title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Nach der Einreichung des Antrags werden die Unterzeichnungen von den Bezirksämtern mit den Meldelisten abgeglichen und auf Korrektheit überprüft. Die Senatsverwaltung für Inneres prüft das enthaltene Anliegen auf offensichtliche rechtliche Unzulässigkeiten. Die Prüfungen müssen in einer Frist von 15 Tagen nach Einreichung der Unterlagen abgeschlossen sein.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Nach erfolgreicher Einreichung und Prüfung kann das Abgeordnetenhaus den Antrag auf Einleitung eines Volksbegehrens in einer Frist von vier Monaten behandeln und abstimmen. Im Gegensatz zur Volksinitiative ist die Behandlung allerdings nicht zwingend vorgeschrieben.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Bis maximal sieben Monate nach der Einreichung eines erfolgreichen Antrags auf Einleitung eines Volksbegehrens oder maximal drei Monate nach der Behandlung und ausdrücklichen Ablehnung des Antrags im Abgeordnetenhaus haben die Initiatoren die Möglichkeit, ein Volksbegehren durchzuführen. Das Anliegen des Antrags kann dabei in seiner Ausführung verändert werden, soweit sein Wesensgehalt unberührt bleibt.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Für ein erfolgreiches Volksbegehren müssen in einer Frist von vier Monaten 7 % der Bürger unterzeichnen. Hat das Volksbegehren eine Änderung der Verfassung oder die Herbeiführung von Neuwahlen zum Ziel, müssen in der gleichen Frist 20 % der Abstimmungsberechtigten unterzeichnen. Unterschriftsberechtigt sind ebenso wie beim Antrag alle deutschen Staatsangehörigen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und mit Erstwohnsitz seit mindestens drei Monaten in Berlin gemeldet sind. Nach der Einreichung des Volksbegehrens werden die Unterzeichnungen von den Bezirksämtern mit den Meldelisten abgeglichen und auf Korrektheit überprüft. Fällt die Prüfung positiv aus, muss innerhalb von vier Monaten (bei einem Begehren auf Neuwahlen innerhalb von zwei Monaten) ein Volksentscheid durchgeführt werden, sofern das Abgeordnetenhaus das Anliegen des Begehrens nicht unverändert übernimmt oder bei einem Begehren auf Neuwahlen nicht selbst seine Auflösung beschließt.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Ein Volksentscheid muss spätestens vier Monate (bei Begehren auf Neuwahlen spätestens zwei Monate) nach der Einreichung des Volksbegehren durchgeführt werden. Findet in den acht Monaten nach der Einreichung eine reguläre Wahl in Berlin statt, kann der Volksentscheid mit dieser zusammengelegt werden. Bis spätestens 60 Tage vor dem Volksentscheid kann das Berliner Abgeordnetenhaus einen Alternativentwurf zum Anliegen des Begehrens formulieren. In diesem Fall werden beide Entwürfe zusammen im Volksentscheid abgestimmt.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Um im Volksentscheid angenommen zu werden, muss die Mehrheit der Abstimmenden, mindestens aber 25 % der Abstimmungsberechtigten zustimmen (so genanntes Zustimmungsquorum). Zu den Abstimmenden zählen auch ungültig abgegebene Stimmen. Bei einer Verfassungsänderung oder einem Begehren auf Neuwahlen müssen 50 % der Abstimmungsberechtigten und mindestens zwei Drittel der tatsächlich Abstimmenden mit „Ja“ stimmen.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Stehen zwei konkurrierende Vorlagen zur Abstimmung, wird zusätzlich eine Stichfrage gestellt. Auch wenn es hierzu auf Landesebene in Berlin bislang noch nicht kam, dürfte sich die Ausgestaltung der Stichfrage an dem bereits in einigen Bürgerentscheiden auf Bezirksebene praktizierten Verfahren orientieren. Die Abstimmenden können hierbei für beide Vorlagen jeweils mit „Ja“ oder „Nein“ stimmen und in der Stichfrage angeben, welche der beiden Vorlagen („A“ oder „B“) sie präferieren.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: In Berlin sind Volksinitiativen und Volksbegehren grundsätzlich zur Verfassung, zu Gesetzen und zu allgemeinen Fragen der politischen Willensbildung – sofern diese in der Entscheidungszuständigkeit des Abgeordnetenhauses liegen – zulässig. Ein Anliegen darf aber nur einmal pro Wahlperiode des Abgeordnetenhauses Gegenstand eines Volksentscheids sein. Zusätzlich ist es bis maximal 46 Monate nach der Konstituierung des Abgeordnetenhauses möglich, per Volksbegehren und Volksentscheid Neuwahlen herbeizuführen. Zum Landeshaushaltsgesetz (als Ganzes), bei "gravierenden" Eingriffen in den laufenden Haushalt, zu Abgaben, Tarifen öffentlicher Unternehmen und Personalentscheidungen sind Volksbegehren nicht gestattet. Volksbegehren und -initiativen, die gegen das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland oder die Verfassung des Landes Berlin verstoßen, sind nicht zulässig. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern (z. B. dem Saarland) können Volksbegehren nicht alleine deswegen unzulässig sein, weil sie finanzielle Auswirkungen haben.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: In Berlin ist die Senatsverwaltung für Inneres und Sport für die rechtliche Prüfung der Instrumente auf Landesebene zuständig. Zunächst erfolgt eine unverbindliche und im Wesentlichen formale Prüfung bei Anmeldung des Verfahrens. Erklärt die Senatsverwaltung das Verfahren für nicht zulässig, kann die Initiative gegen diese Entscheidung vor dem Landesverfassungsgerichts Klage einreichen. Bis Oktober 2009 wurde nach Einreichung der Unterschriften eines Antrages auf Einleitung eines Volksbegehrens das Anliegen vom Senat erneut umfangreich auf materielle Zulässigkeit geprüft. Nach einer Klage der Initiative „Wassertisch“ gegen die Nichtzulassung des Volksbegehrens "Unser Wasser" stellte das Gericht klar, dass eine umfassende verfassungsrechtliche Prüfung von Anliegen der Volksgesetzgebung generell erst nach deren Inkrafttreten (also bspw. nach einer etwaigen Annahme in einem Volksentscheid) auf dem Klageweg möglich sei. Der Senat dürfe also Begehren lediglich oberflächlich auf offensichtliche Verstöße gegen die Landesverfassung oder das Grundgesetz prüfen.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Sofern ein Volksbegehren ein Gesetz oder eine Verfassungsänderung zum Inhalt hat, ist das Ergebnis eines Volksentscheides hierzu verbindlich und ein auf diesem Weg beschlossenes Gesetz muss in Kraft treten. Ein irgendwie gearteter Schutz vor anschließender Änderung durch das Abgeordnetenhaus besteht allerdings nicht. Hat ein Volksbegehren einen allgemeinen Gegenstand der politischen Willensbildung zum Inhalt, zu dem auch das Abgeordnetenhaus keinen verbindlich Entschluss treffen darf, hat der Volksentscheid nur empfehlenden Charakter. Von den in der Verfassung festgehaltenen Ausnahmen (z. B. Abgaben und Tarife öffentlicher Unternehmen) einmal abgesehen, sind Volksentscheide den Beschlüssen des Abgeordnetenhauses gleichgestellt.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Für Volksinitiative, Antrag und Volksbegehren müssen in Berlin fünf Vertrauenspersonen benannt werden. Die Vertrauenspersonen fungieren sowohl für den Senat als auch die Bürger als Ansprechpartner und sind berechtigt, verbindliche Erklärungen im Rahmen des direktdemokratischen Verfahrens abzugeben.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Zu Anträgen, Volksbegehren und -initiativen muss eine Schätzung vorgelegt werden, welche Kosten durch eine Umsetzung des Anliegens mutmaßlich entstehen. Neben der Kostenschätzung der Initiative fertigt auch der Senat eine solche an.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Auf den Unterschriftslisten müssen die Trägerin des Verfahrens (die Initiative) sowie die Vertrauenspersonen namentlich genannt sein. Die Kostenschätzungen von Initiative und Senat müssen abgedruckt, sowie die wesentlichen Anliegen des Verfahrens aufgeführt werden. Auf einer Unterschriftsliste dürfen mehrere Personen ihre Unterstützung bekunden. Die Unterschreibenden müssen lesbar ihren vollen Namen, die Adresse ihres Erstwohnsitzes, ihr Geburtsdatum sowie eine eigenhändige Unterschrift eintragen. Die Angaben müssen nicht zwingend vollständig, aber geeignet sein, den Unterschreibenden eindeutig zu identifizieren. Im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben gestaltet die Initiative die Unterschriftslisten in eigener Verantwortung, diese müssen aber vor Beginn der Sammlung vom Landeswahlleiter auf Zulässigkeit geprüft werden. Aus Gründen des Datenschutzes sind die Bezirksämter – die die Prüfung und Auszählung der Unterschriftslisten vornehmen – nach Beendigung eines Verfahrens verpflichtet, alle dort eingereichten Unterschriftslisten zu vernichten.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Anträge, Volksbegehren und -initiativen können in Berlin sowohl auf den Bürgerämtern als auch in so genannter Freier Sammlung "auf der Straße" durch Eintragung in, den gesetzlichen Vorgaben entsprechenden, Unterschriftslisten unterzeichnet werden. Eine Briefeintragung oder Online-Unterzeichnung ist hingegen nicht möglich. Gesammelt werden darf grundsätzlich überall im öffentlichen Raum – eine besondere Anmeldung von Unterschriftssammlungen ist nicht nötig.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: In Berlin muss seit einer am 1. Juli 2010 beschlossenen Änderung des Abstimmungsgesetzes die Trägerin einer Volksinitiative bzw. eines Volksbegehrens erhaltene Spenden ab einer Gesamthöhe von 5.000 Euro zusammen mit dem Namen des Spenders offenlegen. Damit soll sichergestellt werden, dass die Bürger erkennen können, ob und welche finanzstarken Interessen eine Initiative unterstützen. Diese Regelung wurde erst 2010 in Berlin eingeführt, nachdem bei den beiden ersten Volksbegehren zum Flughafen Tempelhof als auch bei ProReli massive finanzielle Unterstützung aus interessierten Kreisen ruchbar wurden, ohne dass der Öffentlichkeit genauere Informationen über die einzelnen Spender oder die Höhe der Zuwendungen vorlagen. Zuvor galt in Berlin eine Offenlegungspflicht für Einzelspenden erst ab 50.000 Euro.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Anträge, Volksbegehren und -initiativen verursachen zunächst keine besonderen Mehrausgaben der öffentlichen Hand, da die hierfür in den Bezirksämtern anfallenden Arbeiten (Prüfung der Unterschriften) mit den vorhandenen personellen Ressourcen geleistet werden können. Die öffentlichen Kosten für die Durchführung eines Volksentscheids können ganz erheblich differieren. Wird die Abstimmung mit einer regulären Wahl zusammengelegt, entstehen Mehrkosten nur in relativ kleinem Umfang durch den zusätzlichen Zeitaufwand der Wahlhelfer. Findet der Entscheid ohne eine solche Kopplung statt, fallen alle Kosten an, die auch für die Durchführung einer Wahl aufzuwenden wären (briefliche Benachrichtigung, Aufwandsentschädigung für Abstimmungshelfer usw.). Bei einem Volksentscheid liegen die Kosten bei etwa 1,6 Millionen Euro.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Die Volksinitiative "Bürger/innen gegen den Transrapid" war die erste Volksinitiative im Land Berlin und wandte sich gegen den geplanten Bau der Transrapid-Strecke von Berlin nach Hamburg. Vom 1. April bis zum 30. September 1998 sammelte die Initiative 122.910 Unterschriften, welche sie am 14. Oktober 1998 einreichten. Die Anhörung im Abgeordnetenhaus fand am 13. Januar 1999 statt, die dazugehörige Abstimmung am 25. Februar. Das Anliegen der Initiative wurde mit 100 zu 79 Stimmen bei vier Enthaltungen abgelehnt. Die Initiative wurde unterstützt vom BUND und 30 weitere Gruppen darunter Bürgerinitiativen, Umweltverbänden, den Grünen der PDS sowie Teilen der SPD.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Der Bau der Transrapid-Strecke wurde aufgrund steigender Kosten schließlich von der Rot-Grünen Bundesregierung verworfen und stattdessen die ICE-Strecke zwischen Berlin und Hamburg ausgebaut.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Die Volksinitiative "Mehr Demokratie beim Wählen" wurde vom gleichnamigen Bündnis initiiert, dem neben dem Verein Mehr Demokratie, Parteien wie die ödp und die Tierschutzpartei, die Humanistische Union, der Türkische Bund sowie eine Reihe weiterer Organisationen angehört. Die Volksinitiative hatte sowohl die Ausweitung des Wahlrechts zum Ziel als auch eine Absenkung bzw. Abschaffung der Sperrklauseln in Berlin. So wurde gefordert, das aktive Wahlrecht auch auf Landesebene auf 16 Jahre zu senken (bei den BVV-Wahlen in den Bezirken ist dies bereits der Fall). Zudem sollten auf bezirklicher Ebene auch Einwohner aus Staaten, die nicht Mitglieder der Europäischen Union sind, das Wahlrecht für die BVV-Wahlen erhalten. Der Senat sollte weiterhin aufgefordert werden, eine Bundesratsinitiative für die Einführung eines Wahlrechts für Bürger ohne deutsche Staatsangehörigkeit auf Landesebene zu ergreifen. Schließlich forderte die Volksinitiative eine Senkung der Sperrklauseln in Berlin. Die derzeit gültige 3 %-Sperrklausel in den Bezirken sollte gänzlich abgeschafft, die derzeit gültige 5 %-Sperrklausel bei Wahlen zum Abgeordnetenhaus sollte auf 3 % gesenkt werden.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Die Volksinitiative startete zeitgleich mit einem gleichnamigen Antrag auf ein Volksbegehren, der weitere Forderungen bezüglich des Wahlrechts in Berlin enthielt. Die in der Volksinitiative enthaltenen Forderungen waren überwiegend nur durch eine Verfassungsänderung umzusetzen. Da die Initiatoren die Hürden für ein verfassungsänderndes Volksbegehren als faktisch nicht überwindbar einschätzten, entschloss man sich, die Anliegen über eine Volksinitiative einzubringen.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Die Unterschriftensammlung startete im März 2008 und dauerte bis September 2008. Die notwendigen 20.000 Unterschriften konnten in dieser Zeit nicht gesammelt werden, so dass sich die Initiatoren entschlossen, die Volksinitiative mit den zuletzt etwas über 10.000 gesammelten Unterschriften als Petition in das Abgeordnetenhaus einzubringen. Von der Möglichkeit einer Anhörung der Petenten machte der zuständige Ausschuss im Abgeordnetenhaus keinen Gebrauch und lehnte die Petition im Januar 2009 als Ganzes ab, ohne in der Begründung auf die einzelnen enthaltenen Forderungen gesondert einzugehen.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: "Pädagogische Freiheit:" Die Schulen sollen die Inhalte und Qualitätsmaßstäbe ihrer Arbeit selbständig gestalten können; "Gleichberechtigte Finanzierung:" Die Schulen in staatlicher und freier Trägerschaft sollen ohne Schulgeld zugänglich sein; "Selbständige Organisation:" Alle Schulen, die es wollen, sollen die weitestgehende organisatorische Selbständigkeit erhalten.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Eine erste Unterschriftensammlung fand 2010 statt, am 23. November 2010 übergab die Initiative Walter Momper, dem damaligen Präsidenten des Abgeordnetenhauses, 28.717 Unterschriften, von denen 24.420 für gültig befunden wurden. Am 13. Januar 2011 gab es eine erste Aussprache im Abgeordnetenhaus zur Volksinitiative. Am 10. März 2011 stellten die Initiatoren im Rahmen einer Anhörung ihre Volksinitiative dort vor. Am 7. April gab der Ausschuss eine Beschlussempfehlung ab, in der einige Punkte der Volksinitiative in veränderter Form aufgenommen wurden. In der abschließenden Behandlung der Volksinitiative am 14. April 2011 wurde diese Beschlussempfehlung mit der Mehrheit von SPD und Linken angenommen.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Eine zweite Unterschriftensammlung wurde am 29. April 2013 gestartet und sammelte bis Ende Oktober 2013 Unterschriften. Die drei Hauptziele der aktuellen Initiative sind gegenüber 2010 gleich geblieben, wurden jedoch in ihrer detaillierten Ausführung überarbeitet und um konkrete Umsetzungsvorschläge erweitert.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Die Volksinitiative "Frische Luft für Berlin" will eine Verbesserung des Nichtraucherschutzes in Berlin erreichen. Dazu sollen alle bislang bestehenden Ausnahmeregelungen im Nichtraucherschutz für Gaststätten aufgehoben werden sowie das Rauchen von Tabak auch auf Kinderspielplätzen und den Freiflächen von Gesundheitseinrichtungen untersagt werden. Die Initiatoren haben sich für die Einbringung ihrer Forderungen als Volksinitiative entschieden, um das Thema noch vor den Abgeordnetenhauswahlen 2011 in den politischen Prozess einbringen zu können.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Die Sammlung für die Volksinitiative begann am 24. September 2010. Am 14. April 2011 hat die Initiative nach eigenen Angaben 27.000 Unterschriften an den Präsidenten des Abgeordnetenhauses Walter Momper übergeben. Davon waren 23.633 Unterschriften gültig.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Seit der Reform der Volksgesetzgebung in Berlin im Jahre 2006 wurde eine ganze Reihe von Volksbegehren initiiert. Nachfolgend ein Überblick über Volksbegehren, die im Land Berlin seit 2006 angestoßen und politisch umgesetzt wurden oder zu einem Volksentscheid führten.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Die Initiative Berliner Energietisch verfolgte das Ziel, das Berliner Stromnetz in Zukunft kommunal zu betreiben und ein Stadtwerk aufzubauen, das ökologischen und sozialen Kriterien folgt. Zu diesem Zweck sollten zwei Anstalten öffentlichen Rechts gegründet werden, deren Verwaltungsrat direkt von den Einwohnern gewählt wird. Derzeit wird das Berliner Stromnetz von der Vattenfall Europe Distribution Berlin GmbH betrieben, Ende 2014 lief die Konzession aus.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Im Sommer 2011 bildete sich der "Berliner Energietisch" nach dem erfolgreichen Vorbild des "Berliner Wassertisches". Zu dem Bündnis gehörten über 40 Organisationen, etwa die Berliner Sektionen von Attac, dem BUND, der Volkssolidarität oder der GEW, aber auch lokale Organisationen wie die Berliner MieterGemeinschaft oder Für eine linke Strömung. Das Bündnis verstand sich als parteiunabhängig, es wurde allerdings von den Berliner Verbänden von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Piratenpartei und ödp unterstützt.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Bis zum 3. Juli 2012 wurden nach amtlicher Zählung 30.660 gültige Unterschriften gesammelt und so die rechtlichen Voraussetzungen für den Antrag auf ein Volksbegehren erfüllt. In einer Stellungnahme vom 14. August 2012 äußerte der Senat inhaltliche Bedenken, rechtliche Einwände gegen die Zulässigkeit wurden aber nicht erhoben. Danach hatte das Abgeordnetenhaus vier Monate Zeit, um zu dem Vorhaben Stellung zu nehmen.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Nachdem das Abgeordnetenhaus nicht Stellung genommen hat, beantragten die Initiatoren die Durchführung des Volksbegehrens. Am 25. Januar 2013 wurde das Volksbegehren durch die Landeswahlleiterin bekannt gemacht. Für die Bekanntmachung wurde der Titel des Volksbegehrens neu festgelegt (früher: Neue Energie für Berlin – demokratisch, ökologisch, sozial). Bis zum Ende der Eintragungsfrist am 10. Juni 2013 hatten die Initiatoren 271.496 Unterschriften gesammelt, davon waren 227.748 gültig. Somit war das Volksbegehren zustande gekommen. Bei der Abstimmung im November 2013 wurde allerdings das Quorum knapp verfehlt.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Das Volksbegehren "Schluss mit Geheimverträgen – Wir Berliner wollen unser Wasser zurück", das der "Berliner Wassertisch" initiierte, hatte die formaljuristische Offenlegung der Teilprivatisierungsverträge zwischen dem Berliner Senat und den Unternehmen Veolia Wasser und RWE Aqua zum Ziel. Die unter Geschäftsgeheimnis stehenden Verträge schloss der Rot-Rote Senat, um Schadensersatzforderungen zu verhindern, die durch ein Gerichtsurteil des Berliner Verfassungsgerichtshofs entstanden waren. Das Land Berlin und die privaten Gesellschafter erhalten eine vertraglich garantierte Verzinsung für das betriebsnotwendige Kapital, das heute 3,3 Mrd. Euro beträgt.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Im Frühjahr 2007 formierte sich das Bündnis "Berliner Wassertisch" als Netzwerk verschiedener Gruppen, Initiativen und Personen. Die Initiative setzte sich zum Ziel, per Volksbegehren und Volksentscheid eine Änderung des Berliner Informationsfreiheitsgesetzes zu erreichen. In einem weiteren Schritt wollten die Initiatoren der Kampagne den Senat zwingen, die unter Geschäftsgeheimnis stehenden Verträge nachträglich zu ändern. Der Berliner Senat sah dieses Verfahren als verfassungswidrig an. Eine Überprüfung durch den Berliner Verfassungsgerichtshof gibt es bisher nicht.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Im Sommer desselben Jahres begann der Wassertisch, Unterschriften für die Einleitung eines Volksbegehrens zu sammeln. Nach schleppendem Beginn überbrachten die Initiatoren am 1. Februar 2008 dem Landeswahlleiter 39.659 Unterschriften, wovon 36.062 gültig waren. Am 4. März 2008 erklärte der Senat das Volksbegehren für ungültig. Am selben Tag kündigte die Initiative eine Klage gegen den Entscheid vor dem Verfassungsgerichtshof an.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Am 6. Oktober 2009 urteilte das Gericht, dass das Volksbegehren zulässig war. In der Begründung äußerte sich das Gericht nicht zur Frage, ob dieses Volksbegehren gegen die Landesverfassung verstoße, sondern sprach dem Senat das Recht ab, über die Zulässigkeit eines Volksbegehrens zu entscheiden. Da eine Verhandlungslösung scheiterte, startete die Initiative am 28. Juni 2010 das eigentliche Volksbegehren. Bis zum 27. Oktober 2010 sammelte die Initiative rund 265.400 Unterschriften. Zusammen mit den auf den Bürgerämtern geleisteten Unterschriften kamen rund 320.700 Unterschriften zusammen, 280.887 Unterschriften waren gültig. Das notwendige Unterschriftenquorum von 172.000 gültigen Unterschriften wurde so deutlich überschritten. Ende November stellte der Senat das erfolgreiche Zustandekommen des Volksbegehrens fest.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Drei Tage nach Einreichung der Unterschriften veröffentlichte die taz am 30. Oktober 2010 das zentrale Dokument der Teilprivatisierungsverträge. Ihren Informanten nannte die tageszeitung nicht. Am 10. November 2010 legten auch das Land Berlin und Veolia den Vertrag zur Teilprivatisierung und weitere Vertragsbestandteile offen.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Im Vorfeld der Abstimmung stand die Notwendigkeit des Volksentscheids im Zentrum der Diskussionen. Senat und Abgeordnetenhaus argumentierten, dass der Teilprivatisierungsvertrag offengelegt sei und der Volksentscheid über etwas längst Geschehenes entscheide und demnach überflüssig sei. Die Initiative argumentierte, dass der zentrale Aktenordner des Vertragswerks veröffentlicht sei, während etwa 180 immer noch unter Verschluss stünden. Deshalb sei der Volksentscheid nicht überholt.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Der zur Abstimmung stehende Gesetzentwurf wurde am 13. Februar 2011 mit 665.713 Ja-Stimmen angenommen. Das entsprach einer Zustimmung von 98,2 %. Die Wahlbeteiligung lag bei 27,0 % und überschritt das notwendige Zustimmungsquorum von 25 %. Damit war dieses Volksbegehren das erste in der Geschichte Berlins, das per Volksentscheid Gültigkeit erlangte.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Die Initiatoren des Volksentscheids gingen davon aus, dass der Volksentscheid keine Auswirkungen auf den Haushalt des Landes Berlin haben würde. Das Land Berlin war jedoch der Meinung, dass sich die Kosten nicht abschätzen ließen. Die öffentlichen Kosten für die Durchführung des Volksentscheid beliefen sich auf 1,6 bis 1,85 Millionen Euro.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Der "Landeselternausschuss Kita Berlin" (LEAK) startete im Februar 2008 die Sammlung von Unterschriften zum Antrag auf das Volksbegehren "Kitakinder + Bildung von Anfang an = Gewinn für Berlin". Ziel war es, Kindern ab drei Jahren ohne Bedarfsprüfung einen Teilzeitkindergartenplatz zuzusichern, mehr pädagogisches Personal an den Berliner Kitas einzusetzen und diesen mehr Vor- und Nachbearbeitungszeit einzugestehen sowie deren Fortbildung zu intensivieren.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Der Antrag übersprang mit 66.181 abgegebenen Unterschriften mühelos das Unterschriftenquorum von 20.000 und war damit der bislang erfolgreichste Antrag auf Einleitung eines Volksbegehren in der Geschichte Berlins. Aufgrund der geschätzten jährlichen Mehrkosten von ca. 100 Millionen Euro erklärte der Senat das Volksbegehren für unzulässig. Die Initiative klagte vor dem Verfassungsgerichtshof gegen diese Entscheidung und erhielt in dessen Urteil vom 3. Oktober 2009 Recht. Das Gericht stellte klar, dass Volksbegehren nur dann unzulässig seien, wenn diese direkt in das Haushaltsgesetz oder den laufenden Haushalt des Landes eingriffen. Eine generelle Unzulässigkeit sei aber nicht allein aus der Tatsache abzuleiten, dass ein Volksbegehren hohe Mehrausgaben für künftige Haushalte vorsehe.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: In den sich an das Urteil anschließenden Verhandlungen mit dem Senat konnte schließlich eine Einigung erzielt werden, die eine weitgehende Umsetzung der Anliegen des Volksbegehrens in einem auf mehrere Jahre gestreckten, mehrstufigen Plan vorsah. Die Initiative verzichtete daraufhin auf die Durchführung des eigentlichen Volksbegehrens.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Der Verein "Pro Reli e. V." verfolgte mit dem Volksbegehren "Wir wollen Wahlfreiheit! Für die Einführung des Wahlpflichtbereichs Ethik/Religion!" das Ziel, durch einen Volksentscheid das Schulgesetz Berlins zu ändern. Dieses sieht seit 2006 für die Klassenstufen 7 bis 10 das neu eingeführte Fach Ethik als ordentliches Lehrfach vor, während Religions- und Weltanschauungsunterricht – wie seit 1948 – in Berlin ab der ersten Klasse zusätzlich freiwillig besucht werden kann. Der stark von den christlichen Kirchen unterstützte Verein Pro Reli wollte diese Regelung durch eine nach Konfessionen getrennte Wahlpflichtfachgruppe Ethik/Religion ab der ersten Klasse ersetzen.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Das von Pro Reli initiierte Volksbegehren war das erste nach der Reform der direkten Demokratie in Berlin von 2006 durchgeführte Verfahren, mit dem in einem verbindlichen Volksentscheid ein Gesetz geändert werden sollte. Nachdem der Antrag mit 34.472 und das Volksbegehren mit über 265.823 gültigen Unterschriften deutlich erfolgreich waren, scheiterte die Initiative im Volksentscheid am 26. April 2009. Von den rund 713.000 Berliner die sich an der Abstimmung beteiligten, stimmten lediglich 48,4 % für, 51,4 % aber gegen den Vorschlag. Aufgrund der geringen Beteiligung wäre das Volksbegehren aber auch bei umgedrehten Mehrheitsverhältnissen deutlich am geforderten Zustimmungsquorum von 25 % der Abstimmungsberechtigten gescheitert.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Im Jahre 1996 einigte sich der Berliner Senat mit der Brandenburgischen Landesregierung auf den Bau des Großflughafens Berlin Brandenburg International (BBI), zu dessen Gunsten die beiden innerstädtischen Flughäfen Tempelhof und Tegel geschlossen werden sollten. Nach der Beendigung des Planfeststellungsverfahrens beschloss der Senat im Jahr 2003 endgültig die Schließung von Tempelhof.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Mit dem Volksbegehren "Tempelhof bleibt Verkehrsflughafen!" wollte die Interessengemeinschaft "City-Airport Tempelhof e. V." (ICAT) die Offenhaltung des Flughafens Berlin-Tempelhof erreichen. Starke Unterstützung erhielt die Initiative von Beginn an von den beiden Oppositionsparteien CDU und FDP. Unmittelbar nach Reform der direkten Demokratie in Berlin, noch im November 2006 begann die Initiative mit der Unterschriftensammlung für den Antrag auf Einleitung eines Volksbegehrens. Dieser konnte im April 2008 mit knapp 30.000 gültigen Unterschriften abgeschlossen werden. Das Volksbegehren fand zwischen dem 15. Oktober 2007 und dem 14. Februar 2008 statt. Da zu diesem Zeitpunkt die notwendigen Durchführungsverordnungen für Volksbegehren noch nicht beschlossen waren, konnten Unterschriften hierfür ausschließlich auf den Bürgerämtern geleistet werden. Bereits am 30. Januar 2008 war das notwendige Unterschriftenquorum von 172.000 gültigen Unterschriften übersprungen worden. Der Volksentscheid fand am 27. April 2008 statt und führte zu einem so genannten unechten Scheitern des Anliegens. So stimmten zwar 60,1 % der Abstimmenden für das Volksbegehren bei nur 36,1 % Nein-Stimmen, allerdings wurde das Zustimmungsquorum von 25 % verfehlt, da insgesamt nur 21,7 % der Abstimmungsberechtigten Berliner mit „Ja“ stimmten.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Bereits im Vorfeld der Abstimmung polarisierte das Volksbegehren aus vielerlei Gründen. So war der Volksentscheid, weil er kein Gesetz, sondern mit der Offenhaltung eines Flughafens einen Verwaltungsakt zum Ziel hatte, nicht verbindlich. Der Senat wäre also auch bei einem erfolgreichen Volksentscheid nicht an dessen Umsetzung gebunden gewesen. Der Regierende Bürgermeister Wowereit wies im Vorfeld der Abstimmung mehrmals über die Presse auf diesen Umstand hin und erklärte deutlich, dass der Senat unabhängig vom Ergebnis des Volksentscheids an der Schließung des Flughafens festhalten würde. Die Befürworter des Volksentscheids sahen dies als Ausweis von mangelndem Demokratieverständnis und als Versuch, möglichst viele Bürger von der Teilnahme am Volksentscheid abzuschrecken. Die Gegner des Volksbegehrens kritisierten vor allem die undurchsichtigen finanziellen Interessen hinter dem Volksbegehren. So gab die Initiative für den gesamten Abstimmungsprozess mutmaßlich mehr als drei Millionen Euro aus, deren Ursprung nach wie vor nicht eindeutig geklärt ist. Zudem hätten die Unterstützer des Volksbegehrens von Beginn an gewusst, dass ein Volksentscheid unverbindlich sein würde, dies den Bürgern aber nicht klar kommuniziert.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: An der Schließung des Flughafens Tempelhof wurde auch nach dem Volksentscheid festgehalten. Das letzte Flugzeug startete am 24. November 2008. Mittlerweile ist das Areal als Park geöffnet und in einem neuen Volksentscheid wurde im Mai 2014 ein Gesetz angenommen, das eine Bebauung von Teilen der Freifläche verhindert soll.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Der Verein "Initiative für Genuß Berlin e. V." wollte mit dem Volksbegehren "Wahlfreiheit für Gäste und Wirte – kein Rauchverbot in Berliner Gaststätten" eine Abschwächung des Rauchverbotes durchsetzen. Dies sollte dadurch geschehen, dass alle Lokale wählen können, ob sie ein Raucher- oder Nichtraucherlokal sind, und dies nur am Eingang kennzeichnen müssen. Bisherige Regelungen, welche Größenverhältnisse zwischen Raucher- und Nichtraucherbereichen festlegen oder den Vertrieb von Speisen in Einraumkneipen regulieren, sollten abgeschafft werden. Das Volksbegehren war nicht erfolgreich, da nicht genug Unterschriften zusammenkamen.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Der "Landeselternausschuss Kita Berlin" (LEAK), der bereits den Volksbegehrensantrag zur Kitaausstattung organisierte, welcher mit einem Verhandlungsergebnis beendet wurde, startete im Juni 2010 die Sammlung von Unterschriften zum Antrag auf das Volksbegehren "Grundschulkinder, leben und lernen in der Ganztagsschule, 1+ für Berlin (Volksbegehren Grundschule)" dessen Ziele es waren, durch eine Veränderung des Personalschlüssels mehr Stellen an Grundschulen zu schaffen, insbesondere bei einer hohen Anzahl an Kindern mit Migrationshintergrund. Des Weiteren sollte die Bedarfsprüfung von Grundschulkindern für Schulhorte wegfallen. Darüber hinaus sollte die Schulspeisung und die Fortbildung der Grundschullehrer verbessert werden. Am 30. Oktober 2010 wurden 28.255 Unterschriften übergeben. Die Kosten für die Umsetzung der Anliegen schätzte die Initiative auf 99 Millionen Euro im Jahr. Aufgrund der anstehenden Abgeordnetenhauswahl sahen die Initiatoren gute Umstände für eine Verhandlungslösung, weil sie annahmen, dass die Parteien im Abgeordnetenhaus es nicht parallel zum Wahlkampf auf ein Kräftemessen mit den Eltern ankommen lassen mochten. Da jedoch kein Verhandlungsergebnis eingeleitet wurde, wurde am 11. Juli 2011 mit der Sammlung der Unterschriften für ein Volksbegehren begonnen. Das erforderliche Quorum von 172.000 Unterschriften wurde jedoch nicht erreicht.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Das Aktionsbündnis "be-4-tempelhof.de", das auch ein erfolgreiches Bürgerbegehren (siehe Bürgerbegehren in Tempelhof-Schöneberg) in Tempelhof-Schöneberg zum gleichen Thema erfolgreich durchgeführt hatte, wollte durch das Volksbegehren "Weltkulturerbe Tempelhof und mehr Transparenz in der Politik" ein Gesetz erwirken, das eine Nutzung des Flughafens Tempelhof auf Grundlage des Flächennutzungsplans von 1984 vorschreibt sowie das Land Berlin verpflichtet, sich für eine Eintragung Tempelhofs in die Liste der UNESCO-Weltkulturerbe einzusetzen. Des Weiteren sollte parallel zum existierenden Informationsfreiheitsgesetzes ein Recht auf Akteneinsicht bei öffentlichen Unternehmen begründet werden, Senatoren sollten keine Nebentätigkeiten ausführen dürfen und keine Sitze in Vorständen, Aufsichts- oder Verwaltungsräten mehr innehaben können. Die Senatoren sowie der Präsident des Abgeordnetenhauses sollten alle Einkünfte, Vergünstigungen, Unternehmensbeteiligungen und Mitgliedschaften, die einen Interessenkonflikt für ihre Tätigkeit darstellen könnten, rückwirkend für drei Jahre offenlegen. Schlussendlich sollen Senatoren analog zu den Regelungen für Managerhaftung bei Kapitalgesellschaften für durch sie entstandene Schäden haftbar sein, wobei der Bundesanwaltschaft die Ermittlungskompetenz zukommen sollte.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Am 29. April 2009 wurden zur Beantragung des Volksbegehrens 24.946 abgegeben, von denen 21.414 für gültig erklärt wurden. Das Volksbegehren wurde vom Senat nur in Teilen zugelassen. So sei das zentrale Anliegen des Volksbegehrens nicht der Denkmalschutz, sondern vielmehr die Nutzung Tempelhofs als Verkehrsflughafen. Da gemäß Artikel 61 der Landesverfassung in der gleichen Wahlperiode des Abgeordnetenhauses zu einem Anliegen nur ein Volksbegehren durchgeführt werden darf, seien die entsprechenden Abschnitte des Volksbegehren damit unzulässig. Weiterhin lägen nicht alle enthaltenen Anliegen in der Kompetenz des Landes Berlin bzw. seien in Teilen rechtsstaatswidrig. Das Aktionsbündnis hat gegen die Nichtzulassung von zentralen Teilen des Volksbegehrens beim Landesverfassungsgericht Klage eingereicht.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Die Initiative Volksentscheid Fahrrad setzt sich seit dem Jahr 2016 für die Verbesserung des Radverkehrs in Berlin ein. Ziel ist, dass sich Radfahrende sicher und komfortabel fortbewegen können und so künftig noch mehr Bürger das Rad benutzen. Hauptanliegen der Initiative um den Initiator Heinrich Strößenreuther sind der Klimaschutz, die menschliche Gesundheit sowie ein "lebenswertes Berlin". Die Initiative kritisierte, dass der Senat lange in Aussicht gestellte Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs kaum oder nur sehr langsam umgesetzt habe. Sie arbeitete ein zehn Ziele umfassendes Gesetz zur Förderung des Radverkehrs in Berlin (RadG) (kurz: "Radgesetz") aus, mit Hilfe dessen Berlin fahrradfreundlich werden sollte. Die verpflichtende Kostenschätzung zur Umsetzung des Volksentscheids hatte der Berliner Senat mit einer Summe von rund zwei Milliarden Euro über einen Zeitraum von acht Jahren angegeben. Die Kostenschätzung der Initiative selbst lag mit 320 Millionen Euro dagegen weit darunter.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Im Juni 2016 hatte die Initiative in der gesamten Stadt Unterschriften für die erste Etappe des Verfahrens gesammelt und bei der Senatsinnenverwaltung eingereicht. Insgesamt 105.425 Unterschriften sind dabei nach nur 3,5 Wochen zusammengekommen (das entspricht dem Fünffachen der theoretisch benötigten 20.000 Unterschriften).


