title: Vorschlag für eine VERORDNUNG (EG) DES RATES über die Einfuhrregelung der Gemeinschaft für Waren mit Ursprung in den Republiken Bosnien und Herzegowina und Kroatien, der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien sowie für Wein mit Ursprung in der Republik Slowenien

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text: ü tw ft KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN Brüssel, den 17. 12. 1996 KOM(96)(>2l cndg. 96/0295 (ACC) Vorschlag für eine VERORDNUNG (EG) DES RAIL'S über die Einfuhrregelung der Gemeinschaft für Waren mit Ursprung in den Republiken Bosnien und Herzegowina und Kroatien, der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien sowie für Wein mit Ursprung in der Republik Slowenien (von der Kommission vorgelegt) Begründung 1. Nach der Kündigung des Kooperationsabkommen zwischen der Gemeinschaft und der Sozialistischen Republik Jugoslawien am 25. November 1991 hat der Rat am 2. Dezember 1991 selektive positive Maßnahmen für diejenigen Konfliktparteien im ehemaligen Jugoslawien beschlossen, die an der Herbeiführung einer Friedensregelung mitwirkten. 2. Diese autonomen positiven Maßnahmen, mit denen die im Kooperationsabkommen EWG-Jugoslawien von 1980 vorgesehenen präferentiellen Handelszugeständisse fortgeführt wurden, gelten für Bosnien und Herzegowina, Kroatien, Slowenien und die Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien; die Bundesrepublik Jugoslawien war davon ausgeschlossen. Für die genannten Länder gilt damit eine derjenigen des gekündigten Kooperationsabkommens entsprechende Handelsregelung. 3. Die Handelsmaßnahmen umfassen im wesentlichen Zollfreiheit und Aufhebung der mengenmäßigen Beschränkungen für sämtliche gewerblichen Waren (mit Ausnahme von etwa dreißig Erzeugnissen, für die Zollplafonds gelten) sowie spezifische Zugeständnisse für verschiedene landwirtschaftliche Erzeugnisse (Zollfreiheit, Zollkontingente, Senkung der Abschöpfungsbeträge). 4. Die Verordnungen über die autonome Präferenzregelung (EG-Verordnungen Nrn. 3355/94, 3356/94 und 3357/94, zuletzt geändert durch die EG-Verordnung Nr. [3032/95]) laufen am 31. Dezember 1996 aus. Die ab dem 01. 01. 1997 geltende Regelung sollte in einer einzigen, vereinfachten Verordnung festgelegt werden, in die die entsprechenden Bestimmungen der Vorgängerverordnungen aufzunehmen wären. 5. In dieser Verordnung wird außerdem dem Umstand Rechnung getragen, daß für Slowenien nunmehr das am 10. Juni 1996 unterzeichnete Europa-Abkommen gilt und daß am 1. Januar 1997 das Interimsabkommen angewandt wird. Slowenien ist daher von der autonomen Regelung auszuschließen, wobei lediglich noch die übergangsweise gewährten autonomen Zugeständnisse für Wein beibehalten werden sollen, da über Wein noch kein Abkommen geschlossen werden konnte. 6. Vorgeschlagen wird somit eine einzige, vereinfachte Verordnung über die autonome Präferenzregelung 1997 unter Ausschluß Sloweniens (außer bei Wein). Vorschlag für eine VERORDNUNG (EG) Nr. /. des RATES vom. über die Einfuhrregelung der Gemeinschaft für Waren mit Ursprung in den Republiken Bosnien und Herzegowina, Kroatien und der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien sowie für Wein mit Ursprung in der Republik Slowenien Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113, auf Vorschlag der Kommission, in Erwägung nachstehender Gründe: Die Verordnungen (EG) Nr. 3355/94', (EG) Nr. 3356/942 und (EG) Nr. 3357/943 zur Festlegung der Einfuhrregelung für Waren mit Ursprung in den Republiken Bosnien und Herzegowina, Kroatien und Slowenien sowie der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien, zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3032/954, laufen am 31. Dezember 1996 aus. Diese Regelung soll zu gegebener Zeit durch bilaterale Abkommen ersetzt werden, die mit den betreffenden Ländern auszuhandeln sind. Es ist zu berücksichtigen, daß am 10. Juni 1996 das Europa-Abkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Slowenien andererseits unterzeichnet wurde und daß am 1. Januar 1997 das Interimsabkommen angewandt wird. Es ist femer zu berücksichtigen, daß für die Republik Slowenien nunmehr das genannte bilaterale Abkommen und nicht mehr die autonome Regelung gilt. Die für die anderen Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawien vorgesehenen I landels/ugeständnisse sind daher in geeigneter Weise anzupassen, wobei dem Beitritt (Österreichs, Finnlands und Schwedens zur Europäischen Union Rechnung zu tragen ist. 1 ABl. Nr. L 353 ,vom 31. 12. 1994, S. 1 2 ABl. Nr. L 353 vom 31. 12. 1994, S. 55 3 ABl. Nr. L 353 vom 31. 12. 1994, S. 63 4 ABl. Nr. L 316 vom 30. 12. 1995, S. 4 basieren Die präferentiellen Handelszugeständnisse für die Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawien dem Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien, das am 2. April 1980 unterzeichnet und am 25. November 1991 gekündigt wurde. den Handelszugeständnissen gemäß auf Die Präferenzzugeständnisse umfassen Zollbefreiung und die Aufhebung der mengenmäßigen Beschränkungen für die gewerblichen Waren mit Ausnahme einiger Erzeugnisse, für die Zollplafonds gelten, sowie spezifische Zugeständnisse (Zollfreiheit, Ermäßigung der Abschöpfungen, Zollkontingente) für verschiedene landwirtschaftliche Erzeugnisse. Eine gemeinschaftliche Überwachung läßt sich im Wege eines Verwaltungsverfahrens durchführen, bei dem die Einfuhren der betreffenden Waren, die mit einer Anmeldung zum zollrechtlich freien Verkehr zu versehen sind, gemeinschaftsweit zum Zeitpunkt ihrer Gestellung bei der Zollstelle jeweils auf die genannten Plafonds angerechnet werden. Dieses Verwaltungsverfahren muß die Möglichkeit vorsehen, die Zölle wieder anzuwenden, sobald die Plafonds auf Gemeinschaftsebene ausgeschöpft sind. Dieses Verwaltimgsverfahren erfordert eine enge, besonders zügige Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission, die vor allem stets den Stand der Anrechnungen auf die Plafonds kennen und die Mitgliedstaaten hiervon unterrichten können muß. Die Einfuhrregelung für Textilwaren aus den Republiken Bosnien und Herzegowina Kroatien und der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien ist in der Verordnung (EG) Nr. 517/94 des Rates', zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1476/96 deir Kommission2, festgelegt. Das im Europa-Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Slowenien vorgesehene Abkommen über Wein und Spirituosen konnte noch nicht geschlossen werden; bis zum Abschluß dieses Abkommens sind daher übergangsweise einige autonome Zugeständnisse zu gewähren. Angesichts der derzeitigen schwierigen Marktlage ist es angezeigt, die ursprünglichen Handelskonzessionen für "baby beef einzuschränken, ohne künftigen bilateralen Verhandlungen mit den betroffenen Ländern vorzugreifen. Es obliegt der Gemeinschaft, über die Eröffnung von Zollkontingenten in Erfüllung ihrer internationalen Verpflichtungen zu beschließen. Es spricht jedoch nichts dagegen, daß die Mitgliedstaaten im Interesse einer wirksamen Verwaltung dieser Zollkontingente die ihren tatsächlichen Einftihren entsprechenden notwendigen Mengen auf die Kontingente ziehen können. Diese Art der Verwaltung erfordert allerdings eine enge Zusammenarbeit 1 ABl. Nr. 67 vom 10. 03. 1994, S. 1 2 ABl. Nr. L 188 vom 27. 07. 1996, S. 4 yfUMbg^ttfe^^UMj^^^nM zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission, die vor allem die Möglichkeit haben muß, den Stand der Ausschöpliing der Kontingentsmenge zu verfolgen, und die die Mitgliedstaaten davon unterrichten muß. Aus Gründen der Rationalisierung und Vereinfachung ist auf eine Befristung der Geltungsdauer der Verordnung zu verzichten und der Kommission die Möglichkeil einzuräumen, diese Verordnung nach Einholung der Stellungnahme des Zollkodex- Ausschusses unbeschadet der in Artikel 10 vorgesehenen spezifischen Verfahren im erforderlichen Umfang zu ändern und technisch anzupassen - hat folgende Verordnung erlassen: Artikel 1 (1) Vorbehaltlich der besonderen Bestimmungen der Artikel 2 bis 8 werden Waren, die nicht in Anhang II des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft und Anhang A dieser Verordnung aufgeführt sind und die ihren Ursprung in der Republik Bosnien und Herzegowina der Republik Kroatien und der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien haben, ohne mengenmäßigen Beschränkungen oder Maßnahmen gleicher Wirkung und unter Befreiung von Zöllen und Abgaben gleicher Wirkung zur Einfuhr in die Gemeinschall zugelassen. (2) Für die Einfuhren von Wein mit Ursprung in der Republik Slowenien gilt das in Artikel 7 dieser Verordnung vorgesehen Zugeständnis. (3) Die Zulassung zu einer der mit dieser Verordnung eingeführten Präferenzregelungen ist an die Beachtung der Bestimmung des Begriffs Ursprungserzeugnisse gemäß Titel IV Kapitel 2 Abschnitt 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 19931 mit Dirchftihrungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften, zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr /. der Kommission vom 2, gebunden. Artikel 2 Landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse Für die Einfuhr von Waren des Anhangs B in die Gemeinschaft gelten die in Anhang B jeweils angegebenen Ein fuhrabgaben, das heißt Zölle und Abschöpfungen. Artikel 3 Textilwaren 1 ABl. Nr. L 253 vom 11. 10. 1993 2 ABl. Nr. L (1) Textilwaren gemäß Anhang III B der Verordnung (EG) Nr. 517/94 des Rates mit Ursprung in den in Artikel 1 Absatz 1 genannten Ländern werden im Rahmen der in der genannten Verordnung festgelegten gemeinschaftlichen jährlichen Höchstmengen zur Einfuhr in die Gemeinschaft zugelassen. (2) Wiedereinfuhren nach passiver Veredelung gemäß der Gemeinschaftsregelung für den wirtschaftlichen passiven Veredelungsverkehr1 aus den in Artikel 1 Absatz 1 genannten Ländern werden im Rahmen der in Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 517 des Rates festgelegten gemeinschaftlichen jährlichen Höchstmengen zugelassen und sind ebenfalls zollfrei. Artikel 4 Gewerbliche Waren - Zollplafonds (1) Vom 1. Januar bis zum 31. Dezember jedes Jahres unterliegen die Einftihren bestimmter, in den Anhängen C I, C II, C III und C IV aufgeführter Waren in die Gemeinschaft Zollplafonds und einer gemeinschaftlichen Überwachung. Die Bezeichnung der Waren gemäß Unterabsatz 1, die Warenkodes nach der Kombinierten Nomenklatur und die Höhe der Plafonds sind in den genannten Anhängen angegeben. Die Plafonds werden jährlich um 5 % angehoben. (2) Die Anrechnung auf die Plafonds erfolgt jeweils bei Gestellung der mit einer Anmeldung zum zollrechtlich freien Verkehr versehenen Waren, für die eine den Ursprungsregeln entsprechende Warenbescheinigung vorliegt. Die Waren können auf die Plafonds nur dann angerechnet werden, wenn die Warenverkehrsbescheinigung bis zum Tag vor der Wiedereinführung der Zölle vorgelegt wird. Der Stand der Ausschöpfung der Plafonds wird auf Gemeinschaftsebene anhand der nach Maßgabe des Vorstehenden angerechneten Einfuhren festgestellt. Die Mitgliedstaaten unterrichten die Kommission regelmäßig über die nach den vorstehenden Modalitäten getätigten Einftihren; sie verfahren dabei nach Absatz 4. (3) Sobald die Plafonds ausgeschöpft sind, kann die Kommission durch Verordnung bis zum Ende des Kalenderjahres die tatsächlich gegenüber Drittländern angewandten Zölle wiedereinführen. (4) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission spätestens am fünfzehnten Tag jedes Monats Übersichten über die im Verlauf des Vormonats vorgenommenen Anrechnungen. Auf Antrag der Kommission übermitteln sie Übersichten über einen Zeitraum von jeweils 1 ABl. Nr. L 322 vom 15. 12. 1994, S. 1 (VO (EG) Nr. 3036/94) 6 zehn Tagen, und zwar innerhalb von fünf vollen Tagen nach Ablauf des jeweils vorausgehenden Zehntageszeitraums. Artikel 5 Landwirtschaftliche Erzeugnisse ( 1 ) Die Erzeugnisse des Anhangs D mit Ursprung in den in Artikel 1 Absatz l genannten Ländern können nach Maßgabe der Zollzugeständnisse in Anhang D in die Gemeinschaft eingeführt werden. (2) Ist für ein Erzeugnis in Anhang D eine jährliche Referenzmenge angegeben, so kann die Kommission bei Überschreiten der Referenzmenge unter Berücksichtigung einer von ihr zu erstellenden jährlichen Handelsbilanz durch Verordnung für den nächsten Zeitraum ein Zollkontingent festsetzen. Artikel 6 Sauerkirschen (1) Sauerkirschen mit Ursprung in den in Artikel 1 Absatz 1 genannten Ländern können in dem in Anhang D angegebenen Rahmen zollfrei in die Gemeinschaft eingeführt werden. Bei Überschreiten der Plafonds des Anhangs D kann für die betreffenden Erzeugnisse die Erteilung von Einfuhrbescheinigungen ausgesetzt werden. (2) Für verarbeitete Sauerkirschen der KN-Codes ex 0811 90 19, ex 0811 90 39, 0811 90 75, 0812 10 00 und 2008 60 51, 2008 60 61, 2008 60 71, 2008 60 91 gilt Absatz 1 vorbehaltlich der Einhaltung eines von der Gemeinschaft gemäß Anhang l Teil B Verordnung Nr. 426/86' in der Fassung des Anhangs XIV Artikel 10a Verordnung Nr. 3290/942 festgesetzten Einfuhrmindestpreises. Bei Nichteinhaltung dieses Mindestpreises wird eine Ausgleichsabgabe erhoben. Artikel 7 Landwirtschaftliche Erzeugnisse - Zollkontingente (1) Für die Waren des Anhangs E mit Ursprung in den in Artikel 1 Absatz 1 genannten in den jeweils angegebenen Ländern werden die Einfuhrzölle der Gemeinschaft Zeiträumen auf dem angegebenen Prozentsatz bis zur Flöhe der jeweiligen Gemeinschaftszollkontingente ausgesetzt. 1 ABl. Nr. L 49 vom 27. 02. 