title: Geschichte Malaysias

text: Es gab Pläne zur Ausdehnung der Föderation auch auf die noch unter britischer Herrschaft stehenden Gebiete Singapur, Sarawak, Brunei und Sabah, was durch die Cobbold-Kommission untersucht wurde. Diese wurden von Brunei am 7. Dezember 1962 zurückgewiesen. Als die Philippinen am 5. August 1963 rechtliche Ansprüche auf Sabah geltend machten, wandten sie sich damit gegen den geplanten Staatenbund und reichten Klage beim Internationalen Gerichtshof ein. Am 16. September 1963 stellte sich auch Indonesien gegen die Eingliederung der auf der Insel Borneo liegenden Staaten Sarawak und Sabah in die vorgesehene Föderation, unterstützte die Philippinen in ihrem Anspruch und begann die Konfrontasi. Die Föderation Malaya wurde dennoch durch Sarawak und Sabah sowie durch Singapur erweitert. Der neue Staatenbund erhielt den Namen "Föderation Malaysia". Brunei blieb britisches Protektorat und wurde am 1. Januar 1984 unabhängig.


title: Geschichte Malaysias

text: Nachdem über die Verteilung der Staatseinkünfte und über eine angemessene Vertretung der Chinesen in der Regierung keine Einigung erzielt werden konnte, verließ Singapur die Föderation am 9. August 1965 und erklärte seine Unabhängigkeit. Indonesien beendete die Konfrontasi 1966.


title: Geschichte Malaysias

text: Am 13. Mai 1969 erschütterten ethnische Konflikte zwischen den dominierenden Malaien und der Minderheit der Chinesen die Hauptstadt Kuala Lumpur. Die Regierung rief den Notstand aus.


title: Geschichte Malaysias

text: Am 16. Juli 1981 wurde Mahathir bin Mohamad (* 1925) Ministerpräsident. Im Februar 1986 kam es erneut zu Religionsunruhen zwischen Moslems und Christen im Bundesstaat Sabah.


title: Geschichte Malaysias

text: 1990 starb Tunku Abdul Rahman (1903–1990), der erste Premierminister und »Vater« der malaysischen Föderation. 1992 führte die Machtposition der Sultane in den Bundesstaaten zu einem Konflikt mit der Regierung. Das Parlament beschloss daraufhin am 19. Januar 1993 die Abschaffung der Privilegien der Sultane. Die schwere Wirtschafts- und Finanzkrise in Asien 1997 führte zu einem Kurssturz der malaysischen Währung Ringgit.


title: Geschichte Malaysias

text: Zehn Millionen Wahlberechtigte wählten am 21. März 2004 ein neues Parlament. Die Regierungskoalition Barisan Nasional von Regierungschef Abdullah Ahmad Badawi ging wie erwartet erneut als Sieger hervor. Gleichzeitig fanden in zwölf Bundesstaaten Landesparlamentswahlen statt, bei denen die radikalislamische Parti Islam Se-Malaysia (kurz PAS) eine Niederlage erlitt und einen ihrer beiden Teilstaaten verlor.


title: Geschichte Malaysias

text: Am 8. März 2008 fanden erneut Parlamentswahlen in Malaysia statt, bei denen erneut die Barisan Nasional stärkste Kraft wurde, während die Oppositionsparteien sich in der Koalition Pakatan Rakyat zusammenschlossen.


title: Geschichte Malaysias

text: Die erstarkte Opposition in Malaysia rechnete sich für gute Chancen aus, bei den Parlamentswahlen am 5. Mai 2013 erstmals in der Geschichte Malaysias einen Regierungswechsel zu bewirken; schlussendlich gelang es ihr trotz erheblichen Stimmengewinnen jedoch nicht, die absolute Mehrheit der Koalitionsregierung von Najib Razak zu brechen.


title: Geschichte Malaysias

text: Malaysia ist vom Bevölkerungswachstum geprägt. Dieses Wachstum betrug im Jahr 2000 2,01 %; seitdem sank es (2010: 1,61 %; 2012: 1,54 %). Von 2000 (21.793.290) bis 2012 (29.179.950) wuchs die Bevölkerungszahl um 33,9 Prozent (7.386.660 Menschen). Die Bevölkerungsdichte betrug 2012 88,47 Einwohner/Quadratkilometer.


title: Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein

text: Der Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein (NAH.SH) ging am 27. November 2014 aus der mit dem ÖPNV-Gesetz vom 1. Januar 1996 gegründeten "Landesweiten Verkehrsservicegesellschaft Schleswig-Holstein (LVS)" hervor. Die LVS war der Aufgabenträger für den SPNV im Bundesland Schleswig-Holstein und gehörte dem Land Schleswig-Holstein und den 15 Kreisen und kreisfreien Städten in diesem Bundesland.


title: Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein

text: Die "LVS GmbH" wurde zum 27. November 2014 in Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein GmbH (NAH.SH GmbH) umbenannt. Gleichzeitig wurde ein Nahverkehrsverbund für Schleswig-Holstein eingeführt.


title: Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein

text: Der Nahverkehr hatte 2012 in Schleswig-Holstein 1.179 Kilometer Schienennetz mit 173 Bahnstationen. 26.000 Kilometer Buslinien mit etwa 7.500 Haltestellen gehörten dazu. Sechs Eisenbahnverkehrsunternehmen und etwa 50 Busunternehmen beförderten pro Jahr etwa 324 Mio. Fahrgäste.


title: Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein

text: Die Kern-Aufgabe des NAH.SH ist die Planung, Bestellung und Qualitätssicherung des SPNV-Angebotes. Zugleich obliegen ihr ebenfalls koordinierende Aufgaben zum übrigen ÖPNV (Busse/Fähren). Zur weiteren Erschließung des Landes und Schaffung eines integralen Taktfahrplans nimmt das Unternehmen Planungsaufgaben im Infrastrukturbereich wahr.


title: Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein

text: Ebenfalls zu seinen Aufgaben zählt die Weiterentwicklung des landesweit und verkehrsträgerübergreifend gültigen Schleswig-Holstein-Tarifs. Dieser löste im Dezember 2002 den Nahverkehrstarif der Deutschen Bahn ab und ermöglicht seitdem die Ausstellung von durchgängigen Fahrkarten bis hinunter zum örtlichen Nahverkehr. Grundlage für die Arbeit des Verkehrsverbundes sind die alle fünf Jahre neu von der Landespolitik aufgestellten Nahverkehrspläne.


title: Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein

text: Seit dem 1. Juni 2005 können schwerbehinderte Menschen, die im Besitz eines Schwerbehinderten-Ausweises mit halbseitigem orangefarbenen Flächenaufdruck und einem Beiblatt mit gültiger Wertmarke sind, im Rahmen des Schleswig-Holstein-Tarifs (SH-Tarif) innerhalb von Schleswig-Holstein mit Bus und Bahn kostenfrei fahren.


title: Kakushöhle

text: Die Kakushöhle ist die größere von zwei Höhlen im "Kakusfelsen" ("Kartstein") beim Mechernicher Stadtteil Dreimühlen. Sie ist eine der größten offenen Höhlen in der Eifel und Teil des 1932 ausgewiesenen 5,8 ha großen Naturschutzgebietes "Kartsteinhöhlen mit Kakushöhle".


title: Kakushöhle

text: Eine zweite kleine Höhle befindet sich nördlich der großen Höhle. Über der Höhle befindet sich ein Plateau, das im Westen durch einen Abschnittswall begrenzt wurde, der das Plateau zu einer Fliehburg machte.


title: Kakushöhle

text: Die Kakushöhle befindet sich in dem bis 18 m hohen aus Travertin und Kalktuff bestehenden Kakusfelsen, der etwa 400 m ü. NHN liegt und auf dem sich das Plateau von etwa 150 m Länge erstreckt. Der Kartstein entstand durch Ausfällung von Kalk, der wahrscheinlich aus Karstquellen stammte.


title: Kakushöhle

text: Das Alter des Felsens konnte bisher nicht genau bestimmt werden, liegt vermutlich aber bei ungefähr 300.000 Jahren. Das Wasser des Weyerer Bachs wusch schließlich die Höhlen aus dem Felsen.


title: Kakushöhle

text: Die "Kakushöhle" besteht aus "Großer Kirche" (bis zu 15 m hoch und 30 m breit) und einem Nebenraum, der "Dunklen Kammer". Die kleine Höhle, die sich 50 m nördlich der großen Höhle befindet, wird auch "Kaltes Loch" genannt.


title: Kakushöhle

text: Die Höhlen zogen zu allen Zeiten Menschen an, die diese und das Plateau in vielfältiger Weise nutzten. Funde belegen, dass die Kakushöhle bereits von Neandertalern und dann von eiszeitlichen Jetztmenschen aufgesucht wurde. Vor etwa 12.000 Jahren, im Spätpaläolithikum, schlugen Rentierjäger der Ahrensburger Kultur an den Höhlen ihre Zelte auf.


title: Kakushöhle

text: Im Westen des Plateaus befindet sich der Abschnittswall, der es zu einer Fliehburg machte, da es ansonsten durch Felsklippen geschützt ist. Man geht von einer Nutzung des Terrains vermutlich schon in der Eisenzeit, dann in spätrömischer und auch noch in karolingischer Zeit aus. Ältere Funde aus der großen Höhle und vom Plateau stammen wahrscheinlich von Kelten aus der älteren Latènezeit (Bronzefibel, Eisenschlacken auf dem Plateau). Das Plateau diente vermutlich in der ersten Hälfte des 4. Jahrhunderts als Fliehburg zum Schutz vor den ins Römische Reich einfallenden Franken, wie gefundene römische Münzen aus dieser Zeit nahelegen.


title: Kakushöhle

text: Funde aus dem 12. (Große Höhle) und dem 13. und 14. (Kleine Höhle) Jahrhundert belegen jeweils kurzfristige Aufenthalte des Menschen im späteren Mittelalter.


title: Kakushöhle

text: Unter der Bezeichnung „Roches caverneux“ ist der Kakusfelsen in der Tranchotkarte von etwa 1809 eingezeichnet. In der topographischen Karte der preußischen Uraufnahme wird die Höhle 1846 als „CacusHöhle“ bezeichnet.


title: Kakushöhle

text: Am 5. August 1902 stattete Kronprinz Wilhelm der Höhle einen Besuch ab. Auf dem so genannten "Kaiserhorst" wurde 1907 eine Büste Kaiser Wilhelms II. aufgestellt. Der Überrest dieser Büste befindet sich am Weg vom Café zum Höhleneingang.


title: Kakushöhle

text: Die große Höhle wurde 1944/45 als vor Luftangriffen geschützte Halle, Materiallager einer Fabrik und Aktenlager der Kreisverwaltung genutzt; leider wurde dabei der Höhlenboden eingeebnet.


title: Kakushöhle

text: Eine nach dem Krieg errichtete Gaststätte in der Nähe des Höhleneingangs brannte 1982 ab und durfte nicht mehr wiedererrichtet werden.


title: Kakushöhle

text: 1880 untersuchte ein J. Ruhr die Höhle, 1900 ein Prof. Fischer. 1911 und 1913 fanden erste größere Ausgrabungen unter Carl Rademacher statt. Die Funde von C. Rademacher befinden sich heute im Römisch-Germanischen Museum in Köln, allerdings sind die Faunenreste während des Zweiten Weltkriegs größtenteils vernichtet worden. Bei der Ausgrabung von Rademacher im Jahre 1911 stand in erster Linie die Gewinnung von Funden im Vordergrund.


title: Kakushöhle

text: Zotz gelang es, in der kleinen Höhle noch nicht untersuchte Fundschichten anzutreffen. Von der Ausgrabung von Zotz war nach dem Zweiten Weltkrieg nur noch ein veröffentlichter ausführlicher Bericht vorhanden, die Funde gingen verloren.


title: Kakushöhle

text: A. Herrenbrodt untersuchte noch einmal 1959 den Querschnitt aus der Grabung von Zotz. 1970 führte H. Löhr eine Grabung in der Nähe des Osteingangs der großen Höhle durch, im Jahre 1977 nochmals u. a. im Bereich der Fundamente für Sicherungsmaßnahmen in der großen Höhle. Die Funde von 1959 und 1970 befinden sich im Rheinischen Landesmuseum Bonn.


title: Kakushöhle

text: Funde aus dem Abraum der älteren Grabungen befinden sich auch im Hürten-Museum in Bad Münstereifel und im Eifelmuseum Blankenheim. Neben Funden, wie z. B. einem Micoquekeil, Schabern und Spitzen, die von Menschen stammen, wurden Faunenreste u. a. vom Riesenhirsch, Wollnashorn, Steppenbison, Rentier, Wolf, Moschusochse, Höhlenlöwe, Pferd, Braunbär, Höhlenbär, Biber, Stachelschwein, Murmeltier, Mammut und von der Hyäne entdeckt.


title: Kakushöhle

text: Die Höhle ist frei zugänglich und bequem von einem Parkplatz an der Landesstraße 115 zu erreichen, wo sich auch ein Café befindet. Dort finden Besucher auch öffentliche Toilettenanlagen vor. Der Eintritt in die Höhlen ist frei. Am Café beginnt ein Rundweg, der zunächst an dem Überrest der Büste Kaiser Wilhelms II. und dem Grillplatz vorbei zum Haupteingang der Kakushöhle führt. Dieser Teil des Weges ist barrierefrei, stufenlos und auch für Rollstuhlfahrer geeignet.


title: Kakushöhle

text: Der Rundweg geht auch um den "Kakusfelsen" herum und führt dann auf das Plateau, auf dem sich der Eingang zur "kleinen Höhle" befindet und wo der Abschnittswall besichtigt und begangen werden kann. Am Weg befinden sich Schautafeln, die die Geschichte des Kartsteins erläutern.


title: Kakushöhle

text: Laut einer volkstümlichen Sage von Herkules und Kakus soll im Höhlensystem früher ein Riese namens Kakus gelebt haben. Die Sage des römischen Dichters Vergil, die sich im Achten Gesang seines Werkes Aeneis befindet, wurde dabei vom Tiber in die Eifel verlegt. Nach dieser (Eifler) Kakus-Sage ist die Höhle benannt.


title: Kakushöhle

text: U.a. überlieferte der Mechernicher Bergbeamte C. A. Eick in seinem Buch über Eifelwasserleitung die (Eifler) Sage von Kakus und Herkules:


title: Kakushöhle

text: In einer weiteren Sage geht es um zwei Bauern, die, statt in der Karwoche zur Kirche zu gehen, lieber in der Kakushöhle Karten spielten. Ein Fremder gesellte sich zu ihnen und verlor sehr viel Gold an die beiden. Er schlug den beiden vor, dass der erste, der das Kartenspiel beende, auf ewig Gast des Teufels sein solle. Vom Gewinn geblendet, willigten die beiden ein. Später erkannten sie in dem Fremden den Teufel, und so gelobten sie im Stillen, im Falle ihrer Rettung nie mehr eine Karte anzurühren und die Karwoche in Zukunft zu ehren. Niemand traute sich, das Spiel als erster zu beenden, und so spielten sie einige Tage, bis eine ihrer besorgten Frauen sie fand und den Pfarrer rief. Dieser eilte zur Höhle und befahl dem Teufel, die beiden freizugeben. Beim Anblick des Kruzifixes ließ der Teufel von den Bauern ab, schlug eine Öffnung in die Höhlenwand und verließ durch sie wütend die Kakushöhle.