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Die erfolgreichen Initiative plante, zusammen mit dem rot-rot-grünen Senat von Berlin als erstes Bundesland ein Radgesetz zu verabschieden. Das Vorhaben sollte ursprünglich bis Herbst 2017 umgesetzt werden. Dazu verhandelte im Sommer 2017 eine Dialoggruppe aus Mitgliedern der Berliner Regierungskoalition, der Initiative Volksentscheid Fahrrad sowie weiteren Partnern gemeinsame Eckpunkte für den Gesetzentwurf eines ganzheitlichen "Mobilitätsgesetzes". Demnach soll bis 2025 der Anteil des Radverkehrs an allen zurückgelegten Wegen innerhalb der städtischen Umweltzone von derzeit 13 % auf 30 % steigen. Im gesamten Land Berlin soll der Anteil auf 20 % steigen. Außerdem verpflichtet sich Berlin der "Vision Zero", also die Zahl der Verkehrstoten auf Null zu senken. Während der gemeinsamen Verhandlungsrunden kritisierte die Initiative den Senat mehrfach scharf wegen vermeintlicher Verzögerungen. Im August 2017 wurde dann der fertige Entwurf für das bundesweit erste Mobilitätsgesetz im Berliner Senat zur Abstimmung vorgelegt. Am 12. Oktober 2017 gab die Berliner Verkehrssenatorin Regine Günther in einem Interview nebenbei bekannt, dass der avisierte Termin für die Verabschiedung des Mobilitätsgesetzes aufgeschoben werde. Am 28. Juni 2018 wurde das Radgesetz als Teil des Berliner Mobilitätsgesetzes durch das Abgeordnetenhaus von Berlin beschlossen. Damit war das Ziel des Volksbegehrens erreicht, es wurde durch die Initiatoren formell zurückgezogen.


