der Bienen schlüpft unbemerkt in Scullys Kleidung und sticht sie später. Nachdem sie ins Koma gefallen ist, schickt man ihr einen falschen Krankenwagen, mit dem man sie entführt und anschließend mit dem Flugzeug in die Antarktis bringt. Als Mulder Kurtzweil treffen will, ist dieser verschwunden, und er trifft auf einen gepflegten Mann aus England, der Teil der Verschwörung ist. Entgegen seinem Auftrag tötet er Mulder jedoch nicht, sondern übergibt ihm einen schwachen Impfstoff gegen das Virus sowie die Koordinaten des Aufenthaltsorts von Scully und sprengt sich danach in seinem Wagen in die Luft.


title: Akte X – Der Film

text: Die Koordinaten führen Mulder zu einer Eisstation in Wilkesland, unter der sich in unterirdischen Räumen zahlreiche Kälteschlaftanks mit infizierten Menschen befinden. Nachdem er Scully befreien und ihr den Impfstoff hat injizieren können, wird das System kontaminiert und die bisher stabilen Umweltbedingungen kommen aus dem Gleichgewicht. Die Außerirdischen erwachen aus ihrem Kälteschlaf, und die unterirdischen Räume entpuppen sich als gewaltiges unter dem Eis gelegenes Raumschiff, das daraufhin startet und wegfliegt.


title: Akte X – Der Film

text: Nach dem Verschwinden des Raumschiffes werden alle Hinweise vertuscht und Belege des Projekts vernichtet. Scullys Geschichte wird vor der FBI-Kommission nicht geglaubt, den einzigen übriggebliebenen Beweis, den sie hat, ist die tote Biene, die sie gestochen hat, jedoch hat das FBI auch keine Abteilung mehr, die solche Fälle untersuchen könnte.


title: Akte X – Der Film

text: In der letzten Szene sieht man in der tunesischen Wüste bei Foum Tataouine gewaltige Maisfelder und Kuppeln, und man erfährt, dass die X-Akten nun wieder geöffnet wurden.


title: Schnittholz

text: Schnittholz ist ein Holzerzeugnis von wenigstens 6 mm Dicke, das durch Sägen von Rundholz parallel zur Stammachse hergestellt wird. Es kann scharfkantig sein oder Baumkanten aufweisen. Als Sammelbegriff bezeichnet der Terminus unter anderem Balken, Holzbretter, Leisten und Furniere.


title: Schnittholz

text: Das frisch eingeschnittene Holz (als genormtes Produkt nach DIN 68252 "Begriffe für Schnittholz, Form und Maße") besitzt zunächst noch keine bauaufsichtliche Zulassung für die Verwendung als Bauholz (als "Bauschnittholz") für tragende oder aussteifende Zwecke. Hierfür muss es zunächst auf eine Holzfeuchte von max. 20 % getrocknet (um Krümmung und Schwindrisse beurteilen zu können) und dann anhand der in der DIN 4074 festgelegten Kriterien nach der Tragfähigkeit sortiert werden. Einige dieser Sortierkriterien sind z. B. die Lage und Größe von Ästen, die Art, Lage und Tiefe von Rissen, sowie die Faserneigung (die Holzfasern sollten möglichst parallel zur Längsachse des Holzquerschnitts verlaufen). Nur Holz, das die Sortierkriterien erfüllt, darf für tragende oder aussteifende Zwecke am Bau verwendet werden.


title: Schnittholz

text: Je nach Verwendung können den Erzeugnissen verschiedene Normen mit unterschiedlichen Maßdefinitionen zugrunde liegen:


title: Schnittholz

text: Als "rechte Seite" wird die der Mitte (dem "Kern") des ursprünglichen Stammes zugewandte Seite eines Bretts bezeichnet. Auf der rechten Seite liegen die Jahresringe enger zusammen. Beim Trocknen verformt sie sich konvex. Die "linke Seite" ist die ursprünglich zur Borke des Stammes weisende Seite. Sie verformt sich beim Trocknen konkav. Die Jahresringe liegen weiter auseinander. Einige Jahresringe können eine breite Fladerung aufweisen.


title: Schnittholz

text: Daneben unterscheidet man bei Kernholz noch "vollkantig-splintfrei", wenn die Kante auch frei vom minderwertigeren, außenliegenden Splint ist.


title: Schnittholz

text: Die ersten drei Schnittarten fasst man im Zimmereigewerbe als Verbandholz zusammen, feinere Unterteilungen als Schnittware.


title: Schnittholz

text: Mehr als die Hälfte des in Deutschland geschlagenen Waldholzes wandert in die Sägeindustrie. Die wichtigsten Branchen für die Nutzung von Schnittholz sind die Bau- und Möbelindustrie. Hauptabsatzmärkte für den Einsatz von Holzprodukten im Baubereich (Hochbau) stellen die Segmente Neubau (Holzgebäude), Modernisierung (Baumaßnahmen an bestehenden Gebäuden) und der Innenraumbereich (Fußböden) dar. 2003 lag der Verbrauch an Schnittholz im Hochbau bei ca. 13 Mio. m³.


title: Richard Angelo

text: Richard Angelo (* 29. August 1962 auf Long Island, New York) ist ein US-amerikanischer Serienmörder. Er tötete mindestens zehn Menschen, indem er ihnen ein muskelerschlaffendes Mittel injizierte und sie anschließend zu reanimieren versuchte.


title: Richard Angelo

text: Angelo arbeitete als Pfleger im "Good Samaritan Hospital" in der Stadt West Islip auf Long Island im US-Bundesstaat New York. Nebenbei war er bei der Freiwilligen Feuerwehr aktiv.


title: Richard Angelo

text: Als Krankenpfleger verabreichte er im Zeitraum von 1984 bis 1987 zahlreichen Patienten die Muskelrelaxantien "Pavulon" und "Anectine". Als bei den Patienten der Atemstillstand einsetzte, versuchte Angelo die Patienten zu reanimieren. Angelo wollte als Lebensretter dastehen und dadurch seinem Geltungsdrang nachkommen. Da die Reanimation nicht immer gelang, starben mehrere Menschen.


title: Richard Angelo

text: Der Patient Gerolamo Kucich bemerkte, wie ihm Angelo etwas verabreichte. Kucich überstand den Kreislaufzusammenbruch und erzählte seine Beobachtung einer Schwester, worauf im Urin des Patienten die beiden von Angelo verabreichten Medikamente nachgewiesen wurden, die dem Patienten nicht verschrieben worden waren. Die Polizei stellte in Angelos Besitz die beiden Medikamente sicher und verhaftete ihn am 12. Oktober 1987 wegen Mordverdachts in 25 Fällen. Die Leichen von zehn verstorbenen Patienten Angelos wurden exhumiert und in allen Körpern muskelerschlaffende Substanzen festgestellt. Die Jury sprach Angelo wegen Totschlags oder Körperverletzung in insgesamt zehn Fällen schuldig, was zu einer Verurteilung zu 61 Jahren Haft führte.


title: NS-Prozesse

text: Als NS-Prozesse bezeichnet man in einer verbreiteten Kurzform die Strafprozesse zu Verbrechen des Nationalsozialismus. Im Fachdiskurs ist für Verfahren zu den nationalsozialistischen Gewaltverbrechen die Kurzform NSG-Verfahren verbreitet. Einen Teil davon bezeichnet vor allem der Alltagsdiskurs auch als Kriegsverbrecherprozesse.


title: NS-Prozesse

text: Die juristische Verfolgung von in der Zeit des Nationalsozialismus begangenen Verbrechen war von den Alliierten im Kriegsverlauf beschlossen worden und begann sofort nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Die Dachauer Prozesse vor amerikanischen Militärgerichten begannen am 15. November 1945 im Internierungslager Dachau, auf dem Gelände des ehemaligen KZ Dachau. Dabei kam zur Sprache, dass in den nationalsozialistischen Konzentrationslagern Kriegsgefangene misshandelt und getötet worden waren, auch durch Menschenversuche. Die Nürnberger Prozesse fanden zwischen dem 20. November 1945 und dem 14. April 1949 im Justizpalast Nürnberg statt. Der einleitende Nürnberger Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher fand vor einem eigens eingerichteten Internationalen Militärtribunal (IMT) statt; die zwölf Folgeprozesse wurden hingegen von US-Militärgerichten durchgeführt. Bis dahin hochrangige Militär- und Regierungsangehörige Deutschlands und Österreichs, ähnlich auch Japans, wurden wegen Verbrechen gegen den Frieden, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen angeklagt und meist verurteilt. Dabei wurden die Rechtsgrundlagen geschaffen, nach denen zehntausende Folgeverfahren gegen untergeordnete Einzeltäter durchgeführt wurden, die unter deutscher Besatzung an Verbrechen verschiedener Art beteiligt waren.


title: NS-Prozesse

text: Diese Folgeprozesse wurden schon nach wenigen Jahren in vielen Bereichen der nationalstaatlichen Justiz jener Staaten überlassen, auf deren Gebieten die jeweiligen Verbrechen stattgefunden hatten, da sie zwischen 1939 und 1945 vom Deutschen Reich und Kaiserreich Japan besetzt oder angegriffen worden waren: Darunter waren Bulgarien, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Jugoslawien, die Niederlande, Norwegen, Polen, Rumänien, die Sowjetunion, die Tschechoslowakei und Ungarn. Zwei Einzelverfahren, nämlich der Eichmann-Prozess und der Prozess gegen John Demjanjuk, wurden in Israel durchgeführt.


title: NS-Prozesse

text: Den meisten Kriegsverbrechern gelang es nach dem Zweiten Weltkrieg, mit Hilfe der so genannten Rattenlinien zu fliehen und der Bestrafung zu entgehen. Die Fluchtrouten führten mit Beihilfe der Delegación Argentina de Inmigración en Europa hauptsächlich nach Argentinien, aber auch in die Länder des Mittleren Ostens. Es existieren jedoch keine genauen Angaben über die Zahl der geflohenen NS-Täter. Die Historiker nennen die Zahlen von 180 bis 800 Nationalsozialisten, die nach Argentinien emigrierten (Stand 2010).


title: NS-Prozesse

text: Für Deutschland, dem die meisten NS-Täter angehörten, hatten die Alliierten die Entnazifizierung beschlossen. Diese sollte ein erster Schritt zur strafrechtlichen Aufarbeitung der NS-Zeit sein. Dazu wurden die Angeklagten in „Hauptschuldige, Belastete, Minderbelastete, Mitläufer und Nichtbelastete“ eingeteilt. Dies führte besonders in der amerikanischen Besatzungszone dazu, dass sich zuerst die Masse der Minderbelasteten und Mitläufer vor den Spruchkammern verantworten musste. Die für später geplanten Verfahren gegen stärker Belastete wurden dann kaum noch durchgeführt. Dieses Vorgehen stieß in der deutschen Bevölkerung auf zunehmend starke Ablehnung (bis zu 70 Prozent laut einer Umfrage im Jahre 1949). Die Verfahren vor den Spruchkammern wurden 1951/1952 in den einzelnen Bundesländern beendet.


title: NS-Prozesse

text: Weitere NS-Prozesse wurden seit den 1950er Jahren von der Bundesrepublik Deutschland, der DDR und Österreich durchgeführt: Dort waren sie wesentlicher Teil der juristischen und moralischen Vergangenheitsbewältigung. Die politischen Umstände, vor allem der Kalte Krieg, hatten bei den weiteren NS-Prozessen in den beteiligten Staaten bedeutende Unterschiede im Umfang, in der Intensität, den Rechtsgrundlagen, Verfahrensweisen und Zielsetzungen zur Folge.


title: NS-Prozesse

text: Manche NS-Verbrechen wurden gar nicht strafverfolgt oder führten zu keiner angemessenen Bestrafung der Täter. Das bei Ermittlungsverfahren und Prozessen entstandene Aktenmaterial bildet einen wichtigen Quellenbestand der Zeitgeschichtsforschung zum Nationalsozialismus. Die USA begannen am Ende des Zweiten Weltkriegs 1945 bereits deutsche Wissenschaftler und Techniker zu rekrutieren und sich deren militärtechnisches Können und Wissen zu sichern, wodurch diese letztendlich auch einer strafrechtlichen Verfolgung entzogen wurden.


