title: Bad Peterstal-Griesbach

text: Im Rahmen der Säkularisation aufgrund des Reichsdeputationshauptschlusses fielen sie 1803 an das Kurfürstentum (1803–1806), das spätere Großherzogtum (ab 1806) Baden, wo sie dem Bezirksamt Offenburg, aus dem 1939 der Landkreis Offenburg wurde, zugeteilt waren. Als dieser 1973 aufgelöst wurde, kamen beide Gemeinden zum neuen Ortenaukreis. Am 1. Juli 1973 wurde die vordem selbständige Gemeinde Bad Griesbach nach Bad Peterstal-Griesbach (Umbenennung von "Bad Peterstal (Renchtal)") eingemeindet.


title: Bad Peterstal-Griesbach

text: Der Barockautor Grimmelshausen, der zeitweise in Renchen und Gaisbach im Schwarzwald lebte, ließ seine Romanfigur Simplicissimus mehrere Jahre an einem „Sauerbrunnen“ im Schwarzwald verweilen, womit Peterstal gemeint ist.


title: Bad Peterstal-Griesbach

text: Nachfolgend aufgelistet sind die Einwohnerzahlen nach dem jeweiligen Gebietsstand. Die Zahlen sind Schätzungen, Volkszählungsergebnisse (¹) oder amtliche Fortschreibungen des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg.


title: Bad Peterstal-Griesbach

text: Im Jahre 1818 unterzeichnete Großherzog Karl im heutigen Ortsteil Bad Griesbach die erste badische Verfassung.


title: Bad Peterstal-Griesbach

text: In beiden Ortsteilen gibt es eine katholische Kirche. Die ehemals selbständigen Kirchengemeinden bilden heute mit Oppenau die Seelsorgeeinheit „Oberes Renchtal“. Im Ortsteil Bad Peterstal befindet sich eine evangelische Kirche. Die zugehörige Kirchengemeinde teilt sich die Pfarrstelle mit der Nachbargemeinde Oppenau.


title: Bad Peterstal-Griesbach

text: Der Gemeinderat in Bad Peterstal-Griesbach besteht aus zwölf Mitgliedern und dem Bürgermeister als Vorsitzendem. Der Bürgermeister ist im Gemeinderat stimmberechtigt. Die Kommunalwahl am 26. Mai 2019 führte zu folgendem vorläufigen Endergebnis.


title: Bad Peterstal-Griesbach

text: Das Deutsche Wanderinstitut e. V. hat Bad Peterstal-Griesbach 2017 als ersten sogenannten „Premiumwanderort“ in Deutschland zertifiziert. Bad Peterstal-Griesbach verfügt über drei Premiumwanderwege: "Wiesensteig", "Peterstaler Schwarzwaldsteig" und "Himmelssteig".


title: Bad Peterstal-Griesbach

text: In Bad Peterstal gibt es eine Grund- und Hauptschule mit Werkrealschule, während Bad Griesbach über eine reine Grundschule verfügt.


title: Bad Peterstal-Griesbach

text: Beide Ortsteile besitzen jeweils einen Haltepunkt an der Renchtalbahn nach Appenweier, über die sie an das überregionale Schienennetz angebunden sind. Die Regionalbahnen der SWEG verkehren im Zweistundentakt, der Montag bis Freitag in den Hauptverkehrszeiten auf einen Stundentakt verdichtet wird.


title: Bad Peterstal-Griesbach

text: Die Bundesstraße 28 durchquert beide Ortsteile. Omnibusverbindungen sind durch die regionale DB-Tochter SüdwestBus gegeben.


title: Verkehrsbetriebe Zürich

text: Die Verkehrsbetriebe Zürich (VBZ) sind das kommunale Verkehrsunternehmen der Schweizer Stadt Zürich und gehören zum "Departement der Industriellen Betriebe (DIB)", einer Untereinheit der Stadtverwaltung. Die VBZ, gegründet 1896 als "Städtische Strassenbahn Zürich" (StStZ), betreiben heute den Grossteil des öffentlichen Nahverkehrs in der Stadt, einige Linien in der Region und sind eines von acht marktverantwortlichen Unternehmen (MVU) im 1990 gegründeten Zürcher Verkehrsverbund (ZVV).


title: Verkehrsbetriebe Zürich

text: Die Verkehrsbetriebe Zürich (VBZ) sind als städtische Dienstabteilung ein rechtlich unselbständiges Unternehmen der politischen Gemeinde Zürich. Der formale Verwaltungssitz innerhalb der Stadtverwaltung befindet sich im Amtshaus V, dem «Haus der Industriellen Betriebe» in der Zürcher Altstadt; den operativen Hauptsitz bildet das Areal der Zentralwerkstätte im Stadtteil Altstetten, mit dem 1993 eröffneten Verwaltungs- und Betriebszentrum «Silberwürfel».


title: Verkehrsbetriebe Zürich

text: Vorsteher der VBZ ist der jeweils amtierende Stadtrat, der dem Departement der Industriellen Betriebe (DIB) vorsteht. Diese Funktion wird seit 2018 von Michael Baumer (FDP) wahrgenommen.


title: Verkehrsbetriebe Zürich

text: Die Geschäftsleitung besteht aus acht Mitgliedern, welche die Direktion, den Unternehmensstab, die Kommunikation, sowie die fünf Unternehmensbereiche Zentrale Dienste, Markt, Betrieb, Technik, und Infrastruktur leiten. Direktor der VBZ ist Marco Lüthi, der am 1. April 2021 seinen Vorgänger Guido Schoch abgelöst hat.


title: Verkehrsbetriebe Zürich

text: Mit einem Umsatz von rund 580 Millionen Schweizer Franken im Geschäftsjahr 2020 gehören die VBZ zu den grössten konzessionierten Transportunternehmen der Schweiz, und sind das grösste städtische Verkehrsunternehmen in der Schweiz.


title: Verkehrsbetriebe Zürich

text: Vom Bundesamt für Verkehr (BAV) verfügen die VBZ über eine Eisenbahnkonzession (bzw. Infrastrukturkonzession) für das meterspurige Gleisnetz in Zürich, bis zu den Eigentumsgrenzen mit der FB (Rehalp, seit 1912), den VBG (Messe/Hallenstadion, seit 2006; Airgate/Leutschenbach, seit 2008), und der LTB (Farbhof, seit 2019). Die Personenbeförderungskonzession für den Trambetrieb umfasst 14 Tramlinien, für den Trolleybusbetrieb eine Gebietskonzession für die Stadt Zürich, und für den Autobusbetrieb eine Gebietskonzession für die Stadt Zürich, 32 regionale Buslinien, sowie zwei städtische Buslinien und 13 Nachtbuslinien jeweils aufgrund Haltestellen jenseits der Gemeindegrenze. Die Seilbahnkonzession umfasst seit 1978 die Seilbahn Rigiblick, welche dazumal von den VBZ übernommen und modernisert wurde.


title: Verkehrsbetriebe Zürich

text: In einer Betriebsgemeinschaft stehen die VBZ mit der Forchbahn (FB), wobei letztere seit 2020 über einen eigenen Geschäftsführer verfügt. Ebenfalls verantwortlich sind die VBZ für die Betriebsführung der Dolderbahn, die 1973 als meterspurige Zahnradbahn die vormalige Standseilbahn abgelöst hat, der Polybahn, deren Standseilbahn-Konzession 1976 die Schweizerische Bankgesellschaft (SBG) übernommen hat, sowie der 1991 gegründeten städtischen Stiftung Behinderten-Transporte Zürich (BTZ).


title: Verkehrsbetriebe Zürich

text: Mitte 1896 gründete die Stadt Zürich den kommunalen Betrieb "Städtische Strassenbahn Zürich" ("StStZ"), nachdem sie die erst 1894 gegründete private Gesellschaft "Elektrische Strassenbahn Zürich" (ESZ) erworben hatte. Anfang 1897 wurde auch die ebenfalls private "Zürcher Strassenbahn Gesellschaft" ("ZStG"), die seit dem 5. September 1882 das normalspurige "Rösslitram" betrieb, von der Stadt übernommen und in die StStZ integriert.


title: Verkehrsbetriebe Zürich

text: In den folgenden Jahren übernahm die StStZ auch alle anderen parallel entstandenen privaten Tramunternehmen:


title: Verkehrsbetriebe Zürich

text: 1927 verkehrte die erste städtische Autobuslinie, der Busbetrieb gehörte anfangs zum rechtlich eigenständigen Unternehmen "Kraftwagenbetrieb der Städtischen Strassenbahn Zürich". Dieser wurde 1935 in "Autobusbetrieb der Städtischen Strassenbahn Zürich" umbenannt. Ab 1939 wurden die ersten Trolleybusse eingesetzt, sie gehörten anfangs organisatorisch ebenfalls zum Autobusbetrieb. Im März 1949 wurden alle drei Betriebsteile zusammengelegt, es entstanden die "Verkehrsbetriebe der Stadt Zürich". 1978 erfolgte die Umbenennung in die heute gültige Kurzform "Verkehrsbetriebe Zürich" sowie die Einführung der Marketingbezeichnung "VBZ Züri-Linie".


title: Verkehrsbetriebe Zürich

text: 2021 hat die VBZ als schweizweit zweitgrösste Anbieterin von Aussenwerbung die Vermarktung der Haltestellen per 1. Januar 2022 neu ausgeschrieben. Dabei sollen 257 bislang analoge Werbeflächen durch digitale Screens ersetzt werden.


title: Verkehrsbetriebe Zürich

text: Am 20. Mai 2011 betrieb die Gewerkschaft VPOD eine Streikaktion gegen die VBZ. Dabei ging es um Pausenregelungen und Schichtzeiten. In der Zeitung 20minuten war in dessen Vorfeld am 10. Mai ein Inserat mit den Anstellungsbedingungen der VBZ als Eigenwerbung der VBZ erschienen. Die Arbeitsbedingungen waren jedoch nicht Bestandteil des Streits; es ging um die gestiegene Belastung und zu kurze Pausen. Aufgrund der Wohnungsknappheit in Zürich wohnen die Angestellten immer weiter entfernt, sodass die echten Ruhezeiten kaum mehr den Ruhezeiten eines Schichtplans entsprechen.


title: Verkehrsbetriebe Zürich

text: Im Unterschied zu Tramlinien, wurden Buslinien (einschliesslich Trolleybus) ursprünglich mit Buchstaben bezeichnet. Da man beabsichtigte Tramlinien auf Trolleybusbetrieb und Autobusbetrieb umzustellen, drohten nutzbare Buchstaben auszugehen – man war bei «S» angelangt, unter Auslassung von «E» (Sonderfahrt), «I» und «J» (Verwechslungsgefahr «1»), sowie «O» und «Q» (Verwechslungsgefahr «0»). Im Oktober 1954 wurde den Autobuslinien daher der Nummernbereich 61–99 zugewiesen; als in den 1970er-Jahren kantonale Regionalverkehrsbetriebe und neue Regionallinien unter Verwaltung der VBZ entstanden, wurde der grosszügig dimensionierte Nummernbereich für Trolleybuslinien auf 31–40 verkleinert und der Bereich 41–60 ebenfalls Autobuslinien zugewiesen. Als 1988 neue Quartierbuslinien auf der Taufe gehoben wurden, wurde die Trennung vollständig aufgehoben. Mit Betriebsaufnahme des Zürcher Verkehrsverbunds (ZVV) im Mai 1990 erhielten Regionallinien neu dreistellige Liniennummern, basierend auf der alten Nummer, denen die Ziffer der jeweiligen Region vorangestellt wurde.


title: Verkehrsbetriebe Zürich

text: Grundsätzlich unterscheiden die VBZ nicht zwischen den Betriebsarten der «Pneulinien»; Signaturen, Linienpläne, Haltestellenaushänge und Durchsagen sind einheitlich und lassen keine Rückschlüsse darauf zu ob es sich um eine Trolleybuslinie oder eine Autobuslinie handelt. Intern besteht insbesondere eine technische Unterscheidung, aufgrund von Infrastruktur, Strassennetz, Gefässgrösse, Erschliessungsfunktion, Betriebszeiten und Taktintervall, wobei Übergänge fliessend sein können.


title: Verkehrsbetriebe Zürich

text: Das Stadtbusnetz besteht aus den vierzehn Linien 37, 61, 62, 66, 67, 69, 70, 75, 76, 77, 78, 80, 89 und 94. Die üblichen Gefässgrössen sind 18 Meter lange Gelenkbusse und zwölf Meter lange Solobusse, wobei insbesondere zu den Randzeiten auf kleinere Einheiten gewechselt wird. Der Charakter der einzelnen Linien unterscheidet sich teilweise stark, neben eigentlichen Hauptlinien (61, 62, 67, 70, 75, 80 und 89), die ganztägig im üblichen städtischen Taktintervall verkehren, orientieren sich andere Linien an Arbeits- und Ladenöffnungszeiten (66, 77, 94), oder universitären Vorlesungszeiten (69, 80), wobei deutlich abweichende Taktintervalle verwendet werden. Besonderheiten sind die Linien 66 und 76, erstere wird nur in den Hauptverkehrszeiten an die Innenstadt herangeführt (übrige Zeit am Stadtrand). Letztere verkehrt nur von Montag bis Samstag, da sie überwiegend ein Gebiet mit hoher Arbeitsplatzdichte erschliesst.


title: Verkehrsbetriebe Zürich

text: Das Quartierbusnetz ist ein eigentliches Ergänzungsnetz, das die Feinstverteilung übernimmt und sieben Linien (35, 38, 39, 40, 64, 73 und 79) umfasst. Übliche Gefässgrössen sind zehn Meter lange Midibusse, oftmals bedingt durch enge Quartierstrassen in Tempo-30-Zonen, sowie knappe Wendeplätze an den Endpunkten. Charakteristisch ist die Erschliessung von Friedhöfen, Alterswohnsiedlungen und Pflegeheimen, sowie ferner auch isolierten Wohnquartieren, insbesondere an Hanglagen ohne Hauptverkehrsachse. Die Betriebszeiten dieser Buslinien sind in der Regel eingeschränkt, Frühdienste am Wochenende sind unüblich und die üblichen Taktintervalle betragen 30, 20 oder 15 Minuten.


title: Verkehrsbetriebe Zürich

text: Das Regionalbusnetz in den unmittelbaren Agglomerationsgemeinden Zürichs unterstand bis 1990 vollständig der Verwaltung der VBZ, teilweise aufgrund eigener Linienkonzessionen, andernfalls im Auftrag des Kantons Zürich. Mittlerweile besteht es noch aus den zwei stark geschrumpften Marktgebieten Agglomeration Ost (oberes Glatttal, unterer Pfannenstiel) und West (Limmattal, unterer Zimmerberg), die von den VBZ betreut werden. Wie alle Regionalbusse im Gebiet des Zürcher Verkehrsverbunds haben diese Linien seit Mai 1990 dreistellige Nummern, die ursprünglich auf den von den VBZ vergebenen zweistelligen Nummern basierten.


