title: Polarkreiseisenbahn

text: Anfang Dezember 2011 erhielt die spanische OHL-Gruppe von der "Jamalskaja schelesnodoroschnaja kompanija", einer Tochter von RŽD, Gazprom und der Gesellschaft "Ural Poljarny", einen Auftrag im Wert von 1,95 Milliarden Euro für den Bau des 390 km langen Abschnitts Labytnangi–Nadym als eingleisige, nicht elektrifizierte Strecke. Der Bau ist in drei Abschnitte unterteilt und umfasst auch den Bau der 1,3 km langen Brücke für Auto- und Schienenverkehr über den Nadym, deren Autoteil im September 2015 eröffnet wurde. Insgesamt wurde von fünf Jahren Bauzeit ausgegangen. Dann jedoch kam es zu Finanzierungsschwierigkeiten und der weitere Bau stockte. Die Fertigstellung der Eisenbahnbrücke Nadym wurde zwischenzeitlich hinter andere Projekte zurückgestellt (Stand 2020).


title: Polarkreiseisenbahn

text: 2017 wurde für die Jahre 2018 bis 2022 der Weiterbau der Strecke von Labytnangi nach Nadym sowie der Ausbau der anschließenden Streckenabschnitte bekanntgegeben. Am 11. Mai 2018 wurde der Grundstein für die 2,5 km lange Obbrücke gelegt, die die Strecke östlich von Labytnangi über den Fluss führen soll. Transportiert werden sollen hier in erster Linie Gas, Öl und Erze.


title: Polarkreiseisenbahn

text: Anvisiert wird langfristig, die Bahnstrecke Salechard–Igarka insgesamt fertigzustellen, um die großen Bodenschätze der arktischen Gebiete besser erschließen zu können. Neben der Erzgewinnung von Norilsk soll auf diese Weise auch das 1988 entdeckte Erdöl- und Erdgasfeld von Wankor, 130 km westlich von Igarka an der Großen Cheta (Region Krasnojarsk), besser erschlossen werden.


title: Frisbee

text: Ein Frisbee, auch Flugscheibe, Segelscheibe oder wie in der DDR Wurfscheibe oder Schwebedeckel genannt, ist ein meist aus Kunststoff gefertigtes, scheibenförmiges Sport- und Freizeitgerät. Es wird durch aerodynamischen Auftrieb und Kreiselbewegung in der Luft gehalten. Neben der bekannten Verwendung als Rasen- oder Strandspielzeug werden mit diesem Sportgerät auch zahlreiche Einzel- und Mannschaftssportarten gespielt. Ursprünglich aus den USA stammend, haben sich vor allem die Frisbee-Sportarten Ultimate und Discgolf mittlerweile rund um den Erdball verbreitet. Der Begriff Frisbee ist, obwohl er zumeist als Gattungsname verwendet wird, eine eingetragene Marke des Spielzeugherstellers Wham-O.


title: Frisbee

text: Die heutige Bezeichnung „Frisbee“ lässt sich historisch auf eine Übertragung des Firmennamens „Frisbie Pie Company“ zurückführen. Dieses Familienunternehmen wurde 1871 von dem Bäcker William Russel Frisbie in Bridgeport (Connecticut) an der amerikanischen Ostküste gegründet. Diese Bäckerei verkaufte unter anderem Torten in runden Kuchenformen (Pie-Tins).


title: Frisbee

text: In den 1940er Jahren begannen Kinder mit den weggeworfenen Formen zu spielen, die aber nur über sehr kurze Distanzen flugfähig waren.


title: Frisbee

text: Dies beobachtete Walter Frederick Morrison, der in seiner Kindheit selbst die Kuchen der „Frisbie Pie Company“ gekauft hatte, und machte sich daran, die Flugeigenschaften zu verbessern. Er begann damit, die Formen mit Metallringen zu stabilisieren, aber das brachte nicht den erwünschten Erfolg. Nach weiterem Tüfteln hielt er 1948 die erste aus Kunststoff selbstgefertigte Scheibe in den Händen. 1951 schuf Morrison seine zweite Scheibe, die „Pluto-Platte“, die ab dem 13. Januar 1957 kommerziell von Wham-O hergestellt und vertrieben wurde. Dieses Modell besaß schon einige wichtige Merkmale, die auch die heutigen Scheiben noch aufweisen, zum Beispiel die Riefen im äußeren Drittel auf der Oberseite der Scheibe, die die Flugbahn stabilisieren.


title: Frisbee

text: 1959 hörte Rich Knerr, einer der Inhaber von Wham-O, zum ersten Mal den Ausdruck „Frisbie/Frisbee“. Er wusste nichts über die Herkunft des Namens, ließ aber die fliegenden Scheiben unter dem Handelsnamen „Frisbee“ eintragen.


title: Frisbee

text: 1980 stellte Rainer Pawelke innerhalb eines pädagogischen Sporttheaterprojektes das Frisbee-Spiel an der Universität Regensburg vor, an der er als Dozent in der Sportlehrerausbildung tätig war. In einem 1986 vom deutschen Bundeswissenschaftsministerium in Auftrag gegebenen Forschungsprojekt wurden unter seiner Leitung neue Bewegungsspiele mit der Frisbeescheibe entwickelt, u. a. Frisbee-Baseball.


title: Frisbee

text: Der Welt-Frisbeesport-Verband (World Flying Disc Federation, WFDF) hat die folgenden Frisbee-Sportarten anerkannt:


title: Red Eye

text: Red Eye (Verweistitel: "Red Eye – Nachtflug in den Tod") ist ein Suspensethriller von Wes Craven aus dem Jahr 2005. Er wurde von DreamWorks Pictures produziert. Der in den USA gedrehte Film lief am 4. August 2005 in den US-Kinos und am 8. September 2005 in den deutschen Kinos an.


title: Red Eye

text: Der Titel des Films leitet sich vom englischen Begriff „Red Eye Flights“ („Rote-Augen-Flüge“) ab, der Nachtflüge bezeichnet. Die Passagiere solcher Flüge verlassen das Flugzeug wegen des Schlafmangels oft mit geröteten Augen.


title: Red Eye

text: Die Hotelangestellte Lisa Reisert kehrt nach der Beerdigung ihrer Großmutter von Dallas nach Miami zurück. Während sie auf den verspäteten Nachtflug wartet, lernt sie den sympathisch wirkenden Jackson Rippner kennen. Die beiden Passagiere sitzen auch im Flugzeug nebeneinander. Während des Fluges gibt sich Rippner als Auftragskiller zu erkennen.


title: Red Eye

text: Seine Auftraggeber wollen den stellvertretenden Minister des Ministeriums für Innere Sicherheit Charles Keefe, der sich mit seiner Familie in Lisas Hotel aufhält, ermorden. Für den Fall, dass Lisa ihnen nicht helfen sollte, droht er, ihren Vater Joe töten zu lassen. Lisa versucht zunächst durch Notizen in einem Buch und einer Botschaft auf der Toilette andere Passagiere auf ihre Situation aufmerksam zu machen. Als alle Versuche scheitern, gibt sie schließlich nach und bittet ihre Kollegin telefonisch, die Familie Keefe in ein anderes Hotelzimmer zu verlegen, in dem die Familie durch eine Rakete getötet werden soll.


title: Red Eye

text: Nach der Landung gelingt Lisa die Flucht, indem sie ihrem Sitznachbarn einen Stift in die Kehle rammt. Rippner gibt jedoch nicht auf und verfolgt Lisa, aber ohne Erfolg. Sie kann die Kollegin in ihrem Hotel gerade noch rechtzeitig vor dem bevorstehenden Anschlag warnen, sodass die Keefes in Sicherheit gebracht werden können. Da der Akku ihres Handys nach dem Anruf leer ist, kann sie ihren Vater nicht erreichen und fährt zum Haus des Vaters. Im letzten Moment überwältigt sie den Auftragskiller, der ihren Vater umbringen sollte, indem sie ihn überfährt. Doch plötzlich taucht Rippner im Haus auf. Er will Lisa und ihren Vater aus Rache für den vereitelten Plan töten. Es kommt zu einer wilden Verfolgungsjagd durch das Haus, die erst endet, als sie und ihr Vater Jackson Rippner in Notwehr erschießen.


title: Red Eye

text: Der Name "Jackson Rippner" ist eine Anspielung auf den Serienmörder Jack The Ripper, was beim Kennenlernen der Hauptfiguren schon (scherzhaft) angesprochen wird.


title: Griesheim

text: Griesheim (mundartlich: Griesem) ist mit rund 27.000 Einwohnern die größte Stadt im südhessischen Landkreis Darmstadt-Dieburg. Sie liegt rund sechs Kilometer westlich von Darmstadt und 35 Kilometer südlich von Frankfurt am Main.


title: Griesheim

text: Der Dagger-Komplex, der sich im Zuge der Globalen Überwachungs- und Spionageaffäre als wichtigstes NSA-Quartier Europas entpuppte, machte Griesheim im Jahr 2013 bekannt. Der erste Flugplatz Deutschlands wurde in Griesheim 1908 gegründet. Das Wahrzeichen des in der Region auch als „Zwiebelstadt“ bekannten Griesheims ist die sogenannte „Zwewwelfraa“ (Zwiebelfrau) auf dem Griesheimer Marktplatz.


title: Griesheim

text: Im hessischen Ried gelegen, grenzt Griesheim im Osten an die kreisfreie Stadt Darmstadt und nordwestlich an den Landkreis Groß-Gerau mit der Stadt Riedstadt im Westen, der Stadt Groß-Gerau im Nordwesten und der Gemeinde Büttelborn im Norden. Ebenfalls nördlich von Griesheim liegt die Stadt Weiterstadt, südlich die Stadt Pfungstadt, die beide wie Griesheim selbst zum Kreis Darmstadt-Dieburg gehören.


title: Griesheim

text: Griesheim umfasst nur eine Gemarkung (Gmk.-Nr. 61079) mit dem Stadtkern, der 1977 durch die Rückgliederung des 40 Jahre lang zwangsweise nach Darmstadt ausgemeindeten Gebiets der Sankt Stephans-Siedlung erweitert wurde. Diese fügt sich jedoch übergangslos an die restliche Bebauung an.


title: Griesheim

text: Bis 1937 gehörte zu Griesheim auch der Stadtteil „Siedlung Tann“, bis dieser zusammen mit fast einem Drittel der Griesheimer Gemarkung (damit auch das Gebiet des heutigen St. Stephan) unter der NS-Diktatur gegen den Willen der Kommune nach Darmstadt ausgemeindet wurde.


title: Griesheim

text: Griesheim wurde am 14. Juni 1165 erstmals mit eigenem Namen urkundlich erwähnt; in älteren (Schenkungs-)Urkunden ist von Ansiedlungen in diesem Gebiet bereits als nicht namentlich bezeichnetem „Zubehör“ zum Königshof Groß-Gerau die Rede.


title: Griesheim

text: Die "Statistisch-topographisch-historische Beschreibung des Großherzogthums Hessen" berichtet 1829 über Griesheim:


title: Griesheim

text: In den historischen Dokumenten ist der Ort im Laufe der Jahrhunderte mit wechselnden Schreibweisen belegt (in Klammern das Jahr der Erwähnung):


title: Griesheim

text: Eine wichtige Einnahmequelle Griesheims war in früheren Zeiten der Weinanbau. Durch den Dreißigjährigen Krieg litt dieser jedoch heftig und wurde im 18. Jahrhundert letztmals erwähnt. Die Kriege im Mittelalter hinterließen in Griesheim ihre Spuren ebenso wie die Pest. Dies führte schließlich fast zur Ausrottung Griesheims. 1635 wurden nur noch 37 Einwohner gezählt.


title: Griesheim

text: Ende des 18., Anfang des 19. Jahrhunderts entwickelten sich die Gewinnung von und der Handel mit Tannensamen zu einem wichtigen Gewerbe in Griesheim. Zudem wurde der Ort ein Zentrum des Formstecher-Handwerks.


title: Griesheim

text: 1874 schloss die Gemeinde mit dem preußischen Kriegsministerium einen Vertrag über die Einrichtung eines Artillerie-Schießplatzes im Südwesten Griesheims, im Griesheimer Sand, einem Sanddünengebiet, das damals als landwirtschaftlich minderwertig galt. Im nördlichen Teil des Truppenübungsplatzes Griesheim errichtete August Euler 1908 den ersten Flugplatz Deutschlands.


title: Griesheim

text: Im Gegensatz zu Eberstadt und Arheilgen entging Griesheim 1937 einer Zwangseingemeindung nach Darmstadt, da sich ein Griesheimer Landesbauernführer für die Selbstständigkeit des Ortes einsetzte. Allerdings wurden mit 800 Hektar, einschließlich des Geländes des Truppenübungsplatzes, 27,6 % der Gemarkung gegen den Widerstand von Griesheims Bevölkerung und Lokalpolitikern laut Reichsstatthalter-Beschluss nach Darmstadt eingemeindet. Dies wurde mit der Wiedererhebung Darmstadts zur Garnisonsstadt und der Ausdehnung der Siedlungstätigkeit im Sinne der nationalsozialistischen Forderungen begründet und fand auf Betreiben des Darmstädter Stadtrates Holtz und des NSDAP-Kreisleiters und Darmstädter Oberbürgermeisters Wamboldt statt, der sehr gute Beziehungen zum NSDAP-Gauleiter Sprenger hatte.


title: Griesheim

text: Nach dem Zweiten Weltkrieg versuchte die Griesheimer Politik vergeblich die Abtrennung der Gemarkungsteile rückgängig zu machen, auch mit Verweis auf die Flächen des Truppenübungsplatzes, den man für eine Ausweitung der Äcker und damit eine drastische Erhöhung der Gemüseproduktion nutzen wolle. Griesheim war damals mit seiner Agrarwirtschaft wichtig für die Versorgung der umliegenden Städte. Der damalige Landrat Wink stellte sich hinter die Gemeinde und forderte die Wiederherstellung der ursprünglichen Gemeindegrenzen, wobei er unter anderem bezweifelte, dass zum damaligen Zeitpunkt noch militärische Notwendigkeit bestand.