title: Volksgesetzgebung in Berlin

text: Nachfolgend eine tabellarische Übersicht aller in Berlin seit 1995 durchgeführten Volksgesetzgebungsverfahren sortiert nach Verfahrenstyp.


title: Silke Spiegelburg

text: Silke Spiegelburg (* 17. März 1986 in Georgsmarienhütte) ist eine ehemalige deutsche Stabhochspringerin. Sie hält mit 4,82 m den Deutschen Rekord (Stand: Juni 2019).


title: Silke Spiegelburg

text: Spiegelburg studierte Gesundheitsökonomie und schloss ihr Studium als Bachelor of Science an der Universität zu Köln ab.


title: Silke Spiegelburg

text: Spiegelburg gewann bei den Jugendweltmeisterschaften 2001 in Debrecen (U18) sowie bei den Junioreneuropameisterschaften 2003 in Tampere (U20) die Goldmedaille. Mit 18 Jahren qualifizierte sie sich für die Olympischen Spiele 2004 in Athen und belegte dort den 13. Platz. 2005 wurde sie Deutsche Meisterin, gewann im gleichen Jahr bei den U20-Europameisterschaften in Kaunas erneut Gold und brach am 26. August 2005 in Münster mit 4,48 m den Juniorenweltrekord von Jelena Issinbajewa.


title: Silke Spiegelburg

text: Bei den Hallenweltmeisterschaften 2006 in Moskau wurde Spiegelburg Achte, verteidigte ihren nationalen Titel und wurde Sechste bei den Europameisterschaften 2006 in Göteborg. 2007 wurde sie erneut Deutsche Meisterin, scheiterte aber bei den Weltmeisterschaften 2007 in Osaka im Finale an der Anfangshöhe.


title: Silke Spiegelburg

text: Am 11. Juli 2008 stellte Spiegelburg beim Golden-League-Meeting in Rom mit 4,70 m eine persönliche Bestleistung auf. Kurz darauf wurde sie für die Olympischen Spiele 2008 in Peking nominiert, wo sie mit 4,65 m den siebten Platz belegte. Zum Abschluss der Saison 2008 gewann sie beim IAAF-Weltfinale der Leichtathletik in Stuttgart, wo sie erneut 4,70 m überquerte. Bei den Weltmeisterschaften 2009 in Berlin belegte sie Platz vier, wobei sie mit 4,65 m die gleiche Höhe übersprang wie die beiden Zweitplatzierten Monika Pyrek (Polen) und Chelsea Johnson (USA), hierfür jedoch einen Versuch mehr benötigte. Bei den Halleneuropameisterschaften 2009 in Turin verbesserte sie den deutschen Hallenrekord um vier Zentimeter auf 4,75 m und gewann die Silbermedaille. Am 26. Juni 2010 verbesserte sie ihre Bestleistung um einen Zentimeter auf 4,71 m. Kurze Zeit später wurde sie wieder Deutsche Meisterin und einen Monat später Zweite bei den Europameisterschaften 2010 in Barcelona. Eine weitere Verbesserung in der Halle gelang ihr 2011 beim Hallenmeeting in Karlsruhe, als sie 4,76 m meisterte.