title: Verkehrsbetriebe Zürich

text: Im Gegensatz zum Stadtnetz, das vollständig durch die VBZ betrieben wird, arbeiten die VBZ beim Regionalnetz seit Jahrzehnten mit Subunternehmen zusammen. Für den Eigenbetrieb der Regionallinien verfügen die Garagen Hardau und Hagenholz/Sonnental jeweils über eine Gruppe von Autobussen, die mit Kassensystemen und Entwertern ausgerüstet ist, da die Nachbargemeinden nicht flächendeckend über Billettautomaten an den Haltestellen verfügen.


title: Verkehrsbetriebe Zürich

text: Das Liniennetz orientiert sich seit dem Fahrplanwechsel vom Dezember 2021 stärker an den Tageslinien. In den Nächten von Freitag auf Samstag und von Samstag auf Sonntag sowie in Nächten auf einen Feiertag verkehren nach Betriebsschluss ab Zürich 21 Nachtbuslinien (N1-N18, N71, N74 und N91). Die meisten Nachtbusse verkehren im 30'-Takt. Die Linie N1 verkehrt alle 15 Minuten, wobei ab Bhf. Altstetten halbstündlich alternierend die Endziele Schlieren, Zentrum/Bahnhof und Zürich, Dunkelhölzli angefahren werden. Die Linien N6, N11, N71 und N74 verkehren im Stundentakt, wobei sich letztere auf dem städtischen Abschnitt zum Halbstundentakt ergänzen. Verschiedene Nachtbuslinien sind ins Umland verlängert, so z. B. die Linien N9 oder N10. Durch Linienüberlagerung wird in der Innenstadt ist auf den Achsen Hauptbahnhof – Bhf. Altstetten, Hauptbahnhof – Limmatplatz – Escher-Wyss-Platz, Goldbrunnenplatz – Limmatplatz – Bucheggplatz und Albisriederplatz – Bhf. Hardbrücke – Bucheggplatz – Milchbuck ein 15'-Takt angeboten.


title: Verkehrsbetriebe Zürich

text: Ein Grossteil der Nachtbuslinien trifft sich zur Minute 15 und 45 am Hauptbahnhof, wo ein gegenseitiger Anschluss untereinander möglich ist. Erste Abfahrt ist um 1.15 Uhr, letzte Abfahrt um 4.15 Uhr. Zur Minute .00 und .30 fahren ebenfalls einzelne Nachtbusse ab. Bis kurz vor 1 Uhr sind die Linien des Tagnetzes noch im 10- bzw. 15-Minuten-Takt unterwegs. Zwischen ca. 4:30 Uhr und 5 Uhr startet der Betrieb der Taglinien. Die Linien N2, N5, N9, N12, N15 und N18 verkehren nicht via Hauptbahnhof und sind an anderen Knotenpunkten auf die übrigen Nachtbuslinien abgestimmt.


title: Verkehrsbetriebe Zürich

text: Zum Einsatz kommen überwiegend Standard- und Gelenkbusse. Auf den Linien N1 (nach Dunkelhölzli), N2 und N4 werden Batterietrolleybusse eingesetzt. Mit voranschreitender Inbetriebnahme von Elektrobussen ist auch der Nachteinsatz dieser vorgesehen.


title: Verkehrsbetriebe Zürich

text: Im Auftrag der VBZ verkehren im Limmattal die Nachtbusse N30 von Schlieren nach Oberurdorf und N34 von Urdorf Weihermatt über Dietikon nach Oetwil a.d.L. (auf dem Rückweg ab Dietikon nach Schlieren). Diese Linien werden ebenfalls von "Limmat Bus AG" betrieben.


title: Verkehrsbetriebe Zürich

text: In Nächten mit besonders hohem Fahrgastaufkommen (z. B. Silvester, Street Parade, Züri Fäscht) verkehren anstelle der Nachtbuslinien alle Tram- und Trolleybuslinien (ausser Linie 83) sowie eine Auswahl an Stadtbuslinien. Üblicherweise wird in den Nachtstunden mindestens ein 15-Minuten-Takt angeboten, ebenso sind die Betriebszeiten verlängert, um auf den wichtigsten Relationen zwischen Übergang von Nacht- zu Tagbetrieb maximal 15 Minuten Wartezeit bis zur nächsten Fahrtmöglichkeit zu haben.


title: Verkehrsbetriebe Zürich

text: Ab Fahrplanwechsel im Dezember 2022 werden punktuelle Linienanpassungen vorgenommen. Die Linie N6 wird nach Bhf. Stettbach, die Linie N74 nach Bhf. Schwerzenbach verlängert. Die Linie N1 wird nur noch bis Hermetschloo geführt, im Gegenzug wird die Linie N17 nach Schlieren, Geissweid verlängert. Eine neue Linie N99 ab Bhf. Zollikon bis Zollikerberg, Station ergänzt das Angebot. Auf einzelnen Linien werden neu Elektrobusse eingesetzt.


title: Verkehrsbetriebe Zürich

text: Bis zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 wurde das Zürcher Nachtnetz durch 18 Linien, die sternförmig ab Bellevue zumeist halbstündlich zwischen 1.00 und 4.00 Uhr gefahren sind, betrieben (seit 2002).


title: Verkehrsbetriebe Zürich

text: Das Rollmaterial für den Trambetrieb der VBZ umfasst seit 2010 für den Fahrplanbetrieb zwei Generationen von Tramfahrzeugen: die in 171 Exemplaren von 1976 bis 1993 beschafften «Tram 2000», sowie die 88 von 2001 bis 2010 beschafften «Cobra». Seit 2019 im Bau sind die «Flexity Zürich», von denen 110 Exemplare zwischen 2020 und 2027 in Betrieb kommen sollen. Weitere Details finden sich im Hauptartikel unter Fahrzeuge.


title: Verkehrsbetriebe Zürich

text: Das Rollmaterial für den Trolleybusbetrieb der VBZ umfasst seit 2018 für den Fahrplanbetrieb rund 70 konventionelle Trolleybusse mit sogenanntem "Batterypack" anstelle des zuvor üblichen Dieselmotor-Hilfsantriebs. Der im März 2017 zusammen mit der Industrie und der ETH Zürich in Betrieb genommene Versuchsträger für "In-Motion-Charging" (IMC) ist der Vorläufer der fünften Swisstrolley-Generation, mittlerweile vertreten durch zwölf Exemplare bei den VBZ. Die IMC-fähigen Batterietrolleybusse ermöglichten 2020 die Umstellung einer ersten Dieselbuslinie auf elektrischen Betrieb mit nur teilelektrifizierter Strecke. Weitere Details finden sich im Hauptartikel unter Fahrzeuge.


title: Verkehrsbetriebe Zürich

text: Eine Ersatzbeschaffung für die dazumal im Einsatz stehenden "O 405 N" und "O 405 GN" wurde Mitte 2007 öffentlich nach GATT/WTO ausgeschrieben. Die Offerte der EvoBus (Schweiz) AG erfüllte die gestellten Vorgaben mit dem wirtschaftlich günstigsten Angebot und erhielt im Januar 2008 den Lieferauftrag für insgesamt 34 Fahrzeuge des Typs Mercedes-Benz Citaro (O 530) im Wert von knapp 19 Mio. Schweizer Franken. Geliefert wurden die Fahrzeuge in zwei Losen; ab Oktober 2008 14 "O 530" (12-Meter-Standardbusse) und zehn "O 530 G" (18-Meter-Gelenkbusse), in einem zweiten Los 2009 weitere zehn "O 530 G". Zudem bestand eine Option über maximal 25 weitere Fahrzeuge in frei wählbarer Anzahl und Länge; aus dieser wurden weitere fünf Standardbusse und vier Gelenkbusse bestellt, die ebenfalls 2009 zur Ablieferung kamen. Aufgrund von Fahrzeugbränden und punktuellen Angebotsausbauten wurden in den Jahren 2014 und 2015 nochmals sieben Fahrzeuge aus der bestehenden Option bezogen, womit insgesamt 16 der maximal möglichen 25 Fahrzeuge bezogen wurden.


title: Verkehrsbetriebe Zürich

text: Im Hinblick auf eine mögliche Beschaffung von Hybridbussen, wurden ab 2014 entsprechende Fahrzeuge getestet und Ende 2015 ausgeschrieben. Der Lieferauftrag ging 2016 an Volvo mit der Modellreihe 7900, wovon 2017 die Gelenkbusausführung 7900 LAH mit parallelem Hybridantrieb ausgeliefert wurde. Neben den 13 Neufahrzeugen, wurde auch das Testfahrzeug desselben Types in den Bestand aufgenommen und ins Zürcher Farbschema umlackiert. 2018 und 2020 wurden mittels Optionseinlösungen weitere 20 Fahrzeuge dieses Typs beschafft. Aus demselben Rahmenvertrag wurden zudem 16 Standardbusse der Variante "Electric Hybrid" (EH) beschafft, die sowohl als Plug-in-Hybrid in der Garage Hardau geladen, wie auch als Gelegenheitslader nach OppCharge-Spezifikation betrieben werden können.


title: Verkehrsbetriebe Zürich

text: 2021 bestellten die VBZ 15 neue Elektro-Standardbusse bei MAN, mit Optionen über weitere 29 Standard- und 80 Elektro-Gelenkbusse. Gemäss Stadtratsbeschlüssen 1320 und 1321 vom 15. Dezember 2021 wurden zudem 21 Elektro-Gelenkbusse aus der Optionsvereinbarung abgerufen, die 2023 die verbliebenen Neoplan N4522 ablösen werden.


title: Verkehrsbetriebe Zürich

text: Von den ab 2003 beschafften Neoplan Centroliner Evolution wurde als erster Standardbus (N 4516) das Vorführfahrzeug 243 ausgemustert und an den Automobilverkehr Frutigen-Adelboden (AFA) verkauft. Die mit Überlandkassen ausgerüsteten Fahrzeuge 258 und 259 wurden 2010 an die "Maag Busbetrieb AG" verkauft und ins Farbschema der auftraggebenden Verkehrsbetriebe Glattal (VBG) überführt; die analog ausgerüsteten Fahrzeuge 260–262 gingen 2011/2012 an die "Limmat Bus AG", welche im Limmattal im Auftrag der VBZ fährt. Zustandsbedingt wurden ab 2016 die Fahrzeuge 244–245, 251–252, 274, und 277 ausgemustert.


title: Verkehrsbetriebe Zürich

text: Von den entsprechenden Gelenkbussen (N 4522) fielen Fahrzeuge 520 im Jahre 2013 und 559 im Jahre 2015 jeweils Fahrzeugbränden zum Opfer. Fahrzeug 553 wurde 2016 zustandsbedingt ausgemustert. Die restlichen Fahrzeuge werden ab 2020 laufend ausgemustert. Bisher sind die Fahrzeuge 516-536 und 539 ausgemustert.


title: Verkehrsbetriebe Zürich

text: Als erster der ab 2008 beschafften Citaro, wurde Standardbus 603 unfallbedingt per Ende 2017 ausgemustert.


title: Verkehrsbetriebe Zürich

text: Durch einen Brandausbruch im Heckbereich, brannte am 4. Juni 2021 der Nachläufer von Gelenkbus 449 aus, wodurch der 2017 beschaffte Hybridbus seither ausser Betrieb ist.


title: Verkehrsbetriebe Zürich

text: Unter dem damaligen «Kraftwagenbetrieb» wurden zwischen 1927 und 1933 insgesamt 45 sogenannte «Schnauzenbusse» in diversen Ausführungen beschafft. Wie damals üblich, wurde nach Baukastensystem bestellt, so lieferten das Chassis Saurer Arbon und Franz Brozincevic Wetzikon (FBW), die Aufbauten respektive Karosserie anfänglich die Schweizerische Wagons- und Aufzügefabrik Schlieren (SWS), später auch die Gebrüder Tüscher + Co. (GTC). Die meisten Fahrzeuge durchliefen mindestens einen Umbau zwischen 1931 und 1934, wobei die anfänglich beschafften Benzinmotoren wiederholt durch Dieselmotoren ersetzt wurden. In den Kriegsjahren wurden verschiedene Fahrzeuge versuchsweise auf Holzgasbetrieb oder auf Methangasbetrieb umgebaut, um dem Brennstoffmangel zu begegnen, was sich allerdings kaum bewährte. Aufgrund des Baukastensystems, kleiner Bestelllose und vielzähliger Umbauten hatten die Fahrzeuge den Charakter von Einzelanfertigungen. Summarisch beschafft wurden von Saurer «4 ANE» (5 Stück) und «4 BL PO» (18 Stück) mit Benzinmotoren, sowie «4 BLD PO» (4 Stück) mit Dieselmotoren; von FBW «6 R» (Prototyp und 13 Stück) mit Benzinmotoren; sowie als Gemeinschaftsentwicklung mit Tüscher und der StStZ die ersten Kleinbusse für den Überlandbetrieb Saurer «2 BOD-P» respektive «VBZ 4 Z» (4 Stück).


title: Verkehrsbetriebe Zürich

text: Erst nach dem Zweiten Weltkrieg wurden ab 1948 neue Fahrzeuge beschafft: Saurer «4 ZP» (Prototyp und 82 Stück), FBW «51 SM» (6 Stück) und «51 UV» (19 Stück). Während der Saurer «5 DUP» 1959 ein Prototyp blieb, wurden vom gemeinsam mit Tüscher und den VBZ entwickelten Hochlenkerbus FBW «B 71 UH» insgesamt 12 Stück gebaut.


title: Verkehrsbetriebe Zürich

text: Die Entwicklung von Gelenkbussen wurde mit Prototypen getestet: Saurer «4 GP» (1954 und 1958) und FBW «2 GUZ» (1961). Erst die Saurer «5 GUK-A» konnten als Prototypen (1963 und 1965) überzeugen und wurden zwischen 1965 und 1970 in zwei Serien beschafft (52 Stück).


title: Verkehrsbetriebe Zürich

text: Um die Kosten der Standardbusse zu senken wurden zwei Testserien beschafft: FBW «RLH 56» (6 Stück), basierend auf einem Chassis der italienischen SICCA, sowie Büssing «BS 110 V» (6 Stück), komplett mit Aufbau von Büssing. Letztere Variante konnte überzeugen, worauf zwischen 1972 und 1974 Büssing «BS 110 V-R» in zwei Serien beschafft wurden (80 Stück).


