title: Schleim-Keim

text: Schleim-Keim oder Schleimkeim war eine DDR-Punkband aus Stotternheim bei Erfurt. Die Band wurde 1980 von den Brüdern Dieter „Otze“ und Klaus Ehrlich mit Andreas „Dippel“ Deubach gegründet. Bis zum Mauerfall spielten sie hauptsächlich in Kirchen und gehörten zum musikalischen Untergrund der DDR. 1996 löste sich die Band schließlich auf.


title: Schleim-Keim

text: Ende 1981 erfolgte der erste Auftritt bei der Veranstaltung „Werkstatt der Offen Arbeit“ (damals noch „Gesprächskreis der Offenen Arbeit des Ev. Kirchenkreises Erfurt“) im Ev. Johannes-Lang-Haus Erfurt, zusammen mit den Madmans und den Creepers aus Weimar. Weitere Auftritte erfolgten nur in Kirchen oder privaten Spielstätten. Dabei lernten die Mitglieder von Schleim-Keim den (nach der „Wende“ als Inoffizieller Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit enttarnten) Schriftsteller und Musiker Sascha Anderson, damals Sänger der Ost-Berliner Band Zwitschermaschine, kennen. So kam die Beteiligung an der LP "DDR von unten" als Sau-Kerle (SK) zustande. Anderson schickte Schleim-Keim dafür Ende 1982 in ein Studio in der Nähe von Dresden. Innerhalb einer Stunde spielte die Band sieben Songs ein – der Song "Spione im Café" entstand spontan im Studio. IKMO „Richard“ war Otzes Deckname, als er sich 1982/83 mit Mitarbeitern der Abteilung K1 für Geld zu einem Gespräch traf. Die K1 war nach außen eine Abteilung der Kriminalpolizei. Seit 1990 ist allerdings bekannt, dass sie dem Ministerium für Staatssicherheit unterstellt war. Die Band wurde Anfang der 1980er-Jahre zum Idol von ostdeutschen Jugendlichen, denen die Bevormundung durch den Staat zuwider war.


title: Schleim-Keim

text: 1984/1985 gehörte der Bassgitarrist Frank „Anthony“ Zieris von Mandata zur Band. Nachdem Klaus Ehrlich 1986 ausgestiegen war, spielte Dieter Ehrlich Gitarre. Von 1986 bis 1988 gab es häufige Besetzungswechsel: Kurzzeitig spielte Imad Abdul Majid von L’Attentat die zweite Gitarre, Andreas „Fozzy“ Link (später als Andreas da Nida bei Die Fanatischen Frisöre) saß ein Jahr am Schlagzeug. Weitere Kultauftritte gab es in Jena, wo Dieter Ehrlich sich auf der Zugfahrt als Arbeiter verkleidete, um dem MfS zu entgehen, und in einer katholischen Kirche in einem Dorf bei Erfurt. 1988 stieß dann Mario „Isegrim“ „Lippe“ Lippmann als Schlagzeuger zur Band, worauf sich der Übungsraum von Stotternheim nach Gotha verlagerte. Auch nach der Wende bestand Schleim-Keim weiter. Im Sommer 1991 stand die Band kurz vor der Auflösung, als Gründungsmitglied Andreas Deubach die Band verließ. Mit Hagen Schröder fand sich ein Ersatz.


title: Schleim-Keim

text: Dieter Ehrlich tötete 1999 seinen Vater mit einer Axt und verbrachte den Rest seines Lebens in einer psychiatrischen Klinik, in der er 2005 an einem Herzschlag starb. Lippmann und Schröder gründeten nach dem Ende von Schleim-Keim die Grindcore-/Punk-Band Aggressive Scum.


title: Schleim-Keim

text: Am 28. Dezember 2008 gaben Lippmann und Hagen unter dem Namen Schleim-Keim ein Konzert beim "Punk im Pott im Exil". Weitere vereinzelte Konzertaktivitäten folgten 2009 und ab 2018, so beispielsweise 2019 in Dresden als Vorband von The Casualties.


title: Schleim-Keim

text: Schleim-Keim spielten hauptsächlich sehr rauen Punk-Rock und schnellen Hardcore-Punk, wie viele DDR-Bands beeinflusst von Gruppen wie den Sex Pistols, Dead Kennedys oder Crass. Die Band entwickelte aber ihren ganz eigenen spezifischen Stil, vor allem auch dadurch, dass Dieter „Otze“ Ehrlich viele Instrumente (Gitarre, Schlagzeug) und Verstärker selbst zusammenbastelte oder modifizierte und dadurch einen extrem verzerrten, gut zu Dieter Ehrlichs charakteristischem Gesangsstil passenden Sound erfand. Spätere Stücke der Band experimentierten auch mit Elementen von Ska ("Geldschein"), New Wave ("Mein Weg", "Party im Cannabisbeet", "Der Tod") und Techno ("Leck mich am Arsch"). Die meisten dieser Lieder stammen jedoch aus der Spätphase von Schleim-Keim und wurden teilweise von Dieter Ehrlich im Alleingang als Soloprojekt geschrieben und aufgenommen (auf "Leck mich am Arsch" ist z. B. außer ihm nur ein gesprochenes Sample seiner damaligen Schwägerin zu hören). Einige späte Stücke entstanden außerdem in einer Zeit, in der er die Freude am Punk größtenteils verloren hatte, sich vermehrt dem Acid House und anderen harten elektronischen Klängen zuwandte, da er hierbei weiterhin an Verzerrern und Instrumenten herumbasteln konnte und sich somit ein breites Feld an elektronischer Experimentierlandschaft erschloss. Er nannte seine eigene Band später "Mülltech". Zu den Songs auf dem Tape gehören „Eine Frau wie dich“ (2. Version), „Ich bin der Tod“ und „Am Rande leben“.


title: Deutsch-Russisches Forum

text: Das Deutsch-Russische Forum ist ein gemeinnütziger Verein mit Sitz in Berlin, der sich seit 1993 für einen breiten gesellschaftlichen Dialog zwischen Deutschland und Russland engagiert.


title: Deutsch-Russisches Forum

text: Der Verein wird inhaltlich und finanziell durch Mitglieder aus Politik, Wirtschaft, Massenmedien und Kultur getragen. Die Mitgliedschaft wird durch Kooptation erworben.


title: Deutsch-Russisches Forum

text: Im Februar 1993 wurde der Verein mit 59 Mitgliedern gegründet, Stand 2016 gibt es 400 Mitglieder. Die Mitgliedschaft war öffentlich.


title: Deutsch-Russisches Forum

text: Zu den Aktivitäten und Projekten des Deutsch-Russischen Forums gehören unter anderem die Organisation von Praktika für Journalisten, jährliche deutsch-russische Städtepartnerkonferenzen, der Schüler- und Jugendaustausch sowie die Durchführung der Potsdamer Begegnungen. Diese wurden 1999 durch den ehemaligen Bundespräsidenten Roman Herzog initiiert und dienen dem Treffen von Akteuren aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Zivilgesellschaft statt.


title: Deutsch-Russisches Forum

text: In Kooperation mit der deutschen Botschaft Moskau und dem Deutschen Akademischen Austauschdienst organisiert der Verein das Alumni-Netzwerk "hallo deutschland!", das sich an russische Absolventen deutscher Förderinstitutionen richtet.


title: Deutsch-Russisches Forum

text: Seit 2001 beteiligt sich das Deutsch-Russische Forum auch an der Organisation des Petersburger Dialogs, ein bilaterales Diskussionsforum, das seit 2001 achtzehn mal stattfand, abwechseln in Russland und Deutschland.


title: Deutsch-Russisches Forum

text: Weitere regelmäßige Aktivitäten sind das "Kulturportal Russland" und die "Deutsch-Russische Städtepartnerkonferenz", die vom 28. bis 30. Juni 2021 in Kaluga zum sechzehnten Mal stattfand.


title: Deutsch-Russisches Forum

text: Das Deutsch-Russische Forum betreibt neben dem Hauptportal zu den Vereinstätigkeiten vier weitere Internetportale: das "Kulturportal Russland", das Portal "hallo deutschland!" zu Förder- und Austauschprogrammen, das Portal "Spielend Russisch lernen" und ein Portal zu deutsch-russischen Städtepartnerschaften.


title: Deutsch-Russisches Forum

text: Der russische Überfall auf die Ukraine 2022 hatte einschneidende Auswirkungen auf die Aktivitäten des Deutsch-Russischen Forums. Der Vorsitzende Matthias Platzeck trat am 1. März 2022 zurück, das Deutsch-Russische Forum verurteilte den Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine und erklärte, bis zum Ende der militärischen Auseinandersetzung und zur Rückkehr zu friedlichen Lösungsansätzen sämtliche Projekte und Veranstaltungen auszusetzen. „In diesem Zusammenhang wurde das Kuratorium vorläufig ausgesetzt, um dieses Gremium neu zu formieren.“ Im November 2022 wurde ein neuer Vorstand gewählt; die Pfarrerin Petra Schwermann übernahm den Vorsitz.


title: Deutsch-Russisches Forum

text: Der Verein verleiht seit 1994 jährlich den "Dr.-Friedrich-Joseph-Haass-Preis" an Personen, die sich um die deutsch-russischen Beziehungen verdient gemacht haben. Der Preis ist benannt nach dem deutschen Arzt Friedrich Joseph Haass, der Mitte des 19. Jahrhunderts in Russland wirkte.


title: Deutsch-Russisches Forum

text: Am 12. Oktober 2021 wurde ein neues Kuratorium gewählt. Antje Vollmer, Lothar de Maizière und Gabriele Krone-Schmalz wurden zu Ehrenkuratoren des Deutsch-Russischen Forums ernannt.


title: Deutsch-Russisches Forum

text: Im Zuge der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland und des russischen Kriegs gegen die Ukraine wurde dem Deutsch-Russischen Forum, insbesondere wegen der Wortmeldungen seines Vorsitzenden Matthias Platzeck, wiederholt eine zu unkritische Haltung gegenüber der umstrittenen Politik des russischen Präsidenten vorgeworfen. Auch in diesem Zusammenhang berichtete die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung am 22. November 2014 von einem Eckpunktepapier, das von Kanzleramt und Auswärtigem Amt unterstützt wird. In ihm wird gefordert, der Petersburger Dialog müsse „auch Raum für die kritische Auseinandersetzung mit der russischen Politik geben“. Die Anbindung an das Deutsch-Russische Forum soll beendet werden, da es in beiden Gremien große personelle Überschneidungen gibt: Der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft ist stark vertreten. Im Rahmen der Reform soll der frühere brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck an Einfluss in dem Forum verlieren. Dieses Zugeständnis habe Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am 19. November 2014 „abgerungen“.


title: Deutsch-Russisches Forum

text: Auf einer Sitzung der Organisation erklärte am 26. März 2015 die Journalistin und langjährige Moskau-Korrespondentin Elfie Siegl ihren Austritt. In ihrer Erklärung, die ihr Kollege Boris Reitschuster auf seiner Facebook-Seite veröffentlichte, heißt es, das Forum habe sich in den vergangenen Jahren immer weiter vom in der Satzung festgeschriebenen Vereinszweck entfernt und setze nunmehr andere Prioritäten: „Es geht ihm weniger darum, Verständnis für Russland zu wecken, als vielmehr darum, der Politik des Putin-Regimes Verständnis entgegen zu bringen, sie zu billigen.“ Ferner kritisiert Siegl, dass mehrere bekannte Mitglieder und Vorstandsmitglieder des Forums den Appell „Wieder Krieg in Europa? Nicht in unserem Namen!“ unterzeichnet haben. Dazu führt sie aus: „In diesem Aufruf wird auf den Kriegszustand in einigen Teilen der Ukraine und die Annexion der Krim mit keinem Wort eingegangen. Schon allein aus diesem Grund fühle ich mich als unabhängige Journalistin und Russland-Expertin vom Deutsch-Russischen Forum und seiner Leitung nicht mehr angemessen vertreten.“ Aus ähnlichen Gründen haben laut Siegl der Politologe Hannes Adomeit und der Jurist Otto Luchterhandt die Organisation verlassen. Zudem plane die Journalistin und Autorin Christine Hamel ihren Austritt. Boris Reitschuster schreibt außerdem, ein Mitglied habe ihm gesagt, „im Forum würde offenbar durch Neuaufnahmen gezielt die Pro-Putin-Mehrheit gefestigt“. Auch im November 2017 galt das Deutsch-Russische Forum bei den Reformbefürwortern des Petersburger Dialoges noch als zu kremlfreundlich.


title: Deutsch-Russisches Forum

text: Das Rechercheportal Correctiv bezeichnet im Jahr 2022 den Lobbyverband als „eine der vielen Vorfeldorganisationen Russlands“.


title: Eva Maria Meineke

text: Eva Maria Meineke, auch bekannt als Eva-Maria Meinecke, Evy Maria Meineke oder als Eva-Maria Meineke-Angermeyer, (* 8. Oktober 1923 in Berlin; † 7. Mai 2018 auf Mallorca) war eine deutsche Bühnen- und Filmschauspielerin.


title: Eva Maria Meineke

text: Nach dem Besuch der Handelsschule absolvierte sie eine Schauspielausbildung. Meineke stand 1943 zum ersten Mal auf dem Bühnenboden in Gerhart Hauptmanns "Der Biberpelz" am Berliner Staatstheater unter der Intendantur von Gustaf Gründgens. Obwohl sie besonders durch ihre Film- und Fernsehrollen bekannt wurde, trat sie immer wieder im Theater auf wie 1967 an der Kleinen Komödie München in "Der vielgeliebte Herr Brotonneau". Sie spielte auch Kabarett und sprach nach dem Krieg zahlreiche Hörspielrollen.


title: Eva Maria Meineke

text: Ihren ersten Filmauftritt hatte Eva Maria Meineke bereits 1942 in einer kleinen Rolle, doch bis 1948 war sie danach auch in Hauptrollen zu sehen. Sie spielte bis heute in etwa 100 Filmen und TV-Produktionen, wenn auch davon meistens wichtige Nebenrollen, wie zum Beispiel als Lilly Mautner in dem vielfach preisgekrönten Film "Das Haus in der Karpfengasse" (1965) mit Edith Schultze-Westrum, Jana Brejchová, Wolfgang Kieling und Helmut Schmid.


