title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Während der Diktatur der Nationalsozialisten trat das "Gesetz über Volksabstimmung" vom 14. Juli 1933 an die Stelle der Artikel 73–76 der Weimarer Reichsverfassung, die jedoch formal nicht aufgehoben wurden. Es ermöglichte der Reichsregierung, ein Referendum zu initiieren, dessen Gegenstand nicht nur Gesetze, sondern allgemein „beabsichtigte Maßnahmen“ sein konnten. Das Quorum und damit die Vetomöglichkeit durch Abstimmungsboykott wurden abgeschafft. Da lediglich ein zustimmendes Votum verbindlich war, handelte es sich bei den Volksabstimmungen lediglich um Volksbefragungen.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Auf dieser Grundlage wurden vier Volksbefragungen durchgeführt, die jedoch nicht „beabsichtigte Maßnahmen“ zum Inhalt hatten, sondern jeweils bereits vollzogene Akte legitimieren sollten. Als erste fand am 12. November 1933 eine Volksabstimmung über den Austritt Deutschlands aus dem Völkerbund statt. Am 19. August 1934 folgte eine über das Staatsoberhaupt des Deutschen Reichs, mit der die Ämter des Reichspräsidenten und des Reichskanzlers vereinigt und auf Adolf Hitler als "Führer und Reichskanzler" übertragen wurden. Dazu gab es am 29. März 1936 die Volksabstimmung über die Ermächtigung zur Rheinlandbesetzung und am 10. April 1938 die Volksabstimmung über die Wiedervereinigung Österreichs mit dem Deutschen Reich über den Anschluss Österreichs. Die Abstimmungsbeteiligung lag jeweils zwischen 95,7 Prozent und 99,7 Prozent, die Zustimmungsquote zwischen 88,1 Prozent und 99,0 Prozent.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Aufgrund der Missachtung der Grundsätze einer demokratischen Abstimmung, neuerschaffener Demokratiebegriffe und „völkisch-plebiszitärer“ Staatskonzepte gelten diese Volksabstimmungen als Missbrauch direktdemokratischer Verfahren. Sie hatten die Funktion pseudolegalistischer Akklamationen zuvor gefasster Entscheidungen der Reichsregierung. Dennoch ist davon auszugehen, dass die große Mehrheit der Deutschen den Abstimmungsvorlagen aus Überzeugung zustimmte.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Als letzte Deutschland betreffende Volksabstimmung im Zuge des Versailler Vertrags wurde am 13. Januar 1935 mit der Saarabstimmung über die Zugehörigkeit des unter Völkerbundmandat stehenden Saargebiets abgestimmt. Die Abstimmung erbrachte eine Mehrheit von 90,7 Prozent für Deutschland, so dass das Saargebiet dem Deutschen Reich angegliedert wurde.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Die erste direktdemokratische Abstimmung in der Nachkriegszeit fand in der sowjetischen Besatzungszone noch vor jeder Landtagswahl statt. Der Volksentscheid in Sachsen am 30. Juni 1946 sah die entschädigungslose Enteignung von Großgrundbesitzern, Kriegsverbrechern und aktiven Nationalsozialisten vor. Bei einer Beteiligung von 93,7 Prozent stimmten 77,6 Prozent für das Gesetz und 16,6 Prozent dagegen.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Die Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik von 1949 bestimmte Volksbegehren und Volksentscheide als Instrumente der Legislative, die gleichberechtigt neben der Volkskammer stehen sollten. Demnach konnten zehn Prozent der Stimmberechtigten oder die anerkannten Parteien und Massenorganisationen einen Volksentscheid beantragen. Zur Annahme des Gesetzentwurfs war eine einfache Mehrheit nötig. Auch die Volkskammer konnte durch einen Volksentscheid aufgelöst werden.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Volksentscheide wurden auch in den 1946/47 verabschiedeten Verfassungen der fünf Länder der SBZ bzw. der DDR verankert. So hieß es in der Verfassung des Landes Thüringen vom 20. Dezember 1946: „Das Volk verwirklicht seinen Willen durch die Wahl der Volksvertretungen, durch Volksentscheid, durch die Mitwirkung an Verwaltung und Rechtsprechung und durch die umfassende Kontrolle der öffentlichen Verwaltungsorgane.“ Annähernd gleichlautende Formulierungen wurden in die übrigen Landesverfassungen übernommen.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Die gesetzlichen Bestimmungen zum Volksentscheid blieben theoretisch. Im einzigen Volksentscheid der DDR-Geschichte wurde 1968 über eine neue Verfassung abgestimmt. Die Initiative ging vom Zentralkomitee der SED aus. Am 6. April 1968 wurde der Verfassungsentwurf per Volksabstimmung bestätigt, die jedoch ohne die Möglichkeit einer geheimen Abstimmung und freien Diskussion nicht demokratischen Grundsätzen entsprach. Dennoch wagte eine relativ große Zahl der Bürger den Widerspruch. Anstelle der bei Wahlen in der DDR üblichen Ergebnisse im Bereich von 99 Prozent Zustimmung wurde selbst im offiziellen Ergebnis eine Zustimmung von 96,37 Prozent der abgegebenen Stimmen und 3,4 Prozent Nein-Stimmen ausgewiesen. Drei Tage später trat die neue Verfassung offiziell in Kraft, in der die Möglichkeit eines Volksbegehrens nicht mehr vorkam. Die Volkskammer konnte dagegen weiterhin die Durchführung eines Referendums beschließen.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Darüber hinaus gab es in den 1950er Jahren zwei in der Verfassung nicht vorgesehene Volksbefragungen mit propagandistischer Zielsetzung. 1951 sprachen sich bei einer Stimmbeteiligung von 99,42 Prozent 95,98 Prozent der Abstimmenden gegen die Wiederbewaffnung in der Bundesrepublik und für einen Friedensvertrag aus, 4,02 Prozent stimmten dagegen. Trotz eines Verbotes der Behörden der Bundesrepublik fand dort eine Parallelabstimmung statt, an der sich nach Angaben des Veranstalters, dem der KPD nahestehenden Hauptausschuss für Volksbefragungen, 6.267.312 Abstimmende beteiligten, was einer Wahlbeteiligung von etwa 20 Prozent entsprochen hätte. 94,42 Prozent der Abstimmenden sollen mit „Ja“, 5,58 Prozent mit „Nein“ gestimmt haben. Nachdem die Bundesrepublik den Generalvertrag und den später nicht in Kraft getretenen Vertrag zur Errichtung der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) mit den drei Westmächten Frankreich, Großbritannien und USA ratifiziert hatte, beschloss die Volkskammer 1954 eine erneute Volksbefragung. Bei einer Wahlbeteiligung von 98,60 Prozent stimmten 93,46 Prozent für einen Friedensvertrag sowie einen Abzug der Besatzungstruppen, 6,54 Prozent stimmten für die EVG. Eine parallele Befragung in der Bundesrepublik fand diesmal nicht statt.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Nach den Umbrüchen im Herbst 1989 richtete der Zentrale Runde Tisch eine Arbeitsgruppe „Neue Verfassung der DDR“ ein, der bis zur Volkskammerwahl am 6. Mai 1990 einen Verfassungsentwurf erarbeiten sollte. Nachdem der Wahltermin auf den 18. März vorverlegt worden war und sich der Zentrale Runde Tisch unmittelbar danach aufgelöst hatte, übergab die Arbeitsgruppe den Entwurf am 4. April 1990 den neu gewählten Abgeordneten der Volkskammer. Der Verfassungsentwurf sah umfassende direktdemokratische Beteiligungsmöglichkeiten vor. Zu diesem Zeitpunkt waren aber maßgebliche Entscheidungen bereits getroffen, zudem unterschied sich die Zusammensetzung der Volkskammer, in der die CDU mit Abstand stärkste Partei geworden war, erheblich von derjenigen des Runden Tisches, so dass der Entwurf im raschen Verlauf des Vereinigungsprozesses keine Rolle mehr spielte. Die Volkskammer lehnte es ab, ihn auch nur zur weiteren Beratung in die Ausschüsse zu verweisen. In der letzten Kommunalverfassung der DDR vom Mai 1990 wurde der Bürgerentscheid verankert, der nach der Wiedervereinigung in alle Gemeindeordnungen der neuen Bundesländer aufgenommen wurde.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Die aus der Londoner Sechsmächtekonferenz hervorgegangenen, am 1. Juli 1948 verabschiedeten Frankfurter Dokumente sahen vor, eine Verfassung durch Referenden in den Ländern zu ratifizieren. Um ihren provisorischen Charakter zu unterstreichen und die deutsche Teilung nicht zu zementieren, beschlossen die Ministerpräsidenten der Länder in den drei Westzonen jedoch auf der Rittersturz-Konferenz vom 8. bis 10. Juli 1948, auf den Begriff „Verfassung“ zu verzichten und das „Grundgesetz“ durch die Landesparlamente statt durch eine Volksabstimmung ratifizieren zu lassen. Der vom 10. bis 23. August 1948 tagende Verfassungskonvent auf Herrenchiemsee verständigte sich auf die Vorgabe, dass es in der auszuarbeitenden Verfassung kein Volksbegehren, wohl aber ein obligatorisches Referendum bei Änderungen des Grundgesetzes geben solle. Der Parlamentarische Rat wich nach kontroverser Debatte von dieser Empfehlung ab und beschloss, keine plebiszitären Elemente in das Grundgesetz aufzunehmen, sondern ganz auf die repräsentative Demokratie zu setzen.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Diese Entscheidung wurde im Nachhinein als Ergebnis der konkreten Erfahrungen aus der Weimarer Republik interpretiert. Neuere Forschungen betonen dagegen, dass sie im Wesentlichen zeitbedingt gewesen sei. Die wichtigsten Gründe für die ablehnende Haltung waren demnach die Furcht vor einem Missbrauch von Volksabstimmungen durch die SED bzw. die KPD im aufkommenden Kalten Krieg, der provisorische Charakter, den das Grundgesetz haben sollte, und die Schwierigkeiten, die Volksabstimmungen angesichts der zerstörten Infrastruktur in der Nachkriegszeit mit sich gebracht hätten. Die Parteien schwankten zwischen prinzipieller Bejahung und situativer Ablehnung der direkten Demokratie, jedoch lehnte keine Partei im Parlamentarischen Rat die Aufnahme direktdemokratischer Verfahren generell ab. Der Parlamentarische Rat habe vielmehr die junge Demokratie für eine Übergangszeit vor sich selbst schützen und die direkte Demokratie in „Quarantäne“ nehmen, direktdemokratische Verfahren aber nicht ein für alle Mal ausschließen wollen.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Die Verfassungsberatungen in den Ländern und die Debatte um das Grundgesetz beeinflussten sich gegenseitig, nicht zuletzt, weil die meisten Mitglieder des Parlamentarischen Rats auch in einer verfassunggebenden Versammlung eines Landes aktiv waren. Alle vorgrundgesetzlichen Landesverfassungen sahen direktdemokratische Verfahren nach dem Vorbild der Weimarer Reichs- und Länderverfassungen vor, wobei die geforderten Quoren außer in Bayern deutlich heraufgesetzt wurden. Nach der Verabschiedung des Grundgesetzes nahm nur noch die Verfassung von Nordrhein-Westfalen die Volksgesetzgebung auf, die entsprechenden Regelungen waren aber bereits im Juli 1948 mit breiter Mehrheit beschlossen worden. Ebenso wurden bis Oktober 1947 sieben Länderverfassungen per Referendum angenommen, danach nur noch diejenige von Nordrhein-Westfalen im Juni 1950. Die übrigen wurden von den Landtagen verabschiedet.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: In Hessen, Rheinland-Pfalz und Bremen wurde mit dem Volksentscheid über die Landesverfassung in Sonderabstimmungen auch über einzelne umstrittene Artikel abgestimmt. In Hessen betraf dies den Artikel 41 zur Möglichkeit von Sozialisierungen, in Rheinland-Pfalz den Artikel 20 zur Gestaltung und Rolle der Schulen im Land sowie in Bremen der Artikel 47 zur Frage der Arbeitnehmermitbestimmung.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: 1958 beantragte die SPD-Fraktion im Bundestag eine nicht bindende „Volksbefragung wegen einer atomaren Aufrüstung der Bundeswehr“ als konfirmatives Referendum des souveränen Parlaments, die keiner grundgesetzlichen Änderung bedürfe. Die Regierungsmehrheit lehnte den Antrag ab. Die SPD-geführte hessische Landesregierung widersetzte sich der Aufforderung aus Bonn, durch kommunale Gebietskörperschaften initiierte Volksbefragungen zu unterbinden, scheiterte damit aber vor dem Bundesverfassungsgericht.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung bewertete 1969 die von der NPD erhobene Forderung nach Volksabstimmungen auf Bundesebene und der Direktwahl des Bundespräsidenten als eine „Forderung für die Beseitigung der heutigen Stabilität der Demokratie in der Bundesrepublik“, da diese durch Verzicht auf derartige direktdemokratische Elemente habe erzielt werden können.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Die vom Parlamentarischen Rat vollzogene Absage an plebiszitäre Elemente auf der Bundesebene wurde im Bundestag lange Zeit nicht in Frage gestellt. Eine Enquete-Kommission Verfassungsreform lehnte in ihrem 1976 vorgelegten Schlussbericht mit breitem Konsens alle Formen unmittelbarer Beteiligung in Sachfragen ab.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Erst als die 1980 gegründeten Grünen nach der Bundestagswahl 1983 in das Parlament einzogen, wurde das Thema direkte Demokratie im Bundestag wieder thematisiert. Noch 1983 brachten die Grünen einen Gesetzentwurf zur Durchführung einer konsultativen Volksbefragung über die Stationierung atomarer Mittelstreckenraketen im Zuge des NATO-Doppelbeschlusses ein. Versuche, die Möglichkeiten der Volksgesetzgebung in Hessen und in Baden-Württemberg für entsprechende Initiativen zu nutzen, scheiterten an der Bundeszuständigkeit in Fragen der Verteidigung. Die von einer Gruppierung der Grünen gegründete „Aktion Volksentscheid“ richtete 1983 eine Sammelpetition an den Bundestag, die Volksgesetzgebung auf Bundesebene einzuführen. Sie argumentierte, die Einführung einer Volksgesetzgebung bedürfe keiner Verfassungsänderung, da Artikel 20 des Grundgesetzes diese bereits erlaube. Auf Empfehlung des Petitionsausschusses erklärte das Plenum die Petition gegen die Stimmen der Grünen wegen verfassungsrechtlicher Bedenken für erledigt.