title: Verkehrsbetriebe Zürich

text: Neben den Bestandfahrzeugen, die anhand des langfristigen Bedarfs für den Linienverkehr beschafft und in der Regel über den gesamten mehrjährigen Abschreibungszeitraum gehalten werden, werden bei ausserordentlichen Baustellenverkehren bedarfsweise Gebrauchtfahrzeuge beschafft. Seit der verbundweiten Einführung des heutigen Funkleitsystems werden für solche Einsätze bevorzugt Fahrzeuge übernommen, die bereits über die entsprechende fahrzeugseitige Ausrüstung verfügen und nur mit der induktiven LSA-Beeinflussung nachgerüstet werden müssen. Ebenfalls mit einer internen Fahrzeugnummer versehen werden Test-, Vorführ- und Mietfahrzeuge, sobald diese mehrere Tage auf dem Netz unterwegs sind.


title: Verkehrsbetriebe Zürich

text: Die Autobusse sind in den beiden Busgaragen Hagenholz und Hardau untergebracht; letztere beherbergt auch sämtliche Trolleybusse und ist für den Unterhalt aller Diesel-Elektro-Hybridbusse der VBZ zuständig. Der mittlerweile stillgelegte Busstützpunkt Sonnental in Dübendorf war die einzige VBZ-Depotanlage ausserhalb der Stadt und diente zuletzt noch der Garagierung von Fahrzeugen der Linien 743, 744, 745 und 751, sowie von Fahrzeugen der Maag Busbetrieb AG und der «Eurobus» Welti-Furrer AG. Der schwere Unterhalt der Pneufahrzeuge erfolgt durch die Zentralwerkstätte Altstetten.


title: Verkehrsbetriebe Zürich

text: Die 1975 in Altstetten bezogene Zentralwerkstätte (ZW) ersetzte die Strassenbahnwerkstätte im Depot Seefeld und die Buswerkstätte im Depot Oerlikon. Während kleinere Wartungsarbeiten auch die Depots und Garagen erledigen können, gehört zum Aufgabengebiet der ZW alles von Revisionen, über Umrüstungen und Umbauten bis hin zu vollständigen Rekonstruktionen von Unfallfahrzeugen.


title: Verkehrsbetriebe Zürich

text: Seit Sommer 1993 beherbergt das Areal der ZW auch das operative Betriebszentrum der VBZ ("Silberwürfel") und die Bahnbauwerkstätte. Im Rahmen dieser Erweiterung erhielt das Areal ein normalspuriges Anschlussgleis, welches vom Anschlussgleis des Zollfreilagers abzweigt und beim Areal der ehemaligen SBB-Hauptwerkstätte Herdern, beim Bahnhof Altstetten, beginnt. Geliefert werden über dieses Gleis regelmässig Schienen für das Gleisbaulager sowie seit Mitte 2006 auch wieder Tramfahrzeuge, die auf normalspurigen Rollschemeln angeliefert werden.


title: Verkehrsbetriebe Zürich

text: Die Zentralwerkstätte betreut ausserdem die Fahrzeuge der Forchbahn bei sämtlichen Arbeiten, welche die Möglichkeiten der Depotwerkstätte Forch übersteigen.


title: Verkehrsbetriebe Zürich

text: Die Farben der Verkehrsbetriebe Zürich sind weiss und blau, abgeleitet aus dem Wappen der Stadt. Der ursprüngliche Blauton, nach 1995 als NCS S 4637-R96B standardisiert, wurde auch von der Münchner Verkehrsgesellschaft übernommen.


title: Anilinleder

text: Anilinleder ist der umgangssprachliche Begriff für ein ausschließlich mit löslichen Farbstoffen gefärbtes Leder, das keine Abdeckung durch Deck- oder Pigmentbeschichtung (Zurichtung) aufweist.


title: Anilinleder

text: Die transparente Färbung erhält die natürliche Oberfläche mit dem sogenannten „Narbenbild“, das heißt die Sichtbarkeit der Haarlöcher und der gesamten Lederstruktur. Daher sind nur beste Hautsortimente für eine reine Anilinfärbung geeignet. Selbst bei Nappaledern erlaubt der Zustand vieler Häute keine ungedeckte Zurichtung, bedingt durch zu viele Narbenschäden.


title: Anilinleder

text: Die Bezeichnung „naturbelassenes Leder“ hat sich nicht durchgesetzt, obwohl „Anilinleder“ schon lange nicht mehr mit den giftigen Anilinfarbstoffen gefärbt wird. Historisch entstand der Name ausgehend von den ersten synthetischen Farben, die auf der Basis von Anilin hergestellt wurden (Teerfarben bzw. Anilinfarben) und so ihre Verbreitung in der Lederherstellung gefunden hatten. Im weiteren Sinne wurden mit Anilinfarben alle künstlich hergestellten organischen Farbstoffe bezeichnet.


title: Anilinleder

text: In Deutschland unterliegen die heute eingesetzten Farbstoffe den Bestimmungen der Bedarfsgegenständeverordnung bzw. dem Verwendungsverbot für bestimmte Azofarbstoffe, wenn diese Anhaltspunkte für eine Gesundheitsgefährdung bieten.


title: Rufus (Schauspieler)

text: Rufus spielte seit 1967 als Mitglied des Café de la Gare. Im Jahr 1973 spielte er neben Francis Huster und Brigitte Bardot in "L’histoire très bonne et très joyeuse de Colinot trousse-chemise" von Nina Companéez, 1974 neben Bulle Ogier in "Mariage" von Claude Lelouch und wurde 1975 mit Maurice Dugowsons "Lily, aime-moi" bekannt. In Deutschland ist er vor allem durch Alain Tanners "Jonas, der im Jahr 2000 25 Jahre alt sein wird" und aus Roman Polańskis "Der Mieter" bekannt sowie einem Auftritt im Schimanski-Tatort "Zahn um Zahn", in dem Rufus sogar deutsch mit stark französischem Akzent spricht. Zu seinen späten Erfolgen zählen der Kellerbewohner Robert Kube in "Delicatessen", der Harmonica-Spieler in "Das Floß der Medusa", der Jude Mordechai in "Zug des Lebens" und der Vater von Amélie, Raphael Poulain, in "Die fabelhafte Welt der Amélie".


title: BMW R 1100 RT

text: Die BMW R 1100 RT ist ein vollverkleidetes Motorrad des Fahrzeugherstellers BMW mit einem Zweizylinder-Boxermotor. Der Reise-Tourer hat mehrere bauähnliche Schwestermodelle wie den Sporttourer R 1100 RS und das Naked Bike R 1100 R mit nahezu identischem Motor, jedoch anderer Verkleidung und Fahrwerks-Auslegung. Das Motorrad wurde im September 1995 auf der IAA vorgestellt. Von 1995 bis Juli 2001 wurden 53.092 Einheiten im BMW-Werk Berlin in Spandau hergestellt.


title: BMW R 1100 RT

text: Die R 1100 RT löste mit dem Modelljahr 1996 die R 100 RT ab. Neben umfangreichen Veränderungen der Vollverkleidung wurden die Motorleistung deutlich von 44 auf erhöht und der Hubraum von 971 cm³ auf 1085 cm³ vergrößert. Die zwei Zylinder haben eine Bohrung von Ø 99 mm Durchmesser, die Kolben einen Hub von 70,5 mm bei einem Verdichtungsverhältnis von 10,7:1. Das Motorrad beschleunigt in 3,9 Sekunden von 0 auf 100 km/h und erreicht eine Höchstgeschwindigkeit von 196 km/h. Das Motorrad verfügt serienmäßig über ein Antiblockiersystem und einen geregelten Drei-Wege-Katalysator. Das Fahrwerk ist dreiteilig aufgebaut und setzt sich aus Vorder- und Hinterrahmen sowie einer mittragenden Motor-Getriebe-Einheit zusammen. Die Radaufhängung wurde vorne durch eine Telelever und hinten über eine Paralever-Schwinge realisiert. Der Kraftstofftank fasst 25,2 Liter, davon sind 6 Liter Reserve. Der durchschnittliche Kraftstoffverbrauch beträgt 4,7 Liter auf 100 km bei einer Geschwindigkeit von 90 km/h bzw. 5,6 Liter bei 120 km/h. Der Hersteller empfiehlt die Verwendung von Ottokraftstoff mit einer Klopffestigkeit von mindestens 95 Oktan. Die Bereifung hat vorn die Maße 120/70 ZR 17 und hinten 160/60 ZR 18. Das Motorrad wiegt fahrbereit 285 kg und hat eine maximale Zuladung von 205 kg.


title: BMW R 1100 RT

text: Vollverkleidete Touren-Motorräder mit vergleichbarer Ausstattung und Motor-Charakteristik sind die Honda ST 1100 Pan European, die Honda Gold Wing und die Triumph Trophy 1200.


title: BMW R 1100 RT

text: Ebenfalls ein großes Manko, ist der permanente Stromverbrauch im Stillstand, bei ausgeschalteter Zündung. Dies geschieht durch die Fahrzeugelektronik und durch das Antiblockiersystem. Abhilfe schafft hier nur ein Batteriehaupt- bzw. Trennschalter, oder aber ein dauerhafter Anschluss an ein geeignetes Ladegerät.


title: Michel Temer

text: Michel Miguel Elias Temer Lulia (* 23. September 1940 in Tietê) ist ein brasilianischer Politiker des Partido do Movimento Democrático Brasileiro (PMDB). Am 12. Mai 2016 übernahm er für die Zeit der maximal sechsmonatigen Suspendierung von Präsidentin Dilma Rousseff als Vizepräsident die Regierungsgeschäfte. Nachdem der Senat endgültig für die Amtsenthebung Rousseffs in einer Abstimmung befunden hatte, wurde Temer am 31. August 2016 Präsident Brasiliens und bildete eine liberal-konservative Regierung. Während seiner Präsidentschaft wurden immer wieder Korruptionsvorwürfe gegen ihn laut, die schließlich zu Ermittlungen durch das oberste Bundesgericht führten. Trotz breiter Proteste, einem Generalstreik und der Rücktritte einiger seiner Minister weigerte sich Temer zurückzutreten. Die Aufhebung seiner Immunität scheiterte zweimal in der Abgeordnetenkammer an der erforderlichen Zweidrittelmehrheit. Seine Amtszeit endete am 31. Dezember 2018, Nachfolger wurde mit Jahresbeginn 2019 Jair Bolsonaro. Seit Mai 2019 befindet sich Temer in Untersuchungshaft.


title: Michel Temer

text: Temer stammt aus einer maronitisch-libanesischen Familie, die 1925 nach Brasilien auswanderte. Temer studierte Rechtswissenschaft an der Päpstlichen Katholischen Universität von São Paulo (PUC-SP), wo er auch promovierte. Er arbeitete als Rechtsanwalt sowie als Professor an vorgenannter Hochschule und ist Autor mehrerer Werke zur Verfassung Brasiliens. 1983 wurde er Staatsanwalt im Bundesstaat São Paulo, ein Jahr später Minister für Öffentliche Sicherheit des Bundesstaates. Seit 1981 ist Temer Mitglied der PMDB. Von 1995 bis 1997 und von 2001 bis 2016 war er Präsident seiner Partei.


title: Michel Temer

text: 1987 bis 1991 gehörte Temer der Verfassungsgebenden Versammlung Brasiliens an. 1993 bis 2011 war er Mitglied der Abgeordnetenkammer. 1997 bis 2000 sowie 2009 bis 2010 war er Präsident der Abgeordnetenkammer.


title: Michel Temer

text: Für die Präsidentschaftswahlen 2010 wurde Temer als Kandidat für die Vizepräsidentschaft unter Dilma Rousseff von der Partido dos Trabalhadores (PT) nominiert. Dafür trat seine Partei erstmals offiziell einem Wahlbündnis der PT zur Präsidentschaftswahl bei. Nachdem Rousseff die Stichwahl am 31. Oktober 2010 gewann, trat Temer sein Amt als Vizepräsident am 1. Januar 2011 an.


title: Michel Temer

text: Im Herbst 2015 legte Temer einen wirtschaftspolitischen Entwurf mit dem Titel „Eine Brücke in die Zukunft“ vor. Darin ging er mit Rousseffs linker Arbeiterpartei hart ins Gericht. Er warf dem Koalitionspartner „Exzesse“ und „Verschwendung“ vor. Seine Vorschläge unter anderem: rigide Sparpolitik, Steuererleichterungen für Reiche, Flexibilisierung des Arbeitsmarktes, Einführung einer Schuldenbremse, Überarbeitung der Sozialprogramme, Anhebung des Renteneintrittsalters auf 65 Jahre. Ende März 2016 ließ seine Partei die Regierungskoalition platzen, damit konnte Rousseff so gut wie keine eigenen Gesetze mehr durch den Kongress bringen und ihr fehlte die Unterstützung bei einem laufenden Amtsenthebungsverfahren. Der Schritt der PMDB wurde von einigen als eine Art „Staatsstreich“ angesehen, da Temer im Falle einer Amtsenthebung Rousseff beerben würde.


title: Michel Temer

text: Am 12. Mai 2016 beschloss der Bundessenat mit 55 zu 22 Stimmen Rousseff für 180 Tage zu suspendieren, um juristisch mögliche Amtsverfehlungen untersuchen zu lassen. Die offizielle Begründung für die Forderung nach einem Amtsenthebungsverfahren war Rousseffs mutmaßliche Manipulation von Haushaltsplänen zur Abdeckung kurzfristiger Engpässe vor ihrer Wiederwahl 2014. Temer übernahm damit in dieser Zeit ihre Aufgaben. Da das Abwahlverfahren gegen Rousseff, der „“, am 31. August 2016 endgültig zum Erfolg führte, konnte Temer Rousseffs Legislatur bis Dezember 2018 fortführen. Rousseff selbst, die ehemalige Guerillakämpferin gegen die Militärdiktatur, rief die Bevölkerung auf, gegen diesen „institutionellen Putsch“ mobil zu machen und die Demokratie zu verteidigen.