title: Eva Maria Meineke

text: International bekannt wurde sie hauptsächlich durch Alexander Kluges Filmdrama "Abschied von gestern" (1966); danach wurde sie auch öfter für ausländische Filmprojekte engagiert, so dass sie an der Seite von Richard Widmark, Christopher Lee, Yves Montand, Romy Schneider, Max von Sydow, Jeff Bridges und Marcello Mastroianni spielte.


title: Eva Maria Meineke

text: Ab Mitte der 1950er-Jahre war sie eine gefragte Schauspielerin auch im Fernsehen. Hier spielte sie unter so namhaften Regisseuren wie Rainer Erler, Rolf von Sydow und Claus Peter Witt. Sehr oft sah man sie in den Krimiserien "Derrick", "Der Alte" und "Tatort". Ihre letzten Auftritte hatte sie in dem nach einem Roman von Petra Hammesfahr gedrehten Thriller "Heiß und kalt" (1997), in dem Drama "Im Licht des Feuers" nach Rosamunde Pilcher (2000) und in der Tragikomödie "Die blauen und die grauen Tage" (ebenfalls 2000) mit Inge Meysel.


title: Eva Maria Meineke

text: Eva-Maria Meineke war zweimal verheiratet. Zuerst seit 1943 mit dem 1954 verstorbenen österreichischen Schauspieler Siegfried Breuer und später mit dem Filmproduzenten Heinz Angermeyer. Sie starb am 7. Mai 2018 im Alter von 94 Jahren auf Mallorca; die Trauerfeier und anschließende Urnenbeisetzung fand am 7. August 2018 auf dem Münchner Nordfriedhof statt.


title: Persuasive Kommunikation

text: Persuasive Kommunikation (von lateinisch "persuadere" „überreden“) oder Überredungskunst (auch "Kunst der Überredung") ist eine Form der zwischenmenschlichen Kommunikation, die auf das Beeinflussen des Kommunikationspartners zielt. Primäres Ziel der persuasiven Kommunikation ist das Erreichen von Einstellungsänderungen, nicht jedoch Verständigung oder Informationsaustausch. Persuasive Kommunikation wird von der Sprachwissenschaft und der Kommunikationswissenschaft z. B. in der massenmedialen Kommunikation untersucht, spielt jedoch auch in anderen Wissenschaften (z. B. in der Psychologie) eine Rolle. Persuasive Kommunikation ist zudem ein Teilgebiet der modernen Rhetorik. Aufgrund der Absicht des Beeinflussens und Überzeugens besteht auch eine große Nähe zur klassischen Rhetorik.


title: Persuasive Kommunikation

text: Persuasive Kommunikation kommt an vielen Stellen vor, insbesondere in der Massenkommunikation, der Werbe- und PR-Kommunikation, im Marketing, im Verkaufsgespräch, in der politischen Kommunikation (z. B. Propaganda) sowie in der Psychotherapie. Persuasive Kommunikation ist, oft unbewusst, auch Teil privater Kommunikation. Bezüglich der wissenschaftlichen Definition und der Abgrenzung des Begriffes "Persuasion" zu anderen kommunikationswissenschaftlichen und kommunikationspsychologischen Kategorien gibt es keine Einigkeit. Laut Lewandowski (1979) will die persuasive Kommunikation Einstellungen nicht langfristig ändern, sondern nur kurzfristige Ziele erreichen. Nach Robert Cialdini ist indes gerade das langfristige Überzeugen gemeint, welches handlungsleitend wirkt.


title: Persuasive Kommunikation

text: Systematisch untersucht wurde die persuasive Kommunikation ab 1953 auch von Carl I. Hovland von der Yale University unter der Systematik „"wer" sagt "was" zu "wem"“, zusammengefasst als Yale-Ansatz zur Einstellungsänderung. Experimentell konnte die persuasive Wirkung verschiedener Kommunikationsformen verifiziert werden. Unter anderem zeigte sich, dass die Einbeziehung gegnerischer Argumente und Standpunkte in die eigene Kommunikation von Vorteil und geeignet ist, weitere Gegenargumente von vorneherein zu entkräften.


title: Persuasive Kommunikation

text: Das Elaboration Likelihood Model (kurz: ELM) von Richard E. Petty und John T. Cacioppo unterscheidet zwei Wege, die jeweils zur Überzeugung beschritten werden können:


title: Persuasive Kommunikation

text: Das Modell nimmt ein Kontinuum der Informationsverarbeitung an, geht also davon aus, dass bei stärkerer zentraler Verarbeitung die periphere Verarbeitung abnimmt und umgekehrt.


title: Persuasive Kommunikation

text: Das heuristisch-systematische Modell (kurz: HSM) ist ein 1980 von Shelly Chaiken entwickeltes Modell, welches ebenfalls von zwei möglichen Wegen der Einstellungsänderung ausgeht:


title: Persuasive Kommunikation

text: Eine Besonderheit des HSM ist, dass die beiden Wege der Informationsverarbeitung gemeinsam auftreten und interagieren können.


title: Persuasive Kommunikation

text: Einstellungen, die auf vernünftigen Nützlichkeitserwägungen beruhen (zum Beispiel gegenüber Haushaltsgeräten oder Arbeitskleidung), lassen sich am besten durch rationale Argumente verändern. Einstellungen, die auf Emotionen beruhen (zum Beispiel gegenüber Parfums oder Designerkleidung), lassen sich am besten mit emotionalen Botschaften verändern.


title: Persuasive Kommunikation

text: Der Name dieser Technik stammt von Verkäufern von Haustürgeschäften, ist jedoch nicht auf diesen Bereich beschränkt. Sie wird folgendermaßen beschrieben: Man erbittet einen kleinen Gefallen, den das Gegenüber praktisch nicht ausschlagen kann. Wenn man den „Fuß“ dann einmal „in der Tür hat“, rückt man mit der wahren Forderung heraus. Weil Menschen konsistent erscheinen wollen, geben sie der folgenden größeren Bitte häufig nach. Erklärungen liefern die Theorie der Selbstwahrnehmung von Daryl J. Bem und die Theorie der Kognitiven Dissonanz von Leon Festinger. ("Siehe auch:" Konsistenztheorie.)


title: Persuasive Kommunikation

text: Im klassischen Experiment von Jonathan Freedman und Scott Fraser (1966) baten sie kalifornische Hausfrauen, eine Petition für defensives Fahren zu unterzeichnen. Zwei Wochen später wurden diese Frauen sowie eine gleich große Gruppe von zuvor nicht angesprochenen Frauen gefragt, ob sie sich eine große Reklametafel für defensives Fahren in ihren Vorgarten stellen würden. Die Zahl der Zustimmungen war in der „Petitions-Gruppe“ dreimal so hoch wie in der Kontrollgruppe. Diese Technik machen sich auch wohltätige Einrichtungen zunutze, so bei Blutspende-Kampagnen oder der Spendenbeschaffung.


title: Persuasive Kommunikation

text: Die Door-in-the-face-Technik wird folgendermaßen beschrieben: Man fragt nach einem so großen, unverschämten Gefallen, dass praktisch jeder ablehnt. Dann bittet man um etwas sehr viel geringeres (die wahre Forderung) und hat gute Chancen, dass das Gegenüber diese Bitte nicht ausschlägt und zustimmt. Man spricht hier auch von einer Nullpunktverschiebung.


title: Persuasive Kommunikation

text: Der US-amerikanische Psychologe Robert Cialdini zeigte die Door-in-the-face-Technik 1975 in einem Experiment:


title: Persuasive Kommunikation

text: Auch im Rahmen von psychologischen und psychotherapeutischen Methoden spielt die persuasive Kommunikation eine wichtige Rolle. Einerseits direkt im Rahmen der aktiven Überzeugung des Patienten, andererseits indirekt, indem die Erkenntnisse der Persuasionsforschung genutzt werden, um dysfunktionale Überzeugungsmuster des Patienten in Frage zu stellen. Indem die Persuasionsforschung den Prozess der Entstehung von Einstellungen beschreibt, weist sie auch den Weg zu Ansatzpunkten für das Infragestellen von Meinungen und Kognitionen. Insbesondere zielgerichtete Interventionen wie z. B. die kognitive Umstrukturierung, bestimmte Formen der Gesprächspsychotherapie und traditionelle psychotherapeutische Methoden sowie effektorientierte Techniken des Coaching nutzen direkt oder indirekt Methoden und/oder Erkenntnisse der persuasiven Kommunikation.


title: Cailee Spaeny

text: Cailee Spaeny (* 24. Juli 1997 in Springfield, Missouri) ist eine US-amerikanische Schauspielerin und Sängerin.


title: Cailee Spaeny

text: Spaeny verbrachte in ihrer Jugend viel Zeit im Springfield Little Theatre, wo sie in vielen Theaterstücken mitwirkte. In der Saison 2013/14 bekam sie die Hauptrolle von Dorothy in "The Wizard of Oz". 2016 veröffentlichte sie bei Future Town Music ihre Debütsingle „Fallin“ bei iTunes. Ihr Filmdebüt gab sie 2016 als Erica im Kurzfilm "Counting to 1000". Ihre ersten Hauptrollen spielte sie in Steven S. DeKnights Science-Fiction-Monsterfilm "" neben John Boyega und Scott Eastwood sowie in Drew Goddards Thriller "Bad Times at the El Royale".


title: Frank

text: „Frank“ leitet sich vom althochdeutschen Namen "Franko" ab, der wiederum auf den Stammesnamen der Franken zurückgeht. Die Bedeutung von ' ist ursprünglich „der Franke“, von ' für „frei“.


title: Frank

text: Die Popularität des Jungenvornamen Frank nahm in Deutschland Ende der dreißiger Jahre stark zu und stieg während der vierziger und fünfziger Jahre weiter an. In den Sechzigern war der Name ununterbrochen unter den häufigsten zehn Jungennamen des jeweiligen Jahrgangs. Seine Beliebtheit ging zunächst allmählich und ab Mitte der achtziger Jahre dann stark zurück.


title: Junge Nationalisten

text: Junge Nationalisten (kurz: JN; bis 13. Januar 2018 Junge Nationaldemokraten) ist die 1969 gegründete offizielle Jugendorganisation der rechtsextremen NPD. Die JN sind laut NPD-Satzung „integraler Bestandteil“ der Partei.


title: Junge Nationalisten

text: Die JN bekennen sich zum Grundsatzprogramm der NPD, vertreten diese Standpunkte aber wesentlich aggressiver, was sich sowohl während Demonstrationen als auch im politischen Stil zeigt. Sie werden vom Verfassungsschutz beobachtet und als rechtsextrem eingestuft. Ihre regelmäßig erscheinende Publikation heißt "Der Aktivist". In diesem Zentralorgan bezeichnen sie sich unter der Überschrift „Der Bundesführer hat das Wort“ als „Vertreter des nationalrevolutionären Flügels innerhalb der NPD“. Die Jugendorganisation kritisiert diejenigen in der NPD, die den „Kampf um die Parlamente“ zum „wichtigsten Kampfziel“ gemacht hätten. Stattdessen seien „Widerstand und Kritik angebracht, da in diesen Entwicklungen die Gefahr der schrittweisen Anpassung und Verbürgerlichung“ bestehe. Die JN bezeichnen sich selbst als antiimperialistisch. Unter anderem fordern sie den Abzug deutscher Truppen aus Afghanistan, bezeichnen in einem Grundsatzpapier (2018) Israel als „Feind aller Völker“ und sprechen in Bezug auf diesen Staat von einer „parasitäre[n] Staatswerdung“. In dem Januar 2021 veröffentlichten Grundsatzpapier „Staatsangehörigkeit = Nationalität?“ werden Juden als inkompatibel mit den Völkern Europas erklärt, wenn es darin heißt: „Denn durch den anhaltenden Schuldkult, wie auch durch das Hochloben der jüdischen Gemeinden, welche ebenso wenig wie der Araber mit der nordisch-germanischen Art Europas zu tun hat, wird dieser Einfluss geschürt.“


title: Junge Nationalisten

text: Im Januar 2018 benannten sich die Jungen Nationaldemokraten in „Junge Nationalisten“ um und verlegten ihren Sitz von Lübtheen nach Riesa.


title: Junge Nationalisten

text: In einem Interview mit der NPD-Parteizeitung "Deutsche Stimme" im September 2018 erklärte der neue JN-Bundesvorsitzende Christian Häger, dass der bisherige Name nicht mehr „dem heutigen Zeitgeist“ entsprochen habe. Man habe von „neu gebildeten Gruppen“, insbesondere der Identitären Bewegung (IB), gelernt und der neue Name solle den Begriff „Nationalismus“ wieder positiv in die Öffentlichkeit tragen.


title: Junge Nationalisten

text: Die Jungen Nationalisten gliedern sich in einen Bundesverband und einige Landesverbände. Der Vorsitzende der JN ist kraft seines Amtes automatisch Vorstandsmitglied der NPD. Unter anderem waren der spätere NPD-Vorsitzende Günter Deckert und der ehemalige Parteivorsitzende und Chef der sächsischen Landtagsfraktion Holger Apfel früher Bundesvorsitzende der Jungen Nationalisten und nutzten dies zum Sprungbrett in die Führungsetage der NPD. Die JN sind nicht in allen Bundesländern vertreten. Aktiv ist die Organisation vor allem im Norden, Süden und Osten der Bundesrepublik: In Baden-Württemberg existierten Mitte 2008 zehn, in Sachsen neun, in Bayern acht, in Sachsen-Anhalt sieben und in Thüringen fünf Stützpunkte. Rekrutiert werden oft Mitglieder der "Freien Kameradschaften." Schwerpunkt liegt in der Jugendarbeit durch „Formung und Schulung“ der Mitglieder zwischen 14 und 35 Jahren.


title: Junge Nationalisten

text: Generell leistet die NPD intensive Jugendarbeit. Sie gibt Nachhilfestunden, organisiert Feste und Freizeiten und besitzt eine eigene Fußballmannschaft. Zielsetzung der Partei und der JN ist es, über zunächst unpolitisch erscheinende Aktivitäten Jugendliche und Kinder an rechtsextremistisches Gedankengut heranzuführen. Unter Vorspiegelung einer jugendpflegerischen Tätigkeit betreibt sie eine gezielte Ideologisierung der Teilnehmer. Mit dem von 2008 bis 2011 bestehenden "Nationalen Bildungskreis" (NBK) verfügte die JN zudem über eine in vier Bundesländern aktive Hochschulorganisation, die auch teilweise bei Hochschulwahlen, wenngleich bisher erfolglos, antrat.