title: Griesheim

text: Die Stadt Darmstadt bezweifelte, dass die Eingemeindung aus militärischen Gründen erfolgt sei. Auf Darmstädter Seite agierte wieder der Stadtrat Holtz, der eine Wiederherstellung der alten Gemeindegrenzen zu verhindern suchte.


title: Griesheim

text: Letztlich scheiterten die jahrelangen Bemühungen. 1977 wurden im Rahmen der Gebietsreform in Hessen mit der Sankt Stephans-Siedlung 47,30 Hektar wieder nach Griesheim zurückgegliedert. 2006 wurde ein Flächenaustausch mit Darmstadt vereinbart, bei dem im Wege einer Grenzänderung weitere 40 Hektar gegen den Tausch von 24 Hektar Ackerland wieder Griesheimer Gemarkung wurden.


title: Griesheim

text: Im Zweiten Weltkrieg wurde Griesheim durch vier Luftangriffe zu über 65 % zerstört. Zahlreiche Zivilisten kamen ums Leben oder wurden verletzt. Die Stadt wurde unter den Bürgermeistern Daniel Müller und Georg Bohl wieder aufgebaut.


title: Griesheim

text: Nach erfolgreichem Wiederaufbau bekam Griesheim am 12. September 1965 von der hessischen Landesregierung die Stadtrechte verliehen.


title: Griesheim

text: Die folgende Liste zeigt im Überblick die Territorien, in denen Griesheim lag, bzw. die Verwaltungseinheiten, denen es unterstand:


title: Griesheim

text: Griesheim gehörte zur Zent Pfungstadt dessen Aufgaben ab etwa 1800 durch das Amt Pfungstadt mit wahrgenommen wurden. In der Landgrafschaft Hessen-Darmstadt wurde mit Ausführungsverordnung vom 9. Dezember 1803 das Gerichtswesen neu organisiert. Für das Fürstentum Starkenburg wurde das „Hofgericht Darmstadt“ als Gericht der zweiten Instanz eingerichtet. Die Rechtsprechung der ersten Instanz wurde durch die Ämter bzw. Standesherren vorgenommen.


title: Griesheim

text: Damit war für Griesheim das Amt Pfungstadt zuständig. Das Hofgericht war für normale bürgerliche Streitsachen Gericht der zweiten Instanz, für standesherrliche Familienrechtssachen und Kriminalfälle die erste Instanz. Übergeordnet war das Oberappellationsgericht Darmstadt. Die Zentgerichte hatten damit ihre Funktion verloren.


title: Griesheim

text: Mit Bildung der Landgerichte im Großherzogtum Hessen war ab 1821 das Landgericht Groß-Gerau das Gericht erster Instanz. Die zweite Instanz war das Hofgericht Darmstadt.


title: Griesheim

text: Nach den Erhebungen des Zensus 2011 lebten am Stichtag dem 9. Mai 2011 in Griesheim 25.511 Einwohner. Darunter waren 3638 (9,5 %) Ausländer von denen 1630 aus dem EU-Ausland, 1458 aus anderen Europäischen Ländern und 550 aus anderen Staaten kamen. Von den deutschen Einwohnern hatten 14,6 % einen Migrationshintergrund. Die Einwohner lebten in 11.560 Haushalten. Davon waren 3868 Singlehaushalte, 3378 Paare ohne Kinder und 3111 Paare mit Kindern, sowie 836 Alleinerziehende und 367 Wohngemeinschaften.


title: Griesheim

text: Der zweite jüdische Gläubige („Jud Mosche“, Vieh- und Warenhändler) wird 1683 verzeichnet. Von da an entwickelte sich die jüdische Gemeinde kontinuierlich weiter.


title: Griesheim

text: Seit etwa 1748 gab es den sogenannten „Judenhof“, der die jüdische Schule und Räumlichkeiten für den Sabbat beherbergte.


title: Griesheim

text: Die Gemeinde wuchs und sie verlegte Synagoge und Judenschule in die Hintergasse, der erste schriftliche Beleg hierfür entspringt dem Jahre 1812.


title: Griesheim

text: Auch in Griesheim verübten die Nationalsozialisten Gräueltaten. Beispielsweise ist belegt, dass ein Jude im März 1933 von NSDAP-Mitgliedern ins Rathaus bestellt wurde und dort von


title: Griesheim

text: ihnen unter anderem mit Gummiknüppeln und Stahlruten so geschlagen wurde, dass sein Gesicht beinahe nicht mehr zu erkennen war und sein Rücken


title: Griesheim

text: sich in eine einzige undefinierbare, blutige Masse verwandelte. Dieser Griesheimer Mitbürger wurde später im Konzentrationslager Dachau ermordet.


title: Griesheim

text: 1938 wurden während der „Reichspogromnacht“ auch in Griesheim jüdische Geschäfte geplündert. SA-Mitglieder schändeten die Synagoge, zerstörten und verbrannten die Inneneinrichtung und zerschlugen das Denkmal zu Ehren im Ersten Weltkrieg gefallener jüdischer Ortsbürger.


title: Griesheim

text: Eine Menschenmenge stürmte das Kaufhaus Löb, die Türen wurden aufgebrochen und das Kaufhaus geplündert.


title: Griesheim

text: Den hochbetagten Besitzer Otto Löb fand man daraufhin unter ungeklärten Umständen erhängt in den Büttelborner Hecken.


title: Griesheim

text: 27 Juden gelang es rechtzeitig ins Ausland zu fliehen, sieben verstarben bis 1940 in Griesheim. Die Übrigen 50 jüdischen Mitbürger wurden deportiert und ermordet.


title: Griesheim

text: In Griesheim wurden 2010 die ersten Stolpersteine verlegt; zwei Stück und zwar vor dem ehemaligen Kaufhaus Löb (für Ludwig und Otto Löb). Ende 2012 wurden die Stolpersteine von Unbekannten aus dem Bürgersteig herausgebrochen und gestohlen. Im März 2013 konnten die neuen Stolpersteine zusammen mit dem Künstler Gunter Demnig erneut verlegt werden. Derzeit (Stand: 2013) beschäftigt sich eine Arbeitsgruppe des Museumsvereins mit dem Schicksal der Juden in Griesheim und die Verlegung weiterer Stolpersteine ist geplant.


title: Griesheim

text: Die Kommunalwahl am 14. März 2021 lieferte folgendes Ergebnis, in Vergleich gesetzt zu früheren Kommunalwahlen:


title: Griesheim

text: Nach der hessischen Kommunalverfassung wird der Bürgermeister für eine sechsjährige Amtszeit gewählt, seit 1993 in einer Direktwahl, und ist Vorsitzender des Magistrats, dem in der Stadt Griesheim neben dem Bürgermeister zehn ehrenamtliche Stadträte angehören. Bürgermeister ist seit 2. Februar 2017 Geza Krebs-Wetzl (CDU). Er wurde am 30. Oktober 2016 in einer Stichwahl gegen die Amtsinhaberin mit 52,3 Prozent und am 16. Oktober 2022 mit 83,0 Prozent der abgegebenen Stimmen gewählt.


title: Griesheim

text: Blasonierung: "„In Rot ein goldener Gänsefuß, darüber eine silberne heraldische Rose mit goldenen Butzen, beide eingeschlossen von einem silbernen Hufeisen.“"


title: Griesheim

text: Es entwickelte sich aus alten Gerichtssiegeln Griesheims. Der schon darin enthaltene Gänsefuß hat sich wohl aus der pfeilförmigen Tyr-Rune entwickelt. Das Hufeisen ist ein verbreitetes Symbol für ein Dorf mit Pferdereichtum und kommt auch in anderen Wappen der Region vor, beispielsweise in Messel. Die Blume wurde erst später hinzugefügt. Sie ist eine Gerichtsrose, woraus geschlossen werden kann, dass Griesheim schon früh eine eigene Gerichtsbarkeit hatte.


title: Griesheim

text: Die Stadt Griesheim hat einen historischen Rundgang herausgebracht. Er führt den interessierten Bürger durch die westlichen Stadtviertel Griesheims. Zu allen wichtigen historischen Gebäuden und Punkten werden Erläuterungen und Hinweise gegeben. An den historischen Gebäuden sind zudem Tafeln mit Hinweisen angebracht.


title: Griesheim

text: Anfang des 20. Jahrhunderts wurde das 1454 zum ersten Mal erwähnte alte Backhaus abgerissen. Der im selben Schriftstück erstgenannte Gemeindebackofen blieb noch einige Jahre erhalten. Ebenfalls um die Jahrhundertwende wurde die Anlage des „Gesundbrunnens“ aus dem späten 17. und frühen 18. Jahrhundert, einer ehemaligen Heilquelle, von den Ortsansässigen abgebrochen. An sie erinnert heute nur noch ein verwitterter Gedenkstein. Als dann im Zweiten Weltkrieg der alte Ortskern bis auf wenige Gebäude vernichtet wurde, baute man die Wahrzeichen Griesheims nicht wieder auf. An das alte Rathaus, den Bahnhof, das Reifenrath’sche Haus und das Stark’sche Haus erinnern teilweise noch Hinweistafeln. In der Folgezeit wurden die meisten der wenigen noch vorhandenen Baudenkmäler abgerissen und so kann Griesheim heute nur noch eine Handvoll historischer Gebäude vorweisen. Doch auch die Qualität dieser Bauwerke wurde gemindert; z. B. wurden in der Lutherkirche die meisten Teile der historischen Einbauten entfernt und die um das Jahr 1600 von Johann Grorock gebaute Orgel eingeschmolzen (die hölzernen Pfeifen wurden verbrannt). Auch wurde die Anlage der Alten Schule großteils abgerissen. Das noch bestehende ehemalige Kochschulhaus wurde stark vereinfacht.


title: Griesheim

text: Der August-Euler-Flugplatz ist ein Sonderlandeplatz und wird von der Technischen Universität Darmstadt (TU Darmstadt) betrieben. Er liegt südlich von Griesheim auf ehemals Griesheimer Gebiet. Es ist der älteste Flugplatz in Deutschland mit einer traditionsreichen Vergangenheit und beherbergt das August-Euler-Luftfahrtmuseum.


title: Griesheim

text: Direkt neben dem August-Euler-Flugplatz liegt das Gelände der 1945 aufgelösten Deutschen Forschungsanstalt für Segelflug (DFS). Hier stehen noch mehrere, seit dem Abzug der US-Army ungenutzte Gebäude, die aus den 1910er und 1930er Jahren stammen.


title: Griesheim

text: Gesammelt wird alles, was mit Griesheim und St. Stephan in Verbindung steht und hilft, die Traditionen zu bewahren. Gezeigt werden landwirtschaftliche Geräte, bäuerliches Wohnen und Wirtschaften sowie typisches Handwerk. Wichtige Themen sind außerdem die archäologischen Funde aus der Griesheimer Gemarkung und die Ortsgeschichte von den nachweisbaren Anfängen bis zur jüngsten Gegenwart unter Einbeziehung des alten Schießplatzes und der Siedlung St. Stephan.


title: Griesheim

text: In der Groß-Gerauer Straße: Zwei Stolpersteine für Ludwig und Otto Löb befinden sich vor dem ehemaligen Kaufhaus Löb


title: Griesheim

text: Der Griesheimer Bruch ist ein ca. 35 ha großes Naturschutzgebiet am Westrand der Gemarkung Griesheim.


title: Griesheim

text: Die Griesheimer Düne (Griesheimer Sand), vollständiger amtlicher Name: Griesheimer Düne und Eichwäldchen, ist ein zirka 45 ha großes Naturschutzgebiet bei Griesheim auf Darmstädter Gemarkung und beherbergt seltene Tiere und Pflanzen, die in kalkhaltigen Sand- und Steppengebieten vorkommen.


title: Griesheim

text: Griesheim ist die erste bespielbare Stadt Deutschlands. In einem mit dem Pädagogen Bernhard Meyer entwickelten Projekt wurden in der ganzen Stadt über 100 Spielstationen aufgestellt, die den öffentlichen Raum, der normalerweise wenig Rücksicht auf Kinder nehme, für die Kinder wieder attraktiv machen sollen. Dem Trend, dass Spielplätze für Kinder zu Inseln inmitten einer für sie langweiligen Umgebung werden, wurde in Griesheim so entgegengewirkt. Zudem besteht das Projekt „Spielstraße auf Zeit“, bei dem Anlieger von speziell ausgewiesenen Straßen von Frühjahr bis Herbst die nachmittägliche Sperrung ihrer Straße an einem Werktag beantragen können.


title: Griesheim

text: Der sogenannte „Griesheimer“ zeigt außerdem auf von Kinder häufig frequentierten Wegen gefahrenarme Möglichkeiten zur Straßenüberquerung an.


title: Griesheim

text: Griesheim ist auch die erste besitzbare Stadt Deutschlands. In einem bundesweit einzigartigen Projekt wurden vor allem an und zwischen für alte Menschen wichtige Orte im ganzen Stadtgebiet 161 spezielle Sitzgelegenheiten aufgestellt, beispielsweise an und zwischen: Metzgern, Bäckern, anderen Geschäften, öffentlichen Einrichtungen, Kirchen, Altersheimen, dem Friedhof etc., die zum Verschnaufen einladen und die Altersmobilität fördern. Durch die speziell entwickelten Geräte ist ein selbständiges Aufstehen gewährleistet. Viele ältere Menschen würden vorher abwägen, ob sie einen bestimmten Weg bewältigen können und würden durch die Sitzgelegenheiten ermutigt, ihr Vorhaben auch in die Tat umzusetzen. Weiterhin dienen sie als Treffpunkt und ermöglichen Senioren, sich an einem interessanten Ort niederzulassen und die Umgebung zu beobachten. Zudem gibt es in Griesheim kostengünstige Anruf-Sammel-Taxis (AST), die man innerhalb des Stadtgebietes nutzen kann.


