title: Brauerei Schlösser

text: Nach dem Krieg wurden Brauerei und Gaststätte in der Altestadt wieder aufgebaut. Die Einweihung der Gaststätte "Brauereiausschank Schlösser" mit großem Bürgersaal erfolgte am 18. November 1955. Der Bürgersaal wurde vom Brauchtum und den Düsseldorfer Jonges rege für Sitzungen und Veranstaltungen bis zum Abriss nach 1988 benutzt. Die Düsseldorfer Jonges, die 1932 von einigen Mitgliedern der "Alde Düsseldorfer" gegründet worden waren, hatten seinerzeit den Brauereiausschank Schlösser zu ihrem Stammlokal ausgewählt. Bis zum März 1988 bestand zwischen den Jonges und "Schlösser" ein besonderes Verhältnis. Unter anderem war das "Archiv der Düsseldorfer Jonges" in einem Gebäude der Brauerei auf der Altestadt untergebracht.


title: Marienhospital Aachen

text: Als Pflegerinnen wurden am 27. Januar 1853 die Armen-Schwestern vom heiligen Franziskus berufen. Bereits bei der Cholera-Epidemie von 1849 hatten die beiden Burtscheider Pfarrer Wilhelm Sartorius und Peter Keller die Oberin der Armen-Schwestern vom heiligen Franziskus, Mutter Franziska Schervier, gebeten, einige Schwestern zu beauftragen, in dem Untertor der früheren Burtscheider Stadtbefestigung in einem Zimmer mit fünf Betten die Pflege der Cholerakranken zu übernehmen. Dieses kleine Spital im heute nicht mehr bestehenden Untertor war damit der Vorläufer des jetzigen Marienhospitals.


title: Brauerei Schlösser

text: Die Herstellung von "Schlösser Alt" erfolgte ab 1972 auf einem Gelände an der Münsterstraße in der dortigen "Brauerei Schlösser". Seit der Schließung dieser Düsseldorfer Braustätte 2002 wird Schlösser Alt in Dortmund gebraut.


title: Marienhospital Aachen

text: Als Rechtsstruktur wählten die Träger des Hospitals die Rechtsform der Stiftung, deren Statuten am 11. September 1850 durch König Friedrich Wilhelm IV. von Preußen unterschrieben wurden. Diese Rechtsform hat sich bis heute nicht geändert.


title: Brauerei Schlösser

text: Die Besitzverhältnisse änderten sich allerdings nach dem "Zweiten Weltkrieg" im Zuge der Konzentration der deutschen Brauereien mehrfach. 1969 bildeten die "AG Schwabenbräu" und die Brauerei "Dieterich-Hoefel GmbH" das "Düsseldorfer Brauerhaus". Dieser Fusion trat die "Brauerei Dortmunder Union" als führender Gesellschafter bei. 1970 wurde das Düsseldorfer Brauerhaus von der Unternehmensgruppe "Dortmunder Union / Berliner Schultheiss" übernommen. 1974 erfolgte eine interne Umorganisation für die ehemals selbständigen Düsseldorfer Brauereien Dieterich-Hoefel, Schwabenbräu und Schlösser. Aktivitäten dieser Brauereien wurden zusammengefasst und unter dem Namen "Brauerei Schlösser GmbH" eine neue Tochterfirma gebildet.


title: Marienhospital Aachen

text: Durch Erweiterungsbauten vergrößerte sich das Krankenhaus im Laufe der Zeit beachtlich. Nach Entwürfen von Eduard Linse wurde 1889 die Augenklinik errichtet. Die Bettenzahl stieg von den anfangs 10 stetig an und steigerte sich bis 1870 auf 60, bis 1900 auf 110 und lag im Jahr 2000 bei 342 Betten. Auch die ursprüngliche Nutzung des Hospitals wandelte sich von einer Einrichtung der Pflege alter und kranker Menschen zu einem Akutkrankenhaus. Dieser Prozess begann 1883 mit der Einrichtung einer Augenklinik und setzte sich 1908 mit der Angliederung einer chirurgischen Abteilung fort.


title: Brauerei Schlösser

text: Die Gruppe "Dortmunder Union / Berliner Schultheiss" wurde 1988 in "Brau und Brunnen" umbenannt. Die "Brauerei Schlösser GmbH" wird auch nach der Übernahme von "Brau und Brunnen" durch den "Oetker-Konzern" am 12. Februar 2004 als Tochterfirma innerhalb der Radeberger Gruppe weitergeführt.


title: Marienhospital Aachen

text: In der Zeit des Nationalsozialismus hatte das Marienhospital es dem Chefarzt der Chirurgie, Hermann Gatersleben, zu verdanken, dass die eugenischen Vorgaben der politischen Führung nicht umgesetzt wurden. Gatersleben hatte den Mut, den Bestimmungen des 1934 beschlossenen Gesetzes zur Verhütung erbkranken Nachwuchses zu widersprechen, und lehnte jegliche Art von Zwangssterilisationen und anderen Maßnahmen ab. Dies führte zu einem zeitweiligen Verbot für die Krankenkassen, Patienten in das Marienhospital überweisen zu lassen. Vor allem sein Einfluss als Ratsherr für die Zentrumspartei verhinderte, dass das Krankenhaus seine Unabhängigkeit verlor und dass Gatersleben seines Dienstes enthoben wurde.


title: Marienhospital Aachen

text: Im Jahr 1957 wurde eine gynäkologische und geburtshilfliche Abteilung eingerichtet, wodurch das Marianneninstitut, ein altes und zu klein gewordenes Geburtshaus für arme Wöchnerinnen im Stadtzentrum, aufgelöst werden konnte. Seit 1999 erfolgten weitere Bauprojekte am Marienhospital, wie im Jahr 2015 der Bau und die Einrichtung einer neuen zeitgemäßen Intensivstation. Aktuell entsteht im Innenhof ein neues Bettenhaus, dessen Fertigstellung für 2022 geplant ist.


title: Marienhospital Aachen

text: Nach mehr als 160 Jahren Dienst am kranken Menschen musste der Orden der Armen-Schwestern vom heiligen St. Franziskus aus Nachwuchsgründen seine Arbeit einstellen. Sie wurde von dem indischen Orden "Sisters of the little Flower of Bethany" übernommen.


title: Bahnhof Züssow

text: Der Bahnhof Züssow ist ein Trennungsbahnhof der gleichnamigen Gemeinde im mecklenburg-vorpommerschen Landkreis Vorpommern-Greifswald. Er befindet sich am Streckenkilometer 191,9 der Angermünde-Stralsunder Eisenbahn und ist Ausgangspunkt einer Zweigbahn nach Wolgast.


title: Bahnhof Züssow

text: Der Bahnhof befindet sich südöstlich des Züssower Dorfkerns an der Kreuzung der Angermünde-Stralsunder Eisenbahn mit der Bundesstraße 111. Die Zweigbahn nach Wolgast fädelt südlich mit einem Bogen nach Osten aus der Strecke aus.


title: Bahnhof Züssow

text: Die Anlage verfügte ursprünglich über drei Bahnsteiggleise. Gleis 1 war für die Zweigbahn nach Wolgast, Gleis 2 befand sich am Hausbahnsteig und Gleis 3 als Zwischenbahnsteig an den Hauptgleisen. Hinzu kamen diverse Güter- und Ladegleise.


title: Bahnhof Züssow

text: Der Bahnhof wurde zusammen mit dem Streckenabschnitt Anklam–Stralsund und der Zweigbahn Züssow–Wolgast am 1. November 1863 eröffnet. Gleichzeitig ging die Bahnstrecke nach Wolgast in Betrieb. Der Betrieb wurde bis 1879 von der Berlin-Stettiner Eisenbahn-Gesellschaft durchgeführt. Das Empfangsgebäude wurde für den Umsteigeverkehr größer gestaltet als bei den normalen Durchgangsstationen. Ferner baute die Gesellschaft einen Pferdestall für den ansässigen Landadel.


title: Bahnhof Züssow

text: Für den Aufenthalt der Reisenden sowie für die Anwohner wurde im Empfangsgebäude eine größere Bahnhofsgaststätte sowie ein Wartesaal eingerichtet. Neben dem Gebäude wurde eine Toilettenanlage gebaut.


title: Bahnhof Züssow

text: An der Abzweigung nach Wolgast steht noch heute ein damals errichteter Stellwerksturm. Links und rechts des Bahnhofsvorplatzes sind je zwei Wohngebäude für die Bahnangestellten vorhanden, die nach und nach freigezogen wurden und jetzt leer stehen.


title: Bahnhof Züssow

text: Gegenüber dem Hauptgebäude am Vorplatz steht ein relativ großer Postbau, der zur Bauzeit des Bahnhofes mit eingerichtet wurde, weil die Post in Richtung Wolgast und Usedom per Bahn transportiert wurde. Mit dem Aufkommen des Post-Kraftfahrverkehrs wurde das Gebäude zum Wohngebäude umgebaut.


title: Bahnhof Züssow

text: Alle Gebäude des Bahnhofes wurden in Klinkerbauweise errichtet, gemäß der damals typischen Bahnhofs- und Postarchitektur. Die Güterschuppen wurden ebenfalls in Klinkerbauweise errichtet, jedoch kombiniert mit Fachwerk.


title: Bahnhof Züssow

text: Mit der Eröffnung der Greifswald-Jarmener Kleinbahn bestand ab 1897 eine weitere Schienenverbindung. Die GJK hatte einen eigenen Bahnhof gegenüber dem Hauptgebäude. Es war eine Auffahrtrampe vorhanden, mit der die Fahrzeuge der Kleinbahn auf Plattformwagen der Staatsbahn verladen werden konnten. Die vor allem dem Güterverkehr dienende Schmalspurbahn wurde bis 1945 betrieben. Alle Fahrzeuge und die Gleise wurden dann zu Reparationszwecken für die UdSSR demontiert und abtransportiert. Von den Anlagen der Kleinbahn ist streckenweise der Bahnkörper vorhanden, der als Rad- und Wanderweg genutzt wird.


title: Bahnhof Züssow

text: Der Bahnhof Züssow wurde nach dem Krieg wichtiger Verladebahnhof für den VEB Landmaschinenbau Gützkow sowie für die Werft und andere Betriebe in Wolgast. Ende der 1970er Jahre wurden tausende Militärkraftfahrzeuge (URAL, GAZ, KRAS usw.) als Import aus der UdSSR für die NVA der DDR hier entladen. Sie wurden im Gützkower Betrieb, der inzwischen als Betriebsteil dem VEB Reparaturwerk Neubrandenburg angegliedert wurde, für die hiesige Straßenverkehrsordnung umgerüstet.


title: Bahnhof Züssow

text: In den 1960er Jahren wurde der alte Stellwerksturm stillgelegt und an der Kreuzung der Gleise mit der B 111 ein neues Stellwerk gebaut.


title: Bahnhof Züssow

text: In den Jahren 2002/03 wurden der Hausbahnsteig und der Anschlussbahnsteig geschlossen und südöstlich ein neuer Mittelbahnsteig eröffnet, der über einen technisch gesicherten Reisendenübergang erreichbar ist. Dieser Bahnsteig ist 320 Meter lang und mehr als zehn Meter breit. Nachdem der Bahnhof im Dezember 2006 an das elektronische Stellwerk angeschlossen wurde, gibt es nur noch zwei durchgehende Hauptgleise sowie ein bahnsteigloses Überholgleis. Nordwestlich von diesem wurde eine Kehranlage für hier endende Züge der Linie RB 23 errichtet. Diese befindet sich nördlich des Bahnsteiges. Hinzu kommt ein Auszieh- und ein Nebengleis. Die Gesamtlänge aller Gleise beträgt mit knapp 4300 Meter heute etwa zwei Drittel der Länge vor 2006.


title: Bahnhof Züssow

text: Fahrkartenschalter und Diensträume der Bahn wurde zu dieser Zeit geschlossen und durch voll technisierte Anlagen ersetzt. Die Gaststätte überdauerte noch einige Zeit und wurde etwas später geschlossen. Das Stellwerk an der B 111 überdauerte die Zeit nicht, es wurde nach 2008 abgerissen. Zur gleichen Zeit wurde die marode Bahnsteigüberdachung am Empfangsgebäude abgerissen.


title: Bahnhof Züssow

text: Nach 2010 wurde der Bahnhofsvorplatz einschließlich der Parkplätze neu gestaltet und die Zugangswege neu geregelt.


title: Bahnhof Züssow

text: Bevor der Bahnhof mit elektronischer Stellwerkstechnik ausgestattet wurde, gab es vier Hauptgleise mit einer Gesamtlänge von 2215 Metern. Hinzu kamen acht Nebengleise, die insgesamt 2145 Meter lang waren. Drei Hauptgleise hatten einen Bahnsteig. Deren Nutzlänge lag zwischen 270 und 325 Metern. Die Gesamtlänge aller im Bahnhof verlaufenden Gleisen lag bei 6700 Metern. Die Bäuerliche Handelsgenossenschaft und ein volkseigener Getreidehandel hatten ein Anschlussgleis zum Bahnhof. Das 310 Meter lange Gleis befand sich am nördlichen Ende der Station.


title: Bahnhof Züssow

text: Das zu Zeiten der Berlin-Stettiner Eisenbahngesellschaft entstandene Empfangsgebäude beherbergte eine gut gehende Bahnhofsgaststätte sowie Diensträume für das Aufsichtspersonal und den Fahrkartenverkauf. Einst gehörte eine Gepäck- und Expressgutabfertigung dazu sowie eine Fahrrad- und Gepäckaufbewahrung. Es bestand für die Reisenden zeitweise die Möglichkeit, an der Bahnhofsgaststätte über einen Kioskverkauf während der Haltepausen einiger Züge Speisen, Getränke und Zeitungen zu erwerben. Es hielten so gut wie alle Fernzüge auf dem Weg nach Stralsund in Züssow, was heute auch noch der Fall ist.


title: Bahnhof Züssow

text: Auf der westlichen Seite des Bahnhofs verläuft eine Ladestraße, die zur Güterabfertigung, Stückguthalle und Laderampe führte. Züssow verfügte über die vollen Abfertigungsbefugnisse für Personen-, Expressgut- und Güterverkehr. Die Gleiswaage hatte eine Tragfähigkeit von 35 Tonnen.