title: Junge Nationalisten

text: Im Zuge der Coronakrise 2020 riefen die JN zur Nachbarschaftshilfe für Corona-Risikogruppen auf, wofür die im Herbst 2017 erstmals propagierte Kampagne „Jugend packt an“ genutzt wurde. Die nationalistischen Hilfsaktionen nur für Deutsche wurden seinerzeit mit Slogans wie „Wir helfen, wo der Staat versagt“ versehen. Zudem wird die seit Beginn 2022 aktive Kampagne "Gegengift2022" Akteuren zugeschrieben, die ebenfalls bei den Jungen Nationalisten aktiv sind. Diese Kampagne, die sich als "Gegengift zum Great Reset" versteht, fiel durch Demonstrationen, Videos, Flugblattverteilungen und andere Propagandamaßnahmen auf.


title: Junge Nationalisten

text: Seit 2003 führte die JN mehrfach den „Europäischen Kongress der Jugend“ durch, beispielsweise 2003 in Bayern sowie 2007 und 2014 in Sachsen.


title: Kälteagglutinine

text: Kälteagglutinine, auch "Kälteantikörper" ("Kälte-AK"), sind IgM-Autoantikörper im Blut, die erst bei niedrigen Temperaturen (10–15 °C) wirksam werden und gegen ein bestimmtes Antigen (meist I oder i) auf der Oberfläche von Erythrozyten gerichtet sind.


title: Kälteagglutinine

text: Kälteagglutinine bewirken eine – bei steigenden Temperaturen wieder rückbildungsfähige – Verklumpung (Agglutination) der Erythrozyten und verursachen dadurch eine Verstopfung kleinerer Blutgefäße. Des Weiteren können Kälteagglutinine zur Auflösung der Erythrozyten (Hämolyse) führen. Das entsprechende Krankheitsbild wird "Kälteagglutininkrankheit" genannt.


title: Kälteagglutinine

text: Niedrige Titer (< 1:64) werden häufig im Serum oder Plasma gesunder Personen gemessen und haben keine Bedeutung. Höhere Titer können bei kaltem Wetter Symptome verursachen: Schmerzen, Akrozyanose, Raynaud-Symptomatik. Ein akutes Kälteagglutinin-Syndrom kann vorkommen bei Infektionen mit Mykoplasmen, gelegentlich auch bei EBV-Mononukleose oder Röteln. Das chronische Kälteagglutinin-Syndrom kommt vor allem bei B-Zell-Lymphomen oder selten auch idiopathisch vor. Etwa 7–25 % der autoimmunhämolytischen Anämien sollen durch Kälteagglutinine verursacht werden.


title: Kälteagglutinine

text: Patienten mit Kälteagglutininen wird bei Bluttransfusionen nur erwärmtes Blut gegeben. Ebenso dürfen sie selbst kein Blutplasma spenden; bei einer Vollblutspende wird das Plasma ebenso wie der Buffy-Coat im Anschluss vernichtet.


title: Kälteagglutinine

text: Bei der immunhämatologischen Diagnostik können Kälteagglutinine Untersuchungen stören, z. B. die Blutgruppenbestimmung, da diese ebenfalls auf Agglutinationsreaktionen beruhen.


title: Agnes

text: Die Bedeutung des Vornamens Agnes leitet sich von , , ("hagnos," "-e," "-on") her, was „rein, geheiligt, geweiht“ bedeutet, wird teilweise aber auch mit in Verbindung gebracht.


title: Agnes

text: Der Name ist seit dem 11. Jahrhundert in Deutschland verbreitet, zunächst in Adelskreisen und eher selten. Häufiger wurde er im 19. Jahrhundert, als das Schicksal der Agnes Bernauer zu literarischen und musikalischen Bearbeitungen anregte. Anfang des zwanzigsten Jahrhunderts gehörte Agnes zu den 30 bis 50 beliebtesten weiblichen Vornamen. Mitte der 1930er Jahre brach die Häufigkeit stark ein, bis in die 1980er Jahre schwankte sie stark, erreichte aber nicht mehr die einstige Beliebtheit.


title: Agnes

text: Der Namenstag ist am 21. Januar, dem Gedenktag der Agnes von Rom. Der Gedenktag der Agnes von Böhmen ist der 2. März.


title: Bonifacio

text: Bonifacio (korsisch: "Bunifaziu") ist eine Hafenstadt an der südlichen Spitze der französischen Mittelmeerinsel Korsika (Département Corse-du-Sud) mit Einwohnern (Stand ). Sie gab der Straße von Bonifacio genannten Meerenge zwischen Korsika und der zwölf Kilometer entfernten Insel Sardinien ihren Namen.


title: Bonifacio

text: Bonifacio ist die südlichste Gemeinde des Départements Corse-du-Sud und der Insel Korsika. Der Ort teilt sich in zwei Gebiete: die "Ville haute" (Oberstadt) genannte mittelalterliche Altstadt und die Marina im Hafenbereich. Die "Ville haute" liegt auf einer 900 Meter langen, schmalen, parallel zur Küste verlaufenden Landzunge aus Kalk- und Sandstein, der Île de Fazio, die an ihrer Seeseite aus einer durchschnittlichen Höhe von 70 Metern faktisch senkrecht zum Meer hin abfällt. An der Landseite der Landzunge ist eine fjordartige Bucht (französisch "Calanque") in den Kalkstein eingeschnitten, die einen gut geschützten Naturhafen bildet. Dort fällt das Kalksteinplateau weniger steil zum Wasser hin ab. Der Naturhafen dient gleichzeitig als Fischerei- und Yachthafen. Des Weiteren ist Bonifacio ein Zentrum der Handelsschifffahrt und des Fährverkehrs mit der benachbarten Insel Sardinien sowie des Fremdenverkehrs, insbesondere in den Sommermonaten.


title: Bonifacio

text: Die offizielle Gründung erfolgte 828 durch den toskanischen Grafen Bonifacio II. Archäologische Funde belegen allerdings, dass die Gegend bereits in frühgeschichtlichen Zeiten besiedelt war. 1187 gelang es den Genuesern mit einer List die Stadt einzunehmen. Abgesehen von einer Unterbrechung in den Jahren von 1553 bis 1559 (Sampiero Corso) blieb Bonifacio bis 1768 in der Hand Genuas. Seit 1768 ist Bonifacio unter französischer Herrschaft. 1793 bereitete Napoleon hier die gescheiterte Invasion Sardiniens vor. Im Zweiten Weltkrieg wurde Bonifacio 1942 wie ganz Korsika von deutschen und italienischen Truppen besetzt.


title: Bonifacio

text: Die auf einem halbinselartigen Felsplateau gelegene Altstadt von Bonifacio ist wohl eine der eindrucksvollsten im Mittelmeerraum. Das Plateau ist an seinem Fuß auf der Seeseite stark ausgewaschen, sodass die Häuser darauf fast wie auf einem Balkon stehen.


title: Bonifacio

text: Die Altstadt, deren enge, kopfsteingepflasterte Straßen von vier- bis fünfstöckigen Häusern gesäumt werden, ist über eine Zugbrücke und einen im Zickzack angelegten Tunnel zur Zitadelle zu erreichen. Das Panorama, das sich von den zahlreichen Aussichtspunkten bietet, verdeutlicht, warum Bonifacio stets als Schutzhafen vor den unberechenbaren Witterungs- und Strömungsbedingungen in der Straße von Bonifacio angesteuert wurde. Es gibt ebenfalls den Blick auf die mit Häusern bebauten weißen Kalk- und Sandsteinfelsen frei, an denen das Meer seit Jahrtausenden ununterbrochen nagt, so dass sich Grotten bildeten, die ein beliebtes Ausflugsziel sind. Im Westen der Altstadt liegt der alte Meeresfriedhof ("Cimetière marin de Saint-François"), der beinahe den Charakter einer eigenen kleinen Stadt aus unzähligen Mausoleen und Familiengruften aufweist.


title: Bonifacio

text: Die einzigartige Lage machte die Stadt immer wieder zum Zentrum kriegerischer Auseinandersetzungen, weshalb sie im Laufe der Zeit zu einer Festung ausgebaut wurde.


title: Bonifacio

text: Die Grotten sind Ziel der vom Hafen aus organisierten Bootsfahrten, während der auch die Kliffküste vom Meer aus bewundert werden kann. Von dort gut zu sehen ist auch die sogenannte Treppe des Königs von Aragon, deren Stufen in den Stein gehauen von der Oberstadt bis zum Meer führen.


title: Bonifacio

text: Entlang der Kliffküste bietet sich eine Wanderung von Bonifacio aus in Richtung Südosten bis zum südlichsten Punkt Korsikas an, dem Capo Pertusato. Von dort eröffnet sich eine schöne Aussicht auf die Stadt.


title: Bonifacio

text: Das bei jedem Wetter gut geschützte Hafenbecken liegt am Ende der schmalen „Calanque“ und bietet daher Segelyachten keine Gelegenheit zum Kreuzen. Die Einfahrt selbst ist schwer auszumachen, die Häuser der Altstadt auf dem Plateau im Osten sind gut zu erkennen.


title: Bonifacio

text: Gut erkennbar ist der weiße, viereckige Turm mit dem Wohngebäude des Leuchtturms auf "Cap Pertusato", der von Süden und Westen zu sehen ist. Aus Norden kommend, ist der weiße Leuchtturm mit schwarzer Galerie auf "Cap de Feno" die beste Landmarke. An den Klippen unterhalb der Altstadt sind der restaurierte Wachturm und in den Fels gehauenen Treppen ("Treppe des Königs von Aragon") zu sehen.


title: Konsumgut

text: Konsumgüter sind in der Betriebswirtschaftslehre und Volkswirtschaftslehre Güter, die von Wirtschaftssubjekten zum Zwecke des Konsums verwendet werden. Korrespondierender Begriff ist das Investitionsgut.


title: Konsumgut

text: Das Kompositum „Konsumgut“ setzt sich aus dem Bestimmungswort „Konsum“ und dem Grundwort „Gut“ zusammen. Konsum bedeutet, dass dieses Gut einem Wirtschaftssubjekt entweder als Gebrauchsgut oder als Verbrauchsgut für den Eigenbedarf dient. Die Zuordnung zum Konsumgut hängt mithin nicht davon ab, ob ein Gut über seine Nutzungsdauer hinweg gebraucht (Gebrauchsgut) oder ob es zeitnah verbraucht wird (Verbrauchsgut). Entscheidend für ein Konsumgut ist die Art seiner Verwendung. Wird es einmalig verwendet, handelt es sich um ein Verbrauchsgut, bei mehrmaliger Nutzung spricht man vom Gebrauchsgut.


title: Konsumgut

text: Konsumgüter dienen nicht der Produktion für den Fremdbedarf wie dies bei Investitionsgütern der Fall ist.


title: Konsumgut

text: Entscheidend für die Zuordnung sind insbesondere das Preisniveau und der Konsumintervall, also die Kaufhäufigkeit.


title: Konsumgut

text: Beschafft ein Unternehmen Lebensmittel zum Verbrauch in der eigenen Kantine, so stellen diese Lebensmittel ein Konsumgut dar, weil sie von den Arbeitnehmern konsumiert werden. Werden diese Lebensmittel jedoch in der Produktion weiterverarbeitet und nach Abschluss des Produktionsprozesses am Markt verkauft, so werden sie – je nach Veredelungszustand – vom weiterverarbeitenden Unternehmen als Roh- oder Werkstoffe eingestuft. Auch Dienstleistungen gehören zu den Konsumgütern, wenn sie von Wirtschaftssubjekten nicht für Produktionszwecke genutzt werden.


title: Konsumgut

text: Langlebige Konsumgüter werden vom Konsumenten nicht zum einmaligen Verbrauch, sondern zur langfristigen Nutzung während ihrer Nutzungsdauer erworben. Die Nachfrageelastizität ist meist sehr hoch, weil der Konsument den Kauf aufschieben kann.


title: Konsumgut

text: Die "Konsumgüterindustrie" ist ein Wirtschaftszweig, der sich auf die Produktion von Konsumgütern spezialisiert hat. Die Konsumgüter müssen den Produktionssektor endgültig verlassen haben. Nachfrager auf dem Konsumgütermarkt sind die Konsumenten und Unternehmen als Verbraucher. Teilmärkte sind der Verbrauchsgüter- und Gebrauchsgütermarkt


title: Konsumgut

text: In der Makroökonomie stellt die Nachfrage nach Konsumgütern einen Bestandteil der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage dar. Im Rahmen der Wirtschaftspolitik ist die Beeinflussung der „Konsumgüternachfrage“ ein wichtiger Streitpunkt zwischen den Denkschulen der Angebots- und Nachfragepolitik.


title: Konsumgut

text: Die Abgrenzung zu den Investitionsgütern hängt davon ab, welches Wirtschaftssubjekt ein Gut zu welchem Verwendungszweck einsetzt. Während für den Privathaushalt ein Personenkraftwagen ein Konsumgut darstellt, ist er für ein Unternehmen (beispielsweise in der Fahrbereitschaft und für den Fuhrpark) ein Investitionsgut.


title: Konsumgut

text: Insbesondere in sehr einfachen volkswirtschaftlichen Modellen wie einer „Eingutwelt“ werden zunächst nur zwei Güterarten (nach Verwendungszweck) unterschieden. Ein Gut gehört entweder zu den Konsumgütern oder es gehört nicht zu dieser Gruppe. Handelt es sich beispielsweise um Weizen, kann dieser entweder als Nahrung konsumiert werden oder die Funktion von Saatgut übernehmen und als Investitionsgut fungieren.