title: Michel Temer

text: CNN International beschrieb Temer im Mai 2016 als sehr beliebt an der Wall Street, seine Popularität bei der brasilianischen Bevölkerung hingegen als sehr gering. Unter seiner Amtsführung wird allgemein ein außenpolitischer Kurswechsel erwartet, der die unter der PT-Regierung angestrebte Unabhängigkeit von den USA revidiert. Diese Agenda dürfte zum Beispiel auf die Freigabe der Ölfelder vor der Küste für amerikanische Ölkonzerne abzielen sowie auf die formelle Unabhängigkeit der Zentralbank, im Sinne einer marktliberalen Finanzpolitik. Von der Enthüllungsplattform Wikileaks veröffentlichte Dokumente brachten Temer den Vorwurf ein, mit den USA auch im Geheimen kooperiert zu haben. Botschaftsdepeschen des damaligen US-Generalkonsuls in São Paulo Christopher J. McMullen offenbaren, dass Temer im Jahr 2006 als Abgeordneter die US-Botschaft über das politische „Innenleben“ Brasiliens informiert hat. Darin kritisierte er u. a. die Sozialprogramme unter Präsident Lula da Silva und äußerte sich zu der Möglichkeit, bei der nächsten Präsidentschaftswahl einen Kandidaten der eigenen Partei aufzustellen. Obwohl die Botschaftsdepeschen auch von direkten Treffen berichten, bestritt Temer dies mit dem Argument, McMullen könne auch Interviews ausgewertet haben. Die Beziehung zu den USA unter der Vorgängerin Dilma Rousseff gilt als belastet, insbesondere seit 2013 Edward Snowden in der Globalen Überwachungs- und Spionageaffäre enthüllte, dass der US-Geheimdienst NSA die Präsidentin und ihr Kabinett sowie den halbstaatlichen Mineralölkonzern Petrobras ausspioniert hatte.


title: Michel Temer

text: Nach seiner Amtsübernahme kündigte Temer Kürzungen, Entlassungen, Privatisierungen, eine Rentenreform und die Liberalisierung des Arbeitsmarkts an. Im Sender TV Globo gab er bekannt, da er sich 2018 nicht zur Wahl stelle, könne er nun „unpopuläre Entscheidungen“ treffen. Er kündigte eine „Regierung der nationalen Rettung“ an und eine stärkere Betonung der Religiosität. In seiner Antrittsrede betonte er, seine Regierung werde die Ermittlungen im Korruptionsskandal Lava Jato um den halbstaatlichen Ölkonzern Petrobras nach Kräften unterstützen. Kritiker befürchten jedoch, dass Temer die Lava-Jato-Untersuchungen nach der Machtübernahme eher behindern wird – zu Gunsten seiner Unterstützer und seiner selbst. Temer tauschte alle Minister aus und bildete die Institutionen um. Ganze Ministerien wurden aufgelöst. Unter den Staatsbediensteten fand ein umfassender Austausch statt. Es wurde befürchtet, er wolle nicht – wie in Brasiliens Verfassung von 1988 vorgesehen – die Regierung bis zur Entscheidung über Rousseffs Amtsenthebung nur kommissarisch führen. Als eine der ersten Amtshandlungen entließ die De-facto-Regierung 4000 Staatsbedienstete. Es war das erste Kabinett seit 1979, dem keine Frau angehörte. Die Justiz ermittelt gegen ein Drittel der Regierungsfunktionäre im Zusammenhang mit dem Korruptionsfall.


title: Michel Temer

text: Zum Außenminister bestimmte Temer José Serra; das 74-jährige Mitglied der rechtsgerichteten PSDB war zweimal in der Stichwahl um das Präsidentenamt geschlagen worden, 2002 von Lula und 2010 von Rousseff. Als Finanzminister ernannte Temer den 70-jährigen Henrique Meirelles, einstiger Vorstandschef der Bank of Boston und 2003–2010 Zentralbankchef. Er steht für eine marktfreundliche Finanzpolitik. Agrarminister wurde der umstrittene Gen-Soja-Großunternehmer Blairo Maggi, der für die Zerstörung weiter Teile des Regenwaldes am Amazonas verantwortlich gemacht wird. Industrieminister wurde Marcos Pereira, ein evangelikaler Prediger und Bischof einer der größten Pfingstkirchen Brasiliens sowie ehemaliger Verwaltungs- und Finanzdirektor von „TV Record do Rio de Janeiro“. Als Arbeitsminister wurde Ronaldo Nogueira ernannt, ein weiterer Prediger der evangelikalen „Assembleia de Deus“. Temer ernannte den General Sérgio Etchegoyen zum Minister für Nationale Sicherheit. Zum Planungs- und Entwicklungsminister berief er Romero Jucá, gegen den in zwei Korruptionsskandalen ermittelt wird, in „Lava Jato“ und in „Zelotes“, bei dem es um Mauscheleien und Steuerbetrug von mindestens 70 Großunternehmen in dem Finanzministerium angegliederten steuerlichen Verwaltungsrat CARF geht. Venezuela und El Salvador beorderten ihre Botschafter aus Brasilien zurück und erkannten die Regierung Temer nicht an.


title: Michel Temer

text: Am 18. Mai 2017 genehmigte das Oberste Bundesgericht Korruptionsermittlungen gegen Temer aufgrund einer 38-minütigen, zuvor veröffentlichten Audioaufnahme mit Joesley Batista, dem Miteigentümer des größten Fleischkonzerns der Welt, JBS, in der Temer diesen in seinem illegalen Vorgehen bestärkte. Batista soll Schweigegeldzahlungen an den bereits inhaftierten Parlamentspräsidenten Eduardo Cunha gebilligt haben, der in die Korruptionsaffäre um den staatlichen Ölkonzern Petrobras verstrickt ist. Batista und sein Bruder Wesley haben eine geheime Kronzeugenvereinbarung mit der Justiz abgeschlossen und berichteten, über Jahre Politiker aller Lager bestochen zu haben, um JBS mit Milliarden an Staatskrediten zu unterstützen. Auf 200 Millionen US-Dollar wurde der Schaden für die öffentliche Hand beziffert. Temer dementierte die Berichte und weigerte sich zurückzutreten, obwohl mehrere Minister seines Koalitionspartners PSDB ihm die Gefolgschaft kündigten. Anträge auf ein Amtsenthebungsverfahren Temers wurden gestellt.


title: Michel Temer

text: Unter Beteiligung der großen sozialen Bewegungen und vieler Gewerkschaften forderten Menschen in Protestmärschen neben dem sofortigen Rücktritt Temers Direktwahlen und das Aussetzen der geplanten Reformen im Renten-, Gewerkschafts- und Arbeitsrecht. Neben den Korruptionsvorwürfen sind viele Brasilianer auch mit seiner Wirtschaftspolitik nicht einverstanden. Seine Regierung plante längere tägliche Arbeitszeiten einzuführen, die Rechte von Gewerkschaften einzuschränken und das Renteneintrittsalter zu erhöhen. Im von hoher Ungleichheit geprägten Brasilien leben viele Menschen bereits am Existenzminimum. Am 24. Mai 2017 kam es zu Generalstreiks in mehreren Städten – Gewerkschaften und soziale Bewegungen hatten zu den Protesten aufgerufen. Im Regierungsviertel in der Hauptstadt Brasília setzte die Militärpolizei Tränengas und Gummigeschosse ein, um einen Sturm auf den Kongress zu verhindern, mehrere Ministerien mussten evakuiert werden und das Agrarministerium wurde in Brand gesetzt. Die Börse in São Paulo brach zeitweise am gleichen Tag um zehn Prozent ein, woraufhin der Handel erstmals seit 2008 ausgesetzt wurde.


title: Michel Temer

text: Am 2. August 2017 stimmte die Abgeordnetenkammer über ein Strafverfahren gegen Temer wegen Korruptionsverdachts ab. Die für die Einleitung des Verfahrens nötige Zwei-Drittel-Mehrheit (342 von 513 Abgeordneten) wurde nicht erreicht, die Kammer lehnte mehrheitlich die Suspendierung des Präsidenten ab. Temers Zustimmungswerte bei der Bevölkerung lagen zuletzt bei fünf Prozent. Auch bei einer zweiten Abstimmung am 25. Oktober 2017 lehnte die Kammer mehrheitlich (251 gegen 233 Stimmen) eine Aufhebung der Immunität Temers ab.


title: Michel Temer

text: Am 21. März 2019 wurden Temer sowie der frühere Bergbau- und Energieminister Moreira Franco verhaftet. Zunächst am 26. März 2019 wieder freigelassen, wurde Temer am 9. Mai 2019 erneut in Untersuchungshaft genommen.


title: Michel Temer

text: Temer ist seit 2003 in zweiter Ehe verheiratet und hat aus beiden Ehen sowie einer unehelichen Beziehung insgesamt fünf Kinder. Seine Ehefrau Marcela Temer, geboren am 16. Mai 1983 als Marcela Tedeschi de Araújo, ist eine ehemalige Schönheitskönigin aus dem Bundesstaat São Paulo.


title: Ingeborg Hallstein

text: Ingeborg Hallstein wurde 1936 in München als Tochter der Sopranistin und Gesangspädagogin Elisabeth Hallstein geboren. Mit 16 Jahren, noch während ihrer Schulzeit, begann sie, bei ihrer Mutter Gesang zu studieren. Von der Musikhochschule München wurde sie 1954 nach der Aufnahmeprüfung abgewiesen.


title: Ingeborg Hallstein

text: 1957 erhielt die erst 21-jährige Hallstein ihr erstes Engagement am Stadttheater Passau und debütierte dort als Musetta in Puccinis "La Bohème". 1958 bekam sie ein Engagement am Theater Basel, wurde aber schon 1959 von Willy Duvoisin als Koloratursopran an das Münchner Gärtnerplatztheater geholt.


title: Ingeborg Hallstein

text: Im August 1960 debütierte Ingeborg Hallstein als Rosina in Mozarts "La finta semplice" bei den Salzburger Festspielen, zu denen sie im Lauf ihrer Karriere immer wieder zurückkehrte. 1966 wirkte sie in der Uraufführung der Oper "Die Bassariden" von Hans Werner Henze mit. Von hier wurde sie auch vom damaligen Intendanten Rudolf Hartmann an die Bayerische Staatsoper engagiert, der sie von 1961 bis 1973 als ständiges Ensemblemitglied angehörte.


title: Ingeborg Hallstein

text: Von ihr auf der Bühne gesungene Opernpartien waren in der Folgezeit u. a. die Konstanze ("Die Entführung aus dem Serail"), Gilda ("Rigoletto"), Violetta ("La traviata"), Sophie ("Der Rosenkavalier"), Susanna ("Le nozze di Figaro"), Zerbinetta ("Ariadne auf Naxos"), Aminta ("Die schweigsame Frau"), Olympia ("Les Contes d’Hoffmann"), Ninetta ("Die Liebe zu den drei Orangen"), Fiorilla ("Il turco in Italia"), Isabella ("L'Italiana in Algeri"), Marzelline ("Fidelio"), Despina ("Così fan tutte") und die Adele ("Die Fledermaus").


title: Ingeborg Hallstein

text: Gastspiele gab sie an allen großen Opernhäusern der Welt. Sie sang u. a. an der Deutschen Oper Berlin, der Hamburgischen, der Stuttgarter und der Wiener Staatsoper, am Teatro La Fenice in Venedig und Teatro Colón in Buenos Aires, am Royal Opera House in London unter Otto Klemperer, und gestaltete unter Herbert von Karajan 1962 am Theater an der Wien anlässlich dessen Wiedereröffnung eine ihrer Paraderollen – die Königin der Nacht in Mozarts "Zauberflöte".


title: Ingeborg Hallstein

text: Mit ihrer glockenklaren, bis in höchste Höhen reichenden Stimme zählt sie zu den bedeutendsten Koloratursopranen der 2. Hälfte des 20. Jahrhunderts. Neben der Oper und Operette bildete das Kunstlied einen weiteren künstlerischen Schwerpunkt Ingeborg Hallsteins, dem sie in zahlreichen Liederabenden im In- und Ausland nachging.


title: Ingeborg Hallstein

text: Ein Exklusivvertrag mit der Deutschen Grammophon (Polydor) resultierte in Aufnahmen zahlreicher Opern-, Operetten-, Musical- und Liedeinspielungen. Neben ihrer Opern- und Konzerttätigkeit wirkte sie in zahlreichen Fernsehproduktionen von Operetten und Opern mit und trat auch in großen Fernsehunterhaltungsshows auf ("Peter-Alexander-Show", "Dalli Dalli", Gaststar bei "Klimbim", u.v.m.).


title: Ingeborg Hallstein

text: 1979 wurde Ingeborg Hallstein als Professorin für Gesang an die Musikhochschule in Würzburg berufen. Auf Grund ihrer zunehmenden pädagogischen Arbeit zog sie sich im Anschluss langsam von der Bühne zurück. Bis 2006 war sie in Würzburg tätig, heute (Stand 2009) gibt sie ausschließlich Privatunterricht, hält Meisterkurse im In- und Ausland und ist eine gefragte Jurorin bei Gesangswettbewerben.


title: Ingeborg Hallstein

text: Für ihre Verdienste, u. a. um den Sängernachwuchs, erhielt Hallstein, die auch seit 1979 Bayerische Kammersängerin ist, 1976 das Bundesverdienstkreuz, 1996 das Bundesverdienstkreuz I. Klasse und 1999 den Bayerischen Verdienstorden. Ihren Einsatz für die Musik von Johann Strauß würdigte die Deutsche Johann Strauss Gesellschaft im Januar 2007 mit einer Ehrenschirmherrschaft.


title: Jeep Commander

text: Der Jeep Commander ist ein geländegängiges Sport Utility Vehicle mit sieben Sitzplätzen der zu Stellantis gehörenden Marke Jeep. Nach einer elfjährigen Pause präsentierte Jeep im August 2021 wieder einen Commander, der aber nur für den südamerikanischen Markt entwickelt wurde, in Indien wird diese Version seit 2022 als Jeep Meridian angeboten.


title: Jeep Commander

text: Auf der Bodengruppe des Grand Cherokee basierend, kam die erste Generation im Mai 2006 auf den deutschen Markt und war das Spitzenmodell innerhalb der Jeep-Modellpalette. Das in Deutschland ausgelieferte Commander-Modell wurde von 2006 bis etwa Mitte 2009 bei Magna Steyr in Graz/Österreich hergestellt. Die Version mit 3,0-Liter-V6-Dieselmotor von Mercedes-Benz wurde ausschließlich in Graz für den europäischen Markt produziert.


title: Jeep Commander

text: Die kantige Karosserieform des Commander erinnert an den alten Cherokee XJ; senkrechte Fensterflächen und Scheinwerfer sowie ausgestellte Radhäuser sollen ein besonders maskulines Erscheinungsbild bewirken. Im Gegensatz zum Grand Cherokee ist der Commander ausschließlich mit sieben Sitzplätzen ausgestattet.