title: Griesheim

text: Mit diesen beiden Projekten hat die Stadt Griesheim mehrere nationale und internationale Auszeichnungen errungen und ist weltweit beispielhaft für die Integration von im öffentlichen Raum benachteiligten Gruppen, nämlich der Jüngsten und Ältesten. Behinderte Menschen werden in Griesheim zusätzlich durch rollstuhlfreundliche Bürgersteige und öffentliche Behindertentoiletten unterstützt.


title: Griesheim

text: Alljährlich findet in Griesheim der "Griesheimer Zwiebelmarkt" statt. Zum ersten Mal fand dieses Volks- bzw. Stadtfest – damals noch unter dem Namen „Griesheimer Woche“ – im Juli 1977 statt, um Alt- und Neubürger einander näher zu bringen und um alte Griesheimer Traditionen zu pflegen und darzustellen. Neben Kulinarischem und anderen Attraktionen wird an vielen Ständen auch Livemusik geboten. Mittlerweile findet das Fest am letzten oder vorletzten Septemberwochenende in der Griesheimer Innenstadt zwischen Wagenhalle und Hans-Karl-Platz statt. Ergänzend zur traditionellen Kirchweih (Kerb), an der neben dem alten Brauchtum vor allem kommerziell interessierte, professionelle Schausteller mitwirken, geht man in Griesheim mit dem Zwiebelmarkt neue Wege. Ein Zusammenschluss verschiedener kleiner und großer Vereine sorgt in jedem Herbst für eine die gesamte Innenstadt durchziehende Amüsiermeile mit lokalen Spezialitäten und viel internationalem Flair.


title: Griesheim

text: Der andere reine Fußballverein der Stadt ist der SV Croatia Griesheim. Der SV St. Stephan 1953 Griesheim e. V. (SVS) kann ebenfalls eine große Fußballabteilung vorweisen; im TuS Griesheim 1899 e. V. (TUS) wird, wenn auch in kleinerem Umfang, ebenfalls Fußball gespielt.


title: Griesheim

text: Die erste Männermannschaft des TuS Griesheim spielt in der Saison 2019/20 in der hessischen Landesliga.


title: Griesheim

text: Griesheim ist für seine Leichtathleten bekannt, allen voran für die Sportler des TuS Griesheim 1899 e. V.; unter anderem ist die Triathlon-Abteilung mit jeweils einer Herren-Mannschaft in der 1. und in der 2. Bundesliga sowie mit einer Damen-Mannschaft in der 1. Bundesliga vertreten. Zusätzlich gibt es viele Einzelerfolge, besonders der (Marathon-)Läufer.


title: Griesheim

text: Jedes Jahr finden in Griesheim diverse Stadtläufe statt: Merck-Straßenlauf, Firmen-Lauf, Zwiebelmeile, Silvesterlauf und der Griesheimer Stunden-Lauf, der auf dem TuS-Gelände stattfindet.


title: Griesheim

text: Die Triathlon-Abteilung des TuS Griesheim 1899 e. V. ist mit je einem Männer- und einem Frauen-Team in der 1. Triathlon-Bundesliga vertreten.


title: Griesheim

text: Im Juli 2013 wurde die B-Senioren-Mannschaft der Kegelabteilung des SV St. Stephan 1953 Griesheim e. V. (SVS) in Sandhausen mit 1748 Zählern überraschend Deutscher Meister in den Mannschaftswettkämpfen.


title: Griesheim

text: Der Judoverein Tamanégi Judo Griesheim e. V. wurde im Juli 2013 in seiner ersten Regionalligasaison überraschend Südwestdeutscher Vizemeister. Somit hat er sich für den Kampf um den direkten Einzug in die 2. Bundesliga qualifiziert und könnte noch in dieser Saison die Sensation perfekt machen.


title: Griesheim

text: Die erste Mannschaft des Schachverein Griesheim 1976 e. V. spielt in der Oberliga, die zweite Mannschaft in der Hessenliga, die dritte Mannschaft in der Starkenburgliga und die vierte Mannschaft in der C-Klasse.


title: Griesheim

text: Der Club hat sein Spiellokal im Georg-August-Zinn Haus in Griesheim, der 1. Vorsitzende des Vereins ist André Bitzer.


title: Griesheim

text: In der Saison 2018/2019 verfügt der SV St. Stephan über 8 Herrenmannschaften und der TUS Griesheim über 2 Herrenmannschaften und 3 Damenmannschaften. Beide Vereine haben außerdem zahlreiche Jugend- und Schülermannschaften.


title: Griesheim

text: Im TuS Griesheim werden sowohl breitensportlich orientierte, als auch wettkampforientierte Turngruppen angeboten. Die Kinderturngruppen für 5 bis 7-Jährige sind die am häufigsten gewählten Sporteinstiegsgruppen und bieten eine Grundlagenschulung (Kraft, Beweglichkeit, Körperspannung), von der die Kinder auch in allen anderen Sportarten profitieren. Die Wettkampfgruppe im Gerätturnen weiblich konnte 2018 in die Landesliga 3 aufsteigen und erturnte sich mehrere Gau- und Hessenmeistertitel sowie vordere Platzierungen an den Deutschen Mehrkampfmeisterschaften. Zurzeit (2020) sind 60 Turnerinnen im Alter von fünf bis 19 Jahren im Wettkampfbereich aktiv.


title: Griesheim

text: Der August-Euler-Flugplatz ist auch unter den beiden ehemaligen Namen „Darmstadt Army Airfield“ und „Griesheim (Army) Airfield“ bekannt.


title: Griesheim

text: Von 1949 bis 2008 wurde die US-Soldatenzeitung „The Stars and Stripes“ – European Edition, als Tageszeitung (erscheint auch sonntags) auf dem Gelände des August-Euler-Flugplatzes in Griesheim gedruckt. Die Europazentrale der amerikanischen Armeezeitung war dort in einer ehemaligen Fliegerkaserne der Fliegerstation Darmstadt untergebracht.


title: Griesheim

text: Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde der Flugplatz von der United States Army genutzt und Stützpunkt einer Rettungshubschrauber-Staffel. 1992 wurde „Darmstadt Army Airfield“ aufgegeben.


title: Griesheim

text: Auf dem Gelände des August-Euler-Flugplatzes wurden von 2004 bis 2008 fünf Antennenanlagen betrieben. In einem Artikel in der amerikanischen Armeezeitung The Stars and Stripes 2003 wurde geschrieben, dass es sich um eine Anlage der United States Navy (U.S. Navy Europa) gehandelt hat.


title: Griesheim

text: Seit 1951 nutzen die Vereinigten Staaten von Amerika (USA) bei Griesheim auf ehemals Griesheimer und jetzt Darmstädter Gemarkung (Eberstädter Weg) ein Übungsgelände, das sie unter anderem mit einer Kaserne, einer Grundschule sowie einem Baseball-Feld bebaute. Das Gelände wird als "Trainingarea Darmstadt-Griesheim" aber auch als „Darmstadt Training Center“ oder „Local Training Area 6910“ bezeichnet. Wobei letzterer Name, insbesondere die Abkürzung, in heutigen offiziellen Dokumenten öfters verwendet wird. 1999 wurden die Gebäude auf dem Gelände zum neuen deutschen Hauptquartier des US Army Intelligence and Security Command (INSCOM), dem Nachrichtendienst der U.S. Army, umgebaut. Der Zweck der Einrichtung ist nicht bekannt und wird verschiedentlich der Spionage durch die National Security Agency (NSA) zugeordnet. Das Gelände ist seitdem unter dem Namen Dagger Complex bekannt.


title: Griesheim

text: Für den Breitbandausbau im Landkreis Darmstadt-Dieburg wurde im Sommer 2013 der „Zweckverband NGA-Netz Darmstadt-Dieburg“ gegründet. Diesem Zweckverband haben sich 19 Kommunen aus dem Landkreis Darmstadt-Dieburg angeschlossen. Für diese 19 Verbandskommunen wurde der Breitbandausbau in einem Ausschreibungsverfahren öffentlich ausgeschrieben.


title: Griesheim

text: Am 25. April 2014 wurde mit der Deutschen Telekom eine Vereinbarung „über die Einrichtung des schnellen Internets“ unterzeichnet. Der Pressemitteilung zufolge sollen 96 % der Haushalte in drei Ausbaustufen bis 2017 mit Bandbreiten von 25 bis 50 MBit/s versorgt werden, Griesheim befindet sich demnach in Ausbaugebiet 3. Weitere Details der Vereinbarung (zum Beispiel ob die Versorgung ausschließlich über Festnetz oder auch über LTE realisiert wird und ob es Zusagen für die künftige Erstversorgung von Neubaugebieten per Glasfaser gibt) wurden bisher nicht bekannt gegeben.


title: Griesheim

text: Am 22. April 2016 lud die Stadt Griesheim interessierte Bürger zu einem „ersten Spatenstich an der Baustelle Ecke Kreuzgasse / Groß-Gerauer Straße (Jean-Bernard-Platz)“ ein. Auf der Internetpräsenz der Telekom wird der Ausbau in Griesheim seitdem mit dem Zieltermin „Anfang Dezember 2016“ angegeben.


title: Griesheim

text: Mittlerweile (Stand 23. September 2016) ist auf der Ausbaukarte der Telekom das Ausbaugebiet im Detail ersichtlich. Demnach wird Griesheim mit Ausnahme der VSt-Nahbereiche mit 100 Mbit (VSL+Vectoring) versorgt werden.


title: Griesheim

text: Die Bundesstraße B26 durchquert Griesheim der Länge nach. Sie bildet die verkehrstechnische Hauptachse der Stadt und verbindet sie insbesondere mit Darmstadt.


title: Griesheim

text: Eine schmalspurige dampfbetriebene Nebenbahn nach Darmstadt wurde am 30. August 1886 in Betrieb genommen. Ab 1926 folgte der elektrische Straßenbahnbetrieb. Heute führen die Linien 4 und 9 der Darmstädter Straßenbahn an der Bundesstraße B26 (B26) entlang in die Darmstädter Innenstadt sowie in die unmittelbare Nähe des Darmstädter Hauptbahnhofs. Die Straßenbahnen werden durch die HEAG mobilo GmbH betrieben.


title: Griesheim

text: An der heutigen Grenze zwischen Griesheim und Darmstadt liegt das Darmstädter Kreuz, das die Bundesstraße 26 (B26) mit der Bundesautobahn 5 (BAB 5) und der Bundesautobahn 67 (BAB 67) verbindet.


title: Griesheim

text: Es fahren die Buslinien 42, 45 und 46 ab Griesheim in Richtung Riedstadt, Gernsheim, Groß-Gerau und Trebur.


title: Griesheim

text: Die Bahnstrecke Darmstadt–Worms wurde im Abschnitt von Darmstadt über Griesheim nach Goddelau-Erfelden (ein Teil der Riedbahn) 1869 eröffnet und 1901 zweigleisig ausgebaut. Der Personenverkehr wurde Ende 1970 eingestellt und danach hat die Deutsche Bundesbahn die Gleise nach Goddelau-Erfelden abgebaut. Die Gleise Richtung Darmstadt folgten bis 1991.


title: Volksabstimmung 1920 in Kärnten

text: Die Volksabstimmung 1920 in Kärnten (slowenisch: "Koroški plebiscit" – „Kärntner Volksabstimmung“) war eine der Volksabstimmungen infolge des Vertrags von Saint-Germain. Sie sollte über die staatliche Zugehörigkeit der nach dem Ersten Weltkrieg durch Jugoslawien beanspruchten, überwiegend von Slowenen bewohnten Gebiete im Südosten Kärntens entscheiden.


title: Volksabstimmung 1920 in Kärnten

text: Nachdem Kärnten durch seine Verfassung von 1918 den Beitritt zur Republik Deutschösterreich erklärt hatte, drangen am 5. November 1918 Truppen des Staates der Serben, Kroaten und Slowenen (SHS-Staat) in die südöstlichen Landesteile ein. Die SHS-Polizei rückte in das Rosen- und untere Gailtal vor. Ferlach und das nördlich der Drau gelegene Völkermarkt wurden besetzt. Die Landesregierung verlegte ihren Sitz angesichts dieser Bedrohung nach Spittal an der Drau.


title: Volksabstimmung 1920 in Kärnten

text: Am 5. Dezember 1918 beschloss die provisorische Kärntner Landesregierung unter dem Landesverweser Arthur Lemisch – ohne Unterstützung durch die Wiener Regierung und sogar gegen deren Willen – den bewaffneten Widerstand gegen ein weiteres Vordringen der SHS-Truppen. Der Kampf, auch als Kärntner Abwehrkampf bezeichnet, begann im Gailtal mit der Rückeroberung von Arnoldstein am 5. Jänner 1919, einem Vormarsch gegen das Rosental und der Rückeroberung von Ferlach. Am 14. Jänner wurde ein Waffenstillstand geschlossen; eine US-amerikanische Kommission (die sogenannte „Miles-Mission“, benannt nach ihrem Leiter Lt. Col. Sherman Miles) studierte vor Ort die strittigen Gebietsfragen. Bis zum 7. Mai 1919 waren alle bis auf die laut Waffenstillstandsvertrag geräumten Gebiete entsetzt.