Der tolle Käfer in der Rallye Monte Carlo ist ein US-amerikanischer Spielfilm aus dem Jahr 1977 mit dem Wunderkäfer "Herbie" im Mittelpunkt. Nach "Ein toller Käfer" von 1968 und "Herbie groß in Fahrt" von 1974 ist "Der tolle Käfer in der Rallye Monte Carlo" der dritte Film der "Herbie"-Reihe.


title: Der tolle Käfer in der Rallye Monte Carlo

text: Rennfahrer Jim Douglas und sein Mechaniker Wheeley Applegate nehmen mit ihrem VW Käfer Herbie am Trans-France Race von Paris nach Monte Carlo teil. Dort „verliebt“ sich Herbie in Giselle, einen Lancia Scorpion, der Rallye-Teilnehmerin Diane Darcy; das erste Aufeinandertreffen von Jim und Diane fällt schroff aus. Jims und Wheeleys härteste Konkurrenten sind der Deutsche Bruno von Stickle, Fahrer eines Porsche 917, sowie der Franzose Claude Gilbert, der mit einem De Tomaso Pantera antritt.


text: Während sich zwischen Herbie und Giselle Liebe auf den ersten Blick entwickelt, reagiert Diane zunächst abweisend auf Jim. Beide finden erst am Ende des Rennens zueinander, als Herbie Dianes Wagen aus einem Teich zieht.


text: Zeitgleich stehlen die Juwelendiebe Max und Quincey den Stein "Etoile de Joie" und verstecken ihn in Herbies Benzintank; Inspektor Bouchet und sein Assistent, Detective Fontenoy, nehmen die Ermittlungen auf. Der Stein taucht wieder auf, als Wheeley während des Rennens ein verdächtiges Klopfen aus dem Benzintank auffällt; es stellt sich heraus, dass Inspektor Bouchet Kopf des Diamantenraubes war.


title: Napier Deltic

text: Die Napier Deltic waren eine Serie von leistungsstarken und kompakten Zweitakt-Großdieselmotoren, die um 1950 in der britischen Motorenfabrik Napier & Son entwickelt wurden. Der Name "Deltic" ist vom griechischen Buchstaben Delta abgeleitet, da die Anordnung in Längssicht an diesen Buchstaben erinnert. Aufgrund der aufwändigen Konstruktion und Stärke wurde der Typ gelegentlich als „"King of all Diesel Engines"“ bezeichnet. Die Deltic-Motoren beruhten auf dem von Hugo Junkers entwickelten Gegenkolbenmotor.


title: Napier Deltic

text: Die Geschichte der Deltic-Motoren begann im Jahr 1944 mit einem Auftrag der britischen Marine an Napier, einen leistungsstarken und kompakten Dieselmotor für den Einsatz in Schnellbooten und anderen schnellen, kleinen Einheiten zu entwickeln.


title: Napier Deltic

text: Die bisher von der Royal Navy in solchen Fällen verwendeten Benzinmotoren machten wegen der vom Treibstoff ausgehenden Brandgefahr die Boote, in denen sie eingebaut waren, sehr verwundbar, was einen deutlichen Nachteil gegenüber den dieselgetriebenen Schnellbooten der deutschen Kriegsmarine darstellte. Dieselkraftstoff hat einen wesentlich höheren Flammpunkt als Benzin und ist nicht so leicht flüchtig, was bei Beschussschäden in einer Gefechtssituation für die Besatzung den Unterschied zwischen Leben und Tod bedeuten kann.


title: Napier Deltic

text: Bis zu diesem Zeitpunkt waren für Dieselmotoren allerdings normalerweise ein hohes Leistungsgewicht und geringe erzielbare Geschwindigkeiten typisch, was für den Einsatz in leichten, schnellen Einheiten keine guten Voraussetzungen darstellte. Die Firma Napier war insofern ein guter Adressat für den Auftrag der Marine, als sie vor dem Zweiten Weltkrieg Lizenzbauten moderner deutscher Gegenkolben-Flugdieselmotoren (wie dem Junkers Jumo 205) übernommen und anschließend selbst weitere Entwicklungen in dieser Richtung unternommen hatte.


title: Napier Deltic

text: Der Vorgängermotor, auf den bei der Entwicklung des Deltic aufgebaut wurde, war der Napier Culverin, ein Gegenkolbenmotor, der wegen seiner flachen Bauform primär für den Einbau in den Tragflächen von Flugzeugen gedacht war. Da die Marine wesentlich höhere Leistungen forderte, als mit dieser Bauform erreicht werden konnte, verfiel Napier auf die Idee, drei derartige Motoren – wie in der Skizze ersichtlich – in einem gleichseitigen Dreieck anzuordnen. Er wurde in verschiedenen Ausführungen gebaut, die neun bis achtzehn Zylinder hatten.


title: Napier Deltic

text: An den Ecken dieses Dreiecks liegen drei Kurbelwellen, deren Leistung über ein am Ende des Motors angebrachtes Getriebe auf einen gemeinsamen Abtrieb zusammengeführt wird. Frühere Versuche, solche Motoren zu bauen, waren daran gescheitert, eine sinnvolle Koordinierung der drei Kurbelwellen zu finden; Napier löste dieses Problem dadurch, dass sich eine der drei Wellen entgegengesetzt zu den anderen dreht.


title: Napier Deltic

text: Interessant an dieser Anordnung war auch, dass diese Motoren eine in stets dieselbe Richtung gerichtete Spülluft-Strömung durch die Zylinder hatten (Gleichstromspülung, deshalb wurden die Motoren auch als "uniflow" bekannt), was zusammen mit den unsymmetrischen Steuerzeiten (die Auslassschlitze schließen vor den Einlassschlitzen) und der leichten Turboaufladung zur Effizienz des Motors beitrug.


title: Napier Deltic

text: Der erste Deltic-Motor wurde 1950 gebaut, und im Januar 1952 begann die volle Erprobung mit sechs Prototypen. Für die Versuche wurde ein als Kriegsbeute nach Großbritannien gelangtes ehemaliges Schnellboot der deutschen Kriegsmarine verwendet, da die für den Einsatz in Schiffen vorgesehenen 18-Zylinder-Deltic-Motoren in etwa die gleiche Leistung hatten wie die in den Schnellbooten ursprünglich verwendeten Reihen-Dieselmotoren von Mercedes-Benz.


title: Napier Deltic

text: Dass die Deltics eine vielversprechende Entwicklung waren, sah man schon zu diesem Zeitpunkt: Die Deltic-Motoren hatten bei gleicher Leistung (in etwa 3.000 PS) nur die halbe Größe der ursprünglichen Reihenmotoren.


title: Napier Deltic

text: Nachdem die Tests erfolgreich verlaufen waren, wurden die Deltics in den nächsten Jahrzehnten häufig in schnellen, kleinen Schiffstypen verwendet. Die Royal Navy verwendete sie zunächst in den Schnellbooten der Dark-Klasse und in weiterer Folge in einer Reihe von kleineren Kampffahrzeugen und Minensuchern. In den Minenräumern der Hunt-Klasse sind diese Motoren nach wie vor im Einsatz.


title: Napier Deltic

text: Außerdem wurden Deltic-Motoren in eine Reihe von Kampffahrzeugen und PT-Schnellbooten eingebaut, die in anderen Marinen Verwendung fanden. Besonders erwähnenswert ist hier die norwegische Tjeld-Klasse, von der Einheiten auch an Deutschland (wo sie 1960–1964 als Schnellboot Typ 152 fuhren, NATO-Nummern P6191 und P6192), Griechenland und die United States Navy verkauft wurden, wo sie als Nasty-Klasse (PTF 3 – PTF 22) bekannt waren. Einheiten dieser Klasse wurden von den USA im Vietnamkrieg für Kommandounternehmen verwendet.


title: Napier Deltic

text: Die Tjeld-Boote hatten zwei Deltics mit insgesamt 6.200 PS bei 24 Metern Länge und einem Gewicht von etwas über 80 Tonnen. Mit ihren allgemein als spektakulär beschriebenen Fahrleistungen waren diese Boote genau die Anwendung, für die diese Motoren ursprünglich entwickelt wurden.


title: Napier Deltic

text: Die Konzernleitung von English Electric, dem Mutterunternehmen des Motorenbauers Napier, sah früh das Potential der Deltic-Motoren für den Einsatz im Eisenbahnwesen und veranlasste 1955 unter dem Namen DP1 den Bau des Prototyps einer mit zwei auf je 1.650 PS gedrosselten Deltics angetriebenen dieselelektrischen Lokomotive für den schweren Schnellzugdienst innerhalb Großbritanniens. Die Drosselung wurde als notwendig angesehen, um die im Eisenbahnbetrieb erforderliche hohe Zuverlässigkeit und die erwünschten langen Wartungsintervalle zu erreichen.


title: Napier Deltic

text: Nach eingehender Erprobung wurden in den Jahren 1961/62 22 Serienmaschinen der als Class 55 bezeichneten Type geliefert, die im Volksmund allerdings meist nur allgemein als „Deltics“ bezeichnet wurden. Der medial sehr beachtete Prototyp DP 1 hatte zu Werbezwecken für den Motor einen großen Schriftzug „Deltic“ auf der Seite; alle später versuchten Umbenennungen des Typs (wie z. B. in „Enterprise“) waren letztlich zwecklos, da die Öffentlichkeit sich an den bereits eingeführten Namen gewöhnt hatte.


title: Napier Deltic

text: Aufgrund des ausgesprochen lauten und sehr charakteristischen Motorengeräusches und der Tatsache, dass diese Maschinen über einen langen Zeitraum für die Schnellzüge auf einigen der wichtigsten Verbindungen in Großbritannien eingesetzt wurden, war diese Maschine trotz der wenigen gebauten Exemplare allgemein sehr bekannt und wurde erst Ende der 1970er endgültig aus dem regulären Liniendienst genommen (als die schnelleren High Speed Trains verfügbar waren).


title: Napier Deltic

text: Sechs Loks sind bei Außerdienststellung vor der Verschrottung bewahrt worden; einige dieser Exemplare sind von Eisenbahnfreunden wieder in fahrbereiten Zustand gebracht worden und können gelegentlich vor Museumszügen bewundert (und gehört) werden.


title: Napier Deltic

text: Neben der Class 55 gab es einige kleinere Maschinen (Class 23), die mit einem kleineren 9-Zylinder-Deltic-Motor ausgestattet waren.


title: Napier Deltic

text: Ein von 3100 PS auf 2400 PS gedrosselter Napier-Deltic-T18-37C-Dieselmotor diente als Pumpenantrieb im zu dieser Zeit (1964) mit großem Abstand leistungsfähigsten Großtanklöschfahrzeug einer Feuerwehr weltweit, dem "Super Pumper System" der Feuerwehr New York City. Diese Einheit bestand aus dem "Super Pumper" selbst, einem "Tender" mit einer Löschkanone (Kapazität fast 38.000 Liter/Minute) und drei "Satellite"-Fahrzeugen ebenfalls mit Löschkanonen (Kapazität max. ca. 15.000 Liter/Minute). Hergestellt wurden alle Fahrzeuge von der Mack Trucks Inc. Die direkt an den Napier-Deltic angeflanschte DeLaval-Pumpe des "Pumpers" war in der Lage, pro Minute knapp über 33.300 Liter Löschwasser bei einem Druck von ca. 24 bar, oder ca. 16.650 Liter bei ca. 48 bar Druck bereitzustellen. Unter Volllast lag der Dieselverbrauch des Napier-Deltic T18-37C des "Super Pumpers" bei über 500 Liter/Stunde. Mit dem mitgeführten Dieselvorrat konnte der "Super Pumper" so drei Stunden ohne Nachtanken betrieben werden. Im Einsatz blieb das "Super Pumper System" bis 1982, die "Satellites" in überarbeiteter Form noch länger.


title: Napier Deltic

text: Der "Pumper" kann heute im "Antique Toy and Firehouse Museum" in Bay City (Michigan) besichtigt werden.


title: Napier Deltic

text: Die Deltic-Motoren waren eine bemerkenswerte Konstruktion, die ein hervorragendes Leistungsgewicht mit einer sehr kompakten Bauweise vereinte. Als allgemeiner Nachteil ist anzuführen, dass es sich fast zwangsläufig um eine hochgezüchtete Konstruktion gehandelt hat, deren Zuverlässigkeit stets stark von sachgerechter Wartung und Pflege abhing.


title: Napier Deltic

text: Auf den Webseiten von Marineveteranen finden sich Kommentare von ehemaligen Maschinisten, die besagen, dass sich die Mannschaften vor diesen Motoren teilweise sogar gefürchtet hätten, da sie schwierig zu handhaben waren und dass vor allem während des mit Druckluft ausgeführten komplizierten Anlassvorganges offenbar die Gefahr bestanden hat, dass der Motor explodiert. Derartige Probleme haben – selbst wenn sie häufig gewesen sein sollten – praktisch nur den Marinebereich betroffen, da in Lokomotiven aus Gründen der Sicherheit und der Wirtschaftlichkeit nur Deltics mit gedrosselter Leistung eingesetzt wurden.


title: Napier Deltic

text: Die Verfügbarkeit von mit diesen Aggregaten ausgestatteten Schiffen und Lokomotiven war allerdings trotz der Anfälligkeit der Motoren sehr gut, da sie von Haus aus dafür konzipiert waren, bei Problemen am Stück ausgetauscht und im Werk instand gesetzt zu werden; die Fahrzeuge wurden in der Zwischenzeit mit Tauschmotoren betrieben. Diese Art von Wartung durch Austausch war richtungweisend und wurde später zu einer weitverbreiteten Methode.