title: NS-Prozesse

text: Seit 1942 erklärten die Alliierten öffentlich wiederholt ihre Entschlossenheit zur Bestrafung der NS-Verbrecher, besonders der für den Krieg und die Judenvernichtung Verantwortlichen.


title: NS-Prozesse

text: Am 13. Januar 1942 versammelten sich im Londoner St.-James-Palast Vertreter der besetzten Staaten Belgien, Frankreich, Griechenland, Jugoslawien, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Polen und Tschechoslowakei. China, Großbritannien, UdSSR und USA schickten Beobachter. Die besetzten Staaten forderten, die Bestrafung der an ihren Staatsbürgern verübten Besatzungsverbrechen zu einem alliierten Hauptkriegsziel zu erklären und gelobten in der "St. James Palace Declaration", „im Geiste internationaler Solidarität darauf zu achten, dass


title: NS-Prozesse

text: Der beständige Druck der Exilregierungen der besetzten Staaten führte dazu, dass das britische Außenministerium zusammen mit Vertretern der USA im Oktober 1942 die Gründung der "United Nations Commission for the Investigation of War Crimes (UNWCC)" beschlossen, die Beweismaterialien für Kriegsverbrechen der Achsenmächte zusammentragen sollte. Diese Institution, die im Oktober 1943 als die United Nations War Crimes Commission ihre Tätigkeit aufnahm, wurde noch vor der UNO gegründet. Sie hatte keine exekutiven Befugnisse, sondern berichtete den später der UNO angehörenden Nationen bis 1949 über Kriegsverbrechen des Zweiten Weltkriegs, die deren Regierungen dann nach eigenem Ermessen verfolgten.


title: NS-Prozesse

text: In der "Moskauer Deklaration der Drei Mächte" vereinbarten Großbritannien, die USA und die Sowjetunion am 1. November 1943, die Hauptkriegsverbrecher, deren Verantwortung nicht geographisch auf ein Land begrenzt sei, vor zentrale internationale Strafgerichte zu bringen. Sonst aber sollten Kriegsverbrecher in den Ländern vor Gericht gestellt werden, in denen sie ihre Verbrechen begangen hatten. Ferner wurde die globale Aufspürung, Festsetzung und Auslieferung von mutmaßlichen NS-Straftätern vereinbart.


title: NS-Prozesse

text: Das Potsdamer Abkommen sah vor, NS-Kriegsverbrechern auch vor Gerichten der Alliierten in ihren jeweiligen Besatzungszonen den Prozess zu machen. Das Abkommen, das die Alliierten am 8. August 1945 im Potsdamer Schloss Cecilienhof unterzeichneten, formulierte die Charta des "Internationalen Militärgerichtribunals" (IMT), das Londoner Statut. Diese IMT-Charta bildete das Fundament dieses Gerichtshofes. Es erläuterte den Zweck, legte das Procedere des Strafverfahrens fest und bestimmte die einzelnen Anklagepunkte.


title: NS-Prozesse

text: Am 20. Dezember 1945 erließ der Alliierte Kontrollrat der vier Siegermächte das Kontrollratsgesetz Nr. 10, das ein einheitliches Verfahren für die Ahndung nationalsozialistischer Verbrechen festlegte. Danach durften die Befehlshaber der vier deutschen Besatzungszonen Strafprozesse wegen kriegerischer Aggression, Verletzung des Kriegsrechtes, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Mitgliedschaft in entsprechenden Organisationen in eigener Regie durchführen. Die Militärgerichte der Alliierten beschränkten sich jedoch meist auf die Verfolgung von Taten, bei denen ihre eigenen Staatsangehörigen und die ihrer Verbündeten als Opfer betroffen waren.


title: NS-Prozesse

text: Beim Einmarsch der alliierten Truppen in Deutschland wurden auf Grund von Art. III der Proklamation Nr. 1 des Alliierten Oberbefehlshabers alle deutschen Gerichte geschlossen. Die Rechtspflege stand still. Erst in der zweiten Hälfte des Jahres 1945 nahmen die Gerichte zu örtlich verschiedenen Zeitpunkten ihre Tätigkeit wieder auf.


title: NS-Prozesse

text: Die Wiedereröffnung der Gerichte wurde durch das Kontrollratsgesetz Nr. 4 vom 30. Oktober 1945 über die Umgestaltung des deutschen Gerichtswesens und das Gesetz Nr. 2 der amerikanischen Militärregierung legalisiert. Die Zuständigkeiten der deutschen Gerichte wurden jedoch durch Art. III des Kontrollratsgesetzes Nr. 4 eingeschränkt. Insbesondere durften deutsche Gerichte ohne besondere Ermächtigung keine strafbaren Handlungen aburteilen, die von Nationalsozialisten oder anderen Personen gegen Staatsangehörige alliierter Nationen oder deren Verbündeter begangen worden waren.


title: NS-Prozesse

text: Für die Aburteilung der Verbrechen des nationalsozialistischen Regimes beanspruchten die Alliierten zunächst die ausschließliche Gerichtsbarkeit. Durch Art. II Nr. 1 a, b, c des Kontrollratsgesetzes Nr. 10 vom 20. Dezember 1945 waren Verbrechen gegen den Frieden, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit unter Strafe gestellt worden. Art. III Nr. 1 d Satz 1 desselben Gesetzes gab den Besatzungsbehörden das Recht, die unter Anklage gestellten Personen zur Verhandlung vor ein dafür geeignetes Gericht zu bringen. Jedoch konnten die Besatzungsbehörden für die Aburteilung von Verbrechen, die deutsche Staatsangehörige gegen andere deutsche Staatsangehörige oder Staatenlose begangen hatten, deutsche Gerichte für zuständig erklären.


title: NS-Prozesse

text: In der amerikanischen Zone wurde diese Ermächtigung von Fall zu Fall erteilt, in der britischen und in der französischen Zone ergingen generelle Ermächtigungen.


title: NS-Prozesse

text: Durch Art. 14, 15 des Gesetzes Nr. 13 der Alliierten Hohen Kommission vom 25. November 1949 wurde mit Wirkung vom 1. Januar 1950 das Kontrollratsgesetz Nr. 4 außer Anwendung gesetzt. Die Vorschriften, die die Zuständigkeit der deutschen Gerichte in Strafsachen beschränkten, wurden bis auf einige Reservatrechte der Besatzungsmächte aufgehoben.


title: NS-Prozesse

text: Nach Teil I Art. 3 Abs. 3 Buchstabe b des "Vertrages zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen" (Überleitungsvertrag in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. März 1955) konnten jedoch die den Verfahren zugrunde liegenden Taten von den Gerichten und Staatsanwaltschaften in der Bundesrepublik Deutschland nicht mehr verfolgt werden, soweit bereits von einer der drei westlichen Besatzungsmächte strafrechtliche Ermittlungen geführt und endgültig abgeschlossen worden waren.


title: NS-Prozesse

text: Der Internationale Militärgerichtshof führte unter dem Vorsitz von Richtern aller vier Siegermächte vom 1. Oktober 1945 bis zum 18. Oktober 1946 den Nürnberger Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher durch, in dem 24 deutsche und österreichische Hauptkriegsverbrecher angeklagt wurden. 22 Angeklagte wurden verurteilt, davon 12 zum Tode durch den Strang.


title: NS-Prozesse

text: Die Anklage umfasste ursprünglich vier Punkte: "Gemeinsamer Plan zur Verübung von Kriegsverbrechen" (Verschwörung), "Verbrechen gegen den Frieden" (vor allem Vorbereitung eines Angriffskrieges), "Kriegsverbrechen" und "Verbrechen gegen die Menschlichkeit". Damit wurde erstmals in der Geschichte versucht, Führer eines einen Krieg auslösenden Regimes und seiner Armee für im Rahmen ihrer Politik, ihrer Kriegsplanung und Kriegführung begangene Verbrechen haftbar zu machen. Diese Anklagen richteten sich nach dem Statut des IMT prinzipiell gegen alle Führer, Organisationen, Anstifter und Gehilfen solcher Verbrechen, auch die, die diese nicht persönlich begangen hatten, aber an der Entscheidung dazu, an ihrer Planung, Verabredung und Organisation beteiligt waren.


title: NS-Prozesse

text: Der Anklagepunkt "Verabredung zur Verübung von Kriegsverbrechen" wurde jedoch im Verlauf des Verfahrens nicht eigens verfolgt; er wurde dem Anklagepunkt "Verbrechen gegen den Frieden" subsumiert. Damit auch alle an solchen Verbrechen mittelbar Beteiligten verfolgt werden konnten, ohne ihnen im gesonderten Verfahren eigene Straftaten nachzuweisen zu müssen, erklärte das IMT die Organisationen der NSDAP, SS, Gestapo zu kriminellen Vereinigungen. Von einem pauschalen Strafvorwurf ausgenommen wurden die mit rein administrativen Aufgaben befassten Mitglieder von SD und Gestapo sowie niederrangige Funktionäre der NSDAP und der Waffen-SS.


title: NS-Prozesse

text: Der erste Nürnberger Prozess wurde international wie in Deutschland selbst mit großem Medieninteresse und intensiver Beteiligung und Diskussion der Öffentlichkeit verfolgt. In der deutschen Öffentlichkeit wurde er mehrheitlich gutgeheißen – was auch als Entlastung von eigenem Verschulden interpretiert werden konnte. Der Prozess blieb im kollektiven Gedächtnis präsent. Am Versuch einer Denunzierung als ‚Siegerjustiz‘ schied sich die politische Rechte in Deutschland und Österreich von der Mehrheit. Offensichtliche Konflikte zwischen den Siegermächten, wie anhand der Interpretation des Massakers von Katyn, trugen eher zur Akzeptanz des Verfahrens bei.


title: NS-Prozesse

text: Nach dem Kontrollratsgesetz Nr. 10 fanden im Anschluss an den Nürnberger Hauptkriegsverbrecherprozess weitere Strafprozesse in den einzelnen Besatzungszonen statt. Daneben standen die Spruchkammerverfahren, die nicht der Bestrafung, sondern der ideologischen Säuberung vom Nationalsozialismus dienten.


title: NS-Prozesse

text: In der amerikanischen Besatzungszone fanden vom Dezember 1946 bis April 1949 ebenfalls im Justizpalast Nürnberg zwölf Folgeprozesse vor US-Militärgerichten gegen 177 weitere hochrangige Vertreter des Deutschen Reiches statt: darunter führende Angehörige der Reichsministerien, Gestapo, SS, Wehrmacht, Staatsbeamte der Justiz- und Medizinalverwaltung und Industrielle. Die Richter waren diesmal 30 zivile US-Juristen, ebenso die etwa 100 Ankläger, beide meist von Obersten Gerichtshöfen von US-Bundesstaaten. Die Verteidiger waren 200 meist deutsche Rechtsanwälte.


title: NS-Prozesse

text: In der britischen Besatzungszone verhandelten Militärgerichte auf Grundlage des "Royal Warrant" (Königlicher Erlass) vom 14. Juni 1945. In Hamburg fanden die sog. Curiohaus-Prozesse statt.


title: NS-Prozesse

text: In der französischen Besatzungszone wurden vor der "Tribunal Général" in Rastatt Militärgerichtsverfahren abgehalten. Ab September 1948 übernahm der "Tribunal de première instance pour les crimes de guerre" diese Aufgabe.


title: NS-Prozesse

text: In der Sowjetischen Besatzungszone unterstanden die Verfahren direkt dem sowjetischen Geheimdienst NKWD. Nach offiziellen sowjetischen Angaben wurden rund 122.600 Personen inhaftiert, wozu noch weitere 34.700 mit ausländischer, vorwiegend sowjetischer Nationalität kamen, die als Fremd- oder Zwangsarbeiter in Deutschland waren. Die Gesamtzahl der dort Verurteilten wird auf 45.000 geschätzt, wovon etwa ein Drittel zur Zwangsarbeit deportiert wurde, die meisten der übrigen in Speziallagern festgehalten wurde. Die Zahl der Todesurteile ist unbekannt.


title: NS-Prozesse

text: Insgesamt wurden von Gerichten der Siegermächte in Deutschland und anderen Ländern wegen NS-Verbrechen etwa 50.000 bis 60.000 Personen verurteilt.