title: Menschenrechte in Russland

text: Die Rechte und Freiheiten der Bürger der Russischen Föderation werden formal in Kapitel 2 der russischen Verfassung von 1993 festgelegt. Russland hat die allgemeine Erklärung der Menschenrechte unterzeichnet und außerdem eine Reihe weiterer Menschenrechtskonventionen ratifiziert wie den internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte, den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte und die europäische Menschenrechtskonvention. Diese internationalen Abkommen haben gemäß Kapitel 1, Artikel 15 der russischen Verfassung Vorrang vor der nationalen Gesetzgebung.


title: Menschenrechte in Russland

text: Im April 2006 wurde vom Weltkonzil des Russischen Volkes die "Russische Erklärung der Menschenrechte" beschlossen, die als russische Lesart der Allgemeinen Menschenrechte verstanden werden kann. Im Juli 2008 schaltete sich die Russisch-Orthodoxe Kirche mit ihrer "Grundlagenlehre über die Würde, die Freiheit und die Rechte des Menschen" aktiv in die Menschenrechts-Debatte ein.


title: Menschenrechte in Russland

text: Dennoch wird der russischen Regierung vorgeworfen, die Menschenrechte in der Praxis systematisch zu missachten. Dies umfasst u. a.


title: Menschenrechte in Russland

text: Die Organisation Freedom House schätzt Russland seit 2005 als "nicht frei" ein. The Economist publizierte 2006 ein Demokratie-Rating, in dem Russland den 102. Platz von insgesamt 167 Ländern belegte. Darin wurde Russland als sogenanntes „Hybrid-Regime mit einem Trend zur Beschneidung von Medien- und anderen bürgerlichen Freiheiten“ charakterisiert. Im Jahr 2021 belegte Russland Platz 124 („Authoritarian“). Im „Index of Economic Freedom“ der Heritage Foundation rangierte Russland 2009 auf Platz 146 von 179 (meist unfrei), im Jahr 2021 Platz 113 (meist unfrei).


title: Menschenrechte in Russland

text: Die russische Verfassung verbietet willkürliche Verhaftung, Folter und Misshandlungen. Kapitel 2, Artikel 21 der Verfassung besagt: „Niemand darf der Folter, Gewalt oder einer anderen grausamen oder die Menschenwürde erniedrigenden Behandlung oder Strafe unterworfen werden.“ Dennoch werden laut Amnesty International jedes Jahr Hunderte von Menschen Opfer von Folter und Misshandlungen sowohl unmittelbar nach der Festnahme als auch in Untersuchungs- oder Strafhaft.


title: Menschenrechte in Russland

text: So werden russische Polizisten regelmäßig bei der Durchführung von Folter beobachtet: Schläge, elektrische Schläge, Vergewaltigung, Ersticken beim Befragen inhaftierter Verhafteter.


title: Menschenrechte in Russland

text: Im Jahr 2019 beschrieb Oleg Kaschin anlässlich einer unbestreitbaren Folteraufzeichnung das System der Folter als „hochentwickelte Industrie des Labern und Verwässerns“, weil sämtliche Untersuchungen im Falle von Folter immer im Sande verliefen, während solche Vorkommnisse in anderen Ländern zu einer Regierungskrise führen müssten. Selektive Rechtsanwendung sei für das russische System zwar nicht die Grundlage, „aber zumindest das wichtigste und wesentlichste Prinzip“, eine Meinung, die auch Julija Latynina 2020 vertrat: Russland sei ein Land, in welchem die Behörden in ihren Bürgern nur „Feinde“ sähen.


title: Menschenrechte in Russland

text: Der Menschenrechts-Ombudsmann Oleg Mironow schätzte im Jahr 2000, dass 50 % der Gefangenen, mit denen er gesprochen habe, äußerten, sie seien gefoltert worden. Amnesty International berichtete 2006, dass russisches Militär in Tschetschenien Frauen vergewaltigt und mit Elektroschocks gefoltert hätten. In extremen Fällen seien hunderte unschuldiger Menschen zufällig von Spezialeinheiten der Polizei auf der Straße verhaftet, geschlagen, gefoltert und vergewaltigt worden. Solche Zwischenfälle habe es nicht nur in Tschetschenien, sondern auch in den russischen Städten Blagoveshensk, Bezetsk, Nefteyugansk und andern gegeben.


title: Menschenrechte in Russland

text: 2007 berichtete Radio Svoboda (Radio Free Europe) über die Gründung der inoffiziellen Bewegung „Geschlagenes Russland“ durch Menschenrechtler und Journalisten in Moskau, die unter brutaler Gewalt in verschiedenen russischen Städten gelitten hatten. Folter und Erniedrigung ist auch in der russischen Armee weit verbreitet (siehe auch Dedowschtschina). Viele junge Männer werden jedes Jahr getötet oder begehen deswegen Suizid. Es wurde berichtet, dass einige junge männliche Rekruten gezwungen werden, als Prostituierte für zivile Kunden zu arbeiten. Die Union der Komitees der Soldatenmütter Russlands ist eine Menschenrechtsorganisation, die sich um diese Missstände kümmert und sich bemüht, die Rechte junger Soldaten zu schützen.


title: Menschenrechte in Russland

text: In den 1990er Jahren wuchs das organisierte Verbrechen, die russische Mafia. Gleichzeitig wurden die Behörden der Strafverfolgung zerschlagen. Dies führte zu einem starken Anstieg der Gewalt gegen Unternehmer, Staatsbedienstete sowie andere Personen des öffentlichen Lebens. Der spätere Ministerpräsident Wladimir Putin übernahm diese Probleme mit seinem Amtsantritt als Präsident. Während seiner Wahlkampagne im Jahr 2000 gewann er viel Unterstützung für seine Position, Recht und Gesetz wiederherzustellen. Dabei vertrat er auch die Ansicht, dass die Herrschaft des Gesetzes die einzige Möglichkeit ist, das Vertrauen in die Wirtschaft des Landes wiederherzustellen.


title: Menschenrechte in Russland

text: Nach Informationen der Demoscope Weekly stieg die Anzahl der Morde pro 100.000 Einwohner von 15 im Jahr 1991 innerhalb von drei Jahren auf 32,5 im Jahr 1994 an. Bis 1998 fiel sie wieder auf 22,5, um dann 2002 wieder ein Maximum von 30,5 zu erreichen und dann auf 20 im Jahr 2006 zu fallen. Damit liegt Russland in der Statistik des US-amerikanischen NationMaster auf Platz 5 von 62 aufgeführten Nationen.


title: Menschenrechte in Russland

text: Bei 611 Gefangenen pro 100.000 Einwohner gab es 2006 weltweit nur noch in den USA relativ zur Bevölkerung mehr Gefangene. Des Weiteren zeigen kriminologische Studien, dass die durchschnittliche Anzahl der Überfälle zwischen 2000 und 2005 um 38,2 % höher lag als zwischen 1992 und 1999. Im gleichen Zeitraum ist der Anteil der Drogenkriminalität um 71,1 % gestiegen.


title: Menschenrechte in Russland

text: In der Sowjetunion gab es für Wissenschaftler bei der Zusammenarbeit mit ausländischen Kollegen einige administrative Hürden. Nach dem Ende der Sowjetzeit, die auch einen Rückgang an Regierungsausgaben für die Wissenschaft bedeutete, erweiterten viele Wissenschaftler ihre Kontakte mit ausländischen Laboratorien. Trotzdem sind administrative Sicherheitsregeln in Russland immer noch strenger als im Westen.


title: Menschenrechte in Russland

text: Es gab einige Fälle, in denen der russische Geheimdienst FSB Wissenschaftler anklagte, Staatsgeheimnisse verraten zu haben, während diese angaben, dass die Information auf bereits publizierten und freigegebenen Quellen beruhte. Auch wenn die Fälle oft öffentliche Reaktionen zur Folge hatten, wurden sie meist in geschlossenen Räumen ohne Presse und Öffentlichkeit verhandelt.


title: Menschenrechte in Russland

text: Auch der Ökologe und Journalist Alexander Nikitin, der mit der norwegischen Umweltschutzorganisation Bellone Foundation zusammenarbeitet, wurde wegen Spionage angeklagt. Er veröffentlichte Material über die Gefahren durch die russischen Atom-U-Boote. Im Februar 1996 wurde er verhaftet. Nachdem sein Fall 13 Mal erneut aufgenommen worden war und er Monate/Jahre im Gefängnis verbracht hatte, wurde er 1999 freigelassen.


title: Menschenrechte in Russland

text: Der Journalist und Herausgeber eines Umweltmagazins Grigori Pasko wurde 1997 verhaftet, nachdem er die Verklappung von Atommüll ins japanische Meer gefilmt hatte. 1999 wurde er zu drei Jahren Haft verurteilt. Im Rahmen einer Amnestie kam er wieder auf freien Fuß wurde aber 2001 erneut verhaftet und wegen Landesverrats zu vier Jahren Haft verurteilt, aus der er 2003 wieder entlassen wurde.


title: Menschenrechte in Russland

text: Weitere Beispiele sind Wladimir Petrenko, der für die Beschreibung der Gefahren durch chemische Waffenlager sieben Monate in Untersuchungshaft verbrachte, und Nikolay Shchur, der Vorsitzende des ökologischen Snezhinskiy-Fonds, der sechs Monate in Untersuchungshaft verbrachte.


title: Menschenrechte in Russland

text: Nadeschda Kutepowa hatte sich für die Sicherheit der Bevölkerung in der Gegend der Atomfabrik Majak eingesetzt. Im Staatsfernsehen wurde 2015 ihr Haus gezeigt und verbreitet, sie betreibe Spionage für die USA. Kutepowa erhielt nach ihrer Ausreise in Frankreich Asyl als politisch Verfolgte.


title: Menschenrechte in Russland

text: Wiktor Orechow, ein ehemaliger KGB-Hauptmann, der sowjetischen Dissidenten half, wurde zu acht Jahren Haft zu Sowjetzeit verurteilt. 1995 wurde er wegen behaupteten Besitzes einer Pistole und Magazinen erneut zu drei Jahren Haft verurteilt. Nach einem Jahr wurde er entlassen und verließ Russland.


title: Menschenrechte in Russland

text: Wil Sultanowitsch Mirsajanow wurde strafrechtlich verfolgt wegen eines Artikels, in dem er 1992 geäußert hatte, Russland würde an chemischen Massenvernichtungswaffen arbeiten. Später gewann er den Fall und emigrierte in die USA.


title: Menschenrechte in Russland

text: Wladimir Kasanzew, der illegale Käufe von Lauschgeräten bei ausländischen Unternehmen veröffentlicht hatte, wurde im August 1995 verhaftet und Ende des Jahres 1995 wieder entlassen. Sein Fall wurde jedoch nicht abgeschlossen. Der Anwalt Mikhail Trepashkin wurde im Mai 2004 zu vier Jahren Haft verurteilt.


title: Menschenrechte in Russland

text: Der Journalist Wladimir Rachmankow wurde im Januar 2006 wegen Diffamierung des Präsidenten in seinem Artikel „Putin als Phallussymbol Russlands“ zu einer Strafe von 20.000 Rubel (etwa 695 USD) verurteilt.


title: Menschenrechte in Russland

text: Am 10. Mai 2014 wurde der ukrainische Filmemacher Oleh Senzow in Simferopol auf der Krim verhaftet. Er wurde nach Russland gebracht, wo er wegen angeblicher terroristischer Aktivitäten zu 20 Jahren Haft verurteilt wurde. Amnesty International stufte das Verfahren als unfair ein und setzte sich für die Freilassung von Senzow ein. Human Rights Watch bezeichnete die Gerichtsverhandlung als Schauprozess forderte die Freilassung des Filmemachers. Am 9. September 2019 wurde Senzow im Rahmen eines Gefangenenaustausches mit der Ukraine freigelassen.


title: Menschenrechte in Russland

text: Im September 2017 waren Achtjom Tschijgos und Ilmi Umerow, ehemaliger und aktueller Vize-Präsident der Krimtataren-Vertretung Medschlis, wegen der Organisation des Widerstandes gegen die russische Annexion der Halbinsel Krim zu jeweils acht und zwei Jahren Haft verurteilt worden. Amnesty International bezeichnete beide Prozesse als “Farce”. Das Europaparlament verlangte die Freilassung der Inhaftierten. Erst nach unmittelbarer Vermittlung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wurden beide Männer im Oktober auf freien Fuß gesetzt und durften in die Türkei einreisen.


title: Menschenrechte in Russland

text: Politische Dissidenten aus ehemaligen Sowjetrepubliken wie z. B. aus dem autoritären Tadschikistan oder Usbekistan werden oft vom FSB verhaftet und zur strafrechtlichen Verfolgung in ihre Heimat geschickt, auch wenn internationale Menschenrechtsorganisationen protestieren. Außerdem kidnappen die Geheimdienste Tadschikistans, Usbekistans, Turkmenistans und Aserbaidschans mit impliziter Genehmigung des FSB (Geheimdienst) Menschen in Russland.


title: Menschenrechte in Russland

text: Viele Menschen wurden 2006 in Arrest genommen, um sie davon abzuhalten, während des G8-Gipfels zu demonstrieren.


title: Menschenrechte in Russland

text: Human Rights Watch dokumentierte wie Umweltschützer, Menschenrechtler und Bürgerrechtler verhaftet, durchsucht und zum Ziel von Übergriffen wurden.


title: Menschenrechte in Russland

text: Im April 2019 wurde eine israelische Staatsbürgerin, die 9,6 Gramm Haschisch mit sich führte, in Russland in Gewahrsam genommen und im Oktober 2019 zu mehr als sieben Jahren Haft verurteilt. Dieses Strafmaß hatte politische Gründe. Im Januar 2020 wurde sie begnadigt.


title: Menschenrechte in Russland

text: Im Jahr 2021 wurde ein Oppositioneller (ein Mitarbeiter von Alexei Nawalny) wegen angeblichen Verbreitens von Pornografie zu 2,5 Jahren Straflager verurteilt, weil er im Jahr 2014 auf VKontakte einen Videoclip von Rammstein geteilt hatte, in dem Sexszenen vorkommen.


title: Menschenrechte in Russland

text: Im August 2022 wurde die US-amerikanische Basketballerin Brittney Griner zu neun Jahren Haft verurteilt, weil sie Cannabisöl, das ihr ein Arzt in den USA verschrieben hatte, mit nach Russland nahm, wo sie ihre Sportkarriere fortführen wollte.