title: Bahnhof Züssow

text: Der Bahnhof wird alle zwei Stunden von der Regional-Express-Linie RE 3 der DB Regio Nordost bedient. Hinzu kommt eine zweistündliche Verbindung der Linie RE 10 der ODEG nach Stralsund Hbf, sodass sich eine stündliche Bedienung Richtung Stralsund ergibt. Zudem verkehrt stündlich die Linie RB 23 der DB Regio Nordost, bis 2017 der Usedomer Bäderbahn, aus Richtung Wolgast. Diese wird zweistündlich nach Stralsund verlängert. Ferner ist Züssow Halt von IC- und ICE-Zügen. Der erste ICE-Zug hielt am 27. März 2011 in Züssow, er ist der bundesweit kleinste Ort mit ICE-Anbindung.


title: Arbeitsmarktpolitik

text: Arbeitsmarktpolitik ist ein Teilbereich der Arbeitspolitik und umfasst alle Maßnahmen der öffentlichen Hand, die eine regulierende Funktion auf das Zusammenspiel von Arbeitsangebot und Arbeitsnachfrage in einer Volkswirtschaft haben. Der Einsatz von arbeitsmarktpolitischen Instrumenten im Arbeitsförderungsrecht resultiert aus der politischen Auffassung, dass ein freier bzw. unregulierter Arbeitsmarkt Phänomene zeitigt, die gesellschaftlich nicht wünschenswert sind. Arbeitsmarktpolitik kann insofern sowohl explizit Gegenstand einer politischen Programmatik, wie etwa in einer sozialen Marktwirtschaft sein oder auch implizit aus pragmatischem Handeln in liberalen Wirtschaftssystemen resultieren.


title: Arbeitsmarktpolitik

text: Grundsätzlich lässt sich Arbeitsmarktpolitik in „passive“ und „aktive“ Arbeitsmarktpolitik unterteilen. Während passive Arbeitsmarktpolitik primär darauf ausgerichtet ist, die materiellen Schäden bei den von Arbeitslosigkeit betroffenen Personen und ihren Angehörigen für eine gewisse Zeitdauer abzumildern, zielt die aktive Arbeitsmarktpolitik darauf ab, arbeitslosen Personen insbesondere nicht-materielle Unterstützung zur (Wieder-)Eingliederung in den Arbeitsmarkt zu geben. Darüber hinaus wird von „proaktiver“ Arbeitsmarktpolitik gesprochen, wenn von Arbeitslosigkeit bedrohte Arbeitnehmerinnen bzw. Arbeitnehmer bereits im Vorfeld von Arbeitslosigkeit Unterstützungsleistungen zur Abwendung von Arbeitslosigkeit erhalten.


title: Arbeitsmarktpolitik

text: Unter aktiver Arbeitsmarktpolitik versteht man alle sozialpolitischen Maßnahmen, die das Ziel haben, die Funktionsweise des Arbeitsmarktes zu verbessern und die reguläre Beschäftigung zu steigern.


title: Arbeitsmarktpolitik

text: Während bei 1. Maßnahmen gegen drohende Entlassungen (z. B. in Form von Kurzarbeit) und bei 2. die Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze im Vordergrund steht, ist es bei 3. die Reintegration von „Problemgruppen“ wie Langzeitarbeitslosen und jungen bzw. alten Arbeitsuchenden. Die Ziele können, müssen aber nicht zusammenfallen. So kann eine Maßnahme auch dann einen sozialen Ausgleich erreichen, wenn Arbeitslosigkeit lediglich anders verteilt wird, Verdrängungseffekte also in Kauf genommen werden.


title: Arbeitsmarktpolitik

text: Teilhabe am gesellschaftlichen Arbeitsprozess ist Teil der grundgesetzlichen Menschenwürde. Insoweit kann das Problem Arbeitslosigkeit nicht allein dem Markt überlassen werden, noch ist es als unveränderliches Schicksal hinzunehmen.


title: Arbeitsmarktpolitik

text: Zur (Wieder-)Eingliederung von Arbeitslosen in den Arbeitsprozess (insb. Eingliederung von Problemgruppen) gibt es folgende Instrumente:


title: Arbeitsmarktpolitik

text: Der Einsatz von Arbeitskräften durch den Staat zur Abwendung sozialer Unruhen ist ähnlich alt wie das Problem der Arbeitslosigkeit selbst. Im großen Stil wurde Aktive Arbeitsmarktpolitik im 20. Jahrhundert eingesetzt. Insbesondere nach der großen Weltwirtschaftskrise in den 1920er Jahren wurde versucht, der Arbeitslosigkeit durch großangelegte ABM-Projekte entgegenzusteuern. So wurden im Rahmen des New Deal in den USA zahlreiche Staudämme und Straßen errichtet.


title: Arbeitsmarktpolitik

text: Auch in Deutschland und Österreich startete die Regierung mehrere ABM. Nach der Machtergreifung durch die Nationalsozialisten im Jahr 1933 wurden in Deutschland nahezu flächendeckend große Projekte zur Arbeitsbeschaffung gestartet, beispielsweise der ersten (ebenfalls bereits während der Weimarer Republik geplanten) Autobahnen. Dabei war der Einsatz von Maschinen anfangs verboten, um möglichst viel Personal beschäftigen zu können. Viele Betroffene beschreiben die Situation auf den Baustellen aber als schlecht mit langen Arbeitszeiten und einem Lohn auf Sozialhilfe-Niveau.


title: Arbeitsmarktpolitik

text: In dem Maße, wie sich die Arbeitslosigkeit in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts zunehmend verfestigte, versuchten insbesondere die europäischen Regierungen, Arbeitslose in staatlich subventionierten Beschäftigungsprogrammen (sog. Zweiter Arbeitsmarkt) unterzubringen; in Deutschland vor allem in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen. Ziel dieser Programme war es in erster Linie, insbesondere Langzeitarbeitslose wieder ins Erwerbsleben zurückzuführen (z. B. an einen Achtstundentag zu gewöhnen), ihnen zu vermitteln, dass sie eine sinnvolle Arbeit ausführen und ihnen auch Qualifikationen zu vermitteln.


title: Arbeitsmarktpolitik

text: Letzteres haben auch Qualifizierungsmaßnahmen zum Ziel. Allerdings wurden diese Maßnahmen, vor allem in den neuen Bundesländern, häufig zu einer reinen Beschäftigungstherapie, während die Chancen der Arbeitslosen kaum verbessert wurden.


title: Arbeitsmarktpolitik

text: Aufgrund dieser Erfahrungen versucht die Politik heute, Arbeitslosigkeit dadurch zu bekämpfen, dass sie zum einen Rigiditäten auf dem Arbeitsmarkt abbaut, zum anderen durch eine Wachstumspolitik das Entstehen neuer Arbeitsplätze fördert, und drittens Arbeitslose stärker in die Pflicht nimmt, sich um Arbeit zu bemühen (Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung). Die aktive Arbeitsmarktpolitik kann stärker dezentral durch die Arbeitsagenturen durchgeführt werden, die dafür über Eingliederungstitel finanzielle Mittel zugewiesen bekommen, über die sie eigenverantwortlich verfügen können.


title: Arbeitsmarktpolitik

text: Aktive Arbeitsmarktpolitik gilt daher heute in erster Linie nur noch für die Integration besonderer Personenkreise als wichtig. Beispielsweise bei der Weiterbildung von Arbeitslosen ohne oder mit wenig gefragter Qualifikation oder bei Langzeitarbeitslosen und Älteren. Dort sollen vor allem Lohnkostenzuschüsse eine Integration möglich machen. Ein bekanntes Beispiel ist das Hamburger Modell zu Integration von Langzeitarbeitslosen.


title: Arbeitsmarktpolitik

text: Ältere Arbeitslose, die es auf dem Arbeitsmarkt besonders schwer haben, werden je nach Alter unterschiedlich behandelt. Wenn sie ein Alter von 60 Jahren erreicht haben und noch Arbeitslosengeld 2 empfangen, müssen sie zukünftig in Rente gehen, da die Rente als Einkommen zählt und Vorrang hat. Sie erhalten dann weder Qualifizierungsmaßnahmen noch Unterstützung bei der Arbeitssuche. Für Empfänger von Arbeitslosengeld 1 werden zurzeit Veränderungen geplant, die im Notfall einen längeren Bezug von Arbeitslosengeld 1 und zugleich eine längere Möglichkeit zur Arbeitsaufnahme schaffen sollen und damit die soziale Sicherheit erhöht. CDU und SPD haben dafür leicht unterschiedliche Modelle.


title: Arbeitsmarktpolitik

text: Nachdem am 1. Januar 2004 in Abs. 3 SGB III die Möglichkeit geschaffen wurde, dass Bundesregierung und Bundesagentur für Arbeit nunmehr "beschäftigungspolitische Zielvereinbarungen" treffen können, führte dies zu einer Reduzierung des an eine staatliche Arbeitsmarktpolitik zu richtenden Anspruchs. So wurden Ansprüche im Bereich der aktiven Arbeitsförderung in Ermessensleistungen umgewandelt, der Anspruch auf Arbeitslosenhilfe wurde zum 31. Dezember 2004 gestrichen.


title: Arbeitsmarktpolitik

text: Die „passive“ Arbeitsmarktpolitik regelt die kompensatorischen Leistungen für Einkommensausfälle infolge von Arbeitslosigkeit. Die „aktive“ Arbeitsmarktpolitik – die nach sozialen Gruppen, Regionen, Betrieben oder Industrien differenziert – beinhaltet Maßnahmen zur Beeinflussung der Beziehungen zwischen dem Angebot und der Nachfrage auf und zwischen über- und innerbetrieblichen Arbeitsmärkten.


title: Arbeitsmarktpolitik

text: Arbeitsmarktpolitik im weiteren Sinn ist darauf ausgerichtet, das Arbeitskräfteangebot und die Arbeitskraftnachfrage sowie die Beziehungen zwischen beiden Größen gesamtwirtschaftlich zu steuern, also ohne gezielte Differenzierung z. B. nach Betrieb, Industriezweig oder Region.


title: Arbeitsmarktpolitik

text: Für Deutschland definiert Abs. 3 SGB III die "aktive Arbeitsförderung" als alle Leistungen der Arbeitsförderung mit Ausnahme von Arbeitslosengeld und Arbeitslosengeld II bei Arbeitslosigkeit, Teilarbeitslosengeld und Insolvenzgeld. Dazu gehören alle Maßnahmen, die die Bundesagentur für Arbeit oder Gemeinden unternehmen, um Menschen wieder in Arbeit zu bringen wie z. B. Beratung und Vermittlung, Aktivierung und berufliche Eingliederung, Weiterbildungsmaßnahmen (FbW) etc.


title: Arbeitsmarktpolitik

text: Neben einigen sozialpolitisch motivierten Maßnahmen wird in der Schweizer Arbeitsmarktpolitik traditionell ebenso viel Wert auf flexible Regelungen gelegt. Beispielsweise bestehen vergleichsweise zu Deutschland geringe Kündigungsschutz-Schranken. Zwischen vielen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbänden existieren jedoch Gesamtarbeitsverträge, die durch einen Beschluss des Bundesrates für die gesamte jeweilige Branche für verbindlich erklärt werden können. Ein gesetzlich vorgeschriebener Mindestlohn existiert jedoch nur im Kanton Neuenburg.


title: Niederländische Staatsangehörigkeit

text: Die niederländische Staatsangehörigkeit () ist die Staatsangehörigkeit zum Königreich der Niederlande. Erworben wird sie in den meisten Fällen dadurch, dass der Betroffene mindestens einen niederländischen Elternteil hat (Abstammungsprinzip). Das Geburtsortsprinzip wird im Königreich der Niederlande nur in Ausnahmefällen (z. B. Findelkinder) angewendet. Die Staatsangehörigkeit kann auch durch Naturalisation (Einbürgerung) erlangt werden. Eine vereinfachte Prozedur ist die „Option.“ Sie gilt zum Beispiel für Menschen, die im Königreich der Niederlande geboren wurden und zusätzlich bestimmte Bedingungen erfüllen.


title: Niederländische Staatsangehörigkeit

text: Der Besitz der Staatsangehörigkeit wird mit dem Nachweis zur niederländischen Staatsangehörigkeit ("verklaring omtrent het bezit van het Nederlanderschap / bewijs van Nederlanderschap"), einem Reisedokument ("reisdocument") oder dem niederländischen Personalausweis ("identiteitskaart") im Sinne des Abs. 4 des Gesetzes "Rijkswet op het Nederlanderschap" (RWN) nachgewiesen.


title: Niederländische Staatsangehörigkeit

text: Während der Herrschaft von Louis Bonaparte wurde 1809/11 das französische Zivilgesetzbuch, der "Code Napoléon," eingeführt. Dieser enthielt auch die Regeln über Staatsbürgerschaft, die auf dem Abstammungsprinzip basierten. Es galt bis 1838. Im neuen "Buergelijk Wetboek" regelte man die Staatsangehörigkeit ähnlich wie zuvor. Es gab (auch) eine Geburtsortsregelung, die geschlechtsneutral einschließlich der Kolonien galt. Im abgespaltenen südlichen Reichsteil, seit 1830 bekannt als Belgien, galt der Code Napoléon bis 1909.


title: Niederländische Staatsangehörigkeit

text: Ein separates Staatsbürgerschaftsgesetz erließ man 1850. Wichtige Neuerung war, dass nun in den Kolonien geborene Kinder von niederländischen Bürgern nicht mehr Staatsangehörige wurden. Zugleich wurden aber Kinder von Ausländern, die im europäischen Reichsteil lebten, ab Geburt Niederländer ("ius soli"). Ein Verlustgrund war ein fünfjähriger Auslandsaufenthalt ohne Heimkehrabsicht. In Verbindung mit anderen Gesetzen ergab sich bis 1893 die Situation, dass eine Person zwar vom zivilrechtlichen Standpunkt Bürger war, aus Sicht des öffentlichen Rechts aber nicht (mehr), d. h. er hatte dann z. B. kein Wahlrecht.


title: Niederländische Staatsangehörigkeit

text: Das Gesetz "Wet op het Nederlanderschap en het ingezetenschap" vom 12. Dez 1892 trat zum 1. Juli 1893 in Kraft und blieb mit Änderungen bis 1984 gültig. Es galt zunächst nur im europäischen Reichsteil.