Die Liste der Rechtswissenschaftlichen Fakultäten in Deutschland enthält aktuell existente Rechtswissenschaftliche Fakultäten an staatlichen und staatlich anerkannten Hochschulen, an welchen angehende Juristen mit dem Ziel der Ersten Juristischen Prüfung studieren können.


title: Liste der Rechtswissenschaftlichen Fakultäten in Deutschland

text: Eine Rechtswissenschaftliche Fakultät (auch: Juristische Fakultät oder Fachbereich Rechtswissenschaft) ist eine universitäre Einrichtung, die für die Forschung und Lehre auf dem Gebiet der Rechtswissenschaft zuständig ist.


text: Die Liste enthält 43 juristische Fakultäten, an welchen knapp über 900 Lehrstühle und hauptamtliche Professoren lehren und an denen um die 100.000 Studenten eingeschrieben sind. Daneben existieren weitere Hochschulen, welche juristische Studiengänge wie den Bachelor oder den Master of Laws anbieten.


title: Matrizenaddition

text: Die Matrizenaddition oder Matrixaddition ist in der Mathematik eine additive Verknüpfung zweier Matrizen gleicher Größe. Das Ergebnis einer Matrizenaddition wird Matrizensumme, Matrixsumme oder Summenmatrix genannt und ergibt sich durch komponentenweise Addition der jeweils entsprechenden Einträge der beiden Ausgangsmatrizen. Die Matrizenaddition ist assoziativ, kommutativ und mit der Matrizenmultiplikation distributiv.


title: Matrizenaddition

text: Die Menge der Matrizen gleicher Größe bildet mit der Matrizenaddition eine additive Gruppe, deren neutrales Element die Nullmatrix ist. Die Menge der quadratischen Matrizen gleicher Größe über einem Ring bildet mit der Matrizenaddition und der Matrizenmultiplikation wiederum einen Ring. Die Menge der Matrizen gleicher Größe über einem Körper bildet mit der Matrizenaddition und der Skalarmultiplikation einen Vektorraum.


title: Matrizenaddition

text: Ist formula_1 ein Ring und sind formula_2 sowie formula_3 zwei Matrizen über formula_4, dann wird die Matrizensumme von formula_5 und formula_6 durch


title: Matrizenaddition

text: definiert. Die Summenmatrix ergibt sich demnach durch komponentenweise Addition der entsprechenden Einträge der beiden Ausgangsmatrizen. Sie ist dabei nur für den Fall definiert, dass die beiden Ausgangsmatrizen die gleiche Größe aufweisen. Die Ergebnismatrix besitzt dann ebenfalls diese Größe.


title: Matrizenaddition

text: Das Matrizenaddition erbt die Eigenschaften des zugrunde liegenden Rings. Sie ist assoziativ, das heißt für Matrizen formula_11 gilt


title: Matrizenaddition

text: Weiter ist die Matrizenaddition verträglich mit der Multiplikation von Skalaren formula_14, das heißt


title: Matrizenaddition

text: Die Menge der Matrizen fester Größe bildet mit der Matrizenaddition eine additive Gruppe formula_19. Das neutrale Element in dieser Gruppe ist die Nullmatrix formula_20, bei der alle Einträge gleich dem Nullelement in formula_4 sind. Somit gilt für alle Matrizen formula_22


title: Matrizenaddition

text: wobei formula_26 das additiv inverse Element zu formula_27 in formula_4 darstellt. Die Differenz zweier Matrizen ist damit gegeben durch


title: Matrizenaddition

text: Die Menge der quadratischen Matrizen fester Größe bildet mit der Matrizenaddition und der Matrizenmultiplikation einen (nichtkommutativen) Ring formula_30. Ist der zugrunde liegende Ring formula_4 unitär, dann ist auch der zugehörige Matrizenring unitär, wobei das Einselement durch die Einheitsmatrix formula_32 dargestellt wird.


title: Matrizenaddition

text: Ebenfalls einen Ring bildet die Menge der Matrizen beliebiger fester Größe mit der Matrizenaddition und dem Hadamard-Produkt formula_33. Ist formula_4 unitär, dann besitzt auch dieser Matrizenring ein Einselement, die Einsmatrix formula_35, bei der alle Elemente gleich dem Einselement des Ausgangsrings sind.


title: Matrizenaddition

text: Die Menge der Matrizen beliebiger fester Größe über einem Körper bildet mit der Matrizenaddition und der Skalarmultiplikation einen Vektorraum formula_36. Die Standardbasis für diesen Matrizenraum besteht aus der Menge der Standardmatrizen formula_37, bei denen der Eintrag an der Stelle formula_38 eins ist und alle anderen Einträge null sind. Der Matrizenraum hat demnach die Dimension formula_39.


title: Matrizenaddition

text: Ist formula_40 eine Matrix über dem Körper der reellen oder komplexen Zahlen und formula_41 eine Matrixnorm, dann gilt, per Definition einer Norm, die Dreiecksungleichung


title: SEM 70

text: Der SEM 70 (offiziell Sender/Empfänger, mobil SEM 70) ist ein mobiles Sprechfunkgerät der Bundeswehr. Es ist für den VHF I-Frequenzbereich ausgelegt.


title: SEM 70

text: Das SEM 70 wurde als erstes Gerät der Funkgerätefamilie A/VHF mit den Funkgeräten SEM 80 und SEM 90 von der Standard Elektrik Lorenz AG (heute Teil der Thales Group) ab Mitte der 1970er Jahre entwickelt. Die Geräte sollten die Nachfolge der bis dahin genutzten Funkgerätegeneration SEM 25 / SEM 35 antreten. Im Jahr 1979 erfolgte eine einjährige Truppenerprobung und nach der Serienreife im Jahr 1982 wurden die ersten Geräte 1984 an die Bundeswehr ausgeliefert.


title: SEM 70

text: Die Exportversionen der Funkgerätefamilie A/VHF tragen die Bezeichnungen SEM 170 bis 190. Bei diesen Exportgeräten ist im Unterschied zu den Bundeswehrversionen keine automatische Kanalwahl und kein NEMP-Schutz vorhanden.


title: SEM 70

text: Das Gerät verfügt über eine Handwahl (HW) mit fest eingestellten Frequenzen oder kann auf eine automatischer Kanalwahl (AKW) per Frequenzspeicher umgestellt werden. Getragen wird das SEM 70 meist in einer Art Tornister auf dem Rücken. Das Gerät sendet analog in Frequenzmodulation (FM) mit 5 kHz Hub / 25 kHz maximaler Bandbreite.


title: SEM 70

text: Das Gerät kann mit einem zweiten SEM 70 und einem Relaisstellenzusatz (RSZ 70) als Relais betrieben werden.


title: Kanal Telemedial

text: Der Kanal Telemedial war ein österreichischer Fernsehsender, der sich selbst als der „erste spirituelle Sender in Europa“ bezeichnete. Geschäftsführer und alleiniger Gesellschafter war Thomas Hornauer.


title: Kanal Telemedial

text: Kanal Telemedial ging am 29. Juni 2006 zunächst unter dem Namen "Primetime" auf Sendung. Am 5. Dezember 2007 änderte der Sender sein Konzept und seinen Namen in "Kanal Telemedial". Hiermit startete auch die „Telemediale Zeit“, die Zeit, die seit der Umgestaltung des Senders vergangen ist und kontinuierlich auf mehreren Monitoren im Hintergrund des Studios angezeigt wurde.


title: Kanal Telemedial

text: Ende 2006 startete das Programm des Senders, der seinen Sitz in Wien hat. Der Großteil des Programms wurde jedoch in den ehemaligen B.TV-Studios in Ludwigsburg produziert. Seit dem 8. Februar 2008 wurde auch aus dem ehemaligen Pferdestall des Palais Schwarzenberg in Wien gesendet, der sich zu der Zeit im Umbau zu einem Fernsehstudio befand.


title: Kanal Telemedial

text: Der Sender sendete über Astra Digital ein 24-Stunden-Programm. In einigen Kabelnetzen und über analogen Satellit wurde der Kanal täglich von 21 bis 6 Uhr auf dem Sendeplatz des Kinderkanals ausgestrahlt. Des Weiteren wurde das Programm auch über einen Livestream über die offizielle Homepage 24 Stunden am Tag ausgestrahlt. Dabei wurden oft auch Wiederholungen gesendet. Kanal Telemedial sendete am 1. Juli 2008 zum letzten Mal. Danach sendete auf derselben Frequenz zunächst der Primetime Mediendienst, der sich ebenfalls im Besitz von Thomas Hornauer befindet.


title: Kanal Telemedial

text: Die österreichische Kommunikationsbehörde stellte am 5. Juni 2008 das Erlöschen der Sendelizenz von Telemedial fest. Der Kanal habe keinen regelmäßigen Sendebetrieb aus Österreich nachweisen können und daher keinen rechtmäßigen Betrieb entsprechend der Zulassung ausgeübt. Durch weitere Nachforschungen fand die Behörde heraus, dass Telemedial aktuell lediglich aus ehrenamtlichen Mitarbeitern bestehe. Das für den Sendebetrieb zuständige Personal fehle. Die von Hornauer eingelegte Berufung gegen den Verlust der Lizenz wurde vom österreichischen Bundeskommunikationssenat abgelehnt. Damit bestätigte der Senat das durch die Kommunikationsbehörde festgestellte Erlöschen der Zulassung.


title: Kanal Telemedial

text: Der Mediendienst Primetime stellte am Abend des 31. Juli 2008 den Sendebetrieb ein. Nach einer kurzen Unterbrechung meldete sich Hornauer mit „Kanal Telemedial“ zurück. Hornauer erklärte dazu, er habe nach Gesprächen mit seinem Anwalt Einspruch gegen den Entzug der Sendelizenz erhoben. Dieser wurde jedoch am 27. Juni 2008 als unbegründet abgewiesen. Sendewiederholungen werden nur noch über den Livestream auf der Website von Kanal Telemedial gezeigt. Seit dem 2. Juni 2009 lief Kanal Telemedial wieder als Live-Stream und sendete in unregelmäßigen Abständen Live-Programme. Ansonsten war ein Notprogramm zu empfangen, das aus Wiederholungen besteht. Seit Ende 2017 sind die Sendeaktivitäten eingestellt.


title: Kanal Telemedial

text: Zunächst bestand das Programm von Kanal Telemedial wie auch bei seinen Vorgängersendern aus Telefonberatungen. Unter den Beratern, die über mehrere Mehrwertnummern der Firma Telekontor auch außerhalb des Programms zu erreichen waren, befanden sich Kartenleger, „Sternseher“ und auch einige Seher, die mit Methoden wie einem pendelnden Prisma oder mit Wurzeln, aus denen sie die vom Anrufer gewünschten Informationen abzulesen vorgaben, arbeiteten. Die Zuschauer konnten per Telefon ins Studio durchgestellt werden und die jeweiligen Berater behaupteten nun, Ereignisse in ihrer Zukunft vorherzusagen. In den meisten Fällen wurden Themen vom Anrufer ausgewählt, wie zum Beispiel Gesundheit, Liebe oder Finanzen. Dabei wurden teilweise Spielelemente in die Beratungssendungen eingebaut, wie zum Beispiel schnelle Runden, bei denen der Anrufer nur eine begrenzte Zahl von Minuten beraten wurde.


title: Kanal Telemedial

text: Ab Ende 2007 bildeten die Beratungssendungen nicht mehr den wesentlichen Teil des Programminhalts. Abends zeigte der Sender ein anderes Format und setzte verstärkt auf Teleshopping-Elemente. Unregelmäßig versammelte sich die Moderatorenbelegschaft der Sendungen vor der Studiokulisse und unternahm Vorführungen. So tanzten zum Beispiel Moderatoren einen Tanz um eine Pyramide, die eines der zentralen Elemente einer Sendung ist, oder die Moderatoren fassten sich an den Händen und gingen langsam im Kreis um diese Pyramide, um „Energie zu sammeln“. Hauptsächlicher Sprecher war dabei meist Hornauer. Ein weiteres Element der Sendungen war der sogenannte "OrangeTable", an dem über Themen wie „Energie“ und „Spiritualität“ diskutiert wurde. Zeitweise wurden Anrufer ins Studio durchgestellt, außerdem wurden einige Zuschauer-E-Mails bearbeitet, dabei wurde teilweise auch auf kritische Mails eingegangen. Der "OrangeTable" gab auch Anrufern der Sendung die Möglichkeit mit dem Moderatorenteam von Telemedial zu sprechen. Meistens wurden die Anrufe mit Thomas Hornauer geführt, hierbei trugen einige Zuschauer Gedichte vor, sprachen mit ihm über die „telemediale Idee“ oder beschwerten sich über das Programm das auf diesem Kanal zu sehen war. Außerdem spielten mehrere Amateur-Bands in den Sendungen. Auch Künstler waren im Studio zugegen und fertigten zu einem speziellen Thema wie dem Glauben, Bilder live in einer Sendung an.


title: Kanal Telemedial

text: Die letzte Sendung von "Kanal Telemedial" wurde bis 0 Uhr nach 210 Sendetagen am 31. Juli 2008 ausgestrahlt. Wenig später wurde das Programm über das Internet per Livestream mit Wiederholungen und neuen Sendungen ausgestrahlt.


