title: ARBEITSDOKUMENT DER KOMMISSIONSDIENSTSTELLEN - Fünftes Rahmenprogramm: Weitere Diskussionspunkte für die Orientierungsgespräche

eurovoc_concepts:
EU programme
EU research policy
research and development
research programme
technological change

text: •it it KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN Brüssel, den 20. 11. 1996 KOM(96) 595 endg. ARBEITSDOKUMENT DER KOMMISSIONSDIENSTSTELLEN Fünftes Rahmenprogramm: Weitere Diskussionspunkte für die Orientierungsgespräche Einleitung Die Kommission hat am 10. Juli 1996 unter dem Titel "Die Zukunft gestalten" ihre Leitlinien für das Fünfte Rahmenprogramm für Forschung und technologische Entwicklung vorgestellt. Diese Leitlinien wurden auf der Ratstagung "Forschung" am 7. Oktober 1996 vorgelegt und werden derzeit vom Europäischen Parlament geprüft. Um die damit eröffnete Diskussion in den Institutionen weiterzufuhren und ist nun ein weiterer Schritt erforderlich, der mit dem zu vertiefen, vorliegenden ersten Arbeitspapier getan werden soll. Es soll die Vorstellungen der Kommission von Aufbau, Zielen und Instrumenten zur Durchführung des Rahmenprogramms verdeutlichen und präzisieren. Zum jetzigen Zeitpunkt, d. h. kurz vor dem Vorliegen des Bewertungsberichts über die Forschungstätigkeiten der Union während der letzten fünf Jahre sowie des Initiativberichts des Europäischen Parlaments, sollten im wesentlichen die vorgeschlagenen Leitlinien noch vor der Ratstagung "Forschung" am 5. Dezember 1996 präzisiert werden. Danach wird die Kommission in einem zweiten Arbeitspapier Anfang 1997 eine detaillierte Beschreibung der für das Fünfte Rahmenprogramm vorgeschlagenen Inhalte vorlegen. Auf diesem zweiten Dokument wird der offizielle Vorschlag basieren, den die Kommission im März 1997 vorlegen wird. Es ist unbestritten, daß bei der A usarbeitung des Fünften Rahmenprogramms bestimmte Aspekte der Forschungspolitik der Union noch einmal überdacht werden müssen. Das in der Mitteilung "Die Zukunft gestalten" vorgeschlagene allgemeine Konzept einer eindeutigeren Ausrichtung auf gesellschaftliche und wirtschaftliche Bedürfnisse findet weitgehend Zustimmung; das gleiche gilt für die Forderung, die Forschungstätigkeit der Union so zu gestalten, daß angemessen und rechtzeitig auf die ständigen und raschen Veränderungen der Gegebenheiten reagiert werden kann. Im Hinblick auf die Verwirklichung dieses Konzepts werden im folgenden die verschiedenen Aspekte - Aufbau, Ziele, Instramente zur Durchführung (und Verwaltung), finanzielle Mittel und zeitliche Planung - behandelt. I. zu Um die Erreichung der ehrgeizigen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Ziele zu erleichtern und eine effiziente Durchführung sowie eine breite Akzeptanz Fünften Rahmenprogramms einfach gestaltet werden. Dies sollte sich auch in den offiziellen Beschlußvorschlägen der Kommission widerspiegeln (soweit die Notwendigkeit einer doppelten Rechtsgrundlage - EG-Vertrag und EGKS- Vertrag - das zuläßt). gewährleisten, der Aufbau sollte des Das in der Mitteilung "Die Zukunft gestalten" vorgestellte Konzept kann als Grundlage für einen solchen einfachen Aufbau dienen. Dementsprechend in sechs schlägt die Kommission vor, das Fünfte Rahmenprogramm Programme zu gliedern, die den sechs in der Mitteilung genannten Prioritäten entsprechen. sind so aufgebaut, daß sie den Interessen der Diese Programme Öffentlichkeit sowie den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bedürfhissen Europas in einer globalen Perspektive Rechnung tragen. Hierzu sollen neue Kenntnisse und in Entwicklung befindliche Technologien einbezogen, die Bemühungen festgelegter Ziele konzentriert und die Vielfalt der Fachgebiete und Fähigkeiten genutzt werden. auf eine bestimmte Anzahl genau Die Programme Thematische Aspekte Diese Programme könnten die folgenden Themen behandeln: # # # "Erforschung der biologischen und der Ressourcen des Ökosystems" "Entwicklung einer sozialen Informationsgesellschaft" "Förderung eines wettbewerbsorientierten und nachhaltigen Wachs tums". in der Mitteilung KOM(96) 332 "Die Zukunft Diese Themen wurden gestalten" als vorrangig eingestuft und skizziert. Sie werden derzeit von den Dienststellen der Kommission weiter erörtert, um den Inhalt genauer einzugrenzen. Jedes einzelne Programm soll wie folgt konzipiert werden: # # # Mehrere gezielte Forschungsaktionen, die koordiniert und aufeinander sowie Demonstrationstätigkeiten, die die abgestimmt werden, technische und wirtschaftliche Eignung von Technologien beweisen. zur Entwicklung und Tätigkeiten Forschungstätigkeiten grundlegenderer Art. Diese Kategorie sollte im Fünften Rahmenprogramm ausreichend stark vertreten sein. von Schlüsseltechnologien sich an den Die spezifischen Programmtätigkeiten orientieren internationale in den Bereichen allgemeinen Zielen der Politik Zusammenarbeit, der und Verbreitung/Nutzung Forschungsergebnisse, Unterstützung der KMU, Ausbildung und Mobilität, Untersuchung und Überwachung der sozioökonomischen Aspekte und Verwertung der Kenntnisse und Technologien, die aus den finanzierten Projekten hervorgehen. Innovation innerhalb der zugunsten von KMU Unterstützungsmaßnahmen deren gewidmeten thematischen Aspekten Durchführung die Einrichtung einer "einzigen Anlaufstelle" und die Rationali si erung der Informationsnetze hilfreich sein werden) werden diesen Unternehmen die Möglichkeit geben, von den mit großen Unternehmen, Forschungszentren und Hochschulen im Rahmen der Projekte geknüpften Verbindungen zu profitieren. Programme (bei Horizontale Aspekte Diese Programme könnten die folgenden Themen behandeln: # 0 # "Sicherung der internationalen Stellung der europäischen Forschung" "Innovation und Einbeziehung der KMU" "Ausbau des Potentials der Humanressourcen". Die Aktivitäten im Zusammenhang mit der Nutzung der Kernenergie werden zu einem späteren Zeitpunkt gemäß den rechtlichen Bestimmungen von Artikel 7 EGKS-Vertrag hinzugefügt. internationale wirtschaftliche und Sie sollen zusammenhängende und strukturierte politische Maßnahmen in den drei Bereichen technologische Zusammenarbeit, und Förderung der Humanressourcen erleichtern. Ebenso wie für die weiter oben aufgeführten Programme finden auch hier Überlegungen innerhalb der Kommissionsdienststellen statt, um diese Bereiche inhaltlich genauer zu definieren. Innovation Diese Programme sollten daher folgende Maßnahmen unterstützen: # Bemühungen und Maßnahmen zur Koordinierung und Unterstützung der Tätigkeiten, die innerhalb der Programme durchgeführt werden, die den thematischen Aspekten gewidmet sind; # allgemeinere Initiativen zu jedem der drei Themen. Dieser Aufbau, des Rahmenprogramms beitragen dürfte, entspricht der Organisation der FTE- Tätigkeiten gemäß Titel XV EG-Vertrag. höheren Effizienz deutlich einer der zu Die Gemeinsame Foischungsstelle Die Gemeinsame Forschungsstelle wird sich auch an der Durchführung des Fünften Rahmenprogramms beteiligen. Auf der Grundlage in zahlreichen Bereichen einzigartigen Ressourcen und der im Rahmen ihrer allgemeinen Forschungstätigkeit aufrechterhaltenen Fähigkeiten wird die GFS ihr unabhängiges und unparteiisches Fachwissen in den Dienst der Politik der Union stellen und gleichzeitig ihre Verbindungen zur Industrie ausbauen. entwickelten und ihrer Die Beiträge der GFS zum Fünften Rahmenprogramm sollten einem genau definierten Bedarf entsprechen, sich durch Kompetenz auszeichnen und aufgrund ihrer europäischen Dimension Mehrwertcharakter haben. Ein Teil ihrer Tätigkeiten wird auch weiterhin unter Wettbewerbsbedingungen durch geführt werden, wobei neue Formen der Marktteilnahme erprobt werden sollten, insbesondere neue Formen der Partnerschaft mit der Industrie. IL Ziele In der Mitteilung "Die Zukunft gestalten" wurde betont, daß eine unbedingt Konzentration der Forschungsanstrengungen der Union 5 erforderlich ist. Auch in zahlreichen Beiträgen der Mitgliedstaaten oder von Forschungseinrichtungen und Industrieverbänden zu den ersten Überlegungen zum Fünften Rahmenprogramm wurde dieser Punkt hervorgehoben. Konkret bedeutet dies zum einen, daß die Maßnahmen auf eine begrenzte Anzahl von Themen beschränkt werden sollten, die auf die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bedürfnissen Europas ausgerichtet sind Für die obigen Vorschläge kann dies wohl eindeutig in Anspruch genommen werden. Die Bemühungen um Konzentration bedeuten zum andern jedoch auch, daß innerhalb jedes großen Themenbereichs sowie bei den in Frage kommenden wissenschaftlichen und technologischen Zielen eine Auswahl zu treffen ist. Aufweiche Grundlagen stützt sich dieser Auswahlprozeß? Die Kommission schlägt hierfür ein allgemeines Konzept sowie einen Raster von Kriterien vor, die systematisch anzuwenden sind. Die ausgewählten wissenschaftlichen und technologischen Ziele müssen in jedem Fall Maßnahmen entsprechen, die in bezug auf die Interessen der Öffentlichkeit und die gesellschaftliche Akzeptanz fur Europa einen deutlichen zusätzlichen Nutzen versprechen. Vor der Prüfung der angestrebten Ziele im Hinblick auf diese grundlegende Anforderung müssen jedoch bereits zwei andere Kriterien erfüllt sein: # # Große politische Zielsetzungen der Mitteilung 'Die Zukunft gestalten". Die wissenschaftlichen und technologischen Ziele müssen zunächst einmal sichtbar mit den in der Mitteilung "Die Zukunft gestalten" formulierten gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Zielen in Einklang stehen: Lebensqualität, Gesundheit und Umwelt (diese Ziele werden aufgrund ihrer gesellschaftlichen Bedeutung einen besonders hohen Stellenwert haben); Entwicklung der Informationsgesellschaft; industrielle Wettbewerbsfähigkeit; nachhaltige Entwicklung und beschäftigungsförderndes Wachstum; Erhaltung und Stärkung Europas als Zentrum der Spitzen forsch ung und attraktiven Investirions« und Innovationsstandort (die Valorisierung der Humanressourcen und der Mobilität verdienen dabei besonderes Augenmerk); Beitrag zur Durchführung der großen politischen Konzepte der Union. Stand der Kenntnisse und Technologien und die Position Eure-as in den betreffenden Bereichen. Es sollen ausschließlich Ziele in neue Bereichen ausgewählt werden, sich die für Forschungsmöglichkeiten eröffnen oder bei denen in Europa große Wissenslücken bestehen. Von Interesse sind jedoch auch Bereiche, in denen Europa über wirkliche Stärken verfügt, die eine gute Ausgangsposition darstellen oder wo im Gegenteil Schwächen vorhanden sind, die durch Maßnahmen auf europäischer Ebene behoben werden können. Das zentrale Ziel der Forschungspolitik der Union, die Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit, sollte dabei richtungweisend sein. Bei Zielen, die bereits von den Themen des Vierten Rahmenprogramms abgedeckt wurden, sollten zunächst die Ergebnisse bisherigen Maßnahmen geprüft werden (insbesondere anhand der Bewertungsberichte der unabhängi gen Sachverständigen), bevor sie erneut vorgeschlagen werden. Es ist ferner zu überprüfen, ob für dieser Maßnahmen nach wie vor eine Berechtigung besteht. Ferner müssen die Ziele überprüfbar, wenn möglich quantifizierbar und mit einer klaren Fristsetzung versehen sein. 111. Instrumente Der Erfolg des Fünften Rahmenprogramms wird maßgeblich von der Effizienz seiner Durchführung abhängen, die ihrerseits eng mit der Qualität der hierfür bereitgestellten Instrumente zusammenhängt. Aus den in der formulierten Leitlinien und den Mitteilung "Die Zukunft gestalten" zahlreichen Diskussionen und Überlegungen zu diesem Thema kristallisieren sich vier Hauptthemen heraus, die im Zentrum der Bemühungen stehen sollten: # • • eine bessere Koordinierung, eine höhere Flexibilität und Reaktionsfähigkeit, eine größere Auswirkung der Forschungsarbeiten auf die Wettbewerbs fähigkeit, # ein effizientes Management. Bessere Koordinierung Die Frage der Koordinierung umfaßt drei Aspekte: Koordinierung innerhalb der Forschungsprogramme und zwischen den verschiedenen Programmen, Koordinierung zwischen den Forschungsprogrammen und anderen Maßnahmen der Union sowie Koordinierung zwischen einzelstaatlichen und europäischen Initiativen. # Koordinierung innerhalb der Forschungsprogramme und zwischen den verschiedenen Programmen Die Beschränkung der Program m anzahl schafft günstige Voraussetzungen für eine bessere Koordinierung innerhalb der einzelnen Programme, aber auch zwischen den verschiedenen Programmen, da die Zahl der Schnittstellen begrenzt ist. Für Forschungstätigkeiten, die eng mit verschiedenen Bereichen eines oder mehrerer Programme zusammenhängen, müssen Koordinierungsmechanismen geschaffen werden, die Komplementarität und Kohärenz gewährleisten. In diesem Bereich könnten die Task Forces Forschung/Industrie eine besondere Rolle spielen. Die Einrichtung der Task Forces stellte bei der Durchführung des Vierten Rahmenprogramms eine wichtige Neuerung dar (die bei den Konsultationen zum Grünbuch über die Innovation anerkannt wurde). Als Aktionsinstrument der Kommission sind die Task Forces kompetente Stellen mit Koordinierungs- und Konsultationsfunktionen, die außerdem dazu beitragen, die Forschungsarbeiten auf europäischer Ebene so auszurichten, daß die für das Wohl der Bürger erforderlichen Schlüsseltechnologien entwickelt werden können. Die bisherigen Erfahrungen sind positiv und können gewinnbringend ins Fünfte Rahmenprogramm übernommen werden. Die Task Forces werden in der Anlaufphase "Katalysatorfunktion" übernehmen und zur Koordinierung zwischen den verschiedenen Programmen und beteiligten Dienststellen beitragen: gezielter Maßnahmen eine Die Verbindung zwischen den drei den