title: TRANSEUROPÄISCHE NETZE - JAHRESBERICHT 1996 - Mitteilung der Kommission an den Europäischen Rat, den Rat und das Europäische Parlament

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text: KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN Brüssel, den 06. 12. 1996 KOM(96) 645 endg. TRANSEUROPÄISCHE NETZE JAHRESBERICHT 1996 Mitteilung der Kommission an den Europäischen Rat, den Rat und das Europäische Parlament EINLEITUNG 1. 2. 3. ZUSAMMENFASSUNG BEI BESTIMMTEN VORHABEN ERZIELTE FORTSCHRITTE A. B. c. ENERGIE TELEKOMMUNIKATION VERKEHR IM B E R E I CH D ER R E C H T S V O R S C H R I F T EN TRANSEUROPÄISCHEN NETZE A. B. C. LEITLINIEN UND VERBUNDENE RECHTSVORSCHRIFTEN AUSSCHÜSSE FÜR TEN-LEITLINIEN RECHTLICHE GRUNDLAGEN DER PROGRAMME EDICOM UND IDA 4 4 4 5 7 7 8 8. 4. FINANZIERUNG DER TEN: EINSATZ DER FINANZ IN S TRUMENTE DER UNION ' 11 A. Grundregeln für die Gewährung von Gemeinschaftszuschüssen für die TEN. 11 B. Strukturfonds B. l Regionalfonds B. 2 Kohäsionsfonds C. EIB - und EGKS - Darlehen D. EIF E. IDA '. F. Bewertung -. 5. FINANZIERUNG DER TEN: SONSTIGE FRAGEN A. Budget der transeuropäischen Verkehrsnetze B. Öffentlich/private Partnerschaften (PPP) Allgemeines Kinnock-Gruppe (HLG) Konsultation über "public policy risks" C. Beteiligungen des EIF 6. AUSSENBEZIEHUNGEN A. MITTEL- UND OSTEUROPÄISCHE LÄNDER TINA (Transport Infrastructure Needs Assessment - Bewertung des Verkehrsinfrastrukturbedarfs) Paneuropäische Verkehrskonferenz in Helsinki PHARE Anbindungen der Stromnetze 2 15 15 16 18 18 19 20 21 21 22 22 22 23 23 24 24 24 24 24 24 Anbindungen der Erdgasnetze Energiecharta EU-MOEL-Forum über die Informationsgesellschaft B. MITTELMEERLÄNDER Anbindungen der Stromnetze Anbindungen der Erdgasnetze Europa-Mittelmeer-Forum für Energiefragen Europa-Mittelmeer-Forum über die Informationsgesellschaft Verkehr C. SONSTIGE LÄNDER 7. POLITISCHE UND ORDNUNGSRECHTLICHE PROBLEME A. ENERGIE B. TELEKOMMUNIKATION C. VERKEHR 8. DIE T R A N SE U R O P Ä I S C H EN N E T ZE A LS BESCHÄFTIGUNGSFAKTOR Vertrauenspakt A Bericht an das Europäische Parlament B 9. ANDERE BEREICHE DER UNIONSPOLITIK MIT EINER TEN- DIMENSION A. Das Statut der Europäischen Aktiengesellschaft B. Wettbewerbspolitik Entwicklung seit dem letzten Bericht C. Öffentliches Auftragswesen D. Die Komplementarität zur Strukturpolitik E. Verkehrspolitik F. Umwelt , 25 25 25 26 26 26 26 26 26 27 28 28 28 28 30 30 30 33 33 33 33 34 34 34 ANHANG I: 1996 ERZIELTE FORTSCHRITTE BEI DEN ENERGIENETZEN •. 35 ANHANG II: 1996 ERZIELTE FORTSCHRITTE BEI DEN VERKEHRSNETZEN ANHANG III: LISTE DER SITZUNGEN DES TEN-FINANZHILFEAUSSCHUSSES SEPT. 1995 - DEZ. 1996 ANHANG IV: VORHABEN IM BEREICH DER ENERGIEVERSORGUNG, DIE IM RAHMEN DER VERORDNUNG NR. 2236/95 FINANZIERT WERDEN ANHANG V: TELEKOMVORHABEN, DIE IM RAHMEN DER VERORDNUNG NR. 2236/95 FINANZIERT WERDEN ANHANG VI: 1996 FINANZIERTE IDA-TELEMATIKPROJEKTE A N H A NG VII: G E M Ä SS V E R O R D N U NG 2236/95 F I N A N Z I E R TE VERKEHRSVORHABEN 49 53 54 59 62 65 ANHANG VIII: DIE WICHTIGSTEN 1996 DURCH REGIONAL- UND KOHÄSIONS-FONDS GEFÖRDERTEN TEN-VORHABEN ANHANG IX : EIB-DARLEHEN FÜR TEN-VORHABEN UND DAMIT VERBUNDENE PROJEKTE A N H A NG X: "Zu E R W A R T E N DE M A K R O Ö K O N O M I S C HE UND BESCHÄFTIGUNGSRELEVANTE AUSWIRKUNGEN VON INVESTITIONEN IN TRANSEUROPÄISCHE VERKEHRSNETZE. " 73 78 81 EINLEITUNG Der Europäische Rat hat die Kommission gebeten, jedes Jahr im Dezember einen Jahresbericht über die Transeuropäischen Netze vorzulegen. Ausserdem sieht der Artikel 16 der Verordnung für die Bezuschussung im Bereich der Transeuropäischen Netze vor, dass die Kommission jedes Jahr dem Europäischen Parlament, dem Rat, dem Wirtschafts- und Sozialausschuss und dem Ausschuss der Regionen einen Bericht über die Tätigkeiten im Rahmen dieser Verordnung vorlegt. Um doppelte Arbeit zu vermeiden, hat die Kommission diese beiden Jahresberichte in das vorliegende Dokument integriert. 1. ZUSAMMENFASSUNG Im laufenden Jahr wurden erhebliche Anstrengungen unternommen, um deutliche Fortschritte bei der Verwirklichung der TEN zu erreichen: Die Leitlinien für die transeuropäischen Energie- und Verkehrsnetze wurden schließlich verabschiedet; die Verabschiedung der Leitlinien für transeuropäische Telekommunikationsnetze steht bevor. Nach den verfügbaren Zahlen für die ersten zehn Monate des Jahres ist der Beitrag der Union zur Finanzierung von TEN-Vorhaben 1996 erheblich höher als 1995. • • Bei vielen TEN-Vorhaben sind stetige, obschon nicht sensationelle Fortschritte zu verzeichnen. Die potentiell bedeutende Rolle der TEN für die Beschäftigung wird insbesondere im Vertrauenspakt für Beschäftigung gewürdigt. Es wurde eine hochrangige Gruppe von Vertretern des öffentlichen und privatwirtschaftlichen Sektors eingesetzt, die Vorschläge zur Förderung öffentlich-privater Partnerschaften (ÖPP) bei vorrangigen Verkehrsvorhaben (nachstehend spezifische Vorhaben genannt) erarbeiten soll. Es wurden wichtige Vorarbeiten für die Anbindung der Nachbarstaaten der Union, insbesondere (im Hinblick auf eine Erweiterung) in den beitrittswilligen mittel- und osteuropäischen Staaten sowie Mittelmeer anrainerstaaten geleistet. Nach der Verabschiedung der Euro-ISDN-Leitlinien im November 1995 schritt die Verwirklichung der transeuropäischen Telekommunikationsnetze 1996 nach Plan voran. • Das Programm IDA wird zügig umgesetzt. Der Durchbruch bei der Liberalisierung des Elektrizitätsmarktes, die Wiederaufnahme der Verhandlungen über die Liberalisierung des Gassektors, die diversen Grün- und Weißbücher der Kommission zur Internalisierung externer Kosten im Verkehr, das "Bürgernetz" und die Revitalisierung der Eisenbahn sind weitere Entwicklungen, die zur Schaffung eines günstigeren Umfeldes für TEN beigetragen haben. Jedoch gab es auch Rückschläge, und einige große Hindernisse, deren Überwindung erhebliche Anstrengungen erfordern wird, bestehen weiterhin: Auf der Ratstagung der Wirtschafts- und Finanzminister im Oktober wurde keine Einigung über die Aufstockung der Haushaltsressourcen für die 14 vorrangigen Vorhaben erzielt. Der Engpaß im Telekommunikationssektor liegt vor allem in dem Mangel an sozioökonomisch bedarfsgerechten Anwendungen und Diensten für Bürger und KMU in Bereichen von öffentlichem Interesse. Auf diesem Gebiet kann die aufgrund des innovativen Charakters der Anwendungen oder Dienste und der hohen organisatorischen Anforderungen ungewisse kurzfristige Wirtschaftlichkeit privatwirtschaftliche Initiativen hemmen. Zu viele einzelstaatliche Regierungen sehen die Probleme noch immer nicht aus der gesamteuropäischen Perspektive eines Netzes, sondern ausschließlich aus nationalem Blickwinkel und räumen TEN daher nicht den,gebührenden Vorrang ein. Der rechtliche Rahmen auf Unionsebene entspricht in bestimmten Fällen eventuell nicht den spezifischen Bedürfnissen großer Verkehrsinfrastruktur projekte von gemeinsamem Interesse und seine Anwendung erfordert eine frühzeitige Klärung. Bei ÖPP traten insbesondere im Hinblick auf die faire und effiziente Kostenanlastung im Verkehr, das öffentliche Auftragswesen und das Statut der Europäischen Aktiengesellschaft Schwierigkeiten auf. Einige vorrangige Vorhaben im Elektrizitätsbereich werden durch Schwierigkeiten bei den Genehmigungsverfahren verzögert. So beschloß Frankreich im Februar einseitig die Aufgabe der geplanten Strecke für den Anschluß Cazaril-Aragon. Deshalb sind folgende Maßnahmen dringend notwendig: • • Fortsetzung der eingehenden Analyse der Finanzlage vorrangiger Verkehrs vorhaben und stärkere Einbeziehung der Privatwirtschaft (in Form öffentlich-privater Partnerschaften), insbesondere bei den Vorhaben, bei denen die herkömmliche Finanzierung durch die öffentliche Hand an Grenzen stößt; Hervorhebung des Gemeinschaftsnutzens von TEN-Vorhaben im Verkehrsbereich (und Entwicklung geeigneter Methoden zur Quantifizierung dieses Nutzens). Darauf aufbauend sollten die Mitgliedstaaten zur Anpassung ihrer nationalen Prioritäten an europäische Prioritäten bewogen werden. Die Verwirklichung dieses Ziels sollte durch Finanzinstrumente der Gemeinschaft gefördert werden; erforderlichenfalls Ergänzung des rechtlichen Rahmens auf Unionsebene oder Klarstellungen im Hinblick auf die Anwendung der Bestimmungen, um die Verwirklichung vorrangiger Verkehrsvorhaben und insbesondere die Schaffung öffentlich-privater Partnerschaften für diese Vorhaben zu fördern; die hochrangige Kinnock-Gruppe wird die betreffenden Fragen untersuchen; Steigerung der in den Mitgliedstaaten zur Koordinierung, Vereinfachung und Beschleunigung der Genehmigungsverfahren unternommenen Anstrengungen und Schaffung von lïan>parenz im Hinblick auf umweltrelevante und andere Kriterien für die Genehmigung von Vorhaben auf dem Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten; dies ist insbesondere bei den sehr stark sichtbaren Vorhaben im Elcktrizitätsbcreich notwendig. Förderung der Einrichtung interoperabler Anwendungen und Dienste, die den Übergang zur Informationsgesellschaft markieren und deutliche sozioökonomische Vorteile für Bürger und KMU aufweisen. 2. BEI BESTIMMTEN VORHABEN ERZIELTE FORTSCHRITTE A. ENERGIE Was die 10 auf der Essener Ratstagung als vorrangig eingestuften spezifischen Vorhaben betrifft, so wurden 1996 bei den Vorhaben im Gasbereich gute Fortschritte erzielt. Die meisten Vorhaben im Elektrizitätsbereich stoßen immer noch auf Hindernisse durch die Genehmigungsverfahren, insbesondere aus Umweltschutzgründen (s. auch Kap. 7 Abschnitt A), während bei anderen die Finanzierung noch nicht gesichert ist. Fortschritte wurden insbesondere bei folgenden Vorhaben mit Beteiligung der EIB erzielt: Der Bau der Hauptgasleitung Algerien/Marokko/Iberische Halbinsel ist abgeschlossen. Die Hauptleitung für das griechische Erdgasprojekt wurde gebaut, und die Finanzierung der verbleibenden Arbeiten für das Hochdruckgasleitungsnetz ist dank eines EIB-Darlehens gesichert. Bei der Rußland-Belarus-Polen-EU-Gasfernleitung ist die Verbindung zwischen Ostdeutschland und Westpolen nun hergestellt, und die Arbeit auf anderen Abschnitten in Deutschland und Polen wurde aufgenommen. Die Elektrizitätsleitung zwischen Nordportugal und Spanien ist teilweise funktionsfähig, obwohl das Gesamtprojekt noch nicht abgeschlossen ist. Fortschritte wurden auch bei einigen anderen nicht vorrangigen Vorhaben im Energiebereich erzielt, die in den vom Rat und vom Europäischen Parlement verabschiedeten Leitlinien genannt werden, sowie in Vorhaben, deren Aufnahme in die Leitlinien von der Kommission vorgeschlagen wurde (zum Stand dieser Vorhaben siehe Anhang I). B. TELEKOMMUNIKATION Die 1996 im Bereich der transeuropäischen Telekommunikationsnetze durchgeführten Maßnahmen stützten sich auf die bereits in Kraft getretenen Euro- ISDN-Leitlinien. Da neue Leitlinien voraussichtlich im Dezember 1996 oder Anfang 1997 verabschiedet werden, können die Maßnahmen der Kommission 1997 ihren vollen Umfang erreichen. Dieses Jahr wurden infolge der am 13. April 1996 veröffentlichten Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen einige Validierungs- und Demonstrationsvorhaben ausgewählt; an diesen sind 63 Partner aus 14 Mitgliedstaaten beteiligt. Die Vorhaben betreffen eine Reihe von Bereichen, in denen ein klares sozioökonomisches Interesse an der Nutzung fortgeschrittener Telekom munikationsanwendungen und -dienste besteht: Citydatenautobahnnetz, Telemedizin, Fernunterricht. Zugangsnetz zum Kulturerbe, Basisdienste, Telearbeit und elektronischer Wirtschaftsverkehr für KMU. Anhang VI enthält eine detaillierte Liste der Vorhaben. Aus den Ergebnissen der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen ging hervor, daß die Projektträger bei der Organisation ihrer Partnerschaften und Geschäftspläne für transeuropäische Vorhaben dieser Art auf Schwierigkeiten stoßen. Ferner ist die Bereitstellung von Mitteln für die Verwirklichung von Vorhaben mit einer so bedeutenden immateriellen Komponente für die Finanzinstitute nicht unproblematisch. Das im November 19951 verabschiedete Programm IDA (Datenaustausch zwischen Verwaltungen) kam 1996 zügig voran. Der Arbeitsplan für das Programm IDA wurde von der Kommission am 4. Juli 19962 nach Zustimmung von Seiten aller Mitgliedstaaten verabschiedet. In dessen Rahmen wurden u. a. folgende Maßnahmen eingeleitet: Pilotnetze und betriebsfähige Netze für den Datenaustausch zwischen Ver waltungen in Schlüsselbereichen wie soziale Sicherheit, Arbeitsvermittlung, Zölle und indirekte Steuern, Landwirtschaft, Fischerei, öffentliches Auftragswesen, Statistik, Handelspolitik, Wettbewerbspolitik, Unterstützung einer Reihe europäischer Agenturen und des EntScheidungsprozesses auf Unionsebene; Einrichtung von Systemen zur Versendung elektronischer Botschaften in den Europäischen Institutionen und Herstellung der notwendigen Verbindungen zu einer Reihe von Ausschüssen. Bereichsübergreifende Maßnahmen zu alle Netze betreffenden Themen, mit denen die Umsetzung allgemeiner, mehrfach anwendbarer Lösungen zur Optimierung der Interoperabilität, Rationalisierung der Netzentwicklung und Gewährleistung guter Preis/Leistungs-Verhältnisse gefördert werden kann. Anhang VII enthält eine detaillierte Aufstellung der verschiedenen Projekte. Auf der am 20. und 21. Juni 1996 in Rom abgehaltenen Konferenz "IDA '96" wurden aktuelle Ergebnisse bekanntgegeben und die Weiterentwicklung transeuropäischer Telematiknetze für öffentliche Verwaltungen untersucht. In den Diskussionen wurde die strategisch wichtige Rolle betont, die diese Netze als Katalysatoren der industriellen Wettbewerbsfähigkeit in der Informationsgesellschaft spielen können. C. VERKEHR Die Fortschritte bei den 14 auf der Tagung des Europäischen Rates in Essen im Dezember 1994 als vorrangig eingestuften Verkehrsvorhaben sind stetig, wenngleich nicht spektakulär. Einzelheiten hierzu finden sich in Anhang III. Einige der wichtigeren und symbolträchtigen Fortschritte sollen gleichwohl erwähnt werden. Es wurde eine neue Gesellschaft zur Planung des österreichischen Abschnitts (unteres Inntal) der Brennerachse zwischen München und Verona gegründet. Die Arbeit an der neuen HGZ-Strecke zwischen Leipzig und Nürnberg wurde aufiienoiiüucn. Beschluß des Rates 95/468/EG vom 6. 1 1. 1995, ABl. Nr. I,. V>9 vom 1 1. 1 1. 95, S. 23. SEC(96) 1251/4 Die Behörden des Vereinigten Königreichs haben die Konzession für den Betrieb der HGZ-Strecke zwischen London und dem Ärmelkanal an das Eisenbahnkonsortium London & Continental vergeben. • Der französische Abschnitt der HGZ-Verbindung Ost wurde als gemeinnützig erklärt. Es wurde eine zwischenstaatliche Kommission eingesetzt, um die Rechtsform der künftig für die Verwirklichung des Projekts Lyon-Turin zuständigen Gesellschaft zu untersuchen. Die italienische Hochgeschwindigkeitsbahngesellschaft TAV erhielt die Konzession für die Abschnitte Turin-Mailand und Mailand-Venedig. • Es wurden zwei Konzessionen für Teilprojekte zum griechischen Autobahnprojekt PATHE vergeben, und zwar für die Festverbindung Rio- Antirio und die Umgehung von Athen. Die Arbeiten an den dänischen Zugangsstrecken zur festen Verbindung über den Öresund machen gute Fortschritte und werden voraussichtlich nächstes Jahr abgeschlossen. Der in Irland gelegene Abschnitt der Eisenbahnverbindung Cork-Dublin- Belfast-Lame-Stranraer wird 1996, der im Vereinigten Königreich gelegene voraussichtlich 1997 abgeschlossen. Gleichzeitig wurden Fortschritte bei einigen anderen Vorhaben von gemeinsamem Interesse erzielt, die in den Leitlinien genannt wurden, insbesondere beim österreichischen Semmering-Basistunnelvorhaben, bei der HGZ-Verbindung Berlin- Hannover, bei der HGZ-Verbindung Mailand-Bologna-Florenz-Rom-Neapel sowie bei einer Reihe von Hafenprojekten und Vorhaben im Telematikbereich. 3. RECHTSVORSCHRIFTEN IM BEREICH DER TRANSEUROPÄISCHEN NETZE A. LEITLINIEN UND VERBUNDENE RECHTSVORSCHRIFTEN 1996 erfolgte die langerwartete Verabschiedung der Leitlinien für Energie- und Verkehrsnetze durch das EP und den Rat, und zwar am 5. Juni (der Rat hatte die Entscheidung über die flankierenden Maßnahmen für den Energiesektor bereits am 28. März verabschiedet)3 bzw. am 23. Juli4. Die Leitlinien für die Telekommunikationsnetze werden voraussichtlich im Dezember 1996 oder Anfang 1997 verabschiedet. Dies ist ein wichtiger Fortschritt. Ferner verabschiedete der Rat am 23. Juli die Richtlinie über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems5. Auf der Grundlage des auf der Essener Ratstagung erteilten Mandats für Umweltnetze und der 1995 festgelegten Kriterien für "Gemeinsame Umweltvorhaben" (GU) hat die aus Generaldirektoren der Umweltministerien der Mitgliedstaaten bestehende Gruppe zur Prüfung der Umweltpolitik auf ihrem Treffen im September 1996 beschlossen, daß alle Mitglieder bis zum 15. November 1996 mitteilen sollen, ob nach der Untersuchung des Potentials der Projektbeispiele Interesse an einer weitergehenden Definition der Aufgabenstellung für vorbereitende Durchführbarkeitsstudien und künftiger Schritte bestehe. Die bis zum 15. November aus den Mitgliedstaaten eingegangenen Antworten weisen darauf hin, daß kein Interesse an einer Weiterverfolgung Gemeinsamer Umweltvorhaben nach den für die Sektoren Wasser und Abfall festgelegten Kriterien besteht. Am 24. Juli legte die Kommission einen Vorschlag6 zur Änderung der Leitlinien vor, in dem die ursprüngliche Liste von 43 Energievorhaben von gemeinsamem Interesse um 31 Vorhaben erweitert wurde. Diese Änderung erwies sich als notwendig, um dem Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens zur Union sowie der raschen Entwicklung der Situation im europäischen Energiesektor seit der Vorlage der ersten Kommissionsvorschläge im Jahre 1994 Rechnung zu tragen und die im Rahmen der Verhandlungen über die ursprüngliche Entscheidung eingegangenen Verpflichtungen zu erfüllen. Das Europäische Parlament nahm diesen Vorschlag (in erster Lesung am 12. November 1996) ohne Änderungen an. Obwohl die Liberalisierung des Elektrizitätsmarktes nicht in unmittelbarem Zusammenhang zu den Netzen an sich steht, ist hier der im Juni 1996 erzielte Durchbruch zu erwähnen: auf einer außerordentlichen Ratslagung der Minister für Energiefragen wurde eine grundsätzliche Einigung zu einem gemeinsamen Standpunkt zum Entwurf der Elektrizitätsrichtlinie erzieh, die auf der Ratstagung im Juli in eine feste Form gebracht wurde. Unter dem Eindruck dieses Erfolges nahm der Rat unter irischem Vorsitz die Verhandlungen über die Kommissionsvorschläge />"• x'••• •". irklichung des 4 5 6 Entscheidung Nr. 1254/96/EG, ABI. Nr. L 161 vom 29. Juni 1996. Entscheidung Nr. 1692/96/EG, ABl. Nr. L 228 vom 9. September 1996. Richtlinie 96/48/EG, ABl. Nr. L 235 vom 17. September 1996. KOM(96) 390. 