title: Kanal Telemedial

text: Die Zuschauer des Senders wurden seit Ende 2007 zum sogenannten „Energie-Ausgleich“ aufgefordert. Der Sender, der sich im Rahmen dieser Aktion als „Free-Pay-TV-Sender“ (freies, also unverschlüsseltes Bezahlfernsehen) bezeichnete, forderte die Anrufer auf, die durch das Zuschauen gewonnene Energie auszugleichen, indem Telefonnummern eingeblendet wurden, deren Anruf bis zu 50 € kostete. Für Menschen, die mit sehr wenig Geld auskommen müssen, gab es die Möglichkeit beim "Telemedialen Club" für 5 € pro Monat den Sender zu unterstützen. Für den Konsum eines Abends sollten 15 € bezahlt werden. Ein Angebot war der spontane "Impulsausgleich" per Telefon, das im Prinzip einer Spende an den Sender glich, der Impulsgeber sollte das Gefühl des Weiterkommens durch den Sender sein.


title: Kanal Telemedial

text: Anfang 2008 wurde dieser Betrag auf zehn Euro reduziert. Außerdem wurden nun auch Kontonummern eingeblendet, an die der Zuschauer so viel Geld überweisen soll, wie ihm das Schauen der Sendung wert sei. Dabei gibt der Sender bestimmte Vorgaben, so wurde beispielsweise das Sehen einer Sendung mit 4 €, das Sehen des ganzen Abends mit 7 € veranschlagt. Der Zuschauer sollte aber selbst bestimmen, wie viel er dem Sender überweisen wollte.


title: Kanal Telemedial

text: Thomas G. Hornauer erklärte die "Telemediale Idee" als Lebensschule, in der es nicht nur um das Verstehen und das Lernen auf der Mentalen Ebene geht, sondern auch um die Intuition. Der Zuschauer sollte hier im Mittelpunkt stehen und die Themen direkt zur Sprache bringen. Hornauers Tisch "OrangeTable" sollte dabei als spirituelle Ebene dienen. Die "Telemediale Idee" wird durch Thomas G. Hornauer auch mit einer Schwangerschaft verglichen, bei der sich das "Kind" Telemedial immer weiterentwickle.


title: Kanal Telemedial

text: Die Frankfurter Allgemeine Zeitung charakterisierte den Sender als "„ein einziges, mit Schicksalsglauben verbrämtes Abzockunternehmen“".


title: Kanal Telemedial

text: Norbert Schneider, Chef der Landesmedienanstalt in Nordrhein-Westfalen und Vorsitzender der Gemeinsamen Stelle Programm, Werbung und Medienkompetenz der Landesmedienanstalten (GSPWM) sagte „Geld dafür zu nehmen, dass Energien über den Bildschirm übertragen werden, stellt alles in den Schatten, was es bisher gegeben hat“.


title: Kanal Telemedial

text: Im April 2008 wurde bekannt, dass Kanal Telemedial von der österreichischen Fernsehaufsichtsbehörde gerügt wurde, da die Sendung gesundheitsgefährdendes Verhalten fördere. Zuschauer würden auf die Heilung durch Telemedial vertrauen und deshalb auf Arztbesuche verzichten.


title: Kanal Telemedial

text: Oliver Kalkofe parodierte und kritisierte Kanal Telemedial mehrfach in seiner Sendung "Kalkofes Mattscheibe". Auch die satirische Internetseite fernsehkritik.tv veröffentlichte kritische Beiträge über Kanal Telemedial. Der Film "Der Gründer" basiert zum Teil auf dem Wirken von Thomas G. Hornauer. Dieser ging zunächst auf dem Rechtsweg gegen den Film vor, verzichtete aber schließlich auf ein Verbot des Films, um dessen Bekanntheitsgrad nicht noch zu fördern.


title: Beratungshaftung

text: Berater (Auskunftspflichtiger) sind Unternehmen oder natürliche Personen, die dem Beratenen Aufklärung, Beratung oder Empfehlung aus einem Beratungsvertrag zuteilwerden lassen. Arbeitnehmer mit Beratungsaufgaben (etwa Bankangestellte) verpflichten als Erfüllungsgehilfen nach Abs. 1 BGB haftungsrechtlich ihren Arbeitgeber, dem die Beratungshaftung zuzurechnen ist. Die Beratungshaftung bezweckt in erster Linie den Schutz des beratenen Anlegers/Kunden/Patienten/Verbrauchers. Dieser Schutz wird durch die Verpflichtung zu Aufklärung, Beratung, Empfehlung und gegebenenfalls Warnung gewährleistet.


title: Beratungshaftung

text: Eine Beratungshaftung kann sich aus folgenden wichtigen Beratungsverträgen ergeben: Anlageberatung, ärztliche Beratung, Berufsberatung, Lebensberatung, psychologische Beratung, Rechtsberatung, Reiseberatung, Schuldnerberatung, Steuerberatung oder Unternehmensberatung.


title: Beratungshaftung

text: Insbesondere das Arzthaftungs- und Bankrecht wurden durch Gesetze und die Rechtsprechung des BGH wesentlich geprägt.


title: Beratungshaftung

text: Rechtlich ist der Beratungsvertrag ein Dienstvertrag mit Geschäftsbesorgungscharakter ( BGB). Der formfreie Beratungsvertrag entsteht zwischen Berater und Beratenem meist bereits durch schlüssiges Handeln, muss also nicht ausdrücklich oder gar schriftlich erfolgen. Nach ständiger Rechtsprechung des BGH kommt ein Beratungsvertrag dann zustande, wenn ein Anleger an ein Kreditinstitut herantritt, um über die Anlage eines Geldbetrages beraten zu werden. Das darin liegende Angebot zum Abschluss eines Beratungsvertrages wird stillschweigend durch die Aufnahme des Beratungsgesprächs angenommen. Dies gilt analog auch für andere Beratungsverträge.


title: Beratungshaftung

text: Unabhängig vom Gegenstand des Beratungsvertrages ist Voraussetzung für eine Beratungshaftung durch den Berater neben einem zustande gekommenen Beratungsvertrag ein Beratungsfehler aus Schlecht- oder Falschberatung. Entscheidend ist, wo die Schwelle der Schlecht- oder Falschberatung beginnt. Werden während eines Rechtsstreits vom Gericht und einem Rechtsanwalt unterschiedliche Rechtsansichten vertreten, so begründet dies für sich genommen noch keinen Anhaltspunkt für eine Falschberatung durch den Rechtsanwalt. Von einer Schlecht- oder Falschberatung ist erst auszugehen, wenn Aufklärungspflichten verletzt werden und dadurch beim Beratenen ein Schaden entstanden ist. Es kommt mithin auf die Kausalität an, etwa wenn der Erwerb der Kapitalanlage aufgrund einer fehlerhaften Information ursächlich für den späteren Schaden ist, weil der ohne die erforderliche Aufklärung gefasste Anlageentschluss von den Mängeln der fehlerhaften Aufklärung beeinflusst war. Eine Pflichtverletzung liegt vor, wenn gegen Einzelpflichten verstoßen wird (etwa mangelnde Kenntnisse über den Beratenen, schlechte Kenntnisse über Produkte, nicht wahrgenommene Aufklärungs- und Warnpflicht). Schlecht- oder Falschberatung liegt regelmäßig dann vor, wenn der Berater gegen die Grundsätze der Wahrheit, Klarheit und Vollständigkeit der Beratung verstoßen hat. Kann die beratende Bank die Risiken nicht abschließend beurteilen, darf sie nicht so tun, als ob sie Bescheid wisse, sondern muss auf die fehlende Sachkenntnis hinweisen.


title: Beratungshaftung

text: Aufsichtsrechtlich liegt eine Falschberatung durch Banken vor, wenn sie die Normen des WpHG nicht erfüllen. Alle Anlageinformationen einschließlich Werbemitteilungen müssen nach § 63 Abs. 6 WpHG redlich, eindeutig und dürfen nicht irreführend sein. Die Informationspflichten des § 63 Abs. 7 WpHG in Verbindung mit WpDVerOV sowie die im Januar 2010 neu eingeführte Aufzeichnungspflicht in Abs. 2a WpHG (heute direkt durch EU-Recht geregelt) ändern nichts an der generellen Formfreiheit eines Bankvertrages. In § 63 Abs. 10 WpHG schließlich wird von Banken verlangt, dass von den Kunden Informationen über deren Kenntnisse und Erfahrungen in Bezug auf Geschäfte mit bestimmten Arten von Finanzinstrumenten einzuholen sind, um die Angemessenheit der Finanzinstrumente für die Kunden beurteilen zu können. Die Angemessenheit beurteilt sich danach, ob der Kunde über die erforderlichen Kenntnisse und Erfahrungen verfügt, um die Risiken in Zusammenhang mit der Art der Finanzinstrumente beurteilen zu können. Gelangt eine Bank aufgrund der erhaltenen Informationen zu der Auffassung, dass das vom Kunden gewünschte Finanzinstrument für den Kunden nicht angemessen ist, hat sie den Kunden darauf hinzuweisen. Zu diesem Zweck bilden die Kreditinstitute kundenbezogene Risikoklassen, denen sie jeden anlagewilligen Kunden zuordnen.


title: Beratungshaftung

text: Die aus der Verletzung von Auskunftspflichten resultierende Haftung ergibt sich aus Gesetz, Vertrag und Rechtsprechung.


title: Beratungshaftung

text: Wesentlich für die etwaige Haftung des Beraters ist die Frage, ob auf den geschlossenen Beratungsvertrag das Recht des Dienstvertrags oder Werkvertrags anzuwenden ist. Beim Dienstvertrag kann der Beratene im Falle einer (schuldhaften) Schlechtleistung lediglich Schadensersatz verlangen, muss aber hinnehmen, für das Honorar lediglich eine fehlerhafte Beratungsleistung zu erhalten. Bei Werkverträgen hingegen muss der Berater im vollen Umfang für das Erreichen des Beratungsziels einstehen und hat so lange nachzubessern, bis ein mangelfreier Erfolg vorliegt ( BGB), da er ansonsten keine Honorare erhält ( Abs. 1 BGB).


title: Beratungshaftung

text: Die Auskunfts- oder Beratungspflicht wird zur vertraglichen Hauptpflicht beim unentgeltlichen Auftrag ( BGB) und dem entgeltlichen Geschäftsbesorgungsvertrag ( Abs. 1 BGB). Nach § 675 Abs. 2 BGB verpflichtet ein falscher Rat nur dann zum Schadensersatz, wenn er eine vertragliche oder vorvertragliche Pflicht verletzt oder eine unerlaubte Handlung darstellt.


title: Beratungshaftung

text: Dann haftet der Berater aus Beratungsvertrag nach Abs. 1 Satz 1 BGB, weil er eine vertragliche Pflicht verletzt hat. Nach § 280 Abs. 1 Satz 2 BGB muss der Berater beweisen, dass er eine Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat. Zum Vertretenmüssen gehören gleichermaßen Vorsatz und Fahrlässigkeit ( BGB). Der Berater muss beweisen, dass beide Verschuldensgrade nicht vorliegen. In der Folge ist nach Abs. 1 BGB der tatsächlich entstandene Schaden zu ersetzen. Danach ist der Geschädigte so zu stellen, als ob er eine richtige Auskunft erhalten hätte. Nach gefestigter Rechtsprechung des BGH gehören zu den auf den Schadensersatzanspruch eines Geschädigten anzurechnenden Vorteilen auch Steuern, die der Geschädigte infolge der Schädigung erspart hat. Die Berechnung des Schadensersatzes beruht auf dem Grundgedanken der schadensersatzrechtlichen Vorteilsausgleichung.


title: Beratungshaftung

text: Da das Deliktsrecht nicht das Vermögen schützt, Beratungsfehler aber ausschließlich zu Vermögensschäden führen, kann eine deliktische Haftung nur ausnahmsweise in Betracht kommen.


title: Beratungshaftung

text: Liegt der Beratungsfehler zeitlich vor dem Abschluss des Beratungsvertrages, so kommt eine Beratungshaftung aus Abs. 2 BGB in Verbindung mit Abs. 2 BGB in Betracht. Ist hingegen der Fehler nach Abschluss des Vertrags anzusiedeln, gilt § 280 BGB. Regelfall dürfte ein Beratungsfehler nach Abschluss des Beratungsvertrags darstellen.


title: Beratungshaftung

text: Nach Ziffer 19.1 AGB-Sparkassen haften Kreditinstitute für eigenes Verschulden sowie das Verschulden von Personen, derer sie sich zur Erfüllung ihrer Verpflichtung gegenüber dem Kunden bedienen. Hierin ist für alle Bankgeschäfte geregelt, dass die Kreditinstitute für eigenes Verschulden einzustehen haben. Verschuldenshaftung liegt bereits vor, wenn die Bank nicht nur objektiv rechtswidrig, sondern auch fahrlässig gehandelt hat. Im einzelnen Vertrag kann diese Haftung ausgeschlossen werden, sofern dies nicht sittenwidrig ist. Die rechtliche Grundlage in Deutschland ist hierfür BGB.