title: NS-Prozesse

text: In den drei Westzonen verurteilten alliierte Militärgerichte insgesamt 5025 deutsche Angeklagte. In 806 Fällen wurden Todesurteile ausgesprochen, von denen 486 vollstreckt wurden.


title: NS-Prozesse

text: Die alliierten Folgeprozesse wurden in Westdeutschland zunehmend als Siegerjustiz kritisiert. Hochrangige Kirchenvertreter, einflussreiche Parteipolitiker und andere exponierte Persönlichkeiten forderten vehement eine Amnestie für die in den alliierten Gefängnissen von Landsberg (USA), Werl (UK) und Wittlich (Frankreich) einsitzenden NS-Täter. Wortführer unter den Parlamentariern Westdeutschlands waren die Fraktionen der FDP und der Deutschen Partei. Während sie eine sofortige Revision der Urteile und die unterschiedslose Freilassung forderten, setzte sich der erste Bundesjustizminister Thomas Dehler (FDP) für eine schrittweise Amnestierung ein.


title: NS-Prozesse

text: Ende der 1940er Jahre änderten die westlichen Alliierten wegen des Kalten Krieges ihre Politik gegenüber dem verbündeten Westdeutschland. Einige der noch im Kriegsverbrechergefängnis Landsberg einsitzenden wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen verurteilten Täter wurden hingerichtet, in ihrer Mehrzahl jedoch freigelassen. Im Zusammenhang mit Wiederbewaffnung und Koreakrieg gab der amerikanische Hochkommissar John J. McCloy schrittweise der Forderung nach Freilassung der Verurteilten nach, begnadigte fast alle der zum Tode Verurteilten, reduzierte die Strafhaft um ein Drittel und entließ 1950/51 Prominente wie Friedrich Flick, Ernst von Weizsäcker und Alfried Krupp aus der Haft. Das hatte in Westdeutschland eine gesellschaftliche Signalwirkung. Man hielt die eigentlichen Verbrecher nun für abgeurteilt und weitere Strafverfahren für unangemessen.


title: NS-Prozesse

text: Von den in Landsberg zusammengeführten Häftlingen wurden 1958 die letzten vier entlassen, darunter drei ursprünglich zum Tode verurteilte Einsatzgruppenführer. Danach waren nur noch Verurteilte aus dem ersten Nürnberger Prozess in Haft, für die es aufgrund des sowjetischen Vetos keine Begnadigung gab – als letzter Rudolf Heß bis zu seinem Tode 1987 im Kriegsverbrechergefängnis Spandau (Berlin).


title: NS-Prozesse

text: Die Nürnberger Prozesse haben eine Anzahl von Anwälten hervorgebracht, deren revisionistische Verteidigungsstrategien die Einstellung von Teilen der Bevölkerung stark beeinflusst hat, und das nicht nur in Deutschland. So erließ der Oberste Gerichtshof Kanadas 1994 in einem Revisionsprozess ein Urteil, in dem der Holocaust als organisierte rassisch begründete Massenvernichtung geleugnet und die Judenverfolgung in den Zusammenhang des Kriegsgeschehens gerückt wurde. Antisemitische Propaganda wurde als Begründung dafür akzeptiert, dass Vertreter staatlicher Autorität wie die Polizei sich am Massenmord beteiligten.


title: NS-Prozesse

text: Während die Nürnberger Prozesse der Alliierten vor allem Hauptverantwortliche und Schreibtischtäter in Ministerien und Verwaltungen vor Gericht gestellt hatten, richtete sich die westdeutsche Strafverfolgung zunächst vor allem gegen diejenigen, die den nationalsozialistischen Terror eigenhändig ausgeübt hatten. Gewaltverbrechen bildeten nun den Schwerpunkt.


title: NS-Prozesse

text: Deutsche Gerichte konnten demnach anfangs nur mit Zustimmung der Besatzungsbehörden der jeweiligen Zone Strafverfahren einleiten, und zwar nur gegen Deutsche, die Verbrechen gegen andere Deutsche oder Staatenlose begangen hatten. Diese Ermächtigung wurde in der britischen und der französischen Besatzungszone allgemein, in der sowjetischen im Einzelfall erteilt. In der amerikanischen Zone erfolgte keine derartige Ermächtigung. Dort kam bei der Verfolgung von NS-Verbrechen durch deutsche Gerichte allein das deutsche Strafgesetzbuch zur Anwendung.


title: NS-Prozesse

text: Bis zur Zurücknahme der alliierten Ermächtigung 1951 wurden auf der Basis des Kontrollratsgesetzes und des deutschen Strafrechts von deutschen Gerichten 1.865 Personen angeklagt und 620 Personen verurteilt. Diese Urteile betrafen überwiegend weniger schwerwiegende Delikte wie Denunziationen, Körperverletzungen, Freiheitsberaubungen, Nötigungen. Tötungsdelikte wurden im Rahmen von Strafverfahren gegen KZ-Personal, Euthanasie-Beteiligte und Hinrichtungen oder Morden an Soldaten und Zivilisten, die sich in der „Endphase“ der letzten Kriegswochen weiteren militärisch sinnlosen Kriegsdiensten verweigert hatten, verfolgt. Fast alle dieser Verfahren kamen durch Anzeigen von Geschädigten oder deren Angehörigen gegen bekannte oder zufällig entdeckte Täter zustande.


title: NS-Prozesse

text: Die deutschen Strafjuristen zogen meist die eigene Justiztradition vor und nutzten die Tatbestände der Gewaltverbrechen nach dem Deutschen Strafgesetzbuch. Zusätzlich veranlasste die US-Militärregierung im Mai 1946 die Länder ihrer Besatzungszone (Bayern, Württemberg-Baden, Groß-Hessen), Gesetze zur "Ahndung nationalsozialistischer Straftaten" zu verabschieden. Diese sahen ausdrücklich vor, dass die Strafverfolgung nicht dadurch gehindert werde, „dass die Tat zu irgendeiner Zeit durch ein Gesetz, eine Verordnung, einen Erlass oder […] für rechtens erklärt worden ist“.


title: NS-Prozesse

text: Die Straffreiheitsgesetz vom 31. Dezember 1949 und das Straffreiheitsgesetz vom 17. Juli 1954 amnestierten jedoch nicht nur Vergehen wie Schwarzmarkt-Delikte, sondern – gewollt oder ungewollt – zugleich auch viele Täter der Novemberpogrome 1938 und die meisten Endphaseverbrechen des Krieges. Die Zahl der Ermittlungsverfahren wegen NS-Straftaten sank von rund 1.950 im Jahre 1950 auf 162 im Jahre 1954. In den folgenden fünf Jahren wurden insgesamt nur 101 Personen rechtskräftig verurteilt.


title: NS-Prozesse

text: Das Kontrollratsgesetz Nr. 10 wurde im Jahre 1956 förmlich aufgehoben, jedoch nach einer vom Bundesjustizministerium aufgrund rechtlicher Bedenken veranlassten Rücknahme der alliierten Ermächtigungen schon am 31. August 1951 faktisch nicht mehr angewendet. Seitdem konnten auf dieser Basis keine Verfahren mehr eröffnet oder Urteile gefällt werden. Nunmehr war allein das bundesdeutsche Strafgesetzbuch maßgebend, das jedoch nach herrschender Rechtsauffassung nicht rückwirkend angewandt werden durfte und daher für die Strafverfolgung von NS-Verbrechen nur begrenzt geeignet war.


title: NS-Prozesse

text: Neue Impulse erhielt die Strafverfolgung, als die DDR ab dem Jahre 1957 in Propagandakampagnen belastendes Material gegen westdeutsche Richter und Beamte verbreitete. Dadurch rückte die hohe personelle Kontinuität im westdeutschen Justizdienst in das Bewusstsein der Öffentlichkeit. Allerdings konnte kein einziger Richter wegen Rechtsbeugung rechtskräftig verurteilt werden, weil der Bundesgerichtshof an den hierfür nötigen Nachweis des "Vorsatzes" außerordentlich hohe Anforderungen stellte. Als exemplarisch für das Scheitern dieser Prozesse kann das Verfahren gegen den Kammergerichtsrat Hans-Joachim Rehse betrachtet werden, der an zahlreichen Todesurteilen des Volksgerichtshofs mitgewirkt hatte.


title: NS-Prozesse

text: 1957/58 wurde im Ulmer Einsatzgruppen-Prozess der Massenmord an den Juden im Baltikum erstmals genau untersucht. Der erste große Prozess gegen nationalsozialistische Täter vor einem deutschen Strafgericht weckte ein außerordentliches Interesse der Öffentlichkeit, denn es wurde deutlich, dass es sich hier nur um ein Beispiel für eine Vielzahl noch nicht ermittelter NS-Verbrechen handelte. Ende 1958 gründeten die Landesjustizminister die Ludwigsburger Zentrale Stelle, die sich um die Aufklärung von NS-Verbrechen, nicht aber um die von Kriegsverbrechen kümmern sollte. Durch ihre Vorermittlungen wurden zahlreiche Prozesse ausgelöst.


title: NS-Prozesse

text: Weil in Westdeutschland ab 1958 Kriegsverbrechen des Zweiten Weltkriegs von der juristischen Aufklärung faktisch ausgeschlossen wurden, wurden in den deutschen NS-Prozessen vorwiegend Tötungsverbrechen an Zivilpersonen verhandelt, die abseits von Kampfhandlungen und Kampfgebieten begangen wurden. Schwerpunkte waren die Straftaten in Konzentrationslagern, Zwangsarbeitslagern und Ghettos sowie die Morde, die von den Einsatzkommandos und Einsatzgruppen der Sicherheitspolizei und des SD begangen worden waren. Die Unterscheidung der beiden Verbrechenstatbestände „NS-Verbrechen“ und „Kriegsverbrechen“, die von den Landesjustizministern 1958 bei der Gründung der Ludwigsburger Zentralen Stelle beschlossen wurde, zielte darauf ab, die ideologisch begründeten Vernichtungsaktionen, also die Ermordung der europäischen Juden sowie der Sinti und Roma, aufzuklären, nicht aber die Verbrechen der Wehrmacht, beispielsweise das geplante Verhungernlassen von Millionen sowjetischer Kriegsgefangener.


title: NS-Prozesse

text: Noch 1960 ließ der Gesetzgeber die Verjährungsfrist für Delikte wie Körperverletzung mit Todesfolge ungehindert verstreichen. Die Verjährungsfrist für Mord wurde vom Bundestag später mehrfach verlängert und 1979 schließlich ganz aufgehoben.


title: NS-Prozesse

text: Ab 1963 wurde in den Auschwitz-Prozessen gegen die Lagermannschaften dieses Vernichtungslagers verhandelt.


title: NS-Prozesse

text: Die entscheidende Rolle in diesem Kontext, gegen massive Widerstände, spielte Generalstaatsanwalt Fritz Bauer. Über den Prozess wurde in vielen Medien berichtet. Details über den damaligen Umgang der Medien und der gesellschaftlichen Öffentlichkeit werden in der Neuzeit, in der Ausstellung des Fritz Bauer Instituts dokumentiert. Die große Verjährungsdebatte im Deutschen Bundestag vom 10. März 1965 wurde als "Sternstunde des Parlaments" wahrgenommen und sollte die weitere strafrechtliche Verfolgung noch unentdeckter Täter ermöglichen. Bei einer Meinungsumfrage unter der Bevölkerung hatte sich zuvor noch eine knappe Mehrheit "für" ein Ende aller Prozesse ausgesprochen.