title: Menschenrechte in Russland

text: Einige russische Menschenrechtsanwälte und kritische Journalisten starben während sie Korruption und vermutete Verbrechen von staatlichen Autoritäten oder des FSB (Geheimdienst) untersuchten:


title: Menschenrechte in Russland

text: Sergei Juschenkow, Juri Schtschekotschichin, Rustam Auschew, Alexander Litwinenko, Galina Starowoitowa, Anna Politkowskaja, Paul Klebnikov, Alexander Plochin, Stanislaw Markelow, Boris Jefimowitsch Nemzow, Ruslan Achtachanow und Sergei Magnitski.


title: Menschenrechte in Russland

text: Es wird von zahlreichen Fällen berichtet, in denen Menschen, die russischen Autoritäten unbequem wurden, in psychiatrischen Institutionen inhaftiert wurden. Allein 2008 berichtet Amnesty International von mehr als 30 Fällen, in denen Personen, die gewaltlos ihre Menschenrechte ausgeübt hatten, „ohne wirkliche medizinische Gründe in psychiatrische Kliniken eingewiesen“ wurden.


title: Menschenrechte in Russland

text: Wenig hat sich im Serbski-Wissenschaftszentrum für Sozial- und Gerichtspsychiatrie geändert, wo viele prominente Sowjet-Dissidenten inhaftiert waren, nachdem bei ihnen langsam fortschreitende Schizophrenie diagnostiziert worden war. Dieses Institut führt mehr als 2500 gerichtlich angeordnete Untersuchungen pro Jahr durch. Als der Kriegsverbrecher Juri Dmitrijewitsch Budanow 2002 untersucht wurde, wurde die durchführende Kommission von Tamara Pechernikowa geleitet, die zu Sowjet-Zeiten die Poetin Natalya Gorbanewskaya verurteilt hatte. Auf Grund von „temporärer Geisteskrankheit“ wurde Budanov freigesprochen. Nach öffentlichen Protesten wurde er von einer anderen Kommission als gesund erklärt und anschließend zu zehn Jahren Haft verurteilt. Mitglied dieser Kommission war Georgi Morozov, der frühere Direktor des Instituts, der in den 1970er und 1980er Jahren viele Dissidenten als geisteskrank eingestuft hatte.


title: Menschenrechte in Russland

text: Das Serbski-Institut hat auch ein Gutachten zur Massenvergiftung an hunderten tschetschenischer Schulkinder durch eine unbekannte chemische Substanz mit starker und lang anhaltender Wirkung ausgestellt. Das Serbski-Institut führte die Symptome auf psychische Stress-Reaktionen zurück. Der Psychiater Emmanuil Lwowich sieht dies als Versuch, die Fakten vor der Öffentlichkeit geheim zu halten und die Kinder nicht gründlich untersuchen zu lassen.


title: Menschenrechte in Russland

text: Im Jahr 2006 wurde die Anzahl der Waisenkinder in Russland auf 2 Millionen und die der Straßenkinder auf 4 Mio. geschätzt. Nach einem Bericht von Human Rights Watch aus dem Jahr 1998 wurden von 1996 bis 1998 jedes Jahr 113.000 Kinder in staatliche Obhut gegeben. In dem Bericht schreibt Human Rights Watch, dass die „Waisenkinder, von denen 95 % noch einen lebenden Elternteil haben, von dem Augenblick an, von dem sie sich in staatlicher Obhut befinden, Grausamkeiten und Vernachlässigungen in einem schockierenden Ausmaß ausgesetzt sind.“ Wenn sie einmal den Stempel „geistig zurückgeblieben“ bekommen haben, werden russische Waisenkinder „für ihr Leben in psychiatrischen Institutionen inventarisiert. Dort erhalten sie wenig bis keine Ausbildung, werden z. T. in Lumpen gekleidet, mit Gliedmaßen an Möbel angebunden, ihnen werden Impulse verweigert und manche werden halb nackt in ihrem eigenen Dreck gelassen. Bettlägerige Kinder von fünf bis siebzehn werden in unterbesetzten Liegeräumen eingesperrt und manchmal bis zum Tod vernachlässigt.“ Der Schriftsteller Ruben Galiego hat Leben und Tod behinderter Kinder in staatlichen Institutionen beschrieben.


title: Menschenrechte in Russland

text: Dennoch erschwert es eine kürzliche Änderung im Adoptionsgesetz, russische Kinder aus dem Ausland zu adoptieren.


title: Menschenrechte in Russland

text: Das Ende des Kommunismus und der Zusammenbruch der Sowjetunion haben zu einer Zunahme des Menschenhandels geführt. Die Opfer sind zum einen Frauen und Kinder, die zur Prostitution gezwungen werden und zum anderen ausländische Zwangsarbeiter.


title: Menschenrechte in Russland

text: Russland ist auch Ziel und Transitland für Personen, die zur sexuellen Ausbeutung aus benachbarten Ländern nach Russland und darüber hinaus verkauft werden. Russland trug 2003 zu einem Viertel zu den 1.235 identifizierten Opfern bei, die nach Deutschland verkauft wurden. Die russische Regierung zeigte durchaus Engagement beim Einsatz gegen den Menschenhandel. Dennoch wurde sie dafür kritisiert, dass sie keine konkreten gesetzlichen Maßnahmen zur Prävention und Bekämpfung des Menschenhandels und des Opferschutzes entwickelt und ergriffen habe.


title: Menschenrechte in Russland

text: Laut einer im Jahr 2018 veröffentlichten Meldung der russischen Nachrichtenagentur TASS werden in Russland jährlich 70.000 bis 100.000 Personen vermisst. Etwa 25 % der Vermisstenfälle bleiben unaufgeklärt.


title: Menschenrechte in Russland

text: Die Verfassung der Russischen Föderation enthält ebenso die Religionsfreiheit und die Gleichheit aller Religionen wie die Trennung von Kirche und Staat. Auch wenn Juden und Muslime Vorurteile und soziale Diskriminierung erleben, wurden sie von der Regierung nicht in der freien Ausübung ihrer Religion behindert. Hochrangige Regierungsmitglieder verurteilten antisemitische Straftaten. Aber die Polizei hat die dafür Verantwortlichen nicht effektiv verfolgt. Der Menschenrechtsbeauftragte der russischen Regierung, Wladimir Lukin, betonte in seinem Bericht von 2005, dass der russische Staat signifikante Fortschritte in der Beachtung der religiösen Freiheit und der gesetzlichen Aktivitäten religiöser Vereinigungen gemacht hat, wodurch er das Erbe des Totalitarismus und die Dominanz einer einzelnen Ideologie und Partei überwunden habe.


title: Menschenrechte in Russland

text: Russland ist ein Vielvölkerstaat, mit 35 Mio. orthodoxen Christen 15–22 Mio. Muslimen, 700.000 Juden, 320.000 Katholiken und weiteren Angehörigen religiöser Minderheiten (1997). Nach Angaben von Álvaro Gil-Robles sind die Beziehungen zwischen den Repräsentanten der verschiedenen Religionsgemeinschaften im Allgemeinen harmonisch. Gil-Robles unterstrich die staatliche Unterstützung sowohl der Staatsregierung als auch von regionalen Behörden für die verschiedenen Religionsgemeinschaften. Dabei bezeichnete er Tatarstan als „wahrhaftigen kulturellen und religiösen Schmelztiegel“. Auch Katholiken würden ebenso wie Angehörige anderer Religionsgemeinschaften durch staatliche und lokale Behörden unterstützt.


title: Menschenrechte in Russland

text: Wladimir Lukin äußerte 2005, dass die in Russland selten die in Artikel 28 garantierte Gewissensfreiheit verletzt würde. Der Menschenrechtsbeauftragte nimmt jährlich 200 bis 250 Beschwerden an, die mit der Verletzung der Religionsfreiheit verbunden sind. Diese werden normalerweise von Gläubigen verschiedener Konfessionen geäußert: Orthodoxe (außerhalb der Orthodoxe Kirchen), Muslime, Protestanten und andere. So gibt es Probleme mit dem Bürgerrecht der Vereinigungsfreiheit (Artikel 30 der Verfassung). Obwohl die Anzahl der registrierten Religionsgemeinschaften konstant wächst (2005: 22144), gelingt es wie Wladimir Lukin bemerkte einer wachsenden Zahl religiöser Organisationen nicht, gesetzliche Anerkennung zu erlangen: z. B. Zeugen Jehovas, die Internationale Gesellschaft für Krishna-Bewusstsein, und andere.


title: Menschenrechte in Russland

text: Im Falle der Zeugen Jehovas sorgt ein im Dezember 2012 verschärftes Extremismusgesetz zu zunehmender Verfolgung der Religionsgemeinschaft. Nach einer Verwarnung der Generalstaatsanwaltschaft Russlands gegen die Zentrale der Zeugen Jehovas in Russland, kam es zu einer Durchsuchungen durch das Justizministeriums und der Auflösung von Ortsgemeinden. Es wurden Bibeln und andere religiöse Literatur beschlagnahmt, der Zugang zur Internetseite der Zeugen Jehovas jw.org wurde gesperrt. Einige russische Bürger wurden wegen religiöser Aktivitäten wie die Beteiligung an Gottesdiensten strafrechtlich verfolgt. Am 15. März 2017 beantragte das Russische Justizministerium beim Verfassungsgericht der Russischen Föderation „die Religionsorganisation, die Zentrale von Jehovas Zeugen, für extremistisch zu erklären, ihre Tätigkeit zu verbieten und sie aufzulösen“. Das Gericht entschied, die Organisation und 400 regionale Zweigstellen aufzulösen und deren Besitz zu beschlagnahmen. Im Jahr 2018 gab es mindestens 269 Hausdurchsuchungen bei Mitgliedern. International Beachtung fand insbesondere das Verfahren gegen den Dänen Dennis Christensen, der wegen seiner religiösen Betätigung als Zeuge Jehovas von einem russischen Gericht zu einer Haftstrafe von sechs Jahren verurteilt wurde.


title: Menschenrechte in Russland

text: Der Einfluss von Missionaren hat in den letzten Jahren zu einem Drängen verschiedener Gruppen insbesondere der Nationalisten und der russisch-orthodoxen Kirche geführt, die Aktivitäten dieser nicht-traditionellen religiösen Gruppen einzuschränken. Die Duma verabschiedete im Oktober 1997 ein neues restriktives und möglicherweise diskriminierendes Gesetz. Dieses Gesetz ist sehr komplex mit vielen mehrdeutigen und sich widersprechenden Stellen. Die umstrittenste Stelle unterscheidet zwischen religiösen „Gruppen“ und „Organisationen“ und führt eine 15-Jahres-Regelung ein, die es nur Gruppen ermöglicht sich zu akkreditieren, die 15 Jahre und länger bestehen. Nach Meinung des russischen Priesters und Dissidenten Gleb Jakunin, „bevorzugt (das neue Religionsgesetz) die russisch-orthodoxe Kirche deutlich zu Lasten aller anderer Religionen einschließlich des Judentums, Katholizismus und Protestantismus“. Er ist daher der Meinung, dass es „ein Rückschritt im russischen Prozess der Demokratisierung ist“.


title: Menschenrechte in Russland

text: Im Juni 2005 wurde der Anspruch, „den Ausschluss jeglicher legaler, administrativer und steuerrechtlicher Diskriminierung gegen sogenannte nicht-traditionelle Konfessionen“ zu garantieren von der parlamentarischen Versammlung des Europarates aufgenommen.


title: Menschenrechte in Russland

text: Anna Politkowskaja beschrieb Fälle der Verfolgung und sogar Morde von Muslimen durch russische Truppen im nördlichen Kaukasus.


title: Menschenrechte in Russland

text: Für 2018 ordneten Reporter ohne Grenzen Russland auf Platz 148 von 180 im Press Freedom Index ein. Nach Angaben des Committee to Protect Journalists, wurden in Russland 47 Journalisten von 1992 bis Januar 2008 für ihre berufliche Aktivität getötet. Davon wurden 30 unter Präsident Boris Jelzin und die anderen unter Präsident Wladimir Putin getötet.


title: Menschenrechte in Russland

text: Die russische Journalistin Anna Politkowskaja, die für ihre Kritik an den russischen Aktionen in Tschetschenien und der pro-russischen Regierung Tschetscheniens bekannt ist, wurde 2006 in Moskau ermordet. 3 Jahre später wurden ihr Rechtsanwalt Stanislaw Markelow und ihre Kollegin Anastasia Baburowa ebenfalls ermordet.


title: Menschenrechte in Russland

text: Nach Ansicht des ehemaligen KGB-Offiziers Oleg Gordijewski zeigen die Morde an dem Autor Juri Schtschekotschichin (Autor von "Slaves of KGB"), Anna Politkowskaja, und Alexander Litwinenko, dass der FSB zur Praxis der politischen Morde zurückgekehrt ist, die in der Vergangenheit von der 13. Abteilung des KGB durchgeführt wurden.


title: Menschenrechte in Russland

text: Die oppositionelle Journalistin Jewgenija Albaz hat in einem Interview mit Eduard Steiner geäußert: „Heutzutage werden die Direktoren der Fernsehkanäle und der Zeitungen jeden Donnerstag in den Kreml eingeladen, um vom stellvertretenden Leiter der russischen Präsidialverwaltung, Wladislaw Surkow zu erfahren, welche Nachrichten wo veröffentlicht werden sollen. Journalisten werden mit hohen Gehältern gekauft.“


title: Menschenrechte in Russland

text: Russland ist ein multinationaler Staat mit mehr als 170 ethnischen Gruppen, die als Nationalitäten bezeichnet werden. Die Populationsgröße dieser Gruppen reicht von weniger als zehntausend (bei den Nenzen und Samen) bis zu mehreren Millionen Russen und Tataren. Unter den 83 Föderationssubjekten, die die russische Föderation bilden, gibt es 21 nationale Republiken (für spezielle ethnische Minderheiten), 4 autonome Kreise (Okrugs) (mit einem großen Anteil ethnischer Minderheiten) und eine autonome Oblast.