title: Silke Spiegelburg

text: Bei den Deutschen Meisterschaften 2012 im Bochumer Stadtteil Wattenscheid wurde sie mit 4,70 m Deutsche Meisterin. Bei den Europameisterschaften 2012 in Helsinki wurde sie mit einer Höhe von 4,50 m Vierte. Am 20. Juli 2012 gewann sie das Springen beim Diamond League Meeting in Monaco und stellte mit übersprungenen 4,82 m einen neuen Deutschen Rekord auf. Bei den Olympischen Spielen 2012 in London blieb für sie nur der vierte Platz. Am 7. September 2012 siegte sie beim Finale der Diamond League in Brüssel mit übersprungenen 4,75 m und gewann damit wie 2011 die Gesamtwertung der Serie.


title: Silke Spiegelburg

text: Bei den Weltmeisterschaften 2013 in Moskau wurde Spiegelburg mit 4,75 m wie schon bei den Europameisterschaften und Olympischen Spielen Vierte. Wie in den beiden Vorjahren gewann sie die mit 40.000 US-Dollar dotierte Gesamtwertung der Diamond League. Mit einer Saisonbestleistung von 4,79 m überholte sie beim Saisonabschluss in Zürich die Diamond-Race-führende Yarisley Silva. 2014 wurde sie Deutsche Hallenmeisterin mit einer übersprungenen Höhe von 4,61 m, und war Siebtplatzierte bei den Hallenweltmeisterschaften in Sopot mit 4,65 m.


title: Silke Spiegelburg

text: 2015 erreichte Spiegelburg den dritten Platz bei den Deutschen Meisterschaften und wurde Vize-Team-Europameisterin, wozu sie durch ihren Sieg im Stabhochsprung mit einem Meisterschaftsrekord von 4,75 m beitrug. Mit dieser Höhe führte sie auch am Jahresende die deutsche Bestenliste an. 2016 war Spiegelburg Deutsche Hallenmeisterin.


title: Silke Spiegelburg

text: 2017 wurde sie mit 4,55 m Deutsche Vizemeisterin und erfüllte damit auch die Norm für die Weltmeisterschaften in London, wo sie mit 4,35 m und Platz 14 in der Qualifikation ausschied. Mitte Januar 2018 musste Spiegelburg die Hallensaison auf Grund einer Entzündung im Fuß beenden, wegen der sie auch die Heim-Europameisterschaften in Berlin verpasste.


title: Silke Spiegelburg

text: Nach ihrem Karriereende begann Spiegelburg eine neue Tätigkeit als Trainerin für den Stabhochsprung, zunächst beim VfB Stuttgart, ab 2021 als Nachfolgerin ihres verstorbenen Vaters bei der LG Brillux Münster.


title: Silke Spiegelburg

text: Bis 2005 gehörte Spiegelburg dem TV Lengerich an, seitdem startet sie für den TSV Bayer 04 Leverkusen. Viele Jahre waren ihre Trainer Leszek Klima und ihr Vater Ansgar Spiegelburg († 2020). Zuletzt trainierte sie bei Micky Corucle und ihrem Bruder Richard Spiegelburg in Stuttgart.


title: Silke Spiegelburg

text: Ihre drei Brüder Henrik, Christian und Richard Spiegelburg betätigten sich ebenfalls beim Stabhochsprung. Ihre Mutter Frederike war Fünfkämpferin und 400-Meter-Hürden-Läuferin. 2012 heiratete sie den Sprinter Jan Schmalz. 2019 wurde Silke Spiegelburg Mutter.


title: Tobi Neumann

text: Tobias Neumann (* 19. Juli 1965) ist ein deutscher Filmkomponist, House-DJ und Produzent im Bereich Elektronischer Musik.


title: Tobi Neumann

text: Als DJ ist er regelmäßig auf der Loveparade, auf Sonne Mond und Sterne, als Resident-DJ im Frankfurter Monza Club, in verschiedenen Radio-Clubnächten und auf Veranstaltungen mit Sven Väth vertreten. Seine Diskografie von 1999 bis 2003 zählt 46 Beteiligungen an Veröffentlichungen. Partner waren dabei Jazzanova, Die Raketen, Dakar & Grinser, Sven Väth, Golden Boy und weitere. Die Schwerpunkte seiner DJ-Sets umfassen die Musikstile Minimal House, Style House, Deep House, Tech House und Funk House. Tobi Neumanns Sets füllen in der Regel die gesamte Clubnacht und dauern vier Stunden und länger. Trotz Umzugs nach Berlin ist er bis heute noch einer der Resident DJs im Flokati.


title: Tobi Neumann

text: In der Zeit von 1988 bis 1995 war Neumann Toningenieur im Fernsehwesen, Produzent für klassische Musik und Komponist für Filmmusik und Werbejingles. Die Loveparade 1995 und Besuche im Münchner Club Ultraschall brachten ihn in Kontakt zum DJing. 1997 war er Resident-DJ der Muffathalle in München. 1998 folgte zusammen mit Marcus Kanzler die Gründung der Münchner Veranstaltungsreihe "Flokati", ein regelmäßiger House-Abend im Grünen Raum des Ultraschall II. Dadurch ergab sich die Bekanntschaft mit dem Frauen-Trio, das später als Chicks on Speed bekannt wurde. Zusammen mit diesem Trio absolvierte er Live-Auftritte als Gitarrist und machte Produktionen mit ihnen. Seine Bearbeitung des Malaria!-„Klassikers“ "Kaltes klares Wasser", interpretiert von Chicks on Speed, schaffte es 2001 von Null auf 16 in die deutschen Charts. In diesem Zusammenhang kam er auch mit den Bananafishbones in Kontakt und produzierte für die Band. Der von Neumann produzierte Titel "Come to Sin" der Bananafishbones schaffte es 1998 in die Top 20 der deutschen Charts.


title: Tobi Neumann

text: 1999 folgten weitere Musikproduktionen für Filme und Werbemusiker, nationale und internationale Auftritte als House DJ, Produktionen für Bananafishbones, Chicks on Speed, DJ Hell, für das Münchner Label Disko B und Andere. Im selben Jahr kamen die ersten Kontakte mit Sven Väth zustande. Tobi Neumann legte schließlich auf Sven Väths Millennium Silvesterparty (1999/2000) in Thailand auf. Es folgten weitere Produktionen mit verschiedenen Künstlern, weitere Auftritte als DJ und die Gründung des Produzententeams Glove, zusammen mit Thies Mythner.


title: Tobi Neumann

text: 2001 zog Tobi Neumann nach Berlin um, wo er mit den Produzentenkollegen und DJs von Märtini Brös ein Tonstudio betrieb. 2002 produzierte er das zweite Chicks on Speed Album, das erste Solo-Album von Miss Kittin, produzierte für WestBam und Andere. Als DJ gab er Auftritte auf der Mayday, der Loveparade, der Sonar Barcelona, der Street Parade Zürich, der WMC 2002 Miami und seit 2003 auch auf Sonne Mond und Sterne. Bis 2010 gab es regelmäßige Sets von ihm im Münchner Flokati, das in der Lokalität des alten Harry Klein Clubs und später in dem inzwischen geschlossenen Electro Club The Garden veranstaltet wurde.


title: Erdgas Schwaben

text: Die erdgas schwaben gmbh versorgt im Regierungsbezirk Bayerisch-Schwaben mit Randbereichen in Oberbayern fast 200 Städte und Gemeinden als Grundversorger sowie fünf nachgelagerte Netzbetreiber mit Erdgas, Bioerdgas und Biostrom aus bayerischen Wasserkraftwerken.


title: Erdgas Schwaben

text: Das Unternehmen wurde 1952 als "Ferngasversorgung Schwaben GmbH" in Augsburg gegründet (HRB 6195 vom 13. Mai 1952), doch sind die Standorte der Betriebsstellen zum Teil wesentlich älter und gehen zurück auf die Anfänge der Gasindustrie in Bayern im 19. Jahrhundert. Gesellschafter sind die Thüga Aktiengesellschaft München mit 64,9 % und die Stadtwerke Augsburg Energie GmbH mit 35,1 %.


title: Erdgas Schwaben

text: Das Versorgungsgebiet deckt sich im Wesentlichen mit dem Regierungsbezirk Bayerisch-Schwaben, greift im Osten aber auch nach Oberbayern aus. Zum 1. Januar 2007 wurden ca. 85 % des Versorgungsnetzes an die "schwaben netz gmbh" verpachtet sowie 15 % an die "Erdgas Kempten-Oberallgäu Netz GmbH" (EKO Netz). Nachgelagerte Netzbetreiber sind die Gemeinden Oettingen, Neuburg a.d. Donau, Gundelfingen a.d. Donau, Memmingen und Bad Wörishofen.


title: Erdgas Schwaben

text: Bio-Energie liefern Biogasanlagen in Altenstadt, Arnschwang, Graben und Maihingen sowie Biomasse-Heizkraftwerke in Dillingen, Kaufbeuren und Mindelheim.


title: Erdgas Schwaben

text: 2017 kauft erdgas schwaben die Wasserkraftwerke in Schongau und Ettringen vom Biofore-Unternehmen UPM. Beide Laufwasserkraftwerke an Lech bzw. Wertach erzeugen im Jahr 65.000 MWh Strom.


title: Erdgas Schwaben

text: Als Gesellschafter der smartlab Innovationsgesellschaft mbH steigt erdgas schwaben 2017 in das Geschäftsfeld Elektromobilität ein. smartlab bietet Dienstleistungen, Produkte sowie Konzepte für Elektromobilität und steht hinter dem Stadtwerke-Verbund ladenetz.de und der Roaming-Plattform e-clearing.net. Aktuell kooperieren bei ladenetz.de 100 Partner mit etwa 1.000 angeschlossenen Ladesäulen.


title: Erdgas Schwaben

text: Im Versorgungsgebiet sind sechs Betriebsstellen Ansprechpartner vor Ort: am Sitz der Hauptverwaltung in Augsburg, in Donauwörth, Günzburg, Kaufbeuren, Kempten und Nördlingen. Eine Nebenbetriebsstelle befindet sich in Schwabmünchen. Seit August 2016 können in allen Betriebsstellen Elektroautos an Ladesäulen aufgeladen werden.


title: Erdgas Schwaben

text: Nach dem Zweiten Weltkrieg stellte die Bayerische Staatsregierung die Weichen für eine Umstellung der bayerischen Gasversorgung auf die effektivere Gruppengasversorgung. In Bayerisch-Schwaben waren die bestehenden Gaswerke in Göggingen, Schwabmünchen und Kaufbeuren veraltet. Außerdem benötigte die Schmuck- und Glasindustrie in Neugablonz dringend eine Energieversorgung, um den Heimatvertriebenen aus dem tschechischen Gablonz einen Neuanfang zu ermöglichen. Deshalb fiel die Entscheidung für den Bau einer Ferngasleitung von Göggingen über Schwabmünchen nach Kaufbeuren und Neugablonz. Zu diesem Zweck gründeten die Gesellschafter Stadtwerke Augsburg sowie Aktiengesellschaft für Licht- und Kraftversorgung (LUK), München, 1952 die Ferngasversorgung Schwaben GmbH (Anteil je 50 %). Das Augsburger Gaswerk in Oberhausen lieferte das Steinkohlengas.


title: Erdgas Schwaben

text: Mit bedeutenden Erdgasfunden bei Groningen in den Niederlanden und der Förderung von Öl- und Erdgasvorkommen in der Nordsee begann in Deutschland der Siegeszug von Erdgas als Energieträger. Die Bayerische Ferngasgesellschaft mbH (Bayerngas) lieferte seit 1962 Erdgas über eine Fernleitung von München ins Augsburger Gaswerk Oberhausen, die von der Ferngasversorgung Schwaben GmbH belieferten Gemeinden wurden ab 1963 auf Erdgas umgestellt. In Bayerisch-Schwaben förderte die Wintershall AG in Bedernau bei Arlesried seit 1964 Erdöl und von 1967 bis 1976 auch Erdgas, das über Bayerngas ins schwäbische Gasnetz gelangte. Auf Initiative des bayerischen Wirtschaftsministers Otto Schedl schloss schließlich 1970 die Ruhrgas AG einen Vertrag mit der sowjetischen Außenhandelsgesellschaft Sojuznefte-Export, dem weitere Lieferverträge folgten. Innerhalb von 20 Jahren sollten 120 Mrd. m³ Erdgas bei Waidhaus nach Bayern gelangen. Gleichzeitig wurden Verträge über die Lieferung von 1,2 Mio. Tonnen Mannesmann-Erdgasrohren in die Sowjetunion und ein Kreditvertrag über 1,2 Mrd. DM abgeschlossen.


title: Erdgas Schwaben

text: Der dynamischen Entwicklung auf dem Energiesektor in den Folgejahren trug die Gründung der Erdgas Schwaben GmbH am 21. Juli 1974 Rechnung. Während die Ferngasversorgung Schwaben GmbH weiterhin die Ferngasleitung nach Kaufbeuren unterhielt, sollte die Erdgas Schwaben GmbH in Bayerisch-Schwaben ein Versorgungsnetz für Erdgas aufbauen.


title: Erdgas Schwaben

text: 1981 erfolgte der Zusammenschluss der Ferngasversorgung Schwaben GmbH, der Erdgas Schwaben GmbH und der Inselversorgungen der Thüga (die 1979 durch Fusion die Münchener Aktiengesellschaft für Licht- und Kraftversorgung übernommen hatte). Die Gesellschafter der neuen erdgas schwaben gmbh waren: Thüga 48 %, Stadtwerke Augsburg 26 %, Lechwerke Augsburg (LEW) 23 %, Allgäuer Überlandwerk (AÜW) 3 %. LEW und AÜW übertragen ihre Anteile an die Schwäbische Erdgas-Beteiligungsgesellschaft mbH Augsburg.


title: Erdgas Schwaben

text: Aus dem EnWG (2005) resultierte schließlich die Ausgründung der schwaben netz gmbh zum 1. Januar 2007.