8 Binnenmarktes im Gassektor erneut auf. Parallel dazu führten der Ratsvorsitz und die Kommission eine breit angelegte Konsultation mit allen an einer Liberalisierung des Gasmarktes interessierten Parteien durch. Die Bestimmungen des EG-Vertrages, einschließlich der Wettbewerbsbestimmungen und Verfahren, gelten selbstverständlich für den Energiesektor. Das bedeutet insbesondere, daß die Einrichtung der TEN nicht zur Stärkung einer eventuell marktbeherrschenden Stellung von Unternehmen, die die Netze kontrollieren, führen sollte. Im Anschluß an die grundsätzliche Einigung der Mitgliedstaaten über die Liberalisierung aller Telekommunikationsdienste und -infrastrukturen bis zum 1. Januar 1998, wobei einigen Mitgliedstaaten eine Übergangsfrist zugestanden wurde, hat die Kommission im Februar 1996 eine Richtlinie zur Änderung der Richtlinie 90/388/EWG über den Wettbewerb auf dem Markt für Telekommunikationsdienste verabschiedet. Darin wurde auch festgelegt, daß Beschränkungen der Nutzung alternativer Infrastrukturen für bereits liberalisierte Dienste bis zum 1. Juli 1996 beseitigt sein sollten. B. AUSSCHÜSSE FÜR TEN-LEITLINIEN Nach der Verabschiedung der diversen Leitlinien sind drei neue Ausschüsse eingesetzt worden bzw. werden eingesetzt. - - - ein Ausschuß (Typ III A) für die transeuropäischen Energienetze; dieser trat bisher einmal zusammen und äußerte Zustimmung zu den Vorschlägen der Kommission zur Aufstellung einer Liste von Vorhaben von gemeinsamem Interesse; ein beratender Ausschuß für die transeuropäischen Verkehrsnetze zum Austausch von Informationen über Pläne und Programme; auf dessen erster Zusammenkunft am 18. November wurde über die Funktion und Struktur dieses Ausschusses sowie über allgemeine Fragen der Umsetzung der Richtlinien diskutiert; ein Ausschuß (Typ III A) soll für die transeuropäischen Telekommunikationsnetze eingesetzt werden; dieser soll erstmals Anfang 1997 zusammentreten. Diese Ausschüsse unterscheiden sich natürlich von dem Ausschuß für die finanzielle Unterstützung von TEN (in den verschiedenen Formen, die durch die Verordnung [EG] Nr. 2236/95 des Rates eingerichtet wurden, um die Kommission bei der Gewährung von Gemeinschaftszuschüssen für TEN-Vorhaben von gemeinsamem Interesse zu unterstützen — siehe unten, Kap. 4 Abschnitt A) und sollten nicht mit diesem verwechselt werden. C. R E C H T L I C HE G R U N D L A G EN D ER P R O G R A M ME E D I C OM U ND I DA Edicom ist ein Programm zur Einrichtung und zum Betrieb von Telematiknetzen zwischen Behörden für die Statistiken über den Warenverkehr zwischen Mitgliedstaaten. Der Europäische Gerichtshof stellte am 26. März infolge einer Beschwerde, die vom EP eingereicht und von der Kommission unterstützt wurde, fest, daß das Programm sich nicht auf Artikel 235, sondern auf Artikel 129d von Titel XII EG Vertrag hätte stützen müssen. Daraufhin legte die Kommission umgehend einen geänderten Vorschlag auf der Grundlage von Artikel 129d vor, mit dem das Programm für die Jahre 1996 bis 2000 erneuert wird. Ferner klagte das Europäische Parlament mit Unterstützung der Kommission auf Aufhebung der Entscheidung, mit der das Programm IDA verabschiedet wurde, und zwar mit der Begründung, daß diese Entscheidung auf Artikel 129d EG-Vertrag (zu transeuropäischen Netzen) hätte gestützt werden müssen. Ein Urteil wird nicht von 1997 erwartet. 10 VERKEHR ENERGIE ^ ^ l'abcllc 1: Finanzielle Beteiligung der EU an den TEN (in Mio. ECU) lie reich Art des Beitrags Instrument 1993-1994 1995 Darlehen Bürgschaften LIB' 2 Ell-12 Zuschüsse EFRE' ' 4 028 75. 9 884. 0 3 310 85. 2 115. 0 Zuschüsse, Zins- zuschüssc, Kredit bürgschaften, Kofi nanzierung von Studien Kohasionslbnds 1887. 5 1 107. 6 1088 4 083. 1 Haushaltslinic TEN 385 240 280 905 (davon die 14 spe zifischen Vorhaben) ISO 181. 05 " 211. 23 572. 28 1996 bisher bisher GESAMT 2 229 9 567 303 2639 464. 1 3 638 Darlehen Bürgschaften Zuschüsse EIU1 2 Ell-12 EFRE' 5 Kofinanzierung von Studien Haushaltslinic TEN TELEKOMMUNIKATION Darlehen Bürgschaften Zuschüsse E1B'2 EIF'2 EFRE' 3 1 077 207. 7 675. 7 0 3 787. 8 156. 1 294. 7 745 11. 90 87. 8 1 067 2 889 240 459. 6 1 265 2 028. 5 12 [9+7] [21+7] 506. 6 19. 40 0 22 1 063 5 357. 4 9 173 18 184. 5 467. 7 58 Kofinanzierung von Studien Haushaltslinic TEN 18 TEN und damit zusammenhängende Vorhaben. Entwürfe unterzeichnet. Gebundende Mittel, in einigen Fällen für den Zeitraum 1996-1999. ' ' 4. FINANZIERUNG DER TEN: EINSATZ DER FINANZINSTRUMENTE DER UNION Die obige Tabelle 1 vermittelt einen Überblick über die finanzielle Unterstützung der Union für die TEN oder mit den TEN zusammenhängende Projekte. Da sich die Zahlen für 1996 in einigen Fällen nur auf die ersten 10 oder 11 Monate des Jahres beziehen, ist ein genauer Vergleich mit 1995 nicht möglich. Dennoch geht aus den Zahlen eindeutig hervor, daß die bereitgestellten Mittel in den meisten oder gar allen Sektoren beträchtlich erhöht wurden. Tabelle 1 und die folgenden Tabellen berücksichtigen nur die Finanzierung durch die EU. Es darf jedoch nicht vergessen werden, daß auch die Mitgliedstaaten und der Privatsektor zur Finanzierung der TEN beitragen und in vielen Fällen mehr Mittel als die Union investieren. In den künftigen Berichten wird versucht werden, die entsprechenden Zahlen, soweit sie verfügbar sind, mit einzubeziehen. A. GRUNDREGELN FÜR DIE GEWÄHRUNG VON GEMEINSCHAFTSZUSCHÜSSEN FÜR DIE TEN Der mit der Verordnung des Rates Nr. 2236/954 eingesetzte Ausschuß (TENFAC) wurde im September 1995 formell konstituiert und trat am 10. Oktober desselben Jahres zu seiner ersten Sitzung zusammen. Er prüfte 1995 auf zwei Sitzungen Energievorhaben und befürwortete 24 Durchfürbarkeitsstudien und sonstige Untersuchungen, für die die Kommission Zuschüsse von insgesamt 12,2 Mio. ECU vorgeschlagen hatte. Diese Studien betrafen 12 Vorhaben von gemeinsamem Interesse der Leitlinien-Liste, von denen drei in Essen als vorrangig eingestuft worden waren (Elektrizitätsverbund Frankreich-Spanien und Spanien- Portugal sowie das griechische Erdgasprojekt). 1996 prüfte der Ausschuß einmal Energiefragen und befürwortete 36 Durchführbarkeitsstudien und sonstige Untersuchungen, für die die Kommission Zuschüsse in Höhe von insgesamt 16 Mio. ECU vorgeschlagen hatte. Nähere Einzelheiten über diese Projekte finden sich in Anhang IV. Diese Studien betreffen 8 Vorhaben der Leitlinien-Liste, von denen zwei in Essen als vorrangig eingestuft worden waren (der Elektrizitätsverbund Frankreich-Spanien und das griechische Erdgasprojekt), sowie 14 von der Kommission vorgeschlagene Vorhaben der Zusatzliste. 4 ABI L 228 vom 23. September 1995 12 Tabelle 2: Energie 1995 % 53% 1996 [Leitlinien+Zusatzliste] Mio. ECU 3,73+ 3,88 % 46% 47% 5,17 + 3,59 54% Elektrizität Gas Mio. ECU 6,5 5,7 Insgesamt 12,2 100% 8,90 + 7,47 100% Nach der TEN-Verordnung sind Zuschüsse für Energievorhaben normalerweise auf Durchführbarkeitsstudien beschränkt, und dies wurde auch 1995 und 1996 so gehandhabt. Da jedoch in einigen Fällen mit Verzögerungen und somit mit Finanzierungsproblemen zu rechnen ist, möchte die Kommission die Möglichkeit offenhalten, einen Teil der Mittel für andere Formen der Unterstützung einzusetzen, die im Einzelfall zu begründen sind. Der TENFAC-Ausschuß prüfte 1995 auf zwei Sitzungen Telekommunikationsvorhaben und gab zu 18 ISDN-Maßnahmen, für die die Kommission insgesamt Zuschüsse in Höhe von 11,4 Mio. ECU vorgeschlagen hatte, eine befürwortende Stellungnahme ab. Damit erhöht sich der Betrag der Zuschüsse, die die Kommission 1995 im Rahmen der TEN-Telekom-Haushaltslinie gewährte auf 22,6 Mio. ECU. Anhang V enthält eine Liste dieser Maßnahmen. 1996 prüfte der Ausschuß auf einer Sitzung Telekommunikationsvorhaben und befürwortete Zuschüsse für Validierungs- und Demonstrationsvorhaben in Höhe von 18,101 Mio. ECU. Im Unterschied zum Energie- und Verkehrssektor beziehen sich diese Vorhaben nicht auf physische Infrastrukturvorhaben der Projektträger, sondern auf Telekommunikationsanwendungen von öffentlichem Interesse und generische Dienste. Sie sind Gegenstand einer öffentlichen Ausschreibung auf der Grundlage von Kriterien, Prioritäten und förderungswürdigen Gebieten, wie sie in den einschlägigen Rechtsgrundlagen festgelegt sind. Tabelle 3: Telekommunikation 1995 1996 Mio. ECU 0,75 2,81 - - 1,23 1,76 % 6,6 24,7 - - 10,8 15,5 Mio. ECU 0,51 0,49 2,59 5,00 - 3,71 3,62 31,9 2,83 1,19 11,37 10,5 100 2,94 18,10 % 2,8 2,7 14,3 27,6 - 20,6 15,7 16,3 100 Gesundheit Bildung Kultur City-Informa tion Verkehr Interopera bilität von generischen Diensten elektronische Dienst leistungen Telearbeit Insgesamt Im Bereich des Verkehrs fand 1995 eine Sitzung des Ausschusses statt. Dieser befürwortete 92 Vorhaben und Studien, für die die Kommission Zuschüsse in Höhe von insgesamt 240 Mio. ECU vorgeschlagen hatte. 1996 trat der Ausschuß zweimal zusammen. Aufseiner Sitzung am 8. Mai begrüßte er das mehrjährige hinweisende Programm (MIP) der Kommission als Rahmen für die Gewährung von Zuschüssen aus dem TEN-Verkehrsbudget für Vorhaben von gemeinsamem Interesse im Zeitraum 1996-1999. Dieser Rahmen sollte die Arbeit des Ausschusses im Verkehrsbereich in den kommenden Jahren erleichtern. Auf seiner Sitzung am 25. Juli befürwortete der Ausschuß 107 Vorhaben und Studien, für die die Kommission Zuschüsse in Höhe von insgesamt 280 Mio. ECU vorgeschlagen hatte. Nähere Einzelheiten sind Anhang VII zu entnehmen. Tabelle 4 enthält eine Aufgliederung der finanziellen Unterstützung von Vorhaben im Verkehrsbereich durch die Union nach Sektoren. Gemäß den Vereinbarungen des Europäischen Rates von Cannes wurden 1995 und 1996 75% der verfügbaren Mittel für 14 spezifische Projekte bereitgestellt. 14 Tabelle 4: Verkehr (Projekttypen) 1995 1996 Mio. ECU 181,05 % 75,44 Mio. ECU 211,23 % 75,44 45,42 18,92 49,65 17,73 13,53 240 5,64 100 19,12 280 6,83 100 14 spezifische Vorhaben (einschließlich ERTMS) Verkehrs management Sonstige Insgesamt Tabelle 5 enthält eine Aufgliederung der Finanzierung von Verkehrsprojekten nach Förderungstypen. Dazu ist zu bemerken, daß das Überwiegen von Studien im Vergleich zu anderen Arten der Förderung durchaus normal ist. Die Union spielt hier die Rolle des Katalysators, indem sie die Inangriffnahme von Vorhaben erleichtert. Daher liegt der Schwerpunkt auf der Finanzierung von Durchführbarkeitsstudien und anderen Voruntersuchungen, da diese das Risiko im Entwicklungsstadium verringern. von Nach Auffassung Durchführbarkeitsstudien das geeignetste Mittel, um die begrenzten Haushaltsmittel der Union effizient einzusetzen. Die Gemeinschaftsfinanzierung soll nicht die Finanzierung durch die einzelstaatliche Ebene ersetzen, sondern dazu beitragen, daß zusätzliche, nicht herkömmliche Finanzierungsquellen erschlossen werden, insbesondere im Kontext von PPP. Die Finanzierung der eigentlichen Bauarbeiten ist hauptsächlich Sache der Projektträger, die erforderlichenfalls mit Hilfe von Zinszuschüssen und Anleihebürgschaften unterstützt werden. Daher wird nur ein geringer Prozentsatz von Mitteln der Union im Rahmen der Verordnung 2236/95 für die direkte Finanzierung die Mitfinanzierung der Kommission ist eingesetzt. Tabelle 5: Verkehr (Art der Förderung) 1995 1996 Mio. ECU 170,10 24,41 0 45,49 240 % 70,88 10,17 0 18,95 100 Mio. ECU 189,59 72,71 0 17,70 280 % 67,71 25,97 0 6,32 100 Durchführbar keitsstudien Zinszuschüsse Anleihebürg schaften Direktzuschüsse Insgesamt Aus Tabelle 6 geht hervor, daß bei weitem der größte Teil der für Verkehrsprojekte bereitgestellten Mittel der Union auf Eisenbahnprojekte entfällt. In der Tat wird diesem 15 Verkehrsträger sowohl in den Mitgliedstaaten als auch auf der Ebene der Union eine hohe Priorität eingeräumt, und diese Vorhaben, die sich oft durch äußerst hohen Kosten, ihren großen Umfang und ihren grenzüberschreitenden Charakter auszeichnen, werden sehr nachdrücklich gefördert. Dazu kommt die politische Verpflichtung der Kommission, umweltfreundliche Verkehrsmittel zu fördern. Tabelle 6: Verkehrsprojekte (Verkehrsträger) 1995 1996 Mio. ECU 165,16 18,81 0 % 68,82 7,83 0 Mio. ECU 173,62 35,37 1,50 % 62,01 12,63 0,54 0,52 0,22 3,66 1,30 2,59 52,92 240 1,08 22,05 3,77 62,08 1,35 22,17 100 280 100 Schiene5 Straße Binnenschiff fahrt Seeverkehr/ Hafenanlagen Luftverkehr Verkehrs management Insgesamt B. STRUKTURFONDS Tabelle 1 macht deutlich, daß der Großteil der Mittel zur Förderung von TEN- Projekten aus dem Regionalfonds (EFRE) und dem Kohäsionsfonds der Union stammt. Der Regionalfonds finanziert TEN-Vorhaben und verwandte Projekte in Ziel- 1-Gebieten, während der Kohäsionsfonds in den vier "Kohäsionsmitgliedstaaten" (Griechenland, Irland, Portugal und Spanien) einspringt. B. l Regionalfonds 1996 wurden Finanzierungsverpflichtungen übernommen (Einzelheitenm siehe Anhang VII): folgenden Vorhaben und Programme die für Energie: Erdgasleitung nach Portugal und Netzverbund mit Spanien im Rahmen von INTERREG II; spanischer Abschnitt der Gaspincline Algerien-Nhiokko-HU und Anschluß einiger Städte Andalu: I- ns. Erdgasleitungen nach einigen bisher nicht versori-icn spanischen Regionen )West-Pipeline und Pipeline Valencia-Orihuela-Cariagena); enthüll /um Teil den kombinierten Verkehr Ausbau der bestehenden Terminals in Huelva und Cartagena. Telekommunikation: Modernisierung der Fernmeldenetze in Griechenland. Verkehr: PATHE- und VIA IGNATIA-Autobahn in Griechenland; Eisenbahnverbindung Athen-Saloniki; Hauptverkehrsstraßen in Italien; • Hauptverkehrsstraßen in Irland. B. 2 Kohäsionsfonds Tabelle 7 enthält einen Überblick über die vom Kohäsionsfonds übernommenen jährlichen Finanzierungsverpflichtungen für TEN-Verkehrsprojekte in jedem der begünstigten Mitgliedstaaten. Diese Zahlen betreffen die Verpflichtungen für im jeweiligen Jahr beschlossene Vorhaben sowie die neuen jährlichen Tranchen für früher aufgelegte Projekte. Tabelle 7: Finanzierung von TEN-Projekten durch den Kohäsionsfonds Gesamtmittel nach Mitgliedstaaten Verpflichtungen 1993-1996 in Mio. ECU Mitgliedstaat Spanien Portugal Griechenland Irland 1993 606,4 160,8 105,1 86 1994 498,9 200,2 134 96 1995 610,2 240,5 159,7 97,2 19966 711,2 187,5 88 101,3 1993-99 2426,7 789 486,8 380,5 Insgesamt 958,3 929,1 1107,6 1088 4083 Tabelle 8 enthält eine Aufgliederung der jährlichen Verpflichtungen nach Verkehrsträgern. Diese zeigt deutlich, daß die Finanzierungen des Kohäsionsfonds entsprechend den Bedürfnissen und Prioritäten der betreffenden Mitgliedstaaten weiterhin vorwiegend für den Straßenbau bestimmt sind. In absoluten Zahlen ist die Finanzierung anderer Verkehrssektoren wie Schiene und Seehäfen dennoch beträchtlich. vorläufige Zahlen 17 Tabelle 8: Finanzierung von TEN-Vorhaben durch den Kohäsionsfonds nach Verkehrssektoren Verkehrs träger Straße Schiene Häfen Lufthäfen Schiffe 1993 1994 1995 Mio. ECU 672,6 162,2 16,1 91,7 15,6 % 70 16 1 9 1 Mio. ECU 619,6 278,5 31 0 0 % 66 29 3 0 0 Mio. ECU 832. 5 178,4 67,4 23,7 5,5 % 75 16 6 2 1 19967 Mio. ECU 837,5 218,8 16 15,7 0 1993- 1996 Mio. ECU 2962,2 837,9 131,1 131,1 21,1 % 76 20 1 1 0 % 72 20 3 3 0 Insgesamt 958,2 100 929,1 100 1107,5 100 1088 100 4082,8 100 Eine Tabelle in Anhang VIII enthält den letzten Stand betreffend die Unterstützung des Kohäsionsfonds für die fünf spezifischen Vorhaben, die unmittelbar die "Kohäsionsländer" betreffen: Hochgeschwindigkeitszug Süd, griechische Autobahnen, Autobahn Lissabon - Valladolid, Schienenverbindung Cork-Dublin-Belfast und der Straßenkorridor Irland- (V. K. )-Benelux. Aus verschiedenen Gründen sind diese Projekte in diesem Jahr nur langsam fortgeschritten. Die einzige zusätzliche Mittelbindung betraf den irischen Abschnitt des Prioritätsvorhabens Irland-(V. K. )-Benelux. C. EIB - UND EGKS - DARLEHEN über von europäischem langjährige Erfahrung mit der Finanzierung von Die EIB verfügt Infrastrukturvorhaben Interesse. Sie hat den Aufbau der transeuropäischen Netze stets als eine ihrer Prioritäten betrachtet. Seit dem letzten Bericht hat die EIB ihre Verpflichtungen und ihre Darlehen für die TEN beträchtlich ausgeweitet, meist in Verbindung mit Gemeinschaftsmitteln, wobei das "TEN-Fenster" in vielen Fällen erweitert wurde. Das Direktorium der EIB hat seit November 1995 Darlehen in Höhe von 9 300 Mio. ECU für 41 Verkehrsvorhaben im Rahmen der TEN genehmigt. Diese entsprechen rund 30 % der Gesamtkosten der Projekte. Für diese und bereits früher bewilligte Vorhaben wurden bisher Darlehensverträge in Höhe von 1 800 Mio. ECU abgeschlossen, was eine Erhöhung um 50 % gegenüber der im Bericht an den Europäischen Rat von Madrid im Dezember 1995 beschriebenen Situation darstellt. Für 9 der in Essen beschlossenen 14 spezifischen Vorhaben oder deren Startphase hat die EIB bereits Darlehen in Höhe von 5 500 Mio. ECU (von 8 000 bewilligten Millionen) gewährt. Dies bedeutet gegenüber dem Vorjahr einen Zuwachs von 40 % bei den Bewilligungen und von 32 % bei den Darlehensverträgen, insbesondere aufgrund neuer Darlehen für den PBKALST, die Öresund-Verbindung und das Nordische Dreieck. Unter Nutzung des" TEN-Fensters" hat die EIB die Weiterentwicklung mehrerer Vorhaben ermöglicht und 250 000 ECU für Vorstudien betreffend einige österreichische Teilabschnitte der Brennerachse bewilligt. Vorlaufme Zahlen Gleichzeitig hat das Direktorium der EIB Darlehen in Höhe von 1 500 Mio. ECU für 8 Gas- und Elektrizitätsvorhaben im Rahmen der TEN bewilligt, die 27 % der Gesamtkosten entsprechen. Bisher wuredn Darlehensverträge über 2 200 Mio. ECU abgeschlossen. Dies bedeutet einen Zuwachs von 126 % gegenüber dem Madrider Bericht. Für sieben der zehn vom Europäischen Rat in Essen beschlossenen vorrangigen Vorhaben wurde seit 1993 eine EIB-Finanzierung in Höhe von 2 200 Mio. ECU bewilligt. Es wurden Darlehensverträge in Höhe von insgesamt 1 600 Mio. ECU abgeschlossen für Vorhaben wie die griechische Gaspipeline, das Projekt Algerien-Marokko-Iberische Halbinsel und die Gaspipelein Rußland-Polen-EU. Gleichzeitig mit ihrer wachsenden Beteiligung an TEN-Projekten des Verkehrs- und Energiesektors trägt die EIB aktiv zur Entwicklung von Telekommunikationsnetzen von europäischem Interesse bei. Ihr Direktorium hat seit dem letzten Jahr Darlehen in Höhe von 2 300 Mio. ECU für Telekommunikationsvorhaben bewilligt. Bisher wurden Darlehensverträge über 4 700 Mio. ECU abgeschlossen, hauptsächlich für Mobiltelefonie, Telekommunikationssatelliten und ein Glasfasernetz. Die Kommission hat 1996 4 EGKS-Darlehen in Höhe von insgesamt 329 Mio. ECU für TEN-Projekte bewilligt. Die umfangreichsten Darlehen betreffen das Öresund- und das Transgas-Projekt mit insgesamt 293 Mio. ECU. Diese Darlehen wurden bisher noch nicht ausgezahlt. D. EIF Zum 31. Oktober 1996 belief sich der Betrag der ausstehenden Darlehen des EIF auf 1229 Mio. ECU. Davon entfielen auf TEN-Vorhaben 90 % (Verkehr 38 %, Enewrgie 37 % und Telekommunikation!5 %). Im Lauf des Jahres 1996 unterzeichnete der EIF Darlehensbürgschaften über 615 Mio. ECU für 10 Vorhaben (Verkehr: 303 Mio. ECU, Energie: 240 Mio. ECU, Telekommunikation: 9 Mio. ECU). Der Fonds hat Bürgschaften für die Finanzierung der folgenden spezifischen Vorhaben übernommen: Flughafen in Portugal, Gasverbundnetz Spanien-Portugal, Malpensa, Erdgasversorgungsnetz Kanaltunnelabschnitt des PBKAL HST. Der EIF plant die Beteiligung an der Finanzierung weiterer in Essen beschlossener spezifischer Projekte. Nach einem entsprechenden Beschluß seiner Vollversammlung im Juni ist der EIF in der Lage, Beteiligungen an Initiativen, die mit TEN-Projekten zusammenhängen, zu übernehmen (siehe Kapitel 5 D). Die Aktivitäten des Fonds in diesem Bereich werden jedoch anfangs begrenzt sein. E. IDA 1996 wird die Union 24 Mio. ECU für horizontale Aktionen, generische Dienste und 25 spezifische sektorale Programme ausgeben, die das IDA-Programm bilden (die TEN- Finanzvcrordnung gilt nicht für das IDA-Programm). Die nachstehende Tabelle enthält die wichtigsten Ausgabenposten. Eine detaillierte Liste der finanzierten Vorhaben findet sich in Anhang VI. Tabelle 11: Ausgaben für IDA8 Dienststelle Gesamtbudget (ECU) GD I GD III GD IV GD V GD VI GD XIV GDXV GDXXI Eurostat Direktion Informatik Agenturen Generalsekretariat Generische Dienste alle Sektoren Insgesamt F. BEWERTUNG 850 000 3 710 000 400 000 1 837 000 1 290 000 250 000 1 100 000 5 555 000 3 050 000 1 015 000 225 000 1 200 000 3 518 000 24 000 000 Im Sinne des Programms SEM 2000 unternimmt die Kommission in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten, denen dabei eine wichtige und zentrale Rolle zukommt, Schritte, um die Überwachung und Bewertung der Vorhaben und Politiken zu verstärken. Der TEN-Finanzausschuß erörterte diese Frage auf seiner Sitzung am 25. Juli 1996. Die Zahlen basieren auf einem Budget, das sieh aus der Zuweisung von 6 Mio. ECU an das EDICOM-I'rogramm ergibt, sowie auf der Annahme, daß gegenwärtig in der Reserve befindliche 7,5 Mio. ECU vom Europäischen Parlament freigegeben werden. Aufgrund der spaten Annahme des IDA-Beschlusscss, wurden femer einige Maßnahmen mit einem l'inanzvolumen von 15,798 Mio. ECU von 1995 bis 1996 durchgeführt. Diese Maßnahmen sind in der obigen Tabelle NICHT enthalten. 