title: Menschenrechte in Russland

text: Alvaro Gil-Robles schrieb in seinem Bericht, dass aus verschiedenen Gründen Spannungen wachsen, auch wenn Kooperation und gute Beziehungen in der Regel noch die Regel in den meisten Regionen sind. Die Ursache dieser Spannungen ist z. T. noch immer auf Probleme von Menschen zurückzuführen, die unter den stalinistischen Repressionen gelitten haben. Andere Gründe sind soziale und ökonomische Probleme, die Spannungen zwischen verschiedenen Gruppen hervorrufen, die Situation in Tschetschenien und die Terroranschläge. Letztere haben eine zunehmende Feindseligkeit gegenüber Menschen aus dem Kaukasus und Zentralasien zur Folge, die bis hin zu Feindseligkeit und offenem Rassismus gegenüber den betreffenden Gruppen führen. "


title: Menschenrechte in Russland

text: Das Ministerkomitee des Europarats äußerte im Mai 2007 Sorgen darüber, dass Russland noch keine umfassende Gesetzgebung zur Anti-Diskriminierung erlassen habe und dass die bestehenden Bestimmungen gegen Diskriminierung trotz der berichteten Fälle der Diskriminierung selten durchgesetzt würden.


title: Menschenrechte in Russland

text: Gil-Robles schrieb in seinem Bericht, dass Minderheiten in lokalen und regionalen Behörden repräsentiert seien und aktiv am öffentlichen Leben teilnähmen. Er unterstrich den Grad der Kooperation und des Verständnisses zwischen den verschiedenen benachbarten Nationalitäten und die Rolle der lokalen und regionalen Behörden im Dialog der ethnischen Gruppen. 2007 stellte das Ministerkomitee gewisse Rückschritte in der Teilnahme von Minderheiten am öffentlichen Leben fest; darunter die Aufhebung von staatlichen Quoten für indigene Menschen in regionalen Verwaltungen.


title: Menschenrechte in Russland

text: Obwohl die russische Verfassung russisch als die offizielle Sprache erwähnt, können die einzelnen Republiken mehr als eine offizielle Sprache festlegen. In den meisten Föderationsgebieten gibt es wenigstens zwei offizielle Sprachen: Russisch und die Sprache der namensgebenden Nationalität. Das Ministerkomitee stellt 2007 fest, dass es viele lebendige Minderheitensprachen in den meisten Föderationsgebieten gibt mit mehr als 1350 Zeitungen und Magazinen, 300 TV-Kanälen und 250 Radiostationen in mehr als 50 Sprachen von Minderheiten. Außerdem lässt die neue Gesetzgebung die Sprachen von Minderheiten im staatlichen Radio und Fernsehen zu.


title: Menschenrechte in Russland

text: 2007 gab es 6260 Schulen, die in 38 Sprachen von Minderheiten unterrichteten. Mehr als 75 Sprachen von Minderheiten wurden als Fach in 10.404 Schulen unterrichtet. Das Ministerkomitee der europäischen Union stellte Anstrengung zum verbesserten Zugang zu Schulbüchern und Unterricht sowie für mehr Lehrer für Minderheitensprachen fest. Trotzdem stellten die Minister fest, dass es Schwierigkeiten im Zugang zu Unterricht für Angehörige bestimmter Minoritäten gibt.


title: Menschenrechte in Russland

text: Es gibt mehr als 2000 öffentliche Vereinigungen von nationalen Minderheiten und 560 nationale kulturelle Autonomien. Dennoch stelle der Ministerrat fest, dass in vielen Regionen die staatliche Unterstützung für den Erhalt und die Entwicklung der Kultur von Minderheiten immer noch nicht angemessen sei. Alvaro Gil-Robles schrieb 2004, dass es einen signifikanten Unterschied zwischen namensgebenden ethnischen Gruppen und Nationalitäten und Nationalitäten ohne ihr eigenes nationales Territorium gibt, da die Ressourcen für letztere begrenzt seien.


title: Menschenrechte in Russland

text: Russland ist auch Heimat für eine besondere Kategorie von Minderheiten: indigene Völker im Norden und fernen Osten, die ein sehr traditionellen Lebensstil pflegen und oft in extremen klimatischen Bedingungen überleben, während sie sich an die moderne Welt anzupassen versuchen. Nach dem Ende der Sowjetunion, hat die russische Föderation Gesetze zum Schutz dieser kleinen indigenen Völker verabschiedet. Gil-Robles stellte fest, dass es Verträge zwischen Vertretern indigener Völker und Ölgesellschaften geben, die den potentiellen Schaden der Ölförderung für den Lebensraum der Völker kompensieren sollen. Wie der Ministerrat 2007 bemerkte ist trotz einiger Initiativen zur Entwicklung die soziale und ökonomische Situation verschiedener kleiner indigener Völker von Änderungen in der Gesetzgebung beeinflusst, durch die einige positive Maßnahmen bzgl. ihres Zugangs zu Land und anderen natürlichen Ressourcen entfernt wurden.


title: Menschenrechte in Russland

text: Alvaro Gil-Robles bemerkte 2004, dass Russland wie viele europäische Länder viele Fremde aufgenommen hat. Wenn diese sich in einer bestimmten Region ansiedeln, bilden sie eine so genannte neue Minderheit, die mangels Registrierung Schwierigkeiten hat z. B. bei der medizinischen Versorgung. Menschen mit Migrationshintergrund, die registriert sind, haben wegen der Sprachbarrieren andere Integrationsprobleme.


title: Menschenrechte in Russland

text: Das Ministerkomitee der europäischen Union stellte 2007 fest, dass trotz Anstrengungen zur Verbesserung des Zugangs zu Registrierung und Staatsangehörigkeit für nationale Minderheiten die Maßnahmen nicht die Situation aller Betroffenen normalisiert haben.


title: Menschenrechte in Russland

text: Gemäß dem im September 2016 veröffentlichten Bericht der Internationalen Partnerschaft für Menschenrechte habe es auf der Halbinsel Krim, die seit März 2014 völkerrechtswidrig von Russland besetzt gehalten wird, 7 Morde, 15 Vermisste, 90 Fälle von illegaler Haft, 36 Fälle von Folter sowie eine gewaltsame Vertreibung von bis zu 60.000 Zivilisten gegeben. Dabei seien die Krimtataren als ethnische Minderheit den meisten Repressalien ausgesetzt. Der Medschlis, die Vertretung des krimtatarischen Volkes wurde als eine extremistische Organisation eingestuft. Wegen einer bloßen Mitgliedschaft droht bis zu sechs Jahren Haft. Auch der UN-Report vom September 2017 spricht von einer sich erheblich verschlechternden Menschenrechtssituation im russisch besetzten Gebiet. Es gehe um willkürliche Festnahmen, Verschleppungen, Misshandlungen der Opfer bis hin zu Folter etc.


title: Menschenrechte in Russland

text: Amnesty International hält fest, dass es seit der Annexion mehrere Fälle des Verschwindenlassens von Krimtataren gegeben hat, die nie effektiv aufgeklärt worden sind. Am 24. Mai 2016 wurde Erwin Ibragimow, ein Mitglied des World Congress of Crimean Tatars, von einer Gruppe von Männern in einen Wagen gezerrt und weggefahren. Amnesty International forderte die russischen Behörden dazu auf, die Entführung aufzuklären.


title: Menschenrechte in Russland

text: Am 11. Februar 2016 wurde der krimtatarische Menschenrechtler Emir-Usein Kuku von russischen Behörden festgenommen. Kuku trat im Jahr 2014 der Crimean Human Rights Contact Group bei, die sich mit dem „Verschwindenlassen“ von Menschen auf der Halbinsel beschäftigt hatte. Ihm wird von den russischen Behörden vorgeworfen, der islamistischen Organisation Hizb ut-Tahrir anzugehören, was er jedoch selbst bestreitet. Amnesty International initiierte eine Kampagne für seine Freilassung.


title: Menschenrechte in Russland

text: Als Reaktion auf die politische Verfolgung von Krimtataren wurde am 9. April 2016 die Basisorganisation Krim-Solidarität ins Leben gerufen. Eines ihrer leitenden Mitglieder Serwer Mustafajew wurde am 21. Mai 2018 verhaftet und wegen „Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation“ angeklagt. Auch ihm werden Verbindungen zu Hizb ut-Tahrir vorgeworfen. Amnesty International und Front Line Defenders setzen sich für seine sofortige Freilassung ein.


title: Menschenrechte in Russland

text: Am 9. November 2016 wurden die Ukrainer Oleksij Bessarabow, Dmytro Schtyblykow und Wolodymyr Dudka festgenommen, denen vorgeworfen wurde, Sabotageakte im Auftrag des ukrainischen Geheimdienstes auf der Krim verüben zu wollen. Schtyblykow wurde zu fünf, Bessarabow und Dudka jeweils zu vierzehn Jahren Gefängnis verurteilt. Freedom House und die Menschenrechtsorganisation Memorial stufen sie als politische Gefangene ein.


title: Menschenrechte in Russland

text: Im Oktober 2002 hat die russische Konföderation neue Gesetze über die Rechte von Ausländern verabschiedet, mit denen die Immigration gesteuert und die Rechte der Ausländer geklärt werden sollen. Trotz des neuen Gesetzes sahen sich laut Álvaro Gil-Robles viele ausländische Gemeinschaften in Russland in der Praxis Schwierigkeiten gegenüber.


title: Menschenrechte in Russland

text: 2007 waren offiziell fast acht Millionen Migranten in Russland registriert , während fünf bis sieben Millionen Migranten keinen Rechtsstatus besaßen.


title: Menschenrechte in Russland

text: Die meisten Ausländer, die in Russland ankommen, suchen einen Job. In vielen Fällen haben sie keinen Vertrag oder andere Vereinbarungen mit einem lokalen Arbeitgeber. Ein typisches Problem ist der illegale Status vieler Ausländer (d. h. sie sind nicht registriert und haben keinen Ausweis). Dies nimmt ihnen jede soziale Unterstützung und führt oft zur Ausbeutung durch Arbeitgeber. Dennoch profitieren ausländische Arbeiter von der Zurückhaltung lokaler Behörden, die Probleme zu lösen, und finden einen „modus vivendi“. Wie Gil-Robles bemerkte ist es leicht vorstellbar, dass der illegale Status vieler Ausländer zu Korruption führt. Illegale Immigranten können jeden Moment inhaftiert und für eine spätere Ausweisung in Internierungslager gebracht werden. 2004 waren die Lebensbedingungen in Internierungslager für illegale Immigranten sehr schlecht. Dem Ausweisungsprozess fehlten die Geldmittel, was die Inhaftierung aus Monate oder Jahre ausdehnen kann. Verbunden damit bemerkte Gil-Robles bei den Behörden, mit denen er gesprochen hat, den festen politischen Willen, eine befriedigende Lösung zu finden.


title: Menschenrechte in Russland

text: Ehemalige Sowjetbürger bilden einen Sonderfall. Nach dem Zerfall der Sowjetunion 1991 hat das nationale Gesetz allen ehemaligen Sowjetbürgern die russische Staatsbürgerschaft zuerkannt. Menschen, die zwar in Russland geboren wurden, aber nicht in Russland waren, als das Gesetz in Kraft trat, und Menschen, die in der Sowjetunion geboren wurden, aber nicht formell gemeldet waren, haben die russische Staatsbürgerschaft nicht erhalten. Als am 31. Dezember 2003 der sowjetische Reisepass ungültig wurde, wurden diese Menschen Ausländer, obwohl viele von ihnen Russland als ihre Heimat ansahen. Der Mehrheit von ihnen wurde Rente und medizinische Versorgung gestrichen.


title: Menschenrechte in Russland

text: Ein anderer Sonderfall sind Mescheten. Sie waren sowohl Opfer der stalinschen Deportation aus Südgeorgien als auch der Pogrome von 1989 im Ferghanatal in Usbekistan. Einige von ihnen wurden in Russland aufgenommen. Während in den meisten Regionen Russlands Mescheten automatisch die russische Staatsbürgerschaft zuerkannt wird, wird diese seit 1991 15.000 Mescheten in der Region Krasnodar abgesprochen. Auch die von Alvaro Gil-Robles verhängten Maßnahmen änderten die Position der Behörden in Krasnodar nicht. Wladimir Lukin bezeichnet dies in seinem Bericht von 2005 als „Kampagne lokaler Behörden gegen bestimmte ethnische Gruppen.“ Der Ausweg für eine signifikante Anzahl von Mescheten in der Region Krasnodar war die Auswanderung in die USA. Wladimir Lukin beschrieb 2005 ein ähnliches Problem von 5500 Jesiden, die vor dem Zerfall der UdSSR von Armenien in die Region Krasnodar gezogen waren. Nur Tausend von ihnen haben die Staatsbürgerschaft erhalten; die anderen konnten nicht legalisiert werden.


title: Menschenrechte in Russland

text: Wie Alvaro Gil-Robles 2004 bemerkte, sind vor allem Juden, Kaukasier, Migranten, Ausländer und sexuelle Minderheiten von Feindseligkeiten betroffen.


title: Menschenrechte in Russland

text: In seinem Bericht von 2006 beobachtet Wladimir Lukin einen Anstieg von Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit in Russland verbunden mit häufigeren Gewalttätigkeiten und Massenausschreitungen auf Grund rassistischer, nationalistischer und religiöser Intoleranz.


title: Menschenrechte in Russland

text: Menschenrechtler weisen am Beispiel 2006 darauf hin, dass allein in diesem Jahr 44 Menschen ermordet und fast 500 aus rassistischen Gründen überfallen wurden. Nach offiziellen Quellen gibt es 150 „extremistische Gruppen“ mit mehr als 5000 Mitgliedern in Russland.


title: Menschenrechte in Russland

text: Das Ministerkomitee der europäischen Union stellte 2007 fest, dass hochrangige Repräsentanten der föderalen Administration öffentlich den Kampf gegen Rassismus und Intoleranz unterstützt haben und verschiedene Programme zur Erreichung dieser Ziele eingeführt wurden. Gleichzeitig wurden zunehmend Gerichtsurteile gegen die Anstiftung zu nationalem, rassistischen oder religiösen Hass ausgesprochen. Dennoch gab es einen alarmierenden Anstieg bei der Anzahl rassistisch motivierter Übergriffe in den letzten vier Jahren. Trotzdem scheinen manche Vertreter der russischen Rechtsprechung immer noch oft zu zögern, rassistische oder nationalistische Gründe bei diesen Verbrechen einzuräumen. In den Medien und in politischen Auseinandersetzungen nehmen Hassreden zu. Dabei ist besonders die Situation bei Personen aus dem nördlichen Kaukasus bedrohlich.