title: Erdgas Schwaben

text: Historische Gaslaternen befinden sich heute noch vor der Hauptverwaltung von erdgas schwaben in Augsburg sowie jeweils vor den Gebäuden der Betriebsstellen. Als Geschenk zum Jubiläumsjahr 2013 überließ erdgas schwaben 13 historische Gaslaternen der Stadt Nördlingen. Ein Ensemble befindet sich entlang der Stadtmauer zwischen Reimlinger Tor und Löpsinger Tor.


title: Erdgas Schwaben

text: Theaterbeleuchtung aus Kohlegas stellte gegenüber Kerzen oder Petroleum einen großen Fortschritt dar. Insbesondere für das Rampenlicht bedeutete die hellere Beleuchtung eine enorme Verbesserung, die große Auswirkungen auf die Aufführungen hatte. Das Stadttheater Kempten erhielt 1854 bei einer umfassenden Renovierung zwar noch 16 neue Öllampen für den Kronleuchter inkl. einer Sicherheitswalze zum Heben und Senken; Teil der Renovierung war auch eine Warmluftheizung. Ende Oktober 1857 erfolgte dann aber die Umstellung von Petroleum auf eine Gasbeleuchtung mit 131 Flammen. Das Gas lieferte das neu errichtete Gaswerk von Ludwig August Riedinger, der Vertrag wurde im Juni 1857 geschlossen. Die Gasleuchten wurden jedoch immer noch von Kerzen ergänzt. Für einen besseren Blick auf die Bühne sorgte außerdem die Absenkung des Orchesterraumes und eine nach hinten ansteigende Erhöhung des Parketts. Die Elektrifizierung des Theaters fand 1902 statt.


title: Erdgas Schwaben

text: Im Stadtsaal in Kaufbeuren wurde 1899 ebenfalls Gaslicht installiert, für das bei Veranstaltungen ein Gasmonteur zuständig war.


title: Erdgas Schwaben

text: 1863 errichtete Ludwig August Riedinger (1809–1879) in der Bahnhofstraße ein Steinkohlengaswerk, um Lichtgas für die Straßenbeleuchtung Donauwörths zu produzieren. Riedinger übertrug das Gaswerk im selben Jahr an die Gesellschaft für Gasindustrie, Augsburg, die ebenfalls von ihm geleitet wurde. Mit dem Verlängerungsvertrag von 1897 wurde das Rohrnetz erweitert und die Straßenlaternen umgestellt auf das Gasglühlicht nach Auer von Welsbach. Der Vertrag von 1912 erlaubte es nun Privatkunden, elektrischen Strom zu beziehen (1914 Anschluss Donauwörths an das Stromnetz der LEW). 1926 wurde in der Dietrichstraße, auf dem Grundstück der heutigen Betriebsstelle von erdgas schwaben, ein Neubau mit 7 Retortenöfen begonnen. 1935 übernahm die Aktiengesellschaft für Licht- und Kraftversorgung (LUK), München die Betriebsführung (Verschmelzungsvertrag 1949). In den Kriegsjahren 1942/43 konnte das Gaswerk wesentlich erweitert werden (größere Ofenanlage, zweiter Gasbehälter mit 1.000 m³), nachdem die Maschinenfabrik Donauwörth (MaDo) von Erdöl auf Stadtgas umgestellt hatte. Beim Bombenangriff auf Donauwörth erlitt das Gaswerk am 19. April 1945 erhebliche Schäden, konnte jedoch nach acht Wochen am 20. Juni 1945 wieder erstes Gas produzieren. In den 1950er Jahren wurde das Gaswerk wieder erweitert und neue Wohngebiete mit Stadtgas versorgt. Ab 1952 betrieb die LUK von Donauwörth aus einen Flüssiggas-Flaschenvertrieb für die Landkreise Donauwörth, Dillingen, Wertingen, Neuburg a.d. Donau sowie Eichstädt. Die Einstellung der Gas-Straßenbeleuchtung erfolgte 1955. Am 26. April 1960 wurde eine Flüssiggas-Spaltanlage in Betrieb genommen und damit die Energieversorgung auf Erdgas-Basis umgestellt. 1963 kam eine Mischanlage dazu, die 1965 erweitert wurde und die Spaltanlage schließlich ersetzte. Dies bedeutete die Umstellung aller Verbrauchsgeräte bei den Kunden. Bereits 1962 wurde an Stelle des nicht mehr benötigten Ofen- und Apparatehauses ein neues Verwaltungsgebäude mit Ausstellungsraum und Lehrküche gebaut. Seit 1976 ist Donauwörth an das Erdgasnetz angeschlossen.


title: Erdgas Schwaben

text: Die Anfänge der Gasversorgung gehen zurück auf die Industrialisierung Göggingens im 19. Jahrhundert. Die Zwirn- und Nähfadenfabrik Göggingen (ZNFG) hatte bis zum Bau des Wertachkanals 1884 ein Energieproblem und produzierte deshalb selbst Steinkohlegas (1877: 28.793 Kubikmeter) für die Beleuchtung der Produktionshallen. Darüber hinaus beleuchtete das Unternehmen die Straße zu ihren Arbeiterwohnungen im sog. Arbeiterviertel unentgeltlich. In Göggingen besaßen darüber hinaus die Dampfbrauerei Karl Michel und die Möbelfabrik von Ignaz Wörle eine eigene Gasproduktion.


title: Erdgas Schwaben

text: 1910 schloss der Gögginger Magistrat dann einen Vertrag über die Errichtung eines Steinkohlengaswerks mit dem Frankfurter Ingenieur Friedrich Wilhelm Heil, der im Auftrag der Berlin-Anhaltischen Maschinenbau AG (BAMAG), Berlin, handelte. Der Bau des Gaswerks erfolgte am heutigen Verwaltungssitz der erdgas schwaben gmbh in der Bayerstr. 43, Augsburg, ab August 1911 (Betriebsbeginn Ende Dezember 1911). Bereits vor Inbetriebnahme wurde der Vertrag mit allen Rechten und Pflichten von der BAMAG an die Aktiengesellschaft Vereinigte Gaswerke Augsburg übertragen, die sich im Besitz von August Riedinger (1945–1919) befand.


title: Erdgas Schwaben

text: Die Betriebsführung der Vereinigten Gaswerke Augsburg übernahm 1935 die Aktiengesellschaft für Licht- und Kraftversorgung (LUK), München (Verschmelzungsvertrag 1952).


title: Erdgas Schwaben

text: Die Gasproduktion wurde am 1. September 1951 eingestellt, als der Gasbezug vom Gaswerk Oberhausen aus begann. 1956 wurde eine Propangas-Abfüllanlage in Betrieb genommen. Die Umstellung auf Erdgas erfolgte ab Frühjahr 1964. 1985 baute die erdgas schwaben gmbh am Standort des ehemaligen Gaswerks als Hauptsitz des Unternehmens ein modernes Verwaltungsgebäude.


title: Erdgas Schwaben

text: 1863 errichtete Ludwig August Riedinger (1809–1879) in der Mindelheimer Str. 6 ein Gaswerk, das für die Beleuchtung der Stadt Kaufbeuren mit sog. Lichtgas Steinkohle verkokte. 1863 wurden neben den öffentlichen Straßen (75 Flammen) Gaslaternen im Bahnhof (80 Flammen), in der Mechanischen Baumwollspinnerei und Weberei (488 Flammen) sowie bei Privatpersonen (625 Flammen) beliefert.


title: Erdgas Schwaben

text: Die Gesellschaft für Gasindustrie, Augsburg, kaufte 1863 das Gaswerk in Kaufbeuren sowie alle anderen Gaswerke Riedingers. Der steigende Gasverbrauch machte 1901 eine Erweiterung des Gaswerks mit einem zweiten Gasbehälter notwendig. Von 1895 bis 1902 folgte die Umstellung der Straßenlaternen auf Gasglühlicht (nach dem Verfahren von Auer von Welsbach). 1899 wurde auch im Stadtsaal Gaslicht installiert. 1934 übernahm die Aktiengesellschaft für Licht- und Kraftversorgung (LUK), München, die Betriebsführung des Gaswerks(Verschmelzungsvertrag 1948).


title: Erdgas Schwaben

text: Ab dem 30. Januar 1953 erfolgte der Gasbezug über eine Ferngasleitung der Ferngasversorgung Schwaben GmbH vom Gaswerk Augsburg. Als Zwischenspeicher wurde deshalb ein neuer Gasbehälter (3.000 m³ Inhalt, teleskopierbar auf 9.000 m³) in den Schrebergärten am Mühlbach errichtet. Neugablonz und die dortige Schmuckindustrie wurden Anfang 1955 an diese Fernleitung angeschlossen. Während Neugablonz 1963 über Nacht auf Erdgas umgestellt wurde, erfolgte diese Umstellung in der Altstadt von Kaufbeuren in 13 Abschnitten zwischen 1963 und 1977.


title: Erdgas Schwaben

text: Ludwig August Riedinger (1809–1879) baute 1857 in der Brennergasse ein Gaswerk, das er zunächst mit Forchen- und Föhrenholz betrieb. Ab 1861 Verkauf an die Kemptener Aktiengesellschaft für Gasbeleuchtung (Gesellschafter L.A. Riedinger sowie Bürger der Stadt Kempten). 1870 folgte die Umstellung auf Steinkohlen. 1897 übernahm die Stadt Kempten das Gaswerk als „Städtische Gasanstalt“. Bis 1902 wurde auch das Theater Kempten mit Gaslicht beleuchtet. Die Allgäuer Überlandwerk GmbH kaufte 1938 das Gaswerk, 1977 wurde die Gasversorgung an die Erdgas Schwaben GmbH abgegeben.


title: Erdgas Schwaben

text: Der Nürnberger Gaswerksdirektor Emil Spreng schloss mit der Stadt einen Vertrag über den Bau eines Gaswerks, das am 24. Oktober 1863 in Betrieb ging. Nach dessen Tod kaufte 1864 die Stadt Nördlingen das Gaswerk von der Witwe. Aufgrund technischer Probleme folgte aber der Verkauf an die Gesellschaft für Gasindustrie, Augsburg (Inbesitznahme am 1. September 1875). 1896 führte diese das Gasglühlicht des Carl Auer von Welsbach ein. Das Gaswerk wurde 1913 mit einer modernen Kammerofenanlage erweitert und modernisiert; die Ofenanlage wurde 1952 durch einen neuen Sechskammerofen ersetzt. Nach der Vertragsverlängerung 1928 konnte das Gasnetz erweitert und erstmals auf Neubaugebiete außerhalb der Stadtmauern ausgedehnt werden. Die Luftangriffe Ende des Zweiten Weltkrieges überstand das Gaswerk nahezu unbeschadet. In der Nachkriegszeit wurde ein Verteilernetz für Propangasflaschen aufgebaut: Das Gasverwerk belieferte ab 1952 den Landkreis Nördlingen sowie die Städte Dinkelsbühl und Wemding. 1956 wurde ein neues Verwaltungsgebäude mit einem Verkaufsraum für Gasgeräte und einer Lehrküche errichtet. Nach Inbetriebnahme einer Mischpropananlage am 21. August 1962 (erste Anlage dieser Art in Bayern) wurde die Kohleverkokung stillgelegt; dies machte eine aufwendige Umstellung aller Gasgeräte in Nördlingen notwendig. Die Flüssiggastanks wurden 1966 ersetzt durch einen Kugelgasbehälter. 1977 erfolgte schließlich der Anschluss an das Netz der erdgas schwaben gmbh und die Versorgung Nördlingens mit Erdgas. 2007 konnte mit einem modernen Neubau das nun dritte Verwaltungsgebäude auf dem Betriebsgelände eingeweiht werden.


title: Erdgas Schwaben

text: 1907 errichtete das Unternehmen von Carl Francke, Bremen, ein Gaswerk auf Steinkohlenbasis in der Nähe der Bahnlinie Augsburg-Lindau (heute Holzheystr. 73, Sitz des Wasserwerks der Stadt Schwabmünchen). Nach dem sog. System Francke waren die Besitzverhältnisse gemischtwirtschaftlich geregelt: Eigentümerin war die Gaswerk Schwabmünchen Aktiengesellschaft, die es an die Centralverwaltung von Gas-, Wasser- und Electrizitätswerken GmbH, Bremen, verpachtete. Die Mehrheit des Aktienbesitzes der Gaswerk Schwabmünchen Aktiengesellschaft kaufte die Gemeinde Schwabmünchen, außerdem erwarben Schwabmünchner Bürger kleinere Aktienpakete. 1940 wurde das Gaswerk durch den Markt Schwabmünchen kommunalisiert.


title: Erdgas Schwaben

text: Ab dem 26. Januar 1953 wurde die Gasproduktion stillgelegt und Ferngas von der Ferngasversorgung Schwaben GmbH bezogen. Vor der Umstellung auf Erdgas am 29./30. September 1963 verkaufte die Gemeinde das Rohrnetz an die Aktiengesellschaft für Licht- und Kraftversorgung (LUK), München, zum 1. Mai 1963.


title: Ettore Bastico

text: Ettore Bastico (* 9. April 1876 in Bologna; † 2. Dezember 1972 in Rom) war ein italienischer Marschall.


title: Ettore Bastico

text: Bastico begann seine militärische Laufbahn als Leutnant beim 3. Bersaglieri-Regiment. Während des Ersten Weltkriegs diente er als Generalstabsoffizier bei mehreren Divisionsstäben. 1927 beförderte man ihn zum Brigadegeneral, 1932 erhielt er sein erstes Divisionskommando. Mussolini beauftragte ihn kurz danach mit der Aufstellung einer ersten faschistischen „Schwarzhemdendivision“, mit der er 1935/36 am Abessinienkrieg teilnahm. In Ostafrika befehligte er auch ein Armeekorps. Während des Spanischen Bürgerkrieges kommandierte Bastico ab 1937 das italienische Freiwilligenkorps Corpo Truppe Volontarie als Nachfolger von Mario Roatta.


title: Ettore Bastico

text: Bastico gehörte dem italienischen Senat seit 1939 an. 1940, im Alter von 65 Jahren, wurde er Gouverneur der Italienischen Ägäis-Inseln, 1941 Generalgouverneur von Italienisch-Libyen und Oberbefehlshaber der italienischen Truppen in Nordafrika. Formal unterstand ihm auch Rommel und das Deutsche Afrikakorps. Mit Rommel hatte Bastico wiederholt heftige Auseinandersetzungen, die ihm den Spitznamen „Bombastico“ einbrachten. Nach Rommels Beförderung zum Generalfeldmarschall ernannte Mussolini Bastico am 12. August 1942 zum Marschall von Italien. Nach der verlorenen zweiten Schlacht bei El Alamein und dem Verlust von Libyen verlor Bastico Ende 1942 seinen Posten und wartete bis Kriegsende auf ein neues Kommando.