thematischen Aspekten gewidmeten Programmen und den Programmen, die sich mit den horizontalen Aspekten beschäftigen, sollte es darüber hinaus ermöglichen, die Koordinierung des Rahmenprogramms insgesamt zu verbessern. # und Koordinierung Vereinbarkeit mit anderen Maßnahmen oder Politikbereichen der Union Forschungsprogrammen zwischen den Durch geeignete Maßnahmen sollte die Komplementarität und Kohärenz mit den Zielen anderer gemeinschaftlicher Politikbereiche sichergestellt werden. Die Frage der Koordinierung zwischen den Forschungsprogrammen und anderen Maßnahmen der Union betrifft die Beziehungen zwischen dem Rahmenprogramm und den Strukturfonds einerseits und den großen technische Programmen und Konzepten Unterstützung von Drittländern (PHARE, TACIS, MEDA, EEF und PVD- ALA) andererseits: für die wirtschaftliche und Die in den letzten Jahren erzielten Synergien zwischen FTE-Politik und Regionalpolitik entwickeln sich weiter. Die Strukturfonds werden relativ systematisch eingesetzt, um die Forschungskapazitäten der Empfängerländer zu stärken, und zwar sowohl in bezug auf die I n f r a s t r u k t u r en (Ausbildungsmaßnahmen). Ausgehend von einer detaillierten Analyse der Lage will die Kommission demnächst eine Mitteilung zum Thema "Forschung und Zusammenhalt" vorlegen. Diese soll unter anderem dazu beitragen, die Synergien zwischen den beiden Bereichen zu stärken. H u m a n r e s s o u r c en a u ch d ie a ls - Die Instrumente für die technische und finanzielle Zusammenarbeit sowie für die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit den Drittländern tragen bereits wesentlich zu einer nachhaltigen Entwicklung in den Empfängerländern und zu ihrer wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit der Union bei. Das gilt auch für die Zusammenarbeit in den Bereichen Forschung, Technologietransfer und technologischer Fortschritt. Diese Länder sollten ermutigt werden, mit Hilfe der Möglichkeiten dieser Instrumente stärkere Synergien mit den spezifischen Tätigkeiten des Rahmenprogramms aufzubauen, die ihren Bedürfnissen entsprechen. Es muß klar unterschieden werden zwischen der politischen Hilfe zur Finanzierung der Beteiligung von Drittländern am Rahmenprogramm, die beispielsweise durch die Instrumente der Union im Bereich der internationalen Zusammenarbeit gewährleistet werden kann, und der Finanzierung im Rahmen von Übereinkommen zur internationalen Forschung, deren Richtlinien von Fall zu Fall festgelegt werden müssen. Auch die Koordinierung zwischen dem Rahmenprogramm und anderen Maßnahmen und Programmen, z. B. im Bereich der Berufsausbildung und Fortbildung, soll verbessert werden. # Koordinierung von einzelstaatlichen und europäischen Initiativen Das Rahmenprogramm stellt bekanntermaßen nur einen Bruchteil aller europäischen Forschungstätigkeiten dar. Das europäische Forschungspotential kann folglich nur dann vollständig ausgeschöpft werden, wenn eine effiziente Koordinierung der von den verschiedenen Stellen durchgeführten Arbeiten sichergestellt wird. Um hier Fortschritte zu erzielen, sollten zunächst klare Ziele formuliert werden. Hierfür stehen sowohl die vorhandenen Instrumente als auch neue Mechanismen zur Verfügung: für gut eine Koordinierung von Vorhandene Instrumente: EUREKA (für die marktnahe Forschung) und COST (für die gezielte Grundlagenforschung) eignen sich besonders der Mitgliedstaaten und der Union. Der Informationsaustausch zwischen den Beteiligten muß intensiviert werden, und die Mitgliedstaaten sind zu ermutigen, die Koordinierung auf einzelstaatlicher Ebene zu verbessern. Die bestehenden Verbindungen sind außerdem im Hinblick auf eine bessere Funktionsweise auszubauen: gefragt sind einfache Koordinationsmechanismen. Initiativen an Neue Mechanismen: Die Artikel 130 k (Zusatzprogramme), 130 1 Initiativen der Mitgliedstaaten) und 130 n (Beteiligung sind zusätzliche (gemeinsame Unternehmen) des EG-Vertrags Instrumente neben den herkömmlichen Programmen (die auch weiterhin die Tätigkeiten der Union maßgeblich bestimmen sollten). Diese Instrumente können unter besonderen Umständen eingesetzt werden, wenn ihre Anwendung von zusätzlichem Nutzen sein kann. Die Artikel 130 k und 1 schaffen Aktionsmöglichkeiten in Forschungs bereichen, die für bestimmte Mitgliedstaaten von besonderem Interesse sind. Auf dieser Grundlage getroffenen Maßnahmen sollen die anderen Maßnahmen dessen Gesamtgleichgewicht zu achten ist. Diese Maßnahmen sollten sich des Rahmenprogramms ergänzen, auf 10 außerdem auf spezifische Initiativen konzentrieren, die für die gesamte Union von offensichtlichem Interesse sind. Höhere Flexibilität und Reaktionsfähigkeit die der Flexibilität Die Notwendigkeit, die Reaktionsfähigkeit der Union angesichts unerwarteter wissenschaftlicher und technologischer Entwicklungen oder unvorhergesehener Probleme zu verbessern, ist offensichtlich und wurde oft betont. Es ist unmöglich, bei einem Rahmenprogramm mit vierjähriger Laufzeit von Anfang an alle während dieses Zeitraums auftretenden Bedürfnisse oder Entwicklungen vorherzusehen. Programme und der Problem Das europäischen kontinuierlichen Anpassung Forschungstätigkeiten hat zwei Aspekte: einerseits müssen Veränderungen und Entwicklungen direkt erfaßt werden, andererseits müssen Mechanismen geschaffen werden, um die Maßnahmen und Reaktionen anzupassen: der # # Die direkte Erfassung von wissenschaftlichen und technologischen und Entwicklungen und Veränderungen der gesellschaftlichen industriellen Bedürfnisse kann durch eine bessere "Technolo- giebeobachtung" und eine engere Verbindung dieser Tätigkeit mit den Program m akti vi täten erreicht werden. Die Bedürfnisse, insbesondere im Hinblick auf gezielte zusätzliche Maßnahmen, könnten ausgehend von den regelmäßigen Konsultationen der Industrie, der Wissenschaftler und der Nutzer fortlaufend untersucht werden. und Fortschrittsberichten den Bewertungs- sowie rasche und Eine Maßnahmen sichergestellt werden, insbesondere: flexible Reaktion kann durch verschiedene die regelmäßige, Arbeitsprogramme; im Idealfall alljährliche Anpassung der die Schaffung eines begrenzten "Freiraums", der im Hinblick auf die Beschlußfassung streng abgegrenzt und ausdrücklich dafür vorgesehen ist, rasch auf ursprünglich nicht eingeplante Bedürfnisse zu reagieren. Dem ist hinzuzufügen, daß schon allein die begrenzte Anzahl der Programme mehr Flexibilität ermöglicht. Darüber hinaus reichen geeignete Mechanismen allein noch nicht aus, um eine ausreichende Flexibilität sicherzustellen. Der politische Wille, diese Mechanismen einzusetzen, muß ebenfalls vorhanden sein. Größere Auswirkung der Forschungsarbeiten auf die Wettbewerbsfähigkeit auf die Wettbewerbsfähigkeit Die Union sollte Forschungsarbeiten unterstützen, die eine positive insbesondere Auswirkung Demonstrationstätigkeiten, bei denen der Anteil privater Finanzierungsmittel höher ist als bei herkömmlichen Aktionen auf Kostenteilungsbasis, und die geeignete Bestimmungen über die Rechte am geistigen Eigentum enthalten, um stärkere Anreize zur Nutzung der Ergebnisse zu schaffen. haben, Effizientes Management Ein effizientes Management wird von allen Gutachtern als ausschlaggebend ihren für den Erfolg der FTEi-Programme der Union angesehen. Bei Bemühungen um eine bessere Durchführung der Projekte und Programme wird sich die Kommission auch weiterhin auf die bereits heute geltenden Grundprinzipien stützen: Effizienz, Qualität, Chancengleichheit und verantwortungsvolle Verwaltung der öffentlichen Mittel. Ausgehend von den Fortschritten des Vierten Rahmenprogramms wird sich des die Kommission Program managements weiter zu verbessern. Hauptziel dabei ist eindeutig die Behebung der derzeitigen "Programmüberbelegung", die die Verwaltung beträchtlich erschwert. die Kohärenz und Qualität bemühen, Dieses Problem soll auf drei Arten angegangen werden: # • Konzentration: Die Beschränkung der Arbeitsprogramme auf eine kleine Anzahl prioritärer, präzise festgelegter Ziele dürfte dazu führen, daß weniger Vorschläge eingereicht werden. Transparenz: Die Kommission wird sich bemühen, ihre Informationen so präzise zu formulieren, daß weniger unmotivierte, unzureichend begründete und nicht in den Anwendungsbereich der Programme fallende Vorschläge eingereicht werden. Sie sollte dabei von den Mitgliedstaaten und den einzelstaatlichen Stellen unterstützt werden, die für die Verbreitung der Programminformationen eingerichtet wurden. 12 # Vorabnrüfung der Zulässigkeit: Die potentiellen Teilnehmer, frühzeitig insbesondere kleine und mittlere Unternehmen, sollen formellen ihr Vorschlag die darüber Teilnahmekriterien erfüllt und den Programmzielen entspricht. informiert werden, ob Die Zusammensetzung des Rahmenprogramms aus einer begrenzten Zahl von multidisziplinären Programmen, die mehrere Bereiche abdecken, erfordert im übrigen, daß von einer program m spezifischen Verwaltung auf eine kollegialere Verwaltung umgestellt wird. IV. Haushaltsmittel und Zeitplan Das Fünfte Rahmenprogramm wird aus einem "Gesamthöchstbetrag" bestritten, der von der Haushaltsbehörde festgesetzt wird. Für den Zeitraum der Mittelbindungen (1999-2002) muß sich dieser Betrag innerhalb der jährlich in der finanziellen Vorausschau der Union festgelegten Grenzen bewegen. Derzeit werden die Forschungsausgaben unter der Rubrik 3 (interne Politikbereiche) der finanziellen Vorausschau geführt. Sie machen mit 60 % der in dieser Rubrik veranschlagten Mittel den bei weitem größten Teil aus, was den Beschlüssen von Edinburgh entspricht (zwischen der Hälfte und zwei Dritteln der Rubrik 3 der finanziellen Vorausschau). Dieses Konzept wird wohl auch beim Fünften Rahmenprogramm Anwendung finden. Bei der Vorausschätzung des angemessenen Mittelbedarfs für die Forschungsausgaben in der Union wird der voraussichtliche Zuwachs des BIP berücksichtigt. Berücksichtigt wird ferner, daß die anderen technologischen Großmächte, die ihre Anstrengungen aufrecht erhalten. Vereinigten Staaten und Japan, Während Japan 3 % und die Vereinigten Staaten 2,5 % ihres BIP in die Forschung in der investieren, stagnieren die Forschungsinvestitionen Europäischen Union seit einigen Jahren bei durchschnittlich 2 %. Der öffentliche Forschungshaushalt der Vereinigten Staaten, der in den letzten Jahren rückläufig war, wird darüber hinaus 1997 um ungefähr 3 Mrd. Dollar aufgestockt (so steigt der Haushalt des National Institute of Health beispielsweise öffentlichen Forschungseinrichtungen Japans steigen wie auch in den vergangenen Jahren weiter an (+ 8,3 % für die Wissenschafts- und Technologiebehörde, die Mittel 6,9 % ); der um 13 + 16,4 % für das MITI). Angesichts dieser Bemühungen unserer Konkurrenten/Partner ist es entscheidend, eine nennenswerte Investitionsrate für öffentliche und private Forschungsausgaben in Europa sicherzustellen. Schlußfolgerung Insgesamt gesehen sollte das Fünfte Rahmenprogramm unbedingt innerhalb der vorgesehenen Fristen durchgeführt werden. Wenn es plangemäß 1999 des angesichts der voraussichtlichen Dauer anlaufen Beschlußfassungsverfahrens ein straffer Zeitplan eingehalten werden. soll, muß Wie bereits zu Beginn dieser Mitteilung gesagt, beabsichtigt die Kommission, im März 1997 einen offiziellen Vorschlag vorzulegen, ohne jedoch damit den von ihr später vorzulegenden Vorschlägen zum künftigen finanziellen Rahmen der Gemeinschaft vorgreifen zu wollen, die umgehend nach Abschluß der Regierungskonferenz vorgelegt werden. Die offizielle Annahme des Rahmenprogramms wird für Anfang 1998 angestrebt. Bei der Ausarbeitung des Fünften Rahmenprogramms hat sich die Kommission bewußt für ein etappenweises Vorgehen entschieden, um jederzeit überprüfen zu können, ob die vorgeschlagenen Leitlinien ausreichend verstanden und beachtet werden. Das vorliegende Papier soll eine klare Strukturierung der Diskussionen erleichtern. Die Kommission hofft, auf der Grundlage der Schlußfolgerungen dieser Diskussionen rechtzeitig das geplante detaillierte Arbeitspapier sowie ihren offiziellen Vorschlag ausarbeiten und vorlegen zu können. Diese beiden Dokumente werden dazu beitragen, eine bessere Vorstellung davon zu entwickeln, wie die in der Mitteilung "Die Zukunft gestalten" dargelegten und vereinbarten gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Ziele erreicht werden können. 14 ISSN 0254-1467 KOM(96) 595 endg. DOKUMENTE DE 15 Katalognummer : CB-CO-96-613-DE-C ISBN 92-78-11890-7 Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften L-2985 Luxemburg


title: Komission asetus (EY) N:o 2215/96, annettu 20 päivänä marraskuuta 1996, Glühweinia koskevista poikkeustoimenpiteistä

eurovoc_concepts:
derogation from EU law
flavoured wine
food technology
fruit product
labelling
preparation for market

formats: html pdfa1b print


title: Action humanitaire : Ombres et lumière.

eurovoc_concepts:
audiovisual production
video cassette


title: Innovations from Community research : valorization of Community research results by DG XIII/D-3.

eurovoc_concepts:
EU research policy
applied research
industrial research
research report


title: Κανονισμός (ΕΚ) αριθ. 2214/96 της Επιτροπής της 20ής Νοεμβρίου 1996 για τη θέσπιση εναρμονισμένων δεικτών τιμών καταναλωτή: διαβίβαση και διάδοση των υποδεικτών των ΕνΔΤΚ (Κείμενο που παρουσιάζει ενδιαφέρον για τον ΕΟΧ)

eurovoc_concepts:
EU Member State
Eurostat
consumer price
exchange of information
goods and services
harmonisation of prices
price index


title: Tarybos reglamentas (EB) Nr. 2214/96 1996 m. lapkričio 20 d. dėl suderintų vartotojų kainų indeksų: SVKI subindeksų perdavimas ir platinimastekstas svarbus EEE.