1986, S. 1 2 ABl. Nr. L 349 vom 31. 12. 1994, S. 105 (1) IMlaumcnhranulwciii und Tabak der Sorte "IVilep" müssen bei der Einfuhr Echthcits/eugnissc der /uständigen Behörde der genannten I iinder entsprechend den Mustern des Anhangs E beigefügt sein. (3) Die Zollkontingente nach Absatz 1 werden von der Kommission verwaltet, welche alle zweckdienlichen administrativen Maßnahmen zur Gewährleistung einer effizienten Verwaltung treffen kann. (4) Legt ein Einführer in einem Mitgliedstaat für eine mit einem Ursprungszeugnis versehene Ware im Sinne des Absatzes 1 eine Anmeldung zur Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr mit einem Antrag auf Gewährung der Zollpräferenz vor und nehmen die Zollbehörden diese Anmeldung an, so nimmt der betreffende Mitgliedstaat durch Meldung an die Kommission die Ziehung einer seinem Bedarf entsprechenden Menge auf die entsprechende Kontingentmenge vor. Die Ziehungsanträge sind der Kommission zusammen mit der Angabe, wann die Anmeldung angenommen wurde, unverzüglich zu übermitteln. Die Ziehungen werden von der Kommission entsprechend der zeitlichen Reihenfolge gewährt, in der die Zollbehörden des betreffenden Mitgliedstaats die Anmeldung zur Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr angenommen haben, soweit die verbleibende Kontingentsmenge ausreicht. Schöpft ein Mitgliedstaat die gezogenen Mengen nicht aus, so hat er den nicht ausgenutzten Teil so bald wie möglich auf das entsprechende Kontingent zurückzuübertragen. Sind die beantragten Mengen höher als die verbleibende Kontingentsmenge, so erfolg die Zuteilung anteilig im Verhältnis der Anträge. Die Kommission setzt die Mitgliedstaaten von den Ziehungen in Kenntnis. (5) Jeder Mitgliedstaat garantiert den Einführern der betreffenden Waren gleichen, verbleibende kontinuierlichen Zugang Kontingentsmenge dies zuläßt. zu den Kontingenten, solange die Artikel 8 (1) Für die Erzeugnisse aus Baby-beef im Sinne des Anhangs F gelten die folgenden Bestimmungen. (2) Bis zur Höhe eines unter den in Artikel 1 Absatz 1 genannten Ländern aufzuteilenden jährlichen Zollkontingents von 11. 725 t Schlachtgewicht erfolgt die Festsetzung der Zollsätze nach Maßgabe des Anhangs F a. (3) Den Anträgen auf Einfuhr im Rahmen des in Absatz 2 genannten Kontingents muß ein von den zuständigen Behörden des Ausfuhrlandes ausgestelltes Echtheitszeugnis beigegeben werden, durch das Ursprung in und Herkunft aus der betreffenden Republik 8 bescheinigt wird und das der Definition des Anhangs F entspricht. Das Echtheitszeugnis erstellt die Kommission nach dem Verfahren des Artikels 10. Allgemeine Bestimmungen Artikel 9 Die in dieser Verordnung vorgesehenen Plafonds, Referenzmengen und Kontingente mit Ausnahme des Kontingents in Artikel 8 gelten global für alle in Artikel 1 Absatz 1 genannten Länder. Artikel 10 Die E)urchführungsvorschriften zu den Agrarbestimmungen dieser Verordnung erläßt die Kommission nach dem Verfahren des Artikels 23 der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92' vom 30. 06. 1992 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide unter Berücksichtigung der entsprechenden Bestimmungen der anderen Verordnungen über gemeinsame Marktorganisationen. Artikel 11 Die erforderlichen Diirchführungsvorschriften zu dieser Verordnung mit Ausnahme der Durchführungsvorschriften in Artikel 4 Absatz 3, Artikel 5 Absatz 2 und Artikel 10, und zwar insbesondere a) die infolge von Änderungen der Kombinierten Nomenklatur und der TARIC-Codes erforderlichen Änderungen und technischen Anpassungen und b) die infolge des Abschlusses weiterer Abkommen zwischen der Gemeinschaft und den in dieser Verordnung genannten Ländern erforderlichen Anpassungen werden nach dem Verfahren des Artikels 12 Absatz 2 erlassen. Artikel 12 (1) Im Sinne des Artikels 11 wird die Kommission von dem mit Artikel 247 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 eingesetzten Ausschuß für den Zollkodex unterstützt. (2) Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Ausschuß einen Entwurf der zu treffenden Maßnahmen. Der Ausschuß gibt seine Stellungnahme zu diesem Entwurf innerhalb einer Frist ab, die der Vorsitzende unter Berücksichtigung der Dringlichkeit der betreffenden Frage festsetzen kann. Die Stellungnahme wird mit der Mehrheit abgegeben, die die in Artikel 148 Absatz 2 des Vertrags für die Annahme der vom Rat auf Vorschlag ABI. Nr. L 18t vom 01. 07. 1992, S. 21. Zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 923/96 (ABI. Nr. L 126 vom 24. 05. 1996, S. 37). der Kommission zu fassenden Beschlüsse vorgesehen ist. Bei der Abstimmung im Ausschuß werden die Stimmen der Vertreter der Mitgliedstaaten gemäß dem vorgenannten Artikel gewogen. Der Vorsitzende nimmt an der Abstimmung nicht teil. Die Kommission erläßt Maßnahmen, die unmittelbar gelten. Stimmen sie jedoch mit der Stellungnahme des Ausschusses nicht überein, so werden sie sofort von der Kommission dem Rat mitgeteilt. In diesem Fall gilt folgendes: - Die Kommission verschiebt die Durchführung der von ihr beschlossenen Maßnahmen um drei Monate, vom Zeitpunkt der Mitteilung an gerechnet; - der Rat kann innerhalb des in dem vorstehenden Gedankenstrich genannten Zeitraums einen anderslautenden Beschluß fassen. (3) Der Ausschuß kann alle die Dmx;hführung dieser Verordnung betreffenden Fragen prüfen, die ihm der Vorsitzende von sich aus oder auf Antrag eines Mitgliedstaats unterbreitet. Artikel 13 Die Mitgliedstaaten und die Kommission arbeiten im Hinblick auf die Einhaltung dieser Verordnung eng zusammen. Artikel 14 Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung Europäischen Gemeinschaften in Kraft. im Amtsblatt der Sie gilt ab dem 1. Januar 1997. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Geschehen zu Brüssel am. Im Namen des Rates 10 ANHANG A ausgenommen Waren (Artikel 1, Absatz 1) Warenbezeichnung Natürliche Schwämme tierischen Ursprungs -andere als roh Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge; Pektinstoffe, Pektinate und Pektate; Agar-Agar und andere Schleime und KN-Code 0509 00 0509 00 90 1302 Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert: -Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge: 130213 00 -von Hopfen 1302 20 ex 1302 2 0 10 -Pektinstoffe, Pektinate und Pektate: -trocken: -Pektinstoffe und Pektinate ex 1302 20 90 -andere: •Pektinstoffe und Pektinate -Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert: 1302 3 1 00 -Agar-Agar 1302 32 --Schleime und Verdickungsstoffe aus Johannisbrot, Johannisbrotkernen oder Guarsamen, auch modifiziert: 1302 32 10 —aus Johannisbrot oder Johannisbrotkernen 1505 Wollfett und daraus stammende Fettstoffe, einschließlich Lanolin 1515 Andere pflanzliche Fette und fette Öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht 1515 60 151560 90 chemisch modifiziert: -Jojobaöl und seine Fraktionen: -andere 1518 Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position 1516; ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen: -andere: 151800 91 -tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position 1516 -andere: 1518 00 95 —ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen Fetten und Ölen oder von tierischen und pflanzlichen Fetten und Ölen sowie deren Fraktionen 1518 00 99 —andere 1520 00 00 Glycerin, roh; Glycerinwasser und Glycerinunterlaugen 1521 Pflanzenwachse (ausgenommen Triglyceride), Bienenwachs, andere Insektenwachse und Walrat, auch raffiniert oder 1521 10 1521 10 90 1521 90 gefärbt: -Pflanzenwachse: -andere -andere: -Bienenwachs und andere Insektenwachse, auch raffiniert oder gefärbt: 1521 90 99 —andere als roh 1702 Andere Zucker, einschließlich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose, fest; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamelisiert: -Lactose und Lactosesirup: 170211 00 -mit einem Gehalt an Lactose, berechnet als wasserfreie Lactose, in der Trockenmasse, von bezogen auf den Trockenstoff, von 99 GHT oder mehr 1702 30 -Glucose und Glucosesirup. keine Fructose enthaltend oder mit einem Gehalt an Fructose, bezogen auf die Trockenf, masse, von weniger als 20 GHT: • ri -andere. 1702 30 51 —Glucose (Dextrose) als weißes, kristallines Pulver, auch agglomeriert und 59 1803 Kakaomasse, auch entfettet 1804 00 00 Kakaobutter, Kakaofett und Kakaoöl 1805 00 00 Kakaopulver ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln 1901 Malzextrakt; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grieß, Stärke oder Malzextrakt, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao von weniger als 40 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Lebensmittelzubereitungen aus Waren der Positionen 0401 bis 0404, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 5 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen: ex 190110 00 -Zubereitungen zur Ernährung von Kindern, in Aufmachungen für den Einzelverkauf: -ausgenommen kakaohaltige Zubereitungen und zubereitetes Milchpulver -Mischungen und Teig, zum Herstellen von Backwaren der Position 1905 •andere: -Malzextrakt 190120 00 1901 90 1 9 0 1 9 0 11 und 19 ex 190190 91 - andere: und 99 -ausgenommen kakaohaltige Zubereitungen und zubereitetes Milchpulver zum Diät- oder Küchengebrauch 1902 Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt (mit Fleisch oder anderen Stoffen) oder in anderer Weise zubereitet, z. B. Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Lasagne, Gnocchi, Ravioli, Cannelloni; Couscous, auch zubereitet: -Teigwaren, weder gekocht oder gefüllt noch in anderer Weise zubereitet 190211 00 -Eier enthaltend 190219 1902 40 1902 4010 -andere -Couscous: -nicht zubereitet 1903 00 00 Tapiokasago und Sago aus anderen Stärken, in Form von Flocken, Graupen, Perlen, Krümeln und dergleichen 1905 2008 Backwaren, auch kakaohaltig; Hostien, leere Oblatenkapseln von der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch inbegriffen: -Schalenfrüchle, Erdnüsse und andere Samen, auch miteinander vermischt: 2008 11 2008 11 10 «Erdnüsse: —Erdnußbutter -andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen Mischungen der Unterposition 2008 19: 2008 99 ex 2008 99 99 -andere: —andere: -Weinblätter, Hopfensprößlinge und eßbare ähnliche Pflanzenteile 2101 Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate; geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus: -Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Auszüge, Essenzen 2101 11 2101 12 und Konzentrate oder auf der Grundlage von Kaffee: -Auszüge, Essenzen und Konzentrate -Zubereitungen auf der Grundlage von Auszügen, Essenzen und Konzentraten oder auf der Grundlage von Kaffee: 2101 12 92 —Zubereitungen auf der Grundlage von Auszügen, Essenzen und Konzentraten aus Kaffee 2101 20 -Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Auszüge. Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage von Tee oder Mate: 210120 20 -Auszüge, Essenzen und Konzentrate -Zubereitungen: 2101 20 92 —auf der Grundlage von Auszügen, Essenzen und Konzentraten aus Tee oder Mate 11 2101 30 -geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus 2102 Hefen (lebend oder nicht lebend); andere Einzeller-Mikroorganismen, nicht lebend (ausgenommen Vaccine der Position 3002); zubereitete Backtriebmittel in Pulverform: -Hefen, nicht lebend; andere Einzeller-Mikroorganismen, nicht lebend: -Hefen, nicht lebend 2102 20 2102 2011 und 19 2102 30 00 -zubereitete Backtriebmittel in Pulverform 2103 2104 2106 210610 Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereitete Würzsoßen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet, und Senf Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen und Brühen; zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen: -Eiweißkonzentrate und texturierte Eiweißstoffe: 210610 20 -kein Milchfett und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oderStärke enthaltend 2106 90 2106 90 20 -andere: -zusammengesetzte alkoholhaltige Zubereitungen der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art, ausgenommen solche auf der Basis von Riechstoffen 2106 90 30 -Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt bis 59 -andere: ex 2106 90 92 —kein Milchfett und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder Starke enthaltend: -ausgenommen Hydrolisate von Proteinen und Autolysate von Hefe 2202 Wasser, einschließlich natürliches oder künstliches Minerarwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen, und andere nichtalkoholhaltige Getränke, ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte der Position 2009 2203 00 Bier aus Malz 2205 2207 Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben, mit Pflanzen oder anderen Stoffen aromatisiert Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80 % vol oder mehr, unvergällt; Ethylalkohol und Branntwein mit beliebigem Alkoholgehalt, vergällt 2208 Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol, unvergällt; Branntwein, Likör und andere Spirituosen 2209 00 Speiseessig: 2402 2403 2905 Zigarren (einschließlich Stumpen), Zigarillos und Zigaretten, aus Tabak oder Tabakersatzstoffen Anderer verarbeiteter Tabak und andere verarbeitete Tabakersatzstoffe; "homogenisierter" oder "rekonstituierter" Tabak; Tabakauszüge und Tabaksoßen Acyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate: -einwertige gesättigte Alkohole: 2905 43 00 2905 44 2905 45 00 -Mannitol -D-Glucitol (Sorbit) -Glycerin 3302 3302 10 Mischungen von Riechstoffen und Mischungen (einschließlich alkoholische Lösungen) auf der Grundlage eines oder mehrerer dieser Stoffe, von der als Rohstoffe für die Industrie verwendeten Art; andere Zubereitungen auf der Grundlage von Riechstoffen von der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art: -von der in der Lebensmittel- oder Getränkeindustrie verwendeten Art: -von der in der Getränkeindustrie verwendeten Art: •M. —Zubereitungen, die alle charakteristischen Aromastoofe eines Getränks enthalten: 3302 10 10 •—mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 0,5 % vol 3501 3501 10 3501 90 Casein, Caseinate und andere Caseinderivate; Caseinleime: -Casein -andere: 3501 90 90 -andere 3502 Albumine (einschließlich Konzentrate aus zwei oder mehr Molkenproteinen, die mehr als 80 GHT Molkenproteine, bezogen auf die Trockenmasse, enthalten), Albuminate und andere Albuminderivate: -Eierafbumin, ausgenommen ungenießbares oder ungenießbar gemachtes •Molkenproteine (Lactalbumin), einschließlich Konzentrate aus zwei oder mehr Molkenproteinen. -Ausgenommen ungenießbares, oder ungenießbar gemachtes 350211 90 und 19 90 3502 20 3502 20 91 und 99 3505 Dextrine und andere modifizierte Stärken (z. B. Quellstärke oder veresterte Stärke); Leime auf der Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken: 3 5 0 5 10 •Dextrine und andere modifizierte Stärken. 