title: NS-Prozesse

text: Mit Wirkung zum 1. Oktober 1968 wurde § 50 des Strafgesetzbuchs mit Art. 1 Nr. 6 des Einführungsgesetzes zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten novelliert, der seitdem eine obligatorische Strafminderung für Beihilfe vorsah, falls die „Gehilfen“ die niedrigen Motive der Haupttäter nicht teilten. Dieser unscheinbare Wandel hatte große Auswirkungen: Da die Justiz in den meisten Fällen von NS-Verbrechen Schuldsprüche nur wegen „Beihilfe zum Mord“ fällte und die Angeklagten eigene „niedrige Motive“ gewöhnlich abstritten, galt nun für sie nur noch ein reduzierter Strafrahmen von 3 bis 15 Jahren Zuchthaus – was zur Folge hatte, dass die Taten seit 1960 verjährt waren, wie der Bundesgerichtshof in einem aufsehenerregenden und umstrittenen Urteil am 20. Mai 1969 entschied. Bereits weit fortgeschrittene Ermittlungsverfahren gegen 730 „Schreibtisch-Täter“ des Reichssicherheitshauptamtes (RSHA) wurden nun wegen Verjährung eingestellt. Diese Wendung, in zeitgenössischen Debatten häufig als „Panne“ bezeichnet, wird heute in der rechtshistorischen und zeitgeschichtlichen Debatte sehr kontrovers diskutiert. Handelte es sich wirklich um eine Panne oder ging das Malheur auf vorsätzliche Manipulationen früherer Nazis, vor allem Eduard Dreher, im Bundesjustizministerium zurück – oder war diese Verjährungsfolge hauptsächlich auf den politischen Willen und die Positionierung der Rechtsprechung selbst zurückzuführen?


title: NS-Prozesse

text: Auch im 21. Jahrhundert gibt es Nachfolgeprozesse. Im Jahr 2011 gab die Rechtsprechung mit der Verurteilung von John Demjanjuk, einem ehemaligen Wachmann im Vernichtungslager Sobibor, erstmals den für eine Verurteilung wegen Beihilfe zum Mord erforderlichen konkreten Einzeltatnachweis auf; das Urteil wurde jedoch nicht rechtskräftig. Mit Demjanjuk wurde zum ersten Mal ein SS-Wachmann verurteilt, der selbst nicht gemordet hatte. Das Urteil gegen Oskar Gröning im Jahr 2016 war das erste Urteil in einem vergleichbaren Fall, das rechtskräftig wurde. Die Nebenkläger begrüßten dies als „wichtige Korrektur der früheren Rechtsprechung“. Gröning war im KZ Auschwitz tätig gewesen. Zu weiteren Auschwitzprozessen im 21. Jahrhundert siehe Auschwitzprozesse seit 2015.


title: NS-Prozesse

text: 2017 hat die Zentrale Stelle zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen Ermittlungen gegen zehn mutmaßliche KZ-Bedienstete abgeschlossen. Die Staatsanwaltschaft Dortmund hat im November 2017 Anklage gegen zwei ehemalige SS-Wachmänner des KZ Stutthof erhoben. In Frankfurt am Main ist ein früherer SS-Mann aus dem KZ Majdanek angeklagt. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück untersucht den Fall eines 94-Jährigen, der in Babyn Jar bei Kiew an dem Mord an mehr als 33.700 Juden beteiligt gewesen sein soll. In Hamburg wird der Einsatz eines 91-jährigen im KZ Stutthof geprüft. In Itzehoe, München, Lübeck und Stuttgart laufen Ermittlungen gegen vier Frauen, die ebenfalls in Stutthof Dienst taten (Stand Dezember 2017).


title: NS-Prozesse

text: Nach den letzten Forschungsergebnissen ergibt sich für die strafrechtliche Verfolgung von NS-Verbrechen durch die deutsche Justiz in den westlichen Besatzungszonen und der Bundesrepublik Deutschland (einschließlich West-Berlins und des Saarlands) das folgende Ergebnis:


title: NS-Prozesse

text: Die Staatsanwaltschaften leiteten nach dem 8. Mai 1945 bis Ende des Jahres 2005 in 36.393 Fällen Ermittlungsverfahren gegen 172.294 Beschuldigte ein. Von 16.740 Angeklagten wurden 6656 rechtskräftig verurteilt, davon


title: NS-Prozesse

text: Die hohe Zahl der Beschuldigten kam teilweise dadurch zustande, dass die Staatsanwaltschaften ganze Dienststellen und Einheiten der Wehrmacht, deren Angehörige für eine Tatbeteiligung in Betracht kamen, förmlich beschuldigt haben. Dies schien geboten, um vorsorglich eine drohende Verjährung abzuwenden.


title: NS-Prozesse

text: Die Höchststrafe wurde in 182 Fällen verhängt. In der Mehrzahl der Fälle wurden die Angeklagten auch bei Tötungsdelikten nicht als Täter mit eigenem Tatvorsatz verurteilt, sondern nur der Beihilfe für schuldig befunden.


title: NS-Prozesse

text: Inzwischen geht die Strafverfolgung aus biologischen Gründen, Tod oder Verhandlungsunfähigkeit der Beschuldigten, verstorbenen Zeugen etc. dem Ende zu. Allerdings laufen immer noch mehrere Ermittlungsverfahren und vereinzelt finden auch noch Prozesse statt.


title: NS-Prozesse

text: Bereits in der SBZ fanden parallel zu den geheimen sowjetischen Militärtribunalen Verfahren vor deutschen Gerichten statt, die nach dem Kontrollratsgesetz Nr. 10 und landeseigenen Gesetzen durchgeführt wurden. Sie wurden von einer Arbeitsgruppe zu NS-Straftaten in der Justizverwaltung koordiniert.


title: NS-Prozesse

text: Im August 1947 befahl die sowjetische Militäradministration den Innenministerien der fünf Länder der SBZ, weitere NS-Straftaten zu ermitteln. Im Februar 1948 befahl sie, die eingeleiteten NS-Prozesse abzuschließen. Bis 1949 verurteilten ostdeutsche Gerichte 8055 Personen wegen NS-Verbrechen, die fast alle auf dem Gebiet der SBZ stattgefunden hatten: z. B. im Arbeitserziehungslager Radeberg oder bei der „Euthanasie“-Aktion T4. 3115 Angeklagte wurden wegen Massenverbrechen, 2426 wegen Denunziationen, 901 wegen Mitgliedschaft in NS-Organisationen und 147 wegen Justizverbrechen verurteilt.


title: NS-Prozesse

text: 1950 schlossen die sowjetischen Besatzungsbehörden die letzten Internierungslager in der DDR und übergaben mehr als 3.400 Häftlinge sowie die volle Kompetenz zur Strafverfolgung von NS-Tätern an die DDR-Justiz. Diese seit 1945 Internierten wurden noch im selben Jahr in den sogenannten Waldheimer Prozessen verurteilt. Dabei wurden 33 Todesurteile verhängt, von denen 24 vollstreckt wurden. Nach heutigen Erkenntnissen waren nicht alle der Verurteilten NS-Täter.


title: NS-Prozesse

text: Bis 1956 sank die Zahl der verurteilten NS-Täter in der DDR auf Null. In den 1960er Jahren folgten einige spektakuläre Anklagen in Abwesenheit gegen ehemalige NSDAP-Angehörige, die in der Bundesrepublik in Staats- und Regierungsämter aufgestiegen waren: so gegen Theodor Oberländer 1960 und Hans Globke 1963. Damit wurde der staatliche Antifaschismus propagandistisch gegen die Bundesrepublik gerichtet.


title: NS-Prozesse

text: Mit dem "Gesetz über die Nichtverjährung von Nazi- und Kriegsverbrechen" vom 1. September 1964 wurde bestimmt, dass die Verjährungsbestimmungen des allgemeinen Strafrechts auf Personen keine Anwendung finden, die „in der Zeit vom 30. Januar 1933 bis zum 8. Mai 1945 Verbrechen gegen den Frieden, die Menschlichkeit oder Kriegsverbrechen begangen, befohlen oder begünstigt haben."


title: NS-Prozesse

text: 1968 legte eine große Strafrechtsreform in der DDR alle Straftatbestände für NS-Verbrechen umfassend fest. Bis zur Wende von 1989 wurden danach weitere NS-Prozesse gegen offiziell etwa 10.000 Personen – zusätzlich zu den 3.000 Waldheim-Urteilen von 1950 – durchgeführt.


title: NS-Prozesse

text: Nach der deutschen Wiedervereinigung 1990 wurden die in den Waldheimer Prozessen zu Unrecht mitverurteilten Personen rehabilitiert; die dort gefällten Todesurteile wurden aufgehoben, gegen einige beteiligte DDR-Richter wurden Verfahren wegen Rechtsbeugung eingeleitet.


title: NS-Prozesse

text: Am 20. Juni 1947 verabschiedete Belgien ein Gesetz über die Zuständigkeit der Militärgerichtsbarkeit für Kriegsverbrechen. 75 Deutsche wurden vor belgischen Militärgerichten zur Verantwortung gezogen.


title: NS-Prozesse

text: Bulgarien verurteilte 11.122 Inländer, davon 2.730 zum Tode. Deutsche, die man der Teilnahme an Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verdächtigte, sollen an die Sowjetunion ausgeliefert worden sein. Die "Gesetzesverordnung über die Aburteilung der für den Eintritt Bulgariens in den Weltkrieg gegen die Alliierten Nationen und für die damit verbundenen Verbrechen Verantwortlichen" vom 6. Oktober 1944 richtete sich ausschließlich gegen Bulgaren.


title: NS-Prozesse

text: Die juristische Aufarbeitung der Kollaboration und damit verbundener Verbrechen von Dänen und von Deutschen in Dänemark erfolgte, wenn auch sehr zögerlich, ab 1946. Das dänische Gesetz über den Landesverrat wurde im Sommer 1945 vom dänischen Reichstag verabschiedet. Es galt mit rückwirkender Kraft ab dem 9. April 1940, dem ersten Tag der deutschen Besetzung Dänemarks. Nach diesem Gesetz wurden 14.049 Personen wegen Kollaboration mit den Deutschen zu Haftstrafen verurteilt. 78 Todesurteile wurden verhängt, davon 46 vollstreckt. Ungefähr 13.500 wurden wegen Landesverrats verurteilt. Von diesen 13.500 Personen wurden ca. 7.500 wegen militärischer Kollaboration verurteilt, weil sie im Frikorps Danmark oder in anderen Militäreinheiten auf deutscher Seite gekämpft oder weil sie sich an deutschen Wach- oder Antisabotagekorps beteiligt hatten. 2000 hatten bei der deutschen Polizei gedient, 1100 wurden wegen Denunziation, Mord, Folter oder anderer Gewalttaten verurteilt. Einige Führer der dänischen Nazipartei DNSAP wurden wegen Hochverrats verurteilt, die Mitgliedschaft an sich war jedoch nicht strafbar. Ungefähr 600 kommunale oder staatliche Beamte wurden allerdings wegen der Mitgliedschaft in der DNSAP entlassen. Etwa 1100 Personen wurden wegen wirtschaftlicher Kollaboration verurteilt, 318 Millionen Kronen wurden konfisziert. Außerdem wurden 80 Deutsche verurteilt, darunter im sogenannten „Kleinen Kriegsverbrecherprozess“ der frühere Gestapo-Chef Karl-Heinz Hoffmann und acht weitere Angeklagte. In den Berufungsverhandlungen wurden die Strafen gemildert, drei Angeklagte sogar freigesprochen. Im sogenannten „Großen Kriegsverbrecherprozess“ 1948 gegen die DNSDAP-Funktionäre Werner Best (SS-Gruppenführer und deutscher „Reichsbevollmächtigter in Dänemark“), Hermann von Hanneken (seit Herbst 1942 Befehlshaber der deutschen Truppen in Dänemark), Günther Pancke (General der SS und Höherer SS- und Polizeiführer in Dänemark) und Otto Bovensiepen (seit 1944 Leiter der Sicherheitspolizei und des Sicherheitsdienstes in Dänemark). Von diesen wurde in der Berufung nur von Hanneken freigesprochen.


title: NS-Prozesse

text: Am 28. August 1944 wurde eine "Verordnung über die Bestrafung von Kriegsverbrechen" erlassen, die durch ein Gesetz vom 15. September 1948 ergänzt wurde. Am 26. Dezember 1964 erklärte das Gesetz Nr. 64/1326 Verbrechen gegen die Menschlichkeit für unverjährbar.


title: NS-Prozesse

text: Die genauen Verurteilungszahlen sind unklar: zum Teil werden 10.519 Hinrichtungen angegeben, von denen nur 850 aufgrund eines Gerichtsurteils ergangen sind; andere Quellen gehen von 4.783 Todesurteilen (ca. 2.000 vollstreckt) und 50.000 Haftstrafen aus. Durch verschiedene Kommissionen zur Épuration/Reinigung/Säuberung sollte in einer zweiten Phase nicht nur der Polizeidienst auf sein Handeln in der Vichy-Zeit und Kollaboration allgemein in einer einigermaßen rechtlich nachvollziehbaren Weise überprüft werden.