title: Beratungshaftung

text: Die Rechtsprechung zur Beratungshaftung ist eindeutig auf den Schutz des Verbrauchers ausgerichtet. Nach gefestigter Rechtsprechung des BGH ist eine Haftung aus einem (stillschweigend abgeschlossenen) Beratungsvertrag immer dann zu bejahen, wenn Auskünfte erteilt werden, die für den Beratenen erkennbar von erheblicher Bedeutung sind und die dieser zur Grundlage wesentlicher Entschlüsse oder Maßnahmen machen will. Das gilt insbesondere dann, wenn der Berater für die Erteilung der Auskunft sachkundig ist oder wenn bei ihm ein eigenes wirtschaftliches Interesse vorliegt. Das Fehlen sonstiger vertraglicher Beziehungen schließt einen solchen haftungsbegründenden Auskunftsvertrag nicht aus; dieser kommt gerade mit der Erteilung der Auskunft zustande. Art und Umfang der Beratungshaftung richten sich nach den Umständen des Einzelfalls. Eine Beratungshaftung besteht für alle Berater, denen Kunden „typischerweise ihr Vertrauen schenken“. Der Berater muss eigene Ermittlungen anstellen und darf die Angaben Dritter nicht ungeprüft übernehmen und weitergeben. Dies muss er umso mehr, wenn er sogar den Eindruck erweckt, das von ihm angebotene Objekt sei von ihm überprüft worden. Es gilt die Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens, wonach der Berater beweisen muss, dass der Anleger die Kapitalanlage auch bei richtiger Aufklärung erworben hätte, er also den unterlassenen Hinweis unbeachtet gelassen hätte. Der BGH hat in den letzten Jahren die Beratungshaftung insbesondere auf Kapitalanlagen, und so genannte Koppel- bzw. Verbundgeschäfte ausgedehnt; ein klassischer – weil täglich vorkommender Fall – ist hierbei Haftungsfrage bei Festkrediten (Hypothekendarlehen) in Verbindung mit dem Abschluss einer Lebensversicherung zur Tilgungsaussetzung.


title: Beratungshaftung

text: Kreditinstitute haften im Rahmen der Beratungshaftung zudem nach Abs. 1 HGB für die Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns, da sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs sind. Die Beratung durch Kreditinstitute hat zivilrechtlich nach der Rechtsprechung des BGH „anlegergerecht“ und „objektgerecht“ zu erfolgen. Danach haben sie im Rahmen der „anlegergerechten“ Beratung den Wissensstand des Kunden über Anlagegeschäfte der vorgesehenen Art und dessen Risikobereitschaft zu erforschen; das von Banken danach empfohlene Anlageobjekt muss diesen Kriterien Rechnung tragen („objektgerechte“ Beratung). Die empfohlene Anlage muss unter Berücksichtigung dieses Ziels auf die persönlichen Verhältnisse des Kunden zugeschnitten, also „anlegergerecht“ sein.


title: Beratungshaftung

text: Erweiterte Beratungspflichten bestehen insbesondere beim Vertrieb von Options- und Termingeschäften sowie Vermögensverwaltungsverträgen.


title: Beratungshaftung

text: Da die Beratung beim so genannten beratungsfreien Geschäft („Execution-only“-Dienstleistungen) bei Discount-Brokern nicht zum Pflichtenkreis einer Direktbank gehört, kommt im Zusammenhang mit Wertpapiergeschäften grundsätzlich kein stillschweigend geschlossener Anlageberatungsvertrag zustande. Die Annahme eigener Beratungspflichten aus einem Beratungsvertrag ist dann grundsätzlich ausgeschlossen. § 63 Abs. 10 WpHG verlangt auch im beratungsfreien Geschäft – aufsichtsrechtlich – eine so genannte Angemessenheitsprüfung. Eine zivilrechtliche Aufklärungspflicht kommt für Discount-Broker nur dann in Betracht, wenn der Discount-Broker eine tatsächlich bestehende Aufklärungsbedürftigkeit des Kunden erkannt oder infolge grober Fahrlässigkeit nicht erkannt hat. Bei gestaffelter Einschaltung mehrerer Wertpapierdienstleistungsunternehmen ist grundsätzlich nur das kundennähere Unternehmen zur Befragung des Anlegers hinsichtlich seiner Erfahrungen, Kenntnisse, Anlageziele und finanziellen Verhältnisse verpflichtet ( BGB).


title: Beratungshaftung

text: Naturgemäß ist der Geschädigte zunächst nicht in der Lage, die Fehlberatung zu erkennen (sonst hätte er die Beratung nicht in Anspruch genommen, bzw. wäre dem Rat des Beraters nicht gefolgt). Erkennbar wird die (mögliche Fehlberatung) daher meist erst, wenn Schäden eingetreten sind. Bei Schlecht- oder Falschberatung gilt dann nach BGB die allgemeine Verjährungsfrist von 3 Jahren, die erst mit Schluss des Jahres zu laufen beginnt, in dem der Anspruch entstanden ist und der Beratene von der Tatsache der Falschberatung und des Schadenseintritts Kenntnis erlangt hat ( BGB). Bei Wertpapieren galt bis 2009 eine spezialrechtliche Vorschrift in WpHG, wonach die ebenfalls 3-jährige Verjährungsfrist von dem Zeitpunkt an beginnt, in dem der Anspruch entstanden ist. Nach der überwiegenden Auffassung in der Literatur und Rechtsprechung beginnt diese Verjährungsfrist bereits mit der Ausführung des umstrittenen Wertpapierkaufs.


title: Beratungshaftung

text: Hinsichtlich der von den Banken und Bausparkassen in zahlreichen Prozessen regelmäßig eingewandten Einrede der Verjährung war lange umstritten, ob die seit der Schuldrechtsreform einschlägige dreijährige regelmäßige Verjährungsfrist ab dem 1. Januar 2002 kenntnisunabhängig zu laufen begonnen hatte und somit mit Ablauf des 31. Dezember 2004 Verjährung eingetreten war (wofür der Wortlaut der Überleitungsvorschrift des § 6 Abs. 4 Satz 1 EGBGB zu sprechen schien) oder ob die 3-Jahres-Frist erst nach Kenntniserlangung vom Anspruch bzw. grob fahrlässiger Nichtkenntnis zu laufen beginnt. Der BGH hat nunmehr mit Urteil vom 23. Januar 2007 sich der letzteren verbraucherfreundlichen Auffassung angeschlossen und damit die bisherige überwiegende Meinung bestätigt. Mit Urteil vom 27. Mai 2008 hat der Bundesgerichtshof zudem näher ausgeführt, wann von einer Anspruchskenntnis im Sinne von BGB ausgegangen werden kann. Alle Beratungsfälle vor dem 1. Januar 2002 dürften zwischenzeitlich seit Jahresbeginn 2012 verjährt sein, da die kenntnisunabhängige zehnjährige Verjährung eingreift. Bei jüngeren Fällen ist zu beachten, dass die kenntnisunabhängige Verjährung taggenau zehn Jahre nach der Falschberatung eintritt, nicht etwa zum Jahresende zu laufen beginnt.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Das Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen (kurz Zugangserschwerungsgesetz – ZugErschwG) sollte den Zugang zu Webseiten in Deutschland erschweren, die pornografische Darstellungen sexueller Handlungen von und an Kindern (Kinderpornografie) enthalten.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Das in der Öffentlichkeit und bei Fachleuten stark umstrittene Gesetz trat 2010 in Kraft und sollte befristet bis 2012 gelten, wurde de facto aber nicht angewendet und im Dezember 2011 bereits vorzeitig wieder aufgehoben.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Vorgeschrieben war, dass das deutsche Bundeskriminalamt (BKA) eine Sperrliste führt. Auf dieser Liste sollten Domains, IP-Adressen und URLs von Webseiten, die Kinderpornografie gemäß StGB enthalten oder verlinken, indiziert werden. Dies sollte geschehen, wenn deren Löschung nicht oder nicht in angemessener Zeit erwirkt werden kann. Content-Anbieter und Hoster der inkriminierten Webseiten sollten über die Indizierung benachrichtigt werden. Zugangsprovider mit mehr als 10.000 Kunden sollten die Sperrliste erhalten und gesetzlich dazu verpflichtet werden, den Zugriff auf die in der Sperrliste indizierten Schriften mindestens auf der DNS-Ebene zu sperren, auf ein vom BKA gestaltetes „Stoppschild“ umzuleiten und dem BKA eine anonymisierte Zugriffsstatistik zu übermitteln.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Eine Strafverfolgung allein wegen des Aufrufs einer gesperrten Webseite bzw. Domain war nach § 5 ZugErschwG untersagt.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Das BKA sollte die Begründung der Sperrung durch tatsächliche Kinderpornografie dokumentieren und von einem vom Bundesdatenschutzbeauftragten berufenen Expertengremium – bestehend aus fünf Personen, wobei die Mehrheit die Befähigung zum Richteramt haben muss – vierteljährlich stichprobenartig kontrolliert werden.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Am 27. August 2008 gab der Präsident des deutschen Bundeskriminalamts, Jörg Ziercke, auf einer Pressekonferenz zur organisierten Kriminalität im Beisein von Kinderschutz- und Kinderrechtsorganisationen bekannt, dass er eine Diskussion über eine gesetzliche Grundlage, um Provider zu Internetsperren verpflichten zu können, anstoßen möchte.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Diese Diskussion wurde von Familienministerin Ursula von der Leyen im November 2008 bei der Vorbereitung des "III. Weltkongresses gegen die sexuelle Ausbeutung von Kindern und Jugendlichen" mehrerer internationaler Organisationen in Rio de Janeiro aufgegriffen. Die Kongressmitglieder empfahlen in ihren Überlegungen für die weitere Vorgehensweise in Europa die Entwicklung eines Verhaltenskodex und gemeinsamer Richtlinien der Internetdiensteanbieter, die Einrichtung nationaler Datenbanken, eine enge Zusammenarbeit mit Interpol und die Einrichtung spezialisierter Ermittlungseinheiten.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Im Januar 2009 gab Ursula von der Leyen bekannt, dass sie in Zusammenarbeit mit dem Bundeskriminalamt und den großen deutschen Internetprovidern kinderpornografische Inhalte filtern lassen will. In mehreren anderen Ländern existierten bereits ähnliche Sperrlisten. Das Bundeskriminalamt sollte hierbei eine Liste mit zu filternden Seiten erstellen und an die Provider übermitteln, die dann für die Sperrung sorgen sollten.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: In einem ersten Schritt schloss die damalige Bundesregierung am 17. April 2009 im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung mit fünf großen Internetprovidern Verträge zur „Erschwerung des Zugangs zu kinderpornografischen Inhalten im Internet“ ab. Sie waren bis Ende 2010 befristet. Die unterzeichnenden Unternehmen hatten eine dreimonatige Kündigungsfrist. Die Haftung für möglicherweise zu Unrecht gesperrte Seiten sollte das Bundeskriminalamt tragen.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Internetangebote sollten von den Providern nach einer täglich aktualisierten Liste des Bundeskriminalamts blockiert werden. Die Veröffentlichung des Vertragstextes gemäß dem Informationsfreiheitsgesetz wurde seitens des Bundeskriminalamts verweigert. Begründet wurde dies mit einer dadurch entstehenden Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und dem Schutz der Urheberrechte der betroffenen Internetprovider.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Die freiwilligen Vertragsunterzeichner waren die Deutsche Telekom, Vodafone/Arcor, Telefónica Germany, Kabel Deutschland und HanseNet/Alice. Andere Provider wie zum Beispiel 1&1 lehnten die außergesetzliche Regelung zunächst wegen rechtlicher Bedenken ab.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Der Internetprovider "Manitu" boykottierte die Verträge ebenfalls und kündigte an, bei einem entsprechenden Gesetz mit Berufung auf Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland bis zum Bundesverfassungsgericht klagen zu wollen.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Die Umsetzung des vollautomatischen Sperrverfahrens verspätete sich im April schon um voraussichtlich ein halbes Jahr wegen „technischer Probleme“.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Um weitere Provider abzudecken und um den Providern Rechtssicherheit zu garantieren, wurde darüber hinaus noch das versprochene Gesetz auf den Weg gebracht, das auch in einer Online-Petition beim Deutschen Bundestag von 326 Unterzeichnern gefordert worden war. Mit dem "Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen" sollten die großen Provider in Deutschland verpflichtet werden, den Zugang zu vom Bundeskriminalamt vorgegebenen Seiten mit strafbaren Inhalten zu erschweren. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde am 22. April 2009 vom Bundeskabinett gebilligt.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Für das Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen sollten Teile des Telemediengesetzes und des Telekommunikationsgesetzes geändert werden.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Die Internetanbieter wurden im Gesetz verpflichtet, die vom Bundeskriminalamt erstellten Sperrlisten geheim zu halten. Entsprechend einer nachträglichen Änderung des Gesetzentwurfs unter Justizministerin Brigitte Zypries sollten Zugriffsversuche auf diese Seiten auch zeitgleich protokolliert und zu Strafverfolgungszwecken genutzt werden können.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Um das Gesetzesvorhaben der Bundesregierung zu unterstützen, gab die Deutsche Kinderhilfe im Mai 2009 eine Umfrage bei Infratest dimap in Auftrag, aus der hervorging, dass etwa 92 Prozent der Befragten die Sperrung von Webseiten befürworten würden.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Die Art der Fragestellung wurde jedoch als manipulative PR-Aktion der unionsnahen Kinderhilfe kritisiert. Der Verein "MissbrauchsOpfer Gegen InternetSperren" gab daraufhin ebenfalls eine Umfrage zum gleichen Thema und beim gleichen Meinungsforschungsinstitut in Auftrag, wobei die Fragen anders formuliert waren. Sie fragte, ob alleine die Zugangserschwerung ausreiche oder alternativ Strafverfolgung und Löschung erforderlich seien. Im Ergebnis dieser zweiten Umfrage sprachen sich mehr als 90 Prozent der Teilnehmer gegen eine alleinige Sperrung von Webseiten aus und befürworteten stattdessen eine konsequente Löschung der Webseiten sowie die strafrechtliche Verfolgung der Betreiber.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Laut Richard Hilmer, dem Geschäftsführer des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap, widersprächen sich die beiden Umfragen aber nicht. Die erste Umfrage habe ermitteln wollen, ob es eine Zustimmung der Bevölkerung zum Gesetzesentwurf gab, und die zweite Umfrage, ob sich die Bürger für weitergehende Alternativen aussprechen. Seiner Meinung nach bedeute dies nicht, dass es keine Mehrheit für die Sperrung von Internetseiten gibt, sondern nur, dass von der Mehrheit der Bevölkerung jede Maßnahme gegen Kinderpornografie begrüßt wird.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Die damalige Bundesministerin der Justiz, Brigitte Zypries, hatte 2009 vor Einführung des § 5 ZugErschwG mit dem falschen Argument, der Versuch des Erwerbes von Kinderpornographie sei schon strafbar, zudem für eine Protokollierung und Weitergabe der anfallenden Daten an das Bundeskriminalamt plädiert. Dagegen hatte der "Online-Beirat der SPD" sich noch kurz vor der Abstimmung entschieden gegen das Gesetz ausgesprochen.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Einige Politiker, wie zum Beispiel der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann, forderten bereits ausdrücklich, die im Zugangserschwerungsgesetz vorgesehenen Sperren auf Jugendpornografie auszuweiten.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Am 18. Juni 2009 beschloss der Bundestag per namentlicher Abstimmung das Zugangserschwerungsgesetz. Von den Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD gab es eine bzw. drei Gegenstimmen; die Fraktionen von FDP und Linken stimmten geschlossen ohne Enthaltung gegen den Entwurf. Etwa zwei Drittel der Grünen stimmten gegen den Entwurf. In der politischen Berichterstattung wurde jedoch aufmerksam registriert, dass sich mit 15 Abgeordneten etwa 30 % der Grünen entgegen dem Votum der Fraktion verhalten und sich der Stimme enthalten hatten, weil einerseits „Kinderpornografie […] eine der widerlichsten Formen von Kriminalität“, andererseits Kritik an rechtsstaatlichen und technischen Mängeln des Gesetzes berechtigt sei, so die Enthalterinnen um Priska Hinz und unter anderem Katrin Göring-Eckardt in ihrer persönlichen Erklärung. Der langjährige netzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jörg Tauss trat aus Protest gegen das Abstimmungsverhalten seiner Partei zu den PIRATEN über und wurde somit für kurze Zeit deren erstes MdB.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Wolfgang Schäuble räumte im Oktober 2009 handwerkliche Fehler beim Zugangserschwerungsgesetz ein und erklärte, das Gesetz sei im Endspurt des Wahlkampfes (Bundestagswahl 2009) auch deshalb entstanden, um die CDU gegenüber anderen Parteien abzusetzen.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen 2009 beschlossen Union und FDP, die Internetsperren zunächst auszusetzen und stattdessen eine Löschung von Kinderpornos anzustreben.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Der deutsche Bundespräsident Horst Köhler verweigerte seine Unterschrift unter dem Gesetz. Vor einer Entscheidung darüber, ob er das Gesetz unterzeichnet oder nicht, bat er die Bundesregierung um „ergänzende Informationen“.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Mitte Dezember 2009 erklärte die SPD, sich nunmehr gegen Internetsperren einzusetzen und das Zugangserschwerungsgesetz aufheben zu wollen. Mit der Argumentation „Netzsperren helfen nicht und lenken von den eigentlichen Problemen ab“ erklärte die SPD einen Meinungswandel und schloss sich den Argumenten der Sperrgegner an. Internetsperren seien „ineffektiv, ungenau und ohne weiteres zu umgehen. Sie leisten keinen Beitrag zur Bekämpfung der Kinderpornographie und schaffen eine Infrastruktur, die von vielen – zu Recht – mit Sorge gesehen wird.“ Die Politik der ehemaligen Familienministerin Ursula von der Leyen sei „populistisch“ gewesen und die von ihr forcierten Sperrverträge des Bundeskriminalamts mit Internet-Providern „offensichtlich rechtswidrig“.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Am 17. Februar 2010 unterzeichnete Köhler das Gesetz, da „keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken“ bestanden hätten, die ihn an der Ausfertigung gehindert hätten. Am 22. Februar wurde das Gesetz im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Es trat am 23. Februar 2010 in Kraft. Das Bundeskriminalamt wurde daraufhin vom Bundesministerium des Innern durch einen Erlass angewiesen, dennoch keine Sperrlisten zu erstellen.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Am 22. Februar 2011 hatten vier Netzaktivisten Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz erhoben. Am 29. März 2011 erklärte das Bundesverfassungsgericht die Beschwerde wegen unzureichender Begründung für unzulässig.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Das ZugErschwG war probeweise befristet bis Ende 2012. 2011 wurde aber von der SPD ein Gesetzentwurf zur vorzeitigen Aufhebung eingebracht. Die Anordnung, das Gesetz gar nicht anzuwenden, war nach Ansicht der SPD ein Verstoß gegen den in Artikel 20 des Grundgesetzes festgeschriebenen Grundsatz des Vorrangs des Gesetzes, das nicht durch einfache Verwaltungsvorschrift außer Kraft gesetzt werden dürfe. Zur Beseitigung dieses verfassungswidrigen Zustandes sei die Aufhebung geboten. Zwar wurde der SPD-Vorstoß von der Regierungsmehrheit im Bundestag abgelehnt, wenig später drängte die FDP, die im Koalitionsvertrag dem Gesetz noch zugestimmt hatte, nun im Koalitionsausschuss jedoch auch auf Aufhebung des Gesetzes. Am 5. April 2011 wurde diese dort dann vereinbart. Sechs Wochen später, am 25. Mai 2011, brachte das Kabinett Merkel II ein Gesetz auf den Weg, mit dem das Sperrgesetz endgültig aufgehoben werden sollte. Künftig sollten die Seiten gelöscht statt gesperrt werden. Am 1. Dezember 2011 verabschiedete der Deutsche Bundestag das "Gesetz zur Aufhebung von Sperrregelungen bei der Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen". Das Aufhebungsgesetz wurde am 28. Dezember 2011 verkündet. Mit Wirkung zum 29. Dezember 2011 wurde das Zugangserschwerungsgesetz aufgehoben.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Um eine öffentliche Bekanntmachung der Sperrliste möglichst zu vermeiden, sollte der Zugang dazu beschränkt werden. Dieser Logik folgend wurden nur große Provider zur Einrichtung der Sperren verpflichtet. Genauer waren dies Kommunikationsnetze mit mehr als 10.000 Teilnehmern. In der Begründung zum Entwurf war zu vernehmen, dass alle staatlichen Einrichtungen wie Universitäten oder Bibliotheken aus ebendiesem Grunde von den Sperrungen ausgenommen werden sollten.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Ganz abgesehen von diesen Ausnahmen ist von den Sperren in der Hauptsache das World Wide Web betroffen. Weitere Kanäle zum Informations- und Datenaustausch wie E-Mail, Peer-to-Peer-Netzwerke und das Usenet hätten im Einzelfall als Kollateralschaden betroffen sein können.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Das ursprünglich geplante Gesetz sah auch vor, versuchte Aufrufe gesperrter Domains von den Providern protokollieren und auf Anforderung an die zuständigen Strafverfolgungsbehörden weitergeben zu lassen (§ 8a Abs. 5).