title: Jeep Commander

text: Der Commander war anfangs in den Ausstattungsvarianten "Sport" und "Limited" lieferbar. Der "Sport" umfasste die Basisausführung mit Stoffsitzen und ohne Chromzierteile, während der besser ausgestattete "Limited" mit Ledersitzen inklusive Sitzheizung und Einparkhilfe ausgestattet ist.


title: Jeep Commander

text: Seit dem Modelljahr 2008 waren in Deutschland nur noch die Varianten "Limited" und "Overland" (letztere seit 2007 lieferbar) verfügbar, außerdem wenige Exemplare der Variante "Sport". Der "Limited" stellt die gehobene Ausführung dar. Hierbei sind ein exklusives Innenraumpaket mit Lederverkleidung am Armaturenbrett sowie ein Festplatten-Navigationssystem mit Bluetooth-Freisprecheinrichtung und Rückfahrkamera, sowie ein elektrisches Glasschiebedach und zwei zusätzliche Dachfenster (zweite Sitzreihe) in der Ausstattung enthalten. Der "Overland" bietet gegenüber dem "Limited" im Wesentlichen eine edlere Lederausstattung (zweifarbig), ein nochmals verbessertes Allrad-System (Quadra Drive II) und Xenon-Scheinwerfer.


title: Jeep Commander

text: Alle Ausstattungsvarianten beinhalten serienmäßig ein 5-Stufen-Automatikgetriebe und eine umlegbare dritte Sitzreihe (sieben Sitze).


title: Jeep Commander

text: Als Motorisierungen in Europa waren ein 160 kW (218 PS) leistender 3,0-Liter-V6-Dieselmotor von Mercedes-Benz sowie der 5,7-Liter-Hemi-V8-Motor lieferbar. Der 4,7-Liter-V8 mit wurde seit 2008 in Europa nicht mehr angeboten. In den USA sind außerdem noch ein kleinerer 3,7-Liter-V6-Benziner mit und seit 2008 ein 4,7-Liter-V8 mit erhältlich.


title: Jeep Commander

text: Alle für Europa hergestellten Fahrzeuge sind ausschließlich mit Allradantrieb und Geländeuntersetzung ausgerüstet. Die Kraftübertragung erfolgt über ein Automatikgetriebe von Mercedes-Benz. Die Preise liegen auf etwa dem gleichen Niveau wie die des Grand Cherokee.


title: Jeep Commander

text: Eine neue Generation des Commander präsentierte Jeep im August 2021. In Asien ist sie als Jeep Meridian bekannt. Die Baureihe basiert fortan auf dem Jeep Compass und wird als Siebensitzer nur noch in Südamerika und Indien verkauft.


title: Jeep Commander

text: Den Antrieb übernimmt in Südamerika entweder ein 1,3-Liter-Ottomotor mit und Vorderradantrieb oder ein 2,0-Liter-Dieselmotor mit und Allradantrieb. In Indien steht nur der Dieselmotor, jedoch auch mit Vorderradantrieb, zur Verfügung.


title: EMW R 35

text: Die Bayerischen Motorenwerke entwickelten 1937 das Einzylindermotorrad BMW R 35 mit Einzylinder-Viertaktmotor, 340 cm³ Hubraum und 14 PS. Die R 35 war für den Einsatz bei Behörden, Polizei und Militär entwickelt. Sie galt als ausgesprochen robust, zäh und überdurchschnittlich zuverlässig.


title: EMW R 35

text: Wegen der Konzentration der Flugzeugmotorenentwicklung in München wurde im Zweiten Weltkrieg die gesamte Motorradfertigung in das damalige BMW-Werk im thüringischen Eisenach verlegt. Die Produktion der R 35 wurde 1940 eingestellt, da sie den Anforderungen der Wehrmacht nicht mehr genügte. Zum Kriegsende war das Eisenacher BMW-Werk erheblich zerstört, die Maschinen waren jedoch rechtzeitig zusammen mit Teilebeständen in den umliegenden Schächten der Kali-Bergwerke eingelagert worden. Darunter befanden sich auch Teilesätze für etwa 1000 BMW R 35, allerdings ohne Rahmen.


title: EMW R 35

text: Am 3. Juli 1945 wurde Eisenach Teil der sowjetischen Besatzungszone. Mit dem Befehl Nummer 93 zur „Sicherstellung der Herausbringung der neuen Personenkraftwagen und Motorräder in der Fahrzeug- und Maschinenfabrik Thüringen“ wurde im November 1945 die Produktion zur Reparationsleistung an die Sowjetunion wieder aufgenommen. Es wurde befohlen, aus den eingelagerten Teilen Motorräder zu fertigen. Der Plan für 1945 legte die Herstellung von 70 Motorrädern fest, tatsächlich gefertigt wurden aber nur 16 Stück. 220 Stück "BMW R 35" konnten so zusammengebaut und an die Sowjets übergeben werden.


title: EMW R 35

text: Am 15. September 1946 wurde das Werk in die Sowjetische Aktiengesellschaft Awtowelo eingegliedert. Für die Jahre 1946 bis 1948 liegen keine zuverlässigen Stückzahlen vor. 1949 wurden schon 4250 Stück BMW R 35 in Eisenach gebaut. Zuerst wurden nur Behörden und die FDJ-Interessengemeinschaft Motorsport (ab 1952 Gesellschaft für Sport und Technik) mit diesen – immer noch mit dem BMW-Emblem versehenen – Fahrzeugen versorgt; ab 1949 waren sie auch für Privatkunden zu erwerben.


title: EMW R 35

text: Mit dem Urteil des Landgerichtes Düsseldorf vom 17. November 1950 drohten Beschlagnahmungen den Devisenverkehr zu gefährden, falls in Eisenach weiter unter dem Namen BMW produziert würde.


title: EMW R 35

text: Danach wurde die Beschriftung des Typenschildes geändert. Von 1945 bis 1950 stand auf den Typenschildern als Hersteller "Bayrische Motoren Werke AG" (ohne München), ab 1950 "Automobil-Fabrik der staatl. Aktiensgesellschaft Awtowelo Werk BMW Eisenach".


title: EMW R 35

text: Ab Mitte 1951 wurde die Maschine erstmals entscheidend weiterentwickelt. Zuerst erhielt sie eine Telegabel ohne Faltenbalge und einen neuen vorderen mitfederenden Kotflügel. Dazu kam ein dünnerer Lenker (22 mm statt bisher 25 mm Durchmesser) mit Außenzughebeln statt Innenzughebeln und Druckfedern am Fahrersattel statt Zugfedern. Zum Jahresende bekam die Gabel eine hydraulische Dämpfung (Ölstoßdämpfer) und ein modifiziertes Getriebe mit zeitgemäßer Fußschaltung.


title: EMW R 35

text: Im April 1952 wurde die sowjetische Staatliche Aktiengesellschaft Awtowelo aufgelöst und das Werk ging in Eigentum der DDR über, danach wurde aus "BMW" das Kürzel "EMW" für das Eisenacher Motorenwerk; aus dem weißblauen Propeller wurde ein weißrotes Firmenemblem und das Werk als volkseigener Betrieb dem IFA-Verbund angegliedert. Bis dahin hatten bereits 17.000 Fahrzeuge – in der Mehrzahl Motorräder – das Werk verlassen.


title: EMW R 35

text: Mit der Umbenennung des Werkes 1952 in EMW folgten für die "R-35", die ab diesem Zeitpunkt EMW R-35-3 heißt, weitere Modifikationen. Der Rahmen wurde verlängert, von 2 auf 3 mm verstärkt und mit einer gedämpften Geradeweg-Hinterradfederung versehen, was auch ein neues Kardangehäuse erforderlich machte. Weiterhin findet die Motorentlüftung in den Luftfilter statt, während bei der Ur-R 35 die Entlüftung über ein Röhrchen zwischen den Stößelschutzstangen in den Motorblock (Richtung Nockenwelle) führt. Die Sättel sind unterschiedlich. Die Awtowelo BMW R 35 hatte zwei Federn an den Außenseiten des Ledersattels, während die EMW R-35-3 eine zentrale Feder am Gummisattel hat; weitere Unterschiede sind auch an den Kotflügeln.


title: EMW R 35

text: EMW als Markenzeichen endete mit der Fertigungseinstellung der PKW-Typen 327 und 340/2 sowie des Motorrades R 35/3 im Jahre 1955. In diesem Jahr wurden noch 13.700 "EMW R 35/3" produziert. In Eisenach ging danach kein Viertakter mehr vom Band, der Zweitaktmotor galt als sparsam, leicht und leistungsfähig. Die Motorradproduktion wurde in Eisenach gänzlich aufgegeben. Bereits seit 1950 wurde im thüringischen Suhl die modernere AWO 425 mit Viertaktmotor produziert.


title: EMW R 35

text: Von der R 35/3 sollen etwa 50.000 bis 66.000 Stück gefertigt worden sein, die Quellenangaben hierzu sind widersprüchlich. Von der Nachkriegs-BMW/EMW R 35 wurden insgesamt rund 90.000 Stück gefertigt, davon wurden rund 27.000 Stück exportiert.


title: Literarisches Lernen

text: Als Literarisches Lernen bezeichnet man in der Deutschdidaktik eine Zielstellung des Literaturunterrichts.


title: Literarisches Lernen

text: Der Deutschdidaktiker Kaspar H. Spinner veröffentlichte 2006 im Kontext der Diskussion um Bildungsstandards in einer Ausgabe der Fachzeitschrift Praxis Deutsch "Elf Aspekte literarischen Lernens" (2006), womit er eine breite fachdidaktische Diskussion auslöste, was literarisches Lernen ausmacht und wie es zu fördern ist. Einen Einblick in diese Diskussion bietet die Ausgabe 2/2015 der Online-Zeitschrift Leseräume.


title: Literarisches Lernen

text: In einem zweiten Beitrag, der 2007 in der Zeitschrift kjl&m erschienen ist, konkretisiert er das Konzept des literarischen Lernens für die Primarstufe und nennt folgende zehn Aspekte:


title: Christoph Fälbl

text: Christoph Fälbl hat die Gastgewerbefachschule in Wien absolviert (Koch, Kellner, Rezeptionist, gastronomischer Fachmann) und nahm privaten Schauspielunterricht bei Dany Sigel, Herwig Seeböck und Erika Mottl. Heute spielt er auf Theaterbühnen, tritt in Fernsehproduktionen auf und ist seit 2000 Ensemblemitglied des Kabarett Simpl.


title: Christoph Fälbl

text: Christoph Fälbl ist bekannt aus dem Alpenmusical Der Watzmann ruft (unter anderem von Wolfgang Ambros). Das Stück wurde 1991 unter dem Titel "Watzmann live" für das Fernsehen aufgezeichnet. In dieser Version spielt Fälbl den 2. Knecht und den "Bua" – den "der Berg ruft".


title: Christoph Fälbl

text: Als Schauspieler war Fälbl unter Felix Dvorak in verschiedenen Rollen (darunter als Schwejk) bei den Festspielen in Berndorf beschäftigt.


title: Christoph Fälbl

text: Nach "Mitten im Achten" (2008) und "Dancing Stars" (2009) war Fälbl mit seinem Soloprogramm „a life“ in Österreich unterwegs.


title: Christoph Fälbl

text: 2011 folgte mit "Wer sonst!?" das 2. Sologramm. 2012 mit "PAPA mbH" das Dritte. Seit 2014 ist Christoph Fälbl in "Helden für nix" gemeinsam mit Reinhard Nowak auf der Bühne zu sehen.


title: Christoph Fälbl

text: Fälbl hatte zudem Gastauftritte unter anderem in Kommissar Rex (Staffel 7, Episode 3), SOKO 5113, MA 2412 und Julia – Eine ungewöhnliche Frau sowie die Hauptrolle in "Mitten im 8en".


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Die Verfassungsgerichtsbarkeit prüft die Vereinbarkeit von Hoheitsakten, insbesondere Gesetzen, mit der Verfassung des jeweiligen Staates. Sie hat dabei die Befugnis, die Verfassungswidrigkeit solche Akte festzustellen. Die Folgen einer solchen Erklärung sind vom jeweiligen Rechtskreis abhängig.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Eine Verfassungsgerichtsbarkeit wurde bereits 1610 in England gefordert, als vor Gericht fraglich wurde, ob Parlamentshandlungen (also Gesetze im formellen Sinn), die gegen Rechtsgrundsätze verstoßen, der gerichtlichen Kontrolle unterworfen seien, die sie daraufhin für nichtig befinden könne. Im Sinn des britischen Richters Sir Edward Coke lag die Bindung der Legislative an die Verfassung beziehungsweise bestimmte Rechtsgrundsätze "(The Bonham Case)". Durchsetzen konnte sich diese Haltung jedoch in Großbritannien nicht. Dagegen wurde dieses Verfassungsverständnis in den amerikanischen Kolonien übernommen und in der amerikanischen Verfassung von 1787 betont.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten (Supreme Court) stellte im Jahr 1803 fest, dass er befugt sei, Bundesgesetze für verfassungswidrig und nichtig zu erklären und somit ihre Anwendung zu verhindern (sogenannte "Verwerfungskompetenz"). Damit war das Institut der Normenkontrolle aus dem Fall "Marbury v. Madison" geboren. Diese Rechtsprechung ist anfangs als Relativierung der strengen Gewaltenteilung teilweise auf (heftige)Kritik gestoßen.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: In Deutschland enthielt die Paulskirchenverfassung bereits die Grundlage einer Verfassungsbeschwerde, die jedoch gegen den Widerstand der Bundesfürsten keine praktische Geltung erlangen konnte. So bliebe eine Verfassungsgerichtsbarkeit blieb bis zur Weimarer Republik eine Idee. Die Weimarer Reichsverfassung von 1919 sah zwar eine Verfassungsgerichtsbarkeit in Form eines Reichsstaatsgerichtshofes vor. Dieser war jedoch nur für Streitigkeiten zwischen dem Reich und den Ländern zuständig. Der erste allein zur Verfassungsgerichtsbarkeit berufene Gerichtshof wurde 1920 mit dem Inkrafttreten des Bundes-Verfassungsgesetzes in Österreich geschaffen. Es ist das älteste ausschließliche Verfassungsgericht weltweit, seine Entscheidungen lauten auf Aufhebung und nicht bloß auf Nichtanwendung von Gesetzen und Bestimmungen. In Deutschland wurde erst nach dem Zweiten Weltkrieg mit dem "Bundesverfassungsgericht" eine echte Verfassungsgerichtsbarkeit geschaffen.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Typen von Verfassungsgerichtsbarkeit lassen sich anhand organisatorischer und funktioneller Unterschiede festmachen, deren letztere von großer Bedeutung für Art und Maß des sogenannten "Judicial Review" und damit für das (Macht-)Verhältnis zwischen Judikative und Legislative sind.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Die wohl auffälligste, wenn auch funktionell wenig relevante Unterscheidung liegt darin, ob es ein institutionell eigenständiges Verfassungsgericht gibt. Im Einheitsmodell ist dies nicht der Fall; über die Verfassungsmäßigkeit des zu überprüfenden Rechtsakts entscheidet ein Gericht der allgemeinen Gerichtsbarkeit (wie auch in den folgenden Klammern nur beispielhaft und nicht abschließend: USA, Norwegen, Estland), im Trennungsmodell hingegen ein besonderes Gericht (Österreich, Deutschland, Italien).


