title: Geänderter Vorschlag für einen Beschluß des Europäischen Parlaments und des Rates über des fünfte Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration (1998- 2002)

text: KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN Brüssel, den 11. 08 1997 KOM(97) 439 endg. 97/0119 (COD) 97/0120 (CNS) Geänderter Vorschlag für einen BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES ÜBER DES FÜNFTE RAHMENPROGRAMM DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT IM BEREICH DER FORSCHUNG, TECHNOLOGISCHEN ENTWICKLUNG UND DEMONSTRATION (1998-2002) Geänderter Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES ÜBER DAS FÜNFTE RAHMENPROGRAMM DER EUROPÄISCHEN ATOMGEMEINSCHAFT (EURATOM) FÜR MASSNAHMEN IM BEREICH DER FORSCHUNG UND AUSBILDUNG (1998-2002) (gemäss Artikel 189 a, Absatz 2 des EG -Vertrags und gemäss Artikel 119, Absatz 2 des EAGV - Vertrags) Begründung Am 30. April 1997 hat die Kommission die Vorschläge fur Beschlüsse über das Fünfte Rahmenprogramm im Bereich der Forschung und technologischen Entwicklung für den Zeitraum 1998-20021 angenommen, die eine prozentuale Aufteilung des Mittelbedarfs, jedoch keine Angabe zum Gesamthöchstbetrag in ECU enthielten. Diese Vorschläge wurden dem Europäischen Parlament und dem Rat am 2. Mai 1997 übermittelt. Die Prüfung der Vorschläge im Rahmen des Mitentscheidungsverfahrens konnte somit planmäßig im Frühjahr 1997 anlaufen. In der Begründung des Vorschlags vom 30. April heißt es, daß die Kommission "den Vorschlag um die dazugehörige Finanzausstattung ergänzen [wird], sobald sie ihren Vorschlag für den künftigen Finanzrahmen unmittelbar nach der Regierungskonferenz im Juli 1997 verabschiedet hat. Die Kommission erachtet jedoch den Prozentsatz des BIP der Union, den das Vierte Rahmenprogramm zwischen 1995 und 1998 im Durchschnitt in Anspruch genommen hat, als die unterste Grenze für die Finanzausstattung des Fünften Rahmenprogramms, ausgedrückt als Prozentsatz des voraussichtlichen durchschnittlichen BIP-Wachstums für die Jahre 1999 bis 2002. " Diese Untergrenze entspricht 0,048 % des BIP. In der am 15. Juli 1997 angenommenen Agenda 20002 hat sich die Kommission dafür ausgesprochen, daß die Dotierungen einiger vorrangiger Programme der internen Politikbereiche, darunter der Forschungsbereich, rascher steigen als das BIP. Die Vorschläge für die Beschlüsse über das Fünfte Rahmenprogramm sollten daher nun um eine Finanzausstattung ergänzt werden, die einen deutlichen Zuwachs des prozentualen Anteils am BIP darstellt. Ausgehend vom geschätzten BIP-Wachstum schlägt die Kommission eine Anhebung um 3 % vor, was einer Ausstattung in Höhe von 16,3 Mrd. ECU entspricht. Diese Vorschläge ergänzen die im April 1997 angenommenen Vorschläge um die Beträge und stellen keine inhaltliche Änderung dar. Der Gesamtbetrag wurde gemäß der prozentualen Aufteilung in der Begründung der Mitteilung vom 30. April 1997 zum einen auf das EG-Rahmenprogramm und das Euratom-Rahmenprogramm, zum anderen auf die Aktionen und spezifischen Programme zur Durchführung der Rahmenprogramme aufgeteilt. 1 KOM(97) 142 endg. vom 30. 4. 1997. 2 KOM(97) 2000 vom 15. 7. 1997. GEÄNDERTER VORSCHLAG FUR EINEN BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES ÜBER DAS FÜNFTE RAHMENPROGRAMM DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT IM BEREICH DER FORSCHUNG, TECHNOLOGISCHEN ENTWICKLUNG UND DEMONSTRATION (1998-2002) 97/0119 (COD) Am 30. 04. 1997 (ABl 97/C 173/11 - COM(97)142 endg. - 97/0119 COD) hat die Kommission einen Beschlußvorschlag über das 5. Forschungsrahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft vorgelegt. In dem Beschlußvorschlag fehlen die finanziellen Angaben. Gemäß den in der Agenda 2000 festgelegten Richtlinien, wird der Vorschlag der Kommission wie folgt vervollständigt: 1. Die eckigen Klammern in Art. 2 Abs. 1, werden ersetzt durch die Zahl "14833". 2. Der Anhang III wird ersetzt durch: "-Anhang III: - Erste Maßnahme (Programme für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration) - Zweite Maßnahme (Zusammenarbeit mit Drittländern und internationalen Organisationen) - Dritte Maßnahme (Verbreitung und Nutzung der Ergebnisse) - Vierte Maßnahme (Förderung der Ausbildung und Mobilität von Wissenschaftlern) Mio. ECU (in jeweiligen Preisen) 117752 4 9r 3502 14022 GESAMTHÖCHSTBETRAG 148331 Vorläufige Aufteilung auf Themen der ersten Maßnahme Mio. ECU - Erforschung der biologischen und der Ressourcen des Ökosystems - Entwicklung einer nutzerfreundlichen Informationsgesellschaft - Förderung eines wettbewerbsorientierten und nachhaltigen Wachstums 3925' 3925' 3925' 117752 1 2 Davon 815 Mio. Ecu fiir die GFS. "Der Betrag fiir die direkten Aktionen zur GFS ausgeschlossen". GEÄNDERTER VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS DES RATES ÜBER DAS FÜNFTE RAHMENPROGRAMM DER EUROPÄISCHEN ATOMGEMEINSCHAFT (EURATOM) FÜR MASSNAHMEN IM BEREICH DER FORSCHUNG UND AUSBILDUNG (1998-2002) (. /. /EURATOM) 97/0120 (CNS) Am 30. 04. 1997 (ABl 97/C 173/12 - COM(97)142 endg. - 97/0120 CNS) hat die Kommission einen Beschlußvorschlag über das 5. Forschungsrahmenprogramm der Europäischen Atomgemeinschaft vorgelegt. In dem Beschlußvorschlag fehlen die finanziellen Angaben. Gemäß den in der Agenda 2000 festgelegten Richtlinien, wird der Vorschlag der Kommission wie folgt vervollständigt: 1. Die eckigen Klammern in Art. 2 Abs. 1 werden ersetzt durch die Zahl "1467". 2. Die eckigen Klammern in Fußnote 10 werden ersetzt durch die Zahl "326". Finanzbogen BEZEICHNUNG DER MASSNAHME Vorschlag für einen Beschluß des Europäischen Parlaments und des Rates über das Fünfte Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration (1998-2002), nachstehend "Fünftes Rahmenprogramm" genannt 2. 3. HAUSHALTSLINIE(N) Teileinzelplan B6 RECHTSGRUNDLAGE Artikel 130 i EG-Vertrag 4. BESCHREIBUNG DER MASSNAHME 4. 1 Allgemeines Ziel der Maßnahme Die Ziele der Politik der Europäischen Gemeinschaft im Bereich der Forschung und technologische Entwicklung sind im Kontext der Herausforderungen und Chancen zu sehen, denen die Gemeinschaft gegenübersteht. An erster Stelle sind hier gesellschaftliche Fragen, die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie, die Schaffung von Arbeitsplätzen, die Lebensqualität, die Globalisierung des Wissens, der Beitrag zur Entwicklung und Durchführung der Konzepte in anderen Bereichen der Gemeinschaftspolitik (gemäß Artikel 130 f Absatz 1 EG-Vertrag) und die internationale Position der Gemeinschaft als Standort von höchstem wissenschaftlichen und technologischen Rang zu nennen. Die vorgeschlagene Maßnahme umfaßt sechs Themen: • Erforschung der biologischen und der Ressourcen des Ökosystems • Entwicklung einer nutzerfreundlichen Informationsgesellschaft • Förderung eines wettbewerbsorientierten und nachhaltigen Wachstums • Sicherung der internationalen Stellung der europäischen Forschung Innovation und Einbeziehung von KMU • • Ausbau des Potentials der Humanressourcen 4. 2 Dauer der Maßnahme 1998-2002 Eine Verlängerung der Maßnahme unterliegt den Bestimmungen in Artikel 130 I EG- Vertrag. 5. EINSTUFUNG DER AUSGABEN/EINNAHMEN 5. 1 5. 2 5. 3 NOA GM Betroffene Einnahmen Bestimmte assoziierte Staaten leisten einen Beitrag zur Finanzierung des Fünften Rahmenprogramms. Nach Artikel 92 und Artikel 96 der Haushaltsordnung können für die GFS Mittel aus Einnahmen aus verschiedenen wettbewerbsorientierten Tätigkeiten und anderen Dienstleistungen für Dritte bereitgestellt werden. Nach Artikel 27 der Haushaltsordnung können bestimmte Einnahmen wiederverwendet werden. 6. ART DER AUSGABEN/EINNAHMEN Die Europäische Gemeinschaft beteiligt sich finanziell an den Aktivitäten im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration, nachstehend "indirekte FTE-Aktionen" genannt. Sie fuhrt darüber hinaus direkt Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten, nachstehend "direkte FTE- Aktionen" genannt, durch. 1. Indirekte FTE-Aktionen indirekten FTE-Aktionen können Die fünf Kategorien eingeteilt werden: Aktionen auf Kostenteilungsbasis, Ausbildungsstipendien, Unterstützung von Netzen, konzertierte Aktionen und Begleitmaßnahmen. Die Aktionen auf Kostenteilungsbasis stellen das bevorzugte Instrument zur Durchführung der Programme dar. in Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft an diesen Aktionen gestaltet sich wie folgt: (a) Aktionen auf Kostenteilungsbasis - Projekte in den Bereichen Forschung, technologische Entwicklung, Demonstration und integrierte Projekte: Forschungs- und technologische Entwicklungsprojekte werden im Prinzip in Höhe von 50 % der erstattungsfähigen Kosten ohne Betriebsbuchführung werden 100 % der zusätzlichen erstattungsfähigen Forschungskosten erstattet. juristischer Sonderfall gefördert. Personen Im Demonstrationsprojekte (Projekte, durch die die technische Zuverlässigkeit von Technologien überprüft werden soll, deren derzeitiger Stand noch keine Vermarktung erlaubt) werden im Prinzip in Höhe von 35 % der erstattungsfähigen Kosten gefordert. Projekte technologische Integrierte Entwicklungskomponente sowie eine Demonstrationskomponente umfassen) werden mit einem Satz gefördert, der dem gewogenen Mittel der für die beiden Komponenten geltenden Sätze entspricht. Forschungs- (Projekte, eine und die - Förderung des Zugangs zu Forschungsinfrastrukturen: Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft im Hinblick auf eine optimale Nutzung der Infrastrukturen beläuft sich auf bis zu 100 % der zusätzlichen erstattungsfähigen Kosten, die durch die Aufnahme der Forscherteams der Gemeinschaft und die Bereitstellung der Anlagen entstehen. - Projekte zur Technologieförderung, die die Beteiligung von KMU an FTE-Tätigkeiten fördern und erleichtern sollen: Die "Kooperationsforschung" wird mit bis zu 50 % der erstattungsfähigen Kosten des Projekts gefördert. Die "Verbundforschung" wird durch einen Zuschuß gefördert, der sich auf bis zu 75 % der Kosten der Sondierungsphase einer FTE-Tätigkeit beläuft, einschließlich der Validierung und Zusammenstellung des Vorhabens, einer Durchführbarkeitsstudie und der Suche nach geeigneten Partnern während eines Zeitraums von maximal zwölf Monaten. (b) Ausbildungsstipendien Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft deckt bis zu 100 % der erstattungsfähigen Kosten der Stipendien sowie wie einen Teil der erstattungsfähigen Kosten der Gasteinrichtungen mit Standort in der Gemeinschaft. (c) Unterstützung von Netzen Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft deckt bis zu 100 % der zusätzlichen erstattungsfähigen Kosten für Koordinierung und Betrieb der thematischen Netze und bis zu 100 % der zusätzlichen erstattungsfähigen Kosten für Einrichtung und Betrieb der Ausbildungsnetze in der Forschung. (d) Konzertierte Aktionen Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft beträgt bis zu 100 % der zusätzlichen erstattungsfähigen Kosten für die Konzertierung. (e) Begleitmaßnahmen Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft beträgt bis zu 100 % der erstattungsfähigen Kosten der Maßnahmen. Die vorstehend festgelegten Beteiligungssätze sind verbindlich und können in den Entscheidungen zur Annahme der spezifischen Programme nicht geändert werden, außer in für die jeweilige Aktion ausreichend gerechtfertigten Sonderfällen. Die weiter oben beschriebenen indirekten FTE-Aktionen können in diesen Entscheidungen jedoch präzisiert, ergänzt oder zusätzlichen Bedingungen oder Einschränkungen unterworfen werden. 2. Direkte FTE-Aktionen Die von der Gemeinsamen Forschungsstelle (GFS) durchzuführenden direkten FTE-Aktionen umfassen institutionelle Forschungstätigkeiten sowie institutionelle Tätigkeiten zur wissenschaftlich-technischen Unterstützung. Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft beträgt normalerweise 100 %der Kosten der direkten FTE-Aktionen. 3. In den eventuell, nach Artikel 130 O des EG-Vertrags, gefaßten Beschlüssen des Rates, werden gegebenenfalls die Bestimmungen für eine finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft festgelegt. 7. FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN 7. 1 Berechnungsweise für die Gesamtkosten der Maßnahme Im Fünften Rahmenprogramm wird ein Gesamthöchstbetrag sowie dessen Aufteilung auf festgelegt. Darüber hinaus wird die die verschiedenen Gemeinschaftsmaßnahmen vorläufige Aufteilung auf die Themen der ersten Maßnahme angegeben. Diese Beträge decken die Forschungskosten sowie die Personal- und Verwaltungsausgaben. 7. 2 Aufschlüsselung nach Kostenelementen Indirekte Aktionen Erste Maßnahme 11775 MioECU Erforschung der biologischen und der 3925 MioECU Ressourcen des Ökosystems Entwicklung einer nutzerfreundlichen Informationsgesellschaft Entwicklung orientierten Wachstums eines wettbewerbs nachhaltigen und 3925 MioECU 3925 MioECU Zweite Maßnahme Dritte Maßnahme Vierte Maßnahme Direkte Aktionen GFS GESAMTHÖCHSTBETRAG 491 MioECU 350 MioECU 1402 MioECU 815 MioECU 14833*MioECU Hinweis. Der Bezugsrahmen für das Fünfte Rahmenprogramm der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) beläuft sich auf 1467 Mio. ECU. Der Gesamtbetrag für die Rahmenprogramme 1998-2002 beläuft sich auf 16300 Mio. ECU. 7. 3 Vorläufiger Fälligkeitsplan für Verpflichtungs- und Zahlungsermächtigungen Die effiziente Umsetzung des Fünften Rahmenprogramms setzt eine genaue Planung der für jedes Jahr zur Verfügung stehenden Mittel voraus. In der folgenden Tabelle werden die für den Zeitraum 1998-2002 vorgesehenen jährlichen Mittel angegeben (die endgültigen Beträge werden von der Haushaltsbehörde festgesetzt). JAHR 1998 1999 2000 2001 2002 Insgesamt 1998-2002 TATSÄCHLICH! BETRÄGE 199Ü-2W2 (in Mio« ECU, jeweilige Preise) Fünftes Rahmenprogramm Hinweis 3276 3640 3913 4004 14833* Hinweis: Der Bezugsrahmen für das Fünfte Rahmenprogramm der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) beläuft sich auf 1467 Mio. ECU. Der Gesamtbetrag für die Rahmenprogramme 1998-2002 beläuft sich auf 16300 Mio. ECU. 8. VORGESEHENE BETRUGSBEKÄMPFUNGSMASSNAHMEN Auf jeder Stufe, von der Vertragsunterzeichnung bis zur Umsetzung der Forschungsverträge, sind zahlreiche Verwaltungs- und Finanzkontrollen vorgesehen. Einige Beispiele: • Vor Abschluß des Vertrags: das Verfahren zur Auswahl der Vorschläge, das auf der wissenschaftlichen Qualität des Projekts und auf einem realistischen Ansatz der Forschungskosten im Vergleich zu Inhalt und Dauer des Projekts sowie den eventuellen Ergebnissen beruht, die Prüfung der finanziellen Angaben der Antragsteller im Formular zur Aushandlung des Vertrags. • Nach Unterzeichnung des Vertrags: die Prüfung der Kostenaufstellungen vor Auszahlung der Mittel durch die zuständigen Beamten, und zwar in wissenschaftlicher als auch in finanzieller Hinsicht; die interne Rechnungsprüfung durch den Finanzkontrolleur; die Rechnungsprüfung vor Ort; durch die Prüfung aller Belege sollen Fehler ermittelt und Unregelmäßigkeiten festgestellt werden. Um diese Kontrollen effizienter zu gestalten, haben die Kommissionsdienststellen ein Referat Rechnungsprüfung eingerichtet, die alle durchgeführten Kontrollen koordiniert. Diese Kontrollen werden entweder von einem Mitglied dieses Referats oder von Rechnungsprüfungsunternehmen durchgeführt, mit denen die Kommission einen Vertrag geschlossen hat, wobei das Personal dieses Referats die Rechnungsprüfungen überwacht; unangekündigte Inspektionen durch den Finanzkontrolleur der Kommission und durch den Europäischen Rechnungshof. 9. ANGABEN ZUR KOSTEN-WIRKSAMKEITS-ANALYSE 9. 1 Quantifizierbare Einzelziele, Zielgmppe Innerhalb der sechs in Punkt 4. 1 genannten Themen sind folgende Einzelziele zu nennen: Erforschung der biologischen und der Ressourcen des Ökosystems: Vertiefung der Kenntnisse und Entwicklung von Technologien im Bereich der Biowissenschaften und der Umwelt, um die Lebensqualität und die Gesundheitsversorgung zu verbessern und Umweltprobleme besser zu bewältigen. Entwicklung einer nutzerfreundlichen Informationsgesellschaft: Entwicklung und Übernahme der Technologien, die benötigt werden, um das Potential der Informationsgesellschaft voll zu erschließen und den Bürgern und Unternehmen der Gemeinschaft vielfältige Möglichkeiten in den Bereichen Handel, Arbeit, Verkehr, Umwelt, allgemeine und berufliche Bildung, Gesundheit und Kultur zu eröffnen. zur Fertigung Förderung eines wettbewerbsorientierten und nachhaltigen Wachstums: Entwicklung und Verbreitung von Kenntnissen und Technologien für die Konzeption und Entwicklung von Verfahren auf den Zukunftsmärkten wettbewerbsfähiger Produkte. Hierzu zählt auch die Entwicklung von Verkehrs- und Energiesystemen. Dieser Komplex wird durch Tätigkeiten im Kernenergiebereich abgerundet, die im Fünften Rahmenprogramm der Europäischen Atomgemeinschaft (EAG) beschrieben werden. "sauberer" und qualitativ hochwertiger, Sicherung der internationalen Stellung der europäischen Forschung: Beitrag zur Durchfuhrung der Außenpolitik der Gemeinschaft, insbesondere in bezug auf die mittel- und osteuropäischen Beitrittskandidaten, sowie Unterstützung der Kommission beim Aufbau der industriellen Zusammenarbeit und bei der Erschließung neuer Märkte. Innovation und Einbeziehung von KMU: Förderung und Erleichterung der Nutzung von Forschungsergebnissen und der Gründung innovativer Unternehmen; Erleichterung des Zugangs von KMU zu von ihnen benötigten fortgeschrittenen Technologien und zu den Möglichkeiten, die die gemeinschaftlichen Forschungsprogramme bieten. Ausbau des Potentials der Humanressourcen: Erhaltung und Weiterentwicklung des Wissenspotentials in der Gemeinschaft durch stärkere Förderung der Ausbildung und Mobilität von Wissenschaftlern, durch die bessere Nutzung der Forschungsinfrastruktur und durch die Mobilisierung der Sozial- und Wirtschaftswissenschaften zur Ermittlung aktueller und künftiger Trends sowie wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Bedürfnisse. Das Fünfte Rahmenprogramm setzt sich aus Leitaktionen, FuE-Tätigkeiten im Bereich der generischen Technologien und Maßnahmen zur Förderung der Forschungsinfrastrukturen zusammen, die gemäß der im EG-Vertrag genannten zweiten, dritten und vierten Maßnahme sowie Koordinierungsmaßnahmen umfassen). Damit sollen die Maßnahmen der spezifischen Programme der ersten, im Vertrag genannten Maßnahme abgerundet werden. spezifische Maßnahmen durchgeführt werden (und die Die Gemeinsame Forschungsstelle ist das wissenschaftlich-technische Organ, das die Kommission bei der Ausübung ihrer Aufgaben unterstützt. Die wissenschaftlichen und technologischen Ziele der GFS-Tätigkeiten betreffen vor allem Bereiche, in denen neutrales und unabhängiges Fachwissen auf europäischer Ebene gefragt ist, sowie die Bereiche, in denen die übergeordneten politischen Ziele der Gemeinschaft liegen. Diese Maßnahme richtet sich an folgende Zielgruppen: Unternehmen und insbesondere KMU, Forschungseinrichtungen und Hochschulen. 9. 2 Begründung der Maßnahme Im Sinne von Artikel 130 f EG-Vertrag trägt die Gemeinschaft weiterhin zur Stärkung der wissenschaftlichen und technologischen Grundlagen der europäischen Industrie, zur Stärkung ihrer internationalen Wettbewerbsfälligkeit und zur Förderung der gemäß anderer Kapitel des EG-Vertrags für notwendig erachteter Forschungsaktionen bei. Die Fortsetzung dieser Maßnahmen wurde nach der Bewertung - gemäß der Initiative SEM 2000 - der Tätigkeiten der letzten fünf Jahre empfohlen. An diesen Bewertungen, die im zweiten Halbjahr 1996 und Anfang 1997 durchgeführt wurden, waren mehr als 170 unabhängige Experten beteiligt. Die Bewertungen ergaben, daß die Programme insgesamt ihre Ziele erreicht haben, insbesondere durch die Finanzierung einer Reihe hochwertiger Tätigkeiten. Das Rahmenprogramm als Ganzes hat daher beträchtliche Auswirkungen auf die Forschung der Mitgliedstaaten und trägt zur Entwicklung zahlreicher grenzüberschreitender Kooperationsnetze bei. In den Schlußfolgerungen des Gremiums für die Fünfjahresbewertung wurde jedoch auch darauf hingewiesen, daß auf der Grundlage des Rahmenprogramms im Laufe der Jahre Tätigkeiten in zu vielen und zu unterschiedlichen Themenbereichen durchgeführt wurden, und daß eine Anpassung an die gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Entwicklungen dringend erforderlich ist. Die vorhandenen Mittel müssen daher auf eine geringere Anzahl von Themen mit präzisen, sozioökonomischen Zielen konzentriert werden. Dieser Vorschlag für eine neue Maßnahme berücksichtigt die Empfehlungen der Bewertungen, insbesondere durch die vorgeschlagene Konzentration auf sechs große Themen (siehe Punkt 9. 1). 9. 3 Follow-up und Bewertung der Maßnahme Aufgrund der Art und Häufigkeit der Bewertung dürfte es der Kommission möglich sein, ihren Verpflichtungen zur Bewertung der Forschungs- und Ausbildungsprogramme nach Artikel 5 des Fünften Rahmenprogramms nachzukommen. Die Kommission prüft jährlich mit Hilfe entsprechend qualifizierter unabhängiger Sachverständiger den Stand der Durchführung des Fünften Rahmenprogramms im Hinblick auf die in Anhang I festgelegten Kriterien. Sie überprüft insbesondere, ob die Ziele, Prioritäten und Finanzmittel entsprechen. der zur Anpassung oder Ergänzung des legt Erforderlichenfalls Rahmenprogramms vor. jeweiligen Lage noch sie Vorschläge Bevor die Kommission ihren Vorschlag für das Sechste Rahmenprogramm vorlegt, beauftragt sie darüber hinaus hochrangige unabhängige Sachverständige mit einer externen Bewertung der gemeinschaftlichen Maßnahmen während der letzten fünf Jahre vor dieser Bewertung, wobei die Kriterien in Anhang 1 des Fünften Rahmenprogramms zugrunde gelegt werden. Sie übermittelt die Schlußfolgerungen dieser Bewertung sowie ihre Bemerkungen dem Europäischen Parlament, dem Rat, dem Wirtschafts- und Sozialausschuß und dem Ausschuß der Regionen. 9. 4 Übereinstimmung mit der Finanzplanung Die jährlichen Mittel werden von der Haushaltsbehörde entsprechend der finanziellen Vorausschau und unter Berücksichtigung des gemäß dem EG-Vertrag vorgesehenen Gesamthöchstbetrags für das Rahmenprogramm in Höhe von 14833 Mio. ECU bewilligt. 10. VERWALTUNGSAUSGABEN Im Sinne einer wirtschaftlichen Mittelverwendung werden die Personal- und Verwaltungsausgaben gründlich im Hinblick auf die neue Struktur des Fünften Rahmenprogramms überprüft. Diese Prüfung erfolgt im Rahmen der Entscheidungen über die Spezifischen Programme zur Umsetzung des Fünften Rahmenprogramms. Finanzbogen 1. BEZEICHNUNG DER MASSNAHME Vorschlag für einen Beschluß des Rates über das Fünfte Rahmenprogramm der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM) für Maßnahmen im Bereich der Forschung und Ausbildung (1998-2002), nachstehend "Fünftes Rahmenprogramm" genannt 2. HAUSHALTSLINIE(N) Teileinzelplan B6 3. RECHTSGRUNDLAGE Artikel 7 EAG-Vertrag 4. BESCHREIBUNG DER MASSNAHME 4. 1 Allgemeines Ziel der Maßnahme Die Forschung der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) im Kernenergiebereich soll der Notwendigkeit der Entwicklung sicherer, akzeptabler, normgerechter, umweltverträglicher und in bezug auf die Produktionskosten wettbewerbsfähiger Energiesysteme Rechnung tragen. Allgemein insbesondere durch die Verbesserung der Sicherheit der kerntechnischen Energiesysteme, einen wichtigen Beitrag zu der Diversifizierung der Energieversorgung leisten und so kurz- und mittelfristig zur Stärkung der industriellen Wettbewerbsfähigkeit der Gemeinschaft beitragen. soll sie, 4. 2 Dauer der Maßnahme 1998-2002 Eine Verlängerung der Maßnahme unterliegt den Bestimmungen über die Forschungs- und Ausbildungsprogramme in Artikel 7 Euratom-Vertrag. 5. EINSTUFUNG DER AUSGABEN/EINNAHMEN 5. 1 5. 2 5. 3 NOA GM Betroffene Einnahmen Assoziierte Staaten können sich an der Finanzierung des Fünften Rahmenprogramms beteiligen. Nach Artikel 92 und Artikel 96 der Haushaltsordnung können für die GFS Mittel aus Einnahmen aus verschiedenen wettbewerbsorientierten Tätigkeiten und anderen Dienstleistungen für Dritte bereitgestellt werden. Nach Artikel 27 der Haushaltsordnung können bestimmte Einnahmen wiederverwendet werden. 