formats: html pdf print

text: 10/1 t. LT Europos Sąjungos oficialusis leidinys 53 31996R2214 L 296/8 EUROPOS BENDRIJŲ OFICIALUSIS LEIDINYS 1996 11 21 TARYBOS REGLAMENTAS (EB) Nr. 2214/96 1996 m. lapkričio 20 d. dėl suderintų vartotojų kainų indeksų: SVKI subindeksų perdavimas ir platinimas (tekstas svarbus EEE) EUROPOS BENDRIJŲ KOMISIJA, atsižvelgdama į Europos bendrijos steigimo sutartį, atsižvelgdama į 1995 m. spalio 23 d. Tarybos reglamentą (EB) Nr. 2494/95 dėl suderintų vartotojų kainų indeksų (1), kadangi pagal Reglamento (EB) Nr. 2494/95 5 straipsnio 1 dalies b punktą visos valstybės narės turi sudaryti suderintą vartotojų kainų indeksą (SVKI) pradedant nuo 1997 m. sausio mėnesio indekso; kadangi pagal Reglamento (EB) Nr. 2494/95 9 straipsnį vals- tybės narės turi apdoroti surinktus duomenis, kad būtų galima sudaryti SVKI, apimantį visas Coicop (individualaus vartojimo išlaidų pagal paskirtį klasifikatoriaus) kategorijas; kadangi šias kategorijas būtina patikslinti; kadangi Reglamento (EB) Nr. 2494/95 11 straipsnyje reikalau- ir atitinkamus jama, kad Komisija (Eurostatas) skelbtų SVKI subineksus; tiksliau apibrėžti; subindeksus kadangi reikėtų šiuos kadangi SVKI palyginamumui pagal Reglamento (EB) Nr. 2494/ 95 5 straipsnio 3 dalį užtikrinti būtinos įgyvendinimo prie- monės; kadangi šiame reglamente numatytos priemonės atitinka Tary- bos sprendimu 89/382/EEB, Euratomas (2), įkurto Statistikos programų komiteto nuomonę; kadangi pagal Reglamento (EB) Nr. 2494/95 5 straipsnio 3 dalį buvo konsultuotasi su Europos pinigų institutu, kuris pateikė palankią nuomonę, PRIĖMĖ ŠĮ REGLAMENTĄ: 1 straipsnis Tikslas 2 straipsnis Sąvokų apibrėžimai Šiame reglamente „SVKI subindeksas“ apibrėžiamas kaip bet kurios I priede išvardytos ir šio reglamento II priede paaiškin- tos išlaidų kategorijos kainos indeksas. Jie sudaromi remiantis Coicop/SVKI klasifikatoriumi (individualaus vartojimo išlaidų pagal paskirtį klasifikatorius, priderintas prie SVKI poreikių) (3). „Platinimas“ — tai bet kokio formato duomenų perdavimas. 3 straipsnis Subindeksų sudarymas ir perdavimas Valstybės narės kas mėnesį sudaro ir Komisijai (Eurostatui) per- duoda visus subindeksus (I priedas), kurių svoris sudaro dau- giau kaip vieną šimtąją visų SVKI apimamų išlaidų (4). Kartu su 1997 m. sausio mėnesio indeksu ir kaskart, keisdamos svo- rio nustatymo struktūrą, valstybės narės Komisijai (Eurostatui) perduoda atitinkamą informaciją apie svorio nustatymą. 4 straipsnis Subindeksų platinimas Komisija (Eurostatas) platina šio reglamento I priede išvardytų kategorijų SVKI subindeksus santykiu 1996 = 100. 5 straipsnis Kokybės kontrolė Valstybės narės Komisijos (Eurostato) prašymu pateikia infor- maciją apie prekių ir paslaugų pasiskirstymą pagal I ir II priedo išlaidų kategorijas, kurios pakaktų įvertinti, kaip laikomasi šio reglamento. 6 straipsnis Įsigaliojimas Šio reglamento tikslas — sudaryti suderinto vartotojų kainų indekso (SVKI), kurį valstybės narės kiekvieną mėnesį turi suda- ryti ir perduoti Komisijai (Eurostatui), kuri jį išplatina, subin- deksus. (1) OL L 257, 1995 10 27, p. 1. (2) OL L 181, 1989 6 28, p. 47. Šis reglamentas įsigalioja dvidešimtą dieną po jo paskelbimo Europos Bendrijų oficialiajame leidinyje. (3) 1996 m. rugsėjo 9 d. Komisijos reglamento (EB) Nr. 1749/96 dėl pradinių Tarybos reglamento (EB) Nr. 2494/95 dėl suderintų varto- tojų kainų indeksų įgyvendinimo priemonių I priedas (OL L 229, 1996 9 10, p. 3). (4) Pagal Reglamento (EB) Nr. 1749/96 3 straipsnį. 54 LT Europos Sąjungos oficialusis leidinys 10/1 t. Šis reglamentas yra privalomas visas ir tiesiogiai taikomas visose valstybėse narėse. Priimta Briuselyje, 1996 m. lapkričio 20 d. Komisijos vardu Yves-Thibault DE SILGUY Komisijos narys 10/1 t. LT Europos Sąjungos oficialusis leidinys 55 I PRIEDAS SVKI SUBINDEKSAI 01 01. 1 MAISTAS IR NEALKOHOLINIAI GĖRIMAI Maistas 01. 1. 1. 1 Duona ir grūdų produktai 01. 1. 2 01. 1. 3 01. 1. 4 01. 1. 5 01. 1. 6 01. 1. 7 01. 1. 8 01. 1. 9 01. 2 01. 2. 1 01. 2. 2 02. 02. 1 02. 1. 1 02. 1. 2 02. 1. 3 02. 2 03. 03. 1 03. 1. 1 03. 1. 2 0. 3. 1. 3 03. 1. 4 03. 2 04. 04. 1 04. 3 04. 3. 1 04. 3. 2 04. 4A 04. 5 04. 5. 1 04. 5. 2 04. 5. 3 04. 5. 4 04. 5. 5 Mėsa Žuvis Pienas, sūris ir kiaušiniai Aliejai ir riebalai Vaisiai ir uogos Daržovės, įskaitant bulves ir kitus gumbavaisius Cukrus, uogienė, medus, sirupas, šokoladas ir saldumynai Kiti, niekur kitur nepriskirti maisto produktai Nealkoholiniai gėrimai Kava, arbata ir kakava Mineraliniai vandenys, gaivieji gėrimai ir sultys ALKOHOLINIAI GĖRIMAI, TABAKAS Alkoholiniai gėrimai Spirituoti gėrimai Vynas Alus Tabakas APRANGA IR AVALYNĖ Apranga Aprangos medžiagos Drabužiai Kiti aprangos gaminiai ir aprangos reikmenys Aprangos sausas valymas, taisymas ir nuoma Avalynė, įskaitant remontą BŪSTAS, VANDUO, ELEKTRA, DUJOS IR KITAS KURAS Būsto nuomos mokesčiai Įprastinė būsto priežiūra ir remontas Gaminiai ir medžiagos įprastinei būsto priežiūrai ir remontui Įprastinės būsto priežiūros ir remonto paslaugos Kitos su būstu susijusios paslaugos Elektra, dujos ir kitas kuras Elektra Dujos Skystasis kuras Kietasis kuras Karštas vanduo, garas ir ledas 56 LT Europos Sąjungos oficialusis leidinys 10/1 t. 05. 05. 1 05. 1. 1 05. 1. 2 05. 1. 3 05. 2 05. 3 BŪSTO APSTATYMO, NAMŲ ŪKIO ĮRANGA IR KASDIENĖ NAMŲ PRIEŽIŪRA Baldai, būsto apstatymo reikmenys, kilimai ir kitos grindų dangos Baldai ir būsto apstatymo reikmenys Kilimai ir kitos grindų dangos Baldų, būsto apstatymo reikmenų ir grindų dangų remontas Namų ūkio tekstilė Šildymo, virimo ir kepimo prietaisai, šaldytuvai, skalbimo mašinos ir panašūs pagrindiniai namų ūkio prietaisai, įskaitant jungiamąsias detales ir remontą 05. 3. 1/2 Elektriniai ir neelektriniai pagrindiniai namų ūkio prietaisai ir smulkūs elektriniai namų ūkio prietaisai 05. 3. 3 Namų ūkio prietaisų taisymas 05. 4 05. 5 05. 6 05. 6. 1 05. 6. 2 06. A 07. 07. 1 07. 1. 1 07. 1. 2/3 07. 2 07. 2. 1 07. 2. 2 07. 2. 3 07. 2. 4A 07. 3 07. 3. 1A 07. 3. 2A 07. 3. 3A 07. 3. 4A 07. 3. 5A 07. 3. 6A 08. 08. 1 08. 1. 1 08. 1. 2/3 09. 09. 1 09. 1. 1 09. 1. 2 09. 1. 3 09. 1. 4 09. 1. 5 Stiklo dirbiniai, stalo reikmenys ir namų ūkio rykai Namų ir sodo įrankiai bei įrenginiai Prekės ir paslaugos įprastinei namų ūkio priežiūrai Trumpalaikio naudojimo namų ūkio prekės Tarnų ir namų priežiūros paslaugos SVEIKATA: Medicinos ir farmacijos produktai bei terapiniai aparatai ir įranga, už kuriuos moka vartotojas ir kurie nekompensuojami TRANSPORTAS Transporto priemonių įsigijimas Nauji ir naudoti automobiliai Motociklai ir dviračiai Asmeninių transporto priemonių eksploatacija Atsarginės dalys ir pagalbiniai reikmenys Degalai ir tepalai Priežiūra ir remontas Kitos paslaugos, skirtos asmeninėms transporto priemonėms Transporto paslaugos Keleivių vežimas geležinkeliu Keleivių vežimas keliais Keleivių vežimas oru Keleivių vežimas jūra ir vidaus vandenimis Kitos įsigytos transporto paslaugos Mišrūs bilietai RYŠIAI Ryšiai Pašto paslaugos Telefonų ir telefaksų įranga ir telefono bei telefakso paslaugos POILSIS IR KULTŪRA Įranga ir papildomi reikmenys, įskaitant remontą Garso ir vaizdo priėmimo, įrašymo ir atgaminimo įrenginiai Fotografijos ir kinematografijos įrenginiai ir optikos prietaisai Informacijos apdorojimo įrenginiai Kiti poilsiui ir kultūrai skirti pagrindiniai ilgalaikio naudojimo reikmenys Žaidimai, žaislai ir mėgstami dalykai, įrenginiai sportui, stovyklavimui ir poilsiui lauke 10/1 t. LT Europos Sąjungos oficialusis leidinys 57 09. 1. 6 09. 1. 7 09. 1. 8 09. 1. 9 09. 2A 09. 3 09. 4 10. A 11. 11. 1 11. 1. 1 11. 1. 2 11. 2 12. 12. 1 12. 1. 1 12. 1. 2 12. 2 12. 4A 12. 4. 2A 12. 4. 4A 12. 5A 12. 6A Įrašų laikmenos paveikslėliams ir garsams Sodininkavimas Naminiai gyvūnėliai Poilsiui ir kultūrai skirtos įrangos ir papildomų reikmenų remontas Poilsio ir kultūros paslaugos Laikraščiai, knygos ir raštinės reikmenys Atostogų išvykos ŠVIETIMAS – paprastai už jį moka valstybių narių vartotojai VIEŠBUČIAI, KAVINĖS IR RESTORANAI Maisto tiekimo paslaugos Restoranai ir kavinės Valgyklos Apgyvendinimo paslaugos ĮVAIRIOS PREKĖS IR PASLAUGOS Asmeninė priežiūra Moterų ir vyrų kirpyklos ir asmens priežiūros įstaigos Asmens priežiūros prietaisai, reikmenys ir priemonės Kiti, niekur kitur nepriskirti, asmeniniai daiktai Draudimas Būsto draudimas – Draudimas to, kas jame yra Transporto priemonių draudimas – Automobilio draudimas Niekur kitur nepriskirtos banko paslaugos Kitos, niekur kitur nepriskirtos, paslaugos 58 LT Europos Sąjungos oficialusis leidinys 10/1 t. SVKI SUBINDEKSŲ PAAIŠKINIMAS: SUSKIRSTYMAS PAGAL SKYRIUS (dviejų skaičių lygis), GRUPES (trijų skaičių lygis) IR KLASES (1) (keturių skaičių lygis) (2) II PRIEDAS 01. MAISTAS IR NEALKOHOLINIAI GĖRIMAI 01. 1. Maistas Čia klasifikuojami produktai paprastai įsigyjami vartojimui namie. Šiai pozicijai nepriskiriami paprastai tie- sioginiam vartojimui parduodami produktai, įskaitant sumuštinius, dešrainius, ledus ir t. t. (11. 1. 1). Tai pat nepriskiriami paruošti patiekalai, skirti pasiimti ir gatavo maisto pristatytojų ar maisto tiekėjų į namus, paruošti produktai, net jei jie pristatomi į kliento namus (11. 1. 1). Produktai, kurie specialiai parduodami kaip naminių gyvūnų ėdalas, priskiriami (09. 1. 8). 01. 1. 1. Duona ir grūdų produktai (TN) — Visų formų ryžiai, įskaitant ryžius su mėsa, žuvimi, jūros produktais ar daržovėmis — Kukurūzai, kviečiai, miežiai, avižos, rugiai ir kiti grūdų, miltų ar rupinių pavidalo grūdų produktai — Duona ir kiti miltiniai konditerijos gaminiai, įskaitant duoninius traškučius, džiūvėsius, kepintos duonos arba pyrago riekeles, sausainius, meduolius su imbieru, vaflius, sausblynius, minkštas bandeles, apskritas akytas bandeles — Miltiniai konditerijos gaminiai, įskaitant raguolius, pyragaičius, vaisinius pyragaičius, pyragus, apkepus su įdaru, picas — Visų formų tešlos gaminiai, įskaitant tešlos gaminius su mėsa, žuvimi, jūros produktais, sūriu ar daržovėmis — kiti produktai, įskaitant salyklą, maltą salyklą, salyklo ekstraktą, bulvių krakmolą, tapioką, sago ir kitų rūšių krakmolą, grūdų pusgaminius (kukurūzų, avižų dribsnius ir t. t. ) ir homogenizuotą kūdikių maistą, dietinius produktus ir kulinarinius ingredientus iš miltų, krakmolo ar salyklo ekstrakto Priskiriama: kuskusas ir panašūs krakmolo turintys produktai su mėsa, žuvimi, daržovėmis; mišiniai ir tešlos, skirti miltinių konditerijos gaminių gamybai. jūros produktais arba Nepriskiriama: mėsos pyragai (01. 1. 3); saldieji kukurūzai (01. 1. 7); homogenizuotas kūdikių maistas, dietiniai produktai ir kulinarinės sudedamosios dalys, kurių sudėtyje yra ne mažiau kaip 50 % kakavos (01. 1. 8). (01. 1. 2); žuvies pyragai 01. 1. 2. Mėsa (TN) — Šviežia, šaldyta ar užšaldyta mėsa: — galvijų, avių, ožkų ir kiaulių, — naminių paukščių ir valgomi naminių paukščių subproduktai, — kiškių, triušių ir medžiojamų paukščių ir žvėrių (elnių, šernų, fazanų, jerubių ir t. t. ), — arklių, mulų, asilų, kupranugarių ir pan. , — švieži, šaldyti ar užšaldyti mėsos subproduktai, — džiovinta, sūdyta arba rūkyta mėsa ir mėsos subproduktai (dešros, saliami, bekonas, kumpis, paštetas ir t. t. ), — kita konservuota ar perdirbta mėsa ir mėsos pusgaminiai (mėsos konservai, mėsos ekstraktai, mėsos sultiniai, mėsos pyragai ir t. t. ) Priskiriama: jūrų žinduolių (ruonių, jūrų vėplių, banginių ir pan. ) mėsa ir valgomieji subproduktai. Nepriskiriama: krakmolo turintys produktai su mėsa (01. 1. 1); varlės, sausumos ir jūrų sraigės (01. 1. 3); sriubos, turinčios mėsos (01. 1. 9); kiauliniai taukai ir kiti maistiniai gyvūniniai riebalai (01. 1. 