3 5 0 5 1 0 10 -Dextrine -andere modifizierte Stärken: 3 5 0 5 10 90 —andere 3505 20 -Leime 3809 Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schiichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art. anderweit weder genannt noch inbegriffen: 3809 10 -auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten 3824 Zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen; Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen: 3824 60 •Sorbit, ausgenommen Waren der Unterposition 2905 44 /) w ANHANG B betreffend die Zollregelung und die Modalitäten, die für bestimmte, in Artikel 2 genannte, aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren gelten KN-Code Warenbezeichnung Zollsatz1 0403 0403 10 0403 10 51 bis 99 0403 90 0403 90 71 bis 99 0405 0405 20 0405 20 10 0405 20 30 0710 0710 40 00 0711 0711 90 0711 90 30 1517 1517 10 1517 1^ 10 1517 90 1517 90 10 1704 1704 10 1704 90 1704 90 10 1704 90 30 1704 90 51 bis 99 1806 1806 10 1806 10 15 Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte Milch (einschließlich Rahm,), auch eingedickt oder aromatisiert, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln, Früchten, Nüssen oder Kakao: -Joghurt: -aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao: - andere : -aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao: Butter und andere Fettstoffe aus der Milch; Milchstreichfette: - Milchstreichfette : - mit einem Fettgehalt von 39 GHT oder mehr, jedoch weniger als 60 GHT - mit einem Fettgehalt von 60 GHT oder mehr, jedoch weniger als 75 GHT Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren: - Zuckermais Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet - anderes Gemüse; Mischungen von Gemüse: -- Gemüse: — Zuckermais Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516: - Margarine, ausgenommen flüssige Margarine : - mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT -andere: - mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich weiße Schokolade): - Kaugummi auch mit Zucker überzogen -andere: - Süßholz-Auszug mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als 10 GHT, ohne Zusatz anderer Stoffe - weiße Schokolade -andere Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen: - Kakaopulver mit Zusatz von Zucker oder anderen Sußmitteln ~ keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließich Invertzucker als Saccharose berechnet) oder Isoglucose (als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT EA EA EA EA EA EA EA EA EA 9% EA EA frei 1806 10 20 - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) EA oder Isoglucose (als Saccharose berechnet) von 5 GHT 1 Die Agrarteilbeträge (EA). auf die ein bestimmter Höchstzoll erhoben werden kann, sind im gemeinsamen Zolltarif (Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 vom 23. Juli 1987 in ihrer neuesten Fassung) aufgeführt. •IT 18061030 - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) EA oder Isoglucose (als Saccharose berechnet) von 65 GHT oder mehr, jedoch weniger als 80 GHT 18061090 - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) 1806 20 1806 3100 1806 32 1806 90 1901 oder Isoglucose (als Saccharose berechnet) von 80 GHT oder mehr - andere Zubereitungen in Blöcken, Stangen oder Riegeln mit einem Gewicht von mehr als 2 kg oder flüssig, pastenförmig, als Pulver. Granulat oder in ähnlicher Form, in Behältnissen oder unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von mehr als 2 kg - andere, in Form von Tafeln, Stangen oder Riegeln: - gefüllt - nicht gefüllt - andere Malzextrakt; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grieß, Stärke oder Malzextrakt, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 40 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Lebensmittelzubereitungen aus Waren der Positionen 0401 bis 0404, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von wengier als 5 GHT. anderweit weder genannt noch inbegriffen: EA EA EA EA EA ex 190110 00 - Zubereitungen zur Ernährung von Kindern, in Aufmachungen für den Einzelverkauf - mit Kakao und zubereitetem Milchpulver EA 190190 ex 190190 91 - andere : - andere : - kein Milchfett, keine Saccharose, Isoglucose, Glucose oderStärke enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHT Saccharose (einschließlich Invertzucker) oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder Stärke enthaltend, ausgenommen Lebensmittelzubereitungen in Pulverform aus Waren der Positionen 0401 bis 0404: - mit Kakao und zubereitetem Milchpulver für Diätzwecke oder Lebensmittelgebrauch 12. 8 % ex 190190 99 —andere: - mit Kakao und zubereitetem Milchpulver für Diätzwecke oder Lebensmittelgebrauch 1902 1902 20 1902 20 91 und 99 1902 30 1902 40 1902 40 90 1904 2001 2001 90 2001 90 30 2001 90 40 2004 200410 200410 91 2004 90 2004 9010 Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt (mit Fleisch oder anderen Stoffen) oder in anderer Weise zubereitet. z. B. Spaghetti, Makkaroni, Nudeln. Lasage, Gnocchi. Ravioli, Cannelloni; Couscous, auch zubereitet: Teigwaren, gefüllt (auch gekocht oder in anderer Weise zubereitet): - andere - andere Teigwaren - Couscous - andere Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen hergestellt (z. B. Corn Flakes); Getreide (ausgenommen Mais) in Form von Körnern oder Flocken oder anders bearbeiteten Körnern, ausgenommen Mehl und Grieß, vorgekocht oder in anderer Weise zubereitet, anderweit weder genannt noch inbegriffen: Gemüse, Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht: - andere : - Zuckermais (Zea mays var. saccharata) - Yamswurzeln, Süßkartoffeln und ähnliche genießbare Pflanzenteile, mit einem Stärkegehalt von 5 GHT oder mehr Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006: - Kartoffeln - andere : In Form von Mehl, Grieß oder Flocken - - anderes Gemüse und Mischungen von Gemüsen: - Zuckermais (Zea mays var. saccharata) /)G EA EA EA EA EA EA EA EA EA 2005 2005 20 2005 20 10 2005 80 00 2008 2008 9100 2008 99 2008 99 85 2008 99 91 2101 Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006: - Kartoffeln: - In Form von Mehl, Grieß oder Flocken - Zuckermais (Zea mays var. saccharata) Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch inbegriffen: - andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen Mischungen der Unterposition 2008 19: - Palmherzen - andere : —- ohne Zusatz von Alkohol : - ohne Zusatz von Zucker : — Mais, ausgenommen Zuckermais (Zea mays var. saccharata) — Yamswurzeln, Süßkartoffeln und ähnliche genießbare Pflanzenteile, mit einem Stärke gehalt von 5 GHT oder mehr Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate; geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus: - Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Auszüge. Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage von Kaffee: 2101 12 - Zubereitungen auf der Grundlage von Auszügen, Essenzen und Konzentraten oder auf der Grundlage von Kaffee: 2101 12 98 2101 20 —andere • Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Auszüge. Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage von Tee oder Mate: 210120 98 2102 2102 10 2102 10 10 2102 10 31 und 39 210210 90 - Zubereitungen : —andere Hefen (lebend oder nicht lebend); andere Einzeller-Mikroorganismen, nicht lebend (ausgenommen Vaccine der Position 3002); zubereitete Backtriebmittel in Pulverform: - lebende Hefen - ausgewählte Mutterhefen (Hefekulturen) -Backhefen -andere 2105 00 Speiseeis, auch kakaohaltig 2106 2106 10 210610 80 2106 90 2106 9010 ex 2106 90 92 Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen: - Eiweißkonzentrate und texturierte Eiweißstoffe: -andere -andere: - "Käsefondue" genannte Zubereitungen2 - andere : — kein Milchfett und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder Stärke enthaltend - Hydrolisate von Proteinen, Autolysate von Hefe 2106 90 98 —andere EA EA 9 % EA EA EA EA 8% EA 10% EA EA EA frei EA Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gcmcinschaftsbcstimmungcn festgesetzten Voraussetzungen. ^ Höhe des Plafonds (in Tonnen) (4) 5483 48 148 79 325 1688 ANHANG C I (a) (b) KN-Code Warenbezeichnung Laufende Nummer (1) 01. 0010 (2) 3102 3102 10 10 01. 0020 310210 90 3102 21 00 3102 29 00 3102 30 3102 30 10 3102 30 90 3102 40 3102 40 10 3102 40 90 3102 50 3102 50 90 3102 60 00 3102 70 00 3102 70 90 3102 80 00 3102 90 00 01. 0030 3105 01. 0040 3915 3915 90 3915 90 91 3915 90 99 3916 3916 90 3916 90 90 ex 3917 391710 391710 90 ex 3917 29 ex 3917 29 19 3917 32 (3) Mineralische oder chemische Stickstoffdüngemittel: -Harnstoff mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 45 GHT, bezogen auf das Gewicht des wasserfreien Stoffes -anderer -Ammoniumsulfat; Doppelsalze und Mischungen von Ammoniumsulfat und Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter): -Ammoniumsulfat -andere -Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter), auch in wäßriger Lösung: -in wäßriger Lösung -anderes -Mischungen von Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) und Calciumcarbonat oder anderen nichtdüngenden anorganischen Stoffen: -mit einem Gehalt an Stickstoff von 28 GHT oder weniger -mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 28 GHT -Natriumnitrat (Natronsalpeter): -anderes Düngemittel -Doppelsalze und Mischungen von Calciumnitrat (Kalksalpeter) und Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) -Calciumcyanamid (Kaikstickstoff) -Andere -Mischungen von Harnstoff und Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) in wäßriger oder ammoniakalischer Lösung -andere, einschließlich der in den vorhergehenden Unterpositionen nicht genannten Mischungen Mineralische oder chemische Düngemittel, zwei oder drei der düngenden Stoffe Stickstoff, Phosphor und Kalium enthaltend; andere Düngemittel; Erzeugnisse dieses Kapitels in Tabletten oder ähnlichen Formen oder in Packungen mit einem Rohgewicht von 10 kg oder weniger Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen: -von anderen Kunststoffen: -andere: —von Epoxidharzen —andere Monofile mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm, Stäbe, Stangen und Profile, auch mit Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet, aus Kunststoffen: -aus anderen Kunststoffen: -andere: -aus regenerierter Cellulose Rohre und Schläuche sowie Formstücke, Verschlußstücke und Verbindungsstücke (Kniestücke, Flansche und dergleichen), aus Kunststoffen: -Kunstdärme aus gehärteten Eiweißstoffen oder aus Cellulosekunststoffen: -aus Cellulosekunststoffen: -aus regenerierter Cellulose -Rohre und Schläuche, nicht biegsam: -aus anderen Kunststoffen: —nahtlos und auf Länge geschnitten, die den größten Durchmesser überschreitet, auch mit Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet: -—andere. -aus regenerierter Cellulose -andere, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, ohne Formstücke, Verschlußstücke oder Verbindungsstücke: OS 1688 (Fortsetzg. ) 1 056 01. 0040 (Fortsetzg. ) ex 3917 32 51 3917 39 ex 3917 3919 3919 3919 10 ex 391910 90 3919 90 ex 3919 90 90 3920 3920 71 3920 71 11 3920 71 19 3920 71 90 3921 3921 14 00 —nahtlos und auf Länge geschnitten, die den größten Durchmesser überschreitet, auch mit Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet: —andere: -aus regenerierter Cellulose -andere: —nahtlos und auf Länge geschnitten, die den größten Durchmesser überschreitet, auch mit Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet: —andere: -aus regenerierter Cellulose Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder, Streifen und andere Flacherzeugnisse, selbstklebend, aus Kunststoffen, auch in Rollen: -in Rollen mit einer Breite von 20 cm oder weniger: -andere: —andere: -aus regenerierter Cellulose -andere: -andere: —andere: -aus regenerierter Cellulose Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen, aus nicht geblähten Kunststoffen, weder verstärkt noch geschichtet (laminiert) oder auf ähnliche Weise mit anderen Stoffen verbunden, ohne Unterlage: -aus Cellulose oder ihren chemischen Derivaten: -aus regenerierter Cellulose: —Folien, Filme, Bänder oder Streifen, auch in Rollen, mit einer Dicke von weniger als 0,75 mm: —nicht bedruckt -—bedruckt —andere Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen, aus Kunststoffen: -aus Zellkunststoff: -aus regenerierter Cellulose 01. 