title: Volksabstimmung 1920 in Kärnten

text: Der Friedensvertrag von St. Germain 1919 sah eine Volksabstimmung in Südkärnten vor; ohne Abstimmung wurden das Kanaltal Italien zugeschlagen und das Mießtal, Unterdrauburg, sowie die Gemeinde Seeland (Kankertal) dem SHS-Königreich zugeschlagen und gehören heute zu Slowenien. Nach dem Beschluss einer Volksabstimmung versuchte Jugoslawien erneut, durch Waffengewalt vollendete Tatsachen zu schaffen. Reguläre Truppen unter dem Befehl von General Rudolf Maister überschritten am 28. Mai 1919 die Grenze und besetzten am 6. Juni Klagenfurt, das sie aber nach Aufforderung des Obersten Rats der Alliierten in Paris wieder räumen mussten. Von da an unterblieben weitere Kämpfe. Bis 13. September 1920, also kurz vor der Volksabstimmung, war die südliche „Zone A“ von Truppen des SHS-Staates besetzt und blieb bis nach der Volksabstimmung unter SHS-Kontrolle, die nördliche „Zone B“ verblieb unter österreichischer Kontrolle. Hätte sich „Zone A“ für einen Anschluss an das SHS-Reich entschieden, hätte ebenfalls in der „Zone B“ (die auch Klagenfurt beinhaltete) abgestimmt werden müssen.


title: Volksabstimmung 1920 in Kärnten

text: Am 10. Oktober 1920 fand eine Volksabstimmung im Grenzgebiet Südkärntens statt, in dem die slowenischsprachige Volksgruppe etwa 70 % der Gesamtbevölkerung ausmachte: 59,04 % stimmten für Österreich. Aus dem Ergebnis ging hervor, dass auch ein erheblicher Teil (etwa 40 %) der Kärntner Slowenen für den Verbleib bei Österreich gestimmt hatte. Dabei war die Zustimmung zur Angliederung an den SHS-Staat in den südlichen, an Slowenien angrenzenden Gemeinden tendenziell stärker als in den nördlicher gelegenen Gemeinden.


title: Volksabstimmung 1920 in Kärnten

text: Das Votum der Slowenen für Österreich ist vor allem auf die tradierten sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Bindungen innerhalb der historisch gewachsenen Grenzen Kärntens zurückzuführen. Klagenfurt war auch für die „Zone A“ das wirtschaftliche und infrastrukturelle Zentrum. Durch die von Jugoslawien angestrebte Grenzziehung sah man Absatzmärkte gefährdet und Familien von Trennung bedroht. Glaubens- und Mentalitätsunterschiede, die demokratische Staatsform Österreichs und dessen höherer Entwicklungsgrad und Wohlstand sowie die Zusagen bezüglich des Minderheitenschutzes spielten ebenfalls eine Rolle.


title: Volksabstimmung 1920 in Kärnten

text: Nach der Volksabstimmung versuchte der SHS-Staat neuerlich, Kärnten zu besetzen, musste aber nach einer kategorischen Aufforderung der Botschafterkonferenz in Paris vom 16. Oktober 1920 und nachfolgenden Demarchen ähnlichen Inhalts durch Großbritannien, Frankreich und Italien seine Truppen aus Kärnten wieder zurückziehen. Auch seitens des Wiener Außenamtes erfolgten energische Proteste. Am 18. November 1920 gelangte die „Zone A“ wieder unter österreichische Verwaltung. Am 22. November 1920 kehrte das Abstimmungsgebiet unter die Souveränität Österreichs zurück.


title: Volksabstimmung 1920 in Kärnten

text: Der 10. Oktober ist in Kärnten ein – nicht generell arbeitsfreier – Feiertag. Schulen haben an diesem Tag geschlossen.


title: Volksabstimmung 1920 in Kärnten

text: Die Volksabstimmung vom 10. Oktober 1920 ist einer der wenigen Fälle demokratischen Ausdrucks des von Woodrow Wilson proklamierten Selbstbestimmungsrechts der Völker nach 1918. Allerdings sorgt das etwa zwei Wochen vor Volksabstimmung abgegebene Versprechen der Kärntner Landesversammlung, dass sie die „sprachliche und ihre nationale Eigenart [der Slowenen] jetzt und alle Zeit wahren will“, bis heute für Kontroversen wie beispielsweise den Ortstafelstreit.


title: Informationsfreiheitsgesetz

text: Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) regelt den Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen gegenüber Bundesbehörden und sonstigen Bundesorganen.


title: Informationsfreiheitsgesetz

text: Das Gesetz gewährt jeder Person einen voraussetzungslosen Rechtsanspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen von Bundesbehörden. Eine Begründung durch Interesse rechtlicher, wirtschaftlicher oder sonstiger Art ist nicht erforderlich.


title: Informationsfreiheitsgesetz

text: „Amtliche Information“ ist jede amtlichen Zwecken dienende Aufzeichnung, unabhängig von der Art ihrer Speicherung, also beispielsweise Schriftstücke in herkömmlichen Akten, elektronisch gespeicherte Informationen, Zeichnungen, Grafiken, Pläne, Ton- und Videoaufzeichnungen.


title: Informationsfreiheitsgesetz

text: Der Anspruch richtet sich gegen Bundesbehörden im Sinne des Verwaltungsverfahrensgesetzes. Bedient sich eine Bundesbehörde zur Erfüllung ihrer Aufgaben einer juristischen oder natürlichen Person des Privatrechts, so ist sie auch dann auskunftspflichtig, wenn die begehrten Informationen bei der privatrechtlichen Person vorliegen.


title: Informationsfreiheitsgesetz

text: Der Begriff der Informationsfreiheit ist jedoch mehrdeutig und deshalb potentiell missverständlich. Die Informationsfreiheit beschreibt in Zusammenhang mit dem vorliegenden Gesetz nämlich nicht die Verwirklichung des mit der grundgesetzlichen Meinungsfreiheit einhergehenden Grundrechts, sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten (Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Grundgesetz). Präziser wären deshalb die Begriffe „Informationszugang“, „Transparenz“ (z. B. in Hamburg) oder „Akteneinsicht“ (so in Brandenburg).


title: Informationsfreiheitsgesetz

text: Die Weiterverwendung der Informationen ist gesondert normiert. Vom 19. Dezember 2006 bis zum 23. Juli 2021 war dies im Informationsweiterverwendungsgesetz geregelt. Seit dem 23. Juli 2021 gilt stattdessen das Datennutzungsgesetz.


title: Informationsfreiheitsgesetz

text: Durch den in § 1 formulierten Grundsatz ist die Gültigkeit für die Bundesländer ausgeschlossen. Schutzbestimmungen für Interessen eines Bundeslandes sind hingegen ebenfalls nicht formuliert. Mittelbar ist damit die Informationsfreiheit zu Landesbelangen eingeschlossen, soweit eine Bundesbehörde (§ 1 Abs. 1 Satz 1) über diese (überhaupt, qua tatsächlicher Anwendung von Landesrecht) Auskunft erteilen kann. Entsprechende Landesgesetze sind nicht in allen Bundesländern beschlossen. Informationsregister (wie beispielsweise im Land Bremen) oder das Recht zur Akteneinsicht (wie beispielsweise im Land Brandenburg) geben ebenfalls lediglich Aufschluss über dokumentierte Vorgänge.


title: Informationsfreiheitsgesetz

text: Das Gesetz enthält zahlreiche Ausnahmetatbestände, durch die das Recht auf Informationszugang eingeschränkt oder ganz verwehrt werden kann.


title: Informationsfreiheitsgesetz

text: Die Informationsfreiheit bezieht sich ausschließlich auf abgeschlossene dokumentierte Vorgänge, öffnet also keinen Zugang zu laufenden Planungen (§ 3 Schutz von besonderen öffentlichen Belangen, § 4 Schutz des behördlichen Entscheidungsprozesses).


title: Informationsfreiheitsgesetz

text: Die Informationsfreiheit schließt weiter personenbezogene Daten (§ 5) und betriebsbezogene Daten (§ 6) aus. So darf ein Zugang zu personenbezogenen Daten nur dann gewährt werden, soweit das Informationsinteresse des Antragstellers das schutzwürdige Interesse des Betroffenen überwiegt oder der Betroffene eingewilligt hat. Bezüglich der Inhalte von Personalakten und Personalverwaltungssystemen besteht kein Informationszugangsanspruch. Informationen über Namen und dienstliche Anschriften von Beschäftigten sollen jedoch grundsätzlich zugänglich gemacht werden. Dasselbe gilt für Informationen zu Gutachtern und Sachverständigen.


title: Informationsfreiheitsgesetz

text: Für den Bundesnachrichtendienst und das Bundesamt für Verfassungsschutz gibt es eine Bereichsausnahme. Sie sind ebenso wenig zur Auskunft verpflichtet wie der Bundesrechnungshof, der 2013 durch eine Änderung der Bundeshaushaltsordnung vom Anwendungsbereich des Gesetzes ausgenommen wurde.


title: Informationsfreiheitsgesetz

text: Der Bundestag weigerte sich jahrelang, Ausarbeitungen der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages nach dem IFG herauszugeben. Nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts 2015 einer Kampagne der Organisationen FragDenStaat.de und Abgeordnetenwatch.de änderte sich dies. Die Organisationen hatten eine Liste von 3.800 Bundestagsgutachten veröffentlicht und Nutzer hatten mehr als 2.000 Gutachten nach dem IFG angefragt. Der Ältestenrat des Bundestags entschied am 18. Februar 2016, alle angefragten Gutachten sowie künftig auch alle neuen Gutachten auf der Webseite des Bundestages zu veröffentlichen.


title: Informationsfreiheitsgesetz

text: Die Behörde gewährt den Informationszugang grundsätzlich nur auf Antrag, und zwar „unverzüglich“ durch Auskunftserteilung, Gewährung von Akteneinsicht oder „auf sonstige Weise“, z. B. durch Abhörenlassen einer Tonaufzeichnung oder Recherche in einer Datenbank. Der Antrag hierfür kann mit einem formlosen Schreiben, aber auch mündlich oder telefonisch erfolgen. Die Behörde kann Gebühren und Auslagen in Höhe bis zu 500 € erheben. Für die Erfüllung des Antrags gelten die Regeln des Verwaltungsverfahrensgesetzes. Die Ablehnung des Antrags ist ein Verwaltungsakt, der mit Widerspruch und Verpflichtungsklage angefochten werden kann.


title: Informationsfreiheitsgesetz

text: Die Abkehr vom Amtsgeheimnis führt dazu, dass Informationsersuchen dritter Personen, die nicht an einem Verwaltungsverfahren beteiligt sind, künftig nicht einfach pauschal zurückgewiesen werden können. Stattdessen muss grundsätzlich Zugang zu den begehrten Informationen gewährt werden, es sei denn, im Einzelfall stehen schützenswerte und höherwertige Interessen Dritter dem Informationszugang entgegen. Die Behörde muss dies einzelfallbezogen prüfen und darlegen.


title: Informationsfreiheitsgesetz

text: Unabhängig von konkreten Anträgen auf Informationszugang müssen die Bundesbehörden künftig bestimmte Informationen allgemeiner Art von Amts wegen öffentlich bekannt machen. Dabei handelt es sich um Verzeichnisse, aus denen sich die vorhandenen Informationssammlungen und Informationszwecke erkennen lassen, um Organisationspläne und um Aktenpläne. Diese Informationen sollen im Internet veröffentlicht werden.


title: Informationsfreiheitsgesetz

text: Trotz des umfangreichen Katalogs von Ausnahmetatbeständen gilt seit dem 1. Januar 2006 der Grundsatz, dass die Gewährung von Zugang zu behördlichen Informationen die Regel ist und die Verwehrung des Zugangs die Ausnahme. Dies ist ein Paradigmenwechsel; zuvor galt das Prinzip, dass behördliche Informationen grundsätzlich nicht öffentlich sind, es sei denn, es besteht ein spezialgesetzlich normierter Auskunftsanspruch.


title: Informationsfreiheitsgesetz

text: Im Dezember 2008 wurde auf Initiative des damaligen bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer eine Gesetzesänderung angestrebt, die die allgemeine Einsichtnahme in Akten der Bankenaufsicht vom Recht auf Informationszugang ausnehmen sollte.


title: Informationsfreiheitsgesetz

text: Im Rahmen der offiziellen Gesetzesevaluation von 2012 traten einige Schwächen des Gesetzes auf, darunter unklare Tatbestände und fehlende Abwägungsmöglichkeiten von Ausnahmen mit dem öffentlichen Interesse. 2013 wurde das Gesetz jedoch lediglich im Rahmen der Strukturreform des Gebührenrechts geändert. In § 10 wurde dabei das Wort „Amtshandlungen“ durch die Wörter „individuell zurechenbare öffentliche Leistungen“ ersetzt. 2019 wurde das IFG durch Artikel 9 des Zweiten Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetzes EU (2. DSAnpUG-EU) erneut geringfügig geändert. Die dritte und bislang letzte Änderung (Stand: August 2020) betraf die Aktualisierung des vollständigen Titels des Bundesinnenministeriums in § 10 durch die Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung (11. ZustAnpV).


title: Informationsfreiheitsgesetz

text: Jeder kann den Bundesbeauftragten für die Informationsfreiheit anrufen, wenn er sein Recht auf Informationszugang nach diesem Gesetz als verletzt ansieht. Die Aufgabe des Informationsfreiheitsbeauftragten wird von dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz wahrgenommen. Die Befugnisse des Bundesbeauftragten für die Informationsfreiheit entsprechen teilweise denjenigen des Bundesbeauftragten für den Datenschutz nach dem Bundesdatenschutzgesetz. Im Rahmen der Informationsfreiheit kann der Bundesbeauftragte ein Fehlverhalten einer öffentlichen Stelle allerdings lediglich beanstanden, jedoch nicht die Herausgabe einer Information anordnen. Auch hemmt die Anrufung des Beauftragten keine Rechtsmittelfrist.