6. ART DER AUSGABEN/EINNAHMEN Die Europäische Atomgemeinschaft beteiligt sich finanziell an den Forschungs-, Demonstrations- und Ausbildungstätigkeiten, nachstehend "indirekte FTEA-Maßnahmen" genannt; sie führt darüber hinaus direkte Forschungs-, Demonstrations- und Ausbildungstätigkeiten, nachstehend "direkie FTEA- Maßnahmen" genannt, durch. 10 1. Indirekte FTEA-Aktionen indirekten FTEA-Aktionen können Die fünf Kategorien eingeteilt werden: Aktionen auf Kostenteilungsbasis, Ausbildungsstipendien, Unterstützung von Netzen, konzertierte Aktionen und Begleitmaßnahmen. Die Aktionen auf Kosienteüungsbasis stellen das bevorzugte Instrument zur Durchfühmng der Programme dar. Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft an diesen Aktionen gestaltet sich wie folgt: in a") Aktionen auf Kostenteilungjsbasis - Projekte in den Bereichen Forschung, technologische Entwicklung, Demonstration und integrierte Projekte: Forschungs- und technologische Entwicklungsprojekte werden im Prinzip in Höhe von 50 % der ohne erstattungsfähigen Kosten Betriebsbuchführung werden 100 % der zusätzlichen erstattungsfähigen Forschungskosten erstattet. juristischer Sonderfall gefördert. Personen Im Demonstrationsprojekte (Projekte, durch die die technische Zuverlässigkeit von Technologien überprüft werden soll, deren derzeitiger Stand noch keine Vermarktung erlaubt) werden im Prinzip in Höhe von 35 % der erstattungsfähigen Kosten gefordert. Projekte Integrierte technologische Entwicklungskomponente sowie eine Demonstrationskomponente umfassen) werden mit einem Satz gefördert, der dem gewogenen Mittel der fur die beiden Komponenten geltenden Sätze entspricht. Forschungs- (Projekte, eine und die - Förderung des Zugangs zu Forschungsinfrastrukturen: Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft im Hinblick auf eine optimale Nutzung der Infrastrukturen beträgt bis zu 100 % der zusätzlichen erstattungsfähigen Kosten, die durch die Aufnahme der Euratom-Forscherteams und die Bereitstellung der Anlagen entstehen. b) Ausbildungsstipendien Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft deckt bis zu 100 % der erstattungsfähigen Kosten der Stipendien sowie einen Teil der erstattungsfähigen Kosten der Gasteinrichtungen mit Standort in der Gemeinschaft. c) Unterstützung von Netzen Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft beträgt bis zu 100 % der zusätzlichen erstattungsfähigen Kosten für die Koordinierung und Einrichtung der thematischen Netze und bis zu 100 % der zusätzlichen erstattungsfähigen Kosten für die Einrichtung und Erhaltung der Ausbildungsnetze in der Forschung. (d) Konzertierte Aktionen Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft beträgt bis zu 100 % der zusätzlichen erstattungsfähigen Kosten für die Konzertierung. (e) Begleitmaßnahmen Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft beträgt bis zu 100 % der erstattungsfähigen Kosten der Maßnahmen. Diese Beteiligungssätze können in den Entscheidungen zur Annahme der Programme, durch die das Fünfte Rahmenprogramm umgesetzt werden soll, nicht geändert werden, außer in fiir die jeweilige Aktion ausreichend gerechtfertigten Sonderfällen. Die weiter oben beschriebenen indirekten FTE- Aktionen können durch diese Entscheidungen jedoch präzisiert, ergänzt oder zusätzlichen Bedingungen oder Einschränkungen unterworfen werden. 2. Direkte FTEA-Aktionen Die von der Gemeinsamen Forschuiigsstelle (GFS) durchzuführenden direkten FTEA-Aktionen umfassen institutionelle Forschungstätigkeiten sowie Tätigkeiten zur wissenschaftlich-technischen Unterstützung. Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft beträgt normalerweise 100 % der Kosten der direkten bTEA-Aktionen. 11 3. Die Regelungen fur die Beteiligung der Gemeinschaft am Gemeinschaftsunternehmen JET, an den ITER-Tätigkeiten, den Assoziationsverträgen und bestimmten, nur von der Industrie durchführbaren Aufgaben werden im entsprechenden Forschungs- und Ausbildungsprogramm festgelegt. 7. FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN 7. 1 Berechnungsweise für die Gesamtkosten der Maßnahme Im Fünften Rahmenprogramm wird ein Bezugsrahmen festgelegt. Dieser Betrag deckt die Finanzierung der Forschungskosten sowie die Personal- und Verwaltungsausgaben. 7. 2 Aufschlüsselung nach Kostenelementen Indirekte Aktionen Kernfusion und Kernspaltung 1141 MioECU Direkte Aktionen GFS BEZUGSRAHMEN 326 MioECU 1467 MioECU* * Hinweis: Der Gesamthöchstbetrag für das Fünfte Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft beläuft sich auf 14833 Mio. ECU. Der Gesamtbetrag für die Rahmenprogramme 1998-2002 belauft sich auf 16300 Mio. ECU. 7. 3 Vorläufiger Fälligkeitsplan für Verpflichtungs- und Zahlungsermächtigungen Die effiziente Umsetzung des Fünften Rahmenprogramms setzt eine genaue Planung der für jedes Jahr zur Verfügung stehenden Mittel voraus. In der folgenden Tabelle werden die für den Zeitraum 1998-2002 vorgesehenen jährlichen Mittel angegeben (die endgültigen Beträge werden von der Haushaltsbehörde festgesetzt). | TATSÄCHLICHE BETRÄGE 1998-2002 (in Mio. ECU, jeweilige Preise) Fünftes Rahmenprogramm - Hinweis 324 360 387 396 1467 MioECU* JAHR — — — > — — • — r ^ — • -_ 1998 1999 2000 2001 2002 Insgesamt 1998-2002 I ____„ * Hinweis: Der Gesamthöchstbetrag für das Fünfte Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft beläuft sich auf 14833 Mio. ECU. Der Gesamtbetrag für die Rahmenprogramme 1998-2002 beläuft sich auf 16300 Mio. ECU. 12 8. VORGESEHENE BETRUGSBEKÄMPFUNGSMASSNAHMEN Auf jeder Stufe, von der Vertragsunterzeichnung bis zur Umsetzung der Forschungsverträge, sind zahlreiche Verwaltungs- und Finanzkontrollen vorgesehen. Einige Beispiele: • Vor Abschluß des Vertrags: das Verfahren zur Auswahl der Vorschläge, das auf der wissenschaftlichen Qualität des Projekts und auf einem realistischen Ansatz der Forschungskosten im Vergleich zu Inhalt und Dauer des Projekts sowie den eventuellen Ergebnissen beruht, die Prüfung der finanziellen Angaben der Antragsteller im Formular zur Aushandlung des Vertrags. • Nach Unterzeichnung des Vertrags: die Prüfung der Kostenaufstellungen vor Auszahlung der Mittel durch die zuständigen Beamten, und zwar in wissenschaftlicher als auch in finanzieller Hinsicht; die interne Rechnungsprüfung durch den Finanzkontrolleur; die Rechnungsprüfung vor Ort; durch die Prüfung aller Belege sollen Fehler ermittelt und Unregelmäßigkeiten festgestellt werden. Um diese Kontrollen effizienter zu gestalten, haben die Kommissionsdienststellen ein Referat Rechnungsprüfung eingerichtet, die alle durchgeführten Kontrollen koordiniert. Diese Kontrollen werden entweder von einem Mitglied dieses Referats oder von Rechnungsprüfungsunternehmen durchgeführt, mit denen die Kommission einen Vertrag geschlossen hat, wobei das Personal dieses Referats die Rechnungsprüfungen überwacht, unangekündigte Inspektionen durch den Finanzkontrolleur der Kommission und durch den Europäischen Rechnungshof. 9. A N G A B EN ZUR KOSTEN-WrRKSAMKErTS-ANALYSE 9. 1 Quantifizierbare Einzelziele, Zielgruppe Um das allgemeine, in Punkt 4. 1 genannte Ziel zu erreichen, wird das Fünfte Rahmenprogramm durch Forschungs- und Ausbildungsprogramme umgesetzt, die thematische und horizontale Aspekte umfassen (Zusammenarbeit mit Drittländern und internationalen Organisationen, Verbreitung und Nutzung der Ergebnisse, Förderung der Ausbildung und Mobilität der EURATOM-Wissenschaftler). dieser ergänzen innerhalb Forschungs- die Tätigkeiten im Kernenergiebereich und Die Tätigkeiten Ausbildungsprogramme der Leitaktion gleichzeitig "Wettbewerbsorientiertes und nachhaltiges Wachstum: Fortgeschrittene Systeme und Dienstleistungen im Energiebereich" und die generischen Tätigkeiten des thematischen Programms "Förderung eines wettbewerbsorientierten und nachhaltigen Wachstum", die im Vorschlag für das Fünfte Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft für beschrieben werden. Sie haben die Realisierung von Prototyp-Reaktoren (Betriebssicherheit, Elektrizitätswerke, die den Bedürfnissen Umweltschutz, wirtschaftliche Rentabilität) sowie die Sicherheit kerntechnischer Energiesysteme, insbesondere im Hinblick auf neue Exportmärkte, zum Ziel. der Gesellschaft entsprechen, Die thematischen Aspekte des Rahmenprogramms umfassen eine "Leitaktion", "allgemeine FuE-Tätigkeiten im Bereich der generischen Technologien" und Maßnahmen zur "Förderung der Forschungsinfrastrukturen" Die horizontalen Aspekte umfassen Tätigkeiten im Zusammenhang mit den allgemeinen Zielen der Gemeinschaftspolitik in den Bereichen Außenbeziehungen, Innovation und Humanressourcen. Die Gemeinsame Forschungsstelle ist das wissenschaftlich-technische Organ, das die Kommission bei der Ausübung ihrer Aufgaben unterstützt. Die wissenschaftlichen und technologischen Ziele der GFS-Tätigkeiten betreffen vor allem Bereiche, in denen neutrales und unabhängiges Fachwissen auf europäischer Ebene gefragt ist, sowie die Bereiche, in denen die übergeordneten politischen Ziele der Gemeinschaft liegen. 13 Diese Maßnahme an Forschungseinrichtungen und Hochschulen. richtet sich folgende Zielgruppen. Unternehmen, 9. 2 Begründung der Maßnahme Im Sinne des EAG-Vertrags ergänzt die Gemeinschaft mit dieser neuen Maßnahme im Rahmen ihrer Forschungs- und Ausbildungsprogramme weiterhin die Maßnahmen der Mitgliedstaaten im Kernenergiebereich. Die Fortsetzung dieser Maßnahmen wurde nach der Bewertung - gemäß der Initiative SEM 2000 - der Tätigkeiten der letzten fünf Jahre empfohlen. Diese Bewertungen wurden im zweiten Halbjahr 1996 und Anfang 1997 durchgeführt. Die Bewertungen ergaben, daß die Programme insgesamt ihre Ziele erreicht haben, insbesondere durch die Finanzierung einer Reihe hochwertiger Tätigkeiten. Das Rahmenprogramm als Ganzes hat daher insgesamt beträchtliche Auswirkungen auf die zahlreicher Forschung grenzüberschreitender Kooperationsnetze bei. der Mitgliedstaaten Entwicklung trägt und zur 9. 3 Follow-up und Bewertung der Maßnahme Aufgrund der Art und Häufigkeit der Bewertung dürfte es der Kommission möglich sein, ihren Verpflichtungen zur Bewertung der Forschungs- und Ausbildungsprogramme nach Artikel 5 des Fünften Rahmenprogramms nachzukommen. Die Kommission prüft jährlich mit Hilfe entsprechend qualifizierter unabhängiger im Sachverständiger den Stand der Durchführung des Fünften Rahmenprogramms Hinblick auf die in Anhang I festgelegten Kriterien. Sie überprüft insbesondere, ob die Ziele, Prioritäten und Finanzmittel entsprechen. der Erforderlichenfalls zur Anpassung oder Ergänzung des legt Rahmenprogramms vor. jeweiligen Lage noch sie Vorschläge Bevor die Kommission ihren Vorschlag für das Sechste Rahmenprogramm vorlegt, beauftragt sie darüber hinaus hochrangige unabhängige Sachverständige mit einer externen Bewertung der Maßnahmen (in den Bereichen kontrollierte Kernfusion und Energiesysteme im Zusammenhang mit der Kernspaltung) während der letzten fünf Jahre vor dieser Bewertung, wobei die Kriterien in Anhang I des Fünften Rahmenprogramms zugrunde gelegt werden. Sie übermittelt die Schlußfolgerungen dieser Bewertung sowie ihre Bemerkungen dem Europäischen Parlament, dem Rat und dem Wirtschafts- und Sozialausschuß. 9. 4 Übereinstimmung mit der Finanzplanung Der finanzielle Bezugsrahmen für die Durchführung des Fünften Rahmenprogramms beträgt 1467 Mio. ECU. Die jährlichen Mittel werden von der Haushaltsbehörde entsprechend der finanziellen Vorausschau bewilligt. 10. VERWALTUNGSAUSGABEN (TEIL A DES HAUSHALTSPLANS) Im Sinne einer wirtschaftlichen Mittelverwendung werden die Personal- und Verwaltungsausgaben gründlich im Hinblick auf die neue Struktur des Fünften Rahmenprogramms überprüft. Diese Prüfung erfolgt im Rahmen der Entscheidungen über die Forschungs- und Ausbildungsprogramme zur Umsetzung des Fünften Rahmenprogramms. 14 ISSN 0254-1467 KOM(97) 439 endg. DOKUMENTE DE 12 15 01 Katalognummer : CB-CO-97-445-DE-C ISBN 92-78-23945-3 Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften L-2985 Luxemburg là


