title: MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DEN RAT, DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, DEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS UND DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN - "Europa als Wegbereiter der globalen Informationsgesellschaft: Dynamischer Aktionsplan"

eurovoc_concepts:
European social policy
action programme
information technology
new technology
telecommunications

text: KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN Brüssel, den 27. 11. 1996 KOM(96)607 cndg. MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DEN RAT, DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, DEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS UND DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN "Europa als Wegbereiter der globalen Informationsgesellschaft: Dynamischer Aktionsplan" INHALT I. Einführung IL Die Prioritäten des Aktionsplans III. Zweck des Aktionsplans IV. Schlußfolgerungen Anhang Der europäische dynamische Aktionsplan zur Informationsgesellschaft I. Einleitung Die Informationsgesellschaft ist keine Herausforderung für die Zukunft, sondern eine Herausforderung für die Gegenwart. Die Fntscheidungsträger sind sich nun voll bewußt, daß Europas Zukunft in der globalen Wirtschaft durch die Geschwindigkeit und den Erfolg, mit denen es die Möglichkeiten der neuen Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) ausschöpft, bestimmt wird. schreitet in Europa mit Informationsgesellschaft Die Verwirklichung der atemberaubender Geschwindigkeit voran, doch stehen große Aufgaben noch bevor. Die zentrale Herausforderung der Gegenwart besteht darin, die Vorreiterrolle Europas bei der Schaffung der neuen globalen und vernetzten Cîesellschaft Europas zu gewährleisten. Ebenso wichtig ist es, sicherzustellen, daß die Vorteile der Informationsgesellschaft allen europäischen Bürgern gleichermaßen zugute kommen. Deshalb muß die EU sich auf die effiziente Umsetzung aller Aspekte der Informationsgesellschaft konzentrieren. Wesentliche Fortschritte wurden bereits seit der Verabschiedung des Aktionsplans im Juli 1994 erzielt, der eine umfassende Strategie und eine Reihe von Maßnahmen zur Einführung der Informationsgesellschaft in Europa in festgelegt hat. S Die Liberalisierung des Telekommunikationssektors ist erfolgreich eingeleitet löst die worden und wird zum 1. Januar 1998 durchgeführt sein. Dies Entwicklung neuer Dienste aus und fördert ihre weitverbreitete Übernahme. Der Effekt in Bezug auf die Schaffung von Arbeitsplätzen und Wettbewerbsfähigkeit ist besonders hoch, da der IKT-Markt eine erstaunlich hohe Wachstumsrate von 8% im Jahr 1995 hatte und in Zukunft noch schneller zu wachsen verspricht. y Besondere Anstrengung wurden gemacht, um sicherzustellen, daß die vollständig gesellschaftliche berücksichtigt wird und um zu unterstützen, daß die regionalen Initiativen in Bezug auf die Informationsgesellschaft den Zusammenhalt stärken. Informationsgesellschaft Dimension der y Die Anerkennung der zentralen Rolle von Aus- und Weiterbildung im Wettlauf um die vermehrte Teilnahme und berufliche Qualifikation europäischer Bürger hat zu der Formulierung eines ambitionierten europaweiten Aktionsplans über das Lernen geführt. y Eine leistungsfähige europäische Industrie für Multimediainhalte, von der in den nächsten 10 Jahren die Schaffung 1 Million Arbeitsplätze erwartet wird, wird gefördert. / Die spezifischen IKT-Programmc des 4. FTH-Rahmenprogramms werden erfolgreich durchgeführt und die Vorbereitung des 5. Rahmenprogramms wurde eingeleitet. "Europas Weg zur Informationsgesellschaft: Hin Aktionsplan" COM (94) 347, vom 19. Juli 1994 y Die Kommision hat zum erfolgreichen Ausgang internationaler Ereignisse beigetragen, die zur Entwicklung globaler Regeln zur Unterstützung der zügigen Entwicklung der Informationsgesellschaft stattgefunden haben. Mit diesen Aktionen hat die Kommission die Bausteine der Informationsgesellschaft in Europa gesetzt und wesentlich dazu beigetragen, das Bewußtsein der Öffentlichkeit und der Entscheidungsträger zu erhöhen. So wurde eine Atmosphäre geschaffen, die dem kreativen Potential und dem Unternehmergeist der Europäer freien Lauf läßt und Europa zu einem Wegbereiter der Informationsgesellschaft gemacht hat. Die vorliegende Mitteilung ist ein Folgepapier der Mitteilung vom Juli 1996 mit dem Titel: "Von Korfu bis Dublin - Neue Prioritäten", in der die Aktualisierung und Überarbeitung des Aktionsplans zur Einleitung einer zweiten Phase der EU-Strategie zur Verwirklichung der angekündigt wurde. Dieser Aktionsplan betrifft Gemeinschaftsaktionen, die diejenigen vervollständigen, die bereits von den Mitgliedsstaaten unternommen wurden. Der dynamische Aktionsplan wird künftig durch einen Überblick über die Umsetzung des europäischen ordnungspolitischen Rahmens in der nationalen Gesetzgebung der Mitgliedsstaaten ergänzt, dies gilt insbesondere hinsichtlich der Frist bis zum 1. Januar 1998. Dies ist ein wesentlicher Teil des Abkommens zur Beschäftigung. Informationsgesellschaft II. Die Prioritäten des dynamischen Aktionsplans Angetrieben durch die digitale Revolution und den globalen Wettbewerb hat der private Sektor begonnen, neue Marktchancen zu entdecken und in diese zu in - vestieren. Der Erfolg des Internet, der stark wachsende Erfolg der mobilen Kom - munikation und die entstehende Industrie für Multimedia - Inhalte sind nur einige wenige Beispiele für das enorme Marktpotential der Informationsgesellschaft. Diese Entwicklungen zeigen, daß Investitionen und Produktion mit atemberaubender Ge - schwindigkeit wachsen, wenn Technolgie attraktive und kostengünstige Lösungen zur Deckung der Bedürfnisse der Verbraucher anbietet und wenn der Markt sich in einem Wettbewerbsumfeld befindet. leben und zu arbeiten Ein weiterer Schlüsselfaktor für den Erfolg der Informationsgesellschaft ist ihre soziale Akzeptanz. Die Informationsgesellschaft bringt grundlegende Änderungen hinsichtlich unserer Art zu in einer Periode hoher Arbeitslosigkeit. Diese Situation bringt Unsicherheiten mit sich und stellt eine große Herausforderung für Arbeiter, Bürger, Unternehmen und öffentliche Institutionen dar. Deshalb ist es erforderlich, die soziale Akzeptanz der Informationsgesellschaft in Europa zu sichern, um diesen Herausforderungen mit einer Politik zu begegnen, die Möglichkeiten bietet, die die berufliche Qualifikation von Arbeitern zu fördern, den Wechsel in der Organisation von Unternehmen zu unterstützen, den sozialen Zusammenhalt und die kulturellen Vielfalt zu stärken und die Fähigkeit der Bürger erhöht, an der Informationsgesellschaft teilzunehmen. Aktionsplan zur Beschäftigung in Kuropa: Kine Vetrauensvereinbarung (CSK (96)1) hat hinsichtlich gezeigt, daß der Frfolg Europas Die Erfahrung der Informationsgesellschaft nicht nur davon abhängt, wie Telekommunikation und neue Dienste reguliert oder dereguliert werden, sondern auch von einer Reihe von weiter - reichenden Faktoren, unter denen Innovation eine zentrale Rolle spielt. Mit der Ein - richtung von GSM als weltweitem Standard hat die EU zum Beispiel sichergestellt, daß die meisten GSM bezogenen Investitionen und Arbeitsplätze in Europa zu finden sind. Auf der anderen Seite ist Internet eine Erfolgsgeschichte für die USA, die daraus den größten Nutzen in den Bereichen Investitionen, Arbeitsplätze und Marktanteile ziehen (z. B. ist unter den 100 meistbesuchten Seiten im Internet nicht eine einzige europäische). Die Entwicklung der Informationsgesellschaft erfordert Veränderungen, die organi - satorische Trägheit, psychologischen Widerstand und finanzielle Beschränkungen überwinden. In einer Zeit, die durch hohe Arbeitlosigkeit, den Druck auf Sozialaus - gaben und Haushaltskürzungen charakterisiert wird, ist dies ausgesprochen schwierig zu erreichen. Deshalb zielt der laufende Aktionsplan darauf ab, der Einrichtung der verschiedenen Maßnahmen auf der Ebene der Mitgliedsstaaten mehr Schwung zu verleihen und sie nutzbringender einzusetzen. Die Hauptziele des laufenden Aktionsplans wurden bereits in der Mitteilung " Die Auswirkungen der Informationsgesellschaft auf die Politik der europäischen Union - Vorbreitung der nächsten Schritte" beschrieben. Der laufende Aktionsplan erhält daneben wertvolle Unterstützung vom Europäischen Parlament , dem Rar und dem ersten Bericht des Forums der Informationsgesellschaft. ebenso wie durch die Auswertung technologischer und internationaler Entwicklung. Der Aktionsplan ist deshalb das Ergebnis eines breitangelegten Reflexionsprozesses zur Informationsge - Seilschaft, der zur Bestimmung vier neuer Schwerpunkte geführt hat: 1. Verbesserung des wirtschaftlichen Umfeldes durch die effiziente und kohärente Einführung liberalisierter Telekommunikationsmärkte und die vollständige An wendung der grundlegenden Prinizipien des Vertrages (zum Beispiel den freien Verkehr von Waren und Dienstleistungen und die Niederlassungsfreiheit) im Zusammenhang mit der Informationsgesellschaft. Aktionen werden auch be schrieben um die Einführung neuer Technologien im Geschäftsalltag, insbesondere bezüglich KMUs, zu fördern und sicherzustellen, daß die notwendigen Beding ungen zur Einführung des elektronischen Handels (zum Beispiel Urheberrecht, digitale Unterschriften, etc. ) und zur Förderung von Satellitendiensten zur persön lichen Kommunikation (S-PCS) in Europa erfüllt werden. Die Sicherung, daß notwendige Bedingungen zur Einführung elektronischen Handels geschaffen werden (Z. B. Urheberrecht, Datenschutz, digitale Unterschriften, etc. ), ist ebenso eine zentrale Aufgabe. 1 C OM (%) 395, vom 19. Juli 1996 Merman Report vom 19. September 1996 ' Beschluß über "Neue politische Prioritäten in Bezug auf die Informationsgesellschaft. 8. Oktober 1996 '' Netze für Bürger und ihre Gesellschaft Die Kommission sieht die Einleitung einer neuen strategischen Initiative zur Erkennung und Beseitigung der Hindernisse zur Entwicklung und Übernahme elektronischen Handels vor. ft 2. Investieren in die Zukunt hängt zuerst von der Erkenntnis ab, daß die Informa tionsgesellschaft im Klassenzimmer beginnt. Der Gipfel von Florenz gab der Ausbildungsdimension der EU-Strategie zur Informationsgesellschaft durch den in der Antrag an die Kommission zur Annahme einer Initiative, "Lernen Informations -gesellschaß" Schwung, die nun umgesetzt werden muß. Jedenfalls liegt die Anpassung der Ausbildungsstrukturen und des Lernprozesses hauptsächlich in der Verantwortung der Mitgliedsstaaten. Gleichzeitig muß die Aufmerksamkeit auf lebenslanges Lernen gerichtet werden, um die Bürger Europas, die bereits auf dem Arbeitsmarkt sind, in die Lage zu versetzen, sich an die entstehende Informationsgesellschaft anzupassen. Ganz allgemein gesprochen ein Generationsphänomen. Nur durch die ist die Einführung jüngere Generation konzentrieren, können die besten Bedingungen fur den Zugang und die Akzeptanz der Informationsgesellschaft bei der Gesamtbevölkerung geschaffen werden. spezifischer Aktionen, die Informationsgesellschaft sich auf die frühen Stadium der Marktentwicklung erfordert Technologien in der Informationsgesellschaft entwickeln sich schnell, und sobald verpaßt wird, rechtzeitig in den technologischen Wettlauf einzutreten, kann dies den Ausschluß aus den korrespondierenden Märkten bedeuten. Es sollte deshalb für die europäische Wirtschaft klar sein, daß Schritt halten mit der schnellen globalen tech -nologischen Entwicklung oftmals erhebliche Investitionen in einem relativ (zum Beispiel die Entwicklung von digitalem Fernsehen, Satellitenkommunikation und interaktiven Multimediadiensten). Dies würde den europäischen Protagonisten erlauben, in diesen wichtigsten entstehenden Märkten besser vertreten zu sein. In diesem Zusammenhang bezieht sich der Aktionsplan insbesondere auf den formalen Vorschlag der Kommission für das 5. Rahmenprogramm das 1997 vorgestellt werden allgemeinen Forschungsschwerpunkten der EU festgelegt werden. Ein neues spezifisches Programm wird der Förderung der Entwicklung einer benutzerfreundlichen Informationsgesellschaft dienen. detaillierte Vorschläge dem soll, den zu in j. Die weitreichenden Auswirkungen der Informationsgesellschaft für die Bürger haben eine Flut von Diskussionen, Kommentaren und Vorschlägen darüber ausgelöst, wie die Menschen in das Zentrum dieser Entwicklung gestellt werden können. Im Anschluß an die Beratung über das Grünbuch "Leben und Arbeiten in der Informationsgesellschaft - Im Mittelpunkt der Mensch''' wird die Kommission eine Reihe von Maßnahmen schaffen, die zentralen Bereiche, wie im Grünbuch und verwandten Dokumenten dargestellt, betreffen. Dies wird vervollständigt durch weitere Aktionen, die in der Debatte über die "Arbeitsorganisation" haben. Gleichzeitig muß der Prozeß zum Gebrauch der Vorteile der Informationsgesellschaft im Zusammenhang mit der Regionalpolitik zur Förderung der Kollusion berücksichtigt werden. Ein anderer wichtiger Punkt in diesem Zusammenhang ist der Schutz von Grundrechten und Freiheiten sowie das Recht auf Privarsphäre Informationsgesellschaft. Angesichts des entscheidenden Ziels der Schaffung von Arbeitsplätzen kann ein signifikanter Inhalte-Sektor Impuls für neue Beschäftigung vom Dienstleistung- und ihren Ursprung in der COM (96) 471 von 2. Oktober 1996 erwartet werden, insbesondere durch neue Geschäftsfelder wie elektronischen Handel und die Herstellung von Multimedia-Inhalten. 