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Ein im Falle der Neugliederung des Bundesgebietes, also bei der Zusammenlegung oder Aufspaltung von Bundesländern, vom Grundgesetz vorgeschriebenes obligatorisches Referendum gab es 1952 bei der Gründung des Bundeslandes Baden-Württemberg. Auf kommunaler Ebene gilt Baden-Württemberg, wo 1955 das Bürgerbegehren in die Gemeindeordnung eingeführt wurde, als das „Mutterland direkter Demokratie“.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: 1955 wurde im – damals nicht zu Deutschland gehörenden – Saarland ein konfirmatives Referendum über den Status des Landes abgehalten. In der Volksbefragung sprachen sich 67,7 Prozent der Stimmberechtigten gegen eine Autonomie im Rahmen des Europäischen Saarstatuts als außerstaatliches Sonderterritorium der Westeuropäischen Union aus. Daraufhin nahm die Regierung des Saarlandes Verhandlungen mit der deutschen Bundesregierung auf, und das Saarland trat zum 1. Januar 1957 der Bundesrepublik Deutschland bei.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: 1968 kam es in Bayern zum ersten auf ein Volksbegehren zurückgehenden Volksentscheid über die Gemeinschaftsschule. Außerhalb Bayerns gab es, von einigen Abstimmungen über Gebietsveränderungen abgesehen, bis 1997 keinen einzigen.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: 1974 führten Baden-Württemberg und 1979 das Saarland die Volksgesetzgebung ein, wobei die vorgeschriebenen Quoren jeweils äußerst hoch angesetzt wurden. In Berlin dagegen wurde der Volksentscheid, der niemals durch ein Ausführungsgesetz konkretisiert worden und folglich nie zur Anwendung gekommen war, 1974 aus der Verfassung getilgt.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Die nach der Wiedervereinigung eingesetzte Gemeinsame Verfassungskommission erarbeitete Vorschläge für die Einführung der dreistufigen Volksgesetzgebung auf Bundesebene. Kein anderes Thema der Beratungen stand so im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses, wie 266.000 Eingaben an die Verfassungskommission belegen. In der Kommission erhielten die Anträge von SPD und Grünen für die Einführung von Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid zwar einfache Mehrheiten, die für eine Änderung des Grundgesetzes erforderliche Zweidrittelmehrheit kam jedoch nicht zustande. Auch die weit verbreitete Forderung nach einer abschließenden Volksabstimmung über das Grundgesetz und dessen Reform gemäß GG setzte sich nicht durch. Ebenso wenig Erfolg hatte ein Antrag der SPD, den Artikel 146 GG dahingehend zu ändern, dass eine Volksabstimmung die Frage nach dem Sitz von Bundestag und Bundesregierung entscheiden solle.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Im November 1992 und im März 1998 brachten die Grünen, im Juni 1999 die PDS erfolglos Gesetzentwürfe zu bundesweiten Volksentscheiden in den Deutschen Bundestag ein. Nach dem Wahlsieg von SPD und Bündnis 90/Die Grünen bei der Bundestagswahl 1998 wurde die Einführung direktdemokratischer Verfahren auf Bundesebene in den Koalitionsvertrag aufgenommen. Im März 2002 brachte die rot-grüne Regierung einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Einführung einer dreistufigen Volksgesetzgebung auf Bundesebene in den Bundestag ein. Dieser erhielt eine Mehrheit von 63,38 Prozent und scheiterte damit nur knapp an der erforderlichen Zweidrittelmehrheit. Für den Antrag stimmten in der namentlichen Abstimmung auch die PDS, 14 Abgeordnete der FDP, darunter der Parteivorsitzende Guido Westerwelle und der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Gerhardt, sowie der CDU-Abgeordnete und ehemalige Bundesminister Christian Schwarz-Schilling. Die FDP brachte 2003 und 2004 zwei Anträge zu einem Referendum über die Annahme einer Europäischen Verfassung in den Bundestag ein. 2006 unternahmen die PDS, die FDP und Bündnis 90/Die Grünen mit jeweils getrennten Gesetzentwürfen erneut Vorstöße für einen bundesweiten Volksentscheid, ein weiterer folgte 2010 durch Die Linke. 2012 stellte die CSU einen Entschließungsantrag über Volksentscheide auf Bundesebene bei grundsätzlichen Fragen der Europapolitik im Bundesrat zur Abstimmung. Im Juni 2013 brachte die SPD erneut zwei Gesetzentwürfe zur Volksgesetzgebung in den Bundestag ein. Im März 2014 unternahm die Linke einen weiteren Anlauf mit einem Gesetzentwurf zur Einführung der dreistufigen Volksgesetzgebung, der weitgehend auf den Vorschlägen des Vereins Mehr Demokratie beruhte.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Zwei Entwicklungen führten 1989/90 zu einer Periode der Expansion der direkten Demokratie in den Ländern und Kommunen: Zum einen setzten die Umbrüche in der DDR, zum anderen die Verfassungsreform in Schleswig-Holstein nach der Barschel-Affäre eine neue Dynamik in der Entwicklung direktdemokratischer Verfahren in Gang. Mit dem SPD-regierten Schleswig-Holstein führte 1989 erstmals wieder ein Bundesland die Volksgesetzgebung ein und setzte dabei relativ niedrige Hürden. Neu war die Einführung der Volksinitiative als Eingangsstufe eines dreiphasigen Verfahrens. 1997 kam es in Schleswig-Holstein zum ersten auf ein Volksbegehren zurückgehenden Volksentscheid außerhalb Bayerns. Zudem war Schleswig-Holstein nach Baden-Württemberg das zweite Land, das mit dem Bürgerbegehren und dem Bürgerentscheid weitreichende Beteiligungsformen mit niedrigen Hürden schuf.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: In allen zwischen 1992 und 1994 jeweils durch ein Verfassungsreferendum beschlossenen neuen Landesverfassungen der ostdeutschen Bundesländer wurden Volksbegehren und Volksentscheide nach dem schleswig-holsteinischen Modell verankert. Diesem Vorbild folgten bis 1996 wiederum Niedersachsen, Berlin und Hamburg, so dass die Volksgesetzgebung seitdem in allen Ländern verankert ist. In Bremen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz wurden die bestehenden Regelungen reformiert.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Eine geplante Zusammenlegung der Bundesländer Berlin und Brandenburg, für die das Grundgesetz als Neugliederung des Bundesgebietes ein obligatorisches Referendum vorschrieb, wurde 1996 von der Bevölkerung abgelehnt. Mehrere Volksentscheide haben besonders in jüngerer Zeit große Aufmerksamkeit erregt. Zu nennen sind hier unter anderem die Volksentscheide Pro Reli in Berlin (2009), zum Nichtraucherschutz in Bayern und zur Schulreform in Hamburg (beide 2010), über die Offenlegung der Teilprivatisierungsverträge bei den Berliner Wasserbetrieben und zu Stuttgart 21 (beide 2011) sowie über die Rekommunalisierung der Hamburger und Berliner Energieversorgung (beide 2013). Trotzdem blieb die Volksgesetzgebung auch in Ländern mit relativ niedrigen Hürden eine Ausnahme mit geringer praktischer Bedeutung und hatte keine grundsätzliche Veränderung des parlamentarischen Systems oder der Parteiendemokratie zur Folge.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Die Kommunalverfassung der DDR, in der der Bürgerentscheid noch im Mai 1990 verankert worden war, galt auch nach der Wiederbegründung der neuen Bundesländer und dem Beitritt zur Bundesrepublik zunächst fort. Alle neuen Gemeindeordnungen in den neuen Ländern übernahmen die Bestimmungen der DDR-Kommunalverfassung zu den direktdemokratischen Verfahren. Wie bei der Volksgesetzgebung auf Landesebene folgten bis 1997 alle Flächenländer dieser Entwicklung. Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Bayern wurden auf Initiative des Vereins Mehr Demokratie in die Gemeindeordnung eingefügt. Bis 2005 hatten auch die Stadtstaaten den Bürgerentscheid in ihren Bezirken eingeführt.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Das Grundgesetz kennt kein Initiativrecht für das Volk. Allerdings regelt Art. 20 Abs. 2 GG: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volk in Wahlen und Abstimmungen […] ausgeübt.“ Da sich „Wahlen“ stets auf Personen und „Abstimmungen“ stets auf Sachfragen beziehen, ist eine Volksgesetzgebung somit prinzipiell vom Grundgesetz abgedeckt. In GG hingegen wird das Gesetzgebungsverfahren dargelegt, ohne dass „das Volk“ dort erwähnt wird. Das Bundesverfassungsgericht sowie die überwiegende Zahl der Staatsrechtler interpretiert diesen Widerspruch heute derart, dass Plebiszite auf Bundesebene eingeführt werden können, allerdings erst nach Ergänzung des Art. 76 GG um entsprechende Formulierungen.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Für zwei Fälle sieht das Grundgesetz ein obligatorisches Referendum vor: erstens bei einer Neugliederung des Bundesgebietes nach GG, bei dem lediglich die wahlberechtigten Bürger in den betroffenen Gebieten stimmberechtigt sind, und zweitens bei der Ablösung des Grundgesetzes durch eine Verfassung ( GG). Das obligatorische bundesweite Referendum nach Art. 146 GG über eine neue Verfassung war vom Parlamentarischen Rat für den Fall der deutschen Wiedervereinigung vorgesehen. Da sich die Bundesregierung 1990 entschied, die Wiedervereinigung über den Art. 23 GG a. F. – also über einen Beitritt der neuen Bundesländer zum Bundesgebiet – zu bewirken, kam Art. 146 GG bislang nicht zum Tragen. Unabhängig davon gebietet er aber weiterhin, dass eine umfassende Revision des Grundgesetzes oder die Ausarbeitung einer neuen Verfassung obligatorisch in einem bundesweiten Verfassungsreferendum bestätigt werden müsste.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: In den Verfassungen aller Bundesländer ist die Volksgesetzgebung verankert. Darunter versteht man diejenigen direktdemokratischen Verfahren, bei denen das Initiativrecht im Gesetzgebungsverfahren beim Volk liegt. In den meisten Ländern gibt es eine dreistufige Volksgesetzgebung. Bayern und das Saarland praktizieren dagegen ein zweistufiges Verfahren der Volksgesetzgebung.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Die Ausgestaltung der direktdemokratischen Verfahren differiert in den Bundesländern stärker als irgendein anderer Bereich der Länderregierungssysteme und ist dementsprechend unterschiedlich wirksam. Während sie beispielsweise in Bayern, Berlin und Hamburg vergleichsweise bürgerfreundlich ist und dadurch häufiger Volksentscheide stattfinden, sind in Hessen oder im Saarland die Hürden für Initiativen aus dem Volk durch umfängliche Themenausschlüsse über die Pflicht zur Amtseintragung oder kurze Sammlungsfristen bis zu nahezu unüberwindlichen Quoren so hoch, dass es noch nie zu Volksentscheiden gekommen ist. Eingeschränkt wird die Volksgesetzgebung in den Ländern durch Kompetenzübertragungen an den Bund und zunehmend an Institutionen der EU.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Die Volksinitiative ist die erste Stufe im dreistufigen Volksgesetzgebungsverfahren. Mit ihr hat das Volk die Möglichkeit, eine von ihm bestimmte Angelegenheit in der Form einer Unterschriftenaktion in die Beratung des Landtags einzubringen. Dieser muss den Vorschlag im Plenum behandeln, ist aber frei in seiner Entscheidung, ob er die Vorlage beschließt oder verwirft. Nimmt der Landtag die Initiative nicht an, kommt es zum Volksbegehren. Im zweistufigen Verfahren gibt es die Volksinitiative entweder gar nicht, oder sie gleicht lediglich einer unverbindlichen Massenpetition. Stattdessen genügt hier ein Antrag auf ein Volksbegehren, um ein solches in Gang zu setzen.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Die nächste Stufe ist das Volksbegehren. Gegenstand eines Volksbegehrens muss immer ein förmliches Gesetz sein, das in die Gesetzgebungskompetenz des Landes fällt und für das es keinen Themenausschluss gibt. Alle Länderverfassungen nehmen die sogenannte „Finanztrias“ von Haushaltsgesetzen, Abgaben und Besoldungen von der Volksgesetzgebung aus –, wovon in vielen Bundesländern auch mittelbar finanzwirksame Gesetze betroffen sind. Unterschiedlich geregelt ist auch, ob es beim Volksbegehren eine Entschädigung für die aufgewendeten Kosten der Initiatoren analog der Wahlkampfkostenerstattung gibt.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Lehnt der Landtag ein erfolgreiches Begehren ab, so kommt es zum Volksentscheid, in dem verbindlich abgestimmt wird. In der Praxis sind dabei die geforderten Zustimmungs- oder Beteiligungsquoren die größte Hürde für die Initiatoren. 6 der 24 Volksentscheide (bis Juli 2018) sind „unecht gescheitert“, das heißt, dass sie trotz zum Teil überwältigender Zustimmung am geforderten Quorum scheiterten. Während diejenigen Volksentscheide, die gemeinsam mit Bundes- oder Landtagswahlen stattfinden, im Schnitt eine Abstimmungsbeteiligung von 61,8 Prozent hatten, lag diese bei denjenigen ohne eine solche Kopplung bei nur 34,1 Prozent der Abstimmungsberechtigten. Wiederholt versuchten Landesregierungen, Volksentscheide zu behindern, indem sie diesen Umstand ausnutzten. So setzte die Hamburger CDU nach zwei empfindlichen Niederlagen in Volksentscheiden 2004 durch, dass Volksentscheide nicht mehr mit Wahlen zusammen stattfinden müssen. Das Hamburger Verfassungsgericht hob diese Änderung jedoch wieder auf, so dass Hamburg weiterhin das einzige Land ist, in dem eine Kopplung von Abstimmungen an Wahlen ausdrücklich vorgesehen ist. Der Berliner Senat legte den Termin für den Volksentscheid über die Rekommunalisierung der Berliner Energieversorgung auf den 3. November 2013, obwohl eine Zusammenlegung mit der Bundestagswahl am 22. September 2013 möglich gewesen wäre und der zusätzliche Termin Kosten in Höhe von 1,4 Millionen Euro verursachte. Der Volksentscheid scheiterte bei einer Zustimmung von 83,0 Prozent knapp am geforderten Quorum.