title: 387 D 0277 : Beschluß des Rates vom 18. Mai 1987 über die Aufteilung der Kabeljaufangmöglichkeiten im Gebiet von Spitzbergen und der Bäreninsel und in der vom NAFO-Übereinkommen festgelegten Abteilung 3M (87/277/EWG)(ABl. Nr L 135 vom 23.5.1987, S. 29).,387 D 0277 : Besluit van de Raad van 18 mei 1987 betreffende de verdeling van de vangstmogelijkheden voor kabeljauw in het gebied van Spitzbergen en Bereneiland en in sector 3M zoals omschreven in het NAFO-Verdrag (87/277/EEG)(PB nr. L 135 van 23.5.1987, blz. 29).,387 D 0277 : Council Decision of 18 May 1987 on the allocation of the catch possibilities for cod in the Spitzbergen and Bear Island area and in Division 3M as defined in the NAFO Convention (87/277/EEC)(OJ No L 135, 23.5.1987, p. 29).,387 D 0277 : Decisione del Consiglio del 18 maggio 1987 concernente la ripartizione delle possibilità di catture di merluzzo bianco nella regione dello Spitzberg e dell'isola degli Orsi e nella divisione 3M quale definita dalla convenzione NAFO (87/277/CEE)(GU n. L 135 del 23.5.1987, pag. 29).,387 D 0277 : Decisión del Consejo de 18 de mayo de 1987 relativa al reparto de las posibilidades de capturas de bacalao en la zona de Spitzberg y la Isla de los Osos y en la división 3 M por el Convenio NAFO (87/277/CEE)(DO n̊ L 135 de 23.5.1987, p. 29).,387 D 0277 : Decisão do Conselho de 18 de Maio de 1987 relativa à repartição das possibilidades de captura de bacalhau na região de Spitzberg e da ilha dos Ursos na divisão 3 M tal como definida pela Convenção NAFO (87/277/CEE)(JO n̊ L 135 de 23.5.1987, p. 29).,387 D 0277 : Décision du Conseil du 18 mai 1987 concernant la répartition des possibilités de capture de cabillaud dans la région du Spitzberg et de l'île des Ours et dans la division 3 M telle que définie par la convention NAFO (87/277/CEE)(JO n̊ L 135 du 23.5.1987, p. 29).,387 D 0277 : Neuvoston päätös, tehty 18 päivänä toukokuuta 1987, turskan pyyntimahdollisuuksien jaosta Huippuvuorten alueella ja Karhusaarella sekä NAFO-sopimuksessa määritellyllä 3 M-alueella (87/277/ETY)(EYVL N:o L 135, 23.5.1987, s. 29)(EP.04/NIDE 03, s. 8).,387 D 0277 : Rådets afgørelse af 18. maj 1987 om fordelingen af mulighederne for torskefiskeri i området ved Svalbard og Bjørneøen og i afsnit 3M som reguleret af NAFO-konventionen (87/277/EØF)(EFT nr. L 135 af 23.5.1987, s. 29).,387 D 0277 : Rådets beslut av den 18 maj 1987 om fördelning av möjligheterna till torskfångster i området kring Spetsbergen och Björnön samt i sektion 3M enligt NAFO-Konventionen (87/277/EEG)(EGT nr L 135, 23.5.1987, s. 29)(SU 4/Vol. 3, s. 8).,387 D 0277 : Απόφαση του Συμβουλίου της 18ης Μαΐου του 1987 σχετικά με την κατανομή των δυνατοτήτων αλίευσης γάδου στην περιοχή του Spitzberg και της νήσου των Άρκτων και στη διαίρεση 3M όπως ορίζεται από τη σύμβαση NAFO (87/277/ΕΟΚ)(ΕΕ αριθ. L 135 της 23.5.1987, σ. 29).