title: Informationsfreiheitsgesetz

text: Vor dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes, das am 1. Januar 2006 in Kraft getreten ist, bestand kein allgemeines Einsichtsrecht für Bürger in Behördenunterlagen auf Bundesebene.


title: Informationsfreiheitsgesetz

text: Es gab eine Vielzahl von Einzelregelungen, etwa Einsichtsrechte in Register und Archive sowie Beteiligtenrechte im Verfahrensrecht. Im Verfahrensrecht gilt der Grundsatz, dass zur Geltendmachung oder Verteidigung rechtlicher Interessen von Verfahrensbeteiligten die Behörde den Beteiligten Einsicht in die das Verfahren betreffenden Akten zu gestatten hat, mit Ausnahme von Entwürfen zu Entscheidungen im Verwaltungsverfahren sowie von Arbeiten zu deren unmittelbarer Vorbereitung. Soweit die ordnungsgemäße Erfüllung der Aufgaben der Behörde beeinträchtigt wird, das Bekanntwerden des Inhalts der Akten dem Wohl des Bundes oder eines Landes Nachteile bereiten würde oder die Vorgänge nach einem Gesetz oder ihrem Wesen nach geheim gehalten werden müssen, besteht für die Behörde keine Verpflichtung, Akteneinsicht zu gewähren. ( VwVfG).


title: Informationsfreiheitsgesetz

text: Lange Zeit gab es – außer einer Reihe von Einzelregelungen, bestimmte Register einzusehen (zum Beispiel bei berechtigtem Interesse das Grundbuch), dem Einsichtsrecht des an einem Verwaltungsverfahren Beteiligten sowie bereichsspezifischer Auskunftsrechte Betroffener nach dem Datenschutzrecht – kein allgemeines Einsichtsrecht für Bürger in Behördenunterlagen.


title: Informationsfreiheitsgesetz

text: Ein allgemeines Einsichtsrecht für jedermann besteht seit 1994 nur für Umweltinformationen aufgrund einer Richtlinie der Europäischen Gemeinschaft.


title: Informationsfreiheitsgesetz

text: Während bereits 1998 in Brandenburg, 1999 in Berlin, 2000 in Schleswig-Holstein und 2002 in Nordrhein-Westfalen Informationsfreiheitsgesetze in Kraft getreten waren, gestaltete sich der Weg zu einem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes als langwierig.


title: Informationsfreiheitsgesetz

text: Zwar wurde schon 1997 unter der schwarz-gelben Koalition ein Entwurf für ein IFG von der Oppositionsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vorgelegt, 1998 in der Koalitionsvereinbarung der rot-grünen Koalition zur 14. Legislaturperiode die Schaffung eines IFG festgeschrieben und ein entsprechender Gesetzentwurf auch von der Bundesregierung vorbereitet (IFG RefE), doch kam es aufgrund verschiedener Vorbehalte von Seiten der Ministerialbürokratie letztendlich nicht zur Einbringung einer Gesetzesvorlage. Auch im Koalitionsvertrag der rot-grünen Koalition zur 15. Legislaturperiode wurde wieder ein IFG vereinbart, doch wiederum scheiterte dessen Verwirklichung am Widerstand der Ministerialbürokratie. Nachdem bereits 2002 ein Professorenentwurf für ein IFG (IFG-ProfE) vorgelegt worden war, wurde am 2. April 2004 in Berlin nun auch von nichtstaatlichen Organisationen ein Gesetzentwurf vorgelegt. Obwohl die Bundesregierung nach eigener Aussage weiterhin daran festhielt, ein IFG in den Bundestag einzubringen, ging die Initiative schließlich von den Regierungskoalitionsfraktionen aus, die am 14. Dezember 2004 einen Gesetzentwurf aus der Mitte des Bundestages einbrachten.


title: Informationsfreiheitsgesetz

text: Bereits nach der – in der Staatspraxis unüblichen – Mindestfrist von drei Tagen fand dann am 17. Dezember 2004 die erste Beratung über den Gesetzentwurf statt, nach der der Entwurf u. a. an den federführenden Innenausschuss überwiesen wurde. Vor diesem fand am 14. März 2005 eine erste Sachverständigenanhörung zum Entwurf statt; am 1. Juni 2005 beriet der Innenausschuss abschließend über den Entwurf und legte dem Bundestag seinen Bericht und die Beschlussempfehlung vor, in der er empfahl, den Gesetzentwurf in der Ausschussfassung anzunehmen. Die zweite und dritte Beratung fand in der 179. Sitzung des Bundestages am 3. Juni 2005 statt. Der Gesetzentwurf wurde in zweiter Beratung mit großer Mehrheit angenommen und in der Schlussabstimmung mit den Stimmen der Koalition gegen die Stimmen der CDU/CSU und bei Enthaltung der FDP und der Fraktionslosen Petra Pau, PDS, gemäß Abs. 2 Satz 1 GG beschlossen.


title: Informationsfreiheitsgesetz

text: Der Gesetzesbeschluss für das Einspruchsgesetz wurde gemäß Abs. 1 GG an den Bundesrat weitergeleitet, welcher am 8. Juli 2005, dem letzten Tag der Drei-Wochen-Frist zur Anrufung des Vermittlungsausschusses, über eine entsprechende Empfehlung seiner Ausschüsse zur Anrufung abstimmte. Bei Einberufung des Vermittlungsausschusses wäre das IFG mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit der Auflösung des 15. und Konstituierung des 16. Deutschen Bundestages am 18. Oktober 2005 infolge der am 1. Juli 2005 gescheiterten Vertrauensfrage des Bundeskanzlers anheimgefallen, doch kam durch die von der FDP betriebene Stimmenthaltung auch der schwarz-gelb regierten Bundesländer Baden-Württemberg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt die gemäß Abs. 3 Satz 1 GG, § 31 GOBR zur Anrufung erforderliche Stimmenmehrheit nicht zustande, womit das IFG schließlich am 5. September ausgefertigt und am 13. September 2005 im Bundesgesetzblatt verkündet werden konnte.


title: Informationsfreiheitsgesetz

text: Ein Diskussionsthema war die Frage, wie weit das Amtsgeheimnis und vor allem der in Deutschland besonders starke Datenschutz in der EU und seinen Mitgliedsstaaten vor dem Hintergrund der Informationsfreiheit gehen kann und darf.


title: Informationsfreiheitsgesetz

text: Die ersten Fälle ließen wegen restriktiver Interpretation des Gesetzes, Hinhaltetaktik und unverhältnismäßig hoher Gebühren Kritik laut werden:


title: Informationsfreiheitsgesetz

text: Die erste Klage erhob der Sozialhilfe-Verein Tacheles Mitte April 2006 beim Sozialgericht Düsseldorf auf Herausgabe der Durchführungshinweise und Handlungsempfehlungen zum Arbeitslosengeld durch die Bundesagentur für Arbeit (BA). Die Unterlagen liegen nach Angaben der BA im Intranet vor, dennoch wurde die am 2. Januar 2006 beantragte Herausgabe unter Berufung auf technische Probleme und amtsinterne Abstimmungsschwierigkeiten wiederholt verzögert. Am 13. Juli 2006 einigten sich die Erwerbsloseninitiative und die Bundesagentur für Arbeit in einem Vergleich vor dem Sozialgericht, dass die begehrten Informationen nunmehr aktuell von der Bundesagentur für Arbeit im Internet veröffentlicht werden.


title: Informationsfreiheitsgesetz

text: Aus einer Kleinen Anfrage der Grünen vom Februar 2009 ergab sich, dass 2008 bei leicht gestiegener Zahl der Anträge im Vergleich zum Vorjahr mehr als doppelt so viele abgelehnt wurden. Manfred Redelfs, Recherchechef von Greenpeace Deutschland, stellte 2010 fest, eine Kultur der Transparenz habe sich bislang noch nicht durchgesetzt. Die Behörden neigten bei für sie heiklen Anfragen dazu, Auskunftsanfragen zunächst einmal abzulehnen. Der Ball liege dann bei den Gerichten, die im Zweifelsfall entscheiden müssten, ob ein Auskunftsanspruch berechtigt gewesen sei oder nicht. Die Behörden schöben also die Verantwortung von sich. Das sei menschlich nachvollziehbar, aber nicht im Sinne einer offenen Gesellschaft und einer transparenten Verwaltung.


title: Informationsfreiheitsgesetz

text: Das Bundesverwaltungsgericht hat mit seinem Urteil vom 3. November 2011 in letzter Instanz entschieden, dass das Informationsfreiheitsgesetz grundsätzlich auch für die gesamte Tätigkeit der Bundesministerien gilt; nach diesem richtungsweisenden Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts darf ein Bundesministerium den Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen – zum Beispiel hausinterne Unterlagen zu einem Gesetzgebungsverfahren oder Stellungnahmen gegenüber dem Petitionsausschuss – ab sofort nicht mehr mit der Begründung ablehnen, dass die Unterlagen die Regierungstätigkeit betreffen.


title: Informationsfreiheitsgesetz

text: Laut dem 3. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit, welcher durch den damaligen Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar herausgegeben wurde, wurden 2011 3.280 und im Jahr 2010 1.557 Anträge nach dem Informationsfreiheitsgesetz gestellt. Laut einer Statistik des Bundesministerium des Innern wurden im Jahr 2015 9325 Anträge gestellt. Gründe für die starke Zunahme waren Massenanfragen an den Geschäftsbereich des Bundesfinanzministeriums durch Anwaltskanzleien und die vereinfachte Antragstellung für Bürger durch das Online-Tool FragDenStaat.de. Bis 2017 stieg die Zahl der jährlichen Anträge an Bundesbehörde laut Statistik des Bundesinnenministeriums auf 12.198.


title: Informationsfreiheitsgesetz

text: Im Oktober 2016 gab das Bundesverwaltungsgericht zwei Journalisten recht, die sich gegen eine Kostenrechnung des Bundesinnenministeriums über rund 15.000 Euro gewehrt hatten. Dabei ging es um Einsicht in Akten deutscher olympischer Sportverbände und die Sportförderung durch den Bund. Beide Vorinstanzen hatten ebenfalls gegen das Ministerium entschieden. Das Bundesverwaltungsgericht urteilte, eine Gebühr von 500 Euro sei gerechtfertigt, zuvor hatte das Bundesinnenministerium mitgeteilt, dass die Anfrage in 31 Einzel-Anfragen zu je 500 Euro plus Auslagen aufgeteilt werden müsste, dies sah das Bundesverwaltungsgericht anders. (BVerwG 7 C 6.15 vom 20. Oktober 2016). So wurden auch die Gebühren für Kopien als unbegründet zurückgewiesen, da keine ausreichende Ermächtigungsgrundlage vorliegt.


title: Informationsfreiheitsgesetz

text: Im März 2019 entschied das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main auf eine Klage von BuzzFeed News, dass auch die bundeseigene Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) eine Behörde ist und unter das IFG fällt. Die KfW hatte zuvor IFG-Anträge regelmäßig mit der Begründung abgelehnt, sie sei eine privatwirtschaftliche Bank.


title: Informationsfreiheitsgesetz

text: In der Rechtsprechungsdatenbank der Landesbeauftragten für Akteneinsicht Brandenburg finden sich rund 500 Urteile zu den Informationsfreiheitsgesetzen von Bund und Ländern.


title: Informationsfreiheitsgesetz

text: Bisher haben 14 Bundesländer für ihren Zuständigkeitsbereich jeweils eigene Informationsfreiheitsgesetze erlassen. In Bayern und Niedersachsen existiert hingegen kein solches Gesetz. Hamburg, Bremen, Rheinland-Pfalz, Sachsen und Thüringen haben Transparenzgesetze, die neben dem Informationszugang auf Antrag auch aktive Veröffentlichung von Informationen durch informationspflichtige Stellen regeln.


title: Grüne Wiese (Cocktail)

text: Grüne Wiese (auch Grüne Witwe, Grüner Frosch oder Grüner Engel) ist ein Cocktail, der in den 1980er Jahren vor allem in der DDR als Partycocktail populär war. Noch heute wird der Longdrink z. B. im Café am "Schaugarten" in Waren (Müritz) unter dem Namen „Müritzwelle“ angeboten.


title: Grüne Wiese (Cocktail)

text: Der einfache Longdrink besteht aus einer Mischung von Blue Curaçao und Orangensaft, wodurch er seine grüne Farbe erhält, und wird in der Regel mit Sekt aufgefüllt, mit einem Fruchtspieß oder einer Orangenscheibe garniert und mit einem Kunststoff-Trinkhalm serviert.


title: Grüne Wiese (Cocktail)

text: Die "Grüne Wiese" wird in der Grundversion aus einer Mischung von Blue Curacao, einem blau gefärbten Orangenlikör, und Orangensaft zubereitet. Das Mischungsverhältnis kann variieren und ist vor allem abhängig von weiteren Zutaten. In Rezepten werden zum Beispiel 4 cl Blue Curaçao mit 12 cl Orangensaft auf Eiswürfeln serviert oder je 2 cl Blue Curaçao und Orangensaft gemischt und mit 6 cl Sekt aufgefüllt. Dabei wird klassisch ein trockener Sekt der in der DDR beliebten Marke Rotkäppchen verwendet.


title: Grüne Wiese (Cocktail)

text: Wichtig ist die grüne Färbung des Cocktails, die als Mischfarbe von Blue Curaçao und Orangensaft entsteht. Wird der blaue Likör erst ganz zum Schluss vorsichtig in das Glas gegeben, sinkt er zu Boden und man erhält vor dem Umrühren einen Farbverlauf von Gelb über Grün zu Blau. Neben den Standardrezepten gibt es auch Varianten mit weiteren Zutaten, etwa mit Bananenlikör, Bananensaft oder mit Wodka.