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Ein obligatorisches Referendum gibt es nur in Bayern und Hessen zu allen Verfassungsfragen. Hier müssen alle vom Parlament beschlossenen Verfassungsänderungen in Volksabstimmungen bestätigt werden, zuletzt geschehen im Oktober 2018 in Hessen zu 15 Verfassungsänderungen.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: In Baden-Württemberg, Bremen und Sachsen kann das Parlament, in Nordrhein-Westfalen das Parlament oder die Regierung ein Referendum ansetzen, wenn ein verfassungsänderndes Gesetz im parlamentarischen Verfahren scheitert.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Baden-Württemberg, Hamburg und Rheinland-Pfalz kennen Sonderfälle von Referenden, mit dem einfache Gesetze dem Volk vorgelegt werden können. In Baden-Württemberg kann dies durch gemeinsames Handeln einer Parlamentsminderheit (ein Drittel) und der Landesregierung erfolgen. In Hamburg können zwei Drittel des Parlaments und die Regierung gemeinsam eine Volksabstimmung ansetzen. Rheinland-Pfalz kennt eine Kombination aus Parlamentsminderheit (einem Drittel) und den Unterschriften von 5 Prozent der Wahlberechtigten.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Ein Korrektur-Volksbegehren, analog dem fakultativen Referendum in der Schweiz, mit dem ein bereits beschlossenes Gesetz auf Antrag des Volkes einer nochmaligen Entscheidung unterworfen werden kann, gibt es für bestimmte politische Gegenstände in Hamburg und Bremen.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Die Neugliederung des Bundesgebietes ist neben einer Volksabstimmung über eine neue Verfassung der einzige Fall von Volksabstimmungen, der im Grundgesetz geregelt ist. Die dafür nötigen obligatorischen Referenden finden jedoch nur in den betroffenen Gebieten statt.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Die Länderverfassungen von Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz sehen die Möglichkeit der plebiszitären Parlamentsauflösung vor. Die Quoren für ein erfolgreiches Volksbegehren liegen bei einem Antrag zur Auflösung des Landtags höher als bei Gesetzesinitiativen. In der Geschichte der Bundesrepublik wurde bisher noch kein Volksbegehren mit dem Ziel einer Parlamentsauflösung durchgeführt.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Nur in Hessen gibt es das Instrument der Volksklage. Durch diese kann die Überprüfung eines Gesetzes oder einer Rechtsverordnung auf ihre Verfassungsmäßigkeit beantragt werden. Dafür muss ein Prozent der Stimmberechtigten den Antrag unterstützen. 2007 wurde die Überprüfung des Gesetzes zur Einführung von Studiengebühren durch eine Volksklage verlangt. Eine solche abstrakte Normenkontrollklage ist sonst Verfassungsorganen vorbehalten.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Der Bayerische Verfassungsgerichtshof führte 1997 erstmals eine Normenkontrolle bei einem Volksgesetz durch, als er das durch einen Volksentscheid zustande gekommene Gesetz zur Einführung des kommunalen Bürgerentscheids von 1995 prüfte. Er erklärte eine Vorschrift für verfassungswidrig und nichtig, zwei weitere Bestimmungen zumindest in ihrer Kombination für nicht mit der Verfassung vereinbar. 1999 entschied der Senat des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs, dass aus der Verfassung ein Gebot eines Quorums von 25 Prozent folge. Damit änderte er eine seit 1949 praktizierte Rechtsprechung, der Gesetzgeber dürfe nach der Verfassung kein Quorum aufstellen. Im Jahr 2000 entschied er, der Inhalt des Volksbegehrens „Faire Volksentscheide im Land“ widerspreche dem demokratischen Grundgedanken der Verfassung. Die immer restriktivere Rechtsprechung des bayerischen Verfassungsgerichtshofs sorgte für große Resonanz und kritische Bewertungen in der rechtswissenschaftlichen Literatur.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Eine wichtige rechtliche Grundsatzfrage ist die, ob Volksentscheide auch Fragen entscheiden dürfen, die das Budgetrecht berühren, oder ob dies ein Privileg der Parlamente sei. Eine einhellige Linie der Rechtsprechung der Verfassungsgerichtshöfe von Bremen, Schleswig-Holstein und Brandenburg untersagt solche direktdemokratischen Projekte, die den Landeshaushalt wesentlich beeinflussen. Das Bundesverfassungsgericht stellte in einem Fall fest, dass ein Volksentscheid zurückgewiesen werden müsse, da 0,7 Prozent des Haushalts betroffen waren.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: In allen Bundesländern kann auf kommunaler Ebene mit dem Instrument des Bürgerbegehrens ein Anliegen vor den Gemeinderat gebracht werden. Übernimmt dieser das Begehren nicht, können die Wahlberechtigten in einem Bürgerentscheid direkt über den Antrag abstimmen. Auch der Gemeinderat kann durch ein Ratsbegehren einen Bürgerentscheid herbeiführen.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Bürgerbegehren und Bürgerentscheid sind in der Kommunalpolitik in manchen Bundesländern die Ausnahme, da etliche Sachgebiete als Gegenstand des Entscheids ausgeschlossen sind und weil das verlangte Quorum häufig schwer zu erreichen ist. Wie hoch die Hürden für einen Bürgerentscheid sind, variiert zwischen den einzelnen Ländern stark, wobei die einschlägigen Regelungen hierzu vom jeweiligen Landesparlament festgelegt werden. So gab es in Bayern bis 2017 1.786 Bürgerentscheide, im Saarland dagegen noch gar keinen. Insgesamt gab es zwischen 1956 und 2017 6.261 Bürgerbegehren und 1.242 von den Gemeinderäten initiierte Ratsreferenden. Mehr als die Hälfte der direktdemokratischen Verfahren auf kommunaler Ebene fand zwischen 2003 und 2017 statt, etwa 300 pro Jahr in den letzten Jahren. Die Abstimmungsbeteiligung bei Bürgerentscheiden betrug durchschnittlich 50,2 Prozent. Dabei sank die Beteiligung mit zunehmender Einwohnerzahl, was das Erreichen des jeweils nötigen Zustimmungsquorums in Großstädten schwierig macht.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Der Einwohner- oder Bürgerantrag liegt im Grenzbereich zwischen Massenpetition und plebiszitärer Beteiligung. Mit ihm können Vorlagen in die kommunale Vertretung eingebracht werden, eine unmittelbare Beschlusswirkung geht von ihm jedoch nicht aus. Noch weniger gehören andere Partizipationsmöglichkeiten wie Bürgerversammlungen, Fragestunden oder informelle runde Tische dem Bereich der direkten Demokratie an, da sie nicht auf verbindliche Entscheidungen abzielen. Die Handlungskompetenz der Beschlussorgane bleibt unberührt.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Parallel zur Durchsetzung direktdemokratischer Verfahren auf kommunaler Ebene hat sich in Deutschland seit den frühen 1990er Jahren die Direktwahl von Bürgermeistern und Landräten durchgesetzt. Ob es sich bei der Direktwahl um direktdemokratische Verfahren handelt, ist umstritten und wird überwiegend verneint, da Personalentscheidungen keinen Eingriff des Wahlvolkes in konkrete politische Sachfragen, sondern nur Eingriffe in das Repräsentativsystem darstellen. Anders werden zum Teil Abwahlen bewertet, da die Beteiligungsrechte hier über das normale Maß der Mitwirkungsmöglichkeiten in der repräsentativen Demokratie hinausgehen. Für Abberufungen direkt gewählter Bürgermeister liegen die Hürden wesentlich höher als für Bürgerentscheide. Ein spektakuläres Beispiel war der Bürgerentscheid über die Abwahl des Oberbürgermeisters der Stadt Duisburg im Februar 2012.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Mit dem Vertrag von Lissabon wurde die Europäische Bürgerinitiative beschlossen, mit der Unionsbürger bewirken können, dass sich die Europäische Kommission mit einem bestimmten Thema befasst. Hierfür müssen in zwölf Monaten insgesamt eine Million gültige Unterstützungsbekundungen in einem Viertel aller EU-Mitgliedstaaten gesammelt werden. Erleichtert wird die Europäische Bürgerinitiative durch die Möglichkeit der Online-Sammlung der Unterschriften. Von ihr kann seit dem 1. April 2012 Gebrauch gemacht werden.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Da die Kommission unabhängig von einer Europäischen Bürgerinitiative in ihrer Entscheidung frei ist, ist diese nur ein schwach direktdemokratisches Verfahren, das weitgehend einer Massenpetition gleicht. Verbindliche Abstimmungen, also einen europaweiten Volksentscheid, gibt es nicht. Ebenso gibt es kein Instrument, das ein Thema auf die Agenda des Europäischen Parlaments setzen kann.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Die Streikrichtlinien des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) sehen vor einem Streik eine Urabstimmung der vom Arbeitskampf betroffenen Gewerkschaftsmitglieder vor. Nach der Satzung der meisten Gewerkschaften in Deutschland müssen einem Streik mindestens 75 Prozent aller betroffenen stimmberechtigten Mitglieder in geheimer Wahl zustimmen.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: In jüngerer Zeit experimentieren besonders die politischen Parteien verstärkt mit Mitgliederentscheiden, um die innerparteiliche Demokratie zu stärken. Eine Vorreiterrolle nahmen Die Grünen ein, für die die Basisdemokratie ein bestimmender Orientierungspunkt war und die bei ihrer Gründung 1980 Mitgliederentscheide in Sachfragen und Fragen der Programmatik in ihre Satzung aufnahmen. In der Berliner Alternativen Liste gab es bis in die frühen 1990er Jahre hinein kein Delegiertensystem, sondern Entscheidungen wurden generell auf Vollversammlungen getroffen. Der hessische Landesverband entschied noch 2013 auf einer Landesvollversammlung über die Annahme des Koalitionsvertrages mit der CDU. Im Vorfeld der Bundestagswahl 2013 stimmten die Parteimitglieder von Bündnis 90/Die Grünen in einem Mitgliederentscheid über die Themen ab, denen im Wahlkampf und in möglichen Koalitionsverhandlungen Priorität eingeräumt werden sollte. 2000 gab es bei den Grünen in Baden-Württemberg einen ersten virtuellen Parteitag ohne Delegierte.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Die SPD führte 1993 die Mitgliederbefragung ein, deren Ergebnis bindend ist. Zehn Prozent der Parteimitglieder können einen Mitgliederentscheid fordern. Ein entsprechender Versuch, eine Urabstimmung gegen die Agenda 2010 und damit gegen den damals amtierenden SPD-Parteivorsitzenden und Bundeskanzler Gerhard Schröder durchzuführen, scheiterte. Der spektakulärste Fall einer direktdemokratischen Beteiligung der Parteimitglieder war das Mitgliedervotum der SPD zum Koalitionsvertrag 2013 im Dezember, das darüber entschied, ob Deutschland von einer Großen Koalition regiert werden würde. Die Wahlbeteiligung betrug etwa 78 Prozent.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Bei der FDP führte der Bundesvorstand 1995 und 1997 zwei Urabstimmungen zum Großen Lauschangriff sowie zur allgemeinen Wehrpflicht durch. 2011 gab es in der Partei den ersten von der Basis erzwungenen Mitgliederentscheid. Die sogenannten Euro-Skeptiker wollten gegen die Parteiführung durchsetzen, dass die Partei die Einrichtung eines permanenten Euro-Rettungsschirms verhindert. Sie scheiterten jedoch am Quorum von 33,3 Prozent der Parteimitglieder. Im Gegensatz zu anderen Parteien, bei denen Personalfragen insgesamt häufiger per Urwahl entschieden werden, kennt die FDP nur Mitgliederentscheide über Sachfragen.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Das CDU-Statut erlaubt ebenfalls eine Mitgliederbefragung in Personal- und Sachfragen, die jedoch nur von der Parteiführung initiiert werden kann. In der Satzung der CSU ist sie seit 2010 verankert.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Theodor Heuss, der spätere Bundespräsident, erhielt in der Beratung des Parlamentarischen Rates und lange darüber hinaus viel Beifall für die These, Volksentscheide seien eine „Prämie für jeden Demagogen“. Speziell dem deutschen Volk fehle die demokratische Reife. Diese Argumentation verselbständigte sich in der Bonner Republik zu einer Gesellschaftskritik, die ein Negativbild der direkten Demokratie prägte: Das Volk sei als Masse leicht verführbar, ihm gehe grundsätzlich die Kompetenz ab, komplexe Entscheidungen zu überblicken, es sei weniger dem Gemeinwohl als den eigenen Interessen verpflichtet und neige zu Stimmungsschwankungen. Direktdemokratische Verfahren seien kompromissfeindlich, das Mehrheitsprinzip könne bei Volksentscheiden minderheitenfeindliche Gesetze zur Folge haben. Gegner von Volksentscheiden auf Bundesebene gehen davon aus, dass sich das repräsentative System der Bundesrepublik bewährt habe und Änderungen vor allem eine Gefahr für die parlamentarische Demokratie sowie für den Föderalismus darstellen. Besonders einflussreich war der Jurist und Politologe Ernst Fraenkel, der in der Volksgesetzgebung eine grundsätzliche Gefährdung des Parteienstaates sah.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Diese Haltung wird häufig mit den „Weimarer Erfahrungen“ begründet. Die These von der Erosion der Demokratie in der Weimarer Republik durch die Volksbegehren wurde nach 1945 zu einem Gemeinplatz mit erheblicher wirkungsgeschichtlicher Relevanz. Die Nachkriegsära sei geradezu von einer „Plebisphobie“ geprägt gewesen. Ernst Fraenkel formulierte 1964: „In ihrer Geburtsstunde hatte sich die Weimarer Republik zu einem plebiszitären Typ der Demokratie bekannt; in ihrer Todesstunde erhielt sie die Quittung.“