4. Während der ursprüngliche Aktionsplan die Bedeutung globaler Kooperation nicht im vollen Umfang widergespiegelt hat, ist es nun klar, daß Aufstellung globaler Regeln ein unabdingbares Element der Informationsgesellschaft ist. Globale Regeln betreffend den Marktzugang, geistige Eigentumsrechte, schädlichen und illegalen on-line-Inhalt, Steuerfragen, Informationssicherheit, Frequenzen, Inter - Operabilität und Normen. Die erfolgreiche Vervollständigung der multilateralen Verhandlungen über Basistelekommunikationsdienste im Zusammenhang mit der WHO (Welthandelsorganisation) ist von primärer Bedeutung für die solcher Grundregeln. Zusätzlich muß eine Übersicht über Einführung europäische Rechte und Politikpositionen erstellt werden, und zwar hinsichtlich der Erreichung internationaler Übereinkünfte. In diesem Zusammenhang müssen die Verhandlungsbefugnisse die Verhandlungsposition der EU auf internationaler Ebene verstärkt wird. In der Währenddessen sind entsprechende Folgeaktionen in Übereinstimmung mit den Beschlüssen der kürzlich abgehaltenen Konferenzen mit den Mittelmcerländern, Zentral- und Osteuropäischen Ländern und den Entwicklungsländern erforderlich. erweitert werden, der Kommission damit III. Das Ziel des dynamischen Aktionsplans Das Ziel des laufenden Aktionsplans ist die Präsentation einer Liste aller wichtigen Aktionen, insbesondere gesetzlicher Maßnahmen, die erforderlich sind, um die Informationsgesellschaft in Europa verstärkt durchzusetzen. Der Aktionsplan präsentiert einen erneuerten und umfassenden Überblick über die Hauptmaßnahmen der Gemeinschaft in Bezug auf die Informationsgesellschaft und erfüllt daher vier Hauptfunktionen: 1. Der Aktionsplan liefert Informationen über künftige Gemeinschaftsinitiativen auf beständige und transparente Weise, wobei er den Mitgliedsstaaten und den anderen europäischen Institutionen als Mittel zur Orientierung dient. Dies gilt insbesondere für das Parlament. Ein gleiches Maß an Deutlichkeit und Transparenz wäre auf der Ebene der Mitgliedstaaten höchst wünschenswert. 2. Der Aktionsplan ordnungspolitischen Rahmens für den Geschäftsbereich, Investoren, wobei der Aktionsplan als Leitlinie für Investitionsentscheidungen. liefert detaillierte Informationen über die Entwicklung des insbesondere private 3. Der Aktionsplan liefert offene Informationen an alle interessierten Parteien, ins - besondere die Öffentlichkeit, über die Richtung der EU-Politik, wobei er recht - zeitige Reaktionen und Vorschläge ebenso ermöglicht wie einen konstruktiven Dialog auf benutzerfreundliche und demokratische Weise zwischen der Korn - mission und allen relevanten Teilen der Gesellschaft. 4. Da die Informationsgesellschaft auf alle Bereiche der Politik Einfluß nimmt, liefert der Aktionsplan zusätzlich ein hilfreiches internes Managementwerkzeug für die Kommission. IV. Schlußfolgerungen Die Kommission fordert den Rat und das Europäische Parlament, ebenso wie den Wirtschafts- und Sozialausschuß und den Ausschuß der Regionen auf, die betreffenden Bereiche zu diskutieren und die Entwicklung dieses dynamischen Aktionsplans zur Informationsgesellschaft politisch zu unterstützen. INHALTSVERZEICHNIS i. Die Struktur des dynamischen Aktionsplans 2, Der World Wide Web Server der Informationsgesellschaft 3. Die Aktionen ^lEÄTIf'plfRCMGEFßHHIE AKTIONEN A » J » » d— ii iliftini IIIIIIII nl i "V / CA v * vi Stand 15. Novemmber 1996 Der ursprüngliche Aktionsplan von 1994 wurde in vier Aktionslinien aufgeteilt: • ordnungpolitischer Rahmen • Netze. Grunddienste, Anwendungen und Inhalt • soziale, gesellschaftliche und kulturelle Aspekte • zusätzliche Aktivitäten Der laufende Aktionsplan hat zwei Schichten. Die erste Schicht beschreibt den der -zeitigen Stand der verschiedenen Aktionen: • Teil A stellt die abgeschlossenen Aktionen dar • Teil B stellt die anhängigen und weitergehenden Aktionen dar (z. B. Aktionen, die begonnen aber noch nicht beendet wurden) • Teil C stellt die künftigen Aktionen dar seit der Anerkennung des Aktionsplanes 1994 ~ Diese Struktur wurde gewählt, um einen laufenden Aktionsplan zu ermöglichen. Es wird daraufhingewiesen, daß der ursprüngliche Aktionsplan dauernd angepaßt und ausgeweitet wurde - jedoch nur für interne Zwecke und nicht als politisches Instru -ment. Die neue Strukur des Aktionsplanes wird die regelmäßige und umfassende offizielle Überarbeitung des Aktionsplans ermöglichen. Die zweite Schicht baut auf den politischen Prioritäten auf. die in der Mitteilung über "Die Auswirkungen der Informationsgesellschaft auf EU-Politiken" festgestellt wurden. z. B. : Investieren in die Zukunt • Verbesserung des Wirtschaftsumfeldes • • Menschen im Zentrum • Der globalen Herausforderung begegnen Die gleiche Struktur wird angewandt um die Übereinstimmung des Dokuments als auch die Lesbarkeit zu gewährleisten. l'rinulaic: 25/1!/%. 15:18. annncx()2 doc Um interessierten Parteien ein vollständiges Bild der Aktivitäten der Kommission hinsichtlich der Informationsgesellschaft zu geben, hat die Kommission aus diesem Grund eine "World Wide Web"- Seite erstellt, die auch die Erneuerung in Echtzeit ermöglicht. Darüberhinaus wird die "Aktionsplan" Web-Seite mit Hypertext - Ver -bindungen zu anderen relevanten Web-Seiten verbunden sein, wie z. B. denjenigen, die in Verbindung mit dem G7 "Global Inventory" Projekt stehen oder auch z. B. der Web-Seite der Europäischen Kommission mit dem Titel "Europäischer Überblick über die Informationsgesellschaft*', die Informationen über wesentliche öffentliche und private Initiativen zur Informationsgesellschaft beinhaltet. Der Server wird auch Informationen über Finanzierungsmöglichkeiten und künftige Aufforderungen sowie entsprechende Konferenzen und Studien ankündigen. liefern ISPO Web server access Monthly hits February 95 - October 96 242696 25000Û 150000 10000Q Feb Mar Apr May Jun Jul Aug Sep Oct Nov Dec Jan Feb Mar Apr May Jun Jul Aug Sep Oct I'age 3 Print date: 25/11/96. 15:18. annnex02. doc 1'1 Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft Nr. : MÄ0twiha»<!Ä9)»Eiww^flttt £uitttH£d«)^ptt*s«!0 Bender £r^ru»ge»i-A«»wlrfea*jç«!tt Mitteilung über einen Telekommunikationsre- gelungsrahmen (Paket 1998) Verabschiedung durch die Kommission 97 Mitteilung über die EU und Raum: Hilfsanwendungen, Märkte- und industrielle Wettbewerbsfähigkeit Mitteilung und Richtlinie über den sicheren Zahlungsverkehr auch hinsichtlich der digitalen Unterschriften im elektronischen Handel Mitteilung über eine europäische Standardisierungsinitiative zum elektronischen Handel Mitteilung über einen internen Marktrahmen für neue kommerzielle on-line Kommunikation basierend auf der Kontrolle der Heimatstaaten und der gegenseitigen Anerkennung- Mitteilung " I nform at ionsgese 1 lschaft und industrielle Aspekte" Verabschiedung durch die Kommission 1-97 Verabschiedung durch die Kommission l. Q 97 Verabschiedung druch die Kommission 97 Verabschiedung durch die Kommission l. Q 97 Verabschiedung durch die Kommission 3-97 Nach der endgültigen Annahme des Maßnahmenpakets 1998 wird diese Mitteilung als Anleitung veröffentlicht werden, um für Anwender die Auswirkungen des Maßnahmenpakets von 1998 aufzuzeigen und die Beziehungen der Maßnahmen, die bereits verabschiedet wurden, zueinander auf eine untechnische Art darzustellen. Die Kommission schlägt neue Aktionen vor, um bei der Entwicklung neuer Anwendungen von raumbezogenen Aktivitäten in der EU auf dem Feld der Telekommunikation, Navigation und der Erdbeobachtung teilzunehmen. Initiativen, um den notwendigen Rahmen für kommerzielle Ausführungen mittels Internet aufzustellen. Die Mitteilung wird die Position Europas bei der Standardisierung des elektronischen Handels untersuchen, die technischen Hindernisse von elektronischen Handelsdiensten darstellen und Vorschläge zur Verbreitung von Standards, insbesondere für KMU , unterbreiten. Diese Mitteilung wird ein Folgepapier zu den Beratungen sein, die im Rahmen des Grünbuchs über kommerzielle Kommunikation (KOM(96)192) stattfanden , das am 8-5-96 verabschiedet wurde. Die Mitteilung wird eine Analyse der Umwandlungstendenzen in der europäischen Industrie angesichts des Einflusses von ICT sowohl hinsichtlich des Herstellungsprozesses als auch hinsichtlich von Management und Organisation beinhalten. Die Mitteilung stellt den potentiellen Nutzen von ICT für die Industrie als Strategie zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit dar. M y$p 1 (1 Pa:i, 2 Pv-nt date: 26/11/96, 17:23, an. T~:cx02. doc 'TT Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft mm Mftßttatawiftta jfêtwfttfl«** £t»tiwbtf»rfttöEsptt>«t0 fötaufer. ^r^rwögett-A«swlrfeuo£e» ii. MswjWMwriMwwswwi!W!i!riTwnij»wm»wtw WEM Mitteilung über die H SS Anwendung der WÊÈÈ Wettbewerbsregeln auf die WBM Zugangsvereinbarungen im H B| Telekommunikationssektor Verabschiedung durch die Kommission 3-97 Verabschiedung durch die Kommission 4. Q 96 H HI Mitteilung über die jËIËS Bewertungskriterien für | 1H nationale Programme für B li Kosten und Finanzierung g Hi universeller Dienste und Hl Leitlinien für die Wjjim Mitgliedsstaaten zur H§ Handhabung solcher I I I! Pr°gramrne BÉÉÉ Mitteilung über die H| Bewertung des TEDIS- HH Programms: "Feststellung £ HH und weitere Schritte" Verabschiedung durch die Kommission 97 H f l! Entscheidung über die jjjl ii i Ausweitung des Hl Aktionsplans über die I UI Einführung H fl weiterentwickelter &SÊÈ Fernsehdienste in Europa HSHf Entscheidung über den B Hf Einsatz von GNSS (globale mÈÈ Satellitennavigations- § l jl système in Europa) und 3&ÈÈ bilaterale Übereinkommen H f l| mit bestimmten Drittländern Verabschiedung durch die Kommission l. Q 97 Verabschiedung durch die Kommission Verabschiedung durch den Rat und das EP l. Q 97 97 Das Dokument stellt die Prinzipien des Wettbewerbsrechts dar, um die rechtliche und wirtschaftliche Sicherheit zu erhöhen. Insbesondere durch: (i) Zusammenfassung vergangener Entscheidungen, (ii) Klärung der Beziehungenzwischen dem Wettbewerbsrecht und Harmonisierungsrichtlinien, die auf Art. 100A basieren, (iii) Erklärung der Anwendung von Wettbewerbsregeln auf konvergierende Sektoren, insbesondere Zugangsfragen und gateways. Um den Mitgliedsstaaten bei der Vorbereitung nationaler Reformen angesichts der vollen Liberalisierung der Telekommunikation 1998 behilflich zu sein, stellt die Mitteilung die wesentlichen Elemente dar, die die Kommission bei der Durchsicht der nationalen universellen Dienstprogramme bewerten wird, von denen die Kommission bis Ende 1996 unterrichtet werden muß. Die Mitteilung enthält ebenso detaillierte Leitlinien, die auf vorhandenen Prinzipien im Gemeinschaftsrecht aufbauen, die aufgestellt sind, um beste Anwendungen hinsichtlich der Kosten und der Finanzierung universeller Dienste zu entwickeln. Die Mitteilung wird die Bewertung des TEDIS- Programms liefern, das die Förderung des Gebrauchs von EDI im Privatsektor behandelt und sich auf KMU konzentriert. Weitere Aufmerksamkeit wird insbesondere darauf gerichtet, die Kommunikationsverbindungen zwischen dem privaten und dem öffentlichen Sektor zu fördern und sich auf die Bedürfhisse von KMU zu konzentrieren. Die Kommission entwickelt einen Vorschlag für ein Folgepapier zum ersten Aktionsplan über Breitbildfernsehen, um die Einführung des neuen Formats in Fernsehübertragungen zu vervollständigen. Der laufende GNSS Aktionsplan liefert einen Rahmen für den Einsatz von GNSS in Europa. Der Aktionsplan wird die verbleibenden technischen und institutionellen Aktivitäten darstellen, die ausgeführt werden müssen, um die Teilnahme Europas am globalen System durchzuführen. Die Kommission wird weiterhin vorschlagen, formelle Verhandlungen mit den anderen wesentlichen Protagonisten, insbesondere den USA, Rußland und Japan Page 3 Print date: 26/11/96, 17:23, annnex02. doc 11 Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft m Mftßwftttttft?