title: Niederländische Staatsangehörigkeit

text: Einer seiner Grundsätze war der damals international übliche der „Familieneinheit,“ d. h. die Nationalität einer Ehefrau und eventueller Kinder folgte der des Mannes. Die Niederlande gehörten auch zu den Erstunterzeichnern des Haager Eheschliessungsabkommen vom 12. Juni 1902. Geschiedene Frauen konnten innerhalb eines Jahres nach Eheende durch Erklärung ihre Staatsbürgerschaft wiederaufnehmen. 1953 führte man das doppelte "ius soli" für Kinder ausländischer Väter ein, wenn dieser ein uneheliches Kind einer Niederländerin gewesen war. Bis 1963 wurden Ausländerinnen bei Heirat automatisch eingebürgert. Ab 1964 waren Frauen in Staatsangehörigkeitssachen autonom. Hatten sie aufgrund der älteren Regeln ihre Staatsangehörigkeit verloren konnten sie durch einfache Anzeige innerhalb eines Jahres diese wieder erlangen.


title: Niederländische Staatsangehörigkeit

text: Einige der von der Londoner Exilregierung 1940–45 erlassenen Notverordnungen konnten Auswirkungen auf die Staatsangehörigkeit haben. Für einheiratende deutsche, italienische und japanische Frauen wurde der Automatismus bis 1950 abgeschafft. Danach hatten sie entweder ein Jahr im Lande zu leben oder mussten fünf Jahre verheiratet sein.


title: Niederländische Staatsangehörigkeit

text: Einbürgerungsbewerber hatten alles zu tun, um ihre alte Staatsangehörigkeit aufzugeben. Für sie galt auch eine Mindestaufenthaltsdauer von fünf Jahren. Die jeweilige Verleihung erfolgte in Form eines Parlamentsbeschlusses. Die Gebühren waren hoch. Vor dem Ersten Weltkrieg wurden fast nur Belgier und Deutsche eingebürgert.


title: Niederländische Staatsangehörigkeit

text: Ab 1933, als die Zahl der Anträge vor allem aus Deutschland anstieg, überprüfte das Justizministerium den Hintergrund der Antragsteller gemäß dessen Selbstauskunft („Staten van Inlichtingen“). Tatsächlich gewährt wurden Einbürgerungen meist erst wenn fünfzehn Jahre Wohnsitz nachgewiesen wurden und wenn solide wirtschaftliche Verhältnisse vorlagen. Diese Praxis blieb bis 1953 üblich. Vor 1965 hatte jede Einbürgerung einen „Nutzen für den Staat“ zu haben. Durch persönliche Vorladung bei Polizei und im Rathaus wurden auch die Sozialisierung und Sprachkenntnisse des Kandidaten geprüft. Seit 1976 dürfen auch Personen eingebürgert werden, die „eine starke Bindung an die Niederlande“ nachweisen können. Als solche definierte man ehemalige Niederländer, Indonesier (bzw. Mischlinge) die keine Option ausgeübt hatten, in Europa lebende Surinamer sowie ehemalige Niederländer denen wegen ihres Dienstes in der Waffen-SS die Staatsangehörigkeit entzogen worden war.


title: Niederländische Staatsangehörigkeit

text: Seit 15. Juni 1977 erfolgen, mit wenigen Ausnahmen, Einbürgerungen nicht mehr durch das Parlament, sondern durch den Justizminister. Hierdurch verkürzte sich die Bearbeitungsdauer, die zuvor um zwei Jahre betragen hatte. Gegen Ablehnungen stand nun der Gerichtsweg offen.


title: Niederländische Staatsangehörigkeit

text: Die in den durch die Niederlande besetzten westdeutschen Gebieten, Wyler- Selfkant- sowie Elten-Gebiet, wohnenden Deutschen erhielten Personalausweise mit dem Eintrag „Deutscher. Wird wie ein Niederländer behandelt.“ Sie waren rechtlich damit Staatsbürgern gleichgestellt, hatten aber kein Wahlrecht und mussten keinen Wehrdienst leisten.


title: Niederländische Staatsangehörigkeit

text: Die Staatsangehörigkeitsregeln im 1960 ausgehandelten „Ausgleichsvertrag“ führten dazu, dass 1963 bei Rückgabe 23 Personen die Staatsbürgerschaft wechselten.


title: Niederländische Staatsangehörigkeit

text: Mit Wirkung zum 1. Januar 1978 erhielten die staatenlos in verschiedenen Lagern lebenden Molukker den besagten Status. In ihren Pässen fand sich der Eintrag „gemäß dem Gesetz vom 9. September 1976“.


title: Niederländische Staatsangehörigkeit

text: Das Gesetz "Rijkswet op het Nederlanderschap" ersetzte 1984 das alte. Inkrafttreten war zum 1. Januar 1985 bzw. für Kap. 6 zum 1. Oktober 1986. Nötig geworden war die Neufassung um die Gleichberechtigung ebenso umzusetzen wie die Regeln der Staatenlosenkonventionen. Es war auch ein Zeichen der damals versuchten Integrationspolitik. Einbürgerung sollte Ansporn zur Integration sein. Seit 2003 sieht man demgegenüber eine Einbürgerung als „Belohnung“ für eine gelungene Anpassung, die nun auch durch Sprachtest nachzuweisen ist.


title: Niederländische Staatsangehörigkeit

text: Alle niederländischen Staatsbürger sind Unionsbürger. Die Freizügigkeit und andere EU-Rechte von nicht-niederländischen Unionsbürgern sind jedoch in Bezug auf die karibischen niederländischen Gebiete eingeschränkt.


title: Niederländische Staatsangehörigkeit

text: Der Erwerb der Staatsangehörigkeit geschieht „von Rechts wegen“ grundsätzlich auf der Grundlage des Abstammungsprinzips. Dazu müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein ( RWN).


title: Niederländische Staatsangehörigkeit

text: Der Erwerb der Staatsangehörigkeit durch „Option“ ist eine erleichterte Form der Naturalisation, bei der bestimmte Bedingungen erfüllt sein müssen ( RWN). Davon begünstigt sind beispielsweise


title: Niederländische Staatsangehörigkeit

text: Ein Kandidat darf in den vier Jahren davor nicht im Gefängnis gewesen sein oder eine hohe Geldbuße auferlegt bekommen haben, oder mit mehr als einem Ehepartner verheiratet sein. Kandidaten, die mindestens 16 Jahre alt sind, müssen am Ende der Optionsprozedur an einer Einbürgerungsfeier teilnehmen, bei der sie die Loyalitätserklärung ("verklaring van verbondenheid") ablegen müssen.


title: Niederländische Staatsangehörigkeit

text: Das Verfahren, es ist seit 2003 gebührenpflichtig, dauert drei Monate und ist damit kürzer als die einjährige Prozedur der Naturalisation. Außerdem ist der Antrag auf Option für den Antragsteller mit geringeren Kosten verbunden als der Antrag auf Naturalisation.


title: Niederländische Staatsangehörigkeit

text: Der Erwerb der Staatsangehörigkeit durch Erteilung geschieht auf der Grundlage der Naturalisation. Wer durch Naturalisation die niederländische Staatsbürgerschaft erwerben möchte, muss grundsätzlich eine Reihe von Voraussetzungen erfüllen ( RWN), unter anderem:


title: Niederländische Staatsangehörigkeit

text: Ein Antragsteller ist gehalten auf seine bisherige Staatsangehörigkeit zu verzichten. Das Gesetz enthielt 1984 noch Regeln, die der Vermeidung von Mehrstaatlichkeit dienen sollten. Die Verwaltungspraxis tolerierte 1991-6 Doppelstaatlichkeit uneingeschränkt. Eine Gesetzesänderung, um die Regeln 1996 ganz aufzuheben fand keine Parlamentsmehrheit. Sie blieben daher bis zur Gesetzesänderung 2000 (in Kraft 2003), als man neue Kriterien formulierte, in Gebrauch.


title: Niederländische Staatsangehörigkeit

text: Bis 1988 kümmert sich die Fremdenpolizei um Sicherheitsüberprüfungen, seitdem nimmt die Gemeinde Rücksprache. Seit 1994 werden Anträge beim Standesamt eingereicht. Laut Gesetz müssen Anträge innerhalb eines Jahres entschieden werden. Seit 2003 hat der Bürgermeister der Wohngemeinde ein Einspruchsrecht, wenn geglaubt wird der Betreffende könne eine Gefahr für öffentliche Sicherheit oder Moral darstellen. Die Vorschrift über vier Jahre Straffreiheit gilt analog.


title: Niederländische Staatsangehörigkeit

text: Alle Personen die Niederländer durch Option oder Einbürgerung werden müssen seit 1. Oktober 2003 verpflichtend an einer von der Wohnsitzgemeinde veranstalteten Zeremonie teilnehmen. Das Datum solcher Massenveranstaltungen bestimmt jeder Ort selbst, in jedem Fall muss jedoch eine am Verfassungstag dem 15. Dezember abgehalten werden. Seit 1. März 2009 gehört zur Veranstaltung auch eine „Erklärung der Solidarität“ mit dem Staat.


title: Niederländische Staatsangehörigkeit

text: Niederländer können auf ihre Staatsbürgerschaft freiwillig verzichten ( Abs. 1b RWN). Außerdem verlieren sie die niederländische Staatsbürgerschaft automatisch, wenn sie freiwillig eine andere Nationalität annehmen ( Abs. 1a RWN). Ausnahmen gelten ( Abs. 2 RWN), wenn man


title: Niederländische Staatsangehörigkeit

text: Ein Niederländer, der gleichzeitig eine fremde Staatsangehörigkeit besitzt, verliert die niederländische Staatsangehörigkeit außerdem automatisch, wenn er mehr als zehn Jahre außerhalb des Königreichs oder der Europäischen Union seinen Hauptwohnsitz hat und versäumt hat. Seit 2003 kann dies verhindert werde, wenn ein Reisedokument oder der Personalausweis regelmäßig verlängert wird ( Abs. 1c RWN).


title: Niederländische Staatsangehörigkeit

text: Weitere Regeln gelten für Minderjährige ( RWN). Sie verlieren die Staatsbürgerschaft, wenn eine Vaterschaft nicht mehr anerkannt wird oder eine Adoption widerrufen wird.


title: Niederländische Staatsangehörigkeit

text: Die Kolonien blieben nach 1892 zunächst ohne eigene staatsangehörigkeitsrechtliche Regelung. Übergangsregeln sorgten jedoch dafür, dass diejenigen, die aufgrund des Zivilgesetzbuches 1838 Bürger waren, diesen Status weiter vererbten, so dass die Bewohner der Niederländischen Antillen Staatsbürger blieben. Am 10. Feb. 1910 erging ein Gesetz für Niederländisch-Indien, das gemäß "ius soli" den entsprechenden Untertanenstatus verlieh. Für die Eingeborenen schuf man den Status eines „nicht-niederländischen niederländischen Untertanen“ („Nederlands onderdaan niet-Nederlander“). Die Vorschrift wurde dann zum 10. Juni 1927 für die anderen Kolonien übernommen. Mit diesem zweitklassigen Status wurden so die nach 1893 aus Indien gekommenen Zuwanderer und ihre Nachfahren naturalisiert. Den Status gab es nach 1951 nur noch in Niederländisch-Neuguinea bis 30. Sept. 1962.


title: Niederländische Staatsangehörigkeit

text: Zwischen 1893 und 1910 waren die nicht-assimilierten Eingeborenen effektiv staatenlos. In Niederländisch-Indien unterschied man nicht wie in Britisch-Indien zwischen Einwohnern der Kolonie (“British subject”) und der Fürstenstaaten (“protected person”), sondern nach den Verwaltungsreformen 1902 zwischen als „Inländern“ („Nederlands onderdaan niet-Nederlander“) bezeichneten (dunkelhäutigen) Eingeborenen einerseits und weißen Europäern und Gleichgestellten (Japanern) sowie Chinesen mit einem kommunalistischen Sonderstatus andererseits. „Assimilierte Eingeborene“ der Kolonien konnten Vollbürgerstatus erwerben. Einzelheiten gehören als Vorläuferregeln zur indonesischen Staatsangehörigkeit.


title: Niederländische Staatsangehörigkeit

text: Der Unabhängigkeitskampf mit verschiedenen Stadien und Verwaltungen entwickelte sich zu einer verwickelten Angelegenheit, die staatsangehörigkeitsrechtlich komplexe Fragen aufwarf. Ein erster Vertrag mit verschiedenen Optionsmöglichkeiten wurde 1949 geschlossen. Etwa 70 Millionen Eingeborenen wurden automatisch Indonesier, eine Viertel Million hatte die Möglichkeit zur Option, von diesen wählten 13600 Indonesien. Endgültig einigten sich beide Länder erst per Abkommen 1962. Der Übergang Niederländisch-Neuguineas 1961/3 an Indonesien verlief etwas geordneter, wenn auch nicht ganz konfliktfrei.


title: Niederländische Staatsangehörigkeit

text: Gerade die vornehmlich christlichen Bewohner der Süd-Molukken („Ambonesen“), die in den unmittelbaren Nachkriegsjahren bevorzugt für die Kolonialarmee angeworben wurden, musste man zu ihrem Schutz 1950/51 nach Europa evakuieren. Von den 12500–13500 Angekommenen, mit ihren Nachkommen bis 1977 ca. 35000–40000 Personen lebten die meisten als Staatenlose oft jahrzehntelang in Lagern (ehemalige KZ) bzw. ab den 1960 für sie geschaffenen Sozialsiedlungen. Erst durch Gesetzesreform 1977 wurden sie gemäß Vermerk im Ausweis „wie ein Niederländer behandelt.“ Zu dieser Zeit sah man ein, dass es den geplanten unabhängigen Molukkenstaat in absehbarer Zeit nicht geben wird und bemühte sich staatlicherseits um Integration, wenn nicht Assimilation dieser Gruppe. Die meisten Molukker der zweiten und dritten Generation ließen sich einbürgern.


title: Niederländische Staatsangehörigkeit

text: Bis Mitte der 1960er gelangten gut 150.000 weitere Indonesier in die Niederlande. Viele von diesen waren Mischlinge, die sich in Indonesien benachteiligt fühlten. Inwieweit sie niederländische Staatsangehörige sein konnten hing von der Nationalität ihres Vaters ab. Die meisten hatten jedoch gemäß dem Vertrag von 1949 zumindest einen Optionsanspruch auf die volle niederländische Staatsbürgerschaft (behalten).


title: Niederländische Staatsangehörigkeit

text: Erst seit 1951, rückwirkend ab 1949, galt das Staatsbürgerschaftsgesetz von 1892 uneingeschränkt in Surinam. Dessen Gouverneur durfte seit 1953 aus Indonesien Stammende einbürgern. Das Territorium schied 1974 aus dem niederländischen Staatsverband aus. Dort Ansässige aber in Europa Geborenen und deren Kinder erhielten eine Wahlmöglichkeit. In unmittelbarer Folge der Unabhängigkeit übersiedelten 1975–80 etwa ein Drittel seiner Bewohner nach Europa.