title: Ettore Bastico

text: Nach dem Krieg betätigte sich Ettore Bastico als Militärhistoriker. Ettore Bastico starb 1972 im Alter von 96 Jahren in Rom.


title: Whistler-Blackcomb

text: Whistler-Blackcomb ist ein Skigebiet, welches bei Whistler, in der kanadischen Provinz British Columbia gelegen ist. Es besteht hauptsächlich aus einigen großen Hotels, Restaurants und Ferienhäusern. Der Ort liegt 675 Meter über dem Meeresspiegel und befindet sich ungefähr 126 Kilometer von Vancouver entfernt. Das Skigebiet Whistler-Blackcomb gehört seit August 2016 zu den , einem Skigebiet-Betreiber aus den USA.


title: Whistler-Blackcomb

text: Zwei Berge sind für den Wintersport erschlossen, Whistler Mountain (2182 m) und Blackcomb Peak (2440 m). Der höchste Punkt, der sich mittels Skilift erreichen lässt, liegt auf dem Blackcomb Peak in einer Höhe von 2184 Meter über dem Meeresspiegel. Das Skigebiet wird durch 24 Hauptskilifte erschlossen. Die Skiabfahrt mit der größten Höhendifferenz Nordamerikas (1609 Meter) liegt auf Blackcomb. Whistler-Blackcomb, der größte Skibereich in Nordamerika, umfasst ein Gebiet von etwa 22 Quadratkilometern.


title: Whistler-Blackcomb

text: Der Whistler Mountain und der Blackcomb Peak sind durch die Seilbahn Peak 2 Peak Gondola miteinander verbunden. Für die 4,4 km lange Strecke benötigt eine Gondel etwa elf Minuten. Die Bahn wurde im Dezember 2008 eingeweiht.


title: Whistler-Blackcomb

text: Auf dem "Blackcomb Peak" (Gipfel) gibt es einen Gletscher, auf dem von Juni bis August Sommerskilauf möglich ist.


title: Whistler-Blackcomb

text: Whistler-Blackcomb war Austragungsort der Olympischen Winterspiele 2010 in Vancouver für die Ski-Alpin-Wettbewerbe.


title: Northrop A-17

text: Die Northrop A-17 war ein einmotoriges, leichtes Bombenflugzeug in Tiefdecker-Auslegung, das während des Zweiten Weltkrieges eingesetzt werden sollte. Die Maschine veraltete jedoch schnell und nahm nicht mehr aktiv an Kampfhandlungen teil.


title: Northrop A-17

text: John Northrop entwickelte die A-17 aus seinem Modell Northrop Gamma. Der als "Gamma 2C" bezeichnete Prototyp wurde im August 1933 fertiggestellt und ging zur Erprobung an das Army Air Corps (USAAC). Die Maschine ging im Februar 1934 an Northrop zurück, wo etliche Modifikationen durchgeführt wurden. Am 28. Juni 1934 kaufte das USAAC das Flugzeug, das mit einem 735 PS leistenden Wright SR-1820F-2 ausgerüstet war und bezeichnete es als YA-13 (USAAC-Seriennr. 34-27).


title: Northrop A-17

text: Nach einigen Tests wurde die YA-13 im Januar 1935 wieder an Northrop zurückgegeben, um die Vorwärtssicht des Piloten und die Flugleistungen zu verbessern. Es erfolgte entsprechend die Umrüstung auf ein leistungsstärkeres 950-PS-Triebwerk Pratt & Whitney R-1830-7 und die Umbenennung in XA-16. Der Erstflug fand im März 1935 statt. Die Maschine wurde jedoch als übermotorisiert angesehen, so dass nur dieses eine Exemplar gebaut wurde.


title: Northrop A-17

text: Der Prototyp für die A-17-Serienfertigung war die Gamma 2F, die von einem Pratt & Whitney R-1535-11 mit 750 PS Leistung angetrieben wurde und ein schmaleres, aber längeres Cockpit, sowie einen aerodynamisch besser ausgebildeten Rumpf erhielt. Die Erprobung bei der Army begann am 6. Oktober 1934. Nach weiteren Modifikationen, so wurde z. B. das halb einziehbare Fahrwerk durch ein festes ersetzt, lieferte Northrop die Maschine am 27. Juli 1935 als erste A-17 (35-51) an das USAAC. Der Auftrag zur Serienproduktion über zwei Millionen Dollar umfasste den Bau von 109 weiteren Flugzeugen. Die Auslieferung begann am 23. Dezember 1935 und wurde am 5. Januar 1937 abgeschlossen.


title: Northrop A-17

text: Noch während die Produktion der A-17 lief, schlug Northrop eine Variante mit voll einziehbarem Fahrwerk vor, wie es an dem Versuchsflugzeug Gamma 2J bereits erprobt wurde. Das USAAC akzeptierte den Vorschlag und erteilte einen weiteren Auftrag über 100 A-17A (36-162 bis 36-261). Der Erstflug der A-17A erfolgte am 16. Juli 1936 und das erste Exemplar wurde am 12. August ausgeliefert. Ein zweiter Auftrag über 29 Maschinen (38-327 bis 38-355) wurde in der zweiten Hälfte des Jahres 1937 erteilt. Alle A-17A waren mit einem 825 PS leistenden "R-1535-13" ausgerüstet.


title: Northrop A-17

text: Nachdem die Douglas Aircraft Company 1937 die Mehrzahl der Northrop'schen Anteile erworben hatte, übernahm sie auch die Produktion der A-17A, die 1939 endete. Allerdings sollen nur 93 der 129 georderten Maschinen ausgeliefert worden sein, die überdies schon nach 18 Monaten zurückgegeben wurden. Douglas gab 61 davon an die britischen Streitkräfte ab, die sie ihrerseits als Nomad Mk. I an Südafrika weiterleiteten. Die restlichen A-17A übernahm Frankreich. Überdies wurde bei Douglas die Produktion einer Model 8A betitelten Exportausführung aufgenommen, die nach Argentinien, in den Irak, in die Niederlande und nach Norwegen verkauft wurden. Die Royal Canadian Air Force erhielt im Oktober 1940 32 vormals beim USAAC eingesetzte A-17A, die in Canada ebenfalls als Nomad bezeichnet wurden. Sie wurden vorwiegend zur Schulung verwendet.


title: Northrop A-17

text: Im Jahr 1942 wurden nach dem Kriegseintritt der USA 31 von der norwegischen Regierung bestellte "Model 8A-5" von der USAAF übernommen und unter der Bezeichnung A-33 als Schulflugzeuge eingesetzt.


title: PL-12

text: Die Entwicklung der PL-12 begann Ende der 1990er-Jahre unter der Bezeichnung SD-10. Der Öffentlichkeit bekannt wurde sie 2001. Es wird vermutet, dass der Sucher der Rakete auf Erkenntnissen beruht, die aus den aktiv-radargelenkten sowjetischen Raketen Wympel R-27 und R-77 gewonnen wurden. Die Dokumentation des Suchers der R-27 wurde von der Sowjetunion an China verkauft.


title: PL-12

text: Die Zertifizierung war 2004 abgeschlossen und seit 2005 gehört die PL-12 zum Inventar der chinesischen Luftstreitkräfte.


title: PL-12

text: Eine weiterentwickelte Variante der PL-12 ist die an die J-20 angepasste PL-15 mit verringerter Spannweite und AESA-Radarsucher.


title: PL-12

text: Die PL-12 ist eine Luft-Luft-Rakete in klassischer Auslegung mit vier trapezförmigen Hecksteuerflächen sowie vier dreieckigen Steuerflächen in der Rumpfmitte. Ihr aktiver Radarsucher kann auch im Passivmodus arbeiten, um beispielsweise auf Störsignale aufzuschalten. Eine Datenlinkverbindung gestattet es, im Flug neue/präzisierte Zielkoordinaten zu empfangen. Der Sprengkopf wird von einem Annäherungszünder ausgelöst. Als Antrieb dient ein Feststoffraketenmotor.


title: Canavanin

text: Canavanin ist eine gesundheitsschädliche, nichtkanonische, nichtproteinogene Aminosäure, die in den Samen von Leguminosen als Fraßschutz vorkommt.


title: Canavanin

text: Die Giftwirkung von Canavanin beruht auf der Konkurrenz von Canavanin mit der essentiellen Aminosäure Arginin. Da die Enzyme des Organismus die beiden Aminosäuren nicht voneinander unterscheiden können, wird die falsche Aminosäure in entstehende Aminosäureketten (ungefaltete Proteine) eingebaut. Dann kann keine korrekte Faltung erfolgen, was zum Ausfall der Proteinfunktion führt.


title: KLT-Reaktor

text: Der KLT-Reaktor ist ein russischer Kernreaktor, der in dem eisgängigen Frachtschiff Sevmorput sowie den Atomeisbrechern der Taimyr-Klasse zum Einsatz kommt.


title: KLT-Reaktor

text: Entwickelt wurde er von OKBM auf Basis der OK-900A Baureihe. Es handelt sich um einen Druckwasserreaktor der dritten Generation, der mit 241 bis 274 Brennelementen beladen wird. Die Brennelemente bestehen aus 30 bis 40 Prozent angereichertem Uran. Das Modell KLT-40 hat eine thermische Leistung von 135 MW und KLT-40M kommt auf 171 MW.


title: KLT-Reaktor

text: Die Variante KLT-40S nutzt aus Nonproliferationsgründen niedrig-angereichertes Uran (LEU <20 %) mit durchschnittlich 14,1 % Uran-235. Es werden im Reaktorkern 1273 kg Uran als Cermet in 121 Brennelementen eingesetzt, die als hexagonal geformte Kassetten aus Zirkonium-umhüllten Brennstäben mit 6,8 mm Durchmesser aufgebaut sind. Die Brennelemente des Reaktors müssen durchschnittlich alle drei bis vier Jahre ausgetauscht werden, der Abbrand beträgt 45,4 MW·d/kg U. Der Reaktivitätsüberschuss wird im Brennelement durch einen Gadolinium basierten Absorber kompensiert, der im Zuge des voranschreitenden Abbrands verzehrt wird und schrittweise seine Wirkung verliert. Der Reaktorkern ist 1,2 m hoch und misst 1,22 m im Durchmesser. Er verfügt über 8 Steuerstäbe und 3 Schnellabschaltstäbe aus Dysprosiumtitanat und Borcarbid, zusätzlich kann zur Reaktivitätssteuerung Cadmiumnitrat ins Primärwasser gegeben werden. Das Reaktordruckgefäß ist knapp 4 m hoch und hat einen Innendurchmesser von 1,92 m bei einer Wandstärke von 12,8 cm; es wiegt 70,5 Tonnen.


title: KLT-Reaktor

text: Der Druckwasserreaktor produziert bei einem Betriebsdruck von 12,7 MPa und -temperaturen von 280 °C (Rücklauf) bis 316 °C (Vorlauf) eine thermische Leistung von 150 MW, die Leistungsdichte im Kern beträgt ca. 120 MW/m. Im Primärkreislauf wird die Wärme über 4 Hauptpumpen und 4 Dampferzeuger in den Sekundärkreislauf abgegeben. Die Primärpumpen können jeweils bis zu 870 m/h umwälzen, sie haben zwei Stufen. Die Dampfparameter sind 3,8 MPa bei 290 °C; der Massenstrom bei Nennleistung beträgt 67 kg/s. Pro Dampferzeuger stehen 284 m Wärmeübertragerfläche zur Verfügung, die als Rohrbündelwärmeübertrager mit 100 gewendelten Rohren von 22 mm Durchmesser aus einer Titanlegierung aufgebaut ist. Der Sekundärkreislauf strömt hierbei durch die Rohre, das primäre Druckwasser außerhalb durch den Dampferzeuger.


title: KLT-Reaktor

text: Die zugehörige zweistufige Turbine ist eine Entnahmekondensationsturbine, die bis zu 85 MW Nutzwärme (73 Gcal/h) abgeben kann. Sie ist mit einem 43,75 MVA Generator gekoppelt (80 t), der bei 50 Hz und 10,5 kV einspeist. Die elektrische Nennleistung beträgt 35 MW (brutto), die elektrische Nettoleistung nach Abzug des Eigenverbrauchs (z. B. für die Pumpen) ist 32 MW. Der Reaktor ist für den Lastfolgebetrieb ausgelegt und hat einen elektrischen Wirkungsgrad von 23,3 %.


title: KLT-Reaktor

text: In Sankt Petersburg wurde das Kernkraftwerk Akademik Lomonossow als erstes russisches schwimmendes Kernkraftwerk mit zwei KLT-40S gebaut, die eine Gesamtkapazität von 70 MW haben. Baubeginn der antriebslosen Plattform war am 15. April 2007. Im Juli 2019 wurde das Schiff offiziell übergeben und im September zum neuen Anlegeplatz bei der Hafenstadt Pewek geschleppt; der kommerzielle Regelbetrieb begann im Mai 2020.


title: Blumenkind

text: Ein Blumenkind (in manchen Teilen Deutschlands Streuengel genannt) ist ein Kind, das anlässlich einer Hochzeitsfeier vor dem Brautpaar beim Auszug aus der Kirche Blumen streut.


title: Blumenkind

text: Auf dem Weg aus der Kirche heraus – bei einigen Brautpaaren auch auf dem Weg zum Traualtar – streuen ein oder zwei kleinere Kinder – meist im Alter zwischen 3 und 10 Jahren – kleine Streublumen, sodass das Brautpaar auf einem bunten „Blumenteppich“ schreitet. In manchen Kirchen mit empfindlichen Fußböden ist das Blumenstreuen nicht erlaubt. Seit den 1970er Jahren begleiten die Blumenkinder das Brautpaar auch beim Auszug aus dem Standesamt, wenn nicht kirchlich geheiratet wird.


title: Blumenkind

text: Mädchen tragen zu diesem Anlass festliche Kleider, die sich nach dem Stil des Brautkleides richten können. Auch Jungen werden festlich gekleidet. Die Streublumen befinden sich in einem kleinen Körbchen, das die Kinder tragen.