*» $»»*««* BBBiäPM^ WÊÊÊÊÊÊÊÊÊÊÊÊÊÊÊÊÈ ^wmmn^mwwf. Richtlinie über den Zugang zu Medienbesitz Richtlinie über die Harmonisierung bestimmter Autoren- und verwandter Rechte. Verabschiedung durch die Kommission KOM(96) Verabschiedung durch Rat und EP Verabschiedung durch die Kommission 4. Q96 97 2. Q97 Verabschiedung durch Rat und EP 97 Richtlinie über den gesetzlichen Schutz verschlüsselter Dienste Verabschiedung durch die Kommission 4. Q 96 Verabschiedung durch Rat und EP 97 Verabschiedung durch die Kommission Beratungsdokumente Grünbuch über die Auswirkungen auf den Rechtsahmen für Telekommunikation, audiovisuelles und Verlagswesen aufzunehmen. Diese Mitteilung folgt der Mitteilung zum selben Thema(COM(94)248) und einem Beschluß des EP im Mai 94 über Raumtransportpolitik. Divergierende Regelungen zum Medieneigentum können Hindernisse für den freien Fluß von Mediendiensten und die Niederlassungsfreiheit von Medienunternehmen in der Gemeinschaft hervorrufen. Wie in dem diesbezüglichen friitteilungsentwurf der Kommission angekündigt, schlägt die Richtlinie die weitere Harmonisierung einer Anzahl Urheberrechts- und verwandter Rechtsaspekte dort vor, wo sie für einen funtktionierenden Binnenmarkt in der Informationsgesellschaft benötigt wird. Gleiches gilt bezüglich der Schaffung einer günstigen Umgebung für den Schutz und Anregung der Kreativität und Innovation in allen Mitgliedsstaaten. Die Richtlinie wird einen einheitlichen Rahmen für den rechtlichen Schutz verschlüsselter Dienste in der EU einführen. Dieses Grünbuch wird die Regelungsauswirkungen der wachsenden Konvergenz der Telekommunikations-und audiovisuellen Industrie und des Verlagswesen untersuchen und wird entsprechende Vorschläge unterbreiten. K"?-'f,3SJj öS i. IÄSKgjSäi*. M Mitteilung über die Entwicklung des Gebrauchs von Multimedia als pädagogisches Mittel in der Gemeinschaft Mitteilung über die Berufsausbildung in der Informationsgesellschaft Verabschiedung durch die Kommission Verabschiedung durch die Kommission 97 97 Diese Mitteilung folgt dem Beschluß des Rats in Bezug auf die Mulitmedia Ausbildungssoftware im Bereich der Aus- und Weiterbildung vom 6- 5-96. Diese Mitteilung wird die Ergänzung zur Mitteilung "Lernen in der Informationsgesellschaft" (KOM (96) 471) darstellen. Page 4 Print date: 26/11/96, 17:23, annnex02. doc ^ Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft Nfc iü Mitteilung über GI2000: Über einen europäischen Rahmen für geographische Information (Gl) 1 Entscheidung über das 5. Rahmenprogramm, der Vorschläge für spezifische Programme nachfolgen Verabschiedung durch die Kommission Verabschiedung durch Rat und EP Verabschiedung durch die Kominission Verabschiedung durch Rat und EP 12-96 97 97 98 Mitteilung und Richtlinie über einen Aktionsplan über den Einsatz von Telematikanwendungen für den Straßenverkehr in Europa Verabschiedung durcn die Kommission l. Q 97 1 Richtlinie über Harmonisierungsmaß nahmen filrVTMIS (Schiffsverkehrs management und Informationsdienste) Verabschiedung durch die Kommission 4. Q 98 Das Ziel der Mitteilung ist die Sensibilisierung zu erhöhen und eine die Entwicklung eines Aktionsplans vorbereitende Diskussion auf politischer Ebene einzuleiten. Geographische Information (Gl) ist wichtig, wegen ihres Bedetung für die Planung im allgemeinen, für die Raumplanung, Marketingstudien, Umwelt, erneuerbare Energien, Notdienste, Gesundheitswesen, politische Analysen etc. Am 10-8-96 hat die Kommission eine Reihe von einführende Leitlinien für das 5. FTE- Rahmenprogramm verabschiedet. Unter Rücksichtnahme auf die endgültige Struktur und den Inhalt des 5. Rahmenprogramms sind die festgestellten Prioritäten für die künftige Forschung: - Erschließung der Ressourcen der Lebensweit und des Ökosystems -Schaffung einer anwenderfreundlichen Informationsgesellschaft - Förderung konkurrenzfähigen und dauerhaften Wachstums. Die Mitteilung basiert auf dem Entschluß des Rats vom 28-9-95 über den Einsatz von Telematikanwendungen für den Straßenverkehr. Der Aktionsplan wurde in der hochrangigen Expertengruppe über Telematikanwendungen im Bereich des Straßenverkehrs, die im Dezember 1995 aufgestellt wurde, sorgfältig ausgearbeitet. Die Mitteilung wird eine europaweite Strategie zur Ausführung dieser Aufgabe, durch Gesetzgebung , technischer Harmonisierung und Koordination der Einführung und Finanzierung von Telematikanwendungen (notwendigerweise durch das TEN-T Budget) im Bereich des Straßenverkehrs vorschlagen. Sie wird ebenso die Basisanforderungen zur Errichtung eines Verkehrsinformations- und Navigationssystems in Europa beinhalten. Die Richtlinie wird eine Reihe von Maßnahmen präsentieren, die auf die Harmonisierung von VTS-Verfahren abzielen, den Grad der Qualifizierung von Operatoren, die Interoperabilität, und die Zusammenschaltung von VTMIS. Page 5 Print date: 26/11/96, 17:23, annnex02. doc ^ Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft $ ti *t*ßn*J»attftte»£ifc«tflttt &tâdtô<farçpg»*^ JCrienäftr ErJU*ru»£e&-Atwwirfcu«ct» Folgepapier zum Grünbuch : "Im Vordergrund der Mensch' Verabschiedung durch die Kommission 1. Q97 Ein Aktionsplan wird entwickelt, um die Schaffung neuer Arbeitsplätze und Arbeitsformen, die Kooperation zwischen verschiedenen Ebenen öffentlicher Verwaltung, die Überprüfung von Regelungen, Erhöhung der Sensibilisierung und des Selbstbewußtseins durch Vernetzung, Nutzung der Strukturfonds, Themenidentifizierung für weitere Analysen anzusprechen. Mitteilung über Kohäsion und die Informationsgesellschaft Verabschiedung durch die Kommission 12-96 m Mitteilung über die Verbraucherorientierung der Informationsgesellschaft Verabschiedung durch die Kommission 97 Mitteilung über einen Aktionsplan zur Bekämpfung illegaler und schädlicher Informationsinhalte im Verabschiedung durch die Kommission 6-97 Page 6 Print date: 26/11/96, 17:23, annnex02. doc Die Mitteilung zielt darauf ab, die Beziehung zwischen der Informationsgesellschaft einerseits und der Kohäsion andererseits durch die Anzeige einer Reihe von Aktionen im Bereich der Angebots- und Nachfrageförderung sowie der ordnungspolitischen Umgebung zu klären. Sie wird sich insbesondere auf die potentielle Rolle der Strukturhilfe konzentrieren. Sie wendet sich an Regionen, Mitgliedsstaaten, Telekommunikationsbetreiber und Diensteanbieter. Eine Konferenz über "Regionen und die Informationsgesellschaft" (30/31-1-97) wird die Möglichkeiten zur besseren Umsetzung der Informationsgesellschaft in politische Aktionen innerhalb des Strukturfonds diskutieren. Diese Mitteilung wird die jeweiligen Vorteile und Probleme für die Verbraucher als Folge der Entwicklungen in der Informationsgesellschaft untersuchen und wird Aktionsgebiete sowohl auf politischer Ebene als auch praxisorientiert (wie z. B. die Benutzung neuer Kommunikationstechnologien zur Verbraucherinformation und Ausbildung) festlegen. Die Mitteilung über illegale und schädliche Informationsinhalte, die von der Kommission am 16-10-96 angenommen wurde, zeigt eine Reihe von Handlungsmöglichkeiten auf, um derartige Informationsinhalte auf dem Internet O h D G in ol e X I X V X X X X X I o h D /% Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft ; II i. i. i. i. i n)ymrn>fmmmmwmimw!illtSllSf!n!!fllfffl!llflWf!9l( m vtöftßlUEttMttttt Ißtffttto«* EttttttHstttottgspttwa^ Jtotaiufer ErklSru8g<m-A«Mwfrkuögtit Internet und änlichen Netzen Entscheidung über die Entwicklung von Leitlinien für transeuropäische Datenkommunikations - netze (TENS) für Verwaltungen und Bestimmung von Projekten von gemeinsamem Interesse für IDA Folgepapier zumGrünbuch über den Jugendschutz und den Schutz von Menschenwürde in den audiovisuellen und Informationsdiensten. Verabschiedung durch die Kommission Verabschiedung durch die Kommission 97 97 Beratungsdokumente: Grünbuch über den Zugang zu Informationen aus dem öffentlichen Sektor Verabschiedung durch die Kommission 12-96 Grünbuch über Arbeitsorganisation Verabschiedung durch die Kommission 97 Page 7 Print date: 26/11/96, 17:23, annnex02. doc zu bekämpfen. Der Aktionsplan wird nach der Diskussion dieser Möglichkeiten mit dem Rat und dem EP die Reihe von Maßnahmen anzeigen, die notwendig sind, diese Handlungsmöglichkeiten einzuführen, sowie die Mittel zur Durchführung und die verantwortlichen Akteure. Sie wird die notwendigen Maßnahmen zur Sicherung eines kohärenten Aktionspakets auf EU-Ebene sowie den Start dieser Aktionen im globalen Umfeld ausarbeiten. Die Entscheidung folgt dem Ratsbeschluß 95/468/EC vom 6-11-95 zur Annahme des IDA- Programms, die die Kommission aufgefordert hat, dem Rat und dem EP neue Vorschläge im Anschluß an die zwischenzeitliche Bewertung des Progr amms zu liefern. Dieser Vorschlag betrifft die Entwicklung von Leitlinien für TENS für Verwaltungen und Bestimmung von Projekten von gemeinsamem Interesse für IDA. Die Entwicklung neuer audiovisueller und Informationsdienste erfordert ebenso neue Arten von Programminhalten wie neue Wege der Produktion und Finanzierung. Sie bietet ebenso neue Möglichkeiten hinsichtlich der kulturellen und sprachlichen Vielfalt an. Die Analyse dieser Themen, die Wege zur Förderung der Entwicklung neuer Dienste finden soll, wird andere mit dem Schutz des öffentlichen Interesses in audiovisuellen und Informationsdiensten verwandten Initiativen ergänzen. Das Grünbuch wurde im Zusammenhang mit dem INFO 2000 Programm veröffentlicht. Es wird eine öffentliche Debatte zu zwei Punkten anregen: Der Zugang der Bürger zu öffentlichen Informationen und die Nutzung von Informationen des öffentlichen Sektors von privaten Anbietern von Informationsinhalten durch die Entwicklung wertsteigender Dienste. Das Grünbuch spricht an: Die Auswirkungen neuer Formen von Arbeitsorganisation für Arbeitsmärkte und das Arbeitsleben, auch hinsichtlich Telearbeit, die durch die Verabschiedung von IKTs ermöglicht wurden, sowie die Rollen öffentlicher Verwaltungen und der Sozialpartner in der Wissensvermehrung und Sensisibilisierung. s?? Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft Ü! M*ßtwJ»*tt<5ft**s Itiwmta WÊÊÊÈÉÊÈÊÊÈÊÈ ÜittMHiiBSIS M B HI Grünbuch über das ^ B mH öffentliche Auftragswesen I M B IM Reflexionslinien für die B BH Zukunft" Verabschiedung durch die Kommission 97 Mitteilung über die Informationsgesellschaft und Entwicklungsländer Wird von der Kommission verabschiedet werden 97 Internationale Konferenz für eine "Gemeinsamen Standpunkt über Mittel und Bedingungen, die den Gebrauch globaler Informationsnetze bestimmen " Internationale Konferenz auf G7-Ebene über Normungsaspekte der Informationsgesellschaft Internationale Konferrenz über das dritte jährliche Forum zur Informationsgesellschaft mit zentral - und osteuropäischen Ländern Internationale Konferenz mit den Ländern Lateinamerikas zur I nform ationsgesellschaft Runder Tisch über die Informationsgesellschaft mit Rußland | Internationale Konferenz l. Q 97 Internationale Konferenz 9-97 Internationale Konferenz 10-97 Internationale Konferenz Internationale Konferenz 4-97 97 Page 8 Print date: 26/11/96, 17:23, annnex02. doc Das Grünbuch beabsichtigt, einen Rahmen für eine breitangelegte Debatte über eine Anzahl von zentralen Themen der gegenwärtigen und künftigen Politik zum öffentlichen Auftragswesen in der Gemeinschaft zu liefern. Eine der Fragen ist das elektronische Auftragswesen und die Schlüsselrolle elektronischer Ausschreibungen zur weiteren Erhöhung der Transparenz und des Zugangs zum öffentlichen Auftragswesen. Die Mitteilung ist ein Folgepapier der ISAD - Konferenz. Die Mitteilung konzentriert sich auf die Neudefinierung und Neuorientierung früherer Politiken, um der Entwicklungspolitik im Bereich der Telekommunikationsinfrastrukturen und Anwednungen höheren Stellenwert zuzuweisen. Dies ist eine Iniitiative, die von der deutschen Regierung auf dem Rat zur Informationsgesellschaft im Oktober 1996 vorgeschlagen wurde. Die Absicht ist, das Thema der Verbreitung von die öffentliche Ordnung gefährdenden und sittenwidrigen Materialien über Netze anzusprechen. Die Konferenz ist marktbezogen und zielt darauf ab, die zeitliche und kohärente Entwicklung der globalen Informationsgesellschaft durch Feststellung und Förderung der Auflösung ausstehender Normungsfragen zu erleichtern. Die Organisation eines Runden Tisches mit Rußland zur Informationsgesellschaft wird unterstützt werden. Der Runde Tisch sollte Repräsentanten der Regierung, Vereine, die Industrie und Forschung umfassen. Si Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft imrwijwpwwwjTWWwnwtwiwtwwwfiJ^^ •tit, | ! ü i j i ^ ! ! ! i i ; i ^ ! || Eittttltöda^pttMttß Kftfcnàtr WÊÊÊÈÈÊÊÊÈÈÈÊÊÊê Entscheidung über Leitlinien für trans europäischer Telekommunikations netzwerke (TEN-Telecom) pMlÄI Entscheidung über die Zuteilung von Finanzzuschüssen für Breitbildfernsehen für die Einführung fortgeschrittener Fernsehdienste in Europa 5-95 21-3-96 9-96 4. Q96 26-7-96 Verabschiedung durch die Kommission Gemeinsamer Standpunkt Vermittlungsver fahren eingeleitet Verabschiedung durch Rat und EP Verabschiedung durch die Kommission KOM (96) 346 Aufforderungen 1-97 Diese Leitlinien decken die Ziele, Prioritäten und Hauptlinien der Maßnahmen ab, die für die Entwicklung transeuropäischer Telekomminikationsdienste vorgesehen sind, wobei besonders generische Dienste und - Anwendungen i*i Mittelpunkt stehen. Schwerpunkte werden auf Projekte von gesellschaftlichem Interesse gelegt, die besonders ausgereift und wirtschaftlich rentabel sind. Finanzierungshilfsmaßnahmen (Entscheidung des Rats vom 22-7-93 - 93/424/EEC) waren geplant, um einen Marktfehler zu berichtigen: Fernsehsender lehnten es ab, im Breitbildformat zu senden , ohne daß die hierfür notwendigen Geräte auf dem Markt zur Verfügung stehen und die Hersteller wollten ebenfalls keine entsprechenden Geräte produzieren wollen, ohne daß im entsprechenden Format gesendet wird. Die Richtlinie zielt darauf ab, Sendeanstalten und Programmproduzenten, denen durch die Einführung des Breitbildformats Sonderkosten entstehen finanziell zu unterstützen. Es soll eine kritische Masse von Diensten, unterstützt durch eine ansteigende Anzahl von Breitbildprogrammen, erreicht werden (Das Bildformat 16:9 ist der einzige weltweit anerkannte Parameter für das Fernsehen der Zukunft, einschließlich HDTV). Entscheidung über eine Aktion auf Unionsebene für satellitengestützte Persönliche Kommunikationsdienste in der Europäischen Union Verabschiedung durch die Kommission KOM(95) 529 Gemeinsamer Standpunkt 8-11-95 Die vorgeschlagene Entscheidung liefert ein koordiniertes Vorgehen für die Zuteilung von Frequenzen und die Lizensierung der neuen neuen satellitengestützten persönlichen Kommunikationssysteme in Europa. 28-9-96 Verabschiedung durch Rat und EP 3-97 Page 9 Print date: 26/11/96, 17:23, annnex02. doc Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft wwwwwwwrwwwwwwwwwWfWWWSWWW!^^ i ii £tâfiftfetitfw^|W»!$ Krttnder iiiKiiliKlfiSii: Richtlinie über die Zusammenschaltung in der Telekommunikation zur Gewährleistung des Universaldienstes und der Interoperabilität durch Anwendung der Grundsätze für einen offenen Netzzugang (ONP) Richtlinie über die Anwendung der Grundsätze für einen offenen Netzzugang (ONP) beim Sprachtelefondienst und über Universaldienste für Telekommunikations einrichtungen in einem Wettbewerbsumfeld 20-3-96 18-6-96 3-97 1-9-96 Verabschiedung durch die • Kommission KOM(96) 121 Gemeinsamer Standpunkt Verabschiedung durch Rat und EP Verabschiedung durch die Kommission KOM(96)419 Verabschiedung durch Rat und EP 12-96 Richtlinie zur Aktualisierung derONP- und Mietleitungsrichtlinie Richtlinie zur Lizensierung von Telekommunikations diensten. 14-11-96 27-6-96 3-97 14-11-95 28-9-96 3-97 Verabschiedung durch die Kommission KOM (96) 419 Gemeinsame Stellungnahme Verabschiedung durch Rat und EP Verabschiedung durch die Kommission Politische Vereinbarung über einen gemeinsamen Standpunkt Verabschiedung durch durch Rat und EP m m I ifltt ÉÈ Page 1Ü Print date: 26/11/96, 17:23, annnex02. doc Im Reformmaßnahmenbündel für 1998 wird ein Gemeinschaftsrahmen für die Zusammenschaltung zwischen bereits tätigen Betreibern und neuen Anbietern generell gefördert. Dieser Gemeinschaftsrahmen wird die Verwirklichung des Universaldienstes unterstützen. Er wird einen stabilen ordnungspolitischen Rahmen für die Zusammenschaltung schaffen, der im künftigen Wettbewerbsumfeld unabdingbar ist. Durch diese Richtlinie wird die bestehende Richtlinie 95/62/EG zur Einführung des offenen Netzzugangs (ONP) beim Sprachtelefondienst geändert und ersetzt. Sie beschreibt den Umfang, in dem der Universaldienst allen Nutzern in der EU verfügbar sein muß und verpflichtet die Mitgliedstaaten, zu gewährleisten, daß dieser Dienst erschwinglich ist, wobei einzelstaatlichen Gegebenheiten Rechnung getragen wird. Ferner schafft die Richtlinie harmonisierte Bedingungen für die Bereitstellung öffentlicher Telefonfestnetze und öffentlich verfügbarer Telekommunikationsdienste in der EU. Wie von der Entschließung des Rates 93/C213/01 gefordert, hat die Kommission zum 1. Januar 1996 Maßnahmen zur Umsetzung des ordnungspolitischen Rahmens für ein wettbe werbsorientiertes Umfeld 1998 eingeleitet. Die Anpassung des offenen Netzzugangs an dieses neue Umfeld ist ein zentrales Element. Durch diese Richtlinie werden die zwei Vorschläge ersetzt, die die Kommission 1992 und 1993 über die gegenseitige Anerkennung von Lizenzen und anderen Genehmigungen für Tele- und Satellitenkommunikationsdienste vorgelegt hat und die vom Rat unter deutschem Vorsitz 1994 geprüft wurden. Der neue Vorschlag auf Grundlage von Artikel 100a legt gemeinsame Regeln für Verfahren und Bedingungen der Erteilung allgemeiner Genehmigungen und Einzellizenzen für Telekommunikationsdienste fest. 1<J Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft ü &ftßll*Jfl»t<!ft3ttt £ta&A*tt £tttaltôd*rç$prft»$ Kuicnûtr WÊÊÈÊÊÊÈÊSÊÊÊÊÊÊÊÈ Richtlinie über die gesetzgeberische Transparenz 30-8-96 Verabschiedung durch die Kommission KOM(96) 392 Verabschiedung durch Rat und EP 97 In diesem Dokument wird ein interner Marktmechanismus vorgeschlagen, der die Transparenz und Kohärenz mit bestehenden internen Marktprinzipien-aller neuen einzelstaatlichen Vorschläge zur Regulierung neuer Dienste gewährleisten soll. Entscheidung über ein spezifisches FTE-Programm auf dem Gebiet der Informationstechnologien (ESPRIT) Entscheidung über ein spezifisches FTE-Programm im Bereich der fortgeschrittenen Kommunikationstechno logien und -dienste (ACTS) Entscheidung über ein spezifisches FTE-Programm im Bereich Telematikanwendungen Verabschiedung durch den Rat 94/802/EC AB1. EG 1994 Nr. L 334, S. 24 Weitere Aufrufe zur Einreichung von Vorschlägen Verabschiedung durch den Rat 94/572/EC ABI. EG 1994 Nr. L 222, S. 35 Weitere Aufrufe zur Einreichung von Vorschlägen Verabschiedung durch den Rat 94/801/EC ABI. EG 1994 Nr. L334, S. l Weitere Aufrufe zur Einreichung von Vorschlägen 23-11-94 22-12-94 96-98 27-7-94 26-8-94 96-98 23-11-94 22-12-94 96-98 Gezielte Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen wurden am 15. Dez. 94, 15. März, 15. Juni, 15. Sept und 15. Dez. 95 veröffentlicht. Mindestens zwei Aufforderungen 1996. Das Programm trägt bei zur Bereitstellung von Technologien sowie zur Festlegung von Normen und besten Verfahren. Eine spezifische Initiative zur Förderung des elektronischen Wirtschaftsverkehrs wurde gestartet. Das ACTS-Programm wurde infolge zweier großer Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen 1994 und 1995 und einerweiteren Aufforderung 1996 umgesetzt. Gegenwärtig sind daran ca. 1000 Organisationen in 158 gemeinsamen Technologieentwicklungsprojekten beteiligt und es werden über 300 Versuche auf einzelstaatlichen Infrastrukturen vorgenommen. Alle größeren industriellen Interessengruppen sind vertreten; es sind Organisationen aus 38 Ländern beteiligt. Die Ausschlußfristen für die erste, zweite und dritte Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen endeten am 15. 3. 95, 15. 6. 95 bzw. 15. 1. 96. Am 15. 12. 96 soll eine weitere Aufforderung veröffentlicht werden. Die Implikationen für die Bereitstellung von Diensten und mögliche Maßnahmen werden auf Gebieten wie z. B. Gesundheitswesen, öffentl. Verwaltung, Bildung, Bibliotheken und angrenzende Gebiete, Verkehr, städtebauliche und ländliche Entwicklung, Forschungsnetze, Behinderte und Senioren untersucht. Page 11 Print date: 26/11/96, 17:23, annnex02. doc It Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft l$i ra*ßö*toEtt<5&i» j&üzmm ::iHiiiii SSilii^HiiiiSiii Entscheidung über ein spezifisches FTE-Programm im Bereich des Transports Verabschiedung durch die Kommission 94/914/EC ABl. EG 1994 Nr. L 361 Weitere Aufforderungen 15-12-94 31-12-94 96-97 Die Frist für die erste Aufforderung endete am 15. März 95 und eine zweite am 15. März 96. Ein weiterer Aufruf wird am 17-12-96 mit einer Frist bis zum 17-3-97 eingeleitet. Das Programm trägt zur Integration einer Reihe von Technologien, die in Verbindung mit der Informationsgesellschaft stehen, insbesondere Telematikanwendungen, bei. Entscheidung über ein spezifisches FTE-Programm über sozio-ökonomische Forschung (TSER) Verbschiedung durch den Tat 12-94 Forschung im Bereich der sozio-ökonomischen Aspekte der Informationsgesellschaft ist eines der wesentlichen Themen des Programms. Der erste Aufruf fand 1995 statt, der zweite in 10-96. Laufende Projekte umfassen sozio-ökonomische Analysen im Dienste Sektor und Lernanwendungen. Der zweite Aufruf umfaßt Wege zu einer europäischen Informationsgesellschaft; Qualität der Arbeit, häuslichen, sozialen und politischen Lebens; und die effektive Einführung von ICT in die Aus- und Weiterbildung. Entscheidung über die ADAPT-BIS Gemeinschaftsinitiative im Rahmen des Strukturfonds Entscheidung über SIMAP (Informationssystem für das öffentliche Auftragswesen) 8-5-96 10-7-96 97-99 Verabschiedung durch die Kommission ABI. EG 1996 Nr. C 200, S. 7 Projektstart Verabschiedung durch die Kommission KOM(95) 107 OJ:C 138 Projektstart 3-6-95 1995 Durch die Gemeinschaftsinitiative ADAPT-BIS (Aufbau der Informationsgesellschaft) werden die Anpassung von Berufstätigen an die Informationsgesellschaft, die Schaffung neuer Arbeitsplätze insbesondere in KMU und Innovationen der Arbeitsorganisation stärker als bisher gefördert. Die ersten SIMAP-Projekte wurden im Juli 1994 gestartet und traten im November 1995 unter Beteiligung aller Mitgliedstaaten sowie Norwegens, der Schweiz und Islands in die Pilotphase ein. Ziel des SIMAP ist es, die Einführung elektronischer Ausschreibungen für das öffentliche Auftragswesen vorzubereiten. Die Thematik der elektronischen Ausschreibungen wird im demnächst erscheinenden Grünbuch zum öffentlichen Auftragswesen eingehender behandelt. mm si Sjt' Page 12 Print date: 26/11/96, 17:23, annnex02. doc 11 Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft MM. -W. -MWMWWWÜfMty'f!