title: Niederländische Staatsangehörigkeit

text: Der Status der verbliebenen karibischen Besitzungen, Sint Maarten sowie die „ABC-Inseln“ Aruba, Bonaire und Curaçao haben sich seit der Verfassungsreform 1954 und nach 1985/6 mehrmals geändert. Die lokale Verwaltung ist heute in Fragen des Aufenthaltsrechts autonom. Die Bewohner sind niederländische Vollbürger.


title: Niederländische Staatsangehörigkeit

text: Es gibt im Verwaltungsverfahren zu Staatsbürgerschaftssachen gewisse Unterschiede. So ist seit 2011 nicht mehr nur ein Sprachtest in Papiamentu oder Englisch nötig, Antragsteller müssen auch die sonst verlangten Holländischkenntnisse nachweisen.


title: Niederländische Staatsangehörigkeit

text: Auf den Karibikinseln gibt es auch Investorenprogramme im Rahmen derer Zuwanderer je nach Betrag verschieden lange Aufenthaltserlaubnisse kaufen können, wodurch sie nach fünf Jahren Aufenthalt die Möglichkeit zur Einbürgerung erhalten.


title: Niederländische Staatsangehörigkeit

text: Das Centraal Bureau voor de Statistiek veröffentlicht jährlich statistische Zahlen zur Naturalisation in den Niederlanden.


title: Niederländische Staatsangehörigkeit

text: Aufgrund der strikten Vorprüfung wurden 1955–1964 nur etwa zwei Prozent der Einbürgerungsanträge abgelehnt. Zu dieser Zeit stellten Deutsche die größte Gruppe der Eingebürgerten. Vierzig Prozent der Frauen, die durch die Neuregelung 1965 ihre Staatsbürgerschaft wieder aufnahmen behielten zugleich die ihres Ehemanns. Deren an sich unerwünschte Doppelstaatlichkeit wurde toleriert.


title: Niederländische Staatsangehörigkeit

text: Zum Höhepunkt der liberalen Auslegung der Integrationsregeln 1975–1984 stieg die Zahl der Einbürgerungen: 1976 waren es 4201, 1984 13179, wobei der Höhepunkt 1982 war als 19728 Neubürger, vor allem aus Surinam, aufgenommen wurden. Kaum einbürgerungswillig zeigten sich die Angehörigen der wichtigsten Gastarbeiternationen: nur 975 Türken bzw. 516 Marokkaner ließen sich in diesen zehn Jahren insgesamt einbürgern. Der Jahresdurchschnitt für die gesamten 1980er war 19000.


title: Niederländische Staatsangehörigkeit

text: In den frühen 1990ern als Doppelstaatlichkeit fast uneingeschränkt toleriert wurde entwickelten sich die Zahlen schnell nach oben: 1993 ca. 40000, 1994 ca. 28000, 1995 fast 70000 und im Folgejahr 78731. Vor allem Türken nutzten das Fenster, da die Beibehaltung ihnen ermöglicht familiären Landbesitz im Herkunftsland zu behalten. Es folgte dann mit der Wiedereinführung der Doppelstaatlerbegrenzung ein rapides Absinken auf ø 57000 in den Jahren 1997–99.


title: Niederländische Staatsangehörigkeit

text: 2000–2002 ließen sich jährlich etwa 40–45000 Ausländer einbürgern. Nachdem 2003 der Sprachtest eingeführt wurde fiel die Zahl und lag bis 2007 nur noch knapp über 20000.


title: Niederländische Staatsangehörigkeit

text: Die seit 2003 neu geltenden Optionsmöglichkeiten für Ausländerkinder der zweiten Generation nutzten 2004-6 6922 Personen. Zusammen mit ihren Eltern eingebürgert wurden im gleichen Zeitraum 20104 Minderjährige.


title: Niederländische Staatsangehörigkeit

text: Im Jahr 2015 haben 22102 Menschen durch Naturalisation die niederländische Staatsangehörigkeit erworben. Das waren fast 5000 weniger als im Jahr zuvor. Im Vergleich zu 2014 wurden weniger Türken, Marokkaner und Menschen aus Flüchtlingsländern wie Afghanistan, Irak und Iran eingebürgert. Etwa 1700 der Eingebürgerten waren marokkanische Staatsbürger, 900 waren Türken, 900 ehemalige Sowjetbürger, 900 Iraker und 700 Chinesen. Die Chinesen waren eine der wenigen Gruppen mit einer Zunahme im Vergleich zum Vorjahr. Von einem Drittel der eingebürgerten Personen war ihre frühere Staatsangehörigkeit nicht bekannt.


title: Überfremdung

text: Überfremdung ist ein politisches Schlagwort, das im deutschen Sprachraum ein scheinbares Übergewicht von als fremd und schädlich bewerteten Einflüssen auf Gesellschaft, Kultur, Nation oder Sprache bezeichnet. In der Wirtschaft betrifft der Begriff die Anschaffung größerer Kapitalbeteiligungen an einem Unternehmen mit dem Ziel, maßgeblichen Einfluss auf dessen Unternehmensleitung zu gewinnen. Im Rechtsextremismus wird der Ausdruck im Zusammenhang mit ausländer- und fremdenfeindlichen Forderungen, Maßnahmen und Zielen benutzt. 1993 wurde der Ausdruck zum deutschen Unwort des Jahres gewählt.


title: Überfremdung

text: Der Ausdruck wird umgangssprachlich auf verschiedene Vorgänge bezogen, jedoch nirgends präzise definiert. Als Schlagwort soll er äußere Einflüsse als „fremdartig“, „übermäßig“ und bedrohlich kennzeichnen und insofern abwerten.


title: Überfremdung

text: Der "Duden" zeigt seinen Bedeutungswandel: Er nannte das Substantiv erstmals 1929 und erklärte es ökonomisch als „Aufnahme zu vielen ausländischen Geldes“. 1934 kam das „Eindringen Fremdrassiger“, 1941 das „Eindringen fremden Volkstums“ hinzu. Ab 1956 ersetzte „Fremder“ den Begriff „Fremdrassige“. „Fremdes Volkstum“ war nach wie vor angegeben. Als Beispiel wurde etwa genannt: „ein Land ist überfremdet“. Erst 1958 wurden die Näherbestimmungen von 1934 entfernt. Seit 1991 wird das Verb „überfremden“ im Rechtschreibduden als „mit fremden Einflüssen durchsetzen, als fremder Einfluss in etwas beherrschend werden“ erklärt. Das Substantiv wird seit 1993 mit dem Beispiel „die Furcht vor Überfremdung (vor der Anwesenheit zu vieler dauernd hier lebender Ausländer) ist unbegründet“ erläutert.


title: Überfremdung

text: Nur in der Wirtschaftswissenschaft dient der Begriff als Fachterminus. Manche Sprachpfleger benutzen ihn zur Kritik an Anglizismen. Besonders Rechtsextremisten benutzen ihn als Kampfbegriff, um religiöse, ethnische, rassische oder kulturelle Minderheiten als Gefahr für die „Einheimischen“, ihre Kultur und/oder Nation darzustellen. Damit verbinden sie politische Ausgrenzungsforderungen. Diese Verwendung stammt aus der Volkstumsideologie und völkischen Bewegung des 19. Jahrhunderts in deutschsprachigen Ländern. Aber auch Populisten und Demokraten benutzen den Begriff mitunter in Debatten um Ausländerpolitik, Migration, Integration und Asylrecht.


title: Überfremdung

text: Die Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) wählte „Überfremdung“ 1993 mit folgender Begründung zum deutschen Unwort des Jahres:


title: Überfremdung

text: Auch Linguistik, Literatur-, Politik- und Sozialwissenschaften kritisieren den Begriff wegen seiner Unschärfe, seiner Verwendung in der Sprache des Nationalsozialismus und fortdauernden negativen Konnotation als Schlüsselwort zur Stimmungsmache.


title: Überfremdung

text: Im Englischen gibt es vergleichbare Ausdrücke wie ' und ', wobei der ' ‚Ausländer‘ vom ' ‚Fremden‘ unterschieden wird. Im Französischen trifft man ', ' oder ' an, im Spanischen ', im Italienischen "". Diese Begriffe haben jeweils eigene historische Hintergründe und Nebenbedeutungen.


title: Überfremdung

text: Anteilskäufer können schon durch eine Sperrminorität Einfluss auf ein Unternehmen erreichen. Nach Umfragen fürchten viele Aktionäre von Aktiengesellschaften solche Aufkäufe und damit verbundene Einflussverluste.


title: Überfremdung

text: Als Gegenmaßnahme können Unternehmen Aktien nach Abs. 1 Satz 4 HGB mit einem Mehrfachstimmrecht ausstatten: Dies wurde in der Inflationszeit vermehrt zur Abwehr von Überfremdungsgefahren durch in- und ausländische Anleger eingesetzt. Unternehmen können auch Namensaktien ausgeben: Damit versuchen besonders Familienunternehmen, eine Übersicht über den Aktionärskreis zu behalten. Zudem können sie das Stimmrecht der Aktionäre einschränken. Ob ein Firmenvorstand auch präventiv eigene Aktien erwerben darf, ist umstritten und soll nach vorherrschender Ansicht nur bei durch Überfremdung bevorstehendem schweren Schaden für die Gesellschaft erwogen werden. Dies wird im Aktiengesetz () nicht explizit geregelt.


title: Überfremdung

text: Der Deutschen Lufthansa AG wurde der Erwerb eigener Aktien im März 2006 ausdrücklich zugestanden, als der Anteil ausländischer Aktionäre auf über 40 Prozent angestiegen war. Das europäische Luftverkehrsrecht ließ nur einen ausländischen Anteil bis zu 50 Prozent des Grundkapitals einer Gesellschaft für das Recht zum Anflug außereuropäischer Ziele zu.


title: Überfremdung

text: Solche Schutzmaßnahmen spielen auch für Volkswirtschaften eine Rolle. Als Mitte der 1970er Jahre einige ölfördernde Staaten große Mengen deutscher Aktienpakete kauften, wurde über Möglichkeiten zum „Schutz der deutschen Wirtschaft gegen Überfremdung“ diskutiert. Die übermäßige Beteiligung ausländischer Investoren an deutschen Unternehmen galt als unerwünscht.


title: Überfremdung

text: Gegner der Globalisierung begründen ihre Ablehnung ausländischer Investitionen oft mit Nationalismus: etwa in Lateinamerika gegen Investoren aus den USA. Deutsche Beobachter sehen dies wiederum als Chance für verstärkten Warenaustausch mit Ländern wie Argentinien. In Thailand wehren sich sogar Vertreter fast insolventer Banken aus Überfremdungsängsten gegen den Kapitalzustrom des Auslands. Die Forschung sieht allerdings inzwischen, auch aufgrund von Imagefragen, kaum noch Raum für einen nationalstaatlichen Protektionismus.


title: Überfremdung

text: Deutschsprachige Rechtsextremisten greifen wirtschaftliche Überfremdungsängste auf. Die NPD behauptet, amerikanische Investoren versuchten durch eine „Kapitalüberfremdung in der deutschen Volkswirtschaft“ diese zu erobern, um so die „völlige Herrschaft über die Schlüsselindustrien in Europa“ zu erreichen.


title: Überfremdung

text: Eine einheitliche Sprache galt in Europa seit dem 18. Jahrhundert als Hauptmerkmal und einheitsstiftendes Band der Nation. Dabei bildete sich nationale Identität durch Abgrenzung von anderen Sprachen, deren Sprechern und mit ihnen verbundenen kulturellen Eigenarten. Die Kritik an einer „Überfremdung“ der eigenen Sprache diente im deutschsprachigen Raum dieser Abgrenzung, so dass sprachkritische und politisch-ideologische Verwendung des Begriffs historisch gleichzeitig auftraten und inhaltlich kaum zu trennen sind.


title: Überfremdung

text: Eine „Sprachmengerei“ (Sprachvermischung), wie sie damals als Nachahmung italienischer und französischer Hofsprache an deutschen Fürstenhöfen üblich war, kritisierte schon Hans Jakob Christoffel von Grimmelshausen (1621–1676) in seinem Traktat "Dess Weltberuffenen Simplicissimi Pralerey und Gepräng mit seinem Teutschen Michel". Er wollte damit zur Erhaltung der damaligen Reichsordnung beitragen.


title: Überfremdung

text: Johann Heinrich Campe veröffentlichte von 1801 bis 1807 das sechsbändige "Wörterbuch zur Erklärung und Verdeutschung der unserer Sprache aufgedrungenen fremden Ausdrücke", in dem er deutsche Alternativen für damals favorisierte Fremdwörter vorschlug. Die 1815 gegründete "Berlinische Gesellschaft für deutsche Sprache" widmete sich der „Erforschung und Reinhaltung des Deutschen“ und dem Kampf gegen Gallizismen. Bei Mitgliedern wie Friedrich Ludwig Jahn war dies mit einer nationalistischen Franzosenfeindschaft gepaart.


title: Überfremdung

text: Gustav Wustmann verband in seinem 1891 erschienenen Traktat "Allerhand Sprachdummheiten. Kleine deutsche Grammatik des Zweifelhaften, des Falschen und des Häßlichen" Sprachkritik mit verschwörungstheoretischem Antisemitismus:


title: Überfremdung

text: In der Zeit des Nationalsozialismus wurden solche Klischees für rassistische Propaganda zur Rechtfertigung von Völkermord vereinnahmt.


title: Überfremdung

text: Im heutigen deutschen Sprachraum bezieht sich Sprachkritik vor allem auf Anglizismen. So klagte z. B. der Literaturkritiker Marcel Reich-Ranicki 2001:


title: Überfremdung

text: Ähnlich äußerten sich die Präsidentin des Goethe-Instituts Jutta Limbach oder der Sprachwissenschaftler Ulrich Knoop, Vorsitzender der Henning-Kaufmann-Stiftung zur Pflege der Reinheit der deutschen Sprache:


title: Überfremdung

text: Fragen der Sprachnorm spielen heute wieder eine große Rolle, oft im Kontext öffentlicher Debatten über deutsche Identität und Leitkultur. Dabei wird die Verbreitung einer sprachlichen Varietät mit vereinfachter Grammatik, Lautveränderungen und Einsprengseln anderer Sprachen zunehmend kritisiert. Manche türkischstämmige Deutsche verwenden gängige Mischformen gern bewusst selbstironisch als Kanak Sprak. Manche deutsche Politiker fordern dagegen Sprachschutzgesetze, ähnlich denen in Frankreich, Polen und Lettland.