0050 3912 3912 20 3912 20 11 3912 20 19 3912 20 90 3915 3915 90 ex 3915 90 93 3916 3916 90 3916 90 90 ex 3917 3917 29 ex 3917 2919 Cellulose und ihre chemischen Derivate, anderweit weder genannt noch inbegriffen, in Primärformen: -Cellulosenitrate (einschließlich Collodium): -nicht weichgemacht: —Collodium und Celloidin —andere -weichgemacht Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen: -von anderen Kunststoffen: -andere: —von Cellulose und ihren chemischen Derivaten: -von Cellulosenitraten Monofile mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm, Stäbe, Stangen und Profile, auch mit Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet, aus Kunststoffen: -aus anderen Kunststoffen: -andere: -von Cellulosenitraten Rohre und Schläuche sowie Formstücke, Verschlußstücke und Verbindungsstücke (Kniestücke, Flansche und dergleichen), aus Kunststoffen: -Rohre und Schläuche, nicht biegsam: -aus anderen Kunststoffen: —nahtlos und auf Länge geschnitten, die den größten Durchmesser überschreitet, auch mit Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet: -—andere: -von Cellulosenitraten -andere Rohre und Schläuche: /19 01. 0050 (Fortsetzg) 3917 32 ex 3917 32 51 3917 39 -andere, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, ohne Formstücke, Verschlußstücke oder Verbindungsstücke: —nahtlos und auf Länge geschnitten, die den größten Durchmesser überschreitet, auch mit Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet: —andere: -von Cellulosenitraten -andere: —nahtlos und auf Länge geschnitten, die den größten Durchmesser überschreitet, auch mit Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet: 1 056 (Fortsetzg) ex 3917 39 19 —andere. 01. 0060 3919 391910 ex 391910 90 3919 90 ex 3919 90 90 3920 3920 72 00 3921 3921 19 3921 19 90 3921 90 3921 90 90 4011 4011 10 00 4011 20 4011 20 10 4011 20 90 4011 30 4011 30 90 4011 91 4011 91 10 4011 91 30 4011 91 90 4011 99 4011 9910 4011 99 30 4011 99 90 4012 4012 10 4012 10 30 4012 10 50 401210 80 ex 4012 20 -von Cellulosenitraten Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder, Streifen und andere Flacherzeugnisse, selbstklebend, aus Kunststoffen, auch in Rollen: -in Rollen mit einer Breite von 20 cm oder weniger: -andere: —andere: •von Zellulosenitraten -andere: -andere: —andere: -von Zellulosenitraten Andere Tafeln, Platten, Folien, Bänder und Streifen, aus nicht geschäumten Kunststoffen, weder verstärkt noch geschichtet (laminiert) oder auf ähnliche Weise mit anderen Stoffen verbunden, ohne Unterlage: -aus Cellulose oder ihren chemischen Derivaten: -aus Vulkanfiber Andere Tafeln, Platten, Folien. Filme. Bänder und Streifen, aus Kunststoffen: -aus Zellkunststoff: -aus anderen Kunststoffen: —andere -andere: -andere Luftreifen aus Kautschuk, neu: -von der für Personenkraftwagen (einschließlich Kombinationskraftwagen und Rennwagen) verwendeten Art -von der für Omnibusse und Lastkraftwagen verwendeten Art -mit einer Tragfähigkeitskennzahl von 121 oder weniger -mit einer Tragfähigkeitskennzahl von mehr als 121 -von der für Luftfahrzeuge verwendeten Art: -andere -andere: -mit Stollen-, Winkel- oder ähnlichen Profilen —von der für Land- und Forstwirtschaftsfahrzeuge verwendeten Art —von der für Tiefbaufahrzeuge verwendeten Art —andere -andere —von der für Land- und Forstwirtschaftsfahrzeuge verwendeten Art —von der für Tiefbaufahrzeuge verwendeten Art —andere Luftreifen aus Kautschuk, runderneuert oder gebraucht; Vollreifen oder Hohlkammerreifen, auswechselbare Überreifen und Felgenbänder, aus Kautschuk: -Luftreifen, runderneuert: —von der für Personenkraftwagen (einschließlich Kombinationskraftwagen und Rennwagen) verwendeten Art —von der für Omnibusse und Lastwagen verwendeten Art -andere: -andere als der für Fahrräder und Mopeds, Motorräder und Motorroller verwendeten Art -Luftreifen, gebraucht: Z 4 783 01. 0060 ex 4012 20 90 -andere: (Fortsetzg. ) 4 783 (Fortsetzg. ) 4013 4013 10 401310 10 40131090 401390 401390 90 4203 4203 10 00 4203 21 00 4203 29 4203 29 91 4203 29 99 4203 30 00 4203 40 00 4412 4420 4420 90 4420 90 11 4420 90 19 4410 6401 6402 6403 6404 -andere als der für Fahrräder und Mopeds, Motorräder und Motorroller verwendeten Art Luftschläuche, aus Kautschuk: -von der für Personenkraftwagen (einschließlich Kombinationskraftwagen und Rennwagen), Omnibusse und Lastkraftwagen verwendeten Art. -von der für Personenkraftwagen verwendeten Art -von der für Omnibusse und Lastkraftwagen verwendeten Art -andere: -andere Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder oder rekonstituiertem Leder: -Bekleidung -Handschuhe und Fausthandschuhe: -Spezialsporthandschuhe -andere: —andere: —für Männer oder Knaben —andere -Gürtel, Koppel und Schulterriemen -anderes Bekleidungszubehör Sperrholz, furniertes Holz und ähnliches Lagerholz Hölzer mit Einlegearbeit (Intarsien oder Marketerie); Kästchen, Etuis und Kästen für Schmuck, Schneidwaren, Gabeln und Löffel und ähnliche Waren, aus Holz; Statuetten und andere Ziergegenstände aus Holz; Innenausstattungsgegenstände aus Holz, ausgenommen Waren des Kapitels 94: -andere: -Hölzer mit Einlegearbeit (Intarsien oder Marketerie): —aus tropischen Hölzern der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu diesem Kapitel —aus anderen Hölzern Spanplatten und ähnliche Platten aus Holz oder anderen holzigen Stoffen, auch mit Harz oder anderen organischen Bindemitteln hergestellt Wasserdichte Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff, bei denen weder das Oberteil mit der Laufsohie noch das Oberteil selbst durch Nähen, Nieten, Schrauben, Stecken oder ähnliche Verfahren zusammengefügt ist Andere Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff. Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Leder Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Spinnstoffen 01. 0080 01. 0090 01. 0100 01. 0110 01. 0120 01 0130 6405 6405 90 6405 9010 Andere Schuhe: -andere: -mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder 01. 0140 7004 7004 20 7004 20 99 7004 90 7004 90 70 7004 90 92 7004 90 98 Gezogenes oder geblasenes Glas in Tafeln, auch mit absorbierender oder reflektierender Schicht, jedoch nicht anders bearbeitet: -in der Masse gefärbt, undurchsichtig, überfangen oder mit absorbierender oder reflektierender Schicht: -Anderes: —anderes -anderes Glas: -sog. Gartenglas -anderes, mit einer Dicke von: —2,5 mm oder weniger —mehr als 2,5 mm 603 164115m3 20 714 751 890 374 10548 ^ i 01. 0150 9405 9405 91 9405 91 19 01. 0160 7304 730410 73041010 730410 30 730410 90 7304 29 7304 29 11 7304 29 19 7304 31 7304 31 91 7304 31 99 7304 39 7304 3910 2 931 19 928 Beleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer) und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen, mit fest angebrachter Lichtquelle, und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen: -Teile: -aus Glas: —Waren zum Ausstatten von elektrischen Beleuchtungskörpern (ausgenommen Scheinwerfer): —andere (z. B. Zerstreuer, Schalen für Deckenleuchten, andere Schalen, _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ __ Schirme, Glocken, Tulpen) Rohre und Hohlprofile, nahtlos, aus Eisen (ausgenommen Gußeisen) oder Stahl: -Rohre von der für Öl- und Gasfernleitungen verwendeten Art (line pipe): -mit einem äußeren Durchmesser von 168,3 mm oder weniger -mit einem äußeren Durchmesser von mehr als 168,3 mm bis 406,4 mm -mit einem äußeren Durchmesser von mehr als 406,4 mm -Andere: —mit einem äußeren Durchmesser von 406,4 mm oder weniger —mit einem äußeren Durchmesser von mehr als 406,4 mm -andere, mit kreisförmigem Querschnitt, aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl: -kaltgezogen oder kaltgewalzt. —andere: —Präzisionsstahlrohre —andere «andere: —roh, gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, ausschließlich zum Herstellen von Rohren mit anderem Querschnitt und anderer Wanddicke bestimmt (1) —andere: —andere: —andere: Gewinderohre (glattendig oder mit Gewinde): verzinkt -andere andere, mit einem äußeren Durchmesser von: 168,3 mm oder weniger mehr als 168,3 mm bis 406,4 mm mehr als 406,4 mm 7304 39 51 7304 39 59 7304 39 91 7304 39 93 7304 39 99 7304 41 7304 41 90 7304 49 7304 49 10 7304 49 91 7304 49 99 7304 51 7304 51 11 7304 51 19 7304 51 91 -andere, mit kreisförmigem Querschnitt, aus nichtrostendem Stahl: -kaltgezogen oder kaltgewalzt: —andere -andere: —roh, gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, ausschließlich zum Herstellen von Rohren mit anderem Querschnitt und anderer Wanddicke bestimmt (1) —andere: —andere: — m it einem äußeren Durchmesser von 406,4 mm oder weniger — m it einem äußeren Durchmesser von mehr als 406,4 mm -andere, mit kreisförmigem Querschnitt, aus anderem legiertem Stahl: -kaltgezogen oder kaltgewalzt: —gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, aus legiertem Stahl mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,9 bis 1,15 GHT und an Chrom von 0,5 bis 2 GHT, auch mit einem Gewicht an Molybdän von 0,5 GHT oder weniger, mit einer Länge von: —4,5 m oder weniger —mehr als 4,5 m —andere. —andere: —Präzisionsstahlrohre ? C 01. 0160 (Fortsetzg 7304 51 99 —andere 7304 59 -andere: 19 928 (Fortsetzg. ) 7304 59 10 —roh, gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, ausschließlich zum Herstellen von Rohren mit anderem Querschnitt und anderer Wanddicke bestimmt (1) —andere, gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, aus legiertem Stahl mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,9 bis 1,15 GHT und an Chrom von 0,5 bis 2 GHT, auch mit einem Gehalt an Molybdän von 0,5 GHT oder weniger, mit einer Länge von: —4,5 m oder weniger —mehr als 4,5 m —andere; —andere: — m it einem äußeren Durchmesser von 168,3 mm oder weniger — m it einem äußeren Durchmesser von mehr als 168,3 mm bis 406,4 mm — m it einem äußeren Durchmesser von mehr als 406,4 mm -andere: -andere Andere Rohre (z. B. geschweißt oder genietet) mit kreisförmigem inneren und äußeren Querschnitt und einem äußeren Durchmesser von mehr als 406,4 mm, aus Eisen oder Stahl Andere Rohre und Hohlprofile (z. B. geschweißt, genietet, gefalzt oder mit einfach aneinandergelegten Rändern), aus Eisen oder Stahl: -Rohre von der für Öl- oder Gasfernleitungen verwendeten Art (line pipe): --längsnahtgeschweißt, mit einem äußeren Durchmesser von: —168,3 mm oder weniger —mehr als 168,3 mm bis 406,4 mm --spiralnahtgeschweißt -Futterrohre und Steigrohre von der für das Fördern von Öl oder Gas verwendeten Art (casing und tubing) -andere, geschweißt, mit kreisförmigem Querschnitt, aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl: -andere: —Prazisionsstahlrohre, mit einer Wanddicke von: —2 mm oder weniger —mehr als 2 mm —andere: —Gewinderohre (glattendig oder mit Gewinde): —verzinkt andere —-andere, mit einem äußeren Durchmesser von: 168,3 mm oder weniger: verzinkt andere mehr als 168,3 mm bis 406,4 mm -andere, geschweißt, mit kreisförmigem Querschnitt, aus nichtrostendem Stahl: -andere: —kaltgezogen oder kaltgewalzt —andere -andere, geschweißt, mit kreisförmigem Querschnitt, aus anderem legiertem Stahl: -andere: —Präzisionsstahlrohre —andere -andere, geschweißt, mit nicht kreisförmigem Querschnitt: -andere: —mit quadratischem oder rechteckigem Querschnitt, mit einer Wanddicke von: -—2 mm oder weniger 7304 59 31 7304 59 39 7304 59 91 7304 59 93 7304 59 99 7304 90 7304 90 90 7305 7306 7306 10 7306 10 11 7306 10 19 7306 10 90 7306 20 00 7306 30 7306 30 21 7306 30 29 7306 30 51 7306 30 59 7306 30 71 7306 30 78 7306 30 90 7306 40 7306 40 91 7306 40 99 7306 50 7306 50 91 7306 50 99 7306 60 7306 60 31 ^ 19 928 (Fortsetzg. ) 6 738 1 659 2 077 4 485 5 627 01. 0160 (Fortsetzg 01. 0167 7306 60 39 —mehr als 2 mm 7306 60 90 7306 90 00 7407 7407 10 00 7407 21 7407 21 10 7407 21 90 7407 22 7407 22 10 7407 22 90 7407 29 00 7408 7411 —mit anderem Querschnitt -andere Stangen (Stäbe) und Profile, aus Kupfer: -aus raffiniertem Kupfer -aus Kupferlegierungen: -aus Kupfer-Zink-Legierungen (Messing): —Stangen (Stäbe) —Profile -aus Kupfer-Nickel-Legierungen (Kupfernickel) oder Kupfer-Nickel-Zink- Legierungen (Neusilber): —aus Kupfer-Nickel-Legierungen (Kupfernickel) —aus Kupfer-Nickel-Zink-Legierungen (Neusilber) -andere Draht aus Kupfer Rohre aus Kupfer 01. 0170 01. 0190 7409 7604 ex 01. 0200 01. 0220 7605 7606 8501 8501 10 8501 10 10 8501 10 91 8501 10 93 8501 10 99 8501 20 8501 20 90 8501 31 8501 31 90 8501 32 8501 32 91 8501 32 99 8501 33 8501 33 90 8501 34 8501 34 50 8501 34 91 8501 34 99 8501 40 8501 40 91 8501 40 99 8501 51 ' 8501 51 90 8501 52 8501 52 91 8501 52 93 8501 52 99 Bleche und Bänder, aus Kupfer, mit einer Dicke von mehr als 0,15 mm Stangen (Stäbe) und Profile, aus Aluminium, ausgenommen solche der Unterposition 7604 21 00 Draht aus Aluminium Bleche und Bänder, aus Aluminium, mit einer Dicke von mehr als 0,2 mm Elektromotoren und elektrische Generatoren, ausgenommen Stromerzeugungsaggregate: -Motoren mit einer Leistung von 37,5 W oder weniger: -Synchronmotoren mit einer Leistung von 18 W oder weniger -andere: —Allstrom-{Universal-)motoren —Wechselstrommotoren —Gleichstrommotoren -Allstrom-(Universal-)motoren mit einer Leistung von mehr als 37,5 W: -andere -andere Gleichstrommotoren; Gleichstromgeneratoren: -mit einer Leistung von 750 W oder weniger: —andere: -mit einer Leistung von mehr als 750 W bis 75 kW: —andere: —mit einer Leistung von mehr als 750 W bis 7,5 kW —mit einer Leistung von mehr als 7,5 kW bis 75 kW -mit einer Leistung von mehr als 75 kW bis 375 kW: —andere -mit einer Leistung von mehr als 375 kW: —andere: —Fahrmotoren —andere, mit einer Leistung von: —mehr als 375 kW bis 750 kW -—mehr als 750 kW -andere EinphasenA/Vechselstrommotoren: -andere: —mit einer Leistung von 750 W oder weniger —mit einer Leistung von mehr als 750 W -andere Mehrphasen-Wechselstrommotoren: -mit einer Leistung von 750 W oder weniger: —andere -mit einer Leistung von mehr als 750 W bis 75 kW: —andere: —mit einer Leistung von mehr als 750 W bis 7,5 kW —mit einer Leistung von mehr als 7,5 kW bis 37 kW —mit einer Leistung von mehr als 37 kW bis 75 kW L 1 01. 