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Die neuere zeithistorische Forschung hat diese These überwiegend zurückgewiesen. Problematisch sei die konkrete Ausgestaltung der direktdemokratischen Verfahren gewesen. Insbesondere das hohe Beteiligungsquorum habe es für die Gegner eines Volksentscheids leicht gemacht, diesen durch Boykott des demokratischen Prozesses zu Fall zu bringen, anstatt um eine Mehrheit bei der Abstimmung zu ringen. Die ohnehin schon schwache Verankerung der Demokratie in der Gesellschaft sei somit noch bestärkt worden. Die bemerkenswert wenigen und zudem erfolglosen Volksbegehren und Volksentscheide seien in der Praxis Nebenschauplätze der politischen Auseinandersetzung geblieben. Die repräsentative Demokratie habe, vor allem bei den Reichstagswahlen, den Extremisten insgesamt größere Agitations- und Mobilisierungsmöglichkeiten geboten.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Heute betont die empirische Demokratieforschung eher die strukturkonservierende und integrierende Funktion der Direktdemokratie, statt wie früher rundweg von einer destabilisierenden Wirkung auszugehen. Allerdings gelte dies so nur für funktionierende Demokratien. So wird die außergewöhnliche Stabilität des politischen Systems Bayerns häufig mit der lebendigen direkten Demokratie in Bayern in Zusammenhang gebracht, durch die die jahrzehntelange Dominanz der CSU bei Bedarf korrigiert werden könne. Der gleiche Befund wird mit Blick auf die direkte Demokratie in der Schweiz diagnostiziert, die zu einer stabilen Politik sowie zur Beibehaltung der föderalen Strukturen beigetragen habe und wo in der Summe nicht mehr „Fehlentscheidungen“ getroffen würden als in reinen Repräsentativsystemen.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Eine positive Haltung zu direktdemokratischen Verfahren resultiert häufig aus der Diagnose einer in Deutschland weit verbreiteten und seit langem wachsenden Politik- und vor allem Parteienverdrossenheit, die sich von einer Außenseiterposition seit den frühen 1990er Jahren zum Allgemeingut entwickelt habe. Das Repräsentativsystem sei in einer Krise, die demokratische Kontrolle der politischen Klasse funktioniere nicht mehr, parlamentarischen Entscheidungen mangele es an Legitimität, die politische Elite handele selbstbezogen, so dass es zu Reformblockaden komme. Als einer der Hauptgründe wird angeführt, dass auf Bundesebene über die Bundestagswahl alle vier Jahre hinaus keine Teilhabe des Wahlvolkes an politischen Entscheidungen vorgesehen ist. Das Fehlen bundesweiter Volksentscheide und Referenden wird deshalb teilweise als Demokratiedefizit oder Partizipationsdefizit bewertet.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Alle Befürworter direktdemokratischer Elemente auf Bundesebene zielen auf eine Ergänzung der repräsentativen Demokratie durch direktdemokratische Verfahren ab. Diskutiert wird dabei oft, aber nicht ausschließlich, die Übernahme der dreistufigen Volksgesetzgebung, wie sie in den Bundesländern existiert. Die deutliche Präferenz für die Volksgesetzgebung ist keine deutsche Besonderheit, denn in Europa gestehen die Schweiz, Liechtenstein, Litauen, Lettland, Kroatien, Bulgarien, die Slowakei und Ungarn dem Volk ein Initiativrecht im Gesetzgebungsverfahren zu. Auch diskutiert werden Verfahren nach dem Vorbild des Schweizer fakultativen Referendums sowie obligatorische Verfassungsreferenden. Wenngleich keine direktdemokratischen Verfahren im engeren Sinne, werden auch Referenden "von oben", mit denen der Bundestag ein Gesetz zum Volksentscheid vorschlagen kann sowie unverbindliche Volksbefragungen diskutiert.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Aus verfassungsrechtlicher Sicht wird von manchen Autoren ein Problem im Bundesstaatsprinzip gesehen, das eine Beteiligung der Länder an der Gesetzgebung vorschreibt. Die sogenannte „Ewigkeitsklausel“ des Abs. 3 schützt dieses in Abs. 1 niedergelegte Grundelement der staatlichen Ordnung vor Änderungen des Verfassungsgesetzgebers. Ein Zustimmungsrecht des Bundesrates wäre mit einem Volksentscheid nicht vereinbar, die meisten Staatsrechtler vertreten heute jedoch die Ansicht, dass das Grundgesetz lediglich eine grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung verlange, ohne Aussagen darüber zu treffen, wie diese auszugestalten sei. Eine Lösung könnte die Übernahme des Schweizer Modells sein, das zusätzlich zur absoluten Mehrheit der Abstimmenden (sogenanntes „Volksmehr“) die Annahme der Gesetzesinitiative in der Mehrheit der Kantone (sogenanntes „Ständemehr“) fordert. Die Mehrheit des Landesvolkes entspräche dann der Abgabe der Bundesratsstimmen des jeweiligen Landes. Andere Überlegungen sehen eine Mitwirkung des Bundesrates bei der Annahme oder Ablehnung von Volksbegehren oder bei der Erstellung einer Konkurrenzvorlage des Bundestages vor. Teilweise wird bezweifelt, dass solche Vorschläge das inhaltliche Mitgestaltungsrecht der Länder hinreichend berücksichtigen. Andererseits gibt es Stimmen, die darauf hinweisen, dass eine grundsätzliche Mitwirkung der Länder Ausnahmen zulässt. Sofern Volksentscheide eine seltene Ausnahme bleiben, wäre es nach dieser Lesart zulässig, allein auf das Abstimmungsergebnis im Bund abzustellen. Bei fakultativen Verfassungsreferenden, Referenden, die vom Parlament eingeleitet werden und fakultativen Referenden entfiele diese Problematik völlig, da der Bundesrat schon im Vorfeld in das Gesetzgebungsverfahren eingebunden wäre.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: In der Bundesrepublik geht zudem das konstitutionelle Prinzip mit letztverbindlichen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts besonders weit. Um systemverträglich zu sein, müssten auch durch Volksentscheid entstandene Gesetze dem Primat des Grundgesetzes unterliegen. Diskutiert wird deshalb eine Vorabprüfung der Gesetzesentwürfe durch das Bundesverfassungsgericht.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Problematisch kann die konkurrierende Gesetzgebung von Volksentscheid und Parlamentsbeschluss sein. Für Aufsehen sorgte 1999 der schleswig-holsteinische Landtag, als er einen ablehnenden Volksentscheid zur Reform der deutschen Rechtschreibung nach knapp einem Jahr rückgängig machte. Auf kommunaler Ebene wird dieses Problem dadurch gelöst, dass bestimmte Fristen festgelegt sind, in denen Bürgerentscheide durch den Gemeinderat nicht geändert werden können.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Die Politik der Bundesrepublik wurde drei Jahrzehnte lang von einem Dreiparteiensystem aus CDU/CSU, SPD und FDP dominiert, für die eine Einführung bundesweiter Volksentscheide, ja selbst die Diskussion darüber geradezu als Tabu galt. An dieser Haltung änderte auch die unter dem Motto „Mehr Demokratie wagen!“ angetretene sozialliberale Koalition unter Willy Brandt nichts. Auch Vertreter der Neuen Linken in der außerparlamentarischen Opposition setzten nicht auf Volksabstimmungen, da diese auch konservativen Kräften dienen könnten.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Erst in den 1980er Jahren setzte eine breitere Diskussion über die Vereinbarkeit des Grundgesetzes mit direktdemokratischen Verfahren ein. Seit der deutschen Wiedervereinigung hat die Debatte an Dynamik gewonnen und zu einem deutlichen Meinungswandel geführt. Heute befürworten alle etablierten Parteien außer der CDU die Aufnahme direktdemokratischer Verfahren in das politische System Deutschlands auf Bundesebene. Auffallend ist der Widerspruch zwischen dem vor allem durch die vergleichende Politikwissenschaft und die Abstimmungsforschung gewonnenen empirischen Befund, dass Volksentscheide überwiegend konservativ, bremsend und teilweise minderheitenfeindlich wirken, und der Tatsache, dass vor allem linke und linksliberale Politiker die direkte Demokratie befürworten.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Vorreiter waren die 1980 gegründeten Grünen, die direktdemokratische Verfahren nach ihrem Einzug in den Bundestag 1983 erstmals wieder im Parlament thematisierten. Eine Gruppierung der Grünen gründete 1983 eine „Aktion Volksentscheid“, deren Forderungen 1985 in das Wahlprogramm der Grünen für die Bundestagswahl 1987 übernommen wurden. Mit Gerald Häfner zog einer der Mitbegründer 1987 in den Bundestag ein. Häfner gründete später auch den Verein Mehr Demokratie mit, wurde dessen Vorstandssprecher und eine treibende Kraft in seiner Fraktion beim Thema direkte Demokratie.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Nachdem die Grünen das Thema in den Bundestag eingebracht hatten, erklärte sich die SPD trotz verfassungsrechtlicher Bedenken zu einer Grundsatzdiskussion über die Einführung direktdemokratischer Elemente in das Grundgesetz bereit. Seit 1986 plädierte auch die SPD, zunächst noch vorsichtig, für Volksbegehren und Volksentscheide auf Bundesebene und nahm die Forderung schließlich 1989 in ihr Berliner Programm auf. Auf dem Weg dorthin kam es innerhalb der Partei zu teilweise heftigen Kontroversen.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Die Linke brachte 2010 und 2014 eigene Gesetzentwürfe über eine Volksgesetzgebung in den Bundestag ein sowie 2012 einen über Referenden bei Änderungen der europäischen Verträge. Die PDS hatte 1999 sowie 2006 Gesetzesvorschläge zur Volksgesetzgebung auf Bundesebene eingebracht.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Auch die FDP sprach sich seit den 1980er Jahren grundsätzlich für eine Stärkung der Beteiligungsrechte der Bürger aus. In der schwarz-gelben Koalition stimmte sie aber mit dem Koalitionspartner gegen alle entsprechenden Gesetzesanträge der Oppositionsparteien. In der Opposition brachte die FDP dagegen 2003 und 2006 eigene Anträge zu einem Referendum über die EU-Verfassung und zur Volksgesetzgebung ein.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Alle Gesetzesinitiativen scheiterten bisher an der kategorischen Ablehnung der CDU, ohne die eine verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit bisher nie möglich war. Innerhalb der CDU gibt es nur wenige Stimmen, die direktdemokratischen Verfahren auf Bundesebene positiv gegenüberstehen. Der saarländische Landesverband beschloss jedoch im Mai 2003 unter Führung des späteren Bundesverfassungsrichters Peter Müller, die Forderung nach einer dreistufigen Volksgesetzgebung auf Bundesebene in ihr Programm aufzunehmen. Die CSU hat sich in Bayern mit der Volksgesetzgebung arrangiert und tritt für Volksentscheide auf Bundesebene über europapolitische Grundsatzfragen ein. Während der Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD nach der Bundestagswahl 2013 formulierten Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und der parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Thomas Oppermann, einen weitreichenden Vorschlag für bundesweite Volksentscheide. Der Vorschlag scheiterte an dem Veto der CDU.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Unter den kleineren Parteien hat besonders die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Volksentscheide vorangetrieben. Dabei spielt eine Rolle, dass die ÖDP ihre Hochburgen in Bayern hat, wo die direkte Demokratie im politischen System fester verankert ist als in anderen Bundesländern. Die ÖDP nutzt direktdemokratische Verfahren als Instrumente der außerparlamentarischen Opposition. So initiierte sie beispielsweise in den Jahren 1996 und 1997 das Volksbegehren „Schlanker Staat ohne Senat“, das 1998 die Auflösung des bayerischen Senats zum Jahreswechsel 1999/2000 bewirkte, und 2010 das erfolgreiche Volksbegehren „Für echten Nichtraucherschutz!“. Einige Klein- und Splitterparteien haben die Einführung direktdemokratischer Elemente zu einem ihrer zentralen Themen gemacht. Dazu zählen die Sarazzistische Partei – für Volksentscheide, die Unabhängigen … für bürgernahe Demokratie, die Aktive Demokratie direkt, die Partei der Vernunft, die rechtspopulistische Partei Die Freiheit, die nationalkonservative Partei Ab jetzt … Demokratie durch Volksabstimmung oder die Wählervereinigung Für Volksentscheide.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Herrschende Meinung in der Rechtswissenschaft war bis in die 1980er Jahre, dass das Grundgesetz direktdemokratische Elemente auf Bundesebene über den Anwendungsbereich von , und hinaus verbiete und diese prinzipiell nicht mit dem Grundgesetz und dem Repräsentativsystem der Bundesrepublik vereinbar seien. Ein normativer Gehalt der Bestimmung des Grundgesetzes, dass das Volk die Staatsgewalt „in Wahlen und Abstimmungen“ ausübe, wurde verneint. So kommentierte der führende Staatsrechtler Theodor Maunz mit Blick auf die Verfassungswirklichkeit, die in Art. 20 GG „gewählten Worte [… entsprächen] mehr einer traditionellen Formulierung als der gegenwärtigen Verfassungslage“.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: In der Politikwissenschaft und der politischen Philosophie setzte in den 1960er Jahren eine zunehmende Parteienkritik ein. Die direkte Demokratie geriet dabei allerdings nur langsam in den Blickpunkt. So stellte Karl Jaspers die Einführung direktdemokratischer Elemente in das Grundgesetz zwar zur Diskussion, blieb in dieser Frage aber reserviert.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Mit den Referaten von Thomas Oppermann und Hans Meyer auf der Deutschen Staatsrechtslehrerkonferenz von 1974 erhielt die Diskussion einen neuen Schub. Um die Defizite der Parteiendemokratie auszugleichen, schlugen sie ein Reformpaket vor, zu dem auch der Einbau der Volksgesetzgebung in das Grundgesetz gehörte. Doch auch weiterhin hatten nur wenige Staatsrechtler wie Christian Pestalozza ein positives Verhältnis zur direkten Demokratie.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Mit der Verfassungsdiskussion im Zuge der Wiedervereinigung und parallel zum tatsächlichen Bedeutungszuwachs der direkten Demokratie ist seit den frühen 1990er Jahren eine deutlich gesteigerte wissenschaftliche Publikationstätigkeit zu verzeichnen. Gleichzeitig vollzog sich unter den Staatsrechtlern und Politologen ein Sinneswandel. Bereits 1992 sprachen sich in der öffentlichen Anhörung der Gemeinsamen Verfassungskommission bis auf einen alle Sachverständigen zumindest für eine vorsichtige plebiszitäre Öffnung des Grundgesetzes aus.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Die europäische Ebene trug in Deutschland deshalb zu einer verstärkten Aufmerksamkeit der Bevölkerung für bundesweite Volksentscheide bei, weil weitreichende Integrationsentscheidungen wie die Verträge von Maastricht, Nizza und Lissabon oder der Vertrag über eine Verfassung für Europa in mehreren Staaten Referenden auslösten. In Deutschland setzen sich besonders die CSU, die FDP, die Linke und die AfD für Referenden im Falle einer Abtretung wesentlicher Hoheitsrechte der Bundesrepublik Deutschland an die EU ein. Grundsätzlich wird diese Position von allen etablierten deutschen Parteien, außer der CDU, vertreten. Bis auf die CDU, die NPD und einige Kleinparteien forderten zudem die meisten zur Europawahl 2014 in Deutschland antretenden Parteien die Einführung EU-weiter gemeinsamer Bürgerentscheide.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Für die Osterweiterung der EU brachte im September 2000 der zuständige EU-Kommissar, Günter Verheugen, Referenden ins Gespräch. Deutschland dürfe nicht den Fehler wiederholen, den man beim Euro gemacht habe, den man „ja geradezu hinter dem Rücken der Bevölkerung eingeführt“ habe.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Obwohl die Europäische Bürgerinitiative lediglich zwischen einer Massenpetition und einer Volksinitiative steht, wurde sie von Verfechtern der direkten Demokratie als wichtiger Schritt in Richtung zu mehr Bürgerbeteiligung und zu einer Reduzierung des Demokratiedefizits der Europäischen Union begrüßt.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Für die 1961 gegründete Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union ist die Einführung von mehr direkter Demokratie eines ihrer wichtigsten Ziele. 1971 gründete Joseph Beuys die Organisation für direkte Demokratie durch Volksabstimmung. 1986 initiierten die Grünen-Politiker Lukas Beckmann und Gerald Häfner die Aktion „Volksabstimmung gegen Atomanlagen“, die mehr als 580.000 Menschen unterschrieben. Seit 1987 fährt der Omnibus für direkte Demokratie durch die Bundesrepublik, um die Debatte um bundesweite Volksabstimmungen nach dem Vorbild der Schweiz zu befördern.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: 1988 wurde der Interessenverein Mehr Demokratie e. V. gegründet. Von ihm gehen heute fast alle direktdemokratischen Initiativen und Kampagnen sowie die meisten Volksbegehren auf Länderebene aus, die plebiszitäre Instrumente stärken sollen. Der Verein sammelte 1,1 Millionen Unterschriften für bundesweite Volksabstimmungen und übergab sie 1993 an die Gemeinsame Verfassungskommission. Während des Wahlkampfes zur Bundestagswahl 2013 sammelte der Verein mehr als 100.000 Unterschriften für die Einführung des bundesweiten Volksentscheids.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Im Juni und Oktober 1990 veranstaltete die Stiftung Mitarbeit in der Evangelischen Akademie Hofgeismar ein Fachgespräch zur direkten Demokratie. Dabei entstand der „Hofgeismarer Entwurf“, in dem die Ergebnisse der Debatte der 1980er Jahre gebündelt wurden und der maßgebliche Bedeutung für die Diskussion in den Ländern hatte und zur Grundlage für spätere Anträge im Bundestag wurde.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Nachdem der Verfassungsentwurf des Zentralen Runden Tisches in der DDR keine Rolle im Vereinigungsprozess gespielt hatte, gründeten ost- und westdeutsche Befürworter einer Verfassungsneuschöpfung im Juni 1990 das „Kuratorium für einen demokratisch verfassten Bund deutscher Länder“. Ihr im Juli 1991 in der Frankfurter Paulskirche vorgestellter Verfassungsentwurf enthielt ein dreistufiges Volksgesetzgebungsverfahren. Eine breite Öffentlichkeit konnte nicht für eine Debatte über eine Neukonstituierung der Bundesrepublik durch eine Volksabstimmung über eine neue Verfassung mobilisiert werden. Der Entwurf spielte aber eine Rolle in den Verfassungsausschüssen der Länder und in den Verhandlungen über eine Grundgesetzreform.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Die international ausgerichtete Nichtregierungsorganisation Democracy International mit Sitz in Köln hat es sich zum Ziel gesetzt, direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung weltweit zu stärken.