title: Blumenkind

text: Das Streuen von Blumen ist ein alter heidnischer Brauch. Durch den Duft der Blüten sollen die Fruchtbarkeitsgötter auf das Brautpaar aufmerksam werden und für reichen Kindersegen sorgen.


title: Die geschützten Männer

text: Die geschützten Männer (franz.: "Les hommes protégés", engl.: "The Virility Factor") ist der Titel eines Romans des französischen Schriftstellers Robert Merle. Das Buch behandelt die Thematik einer weltweiten Epidemie, die nur Männer befällt und damit einen Wechsel von Andokratie zur Gynaikokratie auslöst.


title: Die geschützten Männer

text: Die erste deutsche Auflage erschien 1976 im Aufbau-Verlag mit einer Übersetzung aus dem Französischen von Anna Mudry und einem Nachwort des Romanisten Hans-Otto Dill.


title: Die geschützten Männer

text: Eine weltweite Epidemie befällt die Männer im geschlechtsreifen Alter. Nach kurzer Zeit sterben die infizierten Personen. Die Frauen übernehmen nach und nach alle wichtigen Posten in Politik und Wirtschaft. Die einzige Möglichkeit, eine Ansteckung zu vermeiden, ist die Spermatogenese durch Kastration zu unterbinden. Männer, die sich diesem Eingriff unterziehen, nehmen eine höhere Stellung in der Gesellschaft ein als die Männer, die darauf verzichten. Eine Gruppe von Wissenschaftlern, die "geschützten Männer", kommt in ein Quarantänelager, um an einem Serum zu forschen. Der im US-amerikanischen Gesundheitswesen tätige italienische Wissenschaftler Ralph Martinelli hatte das Entstehen der Seuche zeitig erkannt, aber nur halbherzig versucht, die Öffentlichkeit davor zu warnen. Er ist einer der "geschützten Männer". Die an die Macht gekommenen Frauen sind jedoch wenig an einer Änderung der Situation interessiert. Radikale Lesben dominieren die Politik. Beziehungen zwischen Mann und Frau in einer Ehe werden toleriert, bei außerehelichem Verkehr droht Männern Gefängnis, Frauen eine Umerziehung. Ausgewählte Männer werden dazu aufgefordert, ihr Sperma an eine Spermabank zu geben. Die Regierung wird zunehmend totalitär, aber es regt sich auch Widerstand.


title: Anagrafe Italiani Residenti all’Estero

text: Anagrafe Italiani Residenti all’Estero ("AIRE") war das amtliche Verzeichnis der im Ausland ansässigen italienischen Staatsbürger. Seit 2017 wird es zusammen mit den kommunalen Registern der in Italien ansässigen Personen "(Anagrafe della Popolazione Residente, APR)" in das zentrale, vom Innenministerium geführte elektronische Melderegister "Anagrafe Nazionale della Popolazione Residente" (ANPR) überführt.


title: Digitalsteuer

text: Der Begriff Digitalsteuer bezeichnet verschiedene Konzepte zur Besteuerung der digitalen Wirtschaft. Digitale Unternehmen können ihre Produkte grenzüberschreitend anbieten und Gewinne erzielen, ohne im betreffenden Land eine klassische Betriebsstätte zu unterhalten. Außerdem werden zunehmend schwer zu beziffernde immaterielle Vermögenswerte, Daten und Dienstleistungen zum Handelsgut. Deshalb werden ihre Erträge im Steuerrecht oft nicht erfasst und sie bleiben unbesteuert. Diese Steuerungerechtigkeit soll durch eine Digitalsteuer beseitigt werden.


title: Anagrafe Italiani Residenti all’Estero

text: Das AIRE-Register wurde 1990 eingeführt. Für die Führung des Verzeichnisses waren ausschließlich die Gemeinden verantwortlich, die ihre entsprechenden Daten an ein zentrales Melderegister beim Innenministerium weiterleiteten. Die rechtliche Grundlage bildete das Gesetz Nr. 470 vom 27. Oktober 1988 sowie die Durchführungsverordnung D.P.R. Nr. 323 vom 6. September 1989. Rechtsgrundlage für den Nachfolger ANPR ist das gesetzesvertretende Dekret 82/2005 (Art. 62), das vom Gesetzesdekret 179/2012 (Art. 2) modifiziert wurde.


title: Digitalsteuer

text: Bei international tätigen Unternehmen stellt sich stets die Frage, inwieweit eine Besteuerung am Ort der Betriebsstätte (Ansässigkeitsbesteuerung) erfolgen soll oder dort, wo die Einkünfte erzielt werden (Quellenbesteuerung). Zur Regelung dieser Frage unter Vermeidung einer Doppelbesteuerung gibt es beispielsweise Doppelbesteuerungsabkommen. Die Staaten haben dabei unterschiedliche Interessen, wie das Steueraufkommen verteilt werden soll; Schwellen- und Entwicklungsländer als typische Quellenstaaten fordern seit jeher ein größeres Gewicht der Quellenbesteuerung gegenüber der Ansässigkeitsbesteuerung, welche wiederum Deutschland als Kapitalexportland hochhielt. Für das Ansässigkeitsprinzip spricht, dass die Unternehmen von den staatlichen Leistungen des Sitzstaates profitieren und deshalb an dessen Finanzierung mitwirken sollen.


title: Anagrafe Italiani Residenti all’Estero

text: Im AIRE (und heute in dessen Nachfolgeregister für Auslandsitaliener innerhalb des ANPR) sind die Personalien von italienischen Staatsbürgern eingetragen, die ihren Wohnsitz für mindestens ein Jahr von einer italienischen Gemeinde ins Ausland verlegen oder dauerhaft im Ausland leben. Hierzu zählen auch im Ausland geborene italienische Staatsbürger. Die im AIRE eingetragenen Auslandsitaliener verfügen über alle in der Verfassung und den Gesetzen festgelegten Rechte, insbesondere die Beibehaltung der italienischen Staatsbürgerschaft sowie das aktive Wahlrecht. Diesbezüglich berechtigt die Eintragung im AIRE bei Parlamentswahlen oder Referenden zur Briefwahl. Das Verzeichnis AIRE bildet unter anderem die Datengrundlage für die Aufteilung unter den vier Auslandwahlkreisen der 18 im Ausland zu vergebenden Parlamentssitze.


title: Digitalsteuer

text: Die Digitalisierung hat die Diskussion nun insoweit verändert, als weltweit führende Digitalunternehmen ohne relevante Betriebsstätte im Inland auskommen und damit typische Ansässigkeitsstaaten wie Deutschland und andere Länder der Europäischen Union insoweit zu typischen Quellenstaaten zu werden drohen. So sind typische Online-Unternehmen in mehreren Ländern digital präsent, bieten Verbrauchern dort ihre Leistungen an, schließen Verträge mit ihnen ab und nutzen so umfassend die Infrastruktur und die Institutionen des Rechtsstaates, während sie aus steuerlicher Sicht dort als nicht präsent gelten, oder ihre Wirtschaftsmodelle nicht als steuerpflichtig erfasst sind. Dem soll durch eine Digitalsteuer abgeholfen werden.


title: Anagrafe Italiani Residenti all’Estero

text: Die Datenmigration vom AIRE zum ANPR ändert nichts am Status und an den Rechten der Auslandsitaliener.


title: Digitalsteuer

text: Von einer Besteuerung digitaler Vorgänge betroffene Unternehmen sind vorrangig global operierende Großkonzerne, deren Ressourcen und Marktstellung ausreicht, steuerliche Vorteile ebenfalls global auszunutzen, indem sie Gewinne in Staaten mit niedrigeren Steuersätzen verlagern. Grenzüberschreitend tätige digitale Unternehmen können durch aggressive Steuerplanung die Effektivbesteuerung bis auf Null senken. Dazu gehören vor allem US-amerikanischen Technologie-Unternehmen, die die Pioniere des E-Business waren, insbesondere die Internetkonzerne Google (respektive die heutige Google-Mutter Alphabet), Apple, Facebook und Amazon (allgemein auch als "GAFA" bezeichnet, daher auch manchmal als GAFA-Steuer bezeichnet), die „Big Four“ des Onlinehandels (E-Commerce) und der Onlinewerbung. Dazu treten zunehmend Akteure aus Asien, wie Alibaba.


title: Anagrafe Italiani Residenti all’Estero

text: Per 31. Dezember 2007 waren insgesamt 3.649.377 italienische Staatsbürger im AIRE eingetragen. Davon sind rund 2,072 Millionen in Europa, 1,018 Millionen in Südamerika, rund 360.000 in Nord- und Mittelamerika sowie knapp 200.000 in Afrika, Asien und Ozeanien ansässig. Die größten Gemeinden italienischer Staatsbürger befinden sich in Deutschland (582.111), Argentinien (527.570), Schweiz (500.565), Frankreich (348.722), Belgien (235.673), Brasilien (229.746), Vereinigte Staaten (200.534), Vereinigtes Königreich (170.927), Kanada (131.775) und Australien (120.239).


title: Digitalsteuer

text: Eine besondere Situation entsteht in der EU dadurch, dass es zwar einen gemeinsamen Markt, aber keine gemeinsame Steuerpolitik gibt. Allgemein gilt Besteuerung als hoheitliches Recht der einzelnen Mitgliedsstaaten.


title: Anagrafe Italiani Residenti all’Estero

text: Die Regionen mit den meisten Einträgen im AIRE sind Sizilien (600.065), Kampanien (381.694), Apulien (308.150), Kalabrien (302.452), Latium (271.693), Lombardei (255.990), Venetien (246.528), Piemont (155.563) und Abruzzen (148.486).


title: Digitalsteuer

text: Im Durchschnitt unterliegen digitale Geschäftsmodelle in der EU einem effektiven Steuersatz von lediglich 8,5 %, während herkömmliche Unternehmen durchschnittlichen Effektivsteuersätzen von 21 bis 23 % unterliegen (Stand 2017). Das Problem wird dadurch verschärft, dass einzelne Mitgliedsstaaten wie Irland einseitige Steuervorteile gewähren, so dass der Effektivsteuersatz sogar bei unter Null liegen kann.


title: Digitalsteuer

text: In seiner Rede zur Lage der Union am 13. September 2017 unterstrich Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die Forderung der Europäischen Kommission nach einer gerechten Besteuerung für die Digitalwirtschaft. Um schneller und effizienter entscheiden zu können, sprach er sich dafür aus, bei Beschlüssen über eine faire Besteuerung der Digitalwirtschaft und über die Finanztransaktionssteuer die Beschlussfassung mit qualifizierter Mehrheit statt mit Einstimmigkeit einzuführen.


title: Digitalsteuer

text: Beim informellen ECOFIN-Rat in Tallinn am 16. September 2017 forderte die Estnische EU-Ratspräsidentschaft mit Unterstützung zahlreicher Mitgliedstaaten die Kommission auf, wirksame Lösungen zur fairen Besteuerung der digitalen Wirtschaft vorzuschlagen. Jedes weitere Jahr in dem nichts unternommen wird, führe laut EU-Ratsvorsitz zu weiteren Wettbewerbsverzerrungen, verlorenen Steuereinnahmen und einzelne Länder können weiterhin den Binnenmarkt unterminieren. Diese Lücke im internationalen Steuerrecht müsse deshalb dringend geschlossen werden.


title: Digitalsteuer

text: Am 21. September 2017 legte die EU-Kommission einen Fahrplan vor, nach dem die Behörde unterschiedliche Optionen für eine Digital-Steuer prüfen will. Ziel der Kommissionsinitiative sei, dass Unternehmenserträge langfristig auch in der digitalen Welt dort besteuert werden, wo sie anfallen. Als politischen Hürde wird die erforderliche Einstimmigkeit für neue Regelungen betrachtet, da sich vor allem Länder wie Irland und Luxemburg, die den Internetkonzernen bisher Steuervorteile gewährt haben, gegen gemeinsame Regeln stellen.


title: Digitalsteuer

text: Am 21. März 2018 hat die Europäische Kommission einen „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Festlegung von Vorschriften für die Unternehmensbesteuerung einer signifikanten digitalen Präsenz“ vorgelegt. Der Richtlinienvorschlag enthält eine juristische Definition einer digitalen Betriebsstätte. Zusätzlich wurde ein „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zum gemeinsamen System einer Digitalsteuer auf Erträge aus der Erbringung bestimmter digitaler Dienstleistungen“ vorgelegt. Diese indirekte Steuer würde auf Erträge angewandt, die mit bestimmten, bisher überhaupt nicht besteuerten digitalen Tätigkeiten erwirtschaftet werden. Dadurch sollen Umsätze durch Geschäfte mit Kundendaten besteuert werden, die etwa mit personalisierter Werbung oder durch die Vermittlung von Anbietern und Kunden auf Plattformen wie z. B. Airbnb erzielt werden. Nicht gemeint sind Umsätze durch Verkäufe etwa von Filmen oder Büchern. Die Steuereinnahmen würden von den Mitgliedstaaten erhoben, in denen die Nutzer ansässig sind. Die Besteuerung würde nur für Unternehmen mit jährlichen weltweiten Gesamterträgen in Höhe von 750 Mio. EUR und EU-Erträgen in Höhe von 50 Mio. EUR gelten. Es wird ein Steuersatz von drei Prozent vorgeschlagen, was zu jährlichen Steuereinnahmen von insgesamt etwa fünf Milliarden Euro für die Mitgliedstaaten führen würde.


title: Digitalsteuer

text: Am 13. Dezember 2018 hat das Europäische Parlament mit breiter Mehrheit den Vorschlag der EU-Kommission angenommen. Die Europaparlamentarier plädierten dafür, den Grenzwert auf 40 Millionen Euro Online-Umsatz innerhalb der EU pro Jahr zu reduzieren. Das EU-Parlament hat in dem Bereich der Besteuerung jedoch lediglich eine beratende Rolle.


title: Digitalsteuer

text: Im März 2019 scheiterte hingegen dieser vom Europaparlament angenommene Vorschlag der EU-Kommission letztlich am Widerstand einiger Finanzminister aus Dänemark, Irland, Finnland und Schweden.


title: Digitalsteuer

text: Verhandlungen der EU mit den USA über eine einheitliche Digitalsteuer wurden im Juni 2020 vom US-amerikanischen Finanzminister Steven Mnuchin unter Verweis auf fehlende Verhandlungsfortschritte abgebrochen.