0220 (Fortsetzg. ) 8501 53 -mit einer Leistung von mehr als 75 kW: 5 627 (Fortsetzg) 8501 53 50 8501 53 92 8501 53 94 8501 53 99 8501 61 8501 61 91 8501 61 99 8501 62 8501 62 90 8501 63 8501 63 90 8501 64 00 8502 8502 11 8502 11 91 8502 11 99 8502 12 8502 12 90 8502 13 8502 13 91 8502 13 99 8502 20 8502 20 91 8502 20 99 8502 31 00 8502 39 8502 39 91 8502 39 99 8502 40 8502 40 90 8503 00 8504 8504 90 8504 90 11 8504 90 19 8504 90 90 ex 8544 —andere —-Fahrmotoren —andere, mit einer Leistung von: mehr als 75 kW bis 375 kW -—mehr al 375 kW bis 750 kW —mehr als 750 kW -Wechselstromgeneratoren : -mit einer Leistung von 75 kVA oder weniger: —andere: —mit einer Leistung von 7,5 kVA oder weniger —mit einer Leistung von mehr als 7,5 kVA bis 75 kVA -mit einer Leistung von mehr als 75 kVA bis 375 kVA: —andere -mit einer Leistung von mehr als 375 kVA bis 750 kVA: —andere -mit einer Leistung von mehr als 750 kVA Stromerzeugungsaggregate und elektrische rotierende Umformer: -Stromerzeugungsaggregate, angetrieben durch Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor): -mit einer Leistung von 75 kVA oder weniger: —andere: —mit einer Leistung von 7,5 kVA oder weniger —mit einer Leistung von mehr als 7,5 kVA bis 75 kVA -mit einer Leistung von mehr als 75 kVA bis 375 kVA: —andere -mit einer Leistung von mehr als 375 kVA: —andere: —mit einer Leistung von mehr als 375 kVA bis 750 kVA —mit einer Leistung von mehr als 750 kVA -Stromerzeugungsaggregate, angetrieben durch Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung: -andere: —mit einer Leistung von 7,5 kVA oder weniger —mit einer Leistung von mehr als 7,5 kVA -andere Stromerzeugungsaggregate: -windgetrieben -andere —andere: —Turbogeneratoren —andere -elektrische rotierende Umformer: -andere Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen der Position 8501 oder 8502 bestimmt Elektrische Transformatoren, elektrische Stromrichter (z. B. Gleichrichter) sowie Drossel- und andere Selbstinduktionsspulen: -Teile: -von Transformatoren und Selbstinduktionsspulen: —Ferritkerne —andere -von Stromrichtern Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte) Drähte, Kabel (einschließlich Koaxialkabel) und andere isolierte elektrische Leiter, auch mit Anschlußstücken; Kabel aus optischen, einzeln umhüllten Fasern, auch elektrische Leiter enthaltend oder mit Anschlußstücken versehen, mit Ausnahme von Waren der KN-Codes 8544 30 10 und 8544 70 00 01. 0230 01. 0240 01. 0250 8546 Elektrische Isolatoren aus Stoffen aller Art l S 2 974 3 784 652 01. 0270 8716 Anhänger, einschließlich Sattelanhänger, für Fahrzeuge aller Art; andere nicht 8716 10 871610 10 8716 10 91 871610 94 8716 10 96 8716 10 99 8716 20 8716 2010 8716 20 90 8716 31 00 8716 39 8716 39 30 8716 39 51 8716 39 59 8716 39 80 8716 40 00 selbstfahrende Fahrzeuge; Teile davon: -Wohnanhänger, zum Wohnen oder Campen: -faltbar -andere, mit einem Gewicht von: —750 kg oder weniger —mehr als 750 kg bis 1 600 kg —mehr als 1 600 kg bis 3 500 kg —mehr als 3 500 kg -Anhänger für landwirtschaftliche Zwecke, mit Selbstlade- oder - Entladevorrichtung: -Stalldungstreuer -andere -andere Anhänger zum Befördern von Gütern. -Anhänger mit Tankaufbau -andere: —andere: —neu: —Sattelanhänger —andere —einachsig - andere —gebraucht -andere Anhänger 01. 0280 9401 9401 30 9401 30 10 9401 30 90 9401 40 00 9401 50 00 9401 61 00 9401 69 00 9401 71 00 9401 79 00 9401 80 00 9401 90 Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können, und Teile davon: -Drehstühle mit verstellbarer Sitzhöhe: -gepolstert, mit Rückenlehne und mit Rollen oder Gleitern -andere -in Liegen umwandelbare Sitzmöbel, ausgenommen Gartenmöbel und Campingausstattungen -Sitzmöbel aus Stuhlrohr, Korbweiden, Bambus oder ähnlichen Stoffen -andere Sitzmöbel, mit Gestell aus Holz: -gepolstert -andere -andere Sitzmöbel, mit Gestell aus Metall: --gepolstert -andere - andere Sitzmöbel -Teile --andere 01. 0290 9401 90 30 * 9401 90 80 —aus Holz —andere 9403 940310 9403 10 10 940310 51 940310 59 9403 10 91 9403 10 93 9403 10 99 9403 20 9403 20 91 9403 20 99 9403 30 Andere Möbel und Teile davon: -Metallmöbel von der in Büros verwendeten Art: -Zeichentische (ausgenommen solche der Position 9017) -andere, mit einer Höhe von: —80 cm oder weniger: —Schreibtische —andere —mehr als 80 cm: —Schränke mit Türen oder Rolläden —-Karteischränke und andere Schränke mit Schubladen —andere -andere Metallmöbel: -andere: —Betten —andere -Holzmöbel von der in Büros verwendeten Art: -mit einer Höhe von 80 cm oder weniger. ZG 2 203 9123 8129 01. 0290 (Fortsetzg. ) 9403 30 11 ---Schreibtische 9403 30 19 —andere 8 1 29 (Fortsetzg ) 9403 30 91 9403 30 99 9403 40 9403 40 10 9403 40 90 9403 50 00 9403 60 9403 6010 9403 60 30 9403 60 90 9403 70 9403 70 90 9403 80 00 9403 90 9403 90 10 9403 90 30 9403 90 90 -mit einer Höhe von mehr als 80 cm: —Schränke —andere -Holzmöbel von der in der Küche verwendeten Art: -Einbauküchenelemente -andere -Holzmöbel von der im Schlafzimmer verwendeten Art -andere Holzmöbel: --Holzmöbel von der in Eß- und Wohnzimmer verwendeten Art -Holzmöbel von der in Läden verwendeten Art -andere Holzmöbel -Kunststoffmöbel: -andere -Möbel aus anderen Stoffen, einschließlich Stuhlrohr, Korbweide, Bambus oder ähnlichen Stoffen -Teile: -aus Metall --aus Holz -aus anderen Stoffen (a) Unbeschadet der Auslegungsregeln für die Kombinierte Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nur als Hinweis, während die Präferenzbehandlung im Rahmen dieses Anhangs durch die KN-Codes bestimmt wird. Bei KN-Codes mit dem Zusatz "ex" gilt der KN-Code zusammen mit der dazugehörigen Warenbeschreibung für die Zulassung zum Präferenzsystem. (b) Taric-Codes siehe Anhang C V. (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften (KN). * 3 Laufende KN-Code Nummer ANHANG C il Warenbezeichnung 03. 0010 2710 00 Erdöl und Öi aus bituminösen Mineralien, ausgenommen rohe öle; Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese öle den Charakter der Waren bestimmen, anderweit weder genannt noch inbegriffen: Höhe des Plafonds (in Tonnen) 2710 00 21 2710 00 25 -Leichtöle: -zu anderer Verwendung: —Spezialbenzin: —Testbenzin (white spirit) —andere —andere: —Motorenbenzin: 2710 00 26 Flugbenzin —anderes, mit einem Bleigehalt von: 0,013 g/l oder weniger: 2710 00 27 2710 00 29 2710 00 32 2710 00 34 2710 00 36 2710 00 37 2710 00 39 mit einer Oktanzahl von weniger als 95 mit einer Oktanzahl von 95 oder mehr, jedoch weniger als 98 mit einer Oktanzahl von 98 oder mehr mehr als 0,013 g/l: mit einer Oktanzahl von weniger ais 98 mit einer Oktanzahl von 98 oder mehr —leichter Flugturbinenkraftstoff —andere Leichtöle -mittelschwere Öle: - zu anderer Verwendung: —Leichtöl (Kerosin): 2710 00 51 -—Flugturbinenkraftstoff 2710 00 55 2710 00 59 —anderes —andere -Schweröle: -Gasöl: —zu anderer Verwendung —mit einem Schwefelgehalt von 0,05 GHT oder weniger 2710 00 66 2710 00 67 —mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0, 05 GHT bis 0, 2 GHT 2710 00 68 —mit einem Schwefdgehalt von mehr asi 0,2 GHT -Heizöl: —zu anderer Verwendung. 1 050 000 2710 00 74 —mit einem Schwefelgehalt von 1 GHT oder weniger 2710 00 76 —mit einem Schwefelgehalt von mehr als 1 GHT bis 2 GHT 2710 00 77 —mit einem Schwefelgehalt von mehr als 2 GHT bis 2,8 GHT 2710 00 78 2710 00 85 —mit einem Schwefelgehalt von mehr als 2,8 GHT -Schmieröl; andere Öle: —zum Mischen unter den Bedingungen der Zusätzlichen Anmerkung 6 zu 2710 00 87 2710 00 88 2710 00 89 2710 00 92 2710 00 94 2710 00 96 2710 00 98 2711 2711 12 diesem Kapitel (1) —zu anderer Verwendung: —Motorenöle, Kompressorenöle, Turbinenöle —Hydrauliköle —Weißöle, Paraffinum liquidum —Getriebeöle —Metallbearbeitungsöle, Formöle, Korrosionsschutzöle —-Elektroisolieröle —andere Schmieröle und andere Öle Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe: -verflüssigt: --Propan: —Propan mit einem Reinheitsgrad von 99 GHT oder mehr: 2? 03. 0010 (Fortsetzg 2711 1211 —zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoff 1 050 000 (Fortsetzg. —anderes: —zu anderer Verwendung: 2711 12 94 — m it einem Reinheitsgrad von mehr als 90 GHT, jedoch weniger als 99 GHT 2711 12 97 —andere 2711 13 -Butan: —zu anderer Verwendung: 2711 13 91 —mit einem Reinheitsgrad von mehr als 90, jedoch weniger als 95 GHT 2711 13 97 —andere 2712 Vaselin; Paraffin, mikrokristallines Erdölwachs, paraffinische Rückstände ("slack wax"), Ozokerit, Montanwachs, Torfwachs, andere Mineralwachse und ähnliche durch Synthese oder andere Verfahren gewonnene Erzeugnisse, auch gefärbt: 271210 -Vaselin. 2712 10 90 -andere 2712 20 2712 90 -Paraffin mit einem Gehalt an Öl von weniger als 0,75 GHT -andere: -andere: —roh: 2712 90 39 —zu anderer Verwendung —andere: 2712 90 91 —Gemisch von 1-Alkenen mit einem Gehalt von 80 GHT oder mehr an 1- Alkenen mit einer Kettenlänge von 24 bis 28 Kohlenstoffatomen 2712 90 99 -—andere 2713 Petrolkoks, Bitumen aus Erdöl und andere Rückstände aus Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien. 2713 90 -andere Rückstände aus Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien: 2713 90 90 -andere (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. 23 ANHANG C II! (a) Laufende Nummer KN-Code Warenbezeichnung 04. 0030 7202 Ferrolegierungen: Höhe des Plafonds (in Tonnen) 04. 0040 04. 0050 7202 21 7202 21 10 7202 21 90 7202 29 7209 29 10 7202 29 90 -Ferrosilicium: -mit einem Siliciumgehalt von mehr als 55 GHT: —mit einem Siliciumgehait von mehr als 55 bis 80 GHT —mit einem Siliciumgehalt von mehr als 80 GHT -anderes —mit einem Magnesiumgehalt von 4 bis 10 GHT —andere 7202 30 00 -Ferrosiiiciummangan 7202 41 7202 41 10 7202 41 91 7202 41 99 7202 49 7202 4910 7202 49 50 7202 49 90 -Ferrochrom: -mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr als 4 GHT: —mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr als 4 bis 6 GHT —mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr als 6 GHT: —mit einem Gehalt an Chrom von 60 GHT oder weniger —mit einem Gehalt an Chrom von mehr als 60 GHT -anderes: —mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,05 GHT oder weniger —mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr als 0,05 bis 0. 5 GHT —mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr als 0. 5 bis 4 GHT 04. 0090 7901 7901 11 00 7901 12 7901 12 10 7901 12 30 7901 12 90 7901 20 00 Zink in Rohform: -nichtlegiertes Zink: -mit einem Zinkgehalt von 99,99 GHT oder mehr --mit einem Zinkgehalt von weniger als 99,99 GHT: —mit einem Zinkgehalt von 99,95 oder mehr, jedoch weniger als 99,99 GHT —mit einem Zinkgehalt von 98,5 oder mehr, jedoch weniger als 99,95 GHT —mit einem Zinkgehalt von 97,5 oder mehr, jedoch weniger als 98,5 GHT -Zinklegierungen 9 922 2048 2 478 3 842 (a) Unbeschadet der Auslegungsregeln für die Kombinierte Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nur als Hinweis, während die Präferenzbehandlung im Rahmen dieses Anhangs durch die KN-Codes bestimmt wird. Bei KN-Codes mit dem Zusatz "ex" gilt der KN-Code zusammen mit der dazugehörigen Warenbeschreibung für die Zulassung zum Präferenzsystem. '1 Laufende Nummer HL 06. 0010 06. 0020 ANHANG C IV (a) KN-Code (*) Warenbezeichnung J2L 7201 7201 10 7201 10 11 7201 1019 7201 10 30 7201 10 90 7201 20 00 7201 50 7201 50 90 7202 7202 99 7202 99 11 7203 7203 90 00 7208 7208 10 00 7208 25 00 7208 26 00 7208 27 00 7208 36 00 7208 37 7208 37 10 7208 37 90 7208 38 7208 38 10 7208 38 90 7208 39 7208 39 10 7208 39 90 7211 M. Roheisen und Spiegeleisen, in Masseln, Blöcken oder anderen Rohformen: -Roheisen, nicht legiert, mit einem Phosphorgehalt von 0,5 GHT oder weniger: -mit einem Mangangehalt von 0,4 GHT oder mehr: —mit einem Siliciumgehalt von 1 GHT oder weniger —mit einem Siliciumgehalt von mehr als 1 GHT -mit einem Mangangehalt von 0,1 GHT oder mehr, jedoch weniger als 0,4 GHT -mit einem Mangangehalt von weniger als 0,1 GHT -Roheisen, nicht legiert, mit einem Phosphorgehalt von mehr als 0,5 GHT -Roheisen, legiert; Spiegeleisen: --andere Ferrolegierungen: -andere. -andere: —Ferrophosphor —mit einem Phosphorgehalt von mehr als 3, jedoch weniger als 15 GHT Durch Direktreduktion aus Eisenerzen hergestellte Eisenerzeugnisse und anderer Eisenschwamm, in Stücken, Pellets oder ähnlichen Formen; Eisen mit einer Reinheit von 99,94 GHT oder mehr, in Stücken, Pellets oder ähnlichen Formen. -andere Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr, warmgewalzt, weder plattiert noch überzogen: -in Rollen (Coils), nur warmgewalzt, mit Oberflächenmuster: -andere, in Rollen (Coils), nur warmgewalzt, gebeizt -mit einer Dicke von 4,75 mm oder mehr -mit einer Dicke von 3 mm oder mehr aber weniger als 4. 