^^ im Mnpntttmmlm £i*zàti*tt tnt^màtut^tpuatip Knhnösr Entscheidung über IDA Programm: Datenaustausch zwischen Verwaltungen Richtlinie über die Verarbeitung personenbezogenen Daten und den Schutz der Individualsphäre im Telekom-Sektor, msbesondere in den ISDN- Netzen und in den öffentlichen digitalen Mobilfunknetzen Verabschiedung durch den Rats 95/468/EC ABI. EG 1995 Nr. L 269, S. 23 6-11-95 11-11-95 Weitere Aufrufe 96-97 Gemeinsamer Standpunkt 12-9-96 Verabschiedung durch den Rat und EP 5-97 Es wurden Maßnahmen eingeleitet. Die Nutzer von IDA (Kommission, EP, Rat, Gerichtshof, WSA sowie die an IDA-Projekten beteiligen Europäischen Agenturen und Behörden in den Mitgliedstaaten) werden nach und nach zur Nutzung gemeinsamer Telematikdienste übergehen, die durch TESTA (Trans-European Services for Telematics between Administrations) voraussichtlich ab Ende 1997 bereitgestellt werden. Im Anschluß an die allgemeine Richtline (vergl. 1. 3)) wurden bezüglich dieser Maßnahme Fortschritte gemacht. Die Richtlinie schafft eine bestimmte Anzahl von Schutzvorrichtungen , basierend auf der allgemeinen Richtlinie, jedoch dem Telekom-Sektor angepaßt. Sie ist von großer Bedeutung für die Erhaltung öffentlichen Vertrauens, insbesondere hinsichtlich persönlicher Kommunikation in der Informationsgesellschaft. Richtlinie zur Änderung der Richtlinie "Femsehen ohne 7-96 Ordnungspolitischer Rahmen für grenzüberschreitende Fernsehdienste. j|||BB 11 Hochrangige Expertengruppe über die gesellschaftlichen Aspekte der Informationsgesellschaft Gemeinsamer Standpunkt SEK 96/1292 Verabschiedung durch EP und Rat Entscheidung der Kommission Erster Zwischenbericht l. Q 97 2-95 1-96 Schlußbericht 12-96 fl Die Gruppe veröffentlichte den Bericht mit ihren ersten Überlegungen mit dem Titel "Aufbau der europäischen Informationsgesellschaft" im Januar 1996. Der Bericht konzentriert sich auf die folgenden Themen: Beschäftigung, Arbeitsorganisation, die Zukunft der Arbeit, Arbeitsmärkte, sozialer Zusammenhalt, regionaler Zusammenhalt, Aus- und Weiterbildung, Gesundheit, Kultur, Medien und Demokratie. Page 13 Print date: 26/11/96, 17:23, annnex02. doc lï Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft wm K*tMktiiito*&pmt$ J&taufer £riUs™>^m-Attwfrfcu»g*» *TWWTW?WMffiWW!W'T'*'!l!,H Forum zur Informationsgesellschaft Entscheidung der Kommission SEK(95)287/7 21-2-95 Erster Jahresbericht 26-6-96 Zweiter Jahresbericht 97 Regionale Initiative Informationsgesellschaft (IRIS) a) anfängliche 6 Regionen b) weitere regionale Strategien c) interregionale Projekte Absichtserklärung (MoU) 11-94 Entwicklung von Regionalstrategien 94 - 3-97 Regionale Informationsgesellschafts - initiative (RISI) • RISI Aufbaustrategie (23 Regionen) • RIIS2- Pilotanwendungen Einleitung von Projekten Dauer: 2 Jahre Dauer: 3 Jahre 4. Q 96 Das Forum hat 128 Mitglieder aus 5 Hauptaktivitätsbereichen: Nutzer neuer Technologien, soziale Gruppen, Inhalte- und Diensteanbieter, Netzoperatoren und Institutionen. Das Forum hat seinen ersten Bericht unter dem Titel "Netzwerk für Menschen und ihre Gemeinschaften. Den größtmöglichen Nutzen durch die Informationsgesellschafterzielen" veröffentlicht. Dieser Bericht konzentriert sich auf die folgenden Punkte: die kulturelle Dimension, die Zukunft der Medien, tragbare Entwicklungen, soziale und demokratische Werte, Beschäftigung, Aus- und Weiterbildung und Lernen. 1RISI hat versucht eine Methodik aufzuzeigen, die das Subsidiaritätsprinzip respektiert und ein durchgreifendes Vorgehen bei der Öffentlichkeit und den Entscheidungsträgern zur Sensibilisierung ermöglicht. Die sechs teilnehmenden Regionen (Nordwest- England(UK), Nord Pas-de-Calais(F), Valencia(E), Zentralmazedonien(GR) und Piemont(I)) mußten eine Strategie zur Informationsgesellschaft vorstellen, die die Ausgangssituation analysiert und die Möglichkeiten zur Schaffung der Informationsgesellschaft bewertet, indem in einer konzertierten Aktion alle regionalen Protagonisten zusammengeführt wurden. Der innovative Charakter von IRIS beruht auf dem institutionellem Mechanismus, durch den Strategien entwickelt wurden, d. h. Partnerschaften zwischen alle Schlüsselprotagonisten einer Region. Der Erfolg der IRISI -Initiative hat die Kommission davon überzeugt, in dieser Richtung mit der Einrichtung einer neuen Generation von innovativen Aktionen gem. Art. 10 ERDF und gem. Art. 6 ESF fortzufahren. Zielsetzung ist hierbei, Lernprozesse in und zwischen Regionen zu ermöglichen und zu erleichtern. Die Initiative hat dazu geführt, daß fast 25% der Regionen, die unter den Regionalfonds fallen, derzeit mit dem Prozeß der Strategiebildung und der Umsetzung in einen Aktionsplan befaßt sind. Page 14 Print date: 26/11/96, 17:23, annnex02. doc 2 fi Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft lü Jfc|ta*if8Mftifli £iwmw %nKtheifa*pprmt$ i£*Ünatr 15-2-97 12-96 Der Schaffung von Grundregeln folgt die gegenseitige Verpflichtung zur Öffnung und Sicherung des Zugangs zu Exportmärkten für EU-Industrien. In der Union soll dies auf der Basis der Liberalisierung des Binnenmarktes erfolgen. Das Ziel ist, vor dem 15. Februar 97 eine Vereinbarung zu erzielen. Mit den vorg&dtfhenen Verträgen sollen Mindestnormen für den Schutz von Werken und anderen schutzfähigen Gegenständen in der Informationsgesellschaft auf internationaler Ebene festgesetzt werden. Im Hinblick auf die Gemeinschaftszuständigkeit für Urheber- und verwandte Schutzrechte ist die Billigung der Verträge durch Gemeinschaft und Mitgliedstaaten von zentraler Bedeutung. 96-97 Der Eckpunkt der Vereinbarung ist die Beseitigung von Zöllen für Produkte aus dem Bereich der Informationstechnologien, die zumindest die Länder, die die Hauptproduzenten von Informationstechnologien sind, umfassen sollte. Die Kommission verhandelt im Auftrag der Gemeinschaft und ihrer Mitgliedsstaaten. Koordinierung im Ausschuß zu Art. 113. Die Kommission verhandelt im Auftrag der Gemeinschaft und ihrer Mitgliedsstaaten im Rahmen ihrer Kompetenzen. Koordination im Ausschuß zu Art. 113 Die Kommission verhandelt im Auftrag der Gemeinschaft und ihrer Mitgliedsstaaten im Rahmen ihrer Kompetenzen. Koordination im Ausschuß zu Art. 113 Verabschiedung durch den Rat Multilaterale Verhandlung über Basistelekommunikations dienste im Zusammenhang mider Welthandelsorganisation (WTO) Verhandlungen und diplomatische Konferenz im Rahmen der Weltorganisation für geistiges Eigentum WIPO über den möglichen Abschluß von drei internationalen Verträgen (Vertrag über bestimmte Fragen zum Schutz über literarischen und künstlerischen Arbeit; Vertrag zum Schutz und zu den Rechten von Aufführenden und und Produzenten; Vertrag über geistiges Eigentum bezüglichen Datenbasen) Verhandlungen über Informationstechnologie vereinbarungen : Empfehlungen für Zollsenkungen für Produkte aus dem Bereich der Informationstechnologien Entscheidung über ein spezifisches Programm zur internationalen FTE- Kooperation (INCO) zum 4. Rahmenprogramm für FTE Page 15 Print date: 26/11/96, 17:23, annnex02. doc Weitere Aufrufe 96-98 F&E - Projekte mit Drittländern sind bereits eingeleitet worden Weitere Aufrufe werden sich an Informationsnetze von KMU und Forschungszentren , Telearbeit, Telematikanwendungen für Gesundheit und Ausbildung, Sprachfähigkeiten richten und die Bildung von Netzen von Innovationsaustauschzentren. \ç Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft Nr. Maßtutöatc&iiB jftftfttottt föitftdititftta^pttta^ JCtfender 3Ërîa«r«ageri-ÀtMwrrfeu»g«» G 7- Pilotprojekte 2-95 Gestartet auf der G7- Ministerkonferrenz in Brüssel 2-95 Forum Informationsgesellschaft mit Mittel- und Osteuropa (Prag) Aktionsplan zur Informationsgesellschaft in denMOEL Konferenz über "Die Schaffung der Informationsgesellschaft in den europäischen Mittelmeeranrainerstaaten (Rom) 12/13-9-96 97 30/31-5-96 Folgekonferenz 97 Als Ergebnis der G7-Konferenz in Brüssel im Februar 95 wurden 11 Vorhaben eingeleitet: Globalinventarprojekt, globale Interoperabilität von Breitbandnetzen, kulturübergreifende Aus- und Fortbildung, Bibliotheca Universalis, Multimediazugang zum Weltkulturerbe, Management von Umwelt- und Naturressourcen, Initiative Informationsnetz Globalnotfallmanagement, globale Anwendungen im Gesundheitswesen, Regierung on-line, globaler Markt für KMU, Maritim informationssysteme. Im Juni 1995 fand das erste Forum zur Informationsgesellschaft mit Beteiligung der mittel- und osteuropäischen Staaten statt. Ein Folgetreffen zur Ausarbeitung eines Arbeitsplans fand im September 1996 statt. Es wurden vier thematische Panels eingerichtet: Infrastruktur und Finanzierung, Rechtlicher und Institutioneller Rahmen, Normen und Zertifizierung sowie FuE-Zusammenarbeit. Es wurde ein Aktionsplan mit einer Pveihe künftiger Maßnahmen erstellt. Im Mittelpunkt der Konferenz stand die kognitive Dimension der Informationsgesellschaft und die ordnungspolitische Grundlage ihrer Entwicklung. Es fanden Workshops zu folgenden Themen statt: Forschungsnetze, ordnungspolitische Aspekte der Telekommunikation, Bildungsaspekte. Diese Aktionen wurden als Folgemaßnahmen der Euro-Med-Ministerkonferenz von Barcelona eingeleitet. Es wird ein Follow-Up-Aktionsplan mit drei Arten von Maßnahmen vorbereitet: Dialog (Workshops), Aus- und Fortbildungsprogramme sowie regionale Pilot- und F&E-Projekte. Page 16 Print date: 26/11/96, 17:23, annnex02. doc U Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft Nr* £tittttrtidaög*)»tt)&$ J&ten&r | | | i ^ j Éj Durchführung der P ^ BH Richtlinie (91/263/EEC, 95-jetzt | | I I | |H Annäherung der Rechte der §§ffi§9HHj| Mitgliedsstaaten betreffend H H H H| Telekommunikations- » 9 ^ ^ ^B gegenseitigen Anerkennung n H f l Hj der Vereinbarung über die Mj|iH||H gegenseitige Anerkennung Artikel 10. 5 dieser Richtlinie stellt fest, daß die europäischen Ordnungsbehörden Dokumentationen, die von den entsprechenden Behörden dritter Länder herausgegeben wurden, anerkennen sollen. Ein Mandat zur Verhandlung von MRAs betreffend der geregelten Gebiete wurde vom Rat an die Kommission vergeben, durch das öffentliche Behörden die Gültigkeit von auf dem Gebiet anderer Länder ausgegebenen Bescheinigungen anerkennen werden. Verhandlungen finden zur Zeit statt zwischen der EU und den USA, Kanada, Neuseeland, Australien, Schweiz und Japan. Vorverhandlungen haben 1995 stattgefunden mit Korea, Singapur und Israel. WM Mitteilung zur Konsultation zum Grünbuch über Infrastrukturen Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament - derzeitiger Stand und künftiges Konzept des offenen Netzzugangs bei Telekommunikationsnetzen und -diensten (ONP) Mitteilung über ein Folgepapier zum Grünbuch über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte in der Informationsgesellschaft Verabschiedg. durch die Kommission KOM(95) 158 Verabschiedg. durch die Kommission KOM(94)513 3-5-95 11-94 Verabschiedg. durch die Kommission 11-96 Bericht über die Ergebnisse der öffentlichen Konsultation zu den Vorschlägen der Kommission für Maßnahmen. In der Mitteilung wurde die Bedeutung der ONP-Grundsätze (offener und wirksamer Zugang) in dem ab 1998 liberalisierten Telekommunikationsumfeld erneut betont. Die Mitteilung behandelte den Anwendungsbereich des offenen Netzzugangs und regte die Debatte vor der Vorlage von Legislativvorschlägen Ende 1995 an. Die Mitteilung wird eine kurze Bewertung des Beratungsverfahrens zum Grünbuch beinhalten und stellt das Arbeitsprogramm der Kommission auf dem Gebiet des Urheberrechts und der verwandten Rechte in der Informationsgesellschaft im Rahmen des internen Marktes auf. Page 17 Print date: 26/11/96, 17:23, annnex02. doc l> Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft Nr» ta*}^A*»»efti»fâft»!