eurovoc_concepts: North-West Atlantic Fisheries Organisation


title: REGOLAMENTO (CE) N. 1615/97 DELLA COMMISSIONE dell'11 agosto 1997 che modifica i prezzi rappresentativi e i dazi addizionali all'importazione per taluni prodotti del settore dello zucchero

eurovoc_concepts:
CCT duties
import
raw sugar
representative price
sugar product
white sugar


title: REGOLAMENTO (CE) N. 1612/97 DELLA COMMISSIONE dell'11 agosto 1997 relativo alla fornitura di olio vegetale a titolo di aiuto alimentare

eurovoc_concepts:
EU aid
Yemen
award of contract
food aid
vegetable oil


title: 97/552/EC: Commission Decision of 11 August 1997 on marking and use of pigmeat in application of Article 9 of Council Directive 80/217/EEC concerning Belgium (Text with EEA relevance)

eurovoc_concepts:
Belgium
health certificate
health control
meat processing industry
pigmeat
veterinary inspection

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title: 97/552/ΕΚ: Απόφαση της Επιτροπής της 11ης Αυγούστου 1997 περί σήμανσης και χρήσης του χοιρείου κρέατος κατ' εφαρμογή του άρθρου 9 της οδηγίας 80/217/ΕΟΚ του Συμβουλίου όσον αφορά το Βέλγιο (Κείμενο που παρουσιάζει ενδιαφέρον για τον ΕΟΧ)


title: Proposition modifiée de décision du Conseil relative au cinquième programme-cadre de la Communauté européenne de l'énergie atomique (Euratom) pour des activités de recherche et d'enseignement (1998-2002)

eurovoc_concepts:
EAEC
EU programme
EU research policy
research and development
technological change