20 5. FINANZIERUNG DER TEN: SONSTIGE FRAGEN A. BUDGET DER TRANSEUROPÄISCHEN VERKEHRSNETZE Gemäß den Schlußfolgerungen der Europäischen Räte von Essen (Dezember 1994), Cannes (Juni 1995) und Madrid (Dezember 1995) in bezug auf die Finanzierung der prioritären Verkelirsprojekte legte die Kommission im April 1996 einen Vorschlag zur Revision der Finanziellen Vorausschau mit Blick auf eine Aufstockung der Mittel für die TEN-T um 1000 Million ECU vor. Dieser Vorschlag basierte auf der Ermittlung eines zusätzlichen Bedarfs für die Förderung der TEN-T von 1700 Millionen ECU während des Zeitraums 1997 - 1999. Dieser zusätzliche Bedarf wurde berechnet auf der Grundlage der von den Mitgliedstaaten vorgelegten vorläufigen Anforderungen und war das Ergebnis eingehender Analysen insbesondere der vom Europäischen Rat von Essen beschlossenen spezifischen Vorhaben, wie sie von den Mitgliedstaaten, der Kommission und der Europäischen Investitionsbank im Rahmen von Workshops, Seminaren und bilateralen Diskussionen durchgeführt wurden. Auf dem Europäischen Rat von Florenz legte Präsident Sanier einen revidierten Vorschlag vor. Im Anschluß daran setzte der ECOFIN-Rat eine Ad-hoc-Gruppe von Vertretern der Finanzministerien unter dem Vorsitz von Herrn Gallagher ein. Auf drei Sitzungen im Juli und September prüfte die Gallagher-Gruppe den Vorschlag, gelangte jedoch zu keiner Einigung über einen "Top-up". In ihrem Schlußbericht an den ECOFIN-Rat empfahl diese Gruppe jedoch, i) ii) iii) Vorhaben, deren Vorbereitung abgeschlossen ist, unter Nutzung der bestehenden Ressourcen in Angriff zu nehmen daß der Rat den vorrangigen Charakter der TEN bestätigt und die gegenwärtigen Haushaltsansätze für die TEN eingehalten werden daß alle Anstrengungen unternommen werden, um Verzögerungsfaktoren nichtfinanzieller Natur zu beseitigen iv) daß die Frage der Neuzuteilung -innerhalb der einschlägigen normalen Haushaltsverfahren für die Haushaltslinien 1998 und 1999 geprüft wird. Am 14. Oktober billigte der ECOFIN-Rat den Gallagher-Bericht. B. ÖFFENTLICH/PRIVATE PARTNERSCHAFTEN (PPP) *fe>* Allsemeines Entsprechend dem Ersuchen des Europäischen Rates hat die Kommission im Jahr 1996 weiterhin nach Mitteln und Wegen gesucht, um öffentlich/private Partnerschaften als Mittel zur Finanzierung der TEN zu suchen. Wie auch in früheren Jahren erfolgte diese Analyse gemäß einem "Bottom-up"-Konzept, wobei der Schwerpunkt auf den spezifischen Verkehrsprojekten lag. Im Laufe des Jahres 1996 beteiligten sich die Dienststellen der Kommission aktiv an informellen Konsultationen mit einer repräsentativen Gruppe von Sachverständigen des Privatsektors auf dem Gebiet des Verkehrswegebaus, um zu prüfen, welche Hindernisse den PPPs entgegenstehen und aus der Sicht der Unternehmen mögliche Lösungen zu finden. Nach der Einsetzung der hochrangigen Arbeitsgruppe für die Finanzierung der im Rahmen öffentlicher/privater Partnerschaften ("Kinnock- TEN-Verkehrsprojekte 2t Gruppe", siehe unten) wurde von allen Beteiligten beschlossen, diese Erörterungen im weiteren Rahmen der hochrangigen Arbeitsgruppe fortzuführen. Die vorläufigen Ergebnisse dieser Konsultationen zusammen mit dem Ergebnis früherer Analysen über verschiedene sonstige mit den PPP zusammenhängenden Fragen waren die Grundlage für ein Diskussionspapier, das der Kinnock-Gruppe vorgelegt wurde. In ihrem Bericht über "die Auswirkungen und Effizienz des einheitlichen Marktes9" unterstrich die Kommission, daß "die Überwindung der Hindernisse für die PPP eine Priorität für die Union sein sollte, um sicherzustellen, daß vorrangige Investitionspläne rechtzeitig durchgeführt werden". Dies ist potentiell wichtig für den Bereich des Verkehrs, wo die meisten Finanzierungsschwierigkeiten auftreten. Aus denselben Gründen wie im Bericht von 1995 an den Europäischen Rat von Madrid10 (Ziff. 28 - 34) ausgeführt wurde, waren im Bereich der PPPs in einigen Mitgliedstaaten nicht gerade ermutigende Fortschritte zu verzeichnen. Allerdings ist festzustellen, daß mehrere PPP-verwandte Verkehrsvorhaben vor allem in Griechenland, dem Vereinigten Königreich, Italien, Deutschland, Österreich, Dänemark und Schweden im Gange sind. Im Telekommunikationssektor ist die Finanzierung von TEN-Vorhaben vor allem eine Frage des Privatsektors und der Marktkräfte. Allerdings ist die Unterstützung durch die öffentliche Hand im Rahmen der öffentlich/privaten Partnerschaften wichtig, um die Inangriffnahme von Projekten zu fördern, deren sozio-ökönomische Tragfähigkeit anerkannt wird, doch deren kurzfristige wirtschaftliche Rentabilität nicht groß genug ist, um private Investitionen anzuziehen. Kinnock Gruppe (HLG) am dem 12. und in Rom informellen Verkehrsrat Auf regte Kommissionsmitglied Kinnock an, eine hochrangige Arbeitsgruppe bestehend aus persönlichen Vertretern der Verkehrs- und/oder Finanzminister, Mitgliedern des Privatsektors und der EIB zu bilden, und Mittel und Wege zu finden, die Verwirklichung öffentlich/privater Partnerschaften spezifische TEN- Verkehrsprojekte zu beschleunigen. Dieser Vorschlag stieß auf weitgehende Zustimmung durch die Verkehrsminister und wurde von Präsident Santer im Kontext seiner Initiative für einen Vertrauenspakt für die Beschäftigung nachhaltig unterstützt. vor allem mit Blick auf 13. April Sie bildete Die hochrangige Arbeitsgruppe über öffentlich/private Partnerschaften zur Finanzierung von Vorhaben der transeuropäischen Verkehrsnetze ("Kinnock-Gruppe") trat dreimal zu Plenarsitzungen zusammen, und zwar am 23. September, am 11. Oktober und am 28. Projekt fünf Untergruppen: November. "Hochgeschwindigkeitszug Osteuropa" und das Projekt "lloehgeschwindigkeitszug Süd", sowie drei über mehr horizontale Fragen, nämlich "Neue öffentlich/private Partnerschaften im Eisenbahnsektor", "Rechtliche und administrative Fragen" und "Wirtschaftliche und finanzielle Fragen". Die HLG und ihre Untergruppen werden auf Unionsebene ermittelte Probleme untersuchen und mögliche Lösungen mit Blick auf öffentlich/private Partnerschaften eingehend prüfen. Der Schlußbericht, der dem Euii'i. !. " :' im Juni 1997 vorgelegt werden soll, wird Schlußfolgerungen in Bezug auf verschiedene Faktoren enthalten, die gegenwärtig den Fortschritt bei Verkchrs-Inlrastruktiirprojekten behindern. Zwei über das Der negative Beschluß betreffend die Aufstockung »1er Haushaltsmittel für die transeuropäischen Verkehrsnetze dürfte wahrscheinlich die Fortschritte bei mehreren K()M(96). /p?3ü. csi-: c>?)^7i. 11 Projekten beeinträchtigen, insbesondere die großen grenzüberschreitenden Bahnvorhaben. In einigen dieser Fälle hätten zusätzliche Mittel zur Finanzierung der Verkehrsnetze eine Beteiligung des Privatsektors erleichtert (Verringerung des Risikos durch Mitfinanzierung von Versuchsbohrungen für kostenaufwendige Tunnels, Beiträge zur Aufstellung von Finanzplänen usw. ). Angesichts dieser Sachlage ist die Kinnock-Gruppe gefordert, Lösungen zu finden, um die Vorhaben trotz der begrenzten Haushaltsmittel für Verkehrs- TEN soweit wie möglich voranzubringen. Die Arbeit der Gruppe sollte auch eine solide Grundlage für eine mögliche Überprüfung von Haushaltsfragen wie sie in den Empfehlungen der Gallagher-Group enthalten ist, bilden. Konsultation über "public policy risks" In ihrem Bericht an den Europäischen Rat von Madrid (Ziffer 32) kündigte die Kommission an, sie werde Mittel und Wege suchen, um die "public policy risks" zu reduzieren, soweit diese vom Privatsektor als ein wichtiges Hindernis für eine Beteiligung an die Kommissionsdienststellen ein Arbeitspapier, das mehrere Optionen in dieser Hinsicht enthielt. Diese Fragen werden im Rahmen der Kimiock-Gruppe erörtert, mit dem Ziel, Ergebnisse mit Blick auf eine Aktion auf Unionsebene zu erreichen. angeführt wurden. ersten Halbjahr erstellten PPPs 1996 Im C. BETEILIGUNGEN DES EIF Am 18. Juni ermächtigte die Vollversammlung des EIF in Lissabon den Fonds gemäß seiner Satzung Kapitalbeteiligungsoperationen durchzuführen. Damit ist der Fonds künftig in der Lage, direkt in einzelne TEN-Vorhaben zu investieren. Die Kommission begrüßt diesen Schritt, ist sich jedoch darüber im klaren, daß anfänglich die dafür bereit stehenden Mittel begrenzt sein werden. 23 6. AUSSENBEZIEHUNGEN A. MITTEL- UND OSTEUROPÄISCHE LÄNDER (Transport TINA Verkehrsinfrastrukturbedarfs) Infrastructure Needs Assessment - Bewertung des Nach dem Beschluß der Verkehrsminister auf ihrer Tagung im September 1995 im Rahmen des strukturierten Dialogs wurde eine aus hohen Beamten der 15 Mitgliedstaaten und der zehn beitrittswilligen mittel- und osteuropäischen Länder bestehende Arbeitsgruppe eingesetzt, die auf der Grundlage der Leitlinien, die vor kurzem für die transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN) im Gebiet der Union festgelegt wurden, eine Bewertung des Verkehrsinfrastrukturbedarfs (TINA) für die erweiterte Union durchführen soll. Die Arbeitsgruppe trat im Mai und im Juli zu zwei Plenarsitzungen zusammen, verabschiedete ihre Geschäftsordnung und beriet über die Finanzierungsprobleme. Dabei im Oktober wurden drei geographisch gegliederte Untergruppen eingesetzt, die zusammenkamen, um die nationalen Verkehrsinfrastrukturpläne der Beitrittsländer anhand der in den Leitlinien festgelegten Anforderungen zu überprüfen. Die TINA-Arbeitsgruppe wird dem Ausschuß für die transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN) Bericht erstatten. Die Pläne für die erweiterten transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN) sollen Ende 1998 in einem breiteren Rahmen erörtert werden. Paneuropäische Verkehrskonferenz in Helsinki Im Vorfeld der geplanten Paneuropäischen Verkehrskonferenz im Juli 1997 in Helsinki haben die Kommission, die EIB und die Mitgliedstaaten gemeinsam mit der ECMT und der UN-Wirtschaftskommission für Europa umfangreiche Arbeiten durchgeführt, bei denen es vor allem darum ging, die auf Kreta vereinbarten Korridore an das neue politische Umfeld seit 1994 (z. B. Friedensprozeß im ehemaligen Jugoslawien) anzupassen. Darüber hinaus wurden im Laufe des Jahres gemeinsame Absichtserklärungen über den Ausbau der Via Baltica und der sog. "Kreta"-Korridore I und III unterzeichnet und ist die Absichtserklärung über den Korridor V nahezu unterschriftsreif. PHARE Die Kommission hat die Maßnahmen zur Anbindung der mitteleuropäischen Länder an die TEN der Union über das Phare-Programm weiter aktiv unterstützt. Rund 280 Mio. ECU wurden 1996 für Programme zur Unterstützung des Verkehrssektors zugewiesen. Diese Mittel sind größtenteils für den Ausbau der sog. "Kreta"-Korridore bestimmt. Die Unterstützung durch Phare umfaßte alle neun Korridore und reichte xon Vorinvestitions- und Durchführbarkeitsstudien bis hin zur Mitfinanzierung konkreter Infrastrukturprojekte, deren Schwerpunkt auf der Erleichterung des Verkehrs an den Grenzübergangsstellen in diesen Korridoren lag. Anbindungen der Stromnetze Durch die Verknüpfung des Verbundnetzes CENTRE!. ,. n ni Polen, die tschechische Republik, die Slowakei und Ungarn beteiligt sind, mit dem Verbundnetz UCPTE. das ganz Westeuropa mit Ausnahme von Skandinavien umfaßt, \wnde im Dezember 1995 ein wichtiger Schritt zu Entwicklung der TEN-Energienetze zw r-chen der Europäischen Union und ihren Nachbarländern getan. Die Ausweitung des erweiieiien UCPTE-Nct/es auf die Balkanländer und die Herstellung von Verbindungen und Schnittstellen mit den GUS- 24 Ländern werden zur Zeit untersucht. Finanziert werden diese Studien durch die PHARE -, TACIS- und TEN-Programme. Im September setzte die Kommission beim regionalen Zentrum für Energiewirtschaft im Schwarzmeerraum eine Task Force ein, die eine Liste der prioritären Verbindungen zwischen den Energienetzen (Strom und Gas) auf dem Balkan zusammenstellen soll. Ein weiteres wichtiges Vorhaben ist die Studie über den sog. Baltischen Ring zur Stromversorgung, die von der Union kofinanziert wird und alle Ostseeanrainerstaaten einbezieht. Anbindungen der Erdgasnetze Besonders wichtig waren in diesem Jahr die Fertigstellung des ersten Abschnitts der Gaspipeline Rußland-Belarus-Polen-EU und der Ausbau des Ferngasleitungsnetzes in Bulgarien, durch das russisches Erdgas zum neuen griechischen Gasleitungsnetz befördert werden soll. Darüber hinaus wurde eine wichtige Durchführbarkeitsstudie über den Bau einer neuen Gaspipeline für russische Erdgaslieferungen an Italien eingeleitet, die durch das Gebiet der Ukraine, der Slowakei, Ungarns und Sloweniens führen soll. Im Berichtsjahr wurden ferner Studien über das nordische Gasnetz sowie über zahlreiche weitere Projekte - z. B. Österreich-Ungarn, Österreich-Slowakei und Deutschland- Tschechische Republik-Österreich-Italien - durchgeführt. Weitere Einzelheiten zu diesen Vorhaben finden sich in Anhang I. Weitere Studien zum Ost-West-Gasverbund und zu regionalen Projekten von Interesse für die mittel- und osteuropäischen Länder und/oder die Mitgliedstaaten der Union wurden bzw. werden zur Zeit im Rahmen des PHARE-Programms finanziert, darunter eine Studie •zum Ostseeraum, die kürzlich fertiggestellt wurde. Energiecharta Nach der Unterzeichnung des Vertrags über die Europäische Energiecharta und des Protokolls über Energieeffizienz und damit zusammmenhängende Umweltaspekte am 17. Dezember 1994 ist das Ratifizierungsverfahren in der Europäischen Union im Gange. ihre Erwartet wird. Ratifizierungsverfahren bis zum Jahresende abschließen werden. Damit der Vertrag in Kraft treten kann, bedarf es der Ratifizierung durch mindestens 30 Länder. Einstweilen wird er von den meisten Vertragsparteien auf vorläufiger Basis angewandt. (zumindest mehrheitlich) die Mitgliedstaaten daß EUMOEL-Forum über die Informationsgesellschaft und Vertretern Im September 1996 trafen die Minister der mittel- und osteuropäischen Länder in Prag mit Kommissionsmitglied Bangemann der Forschungsorganisationen und der Finanzinstitutionen der Union zusammen. Dieses Forum bildete eine Plattform für den Informationsaustausch und die Diskussion über verschiedene Aspekte der Informationsgesellschaft sowie für die Formulierung der Strategie und der Politik und die Durchführung von Demonstrations- und Pilotprojekten. Im Rahmen des "strukturierten Dialogs" zwischen dem Rat "Industrie" der EU und den Ministern der MOEL wurden die Beratungen über diese Projekte am 8. Oktober weitergeführt; vier Arbeitsgruppen wurden eingesetzt. Industrie, der 25 B. MITTELMEERLÄNDER Anbindungen der Stromnetze Die Mittelmeerländer sind nicht an das Verbundnetz UCPTE angeschlossen; ein Projekt zum Verbund der Stromnetze von Spanien und Marokko wird zur Zeit durchgeführt, während die erste Phase der Arbeiten zum Verbund der Netze von Griechenland und der Türkei begonnen hat. Anbindungen der Erdgasnetze In diesem Jahr wurde die Erdgaspipeline (nahezu) fertiggestellt, durch die algerisches Erdgas über Marokko zunächst nach Spanien und Portugal und zu einem späteren Zeitpunkt nach anderen Mitgliedstaaten der Union befördert werden soll. Hierbei handelt es sich um eines der spezifischen Projekte, die auf der Tagung des Europäischen Rates in Essen festgelegt worden waren. Auch die Arbeiten an einer zweiten Fernrohrleitung von Algerien über Tunesien nach Italien sind bereits weit gediehen. Europa-Mittelmeer-Forum für Energiefragen Im Anschluß an die Europa-Mittelmeer-Konferenz im Dezember 1995 in Barcelona veranstaltete die italienische Präsidentschaft vom 7. -9. Juni 1996 in Triest eine Europa- Mittelmeer-Ministerkonferenz über Energiefragen. Die Kommission nahm am 3. April eine Mitteilung über die "Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und den Mittelmeerländern im Energiebereich" " an. Darin werden die Schwerpunkte für die Aktionen der Kommission im Energiebereich im Anschluß an die Europa-Mittelmeer- Konferenz von Barcelona festgelegt und die transeuropäischen Energienetze (TEN) als einer der wichtigsten Bereiche der Zusammenarbeit zwischen der Union und den Mittelmeerländern genannt. Auf der Konferenz in Triest wurde ein Arbeitsprogramm beschlossen und vereinbart, ein Europa-Mittelmeer-Forum für Energiefragen zu schaffen, das dessen Durchführung überwachen soll. Europa-Mittelmeer-Forum über die Informationsgesellschaft Die italienische Präsidentschaft veranstaltete am 30. und 31. Mai 1996 in Rom ein Europa-Mitttelmeer-Forum über die Informationsgesellschaft. Auf dieser Konferenz legten die für eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen beiden Seiten des Mittelmeers, vor allem im Bereich der Infrastruktur und der Normen. rund 300 hochrangigen Teilnehmer den Grundstein Verkehr Auf den Tagungen der Verkehrsminister der westlichen Mittelmeerländer (insbesondere auf der zweiten Tagung am 22. September 1995 in Rabat) wurde über die Anbindung dieser Länder an die transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN) der Union beraten. Für den östlichen Mittelmeerraum wurden bisher nur Vorarbeiten durchgeführt, wenngleich regionale Verkehrsintegration im östlichen Mittelmeerraum stattfinden soll. im Frühjahr 1997 auf Zypern eine Tagung über die KOM(96)149 26 Der Seeverkehr ist für die Anbindung der Mittelmeerländer an die Union von ausschlaggebender Bedeutung. Auf einer Tagung vom 14. -16. Oktober in Zypern untersuchten die EU und ihre Partnerländer im Mittelmeerraum Mittel und Wege für die Durchführung eines gleitenden Mehrjahresprogramms für den Seeverkehr im Mittelmeer, das auch die Identifizierung möglicher Projekte von beiderseitigem Interesse einschließt, die von der Gemeinschaft finanziell unterstützt werden könnten. Im Oktober fanden bilaterale Gespräche der Union mit Zypern und Malta über deren Beteiligung an den TEN statt. C. SONSTIGE LÄNDER Verschiedene Projekte zum Verbund der Strom- und Erdgasnetze der Union und der Schweiz bzw. Norwegens werden zur Zeit durchgeführt oder sind geplant (siehe Einzelheiten in Anhang I). Im Juli 1996 schrieben die Kommissionsdienststellen eine vergleichende Studie über Landverkehrsrouten zwischen Europa und Asien aus (im Rahmen einer vor dem Europa- Asien-Treffen (ASEM) geplanten unabängigen Initiative). Die Arbeit soll im März 1997 beginnen und der Schlußbericht im September 1997 vorgelegt werden. 