î*ittt £ittotrtîtfattg»¥>tt>«*0 l e n d er £rîa*ro»$<^Mrfcwç*ft Mitteilung über den Universaldienst in der Telekommunikation 13-3-96 Verabschiedung durch die Kommission KOM (96) 73 $MM$ •W:w$::^5$'$:$:$' >Vll. lil. l. ll. l. l. t. l. l. l. l. l. l. < Mitteilung über die Konsultation zum Grünbuch über Mobilkommunikation und Personalkommunikation Verabschiedung durch die Kommission KOM (94) 492 23-11-94 Beschluß des Rats 13-6-95 10-10-95 Verabschiedung durch die Kommission KOM(95) 43 ' • ^ • ;S VV Mitteilung über die künftige Entwicklung des Marktes für Telefonverzeichnisse und sonstige Informationsdienste im Telekommunikationsbereich in einem wettbewerbsorientierten Umfeld Mitteilung über die stärkere Nutzung der Normung in der Gemeinschaftspolitik Verabschiedung durch die Kommission KOM(95)412 30-10-95 Aufbauend auf dem Konsens, der durch das Grünbuch über Infrastruktur geschaffen wurde, präsentierte die Kommission ein Gutachten über das Niveau und die Verfügbarkeit universeller Dienste in der EU. Das Gutachten verknüpfte auch die Elemente des Pakets von 1998 hinsichtlich der universellen Dienste miteinander, um eine Stärkung des Konzeptes der Sprachtelefondienste vorzuschlagen, dies insbesondere im Hinblick auf die Zugänglichkeit in finanzieller Hinsicht und die Qualität der Dienstleistungen Das Gutachten untersuchte auch die Auswirkungen universeller Dienste auf den regionalen und sozialen Zusammenhalt, auf Kriterien hinsichtlich der langfristigen Entwicklung und auf die Beziehung zwischen universellen Diensten und der Informationsgesellschaft. In der Mitteilung werden die Stellungnahmen zum Grünbuch "Mobilkommunikation" referiert und konkrete Maßnahmen sowie ein Zeitplan zum Aufbau auf dem hergestellten Konsens vorgeschlagen. Auf dieser Grundlage wurde um Unterstützung aus den Mitgliedstaaten nachgesucht. In der Mitteilung wird die Bedeutung von Auskunftsdiensten in der Informationsgesellschaft hervorgehoben und es werden Leitlinien und Grundsätze beschrieben, die in verschiedenen Richtlinien und anderen Rechtsakten der Gemeinschaft im Hinblick auf diese Dienste festgelegt wurden. Sowohl das EP als auch der Rat äußerten Zustimmung zu der Mitteilung (Schlußfolgerungen der Präsidentschaft des Telekommunikationsrates vom 21. 3. 1996 und Entschließung des EP vom 22. 5. 1996). Page 18 Print date: 26/11/96, annnex02. doc 17:23, Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft w w w m w T C T J H i J l i j ^^ Nr, M*|tw^)«<!tti)W. )eiftMo«ß •• i ^ t a b ^ i ^ p t t H «$ Kalender ^ Y-- Mitteilung betreffend "Normung und die globale Informationsgesellschaft: Der europäische Ansatz" Verabschiedung durch die Kommission KOM(96) 359 24-7-96 iiiiHiiuiiimiiH Mitteilung über die Ricntlinie zur gegenseitigen Anerkennung von Typgenchmigungen für Endgeräte Mitteilung über die Einführung fortgeschrittener Fernsehdienste in Europa 9-96 7-96 Verabschiedung durch die Kommission KOM(96)U4 Verabschiedung durch die Kommission KOM(96) 346 WMW. W ''•'•'•W. Mi mm s 4 v* -V HIIIIIIIIMIIIIIIIII ,!-7 #•' - i "- ',' " Pf Entscheidung über Leitlinien für die Entwicklung des EURO ISDN (Dienstentegrierendes digitales Fernmeldenetz) zu einem transeuropäischen Netz Richtlinie zur Änderung der Richtlinie 90/388/EWG hinsichtlich der Einführung des vollständigen Wettbe werbs auf den Telekommunikations märkten 2717/95/EC 9-11-95 Verabschiedung durch den Rat und EP ABI. EG 1995 Nr. L 282, S. 16 24-11-95 13-3-96 Verabschiedung durch die Kommission Richtlinie 96/19 ABI. EG 1996 Nr. L 74, S. 13 22-3-96 Zweck dieser Mitteilung ist es, zu untersuchen, wie im Lichte der Eigenheiten des IKT-Marktes und des IKT-Normungsprozesses optimale Bedingungen für die Festsetzung der zur Verwirklichung der Informationsgesellschaft notwendigen Normen geschaffen werden können, und aufzuzeigen, wie die Gemeinschaft die Lösung dieser Aufgaben, für die sie besondere Verantwortung trägt, zu fördern gedenkt. Der Bericht wurde am 27. 3. 1996 vorgelegt. Mechanismen zur finanziellen Unterstützung von Sendeanstalten und Programmproduzenten, denen durch die Einführung des Breitbildformats 16:9 zusätzliche Kosten entstehen. Das Bildschirmformat 16:9 ist der einzige weltweit anerkannte Parameter für das Fernsehen der Zukunft, einschließlich HDTV. Dadurch werden die Bildformate von Kino und Fernsehen harmonisiert. Im Oktober 1996 erfolgte eine Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen zu Sendung und Programmproduktion (96/2). Ziel ist die Entwicklung einer Reihe von Diensten und Anwendungen auf der Grundlage von EURO-ISDN. 1995 wurden einige Projekte aufgenommen, und die Aufforderung für 1996 erging am 13. April mit Ausschlußdatum 24. Juni. Im Anschluß an die politische Vereinbarung über die vollständige Liberalisierung von Sprachtelefondiensten und -infrastrukturen gibt diese Maßnahme dem 1. Januar 1996 eine rechtliche Verbindlichkeit und erlaubt mögliche Übergangszeiten für Griechenland, Irland, Portugal, Spanien und Luxemburg unter Voraussetzung der Zustimmung durch die Kommission. Die Maßnahme ermöglicht auch eine frühe Liberalisierung ab 1996 von alternativen Infrastrukturen fur liberalisierte Telekommunikationsdienste und legt Grundsätze unter den Wettbewerbsregeln für Lizensierung, Verbund, univerale Dienste, Numerierung und Verzeichnisdienste fest. Page 19 Print date: 26/11/96, 17:23, annnex02. doc If Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft Etifc«tw$d«^$>ttWM$ Kalender iNSüÜülHiiHiii ü§ m Wm T'T«'"!WS'''T,T'!'""'T'T'Tr,WS,J^^ Richtlinie zur Änderung der Richtlinie 90/388/EWG hinsichtlich der Aufhebung der Einschränkungen bei der Nutzung von Kabelfernsehnetzen für die Erbringung bereits liberalisierter Telekommunikationsdienste Richtlinie 95/51 /EC 18-10-95 ABI. EG 1996 Nr. L 256, S. 49 26-10-96 Hü Richtlinie zur Änderung der Richtlinie 90/388/EWG betreffend die mobile Kommunikation und Personalkommunikation Verabschiedung durch die Kommission Richtlinie 96/2/EC 16-1-96 ABI. EG 1996 Nr. L 20, S. 59 26-01-96 314; Richtlinie zur Einführung des offenen Netzzugangs (ONP) beim Sprachtelefondienst Verabschiedung durch Rat und EP KOM(95) 575 27-11-95 Richtlinie 95/62/EC 13-12-95 ABI. EG 1995 Nr. L321. S. 6 30-12-95 mm Richtlinie zur Satellitenkommunikation: Liberalisierung von Satellitendiensten und Endgeräten Richtlinie 94/46/EC 13-10-94 ABI. EG 1994 Nr. L 268, S. 15 19-10-94 Page 20 Print date: 26/11/96, 17:23, annnex02. doc Im Anschluß an die politische Vereinbarung über die frühe Liberalisierung alternativer Infrastrukturen für Dienste, die bereits dem Wettbewerb geöffnet sind, ermöglicht diese Maßnahme den Kabelfernsehnetzen, solche Dienste ab 1996 anzubieten. Es erlaubt mögliche Übergangszeiten für Griechenland, Irland, Portugal, Spanien und Luxemburg unter Voraussetzung der Zustimmung durch die Kommission. Diese Maßnahme öffnet den Markt für mobile Kommunikation vollständig dem Wettbewerb wie dies vom Grünbuch für mobile Kommunikation 1994 vorgesehen-war. Die Maßnahme ermöglicht die Selbstausstattung von Infrastrukturen oder die Benutzung von Infrastrukturen Dritter und erlaubt direkte Verbindungen zwischen Mobilfunknetzen ab 1998. Die Maßnahme verlangt, von den Mitgliedsstaaten Anträge für Lizenzen für DECT-Systeme ab 1996 und für DCS 1800 digitale Mobilfunknetze ab 1998 zu berücksichtigen. Auf Drängen des EP wurde infolge seiner Ablehnung des Gemeinsamen Standpunkts des Rates im Juli 1994, und nachdem das Schlichtungsverfahren an der Komitologie gescheitert war, erneut ein Vorschlag eingereicht. Der Vorschlag stützt sich auf im Schlichtungsverfahren erzielte Übereinkünfte zwischen Rat und Parlament. Die drei grundlegenden Ziele der Richtlinie sind die Festlegung der Rechte von Sprachtelefondienstnutzern gegenüber den Betreibergesellschaften, die Verbesserung des Zugangs für alle Nutzer und Diensteanbieter zu den festen Infrastrukturen öffentlicher Fernsprechnetze (die RL gilt nicht für die Mobilkommunikation) und die Förderung der Bereitstellung von Sprachtelefondiensten auf Gemeinschaftsebene. Infolge der Entschließung des Rates 92/C8/01 dehnt die Richtlinie den Anwendungsbereich der Richtlinien 88/301/EWG und 90/388/EWG aus, um Monopole im Bereich der Satellitenanlagen und -dienste abzuschaffen. ^ Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft tit, mpn*bmmt&&im&nw iÉixtteMitotgiçtwtfi tädmetr trmrumm'Awvtkkwigt» Richtlinie über die Anwendung von Normen für die Übertragung von Fernsehsignalen t"!"UlMIIIJI'J. l"i Richtlinie über den rechtlichen Schutz von Datenbanken <p\ >•** É1H Grünbuch über Numerierung Verabschiedung durch Rat und EP Richtlinie 95/47/EC 24-10-95 ABI. EG 1995 Nr. L281. S. 51 23-11-95 Verabschiedung durch Rat und EP Richtlinie 96/9/EC 11-3-96 ABI. EG 1996 Nr. L 77, S. 20 Verabschiedg. durch die Kommission 27-3-96 11-96 ,i. i. n. Mi;igxiXi. i. i. u. M. ' Grünbuch über den rechtlichen Schutz verschlüsselter Dienste Verabschiedg. durch die Kommission KOM(96) 76 6-3-96 Grünbuch über die Liberalisierung der Telekommunikationsinfra struktur und der Kabelfernsehnetze: Grundsätze und Zeitplan (Teil 1) , t, ^%^1 Verabschiedung durch die Kommission KOM(94) 440 Entschließung des Rates 17-11-94 Entschließung des EP 4-95 Die Richtlinie erstellt einen ordnungspolitischen Rahmen für fortgeschrittene Fernsehtechniken (16:9-Format, Digitalfernsehen, HDTV) einschl. Nonnen und behandelt die Problematik des bedingten Zugangs zum digitalen Abonnentenfernsehen auf der Grundlage der Ergebnisse einer sektorweiten Konsultation über diese Themen. Die Richtlinie dient der Harmonisierung der Urheberrechte an der Strukturen von Datenbanken sowie der Schaffung eines Schutzrechts zunvßchutze der umfangreichen Investitionenproduzenten von Datenbanken Die rapide Entwicklung des Telekommunikationsmarktes führt dazu, daß eine Reform hinsichtlich der Numerierung unvermeidlich sein wird. Diese Reform muß auf der Basis einer Vereinbarung über politische Prioritäten erfolgen, die sowohl vom Trend der Liberalisierung als auch von wechselnden technologischen Trends herrühren. Die technische Arbeit wird im Anschluß daran erfolgen. Das Grünbuch soll eine umfassende Beratung mit Protagonisten zu diesem Themenbereich initiieren. In dem Grünbuch sollen im Lichte der Grundsätze des Binnenmarktes Maßnahmen zur Gewährleistung eines gemeinschaftsweit gleichwertigen rechtlichen Schutzes verschlüsselter Dienste ermittelt werden. Es steht in engem Zusammenhang zum Schutz geistigen Eigentums, zur Medienpolitik und zur Richtlinie zu Satellitenrundfunk und Kabelweiterverbreitung aus dem Jahr 1993. In dem Grünbuch werden die allgemeinen Grundsätze der freien Infrastrukturwahl für bereits dem Wettbewerb geöffnete Dienste festgelegt. Es werden Sofortmaßnahmen in begrenztem Rahmen vorgeschlagen; vollständiger Wettbewerb ist ab 1998 im Zuge der Liberalisierung der Dienste vorgesehen. Page 21 Print date: 26/11/96, 17:23, annnex02. doc 'V Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft tit, &nhtmfatt%&$rüx*$ Kalender fcrtoawBgen-Attwlrfcunigeft. Grünbuch über die Liberalisierung der Telekommunikationsinfrastr uktur und der Kabelfernsehnetze: Bereitstellungsmaßnahmen (Teil II) KOM(94) 682 Entschließung des Rates Entschließg. des EP Mai 95 Grünbuch über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte in der Informationsgesellschaft Verabschiedung durch die Kommission KOM(95) 382 "*ïV-* * minium. min Empfehlungen hinsichtlich der rechtlichen Aspekte elektronischen Datenaustausches (EDI) Verabschiedung durch Kommission 5-95 13-6-95 19-7-95 25-1-95 Mit dem Grünbuch wurde eine Konsultation über die Problematik der Einführung des Wettbewerbs auf den Infrastrukturen für Basistelefondienste und der relevanten Schutzmaßnahmen eingeleitet. Es werden künftige politische Konzepte zur Infrastrukturliberalisierung dargelegt und eine öffentliche Diskussion dieser Fragen angeregt. In dem Grünbuch werden urheberrechtliche Problembereiche, in denen Maßnahmen zum Schutz des geistigen Eigentums an den neuen elektronischen Diensten notwendig sind, detailliert behandelt. Das Grünbuch stützt sich auf die Schlußfolgerungen eines Hearings mit interessierten Kreisen im Juli 1994. Letzter Termin für die Einreichung schriftlicher Stellungnahmen war im Oktober 1995. Im Januar 1996 fand ein Hearing über spezifische Fragen im Hinblick auf technische Systeme zur Ermittlung und zum Schutz sowie über bestimmte Aspekte des Erwerbs und der Verwaltung von Rechten statt. Das Konsultationsverfahren wurde im Zuge einer im Juni 1996 in Florenz hierzu abgehaltenen Konferenz abgeschlossen. 