75 mm --mit einer Dicke von weniger als 3 mm -andere, in Rollen (coils), nur warmgewalzt -mit einer Dicke von mehr als 10 mm --mit einer Dicke von 4,75 mm bis 10 mm —zum Wiederauswalzen —andere -mit einer Dicke von 3 mm oder mehr, jedoch weniger als 4,75 mm —zum Wiederauswalzen (1) —andere -mit einer Dicke von weniger als 3 mm: —zum Wiederauswalzen —andere Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl, mit einer Breite von weniger als 600 mm, weder plattiert noch überzogen: -nur warmgewalzt -andere, mit einer Dicke von 4,75 mm oder mehr: -andere, mit einer Breite von mehr als 500 mm -(2) -andere: —mit einer Breite von mehr als 500 mm -J21 Halbzeug aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl: "S I Höhe des Plafonds (in Tonnen) ÜL 37 665 45 336 36 030 7211 14 7211 14 10 ex 7211 19 7211 19 20 ex 06. 0030 7207 06. 0030 (Fortsetzg. ) -mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT: 36 030 (Fortsetzg. ) 7207 19 7207 19 14 7207 19 16 7207 20 7207 20 55 7213 721310 00 7213 91 7213 91 10 7213 91 20 7213 91 41 7213 91 49 ex 7213 9170 7213 99 7213 99 10 7213 99 90 7214 7214 20 00 7214 91 7214 91 10 7214 9190 ex 7214 99 7214 99 10 7214 99 31 7214 99 39 7214 99 50 7214 99 61 7214 99 69 7214 99 80 7215 7215 90 7215 90 10 -anderes: —Profile: —warm vorgewalzt oder stranggegossen: —anderes: stranggegossen anderes -mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr: -mit rundem oder vieleckigem Querschnitt: —warm vorgewalzt oder stranggegossen: —anderes: — m it einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr, jedoch weniger als 0,6 GHT Walzdraht aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl: -mit vom Walzen herrührenden Einschnitten. Rippen (Wülsten), Vertiefungen oder Erhöhungen -anderer: -mit kreisförmigen Querschnitt mit einem Durchmesser von weniger als 14 mm —von der für Betonarmierung verwendeten Art —von der für Reifencord verwendeten Art —anderer: —mit einem Kohlenstoffgehart von 0,06 GHT oder weniger —mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr als 0,06 GHT, jedoch weniger als 0,25 GHT —mit einem Kohlenstoffgehalt von 0. 25 GHT bis 0. 75 GHT -mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,6 GHT -anderer: —mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT —mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr: -mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0. 6 GHT Stabstahl aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl, nur geschmiedet, nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder nur warmstranggepreßt, auch nach dem Walzen verwunden: -mit vom Walzen herrührenden Einschnitten, Rippen (Wülsten), Vertiefungen oder Erhöhungen oder nach dem Walzen verwunden -anderer: -mit rechteckigem (nicht quadratischem) Querschnitt —mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT —mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr -mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,6 GHT -Anderer: —mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT —von der für Betonarmierung verwendeten Art —anderer, mit kreisförmigem Querschnitt mit einem Durchmesser von: —80 mm oder mehr —weniger als 80 mm — Anderer —mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr aber weniger als 0. 6 GHT —mit kreisförmigem Querschnitt mit einem Durchmesser von: — 80 mm oder mehr — weniger als 80 mm — Anderer Anderer Stabstahl aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl: -Anderer: -warmgewalzt, warmgezogen oder warmstranggepreßt, nur plattiert 3<: 06. 0030 (Fortsetzg. ) 7228 Stabstahl und Profile, aus anderem legierten Stahl; Hohlborerstäbe aus legiertem oder nichtlegiertem Stahl 7228 80 -Hohlbohrerstäbe 7228 80 90 -aus mchtlegiertem Stahl _______ 36 030 (Fortsetzg. ) 06 0040 7207 Halbzeug aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl: 7207 19 -anderer: 5 137 7207 19 31 7207 20 7207 20 71 7216 721610 00 7216 21 00 7216 22 00 7216 31 ex 7216 3111 ex 7216 31 19 ex 7216 3191 —Profile: —warm vorgewalzt oder stranggegossen -mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr -Profile: -warm vorgewalzt oder stranggegossen Profile aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl: -U-, I- oder H-Profile, nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder nur warmstranggepreßt, mit einer Höhe von weniger als 80 mm: -L- oder T-Profile, nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder nur warmstranggepreßt, mit einer Höhe von weniger als 80 mm: -U, I- oder H-Profile, nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder nur warmstranggepreßt, mit einer Höhe von weniger als 80 mm: -U-ProHle: —mit einer Höhe von 80 mm bis 220 mm: —mit parallelen Flanschflächen: -(3) —Anderer: -(3) —mit einer Höhe von mehr als 220 mm: -—mit parallelen Flanschflächen: ex 7216 3199 -(3) —Anderer: 7216 32 ex 7216 32 11 ex 7216 32 19 ex 7216 32 91 ex 7216 32 99 7216 33 7216 33 10 ex ex 7216 33 90 7216 40 10 7216 40 90 7216 50 7216 50 91 7216 50 99 7216 99 7216 99 10 7301 7301 10 00 -(3) -I-Profile —mit einer Höhe von mehr als 80 mm aber nicht mehr als 220 mm: —mit parallelen Flanschflächen: -(3) -—Anderer -(3) —mit einer Höhe von mehr als 220 mm: —mit parallelen Flanschflächen: -(3) —Anderer. -(3) -H-Profile: —mit einer Höhe von 80 mm oder mehr aber nicht mehr als 180 mm: -(3) —mit einer Höhe von mehr als 180 mm: -(3) -L- oder T-Profile, nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder nur warmstranggepreßt, mit einer Höhe von 80 mm oder mehr -andere Profile, nur warmgewalzt, nur warmgzogen oder nur warmstranggepreßt: -Andere: —Wulstflachprofile —andere -andere: —warmgewalzt, warmgezogen oder warmstranggepreßt. nur plattiert Spundwanderzeugnisse aus Eisen oder Stahl, auch gelocht oder aus zusammengesetzten Elementen hergestellt; durch Schweißen hergestellte Profile aus Eisen oder Stahl: -Spundwanderzeugnisse "VS 06. 0050 7211 7211 14 7211 12 90 7211 19 7211 19 90 7211 23 7211 23 51 7212 7212 60 ex 7212 60 91 06. 0060 7208 7208 40 7208 40 10 7208 40 90 7208 51 7208 51 30 7208 51 50 7208 51 91 7208 51 99 7208 52 7208 52 91 7208 52 99 7208 53 7208 53 90 7208 54 7208 54 10 7208 54 90 7208 90 7208 90 10 7209 720916 7209 16 10 7209 16 90 7209 17 7209 17 10 7209 17 90 7209 18 7209 18 10 8 818 54 700 Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl, mit einer Breite von weniger als 600 mm, weder plattiert noch überzogen: -nur warmgewalzt: -andere, mit einer Dicke von 4,75 mm oder mehr: —mit einer Breite von 500 mm oder weniger -(3) -andere: —mit einer Breite von 500 mm oder weniger: -(3) -nur kaltgewalzt -mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT: -mit einer Breite von 500 mm oder weniger: —in Rollen (Coils), zum Herstellen von Weißbleichen oder -bändern Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl, mit einer Breite von weniger als 600 mm, plattiert oder überzogen: -plattiert. -mit einer Breite von 500 mm oder weniger: —nur oberflächenbearbeitet: —warmgewalzt, nur plattiert _2 Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr, warmgewalzt, weder plattiert noch überzogen: -nicht in Rollen (Coils), nur warmgewalzt, mit Oberflächenmuster: -mit einer Dicke von 2 mm oder mehr -mit einer Dicke von weniger als 2 mm -andere, nicht in Rollen (Coils), nur warmgewalzt: -mit einer Dicke von mehr als 10 mm: —andere, mit einer Dicke von: —mehr als 20 mm -—mehr als 15 mm aber nicht mehr als 20 mm —mehr als 10 mm aber nicht mehr als 15 mm. mit einer Breite von: — 2050 mm oder mehr — weniger als 2050 mm -mit einer Dicke von 4,75 mm bis 10 mm: —andere, mit einer Breite von: —2050 mm oder mehr —weniger als 2050 mm -mit einer Dicke von 3 mm oder mehr aber weniger als 4,75 mm: —andere -mit einer Dicke von weniger als 3 mm: —mit einer Dicke von 2 mm oder mehr —mit einer Dicke von weniger als 2 mm -andere: -nur oberflächenbearbeitet oder nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr, kaltgewalzt, weder plattiert noch überzogen: -in Rollen (Coils), nur kaltgewalzt: -mit einer Dicke von mehr als 1 mm, jedoch weniger als 3 mm —Elektrobleche —andere -mit einer Dicke von 0,5 mm oder mehr aber nicht mehr als 1 mm —Elektrobleche —andere -mit einer Dicke von weniger als 0,5 mm: —Elektrobleche —andere: ^/ 06 0060 (Fortsetzg. ) 7209 18 91 -—mit einer Dicke von 0,35 mm oder mehr aber weniger als 0. 5 mm 54700 (Fortsetzg. ) 7209 18 99 7209 26 7209 26 10 7209 27 7209 27 10 7209 27 90 7209 28 7209 28 10 7209 28 90 7209 90 7209 90 10 7210 7210 11 7210 11 10 7210 12 72101211 7210 12 19 7210 20 7210 20 10 7210 30 7210 30 10 7210 41 7210 41 10 7210 49 7210 49 10 7210 50 7210 50 10 7210 61 721061 10 7210 69 7210 69 10 7210 70 7210 70 31 7210 70 33 7210 90 7210 90 31 7210 90 33 7210 90 38 7211 7211 14 —mit einer Dicke von weniger als 0,35 mm -nicht in Rollen, nur kaltgewalzt: -mit einer Dicke von mehr als 1 mm aber weniger als 3 mm: —Elektrobleche —andere -mit einer Dicke von 0,5 mm oder mehr aber nicht mehr als 1 mm: —Elektrobleche —andere -mit einer Dicke von weniger als 0,5 mm: —Elektrobleche —andere -Andere: -nur oberflächenbearbeitet oder nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr, plattiert oder überzogen: -verzinnt: -mit einer Dicke von 0,5 mm oder mehr: —nur oberflächenbearbeitet oder nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten -mit einer Dicke von weniger als 0,5 mm: —nur oberflächenbearbeitet oder nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten -verbleit, einschließlich Tarnblech oder -band: -nur oberflächenbearbeitet oder nur anders als quadratisch oder rechteckig geschnitten -elektrolytisch verzinkt. —nur oberflächenbearbeitet oder nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten -elektrolytisch verzinkt -gewellt —nur oberflächenbearbeitet oder nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten -andere: —nur oberflächenbearbeitet oder nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten -mit Chromoxid oder mit Chrom und Chromoxid überzogen -nur oberflächenbearbeitet oder nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten -mit Aluminium überzogen: —mit Aluminium-Zink-Legierungen überzogen —nur oberflächenbearbeitet oder nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten -andere/ —nur oberflächenbearbeitet oder nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten -mit Farbe versehen, lackiert oder mit Kunststoff überzogen: -nur oberflächenbearbeitet oder nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten -andere: -andere: -nur oberflächenbearbeitet oder nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl, mit einer Breite von weniger als 600 mm, weder plattiert noch überzogen: -nur warmgewalz: -andere, mit einer Dicke von 4,75 mm oder mehr: If 06. 0060 (Fortsetzg) ex 7211 14 10 —mit einer Breite von mehr als 500 mm 54700 (Fortsetzg. 7211 19 721119 20 ex ex « 7211 23 721123 10 2711 29 7211 29 20 7211 90 7211 90 11 7212 7212 10 7212 10 10 ex 7212 10 91 -(4) -andere: —mit einer Breite von mehr als 500 mm -(4) -nur kaltgewalzt. -mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger 0,25 GHT —mit einer Breite von mehr als 500 mm -andere: —mit einer Breite von mehr als 500 mm -andere: -mit einer Breite von mehr als 500 mm: —nur oberflächenbearbeitet Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl, mit einer Breite von weniger als 600 mm, plattiert oder überzogen: -verzinnt: -Weißblech und -band, nur oberflächenbearbeitet -Andere: —mit einer Breite von mehr als 500 mm: —nur oberflächenbearbeitet/ 7212 20 7212 20 11 7212 30 7212 30 11 7212 40 7212 40 10 7212 40 91 7212 50 7212 50 31 7212 60 7212 6011 -(5) -elektrolytisch verzinkt: -mit einer Beute von mehr als 500 mm —nur oberflächenbearbeitet -verzinnt: -mit einer Breite von mehr als 500 mm -nur oberflächenbearbeitet -mit Farbe versehen, lackiert oder mit Kunststoff überzogen: -Weißblech und -band, nur lackiert -andere: —mit einer Breite von mehr als 500 mm: —nur oberflächenbearbeitet -anders überzogen: «mit einer Breite von mehr als 500 mm: —Andere: —nur oberflächenbearbeitet —verbleit —andere -plattiert: -mit einer Breite von mehr als 500 mm: —nur oberflächenbearbeitet 06. 