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text: iHiiwM?^^ COMMISSION DES COMMUNAUTES EUROPEENNES Bruxelles, le 11. 08. 1997 COM(97) 439 final 97/0119 (COD) 97/0120 (CNS) Proposition modifiée de DECISION DU PARLEMENT EUROPEEN ET DU CONSEIL RELATIVE AU CINQUIEME PROGRAMME-CADRE DE LA COMMUNAUTE EUROPEENNE POUR DES ACTIONS DE RECHERCHE, DE DEVELOPPEMENT TECHNOLOGIQUE ET DE DEMONSTRATION (1998-2002) Proposition modifiée de DECISION DU CONSEIL RELATIVE AU CINQUIEME PROGRAMME-CADRE DE LA COMMUNAUTE EUROPEENNE DE L'ENERGIE ATOMIQUE (EURATOM) POUR DES ACTIVITES DE RECHERCHE ET D'ENSEIGNEMENT (1998-2002) (présentées par la Commission conformément à l'article 189 A, paragraphe 2 du traité CE et de l'article 119 2ème alinéa du traité CEEA ) Exposé des motifs Le 30 avril dernier, la Commission a adopté les propositions de décisions relatives au cinquième Programme-cadre de recherche et de développement technologique pour la l'enveloppe période 1998-2002 , y compris financière, mais à l'exception de son montant global exprimé en ECU. Ces propositions ont été transmises au Parlement européen et au Conseil le 2 mai 1997. L'examen des textes soumis à la procédure de co-déeision, pouvait ainsi démarrer comme prévu au printemps 1997. la répartition en pourcentage de Dans l'exposé des motifs de la proposition du 30 avril dernier, il était indiqué que "La Commission complétera cette proposition par une enveloppe financière au moment où elle adoptera sa proposition de futur cadre financier immédiatement après la fin de la CIG en juillet 1997. Toutefois, la Commission considère que le pourcentage du PNB de VUE atteint pour le 4è PCRD en moyenne entre 1995 et 199H doit constituer un minimum pour financière du Sème PCRD en pourcentage du P. XB prévisionnel en moyenne entre 1999 et 2002. " Ce minimum correspond à 0. 048% du PNB. l'enveloppe Dans l'agenda 2000 qu'elle a adopté le 15 juillet dernier"", la Commission s'est prononcée en faveur d'une progression plus rapide que celle du PNB pour certains programmes prioritaires des politiques internes, parmi lesquels la recherche. En conséquence il convient à présent de compléter les propositions de décisions relatives au 5ème Programme-cadre par une enveloppe financière qui marque une croissance significative par rapport au simple maintien du pourcentage du PNB. La Commission propose que cette progression soit de 3%, c'est-à-dire une enveloppe de 16,3 milliards d'ECU, sur la base des évaluations prévisionnelles du PNB. Les présentes propositions complètent celles adoptées en avril 1997 par l'insertion des montants. Cette opération, ne modifie pas les propositions quant au fond. Le montant global a été réparti entre les deux programmes-cadres CL et Euratom d'une part, et selon les actions et programmes spécifiques proposés pour leur mise en oeuvre d'autre part, conformément à la ventilation en pourcentage arrêtée dans l'exposé des motifs de la communication du 30 avril. 1 2 COM(97) 142 final du 30. 4. 1997. COM (97) 2000 du 15. 7. 1997. Proposition modifiée de DECISION DU PARLEMENT EUROPEEN ET DU CONSEIL RELATIVE AU CINQUIEME PROGRAMME-CADRE DE LA COMMUNAUTE EUROPEENNE POUR DES ACTIONS DE RECHERCHE, DE DEVELOPPEMENT TECHNOLOGIQUE ET DE DEMONSTRATION (1998-2002) 97/0119 (COD) Le 30. 04. 1997, la Commission a présenté une proposition de décision relative au cinquième Programme-cadre de la Communauté Européenne (JO 97/C 173/11 - COM (97) 142 final - 97/0119 COD). Cette proposition ne comportait pas d'indications financières. Dans la ligne des orientations dégagées par l'agenda 2000, la proposition de la Commission est complétée comme suit: 1. Les crochets figurant à l'article 2. 1 sont remplacés par le chiffre "14833". 2. L'annexe NI est remplacée par ce qui suit : "- Annexe IH; Mio. D'ECUS (prix courant) - Première action (programme de recherche, de 117752 développement technologique et de démonstration) - Deuxième action (coopération avec les pays tiers et les organisations internationales) - Troisième action (diffusion et valorisation des résultats) - Quatrième action (stimulation de la formation et mobilité des chercheurs) 4912 3502 14022 MONTANT GLOBAL MAXIMAL 14833' Répartition indicative entre les thèmes de la première action Mio. D'ECUS -découvrir les ressources du vivant et de l'écosystème -développer une société de l'information conviviale -favoriser une croissance compétitive et durable 3925" 39252 39252 117752 Dont 815 Mio. d'écus pour le CCR Le montant pour les actions directes du CCR exclu Proposition modifiée de DECISION DU CONSEIL RELATIVE AU CINQUIEME PROGRAMME-CADRE DE LA COMMUNAUTE EUROPEENNE DE L'ENERGIE ATOMIQUE (EURATOM) POUR DES ACTIVITES DE RECHERCHE ET D'ENSEIGNEMENT (1998-2002) (n°. /. /Euratom) 97/0120 (CNS) Le 30. 04. 1997, la Commission a présenté une proposition de décision relative au cinquième Programme-cadre de la Communauté Européenne de l'Energie Atomique (JO 97/C 173/12 - COM (97) 142 final - 97/0120 CNS). Cette proposition ne comportait pas d'indications financières. Dans la ligne des orientations dégagées par l'agenda 2000, la proposition de la Commission est complétée comme suit : 1. Les crochets figurant à l'article 2. 1 sont remplacés par le chiffre "1467"" 2. Les crochets figurant dans la note n°10 en bas de page sont remplacés par le chiffre J 26. 1. INTITULE DE L'ACTION FICHE FINANCIERE Proposition de décision du Parlement européen et du Conseil relative au cinquième programme-cadre de la Communauté européenne pour des actions de recherche, de développement technologique et de démonstration (1998-2002), ci-après dénommée "le cinquième programme-cadre". 2. LIGNE BUDGETAIRE CONCERNEE Sous-section B6 3. BASE JURIDIQUE Article 130 l du traité CE. 4. DESCRIPTION DE L'ACTION 4. 1. Objectif général de l'action Les objectifs de la politique de la recherche et de développement technologique de la Communauté s'inscrivent dans le contexte des défis que la Communauté doit relever et des opportunités qu'elle doit saisir. qui concernent en priorité les problèmes de société, la compétitivité de l'industrie, la création d'emplois, la qualité de vie, la globalisation des connaissances, la contribution au développement et à la mise en oeuvre des autres politiques de la Communauté (conformément à l'article 130F §1 du traité CE) et la place de la Communauté dans le monde en tant que pôle d'excellence scientifique et technologique. Dans ce contexte, l'action envisagée est organisée autour de six thèmes: Découvrir les ressources du vivant et de l'écosystème; Développer une société de l'information conviviale; Favoriser une croissance compétitive et durable; Affirmer le rôle international de la recherche communautaire; Innover et faire participer les PME; Accroître le potentiel humain. 4. 2. Période couverte par l'action 1998-2002 Les modalités de renouvellement de l'action sont prévues par l'article 130 I du traité CE. 5. CLASSIFICATION DE LA DEPENSE/RECETTE 5. 1. DNO 5. 2. CD 5. 3. Type de recettes visées : Certains Etats associés contribueront au financement du cinquième programme-cadre. Conformément aux articles 92 et 96 du Règlement financier, le CCR peut bénéficier de recettes provenant d'activités concurrentielles diverses et d'autres prestations pour le compte de tiers. Conformément à l'article 27 du Règlement financier, certaines recettes peuvent donner lieu à réemploi. 6. TYPE DE LA DEPENSE / RECETTE La Communauté européenne participe financièrement aux activités de recherche et développement technologique, y compris celles de démonstration, ci-après dénommées "actions indirectes de RDT"; en outre, elle mène directement des activités de recherche et de développement, ci-après dénommées "actions directes de RDT". 1. Actions indirectes de RDT Les actions indirectes de RDT comprennent cinq catégories : les actions à frais partagés, les bourses de formation, le soutien aux réseaux, les actions concertées et les mesures d'accompagnement. Les actions à liais partages constituent l'instrument privilégié de mise en oeuvre des programmes. Le taux de la participation financière de la Communauté à ces actions est le suivant : a) Actions à frais partagés : - Projets de reeherehe el de développement technologique, de démonstration et projets intégrés : Les projets de recherche et de développement technologique sont financés en principe à hauteur de 50%, des coûts éligihles. Dans le cas particulier des entités juridiques ne tenant pas de comptabilité analytique, les coûts additionnels éligihles générés du fait de la recherche sont financés à 100%. Les projets de démonstration (projets destinés à prouver la viabilité technique des technologies et ne pouvant pas être commercialisés dans l'état) sont financés en principe à hauteur de 35% des coûts éligihles. Les projets intégrés (projets qui comprennent une composante recherche et développement technologique et taux une composante démonstration) sont financés au taux correspondant à la moyenne pondérée des applicables aux deux composantes. - Soutien pour l'accès aux infrastructures de recherche : Le financement communautaire accordé en tant que contribution à l'utilisation optimale des infrastructures est fixé jusqu 'à 100% des coûts additionnels éligihles liés à l'accueil des équipes de chercheurs de la Communauté et à la mise à disposition de l'installation. - Projets de stimulation activités de RDT technologique visant à encourager el à faciliter la participation des P. M. E à des Les activités de "recherche coopérative" sont financées jusqu 'à 50 % des coûts éligihles du projet. Les activités de "recherche collaborative" sont financées sous la forme d'une prime couvrant jusqu 'à 75 %, des coûts éligihles de la phase exploratoire d'une activité de RDT, y compris la validation et le montage du projet, une étude de faisabilité, la recherche de partenaires, pendant une période maximale de douze mois. b) Bourses de formation : Le financement communautaire couvre jusqu 'à 100% des coûts éligihles de la bourse et une contribution aux coûts éligibles de l'institution d'accueil lorsqu'elle est située dans la Communauté. c) Soutien aux réseaux : Le financement communautaire couvre jusqu 'à 100%> des coûts additionnels éligihles de coordination et de mise en oeuvre des réseaux thématiques et jusqu'à 100%> des coûts additionnels éligihles liés à la création et au maintien des réseaux de formation à la recherche. d) Actions concertées : Le financement communautaire couvre jusqu'à l()0%> des coûts additionnels éligihles liés à la concertation. e) Mesures d'accompagnement : Le financement communautaire peut aller jusqu'à 100%> des coûts éligihles des mesures. Dans les décisions arrêtant les programmes spécifiques mettant en oeuvre le cinquième programme-cadre, il ne peut être dérogé aux taux de la participation financière fixés plus haut, sauf cas particuliers dûment justifiés pour faction concernée. Ces mêmes décisions peuvent préciser, compléter ou soumettre à des conditions ou des limitations supplémentaires les actions indirectes de RDT ci-dessus. 2. Actions directes de RDT Les actions directes de RDT à exécuter par le Centre Commun de Recherche (CCR) comprennent les activités institutionnelles de recherche et les activités institutionnelles de soutien scientifique et technique. Le financement communautaire est de normalement de 100%, des coûts de l'action directe de RDT. 3. Les éventuelles décisions du Conseil prises en application de l'article 130 () du traité CE, llxeronl, si nécessaire, les modalités de la participation financière de la Communauté. 7. INCIDENCE FINANCIERE 7. 1. Mode de calcul du coût total de l'action Le cinquième programme-cadre fixe le montant global maximum ainsi que sa répartition entre les différentes actions communautaires. Il précise également la répartition indicative entre les thèmes de la première action. Ces montants couvrent le financement des activités de recherche ainsi que les frais de personnel et les dépenses administratives. 