title: Grüne Wiese (Cocktail)

text: Die "grüne Wiese" war, unter zahlreichen Namen, vor allem in den 1980er Jahren in der DDR als Party- und Barcocktail beliebt und gilt bis heute als einer der bekanntesten typischen DDR-Cocktails. Anfangs gab es Schwierigkeiten mit dem Blue Curaçao, da in der DDR grundsätzlich nur giftige Flüssigkeiten mit blauer Farbe gekennzeichnet werden durften. Hinzu kam, dass Curaçao-Likör in der DDR in Gestattungsproduktion hergestellt wurde, sodass er nur im Intershop oder in Delikatläden erhältlich war. Als Delikat-Produkt der Marke „Zahnaer Edellikör“ wurde ein Blue Curaçao mit 30 % vol. aus dem VEB Likörfabrik Zahna (VEB Getränkekombinat Dessau) vertrieben. Dieser soll aber trotz seines hohen Preises von 28 Mark nicht so gut gefärbt haben wie das Produkt aus dem Intershop.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist gemäß Artikel 20 Absatz 1 Satz 1 Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern die Volksvertretung bzw. das Landesparlament von Mecklenburg-Vorpommern. Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist damit auch ein Verfassungsorgan des Landes.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern war das Landesparlament des Landes Mecklenburg-Vorpommern in der SBZ und DDR von 1946 bis zur Suspendierung der Länder 1952. Im Januar 1947 wurde das Land in Land Mecklenburg umbenannt. Die Bezeichnung des Landtags lautete danach Landtag Mecklenburg.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Nach der Wiederbegründung des Landes Mecklenburg-Vorpommern 1990 infolge der Wiedervereinigung Deutschlands am 3. Oktober 1990 fand am 14. Oktober 1990 die erste Landtagswahl statt. Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern konstituierte sich dann erstmals am 26. Oktober 1990, zwölf Tage nach der ersten Landtagswahl und 23 Tage nach der Wiedervereinigung Deutschlands.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Die erste Landtagswahl des neu gegründeten Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern fand am 14. Oktober 1990 statt.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Die erste Landesregierung war eine von Alfred Gomolka geführte Koalition aus CDU und FDP, welche zunächst als Minderheitsregierung von einem fraktionslosen Abgeordneten, der bis September der SPD angehört hatte, toleriert wurde, sich jedoch durch den Übertritt dieses Abgeordneten auf eine eigene Mehrheit stützen konnte. 1992 kam es zu einem Zerwürfnis, nachdem Gomolka seinen Justizminister Ulrich Born aufgrund des Vorwurfes von „Illoyalität“ entlassen hatte. Die CDU-Fraktion entzog ihm daraufhin das Vertrauen. Auch aufgrund der Werftenkrise, bei der das ehemalige Schiffbaukombinat an die Bremer Vulkan AG verkauft werden sollte, trat Gomolka am 15. März 1992 zurück. Er hatte sich als einziger gegen einen Verkauf der ostdeutschen Werften an die Westkonkurrenten gewehrt. Am 19. März folgte ihm Berndt Seite (CDU) als Ministerpräsident (Kabinett Seite I).


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Während die CDU ihre Position behaupten konnte, verpasste ihr Koalitionspartner FDP mit 3,8 % den Wiedereinzug in das Parlament. Ministerpräsident Seite bildete daraufhin eine Große Koalition (Kabinett Seite II).


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Wahlsiegerin und zum ersten Mal seit 1990 stärkste Kraft wurde die SPD. Der ehemalige Minister für Wirtschaft und Angelegenheiten der europäischen Union sowie amtierende Fraktionsvorsitzende der SPD, Harald Ringstorff, bildete infolgedessen die bundesweit erste SPD-PDS-Koalition.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Bei starkem Stimmenzuwachs der SPD konnte die Koalition unter Ministerpräsident Ringstorff trotz herber Verluste auf Seiten der PDS fortgeführt werden. Die CDU verblieb in der Opposition. Im Juli 2006 beschloss der Landtag Mecklenburg-Vorpommern unter anderem die Dauer der Wahlperiode von 4 Jahre auf 5 Jahre zu erhöhen.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Die 71 Sitze im Landtag Mecklenburg-Vorpommern verteilten sich nach der Wahl am 17. September 2006 wie folgt:


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) führte eine Koalitionsregierung aus SPD und CDU. Stellvertretender Ministerpräsident war Jürgen Seidel (CDU).


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Die Wahl zum 6. Landtag des Landes Mecklenburg-Vorpommern fand am 4. September 2011 statt. Am 18. September 2011 wurde im Wahlkreis Rügen I aufgrund des Todesfalls des CDU-Kandidaten Udo Timm eine Nachwahl durchgeführt. Am 4. Oktober 2011 konstituierte sich der 6. Landtag.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Die 71 Sitze im Landtag Mecklenburg-Vorpommern verteilten sich nach der Wahl am 4. September 2011 wie folgt:


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Die SPD und CDU einigten sich auf eine Fortsetzung der großen Koalition unter Ministerpräsident Erwin Sellering und dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Lorenz Caffier.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Nach der Landtagswahl am 4. September 2016 konstituierte sich der 7. Landtag am 4. Oktober 2016. Er hatte seitdem 71 Abgeordnete, verteilt nach Stimmenanteil auf die Fraktionen der SPD, AfD, CDU und Die Linke.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Die größten außerparlamentarischen Oppositionsparteien waren nach der Wahl Bündnis 90/Die Grünen, FDP und NPD. Unter den Kleinparteien erhielten die Tierschutzpartei (1,2 Prozent), die Familien-Partei und das Anti-Windkraft-Bündnis Freier Horizont die meisten Stimmen (jeweils 0,8 Prozent).


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Die 71 Sitze im Landtag Mecklenburg-Vorpommern verteilten sich nach der Wahl am 4. September 2016 und den Änderungen bis Oktober 2019 wie folgt:


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Am 8. Dezember 2016 wählte der Landtag Mecklenburg-Vorpommern den ehemaligen Landtagsabgeordneten Heinz Müller auf Vorschlag der SPD-Landtagsfraktion zum Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern für fünf Jahre. Müller setzte sich gegen den von der Landtagsfraktion die Linke vorgeschlagenen ehemaligen Datenschutzbeauftragten von Mecklenburg-Vorpommern und ehemaligen Landtagsabgeordneten Karsten Neumann (Die Linke) durch. Am 4. Juli 2017 wählte der Landtag Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig (SPD) zur Ministerpräsidentin des Landes. Damit wurde erstmals eine Frau Regierungschefin in Mecklenburg-Vorpommern.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Am 31. August 2017 trat der Abgeordnete Holger Arppe aus der AfD-Fraktion aus und war seitdem fraktionsloser Abgeordneter.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Am 25. September 2017 traten die Abgeordneten Christel Weißig, Matthias Manthei, Bernhard Wildt und Ralf Borschke aus der AfD-Fraktion aus und gründeten die Fraktion Bürger für Mecklenburg-Vorpommern (kurz: BMV).


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Am 13. November 2018 benannte sich die Fraktion der BMV um in FREIE WÄHLER/Bürger für Mecklenburg-Vorpommern, Kurzform FREIE WÄHLER/BMV.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Am 22. Mai 2019 wählte der Landtag Birgit Hesse (SPD) zur Landtagspräsidentin. Ihre Vorgängerin, Sylvia Bretschneider (SPD), verstarb Ende April 2019.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Am 1. Oktober 2019 löste sich die Fraktion FREIE WÄHLER/BMV auf. Die Abgeordneten Matthias Manthei und Bernhard Wildt traten der CDU bei, Ralf Borschke wieder der AfD und Christel Weißig war seitdem fraktionslos.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Die konstituierende Sitzung fand am 26. Oktober 2021 statt, eröffnet von Alterspräsident Horst Förster. Birgit Hesse wurde vom Landtag zur Präsidentin gewählt, zur 1. Vizepräsidentin Beate Schlupp und zur 2. Vizepräsidentin Elke-Annette Schmidt. Ein vorläufiger Ausschuss, der bis zur Einsetzung der ständigen Ausschüsse des Landtages deren Aufgaben erledigt, wurde eingesetzt. In der 2. Sitzung am 15. November 2021 wurde die Einsetzung von neun Ausschüssen beschlossen.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Als Stätte der politischen Willensbildung ist der Landtag als zentrales Organ der Legislative des Landes zuständig für die Wahl des Ministerpräsidenten, die Verabschiedung beziehungsweise die Änderung von Landesgesetzen sowie die Kontrolle der Landesregierung und der Landesverwaltung. Die Wahlperiode beträgt seit 2006 fünf Jahre.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Durch die Föderalismusreform wurden weitere Gesetzgebungszuständigkeiten auf die Länder verlagert. Hierzu zählen:


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text: Gesetzentwürfe können gemäß Artikel 55 Absatz 1 Verf.MV auf drei unterschiedlichen Wegen in den Landtag eingebracht werden:


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text: Gesetzesinitiativen aus dem Volk müssen von mindestens 15.000 (Volksinitiative) bzw. 120.000 Wahlberechtigten (Volksbegehren) unterstützt werden. Durch Volksentscheid ist ein Gesetzentwurf angenommen, wenn die Mehrheit der Abstimmenden, mindestens aber ein Drittel der Wahlberechtigten, zugestimmt hat.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Gesetzentwürfe werden mindestens zweimal im Landtag beraten (erste und zweite Lesung). In der ersten Lesung (Grundsatzberatung) werden die allgemeinen Grundsätze der Vorlage besprochen. Am Ende der ersten Lesung überweist das Plenum in der Regel den Gesetzentwurf in die zuständigen Fachausschüsse des Landtages, wobei ein Ausschuss als sogenannter federführender Ausschuss benannt wird. Zu den Beratungen der Ausschüsse werden im federführenden Ausschuss oft Sachverständige eingeladen und gehört (Öffentliche Anhörung). Im Ergebnis der Ausschussberatungen gibt der federführende Ausschuss dem Landtag eine Beschlussempfehlung.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: In der zweiten Lesung des Gesetzentwurfes (Einzelberatung) werden die Bestimmungen des Entwurfes einzeln beraten und abgestimmt. Am Schluss wird über die Gesetzesvorlage im Ganzen abgestimmt (Schlussabstimmung).


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Der Präsident des Landtages leitet dann die Beschlüsse der Landesregierung zu. Der Ministerpräsident fertigt unter Mitzeichnung der beteiligten Minister die verfassungsgemäß zustande gekommenen Gesetze aus und veranlasst die Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes Mecklenburg-Vorpommern.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern wählt den Ministerpräsidenten mit der Mehrheit seiner Mitglieder in geheimer Abstimmung. Der Ministerpräsident ernennt und entlässt die Minister.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Volke und dem Lande widmen, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung von Mecklenburg-Vorpommern sowie die Gesetze wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegenüber jedermann üben werde.“ Der Eid kann mit der religiösen Bekräftigung „So wahr mir Gott helfe.“ abgeschlossen werden.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Der Landtag verfügt über ein weitreichendes Frage- und Auskunftsrecht gegenüber der Landesregierung. Gleichzeitig hat die Landesregierung eine umfassende Informationspflicht gegenüber dem Landtag (Art. 40 und 39 der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern).