0070 7206 Eisen und nichtlegierter Stahl, in Rohblöcken (Ingots) oder anderen 35 899 7206 10 00 7207 7207 11 7207 1111 7207 19 7207 19 11 7207 20 7207 20 11 Rohformen, ausgenommen Eisen der Position 7203 -Rohblöcke (Ingots): Halbzeug aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl: -mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT: -mit quadratischem Querschnitt oder mit rechteckigem Querschnitt und einer Breite von weniger als dem Zweifachen der Dicke: —warm vorgewalzt oder stranggegossen: —aus Automatenstahl -anderes: —mit rundem oder vieleckigem Querschnitt: -—warm vorgewalzt oder stranggegossen — a us Automatenstahl -mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr: -mit quadratischem Querschnitt oder mit rechteckigem Querschnitt und einer Breite von weniger als dem Zweifachen der Dicke: —warm vorgewalzt oder stranggegossen: —aus Automatenstahl ^ 06 0070 (Fortsetzg. ) —anderes, mit einem Kohlenstoffgehalt von: 35 899 (Fortsetzg) 7207 20 17 — 0 ,6 GHT oder mehr -anderes, mit rechteckigem (nicht quadratischem) Querschnitt: 7207 20 32 —warm vorgewalzt oder stranggegossen: 7207 20 51 7207 20 57 7208 7208 51 ex 7208 5110 7208 52 7208 52 10 ex 7208 53 7208 53 10 7211 ex 7211 13 00 7211 14 7211 14 90 ex 7211 19 7211 19 90 7212 7212 60 ex 7212 60 91 7213 7213 20 00 7213 91 ex 7213 9120 ex 7213 9170 ex 7213 91 90 -(5) -mit rundem oder vieleckigem Querschnitt: —warm vorgewalzt oder stranggegossen: —aus Automatenstahl —anderes: — m it einem Kohlenstoffgehalt von 0,6 GHT oder mehr Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr, warmgewalzt, weder plattiert noch überzogen: -nicht in Rollen (Coils), nur warmgewalzt: -mit einer Dicke von mehr als 10 mm: —auf vier Flächen oder in geschlossenen Kalibern gewalzt, mit einer Breite von 1250 mm oder weniger: -(5) -mit einer Dicke von 4,75 mm bis 10mm: —auf vier Flächen oder in geschlossenen Kalibern gewalzt, mit einer Breite von 1250 mm oder weniger: -(5) -mit einer Dicke von 3 mm oder mehr, jedoch weniger als 4, 75 mm: —auf vier Flächen oder in geschlossenen Kalibern gewalzt, mit einer Breite von 1250 mm oder weniger und einer Dicke von 4 mm oder mehr: -(5) Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl, mit einer Breite von weniger als 600 mm, weder plattiert noch überzogen: -nur warmgewalzt: -auf vier Flächen oder in geschlossenen Kalibern gewalzt, mit einer Breite von mehr als 150 mm und einer Dicke von 4 mm oder mehr, nicht in Rollen (Coils), ohne Oberflächenmuster: -(5) -andere, mit einer Dicke von 4,75 mm oder mehr: —mit einer Breite von 500 mm oder weniger: -(5) -andere: —mit einer Breite von 500 mm oder weniger: •(5) Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl, mit einer Breite von weniger als 600 mm, plattiert oder überzogen: -plattiert: -mit einer Breite von 500 mm oder weniger: —nur oberflächenbearbeitet: —warmgewalzt, nur plattiert: -(5) Walzdraht aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl: -Anderer, aus Automatenstahl -Anderer: -mit kreisförmigem Querschnitt mit einem Durchmesser von weniger als 14 mm: —von der für Reifencord verwendeten Art: -(5) —Anderer: —mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT bis 0,75 GHT: -(5) -—mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr als 0,75 GHT: -(5) 06 0070 (Fortsetzg. ) 7213 99 -Anderer 35 899 (Fortsetzg ) ex 7213 99 90 —mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr: "(5) 7214 7214 30 00 7214 91 7214 9190 ex 7214 99 7214 99 90 7216 7216 31 ex 7216 31 11 ex 7216 31 19 ex 7216 3191 ex 7216 3199 7216 32 ex 7216 32 11 ex 7216 32 19 ex 7216 32 91 Stabstahl aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl, nur geschmiedet, nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder nur warmstranggepreßt, auch nach dem walzen verwunden: -anderer, aus Automatenstahl -Anderer: -mit rechteckigem (nicht quadratischem) Querschnitt: —mit einem Kohlestoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr: -mit einem Kohlestoffgehalt von 0,6 GHT oder mehr -Anderer: —Anderer, mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,6 GHT oder mehr Profile aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl: -U-, 1- oder H-Profile, nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder nur warmstranggepreßt, mit einer Höhe von weniger als 80 mm: ~U-Profile: —mit einer Höhe von 80 mm bis 220 mm: —mit parallelen Flanschflächen : -(5) —andere. -(5) —mit einer Höhe von mehr als 220 mm: —mit parallelen Flanschflächen: -(5) —andere: -(5) -I-Profile: —mit einer Höhe von 80 mm bis 220 mm: -—mit parallelen Flanschflachen. -(5) —andere: -(5) —mit einer Höhe von mehr als 220 mm: —-mit parallelen Flanschflächen: -(5) ex 7216 32 99 ----andere: 7216 33 7216 33 10 ex ex 7216 33 90 7218 721810 00 7218 91 7218 91 11 7218 91 19 7218 99 7218 99 11 7218 99 20 7219 7219 11 00 -(5) -H-Profile: —mit einer Höhe von 80 mm bis 180 mm: -(5) —mit einer Höhe von mehr als 180 mm: -(5) Nichtrostender Stahl in Rohblöcken (Ingots) oder anderen Rohformen; Halbzeug aus nichtrostendem Stahl: -Rohblöcke (Ingots) und andere Rohformen -andere: -mit quadratischem oder rechteckigem Querschnitt: —warm vorgewalzt oder stranggegossen: —mit einem Nickelgehalt von 2,5 GHT oder mehr —mit einem Nickelgehalt von weniger als 2,5 GHT -Anderes: —mit quadratischem Querschnitt: -—warm vorgewalzt oder stranggegossen —Anderes: —warm vorgewalzt oder stranggegossen Flachgewalzte Erzeugnisse aus nichtrostendem Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr: -nur warmgewalzt, in Rollen (Coils) S* 35 899 (Fortsetzg ) 06 0070 (Fortsetzg ) 7219 12 10 7219 12 90 7219 13 10 7219 13 90 7219 14 10 7219 14 90 7219 21 10 7219 21 90 7219 22 10 7219 22 90 7219 23 00 7219 24 00 7219 33 10 7219 33 90 7219 34 10 7219 34 90 7219 35 10 7219 35 90 7219 90 7219 90 10 -nur warmgewalzt, nicht in Rollen (coils) -nur kaltgewalzt: -mit einer Dicke von mehr als 1 mm, jedoch weniger als 3 mm -mit einer Dicke von 0,5 mm bis 1 mm mit einer Dicke von weniger als 0,5 mm -andere: -nur oberflächenbearbeitet, einschließlich plattiert oder nur anders als 7220 quadratisch oder rechteckig zugeschnitten Fiachgewalzte Erzeugnisse aus nichtrostendem Stahl, mit einer Breite 7220 11 00 7220 12 00 7221 00 7221 00 10 7221 00 90 7224 von weniger als 600 mm: -nur warmgewalzt Walzdraht aus nichtrostendem Stahl: -mit einem Nickelgehalt von 2,5 GHT oder mehr -mit einem Nickelgehalt von weniger als 2,5 GHT Anderer legierter Stahl in Rohblöcken (Ingots) oder anderen Rohformen; Halbzeug aus anderem legiertem Stahl: 7224 90 -andere: -mit quadratischem oder rechteckigem Querschnitt: —warm vorgewalzt oder stranggegossen: -—mit einer Breite von weniger als dem Zweifachen der Dicke: aus Schnellarbeitsstahl — a us Stahl mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,7 GHT oder weniger, an Mangan von 0,5 bis 1,2 GHT und an Silicium von 0,6 bis 2,3 GHT: aus Stahl mit einem Borgehalt von 0,0008 GHT oder mehr, ohne daß ein anderes Element den in der Anmerkung 1 0 zu diesem Kapitei angegebenen Mindestanteil erreicht andere -—andere Flachgewalzte Erzeugnisse aus anderem legiertem Stahl, mit einer 7224 90 01 7224 90 05 7224 90 08 7224 90 15 7225 ex 7225 50 00 -andere, nur kaltgewalzt: Breite von 600 mm oder mehr: -(6) 7227 7228 7228 10 7228 10 10 7228 10 30 7228 20 7228 20 11 7228 20 19 Walzdraht aus anderem legiertem Stahl Anderer Stabstahl und Profile, aus anderem legiertem Stahl, Hohlbohrerstäbe aus legiertem oder nichtlegiertem Stahl: -Stabstahl und Schnellarbeitsstahl: --nur warmgewalzt, warmgezogen oder warmstranggepreßt --andere: —warmgewalzt, warmgezogen oder warmstranggepreßt, nur plattiert -Stabstahl aus Mangan-Silicium-Stahl: -nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder nur warmstranggepreßt -anderer: 7228 20 30 —warmgewalzt, warmgezogen oder warmstranggepreßt, nur plattiert ^ 06. 0070 (Fortsetzg. ) 7228 30 7228 30 20 7228 30 41 -anderer Stabstahl, nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder nur warmstranggepreßt : -aus Werkzeugstahl -mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0. 9 bis 1. 15 GHT und an Chrom von 0,5 bis 2 GHT, auch mit einem Gehalt an Molybdän von 35 899 (Fortsetzg. ) 7228 30 61 7228 30 69 7228 30 70 7228 30 89 7228 60 7228 60 10 7228 70 7228 7010 7220 7220 20 7220 20 10 7220 90 7220 90 11 7220 90 31 7222 7222 1111 7222 11 19 7222 11 21 7222 11 29 7222 11 91 7222 11 99 7222 19 10 7222 19 90 7222 30 7222 30 10 7222 40 7222 40 10 7222 40 30 7224 7224 10 00 7224 90 7224 90 31 7224 90 39 7225 7225 11 00 7225 1910 7225 19 90 7225 20 7225 20 20 0,5 GHT oder weniger -anderer: —mit kreisförmigem Querschnitt mit einem Durchmesser von: —80 mm oder mehr —weniger als 80 mm —mit rechteckigem (nicht quadratischem) Querschnitt, auf vier Flächen gewalzt —anderer -anderer Stabstahi: -warmgewalzt, warmgezogen oder warmstranggepreßt, nur plattiert -Profile: -nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder warmstranggepreßt Flachgewalzte Erzeugnisse aus nichtrostendem Stahl, mit einer Breite von weniger als 600 mm: -nur kaltgewalzt: -mit einer Breite von mehr als 500 mm -andere: -mit einer Breite von mehr als 500 mm: —nur oberflächenbearbeitet, einschließlich plattiert -mit einer Breite von 500 mm oder weniger: —nur oberflächenbearbeitet, einschließlich plattiert: —warmgewalzt, nur plattiert Anderer Stabstahl und Profile, aus nichtrostendem Stahl: -Stabstahl, nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder nur warmstranggepreßt -anderer Stabstahl: -warmgewalzt, warmgezogen oder warmstranggepreßt, nur plattiert -Profile: -nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder nur warmstranggepreßt -andere: —warmgewalzt, warmgezogen oder warmstranggepreßt, nur plattiert Anderer legierter Stahl in Rohblöcken (Ingots) oder anderen Rohformen, Halbzeug aus anderem legiertem Stahl: -Rohblöcke (Ingots) und andere Rohformen: -andere: -andere: —warm vorgewalzt oder stranggegossen —mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,9 bis 1,15 GHT und an Chrom von 0,5 bis 2 GHT, auch mit einem Gehalt an Molybdän von 0,5 GHT oder weniger —andere Flachgewalzte Erzeugnisse aus anderem legiertem Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr: -aus Silicium-Elektrostahl -aus Schnellarbeitsstahl: -nur gewalzt; nur oberflächenbearbeitet (einschließlich plattiert) oder nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten 1 ;0 06. 0070 (Fortsetzg ) 7225 30 00 -andere, nur warmgewalzt, in Rollen (Coils) 35 899 (Fortsetzg) 7225 40 20 7225 40 50 7225 40 80 7225 91 7225 91 10 7225 92 7225 92 10 7225 99 7225 99 10 7226 7226 11 7226 11 10 7226 19 7226 19 10 7226 19 30 7226 20 7226 20 20 7226 91 7226 91 10 7226 91 90 7226 92 7226 92 10 7226 93 7226 93 20 7226 94 7226 94 20 7226 99 7226 99 20 7228 7228 70 7228 70 31 7228 80 7228 80 10 -andere, nur wjntigewalzt, nicht in Rollen (Coils) -andere: -elektrolytisch verzinkt: -nur oberflächenbearbeitet (einschließlich plattiert) oder nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten -anders verzinkt: -nur oberflächenbearbeitet (einschließlich plattiert) oder nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten -andere: -nur oberflächenbearbeitet (einschließlich plattiert) oder nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten Flachgewalzte Erzeugnisse aus anderem legiertem Stahl, mit einer Breite von weniger als 600 mm: -aus Silicium-Elektrostahl: -kornorientiert: —mit einer Breite von mehr als 500 mm -andere: —nur warmgewalzt —andere: —-mit einer Breite von mehr als 500 mm -aus Schnellarbeitsstahl: -nur warmgewalzt; mit einer Breite von 500 mm oder weniger, warmgewalzt, nur plattiert; mit einer Breite von mehr als 500 mm, nur kaltgewalzt oder nur oberflächenbearbeitet (einschließlich plattiert) -andere: -nur warmgewalzt: —mit einer Dicke von 4,75 mm oder mehr —mit einer Dicke von weniger als 4,75 mm --nur kaltgewalzt: -mit einer Breite von mehr als 500 mm --elektrolytisch verzinkt —mit einer Breite von 500 mm oder weniger, warmgewalzt, nur plattiert; mit einer Breite von mehr als 500 mm, nur oberflächenbearbeitet (einschließlich plattiert) -anders verzinkt: —mit einer Breite von 500 mm oder weniger, warmgewalzt, nur plattiert; mit einer Breite von mehr als 500 mm, nur oberflächenbearbeitet (einschließlich plattiert) -andere: —mit einer Breite von 500 mm oder weniger, warmgewalzt, nur plattiert; mit einer Breite von mehr als 500 mm, nur oberflächenbearbeitet (einschließlich plattiert) Stabstahl und Profile, aus anderem legierten Stahl; Hohlbohrerstäbe aus legiertem oder nichtlegiertem Stahl: -Profile: -andere: —warmgewalzt, warmgezogen oder warmstranggepreßt, nur plattiert -Hohlbohrerstäbe: -aus legiertem Stahl (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. (a) Unbeschadet der Auslegungsregeln für die Kombinierte Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nur als Hinweis, während die Präferenzbehandlung im Rahmen dieses Anhangs durch die KN-Codes bestimmt wird. Bei KN-Code mit dem Zusatz "ex" gilt der KN-Code zusammen mit der dazugehörigen Warenbeschreibung für die Zulassung zum Präferenzsystem. (*) Taric-Codes siehe Anhang C V. V M (2) Erzeugnisse in Rollen (Coils), mit einem Gewicht von 500 kg oder mehr. (3) Ausgenommen Waren, die 0,6 Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff und weniger als je 0,04 Gewichtshundertteile Schwefel und Phosphor, jedoch weniger als 0,07 Gewichtshundertteile Schwefel und Phosphor insgesamt enthalten. (4) Ausgenommen Erzeugnisse in Rollen (Coils), mit einem Gewicht von 500 kg oder mehr. (5) Der 0,6 Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff und weniger als je 0,04 Gewichtshundertteile Schwefel und Phosphor, jedoch weniger als 0,07 Gewichtshundertteile Schwefel und Phosphor insgesamt enthält. (6) Mit einer Dicke von weniger als 3 mm. L Id ANHANG C V Tarie Unterteilungen laufende Nummer KN-Code 010040 " ex 3916 90 90 ex 3917 10 90 ex 3917 29 19 ex 3917 32 51 ex 3917 39 19 ex 3919 10 90 ex 3919 90 90 01. 0050 ex 3915 90 93 ex 3916 90 90 ex 3917 29 19 ex 3917 32 51 ex 3917 39 19 ex 3919 10 90 ex 3919 90 90 ex 401210 80 ex 4012 20 90 01. 0060 06 0020 ex 7211 14 10 ex 7211 19 20 06. 0040 ex 7216 31 11 ex 7216 31 19 ex 7216 31 91 ex 7216 31 99 ex 7216 32 11 ex 7216 32 19 ex 7216 32 91 ex 7216 32 99 ex 7216 33 10 ex 7216 33 90 ex 7211 14 90 ex 7211 19 90 ex 7212 60 91 V. I I 06. 0050 Taric Unterteilungen 10 10 10 10 10 10 10 20 20 20 20 20 20 20 90 90 12 91 12 14 91 Ü5 99 10 99 10 99 10 99 10 99 10 99 10 99 10 99 90 90 90 90 90 laufende Nummer KN-Code 06 0060 ex 7211 14 10 Taric Unterteilungen 18 19 99 13 15 17 18 99 10 ÎÔ 10 10 10 10 10 10 10 10 11 19 91 91 91 91 91 91 91 91 10 10 10 ex 721119 20 ex 7212 10 91 06. 