7. POLITISCHE UND ORDNUNGSRECHTLICHE PROBLEME A. ENERGIE Verschiedene vorrangige Projekte im Elektrizitätssektor stehen weiterhin in erster Linie aufgrund von Verzögerungen bei der Erteilung von Baugenehmigungen vor administrativen Hürden. Diese Verzögerungen sind im allgemeinen auf den Widerstand lokaler Umweltschutzverbände zurückzuführen, auf die die örtlichen und in gewissem Maß auch die nationalen Behörden Rücksicht nehmen. Das ist insbesondere bei den Stromverbundprojekten zwischen Frankreich und Italien, Frankreich und Spanien (die französischen Behörden erklärten am 1. Februar einseitig, daß sie die geplante Strecke aufgeben und eine Alternativstrecke suchen), Italien und Griechenland (die betroffenen Gemeinden wandten sich gegen die geplante Streckenführung) und in geringerem Maße zwischen Spanien und Portugal. B. TELEKOMMUNIKATION Im Telekommunikationssektor umfaßt der Begriff "Infrastruktur" drei Netzschichten: die materielle Trägerinfrastruktur, Basisdienste und Anwendungen. In diesem Sektor bestehen Engpässe in erster Linie in der Verfügbarkeit von auf die sozioökonomischen Bedürfnisse der Bürger und der KMU zugeschnittenen Anwendungen und Dienste. In diesem Bereich sind die ungewisse kurzfristige Wirtschaftlichkeit aufgrund des innovativen Charakters der Anwendung bzw. des Dienstes oder die schwierigen organisatorischen Anforderungen Faktoren, die private Initiativen abschrecken. Die Maßnahmen der Union werden darauf ausgerichtet sein, das auf diese Ungewißheiten zurückzuführende finanzielle Risiko zu vermindern und die Voraussetzungen zu schaffen, damit eine interessante Anwendung im Rahmen einer interessanter Dienst von allgemeinem bzw. ein öffentlich/privaten Partnerschaft gemeinschaftsweit eingeführt wird. Interesse C. VERKEHR In manchen Fällen kommt es aufgrund gegenläufiger Prioritäten der Mitgliedstaaten, die an bestimmten Projekten beteiligt sind, in der Vorbereitungsphase zu Verzögerungen. Daher scheint es von wesentlicher Bedeutung, den Nutzen der TEN-Verkelirsprojekte für die Union noch deutlicher zu machen (und geeignete Methoden zur Bewertung des Nutzens zu entwickeln). Auf dieser Grundlage sollten die Mitgliedstaaten die auf Unionsebene beschlossenen Leitlinien berücksichtigen und ihre nationalen Prioritäten den europäischen anpassen. Die Finanzierungsinstrumente der Union sollten dazu eingesetzt werden, dies zu unterstützen. Der rechtliche Rahmen ist in manchen Fällen für die speziellen Bedürfnisse großer Verkehrsinfrastrukturprojekte ungeeignet, bzw. die Anwendung der geltenden Wettbewerbsbestimmungen muß vorab geklärt werden. Was die Schaffung der öffentlich/privater Kostenanlastung im Verkehr, im öffentlichen Auftragswesen und beim Statut der Europäischen Aktiengesellschaft Schwierigkeiten festgestellt. Die hochrangige Gruppe für öffentlicli/private Partnerschaften untersucht diese Probleme. Bisher kann jedoch noch keine Schlußfolgerung gezogen werden. anbelangt, wurden Partnerschaften insbesondere bei 28 Für die Wettbewerbsvorschriften hat die Kommission in ihrem TEN-Bericht 1995 Leitlinien festgelegt, mit denen vor allem die Verfahren beschleunigt werden sollen. Wenn eine bestimmte Vereinbarung bekanntgegeben wurde, wird die Kommission innerhalb von 6 Monaten eine Entscheidung treffen, vorausgesetzt, die Parteien haben mit der Kommission Kontakt aufgenommen. 29 8. DIE TRANSEUROPÄISCHEN NETZE ALS BESCHÄFTIGUNGSFAKTOR A. V E R T R A U E N S P A KT In dem „Vertrauenspakt", den er am 5. Juni vorstellte, betont Jacques Santer, Präsident der Kommission, daß die Verwirklichung der TEN und die Umsetzung der vierzehn spezifischen Vorhaben wesentlich zur Arbeitsplatzschaffung beitragen könnten, sowohl unmittelbar als auch mittelbar (der „Vertrauenspakt" umfaßt natürlich sehr viel mehr als nur die Transeuropäischen Netze). Diese Vorstellungen decken sich mit den Konzepten, die Grundlage des Titels XII des Vertrags sind, sowie mit den Argumenten der Kommission in ihrem Weißbuch „Wachstum, Wettbewerb und Beschäftigung" von 1993. Die Transeuropäischen Netze werden, neben ihrem unmittelbaren Nutzen für die Sektoren positive Energie, Telekommunikation, Verkehr Auswirkungen auf sozialen und wirtschaftlichen Zusammenhalt, Verwirklichung des Binnenmarktes sowie Wachstum, Wettbewerb und Beschäftigung haben. (und Umwelt), weiterreichende B. BERICHT AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT In einer Entschließung zum Haushalt 1997, die am Ende der Märztagung in Brüssel angenommen wurde, fordert das Parlament die Kommission auf, ihm einen Bericht über das Beschäftigungspotential der TEN vorzulegen. Die Kommission plant, ihren Bericht mit einer ersten vorsichtigen Bewertung („Zu erwartende makroökonomische und beschäftigungsrelevante Auswirkungen transeuropäische Verkehrsnetze") im November dem Parlament vorzulegen. Eine Zusammenfassung findet sich in Anhang X. Die wichtigsten Punkte sind: Investitionen von in - - - Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Realisierung der 14 auf der Tagung des Europäischen Rates in Essen als vorrangig eingestuften Vorhaben sind äußerst positiv: der Gesamtzuwachs des BIP wird bis zum Jahr 2030 über 560 Mrd. ECU erreichen. Dies entspricht einer sozioökonomisehen Rendite von etwa 11 %. Die Verwirklichung der vierzehn spezifischen Vorhaben würde im ersten Jahrzehnt (1998-2007) einen zusätzlichen Beschäftigungseffekt von insgesamt 700 000 Mannjahren mit sich bringen. Die Realisierung des gesamten Transeuropäischen Verkehrsnetzes entsprechend den Gemeinschaftsleitlinien würde einen Beschäftigungszuwachs von etwa 3 200 000 Mannjahren bringen. für die Wirtschaft Ausgehend von einer Reihe vorsichtiger Annahmen, reichen die Schätzungen des langfristigen Beschäftigungseffekts insgesamt reichen von 130 000 bis 230 000 zusätzlichen Arbeitsplätzen für die vierzehn Vorhaben und von 594 000 bis 1 030 000 für alle Vorhaben m den T-TEN-Leitlinien. Wenn sich die Arbeitnehmer mit einer Umsetzung der Produktivitätssteigerung aus den TEN-Investitionen in zusätzliche Arbeitsplätze statt in höheres Arbeitsentgelt einverstanden zeigen, könnte die Beschäftigungssteigerung noch wesentlich deutlicher ausfallen: mindestens 570 000 für die 14 Vorhaben, 4 700 000 für das Gesamtpaket. in das Transeuropäische Verkehrsnetz kurzfristig Zu beachten ist, daß die genannten Schätzungen von der Annahme ausgehen, daß keine nennenswerten Überkapazitäten in der Wirtschaft bestehen und die Investitionen andere Investitionen verdrängen. Die derzeitige makroökonomische Situation in der Europäischen Union, mit hoher Arbeitslosigkeit und niedrigen Zinssätzen, läßt jedoch vermuten, daß erhebliche ungenutzte Kapazitäten vorhanden sind. So ist zu erwarten, daß bei entsprechendem politischen Druck für eine rasche Realisierung des Transeuropäischen Verkehrsnetzes sogar noch mehr Arbeitsplätze entstehen, als dieser Bericht aufgrund seiner konservativen Annahmen vorhersagt. " Makroökonomische und strukturpolitische Maßnahmen sind besonders wichtig für Beschäftigungseffekte. Dies gilt insbesondere für Maßnahmen, die die Funktion der Güter-, Kapital- und Arbeitsmärkte durch die Förderung des Wettbewerbs, den Abbau von Hemmnissen und die Erleichterung struktureller Anpassungen beeinflussen. in die Verkehrsinfrastruktur jedoch die Investitionen für Beschäftigungsprobleme Europas nicht Transeuropäische Verkehrsnetze ihren beschäftigungsrelevanten Aspekten beurteilt werden. Auch andere positive Auswirkungen dürften sich zeigen. lösen können, die Vorhaben allein werden sollten nicht nach nur - - Auch die Generaldirektionen XIII und XVII führten - eingeschränktere - Untersuchungen zum Beschäftigungspotential der Transeuropäischen Telekommunikations- bzw. Energienetze durch. Die Methodologie dieser beiden Studien unterscheidet sich wesentlich von der Vorgehensweise für den Bericht an das Europäische Parlament, die Ergebnisse lassen sich daher nicht vergleichen. der und im Entstehen in Telekommunikation Die GD XIII analysiert die Ergebnisse der jüngsten Studien, die die Auswirkungen der Investitionen begriffenen Informationsgesellschaft auf die Beschäftigung untersuchen und aus einem lückenhaften Gesamtbild den Einfluß der Investitionen in Höhe von zwei Milliarden ECU abzuschätzen versuchen, die aufgrund der Maßnahmen der Gemeinschaft erwartet werden. Ausgehend von relativ optimistischen Annahmen, heißt es dort, daß „ein aktives Szenario mit IK. T- Investitionen in Höhe von 150 Mrd. ECU, wie sie im Weißbuch „Wachstum, Wettbewerb und Beschäftigung" der Kommission über einen Zeitraum von 15 Jahren (1993-2008) erwartet werden, zu einem langfristigen Beschäftigungswachstum von insgesamt 1,3 % führen würde. den Gemeinschaftsbeitrag angeregt wird, bringt langfristig 12 zusätzliche Arbeitsplätze. Andererseits deuten Studien auf nationaler Ebene daraufhin, daß mit jeder Million ECU, die in die Informationsinfrastruktur investiert wird, zwischen 2,5 und 37,5 Arbeitsplätze geschaffen werden. In einem anderen Zusammenhang zeigt eine Studie über die Auswirkungen der Liberalisierung im Telekommunikationssektor auf die Beschäftigung in Europa, daß laut einem der Szenarien Liberalisierung und Technologieverbreitling - insbesondere durch Investitionen in alternative Infrastrukturen und interaktive Multimedia- Anwendungen - zusammen bis zum Jahre 2005 sogar 900 000 Arbeitsplätze schaffen könnten. " an TEN-Investitionen, Jede Million ECU durch die Der Bericht hebt hervor, daß „diese Zahlen mit Vorsicht zu betrachten sind, da sie auf Extrapolationen aus verschiedenen Ländern basieren, mit erheblichen methodologischen und praktischen Unterschieden und Ungewißheiten. Insbesondere ist es äußerst schwierig, 31 in die den Multiplikatoreffekt Telekommunikationsinfrastruktur in nahezu allen anderen Wirtschaftsbereichen haben werden. " zu quantifizieren, Investitionen genau den Nach der Studie der GD XVII „zeigen vorliegende Zahlen zur befristeten Beschäftigung, daß während der Aufbauphase eines typischen Stromversorgungsnetzes ein Bedarf von rund 20 000 Mannjahren zu erwarten ist (bei Investitionen von 1,3 Mrd. ECU), während der Aufbauphase eines typischen Gasversorgungsnetzes etwa 15 000 Mannjahre (bei Investitionen von 2,6 Mrd. ECU). Berücksichtigt man die (geringfügigen) Unterschiede in den Vorhaben und Ungenauigkeiten in den vorgelegten Zahlen, so gelangt man zu Schätzwerten von 65 000 Mannjahren für (die derzeit bekannten) Gesamtinvestitionen von 4 Mrd. ECU in Stromversorgungsnetze und 35 000 Mannjahre für (die derzeit bekannten) Gesamtinvestitionen von 11,5 Mrd. ECU in Gasversorgungsnetze. Die Gesamtzahl von 100 000 Mannjahren sollte sich über die gesamte Aufbauphase der Transeuropäischen Energienetze (zwischen 5 und 10 Jahren: durchschnittlich 10 000 bis 20 000 Mannjahre pro Jahr) verteilen. " 9. ANDERE BEREICHE DER UNIONSPOLITIK MIT EINER TEN-DIMENSION A. DAS STATUT DER EUROPÄISCHEN AKTIENGESELLSCHAFT - ist daß zumindest der Ansicht, vorübergehend - Die Kommission „Projektkoordinierungsstellen" geschaffen werden sollte, die wichtige Infrastrukturprojekte organisieren und koordinieren. Der Aufbau dieser Stellen würde erleichtert durch das Statut der Europäischen Aktiengesellschaft, das ihre Umwandlung in gewinnorientierte Unternehmen erlauben würde, sobald die Bauphase begonnen hat. Derzeit gibt es auf Unionsebene keine geeignete Rechtsform; dies führt zu unnötig hohen Projektkosten und behindert die Entwicklung. Der „Vertrauenspakt", den die Kommission dem Europäischen Rat in Florenz vorgeschlagen hat, betont die Notwendigkeit, daß der Rat das Europäische Gesellschaftsstatut schnellstmöglich verabschiedet. Sollte in dieser Frage kein Fortschritt erzielt werden, erwägt die Kommission die Möglichkeit, eine begrenztere Form des Europäischen Gesellschaftsstatuts vorzuschlagen, speziell zugeschnitten auf TEN- Vorhaben. B. WETTBEWERBSPOLITIK Entwicklung seit dem letzten Bericht •fc» Auch 1996 bemühte sich die Kommission, allen an der Finanzierung der TEN beteiligten Parteien diejenigen Informationen zu Wettbewerbsregeln zu liefern, die sie benötigen, um einen Freistellungsbeschluß erwirken zu können. Wie im TEN-Jahresbericht 1995 angekündigt, richtete die Kommission eine zentrale Betreuungsstelle (Telefax +32-2/295 65 04) ein, die Projektleiter und andere Interessenten über Rechtsvorschriften der Gemeinschaft zu Wettbewerbspolitik und öffentlichem Auftragswesen informieren soll. Es gingen nur wenige Anfragen ein, die umgehend und zur Zufriedenheit der Betroffenen bearbeitet wurden. C. ÖFFENTLICHES AUFTRAGSWESEN Damit sich die Vorhaben nicht durch Mißverständnisse hinsichtlich der Bestimmungen der Union für öffentliche Aufträge verzögern, empfahl die Kommission in ihrem Jahresbericht 1995 über die Transeuropäischen Netze den Projektleitern der vierzehn spezifischen Vorhaben, sie vor der Veröffentlichung einer Ausschreibung zu konsultieren. Für die Bearbeitung solcher Anfragen richtete die Kommission eine zentrale Betreuungsstelle (Telefax +32-2/295 65 04) ein. 1996 gingen nur wenige Anfragen ein. Zur Information aller Interessenten über die Möglichkeit einer Kooperation zwischen öffentlichem und privatem Sektor, wie sie die Bestimmungen der Union für das Auftragswesen vorsehen, und um ihrer Projektanforderungen zu ermöglichen, wird innerhalb der nächsten Monate ein Grünbuch über das öffentliche Auftragswesen in der EU veröffentlicht: ihnen die Formulierung und Erörterung 33 D. DIE KOMPLEMENTARITÄT ZUR STRUKTURPOLITIK Tabelle 1 zu Kapitel 4 zeigt, daß die Strukturfonds das weitaus bedeutendste Finanzierungsinstrument der Union für die TEN darstellen. Es ist daher wesentlich, daß die Mitgliedstaaten eine permanente horizontale und vertikale Koordinierung zwischen einerseits ihren für Verkehr, Energie und Telekommunikation zuständigen Ministerien und andererseits den nationalen, regionalen und lokalen Behörden der verschiedenen Ebenen gewährleisten, die an der Bereitstellung der Mitteln aus den Strukturfonds beteiligt sind. In der Praxis bedeutet dies, daß Beamte, die sich vorrangig mit Regionalentwicklung befassen, auch hinsichtlich der TEN-Politik der Union informiert sein müssen. E. VERKEHRSPOLITIK Die Kommission legte in den letzten zwölf Monaten zwei Vorschläge für die Preisgestaltung im Verkehrswesen vor, die unmittelbare Bedeutung für die Entwicklung von TEN im Rahmen von Partnerschaften zwischen Privatwirtschaft und öffentlicher Hand haben und einen fairen Wettbewerb zwischen den verschiedenen Verkehrsmitteln ermöglichen sollen. In ihrem Grünbuch „Faire und effiziente Preise im Verkehr"14 widmet die Kommission ein Kapitel dem Thema Infrastrukturkosten und Überlastung und plädiert für die Kostendeckung über entsprechende Gebührensysteme, außerdem weist sie auf die Bedeutung einer effizienten Infrastruktur für die Einführung von Partnerschaften zwischen Privatwirtschaft und öffentlicher Hand hin. Der zweite Vorschlag12 soll die Richtlinie 93/89/EWG („Euro-Vignette") erneuern, um im Rahmen des allgemeinen Ziels, die Entwicklung des Binnenmarktes im Straßenverkehr zu fördern, eine bessere Deckung der Kosten für die Straßenbenutzung, einschließlich Infrastrukturabnutzung und externer Kosten, zu erreichen. Damit könnten die Tarife entsprechend den tatsächlichen Kosten stärker differenziert werden, ein weiterer Schritt zur Verwirklichung des Grundsatzes der Territorialität bei der Gebührenerhebung für die Straßenbenutzung. Die verschiedenen Grün- und Weißbücher, die die Kommission in den letzten zwölf Monaten verabschiedet hat - „Das Bürgernetz13, „Faire und effiziente Preise im Verkehr"14 und „Eine Strategie zur Revitalisierung der Eisenbahn in der Gemeinschaft"15 - haben generell zu einem günstigeren Rahmen für die TEN beigetragen. F. UMWELT Die genannten Grün- und Weißbücher haben auch auf die Notwendigkeit aufmerksam gemacht, die Entwicklung der TEN in Übereinstimmung zu bringen mit der Politik der Union im Bereich Umweltschutz und nachhaltige Entwicklung. Die Kommission hat mehrfach ihre Absicht bekräftigt, die Auswirkungen der Transeuropäischen Netze auf die Umwelt weiter zu untersuchen. In ihrem Beschluß vom 23. Juli über gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines Transeuropäischen Verkehrsnetzes fordern das Europäische Parlament und der Rat die Kommission auf, geeignete Analysemethoden im Hinblick auf eine strategische Umweltverträgliclikeitsprüfung für das gesamte Netz und für die Korridore zu entwickeln. Die Ergebnisse dieser Arbeiten werden ggf. von der Kommission in ihrem Bericht für die Überarbeitung der Leitlinien KOM(96)331 vom 24. Juli 1996 KOM(95)60l vom 21. November 1995 KOM(95)691 vom 20. Dezember 1995 KOM(96)421 vom 23. Juli 1996 34 berücksichtigt, der am 1. Juli 1999 vorgelegt werden soll. Die Kommission hat mit den Vorarbeiten für diese Aufgabe begonnen. ^5 ANHANG I: 1996 ERZIELTE FORTSCHRITTE BEI DEN ENERGIENETZEN Vorhaben von gemeinsamen Interesse, die in den Leitlinien berücksichtigt sind (Entscheidung (EG) Nr. 1254/96 vom 5. Juni 1996 ABl. Nr. L 161) und Vorhaben, deren Einbeziehung in die Leitlinien von der Kommission vorgeschlagen wurde (KOM (96) 390 vom 24. Juli 1996). (kursiv) (Kurze Angabe des Stands der Vorhaben Ende 1996) ELEKTRIZITATSNETZ-VORHABEN VORHABEN * STAND UND EU-FINANZHILFE al VEREINIGTES KÖNIGREICH Anschluß durch Unterwasserkabel von Nordirland an Schottland. * Insel Magee-Coylton a4 GRIECHENLAND - ITALIEN Genehmigungsverfahren in Gang. Inbetriebnahme voraussichtlich: 1997. EU-Finanzhilfe GFK: 81 Mio. ECU. Vorhaben auf dem Essener Gipfel (Dezember 1994) als vorrangiges Projekt eingestuft. Anschluß durch Unterwasserkabel des griechischen Netzes an das italienische Netz über Nordwest-Griechenland und Südost-Italien. Genehmigungsverfahren verzögert. Studie abgeschlossen, aber Bau durch * Ipiros-Apulien a7 VEREINIGTES KÖNIGREICH Anschluß der Isle of Man durch Unterwasserkabel. EU-Finanzhilfe REGEN: INTERREG: EIB-Kredit: 35 Mio. ECU 78,5 Mio. ECU 100 Mio. ECU Vorbereitende Durchführbarkeitsstudien derzeit in Gang. Inbetriebnahme Herbst 1999. EU-Finanzhilfe Haushallslinie TEN: Kofinanzierung von Studien (wird geprüft) bt DEUTSCHLAND - DÄNEMARK Verbindung durch Unterwasserkabel zwischen dem deutschen Netz (UCPTE) und dem östlichen Netz Dänemarks (NORDEL). * Bjaeverskov-Bentwisch Dieses Projekt wurde 1996 in Betrieb genommen. 