title: NS-Prozesse

text: Kriegsverbrecher, die der Waffen-SS oder der Wehrmacht angehört hatten, wurden nicht weiter verfolgt, wenn sie sich zur Fremdenlegion verpflichteten.


title: NS-Prozesse

text: Die ersten britischen Militärgerichtsverfahren basierten auf einem Königlichen Sonderedikt (Royal Warrant) vom 14. Januar 1945.


title: NS-Prozesse

text: In Israel erließ die Knesset 1950 das Gesetz zur Bestrafung von Nazis und Nazihelfern (Nazis and Nazi Collaborators (Punishment) Law). Es orientierte sich am Londoner Statut sowie an der "Criminal Code Ordinance" (CCO) von 1936. Auf der Basis dieses israelischen Gesetzes wurde Adolf Eichmann, ehemaliger Leiter des Judenreferats im Reichssicherheitshauptamt, 1961 in einem Prozess vor dem Jerusalemer Bezirksgericht zum Tod verurteilt und 1962 hingerichtet.


title: NS-Prozesse

text: In Japan kam es nach dem Vorbild des Nürnberger Hauptkriegsverbrecherprozesses zu den Tokioter Prozessen gegen militärische und politische Führer Japans vor einem multinational besetzten Militärgerichtshof von elf Richtern.


title: NS-Prozesse

text: Jugoslawien und Albanien haben keine Statistik der Strafverfahren veröffentlicht. Aber noch vor dem Nürnberger Nachfolgeprozess gegen die Generale in Südosteuropa wurden 19 deutsche Generale in Jugoslawien hingerichtet. Bereits 1946 wurden die Auslieferungen von mutmaßlichen Kriegsverbrechern von den Westalliierten stark eingeschränkt, nachdem Bedenken aufgetreten waren, ob sie ein faires Verfahren erhalten würden.


title: NS-Prozesse

text: Die luxemburgische Justiz eröffnete gegen 162 Reichsdeutsche Gerichtsverfahren und es kam zu 44 Todesurteilen, 15 Freisprüchen und 103 Verfahrenseinstellungen. Der ehemalige Leiter des CdZ-Gebiet Luxemburg Gustav Simon entzog sich 1945 durch Selbstmord einer Anklage. Sein Stellvertreter Heinrich Christian Siekmeier wurde zu sieben Jahren Haft verurteilt. In 5.242 Fällen sprachen Luxemburger Gerichte Urteile zu Kollaborationsfällen, darunter 12 Todesurteile u. a. gegen den früheren Vorsitzenden der Volksdeutschen Bewegung Damian Kratzenberg.


title: NS-Prozesse

text: In den Niederlanden wurden 35.615 Personen wegen Kollaboration mit den Deutschen verurteilt. Von ca. 200 ausgesprochenen Todesurteilen wurden 38 vollstreckt. Dazu kamen 204 Urteile gegen Deutsche.


title: NS-Prozesse

text: Direkt nach dem Krieg wurden gegen 92.805 Norweger Verfahren eröffnet, vorwiegend wegen Landesverrats. 46.085 Personen wurden bestraft, davon 28.919 mit Geldbußen und Rechtsverlust, 17.136 mit Haft. 30 Personen wurden zum Tode verurteilt, 25 Todesurteile wurden vollstreckt.


title: NS-Prozesse

text: In Österreich wurden 13.625 eigene Staatsbürger verurteilt. Die Gesetzgebung zu Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit wurde wiederholt novelliert, das erste Verbotsgesetz stammt vom 8. Mai 1945. Zuletzt 1992 geändert, gilt es heute noch. Am 26. Juni 1945 wurde ein "Verfassungsgesetz … über Kriegsverbrechen und andere nationalsozialistische Untaten (Kriegsverbrechergesetz)" erlassen, das 1957 aufgehoben wurde.


title: NS-Prozesse

text: In Polen wurden insgesamt 5.385 Deutsche und Österreicher verurteilt, nationalsozialistische Verbrechen verübt zu haben. Mehr als jeder dritte der in Polen verurteilten deutschen NS-Täter ist von den vier Besatzungsmächten dorthin überstellt worden, vorwiegend aus der amerikanischen Besatzungszone.


title: NS-Prozesse

text: Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit waren in Polen Straftaten nach dem „Dekret für die Strafzumessung für die faschistisch-nazistischen Verbrecher, die sich der Mordtaten und der Misshandlung der Zivilbevölkerung und der Kriegsgefangenen schuldig gemacht haben, sowie der Verräter des polnischen Volkes vom 31. August 1944“, geändert und ergänzt am 22. Januar und 28. Juni 1946 sowie am 3. April 1948.


title: NS-Prozesse

text: In der Sowjetunion wurden seit 1941 Rechtsgrundlagen zur Strafverfolgung von NS-Tätern geschaffen. Diese wurde in vielen sogenannten Molotow-Noten angekündigt. Am 2. November 1942 wurde dazu die "Außerordentliche Staatskommission zur Untersuchung der Verbrechen der deutsch-faschistischen Besatzer" gegründet. Diese blieb bis 1948 bestehen. Der United Nations War Crimes Commission trat die Sowjetunion nicht bei.


title: NS-Prozesse

text: NS-Prozesse wurden in der SU nach dem Militärstrafrecht der Einzelrepubliken durchgeführt. Der Kriegsverbrecher-Erlass vom 19. April 1943 definierte dazu die Strafmaße genauer. Im Juli 1943 fand in Krasnodar auf dieser Basis der erste NS-Prozess überhaupt statt: Dieses Verfahren gegen sowjetische Helfer des Sonderkommandos 10a machte den Einsatz deutscher Gaswagen für Massenmorde international bekannt. Im Dezember 1943 folgte in Charkow ein Prozess gegen drei deutsche und einen sowjetischen Angeklagten. Fast alle Angeklagten beider propagandistisch begleiteten Prozesse wurden zum Tod verurteilt.


title: NS-Prozesse

text: Bis 1950 folgte eine unbekannte Zahl von Prozessen gegen als Kollaborateure angeklagte einheimische Staatsbürger, deutsche Kriegsgefangene und von den Westmächten ausgelieferte mutmaßliche NS-Verbrecher. Der NKGB, ab 1946 MGB, führte die geheimen Ermittlungen, während die Verfahren vor NKWD- bzw. MVD-Gerichten stattfanden.


title: NS-Prozesse

text: Ende 1945 begann eine Prozessreihe gegen hochrangige SS- und Wehrmachtführer, u. a. in Minsk und Riga, darunter gegen Friedrich Jeckeln. Diese Serie hielt bis 1948 an. Ab 1949 folgten viele Schnellverfahren vor allem gegen deutsche Kriegsgefangene, niedrige NS-Ränge und vermutete Kollaborateure. Letztere wurden oft ohne rechtsstaatliche Verfahren und Berufungsgarantien wegen Landesverrat und „Konterrevolution“ verurteilt, nach zeitweiliger Abschaffung der Todesstrafe meist zu 25 Jahren Zwangsarbeit.


title: NS-Prozesse

text: Am 19. Juni 1945 erließ der Staatspräsident ein "Dekret über die Bestrafung der Naziverbrecher, Verräter und ihrer Helfershelfer und über außerordentliche Volksgerichte", das am 24. Januar 1946 eine Gesetzesfassung erhielt. Es trat am 31. Dezember 1948 außer Kraft, danach waren allgemeine Strafrechtsnormen die Grundlage für weitere Verurteilungen. Die Zahl der in der Tschechoslowakei verurteilten Deutschen wird auf etwa fünfzig Prozent der verurteilten 33.463 NS-Täter geschätzt.


title: NS-Prozesse

text: Ungarn verurteilte seit 1945 auf Basis der "Verordnung Nr. 81/45 über die Volksgerichtsbarkeit, Kriegsverbrechen und volksfeindliche Vergehen" über 19.000 von 40.000 als NS-Verbrecher und Kollaborateure angeklagten Personen. Es wurden 380 Todesurteile verhängt. Wie viele Verurteilte Deutsche oder Österreicher waren, ist unbekannt.


title: NS-Prozesse

text: Die provisorische Regierung Ungarns nahm die Strafverfolgung von NS-Tätern schon seit Dezember 1944 auf und setzte sofort nach Kriegsende Sondergerichte – genannt „Volkstribunale“ – für ihre Verfahren ein. Diese wurden seit der Machtübernahme der Kommunistischen Partei Ungarns beschleunigt durchgeführt. Bis Ende 1946 verurteilten die Sondergerichte die meisten ungarischen Politiker, die mit dem Deutschen Reich kooperiert oder diese Kooperation vorbereitet hatten.


title: NS-Prozesse

text: Exemplarisch für die ungarischen Verfahren war der Prozess gegen László Bárdossy, der als Ministerpräsident Ungarns 1941–1942 dessen Kriegserklärung an die Sowjetunion durchgesetzt hatte. Er wurde eines Verfassungsbruchs und der Beteiligung an Judenmorden in Kamenez-Podolsk und Novi Sad schuldig gesprochen und am 10. Januar 1946 durch Hängen hingerichtet.


title: NS-Prozesse

text: Die Todesurteile gegen Márton Zöldy und József Grassy, die am Massaker von Novi Sad beteiligt waren, wurden von einem Berufungsgericht aufgehoben. Doch nach ihrer späteren Auslieferung an Jugoslawien, auf dessen Gebiet das Massaker stattgefunden hatte, wurden sie dort erneut zum Tod verurteilt und hingerichtet.


title: NS-Prozesse

text: Am 1. März 1946 wurde auch Bardossys Vorgänger Béla Imrédy hingerichtet: Er hatte als Ministerpräsident Ungarns von 1938 bis 1939 zwei antijüdische Gesetze vorbereitet und das zweite unterzeichnet. Er wurde aber nach 1989 rehabilitiert.


title: NS-Prozesse

text: Die meisten Regierungsmitglieder der Kabinette von Döme Sztójay und Ferenc Szálasi wurden ebenfalls im März/April 1946 hingerichtet: darunter Andor Jaross, der frühere Innenminister, und zwei seiner Staatssekretäre. Sie waren bei den Deportationen ungarischer Juden federführend gewesen. Wegen erwiesener Mitwirkung daran wurden auch Emil Kovacs, Führer der Pfeilkreuzler, Peter Hain, Chef der ungarischen Geheimpolizei und deutscher Agent, und László Ferenczy von der Gendarmerie hingerichtet.


title: NS-Prozesse

text: 1967 wurden weitere Pfeilkreuzler angeklagt. 16 davon wurden zu langjähriger Zwangsarbeit verurteilt, Vilmos Kroszl, Lajos Németh und Alajos Sándor wurden hingerichtet.


title: Silo

text: Silos werden zum Speichern von Zement, Kalksteinmehl, Kunststoffgranulat, Getreide, Futtermitteln und Ähnlichem verwendet.


title: Silo

text: Silos werden grundsätzlich von oben befüllt und von unten entleert. Trotzdem arbeiten sie nicht nach dem First-in-first-out-Verfahren. Vielmehr bildet sich beim Zapfen durch den unten liegenden Auslassstutzen ein Trichter, in den Ware aus den unterschiedlichen Füllschichten läuft und als Gemenge von zeitlich früher und später in den Silo eingefüllten Warenmengen wieder austritt. Bei dem durch den Auslassstutzen gezapften Produkt handelt es sich also um eine Mischung über die zeitlich zugeführten Mengen.


title: Silo

text: Aus diesem Grunde ist es im Falle einer Silofalschbefüllung unbedingt zu vermeiden, unbedacht von unten zu zapfen in der irrigen Annahme, dass das falsch zugefüllte Produkt oben auf dem zuvor korrekt in den Silo geladenen liegen bleibt und erst zeitlich nach ihm austreten wird. Sinnvoll ist es in solchem Fall, zu versuchen, das falsch von oben zugeladene Produkt von oben her mittels Sauger oder Ähnlichem wieder aus dem Silo herauszuholen. Im kommerziellen Bereich wird in derartigen Situation vielfach ein Havariekommissar mit entsprechender Fachkenntnis hinzugezogen.