0070 ex 7207 20 32 ex 7208 51 10 ex 7208 52 10 ex 72 08 53 10 ex 721113 00 ex 721114 90 ex 7211 19 90 ex 7212 60 91 ex7213 9120 ex 7213 91 70 ex 7216 31 11 ex 7216 31 19 ex 7216 31 91 ex7216 3199 ex 7216 32 11 ex 7216 32 19 ex 7216 32 91 ex 7216 32 99 ex 7216 33 10 ex 7216 33 90 ex 7225 50 00 • / Vi ANHANG D betreffend die in den Artikeln 5 und 6 genannten landwirtschaftlichen Erzeugnissen KN-Code Warenbezeichnung Präferenz zollsatz Kroatien, Bosnien- Herzegowina und FYROM (Tonnen) 0101 19 10 Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel, lebend, zum Schlachten (1) frei unbegrenzt 0709 51 0709 51 30 0709 51 50 0709 51 90 Pilze, frisch oder gekühlt Pfifferlinge, Eierlinge Steinpilze andere 0711 ex 0711 90 60 Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet: andere Pilze, ausgenommen Zuchtpilze 0712 Gemüse, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten, als Pulver oder sonst zerkleinert, jedoch nicht weiter zubereitet: 0712 20 00 0712 30 00 Zwiebeln Pilze und Trüffel, ausgenommen Zuchtpilze ex 0713 0713 32 00 0713 33 90 0713 39 00 ex ex Getrocknete, ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält oder zerkleinert: Adzukibohnen (Phaseolus oder Vigna angularis), nicht zur Aussaat Gartenbohnen (Phaseolus vulgaris), nicht zur Aussaat andere Bohnen, nicht zur Aussaat Sauerkirschen, Weichsein (Prunus cerasus), frisch 0809 20 11 0809 20 21 0809 20 31 0809 20 41 0809 20 51 0809 20 61 0809 20 71 frei frei frei unbegrenzt unbegrenzt unbegrenzt frei unbegrenzt frei frei frei frei frei frei (2) unbegrenzt unbegrenzt unbegrenzt unbegrenzt unbegrenzt 3000 (Plafond) (3) 0810 20 0810 20 10 0810 20 90 ex ex Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren und Loganbeeren, frisch: Himbeeren, vom 15. Mai bis 15 Juni andere, vom 15. Mai bis 15. Juni frei frei unbegrenzt unbegrenzt 0811 0811 90 ex 08119019 ex 0811 90 39 Früchte und Nüsse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln -andere: -mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: —mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT: —Sauerkirschen, Weichsein (Prunus cerasus) (4) —andere: —Sauerkirschen (Prunus cerasus) (4) -andere: —Kirschen: —Sauerkirschen/Weichsein (Prunus cerasus) (4) 0811 90 75 frei frei frei 19 800 (Plafond) (3) (5) MS 0812 ex 0812 10 00 Früchte und Nüsse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet: Sauerkirschen (Prunus cerasus) (4) 0813 ex 0813 40 95 Früchte (ausgenommen solche der Positionen 0801 bis 0806), getrocknet; Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels: SauerkirschenArVeichseln (Prunus cerasus) 0904 090412 00 0904 20 0904 20 10 0904 20 90 Pfeffer der Gattung "Piper"; Früchte oder Gattungen "Capsicum" oder "Pimenta", getrocknet oder gemahlen oder sonst zerkleinert: -Pfeffer, gemahlen oder sonst zerkleinert -Früchte der Gattungen "Capsicum" oder "Pimenta", getrocknet oder gemahlen oder sonst zerkleinert: -Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack -gemahlen oder sonst zerkleinert Anis-, Sternarnis-, Fenchel-, Koriander-, Kreuzkümmel- und Kümmelfrüchte; Wacholderbeeren frei 19800 (Plafond) (3) (5) frei unbegrenzt frei unbegrenzt frei frei frei unbegrenzt unbegrenzt unbegrenzt 0909 1209 2001 ex 200110 00 Samen, Früchte und Sporen, zur Aussaat frei unbegrenzt Gemüse, Früchte, Nüsse, und andere genießbare Pflanzenteile, mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht Gurken frei 3000 (Referenzmenge) 2001 90 70 Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Nachgeschmack frei unbegrenzt 2004 ex 2004 90 30 Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006 Sauerkraut ex 2004 90 98 2005 ex 2005 90 70 2005 90 75 2008 andere, einschließlich Mischungen: Andere, "Ajvar" geananntes Erzeugnis, durch Verarbeitung von Pfeffer ohne brennenden Geschmack hergestellt, mit Zusatz von Gewürzen, Auszügen aus Gewürzen oder von Destillaten natürlicher Gewürze, sowie gegebenenfalls von Auberginen oder Tomaten, mit einem Trockenstoffgehalt von insgesamt 9% oder mehr, hauptsächlich als Salat verwendet Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006: Mischungen von Gemüse, "Ajvar" geananntes Erzeugnis, durch Verarbeitung von Pfeffer ohne brennenden Geschmack hergestellt, mit Zusatz von Gewürzen, Auszügen aus Gewürzen oder von Destillaten natürlicher Gewürze, sowie gegebenenfalls von Auberginen oder Tomaten, mit einem Trockenstoffgehalt von insgesamt 9% oder mehr, hauptsächlich als Salat verwendet Sauerkraut Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ohne Zusatz von Alkohol: tffi frei 100 (Referenzmenge) (6) frei unbegrenzt frei unbegrenzt frei 100 (Referenzmenge) (6) 2008 60 51 2008 60 61 2008 60 71 2008 60 91 Sauerkirschen (Prunus cerasus), mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg (4): Sauerkirschen (Prunus cerasus), mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger(4): Sauerkirschen (Prunus cerasus), mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 4,5 kg oder mehr(4): Sauerkirschen (Prunus cerasus), mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von weniger als 4,5 kg(4): frei frei frei frei 19 800 (Plafond) (3) (5) (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. (2) Die Zollfreiheit wird nur auf den "ad valorem" Teil des Zollsatzes angewendet. (3) Dieser Plafond wird mit Einfuhrlizenzen verwaltet. (4) Vorbehaltlich eines jährlich von der Kommission festgesetzten Mindesteinfuhrpreises. (5) Globaler Plafond für Waren der KN-Codes ex 0811 90 19, ex 0811 90 39. ex 0811 90 75. ex 0812 10 00, ex 2008 60 51, 2008 60 61, 2008 60 71 und 2008 60 91. (6) Globale Menge für Waren der KN-Codes ex 2004 90 30 und 2005 90 75. -n Zollsatz (5) frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei 545 000 hl (Slovenien inbegriffen) 5 420 hl 1 500 Tonnen frei laufende Nr. (D 09 1507 09. 1509 ex (2) 0703 20 00 0709 60 10 09. 1511 09. 1517 0710 21 00 2008 60 39 ex 03. 1515 2204 2204 21 ANHANG E betreffend die in Artikel 7 genannten landwirtschaftlichen Erzeugnisse Warenbezeichnung KN-Code Kontingents menge <4) 300 Tonnen 1 200 Tonnen 1 300 Tonnen 2 600 Tonnen (3) Knoblauch, vom 1 Februar bis 31. Mai Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack, vom 1. Januar bis 31. Dezember Erbsen (Pisum sativum), vom 1. Januar bis 31. Dezember hellfleischige Süßkirschen, mit einem Durchmesser von 18,9 mm oder weniger, entsteint, zur Herstellung von Schokoladewaren, vom 1. Januar bis 31. Dezember (1) Wein aus frischen Weintrauben, einschließlich mit Alkohol angereicherter Wein; Traubenmost, ausgenommen solcher der Position 2009: -Anderer Wein; Traubenmost, deren Gärung durch Zusatz von Alkohol verhindert oder unterbrochen worden ist: - In Behältnissen mit einem Inhalt von 21 oder weniger:: —Andere: — m it einem vorhandenen Alkoholgehalt von 13 % vol oder weniger: — A n d e r e: 2204 21 79 2204 21 80 ex Weißwein Andere Weine — m it einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13% vol bis 15% vol: — A n d e r e: 2204 21 83 2204 21 84 ex Weißwein Andere Weine -Andere: —Andere: -—mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 13 % vol oder weniger: — A n d e r e: -—-Weißwein Andere Weine -—mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13% vol bis 15% vol: Andere: Weißwein Andere Weine vom 1. Januar bis 31. Dezember Pflaumenbranntwein, Birnenbranntwein und Kirschbranntwein, in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 I oder weniger, vom 1. Januar bis 31. Dezember Tabak der Sorte 'Prilep', vom 1. Januar bis 31. Dezember 2204 29 65 2204 29 75 ex 2204 29 83 2204 29 84 ex 09. 1503 ex 2208 90 33 09. 1505 ex ex 2401 10 60 2401 20 60 TARIC Unterteilungen laufende Nummer 09. 1507 ' 09. 1517 09 1515 09. 1503 09. 1505 KN-Code Taric Unterteilung ex 0703 20 00 ix 2008 60 39 ex 2204 21 30 ex 2204 21 84 ex 2204 29 75 ex 2204 29 84 ex 2208 90 33 ex 2401 10 60 ex 2401 20 60 40 Fi 79 80 10 79 80 10 10 30 Ü) 10 10 (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. ^, ANEXO - BILAG - ANHANG - HAPAPTHMA - ANNEX - ANNEXE - ALLEGATO - BULAGE - ANEXO 1. Exporter (name, full address, country) Exportateur (nom, adresse complète, pays) 2. No ORIGINAL 5. Consignee (name, full addres, country) Destinataire (nom, adresse complète, pays) 3 Quota year Année contingentaire 6. Issuing authority Organisme émetteur 4. Country of destination Pays de destination 8. Place and date of shipment - Means of transport Lieu et date d'embarquement - Moyen de transport 7. CERTIFICATE OF AUTHENTICITY CERTIFICAT D'AUTHENTICITE Plum spirit Sljivovica' Eau-de-vie de prune "Sljivovica" (KN-Code ex 2208 90 33) (Code NC ex 2208 90 33) 9 Marks and numbres - Number and kind of packages Marques et numéros - Nombre et nature des colis 10. % vol of alcohol % vol d'alcool 11. Litres Litres 12 % vol of alcohol and litres (in words) % vol d'alcool et litres (en lettres) 13 CERTIFICATE BY THE ISSUING AUTHORITY - VISA DE L'ORGANISME EMETTEUR I hereby certify that the plum spirit Sljivovica' described in this certificate corresponds with the definition given on the reverse. Je certifie que I'eau-de-vie de prunes "Sljivovica" décrite dans ce certificat correspond à la définition figurant au verso. Place Lieu Date Date (Stamp and signature) (Cachet et signature) ^ ^9 DEFINITION Plum spirit with an alcoholic strength of 40% vol or more, marketed under the name SLJIVOVICA, corresponding to the specifications laid down in the Regulation relating to the quality of spirituous beverages, being into-force in the Republics and territory referred to in this Regulation. Definition Eau-de-vie de prunes ayant un titre alcoomélrique égal ou supérieur à 40% vol, commercialisée sous la dénomination SLJIVOVICA correspondant à la spécification reprise dans la réglamentation relative à la qualité des boissons alcooliques en vigueur dans les républiques et territoires visés par le présent règlement. s-- 1. Exporter (name, full address, country) Exportateur (nom, adresse complète, pays) 2. No ORIGINAL 5. Consignee (name, full addres, country) Destinataire (nom, adresse complète, pays) 3. Quota year Année contingentaire 6. Issuing authority Organisme émetteur 4. Country of destination Pays de destination 8. Place and date of shipment - Means of transport 7. Lieu et date d'embarquement - Moyen de transport CERTIFICATE OF AUTHENTICITY CERTIFICAT D'AUTHENTICITE Tobacco • Tabac Prilep' (KN-Code ex 2401 10 60 and ex 2401 20 60) (Code NC ex 2401 10 60 et ex 2401 20 60) 9 Marks and numbres - Number and kind of packages Marques et numéros - Nombre et nature des colis 10. Net weight (kg) Poids net (kg) 11 Net weight (in words) Poids net (en lettres) 12 CERTIFICATE BY THE ISSUING AUTHORITY - VISA DE L'ORGANISME EMETTEUR I hereby certify that the tobacco described in this certificate is Prilep tobacco within the meaning ol Regulation (EEC) No 547/92 Je certifie que le tabac décrit dans ce certificat est le tabac "Prilep'' au sens du Règlement (CEE) n" 547/92. Place Lieu Date Date (Stamp and signature) (Cachet et signature) ' r -i ANHANG F Definition von "Baby beef Erzeugnissen betreffend Artikel 8 KN-Code 0102 0102 90 ex 0102 90 51 ex 0102 90 59 ex 0102 90 71 ex 0102 90 79 0201 ex 0201 10 00 0201 20 ex 0201 20 20 ex 0201 20 30 ex 0201 20 50 Warenbezeichnung Rinder, lebend: -andere: -Hausrinder. —mit einem Gewicht von mehr als 300 kg: —Färsen (weibliche Rinder, die noch nicht gekalbt haben): — z um Schlachten: -Tiere, die noch keine zweiten Zähne haben, mit einem Stückgewicht von 320 kg bis 470 kg (a) —andere: -Tiere, die noch keine zweiten Zähne haben, mit einem Stückgewicht von 320 kg bis 470 kg (a) —andere: — z um Schlachten: -Tiere, die noch keine zweiten Zahne haben, mit einem Stückgewicht von 350 kg bis 500 kg (a) —andere: -Tiere, die noch keine zweiten Zähne haben, mit einem Stückgewicht von 350 kg bis 500 kg (a) Fleisch von Rindern, frisch oder gekühlt: -ganze oder halbe Tierkörper: -ganze Tierkörper mit einem Gewicht von mindestens 180 kg und höchstens 300 kg sowie halbe Tierkörper mit einem Gewicht von mindestens 90 kg und höchstens 150 kg. deren Fleisch hellrosa und deren Fett sehr fein strukturiert und weiß bis hellgelb ist und deren Knorpel (insbesondere der Beckensymphyse und der Dornfortsätze der Wirbelsäule) leicht verknöchert sind (a) -andere Teile, mit Knochen: --"quartiers compensés": -"quartiers compensés" mit einem Gewicht von mindestens 90 kg und höchstens 150 kg, deren Fleisch hellrosa und deren Fett sehr fein strukturiert und weiß bis hellgelb ist und deren Knorpel (insbesondere der Beckensymphyse und der Dornfortsätze der Wirbelsäule) leicht verknöchert sind (a) -Vorderviertel, zusammen oder getrennt: —Vorderviertel, getrennt, mit einem Gewicht von mindestens 45 kg und höchstens 75 kg, deren Fleisch hellrosa und deren Fett sehr fein strukturiert und weiß bis hellgelb ist und deren Knorpel (insbesondere der Dornfortsätze der Wirbelsäule) leicht verknöchert sind (a) --Hinterviertel, zusammen oder getrennt: -Hinterviertel, getrennt, mit einem Gewicht von mindestens 45 kg und höchstens 75 kg - beim sogenannten "Pistola"-Schnitt mit einem Gewicht von mindestens 38 kg und höchstens 68 kg -, deren Fleisch hellrosa und deren Fett sehr fein strukturiert und weiß bis hellgelb ist und deren Knorpel (insbesondere der Dornfortsätze der Wirbelsäule) leicht verknöchert sind (a) (a) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. ^ ANHANG F bis 'Baby beef Zollkontingente betreffend Artikel 8, Paragraph 2 Kroatien anzuwendender Zollsatz: 20% des angewandten GZT Zollsatzes 9 400 Tonnen (Karkassengewicht) Bosnien-Herzegowina anzuwendender Zollsatz. 20% des angewandten GZT Zollsatzes 1 500 Tonnen (Karkassengewicht) Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien anzuwendender Zollsatz: 20% des angewandten GZT Zollsatzes 825 Tonnen (Karkassengewicht) GZT = gemeinsamen Zolltarif S/ ISSN 0254-1467 KOM(96) 621 endg. DOKUMENTE DE II 03 02 Katalognummer : CB-CO-96-617-DE-C ISBN 92-78-11934-2 Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften L-2985 Luxemburg S< /