title: Überfremdung

text: Schon vor der Reichsgründung hatten Deutschnationale wie Ernst Moritz Arndt gegen Einwanderung aus Osteuropa polemisiert und vor einer „Überschwemmung“ durch Fremde und ihre Kultur, vor allem der Juden, gewarnt. Seit 1871 lehnten sich die Argumente dazu immer häufiger an Denkmuster des pseudowissenschaftlichen Rassismus an. Auch wo dieser abgelehnt wurde, betrachtete man das eigene Volk oft als Kollektiv, das sich im Sinne eines Sozialdarwinismus gegen andere „Volkstümer“ innen wie außen aggressiv behaupten und die Anpassung von Minderheiten erzwingen müsse.


title: Überfremdung

text: Deutliches Zeichen für das Vordringen dieser Haltung in bürgerlichen und akademischen Schichten war der Berliner Antisemitismusstreit. In dem Aufsatz „Unsere Aussichten“ sprach Heinrich von Treitschke vom „fremden Volksthum“ eines polnischen „Judenstammes“, der „dem europäischen und namentlich dem germanischen Wesen ungleich fremder“ gegenüberstehe als andere Minderheiten. Auch viele eingebürgerte Juden seien „Deutsch redende Orientalen“. Sie missbrauchten ihre angebliche Vorherrschaft über die Presse zum Verleumden des Christentums und des Patriotismus. Das „Semithentum“ trage „schwere Mitschuld“ an der „frechen Gier des Gründer-Unwesens“ und am „schnöden Materialismus unserer Tage“. „Der Jude, der seine Nachbarn wuchernd ausverkauft“, sitze in „Tausenden deutscher Dörfer“. Die damalige Antisemitenbewegung sei eine „natürliche Reaction des germanischen Volksgefühls gegen ein fremdes Element“. Weil das deutsche Nationalgefühl unterentwickelt sei, „darum waren wir so lange wehrlos gegen fremdes Wesen“. Das Judentum dürfe als Konfession nie gleichberechtigt neben das Christentum treten. Das Festhalten religiöser Juden an der biblischen Erwählung sei ein „Rassendünkel“. Nur ihre Anpassung an das Deutschtum könne auf Dauer ihre Ausweisung verhindern. Damit stellte Treitschke die gerade erreichte jüdische Emanzipation in Frage und machte den bis dahin überwiegend verachteten Antisemitismus im Bürgertum hoffähig.


title: Überfremdung

text: Seit 1879, besonders ab 1893 vertraten einige eigens dazu gegründete Parteien, Verbände und Vereine die antisemitische Überfremdungspropaganda. Zu Beginn des Ersten Weltkriegs trat diese zunächst hinter den gemeinsamen Patriotismus zurück. Die Reichsregierung holte ausländische Zwangsarbeiter, darunter etwa 35.000 osteuropäische Juden, für die eigene Rüstungsindustrie nach Deutschland. Seitdem steigerten antisemitische Gruppen ihre Agitation gegen „jüdische Überfremdung“, auch um die längst angepassten deutschen Juden zu treffen.


title: Überfremdung

text: Im deutschen Kaiserreich wurde die Nationenbildung seit den 1870er Jahren vorangetrieben, womit die katholischen Polen, welche die größte Minderheit in den östlichen Provinzen bildeten, einer Germanisierungspolitik unterlagen. Deutsche galten im Selbstbild als fleißig, kulturell den Polen überlegen und zivilisiert, während Polen als Negativfolie hierfür dienten. 1885 wurden in Preußen Vorschriften zur Ausweisung von Polen getroffen. 30. bis 40.000 Polen, darunter auch Juden, wurden aus vier preußischen Provinzen ausgewiesen. Der Zuzug von polnischen Arbeitskräften in den östlichen Provinzen war eine Folge der Abwanderung von Deutschen und Inlandspolen in die westlichen Industriestädte des Königreiches. Insgesamt waren 400.000 Polen aus den preußisch besetzten Gebieten in den Westen eingewandert. Die Zugangssperre für Polen wurde aus Rücksicht auf die ostelbischen Landwirte, welche auf billige Arbeitskräfte angewiesen waren, nach gerade einmal fünf Jahren aufgehoben. Im Westen führten behördlicher Druck und soziale Ausgrenzung letztlich nicht zur gewünschten Isolation der polnischen Bergleute und Industriearbeiter. Im Gegenteil führten die Repressionen, welche gleichzeitig mit einer beruflichen Emanzipation einhergingen, zu einer verstärkten Integration der zu einem Drittel im Land verbliebenen Polen.


title: Überfremdung

text: Diese Tendenz setzte sich in der Weimarer Republik fort und radikalisierte sich. Der Kirchenhistoriker Wolfgang Gerlach stellte heraus, wie gerade bürgerliche Parteien wie die DNVP und Medien die Zuwanderung von Ostjuden nach 1918 gegen alle bereits angepassten einheimischen Juden benutzten. Von 250 Ministern der Weimarer Republik seien nur vier Juden gewesen:


title: Überfremdung

text: Die deutsche Volkstumsforschung, besonders die Ostforschung und die Volks- und Kulturbodenforschung, verstand sich seit den 1920er Jahren als dem „Deutschtum“ verpflichtete „kämpfende Wissenschaft“ (Werner Conze, Theodor Schieder, Walter Frank). Sie versuchte nun, „Überfremdung“ als wissenschaftlichen Begriff zu etablieren. Man stellte damit Prozesse der Integration und der Assimilierung als Gefahr dar, die eine „Umvolkung“ deutscher „Volksgruppen“ bewirken könne. Dazu wurden Begriffe wie „Volksgemeinschaft“, „Lebensraum“, „Kulturraum“, „Brauchtum“ oder „Gesittung“ entwickelt, die vor „Überfremdung“ geschützt werden sollten.


title: Überfremdung

text: Die Wiedererrichtung des polnischen Staates war das sichtbare Zeichen für den Verlust einiger ostpreußischer Provinzen wie das Ende des deutschen Kaiser- und preußischen Königreiches. Nicht nur völkische Kräfte, die besonders nach 1920 deutsche Helfer statt polnische Hilfsarbeiter forderten und hierfür auch Vereine gründeten und Hinfahrten wie Unterbringung der zumeist jugendlichen Freiwilligen organisierten, sondern auch die Regierung unter dem Zentrumspolitiker Heinrich Brüning plante mit Hilfe der Ansiedlung deutscher Kleinbauern in den Ostgebieten eine vermeintliche Polnisierung zu verhindern.


title: Überfremdung

text: Die NSDAP machte die Abwehr einer angeblichen jüdischen und ausländischen Überfremdung von Beginn an zu einem Hauptziel. Ihr 25-Punkte-Programm von 1920 schloss Juden von vornherein aus der „deutschen Volksgemeinschaft“ aus. Eine Fremdengesetzgebung für alle Nichtdeutschen, die Ausweisung aller Ausländer bei Versorgungskrisen, die Entlassung von Nichtstaatsbürgern aus allen Staatsämtern usw. wurden als Parteiziele beschlossen. Rückwirkend zum 2. August 1914 sollte die Zuwanderung „Nichtdeutscher“ verboten, d. h. alle im Ersten Weltkrieg angeworbenen ausländischen Arbeitskräfte sollten ausgewiesen werden.


title: Überfremdung

text: Auch während der Weltwirtschaftskrise, als die antisemitische Propaganda auf Weisung der Parteiführung zurücktrat, blieb die Überfremdungsrhetorik, nun stärker mit antikapitalistischen Bezügen, akut.


title: Überfremdung

text: Sofort nach der Machtergreifung ging das NS-Regime daran, die Juden aus dem Berufs- und Gesellschaftsleben mit allen zur Verfügung stehenden Machtmitteln auszugrenzen. Dies galt gerade auch für die Bereiche Wissenschaft, Kunst und Kultur: Joseph Goebbels sprach 1933 von einer „Überfremdung des deutschen Geisteslebens durch das Judentum“. Dabei wurde der Begriff nun durchweg rassistisch als Vermischung mit „artfremdem Blut“ gedeutet und propagiert: Er bedeutete ein „zu starkes Eindringen von Nichtdeutschem oder Artfremdem in das deutsche Volk“. Die Nürnberger Gesetze zogen 1935 daraus die gesamtpolitische Folgerung einer Apartheidspolitik zwischen nichtjüdischen und jüdischen Deutschen.


title: Überfremdung

text: Die NS-Propaganda setzte das Judentum mit Bolschewismus, Kapitalismus und kultureller Dekadenz gleich. In Bezug auf Kunst, Musik, Architektur usw. wurde „Überfremdung“ mit „Entartung“ gleichgesetzt (siehe Entartete Kunst und Entartete Musik). Seit Kriegsbeginn 1939 sprachen die Nationalsozialisten auch im Blick auf nichtjüdische Ausländer, vor allem Polen und Slawen, von „blutsmäßiger Überfremdung“, um unerwünschte Kontakte mit Kriegsgefangenen und Zwangsarbeitern zu tabuisieren.


title: Überfremdung

text: In der Nachkriegszeit spielte der Begriff angesichts öffentlicher Abkehr von menschenverachtenden Ideologien der NS-Zeit und der Aufnahme von Millionen ostdeutschen Flüchtlingen in Westdeutschland kaum eine Rolle. Eine tiefergehende Auseinandersetzung mit der völkischen Ideologie fand erst seit der Studentenbewegung der 1960er Jahre statt.


title: Überfremdung

text: Mit der Gründung der NPD 1964 tauchte auch der Begriff wieder in politischen Debatten auf: stets in einem ausländerfeindlichen Zusammenhang, z. B. als Ablehnung von Gastarbeitern mit der Forderung „Deutsche Arbeitsplätze nur für Deutsche“ (1965). Nach zwischenzeitlichem Niedergang versuchte die NPD 1980, mit Bürgerinitiativen zum „Ausländerstop“ auf sich aufmerksam zu machen.


title: Überfremdung

text: Auch Hochschuldozenten übernahmen solche Forderungen: Am 17. Juni 1981 veröffentlichten die Autoren Helmut Schröcke, damals Referent bei rechtsextremen Gruppen und im selben Jahr Gründer des Schutzbunds für das Deutsche Volk, und Theodor Schmidt-Kaler das von 15 Professoren unterzeichnete Heidelberger Manifest. In der Erstfassung hieß es:


title: Überfremdung

text: Nach heftigen Protesten und Gegenerklärungen anderer Professoren wurde das Manifest leicht gemildert, ohne aber die völkischen Kernthesen zu revidieren. Daraufhin zogen Schröcke und einige weitere Unterzeichner ihre Unterschrift zurück.


title: Überfremdung

text: Am 29. Januar 1989 erreichte die Partei Die Republikaner bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin mit dem Wahlkampfthema „Überfremdung“ aus dem Stand 7,5 % der Stimmen und zog zum ersten Mal in ein Landesparlament ein. In einem Werbespot illustrierten sie ein Berlin der Zukunft, in dem nur noch türkische Bürger leben.


title: Überfremdung

text: Die Rede von „Überfremdung“ ist heute ein Standardmotiv im europäischen Rechtsextremismus. Es bildet neben Antisemitismus und Geschichtsrevisionismus eine tragende Säule rechtsextremer Ideologien. Theoretische Basis ist oft ein Ethnopluralismus, der vorgibt, die Eigenart verschiedener Völker wahren zu wollen, und daraus u. a. Forderungen nach Aufhebung des Asylrechts und Abschiebung bzw. Ausweisung ableitet. Diese Ziele verfolgen auch Sammlungsversuche des deutschen rechtsextremen Lagers, so zeitweise die Deutsche Liga für Volk und Heimat.


title: Überfremdung

text: Im August 1997 erschien in Dresden eine 25-seitige Broschüre mit dem Titel: "Aufruf an alle Deutschen zur Notwehr gegen die Überfremdung – Der Völkermord am deutschen Volk." Darin hieß es:


title: Überfremdung

text: Man erlebe täglich „Schritte der Gehirnwäsche, die allesamt gezielt die Ersetzung des deutschen Volkes […] durch fremde Völker vollziehen“ sollen. Das Asylrecht erlaube „einer Menschenflut, die uns unterdrücken und auslöschen wird“, einzuwandern, und diene „letztlich der faktischen Versklavung der Deutschen“. Der Rechtsanspruch Fremder auf Asyl sei daher „sofort auszuschließen“:


title: Überfremdung

text: Hinzu kam das antisemitische Stereotyp der jüdischen Weltverschwörung: Die „Überfremdungspolitik“ habe mit dem „Geheimvertrag Kohl-Galinski“ – gemeint war ein Vertrag der Bundesregierung mit Russland, der den Russlanddeutschen und russischen Juden die Einreise erleichtern sollte – ihren Höhepunkt erreicht:


title: Überfremdung

text: Dieses Manifest wurde von 65 bekannten Rechtsextremisten, darunter dem sächsischen NPD-Führer Udo Pastörs, Schröcke u. a. unterzeichnet und von rechtsextremen Organisatoren wie dem Volksbund Deutsches Reich (VBDR) und dem Witikobund bundesweit an Schulen und Einzelpersonen verschickt. Ein Ermittlungsverfahren des Bundeskriminalamts wegen Volksverhetzung wurde 1999 ergebnislos eingestellt.


title: Überfremdung

text: In politischen Debatten um den Asylkompromiss (1993), die doppelte Staatsbürgerschaft (1999) oder die Greencard (2000) warb auch die CDU zeitweise mit Plakatparolen wie „das Boot ist voll“ oder „Kinder statt Inder“ (Jürgen Rüttgers, 2000). Der CDU-Politiker Heinrich Lummer schrieb 1997:


title: Überfremdung

text: Oskar Lafontaine warnte im Wahlkampf für die WASG 2005 vor Fremdarbeitern, die Familienvätern und Frauen „zu Billiglöhnen die Arbeitsplätze wegnehmen.“


title: Überfremdung

text: Solche Benutzung von Fremdenangst in der Bevölkerung wird regelmäßig kritisiert: von Seiten konkurrierender Parteien, aber auch von Medien und eigenen Anhängern.


title: Überfremdung

text: Aber auch Wirtschaftswissenschaftler warnen vor „Überfremdung“ im Sinne von möglichem sozialem Zündstoff zwischen Einheimischen und Einwanderern. Bezogen auf Tendenzen zur Überalterung der Gesellschaft meinte etwa Klaus F. Zimmermann, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), im Jahr 2003:


title: Überfremdung

text: Nach einer Umfrage im Auftrag der Universität Leipzig 2004 stimmten 37,7 Prozent der Deutschen in Ost ebenso wie West der Aussage zu: „Die Bundesrepublik ist durch die vielen Ausländer in einem gefährlichen Maß überfremdet.“


title: Überfremdung

text: Bei Pegida demonstrieren seit dem Herbst 2014 Tausende gegen eine angebliche Überfremdung des [Abend-]Landes.