19-10-94 EDI-Nutzern wurde empfohlen, eine europäische Modellvereinbarung zu EDI zu nutzen und den Mitgliedsstaaten wurden empfohlen, den Gebrauch dieser Modellvereinbarung zu erleichtern, deren gesetzliche Bestimmungen darauf abzielen, eine vertragliche Annäherung zu den vertraglichen Fragen zu liefern, die mit der Nutzung von EDI in Verbindung stehen. Mafc&cj 324 Mitteilung über eine Methodik zur Realisierung der Anwendungen der Informationsgesellschaft Verabschiedung durch die Kommission KOM (95) 224 ". , J 31-5-95 In dieser Mitteilung wird ein allgemeiner methodischer Ansatz für die Umsetzung aller Arten von Anwendungen vorgeschlagen, die die treibende Kraft der Informationsgesellschaft sind. Page 22 Print date: 26/11/96, 17:23, annncx02. doc ? ') m M*ßtjaUwcttJ« £iws*tfl«ß Ettt«tw«r«^sp«w»0 ,. JuAmtftr $&& s£ £. --si Mitteilung über "Informationsgesellschaft: von Korfu nach Dublin: die neuen Prioritäten" Verabschiedung durch die Kommission KOM (96) 395 24-7-96 m j ! \ Mitteilung über Telematikanwendungen im europäischen Verkehrswesen Verabschiedung durch die Kommission KOM (94) 469 4-11-94 EP Beschluß 6-95 28-9-95 11-10-95 2-10-96 Beschluß des Rats 95/264/01 ABI. EG 1995 Nr. C 264/01 Verabschiedung durch die Kommission KOM(96)471 3&? w-i Mitteilung "Lehren und Lernen - auf dem Weg zur kognitiven Gesellschaft" Ziel dieser Mitteilung ist es, die Auswirkungen der Informationsgesellschaft auf die Politik der Europäischen Gemeinschaft aufzuzeigen und dabei künftige Prioritäten herauszustellen: Rahmenbedingungen für Unternehmen verbessern, Investitionen in die Zukunft vornehmen, den Menschen in den Mittelpunkt stellen, globalen Herausforderungen begegnen. Der Rat zur Informationsgesellschaft vom 8- 10-96 hat die Intention der Kommission begrüßt, einen revidierten Aktionsplan auf dem Gipfel von Dublin vorzustellen. Die Mitteilung erstellt die Grundlagen für einen Aktionsplan zur Einführung von Telematikanwendungen im Verkehrsbereich. Das Finanzengineering öffentlich-privater Partnerschaften muß genauer untersucht werden. Die Ratsentschließung vom September 1995 konzentriert sich auf Telematikanwendungen im Straßenverkehr, stellt Prioritäten für kurzfristige Maßnahmen fest und regt die Einsetzung einer hochrangigen Gruppe zur Unterstützung der Kommission bei der Erarbeitung eines Umsetzungskonzeptes an. Entsprechend der auf der Ratstagung in Florenz (Juni 1996) erhobenen Forderung zielt der vorgeschlagene Aktionsplan auf einen Ausbau der Synergien zwischen einzelstaatlichen Initiativen zur Förderung der Nutzung neuer Technologien im Bildungssektor. Damit soll die Verbreitung gemeinsamer Multimediaplattformen für Bildungszwecke, die Entwicklung qualitativ hochwertiger pädagogischer Inhalte, die Lehreraus- und - fortbildung und der Erfahrungsaustausch (durch die Einrichtung eines europäischen Schulennetzes auf der Grundlage der Zusammenschaltung bestehender Schulnetze) beschleunigt werden. Auf der Ministerkonferenz im Dezember 96 in Brüssel wird eine Bestandsaufnahme der Entwicklungen in den einzelstaatlichen Schulnetzen sowie des Bedarfs, der Erfahrungen und der aufgetretenen Schwierigkeiten vorgenommen werden. Page 23 Print date: 26/11/96, 17:23, annnex02. doc rs Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft •[•!-!WI"-Wv!S!^ wm il$l§$^ Erfet«r«»gett-A«wlrfet»>gcrt Mitteilung über schädliche und illegale Informationsinhalte im Internet Verabschiedung durch die Kommission KOM (96) 487 iSi&SSäL^a mm Entscheidung über das Media II Programm iiiiiiiiiiiiiuiiii 3 3^ % Entscheidung über Leitlinien für ein transeuropäisches Transportnetz WZ ] Entscheidung über das INFO 2000 Programm Page 24 Print date: 26/11/96, 17:23, annncx02. doc Verabschiedung durch die Kommission KOM(95) 263 Verabschiedung durch den Rat 95/564/EC ABI. EG 1995 Nr. L321, S. 33 Verabschiedung durch den Rat 95/563/EC ABI. EG 1995 Nr. L321,S. 25 Verabschiedung durch den Rat und die Kommission Abl. EG 1996 Nr. L 228 9-9-96 Verabschiedung durch die Kommission KOM (95) 149 Entscheidung des Rats 96/339/EC ABI. EG 1996 Nr. L 129, S. 24 30-6-95 20-5-96 30-5-96 16-10-96 Die Mitteilung bezieht sich auf die rechtlichen und ordnungspolitischen Herausforderungen, die bestimmte Internetinhalte-darsteilen, und befaßt sich insbesondere mit schädigenden und illegalen Inhalten. Sie zeigt Optionen für kurzfristige Maßnahmen zur Bekämpfung und Kontrolle solcher Inhalte auf (Selbstkontrolle, technische Schutzmechanismen, verbesserte grenzübergreifende Zusammenarbeit, Bildung, Sensibilisierung). Mechanismen zur finanziellen Unterstützung von Schlüsselsektoren der Programmindustrie. Der Kommissionsvorschlag umfaßt zwei Teile: 16-7-95 MEDIA II - Fortbildung (1996-2000), ein Fortbildungsprogramm für die Fachkreise der europäischen audiovisuellen Programmindustrie; 22-12-95 30-12-95 MEDIA II - Entwicklung und Vertrieb(1996- 2000), dieses Programm dient der Förderung der Projektentwicklung und des Vertriebs europäischer audiovisueller Werke. 10-7-95 30-12-95 Intelligente Transportsysteme (ITS) zur Verkehrsverwaltung, Positionierung und Navigation sind ein integraler Bestandteil der transeuropäischen Transportnetz-Leitlinien. Sie beinhalten die notwendigen technischen Installationen und Informationen und Telekommunikationssysteme, um eine reibungslose und effiziente Verkehrsverwaltung zu ermöglichen. Alle Prioritäten der Leitlinie wie Verbindungen, Schlüsselverbindungen, Zusammenschaltung, Interoperabilität, Bestimmungen hinsichlich der Umwelt, die Optimierung der Kapazität und der Effizienz, sichere Anwendung von ITS erfordern den Gebrauch vin ITS zu ihrer Erreichung. Ein mehrjähriges Programm zur Stimulierung der Entwicklung einer europäischen Industrie für Multimediainhalte und zur Förderung der Nutzung von Multimediainhalten in der sich abzeichnenden Informationsgesellschaft. 3'/ Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft ^lW!WWTOW'STOrgCTW'''"'""*TWW"''w^»WT'w»*''w^^ mvn&mmimümtinw. tnt^mâ^^&prmf$ tôtenàer ^ÉÉli|gfil^|p»lie:itî^ wm lui Entscheidung über das mehrjährige Programm über "Mehrsprachigkeit in der Informationsgesellschaft" (MLIS) Verabschiedung durch die Kommission KOM (96) 456 Verabschiedung durch den Rat 2-10-96 8-10-96 •1 Richtlinie zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr EP und Verabschiedung durch den Rat 95/46/EÇ ABI. EG 1995 Nr. L281,S. 31 24-10-95 23-11-95 mm Grünbuch - "Leben und Arbeiten in der Informationsgesellschaft: im Vordergrund der Mensch" Verabschiedung durch die Kommission KOM(96) 389 24-7-96 Das mit 15 Mio. ECU dotierte Programm soll die Vielsprachigkeit in der Informationsgesellschaft fördern. Es umfaßt die folgenden Aktionsschienen: a. Unterstützung der Schaffung von Diensten für europäische Sprachen; b. Förderung der Nutzung moderner Sprach technologien, Ressourcen und Normen; c. Förderung der Nutzung fortgeschrittener Sprachinstrumente; d. flankierende Maßnahmen. Die allgemeine Richtlinie schafft eine Reihe von Rechten für den Erfaßten und Pflichten für den Verarbeitenden (faire Verarbeitung, Datenqualität, Rechtmäßigkeit der Verarbeitung, Notifizierung bestimmter Verarbeitungen). Zweck der Richtlinie ist es, ein hohes Schutzniveau für den Einzelnen zu gewährleisten und den freien Verkehr personenbezogener Daten in der Gemeinschaft zu ermöglichen. Die Grundsätze der Richtlinie gelten für alle Bereiche der Informationsgesellschaft und bilden die Grundlage für spezifische Regeln im Telekommunikationsbereich. Das Grünbuch bildet die Basis einer breitangelegten Diskussion über die sozialen, ökonomischen und technologischen Herausforderungen im Zusammenhang mit Beschäftigungs- und Wirtschaftsstruktur, der Zukunft der Arbeit, des Arbeitsmarktes und des Lernens und Lebens in der Informationsgesellschaft. Ein Beratungsprozeß wurde offiziell auf einem Kolloquium in Dublin gestartet und zusammen mit der irischen Präsidentschaft organisiert. Zu Beiträgen und Reaktionen zum Grünbuch bis Ende 1996 wird eine möglichst breite Öffentlichkeit aufgefordert. i ll Grünbuch über den Jugendschutz und den Schutz der Menschenwürde in den audiovisuellen und Informationsdiensten Verabschiedung durch die Kommission KOM (96) 483 16-10-96 Das Grünbuch regt mittel- bis langfristige Überlegungen zum Jugendschutz und Schutz der Menschenwürde in audiovisuellen Diensten und Informationsdiensten an. Page 25 Print date: 26/11/96, 17:23, annnex02. doc V mm $% Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft MoßttaJ»*tte&*öt Elwtttnttt t:msct«idwûÉSprô^ j&ten&r ||||i||^|i|||§|i||p|êiï| wwwnwwwff Weißbuch "Lehren und Lernen - auf dem Weg zur kognitiven Gesellschaft" Verabschiedung durch die Kommission KOM(95) 590 29-11-95 Dieses Weißbuch ist Teil eines Konzeptes, mit dem eine Analyse durchgeführt und Leitlinien für Maßnahmen auf dem Gebiet schulischer und beruflicher Bildung erstellt werden sollen. Ausgehend von einer Beschreibung der Anforderungen und einer Analyse der (unter Wahrung des Subsidiaritätsprinzips) zu erwägenden Reformen werden im Weißbuch die in den Mitgliedstaaten notwendigen Maßnahmen und die auf Gemeinschaftsebene zu ergreifenden Unterstützungsmaßnahmen dargelegt. C4 »KR GLOBALEN KEEAtTSFOBÖlEÜNa BEGEGNEN mm G7-Konferenz auf Ministerebene zur Informationsgesellschaft (Brüssel) 2-95 Am 25. und 26. Februar 1995 fand in Brüssel ein G7-Treffen der zuständigen Minister statt. Dort wurde die Notwendigkeit betont, die Entwicklung einer weltweiten Informationsgesellschaft zu fördern. Es wurden elf Pilotprojekte für eine internationale Zusammenarbeit ermittelt. Die Umsetzung der G7-Schlußfolgerungen durch politische Maßnahmen der EU zur Informationsgesellschaft ist derzeit im Gange. Auf dem G7-Treffen in Halifax im Juni wurde ein Bericht über die Fortschritte der Pilotprojekte vorgelegt. mm Konferenz zum Thema Informationsgesellschaft und Entwicklung (ISAD) in Südafrika 13/15-5-96 Der Vizepräsident Südafrikas Mbeki schlug auf dem G7-Treffen in Brüssel eine Konferenz mit den Entwicklungsländern über die Informationsgesellschaft, mit Südafrika als Gastgeber, vor. Die Konferenz fand im Mai unter Beteiligung zahlreicher Entwicklungsländer statt. Es wurden Kontakte mit der ägyptischen Regierung zur Vorbereitung einer Folgekonferenz aufgenommen. Page 26 Print date: 26/11/96, 17:23, annnex02. doc ISSN 0?S4-1467 KOM(96) 607 cndg. DOKUMENTE DE 16 15 Katalognummer : CB-CO-96-636-DE-C ISBN 92-78-12952-6 Amt fur amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften L-2985 Luxemburg