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Das Modell allein sagt über die Befugnisse der Verfassungsgerichtsbarkeit des jeweiligen Landes zunächst nichts aus. Zwar gibt es in Ländern mit Trennungsmodell in der Regel auch die Möglichkeit, Rechtsakte in einem eigenen verfassungsgerichtlichen Verfahren, außerhalb eines konkreten Gerichtsverfahrens zu überprüfen (sog. abstrakte Normenkontrolle; beispielsweise in Deutschland, Polen, Portugal), während es in Ländern mit Einheitsmodell nur eine konkrete Normenkontrolle gibt (USA). Allerdings gibt es eine abstrakte Normenkontrolle in Estland, obwohl die Verfassungsgerichtsbarkeit dort dem Einheitsmodell folgt; und umgekehrt gibt es auch Länder mit Trennungsmodell, die dennoch nur eine konkrete Normenkontrolle kennen (Italien, Griechenland).


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Die Rechtsfolgen der Feststellung der Verfassungswidrigkeit eines Rechtsakts sind ebenfalls von Land zu Land unterschiedlich.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Die Wirkung der Feststellung der Verfassungswidrigkeit tritt teils von Rechts wegen ein, ohne dass es einer besonderen Anordnung des Verfassungsgerichts bedarf. In einigen Staaten ist das Gesetz ab dem Zeitpunkt des verfassungsgerichtlichen Urteils unwirksam, d. h. Gerichte und Verwaltung dürfen das Gesetz nicht mehr anwenden (Österreich), ggf. wird der Gesetzgeber innerhalb einer Frist zur Neuregelung verpflichtet (Spanien). In den meisten Staaten wird das Gesetz dann rückwirkend für nichtig befunden, d. h. auch bereits ergangene, auf ihm beruhende Entscheidungen, z. B. von Strafgerichten, werden aufgehoben (Italien, Griechenland, USA, i. d. R. Deutschland).


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Manche Verfassungsgerichte können die Rechtsfolge selbst festlegen (Belgien, teilweise Deutschland, Portugal); in diesen Fällen kann das Verfassungsgericht die Unwirksamkeit ab dem Zeitpunkt des Urteils oder die rückwirkende Nichtigkeit anordnen, aber auch die gegenüber der Nichtigkeit des Gesetzes mildere Rechtsfolge, dass der Gesetzgeber zur Neuregelung verpflichtet wird, das Gesetz aber bis dahin weiter angewendet werden darf (sog. "Appellentscheidung").


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Die Berufung auf verfassungsrechtlich geschützte Rechte ist in fast allen Staaten mit Verfassungsgerichtsbarkeit möglich; Ausnahmen sind Frankreich und Luxemburg.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Als Möglichkeiten stehen insbesondere die Verfassungsbeschwerde und die konkrete Normenkontrolle zu Verfügung. Die Verfassungsbeschwerde richtet sich unmittelbar gegen einen Rechtsakt, bei der konkreten Normenkontrolle erfolgt die Prüfung der Verfassungsmäßigkeit innerhalb eines Verfahrens der allgemeinen Gerichtsbarkeit.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Verfassungsbeschwerde kann in der Regel erst nach Erschöpfung des Instanzenzugs erhoben werden, wodurch sie in der Regel nur gegen Gerichtsentscheidungen erhoben werden kann.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: In einem Verfassungsbeschwerdeverfahren kann regelmäßig auch die Verfassungskonformität der Gesetze geprüft werden. In einem Teil der Länder können von einem Gesetz unmittelbar Betroffene Verfassungsbeschwerde erheben (Belgien, Deutschland, Lettland, Polen, Portugal, Slowenien, Spanien, Tschechien und Ungarn). In anderen Ländern ist die Verfassungsbeschwerde nur gegen Gerichtsurteile möglich; es muss dann erst Rechtsschutz vor den allgemeinen Gerichten gesucht werden (Dänemark, Estland, Finnland, Griechenland, Italien, Irland, Litauen, Niederlande, Norwegen, Schweiz, Schweden, USA).


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: In wenigen Fällen können alle Bürger auch ohne eigene Betroffenheit Verfassungsbeschwerde gegen ein Gesetz einlegen (Slowenien, Ungarn bis 2012, in Deutschland nur in Bayern); man spricht hier von einer verfassungsgerichtlichen Popularklage.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Fast immer können Gerichte, wenn es in dem Staat eine Verfassungsgerichtsbarkeit gibt, Normen in einem Gerichtsverfahren auf ihre Verfassungsmäßigkeit überprüfen bzw. von einem besonderen Gericht überprüfen lassen. Ausnahmen sind Frankreich und Luxemburg, die diese Möglichkeit gar nicht vorsehen. In anderen Ländern bestehen verschiedene Einschränkungen, beispielsweise auf untergesetzliche Normen (Niederlande), auf Gesetze nur der Kantone, nicht des Bundes (Schweiz), auf lediglich offensichtliche Verfassungsverstöße (Schweden).


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: In Österreich können neben den Gerichten auch von einer Rechtsvorschrift betroffene Bürger die Normenkontrolle beantragen, wenn die betreffende Norm ohne Entscheidung einer Verwaltungsbehörde oder eines Gerichts unmittelbar wirksam ist (Individualantrag) oder wenn die betreffende Norm in einem Verfahren vor einem ordentlichen Gericht angewandt wurde und das Gericht selbst keinen Antrag gestellt hat (Parteiantrag).


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Die Möglichkeit einer abstrakten Normenkontrolle besteht längst nicht in allen Staaten mit Verfassungsgerichtsbarkeit. Meist setzt sie institutionell eine Ausgestaltung nach dem Trennungsmodell ("s. o.") voraus. Die abstrakte Normenkontrolle wird, anders als die Verfassungsbeschwerde oder die konkrete Normenkontrolle, durch Organe oder Organteile der Legislative oder der Exekutive initiiert.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Im Rahmen der abstrakten Normenkontrolle gibt es Länder, in denen eine präventive Kontrolle vor Inkrafttreten des Gesetzes stattfindet (Estland, Irland, Polen, Portugal, Ungarn, eingeschränkt Frankreich); in anderen findet sie grundsätzlich erst nach Inkrafttreten statt (Belgien, Deutschland, Lettland, Litauen, Österreich, Polen, Portugal, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Ungarn, USA). In einigen Ländern ist beides möglich (Irland, Polen, Portugal, Ungarn).


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: In Deutschland können einige Gesetze, z. B. Zustimmungsgesetze zu völkerrechtlichen Verträgen, bereits vor ihrem Inkrafttreten überprüft werden.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: In Portugal wird bei Volksentscheiden schon der von den Initiatoren eingebrachte Gesetzentwurf präventiv geprüft.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Wo eine Verfassungsgerichtsbarkeit besteht, wird diese entweder durch ein besonderes Gericht ("Verfassungsgericht", "Staatsgerichtshof" etc.) ausgeübt oder – so zumeist in den Ländern der angelsächsischen Rechtstradition – durch ein allgemeines Oberstes Gericht "(Supreme Court)".


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: In der Bundesrepublik Deutschland nimmt das Bundesverfassungsgericht die Funktion des Verfassungsgerichts auf Bundesebene wahr.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Das Bundesverfassungsgericht ist nur für einen enumerativen – abschließenden – Katalog von Angelegenheiten zuständig ( BVerfGG). Wichtigste Einrichtung ist die Verfassungsbeschwerde, die einen Anteil von 90 % aller Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht einnimmt. Mit dem "Elfes-Urteil" hat sich das Bundesverfassungsgericht selbst eine erhebliche Kompetenz (ähnlich der Entscheidung des U.S. Supreme Courts im Fall "Marbury v. Madison") zur Prüfung von Grundrechtsverletzungen eingeräumt. Neben den Verfassungsbeschwerden kann noch die Kommunalverfassungsbeschwerde gestellt werden, die eine Verletzung des Selbstverwaltungsrechts von Kommunen rügt.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Ferner sind Normenkontrollen zu nennen. Dabei ist zu unterscheiden zwischen der "konkreten" Normenkontrolle (ein Gericht hält eine anzuwendende Rechtsnorm für verfassungswidrig und legt dem Bundesverfassungsgericht die Norm zur Prüfung vor) und der "abstrakten" Normenkontrolle (auf Antrag von Bundesregierung, einer Landesregierung oder eines Viertels des Deutschen Bundestages wird die Norm ohne konkreten Anlass überprüft).


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Streitigkeiten zwischen den obersten Bundesorganen oder diesen gleichgestellten Beteiligten über ihre Rechte und Pflichten aus dem Grundgesetz (Organstreitverfahren) werden ebenfalls vor dem Bundesverfassungsgericht geführt. Streitigkeiten verfassungsrechtlicher Art zwischen dem Bund und den Ländern bzw. einem einzelnen Land wie auch öffentlich-rechtliche Streitigkeiten zwischen Ländern untereinander sind vor das Bundesverfassungsgericht zu bringen. Von geringerer Bedeutung in der deutschen Verfassungsgerichtsbarkeit sind die Verwirkung von Grundrechten, die Parteienverbote, Wahlprüfungen, Präsidentenanklagen und Anklagen gegen die Bundesrichter.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Die deutsche Verfassungsgerichtsbarkeit kennt in der Regel keine Instanzen. Zwar ist es denkbar, gegen die Entscheidungen eines Landesverfassungsgericht das Bundesverfassungsgericht und schließlich auch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte anzurufen, dennoch stellt die Verfassungsgerichtsbarkeit keine Superrevisionsinstanz für die Verfahren der übrigen Gerichtsbarkeiten (Fachgerichtsbarkeit) im Rahmen der Verfassungsbeschwerde dar.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Unter der Weimarer Reichsverfassung (WRV) vom 11. August 1919 (RGBl. S. 1383) gab es den "Staatsgerichtshof für das Deutsche Reich" (vgl. Art. 108 WRV) beim Reichsgericht in Leipzig, der für die Klärung verfassungsrechtlicher Streitfragen zwischen Reich und Ländern zuständig war. In dieser Rolle entfaltete der Gerichtshof eine durchaus eindrucksvolle Macht, insbesondere indem er seine Prüfungskompetenz weit auslegte. Berühmt ist etwa die Entscheidung in der Streitsache Preußen contra Reich vom 25. Oktober 1932, in der es um eine Reichsexekution gegen Preußen nach Artikel 48 Abs. 1 ging, der als Preußenschlag bekannt wurde. Die Richter wiesen die Notverordnung des Reichspräsidenten in Teilen als verfassungswidrig zurück. Die herrschende Lehre hatte nur eine Prüfung von Ermessensfehlern für zulässig gehalten, das Gericht hingegen beanspruchte ein umfassendes richterliches Prüfungsrecht für das Handeln des Reiches.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Ansätze einer Verfassungsgerichtsbarkeit im Reich zeigte neben dem Staatsgerichtshof auch das Reichsgericht, das im Zuge seiner Aufwertungsrechtsprechung für sich die Befugnis zur Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit von Reichsgesetzen in Anspruch nahm.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Den Verfassungsgerichten der Länder obliegt insbesondere die Prüfung der Vereinbarkeit von Gesetzen des Landes mit dem Landesverfassungsrecht und die Entscheidung von Streitigkeiten aus dem Verfassungsleben des Landes. Bei den Verfassungsgerichten handelt es sich nicht um Gerichte, die entsprechend einem Instanzenzug dem Bundesverfassungsgericht untergeordnet sind.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Alle Länder verfügen über ein Verfassungsgericht. Zuletzt hat Schleswig-Holstein im Jahr 2008 ein Landesverfassungsgericht eingerichtet; zuvor übernahm das Bundesverfassungsgericht Aufgaben eines Landesverfassungsgerichts für Schleswig-Holstein.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Dabei bezeichnet Staatsgerichtshof ursprünglich ein Gericht, dessen Zuständigkeit sich auf staatsorganisatorische Streitigkeiten (ohne Individualverfassungsbeschwerde) beschränkt. Allerdings trifft diese Beschränkung in Hessen trotz der Bezeichnung nicht zu, während in einigen anderen Ländern trotz der Bezeichnung als (Landes-)Verfassungsgericht(-shof) keine Individualverfassungsbeschwerde stattfindet. In Bayern tritt anstelle der Verfassungsbeschwerde die Popularklage