title: Menschenrechte in Russland

text: Wladimir Lukin stellte fest, dass die Inaktivität der staatlichen Stellen zur Durchsetzung der Gesetze schwere Konsequenzen nach sich ziehen kann wie z.B: bei den interethnischen Unruhen in der Stadt Kondopoga in der Republik Karelien. Lukin bemerkte dabei die provokative Rolle der sogenannten „Bewegung gegen illegale Immigration“. Ergebnis dieser Unruhen war, dass alle Leiter der Exekutive aus ihren Positionen entfernt wurden und mehrere Strafverfahren eröffnet wurden.


title: Menschenrechte in Russland

text: Nach einer Umfrage der Public Opinion Foundation sehen 12 % der Russen „einige positive Aspekte“ im Faschismus und 24 % meinen, dass Menschen mit faschistischen Ansichten keine Gefahr für die Gesellschaft bedeuten.


title: Menschenrechte in Russland

text: Nach einer 2007 vom Innenministerium der Russischen Föderation veröffentlichten Statistik haben Menschen ohne russische Staatsangehörigkeit in Russland 50.100 Verbrechen begangen während an ihnen 15.985 Verbrechen begangen wurden.


title: Menschenrechte in Russland

text: Als eines von unzähligen Beispielen für extreme Fremdenfeindlichkeit in Russland dient die Ermordung eines Russen namens Egor Scherbakow durch einen Kaukasier im Moskauer Stadtviertel Birulovo im Oktober 2013. Im Anschluss darauf kam es zu massiven rassistischen Übergriffen gegen nicht-russisch aussehende Personen durch aufgebrachte Ortsbewohner. Die Polizei und sonstige Sicherheitsbehörden haben nicht nur die Verwüstung von ausländischen Geschäften zugelassen. Im Gegenteil haben sie mehrere Hundert Händler mit meist illegalem Aufenthaltsstatus verhaftet und den nahegelegenen, von Migranten betriebenen Gemüsemarkt dichtgemacht.


title: Menschenrechte in Russland

text: Human Rights Watch kritisiert den Umgang mit Homosexuellen in Russland. Durch die Verabschiedung des Gesetzes gegen „homosexuelle Propaganda“ würden Gewalttaten gegenüber Schwulen und Lesben stark zunehmen. Wer in der Öffentlichkeit „homosexuelle Propaganda“ verbreitet wird mit 15 Tagen Arrest oder Ausweisung bestraft. Auch Gewalt durch Polizisten gegenüber Homosexuellen ist weit verbreitet.


title: Menschenrechte in Russland

text: Historiker, Journalisten oder auch Privatpersonen können durch ein Gesetz vom April 2014 gerichtlich verurteilt werden, wenn sie „Lügen“ über die Politik der Sowjetunion während des Zweiten Weltkriegs verbreiten.


title: Menschenrechte in Russland

text: Die Duma nahm im März 2019 in dritter Lesung ein Gesetz über „Respektlosigkeit“ an, welches am 29. März in Kraft trat. Das Gesetz zielt speziell auf angeblich falsche Nachrichten im Internet und ist laut Kritikern so vage formuliert, dass sie den einzigen Sinn in der Repression erkennen. Alexei Wenediktow:


title: Menschenrechte in Russland

text: Lew Schlossberg forderte daraufhin ein Gesetz gegen die Beleidigungen, die die russischen Bürger durch Beamte erlitten, welche gegen die durch die russische Verfassung garantierten Rechte und Freiheiten eines Bürgers verstießen. Abgeordnete der Kommunistischen Partei brachten einen solchen Vorschlag in die Staatsduma ein.


title: Menschenrechte in Russland

text: Am 7. Dezember 2015 wurde erstmals eine Person aufgrund des im Juli 2014 eingeführten Artikels 212.1 des Strafgesetzbuches zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. Wird eine Person mehr als zwei Mal innert 180 Tagen administrativ bestraft – selbst bei völlig friedlichem Einzelprotest – ist eine Gefängnisstrafe möglich.


title: Menschenrechte in Russland

text: Ildar Dadin war die erste Person, die aufgrund des umstrittenen Artikels zu Haft verurteilt wurde. Die Argumentation der Verfassungswidrigkeit des Gesetzes bezieht sich auch auf den Umstand einer Mehrfachstrafe für ein Vergehen. Eine Klage gegen den Gesetzesartikel wegen Verfassungswidrigkeit wurde angestrengt, wobei Staatsvertreter gar eine Verschärfung forderten, da "„Massenaktionen die grösste Gefahr für das Öffentliche Russland“" darstellten.


title: Menschenrechte in Russland

text: Die Menschenrechtsorganisation „Team 29“ entwickelte eine Spiele-App namens „Gebnja“, mit welchen die Interaktion mit russischen Strafverfolgungsbeamten geübt werden kann. Das schadlose überstehen von Begegnungen mit Uniformierten sei gemäß der Entwickler eine Grundlage des Lebens im modernen Russland.


title: Menschenrechte in Russland

text: Die Rechtsprechung in Russland ist laut Amnesty International Manipulationen durch politische Autoritäten ausgesetzt. Im Jahresbericht 2009 zitiert Amnesty International Berichte, wonach „Straftatverdächtige durch Folter und Misshandlungen zu Geständnissen gezwungen wurden“. Nach der russischen Verfassung, werden die obersten Richter von der


title: Menschenrechte in Russland

text: Föderationsversammlung auf Vorschlag des russischen Präsidenten ernannt. Anna Politkowskaja beschrieb in ihrem Buch „In Putins Russland“ Geschichten von Richtern, die „Befehlen von oben“ nicht Folge leisteten, angegriffen und Ihrer Position enthoben wurden. Die ehemalige Richterin Olga Kudeshkina schrieb 2005 einen offenen Brief, in dem Sie die Vorsitzende des Moskauer Stadtgerichts, O. Egorova dafür kritisierte, "richtige" Entscheidungen zu fällen, was ihren Angaben zufolge dazu führte, dass in Moskau von 2002 bis 2005 mehr als 80 der besten Richter zurücktraten.


title: Menschenrechte in Russland

text: In den 1990er Jahren wurde das russische Gefängnissystem in Medien und von Menschenrechtsgruppen als problematisch bezeichnet. Es gab viele zurückgestellte Prozesse und Prozessverzögerungen, was zu langer Untersuchungshaft führte. Die Bedingungen in Gefängnissen wurden als deutlich unterhalb internationaler Standards angesehen. Tuberkulose war ein ernstes, überall vorhandenes Problem. Menschenrechtsgruppen schätzten, dass jedes Jahr etwa 11.000 Gefangene starben vor allem wegen Überbelegung, Krankheiten und fehlender ärztlicher Versorgung. Ein Medienbericht von 2006 weist auf eine Kampagne von Gefängnisreformen hin, die zu Verbesserungen der Bedingungen geführt hat. Die schweizerische Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit hat, unterstützt durch Reformanstrengungen der russischen Regierung, seit 1997 auf eine Reform russischer Gefängnisse hingearbeitet.


title: Menschenrechte in Russland

text: Die Herrschaft des Gesetzes hat seit der Sowjetzeit in der Provinz eher begrenzte Fortschritte in der Strafjustiz gemacht. Gerichte erließen in der Regel keine Freisprüche; 2004 endeten nur etwa 0,7 % aller Verfahren mit einem Freispruch. Richter sind abhängig von Administratoren, die wiederum die Staatsanwaltschaft unter sich haben. Die Arbeit der Staatsanwälte gilt als schlecht und bedrückend. Anwälte werden meist vom Gericht bestimmt und schlecht bezahlt. Es gab eine deutliche Verschlechterung der Situation, die mit dem Missbrauch von Strafprozessen sowie Schikane und Verfolgung der Verteidiger in politisch sensiblen Fällen der letzten Jahre einherging. Die Prinzipien des Rechts auf einen Strafverteidiger und Gleichberechtigung der Parteien bei Strafprozessen werden nicht beachtet.


title: Menschenrechte in Russland

text: 1996 kündigte Präsident Boris Jelzin ein Moratorium der Todesstrafe an. Die russische Regierung bricht jedoch immer noch viele Versprechen, die sie beim Eintritt in den Europarat gemacht hat. Bürger, die vor dem europäischen Gerichtshof für Menschenrechte klagen, werden laut Politkowskaja oft von russischen Behörden verfolgt.


title: Menschenrechte in Russland

text: Von 2000 bis 2016 sank die Anzahl der in Gefängnissen inhaftierten Personen von über einer Million auf 640.000. Ab 1. Januar 2017 werden wieder Arbeitslager eingeführt für schwere Erst-Verbrechen oder wiederholte leichtere Vergehen.


title: Menschenrechte in Russland

text: Die Politik der russischen Regierung in Tschetschenien ist Ursache internationaler Besorgnis. Es wurde berichtet, dass russische Soldaten viele Zivilisten in Tschetschenien entführt, gefoltert und getötet haben.<ref name="hrw/unchr-chechnya-02">"Human Rights Situation in Chechnya – Abuses by Russian forces". Human Rights Watch, 7. April 2003; abgerufen am 26. März 2009.</ref> Andererseits haben auch tschetschenische Separatisten Menschenrechtsverletzungen begangen wie z. B. Entführungen von Menschen. Menschenrechtsgruppen kritisieren scharf Fälle von Menschen, die in russischem Gewahrsam verschwinden. Auch wurde über systematische illegale Gefangennahmen und Folter durch Angehörige der Streitkräfte unter dem Kommando von Ramsan Kadyrow und des Innenministeriums berichtet. Außerdem wurde über Unterdrückung, Informationsblockade und eine Atmosphäre der Furcht und Verzweiflung in Tschetschenien berichtet.


title: Menschenrechte in Russland

text: Memorial äußerte 2005, dass es ein System „des Fließbandes der Gewalt“ in Tschetschenien (wie auch im benachbarten Inguschetien) gäbe: Personen, die separatistischer Aktionen verdächtigt werden, würden von Sicherheitskräften ohne gesetzliche Grundlage verhaftet und würden dann verschwinden, einige für immer. Nach einiger Zeit werden einige Inhaftierte in Lagern für Untersuchungshäftlinge gefoltert, damit sie ein Verbrechen zugeben oder andere mit falschen Beschuldigungen belasten. Laut Memorial wird dabei auch psychologischer Druck ausgeübt. Die bekannte russische Journalistin Anna Politkowskaja verglich dieses System mit dem Gulag und gab mehrere hundert Fälle an.


title: Menschenrechte in Russland

text: Russische Journalisten berichteten häufig über Menschenrechtsverletzungen sowohl von russischen Streitkräften als auch von der tschetschenischen Regierung. Einige Journalisten wurden mutmaßlich aufgrund ihrer kritischen Berichterstattung getötet. Dabei werden folgende Namen genannt: Cynthia Elbaum, Vladimir Zhitarenko, Nina Yefimova, Jochen Piest, Farkhad Kerimov, Natalya Alyakina, Shamkhan Kagirov, Viktor Pimenov, Nadezhda Chaikova, Supian Ependiyev, Ramzan Mezhidov and Shamil Gigayev, Vladimir Yatsina, Aleksandr Yefremov, Roddy Scott, Paul Klebnikov, Magomedzagid Varisov und Anna Politkowskaja.


title: Menschenrechte in Russland

text: 1996 trat der Menscherrechtsaktivist Sergei Kowaljow als Vorsitzender der Menschenrechtskommission des russischen Präsidenten zurück, um gegen die Regierungspolitik insbesondere in Tschetschenien zu demonstrieren


title: Menschenrechte in Russland

text: 2004 wurde der Menschenrechtsrat beim russischen Präsidenten gebildet. Vorsitzende blieb Ella Pamfilowa. 2010 trat sie zurück.


title: Menschenrechte in Russland

text: 1997 verabschiedete das Parlament ein Gesetz zur Einführung eines „Menschenrechtsbeauftragten“. Die Einrichtung dieser Position war vom Europarat gefordert worden, zu dem Russland im Februar 1996 zugelassen worden war.


title: Menschenrechte in Russland

text: Die Duma wählte schließlich im Mai 1998 den kommunistischen Duma-Abgeordneten Oleg Mironov, der daraufhin unter Hinweis auf die gesetzliche Forderung der Unparteilichkeit aus der Partei austrat und sein Abgeordneten-Mandat niederlegte. Dennoch wurde seine Wahl von Menschenrechtsaktivisten wegen seiner Verbindungen zur kommunistischen Partei kritisiert und weil er keine erkennbare Fachkompetenz für die Tätigkeit mitbrachte.


title: Menschenrechte in Russland

text: 2004 wurde Wladimir Lukin von der Partei Jabloko, ehemaliger Botschafter in den USA, neuer Menschenrechtsbeauftragter. Er setzte sich mit viel Engagement für die Verbesserung der Situation der Menschenrechte in Russland ein.


title: Menschenrechte in Russland

text: Von 2014 bis 2016 war Ella Pamfilowa Menschenrechtsbeauftragte. Ihre Nachfolgerin wurde Tatjana Moskalkowa.


title: Menschenrechte in Russland

text: Das Verfassungsgericht der Russischen Föderation entscheidet zwar auch über Beschwerden wegen der Verletzung der Verfassungsrechte und Freiheiten der Bürger, es überprüft dabei aber nur die Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes, das in einem konkreten Fall angewendet wurde. Im Unterschied zum deutschen Verfassungsgericht prüft das russische nicht den Gesetzesvollzug, d. h. ob einzelne Gerichtsurteile oder Handlungen der Exekutive mit der Verfassung übereinstimmen. Ein Institut wie die deutsche Verfassungsbeschwerde gibt es in Russland nicht.


title: Menschenrechte in Russland

text: Das Unterhaus der Duma stimmte im November 2005 mit 370:18 Stimmen für ein Gesetz, wonach ausländische Nichtregierungsorganisationen (NGO) sich als russische Organisationen, die der russischen Gerichtsbarkeit unterworfen sind, erneut registrieren müssen, so dass sie strengerer finanzieller und rechtlicher Kontrolle unterliegen. Das Gesetz ermöglicht russischen Offiziellen einen Überblick über die lokalen Finanzen und Aktivitäten der NGOs. Das Gesetz trat im April 2006 in Kraft.