title: Überfremdung

text: Pegida-Anhänger behaupten eine „Überfremdung“, so die Unterzeile eines Propaganda-Clips auf YouTube sowie auf Transparenten. Das Wort stand 1929 erstmals im Duden und wurde später von Goebbels popularisiert. Nationalsozialisten und ihre heutigen Anhänger markieren mit dem Begriff polemisch ein „zu starkes Eindringen von Nichtdeutschen oder Artfremden in das deutsche Volk“. Goebbels redete 1933 in einer NSDAP-Parteitags-Rede am 2. September zu "Rassenfrage und Weltpropaganda" von der „Überfremdung des deutschen Geisteslebens durch das Judentum“ und gab dem Wort so seine herabsetzende und zugleich kämpferische Prägung. „1993 war 'Überfremdung' sogar Unwort des Jahres, der Begriff hat sich […] hartnäckig gehalten“, sagte 2015 Andrea Ewels, Geschäftsführerin der Gesellschaft für deutsche Sprache, GfdS, und weiter: „Heute sind damit aber oft andere Minderheiten gemeint, wie Flüchtlinge aus muslimischen Ländern.“


title: Überfremdung

text: In Österreich griffen rechtsextreme Gruppen erst ab den 1970er-Jahren wieder stärker auf Worte wie „Überfremdung“ und „Umvolkung“ zurück, die historisch durch den Nationalsozialismus belastet sind. Anfangs bezogen sie diese auf Gastarbeiter, seit dem Fall des „Eisernen Vorhangs“ 1989, Österreichs EU-Beitritt 1995 und der EU-Erweiterung 2004 verstärkt auf eine angebliche „Massenzuwanderung“ aus Osteuropa. Zuletzt wurde die „Bedrohung durch Islamisierung“ fester Bestandteil dieser Überfremdungsrhetorik.


title: Überfremdung

text: Die Warner vor solchen behaupteten Gefahren betonen auch heute – wie vor 1945 – stets, dass die Österreicher als Teil einer „deutschen Volks- und Kulturgemeinschaft“ zu betrachten seien. Die jeweils als „Fremde“ definierten Gastarbeiter, Juden, Asylsuchenden oder Immigranten würden also die „deutsche Identität“ der Mehrheitsbevölkerung gefährden.


title: Überfremdung

text: 1967 gründete Norbert Burger, ehemaliger Bundesvorsitzender des Rings Freiheitlicher Studenten und Aktivist im Befreiungsausschuss Südtirol, die Nationaldemokratische Partei Österreichs (NDP). Sie forderte neben dem Anschluss Österreichs an Deutschland vor allem die „Rückführung“ von Gastarbeitern zur Abwehr der von ihnen angeblich drohenden „Überfremdung“ und „biologischen Unterwanderung“ Österreichs. Sie beklagte „Entnationalisierungsprozesse“ und die „Entdeutschung deutscher Menschen als ebenso schlimmes Verbrechen, wie die Eindeutschung von Nichtdeutschen“.


title: Überfremdung

text: 1974 beschloss die Bundesversammlung der NDP, ein „Anti-Gastarbeiter-Volksbegehren“ zu organisieren, das aber nicht zustande kam. Anhänger der Partei verteilten Flugzettel mit der Forderung: „Fremdarbeiter raus!“ Als Burger 1980 bei der Wahl zum österreichischen Bundespräsidenten als NDP-Kandidat antrat, lautete sein Wahlslogan: „Gegen Überfremdung – für ein deutsches Österreich!“


title: Überfremdung

text: 1982 versuchte die NDP erneut, ein „Volksbegehren zum Schutze Österreichs gegen Überfremdung und Unterwanderung“ zu starten, das abermals scheiterte. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) wandte 1988 das Verbotsgesetz 1947 gegen die NDP an und erkannte ihr mit Bezug auf Artikel 9 des Österreichischen Staatsvertrags ("Auflösung nazistischer Organisationen") die Rechtspersönlichkeit als politische Partei ab; der Verein NDP wurde behördlich aufgelöst. In der Begründung stellte der VfGH fest, das Programm der NDP basiere auf einem „biologisch-rassistischen Volksbegriff“. Seine „großdeutsche Propaganda“ stimme „in Kernpunkten mit Zielen des NSDAP“ überein.


title: Überfremdung

text: Der Bürgerinitiative für das Volksbegehren der NDP gehörte auch die Aktion Neue Rechte (ANR) und die Ausländer-Halt-Bewegung – auch „Volksbewegung gegen Überfremdung“ oder nur „Volksbewegung“ genannt – Gerd Honsiks an. Sie ging aus der 1980 verbotenen Kameradschaft Babenberg hervor. Honsik und andere Vertreter der „Volksbewegung“ versuchten mit der Liste „Nein zur Ausländerflut“ (NA) zur Nationalratswahl in Österreich 1990 anzutreten. Die Wahlbehörde wies den Wahlvorschlag zurück und begründete dies mit Aussagen der NA wie „Kinderarmut und Überfremdung sind die Zange, die unsere Identität zu zerstören droht“ und „Überfremdung ist Völkermord!“


title: Überfremdung

text: Die NA versuchte daraufhin, die Wahl anzufechten; ihre Klage wurde 1991 vom Verfassungsgerichtshof abgewiesen. Im Urteil wurde die „weitgehende Identifizierung mit einem besonders wichtigen nationalsozialistischen Programmpunkt und die […] Wiederbelebung einer für die NSDAP charakteristischen politischen Forderung mit ähnlichem Propaganda-Vokabular“ festgestellt, die ihren Niederschlag in „der gehäuften Verwendung von Worten, die insgesamt deutlich eine rassistisch motivierte Einstellung zeigen“ fände. Als Beispiel dafür wurde der Begriff „Überfremdungspolitik“ genannt.


title: Überfremdung

text: Honsik wurde 1990 in Deutschland wegen Volksverhetzung, 1992 wegen Holocaustleugnung, in Österreich 1992 wegen NS-Wiederbetätigung verurteilt. Zu seiner „Volksbewegung“ gehörte auch Gottfried Küssel, der 1993 ebenfalls wegen NS-Wiederbetätigung verurteilt wurde. Er hatte die Volkstreue Außerparlamentarische Opposition (VAPO) gegründet. Diese gab periodisch die Zeitschrift "Halt" mit dem Untertitel "Demokratisches Kampfmittel gegen ausländische Unterwanderung" und "Wandzeitung des österreichischen Abwehrkampfes" heraus. Auch hier waren rassistische Agitation gegen Ausländer, Forderungen nach Österreichs Anschluss an Deutschland und Holocaustleugnung zentrale Anliegen. Beklagt wurde, dass die Politik „dem Volke in Österreich“ das Recht auf Bewahrung „rassischer und ethnischer Reinheit“ nehme; durch die „Unterwanderung unseres Volkes“ befänden sich die einheimischen Österreicher auf einem „Todesmarsch“ ("Halt." 53/1990). 1991 lautete eine Artikelüberschrift "Lizitation der Verpestung: Grüne planen Judenimport!"


title: Überfremdung

text: Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) ging 1956 aus dem Verband der Unabhängigen (VdU) hervor, die als Sammelbewegung ehemaliger NSDAP-Mitglieder, Heimatvertriebener und Heimkehrer gegründet worden war. Ab 1986, als Jörg Haider die Parteiführung übernahm und den liberalen Flügel der Partei zu Gunsten des nationalen zurückdrängte, griff sie verstärkt Begriffe wie „Überfremdung“ auf. Haider hatte seine politische Tätigkeit begonnen, nachdem er 1966 einen Redewettbewerb des Österreichischen Turnerbundes mit seinem Beitrag „Sind wir Österreicher Deutsche?“ gewonnen hatte.


title: Überfremdung

text: So brachte Hilmar Kabas (FPÖ) im Februar 1998 einen Antrag für eine Debatte über das Thema „Ausländerpolitik in Wien – Überfremdung stoppen, Heimat bewahren“ in den Wiener Gemeinderat ein. Im selben Jahr stellte Haider in einem Interview mit der Tageszeitung "Die Presse" fest:


title: Überfremdung

text: 1993 initiierte die FPÖ ein Volksbegehren „Österreich zuerst“, in dem ein totaler Einwanderungsstopp, die Ausweispflicht für Ausländer am Arbeitsplatz und die Senkung der Anzahl von Kindern fremder Muttersprache in Schulklassen gefordert wurden.


title: Überfremdung

text: Im Wahlkampf zur Nationalratswahl 1999 benutzte die Wiener Landesgruppe der FPÖ, damals unter Landesparteiobmann Hilmar Kabas und dem Wiener Spitzenkandidaten Herbert Scheibner, Plakate mit dem Slogan: „Wir garantieren: Stop der Überfremdung – Österreich zuerst!“ Diese Kampagne wurde von politischen Gegnern, aber auch von Kirchenvertretern, in Medien und Öffentlichkeit als Rückgriff auf NS-Diktion und Schüren ausländerfeindlicher Tendenzen scharf kritisiert. Die Europäische Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC) stellte fest:


title: Überfremdung

text: Auch für das Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ), das sich 2005 unter der Federführung Jörg Haiders von der FPÖ abspaltete, war im Wahlkampf zur Nationalratswahl 2006 die „Ausländer- und Zuwanderungspolitik“ zentraler Programmpunkt. So forderte der damalige Parteiobmann Peter Westenthaler: „Zuwanderungsstopp und 30 Prozent weniger Ausländer in den kommenden drei Jahren“, denn „eine Million Ausländer sind zu viel“. Dabei verwies er auch auf das „Österreich zuerst!“-Volksbegehren von 1993, als er für die FPÖ im Wiener Gemeinderat war.


title: Überfremdung

text: Der Kampf gegen „Überfremdung“ ist fester Bestandteil der Programme der FPÖ, ihrer verschiedenen Teilorganisationen und ihrer Vertreter. Der Ring Freiheitlicher Jugend Österreich (RFJ), die Jugendorganisation der FPÖ, widmet der Forderung „Stopp der Überfremdung“ einen eigenen Programmpunkt.


title: Überfremdung

text: Unter der Überschrift "Gudenus fordert Ende systematischer Umvolkung" beklagte RFJ-Bundesobmann Johann Gudenus mit Verweis auf das Leitbild der Organisation in einem Artikel 2004 „unglaubliche und österreicherfeindliche Forderungen nach geregelter Zuwanderung“ der Bundesregierung als „Schlag ins Gesicht für jeden Österreicher“. Ein Thesenpapier des Freiheitlichen Akademikerverbandes Salzburg hält fest: „Ziel der Ausländer-, Fremden-, Aufenthalts- und Zuwanderungspolitik ist nicht die multikulturelle Pseudointegration von Fremden mit Kind und Kegel oder Sack und Pack, sondern die Deckung des tatsächlichen Bedarfs an Arbeitskräften in Österreich.“ Nur eine restriktive Haltung gegenüber Ausländern könne die „Überfremdung unseres Landes“ verhindern.


title: Überfremdung

text: Heinz-Christian Strache warnte bereits in seiner früheren Funktion als Landesobmann des RFJ-Wien: „Wiener Schulen leiden unter Überfremdung“ (Presseaussendung, 27. November 2004). Beim Wiener Landesparteitag am 6. Mai 2006 sprach Strache, inzwischen Bundesparteiobmann der FPÖ, erneut von „Überfremdung“ und „Umvolkung“. Er forderte, „den Kampfanzug anzuziehen“, denn zwei Mal sei in der Vergangenheit bereits „die Türkenbelagerung zurückgeschlagen“ worden. Die Österreicher sollten darauf achten, „dass unsere Vorfahren nicht umsonst gekämpft haben“.


title: Überfremdung

text: In der Schweiz liegt der Anteil von Ausländern traditionell hoch. Er erreichte bis 1920 15 Prozent der Gesamtbevölkerung; zugleich erschwerte eine restriktive Gesetzgebung deren Einbürgerung.


title: Überfremdung

text: Um 1900 fingen hier politische Führungskräfte an, vor der drohenden Gefahr der Überfremdung zu warnen, wobei sie sich auch gegen deutsches Hegemonialstreben wandten. Im Ersten Weltkrieg wurde die bislang liberale von einer restriktiven Ausländerpolitik abgelöst: 1914 ergriff das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten Maßnahmen gegen illegale Einwanderer. 1917 wurde eine zentrale Fremdenpolizei aufgebaut.


title: Überfremdung

text: Seit den 1920er Jahren gehörte der Begriff zum festen politischen Diskurs und „kulturellen Code“ (Shulamit Volkov) der Schweiz. Der Begriff wird auch amtlicherseits verwendet:


title: Überfremdung

text: Er wurde nie genau definiert und konnte gerade so in Phasen sozialer Krisen breite Zustimmung finden, gerade dann, als die Zahl der Ausländer nach dem Krieg ihren Tiefststand erreichte. In der Wirtschaftskrise der 1930er Jahre erlebte der Überfremdungsdiskurs eine neue Blüte und durchdrang auch die Schweizer Bundesbehörden. Die geistige Landesverteidigung als kultureller Code schützte bis zu einem gewissen Grad aber auch vor den Ideologien des Nationalsozialismus, Faschismus und Stalinismus, die ebenfalls als fremdartig abgewehrt wurden.


title: Überfremdung

text: Ähnlich wie in Deutschland wurden besonders die Ostjuden als rückständig, kaum integrierbar und daher größte Überfremdungsgefahr betrachtet. 1926 erließ die Fremdenpolizei eine Richtlinie, die die Abweisung von polnischen und galizischen Juden an den Grenzen vorsah. 1938 führte das NS-Regime auf Druck der Schweizer Regierung einen Extrastempel für Reisepässe deutscher Juden ein, um ihre Ausreise in die Schweiz zu erschweren.


title: Überfremdung

text: Seit den 1930er Jahren sprachen die Behörden kaum noch von Juden, sondern allgemein von Fremden. Dies erklärt J. Picard als Tabuisierung der deutschen Ereignisse jener Zeit: Man wollte verdecken, dass man Juden von der Schweiz fernzuhalten versuchte, um nicht als Antisemiten zu gelten. Picard nennt dies „Verschweizerung des Antisemitismus“, Rieder „prophylaktischen Antisemitismus“.