5). (1) Daugeliui klasių priskiriamos arba prekės, arba paslaugos. Klasės, kuriose nurodomos prekės, žymimos (TN), (PIN) arba (IN), nuro- dant, kad jos atitinkamai yra „trumpalaikio naudojimo“, „pusiau ilgalaikio naudojimo“ arba „ilgalaikio naudojimo“. (P) žymi klases, kuriose nurodomos „paslaugos“. Kai kuriose klasėse nurodomos tiek prekės, tiek paslaugos, kadangi yra sunku jas suskirstyti į prekes ir paslaugas. Tokios klasės paprastai žymimos (P) ir laikoma, kad jose dominuoja paslaugos. (E) žymi „energiją“, o (SG) — „sezoninius gaminius“. (2) Sudarytos remiantis galutiniu COICOP klasifikatoriaus projektu, patvirtintu bendrame JT-ECE/OECD/Eurotato susitikime dėl nacionali- nių sąskaitų, vykusiame Ženevoje 1996 m. balandžio 30-gegužės 3 dienomis. 10/1 t. LT Europos Sąjungos oficialusis leidinys 59 01. 1. 3. Žuvis (TN) (SG) — Šviežia, šaldyta ar užšaldyta žuvis — Švieži, šaldyti ar sušaldyti jūros produktai (vėžiagyviai, įskaitant sausumos krabus, moliuskus ir kitus kiautuotuosius vėžiagyvius, sausumos ir jūrų sraiges, varles) — Džiovinta, rūkyta ar sūdyta žuvis ir jūros produktai — Kita konservuotas ar perdirbta žuvis ir jūros produktai bei žuvies ir jūros produktų pusgaminiai (konser- vuota žuvis ir jūros produktai, ikrai ir kiti kietieji ikrai ir pieniai, žuvies pyragai ir t. t. ) Nepriskiriama: krakmolo turintys produktai su žuvimi (01. 1. 1); žuvies sriubos (01. 1. 9). 01. 1. 4. Pienas, sūris ir kiaušiniai (TN) — Šviežias, pasterizuotas arba sterilizuotas nenugriebtas pienas ir liesas pienas — Konservuotas pienas (kondensuotas, sutirštintas pienas arba pieno milteliai) — Jogurtas, grietinėlė, pieno pagrindo desertai, pieno pagrindo gėrimai ir kiti panašūs pieno produktai — Sūris ir varškė — Naminių paukščių kiaušiniai, kiaušinių milteliai ir kiti kiaušinių produktai, pagaminti vien tik iš kiaušinių Priskiriama: pienas, grietinėlė ir jogurtas, į kuriuos pridėta cukraus, kakavos, vaisių ir prieskonių. 01. 1. 5. Aliejai ir riebalai (TN) — Sviestas — Margarinas ir kiti augaliniai riebalai, įskaitant žemės riešutų sviestą — Valgomieji aliejai (alyvų aliejus, kukurūzų aliejus, saulėgrąžų aliejus, medvilnės sėklų aliejus, sojos pupelių aliejus, žemės riešutų aliejus ir t. t. ) — Maistiniai gyvūniniai riebalai (kiauliniai taukai ir t. t. ) Nepriskiriama: menkės ar otų kepenėlių aliejus (06. A). 01. 1. 6. Vaisiai ir uogos (TN) (SG) — Švieži arba šaldyti vaisiai ir uogos — Džiovinti vaisiai, vaisių žievelės, vaisių branduoliai, riešutai ir valgomosios sėklos — Šaldyti ir kitu būdu konservuoti vaisiai ir vaisų pagrindo produktai, įskaitant homogenizuotą kūdikių maistą, dietinius pusgaminius ir kulinarinius ingredientus, pagamintus vien tik iš vaisių Nepriskiriama: daržovės, auginamos dėl (01. 1. 7); uogienės, marmeladai, kompotai, žele, vaisių tyrės ir pastos (01. 1. 8); cukruje konservuotos augalų dalys (01. 1. 8), vaisių sultys (01. 2. 2); vaisių koncentratai ir sirupai, skirti kulinarijai (01. 1. 9) arba gėrimams ruošti (01. 2. 2). jų vaisių, pvz. , pomidorai, agurkai, baklažanai 01. 1. 7. Daržovės, įskaitant bulves ir kitus gumbavaisius (TN) (SG) — Šviežios arba šaldytos daržovės — Šaldytos daržovės — Džiovintos daržovės — Kitu būdu konservuotos arba apdorotos daržovės ir daržovių pagrindo produktai, įskaitant homogeni- zuotą kūdikių maistą, dietinius pusgaminius ir kulinarinius ingredientus, pagamintus vien tik iš daržovių — Šviežios ar šaldytos bulvės ir kiti gumbavaisiai (manijokai, marantos, saldžiosios bulvės ir kitos krakmo- lingos šaknys) — Gumbavaisių produktai (miltai, rupiniai, dribsniai, tyrės, griežinėliai ir traškučiai) įskaitant šaldytus pus- gaminius, pvz. griežinėliais supjaustytas bulves Priskiriama: saldieji kukurūzai, ražolės, rozmarinas, čiobrelis ir t. t. ) grybai ir kiti valgomi grybai. jūros dumbliai ir kitos valgomosios jūros žolės; prieskoniniai augalai (pet- Nepriskiriama: bulvių krakmolas, tapioka, sago ir kitų rūšių krakmolas (01. 1. 1); sriubos, sultiniai ir stiprūs sultiniai (01. 1. 9); česnakas, imbieras, pimenta ir kiti prieskoniai bei uždarai (01. 1. 9); daržovių sultys (01. 2. 2). 60 LT Europos Sąjungos oficialusis leidinys 10/1 t. 01. 1. 8. Cukrus, uogienė, medus, sirupas, šokoladas ir saldumynai (TN) — Cukranendrių arba cukrinių runkelių cukrus, nerafinuotas ar rafinuotas, cukraus pudra, kristalizuotas ar gabalinis cukrus — Uogienės, marmeladai, kompotai, žele, vaisių tyrės ir pastos, natūralus ir dirbtinis medus, sirupas ir melasa, įskaitant cukruje konservuotas augalų dalis — Šokoladas juostelių arba plytelių pavidalu, kramtomoji guma, saldainiai, irisai, pastilės ir kiti saldumynai — Deserto pusgaminiai, homogenizuotas kūdikių maistas, dietiniai produktai ir kulinarinės sudedamosios dalys, kurių sudėtyje yra ne mažiau kaip 90 % kakavos — Valgomieji ledai ir ledai Priskiriama: dirbtiniai cukraus pakaitalai. Nepriskiriama: kakava ir šokoladinio gėrimo milteliai (01. 2. 1); sirupas, skirtas gėrimams ruošti (01. 2. 2). 01. 1. 9. Niekur kitur nepriskirti maisto produktai (TN) — Druska, prieskoniai, padažai, uždarai ir pagardai (garstyčios, majonezas, kečupas, sojos padažas ir t. t. ), actas, paruošti kepimo milteliai, kepimo mielės, deserto pusgaminiai, sriubos, sultiniai, stiprūs sultiniai, vaisių koncentratai ir sirupai kulinariniam naudojimui ir t. t. Priskiriama: česnakas, imbieras, pimenta; homogenizuotas kūdikių maistas, dietiniai pusgaminiai ir kulina- rinės sudedamosios dalys, išskyrus pagamintas iš miltų, krakmolo ar salyklo ekstrakto (01. 1. 1) arba vien tik iš vaisių (01. 1. 6), arba daržovių (01. 1. 7), arba kurių sudėtyje yra ne mažiau kaip 50 % kakavos (01. 1. 8). Nepriskiriama: prieskoniniai augalai (01. 1. 7); deserto pusgaminiai, kurių sudėtyje yra ne mažiau kaip 50 % kakavos (01. 1. 8). 01. 2. Nealkoholiniai gėrimai Alkoholiniai gėrimai, parduodami tiesioginiam vartojimui, įskaitant įsigytus iš prekybos automatų, klasifikuo- jami (11. 1. 1) ir (11. 1. 2). 01. 2. 1. Kava, arbata ir kakava (TN) — Kava, su kofeinu arba be kofeino, skrudinta arba malta, įskaitant tirpią kavą, kavos ekstraktus ir esencijas bei kavos pakaitalus — Arbata, matė ir kiti augaliniai produktai užpilams — Kakava, saldinta arba nesaldinta ir šokoladinio gėrimo milteliai Priskiriama: pusgaminiai gėrimams ruošti, kurių sudėtyje yra kakavos, pieno, salyklo ir t. t. ; kavos ir arbatos pakaitalai; kavos ir arbatos ekstraktai bei esencijos. 01. 2. 2. Mineraliniai vandenys, gaivieji gėrimai ir sultys (TN) — Mineraliniai vandenys — Gaivieji gėrimai, įskaitant sodos vandenį, limonadus ir kolas — Vaisių ir daržovių sultys — Sirupai ir koncentratai, skirti gėrimams ruošti Nepriskiriama: nealkoholinis spiritas, likeriai ir t. t. (02. 1. 1); nealkoholinis vynas, sidras ir t. t. (02. 1. 2) ir neal- koholinis alus (02. 1. 3). 02. ALKOHOLINIAI GĖRIMAI IR TABAKAS 02. 1. Alkoholiniai gėrimai Alkoholiniai gėrimai, parduodami tiesioginiam vartojimui, įskaitant įsigytus iš prekybos automatų, klasifikuo- jami (11. 1. 1) ir (11. 1. 2). 02. 1. 1. Spirituoti gėrimai (TN) — Spirituoti gėrimai ir likeriai Priskiriama: midus; aperityvai, išskyrus vyno pagrindo aperityvus; nealkoholinis spiritas, likeriai ir t. t. 10/1 t. LT Europos Sąjungos oficialusis leidinys 61 02. 1. 2. Vynas (TN) — Vynuogių ir kitų uogų vynas, įskaitant sidrą ir kriaušių sidrą — Vyno pagrindo aperityvai, spirituotas vynas, šampanas ir kiti putojantys vynai, sake ir pan. Priskiriama: nealkoholinis vynas, sidras ir t. t. 02. 1. 3. Alus (TN) — Visų rūšių alus, įskaitant šviesų, nestiprų ir porterį Priskiriama: silpnas alkoholinis alus ir nealkoholinis alus. 02. 2. Tabakas (TN) — Cigaretės ir rūkomasis popierius — Cigarai, pypkių tabakas, kramtomasis ar uostomasis tabakas Priskiriama: kavinėse, baruose, restoranuose, degalinėse ir t. t. įsigytas tabakas. Nepriskiriama: kiti rūkantiesiems skirti gaminiai (12. 2). 03. APRANGA IR AVALYNĖ 03. 1. Apranga 03. 1. 1. Aprangos medžiagos (PIN) — Iš natūraliųjų pluoštų, cheminių pluoštų ir iš natūraliųjų bei cheminių pluoštų mišinių pagamintos aprangos medžiagos Nepriskiriama: baldams dekoruoti naudojami audiniai (05. 2). 03. 1. 2. Drabužiai (PIN) — Drabužiai vyrams, moterims, vaikams (nuo 3 iki 13 metų) ir kūdikiams (iki 2 metų), gatavi arba pagal individualų užsakymą iš įvairių rūšių medžiagos pasiūti (įskaitant oda, kailį, plastiką ir gumą), kasdieniai, skirti sportui ar darbui: — pelerinos, paltai, lietpalčiai, striukės su gobtuvais, skrandos su gobtuvais, bliuzonai ir t. t. , — švarkai, kelnės, liemenės, suknelės, sijonai, eilutės, pasiūti kostiumai ir t. t. , — marškiniai, palaidinės, puloveriai (įvelkami megztiniai), megztiniai, susagstomi megztiniai ir t. t. , — berankoviai apatiniai marškiniai, apatinės kelnės, puskojinės, kojinės, triko, liemenėlės, moteriškos kelnaitės, juosmenėlės, korsetai, — pižamos, naktiniai marškiniai, chalatai, maudymosi kostiumai, — kūdikių drabužėliai, įskaitant medžiagines servetėles kūdikiams valyti ir medžiaginius kūdikių batukus Nepriskiriama: medicininio trikotažo gaminiai, pvz. , elastinės kojinės (06. A); popierinės arba vatos servetėlės kūdikiams valyti (12. 1. 2). 03. 1. 3. Kiti aprangos gaminiai ir aprangos reikmenys (PIN) — Kaklaraiščiai, nosinės, kaklaskarės, skaros, pirštuotos pirštinės, kumštinės pirštinės, movos, diržai, pet- nešos, prijuostės, palaidiniai, seilinukai, antrankoviai, skrybėlės, kepurės, beretės, skrybėlaitės, apsauginiai šalmai — Siuvimo siūlai, vilnoniai mezgimo siūlai ir priedai, skirti drabužiams siūti, pvz. , sagtys, sagos, kniedinės spraustys, užtrauktukai, kaspinai, nėriniai, apsiuvai ir t. t. Nepriskiriama: pirštuotos pirštinės ir kiti iš gumos padaryti gaminiai (05. 6. 1); smeigtukai, siuvimo adatos, mezgimo adatos (05. 6. 1); apsauginiai galvos apdangalai, skirti sportui (įskaitant skirtus ledo rituliui, ameri- kietiškam futbolui, beisbolui, kriketui, dviračių sportui, boksui (09. 1. 5); kita apsauginė sportinė įranga, pvz. , gelbėjimo liemenės, bokso pirštinės, blauzdinės, kilimėliai ir kūno kamšalai, sportiniai akiniai, diržai t. t. (09. 1. 5); popierinės nosinės (12. 1. 2); laikrodžiai, bižuterija, rankogalių segtukai, kaklaraiščių segtu- kai (12. 2); lazdelės ir bambukinės lazdelės, skėčiai, vėduoklės ir pakabukai raktams (12. 2). ir t. t. ) 03. 1. 4. Aprangos sausas valymas, taisymas ir nuoma (P) — Sausas valymas, skalbimas ir dažymas — Aprangos adymas, taisymas ir persiuvimas — Aprangos nuoma Nepriskiriama: namų ūkio tekstilės nuoma (5. 6. 2). 62 LT Europos Sąjungos oficialusis leidinys 10/1 t. 03. 2. Avalynė, įskaitant taisymą (PIN) — Visų rūšių avalynė vyrams, moterims, vaikams (nuo 3 iki 13 metų) ir kūdikiams (iki 2 metų), įskaitant sportinę avalynę, tinkančią dėvėti kasdien arba laisvalaikiu (bėgiojimo, treniruočių, teniso, krepšinio, irklavimo bateliai ir t. t. ) — Avalynės dalys (kulnai, padai ir t. t. ) — Avalynės taisymas, įskaitant batų valymo paslaugas — Avalynės nuoma, išskyrus specialią žaidimų avalynę (boulingo batus, futbolo batelius, startukus, slidžių batus, avalynę, tvirtinamą prie pačiūžų ar riedučių ir t. t. ) (09. 2). Priskiriama: getrai, antblauzdžiai ir panašūs gaminiai; avalynės priedai, įskaitant kurpalius ir tempiklius. Nepriskiriama: medžiaginiai kūdikių batukai (03. 1. 2); ortopedinė avalynė (06. A); speciali žaidimų avalynė (boulingo batai, futbolo bateliai, startukai, slidžių batai, avalynė, tvirtinama prie pačiūžų ar riedučių ir t. t. ) (09. 1. 5); blauzdinės, kriketo kilimėliai ir kita apsauginė sportinė įranga (09. 1. 5). 04. BŪSTAS, VANDUO, ELEKTRA, DUJOS IR KITAS KURAS 04. 