title: Direkte Demokratie in Deutschland

text: Bereits in den 1970er Jahren sprach sich in Umfragen etwa die Hälfte der Befragten für die Möglichkeit bundesweiter Volksentscheide aus, seitdem hat die Zustimmung deutlich zugenommen. Diese Entwicklung ist mit einer sinkenden Zustimmung zu anderen Institutionen der politischen Willensbildung verbunden, insbesondere mit einer wachsenden Skepsis gegenüber den Parteien und dem „Parteienstaat“. In Ostdeutschland ging mit zunehmender allgemeiner Unzufriedenheit mit der parlamentarischen Demokratie allerdings auch der Wunsch nach direktdemokratischen Instrumenten bis 2000 zurück, danach stieg er jedoch wieder stark an.


title: Noscapin

text: einem Hauptalkaloid des Opiums (3–10 %), das als Arzneistoff zur Hustenstillung (Antitussivum) verwendet wird. Die für die Biosynthese im Schlafmohn ("Papaver somniferum") verantwortlichen zehn Gene wurden identifiziert.<ref name="DOI10.1126/science.1220757">T. Winzer, V. Gazda u. a.: "A Papaver somniferum 10-Gene Cluster for Synthesis of the Anticancer Alkaloid Noscapine." In: "Science." 336, 2012, S. 1704–1708, .</ref>


title: Noscapin

text: Die Verbindung war als Opium-Auszug schon 1762 Antoine Baumé bekannt (und später Charles Derosne in dem nach ihm benannten Salz) und wurde 1817 von Pierre-Jean Robiquet aus Opium isoliert. Sie weist eine vom 1-Benzyl-1,2,3,4-tetrahydroisochinolin abgeleitete Struktur auf, als Reinstoff bildet sie farblose Prismen aus. Es ist chemisch ein Methoxy-Derivat des Hydrastins.


title: Noscapin

text: Das Molekül enthält zwei Chiralitätszentren, so dass vier Stereoisomere existieren. Arzneilich verwendet wird die natürliche, enantiomerenreine (−)-α-Form.


title: Noscapin

text: Beim oxidativen Abbau von Noscapin entstehen die Spaltprodukte Cotarnin und Opiansäure. Methylierung des Stickstoffatoms zum quartären Ammoniumion, Überführung in das Hydroxid und Erhitzen (analog zum Hofmann-Abbau) ergibt Narcein.


title: Noscapin

text: (–)-α-Noscapin wirkt antitussiv, aber nicht schmerzstillend, wobei die Wirkung etwas schwächer ausgeprägt ist als beim Codein. Im Gegensatz zu Morphin wirkt Noscapin schwach atemanregend und bronchodilatatorisch.


title: Noscapin

text: Noscapin hemmt auch die Mitose, spezifisch in Tumorzellen, und ist daher ein potenzieller Wirkstoff gegen Krebs.


title: Noscapin

text: Die Plasmahalbwertzeit von Noscapin beträgt 2,6 bis 4,5 Stunden. Die Bioverfügbarkeit ist individuell variabel und liegt bei circa 30 %. Schwerwiegende Nebenwirkungen sind nicht bekannt.


title: Monochromatisches Licht

text: Monochromatisches Licht (von "mono-chromos", dt. „eine Farbe“) ist im engeren Sinne einfarbiges sichtbares Licht, im allgemeinen Sinne elektromagnetische Strahlung einer genau definierten Frequenz bzw. Vakuumwellenlänge. Man spricht in diesem Zusammenhang auch von monochromatischen Wellen. Die durch monochromatisches Licht im sichtbaren Spektralbereich hervorgerufene Farbwahrnehmung bezeichnet man als seine Spektralfarbe.


title: Monochromatisches Licht

text: Perfekte Monochromie ist ein Ideal, das nicht realisiert werden kann. Ein Maß für die Annäherung an dieses Ideal ist die Kohärenzlänge.


title: Monochromatisches Licht

text: Es kann aus polychromatischem Licht mit dessen spektraler Verteilung mittels eines Monochromators ausgefiltert werden. Andererseits können Geräte eingesetzt werden, die Licht atomarer Spektrallinien abgeben.


title: Monochromatisches Licht

text: Ein Prisma zerlegt Licht in Spektralfarben. Fällt nicht-monochromatisches Licht, z. B. Sonnenlicht, durch ein Prisma, so werden seine einzelnen Anteile mit unterschiedlicher Wellenlänge verschieden stark abgelenkt. Kurzwelliges (blaues) Licht wird stärker (normale Dispersion) oder schwächer (anormale Dispersion) als langwelliges (rotes) Licht gebrochen. Da der Brechungsindex des Glases von der Wellenlänge abhängt, tritt das Licht je nach Wellenlänge unter einem anderen Winkel aus dem Prisma aus.


title: Monochromatisches Licht

text: An Beugungsgittern, das sind feine Rillen oder Fäden bestimmter Dicke und bestimmten Abstandes, wird einfallendes Licht in alle Richtungen gebeugt. Durch Interferenz entsteht in geeigneten Beugungsrichtungen eine Addition der Strahlenbündel zu praktisch monochromatischem Licht.


title: Monochromatisches Licht

text: Um monochromatische Röntgenstrahlung zu erreichen, können kristalline Festkörper genutzt werden. Die Beugung und Interferenz erfolgt hier an den einzelnen, regelmäßig angeordneten Atomen des Kristallgitters.


title: Monochromatisches Licht

text: Ein optischer Filter ist ein selektiv-transparentes Material, das nur für Licht bestimmter Wellenlängen durchsichtig ist und anderes Licht absorbiert. Mithilfe von Filtern, die in einem nur schmalen Wellenlängenbereich transparent sind, lässt sich annähernd monochromatisches Licht erzeugen. Solche Filter werden oft als Interferenzfilter realisiert. Hierbei wird das Prinzip der Newtonschen Ringe genutzt. Durch eine genau definierte Anordnung dünner Schichten lässt sich ausreichend monochromatisches Licht aus polychromatischem (weißem) Licht herausfiltern.


title: Monochromatisches Licht

text: Atome oder Moleküle können aufgrund von Elektronenübergängen zwischen ihren Energieniveaus elektromagnetische Wellen (Photonen) abgeben. Die Energiedifferenz zwischen den beteiligten Niveaus bestimmt die Energie, und somit die Wellenlänge, der entstehenden Strahlung. Nach Max Planck gilt hierbei:


title: Monochromatisches Licht

text: Die Energieniveaus sind gequantelt. Deshalb existiert nur eine endliche Anzahl von Übergängen, entsprechend sind nur wenige Wellenlängen vertreten. So entsteht bei der Emission ein Linienspektrum.


title: Monochromatisches Licht

text: Ein Laser strahlt mit einer eng definierten Wellenlänge, die dem Übergang zwischen zwei Energieniveaus entspricht. Laserlicht dieser Spektrallinie ist somit annähernd monochromatisch.


title: Monochromatisches Licht

text: Gasentladungslampen mit geringem Innendruck erzeugen ebenfalls ein Linienspektrum. Die von der Art des Füllgases abhängigen Linien besitzen eine hohe Konstanz ihrer Lage und sind spektral sehr schmal. Sie werden zur Erzeugung monochromatischer Strahlung eingesetzt. Aufgrund der von äußeren Einflüssen unabhängigen Farbkonstanz dienen solche Spektrallampen sogar als Wellenlängen-Normal.