title: Advies van het Economisch en Sociaal Comité over het "Voorstel voor een richtlijn van het Europees Parlement en de Raad houdende derde wijziging van Richtlijn 88/344/EEG betreffende de onderlinge aanpassing van de wetgevingen der lid-staten inzake het gebruik van extractiemiddelen bij de productie van levensmiddelen en bestanddelen daarvan"

eurovoc_concepts:
approximation of laws
consumer protection
environmental protection
foodstuff
solvent

formats: html pdfa1b print


title: Yttrande från Ekonomiska och sociala kommittén om "Relationerna mellan EU och Canada"

eurovoc_concepts:
Canada
EU relations
cooperation policy
international relations
trade relations


title: Parere del Comitato economico e sociale in merito a «Le relazioni tra l'Unione europea e il Canada»


title: Parere del Comitato economico e sociale in merito alla «Proposta di direttiva del Parlamento europeo e del Consiglio recante terza modifica della Direttiva 88/344/CEE relativa al ravvicinamento delle legislazioni degli Stati membri riguardanti i solventi da estrazione utilizzati per la preparazione dei prodotti alimentari e dei loro ingredienti»


title: Avis de la section des transports et communications sur l'«Application de systèmes télématiques au transport intermodal dans un contexte paneuropéen»

eurovoc_concepts:
carriage of goods
combined transport
telematics
trans-European network
transport policy


title: Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den Verbrauchsgüterkauf und -garantien"

eurovoc_concepts:
after-sales service
consumer goods
consumer protection
guarantee
single market


title: REGLAMENTO (CE) N° 2261/96 DE LA COMISIÓN de 27 de noviembre de 1996 por el que se fija el importe máximo de la restitución a la exportación del azúcar blanco para la decimoséptima licitación parcial efectuada en el marco de la licitación permanente contemplada en el Reglamento (CE) n° 1464/96

eurovoc_concepts:
award of contract
export refund
white sugar


title: KOMMISSIONENS FORORDNING (EF) Nr. 2267/96 af 27. november 1996 om faste importværdier med henblik på fastsættelsen af indgangsprisen for visse frugter og grøntsager

eurovoc_concepts:
citrus fruit
fruit vegetable
import price


title: Afgørelse truffet af Det Blandede EØS-Udvalg nr. 69/96 af 27. november 1996 om ændring af bilag XX (miljø) til EØS-aftalen

eurovoc_concepts:
European Economic Area
agreement (EU)
environmental protection
public health
waste disposal
waste management


title: REGOLAMENTO (CE) N. 2260/96 DELLA COMMISSIONE del 27 novembre 1996 che modifica le restituzioni all'esportazione dello zucchero bianco e dello zucchero greggio come tali

eurovoc_concepts:
export refund
raw sugar
white sugar


title: Dictamen del Comité Económico y Social sobre la «Propuesta de Directiva del Consejo por la que se modifica la Directiva 92/118/CEE del Consejo, de 17 de diciembre de 1992, por la que se establecen las condiciones de policía sanitaria y sanitarias aplicables a los intercambios y a las importaciones en la Comunidad de productos no sometidos, con respecto a estas condiciones, a las normativas comunitarias específicas a que se refiere el capítulo I del Anexo A de la Directiva 89/662/CEE y, por lo que se refiere a los patógenos, de la Directiva 90/425/CEE»

eurovoc_concepts:
animal disease
health control
health risk
import (EU)
public health


eurovoc_concepts:
Central and Eastern Europe
agricultural product
import policy
tariff preference
tariff quota

text: KOMMISSIONEN FOR DE EUROPÆISKE FÆLLESSKABER Bruxelles, den 27 11. 1996 KOM(96)612 endelig udg. 96/0292 (ACC) Forslag til RÅDETS FORORDNING (EF) om forlængelse af gyldigheden af forordning (EF) nr. 3066/95 om visse indrømmelser i form af EF-toldkontingenter for en række landbrugsprodukter og om autonom og midlertidig tilpasning af visse landbrugsindrømmelser i Europaaftalerne for at tage hensyn til den landbrugsaftale, som er indgået under de multilaterale handelsforhandlinger i Uruguay-rundens regi (forelagt af Kommissionen) BEGRUNDELSE 1. 2. 3. 4. 5. Den 1. juli 1995 udskiftede Fællesskabet i henhold til sine forpligtelser i forbindelse med den landbrugsaftale, som er indgået under de multilaterale handelsforhandlinger i Uruguay-rundens regi, de variable landbrugsafgifter og andre ikke-toldmæssige hindringer for landbrugsprodukter med faste toldsatser. Udskiftningen vil kunne medføre en begrænsning af omfanget af de landbrugsindrømmelser, der er givet i henhold til Europaaftalerne (Ungarn, Polen, Tjekkiet, Slovakiet, Bulgarien og Rumænien), og vil kunne begrænse mulighederne for, at en række landbrugsprodukter med oprindelse i de nævnte lande får adgang til Fællesskabets marked på præferencevilkår. For at sikre en harmonisk overgang til den ordning, der anvendes fra den 1. juli 1995, og bevare omfanget af de givne indrømmelser bør de indrømmelser for landbrugsprodukter, der er givet i forbindelse med Europaaftalerne, derfor tilpasses. I henhold til artikel 76, 102 og 128 i tiltrædelsesakten skal Østrig, Finland og Sverige fra den 1. januar 1995 anvende bestemmelserne i de præferenceaftaler, som Fællesskabet har indgået med en række tredjelande, herunder Bulgarien, Tjekkiet, Slovakiet, Ungarn, Polen og Rumænien. Rådet vedtog den 6. marts 1995 forhandlingsdirektiverne for indgåelse af tillægsprotokoller til Europaaftalerne, for så vidt angår bl. a. landbrugsprodukter. Direktiverne omfatter foranstaltninger med henblik på at tilpasse de indrømmelser for landbrugsprodukter, der er fastsat i Europaaftalerne, idet der tages hensyn til Fællesskabets forpligtelser i forbindelse med den landbrugsaftale, som er indgået under de multilaterale handelsforhandlinger i Uruguay-rundens regi (jf. pkt. 1), og til følgerne af Østrigs, Finlands og Sveriges tiltrædelsesakt (jf. pkt. 2). Efter afslutningen af forhandlingerne vil der, indtil alle berørte parter har ratificeret tillægsprotokollerne, blive iværksat midlertidige tillægsprotokoller, der udelukkende omfatter de kommercielle aspekter af tillægsprotokollerne. På grund af for korte frister kan disse midlertidige tillægsprotokoller dog ikke træde i kraft den 1. januar 1997. Den 21. december 1995 vedtog Rådet en række autonome foranstaltninger, som går ud på at opretholde omfanget af de præferencer, der er indrømmet i forbindelse med Europaaftalerne, og at tage hensyn til de handelsordninger, der fandtes på landbrugsområdet mellem de nye medlemsstater og de associerede lande i Centraleuropa. Foranstaltningerne var gældende indtil den 30. juni 1996. I medfør af Rådets forordning (EF) nr. 1194/96 er de blevet forlænget indtil den 31. december 1996. 6. Formålet med dette forslag er at videreføre de foranstaltninger, som Rådet vedtog den 21. december 1995, til den 31. december 1997. RÅDETS FORORDNING (EF) Nr. af om forlængelse af gyldigheden af forordning (EF) nr. 3066/95 om visse indrømmelser i form af EF-toldkontingenter for en række landbrugsprodukter og om autonom og midlertidig tilpasning af visse landbrugsindrømmelser i Europaaftalerne for at tage hensyn til den landbrugsaftale, som er indgået under de multilaterale handelsforhandlinger i Uruguay-rundens regi RÅDET FOR DEN EUROPÆISKE UNION HAR - under henvisning til traktaten om oprettelse af Det Europæiske Fællesskab, særlig artikel 113, under henvisning til forslag fra Kommissionen, og ud fra følgende betragtninger: De foranstaltninger, der er fastsat i forordning (EF) nr. 3066/951, med henblik på autonom og midlertidig tilpasning af visse landbrugsindrømmelser i Europaaftalerne for at tage hensyn til den landbrugsaftale, som er indgået under de multilaterale handelsforhandlinger i Uruguay-rundens regi, er blevet forlænget indtil 31. december 1996 ved Rådets forordning (EF) nr. 1194/962; det var planlagt at erstatte disse foranstaltninger med midlertidige tillægsprotokoller til Europaaftalerne; på grund af for korte frister kan protokollerne dot; ikke nå at træde i kraft den 1. januar 1997; gyldigheden af forordning (EF) nr. 3066/95 bør derfor forlænges til den 31. december 1997 - UDSTEDT FØLGENDE FORORDNING: Artikel 1 Artikel 11, stk. 2, i forordning (EF) nr. 3066/95 affattes således: "Den anvendes fra 1. januar til 31. december 1997. " Artikel 2 1 2 EFT nr. L 328 af 30. 12. 1995, s. 31. EFT nr. L 161 af 26. 6. 1996, s. 2. Derme forordning træder i kraft på tredjedagen efter offentliggørelsen i De Europæiske Fællesskabers Tidende. Den anvendes fra den 1. januar 1997. Denne forordning er bindende i alle enkeltheder og gælder umiddelbart i hver medlemsstat. Udfærdiget i Bruxelles, den På Rådets vegne Formand FINANSIERINGSOVERSIGT DATO: 1. BUDGETPOST: 1000 BEVILLINGER: 864 mio. ECU 2. FORANSTALTNINGENS BETEGNELSE: Udkast til Rådets forordning om forlængelse af gyldigheden af forordning (EF) nr. 3066/95 om visse indrømmelser i form af EF-toldkontingenter for en række landbrugsprodukter og om autonom og midlertidig tilpasning af visse landbrugsindrømmelser i Europaaftalerne for at tage hensyn til dei landbrugsaftale, som er indgået under de multilaterale handelsforhandlinger i Uruguay-rundens regi 3. RETSGRUNDLAG: Traktatens artikel 113 4. FORMÅL: At forlænge gyldigheden af forordning (EF) nr. 3066/95, indtil der kan indgås midlertidige tillægsprotokoller med CØEL 5. FINANSIELLE VIRKNINGER 12-MÂNEDERS- PERIODE INDEVÆRENDE REGNSKABSÅR (1996) FØLGENDE REGNSKABSÅR (1997) 5. 0 UDGIFTER, SOM AFHOLDES - OVER EF-BUDGETTET RESTITUTION/INTERVENTION - OVER DE NATIONALE BUDGETTER - AF ANDRE 5. 1 INDTÆGTER - EF's EGNE INDTÆGTER (AFGIFTER/TOLD) - NATIONALE KILDER 5. 0. 1 OVERSLAG - UDGIFTER 5. 1. 1 OVERSLAG - INDTÆGTER 1998 1999 2000 2001 5. 2 BEREGNING: Forordningen ændrer ikke noget kontingent, og så længe de midlertidige protokoller ikke er vedtaget, har teksten ingen finansielle følger 6. 0 ER FINANSIERING MULIG GENNEM BEVILLINGER OPFØRT UNDER DET PÅGÆLDENDE KAPITEL I DET LØBENDE BUDGET? 6. 1 ER FINANSIERING MULIG VED OVERFØRSEL MELLEM KAPITLER I DET LØBENDE BUDGET? 6. 2 ER ET TILLÆGSBUDGET NØDVENDIGT? 6. 3 SKAL DER OPFØRES BEVILLINGER PÅ FREMTIDIGE BUDGETTER? ISSN 0254-1459 KOM(96) 612 endelig udg. DOKUMENTER DA 02 03 11 Katalognummer : CB-CO-96-611-DA-C ISBN 92-78-11867-2 Kontoret for De Europæiske Fællesskabers Officielle Publikationer L-2985 Luxembourg