1. Būsto nuomos mokesčiai (P) Į nuomos mokesčius paprastai įeina mokestis už naudojimąsi žeme, ant kurios yra nuosavybė, užimamą būstą, visus namo šildymo, santechnikos, apšvietimo ir t. t. įrengimus ir jungiamąsias detales ir t. t. Į nuomos mokesčius taip pat įeina mokestis už naudojimąsi kartu su būstu numatytu garažu automobiliui pastatyti. Garažas nebūtinai turi būti šalia būsto; jis gali būti nuomojamas ir iš kito savininko. Į nuomos mokesčius neįeina mokesčiai už elektrą, dujas, šildymą, vandenį, karšto vandens tiekimą ir atliekų rinkimą. Apimami: — nuomininkų ar subnuomininkų sumokėti nuomos mokesčiai už užimamas neapstatytas arba apstatytas patalpas, kaip pagrindinę gyvenamąją vietą, — sumokėti nuomos mokesčiai už antrąją gyvenamąją vietą. Priskiriama: jei nuomojamas apstatytas būstas — mokestis už naudojimąsi baldais; namų ūkių sumokėti nuo- mos mokesčiai už atostogų metų užimtą būstą (NB: jei jį galima įsigyti ekonominėje teritorijoje ir kai jis įtraukiamas dėl tos pačios priežasties kaip atostogų išvykos); namų ūkių atsiskaitymai už užimamą kambarį viešbutyje ar pensione, kaip pagrindinę gyvenamąją vietą. Nepriskiriama: nuomos mokesčiai už naudojimąsi garažais ar automobilių stovėjimo aikštelėmis, kurie nėra numatyti kartu su būstu (07. 2. 4A); asmenų, apgyvendintų jaunimo bendrabučiuose ir panašiose įstaigose sumokėti nuomos mokesčiai (11. 2); nuomos mokesčiai už gyvenimą vasarvietėse ir poilsio centruose (11. 2). 04. 3. Įprastinė būsto priežiūra ir remontas Įprastinė būsto priežiūra ir remontas pasižymi dviem požymiais: pirma, tai – darbai, kuriuos savininkas arba nuomininkai turi atlikti reguliariai, kad būstas būtų techniškai tvarkingas; antra, jie nekeičia būsto eksploata- cinių savybių, pajėgumo ar numatyto eksploatavimo laiko. Visos nuomininkų išlaidos medžiagoms ir paslaugoms, skirtoms įprastiniam būsto remontui ar priežiūrai, sudaro namų ūkių individualaus vartojimo išlaidas. Nuosavas patalpas naudojančių savininkų patirtos išlaidos medžiagoms, skirtoms įprastiniam būsto remontui ir priežiūrai, kuriąs atlieka patys nuosavas patalpas naudojantys savininkai, sudaro namų ūkių individualaus vartojimo išlaidas. Nuosavas patalpas naudojančių savininkų patirtos išlaidos paslaugoms, skirtoms įprasti- niam būsto remontui ir priežiūrai, kurios yra lygiavertės nuomininkų patirtoms išlaidoms, taip pat sudaro individualaus vartojimo išlaidas. Kitos nuosavas patalpas naudojančių savininkų patirtos išlaidos paslaugoms, skirtoms įprastiniam būsto remontui ir priežiūrai, sudaro tarpinį vartojimą. Nuomininkų arba nuosavas patalpas naudojančių savininkų įsigytos medžiagos, ketinant priežiūra ir remontu užsiimti patiems, turėtų būti nurodytos prie 04. 3. 1. Tačiau, jei nuomininkai arba nuosavas patalpas naudo- jantys savininkai moka įmonei, kad ji atliktų priežiūrą arba remontą, bendra paslaugų vertė, įskaitant sąnau- das naudotoms medžiagoms, turėtų būti nurodyta 04. 3. 2. 10/1 t. LT Europos Sąjungos oficialusis leidinys 63 04. 3. 1. Gaminiai ir medžiagos įprastinei būsto priežiūrai ir remontui (TN) — Gaminiai ir medžiagos, pvz. , dažai ir lakai, tinkas, tapetai, medžiaginės sienų dangos, palangės, gipsas, cementas, glaistas, tapetų klijai. Priskiriamos smulkios santechnikos detalės (vamzdžiai, čiaupai, jungtys ir t. t. ) ir dangos (grindų plokštės, keraminės plytelės ir t. t. ). Nepriskiriama: kilimai per visą kambarį, linoleumas (05. 1. 2); pagalbiniai įrankiai, durų furnitūra, rozetės, elek- ir valymo priemonės tros laidai (05. 6. 1); gaminiai ir medžiagos, naudojama kapitaliniam būsto remontui, būsto plėtimui ir pertvarkymui (kapitalo formavimas). ir elektros lemputės (05. 5); šluotos, šveitimo šepečiai, dulkių šepečiai 04. 3. 2. Paslaugos įprastinei būsto priežiūrai ir remontui (P) — Santechnikų, elektrikų, dailidžių, stiklių, dažytojų, dekoruotojų, grindų poliruotojų ir t. t. , atliekančių įprastinius būsto priežiūros ar remonto darbus, paslaugos. Apima bendrą paslaugų vertę, t. y. įskaitoma tiek darbo, tiek medžiagų kaina. Nepriskiriama: būsto kapitalinio remonto, plėtimo ir pertvarkymo paslaugos (kapitalo formavimas). 04. 4A. Kitos su būstu susijusios paslaugos (P) (1) — Atliekų rinkimas — vartotojas moka pagal suvartojimą (04. 4. 1A) — Nuotekų rinkimo paslaugos — vartotojas moka pagal suvartojimą (04. 4. 2A) — Vandentieka — vartotojas moka pagal suvartojimą (04. 4. 3A) — Kitos, niekur kitur nepriskirtos, su būstu susijusios paslaugos (04. 4. 4): — namo priežiūra, sodininkavimas, laiptinės valymas ir apšvietimas, liftų ir šiukšlių vamzdžių priežiūra daugiabučiuose namuose, — sniego valymas ir kaminų valymas, — gatvių valymas Priskiriama: susijusios išlaidos, pvz. , už skaitliukų nuomą, skaitliukų parodymų registravimą, abonentiniai mokesčiai ir t. t. Nepriskiriama: kašto vandens ar garų tiekimas (04. 5. 5); dezinfekavimas ir kenkėjų naikinimas (05. 6. 2). 04. 5. Elektra, dujos ir kitas kuras 04. 5. 1. Elektra (TN) (E) Priskiriama: susijusios išlaidos, pvz. , už skaitliukų nuomą, skaitliukų parodymų registravimą, abonentiniai mokesčiai ir t. t. 04. 5. 2. Dujos (TN) (E) — Miesto dujos ir gamtinės dujos — Suskystintas angliavandenilis(butanas, propanas ir t. t. ) Priskiriama: susijusios išlaidos, pvz. , už skaitliukų nuomą, skaitliukų parodymų registravimą, laikymo kontei- nerius, abonentiniai mokesčiai ir t. t. 04. 5. 3. Skystasis kuras (TN) (E) — Buitinis krosnių kuras ir žibalas 04. 5. 4. Kietasis kuras (TN) (E) — Anglis, koksas, briketai, malkos, medžio anglys, durpės ir kita 04. 5. 5. Karštas vanduo, garas ir ledas (TN) (E) — Įsigytas karštas vanduo ir garas — Ledas, naudojamas atšaldymui ir šaldymui 05. BŪSTO APSTATYMO, NAMŲ ŪKIO ĮRANGA IR KASDIENĖ NAMŲ PRIEŽIŪRA 05. 1. Baldai, būsto apstatymo ir dekoravimo reikmenys, kilimai ir kitos grindų dangos bei jų remontas 05. 1. 1. Baldai ir būsto apstatymo reikmenys (IN) — Lovos, sofos, kušetės, stalai, kėdes, indaujos, komodos ir knygų lentynos — Apšvietimo įrenginiai, pvz. , lubinės lempos, standartinės lempos, apskritos lempos ir naktinės lempos (1) „Vartotojai moka pagal suvartojimą“: jie moka vienodo dydžio mokestį, kurį galima laikyti jų suvartotos paslaugos įvertinimu arba iii) kai jie moka prijungimo mokestį, leidžiantį suvartoti tam tikrą paslaugos kiekį; vartotojai nemoka pagal suvartojimą, jei paslauga yra finansuojama ne iš mokesčių. jie moka pagal skaitliuką apskaičiuotus mokesčius, ii) kai i) kai 64 LT Europos Sąjungos oficialusis leidinys 10/1 t. — Paveikslai, skulptūros, graviūros ir kiti meno dirbiniai, įskaitant meno kūrinių reprodukcijas ir kitus dekoratyvinius dirbinius — Širmos, sulankstomos pertvaros, kiti baldai ir įrengimai Priskiriama: tam tikrais atvejais – montavimas; pagrindiniai čiužiniai, tatamiai, vonios spintelės; kūdikiams skirti baldai, įskaitant lopšius, aukštas kėdutes ir aptvarėlius; užuolaidos, išskyrus medžiagines užuolaidas ir (05. 2); stovyklavimo ir sodo baldai, žvakidės. išskyrus tentus nuo saulės (05. 2); veidrodžiai, žvakių laikikliai Nepriskiriama: seifai (05. 3. 1/2); laikrodžiai (12. 2); sieniniai termometrai ir barometrai, vaikiški vežimėliai, vai- kiškos sulankstomos kėdutės ant ratelių (12. 2). 05. 1. 2. Kilimai ir kitos grindų dangos (IN) — Nepritvirtinti kilimai, kilimai per visą kambarį, linoleumas ir kita panaši grindų danga Priskiriama: grindų dangos klojimas. Nepriskiriama: grindų plokštės ir keraminės plytelės (04. 3. 1); vonios kilimėliai, meldų kilimėliai kilimėliai (05. 2). ir durų 05. 1. 3. Baldų, būsto apstatymo reikmenų ir grindų dangų remontas (P) Priskiriama: antikinių baldų ir meno kūrinių restauravimas; baldų, būsto apstatymo reikmenų ir grindų dangų valymas. Nepriskiriama: montavimas 05. 1. 1 arba 05. 1. 2. 05. 2. Namų ūkio tekstilė (PIN) — Dekoravimo audiniai, užuolaidos, dvigubos užuolaidos, uždangos nuo saulės, durų užuolaidos ir medžia- ginės užuolaidos — Patalynės reikmenys, įskaitant čiužinius, futonus, pagalves, velenėlius pagalvėms atremti ir hamakus — Patalynė, įskaitant paklodes, pagalvės užvalkalus, antklodes, kelioninius kilimėlius, pledus, dygsniuotas pūkines antklodes, lovatieses ir tinklus nuo moskitų — Stalo aptiesalai ir vonios skalbiniai, įskaitant staltieses, servetėles, vonios chalatus, rankšluosčius ir veido servetėles — Kita namų ūkio tekstilė, įskaitant pirkinių krepšius, skalbinių krepšius, rūbų ir baldų apdangalus, vėlia- vas, tentus nuo saulės ir pan. — Namų ūkio tekstilės taisymas Priskiriama: vienetais nupirktas audinys; klijuotė; vonios kilimėliai, meldų kilimėliai ir durų kilimėliai. Nepriskiriama: medžiaginės sienų dangos (04. 3. 1); tokios grindų dangos, kaip kilimai ir kilimai per visą kam- barį (05. 1. 2); namų ūkio tekstilės nuoma (05. 6. 2); automobilių, motociklų ir t. t. apdangalai (07. 2. 1); pripu- čiami čiužiniai ir miegmaišiai (09. 1. 5). 05. 3. Šildymo ir virimo prietaisai, šaldytuvai, skalbimo mašinos ir panašūs pagrindiniai namų ūkio prietaisai, įskaitant jungiamąsias detales ir remontą 05. 3. 1/2. Elektriniai ir neelektriniai pagrindiniai namų ūkio prietaisai (IN) ir smulkūs elektriniai namų ūkio prietaisai (PIN) — Šaldytuvai, šaldikliai ir šaldytuvai-šaldikliai — Drabužių skalbimo mašinos, drabužių džiovinimo mašinos, indų plovimo mašinos, laidymo mašinos ir presai — Viryklės, lankainiai, krosnys-viryklės, orkaitės ir mikrobangų krosnys — Oro kondicionieriai, oro drėkintuvai, patalpų šildytuvai, vandens šildytuvai, ventiliatoriai ir traukos spin- tos — Dulkių siurbliai, garais valančios mašinos, kilimų skalbimo mašinos ir grindų šveitimo, vaškavimo bei blizginimo mašinos — Kiti pagrindiniai namų ūkio prietaisai, įskaitant seifus, siuvimo ir mezgimo mašinas, vandens minkštik- lius ir džiovinimo dėžes — Kavos malūnėliai, kavos virimo aparatai, sulčiaspaudės, konservų atidarytuvai, maisto produktų maišytu- vai, giliosios gruzdintuvės, mėsos griliai, peiliai, skrudintuvai, valgomųjų ledų gaminimo aparatai, šerbeto gaminimo aparatai, jogurto gaminimo aparatai, elektrinės viryklės, laidynės, puodai, ventiliato- riai, buitinės svarstyklės Priskiriama: prietaisų montavimas. Nepriskiriama: į pastato struktūrą montuojami prietaisai (kapitalo formavimas); smulkūs neelektriniai namų ūkio prietaisai ir virtuvės rykai (05. 4); asmeninės svarstykles ir svarstyklės kūdikiams sverti (12. 1. 2). 10/1 t. LT Europos Sąjungos oficialusis leidinys 65 05. 3. 3. Namų ūkio prietaisų taisymas (P) Nepriskiriama: pagrindinių namų ūkio prietaisų montavimas. 05. 4. Stiklo dirbiniai, stalo reikmenys ir namų ūkio rykai (PIN) — Stiklo ir krištolo dirbiniai, naudojami namams, biurui ir dekoravimui — Stalo reikmenys ir namų ūkio arba tualeto reikmenys iš porceliano, keramikos, molio, terakotos — Peiliai, indai ir stalo sidabras — Neelektriniai iš įvairių medžiagų pagaminti virtuvės rykai, įskaitant prikaistuvius, troškintuvus, keptuves, grilius, kavos malūnėlius, tyrių gamybos aparatus, mašinėles mėsai malti, elektrines virykles, buitines svarstykles ir kitus panašius mechaninius prietaisus — Kiti iš įvairių medžiagų pagaminti namų ūkio prietaisai, įskaitant duonines, dėžutes kavai, prieskoniams ir t. t. , šiukšlių dėžes, dėžes makulatūrai, skalbinių dėžes, nešiojamas taupykles ir seifus, rankšluosčių lai- kiklius, stovus buteliams laikyti, laidynes ir laidymo lentas, pašto dėžutes, buteliukus kūdikiams maitinti, termosus ir kambarines ledaines — Šių reikmenų remontas Nepriskiriama: apšvietimo įrenginiai (05. 1. 1); elektriniai namų ūkio prietaisai (05. 3. 1/2); kartoniniai stalo reik- menys (05. 6. 1); asmeninės svarstyklės ir svarstyklės kūdikiams sverti (12. 1. 2). 05. 