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Der Österreichische Verfassungsgerichtshof ist ein Gerichtshof des öffentlichen Rechtes und unter anderem zur Verfassungsgerichtsbarkeit berufen. Er wurde mit dem Bundes-Verfassungsgesetz 1920 eingerichtet und ist damit das älteste ausschließliche Verfassungsgericht der Welt. Im Gegensatz zu anderen Gerichten, die bereits vor ihm eine Verfassungsgerichtsbarkeit ausübten, hat der VfGH sich diese Kompetenz nicht selbst zugesprochen, sondern wurde eigens als selbständiges Verfassungsgericht gegründet.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Der VfGH erklärt nicht nur die Nichtanwendbarkeit von Gesetzen, sondern hebt diese endgültig auf. Seine Entscheidungen haben also kassatorische Wirkung; meist räumt der VfGH dem zuständigen Bundes- oder Landesgesetzgeber jedoch eine Frist zur Nachbesserung des mangelhaften Gesetzes ein.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Um eigentlich verfassungswidrige Gesetze dem Zugriff des Verfassungsgerichts zu entziehen, war es in Österreich lange Zeit gelebte Praxis, diese als Verfassungsgesetze zu beschließen. Da ein neues Bundesverfassungsgesetz die Verfassung inhaltlich ändert und somit selbst Teil derselben wird, kann es inhaltlich nicht verfassungswidrig sein. Verfassungsgesetze, die eine Gesamtänderung der Bundesverfassung darstellen, können jedoch vom VfGH aufgehoben werden, wenn diese nicht der verpflichtenden Volksabstimmung unterzogen wurden, und daher verfassungswidrig zustande gekommen sind. Aus diesem Grund hat der VfGH bisher allerdings erst ein Verfassungsgesetz aufgehoben.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Inhaltliche Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofs werden „Erkenntnisse“ genannt. Sie werden gegebenenfalls durch den Bundespräsidenten ausgeführt.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Da in der schweizerischen direkten Demokratie Bundesgesetze dem fakultativen Referendum unterliegen, entspricht die Idee einer Verfassungsgerichtsbarkeit als juristisches Korrektiv des Gesetzgebers nicht der Schweizer Verfassungstradition. Auch die ausgleichende Balance (Konkordanz) zwischen Exekutive, Legislative, Judikative und dem Souverän (Stimmbürger, Volk) spricht nach Meinung mancher Juristen und Politiker nicht für eine (einseitige) Stärkung der Judikative in der Form eines Verfassungsgerichts.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Für das Bundesgericht und die übrigen Gerichte sind nach Bundesverfassung (BV) die Bundesgesetze verbindlich; sie können solche daher nicht aufheben, für ungültig erklären oder ihnen die Anwendung versagen. Die im Rahmen der Justizreform unternommenen Bestrebungen des Bundesrates, diese Regelung zu ändern, scheiterten im Nationalrat. Das Bundesgericht darf jedoch nach Ansicht eines Teils der juristischen Lehre in einer Urteilsbegründung Kritik an verfassungswidrigen Bundesgesetzen üben und tut dies gelegentlich auch. Eine solche Kritik führt vereinzelt zu Gesetzesänderungen durch die Bundesversammlung. Bei unbestimmten Rechtsbegriffen in Bundesgesetzen können die Gerichte diese im Rahmen der Rechtsauslegung zudem verfassungskonform auslegen, solange dadurch die Gesetzesnorm nicht umgedeutet oder korrigiert wird.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Politische Vorstösse, dies zu ändern, sind im Rahmen der Justizreform der Bundesverfassung von der Bundesversammlung 1999 abgelehnt worden. Es wurden jedoch wieder zwei parlamentarische Initiativen zu diesem Thema eingereicht. Den beiden Vorstössen der mittlerweile abgewählten Nationalräte Heiner Studer (EVP) und Vreni Müller-Hemmi (SP) wurde 2009 Folge gegeben. In der Folge muss von der Rechtskommission des Nationalrates eine Vorlage ausgearbeitet werden und von den Räten behandelt werden.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Andere Erlasse auf Bundesebene (wie Verordnungen oder behördliche Verfügungen) können die Gerichte und rechtsanwendende Behörden im Rahmen einer konkreten Normenkontrolle auf ihre Verfassungsmässigkeit hin überprüfen und ihnen im konkreten Fall die Anwendung versagen. Wird die Verordnung jedoch "massgebendem" (im Sinne von Art. 190 BV) Völkerrecht abgedeckt, scheidet die Möglichkeit der konkreten Normenkontrolle aus.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Erlasse des kantonalen Rechts können ebenfalls im Rahmen der konkreten Normenkontrolle von den Gerichten und Behörden auf ihre Übereinstimmung mit der Bundesverfassung überprüft werden. Daneben besteht bei diesen Erlassen die Möglichkeit der abstrakten Normenkontrolle. Diese wird durch das Bundesgericht gestützt auf eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vorgenommen. Eine Ausnahme bilden die Kantonsverfassungen. Ihre Übereinstimmung mit Bundesrecht wird durch die Bundesversammlung überprüft ( Abs. 2 BV). Das Bundesgericht prüft die Kantonsverfassungen auf ihre Vereinbarkeit mit der übergeordneten Bundesverfassung daher nur bezüglich Bestimmungen in der Bundesverfassung, welche nach der fraglichen kantonalen Verfassungsbestimmung in Kraft traten und deshalb von der Bundesversammlung nicht berücksichtigt werden konnten.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Die Einführung der Verfassungsgerichtsbarkeit durch Aufhebung von Art. 190 BV wurde im Juni 2012 vom Nationalrat gutgeheissen, vom Ständerat jedoch abgelehnt. Beide Räte müssten zustimmen, damit das Stimmvolk darüber befinden könnte. Das Geschäft ist in der Wintersession 2012 wieder vom Nationalrat behandelt worden. Mit 101:68 hat er die Verfassungsänderung abgelehnt. Die Änderung hätte nicht eine Normenkontrollklage wie in Deutschland ermöglicht, sondern hätte das Bundesgericht nur ermächtigt, im Rahmen eines konkreten Anwendungsfalles ein Bundesgesetz für ungültig zu erklären.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Die Verletzung von kantonalen verfassungsmäßigen Rechten kann gegenüber dem Bundesgericht gerügt werden ( lit. c Bundesgerichtsgesetz).


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Auf Ebene der Kantone ist die Verfassungsgerichtsbarkeit unterschiedlich verwirklicht. Der Kanton Bern kennt etwa kein Verfassungsgericht, aber die Kantonsverfassung bestimmt in Art. 66 Abs. 3: „Kantonale Erlasse, die höherrangigem Recht widersprechen, dürfen von den Justizbehörden nicht angewandt werden.“ Diese Regelung verpflichtet die Gerichte, gegebenenfalls kantonale Gesetze nicht anzuwenden, wenn sie der kantonalen Verfassung widersprechen. Eine ähnliche Bestimmung enthält die Kantonsverfassung von Nidwalden in Art. 66 Abs. 2: „Gesetze, die gegen diese Verfassung verstossen oder bundesrechtswidrig sind, und ebenso verfassungs- und gesetzwidrige Erlasse sind für die Gerichte unverbindlich.“ Auch in der Kantonsverfassung von Glarus heißt es in Art. 106 Abs. 2: „Sie [= die Gerichte] dürfen Erlasse nicht anwenden, die Bundesrecht oder kantonalen Verfassungs- und Gesetzesrecht widersprechen.“ Fast wörtlich gleicht ihr die Kantonsverfassung des Aargaus in Art. 95 Abs. 2: „Sie [= die Gerichte] sind gehalten, Erlassen die Anwendung zu versagen, die Bundesrecht oder kantonalem Verfassungs- oder Gesetzesrecht widersprechen.“ Die Kantone dieser Gruppe kennen also eine Regelung, die der "judicial review" in der angelsächsischen Rechtstradition entspricht.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Von einem Verfassungsgericht kann (Stand 2016) in elf Kantonen gesprochen werden, wobei dessen Kompetenzen sehr unterschiedlich ausfallen:


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Im Kanton Aargau überprüft das Verwaltungsgericht seit 2007 auf Antrag Vorschriften verwaltungsrechtlicher Natur in kantonalen Gesetzen, Dekreten und Verordnungen sowie in Erlassen von Gemeinden und öffentlich-rechtlichen Körperschaften und Anstalten auf ihre Übereinstimmung mit übergeordnetem Recht.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Im Kanton Basel-Stadt fungiert das Appellationsgericht seit 2008 als kantonales Verfassungsgericht, das nach § 116 Abs. 2 lit. b der Kantonsverfassung. Es beurteilt Beschwerden wegen Verletzung von verfassungsmäßigen Rechten, die Zulässigkeit von Volksinitiativen und Streitigkeiten betreffend die Gemeindeautonomie. Im abstrakten Normenkontrollverfahren prüft es kantonale und kommunale Verordnungen und sonstige Erlasse, die unterhalb der Gesetzesstufe stehen, im konkreten Normenkontrollverfahren (also im Anwendungsfall) auch Gesetze. Diese Lösung weist Parallelen mit der italienischen "Corte Costituzionale" auf.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Im Kanton Basel-Landschaft wird die Verfassungsgerichtsbarkeit durch diejenige Kammer des Kantonsgerichts wahrgenommen, die für die Verwaltungsgerichtsbarkeit zuständig ist (Kantonsverfassung § 86 Abs. 1). Es ist zuständig für die abstrakte Normenkontrolle von Erlassen unterhalb der Gesetzesstufe, für die konkrete Normenkontrolle von Verfassungs- und Gesetzesbestimmungen, für Beschwerden wegen Verletzung von Grund- und Volksrechten, für Streitigkeiten betreffend die Gemeindeautonomie und für Kompetenzstreitigkeiten zwischen Kanton und Gemeinden.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Im Kanton Genf besteht seit 2014 ein eigenes Verfassungsgericht "(Cour constitutionnelle)," das gemäß Art. 124 der Genfer Kantonsverfassung vom 14. Oktober 2012 auf Verlangen die Übereinstimmung kantonaler Erlasse mit übergeordnetem Recht überprüft, Streitigkeiten bezüglich der Ausübung kantonaler und kommunaler politischer Rechte behandelt und Konflikte zwischen Staatsgewalten („autorités“) entscheidet. Es beurteilt Beschwerden gegen gegen Verfassungsgesetze, Gesetze und Verordnungen des Staatsrates (Regierungsrates), gegen Abstimmungen und Wahlen sowie betreffend die Gültigkeit von Volksinitiativen.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Im Kanton Graubünden übernimmt gemäß Art. 55 Abs. 2 der Kantonsverfassung seit 2004 das Verwaltungsgericht die Funktion des Verfassungsgericht in Fällen von „Beschwerden wegen Verletzung von verfassungsmässigen und politischen Rechten sowie des Grundsatzes des Vorrangs von Bundesrecht“ sowie in Fällen von „Beschwerden wegen Verletzung der Autonomie der Gemeinden, der Kreise sowie der Landeskirchen.“ Gesetze und Verordnungen können sowohl im abstrakten als auch im konkreten Normenkontrollverfahren angefochten werden.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Der Kanton Jura verfügt seit 1978 über ein Verfassungsgericht, das als Kammer des Kantonsgerichts organisiert ist. Es überprüft auf Antrag die Verfassungskonformität der Gesetze sowie in den Schranken der Gesetze Streitigkeiten über die Rechtmäßigkeit kantonaler und kommunaler Verordnungen, über die Gemeindeautonomie, über die Ausübung der politischen Rechte und Kompetenzstreitigkeiten. Die Überprüfung der Verfassungskonformität eines Gesetzes kann aber gemäß Art. 104 der jurassischen Kantonsverfassung nur vor dem Inkrafttreten des entsprechenden Erlasses erfolgen. Diese Lösung mischt also das präventive System des französischen "Conseil Constitutionnel" mit dem System der Verfassungsgerichte, wie es beispielsweise Deutschland kennt. Diese Mischung erinnert entfernt auch an das italienische Modell der Überprüfung der Zulässigkeit von Referenden.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Im Kanton Luzern kann das Kantonsgericht seit 1972 Rechtssätze verwaltungsrechtlichen (aber nicht gesetzgebenden) Inhalts in kantonalen Erlassen auf ihre Übereinstimmung mit der Verfassung, dem Gesetz oder einem übergeordneten Rechtssatz überprüfen.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Im Kanton Nidwalden bezeichnet Art. 69 der Kantonsverfassung das Obergericht als Verfassungsgericht. Als solches beurteilt es seit 1965 insbesondere „Streitigkeiten über die Ausübung der politischen Rechte und über die Gültigkeit von Wahlen und Abstimmungen“, „Streitigkeiten über die Rechtmässigkeit von Gesetzen und Verordnungen des Kantons, der Gemeinden und Korporationen“, „Kompetenzkonflikte zwischen kantonalen Instanzen“, „Streitigkeiten über die Selbständigkeit der Gemeinden, Korporationen und öffentlichrechtlich anerkannten Kirchen“ und „Beschwerden gegen Entscheide des Landrates oder des administrativen Rates über die verfassungsmässige Zulässigkeit der Anträge und Gegenvorschläge“.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Im Kanton Schaffhausen überprüft das Obergericht seit 1971 Vorschriften verwaltungsrechtlicher (aber nicht gesetzesrechtlicher) Natur in Erlassen des Kantons, der Gemeinden und der öffentlich-rechtlichen Körperschaften und Anstalten auf ihre Verfassungs- und Gesetzesmäßigkeit.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Im Kanton Waadt besteht seit 2005 (Art. 136 der Kantonsverfassung) ein Verfassungsgericht, das als Abteilung des Kantonsgerichts organisiert ist. Es überprüft die Übereinstimmung kantonaler Erlasse mit dem übergeordneten Recht und ist für Streitigkeiten betreffend die Ausübung politischer Rechte auf kantonaler und kommunaler Ebene sowie Zuständigkeitskonflikte unter Behörden zuständig.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Im Kanton Zürich prüft laut Art. 79 der Kantonsverfassung das Verwaltungsgericht seit 2010 auf Beschwerde hin kantonale Erlasse, die unterhalb der Gesetzesstufe stehen, auf ihre Vereinbarkeit mit übergeordnetem Recht.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Der Staatsgerichtshof des Fürstentums Liechtenstein (StGH) bildet das Verfassungsgericht. „Der Staatsgerichtshof gilt als die ‚Krönung‘ der Verfassung von 1921. Tatsächlich war er das erste europäische Verfassungsgericht mit umfassenden Prüfungskompetenzen hinsichtlich der Verfassungsmässigkeit sowohl letztinstanzlicher Gerichtsentscheidungen als auch von Gesetzen und Verordnungen.“ Die Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit der Gesetze und Verordnungen war in Österreich schon mit dem B-VG 1920 eingeführt worden. Die Überprüfung "aller letztinstanzlicher Gerichtsentscheidungen" war damit das Novum der Liechtensteinischen Verfassung von 1921.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Gemäß Art. 104 LV ist der Staatsgerichtshof zuständig zum Schutze der verfassungsmäßig gewährleisteten Rechte, zur Entscheidung von Kompetenzkonflikten zwischen den Gerichten und den Verwaltungsbehörden. Schließlich fungiert er auch als Disziplinargerichtshof für die Mitglieder der Regierung. In die Kompetenz des Staatsgerichtshofes fallen weiter die Prüfung der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen und Staatsverträgen sowie der Gesetzmäßigkeit der Regierungsverordnungen. Und zuletzt dient er auch als Wahlgerichtshof.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: „Mit der Fülle seiner Befugnisse war der liechtensteinische Staatsgerichtshof für lange Zeit geradezu konkurrenzlos im internationalen Vergleich. Erst mehr als ein Vierteljahrhundert später entstand mit dem deutschen Bundesverfassungsgericht ein Staatsorgan mit ähnlicher Kompetenzausstattung […].“


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Das italienische Verfassungsgericht "(Corte Costituzionale)" wurde mit der republikanischen Verfassung von 1948 eingeführt. Es besteht aus 15 Richtern, von denen je ein Drittel vom Staatspräsidenten, vom Parlament und von den obersten ordentlichen und Verwaltungsgerichten ernannt wird. Die Amtszeit der Richter beträgt neun Jahre.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Das Verfassungsgericht hat im politischen System Italiens eine starke Stellung. Es entscheidet vor allem über