title: Silo

text: Je nach Material genügt zur Entnahme ein Schieber oder, falls die Schwerkraft nicht ausreicht, um das Material zum Fließen zu bringen, eine mechanische Fördereinrichtung wie eine "Förderschnecke".


title: Silo

text: Die Druckverhältnisse in einem Silo mit Schüttgut begünstigen eine relativ leichte Bauweise im Vergleich zu einem gleich hohen Tank für Flüssigkeiten. Während in einem Tank der horizontale (hydrostatische) Druck auf die Seitenwände linear mit der Höhe von oben nach unten zunimmt, erfolgt die Zunahme dieser Druckkomponente beim Schüttgutsilo wesentlich langsamer, nämlich nur proportional zum Logarithmus der Höhe. Die genaue Berechnung des Drucks im Ruhezustand des Lagergutes ist mit der "Janssen-Gleichung" möglich. Ein Problem stellen die beim Entleeren vorkommenden Kräfte dar, da diese von Janssen nicht berücksichtigt werden und zu Beschädigungen des Silos führen können. Schüttguttechnische Experimente, wie etwa Scherversuche am zu lagernden Schüttgut, sind somit unumgänglich.


title: Silo

text: Der Grund liegt darin, dass sich ein Teil der Gewichtskraft von Schüttgut über die Scherkraft der Relativbewegung im Schüttgut und Reibungskraft an der Silowand hier vertikal abstützt. Eine Tankwand trägt in Schwerkraftrichtung nur ihr eigenes Gewicht, eine Silowand auch einen – mitunter beträchtlichen – Teil der Gewichts der Füllung.


title: Silo

text: Dehnt sich Schüttgut thermisch stärker aus als die Silowand, kommt es zu deutlicher horizontaler Mehrbelastung, weil Schüttgut nicht reibungsfrei wie Flüssigkeit nach oben steigen kann. Dringt Wasser – etwa durch Regen – in einen Silo ein, und quillt etwa trockenes Getreide dadurch auf, können ebenfalls große Horizontalkräfte auf die Wand wirken. Wird Zementpulver gelagert und Wasser dringt ein, verfestigt es das Zementpulver zwar unter Volumenkontraktion, doch der abgebundene Zement kann danach nur mit großer Mühe herausgebohrt und -gestemmt werden. Gips bindet mit Wasser unter Ausdehnung ab, was jeden Silo sprengen kann. Backt Zucker oder Salz in einem feuchten Silo fest, können diese wasserlöslichen Stoffe durch Spülen mit Wasser herausgelaugt werden.


title: Silo

text: Bei Nahrungsmitteln in Silos ist ein Schädlingsbefall möglich. Ein Schutzgas wie Stickstoff verhindert das Wachstum von Insekten. Bei Schädlingsbefall einer Zelle können auch insektizid wirkende Gase eingeleitet werden. Alternativ ist ein Erhitzen durch Einleiten oder Umwälzen heißen Gases möglich. Die gleichzeitige Entnahme von Schüttgut fördert das bessere Eindringen von Gasen in die Schüttgutmenge.


title: Silo

text: Bildet sich ein Hohlraum im Schüttgut, weil es sich darüber zu einer (Bogen-)Brücke verfestigt hat, und bricht die Brücke dann zusammen, kommt es zu einem Kraft- und Druckstoß, der zu Belastungsspitzen an der Silowand führt.


title: Silo

text: Grundsätzlich wird bei Silos aufgrund der Bau- wie Funktionsweise zwischen Flach- bzw. Fahr- und Hochsilos zu unterschieden. Der Unterschied zwischen einer Erdmiete und einem Flachsilo ist fließend. Gebräuchliche Bauformen von Silos sind Rundsilos, Rechteck- und Achtecksilos. Vielecksilos haben den Vorteil, dass diese in Modulbauweise gefertigt werden und unter Voraussetzung einer geeigneten Stahlkonstruktion nachträglich verändert (vergrößert) werden können. Durch eine solche Modulbauweise können großvolumige Silos, die im Endzustand nicht mehr mit einem LKW transportierbar wären, leicht und kostengünstig befördert werden. In der Landwirtschaft sind "Hochsilos", etwa 10 bis 20 Meter hohe zylindrische Bauwerke aus Beton, Stein, Stahl, Holz oder Kunststoff, in denen Getreide oder Silage aufbewahrt wird, verbreitet. Es existieren auch außergewöhnlich hohe Silos wie der Henninger-Turm in Frankfurt oder das Getreidesilo der Schapfenmühle bei Ulm, die über 100 Meter hoch sind. Diese Bauwerke werden Siloturm genannt.


title: Silo

text: Eine technische Besonderheit stellt der Getreidesilo Am Stadthafen von 1949 in Gelsenkirchen-Schalke dar, der zum dort ansässigen Mühlenbetrieb "Müller’s Mühle" gehört. Die 37 Meter hohe Siloanlage wurde 1949 aus Teilen von ehemaligen U-Boot-Rümpfen errichtet.


title: Silo

text: Zur Konservierung von Grünfuttermitteln in der Landwirtschaft wurden Hochsilos in den vergangenen Jahrzehnten weitgehend durch die arbeitswirtschaftlich günstigeren "Fahrsilos" (auch: "Flachsilos") abgelöst. Diese bestehen aus einer Bodenplatte und verfügen über Seitenwände. Wird die Silage nur auf einer Bodenplatte oder auch ohne befestigte Bodenplatte gelagert, spricht man von einem "Freigärhaufen". Die obere Abdeckung erfolgt meist durch eine luftdichte Kunststoffplane, die in der Regel mit Reifen oder Sandsäcken beschwert wird. Zum Schutz vor Beschädigungen der Plane wird meist noch ein Vogelschutzgitter verwendet. Fahrsilos werden mit gehäckselter frischer oder angewelkter Biomasse beschickt, die gleichmäßig verteilt, verdichtet und luftdicht abgedeckt wird. Die Entnahme erfolgt in der Regel mit speziellen Geräten am Traktor (Siloblockschneider) oder durch Radlader mit ähnlichen Adaptern. Zum Silieren und Aufbewahren pflanzlicher Gärsubstrate für die Biogaserzeugung werden ebenfalls Fahrsilos genutzt.


title: Silo

text: In der Landwirtschaft, Getreidemühlen, Großbäckereien, aber auch in der Industrie werden seit vielen Jahren textile Silos, auch Gewebesilos genannt, eingesetzt. Die Kapazität derartiger Silos kann bis zu 50 t je Einheit betragen. Aufgrund der „flexiblen“ Bauweise sind Größen von bis zu 300 m³ möglich. In jüngster Zeit werden derartige Silos gerne für Lager bei Pelletheizungen verwendet. Zur Lagerung von Pellets oder zur Lagerung von Tierfutter gibt es mittlerweile so genannte Kleinsilos, die etwa 400 Liter fassen.


title: Silo

text: In der Bauwirtschaft wird Fertigmörtel zum Verputzen in mobilen Silos angeliefert. Diese Silos sind meist direkt an die Mischanlage gekoppelt.


title: Silo

text: aus dem unsichtbaren und geruchslosen Kohlendioxid (CO), daneben aus gelb-bräunlichen, beißend-stechend riechenden "nitrosen" Gasen, das sind Gemische von Stickoxiden, hauptsächlich Stickstoffmonoxid (NO) und Stickstoffdioxid (NO),


title: Silo

text: Da die Gärgase schwerer als Luft sind, ist mit hohen Konzentrationen und entsprechender Erstickungsgefahr in Bodennähe und im Bereich der Siloabdeckung


title: Silo

text: Arbeitskräfte können beim Versuch, im Schüttgut zu stehen, darin versinken bzw. davon verschüttet werden und dann am in die Atemwege eindringenden Schüttgut


title: Silo

text: ersticken. „Die Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe, BGN, bekommt mit erschreckender Regelmäßigkeit Fälle gemeldet, bei denen die Gefahr des Versinkens teilweise komplett unterschätzt wird“ heißt es in einer Mitteilung der BGN.


title: Silo

text: Bevor man das Silo betritt, ist das Silogas durch Belüftung zu entfernen. Silo-Einfahrhosen sollen wie allgemein Gurte die Rettung von Arbeitskräften aus dem Silo durch Sicherungsposten ermöglichen, bieten aber keine absolute Sicherheit.


title: Silo

text: Für Arbeiten im Silo gilt die Regel 113–004 (BGR 117–1): "Behälter, Silos und enge Räume" der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung.


title: Silo

text: Die Notwendigkeit von Siloeinstiegen (Störungsbeseitigung, Reinigungsarbeiten) ist zu verringern, die Gefährdung ist sorgfältig zu beurteilen, und der Einstieg ist mit einer jährlich sicherheitstechnisch überprüften "Siloeinfahreinrichtung" unter Aufsicht und mit Sicherungsposten durchzuführen.


title: Silo

text: Steht ausreichend Platz zur Verfügung und/oder sollen unterschiedliche Sorten oder Lieferanten getrennt gehalten werden, werden mehrere niedrigere Siloschächte nebeneinander errichtet. In Stahlbeton werden typisch Zellen mit abgerundet quadratischem Lumen in eine rechteckige Außenkontur integriert (z. B. Taggermühle Graz seit etwa 2018 Nachnutzung als Künstlerstudios) oder aber ein oder zwei Reihen von Zylindern die über eine gemeinsame Trennwand von etwa 70 % Breite des Durchmessers verbunden sind.


title: Silo

text: Typische Silohöhen sind 10–20 m bei landwirtschaftlichen Betrieben und 30–60 m bei Mühlen, Lagerhäusern und an Umschlagplätzen, allerdings wurden auch Silotürme mit Höhen von über 100 Metern verwirklicht. Die höchsten Silos für Produkte der Futter- oder Lebensmittelindustrie im deutschsprachigen Raum sind:


title: Silo

text: Bei Landwirten kommt häufig Stahlblech, emailliert zum Einsatz, nicht nur für Schüttgut (Futter), sondern auch für Gülle und ihre Vergärung zu Biogas. Aus am Rand gelochten – begrenzt biegsamen – Blechstreifen von etwa 1,5 m Höhe und 3 m Länge werden durch Verschrauben mit Stütz- und Versteifungselementen durch Überlappung ringweise Silos aufgebaut.


title: Silo

text: Wellblech verzinkt ist kostengünstiger, muss in genau passender Wölbung hergestellt und geliefert werden und ist innen durch die Rillenstruktur eher von Brückenbildung beim Entleeren des Füllguts betroffen.


title: Silo

text: Silos für Streusalz werden gerne aus korrosionsfestem Glasfaserkunststoff (Epoxid oder Polyester), emailliertem Stahlblech oder aus etwas kostengünstigerem Holz hergestellt. Holzlatten/-bretter aus Lärche werden mit konischem Profil gefertigt und mit zahlreichen Stahlbandagen über den Umfang zum Zylinder zusammengespannt.


title: Personalreferent

text: Personalreferent ist eine berufliche Tätigkeit im Bereich der Personalverwaltung und Personalentwicklung.


title: Personalreferent

text: Zu den typischen Aufgaben eines Personalreferenten gehören die Auswahl und Einstellung neuer Mitarbeiter, die Betreuung des vorhandenen Personals und die Beratung von Führungskräften. Personalreferenten formulieren Arbeitsverträge und Arbeitszeugnisse, kalkulieren Personalkosten und verhandeln mit den betrieblichen Interessenvertretungen. Zwecks Personalentwicklung planen sie Schulungen, Seminare und andere Weiterbildungsmaßnahmen.


title: Personalreferent

text: In kleinen Betrieben übernehmen Personalreferenten auch Aufgaben, die zur klassischen Personalsachbearbeitung gehören, wie beispielsweise die Entgeltabrechnung und die Führung der Personalakten.


title: Personalreferent

text: Bei dem Personalreferent handelt es sich nicht um einen klassischen Ausbildungsberuf. Ausbildungen, die auf eine Tätigkeit als Personalreferent vorbereiten, sind Betriebswirt für Personalwirtschaft, Personalfachkaufmann, Personaldienstleistungskaufmann und Personaldienstleistungsfachwirt. Hochschulen bieten das grundständige Studium „Personalmanagement, -dienstleistung“ an, das mit dem Bachelor abgeschlossen werden kann. Daneben existieren zahlreiche Angebote für Weiterbildungen zum Personalreferenten.