36 b4 FRANKREICH - BELGIEN Fertigstellung der Verbindung zwischen den Netzen beider Länder durch Nordost-Frankreich und Süd-Belgien. * Moulaine-Aubange. b5 FRANKREICH- DEUTSCHLAND Ausbau der Verbindungen zwischen beiden Ländern. b6 FRANKREICH - ITALIEN Verbindung zwischen den Netzen beider Länder über Südost- Frankreich und Nordwest-Italien. * Grand île-Piossasco b7 FRANKREICH - SPANIEN Landverbindung zwischen den Netzen beider Länder über Südwest-Frankreich und Nordspanien. * Cazaril-Aragon oder Alternativstrecke/plan. Genehmigungsverfahren in Gang. Inbetriebnahme: 1999. Genehmigungsverfahren in Gang. Inbetriebnahme 1999 Vorhaben auf dem Essener Gipfel (Dezember 1994) als vorrangiges Projekt eingestuft. Genehmigungsverfahren in Gang. Beginn der Arbeiten voraussichtlich 1998. Inbetriebnahme: 2000. EU-Finanzhilfe Haushaltslinie TEN: Kofinanzierung von Studien 1995. Vorhaben auf dem Essener Gipfel (Dezember 1994) als vorrangiges Projekt eingestuft. Vorhaben aufgeschoben. 75% der Verbindung auf der spanischen Seite fertiggestellt. Durchführbarkeitsstudien für neue Strecken in Gang. EU-Finanzhilfe Haushaltslinie TEN: Kofinanzierung von Studien 1995 [und 1996]. b9 BELGIEN - LUXEMBURG Verbindung zwischen den Netzen beider Länder. * Aubange-Bertrange Genehmigungsverfahren in Gang. Inbetriebnahme: 2000. 37 blO SPANIEN - PORTUGAL Ausbau und Fertigstellung der Verbindungen zwischen beiden Ländern über die Regionen Nordportugal und Nordwest-Spanien. Vorhaben auf dem Essener Gipfel (Dezember 1994) als vorrangiges Projekt eingestuft. * Aldeadavila-Douro International. * Mesön-Lindoso Vorbereitende Durchführbarkeitsstudien. Beginn der Arbeiten voraussichtlich: 2002. Inbetriebnahme: 2004. Seit Dezember 1995 über eine längere Streckenführung in Betrieb. Das Vorhaben wird Anfang 1997 vollständig in Betrieb gehen können. EU-Finanzhilfe GFK (Spanien) EIB-Kredit: 3 Mio. ECU 26 Mio. ECU b 10(a) SPANIEN - PORTUGAL Neue Verbindung zwischen beiden Ländern über die südliche Region Portugals und den Südwesten Spaniens Vorbereitende Durchführbarkeitsstudien. Inbetriebnahme: nach 2000. b ll FINNLAND - SCHWEDEN Ausbau der Verbundnetze im Norden des Bottnischen Meerbusens. bl2 ÖSTERREICH - ITALIEN Ausbau der Verbindungen zwischen Norditalien und dem österreichischen Netz. * Lienz-Cordignano. bl3 IRLAND - VEREINIGTES KÖNIGREICH (NORD1RLA- ND) Ausbau der Verbindungen zwischen Irland und Nordirland. Vorhaben beschlossen. EU-Finanzhilfe Haushaltslinie TEN: Kofinanzierung von Studien 1995 [und 1996]. Genehmigungsverfahren in Gang, Inbetriebnahme: 2002. EU-Finanzhilfe Haushaltslinie TEN: Kofinanzierung von Studien 1995. Vorbereitende Durchführbarkeitsstudien in Gang. EU-Finanzhilfe Haushaltslinic TEN: Kofin>in-it>runç von Studien (wil\i ;. ;,. // ,,,. bl4 ÖSTERREICH - DEUTSCHLAND Ausbau der Verbindungen zwischen beiden Ländern. Inbetriebnahme: nach 2000. bl5 NIEDERLANDE- VEREINIGTES KÖNIGREICH Verbindung durch Unterwasserkabel zwischen Südost-England und dem Zentrum der Niederlande. c2 DÄNEMARK Verbindungen durch Unterwasserkabel zwischen dem westlichen Netz (UCPTE) und dem östlichen Netz (NORDEL) des Landes. Vorbereitende Durchführbarkeitsstudien in Gang. EU-Finanzhilfe Haushaltslinie TEN: Kofinanzierung von Studien (wird geprüft) Vorhaben auf dem Essener Gipfel (Dezember 1994) als vorrangiges Projekt eingestuft. Vorhaben beschlossen. Über die Finanzierung des Vorhabens wird verhandelt. Der ursprüngliche Termin für die Inbetriebnahme (1997) wurde verschoben. c3 NIEDERLANDE Ausbau der Verbindungen im Nordosten des Landes. Im Bau. * Zwolle-Meeden-Eemshaven. c4 FRANKREICH Ausbau der Verbindungen im Nordosten des Landes. Genehmigungsverfahren in Gang. Inbetriebnahme: 1999. * Sierrentz-Mulbach. c5 ITALIEN Ausbau und Entwicklung der Verbindungen auf der Ost-West- Achse im Norden des Landes sowie auf der Nord-Süd-Achse. * 15 Teilprojekte. cS(a) ITALIEN Verschiedene Abschnitte sind im Bau, für andere sind die Genehmigungsverfahren in Gang. Inbetriebnahme zwischen 2001 und 2004. EU-Finanzhilfe Haushaltslinie TEN: Kofinanzierung von Studien 1995. Ausbau und Entwicklung der Verbindungen auf den Ost-West- Achsen im Nordwesten des Landes sowie auf der Nord-Süd-Achse im Zentrum des Landes. Durchführbarkeitsstudien in Gang. Inbetriebnahme: zwischen 2000 und 2002. EU-Finanzhilfe Haushaltslinie TEN: Kofinanzierung von Studien (wird geprüft) 39 c6 SPANIEN Ausbau und Entwicklung der Verbindungen in den Regionen im Norden des Landes sowie in den Regionen entlang der Mittelmeerachse. c7 PORTUGAL Ausbau der erforderlichen Verbindungen für den Verbund mit Spanien im Norden im Norden und im Zentrum des Landes. * Recarei-Douro International Pego-Rio Maior II. Nordachse: zwei von drei Abschnitten sind im Bau, für den anderen sind die Genehmigungsver- fahren in Gang. Inbetriebnahme zu verschiedenen Terminen zwischen 1996 und 2000. Mittelmeerachse: die Abschnitte im Süden sind im Bau und sollen 1997 in Betrieb genommen werden. Für den Abschnitt, der die Verbindung zu Frankreich herstellt, wird eine Durchführbarkeitsstudie erstellt. Er soll voraussi chtlich 2004 in Betrieb genommen werden. EU-Finanzhilfe: EIB-Kredit (25,1 Mio. ECU) für die Verbindung Pinar-Tajo. Haushaltslinic TEN: Kofinanzierung von Studien 1995 [und 1996]. Durchführbarkeitsstudien. Inbetriebnahme: Juni 2001. Genehmigungsverfahren in Gang. Inbetriebnahme: September 1998. EU-Finanzhilfe: Haushaltslinie TEN: Kofinanzierung von Studien für die Verbindung Recarei-Douro International 1995. c8 GRIECHENLAND Ausbau der Verbindungen auf der Ost-West-Achse im Norden des Landes. Vorbereitende Durchführbarkeitsstudien, Inbetriebnahme : 2000-2002. c9 IRLAND Ausbau der Verbindungen im Nordwesten des Landes. Durchführbarkeitsstudien in Gang. 40 clO SPANIEN Ausbau und Entwicklung der Verbindungen im Nordosten und Westen des Landes, insbesondere zur Anbindung der Windkraftanlagen an die Netze. Vorbereitende Durchführbarkeitsstudien in Gang. Durchführbarkeitsstudien und Umweltverträglichkeitsprüfungen 1997 und 1998. EU-Finanzhilfe Haushaltslinie TEN: Kofinanzierung von Studien (wird geprüft) eil SCHWEDEN Ausbau und Entwicklung der Verbindungen im Land. Durchführbarkeitsstudie 1997. cl2 DEUTSCHLAND Entwicklung von Verbindungen im Norden des Landes. (12 DEUTSCHLAND- POLEN Ausbau der Verbindungen zwischen beiden Ländern. Einige Abschnitte im Bau. Andere Abschnitte: Genehmigungsverfahren in Gang. Inbetriebnahme des vollständigen Vorhabens voraussichtlich 1998. Hagenwerder (DE) - Mikulowa (POL): Inbetriebnahme 1998. Neuenhagen - Vierraden (DE) - Krajnik (POL): Inbetriebnahme nach 2000. d3 DEUTSCHLAND- NORWEGEN Verbindung durch Unterwasserkabel zwischen Norddeutschland (UCPTE) und Südnorwegen (NORDEL). - Durchführbarkeitsstudien. Inbetriebnahme: 2003. d5 ITALIEN - SCHWEIZ Ausbau der Verbindungen zwischen Norditalien und der Schweiz. Im Bau. Inbetriebnahme: 1997 oder 1998. * Gorlago-Robbia. dS GRIECHENLAND- BALKANSTAATEN Ausbau der Verbindungen zwischen Griechenland und Albanien bzw. Bulgarien und dem ehemaligen Jugoslawien, einschließlich der Wiederherstellung der Verbindungen zum Norden des ehemaligen Jugoslawiens und zum UCPTE-Netz. Durchführbarkeitsstudien in Gang. EU-Finanzhilfe Haushaltslinie TEN: Kofinanzierung von Studien (wird geprüft) 41 d9 GRIECHENLAND - TÜRKEI Verbindungen zwischen beiden Ländern über den Nordosten Griechenlands. * Thessaloniki-Hamitabat. dlO VEREINIGTES KÖNIGREICH - NORWEGEN Verbindung durch Unterwasserkabel zwischen Nordost/Ost- England und Südnorwegen (NORDEL). d ll NIEDERLANDE- NORWEGEN Verbindung durch Unterwasserkabel zwischen dem Nordosten der Niederlande (UCPTE) und Südnorwegen (NORDEL). Abschnitt von Thessaloniki (GR) nach Philippi (GR): im Bau. Abschnitt von Philippi (GR) nach Hamitabat (TU): geplant. Vorbereitende Durchführbarkeitsstudien abgeschlossen. Durchführbarkeitsstudien und Untersuchung des Meeresgrundes 1997 und 1998. Inbetriebnahme: 2004. EU-Finanzhilfe Haushaltslinie TEN: Kofinanzierung von Studien (wird geprüft). Vorhaben beschlossen, Inbetriebnahme: 2001. EU-Finanzhilfe : Haushaltslinie TEN : Kofinanzierung von Studien [1996]. dl3 SPANIEN - MAROKKO Verbindung durch Unterwasserkabel zwischen Südspanien und dem Netz Marokkos. * Pinar-Melloussa. ••" " Im Bau. Inbetriebnahme: 1997. EU-Finanzhilfe: Kofinanzierung von Studien aus dem TEN- Haushalt von 1995. INTERREG: 12,5 Mio. ECU. dl4 BALTISCHER RING: DEUTSCHLAND - POLEN - RUSSLAND - ESTLAND - LETTLAND - LITAUEN - SCHWEDEN - FINNLAND - DÄNEMARK - BELARUS. Ausbau und Entwicklung der Verbindungen zwischen den Netzen EU-Finanzhilfe : dieser Länder durch Freileitungen und/oder Unterwasserkabel. Haushaltslinie TEN: Kofinanzierung von Studien 1995 [und 1996]. Vorbereitende Durchführbarkeitsstudien. 42 dl5 SCHWEDEN- NORWEGEN Ausbau der Verbindungen zwischen beiden Ländern. Für bestimmte Abschnitte sind die Genehmigungsverfahren in Gang. Andere sind in der Phase der Durchführbarkeits- bzw. vorbereitenden Durchführbarkeitsstudien. - EU-Finanzhilfe Haushaltslinie TEN: Kofinanzierung von Studien (wird geprüft) dl6 EU - BELARUS - RUSSLAND - UKRAINE Entwicklung von Verbindungen und Interface-Anbindungen zwischen dem (erweiterten) UCPTE-Netz und den Netzen von Drittstaaten in Osteuropa, einschließlich der Umlegung der Hochspannungsgleichstrom-Umwandlungsstationen, die früher zwischen Österreich und Ungarn, Österreich und der Tschechischen Republik sowie Deutschland und der Tschechischen Republik in Betrieb waren. Einige technische Studien werden durchgeführt/sind geplant. EU-Finanzhilfe Studie über die Interface-Anbindungen unterstützt durch PHARE/TACIS Haushaltslinie TEN: Kofinanzierung von Studien (wird geprüft) ERDGASNETZ-VORHABEN VORHABEN DERZEITIGER STAND UND EU- FINANZHILFE Galicien: Vorhaben beschlossen. Inbetriebnahme: Juni 1998. Extremadura: im Bau. Inbetriebnahme: Juni 1998. Andalusien: im Bau. Inbetriebnahme: 1997. Valencia-Süd: im Bau. Inbetriebnahme: September 1997. Murcia: im Bau. Inbetriebnahme: September 1997. Erweiterung des LNG-Terminals in Cartagena: Vorhaben geplant. Inbetriebnahme: 2000. LNG Galicien: Vorhaben aufgeschoben. EU-Finanzhilfe: INTERREG II: 80 Mio. ECU vorgesehen für den Verbund mit Portugal (über Galicien und über Andalusien und Extremadura). GFK: Valencia-Cartagena: 107 Mio. ECU werden geprüft. Verbesserung des LNG-Terminals in Huelva (Andalusien): 7 Mio. ECU bewilligt. Westliche Fernleitung (Castilla y Leon, Extremadura und Asturien): 95 Mio. ECU werden geprüft. Oviedo-Ribadeo (Asturien): 10 Mio. ECU werden geprüft. Vorhaben auf dem Essener Gipfel (Dezember 1994) als vorrangiges Projekt eingestuft. Im Bau. Inbetriebnahme: Anfang 1997. EU-Finanzhilfe REGEN: 82 INTERREG II: 70 GFK: EIB-Kredit (354 Mio. ECU) und EGKS-Kredit (102 Mio. ECU) für dieses Vorhaben und den Verbund mit Spanien (siehe Vorhaben f6). 21 e4 SPANIEN Aufbau von Gasnetzen in den Regionen Galicien, Extremadura, Andalusien, Valencia-Süd, Murcia, einschließlich eines LNG- Terminals in Galicien. e5 PORTUGAL Aufbau eines Gasnetzes in diesem Land, insbesondere entlang der Atlantikküste. * Setubal-Braga. 44 VORHABEN DERZEITIGER STAND UND EU- FINANZHILFE e5(a) PORTUGAL Bau eines LNG-Terminals an der Atlantikküste. Planungsphase e6 GRIECHENLAND Aufbau eines Gasnetzes in diesem Land, insbesondere entlang der Agäisküste, einschließlich eines LNG-Terminals in Attika und Speichereinrichtungen. * Bulgarien-Athen LNG in Revithoussa. fl IRLAND - VEREINIGTES KÖNIGREICH (NORDIRLAND) Verbindung zwischen den Erdgasnetzen Irlands und des Vereinigten Königreichs (Nordirland). Möglicher Termin für die Inbetriebnahme: 2002 Vorhaben auf dem Essener Gipfel (Dezember 1994) als vorrangiges Projekt eingestuft. Hauptleitung Nord-Süd: Bau abgeschlossen und" Inbetriebnahme: Ende 1996. Hochdrucknebenleitungen und LNG-Terminal: im Bau. EU-Finanzhilfe REGEN: INTERREG II: GFK: EIB-Kredit: EGKS-Kredit: 87 180 262 300 83 (+ 97 angefordert). Haushaltslinie TEN: 1995 Kofinanzierung von Studien für Speichereinrichtungen und Ausbau des Netzes. [1996] Kofinanzierung einer Studie über die Einführung von Gas auf Kreta. Vorbereitende Durchführbarkeitsstudien. Mögliche Inbetriebnahme: 2000. EU-Finanzhilfe: Haushaltslinie TEN: Kofinanzierung von Studien 1995. f2 VEREINIGTES KÖNIGREICH - EUROPÄISCHES FESTLAND Unterwasseranschluß zwischen dem Gasnetz des Vereinigten Königreichs und dem Festlandnetz über Belgien. * Bacton-Zeebrugge. Bauarbeiten liefen im Oktober 1996 an. Genehmigungsverfahren in Gang. Inbetriebnahme voraussichtlich: Oktober 1998. I I 45 VORHABEN DERZEITIGER STAND UND EU- FINANZHILFE O LUXEMBURG - DEUTSCHLAND Ausführung eines Anschlusses für die Versorgung von Luxemburg durch die deutschen Netze. Vorbereitende Durchführbarkeitsstudien. f5 FRANKREICH- SPANIEN Ausbau der Transportkapazität zwischen beiden Ländern. Für eine neue Verbindung: Durchführbarkeitsstudien in Gang; Inbetriebnahme voraussichtlich 2001. Für eine neue Druckerhöhungsstation: Genehmigungsverfahren und Beginn der Arbeiten voraussichtlich 1997: Inbetriebnahme voraussichtlich 1999. f6 PORTUGAL - SPANIEN Ausführung von Gasfernleitungen für die Versorgung von Portugal über Südspanien und für die Versorgung von Galicien und Asturien über Portugal. Vorhaben auf dem Essener Gipfel (Dezember 1994) als vorrangiges Projekt eingestuft, * Leiria-Cordoba Braga-Tuy-Oviedo. f7 FRANKREICH Verbindung durch Südspanien: im Bau. Inbetriebnahme: Anfang 1997. Verbindung nach Galicien: Arbeiten werden in Kürze beginnen. Inbetriebnahme: Ende 1997. EU-Finanzhilfe INTERREG: Portugiesisches GFK: EIB- und EGKS-Kredite: (siehe Vorhaben e5). 150 6 Verbindung der Netze des Südwestens und des Südens des Landes. Genehmigungsverfahren in Gang. Inbetriebnahme spätestens im Juli 1997. f8 ÖSTERREICH - DEUTSCHLAND Ausbau der Transportkapazität zwischen Österreich und Bayern. Genehmigungsverfahren in Gang. Inbetriebnahme voraussichtlich: 1998. 46 VORHABEN DERZEITIGER STAND UND EU- FINANZHILFE P ÖSTERREICH- UNGARN Verbindung zwischen den Netzen beider Länder. Die Verbindung Baumgarten (A) - Györ (Hu) ist fertiggestellt. Die Gaslieferungen liefen im Oktober 1996 an. Für die Verbindung Wiener Neustadt (A) - Sopron (H) ist eine Durchführbarkeitsstudie in Gang. flO ÖSTERREICH- SLOWAKEI Anbindung Österreichs an den unterirdischen Speicher in der Slowakei. Im Bau. Inbetriebnahme voraussichtlich: 1997. fll ÖSTERREICH Verbindung der Gasleitungen zwischen Österreich und Deutschland bzw. zwischen Österreich und Italien. Genehmigungsverfahren in Gang. Anfang der Arbeiten voraussichtlich 1997. Inbetriebnahme spätestens im Herbst 1998. fl2 GRIECHENLAND - ALBANIEN Verbindung zwischen den Netzen beider Länder. gl IRLAND Ausbau der Speicherung von Erdgas für die Versorgung des irischen Netzes. g3 FRANKREICH Vergrößerung der Kapazität des existierenden LNG-Terminals in Westfrankreich. * LNG in Montoir. g4 ITALIEN Erste Informationssammlung in Gang. EU-Finanzhilfe : Haushaltslinie TEN : Kofinanzierung von Studien (wird geprüft) Vorbereitende Durchführbarkeitsstudien. EU-Finanzhilfe Haushaltslinie TEN: Kofinanzierung von Studien [1996]. Vorbereitende Durchführbarkeitsstudien. Errichtung eines neuen LNG-Terminals zur Diversifizierung der Versorgung, insbesondere der Stromerzeugung. Genehmigungsverfahren in Gang. Inbetriebnahme voraussichtlich: 2001 * LNG-Terminal in Montalto di Castro. 47 VORHABEN DERZEITIGER STAND UND EU- FINANZHILFE g7 FRANKREICH Erweiterung der unterirdischen Speicherkapazitäten im Südwesten des Landes. Genehmigungsverfahren in Gang. g8 SPANIEN Ausbau der unterirdischen Speicherkapazitäten auf der Nord- Süd-Achse des Landes. Durchführbarkeitsstudien. EU-Finanzhilfe Haushaltslinie TEN: Kofinanzierung von Studien 1995 [und 1996]. * Speicher in Huete. Speicher in Nueva Carteya. g8(a) SPANIEN Entwicklung von unterirdischen Speicherkapazitäten auf der Mittelmeerachse. g9 PORTUGAL Errichtung einer unterirdischen Speicheranlage. gll BELGIEN Vergrößerung der im Norden des Landes bestehenden Speicherkapazität. Durchführbarkeitsstudien in Gang. Inbetriebnahme zwischen 1998 und 2005. EU-Finanzhilfe Haushaltslinie TEN: Kofinanzierung von Studien (wird geprüft) Vorbereitende Durchführbarkeitsstudien. EU-Finanzhilfe: Portugiesisches GFK : 52 Mio. ECU. * Speicher in Loenhout. Vorhaben beschlossen. gl2 DÄNEMARK Vergrößerung der unterirdischen Speicherkapazität durch die Entwicklung der bestehenden Kapazitäten oder die Errichtung einer neuen Speicheranlage in der Nähe der Grenze zu Deutschland. Durchführbarkeitsstudie in Gang. Inbetriebnahme: 2000. EU-Finanzhilfe Haushaltslinie TEN: Kofinanzierung von Studien 1995 [und 1996]. 48 VORHABEN DERZEITIGER STAND UND EU- FINANZHILFE gI3 ÖSTERREICH Ausweitung und Entwicklung von unterirdischen Speicherkapazitäten. hl NORWEGEN- FRANKREICH Bau einer vierten Gasfernleitung von norwegischen Gasvorkommen (Nordsee) zum Festland. h3 NOR WEGEN - DÄNEMARK - SCHWEDEN - FINNLAND - RUSSLAND - BALTISCHE STAATEN Schaffung und Entwicklung von Verbindungen zwischen den Netzen dieser Länder zur Schaffung eines integrierten Gasnetzes. Puchkirchen: Durchführbarkeitsstudien und Genehmigungsverfahren in Gang. Inbetriebnahme voraussichtlich 1999. Eurospeicher Baumgarten: Durchführbarkeitsstudien in Gang. EU-Finanzhilfe Haushaltslinie TEN : Kofinanzierung von Studien für den Eurospeicher Baum garten wird geprüft. Genehmigungsverfahren in Gang. Arbeiten werden Anfang 1997 beginnen. Inbetriebnahme 1998. Durchführbarkeitsstudien in Gang. Arbeiten beginnen voraussichtlich 1998, Inbetriebnahme zwischen 2002 und 2005 für verschiedene Projektphasen. EU-Finanzhilfe Haushaltslinie TEN: Kofinanzierung von Studien (wird geprüft) h4 ALGERIEN - SPANIEN - PORTUGAL - FRANKREICH Vorhaben auf dem Essener Gipfel (Dezember 1994) als vorrangiges Projekt eingestuft. Errichtung eines neuen Gasfernleitungsnetzes ab Algerien und durch Marokko zur Versorgung von Spanien und Portugal in der ersten Phase und von Frankreich in der zweiten Phase. 1. Phase (bis Cordoba): kommerzielle Nutzung begann im November 1996. 2. Phase (Anschluß Frankreichs): vorbereitende Durchführbarkeitsstudien. Inbetriebnahme: nach 2000. EU-Finanzhilfe: EIB-Kredite: 641 Mio. ECU für Arbeiten auf der Strecke zwischen Algerien und Tarifa. Spanisches GFK: 99 Mio. ECU. h5 ALGERIEN - TUNESIEN - ITALIEN Ausbau der Transportkapazität der transmediterranen Gasfernleitung nach Italien aus algerischen Vorkommen. Arbeiten weit fortgeschritten. Inbetriebnahme: 1997. 