title: Menschenrechte in Russland

text: Es wurde wegen seiner möglichen Effekte auf internationale Kontrolle der Menschenrechte in Russland heftig kritisiert.


title: Menschenrechte in Russland

text: Im Oktober 2006 wurde die Arbeit vieler ausländischer NGOs mit Hilfe dieses Gesetzes unterbunden. Russische Offizielle äußerten dazu, dass „die Verbote einfach auf dem Versäumnis privater Gruppen beruhten, dieses Gesetz zu befolgen, und nicht auf politische Entscheidungen des Staates zurückzuführen sind. Die Gruppen werden wieder zugelassen, sobald ihre Registrierung erfolgt ist.“


title: Menschenrechte in Russland

text: Im Juli 2012 verabschiedete die Duma ein Gesetz, wonach russische NGOs und Personen, die finanzielle Mittel aus dem Ausland erhalten und politisch aktiv sind, zukünftig als „ausländische Agenten“ eingestuft werden können. In den folgenden Monaten, insbesondere im Februar und März 2013 wurden etliche Organisationen wie Memorial und Amnesty International Russland durchsucht und aufgefordert, sich in das Register eintragen zu lassen.


title: Menschenrechte in Russland

text: Im Mai 2013 schuf die Duma die Möglichkeit, die betreffende Organisation künftig auch ohne ihre Zustimmung und ohne Gerichtsbeschluss eintragen zu lassen.


title: Menschenrechte in Russland

text: Erst im März 2015 wurde die Möglichkeit geschaffen, den Status wieder zu verlieren. Dazu musste nachgewiesen werden, dass ein Jahr lang keine finanzielle Unterstützung aus dem Ausland mehr erfolgt sei und die vergangenen ausländischen Zuwendungen zurückgezahlt wurden.


title: Menschenrechte in Russland

text: Im Oktober 2016 waren 147 Organisationen beim Justizministerium registriert, von denen etwa 40 den Status abgelegt oder sich aufgelöst hatten.


title: Menschenrechte in Russland

text: Das Gesetz macht die Arbeit vieler Nichtregierungsorganisationen fast unmöglich, da die meisten auf finanzielle Unterstützung aus dem Ausland angewiesen sind. Es genügt bereits eine geringfügige Spende einer russischen Person oder Organisation, die selber Gelder aus dem Ausland erhalten, um registriert werden zu können.


title: Menschenrechte in Russland

text: 2015 beschloss die Duma ein Gesetz, das ausländische Organisationen als „unerwünschte Organisationen“ einstufen kann. Dieses betrifft Organisationen, die russische NGOs finanziell unterstützen. Betroffen sind bisher die Soros-Stiftung und andere.


title: Menschenrechte in Russland

text: Im Juni 2016 verabschiedete die russische Staatsduma auf Initiative der Abgeordneten Irina Jarowaja eines der repressivsten Gesetze der letzten Jahre. Die neuen „Anti-Terrormaßnahmen“ des „Jarowaja-Pakets“ verschärften den staatlichen Eingriff in die bürgerlichen Rechte und Freiheiten deutlich. Laut dem Gesetz müssen die russischen Telekommunikationsanbieter drei Jahre lang sämtliche Verbindungsdaten ihrer Kunden wie Telefonate, SMS, E-Mails oder Videos speichern und diese bei Aufforderung an den russischen Inlandsgeheimdienst FSB weiterleiten. Bei Zuwiderhandlungen droht eine Geldstrafe in Höhe von 1 Million Rubel (mehr als 14.000 Euro). Die Beteiligung an, die Finanzierung oder Vorbereitung von terroristischen Aktivitäten sowie Aufrufe zum Extremismus werden mit bis zu acht Jahren Haft bestraft. Das Strafmündigkeitsalter für Jugendliche wurde von 16 auf 14 Jahre herabgesetzt. Außerdem sieht die Rechtsverordnung vor, die religiöse Aktivität der Bürger schärfer zu kontrollieren, wobei jegliche Art von „missionarischen Tätigkeiten“, die die gesellschaftliche Ordnung und Sicherheit des Staates gefährden, verboten wird. Ein großer Streitpunkt vor der Verabschiedung war der Entzug der russischen Staatsbürgerschaft für verurteilte Terroristen. Doch nach intensiven Debatten wurden alle diesbezüglichen Passagen in der zweiten Lesung aus dem ursprünglichen Entwurf gestrichen.


title: Menschenrechte in Russland

text: Russland war Mitglied im Menschenrechtsrat der UNO. 2016 wurde es erstmals dafür nicht mehr wiedergewählt. Grund dafür waren die Menschenrechtsverletzungen im Bürgerkrieg in Syrien.


title: Kizilbasch

text: Die Kizilbasch, eigentlich Qizilbasch, (osmanisch/; modernes ) waren seit etwa der Mitte des 15. Jahrhunderts Anhänger des schiitischen Sufi-Ordens der Safawiden ("Safawiyya"), die diese zuerst aus den turkmenischen Nomadenstämmen Āzarbāydschāns, später jedoch aus allen Regionen ihres Reiches rekrutierten. Ihr Name leitet sich von der charakteristischen roten Kopfbedeckung (pers. ) mit zwölf Zwickeln her, die ihr Ordensmeister Haydar (um 1460–1488) eingeführt haben soll. Obwohl im Ursprung turkmenisch, bezieht sich der Ausdruck "Qizilbasch" heute nicht mehr auf eine ethnische Gruppe und wird in bestimmten Regionen als Synonym für die Schia und Aleviten verwendet. Das Wort hat heutzutage gelegentlich pejorativen Charakter.


title: Kizilbasch

text: 1501 nahmen die Kizilbasch unter ihrem Ordensmeister und späteren Schah Isma'il I. die Stadt Täbris ein und eroberten in den folgenden neun Jahren den gesamten Iran, den Irak und den Westen Afghanistans. Schon bald kamen sie mit den Osmanen in Konflikt, die zu dem Zeitpunkt alle Teile des Byzantinischen Reiches erobert hatten. Beim ostanatolischen Tschaldiran wurden die waffentechnisch stark unterlegenen Kizilbasch 1514 partiell von Sultan Selim I. geschlagen. Er ließ Tausende von Kizilbasch in seinem östlichen Herrschaftsbereich hinrichten, sodass die weiter im Westen im Gebirge lebenden Kizilbasch sich in einer Lage der Isolation befanden. Aus dieser Situation entstanden, in Verbindung mit dem Bektaschi-Orden, die „Aleviten“ der heutigen Türkei.


title: Kizilbasch

text: In Persien stellten die turkmenischen Kizilbasch unter den ersten beiden Safawidenschahs die Militäraristokratie, wurden jedoch unter Abbas I. (regierte 1588–1629) ausgeschaltet und abgedrängt (u. a. die Afscharen und die Kadscharen), zum Teil auch zu Staatsadministratoren und Reichsverwaltern umgeschult. An ihre Stelle traten persische, armenische und georgische Elitesoldaten, die z. T. den Namen "Kizilbasch" als Prestigetitel bis zum Zerfall des Safawidenreiches weiterführten. Ihre Nachkommen bezeichnen sich noch heute als "Kizilbasch".


title: Kizilbasch

text: Jedoch beteiligten sich noch im Jahr 1738 am Indien-Feldzug von Nadir Schah Kizilbasch-Truppen, die sich teilweise in Afghanistan niederließen und bis zum heutigen Tage eine schiitische Minderheit stellen. Die den Safawiden folgenden Herrscherdynastien, Afscharen und Kadscharen, gehen auf Kizilbasch-Stämme zurück.


title: Kizilbasch

text: Die Kizilbasch im heutigen Afghanistan sind Nachkommen von Administratoren und Staatsbeamten, die unter den Afschariden und der Durrani hier angesiedelt wurden. Zum Teil wurden sie auch nach der Gründung Afghanistans von den Herrschern als gebildete Beamtenklasse zu neuen Statthaltern beauftragt. Sie sind Zwölfer-Schiiten und persischsprachig. Sie leben vor allem in Kabul, Herat und Kandahar und gehörten lange zur Elite, bevor sie unter dem afghanischen König Abdur Rahman Khan im 20. Jahrhundert von paschtunischen Nationalisten und sunnitischen Geistlichen entmachtet wurden. Sie werden heute in der Regel zum Volk der Tadschiken gezählt.


title: Oblast Magadan

text: Die Oblast liegt im Fernen Osten Russlands am Ochotskischen Meer. Sie umfasst einen Teil des Ostsibirischen Berglandes, insbesondere das Kolymagebirge. Etwa die Hälfte entwässert zum Ochotskischen Meer, die andere Hälfte gehört zum Einzugsgebiet der Kolyma. Die Oblast ist äußerst dünn besiedelt, noch dazu wohnt mehr als die Hälfte der Bevölkerung in der Hauptstadt Magadan. Die Fläche ist mit 462.464 km² wenig größer als jene Schwedens. Die Lage reicht von der geografischen Breite Stockholms bis knapp südlich des Polarkreises.


title: Oblast Magadan

text: Die Oblast Magadan wurde am 3. Dezember 1953 aus sechs an der Kolyma gelegenen Rajons der Region Chabarowsk sowie dem ebenfalls der Region Chabarowsk unterstellten Nationalen Kreis der Tschuktschen gebildet. Dieser blieb innerhalb der Oblast Magadan bestehen, ab 1977 als Autonomer Kreis der Tschuktschen, und wurde am 17. Juni 1992 aus der Oblast ausgegliedert und direkt der Russischen Föderation unterstellt.


title: Oblast Magadan

text: Am 4. Juli 1997 wurde zwischen der Oblast Magadan und der Russischen Föderation ein Abkommen zur Aufteilung der Kompetenzen geschlossen. Zum 30. Januar 2002 wurde dieses aufgehoben.


title: Oblast Magadan

text: Die russische Besiedlung des Gebietes begann im 17. Jahrhundert. Zu Sowjetzeiten war die Region als Standort zahlreicher Gulags berüchtigt. Die Stadt Magadan wurde erst 1939 als Transitstadt für die Verschickung der Zwangsarbeiter in die Bergbaugebiete gegründet. Bei den letzten Volkszählungen in den Jahren 2002 und 2010 gab es eine Bevölkerungszahl von 182.726 respektive 156.996 Bewohnern. Somit sank die Einwohnerzahl in diesen acht Jahren um 25.730 Personen (−14,08 %). In Städten wohnten 2010 149.811 Menschen. Dies entspricht 95,42 % der Bevölkerung (in Russland 73 %). Bis zum 1. Januar 2014 sank die Einwohnerschaft weiter auf 150.312 Menschen.


title: Oblast Magadan

text: Das Gebiet ist abgelegen und äußerst dünn besiedelt. Infolge des Rückgangs des Abbaus von Rohstoffen hat es seit 1989 fast 60 % (1989–2010: −59,92 %) seiner Einwohner, vor allem Russen, durch Abwanderung nach Zentralrussland eingebüßt. Auch die früher stark vertretenen Zuwanderergruppen der Ukrainer, Weißrussen und Tataren sind in Scharen weggezogen.


title: Oblast Magadan

text: Das Gebiet war bis in die Stalinzeit kaum besiedelt. So zählte man in der ersten Volkszählung der Sowjetunion 1926 nur rund 7.000 Menschen. Die Bevölkerung wuchs durch die Deportationen von Zwangsarbeitern stark an. Die Volkszählung 1939 ergab bereits 149.712 Bewohner (27.313 in der Stadt Magadan, 21.887 im Rajon Ola, 1.793 im Rajon Sewero-Ewenkien und 98.719 im Rajon Srednekan). Am 3. Dezember 1953 wurden diese Gebiete vom Krai Chabarowsk getrennt und die bis heute bestehende Oblast Magadan gebildet.


title: Oblast Magadan

text: Seit dem Zerfall der Sowjetunion findet nicht nur eine Abwanderung in andere Regionen Russlands statt. Es kam seit 1990 zu einer massiven Landflucht. Ganze Dörfer verloren einen Großteil ihrer Einwohner. Auch die Stadtbevölkerung sank seit 1989. Dennoch ist der Anteil der städtischen Bewohner stetig gewachsen.


title: Oblast Magadan

text: Die indigenen Völker stellten bis in die Anfangsjahre der Sowjetunion fast die gesamte Bevölkerung des Gebietes, obwohl es zu dieser Zeit bereits seit über 200 Jahren zum Russischen Reich gehört hatte. Nach den Deportationen in die Zwangsarbeits- und Straflager unter Stalin und der Entdeckung von zahlreichen abbaubaren Rohstoffen änderte sich dies. Die indigenen Ethnien sind heute, wie in den meisten Gebieten Sibiriens und des Fernen Ostens, eine kleine Minderheit. Sie zählen konstant knapp 6000 Personen (2002: 5994, 2010: 5854) und stellen rund 4 % der Einwohnerschaft. Die Bevölkerung des Gebiets besteht trotz Abwanderung immer noch mehrheitlich aus Russen.


title: Oblast Magadan

text: Als indigene Völker gelten alle Volksgruppen, die vor der Eroberung des Gebiets durch die Kosaken bereits dort lebten. Die Burjaten als ursprüngliche Bewohner eines anderen Teils des asiatischen Russlands und die Kamtschadalen (russisch-itelmenische Mischbevölkerung mit russischer Muttersprache, vorwiegend auf Kamtschatka) werden auch dazu gezählt.


title: Oblast Magadan

text: Der wichtigste Wirtschaftszweig ist der Bergbau. In der Oblast Magadan betrug im Jahre 2002 die geförderte Goldmenge 33,5 Tonnen, wobei 2006 die Vorkommen insgesamt auf rund 4.000 Tonnen geschätzt wurde. Ebenfalls gefördert werden Silber und Zinn. Auch von Bedeutung sind Fischerei und Energiegewinnung.


title: Oblast Magadan

text: Die Oblast Magadan gliedert sich in acht Rajons und einen Stadtkreis. Den Rajons sind insgesamt 24 Stadt- und 15 Landgemeinden unterstellt (Stand: 2010).