title: Überfremdung

text: Der wirtschaftliche Aufschwung in der Schweiz in den 1950er Jahren brauchte ausländische Arbeitskräfte. Nach dem Ende des Wirtschaftswunders mehrten sich erneut die Stimmen, die von Überfremdung sprachen: zuerst aus dem linken Lager und aus Gewerkschaftskreisen, erst danach organisierten sich populistische Parteien.


title: Überfremdung

text: 1961 wurde die "Nationale Aktion gegen die Überfremdung von Volk und Heimat" gegründet, die sich die drastische Verringerung des Ausländeranteils zum Programm gemacht hatte und deren Volksinitiativen gegen „Überfremdung“ in den 1970er Jahren bis zu 46 Prozent Wählerzustimmung erhielten. Nach Abspaltung (1971) und Wiedervereinigung (1990) mit den Schweizer Republikanern nannte sie sich in Schweizer Demokraten um.


title: Überfremdung

text: 1964 hielt eine staatliche Studienkommission fest, die Schweiz befinde sich in einem Stadium ausgesprochener Überfremdungsgefahr. Für ausländerfeindliche Kreise war die Überfremdung bereits erreicht, sie verlangten vermehrt Ab- und Ausweisung von Ausländern. Ende der 1960er Jahre machten Volksinitiativen und Debatten die Überfremdung zum Thema nationaler Politik. 1970 erfolgte die berühmte Schwarzenbach-Initiative, 1971 erreichte die Nationale Aktion erhebliche Sitzgewinne bei den Nationalratswahlen.


title: Überfremdung

text: Weitere Überfremdungsinitiativen erreichten jeweils eine hohe Stimmbeteiligung, wurden aber alle abgelehnt. Der Diskurs über die geistige Landesverteidigung der 1930er und 1940er Jahre wurde weitergeführt und zum Problem der Integration umgebaut. Man diskutierte nun über Schweizertum und Geschichts- und Staatsmythen. Die nationale Eigenart wurde als wichtigste Grundlage der staatlichen Eigenständigkeit und Demokratie genannt. Hinzu kam ethnopluralistisches Denken: Die Assimilation von fremden Kulturkreisen gelinge im Allgemeinen nicht. 1982 gewann die Nationale Aktion knapp die Volksabstimmung über das neue Ausländergesetz. In den folgenden Jahren erzielte die Partei immer wieder Abstimmungserfolge, unter anderem im Kampf gegen die erleichterte Einbürgerung von Ausländern und im Bereich der Asylpolitik.


title: Überfremdung

text: Auch in den 1980er Jahren blieb Überfremdung ein Schlagwort. Der Schwerpunkt verschob sich nun aber von der Ausländerpolitik auf die Asylpolitik. Die ökonomische Krise führte zu neuen Unterscheidungen zwischen echten und unechten, zwischen wirtschaftlichen und politischen Asylanten. Der Überfremdungsdiskurs erstreckte sich auf vier konkrete Dimensionen: 1. demographische Einwanderung und Überlagerung, 2. Belastung des Ökosystems, 3. gesellschaftliche Wertekrise, 4. Verlust der politischen Eigenständigkeit.


title: Überfremdung

text: Angst wurde geschürt vor einer vermeintlichen demographischen Überlagerung durch unkontrollierte Einwanderung sowie vor dem behaupteten drohenden Aussterben der Schweizer. Dies verband sich mit der Umwelt- und Lebensraumproblematik. Schließlich wurde auch die Wertekrise auf die Überfremdung zurückgeführt, und populistische Kreise prophezeiten den Verlust der nationalen Souveränität durch Beitritt zur Europäischen Union, zur UNO und durch die Globalisierung. Ein Vertreter dieses Denkens ist der Psychiater Jean-Jacques Hegg, der mit seinem Buch „Bioethik“ eugenische, antiglobalistische und ökologische Denkansätze verbindet.


title: Überfremdung

text: Der Ausdruck Secondo bzw. Seconda ist in der Schweiz seit dem Ende des 20. Jahrhunderts gebräuchlich. Damit werden Kinder von Einwanderern bzw. von bereits eingebürgerten Migranten bezeichnet. Grundsätzlich ist der Begriff positiv belegt und wird von den Betroffenen selbst verwendet.


title: Überfremdung

text: Der rechtsextreme Front National stellt Einwanderer als Bedrohung für Frankreichs Kultur und Wohlstandsniveau dar. Daher fordert er u. a., die Einwanderung auf ein Minimum zu begrenzen, Franzosen in allen Bereichen zu bevorzugen (""), doppelte Staatsbürgerschaft und ius soli abzuschaffen und die Zahl der Einbürgerungen zu verringern. Diese Forderungen sind zum Teil rassistisch bzw. kulturrassistisch begründet. Sie richten sich vor allem gegen Muslime aus ehemaligen französischen Kolonien im Maghreb und Subsahara-Afrika: Diese beanspruchten mit dem Bau von Moscheen „Sonderrechte“ und gefährdeten damit die traditionellen französischen Sitten und Gebräuche.


title: Überfremdung

text: Die Erweiterung der EU wird in einigen Mitgliedsstaaten kontrovers diskutiert. Besonders der Beitritt der Türkei wird vielfach nicht nur aus ökonomischen Gründen, sondern auch wegen einer angeblich drohenden „Überfremdung“ durch die Islamisierung des traditionell christlichen Europas abgelehnt.


title: Überfremdung

text: Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt wies 2004 darauf hin, dass die europäische „Identität“ noch kaum über eine Freihandelszone hinausgehe und Demagogen die Überfremdungsängste ausnutzen könnten, um die EU-Verfassung zu torpedieren.


title: Überfremdung

text: Rechtsextreme Parteien und Gruppen bestätigen diese Sorge europaweit. Sie stellten türkische Gastarbeiter schon seit den 1960er Jahren als „Türkengefahr“ dar. Heute fordert etwa die Neonazigruppe Freier Widerstand Wattenscheid unter der Überschrift „Überfremdung“ eine „Ausländerrückführung statt weiterer Zuwanderung“ und „Volksabstimmung jetzt – Endlich wieder Herr im eigenen Haus werden“ und führt aus:


title: Überfremdung

text: Die Unsicherheit, wohin ein erweitertes Europa steuern würde und auf welche gemeinsamen Werte – über wirtschaftliche Strukturen und rechtliche Institutionen hinaus – es gegründet sein soll, ist in den Bevölkerungen europäischer Staaten verbreitet. So stellte Andrea K. Riemer fest:


title: Überfremdung

text: In den USA entstand um 1840 der Nativismus, der auf vermehrte Einwanderungen reagierte. Seine Anhänger forderten, die in den USA geborenen Weißen gegenüber den Immigranten zu bevorzugen. In dieser Tradition beschwor Samuel P. Huntington in einem 2004 veröffentlichten Buch eine Gefährdung der weißen und protestantischen Bevölkerungsmehrheit durch die Zunahme vor allem von Latinos (genannt "wetback"), aber auch von Schwarzen und Asiaten.


title: Überfremdung

text: Die historischen Zusammenhänge, in denen der Begriff „Überfremdung“ in Politik und Wissenschaft auftauchte, und die Ziele und Methoden seiner Verwender zeigen deutliche Kontinuitäten: von der völkischen Bewegung der Zwischenkriegszeit über den Nationalsozialismus bis heute. Die teilweise Umformung von einzelnen Begriffen, die durch die NS-Verbrechen besonders belastet und diskreditiert waren, verhinderte zum Teil nicht die Weiterverwendung und Fortentwicklung der damit verbundenen Konzepte und Paradigmen.


title: Überfremdung

text: Diese Traditionslinien wurden jedoch erst in den 1990er Jahren anhand der Biographien der Wissenschaftler und ihrem Vokabular genauer erforscht und nachgewiesen: im Sinne einer selbstkritischen Aufarbeitung deutscher Wissenschaftsgeschichte in den betroffenen Fachbereichen. So analysierte Frank-Rutger Hausmann 1999 in seinem Buch "Deutsche Geisteswissenschaft im Zweiten Weltkrieg – Die 'Aktion Ritterbusch' (1940–1945)" erstmals die Verbindungen der NS-Volkstumsforschung und ihrer ideologischen Elemente zu den Forschungen in der Zwischenkriegszeit. Er zeigte ihre gemeinsame Semantik, die mit den politischen Ideologien verbundenen Merkmale eines interdisziplinären „Gemeinschaftswerks“ sowie den Einfluss völkischer Wissenschaftler nach 1945 auf bundesrepublikanische Wissenschaften und ihre Versuche, die eigenen Arbeiten vom Nationalsozialismus zu trennen.


title: Überfremdung

text: Vorstellungen von „Überfremdung“ sind auch heute in Teilen der Gesellschaft virulent und unterstützen zum Teil die Bildung der eigenen Identität des Subjekts. Da der Begriff der „Überfremdung“ eine vom jeweiligen Standpunkt abhängige subjektive Empfindungslage und Sichtweise ausdrückt, sind Überlegungen betreffs seiner realen Existenz oder Nichtexistenz schwierig und fast immer umstritten. Personen, welche ihre Identität zum Teil aus fremdenfeindlichen Ideologemen, wie dem der „Überfremdung“, bilden, können dieses Gefühl je nach der eigenen Überzeugtheit als Realität begreifen. Ein entsprechend geprägter Mensch teilt seine Mitmenschen primär in „Bevölkerungsgruppen“ ein und verbindet sich und „die Anderen“ mit wesenhaften Merkmalen, die von Verwandtschaftsbeziehungen bis hin zu religiösen und kulturellen Gewohnheiten reichen. Mit der Feststellung von essentiellen Eigen- und Fremdmerkmalen geht teilweise auch die Zuordnung von eigenen und fremden Lebensräumen einher. Durch diese Vorstellung von wesenhaften eigenen und fremden Gruppen und ihren „Lebensräumen“ kann die Person verschiedenste gesellschaftliche Veränderungen – wie z. B. Wanderungsbewegungen – in ihrer Weltsicht unabhängig von ihrer empirischen Messbarkeit in ein Szenarium der Bedrohung verwandeln und es als solches wahrnehmen.


title: Überfremdung

text: Von Vertretern der Überfremdungsthese werden zur wissenschaftlichen Untermauerung der österreichische Verhaltensforscher Konrad Lorenz und dessen Schüler Irenäus Eibl-Eibesfeldt zitiert. So geht Eibl-Eibesfeldt von einer biologisch bedingten, evolutionär entstandenen und dem Menschen eigenen „Fremdenscheu“ (ein Begriff, den er als Ersatz für Xenophobie geschaffen hat) aus, durch die sich Gruppen voneinander abgrenzen. Umgekehrt basiere „die bindende Vertrautheit der Gruppenmitglieder […] neben der persönlichen Bekanntheit auch darauf, daß eigentlich alle mehr oder weniger nach gleichen Normen handeln und sich damit auch gegenseitig verstehen.“ In seinem 1999 erschienenen Buch "In der Falle des Kurzzeitdenkens" zieht Eibl-Eibesfeldt daraus direkte politische Konsequenzen, indem er eine „Begrenzung der Immigration aus kulturell und anthropologisch ferner stehenden Populationen“ anrät.


title: Überfremdung

text: Als Überfremdung wird in der Wirtschaft ein vom Umfang her bedeutender Kapitalanteil von außenstehenden, dem Vorstand nicht genehmen Aktionären oder der dominierenden Inhaberfamilie nicht genehmen oder nicht nahestehenden Aktionären bezeichnet, die Einfluss auf die Aktiengesellschaft ausüben wollen. Die Kapitalverkehrsfreiheit gestattet grundsätzlich den Erwerb auch solcher Kapitalanteile durch ausländische Aktionäre, die einen größeren Einfluss auf die Gesellschaft ausüben wollen. Der Überfremdungsgefahr kann entgegengewirkt werden durch Einführung eines Höchststimmrechts oder Mehrstimmrechts in der Vertreterversammlung, stimmrechtslosen Vorzugsaktien oder vinkulierten Namensaktien. Um den Einfluss ausländischer Aktionäre zu begrenzen, können staatliche Kapitalverkehrskontrollen eingeführt werden.


title: Überfremdung

text: Im deutschen Außenwirtschaftsrecht war Überfremdung die Bezeichnung für die Zunahme des Einflusses Gebietsfremder auf gebietsansässige Unternehmen. Diese in § 23 AWG a. F. vorgesehene Bestimmung ist seit 2013 entfallen. In Abs. 1 AWG ist nunmehr vorgesehen, dass Rechtsgeschäfte und Handlungen beschränkt oder Handlungspflichten angeordnet werden können, um insbesondere die wesentlichen Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland zu gewährleisten oder um einer Gefährdung der Deckung des lebenswichtigen Bedarfs im Inland oder in Teilen des Inlands entgegenzuwirken und dadurch im Einklang mit AEUV die Gesundheit und das Leben von Menschen zu schützen.


title: Ballon d’Or 2019

text: Der 64. Ballon d’Or ( für "Goldener Ball") wurde am 2. Dezember 2019 von der Zeitschrift "France Football" im Pariser Théâtre du Châtelet an den „Weltfußballer des Jahres“ verliehen. Gleichzeitig wurden der 2. Ballon d’Or féminin für die „Weltfußballerin des Jahres“, die 2. Kopa-Trophäe für den weltbesten U21-Spieler des Jahres und erstmals die nach Lew Jaschin benannte Jaschin-Trophäe für den „Welttorhüter des Jahres“ vergeben.


title: Ballon d’Or 2019

text: Am 21. Oktober 2019 wurden die Kandidaten für den Ballon d’Or (30), Ballon d’Or féminin (20), die Jaschin-Trophäe (10) und die Kopa-Trophäe (10) bekannt gegeben.


title: Ballon d’Or 2019

text: Es waren nur Spieler wählbar, die im gesamten Jahr 2019 höchstens 20 Jahre alt waren (U21), also spätestens im Jahr 1999 geboren wurden. Der Gewinner Matthijs de Ligt und João Félix waren auch für den Ballon d’Or nominiert.


title: Donau-Oder-Elbe-Kanal

text: Der Donau-Oder-Elbe-Kanal (DOEK) ist ein Kanalprojekt, das die Flüsse Elbe, Oder und Donau miteinander verbinden soll. Das Teilprojekt, Oder und Donau zu verbinden, wird Donau-Oder-Kanal genannt.