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Zusätzlich zu dieser Datenerhebung sah § 8a Abs. 6 des Gesetzentwurfes „Erschwerung des Abrufs von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen“ vor, dass „Diensteanbieter dem Bundeskriminalamt wöchentlich eine anonymisierte Aufstellung über die Anzahl der Zugriffsversuche pro Stunde auf die in der Sperrliste aufgeführten Telemedienangebote“ übermitteln sollten.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Eine unabhängige Überprüfung der Sperrlisten durch Richter, Kontrollkommissionen oder ähnliche Instanzen war in dem ersten Gesetzesentwurf nicht vorgesehen. Später wurde sie dem Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit beigeordnet, der diese Aufgabe aber gar nicht übernehmen wollte.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Am 22. April 2009 wurde von Franziska Heine eine Online-Petition gegen das Sperrgesetz beim Deutschen Bundestag eingereicht. Sie konnte vom 4. Mai 2009 an mitgezeichnet werden. Interessierte Bürger konnten sich auf diesem Wege bis zum 16. Juni 2009 gegen das Gesetzgebungsvorhaben aussprechen. Die Hauptpetentin bekannte sich im Petitionstext klar zum Kampf gegen den Missbrauch an Kindern, stellte aber zugleich die Sperrung von Webseiten als ein ungeeignetes Mittel im Kampf gegen Kinderpornografie dar und forderte daher den Bundestag auf, das geplante Gesetz abzulehnen. Die Vorgehensweise sei undurchsichtig und unkontrollierbar, zudem bedeute sie eine Gefährdung des Grundrechtes auf Informationsfreiheit (GG Art. 5). Bereits am 8. Mai 2009 hatten sich für die Petition die für eine öffentliche Beratung der Petition und Anhörung der Petentin benötigten 50.000 Mitzeichner gefunden. Am 28. Mai wurde die Schwelle zu 100.000 Mitzeichnern überschritten und am 16. Juni, dem letzten Mitzeichnungstag, stieg die Zahl auf 134.014 Mitschriften. Damit wurde die Petition zur bis dato meistunterzeichneten Online-Petition in der deutschen Geschichte. Um den Petitionsdienst des Bundestages zu entlasten und dennoch für Interessierte einen Einblick in die weitere Entwicklung der Petition zu schaffen, wurden zahlreiche Ad-hoc-Webdienste geschaffen, zum Beispiel Mitzeichner aufgeschlüsselt nach Region.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Eine weitere Reaktion auf das Gesetzesvorhaben war die Gründung des Arbeitskreises gegen Internetsperren und Zensur, der Internetsperren nicht als effektive Maßnahme zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch, sondern Symbolpolitik kritisierte und versuchte, die Arbeit der Sperrgegner zu koordinieren. Eine Aktion des Arbeitskreises gegen den im Internet dokumentierten Kindesmissbrauch anhand der lancierten europäischen Sperrlisten konnte seiner Ansicht nach belegen, dass die Abschaltung der trotz Sperrung immer noch zugänglichen Webauftritte, sofern sie diese Dokumentationen zum Inhalt hatten, auch im Ausland problemlos möglich ist und nicht länger als die Übermittlung einer Sperrliste dauert.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Die zum damaligen Zeitpunkt noch wenig bekannte "Piratenpartei Deutschland" steigerte durch ihren Protest gegen das Gesetz ihren Bekanntheitsgrad deutlich und erzielte unter anderem als Folge davon ihre ersten Erfolge bei Wahlen.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Die Kritik von Fachpresse, Juristen, Missbrauchsopfern, Opposition, Bürgerrechtlern, Vereinen und Organisationen wie dem Chaos Computer Club sah in dem Vorhaben eine populistische Wahlkampftaktik mit einer unseriösen Argumentation, die Kinderpornografie nicht bekämpfe, aber ein Instrument zur allgemeinen Zensur im Internet aufbaue. Kritiker beklagen zudem die Unterstellung des damaligen Bundeswirtschaftsministers Karl-Theodor zu Guttenberg, sie würden die Verbreitung von kinderpornografischem Material unterstützen. Sie sahen sich durch die Äußerung zu Guttenbergs in den Befürchtungen bestätigt, dass ihre Bedenken von der Regierung ignoriert und Politiker mit geringen Kenntnissen reflexartig über Netzpolitik entscheiden würden.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: In der ersten Lesung im Bundestag wurde bezweifelt, ob dem Bund die notwendige Kompetenz zur Gesetzgebung zustehe, da Medienrecht und auch polizeiliche Gefahrenabwehr nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes zwischen Bund und Ländern den Ländern obliegen und daher ihnen die Gesetzgebung zustünde. Im Rahmen des Jugendschutzes existierten gesetzliche Regelungen im Landesrecht und auch entsprechende gemeinsame Einrichtungen der Länder, die bereits über die gesetzliche Befugnis verfügten, das Löschen von Webseiten in Deutschland anzuordnen. Da gesetzliche Befugnisse zum Löschen von Webseiten außerhalb von Deutschland, wie im allgemeinen Rahmen der Bekämpfung der Internetkriminalität, nicht bestanden, wurde eine internationale Kooperation angestrebt.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages hatten in einer Ausarbeitung das Vorhaben als verfassungsrechtlich bedenklich eingestuft: „Eine Sperrungsverfügung, welche zum Beispiel die Sperrung von IP-Adressen vorsieht, ist nur dann rechtmäßig, wenn sie auch verhältnismäßig ist. Das ist dann der Fall, […] wenn die Maßnahme zur Erreichung des Zieles geeignet, erforderlich und angemessen ist.“ – „Hält man sich das große Missbrauchspotenzial, das gerade bei zentralen technischen Filtersystemen besteht, und die Bedeutung der Kommunikationsfreiheit für eine freiheitliche Demokratie vor Augen, so muss diese Gefahr als besonders schwerwiegend angesehen werden.“