7. 2. Ventilation par élément du coût de l'action Actions indirectes Première action 1775 M ECU découvrir les ressources du vivant el tic l'écosystème. 3 9 25 M E CU Développer une société de riiilbrnintioii conviviale 3 9 25 M E CU Favoriser une croissance compétitive et durable 3 9 25 M E CU Deuxième action Troisième action Quatrième action Actions directes CCR 491 MECU 350 MECU 1402 MECU 815 MECT MONTANT GLOBAL MAXIMUM 14833 MECU* Pour mémoire, le montant de référence du cinquième programme-cadre de la Communauté européenne de l'Energie atomique (Euratom) est de 1467 MioECU. Le total des programmes-cadres 1998-2002 est de 16300 MioECU. 7. 3. Echéancier indicatif des crédits Une mise en oeuvre efficace du cinquième programme-cadre exige une planification des fonds disponibles pour chaque année. Dans le tableau qui suit les fonds pour chaque année de la période 1998-2002 sont indiqués (les montants définitifs seront fixés par l'Autorité budgétaire). ANNEE 1998-2002 (MECU PRIX COURANT) Cinquième programme-cadre MONTANTS REELS 1998 1999 2000 2001 2002 TOTAL 1998-2002 P. M. 3276 3640 3913 4004 14833* * Pour mémoire, le montant de référence du cinquième programme-cadre de la Communauté européenne de l'Energie atomique (Euratom) est de 1467 MioECU. Le total des programmes-cadres 1998-2002 est de l6300lv1ioECU. 8. DISPOSITIONS ANTI-FRAUDE PREVUES Les contrôles administratifs et financiers sont nombreux à chaque étape, de la signature à la mise en oeuvre des contrats de recherche. Parmi ces contrôles, on peut citer : • Avant la conclusion de l'accord : la procédure de sélection des propositions basée sur la qualité scientifique du projet et sur l'adéquation réaliste des coûts de la recherche par rapport au contenu, à la durée du projet et à ses retombées éventuelles ; l'analyse des détails financiers soumis par les proposants dans le formulaire de négociation du contrat. • Après signature du contrat : L'examen des déclarations faisant état des dépenses avant leur paiement par les fonctionnaires responsables à deux niveaux (scientifique et financier) ; L'audit interne effectué par le Contrôleur financier ; L'audit sur place qui doit permettre, par l'examen de toutes les pièces justificatives, la détection d'erreurs ou d'irrégularités. Pour améliorer l'efficacité de ces contrôles, les services de la Commission ont établi une unite d'audit qui coordonne tous les contrôles qui ont lieu. Ces contrôles sont effectués soit par des membres de cette unité d'audit, soit par des firmes d'audit avec lesquelles la Commission a conclu un contrat et sous la supervision du personnel de cette unité d'audit ; Des inspections-surprises par le Contrôleur financier de la Commission et par la Cour des comptes européenne. 9. ELEMENTS D'ANALYSE COUT-EFFICACITE 9. 1. Objectifs spécifiques et quantifiables, population visée Les objectifs spécifiques de chacun des six thèmes énoncés au point 4. 1. sont les suivants: Découvrir les ressources du vivant et de l'écosystème: aider à approfondir les connaissances et à développer les technologies dans les domaines du vivant et de l'environnement en vue de l'amélioration de la qualité de la vie et de la santé, et d'une meilleure maîtrise des problèmes affectant l'environnement. Développer une société de l'information conviviale: développer et adopter les technologies nécessaires pour réaliser pleinement le potentiel de la société de l'information et ouvrir ainsi de multiples possibilités pour les citoyens et les entreprises de la Communauté dans les domaines du commerce, du travail, des transports, de l'environnement, de l'éducation et de la formation, de la santé et de la culture. Favoriser une croissance compétitive et durable: développer et diffuser les connaissances et les technologies pour concevoir, mettre au point des procédés et fabriquer des produits "propres" et de qualité, compétitifs sur le marché de demain; ce développement comprend les systèmes de transport et les systèmes énergétiques. Ce thème sera complété par des activités dans le domaine de l'énergie nucléaire décrites dans le cinquième programme-cadre de la Communauté européenne de l'Energie atomique (CEEA). Affirmer le rôle international de la recherche communautaire: apporter d'une part une contribution à la mise en oeuvre de la politique extérieure de la Communauté, notamment à l'égard des pays d'Europe centrale et orientale, candidats à l'adhésion; aider, d'autre part, la Communauté à mettre en place des coopérations industrielles et à ouvrir de nouveaux marchés. Innover et faire participer les PME: promouvoir et faciliter l'exploitation des résultats de la recherche et favoriser l'émergence d'entreprises innovantes; faire bénéficier les petites et moyennes entreprises d'un accès aisé aux technologies avancées dont elles ont besoin et aux possibilités offertes par les programmes de recherche de la Communauté. Accroître le potentiel humain: maintenir et aider à développer le potentiel de connaissance de la Communauté par un soutien renforcé à la formation et à la mobilité des chercheurs, par l'amélioration de l'utilisation des infrastructures de recherche et par la mobilisation des sciences sociales et économiques pour identifier les tendances et besoins économiques et sociaux, présents et à venir. Le cinquième programme-cadre est organisé autour d'actions-clés, d'activités de recherche et de développement de technologies génériques, d'activités de soutien aux infrastructures de recherche et d'activités menées au titre des actions II, III, et IV du traité (comprenant des activités spécifiques et des activités de coordination) dans le but d'assurer la cohérence des activités de nature équivalente menées au titre des programmes spécifiques relevant de l'action I du traité. Le Centre commun de recherche est l'organe scientifique et technique dont la Commission a besoin dans l'exercice de ses prérogatives. Les objectifs scientifiques et technologiques de ses activités se situent plus particulièrement dans les domaines dans lesquels une expertise neutre el indépendante au niveau européen est nécessaire, ainsi que dans les domaines correspondant aux objectifs des grandes politiques de la Communauté. La population visée par la présente action est la suivante: les entreprises et plus particulièrement les PME. les centres de recherche et les universités. 9. 2. Justification de l'action En vertu de l'article 130F du traité CE, par cette nouvelle action la Communauté continuera à renforcer les bases scientifiques et technologiques de l'industrie européenne et de favoriser le développement de sa compétitivité internationale et à promouvoir les actions de recherche jugées nécessaires au titre d'autres chapitres du traité. Cette continuation est proposée après des évaluations -en cohérence avec l'initiative SEM2000- des actions menées au cours des cinq dernières années. Plus de 170 experts indépendants ont participé à ces évaluations qui ont été réalisées au cours du second semestre 1996 et début 1997. 8 De ces évaluations, il ressort que les programmes ont globalement atteint leurs objectifs, notamment en assurant le financement d'une série d'activités de grande qualité. Le programme-cadre dans son ensemble exerce donc un impact significatif sur les activités de recherche menées dans les Etats membres et conduit au développement de très nombreux réseaux de collaboration transfrontaliers. Toutefois, il a aussi été souligné dans les conclusions du "panel" d'évaluation à cinq ans, que le programme- cadre s'est transformé au fil des années en un cadre général pour mener des activités sur des themes trop nombreux et dispersés et qu'il devrait être adapté aux réalités des évolutions sociales, économiques et scientifiques. Il y a donc nécessité de concentrer les moyens sur un nombre plus réduit de thèmes qui ont des objectifs précis, de nature fondamentalement socio-économique. La présente proposition pour une nouvelle action suit donc ces recommandations, notamment, en proposant de concentrer les efforts sur six grands thèmes (voir point 9. 1 ). 9. 3. Suivi et évaluation de l'action La nature et la périodicité du processus d'évaluation devront permettre à la Commission de satisfaire aux obligations qui lui incombent en vertu de l'article 5 du cinquième programme-cadre et dévaluer les programmes spécifiques. La Commission examine chaque année avec l'aide d'experts indépendants de qualification appropriée, l'état de réalisation du programme-cadre au regard des critères fixés notamment à l'annexe I du cinquième programme- cadre. Elle apprécie en particulier si les objectifs, les priorités et les moyens financiers sont toujours adaptés à l'évolution de la situation. Elle soumet le cas échéant des propositions visant à adapter ou à compléter le programme-cadre. De plus, avant de présenter sa proposition de sixième programme-cadre, la Commission fera procéder par des experts indépendants de haut niveau à une évaluation externe de la gestion et de l'état d'avancement des actions communautaires menées au cours des cinq années précédant cette évaluation au regard des critères fixés notamment à l'annexe I du cinquième programme-cadre. Elle communiquera les conclusions de celle-ci. accompagnées de ses observations, au Parlement européen, au Conseil et au Comité économique et social et au Comité des régions. 9. 4. Cohérence avec la programmation financière Les crédits annuels sont autorisés par l'Autorité budgétaire dans la limite des perspectives financières el dans le respect du montant global maximal prévu par le traité CE pour le programme-cadre à savoir 14833 MioECU. 10. DEPENSES ADMINISTRATIVES Dans l'esprit d'une gestion économe des ressources, les dépenses en personnel et frais d'administration seront examinées attentivement en considérant la nouvelle structure du cinquième programme-cadre. Cet examen sera fait dans le cadre des décisions arrêtant les programmes spécifiques mettant en oeuvre le cinquième programme-cadre. FICHE FINANCIERE 1. INTITULE DE L'ACTION Proposition de décision du Conseil relative au cinquième programme-cadre de la Communauté européenne de l'Energie atomique (EURATOM) pour des activités de recherche et d'enseignement (1998-2002). ci-après dénommé "le cinquième programme-cadre". 2. LIGNE BUDGETAIRE CONCERNEE Sous-section B6 3. BASE JURIDIQUE Article 7 du traité CEEA 4. DESCRIPTION DE L'ACTION 4. 1. Objectif général de l'action La recherche dans le domaine de l'énergie nucléaire de la Communauté européenne de l'Energie atomique (CEEA) s'inscrit dans le contexte de la nécessité de développement de systèmes énergétiques sûrs et acceptables, respectueux des normes de l'environnement, et compétitifs en termes de coûts de production. , l'objectif général étant d'apporter une contribution significative à la politique de diversification de l'approvisionnement énergétique, notamment en développant la sûreté et la sécurité des systèmes énergétiques nucléaires en vue de renforcer, à court ou à moyen terme, la compétitivité industrielle de la Communauté. 4. 2. Période couverte par l'action 1998-2002 Les modalités de renouvellement de l'action sont liés à celles des programmes de recherche et d'enseignement prévues par l'article 7 du traité CEEA. 5. CLASSIFICATION DE LA DEPENSE/RECETTE 5. 1. DNO 5. 2. CD 5. 3. Type de recettes visées : Des Etats associés pourront contribuer au financement du cinquième programme-cadre. Conformément aux articles 92 et 96 du Règlement financier, le CCR peut bénéficier de recettes provenant d'activités concurrentielles diverses et d'autres prestations pour le compte de tiers. Conformément à l'article 27 du Règlement financier, certaines recettes peuvent donner lieu à réemploi. 