5. Namų ir sodo įrankiai bei įrenginiai (IN, PIN) — Įrankiai ir įrenginiai su įmontuotu varikliu, įskaitant elektrinius grąžtus, pjūklus, šlifavimo stakles ir gyvatvorių karpymo įrenginius, sodo traktorius, motorines vejapjoves, kultivatorius, grandininius pjūklus ir vandens pompas — Rankiniai įrankiai, įskaitant plaktukus, atsuktuvus, veržliarakčius ir plokščiareples — Sodo įrankiai, įskaitant rankines vejapjoves, vienračius vežimėlius, kastuvus, semtuvus, grėblius, šakes, dalgius, pjautuvus ir sodo žirkles — Kopėčios ir laipteliai — Durų tvirtinimo ir montavimo įtaisai (vyriai ir lankstai, rankenos ir spynos), radiatorių ir židinių tvirti- nimo ir montavimo įtaisai, kiti metalo dirbiniai, skirti namams (užuolaidų bėgiai, kilimo strypai, kabliai ir t. t. ) arba sodui (grandinės, grotelės, stulpai ir žiediniai tvorų ir klojinių segmentai) — Smulkūs elektriniai pagalbiniai reikmenys, įskaitant elektros rozetes, jungiklius, elektros laidus, elektros lemputes, fluorescencines lempas, fakelus, nešiojamas lempas, bendrosios paskirties elektros baterijas, skambučius ir pavojaus signalus — Šių reikmenų remontas 05. 6. Prekės ir paslaugos įprastinei namų ūkio priežiūrai 05. 6. 1. Trumpalaikio naudojimo namų ūkio prekės (TN) — Valymo ir priežiūros gaminiai, įskaitant muilą, skalbimo miltelius, šveitimo miltelius, ploviklius, dezinfe- kuojančius baliklius, kondicionierius, langų valymo priemones, vaškus, blizginimo priemonės, dažiklius, dėmių valymo priemones, dezinfekcijos priemones, insekticidus, fungicidus ir distiliuotą vandenį — Popieriaus gaminiai, įskaitant filtrus, staltieses ir servetėles, virtuvinį popierių, dulkių siurblio maišelius ir kartoninius stalo reikmenis, aliuminio foliją ir plastikinius šiukšlių dėžių įklotus — Valymo reikmenys, įskaitant šluotas, šveitimo šepečius, šiukšlių semtuvėlius ir šiukšlių šepečius, dulkių šluostes, pašluostes, grindų šluostes, kempines, šveistukus, metalizuotą vilną ir zomšines odas — Kiti trumpalaikio naudojimo namų ūkio dirbiniai, įskaitant degtukus, žvakes, dagtis, denatūruotą spiritą, skalbinių spaustukus, pakabas, siuvimo ir mezgimo adatas, antpirščius, žiogelius, vinis, varžtus, movas ir veržles, smeigtukus, kniedes, poveržles, klijus ir lipnias juostas, skirtus naudoti namų ūkyje, špagatą, virvę ir gumines pirštuotas pirštines Nepriskiriama: gaminiai, skirti dekoratyviniams sodams prižiūrėti popierius, tualetinis muilas ir kiti asmeninės higienos gaminiai (12. 1. 2). (09. 1. 7); popierinės nosinės, tualetinis 05. 6. 2. Namų ruošos ir namų priežiūros paslaugos (P) — Atlyginimą gaunančio pagal darbo sutartį privačias paslaugas teikiančio personalo, įskaitant liokajus, virėjus, kambarines, valytojus, vairuotojus, sodininkus, guvernantes, sekretores, repetitorius ir aukles, įdarbinimas — Namų ruošos paslaugos, įskaitant vaikų priežiūrą, kurias teikia agentūros arba savarankiškai dirbantys asmenys — Baldų, būsto apstatymo reikmenų, namų ūkio įrangos ir namų ūkio siuvinių nuoma — Kitos namų priežiūros paslaugos, įskaitant langų valymą, dezinfekavimą, fumigaciją ir kenkėjų naikinimą 66 LT Europos Sąjungos oficialusis leidinys 10/1 t. Nepriskiriama: sausas valymas, skalbimas ir dažymas (03. 1. 4); nuomininkų mokėjimai už naudojimąsi baldais apstatytame būste (04. 1); atliekų rinkimas ir nuotėkų rinkimo paslaugos (04. 4. 1/2A); namo priežiūra, sodi- ninkavimas, laiptinės valymas ir apšvietimas, liftų ir šiukšlių vamzdžių priežiūra daugiabučiuose namuose (04. 4. 4); sniego valymas ir kaminų valymas (04. 4. 4); gatvių valymas (04. 4. 4); baldų ir grindų dangų remon- tas ir montavimas (05. 1); namų ūkio prietaisų remontas ir montavimas (05. 3); žindyvių, lopšelių, vaikų darželių ir kitų vaikų priežiūros įstaigų paslaugos (neįtraukiamos į indeksą). 06. A. SVEIKATA: Medicinos ir farmacijos produktai bei terapiniai aparatai ir įranga — už kuriuos moka vartotojas ir kurie nekompensuojami (TN, PIN, IN) Apima medicinos ir farmacijos produktus bei terapinius aparatus ir įrangą, nepriklausančius valstybės narės socialinės apsaugos sistemai; priskiriami produktai nėra kompensuojami per vienerius metus. Gali būti priskiriami, pvz. : — vitaminai ir mineralai, analgetikai, vaistai nuo kosulio, menkių kepenėlių ir oto kepenėlių aliejus, — maksimumo termometrai, lipnūs ir nelipnūs tvarsčiai, poodinių injekcijų (hipoderminiai) švirkštai, pir- mosios pagalbos vaistinėlės, guminės šildyklės ir pūslės ledui, medicininio trikotažo gaminiai, įskaitant elastines kojines ir kelio sutvirtinimai, — prezervatyvai ir kitos kontraceptinės priemonės, — korekciniai akiniai ir kontaktiniai lęšiai, klausos aparatai, stiklinės akys, ortopedinės plokštelės ir atra- mos, chirurginiai diržai, vyturai ir sutvirtinimai, kaklo plokštelės, medicininė masažinė įranga ir kvarco lempos, vežimėliai neįgaliesiems su varikliais arba be jų, — dantų protezai, išskyrus montavimo išlaidas, — ortopedinė avalynė. Nepriskiriama: medicinos ir farmacijos produktai bei terapiniai aparatai ir įranga, kurią iš dalies arba visiškai kompensuoja arba už kurią sumoka valstybės narės socialinės apsaugos sistema (neįtraukiama į indeksą); visos paslaugos, pavyzdžiui, terapinės įrangos ir kitų paslaugų nuoma (neįtraukiama į indeksą); akiniai nuo saulės be korekcinių lęšių (12. 2); apsauginiai sportiniai akiniai, diržai ir sutvirtinimai (09. 1. 5); medicininis muilas (12. 1. 2); veterinarijos gaminiai (09. 1. 8). 07. TRANSPORTAS 07. 1. Transporto priemonių įsigijimas Pramoginių transporto priemonių, įskaitant turistinius automobilius-furgonus, automobilinius namelius, prie- kabas, lėktuvus ir laivus, įsigijimas priskiriamas (09. 1. 4). Naujų ir naudotų automobilių svoris atspindi indekso populiacijos neto įsigijimą. Valstybės narės turi pasi- rinkti: i) naujų automobilių neto svorį (buto svoris, iš kurio atimama priešpriešinės prekybos (naudoto automobi- lio atidavimo perkamo sąskaita) vertė) ir naudotų automobilių neto svorį, atspindintį visas indekso populiacijos iš tarpininkų arba per tarpininkus, kurie daugiausia yra garažai arba prekiautojai automobi- liais, įsigytas transporto priemones, atimant priešpriešinės prekybos (naudoto automobilio atidavimo perkamo sąskaita) vertę; ii) naujų automobilių bruto svorį (neatsižvelgiant į priešpriešinę prekybą (naudoto automobilio atidavimą naujo sąskaita) ir naudotų automobilių svorį, atspindintį indekso populiacijos iš verslo sektoriaus įsigytas transporto priemones, prie kurio pridedamas naudotų automobilių, kurie keičia savininką indekso popu- liacijoje, prekybos antkainis; laikoma, kad priešpriešinės prekybos metu naudoti automobiliai yra parduodiami indekso populiacijai ir tai yra indekso populiacijos sandoris. 07. 1. 1. Nauji ir naudoti automobiliai (IN) — Nauji automobiliai, mikroautobusai, lengvieji keleiviniai-krovininiai automobiliai, universalai ir pan. su dviem arba keturiais varomais ratais — Naudoti automobiliai, mikroautobusai, lengvieji keleiviniai-krovininiai automobiliai, universalai ir pan. su dviem arba keturiais varomais ratais Nepriskiriama: vežimėliai neįgaliesiems (06A); turistiniai automobiliai-furgonai (09. 1. 4); golfo automobiliukai (09. 1. 4). 10/1 t. LT Europos Sąjungos oficialusis leidinys 67 07. 1. 2/3. Motociklai ir dviračiai (IN) — Visų rūšių motociklai, motoroleriai ir motoriniai dviračiai — Visų rūšių dviračiai ir triračiai, išskyrus žaislinius dviračius ir triračius (09. 1. 5) Priskiriama: motociklo priekabos; sniegaeigiai. Nepriskiriama: vežimėliai neįgaliesiems (06. A); golfo automobiliukai (09. 1. 4). 07. 2. Asmeninių transporto priemonių eksploatacija Namų ūkių įsigytos medžiagos, ketinant priežiūra ir remontu užsiimti patiems, turėtų būti nurodytos prie 07. 2. 1 arba 07. 2. 2. Tačiau, jei namų ūkiai moka įmonei, kad ji atliktų priežiūrą arba remontą, bendra paslaugų vertė, įskaitant sąnaudas naudotoms medžiagoms, turėtų būti nurodyta 07. 2. 3. 07. 2. 1. Atsarginės dalys ir pagalbiniai reikmenys (PIN) — Padangos (naujos, naudotos arba restauruotos), kameros, žvakės, baterijos, amortizatoriai, filtrai, pompos ir kitos asmeninių transporto priemonių atsarginės dalys ar pagalbiniai reikmenys Priskiriama: specialiai transporto priemonėms valyti valiklius, sandarinimo mišinius ir kėbulo blizginimo priemonės; automobilių, motociklų ir pan. apdangalai. ir prižiūrėti skirti gaminiai, įskaitant dažus, chromo Nepriskiriama: paprasti valymui ir priežiūrai skirti gaminiai, įskaitant distiliuotą vandenį, kempines, zomšines odas, ploviklius ir t. t. (05. 6. 1); mokesčiai už atsarginių dalių ir pagalbinių reikmenų montavimą, kėbulo dažymą, plovimą ir blizginimą (07. 2. 3); automobiliniai radijo imtuvai (09. 1. 1) ir radiotelefonai (8. 1. 2/3). 07. 2. 2. Degalai ir tepalai (TN) (E) — Benzinas ir kitas kuras, įskaitant dyzeliną, suskystintas naftos dujas, spiritą ir dvitakčius mišinius — Tepalai, stabdžių ir pavarų skysčiai, aušikliai ir priedai Priskiriama: pramoginėms transporto priemonėms skirti degalai nurodomi prie 09. 1. 4. Nepriskiriama: mokesčiai už tepalo keitimą ir ištepimą (07. 2. 3). 07. 2. 3. Priežiūra ir remontas (P) (1) — Įsigytos transporto priemonių priežiūros ir remonto paslaugos, įskaitant atsarginių dalių ir pagalbinių reikmenų montavimą, ratų suvedimą, techninę apžiūrą, gedimo pašalinimo paslaugas, tepalo keitimą, ištepimą ir plovimą. Apima bendrą paslaugų vertę, t. y. įskaitoma tiek darbo, tiek medžiagų kaina. 07. 2. 4A. Kitos paslaugos, skirtos asmeninėms transporto priemonėms (P) Pagal ESS 1995 susitarimus įtraukiami namų ūkių mokėjimai už pažymėjimus, leidimus ir pan. , kurie lai- komi iš valstybės įsigytomis paslaugomis (ESS 1995, 3. 76. h dalis). Tokiu atveju valdžia išduoda pažymėjimus, kurie yra tam tikros kontrolės funkcijos, įskaitant asmenų kompetencijos arba kvalifikacijos patikrinimą, dalis (ESS 1995, 4. 80. d dalis ir jos išnaša). — Asmeninių transporto priemonių be vairuotojo nuoma — Garažų ar stovėjimo vietų, kurie nėra numatyti kartu su būstu, nuoma — Vairavimo pamokos (automobilių ir motociklų), vairavimo egzaminai ir vairuotojo pažymėjimai — Kelio mokesčio rinkimo įrenginiai (tiltai, tuneliai, maršrutiniai keltai, greitkeliai) ir parkavimo skaitliukai — Transporto priemonių techninė apžiūra Nepriskiriama: automobilio su vairuotoju nuoma (07. 3. 2); garažo, kuriame kartu su būstu numatoma vieta automobiliui pastatyti, nuoma (4. 1); transporto priemonės savininko arba naudotojo pažymėjimai (neįtrau- kiami į indeksą) 07. 3. Transporto paslaugos Transporto paslaugų įsigijimas klasifikuojamas pagal transporto rūšis. Kai bilietas tinka dviem ar daugiau transporto rūšių, pavyzdžiui, miesto autobusui ir metro arba miesto traukiniui ir keltui, tokiu atveju toks įsi- gijimas turėtų būti klasifikuojamas prie 07. 3. 6A. (1) Šios pozicijos svorį reikėtų pakoreguoti taip, kad būtų įtrauktas remontas, už kurį sumokama iš tiesioginių draudimo bendrovių išmokų (žr. taip pat 12. 4A). 68 LT Europos Sąjungos oficialusis leidinys 10/1 t. 07. 3. 1A. Keleivių vežimas geležinkeliu (P) — Asmenų, asmenų grupių ir bagažo priemiestinis ir tolimojo susisiekimo vežimas geležinkeliu, tramva- jumi ir metro Priskiriama: vežimas asmeninėmis transporto priemonėmis; apgyvendinimo paslaugos. Nepriskiriama: vežimas funikulieriais (07. 3. 5A); valgių ir gėrimų kaina, nebent ji yra įskaitoma į bilieto kainą (11. 1. 1). 07. 3. 2A. Keleivių vežimas keliais (P) — Asmenų, asmenų grupių ir bagažo priemiestinis ir tolimojo susisiekimo vežimas autobusu, tarpmiestiniu autobusu, taksi ir nuomotu automobiliu su vairuotoju Nepriskiriama: greitosios pagalbos automobiliai (neįtraukiami į indeksą); valgių ir gėrimų kaina, nebent ji yra įskaitoma į bilieto kainą (11. 1. 1). 07. 3. 