49 VORHABEN DERZEITIGER STAND UND EU- FINANZHILFE h6 RUSSLAND - UKRAINE - EU Ausbau der Transportkapazitäten aus russischen Vorkommen in die Europäische Union über die derzeit bestehende Hauptachse durch die Ukraine, die Slowakei und die Tschechische Republik. h. 7 RUSSLAND - BELARUS - POLEN - EU Errichtung einer zweiten Transportachse aus russischen Vorkommen in die Europäische Union über Belarus und Polen. Vorbereitende Durchführbarkeitsstudien, Vorhaben auf dem Essener Gipfel (Dezember 1994) als vorrangiges Projekt eingestuft. Abschnitt in Polen : im Bau (eine erste Phase, darunter die Verbindung über die Oder, ist abgeschlossen). Abschnitte in Deutschland : Genehmigungsverfahren in Gang/abgeschlossen, einige Abschnitte im Bau. h ll BULGARIEN - GRIECHENLAND Ausbau des Gastransportnetzes in Bulgarien zur Versorgung des Gasnetzes in Griechenland aus russischen Vorkommen. Erste Phase : Bau fast beendet. Verbindung mit Vorhaben e6. EU-Finanzhilfe PHARE (Interreg): 4 Mio. ECU. hl2 BELGIEN - DEUTSCHLAND Gasfernleitung zur Verbindung zwischen dem belgischen Netz und dem deutschen Netz. - Genehmigungsverfahren in Gang, Inbetriebnahme 1998. * Einschließlich der Verbindung Bernau-Eynatten. h 13 DEUTSCHLAND - TSCHECHISCHE REPUBLIK - ITALIEN ÖSTERREICH- Bau eines Netzes von Verbindungsleitungen zwischen den deutschen, tschechischen, österreichischen und italienischen Gasnetzen. Erste Phase (20 km von Mauerkirchen (A) nach Burghausen (DE)) soeben beendet, Für weitere Phasen sind Durchführbarkeitsstudien in Gang. Inbetriebnahme zu unterschiedlichen Terminen zwischen 1996 und 2001. EU-Finanzhilfe Haushaltslinie TEN: Kofinanzierung von Studien (wird geprüft) 50 VORHABEN DERZEITIGER STAND UND EU- FINANZHILFE hl4 RUSSLAND - UKRAINE - SLOWAKEI - UNGARN - SLOWENIEN- ITALIEN Bau einer neuen Gasfernleitung aus russischen Vorkommen nach Italien. Erste Phase: Umweltverträglichkeitsprüfung und technische Durchführbarkeitsstudien in Gang. Beginn der Arbeiten voraussichtlich 1997, Inbetriebnahme voraussichtlich 1999/2000. Zweite Phase: 2003-2005: verschiedene Möglichkeiten noch offen. EU-Finanzhilfe Haushaltslinie TEN: Kofinanzierung von Studien (wird geprüft) Spezifizikation des Vorhabens (Entscheidung der Kommission 96/537/EG vom 30. Juli 1996, ABl. Nr. L 230). 51 ANHANG II: 1996 ERZIELTE FORTSCHRITTE BEI DEN VERKEHRSNETZEN A. Die 14 spezifischen Vorhaben VORHABEN 1996 ERZIELTE FORTSCHRITTE HGZ Nord-Süd HGZ PBKAL Für den österreichischen Teil des Brenners [Inntalabschnitt] wurde im Januar ein neues Unternehmen geschaffen, das für die Vorbereitungsphase vor Erteilung der Genehmigung verantwortlich ist. Die detaillierten technischen, finanziellen, juristischen und Wirtschaftlichkeitsanalysen für die gesamte Achse München-Verona, die von der deutschen, österreichischen, italienischen Regierung und der Kommission beschlossen wurde, sind weit fortgeschritten und werden im Dezember abgeschlossen. Was den nördlichen Teil des Vorhabens angeht (Berlin- Nürnberg), wurde mit Bauarbeiten auf den Abschnitten Leipzig-Erfurt und Erfurt-Nürnberg begonnen, während die Arbeiten zwischen Berlin und Leipzig / Halle (Sanierung) nach Plan verlaufen. Im Juli erteilte die britische Regierung dem Eisenbahn- Konsortium London & Continental Railways die Konzession für den Betrieb einer HGZ-Zugverbindung zwischen dem Armelkanaltunnel und London. Ein Investitionsvertrag zwischen der deutschen Regierung und der Deutschen Bahn AG für den Bau der neuen HGZ-Verbindung Köln - Frankfurt wurde in diesem Jahr geschlossen. Die Arbeiten an den Achsen Brüssel-Lille und Brüssel-niederländische Grenze verliefen nach Plan; in Belgien wurde ein neuer Finanzierungsplan beschlossen, der zumindest eine teilweise Deckung der Finanzierungskosten ermöglichen soll. In den Niederlanden wurde schließlich eine Einigung über die Streckenführung der Achse Amsterdam-belgische Grenze erzieh. 52 HGZ Süd Grenzüberschreitender Abschnitt Figueras-Perpignan: eine Probebohrung für einen 8 km langen Tunnel wurde im Herbst begonnen. HGZ Ost HGZ Frankreich- Italien Betuwe-Strecke Griechische Autobahnen Autobahn Lissabon- Valladolid Die Gemeinnützigkeitserklärung ("déclaration d'utilité publique") wurde erteilt. Eine Regierungskommission wurde zur Untersuchung der rechtlichen Voraussetzungen der mit der Ausführung des internationalen Abschnitts der Verbindung Montmelian-Turin betrauten Einrichtung geschaffen. Für die Abschnitte Turin-Mailand und Mailand-Venedig wurde dem Unternehmen TAV eine Zulassung für die Vorbereitung, den Bau und die Unterhaltung der Strecke erteilt; staatliche Hilfen für die Verbesserung der Rentabilität des Vorhabens wurden sichergestellt; die privaten Beiträge müssen allerdings noch ausgebaut werden. Was die Betuwe-Strecke anbelangt, wurden Fortschritte in rechtlichen Fragen erzielt, auch wenn die Lösung zu erheblich höheren Kosten führt, die noch gedeckt werden müssen. Konzessionen wurden für bestimmte Abschnitte der Autobahnen in Griechenland erteilt: die feste Verbindung Rio-Antirio und die Ringstraße um Athen. Im Juni hat der Rat auf seiner Tagung in Florenz den Vorschlag der portugiesischen und der spanischen Regierung zur Änderung des vorrangigen Projekts Nr. 8 der Essener Liste A und zur Schaffung einer multimodalen Verbindung zwischen Portugal und Spanien auf der einen Seite und den anderen europäischen Staaten auf der anderen Seite förmlich zur Kenntnis genommen. Im Oktober wurde ein Seminar veranstaltet, auf dem das erweiterte Vorhaben geprüft wurde. Die Kommission begrüßte den Vorschlag Portugals für eine multimodale Lösung, der den Zielen der TEN-Leitlinien entspricht, und bestätigte, daß sämtliche Teilvorhaben bereits in den Anhängen I und II aufgeführt waren. Zugverbindung Cork- Dublin-Belfast-Larne- Stranraer Das Eisenbahnprojekt in Irland wird dank der umfangreichen Beiträge aus dem Kohäsionsfonds voraussichtlich geraume Zeit vor dem geplanten Termin abgeschlossen werden. 53 Flughafen Malpensa Feste Verbindung Öresund Nordisches Dreieck Die Arbeiten verlaufen nach Plan (Fertigstellung des gesamten Vorhaben voraussichtlich im Jahr 2000). Das italienische Verkehrsministerium hat eine Verordnung über die Verlagerung des Luftverkehrs von Linate nach Malpensa erlassen. Der Bau dieses Tunnels und der Brückenfundamente wie auch die Vorbereitung der Zufahrtsstraßen sind weit fortgeschritten. Eine beträchtliche Anzahl an Bahn- und Straßenbauvorhaben sind im Bau. Im Bereich Seeschiffahrt und Häfen wurden Studienaufträge vergeben. Straßenverbindung Irland/VK/Benelux Der irische Teil des Straßenbauvorhabens IRL/VK/Benelux geht dank der Beihilfen von der EGKS und dem Kohäsionsfonds gut voran. Hauptstrecke Westküste Eine endgültige Entscheidung über den Finanzierungsplan wird in Kürze erwartet. B. SONSTIGE VORHABEN VORHABEN 1996 ERZIELTE FORTSCHRITTE Basistunnel Semmering, Österreich HGZ Berlin-Hannover Die Bekanntmachung für eine Vorauswahl zu einer BOT-Konzession über einen 42 km langen Abschnitt der Pontebbana-Achse (Wien- Tarvisio/Ljubljana), einschließlich des 21 km langen Semmering-Basistunnels, ist abgeschlossen, und die endgültige Ausschreibung ist in Gang. Das Ausschreibungsverfahren soll Anfang 1997 beendet werden. Die Probebohrungen (die in den Versorgungstunnel im fertigen Tunnelsystem integriert werden sollen) begannen 1996. Die Genehmigungsverfahren sind abgeschlossen, und die Arbeiten an der 270 km langen Strecke, durch die die Fahrzeit zwischen Berlin und Hannover auf lh45 verkürzt werden sollen, sind angelaufen. 54 HGZ Mailand-Bologna- Florenz-Rom-Neapel Mailand-Bologna : die Planungsverfahren sind in Gang und werden voraussichtlich 1997 abgeschlossen sein (Erteilung der Baugenehmigung). Bologna-Florenz : die Arbeiten wurden 1996 begonnen. Rom-Neapel : die Arbeiten laufen. 55 ANHANG III: LISTE DER SITZUNGEN DES TEN-FlNANZHILFEAUSSCHUSSES SEPT. 1995 - DEZ. 1996 995 10. Oktober (morgens) : bereichsübergreifende Aktionen 10. Oktober (nachmittags) : Telekommunikation 11. Oktober 12. Oktober 9. November : Energie : Verkehr : Energie 20. November : Telekommunikation 1996 26. März 8. Mai 25. Juli bereichsübergreifende Aktionen Verkehr Verkehr 13. September Telekommunikation 25. Oktober Energie 12. November bereichsübergreifende Aktionen 56 ANHANG IV: VORHABEN IM BEREICH DER ENERGIEVERSORGUNG, DIE IM RAHMEN DER VERORDNUNG NR. 2236/95 FINANZIERT WERDEN A. GEMEINSCHAFTSBEIHILFEN 1995 Anteil der Gemein- schafttsbei- hilfe an den Kosten der Studie (in %) Registrierungs nummer der Studie Projektgegenstand der Studie Höchst grenze der Kosten der Studie Höchst betrag der Gemein- schafttsbei- hiife E2/95 (b11)* FINNLAND-SCHWEDEN Höhere Stromübertragungskapazität (in ECU '000) 150 (in ECU '000) 75 50 E5/95 (b11) SCHWEDEN-FINNLAND 150 75 50 Höhere Stromübertragungskapazität E6/95 (d14) SCHWEDEN-POLEN 1600 800 Elektrizitätsverbund E21-22/95 (d14) BALTISCHER RING 5000 2500 Elektrizitätsverbund E34/95 (d14) BALTISCHER RING 395 150 E7/95 (c5) E14/95 (c5) E15/95 (c5) Austausch von Stromspitzen ITALIEN Stromleitung Vado-ügure- Morigallo ITALIEN Stromleitung Santa Barbara- Tavarnuzze ITALIEN Stromleitung Pietrafitta-Santa Barbara 274 137 175 87. 5 50 200 100 50 E16/95 (c5) ITALIEN Pumpspeicherung Piedilago 1475 737. 5 E11/95 (d6) E19/95 (b6) ITALIEN- ÖSTERREICH Stromleitung Cordignato- österreichische Grenze ITALIEN- FRANKREICH Stromleitung Piossasco- Moncenisio 165 82. 5 160 80 50 E23/95 (c6) SPANIEN Kantabrisches Meer: Stromleitung Penagos-Guenes 300 150 50 57 50 50 38 50 50 50 E24/95 (c6) E25/95 (c6) SPANIEN Kantabrisches Meer: Stromleitung Guenes-ltxaso SPANIEN Kantabrisches Meer: Stromleitung Soto-Penagos E27/95 (b7) E28/95 (b7) SPANIEN-FRANKREICH Stromverbindung Transformatorstation Pirineo SPANIEN-FRANKREICH Stromleitung Aragön-Cazaril 250 125 180 90 50 50 280 140 50 400 200 E3/95 (d13) SPANIEN-MAROKKO 1275 637. 5 Neue Kabelführung für den Elektrizitätsverbund E30/95 (c7) PORTUGAL-SPANIEN Ausbau des Elektrizitätsverbunds 634 317 G1/95 (f1) IRLAND-NORDIRLAND Erdgasverbindungsrohr 300 150 G2/95 (g12) DÄNEMARK 2975 1487. 5 G3/95 G4/95 G5/95 G6/95 (g8) (h4) (g8) (e6) (e6) Erdgasspeicher Toender SPANIEN Unterirdischer Erdgasspeicher in Nueva Carteya SPANIEN Unterirdischer Erdgasspeicher in Huete 1884 942 2665 1332. 5 50 GRIECHENLAND Unterirdischer Erdgasspeicher 2000 1000 GRIECHENLAND Vergrößerung des Haupterdgasleitungsystems 1540 770 50 50 50 50 50 50 50 50 INSGESAMT 24427 12166 Bezugsnummern wie in den Leitlinien (ABI. Nr. C 216 vom 21. 8. 1995). 58 B. [Liste der für 1996 genehmigten Studien] Registrie rungs- nummer der Studie MITGLIEDSTAAT - UNTERNEHMEN Festlegung des Projektgegenstand* der Studie sowie die Tragweite der Studie Höchst grenze der Kosten der Studie Höchstbetrag der Gemein- schafttsbeihilfe Anteil der Gemein- schafttsbei- hilfe an den zugelas senen Kosten der Studie E35/96 (c6) SPANIEN - Red Electrica de Espana Elektrizitätsverbund (400 KV) Sentmenat - Bescano und Bescano - Strecke Vic/Baixas (Mittelmeerachse). Umweltverträglichkeitsprüfung und grundlegende technische Studien für beide Leitungen. Wirtschaftlichkeitsanalyse und technische Durchführbarkeitsstudie für zweite Leitung. E38/96 (b7) E40/96 (dl4) E46/96 (dl4) SPANIEN - Red Electrica de Espana Alternativstrecken für den Elektrizitätsverbund Frankreich-Spanien durch die Zentralpyrenäen. Wirtschaftlichkeitsanalyse, Umweltverträglichkeitsprüfung und grundlegende technische Studien: spanischer Anteil. FINNLAND - IVO Transmission Services Ltd Verstärkte Nutzung des vorhandenen Hochspannungsgleichstrom-Elektrizitätsverbunds (Unterwasserkabel) Finnland-Schweden. Durchführbarkeits- und technische Studien, einschließliche Labortests: Finnischer Anteil. SCHWEDEN - Svenska Kraftnät Verstärkte Nutzung des vorhandenen Hochspannungsgleichstrom-Elektrizitätsverbunds (Unterwasserkabel) Finnland-Schweden. Durchführbarkeits- und technische Studien, einschließliche Labortests: Schwedischer Anteil. (in ECU '000) (in %) (in ECU '000) 440 50 220 710 50 355 450 50 225 650 50 325 E52/96 (dl 1) NIEDERLANDE - N. V. Samenwerkende 3 000 50 1 500 E55/96 (d!4) elektriciteits-produktiebedrijven (Sep) Stromverbund (Unterwasserkabel) Niederlande - Norwegen. Studien über das Elektrodenauslegung und Beurteilung der Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit, einschließlich Unterwasserkabeltests. FINNLAND - Teollisuuden Voimansiirto Oy Erhöhte Stromübertragungskapazität zwischen Südfinnland und Rußland (Gebiet um St. Petersburg). Vorbereitende Studien, Durchführbarkeits- und technische Studien, einschließlich Prüfung der Umweltaspekte. 59 480 50 240 Registrie rungs- nummer der Studie MITGLIEDSTAAT - UNTERNEHMEN Festlegung des Projektgegenstand* der Studie sowie die Tragweite der Studie Höchst grenze der Kosten der Studie Höchstbetrag der Gemein- schafttsbeihilfe Anteil der • Gemein- schafttsbei- hilfe an den zugelas senen Kosten der Studie E62/96 (b7) FRANKREICH - Electricité de Frankreich Alternativverbindungen für den Elektrizitätsverbund Frankreich-Spanien über die Zentralpyrenäen. Wirtschaftlichkeitsanalyse, Umweltverträglichkeitsprüfung und grundlegende technische Studien: französischer Anteil. (in ECU '000) (in %) (in ECU '000) 300 50 150 E63/96 (dl4) DEUTSCHLAND - PreussenEIectra 1 430 50 715 G12/96 (g8) G13/96 (g8) G14/96 (g8) G15/96 (g8) Hochleistungsstromleitungsnetz Ost-West - baltische Strecke. Analyse der technischen, wirtschaftlichen, finanziellen, juristischen und Umweltschutzaspekte. SPANIEN - ENAGAS Unterirdischer Erdgasspeicher in Valle del Ebro (Nord- Süd-Achse). Seismische Voruntersuchungen. SPANIEN - ENAGAS Unterirdischer Erdgasspeicher in Cuenca de Cantabria (Nord-Süd-Achse). Seismische Voruntersuchungen. SPANIEN - ENAGAS Unterirdischer Erdgasspeicher in Brihuega (Nord-Süd- Achse). Explorationsbohrung. SPANIEN - ENAGAS Unterirdischer Erdgasspeicher in Cerro Gordo (Nord- Süd-Achse). Seismische Voruntersuchungen. 1 008 50 •504 1 008 50 504 1 943 50 971,5 394 50 197 G16/96 (gl) IRLAND - Marathon International Petroleum Ireland Limited (MIPIL) 636 50 318 Unterirdischer Erdgasspeicher in "Kinsale Area". Durchführbarkeits- und technische Studien. GRIECHENLAND - DEPA S. A. (Public Gas Cor poration) Erdgasnetz auf der Insel Kreta, einschließlich eines LNG-Terminals. Durchführbarkeitsstudie, Umweltverträglichkeitsprüfung und andere Untersuchungen. G17/96 (e6) II 1 940 50 970 60 Registrie rungs- nummer der Studie MITGLIEDSTAAT - UNTERNEHMEN Festlegung des Projektgegenstand* der Studie sowie die Tragweite der Studie Höchst grenze der Kosten der Studie Höchstbetrag der Gemein- schafttsbeihilfe Anteil der Gemein- schafttsbei- hilfe an den zugelas senen Kosten der Studie G18/96 (gl2) D Ä N E M A RK - Dansk Naturgas A/S Ausweitung des unterirdischen Erdgasspeichers in Stenlille. Dreidimensionale seismische Untersuchung. (in ECU '000) (in %) (in ECU '000) 3 424 50 1 712 I N S G E S A MT 17 813 50 8 906. 5 * Bezugsnummern wie in der Leitlinienentscheidung (ABl. Nr. L 161 vom 29. 6. 1996) 61 A N H A NG V: T E L E K O M V O R H A B E N, DIE IM R A H M EN DER V E R O R D N U NG N R. 2236/95 FINANZIERT WERDEN A. 1995 ISDN Ref. Bezeichnung TI1. 1 TL 1. 2 Tl. 1. 3 Tl. 1. 6 Tl. 2. 1 TI. 2. 2 Tl. 2. 3 Tl. 2. 3 Tl. 2. 3 TI. 2. 5 TI2. 5 Tl. 2. 6 Tl. 2. 6 Tl. 2. 6 Tl. 2. 6 Maximaler EU- Beitrag (in ECU) rechnergestützte 740 150 Profil Multimedien-Konferenzschaltung Eurozeichens: des Umstellungsstrategien ausgehend vom EURO- ISDN EURO-ISDN-Anzeigetafel von E n t w i c k l u ng Dienstleistungen: Euro Green, Euro Kiosk EURO-ISDN für ein integriertes Netz öffentliche Gesundheit E U R O - S E R V I C ES 491 100 208 250 320 500 750 000 ~i E U R O - I S DN Verkehrsinformationszentren für V e r b u nd der 1231 314 E u r o p ä i s c h es Hochschulbildung (I) F e r n u n t e r r i c h ts netz E u r o p ä i s c h es Hochschulbildung (II) F e r n u n t e r r i c h t s n e tz E u r o p ä i s c h es Hochschulbildung (III) F e r n u n t e r r i c h t s n e tz für für für EURO-ISDN für die Telearbeit (I) EURO-ISDN für die Telearbeit (II) Elektronischer Handelsverkehr zwischen KMU unter Verwendung von EURO-ISDN (I) Elektronischer Handelsverkehr zwischen KMU unter Verwendung von EURO-ISDN (II) Elektronischer Handelsverkehr zwischen KMU unter Verwendung von EURO-ISDN (III) Elektronischer Handelsverkehr zwischen KMU unter Verwendung von EURO-ISDN (IV) 678 000 590 000 630 000 165 000 1029 000 264 898 984 250 764 450 485 462 62 Tl. 2. 7 TI. 2. 7 TI. 2. 8 Regionenübergreifende Plattform für Fernunterricht über EURO-ISDN (I) Regionenübergreifende Plattform für Fernunterricht über EURO-ISDN (II) Aktionen zur Information über EURO-ISDN in KMU 397 492 488 400 1 125 563 INSGESAMT "" 11 371 929 63 Ref. Kurzname Bezeichnung B. 1996 ISDN Maximaler EU- Beitrag (in ECU '000) 5 000 1 530 2 948 495 918 1 700 513 1 573 1 680 440 1 304 18 101 41. 02 61. 01 INFOCITIES TELEPOLIS 71. 03 TEN-TREND 21. 03 31. 02 PAIDEIA MOSAIC 51. 01 TAGIS 11. 03 MEDSALUS 51. 02 NOPROBLEMS 31. 01 DCC 51. 03 GTS Städteinfomationsnetz Verrechnungs- u. Transaktions system für Informationsanbieter E n t w i c k l u ng T e l e a r b e i ts n e t z en Unternehmen Gebieten v on für in abgelegenen PAIDEIA in TEN-Telekom Methoden und Instrumente zur und Wartung Schaffung virtueller Museen Europaweiter Zugang zu ISDN- gestützten Basisdiensten Berufliche Telezusammenarbeit E U R O - I S D N ; ü b er f ür M i t t el m e e r n e tz die über Informationen medizinische Versorgung Herstellerneutrale zuverlässige E-mail-Systeme Gemeinsame digitale Basis für kulturelle Information 1 G 1 Telekommunikationsdienste b o a e 61. 05 DYP Dynamische Gelbe Seiten INSGESAMT 64 ANHANG VI: 1996 FINANZIERTE IDA-TELEMATIKPROJEKTE16 Dienststelle GD I Vorhaben SIGL - Austausch von Produkt- und Zulassungsinformation GD I Insgesamt GD VI GD VI GD VI GD VI ANIMO - Tierwanderungen PHYSAN - Pflanzenschutzkontrolle SHIFT - Tierärztliche Kontrolle FIS - IDES (unter bereichsübergreifenden Basisdiensten) GD VI Insgesamt GD XV SIMAP - elektronisches öffentliches Auftragswesen GD XV Bereichsübergreifende Aktionen - rechtliche, vertragliche Fragen, Qualitätskontrolle (unter bereichsübergreifenden Basisdiensten) GD XV Insgesamt GD XXI VIES - MwSt-Informationsaustauschsystem GD XXI CCN/CSI (unter bereichsübergreifenden Basisdiensten) GD XXI EXCISE CONTROL GD XXI QUOTA GD XXI GD XXI SCENT CIS/FISCAL - Zölle und indirekte Steuern, Landwirtschaft TARIC - Zölle und indirekte Steuern, Import/Export in/aus Drittstaaten GD XXI EBTI - Europäische verbindliche Zolltarifauskunft GD XXI TRANSIT - Warenverkehr GD XXI Insgesamt Gesamtmittel 850 000 850 000 150 000 940 000 200 000 0 1 290 000 800 000 300 000 1 100 000 2 100 000 35 000 20 000 - 300 000 1 000 000 850 000 850 000 400 000 5 555 000 Diese Zahlen gehen aus der Annahme hervor, daß die Reserve von zur Zeit 7,5 Mio. ECU vom Europäischen Parlament freigegeben wird und zu den derzeit für das EDICOM-Programm bewilligten 6 Mio. ECU hinzukommt. Darüber hinaus wurden aufgrund der verspäteten Annahme des IDA-Beschlusses verschiedene Maßnahmen mit einem Budget von insgesamt 15 798 Mio. ECU von 1995 auf 1996 verschoben. Diese Maßnahmen sind in der Tabelle NICHT berücksichtigt. Die TEN-Finanzveiordnung gilt nicht für das IDA-Programm. 