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Seit 1955 hat das Verfassungsgericht seinen Sitz im "Palazzo della Consulta" auf dem Quirinal in Rom.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Auf europäischer Ebene existieren zwei supranationale Gerichte, die nationale Gesetze auf die Übereinstimmung mit europäischem Recht prüfen können. Obwohl ihre Entscheide nicht auf einem Verfassungsdokument, sondern auf Staatsvertragsrecht beruhen, ist kaum umstritten, dass diese Staatsverträge aufgrund ihrer außergewöhnlich großen Bedeutung für die Rechtsordnung zum materiellen (europäischen) Verfassungsrecht zu zählen sind. In diesem Sinne kann gesagt werden, dass diese Gerichte für die jeweiligen Vertragsstaaten die europäische Verfassungsgerichtsbarkeit ausüben.


title: Verfassungsgerichtsbarkeit

text: Sämtliche Gerichte, in letzter Instanz der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten üben in den USA eine verfassungsrichterliche Funktion aus. Seit der Entscheidung Marbury v. Madison (1803), in der der Supreme Court der Judikative das Recht auf die Prüfung der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen zusprach, ist die verfassungsrechtliche Prüfung in Gerichtsform zum Vorbild für viele andere Verfassungsgerichte geworden. Ein wichtiger Unterschied zum in Europa vorherrschenden Modell der „konzentrierten“ Verfassungsgerichtsbarkeit (Trennungsmodell) ist, dass es keine Monopolisierung bei einem einzigen, aus dem Instanzenzug ausgegliedertem Fachgericht (wie dem deutschen Bundesverfassungsgericht) gibt, sondern jedes ordentliche Gericht inzident (d. h. in einem Rechtsanwendungsakt) die Verfassungsmäßigkeit zu prüfen hat. Verfassungswidrige Gesetze werden demnach in den USA auch nicht vom Gericht formal aufgehoben (so aber nach Abs. 2 BVerfGG), sondern schlicht als „nichtig“ ignoriert (keine eigentliche Nichtigkeit im Rechtssinn).


title: Costa-Gavras

text: Costa-Gavras (* 12. Februar 1933 in Loutra Iraias, Arkadien, als "Konstantínos Gavrás", ) ist ein griechisch-französischer Filmregisseur, Drehbuchautor und Filmproduzent. Er wurde vor allem mit seinen vielfach ausgezeichneten politisch engagierten Filmen international bekannt. Als genreprägende Klassiker drehte er beispielsweise "Z" (1969), "Der unsichtbare Aufstand" (1972) und "Vermißt" (1982).


title: Costa-Gavras

text: Costa-Gavras’ Vater war ein Regierungsbeamter, der sich am kommunistisch geprägten Widerstand gegen die deutsche Besatzung beteiligte. 1945 zog die Familie nach Athen, ehe der Vater nach Ausbruch des Griechischen Bürgerkriegs 1946 seine Arbeitsstelle verlor.


title: Costa-Gavras

text: Costa-Gavras wanderte 1954 nach Frankreich aus, nachdem er in seiner Heimat keinen Studienplatz erhalten hatte. 1956 erhielt er die französische Staatsangehörigkeit. Er begann ein Studium der Vergleichenden Literaturwissenschaft an der Pariser Sorbonne, lernte aber am privaten Filminstitut Cinémathèque française eine Vielzahl anspruchsvoller Filme kennen und wechselte an das Institut des hautes études cinématographiques. Dort erwarb er ein Diplom in Regie und Filmproduktion. Ab 1965 war er als Regisseur tätig. Seine Filme bilden meist eine von politischen Missständen geprägte Gesellschaft ab, gegen die Costa-Gavras Stellung bezieht. Von 1982 bis 1987 leitete er bereits die "Cinémathèque française", seit Juli 2007 tut er dies wieder.


title: Costa-Gavras

text: Unter seiner Regie entstanden mehrere Klassiker des Genres Politthriller: "Z" (Oscar für den besten fremdsprachigen Film 1969), der die Hintergründe der Errichtung der griechischen Militärdiktatur unter dem Obristenregime in den 1960er Jahren thematisiert, "Der unsichtbare Aufstand", der den Widerstand der Tupamaros gegen die von den Vereinigten Staaten unterstützte Militärdiktatur in Uruguay zum Thema hat, und "Missing" (deutscher Titel: "Vermißt)," der vor dem Hintergrund des Militärputsches 1973 in Chile erneut das US-amerikanische Engagement zugunsten eines postfaschistischen Regimes kritisch aufgreift.


title: Costa-Gavras

text: 2002 verfilmte er mit "Der Stellvertreter" das gleichnamige Theaterstück von Rolf Hochhuth aus dem Jahr 1963 die auf Tatsachen basierende Geschichte des SS-Mannes Kurt Gerstein, der aus christlichen Motiven heraus versuchte, die katholische Kirche gegen den Holocaust zu mobilisieren, nachdem er selbst durch seine wissenschaftliche Beteiligung an der Giftgasentwicklung zum Mitwisser und unter Gewissensbelastungen zum Mitverantwortlichen am Holocaust geworden war. Der Film brachte Costa-Gavras zusammen mit Jean-Claude Grumberg 2003 einen César für das Filmskript ein. Eine weitere César-Nominierung erhielt der Filmemacher zwei Jahre später für die Satire "Die Axt", in der José Garcia als arbeitsloser Ingenieur, der seinen Konkurrenten auf dem Arbeitsmarkt nach dem Leben trachtet, zu sehen ist.


title: Costa-Gavras

text: Bei der Berlinale war Costa-Gavras 2008 Präsident der Internationalen Jury. 1990 wurde er beim Berliner Filmfest für seinen Thriller "Music Box – Die ganze Wahrheit" mit dem Goldenen Bären ausgezeichnet.


title: Costa-Gavras

text: Am 9. Oktober 2017 erklärte Costa-Gavras, er wolle auf Grundlage des Berichts des ehemaligen griechischen Finanzministers Yanis Varoufakis mit dem Titel "Adults in the Room" über seine Erfahrungen auf dem europäischen politischen Parkett einen Film drehen. Den Bericht zu lesen, habe ihn traurig gemacht, jedoch auch wütend auf die „Gewalt und Gleichgültigkeit der Mitglieder der Eurogruppe, insbesondere Deutschlands, gegenüber dem Drama und der unerträglichen Situation, in der die Menschen in Griechenland leben und lebten“.


title: Costa-Gavras

text: 1968 heiratete Costa-Gavras das frühere französische Mannequin Michèle Ray, die als Journalistin und Filmproduzentin bekannt wurde. Aus der Beziehung stammen drei Kinder, darunter Romain Gavras und Julie Gavras, die wie ihr Vater beide im Filmgeschäft aktiv wurden.


title: Costa-Gavras

text: 2018 erschien seine ausführliche Autobiographie unter dem Titel: Costa-Gavras, "Va où il est impossible d'aller".


title: Costa-Gavras

text: Costa-Gavras, Va où il est impossible d'aller, Paris, Le Seuil, coll. « Mémoires », 2018, 526 S. (ISBN 9782021393897).


title: Belvoir Castle

text: Belvoir Castle [] ist ein Schloss in der Grafschaft Leicestershire im Zentrum Englands im Vale of Belvoir. Eigentümer des denkmalgeschützten Schlosses ist David Manners, 11. Duke of Rutland.


title: Belvoir Castle

text: Das Schloss ist für Besucher geöffnet. Die Räume beherbergen bedeutende Kunstwerke, darunter fünf Bilder aus der ersten Folge der "Sieben Sakramente" von Nicolas Poussin (ein sechstes wurde beim Schlossbrand 1816 zerstört).


title: Belvoir Castle

text: An 100 Tagen des Jahres können Besucher gegen Bezahlung Jagd auf Fasane und Rebhühner machen, die ihnen von Treibern vor die Flinten getrieben werden.


title: Belvoir Castle

text: Belvoir Castle wurde öfters als Filmkulisse genutzt. In dem Film "Der kleine Lord" von 1980 mit Ricky Schroder und Alec Guinness war es das Schloss des Geschlechts von Dorincourt. In "The Da Vinci Code – Sakrileg" dienten Außenaufnahmen des Schlosses als Vorlage für die Sommerresidenz des Papstes in Castel Gandolfo. Für "Das Geisterschloss" und für die Netflix-Serie "The Crown" wurde das Schloss ebenfalls als Kulisse genutzt.


title: DR-Baureihe 230

text: Die Lokomotiven der Baureihe 230 (ab 1992: Baureihe 180) sind elektrische Lokomotiven der Deutschen Reichsbahn (DR), die als Zweisystemlokomotiven für den grenzüberschreitenden Verkehr auf der Bahnstrecke Děčín–Dresden entwickelt wurden. Weitgehend baugleiche Lokomotiven beschafften die Tschechoslowakischen Staatsbahnen (ČSD) als Baureihe 372. Wegen ihrer tschechoslowakischen Herkunft erhielten die Lokomotiven in Deutschland den Spitznamen "Knödelpresse".


title: DR-Baureihe 230

text: Mitte der 1970er Jahre ließ die Deutsche Reichsbahn die traditionell stark belastete Elbtalstrecke von Dresden bis Schöna zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit mit der in Deutschland üblichen Einphasenwechselspannung von 15 kV bei  Hz elektrifizieren. Die Tschechoslowakischen Staatsbahnen (ČSD) elektrifizierten dagegen ihren Streckenabschnitt Děčín hl. n.–Dolní Žleb mit der im Norden der Tschechoslowakei genutzten Gleichspannung von 3 kV. Der Grenzstreckenabschnitt zwischen den Bahnhöfen Bad Schandau und Děčín musste vorerst weiter mit Diesellokomotiven überbrückt werden, was auf Grund der weiter steigenden Belastung der Strecke kein Dauerzustand bleiben konnte.


title: DR-Baureihe 230

text: Die sinnvollste Lösung bestand in der gemeinsamen Beschaffung von elektrischen Zweisystemlokomotiven durch beide Bahnverwaltungen. Als Hersteller kamen auf deutscher Seite nur die Lokomotivbau Elektrotechnischen Werke „Hans Beimler“ Hennigsdorf (LEW) und auf tschechischer Seite Škoda in Pilsen in Frage. Da bei LEW zum damaligen Zeitpunkt keine freien Kapazitäten für die Entwicklung und Fertigung einer solchen Lokomotive vorhanden waren, ging der Auftrag an Škoda.


title: DR-Baureihe 230

text: Die Zweisystemlokomotiven der Baureihe 230 entstanden auf Basis der ČSD-Baureihe ES 499.1. Von dieser wurden schon vorher reine Gleich- und Wechselstrommaschinen abgeleitet. Wichtige Komponenten des Wechselstromteils der Fahrzeuge sollten aus der DDR zugeliefert werden, da Škoda keine Erfahrungen mit dem 15-kV-System hatte. 1988 wurde je ein Prototyp an beide Bahnen ausgeliefert, die 230 001 für die DR und die 372 001 für die ČSD. Im Anschluss an das ausgiebige Erprobungsprogramm erfolgte dann ab 1991 die Lieferung von 19 weiteren Lokomotiven an die DR und 14 Stück an die ČSD.


title: DR-Baureihe 230

text: Neben der von Anfang an vorgesehenen Strecke Dresden–Děčín wurden die deutschen Lokomotiven ab 1992 auch zwischen Berlin und Rzepin in Polen eingesetzt. Zwischen Deutschland und Tschechien übernahmen die Loks nicht nur den hochwertigen Fern-, sondern vor allem den Güterverkehr. Die Lokomotiven der beiden Eisenbahnverwaltungen wurden so eingesetzt, dass die Kilometerleistung in etwa gleich war und keine Ausgleichszahlungen erforderlich waren.


title: DR-Baureihe 230

text: Zu Abrechnungszwecken werden die ČD-372er bei der Deutschen Bahn AG intern als Baureihe 100 geführt (elektrische Lokomotiven fremder Bahngesellschaften).


title: DR-Baureihe 230

text: Mit dem Ausbau der Strecke Dresden–Berlin für 160 km/h war die Baureihe 180 mit ihrer Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h im hochwertigen Reisezugverkehr nicht mehr dort einsetzbar. Außerdem stand der Ausbau der Stammstrecke Dresden–Prag für ebenfalls 160 km/h an. Beide Bahnverwaltungen prüften daher eine Geschwindigkeitssteigerung. Die Drehgestelle waren bis 200 km/h geeignet, allerdings fehlten hierfür Praxiserfahrungen. Die ČD bauten daher sechs Lokomotiven für 160 km/h um und gaben ihnen die neue Baureihennummer 371, während die DB nur die 180 001 umrüsten ließ.


title: DR-Baureihe 230

text: Die Maschinen der Baureihe 372 gehören zum Einsatzbestand des tschechischen Eisenbahnverkehrsunternehmens ČD Cargo. Sie kommen mit Güterzügen mehrmals täglich von Děčín nach Bad Schandau, Falkenberg und Halle (Saale). Nach einer Ankündigung im April 2016 sollen die tschechischen Lokomotiven mit ETCS ausgerüstet werden.


title: DR-Baureihe 230

text: Bei Railion begann mit der Zulassung der Baureihe 189 in Tschechien die schrittweise Ausmusterung. Als erste wurde im Oktober 2002 die 160-km/h-Lok 180 001 von einer notwendigen Hauptuntersuchung zurückgestellt. 2003 wurde diese als Ausgleich für einen Unfallschaden einer tschechischen 372 an die ČD abgegeben und dort als 371 201 wieder in Betrieb genommen.


title: DR-Baureihe 230

text: Nachdem noch Anfang 2014 die zwei Lokomotiven "180 006" und "011" eine Hauptuntersuchung erhielten, schieden kurze Zeit danach alle Lokomotiven aus dem Dienst bei "DB Schenker Rail Deutschland" aus. 14 Lokomotiven wurden vom Gleisbauunternehmen "TSS Cargo a.s." mit Sitz in Ostrava-Přívoz erworben. Geplant war, die Loks privaten EVU zur Verfügung zu stellen und wieder für den grenzüberschreitenden Verkehr zu nutzen. Dafür wurden mehrere Loks umfassend aufgearbeitet und auf dem Eisenbahnversuchsring Velim getestet. Nach einigen wenigen Einsätzen, wo die Loks bis nach Bremen gelangten, war zunächste Einsatzende, für Sonderleistungen und bei Bedarfsspitzen werden die Lokomotiven auch 2022 noch eingesetzt.