title: Lucien Laviscount

text: Lucien Laviscount wuchs im Ribble Valley auf und besuchte die "Ribblesdale High School" in Clitheroe sowie den Theater-Workshop von Carol Godby in Bury. Im Alter von zehn Jahren war er Teil einer Werbekampagne für Marks & Spencer.


title: Lucien Laviscount

text: 2006 war er in der BBC-Miniserie "Johnny and the Bomb" basierend auf dem gleichnamigen Buch von Terry Pratchett als Yo-Less zu sehen, 2007/08 spielte er in der BBC-Kinderserie "Grange Hill" die Rolle des Jake Briggs. In der ITV-Seifenoper "Coronation Street" verkörperte er 2009 den Schwimmer Ben Richardson. In der ersten Staffel der Horror-Comedy-Fernsehserie "Scream Queens" der Fox Broadcasting Company mit Emma Roberts und Jamie Lee Curtis gehörte er 2015 als Earl Grey zur Hauptbesetzung. 2016 verkörperte er im Horrorfilm "The Bye Bye Man" von Stacy Title den College-Studenten John.


title: Lucien Laviscount

text: In der Serie "Snatch" der Streamingplattform Crackle mit Luke Pasqualino und Rupert Grint spielte er 2017/18 die Rolle des Billy „Fuckin“ Ayres. Für seine Darstellung wurde er im Rahmen der "National Film Awards UK" der "National Film Academy" (NFA) als bester Darsteller in einer Nebenrolle nominiert. In der Serie "Katy Keene" gehörte er 2020 als Alexander Cabot zur Hauptbesetzung. 2021 übernahm er in der zweiten Staffel der Netflix-Serie "Emily in Paris" mit Lily Collins in der Titelrolle die Rolle des Londoners Alfie, der in Paris für eine britische Bank arbeitet.


title: Lucien Laviscount

text: In den deutschsprachigen Fassungen wurde er unter anderem von Julius Jellinek ("The Bye Bye Man"), Fabian Kluckert ("Episodes"), Marcel Mann ("Death in Paradise"), Sebastian Kluckert ("Scream Queens"), Karim El Kammouchi ("Snatch") sowie von Kim Hasper ("Katy Keene") synchronisiert.


title: Markus Somm

text: Markus Paul Somm (* 16. März 1965 in Wettingen; heimatberechtigt in Erlen) ist ein Schweizer Journalist, Publizist, Verleger und Historiker. Er war von 2010 bis 2018 Chefredaktor und von 2014 bis 2018 auch Verleger der "Basler Zeitung" (BaZ). Seit 2021 ist er Verleger und Chefredaktor des Nebelspalters.


title: Markus Somm

text: Markus Somm ist als Sohn des ehemaligen ABB-Schweiz-Chefs Edwin Somm in Baden aufgewachsen. Er studierte Geschichte an den Universitäten München, Bielefeld und Zürich sowie Politikwissenschaft an der Harvard University und schloss 1994 in Zürich mit dem Lizenziat ab. 2019 wurde er an der Universität Freiburg mit einer Arbeit zur BBC promoviert.


title: Markus Somm

text: Seit Mitte der 1990er Jahre arbeitet Somm als Journalist im Bereich Schweizer Politik, zuerst beim "Aargauer Volksblatt", dann beim "Tages-Anzeiger", unter anderem als Bundeshauskorrespondent, und ab 2003 bei der "Weltwoche", zuletzt als stellvertretender Chefredaktor. Er schrieb Biografien über Henri Guisan und Christoph Blocher sowie eine Monografie über die Schlacht bei Marignano.


title: Markus Somm

text: Nachdem Tito Tettamanti und Martin Wagner die "Basler Zeitung" im Februar 2010 übernommen hatten, wurde Somm am 30. August 2010 zu deren Chefredaktor ernannt. Im ersten Jahr seiner Tätigkeit als Chefredaktor büsste die Tageszeitung 12 Prozent, insgesamt 9340 ihrer Abonnenten, ein. Die Basler Zeitung erlitt unter Somm den grössten Einbruch an Lesern in ihrer Geschichte – von 2010 bis 2018 halbierte sich die beglaubigte Auflage von 83'773 auf 41'213. Er wurde am 1. Mai 2014 zusätzlich zum Verleger der BaZ und zum Verwaltungsratsmitglied berufen. Er löste damit Filippo Leutenegger ab, der am 7. Mai 2014 sein Amt als Zürcher Stadtrat antrat. Als Verleger und Chefredaktor kritisierte Somm, dass es in einigen Zeitungen Journalisten gebe, die unabhängig von den Werbekunden mit missliebiger Berichterstattung agieren. Er betonte, dass dies unter seiner Führung anders sei: Unternehmen, die in seiner Zeitung Inserate schalten, so Somm, müssen sich «nicht blöde heruntermachen lassen».


title: Markus Somm

text: Im Zusammenhang mit der Entlassung von Chefredaktor Markus Spillmann bei der "Neuen Zürcher Zeitung" im Dezember 2014 wurde er von deren Verwaltungsrat als Nachfolger auserkoren. Somm verzichtete jedoch auf die Berufung, nachdem bereits der Vorschlag heftige Proteste ausgelöst hatte, und verblieb bei der "Basler Zeitung".


title: Markus Somm

text: Somm verliess die BaZ 2018 nach der Übernahme der Zeitung durch den Tamedia-Konzern als Chefredaktor und Verleger auf Ende 2018.


title: Markus Somm

text: Im Frühjahrssemester 2018 wurde er Fellow am "Shorenstein Center on Media, Politics and Public Policy" der Harvard Kennedy School in Cambridge, USA. Seine Kolumne bei der «SonntagsZeitung» und die Gesprächssendung bei Radio 1 mit Roger Schawinski behielt er bei.


title: Markus Somm

text: 2020 wurde bekannt, dass er mit der Firma Klarsicht AG die Satirezeitschrift Nebelspalter kaufen würde. Eine Neuausrichtung der Zeitschrift wurde im März 2021 online in Zürich produziert.


title: Markus Somm

text: In seiner Studentenzeit galt Somm als Trotzkist und war Mitglied der "Gruppe für eine Schweiz ohne Armee" (GSoA). Als er als Redakteur beim "Tages-Anzeiger" arbeitete, wurde er als Sozialdemokrat eingestuft. Auch wenn Somm später Mitglied der FDP wurde, wird ihm mittlerweile eine politische Nähe zur SVP und deren Vordenker Christoph Blocher attestiert, dies auch vor dem Hintergrund des seit 2010 in den Medien verschiedentlich vermuteten und 2014 offengelegten finanziellen Engagements von Blocher bei der "Basler Zeitung". Zudem hatte Somm zuvor für die allgemein als SVP-nah geltende "Weltwoche" gearbeitet und 2009 eine autorisierte Blocher-Biografie veröffentlicht. Er selbst ordnet sich politisch «rechts der Mitte» ein.


title: Markus Somm

text: In der Schweiz gehörte Somm zu den prominentesten Unterstützern von Donald Trump, dem US-amerikanischen Präsidenten 2017–2021. Wegen Trumps Verhalten nach seiner Abwahl und beim Sturm auf das Kapitol in Washington 2021 distanzierte sich Somm von ihm.


title: Markus Somm

text: Somm ist mit der Radiojournalistin Anita Richner verheiratet, hat fünf Kinder und wohnt mit seiner Familie in Wädenswil.


title: Irene

text: Griechisch-lateinisch ‚die Friedliche‘ ( ‚Frieden‘); stammt von der griechischen Friedensgöttin Eirene (neugriechisch "Irini") ab.


title: Spiegel TV

text: Die Spiegel TV GmbH ist eine Fernsehproduktionsfirma des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel". Sie erstellt thematisch orientierte Fernsehbeiträge für zahlreiche öffentlich-rechtliche und private Fernsehsender und betreibt zwei Fernsehsender und einen Websender.


title: Spiegel TV

text: Ab 1988 produzierte das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" in Kooperation mit der Fernsehproduktionsfirma dctp mit dem "Spiegel TV Magazin" ein eigenes Fernsehmagazin. Bekannt wurde das "Spiegel TV Magazin" vor allem durch die umfangreiche Berichterstattung in der DDR-Wendezeit und über den Prozess der Deutschen Einheit.


title: Spiegel TV

text: Der Erfolg führte 1990 zur Gründung der Spiegel TV GmbH. Gründer sind der Journalist Stefan Aust, Stephan Burgdorff, Thomas Schäfer und Ute Zilberkweit. 2001 gründete das Unternehmen zusammen mit dctp den Fernsehsender XXP, der 2006 vollständig an den US-Medienkonzern Discovery Communications veräußert wurde und in den neuen Sender DMAX aufging.


title: Spiegel TV

text: Das Unternehmen produziert regelmäßig ausgestrahlte Fernsehformate wie "Spiegel TV" bei RTL, "Die große Samstagsdokumentation" bei VOX oder "Hartes Deutschland" bei RTL II. Zudem erstellt es Reportagen und Dokumentationen für die ZDF-Reihen "Terra X, 37 Grad, WISO, ZDF.reportage" und "ZDFzeit". Für Spiegel Online und Spiegel Daily produziert es außerdem Videobeiträge.


title: Spiegel TV

text: 1995 wurde das Produktionsunternehmen a+i art and information GmbH & Co. KG gegründet, das seit 2008 als Spiegel TV Infotainment GmbH & Co. KG firmiert. Es produzierte unter anderem "Wa(h)re Liebe, Johannes B. Kerner, Kerner, Die Oliver Pocher Show, Lanz kocht!" und "Heiß & Fettig!." Die 1998 übernommene Aspekt Telefilm-Produktion GmbH produzierte unter anderem den "Spreewaldkrimi, Nord bei Nordwest" und "Der Hafenpastor".


title: Spiegel TV

text: Von 2006 bis 2017 lagen dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" in unregelmäßigen Abständen DVDs von Spiegel TV bei, die Dokumentarfilme zu meist politischen Themen beinhalteten.


title: Spiegel TV

text: Die für das ZDF produzierte dreiteilige Dokumentation "Fall Deutschland" über die Wirtschaftsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland wurde 2005 mit dem Deutschen Fernsehpreis als beste Informationssendung des Jahres sowie mit dem Deutschen Wirtschaftsfilmpreis ausgezeichnet.


title: Spiegel TV

text: Am 4. Dezember 2006 startete der Dokumentationssender Spiegel TV Digital, der am 4. Oktober 2011 durch Spiegel TV Wissen ersetzt wurde. Spiegel Geschichte ersetzte am 4. Juli 2009 Discovery Geschichte.


title: Spiegel TV

text: Die beiden Fernsehsender werden von der Spiegel TV Geschichte und Wissen GmbH & Co. KG betrieben, an der bis September 2021 die Spiegel TV GmbH mit 51 Prozent beteiligt war und die Autentic GmbH mit 49 Prozent. Seitdem halten die Spiegel TV GmbH und die Autentic GmbH jeweils 34 Prozent der Anteile und CuriosityStream 32 Prozent der Anteile.


title: Spiegel TV

text: Im Juni 2011 startete das Unternehmen den Websender Spiegel.TV. Dort waren in den folgenden Jahren auch Reportagen und Dokumentationen von BBC und Vice zu sehen. Im Januar 2020 wurde Spiegel.TV durch Spiegel Video abgelöst.


title: Westliche Hakennasennatter

text: Die Westliche Hakennasennatter ("Heterodon nasicus"), auch Westliche Hakennatter, ist eine Trugnatter aus der Familie der Nattern (Colubridae), wo sie zur Unterfamilie der Dipsadinae gestellt wird. Ihr Verbreitungsgebiet liegt in Nordamerika und im Norden Mexikos.


title: Westliche Hakennasennatter

text: Die beiden früheren Unterarten "H. n. gloydi" und "H. n. kennerlyi" werden inzwischen innerhalb der Gattung als eigenständige Arten "Heterodon gloydi" und "Heterodon kennerlyi" geführt.


title: Westliche Hakennasennatter

text: Hakennasennattern erreichen im Regelfall eine Körperlänge von 45–60 cm, maximal 90 cm. Es liegt ein ausgeprägter Sexualdimorphismus vor; die Weibchen sind größer und wesentlich schwerer als die männlichen Tiere. Beide Geschlechter erreichen in Gefangenschaft ein Alter von 15 bis 18 Jahren. Ihre Paarungszeit liegt im Frühjahr zwischen März und Mai.


title: Westliche Hakennasennatter

text: Die Westliche Hakennasennatter ist tagaktiv. Ihren Namen hat sie von ihrem haken- bzw. schnauzenförmig modifiziertem "Scutum rostrale", das sie beim Graben unterstützt.


title: Westliche Hakennasennatter

text: "Heterodon nasicus" verfügt über hinten gefurchte (opistoglyphe) Giftzähne im hinteren Teil des Oberkiefers. In der Regel geht von dieser Schlange jedoch keine Gefahr für den Menschen aus. Ihr Gift, welches zu den Speichelgiften zählt, müsste über längere Zeit einmassiert werden, um beim Menschen seine Wirkung zu entfalten. Die Giftwirkung ist bei gesunden, erwachsenen Menschen vernachlässigbar, bei Allergikern ist jedoch Vorsicht angebracht. Insgesamt werden Menschen nur äußerst selten gebissen, da die Art keinen Verteidigungsbiss kennt und Bissunfälle daher nur bei Fütterungsversuchen erfolgen. Es wird vermutet, dass das Gift der Hakennasennattern eine neurotoxische Wirkung bei Amphibien besitzt. Die vergrößerten Zähne dienen wahrscheinlich dem "Aufstechen" von Kröten oder Fröschen, die sich zur Verteidigung oft aufblasen. Sie stellen die Hauptbeutetiere dar und der Fressvorgang wird dadurch stark vereinfacht.