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Bürgerrechtler kritisierten vor allem die dazu geschaffene Infrastruktur, welche eine Kontrolle unliebsamer Inhalte ermögliche, die erwogene „Echtzeitüberwachung“ und nicht vorhandene Zweckbindung. Mit Skepsis wurde dabei vor allem die nichtöffentliche Sperrliste des Bundeskriminalamts betrachtet, die von nicht näher bestimmten Polizeibeamten ohne juristische oder Gremienkontrolle erstellt werden sollte. Die Absicht, auch Seiten zu sperren, die auf eine an die Öffentlichkeit gelangte Sperrliste verlinken (beispielsweise WikiLeaks), hätte es dem Bundeskriminalamt ermöglicht, eine Überprüfung seiner Tätigkeit zu unterbinden.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Der neu gegründete Verein "MOGiS e. V." (MissbrauchsOpfer Gegen InternetSperren) sah Missbrauchsopfer für eine Kampagne instrumentalisiert, durch die Missbrauch nicht bekämpft, sondern lediglich ignoriert würde. Der Verein "Trotz Allem e. V." der versucht, an der gesellschaftlichen Enttabuisierung des Themas „Sexuelle Gewalt, sexueller Missbrauch“ mitzuwirken und Frauen unterstützt, die sexualisierte Gewalt in ihrer Kindheit erleben mussten, bezeichnete in einem offenen Brief die Sperrung von Webseiten als „Täterschutz“.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Seitens der Gegner des ursprünglichen Gesetzentwurfes wurde die Gefahr gesehen, dass Internetnutzer unwissentlich durch Abruf harmlos wirkender Domainnamen oder der weit verbreiteten Kurz-URLs auf gesperrte Websites weitergeleitet und somit als Verdächtige gemeldet würden, wenn sie keine Vorkehrungen zur Sicherung der Anonymität im Internet getroffen hätten. Ebenso stellte ihrer Ansicht nach Prefetching, das automatische Vorab-Laden von Inhalten durch den Browser, diesbezüglich ein Problem dar.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Kritisiert wurde das Vorhaben auch in einem Dokument des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien, worin dieser grundsätzlich Bereitschaft zum Einsatz technischer Mechanismen zur Erschwerung des Zugangs zu entsprechenden Inhalten im World Wide Web auf rechtlich sicherer Grundlage erklärte und Änderungen am Gesetzesentwurf forderte. „Mit Sorge und tiefgreifender Skepsis bewerten wir daher die schon in der Vergangenheit geführte und jetzt im Zuge der zu Kinderpornografie stattfinden [sic!] Diskussion noch stärker aufkommenden weiter reichenden Ansprüche und Begehrlichkeiten. Konsequent zu Ende gedacht, würden diese die Internet Service Provider (ISP; also alle Diensteanbieter, die Zugang zum Datennetz anbieten) in eine Überwacherrolle drängen, die konträr zur neutralen Natur der erbrachten Dienstleistung und damit auch konträr zu grundlegenden rechtlichen Wertungen ist“.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Umstritten war zudem die Ernsthaftigkeit des Vorgehens, da laut einer statistischen Auswertung der Filterlisten aus der Schweiz, Dänemark, Finnland und Schweden über 96 Prozent der dort gesperrten Seiten in westlichen Staaten wie Australien, Kanada, den Niederlanden und der USA gehostet gewesen seien. Auch das BKA bestätigte Anfang Juni 2009 der SPD-Bundestagsfraktion, dass kinderpornografische Inhalte bevorzugt in Staaten „mit intensiv ausgebauter Internet-Infrastruktur“ gespeichert wurden, speziell in den USA, in Deutschland, in den Niederlanden und in Kanada. Diese hätten demzufolge mittels polizeilicher Kooperation effektiv entfernt und die Betreiber jener Seiten mit kinderpornografischen Inhalten strafrechtlich belangt werden können. Statt effektiv gegen dokumentierte Straftaten vorzugehen, hätte die DNS-Sperre lediglich den Zugang geringfügig erschwert. Zudem seien die Voraussetzungen, mit denen Ursula von der Leyen für die Sperrung warb, zweifelhaft gewesen, da die vorgeblich millionenschwere Kinderpornografie-Industrie tatsächlich nicht existiert hätte, weswegen der Nutzen der Sperrung, und damit die Verhältnismäßigkeit in Bezug auf das verfassungsmäßige Recht auf freie Informationen, infrage gestellt wurde.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Eine Auswertung der BKA-Statistik für den Januar 2011 ergab, dass insgesamt Mitteilungen zu 143 Seiten ins Ausland versandt wurden, wobei 81 % der Seiten in drei Staaten lagen (33 % USA, 33 % Russland, 15 % Kanada). Nach einer Woche waren 68 % der Inhalte gelöscht, nach zwei Wochen und Mahnungen an die ausländischen Behörden 93 % gelöscht und nach vier Wochen 99 %. In den zuvor bekannt gewordenen BKA-Evaluationen waren nur die wesentlich geringeren Löscherfolge angegeben, die innerhalb eines “Überprüfungsintervalls” von einer Woche erzielt wurden.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Seit mehreren Jahren werden bereits Sperrungen gegen Kinderpornografie im Internet praktiziert, darunter in Norwegen, Dänemark, Schweden, Finnland, den Niederlanden, Italien, Großbritannien, der Schweiz, Neuseeland, Südkorea, Kanada und Taiwan. In Italien und Finnland geschieht dieses auf gesetzlicher Grundlage; in den skandinavischen Ländern wurden verbindliche Vereinbarungen mit den Zugangsanbietern getroffen; in den USA existiert eine freiwillige Selbstverpflichtung.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Im US-Staat Pennsylvania wurde im September 2004 das Internet Child Pornography Law für verfassungswidrig erklärt, da unter anderem die erheblichen Kollateralschäden gegen den 1. Verfassungszusatz verstoßen würden.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Laut Begründung zum Gesetzentwurf des Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wären täglich Zehntausende von Zugriffen auf kinderpornografische Angebote verhindert worden. In Norwegen täglich etwa 15.000 bis 18.000 Zugriffe und in Schweden täglich etwa 50.000. Allerdings gibt Michael Rotert, der Vorstandsvorsitzende des Verbands der deutschen Internetwirtschaft zu bedenken: „Der größte Teil dieser Klicks, die dort gezählt werden, sind die vielen Suchmaschinen“. Der Chef der Polizeiermittlungsgruppe gegen Kinderpornografie und Kindesmisshandlung in Stockholm, Björn Sellström, stellt zudem fest: „Unsere Sperrmaßnahmen tragen leider nicht dazu bei, die Produktion von Webpornografie zu vermindern“.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Die Polizei in Norwegen erhält über die gesperrten Seiten eine anonymisierte Logdatei der beteiligten Provider über jene Fälle, in denen die Stopp-Seite angezeigt wurde. Dies sei hilfreich, um anderen Webdomänen auf die Spur zu kommen, die auf Kinderpornographie verlinken.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Laut Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien „dürfte ein Fazit dieser Zahlen sein, dass offenbar auch abseits abgeschlossener Räume in Newsgroups und abseits von Peer-to-Peer-Systemen entsprechende Inhalte konsumiert werden, mithin neben einem harten Kern kriminell organisiert agierender Konsumenten kinderpornografische Inhalte auch von ‚Gelegenheitskonsumenten‘ abgerufen werden“. Ein Teil der so erfassten Abrufe entstünde, indem Nutzer bei der Suche nach einfacher Pornografie oder gänzlich anderen Inhalten unbeabsichtigt auf Seiten mit kinderpornografischen Inhalten gelangen. Dies ist nach Informationen des Bundesverbandes ein Grund, weshalb in Skandinavien von einer Verwendung der anfallenden Informationen für Strafverfolgungszwecke bewusst abgesehen wird.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Die Sperrlisten von Schweden, Dänemark, Finnland, Norwegen, Italien, Australien und Thailand wurden trotz strenger Geheimhaltung bei WikiLeaks veröffentlicht.


title: Zugangserschwerungsgesetz

text: Darin sei zu sehen, dass auch zahlreiche Seiten zensiert werden, auf denen keine kinderpornografischen Inhalte angeboten werden. Laut "Jyrki Kasvi", einem Abgeordneten der Partei Grüner Bund im finnischen Parlament, seien beispielsweise in Finnland auch Seiten mit politischem Material gesperrt worden. Eine polizeiliche Zentralstelle in Skandinavien geht laut Angaben des Bundeskriminalamtes davon aus, dass die Sperrlisten nicht durch einen Bruch der Vertraulichkeit an die Öffentlichkeit gelangten, sondern durch rückwärtige Generierung rekonstruiert wurden (vergleiche hierzu auch Streisand-Effekt).


title: Dienstlicher Verweis

text: Ein dienstlicher Verweis ist im Arbeitsrecht oder Beamtenrecht eine disziplinarrechtliche Maßnahme des Arbeitgebers oder Dienstherrn gegenüber Arbeitnehmern oder Beamten in Schriftform.


title: Dienstlicher Verweis

text: Das Wort Verweis stammt aus dem althochdeutschen Verb "farwizan" und dem mittelhochdeutschen "verwizen", was so viel wie „tadeln, vorwerfen“ oder „jemand etwas zurechnen, die Schuld geben“ bedeutet. Der Philologe Joseph Kehrein verstand 1853 unter dem Verweis „jemanden etwas Geschehenes mit Worten strafend bemerklich machen“. Dieser Begriffsinhalt ist bis heute erhalten.


title: Dienstlicher Verweis

text: Für Reaktionen des Arbeitgebers auf Pflichtverstöße der Arbeitnehmer werden in der Praxis mindestens 26 verschiedene Begriffe verwendet. Der Verweis als einer hiervon ist die Folge von vorsätzlichen Dienstpflichtverletzungen, Verletzungen der Arbeitspflicht oder Fehlverhalten, die ein Dienstvergehen darstellen. Zur Sanktionierung von Dienstvergehen steht dem Arbeitgeber oder Dienstherrn ein – nach Schwere aufsteigender – Katalog von Disziplinarmaßnahmen zur Verfügung, von denen die schwächsten keine Kündigungsandrohung enthalten und deshalb auch nicht ausreichen, um hierauf eine verhaltensbedingte Kündigung zu stützen. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) äußerte sich im Oktober 1989 nur zu wenigen Disziplinarmaßnahmen: „Auf Verstöße des Arbeitnehmers gegen seine arbeitsvertraglichen Pflichten kann der Arbeitgeber mit individualrechtlichen Mitteln, einer Abmahnung, einer Versetzung, einer Kündigung oder einer vereinbarten Vertragsstrafe reagieren“. Sanktionen für Verstöße, die über die individualrechtlichen Möglichkeiten des Arbeitgebers hinausgingen, seien nur als Betriebsbußen möglich. Während das Arbeitsrecht keine Rechtsnormen über den Verweis oder andere Disziplinarmaßnahmen kennt, gibt es im Beamtenrecht einen abschließenden Katalog von Maßnahmen, die analog auch im privaten Arbeitsrecht (siehe Disziplinarmaßnahme (Privatwirtschaft)) Anwendung finden.


title: Dienstlicher Verweis

text: Diese sind seit Januar 2002 im Bundesdisziplinargesetz (BDG) geregelt, das nur für Bundesbeamte gilt. In den Bundesländern wird das Disziplinarrecht für Landesbeamte in jeweils eigenen Gesetzen geregelt, die trotz zum Teil abweichendem Recht in Detailfragen dem gleichen Konzept folgen. Ausgangspunkt disziplinarrechtlicher Überlegungen des BDG ist stets, dass Beamte ein Dienstvergehen begehen, wenn sie schuldhaft die ihnen obliegenden Pflichten verletzen. Liegen hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte dafür vor, hat der Dienstherr die Pflicht, ein Disziplinarverfahren einzuleiten und in diesem Verfahren den maßgeblichen Sachverhalt zu ermitteln. Bei Abschluss der Ermittlungen hat er zu entscheiden, ob das Verfahren eingestellt oder eine Disziplinarmaßnahme notwendig wird.


title: Dienstlicher Verweis

text: Schwächste disziplinarrechtliche Maßnahme ist die Anhörung, nächsthöhere die Verwarnung, es folgt der Verweis. Alle drei gehören zu den Betriebsbußen, die die Sicherheit und Ordnung im Betrieb aufrechterhalten sollen, indem sie gemeinschaftsschädigendes Verhalten bestrafen. Sie kommen zum Einsatz, wenn Arbeitnehmer gegen verbindliche Verhaltensregelungen zur Sicherung des ungestörten Arbeitsablaufs oder des reibungslosen Zusammenlebens der Arbeitnehmer verstoßen.


title: Dienstlicher Verweis

text: Neben dem (einfachen) Verweis gibt es noch den "schweren Verweis" und (bei der Bundeswehr) den "strengen Verweis". Während der "einfache Verweis" auch mündlich unter Zeugen ausgesprochen und dann aktenkundig gemacht werden kann, ahndet ein schwerer Verweis grobe Verstöße gegen die Arbeitspflicht. Welcher der Verweisarten im Einzelfall zur Anwendung kommt, ist abhängig von dem im beamtenrechtlichen Disziplinarverfahren geltenden – und im Arbeitsrecht analog anzuwendenden – Schuldprinzip und dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (Übermaßverbot). Danach muss die gegen den Beamten/Arbeitnehmer ausgesprochene Disziplinarmaßnahme unter Berücksichtigung aller belastenden und entlastenden Umstände des Einzelfalls in einem gerechten Verhältnis zur Schwere des Dienstvergehens und zum Verschulden des Beamten/Arbeitnehmers stehen. Zunächst soll bei einem Beamten/Arbeitnehmer die niedrigste Disziplinarmaßnahme eingesetzt werden, bei wiederholten Verstößen kommen dann strengere zum Einsatz. Missbilligende verbale Äußerungen (Belehrungen, Warnungen, Verwarnungen oder Rügen), die nicht ausdrücklich als Verweis bezeichnet werden, gelten nicht als Disziplinarmaßnahmen.


title: Dienstlicher Verweis

text: Pflichtbestandteile des Verweises sind der Arbeitgeber, Dienstherr und Dienststelle/Abteilung, dem Arbeitnehmer vorgeworfenes Fehlverhalten durch Schilderung des Sachverhalts (Verstöße gegen Arbeits- oder Dienstanweisungen, Gesetze), Hinweise zur korrekten Erfüllung der obliegenden Arbeitspflichten und die Gelegenheit zum rechtlichen Gehör. Letzteres ergibt sich aus Abs. 1 BetrVG, wonach der Arbeitnehmer das Recht hat, in betrieblichen Angelegenheiten, die seine Person betreffen, von den hierfür zuständigen Personen gehört zu werden. Verweise sind schriftlich abzufassen und vom Disziplinarvorgesetzten zu unterzeichnen. In Verweisen darf keine Kündigungsandrohung für den Wiederholungsfall enthalten sein, weil es sich dann um eine Abmahnung handelt, auch wenn sie mit „Verweis“ überschrieben ist. Schriftliche Verweise und die etwaigen Gegendarstellungen des Arbeitnehmers kommen zur Personalakte.


title: Dienstlicher Verweis

text: Nach dem in der DDR zwischen April 1961 und Juni 1977 geltenden „Gesetzbuch der Arbeit“ (GBA) kam ein Verweis gemäß § 109 Abs. 1 GBA dann in Betracht, wenn „der erzieherische Zweck ohne den Anspruch einer Disziplinarmaßnahme nicht erreicht werden [konnte], der schuldhafte Arbeitspflichtverstoß aber nicht so disziplinwidrig war, dass es … eines strengen Verweises als der letzten Disziplinarmaßnahme vor der fristlosen Entlassung [bedurfte]“.