title: Michael Cimino (Schauspieler)

text: Michael Cimino (* 10. November 1999 in Las Vegas, Nevada) ist ein US-amerikanischer Schauspieler und Sänger, der vor allem durch seine Rolle des Victor Salazar in der Hulu-Serie "Love, Victor" bekannt geworden ist.


title: Michael Cimino (Schauspieler)

text: Cimino ist puerto-ricanischer, italienischer und deutscher Herkunft. Er wurde in Las Vegas geboren und wuchs auch dort auf. 2018 machte er seinen Abschluss an der High School und zog nach Los Angeles. Er begann im Jahr 2015 seine aktive Schauspielerkarriere. Seine erste größere Rolle hatte er 2019 im Horrorfilm "Annabelle 3" in der Rolle des Bob Palmeri. Weitere Auftritte wie unter anderem im Fernsehfilm "No Child Left Behind" folgten.


title: Michael Cimino (Schauspieler)

text: Seine bisher größte Rolle ist die des Victor Salazar in der Hulu-Serie "Love, Victor", die er von Juni 2020 bis Juni 2022 verkörperte. In der Spin-off-Serie zum Film "Love, Simon", die unter anderem von Schauspieler Nick Robinson produziert wurde, geht es um den Jugendlichen Victor, der mit seiner Familie in eine neue Stadt zieht und sich dort neben familiären und schulischen Problemen mit seiner sexuellen Selbstfindung auseinandersetzen muss, als er sich in seinen Mitschüler Benji verliebt.


title: Michael Cimino (Schauspieler)

text: Am 15. Juni 2021 veröffentlichte Cimino seine erste Single “Love Addict”, die er am 3. Juni 2021 bei Good Morning America erstmals präsentiert hatte.


title: Paul Kirchhof

text: Paul Kirchhof (* 21. Februar 1943 in Osnabrück) ist ein deutscher Verfassungs- und Steuerrechtler. Kirchhof hatte an der Universität Heidelberg einen Lehrstuhl für Staatsrecht inne und war Direktor des Instituts für Finanz- und Steuerrecht. Am 7. Juni 2013 hielt er seine Abschiedsvorlesung. Von 1987 bis 1999 war er Richter des Bundesverfassungsgerichts.


title: Paul Kirchhof

text: Paul Kirchhof ist ein Jurist auf den Gebieten des Staatsrechts, der Finanzverfassung und des Steuerrechts sowie des Europarechts. Seine Forschungen und Arbeiten haben über Jahrzehnte die Entwicklung der Ertragssteuern, des Verfassungsrechts und der europäischen Integration Deutschlands geprägt. Er ist Mitherausgeber des zehnbändigen Handbuchs des deutschen Staatsrechts und eines Kommentars zum Einkommensteuerrecht.


title: Paul Kirchhof

text: Kirchhof ist Mitglied der katholischen Studentenverbindungen K.St.V. Rheno-Palatia Freiburg, K.St.V. Saxonia München, K.S.St.V. Alemannia München sowie Ehrenphilister des KStV Arminia Bonn im KV. Er ist seit 2016 Ehrenmitglied der K.D.St.V. Ferdinandea/ Prag, Bamberg zu Heidelberg im CV und seit 2017 außerdem Ehrenmitglied der KDStV Arminia Heidelberg im CV. Er ist zudem Vorsitzender des Kuratoriums der Eugen-Biser-Stiftung und Vertrauensdozent des Cusanuswerks in Heidelberg.


title: Paul Kirchhof

text: Kirchhof ging in Osnabrück und ab 1953 in Karlsruhe (Bismarck-Gymnasium) zur Schule, wo sein Vater Richter am Bundesgerichtshof war. Paul Kirchhof war Stipendiat der Bischöflichen Studienförderung Cusanuswerk. Nach dem juristischen Studium an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg und der Ludwig-Maximilians-Universität München (Staatsprüfungen in München 1966 und Stuttgart 1969) wurde er bei Peter Lerche an der Ludwig-Maximilians-Universität München mit der Dissertation "Der Begriff der hoheitsrechtlichen Befugnisse in Absatz IV des Grundgesetzes" zum Dr. jur. promoviert. Danach war er wissenschaftlicher Assistent bei Klaus Vogel am Institut für deutsches und internationales Steuerrecht an der Universität Heidelberg und habilitierte sich 1974 an der Juristischen Fakultät für die Fächer Staats- und Verwaltungsrecht, insbesondere Wirtschaftsverwaltungsrecht, Finanz- und Steuerrecht sowie Verwaltungslehre mit der Arbeit "Verwalten durch mittelbares Einwirken".


title: Paul Kirchhof

text: Von 1975 bis 1981 war Kirchhof ordentlicher Professor für Öffentliches Recht und als Nachfolger Friedrich Kleins Direktor des Instituts für Steuerrecht an der Universität Münster. Auf Kirchhof folgte Dieter Birk. Von 1976 bis 1978 war er Prorektor. 1981 wurde Kirchhof Professor an der Universität Heidelberg und Direktor des dortigen Instituts für Finanz- und Steuerrecht. Von 2000 bis 2001 leitete er auch die Forschungsstelle Bundessteuergesetzbuch in Heidelberg.


title: Paul Kirchhof

text: Paul Kirchhof ist der Sohn des ehemaligen Richters am Bundesgerichtshof Ferdinand Kirchhof sr. und der Bruder des ehemaligen Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts Ferdinand Kirchhof. Sein Großvater war „Tischlermeister und Holzschnitzer“. Paul Kirchhof ist römisch-katholisch, verheiratet und hat zwei Söhne und zwei Töchter, darunter Charlotte Kreuter-Kirchhof.


title: Paul Kirchhof

text: 1987 wurde Kirchhof auf Vorschlag der CDU als parteiloser Richter in den Zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe berufen, dem er bis 1999 angehörte. Unter seinem Einfluss entstand der viel beachtete Auftrag an den Gesetzgeber, Betreuungs- und Erziehungskosten von Kindern beim Existenzminimum steuerlich zu berücksichtigen. Ebenso argumentiert er, dass die Grundrechte und weitere Wertungen des Grundgesetzes einen besonderen Schutz von Ehe und Familie enthielten, der sich auch auf die Steuerpolitik erstrecke. Der Steuergesetzgebung sei vorgegeben, Ehen und Familien mit unternehmerischen Erwerbsgemeinschaften mindestens gleich zu behandeln oder besserzustellen. Es dürfe nicht nur Unternehmern erlaubt sein, Einnahmen und Ausgaben zu verrechnen. Diese Möglichkeit müsse Gemeinschaften wie Ehen und Familien ebenso offenstehen.


title: Paul Kirchhof

text: Neben der Steuerpolitik war Kirchhof einer der europaskeptischen Richter im Zweiten Senat, was sich besonders im Maastricht-Urteil (E 89, 155) niederschlug, an dem er als Berichterstatter maßgeblich beteiligt war. Die dort vertretene Ansicht, dass das Bundesverfassungsgericht eine Prüfungskompetenz bezüglich „ausbrechender Rechtsakte der Gemeinschaft“ innehabe, hat zu erheblichen Diskussionen in der Wissenschaft geführt. Diese Linie ist nach seinem Ausscheiden aus dem Senat vom BVerfG zwar deutlich relativiert (Bananenmarktordnungs-Beschluss, E 102, 147), aber nicht ausdrücklich verworfen worden.


title: Paul Kirchhof

text: 1995 hat er als Berichterstatter in einem Verfahren zur Berechnung der steuerlichen Einheitswerte (BVerfGE 93,121 v. 22.6.1995) den sog. Halbteilungsgrundsatz erfunden. Danach dürfe der Staat dem Bürger nicht mehr als ungefähr die Hälfte seines Einkommens wegsteuern. Kritiker, wie Ernst-Wolfgang Böckenförde, sahen darin eine zu große Einschränkung der Regierung in der Steuerpolitik. Dennoch wurde der Grundsatz von einer breiten Mehrheit im 2. Senat mitgetragen. Im Jahre 2006 wurde die Entscheidung jedoch revidiert. (2 BvR 2194/99, 18.1.2006)


title: Paul Kirchhof

text: Weitere wichtige Entscheidungen, an denen Kirchhof beteiligt war, waren die Euroentscheidung sowie die Entscheidung zu Somalia und dem AWACS-Einsatz.


title: Paul Kirchhof

text: Seit 2000 leitete Kirchhof neben dem Lehrstuhl an der Juristischen Fakultät zusätzlich die Forschungsgruppe Bundessteuergesetzbuch an der Universität Heidelberg und erarbeitete dort ein eigenes Steuermodell, das auf den Grundsätzen eines sich aus dem Wirtschaftsleben heraushaltenden Staates basiert und das das Steuerrecht erheblich vereinfachen soll (Einkommensteuergesetzbuch).


title: Paul Kirchhof

text: Ab 2003 war Kirchhof Mitherausgeber der christlichen Wochenzeitung Rheinischer Merkur. Er war Ende 2004 bis zum 15. Juli 2006 Mitglied des Aufsichtsrats der Deutschen Bank AG sowie Mitglied des Aufsichtsrats der Allianz Leben. Außerdem war er Beisitzer im Vorstand der Görres-Gesellschaft.


title: Paul Kirchhof

text: Als Parteiloser gehörte er zum Kompetenzteam der CDU/CSU um Kanzlerkandidatin Angela Merkel für die Bundestagswahl 2005 und sollte als Finanzminister ihrem ersten möglichen Kabinett angehören. Die Union strebte eine Koalition mit der FDP an; Kirchhof erklärte, dass er in einer großen Koalition nicht Finanzminister werden wolle.


title: Paul Kirchhof

text: Günter Bannas (FAZ) schrieb 2021: "Kirchhof war mit den Tiefen und Untiefen der Politik und der politischen Kommunikation nicht vertraut. In der Steuerpolitik entpuppte er sich als Überzeugungstäter der reinen Lehre. Merkel hatte zwar seine Zusage, er werde sich an die Vorgaben des Wahlprogramms halten. Doch ließ er sich zunehmend verleiten, seine abweichenden Thesen zur Vereinfachung von Steuertarifen öffentlich zu erläutern. Mit Äußerungen, Nachtzuschläge von Krankenschwestern und Schichtarbeitern zu besteuern, brachte er ganze Wählergruppen gegen sich und die Kanzlerkandidatin auf. [...] Zu spät bemerkten Merkel und Kauder, dass Kirchhof nur begrenzt beratungsfähig sei. Es nutzte nichts, dass ihm der frühere CDU-Bundesgeschäftsführer und Merkel-Vertraute Willi Hausmann als Berater zur Seite gestellt wurde. Kirchhofs Interviews waren nicht wahlkampftauglich. [...] Es half nicht, dass Kirchhof volle Hallen hatte und der CDU-Mittelstand jubelte."


title: Paul Kirchhof

text: Kirchhof wurde die Ehrendoktorwürde 2006 durch die Universität Osnabrück sowie 2008 von der Ukrainischen Freien Universität München verliehen.


title: Paul Kirchhof

text: Er war Präsident des 65. und 66. Deutschen Juristentages. Von 2001 bis 2007 war Kirchhof Vorsitzender der deutschen Steuerjuristischen Gesellschaft.


title: Paul Kirchhof

text: Kirchhof war vom 1. April 2013 bis 18. April 2015 Präsident der Heidelberger Akademie der Wissenschaften.


title: Paul Kirchhof

text: Im Sommersemester 2016 lehrte er im Rahmen der Otto-von-Freising-Gastprofessur an der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt.


title: Paul Kirchhof

text: Aus der Rechtsprechung sind folgende Entscheidungen hervorzuheben, an denen Kirchhof mitwirkte ("Fundstellen sind im BVerfGE-Format angegeben"):


title: Paul Kirchhof

text: Der Schutz sowie die Förderung der Familie bilden einen zentralen Punkt in der politischen Überzeugung Kirchhofs. Als Verfassungsrichter setzte er sich für eine Besserstellung von Familien und Kindern ein. Er argumentiert, dass es jedem freistehe, ob er heiratet und Kinder hat – sollten jedoch alle oder bereits mehrheitlich die Menschen sich dagegen entscheiden, würden – logisch zu Ende gedacht – Gesellschaft und Staat wirtschaftlich kollabieren (Diogenes-Paradoxon, Böckenförde-Dilemma). Daher sei es Staatsaufgabe, eine aktiv fördernde Position zu beziehen.