title: Westliche Hakennasennatter

text: Hakennasennattern verfügen über ein beeindruckendes Verteidigungsverhalten. Fühlt sie sich bedroht, spreizt sie zunächst den Hals, der zum Zustoßen s-förmig gebogen wird. Dank des Musters auf ihrem Körper ähnelt sie hierbei einer Unterart der Westlichen Zwergklapperschlange ("Sistrurus miliarus streckeri"), die im gleichen Verbreitungsgebiet vorkommt (Bates'sche Mimikry). Außerdem werden Scheinangriffe mit geschlossenem Maul durchgeführt. Zeigt sich ein Angreifer davon unbeeindruckt, dreht sie sich auf den Rücken und lässt über ihr Scutum anale eine faulig riechende, milchig weiße Flüssigkeit austreten. Zudem kann sie durch absichtliche Ruptur von kleineren Blutgefäßen aus dem Mund bluten. Durch dieses Totstellen verwirrt sie Raubtiere und stellt sich selbst als ungenießbar dar.


title: Hörnlihütte

text: Die Hörnlihütte ist ein alpines Schutzhaus in den Schweizer Alpen. Sie liegt am Fusse des Matterhorns auf den Ausläufern des NO-Grates (Hörnligrat) oberhalb von Zermatt in einer Höhe von . Besitzer der Hütte war die Sektion Monte Rosa in Sion des Schweizer Alpen-Clubs (SAC), die die Hütte 2012 an die Burgergemeinde Zermatt verkauft hat. Die Hütte wurde zum 150. Jubiläum der Erstbesteigung des Matterhorns bis 2015 umfassend renoviert.


title: Hörnlihütte

text: Die Hörnlihütte dient hauptsächlich als Stützpunkt für eine Besteigung des hohen Matterhorns über den Hörnli- und den Zmuttgrat.


title: Hörnlihütte

text: Die erste Hörnlihütte wurde 1880 gebaut und wies 17 Schlafplätze auf. Sie wurde seither mehrfach erweitert und umgebaut. 1911 errichtete die Burgergemeinde Zermatt unmittelbar daneben das "Hotel Belvédère" (auch "Berghaus Matterhorn"). Beide wurden 1987 zusammengelegt und von der Burgergemeinde bewirtschaftet und boten seit der letzten Renovierung 1982 170 Schlafplätze. Von 2013 bis 2015 wurde das "Belvédère" renoviert und ein neuer Anbau errichtet. Die ursprüngliche Hörnlihütte wurde rückgebaut. Die neue Hörnlihütte bietet noch 130 Schlafplätze.


title: Hörnlihütte

text: Der gebräuchliche Aufstieg zur Hütte startet bei der Bergstation der Schwarzseebahn () am gleichnamigen See. Von dort in etwa 2–3 Stunden zur Hütte. Der Aufstieg direkt von Zermatt ausgehend ohne Benutzung der Seilbahn nimmt 4½ Stunden in Anspruch.


title: Manuel I. (Portugal)

text: Manuel I. (), genannt „Emanuel der Glückliche“ ("O Venturoso," * 31. Mai 1469 in Alcochete; † 13. Dezember 1521 in Lissabon), gilt als einer der bedeutendsten Könige Portugals. Er stammte aus dem Hause Avis und regierte von 1495 bis 1521. Unter seiner Herrschaft erlebte Portugal eine wirtschaftliche, politische und kulturelle Blüte, ein sogenanntes Goldenes Zeitalter. Es gelang die Entdeckung des Seewegs nach Indien und der Aufbau eines ersten Kolonialreichs im Indischen Ozean zur Sicherung des Indienhandels sowie die Entdeckung Brasiliens. Der prunkvolle Architekturstil der Manuelinik ist nach ihm benannt.


title: Manuel I. (Portugal)

text: Manuel I. war ein Sohn Ferdinands von Portugal-Viseu und Beatrix’ von Portugal. Er war somit väterlicherseits ein Enkel König Eduards I. und sowohl väterlicher- als auch mütterlicherseits ein Urenkel König Johanns I., des ersten Herrschers aus dem Haus Avis.


title: Manuel I. (Portugal)

text: Da er aber sowohl väterlicher- als auch mütterlicherseits aus einer jüngeren Linie des Hauses stammte, war er nicht von Geburt an zur Thronfolge bestimmt. 1491 verstarb jedoch der Thronfolger, Alfons, vor seinem Vater. Da es König Johann II. nicht mehr gelang, einen Erben zu zeugen, und da auch des Königs Versuche scheiterten, seinen illegitimen Lieblingssohn zum Thronerben erklären zu lassen, fiel die Thronfolge schließlich Manuel als nächstem männlichen Verwandten Johanns II. zu. Dass Manuel den Thron besteigen konnte, verdankte er auch der Königin Eleonore, der Ehefrau Johanns II. Diese war Manuels Schwester und kämpfte energisch für Manuels Thronanspruch und gegen den nichtehelichen Sohn ihres Mannes.


title: Manuel I. (Portugal)

text: Bereits bevor er zum Thronfolger bestimmt wurde, hatte Manuel hohe Ämter inne. So war er Herzog von Viseu und Beja und Großmeister des Christusordens. 1495 bestieg er nach dem Tod Johanns II. selbst den portugiesischen Thron.


title: Manuel I. (Portugal)

text: Schon drei Jahre später 1498 entdeckte Vasco da Gama den seit den Tagen Heinrichs des Seefahrers gesuchten Seeweg nach Indien. Portugal stieg zur weltweiten Macht auf und Manuel wurde zum reichsten Herrscher Europas. Unter seiner Herrschaft wurden Stützpunkte und Kolonien in verschiedenen Kontinenten errichtet.


title: Manuel I. (Portugal)

text: Portugal hatte bereits an den westlichen Küsten Afrikas vor der Herrschaft Manuels I. zahlreiche Stützpunkte angelegt. So wurden unter Manuels Herrschaft nur wenige neue Stützpunkte an der Afrikanischen Küste oder den Inseln im Atlantik gegründet. Im Jahr 1500 entstand die erste Siedlung auf Príncipe und im Jahr 1515 wurde das "Fort St. Antonio" in Axim errichtet, welches als wichtiger Umschlagplatz für den Sklavenhandel fungierte. 1501 wurde die im Atlantik liegende Insel St. Helena von João da Nova für Portugal in Besitz genommen.


title: Manuel I. (Portugal)

text: Zur Versorgung der nach Indien fahrenden Flotten war es notwendig, auch an den östlichen Küsten über Stützpunkte zu verfügen. So schlossen die Portugiesen mit der Handelsstadt Melinde im heutigen Kenia im Jahr 1500 ein Bündnis, worauf die Stadt in der Folgezeit für Jahrzehnte ein wichtiger Stützpunkt der Portugiesen in Ostafrika bis 1593 wurde. Schiffe, die bei der Umrundung der Südspitze Afrikas in Seenot gerieten, konnten auf der örtlichen Werft repariert werden. Ebenfalls im Jahr 1500 entdeckte Diogo Dias Mauritius und La Réunion und damit eine Möglichkeit einer alternativen Route nach Indien, falls eine Flotte den Monsun verpasste. 1503 folgte ein Handelsposten auf der Inselgruppe Sansibar. 1505 wurde die ganze Inselgruppe als Kolonie in Besitz genommen. Ebenfalls im Jahr 1505 wurde in Sofala mit dem Bau der großen steinernen Festung São Caetano de Sofala begonnen. Der Bau der Festung wurde nach 7 Jahren im Jahr 1512 abgeschlossen. Die Portugiesen glaubten hier das biblische Ophir erreicht zu haben. Anschließend versuchten die Portugiesen von Sofala aus den südafrikanischen Goldhandel von den Goldfeldern Manicas aus dem Munhumutapa-Reich in ihre Hand zu bekommen. Der stete Zustrom von Edelmetall aus dem subsaharischen Afrika erlaubte König Manuel die Ausprägung des Cruzado, einer Goldmünze, die zur internationalen Verrechnungseinheit wurde. 1510 errichteten die Portugiesen auf der Insel Ilha de Moçambique das Fort "São Sebastião". Es diente fortan als zentraler Verwaltungssitz der ost-afrikanischen Kolonien und als Stützpunkt zur Versorgung der portugiesischen Indienfahrer mit Wasser und Proviant.


title: Manuel I. (Portugal)

text: Um das Handelsmonopol im Indischen Ozean durchzusetzen, wurde unter der Herrschaft Manuels I. versucht, nicht nur die Gewürze exportierenden Häfen in Indien und Asien, sondern selbst die importierenden Häfen des Nahen Ostens der bisherigen Handelsroute einzunehmen. Dies gelang auch weitgehend. Lediglich die Eroberung von Aden scheiterte 1513 nach einer Belagerung unter Afonso de Albuquerque. Der Eingang zum Roten Meer und dieses selbst blieben dadurch in der Folge unter arabischer Kontrolle.


title: Manuel I. (Portugal)

text: Neben den merkantilen Interessen verfolgte Manuel I. im Nahen Osten auch eine religiöse Agenda. Um den Einfluss der islamischen Staaten zurückzudrängen suchte man das Reich des legendären Priesterkönig Johannes. So wurde nach der Entdeckung des christlichen Königreiches in Äthiopien eine Gesandtschaft unter Francisco Álvares dorthin geschickt, um mit Negus David II ein Bündnis zu schließen. Manuel I. hoffte in einer Allianz den Islam zu vernichten. Aber weder der portugiesische Kriegszug 1517 unter Lopo Soares de Albergaria Richtung Dschidda und Mekka noch der Krieg zwischen Äthiopien und dem Sultanat Adal brachten Erfolge. Als direkte Folge des portugiesischen Kriegszuges 1517 durch das Rote Meer in unmittelbarer Nähe der heiligsten Städte des Islams unterstellten sich die Scherifen von Mekka dem Osmanischen Reich, von dem sie sich Schutz erhofften.


title: Manuel I. (Portugal)

text: 1507 wurden mit Maskat, Suhar, Quriat, Sur die meisten Hafenstädte im heutigen Oman eingenommen. 1515 wurde Hormus erobert, das den Handel zwischen Indien und dem heutigen Iran kontrollierte, und die große Festung Forte de Nossa Senhora da Conceição de Ormuz errichtet.


title: Manuel I. (Portugal)

text: Den ersten Entdeckern, welche den Seeweg nach Indien gefunden hatten (Indienhandel), folgten anschließend die Eroberer: zunächst Francisco de Almeida, der vom König zum Vizekönig von Indien ernannt wurde, danach Afonso de Albuquerque, der als Gouverneur über umfangreiche Vollmachten verfügte. Sie errichteten eine Reihe von Stützpunkten, sowohl Handelsniederlassungen vor allem für den Handel mit Pfeffer, als auch militärische Stützpunkte, und drangen über Indien hinaus weiter nach Osten vor.


title: Manuel I. (Portugal)

text: 1502 wurde mit Fort Manuel in Cochin die erste dauerhafte Siedlung in Asien gegründet und fungierte bis 1510 als erste Hauptstadt der Portugiesen in Indien.


title: Manuel I. (Portugal)

text: 1504 gelang es einer kleinen portugiesischen Armee mit Hilfe verbündeter Truppen aus Cochin unter Duarte Pacheco Pereira eine große indische Armee des Zamorins von Kalikut zu besiegen und die portugiesische Präsenz in Indien zu festigen. 1505 folgte in Cannanore der Bau der Festung St. Angelo. 1509 wurde eine große vereinigte ägyptisch-arabisch-indische Flotte während der Seeschlacht von Diu vernichtet und Portugal erreichte für knapp 100 Jahre die uneingeschränkte Seeherrschaft im Indischen Ozean. Anschließend führten die Portugiesen eine Art Steuer bzw. eine Art Schutzgeld für alle nicht-portugiesischen Handelsschiffe ein, welche den Indischen Ozean befuhren. 1510 besetzte Afonso de Albuquerque Goa, das sich schnell zur bedeutendsten portugiesischen Handelsniederlassung in Indien entwickelte und von 1510 bis 1961 als portugiesische Hauptstadt in Indien fungierte. 1517 wurde ein erstes Fort in Colombo gebaut und Ceylon geriet immer mehr unter portugiesischen Einfluss, wodurch Portugal ein Monopol im Zimt-Handel erreichte. 1518 wurde in Quilon das Forte de São Tomé errichtet. Ab 1520/1521 kam der Handelsknotenpunkt Chaul unter Portugiesische Kontrolle.


title: Manuel I. (Portugal)

text: 1511 eroberte de Albuquerque Malakka (heute in Malaysia). Die an der Straße von Malakka gelegene Stadt kontrollierte sowohl den Weg zwischen Indien und China als auch den Weg zu den Gewürzinseln im Osten. Anschließend wurde in Malakka die große Festung A Famosa errichtet. Die Molukken wurden im selben Jahr durch eine Expedition unter António de Abreu und Francisco Serrão entdeckt. Auf Ternate und Batjan entstanden 1513 erste Faktoreien.


title: Manuel I. (Portugal)

text: Besonders Ternate wurde anschließend zum Zentrum der portugiesischen Präsenz auf den Molukken und Startpunkt der Gewürzroute nach Lissabon. Von diesen Inseln wurden Muskatnuss, Macis und Gewürznelken nach Europa importiert.