65 Eurostat Eurostat Eurostat EDICOM - Elektronischer Datenaustausch über den Warenverkehr 0 DSIS - distributed Statistical information services Informationsdienste) (statistisches 1 800 000 EXTRACOM - Austausch von A ußenhandelsstatistiken v Eurostat SERT - Unternehmensstatistiken Eurostat Bereichsübergreifende Aktionen (unter Basisdiensten) bereichsübergreifenden Eurostat Insgesamt Sämtliche Bereiche Bereichsübergreifende Basisdienste, einschließlich rechtlicher & sicherheitstechnischer Aspekte Sämtliche Bereiche Insgesamt DI Umsetzung und Unterstützung bereichsübergreifender Aktionen auf EG-Ebene DI Insgesamt AGENTUR Europäische Agentur für die Beurteilung von Arzneimitteln AGENTUR Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht AGENTUR Übersetzungszentrum AGENTUR Europäische Umweltagentur AGENTUR RESMA - Warenzeichen AGENTUREN Insgesamt GD IV FOURCOM GD IV Insgesamt GD V GD V GD V TESS (SOSENET) - Telematikfür die Sozialversicherung EURES - Arbeitsmarktdatenbank CARE - Krankheitsbekämpfung und -Überwachung GD V Insgesamt GD X Illegaler Handel mit Kulturgütern GD X Insgesamt 450 000 600 000 200 000 3 050 000 3 518 000 3 518 000 1 015 000 1 015 000 0 225 000 0 0 0 225 000 400 000 400 000 700 000 737 000 400 000 1 837 000 0 0_ GD XIV FIDES - Datenaustausch Fischerei 250 000 66 GD XIV Insgesamt GS GS Verteilung & Verwaltung offizieller Dokumente (Trilogue) REITOX - Drogen und Drogenabhängigkeit GS Insgesamt GD III/B/6 Aufklärung & Werbung GD III/B/6 Koordinierung & Unterstützung GD III/B/6 Einführung von E-mail auf der Grundlage von X. 400 GD III/B/6 Bereichsübergreifende Aktionen - Basisdienste GD III/B/6 Bereichsübergreifende Aktionen - Architektur. TESTA GD III/B/6 Bereichsübergreifende Aktionen - Rechtliche, vertragliche Fragen, Qualitätskontrolle GD III/B/6 Insgesamt Endsumme 250 000 1 200 000 0 1 200 000 260 000 200 000 150 000 0 3 100 000 0 3 710 000 24 000 000 67 ANHANG VII: GEMÄSS VERORDNUNG 2236/95 VERKEHRSVORHABEN FINANZIERTE A. 1995 Bezeichnung des/der geförderten Vorhabens / Studie mm Art1 Fördert! n; I. SPEZIFISCHE TEN-VORHABEN 1. HGZ/kombinierter Verkehr Berlin-Verona Studien zur Brennerachse im Hinblick auf die Verbesserung der wirtschaftlichen und finanziellen Durchführbarkeit der Verbindung München-Verona Durchführbarkeitsstudien auf der Brennerachse für neue Zugangsstraßen zum Brennerbasistunnel (in Italien) Planung und Designstudien zur Brennerachse: Abschnitt Unteres Inntal Brennerachse (Projekt): Abschnitt Unteres Inntal, Bau einer 3. und 4. Spur zwischen Kufstein und Baumkirchen A u s b au der Eisenbahnstrecke Berlin - Halle/Leipzig Gesamt vorrang. Vorhaben Nr. 1 S S S p p 2. HGZ P B K AL HGZ - PBKAL-Belgien (Zinszuschüsse) Technische Studien und Designstudien zu PBKAL-NL Durchführbark. studie zur Kanaltunnel-Eisenbahnverbindung P(ZZ) S S Gesamt vorrang. Vorhaben Nr. 2 3. H G Z - V e r b i n d u ng S üd Studie z um HGZ Madrid-Barcelona-Perpignan-Montpellier: Abschnitt Madrid-Barcelona-französ. Grenze Studie zur HGZ-Verbindung Süd: Eisenbahnstrecke Spanien- Frankreich Atlantikküste (Vitoria -Dax) Studie zur HGZ-Verbdg. Süd: Eisenbahnstrecke Languedoc- Roussillon Gesamt vorrang. Vorhaben J\Jr. 3 4. H G Z - V e r b i n d u ng O st Techn. Studien Vorprojekt z. HGZ-EST Europ. Gesamt vorrang. Vorhaben Nr. 4 5. B e t u w e - S t r e c ke Techn. Studien und Designstudien zur Betuwe-Strecke Gesamt vorrang. Vorhaben Nr. 5 6. H G Z / k o m b i n i e r t er V e r k e hr Frankreich-Italien Studien zur HGZ-/Kombiverkehrstrecke Turin-Mailand-Verona- Venedig Studie zur internat, alpenquerenden Verbindung zwischen Lyon und Turin Gesamt vorrang. Vorhaben Nr. 6 s s s s s s s R R R R R R R R R R R 0. 800 1730 Ô. SÔÛ Ô. 5ÔÔ 24. 900 34. 430 2Ô. ÔÔÔ 6. 000 17. ÔÔÔ 43. 000 4. 950 0. 500 0. 500 5. 950 R 22. 000 R R R 22. 000 7. 000 1. ÙÔÙ 10. 179 6. 000 16. 179 P - Vorhaben; S = Studie. R = Bahn; C = Kombinierter Verkehr; M = Straßen; A Verkehrsmanagement; V = Schiffe; G = Satelliten. Mio. ECU 19 Flughäfen; S = See/Häfen; T = 68 7. Griechische Autobahnen Straßenstudie "Makri - Industriegebiet v. Alexandroupolis" (EGNATIA) Studien zur festen Verbindung Maliakos (Consultantdienste zur Vorbereitung einer künftigen Genehmigung - PATHE) Straßenstudie "Tempi-Talausfahrt - Kreuzung Skotina" (PATHE) Straßenstudie "Girtoni - Tempi Taleinfahrt" (PATHE) S S S S Gesamt vorrang. Vorhaben Nr. 7 M M M M 10. Flughafen Malpensa Malpensa 2000 Gesamt vorrang. Vorhaben Nr. 10 P(22) A 1. 750 2. ÔÔÔ 1. 000 0. 750 6. ÔÔÔ 1. 800 1. 800 11. Oresund-Verbdg. (Straße/Schiene) Dänemark- Schweden Studien zu den dänischen Zugangswegen zur festen Verbindung über den öresund Design- und Umweltstudien, Überwachung Studien zur festen Verbindung über den Oresund Gesamt vorrang. Vorhaben Nr. 11 12. Nordisches Dreieck Finanzielle, sozioökonomische und umweltbezogene Studien zum Nordischen Dreieck in Finnland Studien zur Bahninfrastruktur des Nord. Dreiecks in Finnland Studien zum Straßenabschnitt des ND in Finnland (E 18) Bau und Ausbau der Bahnverbindung des ND in Finnland Bau und Ausbau von Straßenabschnitten (E 18) des ND in Finnland Studie zur Entwickig. der finnischen Seeverkehrsinfrastruktur Studie zum Verkehrsmanagementsystem auf dem transeuropäischen Straßennetz (TERN) in Finnland Durchführbarkeitsstudie zu Ausbau/Neutrassierung von Unterabschnitten der Eisenbahnstrecke Stockholm-Malmö (Planungsphase) Studien zur Eisenbahnstrecke Göteborg-Mellerud-Kornsjö (Ausbau von drei Unterabschnitten) Ausbau der Eisenbahnstrecke Malmö-Göteborg für den HG- Verkehr einschl. Umbau auf Doppelspur (Projekt) Gesamt vorrang. Vorhaben Nr. 12 13. Straßenverbindung Irland-YK-Benelux Studien in England and Nordirland zur Straßenverbindung Irland-VK-Benelux Gesamt vorrang. Vorhaben Nr. 13 14. Westküsten-Hauptstrecke Durchführbarkeitsstudie und zugehörige Planungsarbeit zur Modernisierung der Westküsten-Hauptstrecke, Berücksichtigung der Implikationen von Interoperabilität und intermodaler Verfrachtung S s R/M 5. 000 R/M 10. 000 15. 000 S M,R,F> Ô. Ô53 s s P(ZZ) P(ZZ) s s s s p s s R M R M S TM R R R 1. 260 1. 928 0. 680 0. 965 0. 210 0. 454 0. 665W 0. 555 5. 280 12. 050 M 2. 000 2. 000 R 8. 600 Gesamt vorrang. Vorhaben Nr. 14 8. 600 Pilotprojekt Leitstelle für HGZ-Netz Durchführbarkeitsstudie zum ERTMS (European Rail Traffic Management System) zur Harmonisierung von Sicherheit und Bahnverkehrsmanagement auf europäischer Ebene s T,R 7. 5ÛÔ Gesamt für Leitstellenprojekt Gesamt spezifische Vorhaben 7. 500 181. 509 II. VERKEHRSMANAGEMENT UND ANDERE VORHABEN 1. Flugverkehrsmanagement Neues Nord-West Monopuls-Ersatzüberwachungsradar p T,A 0. 190 69 Datenverarbeitungs- und -Übermittlungsanlagen Ersetzen/Modernisierung der Radarsysteme Ersetzen der Shanwick Hochfrequenzsender/-empfänger Installation eines Monopuls-Ersatzüberwachungsradars (MSSR) in Porto Santo Installation eines Monopuls-Ersatzüberwachungsradars (MSSR) in Porto Modernisierung der Datennetze zum Erfüllen der EUROCONTROL-Normen Sende- und Empfangssysteme Ersetzen des herkömmlichen Ersatzüberwachungsradars durch ein Monopuls-Ersatzüberwachungsradar Radar 2000 Modernisierung der Radarerfassung Studie zu einem nordeuropäischen automatischen abhängigen Flugüberwachungsnetz Studie zu einer vorbetrieblichen S-Modus-Station Gesamt für Flugverkehrsmanagement 2. S t r a ß e n v e r k e h r s m a n a g e m e nt Verkehrsmanagementzentrum in Ludwigsburg Studie z um Verkehrsmanagement auf dem transeurop. Straßennetz in den Niederlanden Verkehrsmanagement auf d em transeurop. Straßennetz in den Niederlanden Studien z um integrierten Verkehrsüberwachungs- und -informationssystem auf d em Autobahnnetz im Großherzogtum Luxemburg Studie zur einzelstaatl. Integration der europäischen Leitlinien zur Verkehrsüberwachung Studie z. integr. Verkehrsüberwachungs- und -informationssystem auf den TERN in Portugal Demonstration v. RDSA/erkehrsfunk auf Zufahrtsstrecken nach Madrid Studie zur Demonstration v. RDSA/erkehrsfunk im Großraum Madrid Studie zur Verwirklichung von RDSA/erkehrsfunkdiensten auf den spanischen Abschnitten der TERN Durchführbarkeitsstudie z um europäischen Netz für den Datenaustausch zwischen Verkehrsinformationszentren auf d em transeuropäischen Straßennetz Studie zur konzertierten Einführung der Straßenverkehrstelematik in Mitteleuropa Studie z. Einführg. d. Straßenverkehrstelematik in Südeuropa Studie zur Einführung von RDSA/erkehrsfunkdiensten im Ver einigten Königreich und deren grenzübergreifende Verbindung Studie zur Einrichtung eines Verkehrsinformations- und -Überwachungssystems in Wallonien Studie zur Verwirklichung eines Verkehrstelematikprojekts in Flandern Studie zur Harmonisierung des Niveaus von Diensten und organisatorischen Maßnahmen Studie zur Schaffung eines europäischen Zentrums für die elektronische Erhebung von Mautgebühren Studie zur Vollendung des Netzes der Verkehrsinformationszentren in Spanien Vollendung des Netzes der Verkehrsinformationszentren Studie zu RDSA/erkehrsfunkdiensten a. d. TERN in Italien Installation fortgeschrittener Signal- und Leitsysteme auf d em Stadtring M-40 um Madrid Studie zur Installation fortgeschrittener Signal- und Leitsysteme auf d em Stadtring M-40 um Madrid Verwirklichung des Nationalen Verkehrsmanagement- Gesamtentwicklungsplans 70 P(ZZ) P(ZZ) p p p p P(ZZ) p p p s s p s p s s s p s s s s s s s s s s p s p s p Î. A T,A T,A T,A t,A T,A Î ,A T,A T,A T,A T,A T,A 0. 230 0. 240 0. 330 0. 310 0. 300 0. 500 0. 500 0. 650 0. 850 2. ÔÔÔ 2. 000 8. ÔÔÔ 16. 100 T,M T,M 0. 260 0. 050 T,M 0. 268 T,M 0. 300 T,M 0. 470 T,M T,M T,M T,M 0. 350 0. 410 0. 135 0. 185 T,M 0. 400 T,M T,M S T,M T,M T,M T,M T,M T,M T,M T,M. T,M T,M 0. 400 0. 400 T. M0. 450 0. 500 0. 500 0. 500 Û. 1ÛÔ 0. 180 0. 740 0. 930 1. 700 Û. 60Ô 2. 480 S S S P S P S P s s P s s p s s P s s s s Studie zur europa weiten Koordinierung der RDSA/erkehrsfunkdienste Studie zur Anpassung von RDSA/erkehrsfunk in Deutschland Gesamt für Straßenverkehrsmanagemen 3. S e e v e r k e h r s m a n a g e m e nt Studie zum Melde- und Informationssystem für den Schiffsverkehr Northsea M e l d e - u nd Informationssystem für den Schiffsverkehr Northsea (Verwirklichung) Studie zum Meldesystem gemäß RL 93/75/EWG Meldesystem g e m äß RL 93/75/EWG(Verwirklichung) Studie zur Verwirklichung des VTMIS in Griechenland Verbesserungender VTS (Konversion der VTS in Rotterdam) Studie z. Modernisierung der Koordinierungszentrenfür Rettungsmaßnahmenund der Hafen-VTS zu deren Integration in das transeuropäische VTMIS-Netz Vorstudie zur Modernisierungder Anlagen z. Radarinformationsverarbeitungu. z. Funkverkehrsbetriebder Koordinierungszentrenfür Rettungsmaßnahmen Verwirklichungeines VTS-Systems in der Straße von Messina (TRITON) Studienz. TEDIM (Ostsee-Telematikplattform) Gesamt Seeverkehrsmanagemen, 4. GNSS Durchführbarkeitsstudiez. Navigations-und Ortungsdiensten durch INMARSAT III Navigationstransponder Gesamt GNSS 5. A n d e re V o r h a b en Motortestplattform Flughafen Luxemburg (Projekt) Durchführbarkeitsstudiez. multimodalen System Adria-Korridor Studie z. Modernisierungder Nordstrecke Ausbau der EisenbahnverbindungGroningen-Leer Studie (erste Phase) zur Strecke Mailand-Ventimiglia,Abschnitt S. Lorenzo-Finale Planvorstudienz. Anbindungder Eisenbahnstreckean den Gotthard (Mailand - Chiasso) Durchführbarkeitsst. z. festen Verbdg. über den Fehmarnbelf Durchführbarkeitsst. z. festen Verbdg. über den Fehmarnbelt Gesamt andere Vorhaben G E S A MT V E R K E H R S M A N A G E M E NT UND ANDERE VORHABEN GESAMTSUMME B. 1996 T,M T,M T,V T,V T,V T,V T,V T,V T,V 3. 680 0. 110 16. 098 0. 120 0. 040 0. 064 0. 038 0. 400 0. 450 0. 205 T,V 0. 415 T. V T,V 1. 001 0. 530 3. 263 T,G 9. 500 A R/M/P R R R R R/M R/M 9. 500 0. 790 1. 000 1. 640 1. 500 2. 000 2. 600 2. 000 2. 000 13. 530 58. 491 240. 000 Die Kommission wird die Liste der Vorhaben vor Ende des Jahres verabschieden. Brenner: Studien z um Abschnitt Inntal Juristische und finanzielle Studien zur Achse München-Verona: AU. D. I; (AU koordiniert) HGZ-Verbindung Nord-Süd, Berlin-Nürnberg-München-Verona Ab schnitte Arnstadt-Erfurt und Gröbers-Leipzig Durchführbarkeitsstudienauf der Brennerachse für neue Zugangs straßen zum Brennerbasistunnel S S P S R R R R 8. 5000 Mio. ECU 1. 5000 Mio. ECU 15 ' ^ j , V i i o. ECU 1. 5000Mio. ECU Gesamt Vorhaben Nr. 1 27. 0000 Mio. ECU 2. HGZ P B K AL 71 HGZ PBKAL; Abschnitt Raunheim-Frankfurt Durchführbarkeitsstudiezur Kanaltunnel-Eisenbahnverbindung Gesamt Vorhaben Nr. 2 3. HGZ-Verbindung SUD Studie z. HGZ-Verbdg. Süd: Madrid-Vitoria-Dax, Abschnitt Y Vasca Studie zur HGZ-Verbindung Süd: Durchführbarkeits-und Planstudie zu Catayud-Ricla; Planstudie zu Lleida-Barcelonaund Rest der Strecke Madrid-Zaragoza Studien z. HGZ-Verbindung Süd — Languedoc-Roussillon:Perpignan- spanische Grenze Studien z. HGZ-Verbindung Süd — Languedoc-RoussillomMontpel- lier-Perpignan Gesamt Vorhaben Nr. 3 4. HGZ-Verbindung Ost HGZ-Verbindung Ost: Saarbrücken-Mannheimund Kehl-Appenweier HGZ-Verbindung Ost - detaillierte technische Vorprojektstudien 5. Betuwe-Strecke Studie 1996 zur Betuwe-Strecke Gesamt Vorhaben Nr. 4 Gesamt Vorhaben Nr. 5 6. HGZ/kombinierter Verkehr Frankreich-Italien Studien zur HGZ-/Kombiverkehrstrecke Lyon-Turin: Lyon-Montmélian Studien zur HGZ-/Kombiverkehrstrecke Lyon-Turin: Montmélian-Turin Studien zur HGZ-Strecke Lyon-Triest: Abschnitt Turin-Mailand-Verona- Venedig-Trieste Studien zur internat. alpenquerendenVerbindungzwischen Turin und Lyon Gesamt Vorhaben Nr. 6 7. Griechische Autobahnen PATHE: AB Elefsina -Stavros-FlughafenSpata und Westumgehung I- mittos Straßenstudien zur Umgehung Patras; Anbindungdes neuen Hafens und der Stadt Patras (techn. Studien-PATHE) Zugang zur Via Egnatia: Straßenstudie "Siatista-Kristallopigi" Studie zum elektron. Gebühreneinzugauf gebührenpflichtigengriechi- schen Autobahnen (PATHE / EGNATIA) Gesamt Vorhaben Nr. 7 8. Lissabon-Valladolid Studien zur Straßenachse Lissabon-Vilar Formoso Studien zur Modernisierungder Nordstrecke 10. Flughafen Malpensa Gesamt Vorhaben Nr. 8 P S S S s s p s s s s s s p s s s s s R R R R R R R R R R R R R M M M M M R 20. 0000 Mio. ECU 25. 0000 Mio. ECU 45. 0000 Mio. ECU 0. 3235 Mio. ECU 1. 7265Mio. ECU 3. 7800Mio. ECU 0. 5200 Mio. ECU 6. 3500 Mio. ECU 5. 0000 Mio. ECU 11. 4000 Mio. ECU 16. 4000 Mio. ECU 10. 0000Mio. ECU 10. 0000Mio. ECU 4. 0000Mio. ECU 8. 8000 Mio. ECU 22. 0000Mio. ECU 2. 0000 Mio. ECU 36. 8000 Mio. ECU 7. 9100 Mio. ECU 0. 1000Mio. ECU 0. 2500 Mio. ECU 0. 1500 Mio. ECU 8. 4100 Mio. ECU 2. 2500Mio. ECU 1. 1000Mio. ECU 3. 3500 Mio. ECU Malpensa 2000 P(IR) A 2. 0000 Mio. ECU 11. Oresund-Verbindung (Straße/Schiene) Dänemark-Schweden Gesamt Vorhaben Nr. 10 2. 0000 Mio. ECU Feste Verbindung über den Oresund: alle Arbeiten P(IR) R/M 9. 0000 Mio. ECU Dänische Zugangsstraßen P(IR) R/M 4. 2000 Mio. ECU Studien zum Verkehrsmanagementauf der Autobahnverbindungzum Öresund S M,T 0. 5000Mio. ECU 72 Studien zu den schwedischen Zugangsstraßenzum Oresund S R/M 3. 5000Mio. ECU Gesamt Vorhaben Nr. 11 17. 2000 Mio. ECU 12. N o r d i s c h es D r e i e ck Studien zu Straßenabschnittendes ND in Finnland (E18) Bau und Ausbau der E18 (Finnland) S P ( I R) Verwirklichung von Verkehrsmanagementsystemenfür TERN in Finn land Studien zu Verkehrsmanagementsystemenfür TERN Bau und Ausbau der Bahnverbindungendes ND in Finnland Studien zu den Bahnverbindungendes ND in Finnland Seeverkehrsdienstnetzein Finnland Studien zur Entwicklung der finnischen Seeverkehrsinfrastruktur Entwicklung der Hafeninfrastrukturim Nordischen Dreieck Studie z. Flugh. Stockholm Arlanda (Start- und Landebahn),Nordisch. Dreieck Durchführbarkeitsstudiezu Modernisierung und Tunnelbau E6 Mölndal (Nordisch. Dreieck) Durchführbarkeitsstudiezur Modernisierungdes Eisenbahnabschnitts Sodra-Stambanen(Nordisch. Dreieck) Durchführbarkeitsstudiezur Modernisierungder Eisenbahnstrecke Gö- teborg-Kornsjo (Nordisch. Dreieck) Studie z. Nordisch. Dreieck: internat. FlughafenterminalTrelleborg Studie z. Nordisch. Dreieck: Hafen von Stockholm und Entwicklungs projekt Norvik Studien z. Nordisch. Dreieck: Fährterminal Göteborg 13. S t r a ß e n v e r b i n d u ng Irland-VK-Benelux Gesamt Vorhaben Nr. 12 Studie zur grenzüberschreitendenStraßenverbdg. Newry-Dundalk Drei engl. Studien z. Straßenverbdg. IRL-VK-Benelux: Brückenstudie; strateg. Studie z. A14; M6/M11 Kapazitätsstudien Studie z. ROADLINK-Netz — Echtzeit-Verkehrsinformation Gesamt Vorhaben Nr. 13 14. W e s t k ü s t e n - H a u p t s t r e c ke Arbeiten an Westküsten-Hauptstrecke Studien zur Westküsten-Hauptstrecke ERTMS Gesamt Vorhaben Nr. 14 Durchführbarkeitsstudiez. ERTMS (European Rail Traffic Manage ment System) Gesamt Vorhaben ERTMS Gesamt vorrangige Vorhaben + ERTMS II. V e r k e h r s m a n a g e m e n t u nd andere V o r h a b en 1. F l u g v e r k e h r s ü b e r w a c h u ng Modernisierungder Radarsysteme Flugverkehrsüberwachungs-Versuchsinfrastrukturn Deutschland SACTA Phase III ' Studie zur Flugverkehrsüberwachungs-Veisurh-': '• - ' \. - t jr Studie zur Entwicklung der Flugverkehrssituatior, Studie zu technischen und betriebsbezogenenProblemen bei der Verwirklichung v. 8. 33 KHz VHF (Flugverkehrsüberwachung) Studie zur Installation von ARTEMIS Verwirklichung des nationalen Luftverkehrsdatennetzes Studie zur automatischenabhängigenFlugüberwachung/ Lotse- Pilot-Daten Verbindung/Kommunikation Modernisierung und Austausch von Radarsystemen 73 P S P S P s s s s s s s s s s s s p s s p s P s s s s P s P M M M,T M,T R R V,T S P A M R R P P P M M 1. 2000 Mio. ECU 2. 5000 Mio. ECU 0. 2080Mio. ECU 0. 5000 Mio. ECU 5. 0250Mio. ECU 0. 4750 Mio. ECU 0. 7000Mio. ECU 0. 3070Mio. ECU 0. 1850 Mio. ECU 1. 1250 Mio. ECU 0. 2870Mio. ECU 4. 5030 Mio. ECU 1. 6500 Mio. ECU 0. 0500 Mio. ECU 0. 0850 Mio. ECU 0. 1750Mio. ECU 18. 9750 Mio. ECU 0 3250 Mio. ECU 1. 7000 Mio. ECU M,T 0. 3000 Mio. ECU 2. 3250 Mio. ECU R R 4. 8000 Mio. ECU 2. 4000 Mio. ECU 7. 2000 Mio. ECU T,R 10. 2250 Mio ECU 10. 2250 Mio. ECU 211. 2350Mio. ECU A,T A,T A. T A,T A,T A,T A. T A. T A. T A. T 0. 7400Mio. ECU 3. 8000 Mio. ECU 1. 0000 Mio. ECU 5. 4000 Mio. ECU 3. 1500 Mio. ECU 0. 1000Mio. ECU 1. 3000 Mio. ECU 0. 5500 Mio. ECU 0. 1560Mio. ECU 0. 8300 Mio ECU GETALIS — neue Flugverkehrsüberwachungs-u. Sprachkommunika tionskontrollsysteme Lissabon Durchführbarkeitsstudienz. Verwirklichung d. Flugverkehrsüber wachung Gesamt Flugverkehrsüberwachungs-Vorhaben 2. GNSS GNSS, Phase 2, Studien ExperimentalprogrammBraunschweig GNSS, Phase 2, SATNAV Studie Differentialstation Frankfurt a. M. Durchführbarkeitsstudiez. Verwirklichungeines Satellitennaviga tionsnetzes Installation e. s Differential-GNSS-Netzesin NL 3. S r a ß e n v e r k e h r s m a n a g e m e nt Gesamt GNSS-Vorhaben Studie z. grenzüberschreitendenVerkehrsleitsystem Nürnberg- Prag / Linz - Prag Vollendung des Netzes von Verkehrsmanagementzentrenin Spanien Verwirklichung des nationalen Hauptplanes Verkehrsmanagement: Dynamische Meldung und RDSA/erkehrsfunk a. d. TERN in Spanien h Studie z. Verkehrsmanagement-und-informationsdienstenin Mittel europa (CENTRICO) (B,NL,D,F) Verwirklichung d. Verkehrsmanagement-und -informationsdienstein Mitteleuropa (CENTRICO) (B. NL. D. F) Studie z. Verkehrsmanagement-und-informationsdienstena. d. TERN im SERTI-Gebiet (D, F, 1, E) Verwirklichung d. Verkehrsmanagement-und -informationsdienstea. d. TERN im SERTI-Gebiet (D, F, 1, E) VIKING-Studie z. Verwirklichung koordinierten Straßenverkehrsmana gements in Nordeuropa (D, DK, SW, SU) CORVETTE-Studie z. Koordinierung und Validierung des Einsatzes fortgeschrittener Verkehrstelematiksysteme in alpinen Gebieten (D, AU, 1) ITS-City-Pionier-Studie (Ertico) Verwirklichung des nationalen Hauptplans Verkehrsmanagement (SDER) Demonstration und Installation von RDS/Verkehrsfunkinformations- dienstena. d. TERN in Norditalien Studie zur Verwirklichung v. nationalem RDS/Verkehrsfunk im VK und dessen grenzüberschreitenderAnbindung P S S S S P S P P S P S P s s s P p s AT A. T G,T G,T G,T 1. 