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Darüber hinaus kann der Landtag zur Aufklärung von Tatbeständen im öffentlichen Interesse Untersuchungsausschüsse einrichten, die mit umfangreichen Rechten ausgestattet sind. Zur Aufklärung von Tatbeständen im öffentlichen Interesse hat der Landtag das Recht, und auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder die Pflicht, einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss einzusetzen (Artikel 34 der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern). Im Untersuchungsausschuss sind die Fraktionen mit mindestens je einem Mitglied vertreten. Im Übrigen werden die Sitze nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen verteilt, um zu sichern, dass die Mehrheitsverhältnisse im Untersuchungsausschuss denen im Landtag entsprechen.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Bürger können sich jederzeit mit Anregungen, Bitten und Beschwerden an den Landtag bzw. dessen Petitionsausschuss wenden (Art. 35 der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern). Außerdem wählt der Landtag jeweils für sechs Jahre einen Bürgerbeauftragten. Dieser unterstützt die Bürger bei der Wahrung ihrer Rechte gegenüber der Landesregierung und den Trägern der öffentlichen Verwaltung. Er berät und unterstützt auch in sozialen Angelegenheiten. Der Bürgerbeauftragte ist in der Ausübung seines Amtes unabhängig und nur dem Gesetz verpflichtet.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Artikel 20 Absatz 2 Satz 2 Verf. MV schreibt eine Mindestanzahl von 71 Abgeordneten im Landtag Mecklenburg-Vorpommern vor. Die von der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern vorgeschriebene Mindestanzahl an Abgeordneten kann auch überschritten werden. Dies geschieht grundsätzlich durch sogenannte Überhang- und Ausgleichsmandate.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Mecklenburg-Vorpommerns Abgeordnete sind gemäß Artikel 22 Absatz 1 Verf. MV weder an Aufträge noch an Weisungen gebunden; man spricht auch vom sogenannten freien Mandat.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Der amtliche Namenszusatz für die Mitglieder des Landtages Mecklenburg-Vorpommerns lautet "MdL". Näheres zu den Rechten des (Abgeordneten-)Mandats regelt insbesondere Artikel 22 Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: vom 23. Mai 1993 (Kurz: Verf. MV) und das Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern – Abgeordnetengesetz – in der Fassung der Bekanntmachung vom 1. Februar 2007.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Ab Januar 2022 (GVOBl. M-V 2022, S. 26) erhalten die Abgeordneten eine zu versteuernde Grundentschädigung nach § 6 Absatz 1 des Abgeordnetengesetzes in Höhe von 6.543,89 Euro. Gemäß § 9 Absatz 1 des Abgeordnetengesetzes erhält jeder Abgeordnete für die Betreuung des Wahlkreises, Bürokosten, Mobiliar, Porto, Telefon sowie sonstige Auslagen eine monatliche Kostenpauschale in Höhe von 2.012,00 Euro.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Die Präsidentin des Landtages, die Vizepräsidentinnen, die Fraktionsvorsitzenden und die Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen erhalten aufgrund ihrer parlamentarischen Sonderfunktionen zusätzliche Entschädigungen gemäß § 6 Absatz 2 des Abgeordnetengesetzes. Die Höhe der zusätzlichen Entschädigungen beträgt für die Präsidentin und die Fraktionsvorsitzenden jeweils 100 %, für die Parlamentarischen Geschäftsführer 75 % und für die Vizepräsidenten 50 % der Grundentschädigung.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Die Abgeordneten des Landtages Mecklenburg-Vorpommern agieren auch auf internationalem Parkett. So arbeiten sie eng mit anderen Ländern des Ostseeraumes in der Ostseeparlamentarierkonferenz zusammen. Besondere Partnerschaften bestehen zu den Parlamenten der Woiwodschaften Westpommern, Pommern und Ermland-Masuren in Polen. Der Landtag ist ebenfalls im Parlamentsforum Südliche Ostsee aktiv. Außerdem hat die Volksvertretung eine Deutsch-Israelische Parlamentariergruppe gebildet und arbeitet als kooperatives Mitglied in der Deutsch-Amerikanischen Vereinigung der Länderparlamentarier.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Das Plenum, also die Vollversammlung aller Abgeordneten, ist das höchste Beschlussgremium des Landtages Mecklenburg-Vorpommerns.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Der Landtagspräsident wird in der konstituierenden Sitzung nach der Wahl zusammen mit dem Präsidium durch den Landtag gewählt. Der Präsident führt die Geschäfte des Landtages, vertritt das Land in allen Rechtsgeschäften und Rechtsstreitigkeiten des Landtages. Er wahrt die Würde und die Rechte des Landtages, fördert seine Arbeiten und leitet die Verhandlungen gerecht und unparteiisch. Der Präsident übt das Hausrecht und die Ordnungsgewalt im Landtag aus.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Landtagspräsidentin ist die ehemalige Ministerin Birgit Hesse (SPD). Ihre Stellvertreter sind die Vizepräsidentinnen.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Laut Geschäftsordnung des Landtages eröffnet das älteste anwesende Mitglied des Landtages die erste Sitzung des neu gewählten Landtages. Der sogenannte Alterspräsident leitet die Sitzung, bis der neu gewählte Präsident oder einer seiner Stellvertreter das Amt übernimmt. Der Alterspräsident ernennt zwei Mitglieder des Landtages zu vorläufigen Schriftführern und bildet mit ihnen ein vorläufiges Präsidium.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Der Ältestenrat des Landtages besteht aus der Landtagspräsidentin, den zwei Vizepräsidentinnen und je einem Vertreter der Fraktionen. Zumeist handelt es sich dabei um den Parlamentarischen Geschäftsführer. „Zu Ältestenratssitzungen, die Plenarsitzungen vorbereiten, soll eine Regierungsvertreterin oder ein Regierungsvertreter hinzugezogen werden“ (§ 5 Abs. 2 der Geschäftsordnung des 8. Landtages Mecklenburg-Vorpommern).


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Fraktionen im Landtag Mecklenburg-Vorpommern sind gemäß Artikel 25 Absatz 2 Verf. MV selbständige und unabhängige Gliederungen des Landtages. Sie wirken mit eigenen Rechten und Pflichten bei der parlamentarischen Willensbildung mit. Näheres ist in Geschäftsordnung des Landtag Mecklenburg-Vorpommern der 7. Wahlperiode in den §§ 37 ff geregelt. Weitere Regelungen zu der Rechtsstellung der Fraktionen sind im Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern – Abgeordnetengesetz – in der Fassung der Bekanntmachung vom 1. Februar 2007 in den §§ 50 – 57 geregelt.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: In der (aktuellen) 7. Wahlperiode gab es zunächst 4 Fraktionen. Am 25. September 2017 verließen vier Abgeordnete die Fraktion der AfD und gründeten die Fraktion "Bürger für Mecklenburg-Vorpommern (BMV)". Diese Fraktion löste sich am 1. Oktober 2019 wieder auf. Seitdem sitzen wieder 4 Fraktionen im Landtag.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Der Landtag der 8. Wahlperiode hat folgende (Ständige) Fachausschüsse gemäß Art. 33 Absatz 1 LVerf in Verbindung mit § 9 Absatz 1 Satz 1 der Geschäftsordnung des Landtages der 8. Wahlperiode gebildet:


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Die Landesverfassung legt fest, dass Ausschusssitzungen in der Regel nicht öffentlich sind, soweit der Ausschuss für einzelne Sitzungen oder Beratungsgegenstände nichts anderes festlegt. Die wesentlichen Diskussionsinhalte werden erst in den Landtagsdrucksachen mit den Berichten an das Plenum dokumentiert. Dadurch soll gewährleistet werden, dass die Abgeordneten zunächst unabhängig von der öffentlichen Wirkung ihre politischen Diskussionen führen und gemeinsam Lösungen entwickeln können. Die Herstellung der Öffentlichkeit für Ausschusssitzungen könnte dazu führen, dass die Auseinandersetzung zwischen den Abgeordneten stattdessen außerparlamentarisch stattfindet. Jedoch sind alle Plenarsitzungen des Parlaments öffentlich, sie können von Besuchergruppen und Einzelpersonen besucht oder per Live-Stream im Internet abgerufen werden.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern kann gemäß § 9 Absatz 3 GO des Landtag Mecklenburg-Vorpommern (7. Wahlperiode) für einzelne Angelegenheiten weitere Ausschüsse einrichten. Man spricht auch von sog. Nichtständigen Ausschüssen. Darunter fallen Sonderausschüsse und Untersuchungsausschüsse.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Gemäß § 25 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern der siebten Wahlperiode, kann ein Ausschuss zur Erledigung dringender, unabweislicher und nicht auf andere


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Am 8. März 2017 beschloss der Landtag Mecklenburg-Vorpommern, die NSU-Aktivitäten in Mecklenburg-Vorpommern zu untersuchen. Zur Erledigung der Aufgabe wurde der Innen- und Europaausschuss beauftragt und gebeten, einen Unterausschuss einzusetzen.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: In der 4. Wahlperiode (2002–2006) setzte der Landtag Mecklenburg-Vorpommern beispielsweise einen Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“ unter dem Vorsitz des Abgeordneten Heinz Müller (SPD) ein.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Die Möglichkeit, Untersuchungsausschüsse einzusetzen, ist in der Landesverfassung von Mecklenburg-Vorpommern gesondert verankert. Der Landtag hat das Recht und die Pflicht auf Antrag eines Fünftel seiner Mitglieder gemäß Artikel 34 Absatz 1 Satz 1 Verf. M-V durch Beschluss einen Untersuchungsausschuss einzusetzen.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: In der 7. Wahlperiode wurde in der 7. Plenarsitzung am 26. Januar 2017 mit Annahme des geänderten Antrages der Fraktion der AfD ein Untersuchungsausschuss eingesetzt, „der die Förderstruktur, das Förderverfahren und die Zuwendungspraxis für Zuschüsse aus Landesmitteln sowie die Verwendung dieser Landesmittel durch die in dem Verein, LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Mecklenburg-Vorpommern e.V.´ zusammengeschlossenen Spitzenverbände im Zeitraum von 2010 bis 2016 klären soll“.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: In der 35. Plenarsitzung am 26. April 2018 wurde mit Annahme des Antrages der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und BMV ein Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten in Mecklenburg-Vorpommern eingesetzt.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Am 18. Mai 2022 setzte der Landtag Mecklenburg-Vorpommern einen parlamentarischen Untersuchungsausschusses für die Stiftung Klima- und Umweltschutz MV ein.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Die Fraktionen von Grünen, CDU, FDP und AfD stimmten für dessen Einsetzung; die Regierungsfraktionen (SPD und Linke) enthielten sich.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Nach dem Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine am 24. Februar 2022 waren die Stiftung und ihre Geschichte verstärkt in den Fokus des öffentlichen Interesses gerückt.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Auf Grundlage des Enquete-Kommissionsgesetzes vom 9. Juli 2002 kann der Landtag Enquete-Kommissionen einsetzen. Diese Kommissionen setzen sich aus Sachverständigen und Abgeordneten zusammen, wobei die Abgeordneten die Mehrheit stellen müssen (§ 2 Absatz 2 Satz 2 EKG M-V). Sitzungen der Enquete-Kommission sind in der Regel öffentlich (§ 6 Absatz 2 Satz 1 EKG M-V). In der 7. Wahlperiode wurde bisher keine Enquete-Kommission eingesetzt.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Die Verwaltung des Landtages ist eine oberste Landesbehörde. Sie untersteht der Präsidentin des Landtages und wird vom Direktor beim Landtag als dem ständigen Vertreter der Präsidentin in Verwaltungsangelegenheiten geleitet.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Die Mitarbeiter der Verwaltung bereiten die Sitzungen des Landtages und seiner Ausschüsse vor und unterstützen die Präsidentin bei ihren Verwaltungsaufgaben. Darüber hinaus steht die Verwaltung allen Abgeordneten bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben zur Verfügung.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Der Dienstaufsicht der Präsidentin unterstehen der Bürgerbeauftragte des Landes Mecklenburg-Vorpommern und der Landesbeauftragte für den Datenschutz.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Die Verwaltung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern bildet Auszubildende verschiedener Berufsgruppen aus und ist zugleich Einsatzstelle für Absolventen des Freiwilligen Sozialen Jahres in der Demokratie bzw. in der Denkmalpflege.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Der Besuch einer Plenardebatte ist für Einzelbesucher und angemeldete Gruppen möglich. Vermittelt werden soll vor allem ein unmittelbarer Eindruck von der Atmosphäre der Landtagsdebatten. Auf Wunsch wird vom Besucherdienst ein Gespräch mit Abgeordneten vermittelt. Da das Platzangebot auf der Besuchertribüne eingeschränkt ist, wird eine rechtzeitige Anmeldung beim Besucherdienst empfohlen.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Informationsveranstaltungen über die Aufgaben und Arbeitsweise des Landesparlamentes werden an Werktagen angeboten, an denen keine Landtagssitzungen stattfinden. Sie dienen einer eingehenden Information über die Tätigkeit des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern. Auf Wunsch wird vom Besucherdienst des Landtages ein Gespräch mit Abgeordneten vermittelt.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Dieses Angebot richtet sich speziell an Schulklassen ab der 9. Klasse. Bei dem dreistündigen Planspiel können die Jugendlichen parlamentarische Verfahren – wie Einbringung einer Beschlussempfehlung, Meinungsfindung in Gremien, Debatte im Plenum und Abstimmung – durchspielen. Das Projekt-Thema kann aus einer Angebotspalette des Besucherdienstes gewählt oder individuell vereinbart werden. Dieses Spiel findet in den Konferenzräumen und im Plenarsaal statt.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: „Jugend im Landtag“ ist ein Kooperationsprojekt des Landtages und des Landesjugendrings Mecklenburg-Vorpommern und findet in einem anderthalbjährlichen Rhythmus statt. Der Landtag und der Landesjugendring bemühen sich mit diesem Projekt um das Schaffen von Nähe zwischen Politik und Jugend, wollen politische Bildung befördern und die Wirkungsstätte der Landtagsabgeordneten näher bringen. In Workshops und Austauschrunden erarbeiten die Jugendlichen eigene Inhalte zu Themen wie Freizeit, Umwelt, Bildung oder Jugendverbandsarbeit.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: An dem Projekt können regelmäßig ca. 100 Jugendliche im Alter von 15 bis 25 Jahren aus Mecklenburg-Vorpommern teilnehmen. Im Herbst 2011 fand nach den Wahlen zum 6. Landtag mit „Jugend hakt nach“ das Folgeprojekt als Dialogmöglichkeit junger Menschen mit den Abgeordneten der neuen Legislaturperiode statt.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Die Plenarsitzungen werden mittels einer Webcam ins Internet übertragen. Interessenten können die Sitzungen des Parlamentes auf der Internetseite des Landtages mitverfolgen. Die Aufnahmen werden danach auf der Videoplattform YouTube veröffentlicht.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Eine weitere Möglichkeit, sich über die aktuellen Debatten und Veranstaltungen in Landtag zu informieren, stellen die LandtagsNachrichten dar. Das 24-seitige Magazin erscheint neunmal jährlich und kann auf Anfrage beim Herausgeber kostenfrei abonniert werden. Ein Archiv der bereits erschienenen Ausgaben steht in der Mediathek der Internetpräsenz. zur Verfügung.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Schon Slawenfürst Niklot hatte hier seine Hauptburg. An den Stammvater der mecklenburgischen Herzöge und Großherzöge erinnert ein monumentales Reiterstandbild über dem Hauptportal. Nach der Revolution von 1918 ging das Schloss in Staatsbesitz über. Die prägendste Bauphase erlebte das Schloss im Zuge des historistischen Um- und Neubaus von 1843 bis 1857. Als Teil des „Residenzensembles Schwerin – Kulturlandschaft des romantischen Historismus“ ist das nahezu unversehrt erhaltene Schweriner Schloss ein deutscher Kandidat für das UNESCO-Welterbe.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Nach der Auflösung der Länderstrukturen auf dem Gebiet der DDR wurde das Schweriner Schloss Sitz des Bezirkstages des Bezirks Schwerin.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Nach der konstituierenden Sitzung am 26. Oktober 1990 entschied sich das Parlament für das Schweriner Schloss als Landtagssitz.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Seit 1990 wurden die in den 1970er Jahren begonnenen Restaurierungsmaßnahmen, insbesondere die Neugestaltung der Fassaden, intensiviert.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Der Landtagsbetrieb stellt an das historische Gebäude besondere Anforderungen. Die Räume müssen für das Parlament nutzbar sein, ohne das Denkmal zu schädigen. Einbauten und Veränderungen erfolgen in der Regel in der Formsprache der heutigen Zeit, sodass auch nachfolgende Generationen Nutzungsänderungen ablesen können. Ein Beispiel dafür ist der Raum des Ältestenrates. Mit der Wiederherstellung der Säulenkapitelle, den Stuckarbeiten an der Decke und der Wiederherstellung des wertvollen Intarsienfußbodens wurde dieser Raum aufwendig restauriert.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Neben den Fraktions- und Beratungsräumen gibt es für alle Abgeordneten ein Büro. Die meisten Parlamentarier teilen sich ein Büro mit einem Kollegen.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Der Landtag nutzt neben dem Schweriner Schloss vier weitere Gebäude in der Schloßstraße und der Ritterstraße als Büroräume der Landtagsverwaltung und für den Bürgerbeauftragten des Landes. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit hat seine Büroräume in der Johannes-Stelling-Straße Nr. 21. In der Martinstraße sind seit August 2021 ebenfalls Büros der Landtagsverwaltung.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Im Bereich des 1913 abgebrannten früheren 283 m² großen Goldenen Saals im Schlossgartenflügel ist heute der Neue Plenarsaal des Landtages. In der DDR war das Schloss Sitz der Pädagogischen Schule für Erzieherinnen und der Saal weitgehend ungenutzt.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Für den Schlossgartenflügel waren insgesamt 26 Millionen Euro Investitionen veranschlagt, davon sieben Millionen für den Plenarsaal. Für die Behebung von Spätfolgen des Schlossbrands von 1913 und die Sanierung des Schlossgartenflügels insgesamt sind zehn Millionen Euro vorgesehen. Für weitere Umbauarbeiten wie am gegenwärtigen Plenarsaal zu Konferenzräumen sind vier Millionen Euro angedacht, weitere 4,3 Millionen Euro dienen als Puffer für unabwägbare Kosten.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Der Umbau nach den Plänen des Architekturbüros Dannheimer & Joos wurde nach der im Herbst 2016 vollzogenen Wahl des Landtages im September 2017 endgültig abgeschlossen.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Am 30. Juni 2016 wurde bekannt, dass sich die geplante Fertigstellung um fünf Monate verzögert. Ursächlich für den Bauverzug sei die Insolvenz einer am Bau beteiligten Planungsfirma.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Am 14. Dezember 2016 wurde bekannt, dass sich die Baukosten für den Umbau von (nunmehr) 27 Millionen Euro auf voraussichtlich 30 Millionen Euro erhöhen werden.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Mitursächlich für die Erhöhung der Kosten seien auch der (damalige) Bauboom und damit einhergehende steigende Preise sowie die alte Bausubstanz. Aufgrund der Kostensteigerung werde auf den Umbau des alten Plenarsaals in ein modernes Kongresszentrum verzichtet.