title: Manuel I. (Portugal)

text: 1511 wurde auch Macassar erreicht und 1512 ein erster Handelsstützpunkt errichtet. Timor wurde 1512 entdeckt und 1515 kamen die ersten Dominikaner als Missionare nach Timor. Portugal hatte damit den außerordentlich lukrativen Gewürzhandel unter seine Kontrolle gebracht, das bisherige Handelsmonopol der Araber mit Gewürzen war gebrochen. Lissabon entwickelte sich zu dem zentralen Handelszentrum in Europa für Gewürze und andere Waren aus dem Osten. Organisiert wurde der Handel durch die Casa da Índia. Jährlich wurde eine Flotte nach Asien geschickt, die sogenannten Armadas da Índia. Ab 1520 kam es durch die Mission Fernão de Magalhães, welcher zuvor von Manuel in Ungnade entlassen worden war, zu Spannungen zwischen Manuel I. und seinem Schwager Karl V. Beide interpretierten den 1494 geschlossenen Vertrag von Tordesillas unterschiedlich und beanspruchten die Molukken. 1520 gab daher Manuel den Bau der Festung "São João Baptista de Ternate" auf Ternate in Auftrag, welche nach seinem Tod 1522 errichtet wurde. 1520 kam schließlich auch Solor und 1521 Ambon unter Einfluss der Portugiesen.


title: Manuel I. (Portugal)

text: 1513 erreichte Jorge Álvares als erster Europäer auf dem direkten Seeweg China. 1517 wurde auf Anweisung Manuels I. eine erste offizielle Gesandtschaft unter Tomé Pires an den Hof des chinesischen Kaisers Zhengde aus der Ming-Dynastie geschickt. Die Reise brachte einen Misserfolg, Pires starb in China in Gefangenschaft. Als Folge herrschte Krieg zwischen China und Portugal. Ein 1519 errichteter erster portugiesische Stützpunkt in Tamão ging 1521 verloren. Erst 1553 gelang es den Portugiesen in China dauerhaft mit der Kolonie Macau Fuß zu fassen.


title: Manuel I. (Portugal)

text: Pedro Álvares Cabral entdeckte auf der zweiten Fahrt nach Indien im Jahr 1500 zufällig Brasilien und nahm es für Portugal in Besitz. 1502 und 1503 wurden die Küsten des Landes unter Gonçalo Coelho, Amerigo Vespucci und Gaspar de Lemos erkundet. 1502 wurde die Guanabara-Bucht entdeckt und dem Ort der Name Rio de Janeiro gegeben.


title: Manuel I. (Portugal)

text: Anschließend wurde das formal in Besitz genommene Land, das die Portugiesen "Terra da Santa Cruz" („Land des Heiligen Kreuzes“) nannten, gegen eine jährliche Summe an ein privates Handelskonsortium unter Fernão de Noronha verpachtet. 1504 wurde die Inselgruppe Fernando de Noronha als «capitania do mar» no litoral als erstes brasilianisches Überseelehen von Manuel I. an Noronha übergeben. Ab 1504 organisierte das Konsortium eine jährliche Flotte nach Brasilien.


title: Manuel I. (Portugal)

text: Manuel I. eroberte 1513–1515 weite Teile Marokkos von den Arabern. Der Königstitel Manuels zeigt den globalen Anspruch, den die portugiesische Monarchie zu dieser Zeit erhob: "Rei de Portugal e dos Algarves e Senhor da conquista, navegação, e comércio da India, Etiópia, Arábia e Pérsia" (dt. "König von Portugal und der Algarve, Herr der Eroberungen, der Seefahrt und des Handels mit Indien, Äthiopien, Arabien und Persien"). Dem Anspruch, "Herr über den Handel mit Indien" zu sein, verlieh Manuel Ausdruck dadurch, dass er sich in Lissabon regelmäßig von mehreren aus Asien importierten Elefanten zur Kathedrale begleiten ließ, von denen er einen namens Hanno als Geschenk an Papst Leo X. nach Rom schickte.


title: Manuel I. (Portugal)

text: Portugal erlebte unter Manuel I. eine bisher nicht gekannte kulturelle Blüte, das so genannte "Goldene Zeitalter". Die überseeischen Aktivitäten des Landes begannen Früchte zu tragen, aus den Kolonien flossen große Mengen an wertvollen Waren, vor allem Gold und Silber ins Mutterland. Da der Überseehandel nach Afrika und Asien königliches Monopol war und die neuen Kolonien zu Krongut erklärt wurden, profitierte vor allem der König selbst von diesem Reichtum. Manuel errichtete damit phantastische Bauten im nach ihm benannten Manuelinischen Stil. Auch das Rechts-, Bildungs- und Gesundheitswesen wurden unter seiner Herrschaft reformiert.


title: Manuel I. (Portugal)

text: Innenpolitisch setzte sich Manuel I. endgültig gegen den Landadel durch. Das Steuersystem wurde perfektioniert, die weitere Innenpolitik jedoch durch die Vertreibung der Juden belastet. Juden lebten schon seit der Spätantike, also noch vor der christlichen Zeit und vor der Gründung des Königreiches Portugal, im Lande. Ab 1490 wurden jedoch in den Cortes, dem portugiesischen Adelsparlament, verstärkt Klagen über die Juden als Geldverleiher laut. 1492 vertrieben die Katholischen Könige die Juden aus ihren Gebieten, 60.000 von ihnen flohen nach Portugal. In den Verhandlungen mit den Katholischen Königen, die 1497 zur Hochzeit des Königs mit ihrer Tochter Isabella von Aragón und Kastilien führte, verlangten die Mitglieder der Cortes, dass auch Portugal seine Juden ausweisen solle. Dies geschah 1496. Allerdings sollten diejenigen Juden bleiben dürfen, die sich taufen ließen. 1504 und 1506 kam es in Lissabon jedoch zu anti-jüdischen Pogromen gegen die sogenannten „Neuen Christen“ (Cristãos-Novos).


title: Manuel I. (Portugal)

text: Mit den Katholischen Königen war auch vereinbart worden, die drei großen iberischen Reiche (also Portugal, Kastilien und Aragon) durch eine gezielte Heiratspolitik zu vereinigen. Nachdem in Spanien 1497 der Thronfolger verstorben war, war Isabella designierte Erbin der Katholischen Könige. Allerdings verstarb sie schon ein Jahr nach der Heirat mit Manuel I. an Komplikationen nach der Geburt ihres ersten Sohnes, Michael. Dieser verstarb bereits in seinem zweiten Lebensjahr ebenfalls.


title: Manuel I. (Portugal)

text: Zwar heiratete Manuel nach dem Tode Isabellas erneut eine Tochter der Katholischen Könige, die Infantin Maria. Doch nicht sie, sondern ihre ältere Schwester Johanna („die Wahnsinnige“) erbte die spanische Krone, die über ihre Ehe mit Philipp dem Schönen schließlich an die Habsburger fiel. Auch mit dem neuen Herrschergeschlecht knüpfte Manuel I. noch verwandtschaftliche Beziehungen an. Nach dem Tode Marias heiratete er in letzter Ehe Eleonore, eine Schwester des römisch-deutschen Kaisers Karl V. (als Karl I. König von Spanien).


title: Manuel I. (Portugal)

text: Manuel I. war dreimal verheiratet, davon zweimal mit Prinzessinnen aus dem in Kastilien und Aragón herrschenden Hause Trastámara.


title: Zwönitz

text: Zwönitz ist eine Bergstadt im sächsischen Erzgebirgskreis. Zusammen mit Elterlein bildet sie die Verwaltungsgemeinschaft Zwönitz mit Sitz in Zwönitz.


title: Zwönitz

text: Die Stadt liegt im Mittleren Erzgebirge am Geyerschen Wald, etwa 25 km Luftlinie südwestlich von Chemnitz an der Quelle des Zwönitzbaches. Bis zur Grenze nach Tschechien sind es rund 30 km. Der höchste Punkt im Stadtgebiet liegt 653 m (Ziegenberg), der niedrigste Punkt 485 m ü. NN.


title: Zwönitz

text: Das Stadtgebiet erstreckt sich nach der letzten Eingemeindung zum 1. Januar 2013 über eine Fläche von etwa 64 km².


title: Zwönitz

text: Der Jahresniederschlag beträgt 964 mm. Der Niederschlag liegt im oberen Drittel der Messstellen des Deutschen Wetterdienstes. Über 83 % zeigen niedrigere Werte an. Der trockenste Monat ist der Oktober; am meisten regnet es im Juni. Im niederschlagreichsten Monat fällt ca. 1,7-mal mehr Regen als im trockensten Monat. Die jahreszeitlichen Niederschlagschwankungen liegen im oberen Drittel. In 73 % aller Orte schwankt der monatliche Niederschlag weniger.


title: Zwönitz

text: Die Besiedlung des Zwönitztals erfolgte durch slawische Sorben. Auch der Ortsname leitet sich aus dem altsorbischen Namen Zvonica oder Zvenica (von "zveneti", in der Bedeutung von tönen, tosen) für den Bach ab, der durch das Tal fließt. Die erste deutsche Besiedlung in Form einer Waldhufenanlage am Unterlauf des Kühnhaider Wassers erfolgte vermutlich frühestens gegen Ende des 12. Jahrhunderts mehrheitlich durch Franken. In der Folge assimilierte sich die sorbische Bevölkerung sprachlich. Mindestens seit 1286 war der Ort im Besitz des Klosters Grünhain und gehörte zuvor zur Herrschaft Stollberg. Zwönitz erhielt etwa 1300 das Stadtrecht, und 1545 folgte das Marktrecht.


title: Zwönitz

text: Schon vor dem 15. Jahrhundert wurde hier Bergbau betrieben; vornehmlich wurde Eisenerz abgebaut. Aus diesem Grunde erhielt Zwönitz die Bezeichnung Bergstadt mit steuerlichen Privilegien.


title: Zwönitz

text: Niederzwönitz wurde 1485 durch die Leipziger Teilung albertinisch und unterstand der herzoglichen Herrschaft Stollberg, während Zwönitz ernestinisch kurfürstlich wurde. Diese Landesgrenze bestand bis 1547.


title: Zwönitz

text: Während in Zwönitz die lutherische Kirchenvisitation bereits 1529 stattfand, musste Niederzwönitz bis 1540 warten, bis Georg der Bärtige, welcher alten Glaubens war, die Augen schloss und sein Bruder Heinrich die Reformation auch im albertinischen Sachsen einführte.


title: Zwönitz

text: Die Zwönitzer Schule war im Mittelalter, und blieb noch bis in die neue Zeit hinein, eine kirchliche Einrichtung. Die Schule leistete im Wesentlichen kirchliche Dienste, in welcher anfangs ein katholischer Küster und Kleriker den Unterricht erteilte, darunter die Erlernung der lateinischen Sprache und des Chorgesanges. Die Zwönitzer Küsterei entstand, nachdem die Kirche im Jahr 1450 zum ersten Mal abgebrannt war, auf dem heutigen Diakonatsgarten zwischen Kirche und dem ehemaligen Gasthof Stern am Zwönitzer Markt. Die in diesem Garten befindliche kleinstädtische Lateinschule war immerhin so gut, dass manche ihrer Schüler die Universität Leipzig besuchen konnten, sowie nach der Reformation die Universität Wittenberg. Die Bürger mussten dem Küster für seine Arbeit einen Groschen und jeder Hausgenosse einen halben Groschen zahlen. Weiterhin erhielt er von den Ansässigen 6 Pfennige zu Michaelis, 3 Pfennige zum Heiligen Abend und zwei Pfennige am Gründonnerstag. 1554 zahlte jeder Schüler wöchentlich 3 Pfennige an den Schulmeister.


title: Zwönitz

text: Die Zwönitzer Richter wurden vom Kloster(-amt) Grünhain eingesetzt und waren der Stadt Zwönitz keinerlei Rechenschaft schuldig.


title: Zwönitz

text: Aufgrund des Schmalkaldischen Krieges fand im Frühjahr 1546 eine Musterung statt. Am 31. Juli 1546 wurden alle „amtstragenden Personen“ (z. B. Richter) in Aue versammelt, wo sie die nötigen Weisungen für den Ernstfall erhielten. Im Oktober 1546 spitzte sich die Kriegslage für die Region weiter zu, da sich die Grenze zum Feind nun ganz in der Nähe zwischen Niederzwönitz und Zwönitz befand. Daraufhin musterte der Amtmann von Grünhain am 29. Oktober 1546 noch schnell 2.500 Mann aus dem Annaberger Raum und aus dem ehemaligen Klostergebiet Grünhains. Trotzdem rückte am 30. Oktober 1546 der auf dem niederzwönitzer Gebiet stehende Herzog Moritz weiter vor, überschritt die Grenze nach Zwönitz und stand wenige Tage später in Grünhain. Da Schwarzenberg die Übergabe verweigerte musste Herzog Moritz vorerst unverrichteter Dinge Richtung Zwickau abziehen.


title: Zwönitz

text: Kurzzeitig eroberte Kurfürst Johann Friedrich I. seine verlorenen Gebiete wieder zurück, bis er im April 1547 in der Schlacht bei Mühlberg gefangen genommen wurde. Mit dem Sieg fiel die Klosterregion, und somit auch Zwönitz, an den Herzog Moritz. Dieser verfuhr mit Leuten, welche zu seinem Vetter gehalten hatten, nicht sehr glimpflich. So wurden unter anderem Bürgermeister, Richter und Schöppen, auch wenn sie nur aufgrund ihrer evangelischen Überzeugung zum Kurfürsten gehalten hatten, ihres Amtes enthoben, andere Personen wurden aus demselben Grund enteignet. Zwönitz wurde von den kriegerischen Auseinandersetzungen, Brandschatzungen oder Plünderungen voll getroffen.


title: Zwönitz

text: Bis zum Jahr 1573 war der Zwönitzer Küster, Schulmeister, Gerichts- und Stadtschreiber noch in einer Person. Seitdem erfolgte die Trennung zwischen Küster und Schulmeister einerseits und Gerichts- und Stadtschreiber andererseits, weil der Zwönitzer Gerichtsschreiber auch in den Dörfern Kühnhaide, Dittersdorf, Günsdorf und dem kurfürstlichen Teil von Lenkersdorf als Gerichtsschreiber fungierte und den Bewohnern „ihre Käufe und Händel schreiben musste“.