title: Digitalsteuer

text: Nach einer Emnid-Umfrage sind 75 Prozent der Deutschen dafür, dass große Internetunternehmen auf ihren Umsatz im jeweiligen EU-Land Steuern bezahlen. Im Koalitionsvertrag der 19. Wahlperiode des Bundestages vom 7. Februar 2018 wurde vereinbart: „Wir werden Maßnahmen für eine angemessene Besteuerung der digitalen Wirtschaft ergreifen“.


title: Digitalsteuer

text: Deutschland will sich dafür einsetzen, dass sich die EU bis Ende des Jahres 2018 auf eine Digitalsteuer einigt. Dies geht aus der „Meseberger Erklärung“ vom Juni 2018 hervor, die von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vorgelegt wurde. Am 18. November 2018 hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz jedoch der raschen Einführung einer EU-Digitalsteuer eine Absage erteilt. Er wolle vielmehr im Rahmen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) Regeln zur Mindestbesteuerung und zur Besteuerung der digitalen Unternehmen vereinbaren. Eine Einigung auf OECD-Ebene – in der auch die USA Mitglied ist – gilt jedoch als unwahrscheinlich, da die Digitalsteuer vor allem US-Unternehmen treffen würde. Die französische Regierung wirft deshalb der Bundesregierung in dieser Frage ein Ausbremsen vor.


title: Digitalsteuer

text: Am 17. Dezember 2018 gab Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire die Einführung einer Digitalsteuer zum 1. Januar 2019 bekannt, in der neben der Umsatzbesteuerung, auch die Werbeeinnahmen und der Verkauf persönlicher Daten besteuert werden.


title: Digitalsteuer

text: Die dreiprozentige Steuer soll bei Unternehmen erhoben werden, die einen Umsatz von 750 Millionen Euro weltweit und davon mehr als 25 Millionen Euro in Frankreich erzielen, und beträfe etwa dreißig zumeist US-amerikanische Unternehmen. Sie soll zu Mehreinnahmen von rund 500 Millionen Euro pro Jahr führen.


title: Digitalsteuer

text: Zugleich setzt die französische Regierung unter Präsident Emmanuel Macron weiterhin auf eine Digitalsteuer innerhalb der Europäischen Union.


title: Digitalsteuer

text: Allerdings setzte Frankreich, wohl auf Druck der USA, diese Steuer wieder aus, wie auf dem Weltwirtschaftsforum 2020 in Davos bekannt wurde. Bis Jahresende 2020 wurde eine endgültige Lösung in dieser Frage in Aussicht gestellt, wohl auch weil nach einer global einvernehmlichen Lösung gesucht werde.


title: Digitalsteuer

text: Ab 1. Mai 2021 erhebt Google bei Werbetreibenden sogenannte gesetzliche Betriebskosten von 2 % für Anzeigen, die in Frankreich ausgeliefert werden. Diese Betriebskosten ergeben sich im Zusammenhang mit der Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben zur Steuer auf digitale Dienste, in Frankreich entstehen.


title: Digitalsteuer

text: Das US-Unternehmen Apple hatte im Steuerstreit mit der italienischen Steuerbehörde bereits im Dezember 2015 eine Nachzahlung von 300 Millionen Euro akzeptiert. Google erklärte sich im Mai 2017 bereit, für in den Jahren 2009 bis 2013 in Italien erwirtschaftete, aber in Irland versteuerte Gewinne, 306 Millionen Euro zu zahlen. Amazon unterschrieb im Dezember 2017 ein Abkommen über die Zahlung von 100 Millionen Euro an Italien. Auch Facebook akzeptierte eine Nachzahlung von mehr als 100 Millionen Euro für den Zeitraum 2010 bis 2016.


title: Digitalsteuer

text: Nach einer Kieskompas-Umfrage von 2018 befürworten 87,8 Prozent der Österreicher die Einführung einer Digitalsteuer für große Unternehmen.


title: Digitalsteuer

text: Bundeskanzler Sebastian Kurz kündigte Ende Dezember 2018 die Einführung einer nationalen Digitalsteuer zur teilweisen Finanzierung einer größeren Steuerreform an. Ziel ist „eine Besteuerung von Konzernen, die online große Gewinne erzielen, aber kaum Steuern bezahlen“. Die Ankündigung sorgte für Aufsehen in internationalen Medien, vor allem in der EU. Im April 2019 hatte die Bundesregierung Kurz I eine Digitalsteuer initiiert, die aber wegen der seinerzeitigen Regierungskrise nicht umgesetzt wurde, und erst mit 2020 eingeführt wird (Digitalsteuergesetz 2020). Das Maßnahmenpaket umfasst volle Umsatzsteuerpflicht für Onlineversand auch für im Ausland ansässige Unternehmen (indem die Plattform selbst als Lieferer gilt), eine ausnahmslose Einfuhrumsatzsteuer für über Online-Plattformen gekaufte Produkte, und eine Werbeabgabe auch für Onlinewerbung, sowie eine Informationsverpflichtung über Buchungen und Umsätze für Vermittlungsplattformen.


title: Digitalsteuer

text: Details sorgen für Kritik. So wird vorgeworfen, dass zur Erleichterung der Erfassung der Onlinebuchungen eine „Totalüberwachung“ von Endnutzern eingeführt würde, die der Vorratsdatenspeicherung nahe kommt. Andere Kritiker gehen davon aus, dass – was werbefinanzierte Angebote und Vertriebsplattformen betrifft – nicht Großkonzerne die Steuer bezahlen werden, sondern die werbetreibenden Unternehmen selbst und in weiterer Folge gegebenenfalls die Konsumenten, davor warnten etwa Fachverbände wie die Bundessparten Handel oder Werbung–Marktkommunikation der Wirtschaftskammer Österreich. Dieser an sich wirtschaftlich völlig normale Vorgang, dass ein Anbieter seine Kosten in seine Preisgestaltung einfließen lässt, ist vom Gesetzgeber erwünscht, denn das gleicht illegitime Wettbewerbsvorteile aus, und eröffnet Mitbewerbern fairere Chancen. So begrüßte der Verband Österreichischer Zeitungen (VÖZ) in einer Aussendung diesen Teil des Digitalsteuerpakets.


title: Digitalsteuer

text: Seit Ende Jänner 2020 kursiert ein Schreiben von Google, in welchem angekündigt wird, dass das Unternehmen die neue Digitalsteuer auf österreichische werbetreibende Kunden abwälzen wird. Inwieweit die faktische Alternativlosigkeit, zu einem anderen – günstigeren – Anbieter zu wechseln, wegen der marktbeherrschenden Stellung der amerikanischen Suchmaschine schon ein kartellrechtlicher Sachverhalt ist, ist Teil der internationalen Diskussion.


title: Digitalsteuer

text: Ab 1. November 2020 wird Google die Digitalsteuer in der Höhe von 5 % in Österreich an seine Endkunden weiterreichen. Die österreichische Regierung wiederum ist gegen eine Sanierung dieser Digitalsteuer und empfiehlt österreichischen Unternehmen als Alternative "verstärkt in heimischen Medien" zu inserieren.


title: Digitalsteuer

text: Anfang Juni 2020 haben die Vereinigten Staaten ein Verfahren gegen Österreichs Digitalsteuer eingeleitet, da man die Maßnahmen für diskriminierend gegenüber US-Konzernen hält. Es werden Strafzölle angedroht, die ein Vielfaches der neuen Abgabe umfassen sollen. Die Digitalsteuer sollte dem österreichischen Fiskus rund 20 Millionen Euro pro Jahr an zusätzlichen Einnahmen bringen.


title: Digitalsteuer

text: Auf nationaler Ebene plant auch die spanische Regierung mit einem am 23. Oktober 2018 veröffentlichten Gesetzentwurf die Einführung einer Digitalsteuer.


title: Digitalsteuer

text: Am 29. Oktober 2018 kündigte der britische Finanzminister Philip Hammond an, dass Internetkonzerne in Großbritannien nach dem Austritt aus der EU eine Digitalsteuer bezahlen sollen, die "Digital services tax". Die Steuer solle laut Hammond auf die Umsätze erhoben werden, die auf britischem Boden erzielt werden, und gelte nur für Unternehmen, die einen jährlichen globalen Umsatz von mehr als 500 Millionen Pfund haben. Die Konzerne sollen dann eine Steuer von zwei Prozent auf das mit britischen Nutzern verdiente Geld zahlen. Großbritanniens Regierung rechnet durch die Steuer ab 2020 mit jährlichen Einnahmen von rund 400 Millionen Pfund. Hammond wolle sich dafür einsetzen, dass andere Staaten nachziehen.


title: Straßlach

text: Das Kirchdorf liegt als typisches Straßendorf an der alten Tölzer Straße zwischen München und Bad Tölz östlich des Isartals, etwa 4 Kilometer südlich von Grünwald und 15 Kilometer südlich von München.


title: Trainingsplanung

text: Trainingsplanung bezeichnet zusammenfassend alle planerischen Handlungen und systematischen Maßnahmen zum Aufbau eines sportlichen Trainings bis zum Erreichen eines bestimmten Trainingszieles innerhalb eines definierten Planzeitraums. Sie findet im Leistungs- und im Freizeitsport Anwendung. Eine sportliche Leistung wird nicht nur im Leistungssport von verschiedenen Faktoren beeinflusst. Die einzelnen Faktoren machen die komplexe sportliche Leistung aus. Je nach Sportart kommt den einzelnen Komponenten eine unterschiedliche Gewichtung zu, wobei jedoch keine benachteiligt oder unberücksichtigt bleiben darf. Nicht nur die konditionellen oder technisch / koordinativen Kompetenzen sind als Voraussetzung für eine sportliche Leistung bzw. Leistungsentwicklung anzusehen, sondern das Zusammenspiel verschiedener Teile in einem geschlossenen Komplex sind für die optimale Leistung notwendig. Darüber hinaus ist zu berücksichtigen, dass die Trainingsreize so gesetzt werden müssen, dass ein Leistungszuwachs einerseits durch Lernen und andererseits durch Superkompensation ermöglicht wird.


title: Straßlach

text: Der Name leitet sich von der Römerstraße ("Straz") her, die von Oberhaching kommt und auf der Frundsberghöhe die Isar überquert, und dem Wald ("Loh"), durch den sie verlief.


title: Trainingsplanung

text: Die Erstellung eines Trainingsplans ist Bestandteil der Trainingssteuerung und kann folgenden Ablauf haben:


title: Straßlach

text: Im Jahr 819 wird der Ort erstmals erwähnt. Er gehörte bis zur Säkularisation größtenteils zum Kloster Schäftlarn.


title: Trainingsplanung

text: Es wird die individuelle Leistungsfähigkeit (Stärken und Schwächen) erhoben, um die Ausgangssituation festzustellen. Im Leistungssport werden dafür Methoden der sportmedizinischen Leistungsdiagnostik angewendet, wie Belastungs-EKGs, Laktatergometrie, Spiroergometrie, u. ä.


title: Straßlach

text: Bis zur Gebietsreform gehörte die ehemals selbständige Gemeinde Straßlach zum Landkreis Wolfratshausen. Am 1. Mai 1978 wurden Dingharting und Straßlach zur neuen Gemeinde Straßlach zusammengeschlossen. Im Jahr 1989 wurde der Gemeindename in "Straßlach-Dingharting" geändert.


title: Trainingsplanung

text: Bei der Zielvereinbarung wird der Zweck des Trainings und der Zeitraum festgelegt. Die Zielvorstellungen im Leistungssport liegen beispielsweise bei der Steigerung der individuellen sportlichen Leistung oder beim gezielten Training für einen Wettkampf. Im Freizeitsport wird das Training meist als Ausgleich, zum Stressabbau oder als gesundheitsfördernde Maßnahme gesehen.


title: Straßlach

text: 1986 wurden in Straßlach Karl Heinz Beckurts, Manager bei der Siemens AG, und sein Chauffeur Eckhard Groppler auf der Grünwalder Straße von der RAF durch eine Sprengfalle ermordet (Ort des Anschlags: ).


title: Trainingsplanung

text: Anhand des Trainingsziels und der Ist-Zustand-Analyse wird ein Trainingskonzept erstellt, welches als Grundorientierung für die Planung und Gestaltung des Trainings dient. Dabei werden ein Planzeitraum, die Trainingsinhalte, -mittel und -methoden festgelegt, durch welche das Trainingsziel erreicht werden soll. Der Planzeitraum besteht im Leistungssport aus der Vorbereitungs-, Wettkampf und Übergangsperiode. Dabei wird bis zum Wettkampf eine systematische Leistungssteigerung angestrebt und intensivere Trainings eingeplant. Die Übergangsperiode dient der Regeneration und um eine gewisse Grundleistung beizubehalten. Der Trainingsumfang bzw. die Dauer, Intensität und Häufigkeit, richtet sich an die individuelle Leistungsfähigkeit. Ein Merkmal der Trainingsplanung ist die fortlaufende Anpassung, der Aufbau in zeitliche Phasen und die Periodisierung der sportlichen Belastung.


title: Trainingsplanung

text: Bei der Trainingskontrolle wird überprüft, ob das angestrebte Trainingsziel erreicht wurde. Durch die Analyse der Trainingsdokumentation und der Leistungsergebnisse kann Verbesserungspotential für den nächsten Trainingsplan gewonnen werden.


title: Trainingsplanung

text: Darunter versteht man die verallgemeinerten Richtlinien eines Fachverbandes zur Gestaltung des Trainingsprozesses für definierte Sportlergruppen. Es werden darin die wesentlichen Aufgaben eines Trainingsjahres und die konkreten Vorbereitungen des Jahreshöhepunktes bzw. der Jahreshöhepunkte definiert.


title: Trainingsplanung

text: Dieser lässt sich aus dem Rahmentrainingsplan ableiten und ist für Gruppen mit gleicher Zielsetzung und gleichem Leistungsniveau gedacht. Der Gruppentrainingsplan findet im Nachwuchsbereich und in Sportspielen Anwendung. Er beinhaltet:


title: Trainingsplanung

text: Dieser beinhaltet alle wesentlichen Maßnahmen für einen einzelnen Sportler, um optimale Leistungen zu erreichen. Dabei werden Ziele, Inhalte, Mittel und Methoden des Trainings festgehalten.