2000 Mio. ECU 0. 7450 Mio. ECU 18. 9710Mio. ECU 0. 7000 Mio. ECU 0. 5 1 2 0 M i o. ECU 9. 5000 Mio. ECU G. T 0. 0910 Mio. ECU 10. 8030 Mio. ECU M. T M. T M. T M. T M,T 0. 4500 Mio. ECU 0. 8550 Mio. ECU 0. 9000Mio. ECU 5. 2855 Mio. ECU 2. 1610Mio. ECU M,T 3. 2825 Mio. ECU M,T 0. 2205 Mio. ECU M. T M. T M,T M. T M. T 0. 8750 Mio. ECU 0. 6000 Mio. ECU 0 5000 Mio. ECU 2. 5000Mio. ECU 0 5000 Mio. ECU M. T 0. 3000Mio. ECU 4. S e e v e r k e h r s m a n a g e m e nt Gesamt Straßenverkehrsmanagementvorhaben 18. 4295 Mio. ECU Studie z. Verkehrsüberwachung,Horizont 2005 (Frankreich) Erneuerung der Radardatenverarbeitungsanlagervon VTS-Zentren im Ärmelkananal Konversion der VTS in Rotterdam Studie z. Schiffsmeldesystem: NL koordinieren (NL, B, D, SF, E, F) Europ. Küsten-VHF DSC, GMDSS-Infrastruktur Gesamt Seeverkehrsmanagementvorhaben 5. A n d e re V o r h a b en Pontebbana-Achse. Semmering-Basistunnel Studie z. binnenschiffgestütztenKombiverkehr Seine - Scheide Sozioökonomische Studie zum seeseitigenZugang der Häfen von Gent und Terneuzen Durchführbarkeitsstudiez. Tunnel unter der Warnow (Hansestadt Rostock) Durchführbarkeitsstudiez. Nordlandkai Lübeck Durchführbarkeitsstudiez. HGZ-Verbindung Kopenhagen-Aalborg- Rödby Hafen Aalborg Ost s p p s p p s s s s s s 74 V. T V. T V. T V. T V. T R 1 P M P R P 0. 0 1 7 5 M i o. ECU 0. 1390 Mio. ECU 0 7600 Mio. ECU 0. 4000Mio. ECU 0. 1250Mio. ECU 1. 4415 Mio. ECU 1. 0000 Mio. ECU 1. 5000 Mio. ECU c: '. ''. :'. * :M E CU 2. 0000 Mio. ECU 0. 0500 Mio. ECU 0. 4000 Mio. ECU 0. 2500 Mio. ECU Umweltverträglichkeitsprüfungz. Ausbau des Hafens Aarhus Studie z. Autobahnabschn. Nerja-Motril Studie z. AB Lleida-Barcelona:Cervera Studie z. Madrider Ring M 50 Studie z. AB Albacete-Murcia Durchführbarkeitsstudiez. Ausbau und Entwicklung des Hafens von Valencia EU-Studie zu RADEF (Road Administration Exchange) (B koordiniert) Studien z. Hafen 2000 von Le Havre Studie z. Hafen von Saint Malo Durchführbarkeitsstudiez. multimodalen Verkehrssystem Adriatischer Korridor(3 Haupthäfen: Igoumenitsa, Patra. Heraklion) Flughafen Bologna: 2 Studien Studien z. Neuorganisationder Zufahrt zum HafengebietMarghera/- Venedig FlughafenterminalLuxemburg Studien z. Hafen von Terneuzen,Logi-Link Skandinavien (Ausbau) Studien zu. TEDIM (Ostsee-Telematikplattform) Studien z. Modernisierungder Großen Weststrecken— Strecken strategie S S S S S S S S S S S S S S S S P M M M M P M P P P A P A P R/P R 0. 1000 Mio. ECU 4. 0000 Mio. ECU 1. 0000 Mio. ECU 2. 2500 Mio. ECU 2. 0000 Mio. ECU 0. 5000 Mio. ECU 0. 4150 Mio. ECU 0. 4000 Mio. ECU 0. 1000 Mio. ECU 0. 3400 Mio. ECU 0. 4000 Mio. ECU 0. 1400 Mio. ECU 0. 2500 Mio. ECU 0. 2250 Mio. ECU 0. 5000 Mio. ECU 0. 8000Mio. ECU Gesamt andere Vorhaben Gesamt Verkehrsmanagementund andere Vorhaben 19. 1200 Mio. ECU 68. 7650Mio. ECU GESAMTSUMME 280. 0000 Mio. ECU 75 ANHANG VIII: DIE WICHTIGSTEN 1996 DURCH REGIONAL- UND KOHÄSIONS-FONDS GEFÖRDERTEN TEN-VORHABEN A. In Essen ermittelte spezifische Vorhaben - Finanzierung durch Kohäsionsfonds Beantragte und bereitgestellte Mittel VORHABEN 1993-1996 bereitgestellte Mittel beantragte Zuschüsse20 1993 1994 1995 1996 Gesamt 93-96 Mio. ECU Mio. ECU Mio. ECU Mio. ECU Mio. ECU Mio. ECU Nr. 3 HGZ-Verbdg. Süd Madrid-Barcelona-Perpignan Madrid-Vitoria-Dax Gesamt Vorhaben Nr. 3 Nr. 7 Griechische Autobahnen 8. 02 0. 00 8. 02 0. 00 0. 00 0. 00 0. 00 0. 00 0. 00 Patras-Athen-Thessaloniki 45. 35 13. 06 0. 00 Via Egnatia 26. 42 9. 21 40. 74 Gesamt Vorhaben Nr. 7 71. 77 22. 27 40. 74 Nr. 8 AB Lissabon -Valladolid Portugiesischer Abschnitt 23. 82 28. 80 Spanischer Abschnitt 0. 00 0. 00 Gesamt Vorhaben Nr. 8 23. 82 28. 80 0. 00 0. 00 0. 00 Nr. 9 Eisenbahnverbindung Cork-Dublin-Belfast-Larne 0. 00 0. 00 0. 00 0. 00 0. 00 0. 00 0. 00 0. 00 0. 00 8. 02 0. 00 8. 02 58. 41 76. 36 134. 7 52. 62 0. 00 52. 62 337. 04 0. 00 337. 04 354. 07 506. 46 860. 53 0. 00 0. 00 0. 00 Streckenmodernisierung 11. 87 20. 60 21. 47 0. 00 53. 94 0. 00 Nr. 13 Irland/VK/Benelux N1/N7 Straßenkorridor in Irland 8. 50 40. 19 30. 83 27. 07 106. 5 40. 00 Gesamt Spezifische Vorhaben 123. 9 111. 8 93. 04 27. 07 355. 9 1237. 56 20 Bis September 1996 von Behörden der Mitgliedstaaten eingereichte Antrage auf Zuschüsse (schließt Gesamtbetrag der bis 1999 vorgesehenen Zuschüsse aus dem Kohäsionsfonds ein). 76 B. l. Regionalfonds Energie: zuschußfä hige Kosten (Mio. ECU) 525. 24 EFRE- Zuschüsse (Mio. ECU) 208. 88 325. 24 128. 88 Zeitraum Bezug 224. 52 89. 91 94-97 23. 00 9. 20 94-97 18. 20 7. 28 94-96 59. 52 22. 49 94-96 , 200. 00 80. 00 94-99 1275. 40 534. 60 1275. 40 534. 60 825. 40 450. 00 354. 60 94-99 180. 00 94-99 565. 16 237. 00 Gas SPANIEN: GFK: "Estrecho Gibraltar- Tarifa-Cördoba" Netz Campo Gibraltar und Jerez Instalaciones GNL Huelva Gasoduct Valencia- Cartagena (1. Phase) INTERREG II B (Verbindung mit Portu- gal) GRIECHENLAND: Erdgaseinfuhr nach Griechenland21 aus Rußland und Algerien, davon: GFK 1994-1999 Initiative INTERREG II B PORTUGAL: Erdgasnetz: INTERREG II B 348. 16 140. 00 94-99 GFK VK: Gesamt: 217. 00 97. 00 94-99 2624. 80 1071. 18 einschl. Niederdruck-Verteileranlagen in Griechenland. 77 Elektrizität G R I E C H E N L A ND zuschußfä hige Kosten (Mio. ECU) EFRE- Zuschüsse (Mio. ECU) Zeitraum Bezug REGEN-LEITUNG 50. 00 20. 00 94-99 ITALIEN: REGEN INTERREG II B VK: GFK Subprogramm Elektrizitätsverbund Nordirland - Schottland 288. 48 86. 77 149. 05 139. 43 31. 00 92-96 55. 77 94-99 252. 72 86. 48 94-99 Gesamt: 591. 20 193. 25 Telekommunikation: zuschußfä hige Kosten (Mio. ECU) EFRE- Zuschüsse (Mio. ECU) Zeitraum Bezug Öffentliche Netze GRIECHENLAND: OP Telecom CCA II 322. 00 173. 00 94-99 Verkehr: zuschußfä hige Kosten (Mio. ECU) 666. 77 EFRE- Zuschüsse (Mio. ECU) 433. 40 Zeitraum Bezug 666. 77 433. 40 94-99 179. 37 116. 59 94-99 Nr. 94. 11. 09. 006 C(94) 3043/3 v. 25. 11. 94 Straßen SPANIEN O. P. Castilla y Leon, davon Autobahn Lissabon - Valladolid vorrang. Vorhaben Nr. 8 78 GRIECHENLAND: 1426. 00 847. 00 PATHE (Patra-Korinth- Athens-Thessaloniki) vorrg. Vorhaben Nr. 7 VIA EGNATIA vorrg. Vorhaben Nr. 7 600. 00 352. 00 94-99 826. 00 495. 00 94-99 IRLAND: 120. 20 90. 00 Cork - "Portlaoise (N8) vorrg. Vorhaben Nr. 13 Cork - Wexford (N24) Limerick - Portlaoise - Dublin ITALIEN: 15. 60 28. 70 75. 90 11. 70 95-99 21. 50 94-96 56. 80 94-96 OP Straßeninfrastruktur: 490. 00 245. 00 94-99 EFRE 940509016 Messina-Palerm o Salerno-Reggio Calabria Cagliari-Sassari Bari-Otranto 100. 00 155. 00 84. 50 42. 50 Brindisi-Lametia Terme 108. 00 VK: 50. 00 77. 50 42. 25 21. 25 54. 00 OP Straßen infrastruktur: - 37. 23 94-99 Dublin-Belfast andere in Nordirland 24. 81 94-99 12. 42 94-99 Gesamt: 2102m 1652. 43 Eisenbahn GRIECHENLAND: zuschußfä hige Kosten (Mio. ECU) EFRE- Zuschüsse (Mio. ECU) Zeitraum Bezug Athen-Thessaloniki 293. 00 176. 00 94-96 ITALIEN: OP Eisenbahnverkehr 1765. 00 704. 00 94-99 79 VK: Gesamt Eisenbahn: - 53. 92 Belfast-Dublin andere in Nordirland Gesamt: 46. 53 94-99 7. 39 933. 92 97-99 2049. 00 Flughäfen IRLAND: generelle Modernisierung Dublin-Cork-Shannon Häfen GRIECHENLAND: Hafen von Patras Hafen von Volos Hafen von Rhodos Hafen von Souda IRLAND: Dublin (Schüttgutlager) Ringaskiddy (idem) Gesamt : zuschußfä hige Kosten (Mio. ECU) EFRE- Zuschüsse (Mio. ECU) Zeitraum Bezug 14. 80 7. 40 95-97 C(94) 1971/3 zuschußfa- hige Kosten (Mio. ECU) 69. 00 EFRE- Zuschüsse (Mio. ECU) 41. 00 Zeitraum Bezug 44. 00 13. 00 8. 00 4. 00 7. 40 3. 70 3. 70 76. 4 26. 00 94-99 8. 00 5. 00 2. 00 3. 80 1. 90 1. 90 44. 80 94-99 94-99 94-99 96-97 C(94) 1771/3 96-97 C(94) 1771/3 GESAMT VERKEHR 4843. 17 2638. 75 80 Anhang IX : EIB-Darlehen für TEN-Vorhaben und damit verbundene Projekte EIB-finanzierte Vorhaben (Mio. ECU) gewährte Darlehen unterzeichnete Finanzierungsverträge <93 93 94 95 Gesamt 96 1. VORRANGIGE VORHABEN (Essener Ratstagung) 8 079 642 1180 1137 1603 924 5485 HOCHGESCHWINDIGKEITSZUG / KOMBINIERTER VERKEHR NORD-SÜD (DE/ÖS/IT) HOCHGESCHWINDIGKEITSZUG PBKAL (FR/BE/DE/NL/VK) HOCHGESCHWINDIGKEITSZUGVERBINDUNG SÜD (ES/FR) HOCHGESCHWINDIGKEITSZUGVERBINDUNG OST (FR/DE/LUX) BETUWE-STRECKE / KOMBINIERTER VERKEHR (NL/DE) HOCHGESCHWINDIGKEITSZUG / KOMBINIERTER VERKEHR FRANKREICH-ITALIEN (FR/IT) GRIECHISCHE AUTOBAHNEN (GR) AUTOBAHN PORTUGAL-SPANIEN — weiteres Projekt EISENBAHNVERBINDUNG C0RK-DUBL1N-BELFAST-[LARNE-STRANRAER] (IRL/VK) FLUGHAFEN MALPENSA (IT) FESTE SCHIENEN-/STRASSENVERBINDUNG ZWISCHEN DÄNEMARK UND SCHWEDEN (DK/SE) NORDISCHES DREIECK (NO/SV/FI) STRASSENVERBINDUNG IRLAND - VEREINIGTES KÖNIGREICH - BENELUX (VK/IRL) WESTKÜSTEN-HAUPTSTRECKE (VK) 2. WEITERE WICHTIGE VORHABEN (auf Essener Ratstagung ermittelt) - 2. 1 Vorhaben in der Europäischen Union 2. 2 Vorhaben mit Nachbarstaaten 3. ANDERE VORHABEN IM BEREICH DER TRANSEUROPÄISCHEN NETZE 3. 1 Transeuropäisches Straßennet/ 3. 2 Transeuropäisches Eisenbahnnetz 3. 3 Transeuropäisches Hafennetz 3. 4 Transeuropäisches Flughafennetz 4. VORHABEN IN MITTEL- UND OSTEUROPA 4. 1 Straßenkorridore 4. 2 Eisenbahnkorridore 4. 3 Häfen 4. 4 Flughäfen und Flugverkehrskontrolle 384 1 786 1 389 2 060 44 295 688 1 332 131 3 458 2 958 500 7 783 3 168 3 096 460 1 059 1 292 812 216 69 195 477 370 286 350 230 119 350 1481 61 104 109 701 143 534 104 60 11 34 598 44 20 128 149 50 10 66 312 417 357 2003 44 124 440 626 61 425 314 274 250 1263 176 247 176 138 234 40 250 838 425 347 626 1434 1055 3462 100 23 224 260 182 32 152 413 583 299 139 633 417 5 222 259 230 261 168 153 54 15 91 245 16 176 54 1406 1182 359 515 972 742 16 69 145 Gesamt 20 612 642 2174 2336 3541 2490 11182 si. ^a EIB-finanzierte Vorhaben (Mio. ECU) 1. VORRANGIGE VORHABEN (Essener Ratstagung) 1. 1 Vorhaben in der Europäischen Union ELEKTRIZITÄTSVERBUND GRIECHENLAND-ITALIEN ELEKTRIZITÄTSVERBUND FRANKREICH-ITALIEN ELEKTRIZITÄTSVERBUND FRANKREICH-SPANIEN ELEKTRIZITÄTSVERBUND SPANIEN-PORTUGAL OST-WEST-ELEKTRIZITÄTSVERBUND DÄNEMARK ERDGASNETZ GRIECHENLAND ERDGASNETZ PORTUGAL GASELEKTRIZITÄTSVERBUND PORTUGAL - SPANIEN 1. 2 Vorhaben mit Nachbarstaaten GASFERNLEITUNG ALGERIEN - MAROKKO - EUROPÄISCHE UNION GASFERNLEITUNG RUSSLAND - POLEN - EUROPÄISCHE UNION 2. WEITERE WICHTIGE VORHABEN (auf Essener Ratstagung ermittelt) 2. 1 Vorhaben in der Europäischen Union 2. 2 Vorhaben mit Nachbarstaaten 3. ANDERE V O R H A B EN IM BEREICH DER TRANSEUROP. NETZE 3. 1 Transeuropäisches Elektrizitätsnetz 3. 2 Transeuropäisches Gasnetz gewährte Darlehen 2 248 1 261 100 57 526 354 224 987 641 346 2 195 811 1 384 unterzeichnete Finanzicrungsverträge 93 <93 94 95 96 Gesamt 200 315 523 593 1 638 153 t n n 250 744 153 102 200 161 200 162 224 190 190 50 56 200 207 255 224 343 894 343 552 343 160 402 222 474 160 142 260 91 131 49 425 1 258 442 816 4 443 360 716 745 1 067 2 896 83 EIB-finanzierte Vorhaben (Mio. ECU) 1. VORHABEN IN DER EUROPÄISCHEN UNION 1. 1 Netze und Fernvermittlung 1. 2 Mobilkommunikation 1. 3 Satelliten und Sendestationen 2. VORHABEN MIT NACHBARSTAATEN 2. 1 Netze und Fernvermittlung 2. 2 Mobilkommunikation 2. 3 Satelliten und Sendestationen Gesamt gewährte Darlehen 6 462 5 136 1 005 321 695 680 15 unterzeichnete Finanzierungsverträge <93 93 94 95 96 Gesamt 666 2 100 839 1 063 4 668 615 2 006 51 72 22 786 53 368 3 775 395 300 571 322 110 300 130 110 300 130 540 540 7 157 776 2 400 969 1 063 5 208 84 ANHANG X : "Zu ERWARTENDE MAKROÖKONOMISCHE UND BESCHÄFTIGUNGSRELEVANTE AUSWIRKUNGEN VON INVESTITIONEN IN TRANSEUROPÄISCHE VERKEHRSNETZE Zusammenfassung Seit einiger Zeit nimmt das Interesse an der Frage zu, aufweiche Weise sich Investitionen in die transeuropäischen Infrastrukturnetze wahrscheinlich auf makroökonomische Größen und insbesondere die Beschäftigung auswirken würden. In diesem Bericht wird eine erste vorläufige Abschätzung der entsprechenden Wirkungen des Baus eines Teilbereichs der Netze, nämlich der transeuropäischen Verkehrsnetze (Verkehrs-TEN), versucht. Um die hiermit verbundenen Fragestellungen zu verdeutlichen, wurden zwei Fälle behandelt: zum einen die vollständige Durchführung der 14 Vorhaben, über die auf dem Europäischen Rat von Essen Einvernehmen erzielt wurde, mit einem geschätzten zusätzlichen Investitionsvolumen von ca. 90 Mrd. ECU; zum zweiten die Durchführung des Leitschemas für TEN-Verkehrsvorhaben gemäß dem Vorschlag eines transeuropäischen Verkehrsnetzes" (KOM(94) 106 endg. ), mit einem geschätzten Volumen von 400 Mrd. ECU. Die Analyse gelangte im wesentlichen zu folgenden Ergebnissen. "gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau für Die makroökonomischen Effekte der Verwirklichung sämtlicher Essener Vorhaben sind äußerst positiv: Das BIP würde bis zum Jahre 2030 kumuliert um über 560 Mrd. ECU zunehmen. Dies stellt eine volkswirtschaftliche Rentabilität von etwa 11 % dar. Nur wenige Ausgaben der öffentlichen Hand bringen über einen solch langen Zeitraum eine derart hohe Ertragsrate mit sich. Eine zügige Fertigstellung der Essener Projekte würde daher die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft erheblich stärken. Beim Beschäftigungseffekt zwei Aspekte unterscheiden: Vorübergehende Beschäftigungsgewinne in der Bauphase und eine dauerhafte Beschäftigungssteigerung in der Betriebsphase. lassen sich Nach den in diesem Bericht enthaltenen vorsichtigen Schätzungen entstünde. mit der vollständigen Verwirklichung der Essener Verkehrs-TEN im ersten Jahrzehnt (1998-2007) ein zusätzliches Beschäftigungsvolumen von 700 000 Mannjahren. Eine Verwirklichung des gesamten Verkehrs-TEN-Programms entsprechend dem führen; daß die Beschäftigung um etwa "Leitschema" würde dazu 3 200 000 Mannjahre steigt. Dauerhafte Arbeitsplätze entstehen dadurch, daß aufgrund der Nutzung des ausgebauten Netzes die Wirtschaftstätigkeit zunimmt. Wie bereits angedeutet, dürfte diese Zunahme sehr bedeutend ausfallen. In welchem Maße dies jedoch steigen in höhere Löhne lassen. Unter der Hypothese, daß fließen oder mehr die Produktivitätsgewinne mehr Beschäftigung sich die Produktivitätsgewinne größtenteils im Reallohn niederschlagen - eine vorsichtige Annahme, die auf historischen Erfahrungen beruht -, bewegen sich die Schätzungen für die langfristigen Beschäftigungseffekte in der Wirtschaft insgesamt zwischen 130 000 und 230 000 zusätzlichen Arbeitsplätzen bei den 14 Essener Vorhaben und zwischen 594 000 und 1 030 000 zusätzlichen Arbeitsplätzen bei sämtlichen Projekten des "Leitschemas". Könnten die Arbeitnehmer allerdings überzeugt werden, den Produktivitätsanstieg aus den TEN-Investitionen in Beschäftigungs- statt Reallohnzuwachse umzusetzen, dann wären die Arbeitsplatzgewinne sehr viel höher: sie könnten von mindestens 570 000 bei den 14 Essener Projekten bis 4 700 000 für das gesamte Netz reichen. Diese Gesamtzahlen verschleiern jedoch die eventuell erheblich abweichenden Auswirkungen auf sektoraler und regionaler Ebene, die in vorliegender Studiejedoch nicht näher untersucht wurden. Gleichwohl bestätigen die Zahlen, daß die Verwirklichung der Verkehrs-TEN ein beträchtliches Potential zur Verbesserung der Beschäftigungslage in der Union schaffen würde. Eine der grundlegenden Annahmen bei den obigen Schätzungen war, daß in der Wirtschaft keine erheblichen Überkapazitäten bestehen und daß deswegen Verkehrs-TEN-Investitionen kurzfristig einige alternative Investitionsprojekte verdrängen dürften. Dagegen deuten die gegenwärtig in der Europäischen Union vorhandenen makroökonomischen Bedingungen mit hoher Arbeitslosigkeit und auf erhebliche unausgelastete Kapazitäten hin. niedrigem Zinsniveau Dementsprechend darf erwartet werden, daß eine politische Entscheidung für eine rasche Verwirklichung der Verkehrs-TEN sogar noch mehr Arbeitsplätze entstehen zurückhaltenden auf der Grundlage der Ausgangshypothesen geschätzt wird, mit denen dieser Bericht arbeitet. ließe, sehr als In diesem Zusammenhang sei betont, daß zwischen dem Bau der Verkehrs-TEN und der Zunahme der Beschäftigung keine automatische Beziehung besteht. Ob die verbesserten unternehmerischen Rahmenbedingungen genutzt werden, hängt von flankierenden Maßnahmen ab. Die Verkehrspolitik könnte wichtige Impulse vermitteln, indem sie eine faire und effiziente Preisgestaltung durchsetzt. Weitere Impulse könnten von einer gut konzipierten Liberalisierung des Verkehrssektors strukturpolitische Maßnahmen sind für die Beschäftigungswirkung besonders wichtig, vor allem die Beeinflussung der Güter-, Kapital- und Arbeitsmärkte durch Verstärkung des Wettbewerbs, Abbau von Rigiditäten und Förderung der Strukturanpassung. So ist z. B. zu erwarten, daß zwischen den ökonomischen Vorteilen - Verbesserung von Produktivität und internationaler Wettbewerbsfähigkeit - der Vollendung des Binnenmarkts und der Wirtschafts- und Währungsunion, der Globalisierung der Weltwirtschaft und dem Ausbau der transeuropäischen Netze eine positive Wechselwirkung besteht. ausgehen. Makroökonomische und 86 Zusammenfassend läßt sich sagen, daß den im vorliegenden Bericht präsentierten ersten Analysen zufolge eine Verwirklichung der transeuropäischen Verkehrsnetze einen positiven Beitrag zur Beschäftigungsentwicklung in Europa leisten würde, ohne indes das Problem der Arbeitslosigkeit zu lösen. Die Verkehrs-TEN-Projekte sollten aber nicht ausschließlich nach ihrer Fähigkeit, Arbeitsplätze zu schaffen, beurteilt werden. Mit anderen bedeutsamen Nutzeffekten ist zu rechnen. Erstens werden die Verkehrs-TEN die Wirtschaftsleistung in der EU erheblich steigern. Zweitens bringen die Verkehrs-TEN auch die Bürger und Länder Europas einander näher. Für Gebiete in Randlage ist diese Dimension des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts besonders wichtig. Unter bestimmten Umständen dürfte es auch zu Vorteilen für die Umwelt kommen, indem sich ein Teil des Verkehrs von der Straße auf andere Verkehrsarten verlagert. Diesen Aspekten konnte im Rahmen der vorliegenden Studie jedoch nicht näher nachgegangen werden. Angesichts der obigen Ergebnisse wäre eine weitergehende und vertiefte Analyse der voraussichtlichen Auswirkungen von Verkehrs-TEN- Investitionen auf Gesamtwirtschaft, Beschäftigung und Umwelt zweifellos wünschenswert. " Wachstums- und Beschäftigungswirkung einer vollständigen Durchführung der Essener Verkehrs-TEN-Projekte (Kernszenario) gegenüber dem Referenzszenario 35. 0 180000 160000 140000 20000 87 ISSN 0254-1467 K0M(96) 645 endg. DOKUMENTE DE 15 07 11 12 Katalognummer : CB-C0-96-648-DE-C ISBN 92-78-13084-2 Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften L-2985 Luxemburg &§