title: Paul Kirchhof

text: Kirchhof spricht sich in der Familienpolitik für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf aus. Er fordert eine bessere Betreuung durch mehr Krippen- und Kindergartenplätze sowie bessere Rückkehrgarantien zum Arbeitsplatz, aber dezidiert auch eine Stärkung der Rechte (z. B. bei der Rente) von erziehenden, nicht arbeitenden Müttern.


title: Paul Kirchhof

text: Im Jahre 2002 hat Kirchhof in einem Vorwort zu einem Buch ("Abenteuer Familie") von Jürgen und Martine Liminski über deren Familie mit zehn Kindern geschrieben, „die Mutter“ mache „in der Familie“ […] „Karriere“, als „Familienmanagerin“ gebe sie ihren Kindern „vor allem Zeit. [Sie] gibt ihnen auf dieser Grundlage Zärtlichkeit, Zuwendung und ein Zuhause […]. Auch der Vater sieht seine erste Verantwortung in seinem Familienberuf und erst dann in seinem Erwerbsberuf“. Der Vater erziehe „die Kinder in ihrer Zugehörigkeit zu Familie, Staat, marktwirtschaftlicher Ordnung, Kulturgemeinschaft und Kirche“.


title: Paul Kirchhof

text: In der Folge wurde dieses Plädoyer als grundsätzliche weltanschauliche Stellungnahme wahrgenommen, und zum Teil – beispielsweise von Bundeskanzler Gerhard Schröder im TV-Duell mit Angela Merkel – als „reaktionär“ und „anti-emanzipatorisch“ kritisiert. In späteren Interviews verwahrte sich Kirchhof gegen diesen Vorwurf und verwies darauf, dass sich das Vorwort ausdrücklich auf die 12-köpfige Familie Liminski in dem Buch beziehe, die zwar in ihrer Kindererziehung ein „Ideal“ darstelle, das aber nicht als Maßstab für jedermann verallgemeinert werden dürfe, was aber im Wahlkampf 2005 „böswillig“ geschehen sei. Die heutige Lebenssituation junger Frauen entspreche der seiner beiden Töchter und seiner beiden Schwiegertöchter, sie verbänden Familie und Beruf.


title: Paul Kirchhof

text: In der Kontroverse um das Lebenspartnerschaftsgesetz im Jahr 2001 leitete Kirchhof aus Grundgesetz, der Ehe und Familie unter den „besonderen Schutze der staatlichen Ordnung“ stellte, ein Abstandsgebot ab, welches eine rechtliche Gleichstellung von homosexuellen Partnerschaften mit der Ehe verbiete. Das Bundesverfassungsgericht folgte dieser Auffassung seines früheren Mitglieds nicht und entschied, dass das Grundgesetz eine besonders aktive Förderung von Ehe und Familie verlange, aber kein Abstandsgebot kenne.


title: Paul Kirchhof

text: Im deutschen Rentensystem befürwortet er eine stärkere zweite Säule nach dem Kapitaldeckungsprinzip neben dem derzeitigen Kapitalumlageprinzip, langfristig sogar den kompletten Umstieg auf das Kapitaldeckungsprinzip, dies allerdings mit staatlicher Unterstützung. Paul Kirchhof geht davon aus, dass in mittelfristiger Sicht die Beitragszahler nicht mehr für die Menschen in der Rente aufkommen könnten, da dann je nach Modell ein Rentner auf zwei Beitragszahler komme.


title: Paul Kirchhof

text: Ökonomen argumentieren allerdings oft, dass auch kapitalgedeckte Systeme von der Alterung nicht unbetroffen bleiben, vgl. "Kapitaldeckungsverfahren".


title: Paul Kirchhof

text: Kirchhof wollte im Falle einer möglichen Koalition zwischen CDU/CSU und FDP in der 16. Legislaturperiode als Bundesfinanzminister die Steuerpolitik der Regierung umsetzen. Langfristig strebt er anstelle des in Deutschland üblichen progressiven Verlaufs der Einkommensteuer einen Grenzstufentarif von 15, 20 und 25 % für alle Einkommensgruppen an. Freibeträge und Sozialausgleich sorgen aber auch im Steuermodell von Kirchhof für eine indirekte Progression des Durchschnittssteuersatzes. Im Jahr 2011 legte Kirchhof seine Vorschläge zur Reform des Bundessteuergesetzes vor.


title: Paul Kirchhof

text: Kirchhof hat sich lange gegen eine Umsatzsteuererhöhung ausgesprochen, wollte sie dann aber im Zusammenhang mit einer Senkung der Lohnnebenkosten und einer Ausnahme für den ermäßigten Umsatzsteuersatz von 7 % mittragen. Inzwischen bezeichnet Kirchhof die vom Bundestag Ende Mai 2006 beschlossene Erhöhung der Umsatzsteuer unumwunden als „verfassungswidrig“. Er ermuntert sogar jeden, Verfassungsbeschwerde dagegen einzulegen.


title: Paul Kirchhof

text: Die kontrovers diskutierten Vorschläge von Paul Kirchhof werden im Artikel Kirchhof-Modell beschrieben.


title: Paul Kirchhof

text: Die Reform des Rundfunkgebührenmodells zum 1. Januar 2013, die nicht mehr Rundfunkgerätebesitzer, sondern Inhaber von Wohnungen abgabenpflichtig macht, geht auf ein Gutachten Kirchhofs im Auftrag von ARD, ZDF und Deutschlandradio zurück.


title: Paul Kirchhof

text: Kirchhof brachte am 22. März 2013 seine Meinung über staatliche Rettungsschirme in einem in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung veröffentlichten Artikel "Wachstum ohne Wert" zum Ausdruck: "Kreditfinanzierte Rettungsschirme wirken destabilisierend".


title: Paul Kirchhof

text: 2020 kritisierte er die Zinspolitik der Europäischen Zentralbank. Die EZB verletzte „die verfassungsrechtlich garantierte Substanz einer modernen Form des Privateigentums“ und betreibe „gerade die größte Umverteilung in der Geschichte der Europäischen Union.“ Ihre Politik mache „den Besitzer von Sachwerten reicher und den Sparer ärmer“.


title: Juden in den Vereinigten Staaten

text: In den Vereinigten Staaten leben zwischen 5,3 und 9 Millionen Juden – in Israel sind es 6,2 Millionen. Die große Bandbreite zwischen den jeweiligen Angaben ergibt sich aus den jeweils unterschiedlichen Parametern, nach welchen man Menschen jüdischer Glaubensrichtung respektive Herkunft definiert und zählt. Je nach Zählart leben also die meisten Juden weltweit entweder in den Vereinigten Staaten, oder aber in Israel, wobei nochmals ungefähr 130.000 jüdische Israelis in den Vereinigten Staaten und wiederum circa 170.000 amerikanische Juden in Israel leben.


title: Juden in den Vereinigten Staaten

text: Obwohl die ersten jüdischen Einwanderer des Kontinents sephardischen Ursprungs waren, rechnet sich heute 90 Prozent der jüdisch-amerikanischen Gesamtbevölkerung den Aschkenasen zu. Vertreten sind in den Vereinigten Staaten alle großen Richtungen des Judentums, von den ultraorthodoxen Haredim über das konservative und liberale bis hin zu einem rein weltlichen Judentum, wobei aber vor allem das liberale Judentum traditionell die stärkste Strömung darstellt.


title: Juden in den Vereinigten Staaten

text: Im US-Bundesstaat New York lebten im Jahr 2016 zwischen 1,7 und 2 Millionen Juden, oder 9 Prozent der Gesamtbevölkerung. Damit stellte es, noch vor Tel Aviv, den größten Ballungsraum von Menschen jüdischer Herkunft weltweit dar. Dasselbe gilt für New York City, welche ihrerseits auch die Stadt mit der größten Anzahl jüdischer Menschen auf der ganzen Welt ist.


title: Juden in den Vereinigten Staaten

text: Nachdem vor allem sephardische Juden bereits im 17. Jahrhundert in den USA ankamen, verstärkte sich die jüdische Einwanderung erst im 19. Jahrhundert erheblich. Seit Anfang des 19. Jahrhunderts wanderten zahlreiche Juden aus Deutschland in die USA aus, darunter viele Kaufleute und Ladenbesitzer. Bis 1880 war die Zahl der Juden in den USA auf 250.000 angewachsen, viele von ihnen gehörten der Mittelschicht an. Wegen der Verfolgung in Teilen Osteuropas erhöhte sich die jüdische Einwanderung in den 1880er Jahren drastisch, viele neue Einwanderer kamen aus Russland und Polen. Über zwei Millionen Juden kamen zwischen Ende des 19. Jahrhunderts und 1924 an, als die Einwanderungsbestimmungen verschärft wurden. Viele dieser Einwanderer ließen sich in New York City und seiner unmittelbaren Umgebung nieder.


title: Juden in den Vereinigten Staaten

text: Anfang des 20. Jahrhunderts lebten diese neu angekommenen Juden hauptsächlich in den städtischen Einwanderervierteln und schufen ein Netzwerk von Stützpunkten, bestehend aus zahlreichen kleinen Synagogen und aus "„Landsmannschaften“" (Vereine von aus dem gleichen Heimatort stammenden Juden). Jüdische amerikanische Autoren drängten in dieser Zeit auf Assimilation und Integration in die breitere amerikanische Kultur und die Juden wurden rasch ein Teil des amerikanischen Alltagslebens. 500.000 amerikanische Juden (die Hälfte aller jüdischen Männer zwischen 18 und 50) kämpften im Zweiten Weltkrieg und nach dem Krieg beteiligten sich jüdische Familien an dem neuen Trend der Suburbanisierung. Dort „assimilierten“ sich Juden in zunehmendem Maße, sowohl hinsichtlich der interreligiösen Ehen mit Nichtjuden, als auch der Tendenz zur Säkularisierung. Gleichzeitig bildeten sich neue Zentren der jüdischen Gemeinden, die Schülerzahl jüdischer Schulen verdoppelte sich zwischen dem Ende des Zweiten Weltkrieges und Mitte der 1950er Jahre, während die Zugehörigkeit zur Synagogengemeinde von 20 Prozent 1930 auf 60 Prozent 1960 anstieg.


title: Juden in den Vereinigten Staaten

text: Laut US-Volkszählung lebten im Jahr 2000 6,19 Millionen Juden in den USA, weniger als zwei Prozent der Gesamtbevölkerung. Menschen jüdischen Hintergrundes siedelten sich in den USA vor allem in und in der Nähe von Hauptstädten, zunächst im Nordosten und Mittelwesten, in den letzten Jahrzehnten zunehmend auch im Süden und im Westen des Landes an. In absteigender Folge sind die städtischen Agglomerationen mit dem höchsten jüdischen Bevölkerungsanteil aufgelistet:


title: Juden in den Vereinigten Staaten

text: Greater New York (2.051.000), Miami (498.000), Los Angeles Area (668.000), Delaware Valley (285.000), Chicago (265.000), San Francisco (218.000), Boston (254.000) und Baltimore-Washington, D.C. (166.000).


title: Juden in den Vereinigten Staaten

text: Die jüdische Gemeinde von Miami hat den höchsten Altersdurchschnitt der US-Gemeinden, da sie vor allem aus Rentnern besteht (was durch die jüngste Zuwanderung von Juden aus lateinamerikanischen Ländern wie Argentinien, Kuba und Brasilien relativiert wird). Weitere Hauptstädte weisen einen hohen jüdischen Bevölkerungsanteil auf, wie Cleveland, Baltimore und St. Louis. Auch Gebiete des Sun Belt bei Florida und Kalifornien (beide Staaten hatten immer bedeutende jüdische Gemeinden) verzeichnen einen deutlichen Zuwachs der jüdischen Bevölkerung. Dazu zählen Houston, Dallas, Phoenix, Charlotte und vor allem Atlanta und Las Vegas. In vielen Städten ist die Mehrheit der jüdischen Familien in die Vorortgebiete gezogen.