title: Donau-Oder-Elbe-Kanal

text: Die Idee einer derartigen Kanalverbindung ist schon über 300 Jahre alt. Insbesondere in Tschechien und Österreich gibt es starke Bestrebungen, einen derartigen Kanal auszubauen, da dadurch beide Länder eine Anbindung an die Ostsee bzw. eine wesentlich bessere Anbindung an das Wasserstraßennetz erhalten würden. Der Kanal würde die Flüsse Elbe, Oder und March jeweils in ihren Oberläufen verbinden. Dies würde im Falle der Elbe einen sehr großen technischen Aufwand erfordern, da ein Höhenunterschied von 250 m überbrückt werden müsste, was zu Kosten von vielen Milliarden Euro führen würde. Die


title: Donau-Oder-Elbe-Kanal

text: Verbindung von Donau und Oder (Donau-Oder-Kanal) wäre relativ kostengünstig herzustellen, da die Mährische Pforte die niedrigste Wasserscheide in ganz Zentraleuropa darstellt und die Höhendifferenz nur 125 m auf Donauseite und 125 m auf Oderseite beträgt. In Polen und Südmähren wurden die erforderlichen Stauhaltungen und Schleusen für den Kanal bereits gebaut.


title: Donau-Oder-Elbe-Kanal

text: Ein Bündnis europäischer Naturschützer kritisierte diese Planungen 2020 scharf, da ein wesentlich größerer Eingriff in die Natur, besonders in geschützte Auenlandschaften, und den Wasserhaushalt erforderlich sei als beim Ausbau vorhandener Bahnverbindungen. Zudem würde die Wasserstraße durch die zahlreichen nötigen Schleusen sehr langsam.


title: Donau-Oder-Elbe-Kanal

text: Die Idee einer transeuropäischen Wasserstraßenverbindung wurde bereits mit dem Rhein-Main-Donau-Kanal verwirklicht.


title: Betriebsunterbrechungsversicherung

text: Eine Betriebsunterbrechungsversicherung ist die Sammelbezeichnung für diejenigen Versicherungsarten der Schadenversicherung, die Versicherungsschutz für Erlöseinbußen infolge einer Betriebsunterbrechung oder Beeinträchtigung in der betrieblichen Leistungserstellung und -verwertung gewähren.


title: Betriebsunterbrechungsversicherung

text: Versichertes Interesse: Risikosubjekt ist der versicherte Betrieb. Das versicherte Interesse ist jedoch nicht auf den Substanzwert seiner Produktionsfaktoren, sondern auf deren Nutzungspotenzial bzw. Ertragskraft für den betrieblichen Leistungsprozess ausgerichtet. Der versicherte Betrieb ist in der Regel die Produktionsstätte des Versicherungsnehmers. Generell mitversichert sind auch Auswirkungen eines Sachschadens innerhalb eines Unternehmens bzw. einer Unternehmensgruppe (Wechselwirkungsschäden). Sofern es an Betriebsstelle A zu einem Sachschaden kommt, in dessen Folge Betriebsstelle B aufgrund ausbleibender Lieferungen ebenfalls nicht mehr produzieren kann, besteht Versicherungsschutz. Im Rahmen der Vertragsgestaltung ist zudem auch die Einbeziehung direkter Zulieferer und Abnehmer möglich (Absicherung von Rückwirkungsschäden). Durch die Globalisierung ergeben sich hierdurch für Erst- und Rückversicherer jedoch erhebliche Kumulschadenpotenziale, da durch den Ausfall eines wesentlichen Zulieferers eine Vielzahl von Unternehmen beeinträchtigt werden kann. Beispiele hierfür sind das Erdbeben in Japan 2011 sowie die Überschwemmungen in Thailand im selben Jahr. Deshalb beschränken Versicherer den Schutz für Rückwirkungsschäden in der Regel auf niedrige Höchstentschädigungen. Teilweise werden von Versicherern umfangreiche Risikoinformationen zu Lieferketten und Brandschutz bei Zulieferern gefordert, bevor Deckung gewährt wird.


title: Betriebsunterbrechungsversicherung

text: Voraussetzung für eine Ersatzleistung aus der Betriebsunterbrechungsversicherung ist ein Sachschaden auf dem Versicherungsort, der die Unterbrechung verursacht. Der Sachschaden muss dabei durch eine versicherte Gefahr entstanden sein, zum Beispiel Feuer, und eine dem Betrieb dienende Sache beeinträchtigen. Es muss sich somit also nicht um Eigentum des Versicherungsnehmers handeln. So ist zum Beispiel auch eine Betriebsunterbrechung nach einem Brandschaden an einem Transformator auf dem Gelände versichert, wenn der Transformator im Eigentum eines Energieversorgers steht. Seit 2010 werden für Großkunden teilweise auch sachschadenunabhängige Betriebsunterbrechungsversicherungen angeboten. So lassen sich beispielsweise Ertragsausfallschäden aufgrund der Unterbrechung von Lieferketten (wie zum Beispiel nach dem Vulkanausbruch auf Island 2010) oder Insolvenz des Zulieferers versichern. Diese Produkte sind aber bislang noch nicht weit verbreitet und werden nur Großkunden angeboten.


title: Betriebsunterbrechungsversicherung

text: Der Sachschaden muss nicht zum völligen Stillstand der Produktion führen. Eine Betriebsunterbrechung liegt bereits vor, wenn der Betrieb nicht in der vorherigen Weise fortgesetzt werden kann.


title: Betriebsunterbrechungsversicherung

text: Wie in den meisten Versicherungssparten können auch in der Betriebsunterbrechungsversicherung Selbstbeteiligungen vereinbart werden. Die Höhe der Selbstbeteiligung hat einen wesentlichen Einfluss auf die Prämie. Neben einer Selbstbeteiligung bemessen in finanziellen Werten (z. B. 5.000 EUR) sind auch zeitliche Selbstbeteiligungen am Markt anzutreffen, insbesondere in der Maschinen-Betriebsunterbrechungsversicherung. Dabei leistet der Versicherer für einen festgelegten Zeitraum ab Beginn einer Betriebsunterbrechung keinen Ersatz. Gängige zeitliche Selbstbeteiligungen sind z. B. 5 oder 10 Tage.


title: Betriebsunterbrechungsversicherung

text: Die Betriebsunterbrechungsversicherung ersetzt den entgangenen Gewinn sowie die nicht erwirtschafteten fortlaufenden (fixen) Kosten während der sogenannten Haftzeit. Die Haftzeit beträgt regelmäßig 12 Monate ab Eintritt des Sachschadens (und nicht der Betriebsunterbrechung). Über gesonderte Vereinbarungen kann die Haftzeit verlängert werden, z. B. wenn eine Betriebswiederaufnahme innerhalb dieser Zeit vorhersehbar nicht erreicht werden kann. So sind beispielsweise überjährige Haftzeiten von 24 oder auch 36 Monaten durchaus üblich. Die Betriebsunterbrechung endet, wenn die vollständige kaufmännische und technische Betriebsbereitschaft wiederhergestellt ist. Dies ist weitergehender als die bloße Wiederherstellung der Produktionskapazitäten und in der Praxis häufig schwierig zu bestimmen. Sofern die vereinbarte Haftzeit endet, bevor die Betriebsbereitschaft wiederhergestellt ist, erhält der Versicherungsnehmer für die folgenden Ausfallschäden keinen Ersatz mehr.


title: Betriebsunterbrechungsversicherung

text: Von der Haftzeit ist der sogenannte Bewertungszeitraum zu unterscheiden. Dieser hat dieselbe Dauer wie die Haftzeit, jedoch ist kein fester Beginn festgelegt. Vielmehr endet der Bewertungszeitraum mit dem Ende der Betriebsunterbrechung und ist dann rückwirkend (z. B. auf 12 Monate bei 12 Monaten Haftzeit) festzulegen. Der Bewertungszeitraum dient zur Prüfung einer möglichen Unterversicherung. Die Versicherungssumme wird damit mit den tatsächlich erwirtschafteten Erträgen während des Bewertungszeitraumes verglichen. Dies ist jedoch problematisch, da sich der Bewertungszeitraum immer auch auf die Periode erstreckt, in der aufgrund des Schadens keine Erträge erwirtschaftet werden konnten und somit nur fiktive Zahlen anzusetzen sind.


title: Betriebsunterbrechungsversicherung

text: Problematisch in der Betriebsunterbrechungsversicherung ist die Festsetzung einer Versicherungssumme. Grundsätzlich soll die Versicherung den möglichen Ertragsausfall in der Zukunft abdecken, obwohl im Voraus nur grobe Schätzungen dieser Werte vorgenommen werden können. In der Praxis werden verschiedene Konzepte angewandt, um dieses Problem zu umgehen. So kann auf die Versicherungssumme beispielsweise eine sogenannte Nachhaftung addiert werden, die sich üblicherweise auf 30 % beläuft. Nach Ablauf eines Versicherungsjahres wird der tatsächlich erwirtschaftete Unternehmensertrag mit der Versicherungssumme verglichen und ggf. Prämie nacherhoben bzw. (innerhalb gewisser Grenzen) zurückerstattet. Die Rückerstattung von Prämien ist dabei in der Regel auf 30 % oder 50 % der ursprünglich gezahlten Prämie begrenzt. Letztlich kann die Versicherungssumme hierdurch aber deutlich höher angesetzt werden. Bei einer Rückerstattung von 50 % kann die Versicherungssumme somit auch das Doppelte des tatsächlichen Versicherungswertes betragen, ohne dass finanzielle Verluste entstehen.


title: Betriebsunterbrechungsversicherung

text: In der Praxis wird die Ersatzleistung häufig durch eine Höchstentschädigung je Schadenfall begrenzt. Denn bei Unternehmen mit diversen Betriebsstellen ist in der Regel nicht davon auszugehen, dass ein Schaden den Ausfall der kompletten Produktion innerhalb der Haftzeit verursacht. Die Prämie wird zwar weiterhin aus dem (höheren) Versicherungswert berechnet, jedoch können je nach Ausgestaltung der Höchstentschädigung deutliche Rabatte gewährt werden.


title: Betriebsunterbrechungsversicherung

text: Zur Risikobewertung in der Betriebsunterbrechungsversicherung ziehen die Versicherer zunächst die Risikodaten zur Sachversicherung heran. Neben den üblichen Informationen, zum Beispiel zum Brandschutz, sind aber auch Details des Produktionsablaufes von Bedeutung. Sofern der Ausfall einer einzelnen Maschine große Auswirkungen auf die gesamte Produktion eines Unternehmens hat (sogenannte Engpass-Maschinen bzw. Flaschenhals), ist von einem erhöhten Risiko für den Versicherer auszugehen. Denn so kann bereits ein kleinerer Sachschaden hohe Ersatzansprüche in der Betriebsunterbrechungsversicherung auslösen. In der Praxis entfällt bei Großschadenereignissen meist ein größerer Anteil auf die Betriebsunterbrechungsversicherung als auf die Sachversicherung.


title: Betriebsunterbrechungsversicherung

text: Wesentlich für die Prämienbemessung und auch die Festsetzung der Haftzeit ist die Zeitspanne, innerhalb der Betriebsgebäude und Maschinen wiederhergestellt werden können. Insbesondere bei der Nutzung von Sonderanfertigungen kann die Wiederbeschaffung längere Zeitspannen in Anspruch nehmen. Je nach Lage des Betriebes sind auch behördliche Aufbaubeschränkungen bzw. langwierige Genehmigungsverfahren zu beachten.


title: Betriebsunterbrechungsversicherung

text: Ein Versicherer muss somit ausreichende betriebswirtschaftliche und technische Kenntnisse über den zu versichernden Betrieb haben, um eine angemessene Prämie kalkulieren zu können.


title: Betriebsunterbrechungsversicherung

text: Zu beachten ist, das gemäß diverser Statistiken ca. ein Drittel aller von einer schwerwiegenden Betriebsunterbrechung betroffenen Unternehmen innerhalb weniger Jahre nach dem Ereignis Insolvenz anmelden muss. Der Abschluss einer Betriebsunterbrechungsversicherung ist deshalb von Maßnahmen wie dem Business Continuity Management zu flankieren.


title: Betriebsunterbrechungsversicherung

text: Aus Betriebsunterbrechungen ergeben sich auch Chancen (vgl. Treibmann, Felix: "Betriebsunterbrechung als Chance - Die Nutzung von unternehmerischen Entwicklungsmöglichkeiten unter besonderer Berücksichtigung der Versicherung"; Düsseldorf, 2005).


title: Katalanischer Weltatlas

text: Der Katalanische Weltatlas ist ein um 1375 in der Kartenwerkstatt von Abraham und Jehuda Cresques auf Mallorca (damals zum Königreich Aragón gehörig) entstandener Portolan-Atlas. Er besteht aus insgesamt sechs Doppelbildern, jeweils 64 cm × 50 cm groß, die die Küsten und Häfen einiger Gegenden mit besonderer Genauigkeit abbilden.


title: Katalanischer Weltatlas

text: Der Atlas zeigt die damals bekannte Welt vom Atlantik bis nach China. Er basiert auf Informationen, die sich die jüdische Familie Cresques von Seefahrern verschaffte, deren Routen über den Knotenpunkt Mallorca verliefen. Der Atlas wurde im Jahr 1380 von König Peter IV. von Aragón an den französischen König Karl V. verschenkt. Er wird bis heute in der Französischen Nationalbibliothek in Paris unter der Signatur "Espagnol 30" (auch "Esp. 30") aufbewahrt.


title: Katalanischer Weltatlas

text: Die ersten beiden Blätter enthalten Texte in katalanischer Sprache über Kosmographie, Astronomie und Astrologie. Diese Texte werden von Illustrationen begleitet.


title: Katalanischer Weltatlas

text: Der orientalische Teil des katalanischen Atlas enthält zahlreiche religiöse Bezüge sowie eine Synthese aus den mittelalterlichen mappae mundi und der Reiseliteratur jener Zeit, insbesondere Marco Polos "Il Milione" und Mandevilles "Travels and Voyage of Sir John Mandeville". Viele chinesische und indische Städte können identifiziert werden.


title: Katalanischer Weltatlas

text: Der katalanische Weltatlas und einige andere erhaltene Karten des 14. und 15. Jahrhunderts zeigen einige Inseln im Atlantik, die auf keiner heutigen Karte eingezeichnet sind. Diese sogenannten Phantominseln existierten nur in der Vorstellung damaliger Seefahrer. In Wirklichkeit gibt es sie nicht.


title: Waldhummel

text: Die Waldhummel ("Bombus sylvarum"), auch "Bunthummel" genannt, ist eine staatenbildende Insektenart, die zur Gattung der Hummeln gehört. Es ist eine von insgesamt 48 Hummelarten, die in Europa vorkommen.