3A. Keleivių vežimas oru (P) — Asmenų, asmenų grupių ir bagažo vežimas lėktuvu ir malūnsparniu Nepriskiriama: greitosios pagalbos automobiliai (neįtraukiami į indeksą); valgių ir gėrimų kaina, nebent ji yra įskaitoma į bilieto kainą (11. 1. 1). 07. 3. 4A. Keleivių vežimas jūra ir vidaus vandenimis (P) — Asmenų, asmenų grupių ir bagažo vežimas laivu, valtimi, keltu, laivu su oro pagalve ir laivu su povan- deniniais sparnais Priskiriama: vežimas asmeninėmis transporto priemonėmis; apgyvendinimo paslaugos. Nepriskiriama: greitosios pagalbos automobiliai (neįtraukiami į indeksą); valgių ir gėrimų kaina, nebent ji yra įskaitoma į bilieto kainą (11. 1. 1). 07. 3. 5A. Kitos transporto paslaugos (P) — Vežimas funikulieriumi, telekeltu ir lynų kelio vagonu — Namų ūkio prekių perkraustymas ir saugojimas — Šveicorių ir palikto bagažo bei bagažo siuntimo tarnybų paslaugos — Kelionių agentų komisiniai mokesčiai Nepriskiriama: greitosios pagalbos automobiliai (neįtraukiami į indeksą); telekeltai, lynų kelio vagonai ir sli- dinėjimo keltuvai slidinėjimo kurortuose ir poilsio centruose (09. 2). 07. 3. 6A. Mišrūs bilietai (P) — Bilietas, apimantis dvi ar daugiau transporto rūšių, o išlaidų negalima suskirstyti pagal rūšis. Nepriskiriama: greitosios pagalbos automobiliai (neįtraukiami į indeksą); telekeltai, lynų kelio vagonai ir sli- dinėjimo keltuvai slidinėjimo kurortuose ir poilsio centruose (09. 2). 08. RYŠIAI 08. 01. Ryšiai 08. 1. 1. Pašto paslaugos (P) — Mokėjimai už laiškų, pašto atvirukų ir siuntinių pristatymą Priskiriama: visi įsigyti nauji pašto ženklai, iš anksto apmokėti pašto atvirukai ir aerogramos; asmeninis pašto ir siuntinių pristatymas. Nepriskiriama: naudotų arba panaikintų pašto ženklų įsigijimas (09. 1. 5); pašto skyrių finansinės paslaugos (12. 5A). 10/1 t. LT Europos Sąjungos oficialusis leidinys 69 08. 1. 2/3. Telefonų ir telefaksų įranga ir telefono, telegrafo ir telefakso paslaugos (P) — Telefonų, radijo telefonų, telefakso aparatų, telefoninių atsakiklių ir telefoninių garsiakalbių įsigijimas — Asmeninės telefonų įrangos montavimo ir abonentinės išlaidos — Telefono skambučiai iš privačios arba viešosios linijos — Telegrafijos, telekso ir telefakso paslaugos — Duomenų perdavimo paslaugos Priskiriama: tokių prietaisų remontas; radiotelefonijos, radiotelegrafijos ir radiotelekso paslaugos; telefonų skambučiai iš viešbučių, kavinių arba restoranų; telefonų, telefakso aparatų, telefoninių atsakiklių ir telefoni- nių garsiakalbių nuoma, prieiga prie Interneto. Nepriskiriama: asmeniniuose kompiuteriuose esanti telefakso ir telefoninių atsakiklių įranga. 09. POILSIS IR KULTŪRA 09. 1. Įrenginiai ir pagalbiniai reikmenys, įskaitant remontą 09. 1. 1. Garso ir vaizdo priėmimo, įrašymo ir atgaminimo įrenginiai (IN) — Radijo imtuvai, automobiliniai radijo imtuvai, radijo laikrodžiai, abipusio ryšio radijo aparatai, mėgėjiški radijo imtuvai ir siųstuvai — Televizoriai, videomagnetofonai ir įrašantys videomagnetofonai, visų rūšių televizijos antenos — Gramofonai, juostiniai magnetofonai ir įrašantys kasetiniai magnetofonai, kompaktinių diskų grotuvai, asmeniniai stereofonai, stereofoninės sis- temos ir jų sudedamosios dalys (elektriniai grotuvai, derintuvai, stiprintuvai, garsiakalbiai ir t. t. ), mikro- fonai ir ausinės ir įrašantys juostiniai magnetofonai, kasetiniai magnetofonai Nepriskiriama: videokameros (cam-corders) tokių prietaisų remontas (09. 1. 9); tokios įrangos nuoma, licencijos mokesčiai ir mokesčiai už audiovizualinę įrangą, privačių televizi- jos tinklų abonentiniai mokesčiai (09. 2). ir garso įrašymo kameros (09. 1. 2); 09. 1. 2. Fotografijos ir kinematografijos įrenginiai ir optikos prietaisai (IN) — Nejudančio vaizdo kameros, kino filmų kameros ir garso įrašymo kameros, videokameros (cam-corders), filmų ir skaidrių projektoriai, didintuvai ir filmų apdorojimo įrenginiai bei pagalbiniai reikmenys, įskai- tant ekranus, diaprojektorius, objektyvus, blykstės įtaisus, filtrus, eksponometrus — Binokliai, mikroskopai, teleskopai ir kompasai. 09. 1. 3. Informacijos apdorojimo įrenginiai (IN) — Asmeniniai kompiuteriai ir vizualinio vaizdo įtaisai, spausdintuvai, programinė įranga ir kiti prie jų pri- dedami pagalbiniai reikmenys — Kalkuliatoriai, įskaitant kišeninius kalkuliatorius — Spausdinimo mašinėlės ir tekstiniai procesoriai Priskiriama: asmeniniuose kompiuteriuose esanti telefakso ir telefoninių atsakiklių įranga. Nepriskiriama: video žaidimų programinė įranga, video žaidimų kasetės ir video žaidimų kompiuteriai, jun- giami prie televizorių (09. 1. 5); rašomųjų mašinėlių juostos (09. 3); algoritminės liniuotės (09. 3). 09. 1. 4. Kiti poilsiui ir kultūrai skirti pagrindiniai ilgalaikio naudojimo reikmenys (IN) — Turistiniai automobiliai-furgonai, automobiliniai nameliai, priekabos — Lėktuvai, mikrolėktuvai ir skraidyklės — Pramoginiai laivai, už borto įtaisyti varikliai, burės, laivavirvės ir antstatai — Pagrindiniai gaminiai, skirti žaidimams ir sportui, įskaitant kanojas, kajakus, banglentes, kultūrizmo įrangą, nardymo įrangą, biliardo stalus, stalo teniso stalus, pinbolo stalus, lošimo aparatus ir golfo auto- mobiliukus — Plaukimo baseinai, kurie nėra ilgalaikė įranga — Muzikos instrumentai, įskaitant elektroninius muzikos instrumentus, įskaitant pianinus, vargonus, smui- kus, gitaras, trimitus, klarnetus ir fleitas — Arkliai ir poniai 70 LT Europos Sąjungos oficialusis leidinys 10/1 t. Nepriskiriama: smulkūs muzikos instrumentai, įskaitant išilgines fleitas, armonikėles ir t. t. (09. 1. 5); pripučia- mos valtys ir plaukimo baseinai (09. 1. 5). 09. 1. 5. Žaidimai, žaislai ir mėgstami dalykai, įrenginiai sportui, stovyklavimui ir poilsiui lauke (PIN) — Kortų žaidimai, kambario žaidimai, šachmatai ir pan. — Visų rūšių žaislai, įskaitant lėles, minkštus žaislus, žaislines mašinas ir traukinius, žaislinius dviračius ir triračius, konstravimo rinkinius, dėliones, plastiliną, elektroninius žaidimus, kaukes, karnavalinius kostiu- mus, priemonės, naudojamos pokštams krėsti ir triukams rodyti, niekučius, fejerverkus, girliandas ir Kalėdinės eglutės papuošalus — Pašto ženklų rinkimo reikmenys, įskaitant naudotus arba panaikintus pašto ženklus ir pašto ženklų albu- mus bei kiti kolekcionavimo objektai (mineralai, zoologijos ir botanikos egzemplioriai ir pan. ) — Gimnastikos, fizinio lavinimo ir sportinė įranga, įskaitant kamuolius, raketes, lazdas, slides, pačiūžas, rie- dučius, kartis, štangas, diskus, ietis, hantelius ir treniruoklius — Šaunamieji ginklai ir amunicija, skirta medžioklei bei sportui, meškerykočiai ir kita žvejybos įranga — Paplūdimio ir lauko žaidimams skirta įranga, įskaitant žolės rutulį, kroketą, plastikines lėkštes, pripučia- mus plaukymo baseinus, valtis ir plaustus — Stovyklavimo įranga, įskaitant palapines ir papildomus reikmenis, miegmaišius, kuprines, pripučiamus čiužinius ir pompas, turistines virykles ir mėsos keptuvus Priskiriama: muzikinės skrynutės ir smulkūs muzikos instrumentai, įskaitant išilgines fleitas, armonikėles, švilpukus ir pan. ; video žaidimų programinė įranga, video žaidimų kasetės ir video žaidimų kompiuteriai, jungiami prie televizorių; speciali žaidimų avalynė, įskaitant boulingo batus, futbolo batelius, startukus, sli- džių batus ir avalynę, prie kurios pritvirtinamos pačiūžos arba riedučiai; apsauginiai galvos apdangalai skirti sportui (įskaitant skirtus ledo rituliui, amerikietiškam futbolui, beisbolui, kriketui, dviračių sportui, boksui ir t. t. ); kita apsauginė sportinė įranga, pvz. , gelbėjimo liemenės, bokso pirštinės, blauzdinės, kilimėliai, kamša- lai, apsauginiai sportiniai akiniai, diržai, sutvirtinimai ir t. t. Nepriskiriama: stovyklavimo ir sodo baldai (05. 1. 1); kolekcionavimo objektai, priskiriami meno kūrinių arba antikvarinių dirbinių kategorijai (05. 1. 1); kultūrizmo įranga (09. 1. 4); Kalėdinės eglutės (09. 1. 7); vaikiški iškarpų albumai (09. 3); nepanaudoti pašto ženklai (08. 1. 1). 09. 1. 6. Įrašų laikmenos paveikslėliams ir garsams (PIN) — Plokštelės ir kompaktiniai diskai — Juostiniams magnetofonams, kasetiniams magnetofonams ir video magnetofonams bei asmeniniams kompiuteriams skirtos įrašytos juostos, kasetės, video kasetės, diskeliai ir CD-ROM, — Juostiniams magnetofonams, kasetiniams magnetofonams ir video magnetofonams bei asmeniniams kompiuteriams skirtos neįrašytos juostos, kasetės, video kasetės, diskeliai ir CD-ROM, — Neeksponuotos fotojuostos, kasetės ir diskai, skirti fotografijai ar kinematografijai Priskiriama: fotografijos atsargos, įskaitant popierių ir blyksčių lemputes. Nepriskiriama: baterijos (05. 5); video žaidimų kasetės (09. 1. 5); atspaustos fotografijos ir skaidrės (09. 2). 09. 1. 7. Daržininkystė (TN) — Augalai, krūmai, svogūnėliai, gumbavaisiai, sėklos, trąšos, kompostas, specialiai apdorota dirva dekoraty- viniams sodams, gyvos arba dirbtinės gėlės ir lapai, vazonai ir vazonų laikikliai Priskiriama: gyvos ir dirbtinės Kalėdinės eglutės. Nepriskiriama: sodo įrankiai (05. 5). 09. 1. 8. Naminiai gyvūnėliai (TN) — Naminiai gyvūnėliai, naminių gyvūnėlių ėdalas, veterinarijos ir šukavimo gaminiai naminiams gyvūnė- liams, antkakliai, pasaitai, šunų būdos, paukščių narveliai, akvariumai, pakratai katėms ir pan. Nepriskiriama: arkliai ir poniai (09. 1. 4); veterinarijos paslaugos (09. 2). 09. 1. 9. Poilsiui ir kultūrai skirtos įrangos ir papildomų reikmenų remontas (P) — Audiovizualinės įrangos, asmeninių kompiuterių, muzikos instrumentų, lėktuvų ir pramoginių laivų, žaidimų, žaislų ir sportui, medžioklei, žvejybai ir stovyklavimui skirtos įrangos remontas 10/1 t. LT Europos Sąjungos oficialusis leidinys 71 09. 2A. Poilsio ir kultūros paslaugos (P) — Paslaugos, kurias teikia: — kino teatrai, teatrai, operos, koncertų salės, muzikos salės, — sporto stadionai, dviračių takeliai, artiklių lenktynių takai ir pan. , — muziejai, bibliotekos, meno galerijos, parodos, — istorijos paminklai, nacionaliniai parkai, zoologijos ir botanikos sodai, — garso ir šviesos vaidinimai, — cirkai, mugės ir parkai su atrakcionais, — karuselės, supynės ir kita vaikų žaidimų aikštelių įranga, — pinbolo stalai ir kiti suaugusiųjų žaidimai, išskyrus azartinius žaidimus, — slidinėjimo nuokalnės ir slidinėjimo keltuvai — Poilsiui ir kultūrai skirtos įrangos ir papildomų reikmenų, visų pirma televizorių, videokasečių, lėktuvų, laivų, arklių, slidinėjimo ir stovyklavimo įrangos nuoma — Įėjimo į plaukymo baseinus mokestis ir teniso kortų, skvošo kortų ir automatinių kėglių takų nuoma — Užklasinės individualios arba grupinės bridžo, šokių, muzikos, slidinėjimo, plaukimo ir kitų laisvalaikio užsiėmimų pamokos — Muzikantų, klounų, privačių pobūvių organizatorių paslaugos — Fotografų paslaugos, įskaitant ryškinimą, spausdinimą, didinimą ir portretinę fotografiją ir t. t. — Veterinarijos ir kitos paslaugos naminiams gyvūnėliams, įskaitant šukavimą ir gyvūnų viešbučius — Kalnų vedlių, kelionių vadovų ir pan. paslaugos Priskiriama: telekeltai ir lynų kelio vagonai slidinėjimo kurortuose arba poilsio centruose; televizijos ir radio laidų transliavimas, visų pirma televizijos tinklų licencijos mokesčiai ir abonentiniai mokesčiai; mokama tele- vizija; specialios žaidimų avalynės, įskaitant boulingo batus, futbolo batelius, startukus, slidžių batus ir ava- lynę, prie kurios pritvirtinamos pačiūžos arba riedučiai, nuoma. ir lynų kelio vagonai ne slidinėjimo kurortuose arba poilsio centruose (07. 3. 5A); Nepriskiriama: telekeltai pasilinksminimus siūlantys barai ir pan. (11. 1. 1); kompiuterių kursai, kalbos kursai, spausdinimo kursai (10. A); loterijų, bukmekerių, totalizatorių, kazino ir kitų lošimo įstaigų, lošimo aparatų, bingo salių, nutri- namų bilietų, lažybų žirgų lenktynėse ir t. t. paslaugų mokesčiai (nenurodyti indekse). 