6. TYPE DE LA DEPENSE / RECETTE La Communauté européenne de l'Energie atomique participe financièrement aux activités de recherche, y compris celles de démonstration, et d'enseignement, ci-après dénommées "actions indirectes de RDTE"; en outre, elle mène directement des activités, y compris celles de démonstration, et d'enseignement, ci-après dénommées "actions directes de RDTE". 1. Actions indirectes de RDTE Les actions indirectes de RDTE comprennent cinq catégories : les actions à frais partagés, les bourses de formation, le soutien aux réseaux, les actions concertées et les mesures d'accompagnement. Les actions à frais partagés constituent l'instrument privilégié de mise en oeuvre des programmes. Le taux de la participation financière de la Communauté à ces actions est le suivant : a) Actions à frais partagés : - Projets de recherche et de développement technologique, de démonstration et projets intégrés : Les projets de recherche et de développement technologique sont financés en principe à hauteur de 50%, des coûts éligihles. Dans le cas particulier des entités juridiques ne tenant pas de comptabilité analytique, les coûts additionnels éligihles générés du fait de la recherche sont financés à 100%,. Les projets de démonstration (projets destinés à prouver la viabilité technique des technologies et ne pouvant pas être commercialisés dans l'état) sont financés en principe à hauteur de 35%, des coûts éligihles. Les projets intégrés (projets qui comprennent une composante recherche et développement technologique et une composante démonstration) sont financés au taux correspondant à la moyenne pondérée des taux applicables aux deux composantes. - Soutien pour l'accès aux infrastructures de recherche : Le financement communautaire accordé en tant que contribution à l'utilisation optimale des infrastructures est fixé jusqu'à 100% des coûts additionnels éligihles liés à l'accueil des équipes de chercheurs de l'EURATOM et à la mise à disposition de l'installation. b) Bourses de formation : Le financement communautaire couvre jusqu 'à 100%, des coûts éligihles de la bourse et une contribution aux coûts éligibles de l'institution d'accueil lorsqu'elle est située dans la Communauté. c) Soutien aux réseaux : Le financement communautaire couvre jusqu'à 100%, des coûts additionnels éligihles de coordination et de mise en oeuvre des réseaux thématiques et jusqu'à 100%, des coûts additionnels éligihles liés à la création et au maintien des réseaux de formation à la recherche. d) Actions concertées : Le financement communautaire couvre jusqu 'à 100%, des coûts additionnels éligihles liés à la concertation. e) Mesures d'accompagnement : Le financement communautaire peut aller jusqu 'à 100%, des coûts éligihles des mesures. Dans les décisions arrêtant des programmes mettant en oeuvre le cinquième programme-cadre il ne peut être déroge aux taux de la participation financière fixés plus haut, sauf cas particuliers dûment justifiés pour l'action concernée. Ces mêmes décisions peuvent préciser, compléter ou soumettre à des conditions ou des limitations supplémentaires les actions indirectes de RDTE ci-dessus. 2. Actions directes de RDTE Les actions directes de RDTE à exécuter par le Centre Commun de Recherche (CCR) comprennent les activités institutionnelles de recherche et les activités institutionnelles de soutien scientifique et technique. Le financement communautaire est de normalement de 100%, des coûts de l'action directe de RDTE. 3. Les modalités de la participation communautaire à l'entreprise commune JET. aux activités ITER, aux contrats d'association et à certaines tâches qui ne peuvent être exécutées que par l'industrie, sont définies dans le programme de recherche et d'enseignement correspondant. 7. INCIDENCE FINANCIERE 7. 1. Mode de calcul du coût total de l'action Le cinquième programme-cadre fixe le montant de référence. Ce montant couvre le financement des activités de recherche, ainsi que les frais de personnel et les dépenses administratives. 7. 2. Ventilation par clément du coût de l'action Actions indirectes Actions directes Fusion + Fission CCR MONTANT DE REFERENCE 141 MECU 326 MECU 1467 MECU * Pour mémoire, le montant global maximum du cinquième programme-cadre de la Communauté européenne est de 14833 MioECU. Le total des programmes-cadres 1998-2002 est de 16300 MioECU. 7. 3. Echéancier indicatif des crédits Une mise en oeuvre efficace du cinquième programme-cadre exige une planification des fonds disponibles pour chaque année. Dans le tableau qui suit les fonds pour chaque année de la période 1998-2002 sont indiqués (les montants définitifs seront fixés par l'Autorité budgétaire). ANNEE 1998-2002 (MECU PRIX COURANT) Cinquième programme-cadre MONTANTS REELS 1998 1999 2000 2001 2002 P. M. 324 360 387 396 TOTAL 1998-2002 1467 MECU* * Pour mémoire, le montant global maximum du cinquième programme-cadre de la Communauté européenne est de 14833 MioECU. Le total des programmes-cadres 1998-2002 est de 16300 MioECU. 12 8. DISPOSITIONS ANTI-FRAUDE PREVUES Les contrôles administratifs et financiers sont nombreux à chaque étape, de la signature à la mise en oeuvre des contrats de recherche. Parmi ces contrôles, on peut citer : • Avant la conclusion de l'accord : la procédure de sélection des propositions basée sur la qualité scientifique du projet et sur l'adéquation réaliste des coûts de la recherche par rapport au contenu, à la durée du projet et à ses retombées éventuelles ; l'analyse des détails financiers soumis par les proposants dans le formulaire de négociation du contrat. • Après signature du contrat : L'examen des déclarations faisant état des dépenses avant leur paiement par les fonctionnaires responsables à deux niveaux (scientifique et financier) ; L'audit interne effectué par le Contrôleur financier ; L'audit sur place qui doit permettre, par l'examen de toutes les pièces justificatives, la détection d'erreurs ou d'irrégularités. Pour améliorer l'efficacité de ces contrôles, les services de la Commission ont établi une unité d'audit qui coordonne tous les contrôles qui ont lieu. Ces contrôles sont effectués soit par des membres de cette unité d'audit, soit par des firmes d'audit avec lesquelles la Commission a conclu un contrat et sous la supervision du personnel de cette unité d'audit ; Des inspections-surprises par le Contrôleur financier de la Commission et par la Cour des comptes européenne. 9. ELEMENTS D'ANALYSE COUT-EFFICACITE 9. 1. Objectifs spécifiques et quantifiables, population visée Pour atteindre l'objectif général énoncé au point 4. 1. ci-dessus, le cinquième programme-cadre est mis en oeuvre par des programmes de recherche et d'enseignement comprenant des aspects thématiques et des aspects horizontaux (coopération avec les Etats tiers et les organisations internationales, diffusion et valorisation des résultats, stimulation de la formation et de la mobilité des chercheurs de l'EURATOM). Les activités dans le domaine de l'énergie nucléaire de ces programmes de recherche et d'enseignement complètent à la fois les activités de l'action-clé "Croissance compétitive et durable: systèmes et ser\ ices énergétiques avancés" et les activités génériques du programme thématique "Favoriser une croissance compétitive et durable" décrites dans la proposition relative au cinquième programme-cadre de la Communauté Européenne. Leurs objectifs spécifiques sont la réalisation de réacteurs prototypes préfigurant des centrales électriques et répondant aux besoins de la société (sûreté du fonctionnement, respect tic l'environnement, viabilité économique) et la sûreté et la sécurité des systèmes énergétiques nucléaires, notamment dans l'optique de marchés émergents de l'exportation. Pour ce qui concerne les aspects thématiques, le programme-cadre s'articule autour d'une "action-clé". "d'activités générales de recherche et de développement de technologies génériques", et "d'activités de soutien aux infrastructures de recherche" ; les aspects horizontaux, quant à eux, comprennent des activités liées aux objectifs généraux de la politique de la Communauté en matière de relations extérieures, d'innovation et de ressources humaines. Le Centre commun de recherche est l'organe scientifique et technique dont la Commission a besoin dans l'exercice de ses prérogatives. Les objectifs scientifiques et technologiques de ses activités se situent plus particulièrement dans les domaines dans lesquels une expertise neutre et indépendante au niveau européen est nécessaire, ainsi que dans les domaines correspondant aux objectifs des grandes politiques de la Communauté. La population visée par la présente action est la suivante: les entreprises, les centres de recherche et les universités. 13 9. 2. Justification de l'action En vertu du traité CEEA, par cette nouvelle action la Communauté continuera, par l'exécution des programmes de recherche et d'enseignement, à compléter les actions menées dans les Etats membres dans le domaine nucléaire. Cette continuation est proposée après des évaluations -en cohérence avec l'initiative SEM2000- des actions menées au cours des cinq dernières années. Ces évaluations ont été réalisées au cours du second semestre 1996 et début 1997. De ces évaluations, il ressort que les programmes ont globalement atteint leurs objectifs, notamment en assurant le financement d'une série d'activités de grande qualité. Le programme-cadre dans son ensemble exerce donc un impact significatif sur les activités de recherche menées dans les Etats membres et conduit au développement de très nombreux réseaux de collaboration transfrontaliers. 9. 3. Suivi et évaluation de l'action La nature et la périodicité du processus d'évaluation devront permettre à la Commission de satisfaire aux obligations qui lui incombent en vertu de l'article 5 du cinquième programme-cadre et d'évaluer les programmes de recherche et d'enseignement. La Commission examine chaque année avec l'aide d'experts indépendants de qualification appropriée, l'état de réalisation du programme-cadre au regard des critères fixés notamment à l'annexe I du cinquième programme- cadre. Elle apprécie en particulier si les objectifs, les priorités et les moyens financiers sont toujours adaptés à l'évolution de la situation. Elle soumet le cas échéant des propositions visant à adapter ou à compléter le programme-cadre. De plus, avant de présenter sa proposition de sixième programme-cadre, la Commission fera procéder par des experts indépendants de haut niveau à une évaluation externe de la mise en oeuvre des domaines (fusion thermonucléaire contrôlée et systèmes énergétiques liés à la fission nucléaire) réalisés au cours des cinq années précédant cette évaluation au regard des critères fixés notamment à l'annexe I du cinquième programme-cadre. Elle communiquera les conclusions de celle-ci, accompagnées de ses observations, au Parlement européen, au Conseil et au Comité économique et social. 9. 4. Cohérence avec la programmation financière Pour le cinquième programme-cadre le montant de référence pour l'exécution du programme est de 1467 MioECU. Les crédits annuels sont autorisés par l'Autorité budgétaire dans la limite des perspectives financières. 10. DEPENSES ADMINISTRATIVES Dans l'esprit d'une gestion économe des ressources, les dépenses en personnel et frais d'administration seront examinées attentivement en considérant la nouvelle structure du cinquième programme-cadre. Cet examen sera fait dans le cadre des décisions arrêtant les programmes de recherche et d'enseignement mettant en oeuvre le cinquième programme-cadre. 14 ISSN 0254-1491 COM(97) 439 final DOCUMENTS FR 12 15 01 N° de catalogue : CB-CO-97-445-FR-C ISBN 92-78-23948-8 Office des publications officielles des Communautés européennes L-2985 Luxembourg IS


title: ΚΑΝΟΝΙΣΜΟΣ (ΕΚ) αριθ. 1614/97 ΤΗΣ ΕΠΙΤΡΟΠΗΣ της 11ης Αυγούστου 1997 για καθορισμό των κατ' αποκοπή τιμών κατά την εισαγωγή για τον καθορισμό της τιμής εισόδου ορισμένων οπωροκηπευτικών

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