title: Dienstlicher Verweis

text: Nach der abschließenden Aufzählung in Abs. 1 BDG stellt der Verweis die mildeste Art der Pflichtenmahnung dar. Gemäß der Legaldefinition des BDG ist der Verweis der schriftliche Tadel eines bestimmten Verhaltens des Beamten. Das nach § 6 BDG ebenfalls zu berücksichtigende Persönlichkeitsbild beruht auf den persönlichen Verhältnissen und dem sonstigen dienstlichen Verhalten des Beamten. Die Entscheidung über eine Disziplinarmaßnahme ergeht gemäß Abs. 1 BDG nach pflichtgemäßem Ermessen, wobei die Disziplinarmaßnahme nach der Schwere des Dienstvergehens zu bemessen ist. Formell muss eine Disziplinarverfügung den Zuständigkeits-, Form- und Begründungserfordernissen des Abs. 1, 2 und 6 BDG entsprechen. Nach § 33 Abs. 2 BDG ist jeder Dienstvorgesetzte zu Verweisen und Geldbußen gegen die ihm unterstellten Beamten befugt. Dabei ist rechtliches Gehör nach Abs. 3 BDG zu gewähren. Das Gebot der Gehörsgewährung vermittelt dem Beamten ein Recht auf Beweisteilhabe, insbesondere das Recht auf Zugang zu den Quellen der Sachverhaltsermittlung. Das gilt im behördlichen Disziplinarverfahren gemäß § 24 Abs. 4 BDG nicht nur bei der Vernehmung von Zeugen und Sachverständigen. Für die gemäß § 24 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BDG zulässige Einholung schriftlicher Äußerungen muss Entsprechendes gelten.


title: Dienstlicher Verweis

text: Die Disziplinarmaßnahmen des Verweises, der Geldbuße, der Kürzung der Dienstbezüge und der Kürzung des Ruhegehalts können die Dienstvorgesetzten durch eine so genannte Disziplinarverfügung aussprechen. Sie ist ein Verwaltungsakt, der mit den Rechtsbehelfen und Rechtsmitteln des Widerspruchs, der Anfechtungsklage und – unter bestimmten Voraussetzungen – der Berufung und der Revision angefochten werden kann.


title: Dienstlicher Verweis

text: Nach Abs. 1 WDO ist der Verweis der förmliche Tadel eines bestimmten pflichtwidrigen Verhaltens des Soldaten, der strenge Verweis ist ein Verweis, der vor der Truppe bekannt gemacht wird (§ 23 Abs. 2 WDO). Missbilligende Äußerungen eines Disziplinarvorgesetzten, die nicht ausdrücklich als Verweis oder strenger Verweis bezeichnet werden (Belehrungen, Warnungen, Zurechtweisungen oder ähnliche Maßnahmen), sind nach § 23 Abs. 3 WDO keine Disziplinarmaßnahmen. Dies gilt auch dann, wenn sie mit einer Entscheidung verbunden werden, mit welcher der Disziplinarvorgesetzte oder die Einleitungsbehörde ein Dienstvergehen feststellt, von der Verhängung einer Disziplinarmaßnahme oder der Einleitung eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens aber absieht.


title: Dienstlicher Verweis

text: Einer Statistik des BMI zufolge gab es im Jahre 2015 lediglich gegen 0,141 % aller Bundesbeamtinnen und -beamten eine Disziplinarmaßnahme, wobei gegen 0,058 % eine Geldbuße, 0,039 % eine Kürzung der Dienstbezüge und gegen 0,036 % ein Verweis ausgesprochen wurde. Die meisten Bediensteten erhielten demnach Geldstrafen.


title: Antoine Quentin Fouquier-Tinville

text: Antoine Quentin Fouquier de Tinville, später "Fouquier-Tinville" [] genannt (* 10. Juni 1746 in Hérouël, Département Aisne; † 7. Mai 1795 in Paris), war ein französischer Revolutionär und öffentlicher Ankläger ("Accusateur Public") des Revolutionstribunals während der Französischen Revolution.


title: Antoine Quentin Fouquier-Tinville

text: Fouquier de Tinville wurde in Hérouël, seit 1843 Foreste, einem kleinen Ort 16 km westlich von St. Quentin, geboren und stammte aus einer wohlhabenden Familie alten französischen Adels der Picardie. Nach einigen Umwegen studierte er Jura und arbeitete seit 1765 für die Staatsanwaltschaft. 1774 kaufte er, nach Auszahlung eines erheblichen Erbes durch seine Familie, das Amt des Staatsanwalts und heiratete ein Jahr später in erster Ehe seine Cousine, mit der er fünf Kinder hatte. Nach dem Tod seiner Frau heiratete er erneut und musste 1783 das Amt des Staatsanwalts wieder verkaufen. Maßlos verschuldet erhielt er eine Stelle bei der königlichen Polizei und wurde 1789 Kommissar. Mit Unterstützung seines Cousins Camille Desmoulins wurde er am 17. August 1792 zum Leiter einer der Anklagejurys die zum ersten Revolutionstribunal gehörten. Während der Revolution änderte er seinen Namen zu Fouquier-Tinville, um seine adlige Herkunft zu verschleiern.


title: Antoine Quentin Fouquier-Tinville

text: Als das Revolutionstribunal am 10. März 1793 gegründet wurde, wurde Fouquier-Tinville zum öffentlichen Ankläger ernannt; das Amt behielt er bis zum 28. Juli 1794. Zusammen mit Robespierre funktionierte er es zu einem Hauptinstrument der Revolution um. Nach außen trug er die Maske der Unabhängigkeit und Unbestechlichkeit, tatsächlich folgten seine Anklagen dem jeweils herrschenden politischen Wind, wobei er jedoch auf persönliche Vorteilnahme strikt verzichtete. Er war an rund 2.400 Todesstrafen beteiligt (darunter die seines Cousins Camille Desmoulins und der Königin Marie-Antoinette). Auch die Verurteilung von Olympe de Gouges, die die "Déclaration des droits de la femme et de la citoyenne" ("Erklärung der Rechte der Frau und Bürgerin") als Reaktion auf die französische Deklaration der Menschenrechte verkündete, hat er zu verantworten. Obwohl er einer königstreuen Familie entstammte und selbst mit zahlreichen Angeklagten verwandtschaftliche Beziehungen hatte, nahm er bei seinen mit Leidenschaft vorgetragenen Anklagen weder auf Herkunft noch Alter, Geschlecht oder Stand Rücksicht. Dem von ihm maßgeblich unterstützten Sturz Robespierres am 9. Thermidor folgte schrittweise sein eigener Abstieg. Am 1. August 1794 ließ ihn der Nationalkonvent verhaften und ihm den Prozess machen. Als Verteidigung brachte er vor, dass er nur die Anordnungen des Wohlfahrtsausschusses befolgt habe. Nach einem der längsten Prozesse der Revolutionsgeschichte, der einundvierzig Tage dauerte, wurde er wie andere Verantwortliche im Revolutionstribunal (wie der Richter Martial Herman) zum Tod verurteilt und unter großer Anteilnahme des Volkes am 7. Mai 1795 auf der Guillotine hingerichtet.


title: Grafschaft Tripolis

text: Die Grafschaft Tripolis erstreckte sich auf den heutigen Libanon und Nordsyrien und war der letzte der vier Kreuzfahrerstaaten, die im Zuge des Ersten Kreuzzugs im Nahen Osten gegründet wurden.


title: Grafschaft Tripolis

text: Die Anfänge der Grafschaft fallen ins Jahr 1102, als Graf Raimund von Toulouse, einer der Anführer des Ersten Kreuzzugs, einen langwierigen Krieg mit den Banu Ammar begann, den Emiren von Tripolis, die theoretisch Vasallen der Fatimiden in Ägypten waren, nach und nach deren Gebiet besetzte und sie schließlich in der Stadt selbst belagerte. 1103 erbaute Raimund die mächtige Burg auf dem Mons Peregrinus als Hauptstützpunkt zur Kontrolle des Landes um Tripolis.


title: Grafschaft Tripolis

text: Raimund starb am 28. Februar 1105 und ließ seinen jungen Sohn Alfons-Jordan als Erben unter der Regentschaft von Wilhelm-Jordan von Cerdagne zurück. Wilhelm-Jordan setzte die Belagerung der Stadt weitere vier Jahre fort, bis ein unehelicher Sohn Raimunds, Bertrand, den er als Regenten in Toulouse zurückgelassen hatte, in den Osten kam und Toulouse Alfons-Jordan und dessen Mutter überließ, die daraufhin nach Frankreich zurückkehrten. Bertrand und Wilhelm-Jordan kamen unter Vermittlung des Königs Balduin I. von Jerusalem zu einer Übereinkunft, nach der jeder das Gebiet beherrschen solle, das er selbst erobert habe, eine Vereinbarung, in der Bertrand mit der Eroberung der Stadt im Jahr darauf (12. Juli 1109) das bessere Ende errang. Als Wilhelm-Jordan wenige Monate später starb, wurde Bertrand Alleinherrscher.


title: Grafschaft Tripolis

text: Die Grafschaft Tripolis wurde nach dem Tod Raimunds als Kronlehen des Königreichs Jerusalem Bertrand übertragen, und bestand danach als Vasallenstaat, ab 1142 mit einer autonomen Burg innerhalb der Landesgrenzen, dem Krak des Chevaliers, der dem Johanniterorden übergeben worden war. Graf Raimund III., der Tripolis von 1152 bis 1187 regierte, spielte im südlich angrenzenden Königreich eine wichtige Rolle, zum einen aufgrund seiner verwandtschaftlichen Beziehungen (seine Mutter Hodierna war eine Tochter Balduins II.), zum anderen aufgrund seines eigenen Titels als Fürst von Galiläa, den er durch seine Frau trug. Er war zwei Mal Regent im Königreich, zuerst für den jungen Balduin IV. von 1174 bis 1177, dann für Balduin V. von 1185 bis 1186, sowie der Führer der Adelsopposition gegen die Verbindungen Balduins IV. zu den Courtenay, den Tempelrittern, Guido von Lusignan und Rainald von Chatillon. Raimund bemühte sich erfolglos darum, mit Saladin Frieden zu halten, und ironischerweise war es Saladins Belagerung von Tiberias, wo seine Frau sich aufhielt, die die Kreuzfahrerarmee vor der Niederlage in der Schlacht bei Hattin 1187 nach Galiläa führte. Raimund überlebte die Schlacht, starb aber kurze Zeit später.


title: Grafschaft Tripolis

text: Dank einer rechtzeitig eingetroffenen Kreuzfahrerflotte und Armee aus Sizilien konnte die Grafschaft die Eroberung durch Saladin durch eine Reihe von Siegen nach Hattin vermeiden. Nach Raimunds Tod folgten ihm die Söhne des Fürsten von Antiochia, Bohemund III. Ab dem Tod Bohemunds III. 1201 wurde die Grafschaft – mit Ausnahme der Jahre 1216 bis 1219 – in Personalunion mit Antiochia regiert. Dies währte, bis 1268 Antiochia von den Mameluken erobert wurde.


title: Grafschaft Tripolis

text: Im Mai 1271 wurde auch Tripolis von den Mameluken belagert. Das gerade in Akkon eingetroffene Heer des Kreuzzugs des Prinzen Eduard konnte die Stadt aber entsetzen und die Grafschaft Tripolis vorerst wieder stabilisieren.


title: Grafschaft Tripolis

text: Der Tod des unbeliebten Grafen Bohemund IV. 1287 führte zu einem Streit zwischen seiner Erbin, seiner Schwester Lucia und der Stadt, die sich selbst unter den Schutz der Republik Genua begab. Es gelang Lucia jedoch, eine Vereinbarung mit Genua und der Stadt zu treffen, die nun wieder Venedig und dem ehrgeizigen Bartolomeo Embriaco, dem genuesischen Bürgermeister der Stadt, missfiel, der nun den Mamelukensultan Qalawun zu Hilfe rief. Qalawun eroberte die Stadt 1289 nach einer Belagerung und machte der Grafschaft Tripolis damit ein Ende.


title: Grafschaft Tripolis

text: Auch nach dem Fall der Stadt wurde der Titel eines Grafen von Tripolis verliehen. Die fränkisch-zypriotische Familie de Nores hielt den Titel noch 1544. Zu jener Zeit war der Titulargraf von Tripolis der viertwichtigste Adlige im venezianisch beherrschten Königreich Zypern. Ranghöher waren nur noch der Titulargraf von Jaffa, der Graf von Karpas, beides venezianische Adelige, sowie der Grieche Jakobus Syngritikus als Graf von Rocca.


title: Grafschaft Tripolis

text: Die Bevölkerung von Tripolis rekrutierte sich vor allem aus Einwanderern Südfrankreichs und Italiens und damit herrschte in der Grafschaft das Okzitanische vor, während in den drei anderen Kreuzfahrerstaaten vornehmlich französisch gesprochen wurde.


title: Grafschaft Tripolis

text: Neben den Domänen des Grafen von Tripolis, welche etwa die Hälfte der Grafschaft ausmachten, gab es noch zahlreiche Lehensherrschaften.


title: Farbperspektive

text: Die Farbperspektive (auch Farbenperspektive, Entfernungskontrast) besagt, dass Farben eine unterschiedliche Tiefenwirkung besitzen. Rot- und gelbhaltige (warme) Farben treten in den Vordergrund und blau- und türkishaltige (kalte) in den Hintergrund. Zum einen bezieht sich die Farbperspektive auf die Alltagserfahrung, wie wir unsere Umwelt wahrnehmen. Zum anderen kennzeichnet sie die Erscheinung, dass Farben auf zweidimensionalen Bildern (Malerei und Fotografie) unterschiedliche räumliche Entfernungen suggerieren. Die Erscheinung ist teils durch die Physik und Physiologie des menschlichen Auges, teils psychologisch bedingt.


title: Farbperspektive

text: Für die Tatsache, dass Rot näher erscheint als Blau, gibt es im Wesentlichen zwei physikalisch-physiologische Erklärungen, die mehr oder weniger zusammenwirken.


title: Farbperspektive

text: Die Farbperspektive bewirkt die räumliche Tiefenwirkung von Farben auf einer Fläche. Hieraus ergibt sich die Möglichkeit, Räumlichkeit vorzutäuschen.