09. 3. Laikraščiai, knygos ir rašinės reikmenys (PIN, TN) — Knygos, įskaitant atlasus, žodynus, enciklopedijas ir vadovėlius — Laikraščiai, žurnalai ir kiti periodiniai leidiniai — Katalogai ir reklaminė medžiaga — Plakatai, atvirukai su sveikinimais ir vizitinės kortelės, atvirukai su kvietimais ir pranešimais, paprastieji pašto atvirukai arba atvirukai su paveikslėliais, kalendoriai — Kelių žemėlapiai, pasaulio žemėlapiai ir gaubliai — Laiškų bloknotai, vokai, buhalterijos knygos, užrašų knygelės, dienoraščiai ir t. t. — Rašikliai, pieštukai, parkeriai, šratinukai, flomasteriai, rašalas, rašalo trintukai, trintukai, drožtukai ir t. t. — Trafaretai, kalkinis popierius, rašomųjų mašinėlių juostos, paspaudės su dažais, korekcinis skystis ir t. t. — Skylamušiai, popieriaus rėžtuvai, popieriaus žirklės, kanceliariniai klijai ir lipnios juostos, segikliai ir san- kabėlės, popieriaus spaustukai, smeigtukai ir pan. — Piešimo ir tapybos medžiagos, įskaitant drobę, popierių, kietą popierių, dažus, pieštukus, pastelinius dažus ir teptukus Priskiriama: vaikiškos iškarpų knygos ir albumai, mokymo medžiaga, įskaitant mokyklines knygas, pratybų sąsiuvinius, algoritmines liniuotes, kompasus, kampainius, matlankius, grifelines lenteles, kreidą ir penalus. Nepriskiriama: pašto ženklų albumai (09. 1. 5), iš anksto apmokėti pašto atvirukai ir aerogramos (8. 1. 1), kišeni- niai kalkuliatoriai (09. 1. 3). 09. 4. Atostogų išvykos (P) — Visos įeinančios išvykos ar ekskursijos, kuriose yra numatyta kelionė, maistas, apgyvendinimas, kelionių vadovai ir pan. Priskiriama: pusės dienos arba vienos dienos ekskursijos. Nepriskiriama: kelionės draudimas (nenurodytas indekse); namų ūkių sumokėti nuomos mokesčiai už ato- stogų metų užimtą būstą (04. 1); nuomos mokesčiai už gyvenimą vasarvietėse ir poilsio centruose (11. 2). 72 LT Europos Sąjungos oficialusis leidinys 10/1 t. 10. A. ŠVIETIMAS — paprastai už jį moka valstybių narių vartotojai (P) Apima švietimo paslaugas, už kurias paprastai moka valstybių narių vartotojai; valstybėse narėse identifikuo- jamas taip: — tarptautinės standartinės švietimo klasifikacijos (Isced) 9 lygis: dažniausia suaugusiems skirtos mokymo programos, kurioms nereikia jokių specialių išankstinių nurodymų, visų pirma profesinis mokymas ir kultūrinis švietimas. Priskiriama: kompiuterių kursai, kalbos kursai, spausdinimo kursai ir t. t. Nepriskiriama: švietimas, už kurį „valstybių narių vartotojai paprastai nemoka“, kuris apima 0 ir 1 Isced lygius, t. y. vaikų darželį, pradinę mokyklą, įvairaus amžiaus vaikams skirtas raštingumo programas, 2 ir 3 Isced lygius, t. y. bendrą, profesinį arba techninį vidurinį mokymą, bei 5, 6 ir 7 Isced lygius, t. y. trečiojo lygio mokymą, universitetinį arba kitokį (nenurodytą indekse); poilsio, sporto arba turizmo veikla, kuri nėra organizuoti laipsniško mokymo kursai, pvz. , nepriklausomų mokytojų rengiamos muzikos, sporto arba bridžo pamokos (09. 2A); mokymo medžiaga (09. 3); mokyklų, universitetų ir kitų mokslo įstaigų valgyklos (11. 1. 2); internatinių mokyklų, universitetų ir kitų švietimo įstaigų apgyvendinimo paslaugos (11. 2). 11. VIEŠBUČIAI, KAVINĖS IR RESTORANAI 11. 1. Paruošto valgio tiekimas 11. 1. 1. Restoranai ir kavinės (P) — Maisto tiekimo paslaugos (valgiai, gėrimai ir lengvi užkandžiai), kurias teikia kavinės, restoranai, bufetai, barai, arbatinės ir pan. , įskaitant paslaugas, teikiamas: — vietose, kuriose teikiamos poilsio, kultūros ir sporto paslaugos, pvz. , teatruose, kino teatruose, sporto stadionuose, plaukymo baseinuose, sporto kompleksuose, muziejuose, meno galerijose ir pan. , — viešajame transporte (tarpmiestiniuose autobusuose, traukiniuose, laivuose, lėktuvuose), išskyrus atvejus, kai maisto kaina įtraukiama į bilieto kainą (pavyzdžiui, maistas lėktuve), — vietose, kuriose gėrimai tiekiami kartu su pasilinksminimais: kabaretuose, naktiniuose klubuose, šokių įstaigose, kuriose yra baras ir pan. — Taip pat įtraukiama: — produktų pardavimas tiesioginiam vartojimui, pvz. sumuštinių, dešrainių, ledų ir pan. , — gatavo maisto pristatytojų ir maisto tiekėjų parduodami valgiai ir užkandžiai, pristatomi arba nepristatomi į kliento namus, — paruošti patiekalai išsinešimui, — vartojimui paruoštų produktų pardavimas iš prekybos automatų (sumuštiniai, užkandžiai, gaivieji gėrimai, kava ir t. t. ) Priskiriama: arbatpinigiai. Nepriskiriama: įsigytas tabakas (02. 2). 11. 1. 2. Valgyklos (P) Gamyklų valgyklų, biurų valgyklų ir mokyklų, universitetų ir kitų mokslo įstaigų valgyklų teikiamos maisto tiekimo paslaugos. Nepriskiriama: ligoninių pacientams tiekiamas maistas ir gėrimai (nenurodytas indekse). 11. 2. Apgyvendinimo paslaugos (P) (1) — Viešbučių, pensionų, motelių ir užeigos namų apgyvendinimo paslaugos — Vasarviečių ir poilsio centrų, stovyklaviečių ir kempingų, jaunimo bendrabučių ir kalnų vasarnamių apgyvendinimo paslaugos — Internatinių mokyklų, universitetų ir kitų mokslo įstaigų apgyvendinimo paslaugos Priskiriama: arbatpinigiai, šveicoriai. Nepriskiriama: namų ūkių nuomos mokesčiai už užimamą kambarį viešbutyje ar pensione, kaip pagrindinę gyvenamąją vietą (04. 1); namų ūkių nuomos mokesčiai už atostogų metų užimtą būstą (04. 1); tokiose įstai- išskyrus pusryčius, kurie įeina į apgyvendinimo kainą (11. 1. 1); gose teikiamos maisto tiekimo paslaugos, asmenų apgyvendinimas našlaičių prieglaudose, neįgaliesiems arba bendravimo problemų turintiems asme- nims skirtuose namuose, jauniems darbuotojams arba imigrantams skirtuose viešbučiuose (nenurodyta indekse). (1) Apima visas įsigytas apgyvendinimo paslaugas, kurias galima įsigyti valstybės narės ekonominėje teritorijoje. 10/1 t. LT Europos Sąjungos oficialusis leidinys 73 12. ĮVAIRIOS PREKĖS IR PASLAUGOS 12. 1. Asmeninė priežiūra 12. 1. 1. Moterų ir vyrų kirpyklos ir asmens priežiūros įstaigos (P) — Moterų ir vyrų kirpyklų, grožio salonų, manikiūro, pirčių, saunų, soliariumų, nemedicininio masažo ir pan. paslaugos. 12. 1. 2. Asmens priežiūros prietaisai, reikmenys ir priemonės (TN) — Elektriniai prietaisai: elektrinės barzdaskutės ir mašinėlės plaukams kirpti, rankiniai ir dengti plaukų džiovintuvai, plaukų sukimo žnyplės ir šukavimo šukos, ultravioletinių spindulių lempos, vibratoriai, elektriniai dantų šepetėliai ir kiti elektriniai dantų higienos prietaisai ir t. t. — Neelektriniai prietaisai: neelektrinės barzdaskutės ir mašinėlės plaukams kirpti bei joms skirti peiliukai, žirklės, nagų dildelės, šukos, skutimosi šepetėliai, plakų šepečiai, dantų šepetėliai, nagų šepetėliai, plaukų smeigtukai, suktukai, asmeninės svarstykles ir svarstyklės kūdikiams sverti ir t. t. — Asmeninės higienos priemonės: tualetinis muilas, medicininis muilas, valymo aliejus ir pienelis, skuti- mosi putos, skutimosi kremas ir putos, dantų pasta ir pan. — Grožio gaminiai, kvepalai ir dezodorantai: lūpų dažai, nagų lakas, makiažo pagrindas ir makiažo valymo gaminiai (įskaitant pudrines, šepetėlius ir pudrinukus), plaukų lakas ir losjonai, gaminiai prieš ir po sku- timosi, deginimosi saulėje gaminiai, plaukų šalinimo gaminiai, kvepalai ir tualetiniai vandenys, asmeni- niai dezodorantai ir maudymosi gaminiai — Kiti gaminiai: tualetinis popierius, popierinės nosinės, popieriniai rankšluosčiai, sanitariniai rankšluosčiai, vata, kosmetiniai vatos pagaliukai, vienkartinės servetėlės kūdikiams valyti Priskiriama: tokių prietaisų remontas. Nepriskiriama: medžiaginės kūdikių servetėlės (03. 1. 2); medžiaginės nosinės (03. 1. 3). 12. 2. Kiti, niekur kitur nepriskirti, asmeniniai daiktai (IN, PIN) — Brangakmeniai, juvelyriniai dirbiniai, drabužių juvelyriniai dirbiniai, rankogalių segtukai ir kaklaraiščių segtukai — Laikrodžiai, chronometrai, žadintuvai — Šių reikmenų remontas — Rūkantiesiems skirti gaminiai: pypkės, žiebtuvėliai, portsigarai ir t. t. — Kūdikiams skirti reikmenys: vaikiški vežimėliai, vaikiškos sulankstomos kėdutės ant ratelių, atlošiamos kėdutės, nešiojamos automobilinės lovytės ir lopšiai, nešynės (back-carries ir front-carriers), vaikiškos vadelės, saugos diržai ir t. t. — Kelioniniai reikmenys ir kiti asmeniniams daiktams susidėti skirti gaminiai: nedideli lagaminai, lagaminai, kelioniniai krepšiai, aplankai, kuprinės, rankinės, piniginės ir pan. — Kiti asmeniniai daiktai: akiniai nuo saulės, lazdelės ir bambukinės lazdelės, skėčiai, vėduoklės, pakabukai raktams ir t. t. — Laidotuvių reikmenys, pvz. , urnos, karstai ir paminklai Priskiriama: kelioniniai žadintuvai; sieniniai termometrai ir barometrai. Nepriskiriama: papuošalai (05. 1. 1 arba 05. 4); radijo laikrodžiai (09. 1. 1); kūdikiams skirti baldai (05. 1. 1); pena- lai (09. 3. 4); pirkinių krepšiai (05. 2). 12. 4A. Draudimas (P) (1) Draudimo paslaugų mokesčiai klasifikuojami pagal draudimo rūšis. Draudimo nuo įvairios rizikos paslaugų mokesčiai atskirai neklasifikuojami. Tokio draudimo, kai neįmanoma paslaugų mokesčių paskirstyti pagal įvairias rizikos rūšis, paslaugų mokesčiai turėtų būti klasifikuojami remiantis draudimo nuo pagrindinės rizi- kos kaina. 12. 4. 2A. Būsto draudimas: tai, kas jame yra (P) — Paslaugų mokesčiai, sumokėti nuosavas patalpas naudojančių savininkų ir nuomininkų už tas draudimo rūšis, kurias paprastai gauna nuomininkai, t. y. nuo gaisro, vagystės, vandens padarytos žalos ir t. t. Nepriskiriama: paslaugų mokesčiai, sumokėti nuosavas patalpas naudojančių savininkų už tas draudimo rūšis, nuo kurių paprastai draudžiami savininkai (tarpinis vartojimas). (1) Šios pozicijos svoriai ir kainos turėtų būti nurodomi be išmokų. Vis dėlto, numatomų išmokų kainų indeksas gali būti naudojamas kaip grynųjų įmokų pasikeitimo pakaitinis rodiklis arba kaip įvertiniai duomenys. Kitose pozicijos svoriai turėtų būti koreguojami įtraukiant remontą, už kurį mokama iš tiesioginių draudimo bendrovių išmokų, pavyzdžiui, priežiūra ir remontas (07. 2. 3) bei nauji ir naudoti automobiliai (07. 1. 1). 74 LT Europos Sąjungos oficialusis leidinys 10/1 t. 12. 4. 4A. Transporto priemonių draudimas: automobiliai (P) — Asmeninių transporto priemonių draudimo paslaugų mokesčiai Nepriskiriama: kelionės draudimo ir bagažo draudimo paslaugų mokesčiai (nenurodyti indekse). 12. 5A. Kitos, niekur kitur nepriskirtos, banko paslaugos (P) — Faktiniai mokesčiai už banko paslaugas — Mokesčiai už pašto skyrių ir taupomųjų bankų piniginius pavedimus ir kitas finansines paslaugas Nepriskiriama: palūkanų mokėjimai ir į sandorio vertę įeinantys mokesčiai. 12. 6A. Kitos, niekur kitur nepriskirtos, paslaugos (P) — Mokesčiai už teisines paslaugas, įdarbinimo agentūrų ir kitų imami mokesčiai — Laidojimo biurų ir už kitas laidojimo paslaugas imami mokesčiai — Mokėjimas už turto tvarkytojų ir būsto agentų, varžytinių salės operacijų tvarkytojų ir kitų tarpininkų teikiamas paslaugas — Mokėjimas už fotokopijas ir kitokį dokumentų dauginimą — Mokesčiai už pasų, gimimo, santuokos ar mirties liudijimų išdavimą — pagal ESS 1995 susitarimus (4. 79 dalies 5 išnaša) ir nacionalinių sąskaitų sistemą (8. 54 dalis) tokie mokėjimai laikomi iš valstybės įsigytomis paslaugomis, kurias apima SVKI — Mokėjimas už žinutes ir skelbimus laikraštyje — Mokėjimas už grafologų, astrologų, privačių detektyvų, santuokos biurų ir vedybų patarėjų, raštininkų, kitų koncesijų (sėdimos vietos, tualetai, rūbinės) ir kt. paslaugas Nepriskiriama: pagal ESS 1995 susitarimus nepriskiriami mokesčiai ir rinkliavos už narystę profesinėse aso- ciacijose, bažnyčiose, visuomeniniuose, kultūros, poilsio ir sporto klubuose (ESS 1995, 3. 77. e dalis)