title: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

text: Am 26. September 2017 wurde der neue Plenarsaal des Landtages Mecklenburg-Vorpommern nach einer fünfjährigen Bauzeit mit einer Festveranstaltung feierlich eingeweiht. Neben den Mitgliedern des Landtages der aktuellen Wahlperiode nahmen auch ehemalige Abgeordnete und Landesminister daran teil. Die Festreden hielten der Präsident des Deutschen Bundestages, Norbert Lammert, die ehemalige Präsidentin des Deutschen Bundestages Rita Süssmuth, die Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider, der ehemalige Landtagspräsident Rainer Prachtl und der Architekt Tilman Joos.


title: Troy Garity

text: Troy Garity, eigentlich "Troy O'Donovan Hayden" (* 7. Juli 1973 in Los Angeles, Kalifornien), ist ein US-amerikanischer Schauspieler.


title: Troy Garity

text: Garity wurde als Sohn des Politikers Tom Hayden und der Schauspielerin Jane Fonda geboren. Somit ist er ein Enkel von Schauspiel-Legende Henry Fonda, Neffe von Peter Fonda und Cousin von Bridget Fonda. Seine Großmutter mütterlicherseits, Frances Seymour Brokaw Fonda, konnte ihren Stammbaum bis zu Edward Seymour, dem Bruder Jane Seymours, einer der vielen Ehefrauen des englischen Königs Heinrich VIII., zurückverfolgen. Er nahm für seine Filmkarriere später den Nachnamen seiner Großmutter väterlicherseits an. Den Vornamen hatten ihm seine politisch gegen den Vietnamkrieg aktiven Eltern zu Ehren eines vietnamesischen Widerstandskämpfers gegeben.


title: Troy Garity

text: Mit 16 Jahren brach Garity seine schulische Ausbildung ab und reiste einer Zirkusartistin nach, in die er sich verliebt hatte. Garity spielte bislang in erster Linie kleinere Rollen in Kinofilmen. 2004 erhielt er eine Golden-Globe-Nominierung für die Hauptrolle im Fernsehfilm "Soldier’s Girl". 2007 war er im Film "Eichmann" neben Franka Potente und Thomas Kretschmann in der Rolle des verhörenden Polizisten Avner Less zu sehen.


title: Bohrmaschine

text: Eine Bohrmaschine ist ein Gerät zum Bohren, Senken oder Reiben, entweder als Werkzeugmaschine oder als angetriebenes Handwerkzeug. Als eigentliches Werkzeug wird meist ein Bohrer, manchmal auch eine Reibahle oder ein Senker eingespannt. Die mit dem Bohrer hergestellten Formelemente sind Bohrungen. Um den Bohrer in die erforderliche Drehbewegung zu versetzen, besitzt die Bohrmaschine einen Drehmomenterzeuger, meistens einen Elektromotor, auch Druckluftantriebe sind verbreitet. In der Zeit, bevor sich elektrische Einzelantriebe in der Anwendung durchsetzten, waren in Industrie und Handwerk durch Transmission (Riemenantrieb) angetriebene Bohrmaschinen verbreitet.


title: Bohrmaschine

text: Die von Wilhelm Emil Fein 1895 gebaute elektrische Handbohrmaschine war eines der ersten Elektrowerkzeuge.


title: Bohrmaschine

text: Das Gerät wird während des Bohrens händisch festgehalten und geführt. Außer elektrischen und pneumatischen Handbohrmaschinen gibt es auch noch handgetriebene Geräte wie beispielsweise die Bohrwinde. Zur sicheren Führung der Maschine bei großen Drehmomenten kann oft ein zusätzlicher Handgriff kurz vor dem Bohrfutter für die andere Hand angebracht werden. Häufig lässt sich auch noch ein Tiefenanschlag montieren, um die Bohrtiefe zu begrenzen. Bei der im obersten Bild dargestellten Maschine kann mit einem Umschalter zwischen zwei Getriebegängen gewechselt werden, um mit kleiner oder großer Drehzahl zu bohren. Viele Geräte haben zusätzlich einen stufenlosen elektrischen Leistungssteller (oft „Drehzahlregler“ genannt), mit dem Drehmoment und Drehzahl beeinflusst werden können.


title: Bohrmaschine

text: Eine Schlagbohrmaschine hat ein Schlagwerk (in der Regel abschaltbar), das über den Bohrkopf mit hoher Schlagzahl kurzhubige axiale Schläge auf das zu durchbohrende Werkstück ausübt. Viele Handbohrmaschinen sind – als Schlagbohrmaschinen ausgeführt – mit einer zuschaltbaren, integrierten Schlagbohr-Einrichtung ausgestattet.


title: Bohrmaschine

text: Das Schlagwerk besteht fast immer aus einer Ratschenzahnung auf der Bohrspindel. Die Wirksamkeit wird nur durch hohe Andruckkraft erreicht. Systembedingt tritt ein Verschleiß der Zahnung auf. Für häufiges Bohren in Beton ist ein Bohrhammer besser geeignet.


title: Bohrmaschine

text: Akkubohrmaschinen (siehe auch Akkuwerkzeug) sind kabellose handgeführte (Schlag-)Bohrmaschinen. Ihre Einsatzgebiete sind zumeist leichte Arbeiten in Holz, Kunststoff und Metall. Die meisten Akkubohrmaschinen verfügen über kein Schlagwerk, sind also nicht für Bohrungen in hartes Gestein oder Beton geeignet.


title: Bohrmaschine

text: Der Bohrhammer ist eine Bohrmaschine, die für Bohrungen in Stein und Beton sowie für Meißelarbeiten spezialisiert ist. Die Schlagzahl ist hier deutlich kleiner als bei der Schlagbohrmaschine, die Schlagenergie ist jedoch wesentlich höher. Im Gegensatz zur Schlagbohrmaschine werden die Schläge über ein pneumatisches Schlagwerk erzeugt, was eine höhere Schlagenergie ermöglicht. Gleichzeitig ist die notwendige Haltekraft durch den Bediener geringer als bei einer Schlagbohrmaschine gleicher Bohrleistung.


title: Bohrmaschine

text: Tischbohrmaschinen sind einspindelige Senkrechtbohrmaschinen, die auf Arbeitstischen festmontiert werden. Die Änderung der Drehzahl ist meist entweder stufenlos oder durch Umlegen eines Keilriemens möglich. Je nach Ausführungsart besteht die Möglichkeit, zusätzlich einen Bohrtisch an der Säule zu befestigen. Die Vorschubbewegung erfolgt überwiegend manuell über einen Hebel.


title: Bohrmaschine

text: Ständerbohrmaschinen und Säulenbohrmaschinen eignen sich vor allem für handliche Werkstücke. Die Maschine besteht aus Fuß, Säule oder Ständer, Bohrtisch und Bohrkopf. Die Säule oder der Ständer dient dem Bohrtisch, der in der Höhe und bei der Säulenbohrmaschine radial verstell- sowie klemmbar ist, als Führung. Zum Befestigen des Werkstücks auf dem Bohrtisch wird zumeist ein Maschinenschraubstock verwendet. Ein Getriebe überträgt die Kraft des Motors an die Bohrpinole mit Bohrspindel und Bohrfutter. Durch Drehen eines Handkranzes oder maschinell angetrieben kann die Bohrpinole senkrecht nach unten auf das Werkstück zu bewegt werden. Der automatische Vorschub lässt sich meistens in mehreren Stufen einstellen. Der Unterschied zwischen Ständer- und Säulenbohrmaschine liegt in der Ausführung des Supports. Die Ständerbohrmaschine hat einen rechteckigen Ständer mit Führungen für den Bohrtisch, auch Pultbohrmaschine genannt, mit Linearführung, während die Säulenbohrmaschine als Führung eine runde Säule benutzt, die der Tischhalter vollständig umfasst.


title: Bohrmaschine

text: Eine Magnetbohrmaschine ist eine Abart der Ständerbohrmaschine. Die Halterung der Maschine erfolgt nicht rein mechanisch, sondern sie wird mit einem starken Magneten auf dem zu bearbeiteten magnetischen Werkstück, z. B. einem Stahlträger, gehalten. Damit ist im Gegensatz zur Handbohrmaschine eine präzisere Arbeit ohne Verkanten mit höherem Drehmoment möglich.


title: Bohrmaschine

text: Reihenbohrmaschinen bestehen aus mehreren Säulenbohrmaschinen, die einen gemeinsamen Bohrtisch bedienen. Mit ihnen können verschiedene Arbeitsgänge wie Bohren und Senken an einem Werkstück in einer Aufspannung ausgeführt werden. Das ermöglicht ein besonders schnelles und wirtschaftliches Arbeiten.


title: Bohrmaschine

text: Radialbohrmaschinen werden für große und schwere Werkstücke eingesetzt. Der Bohrmaschinenkopf ist in allen drei Dimensionen, also in der Höhe, radial und auch längs verstell- sowie klemmbar. Der Bohrtisch steht üblicherweise fest und verfügt über T-Nuten zum Spannen des Werkstücks. Durch Bedienen eines Hebels oder maschinell angetrieben kann das Werkzeug in Richtung Werkstück bewegt werden.


title: Bohrmaschine

text: Astlochbohrmaschinen werden in der Holzbearbeitung vorwiegend zum Ausbohren der Äste aus Brettern und Balken verwendet. Sie können in Ständerbauweise oder als Wandmaschine ausgeführt sein. In der Regel besitzen sie drei bis fünf Bohrspindeln, die einzeln über einen Hebelmechanismus nach unten und mittels einer Feder wieder in die Ausgangslage zurückbewegt werden. Ein Bewegen der Spindeln relativ zueinander ist nicht möglich. Eine Weiterentwicklung stellt der Astflickautomat dar, der automatisch den Ast ausbohrt, Leim einspritzt und anschließend den Zapfen oder Dübel einpresst.


title: Bohrmaschine

text: Kernbohrmaschinen sind Geräte, die auf Bohrungen in Stein, Beton und Mauerwerk spezialisiert sind. Als Bohrer werden ausschließlich diamantbesetzte Bohrkronen benutzt. Die Kernbohrmaschine wird ohne Schlag und teilweise mit Wasserspülung zwecks Kühlung und Abführung des Bohrmehls betrieben. Die mit dieser Maschine erzielten Bohrungen sind sehr präzise und hinterlassen einen sehr glatten Bohrrand. Der Durchmesser der Bohrungen liegt bei ca. 8 mm bis über 500 mm, wobei bei zunehmender Größe die Drehzahl abnimmt.


title: Bohrmaschine

text: Es gibt (auch) zum Bohren geeignete Maschinen, in die kein (metallischer) Bohrer als spanabhebender Effektor eingespannt wird. Beispiele sind die Elektronenstrahlbohrmaschinen (eine der ersten Anwendungen der Elektronenstrahl-Materialbearbeitung), die Ultraschallbohrmaschine, aber auch Laserschneiden, Plasmaschneider oder Wasserstrahlschneide-Maschinen können Löcher „bohren“.