title: Zweiter geänderter Vorschlag für einen Beschluß des Rates über das fünfte Rahmenprogramm der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) für Maßnahmen im Bereich der Forschung und Ausbildung (1998-2002)

eurovoc_concepts:
EAEC
EU financing
EU programme
research and development
technological change

text: KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN Brüssel, den 14. 01. 1998 KOM(1998) 8 endg. 97/0119 (COD) 97/0120 (CNS) Zweiter geänderter Vorschlag für einen BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES ÜBER DAS FÜNFTE RAHMENPROGRAMM DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT IM BEREICH DER FORSCHUNG, TECHNOLOGISCHEN ENTWICKLUNG UND DEMONSTRATION (1998-2002) Zweiter geänderter Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES ÜBER DAS FÜNFTE RAHMENPROGRAMM DER EUROPÄISCHEN ATOMGEMEINSCHAFT (EURATOM) FÜR MASSNAHMEN IM BEREICH DER FORSCHUNG UND AUSBILDUNG (1998-2002) (von der Kommission vorgelegt) BEGRÜNDUNG Am 30. April 1997 verabschiedete die Kommission ihre Vorschläge fur die Beschlüsse über das Fünfte FTE-Rahmenprogramm gemäß EG-Vertrag und Euratom-Vertrag. Ende Juli legte sie Eckdaten zur Finanzausstattung vor, nach denen fur das gesamte Fünfte Rahmenprogramm im Zeitraum 1998-2002 ein Betrag von 16,3 Mrd. ECU vorgesehen ist. Mit dem Fünften Rahmenprogramm wird ein neues Konzept eingefuhrt, das sich durch die Schlüsselbegriffe Konzentration und Flexibilität charakterisieren läßt. Nach Überzeugung der Kommission müssen die Forschungsanstrengungen vor allem (Beschäftigung, Themen mit hohem Stellenwert fur die Bürger einbeziehen Lebensqualität, Wettbewerbsfähigkeit) und dürfen sich nur auf eine begrenzte Zahl von Themen erstrecken, um die Wirksamkeit der Maßnahmen und Mittel zu steigern. Die Vorschläge wurden vom Rat und vom Europäischen Parlament, den beiden am Mitentscheidungsverfahren beteiligten Organen, sowie vom Wirtschafts- und Sozialausschuß und vom Ausschuß der Regionen geprüft. Von den beiden letztgenannten Instanzen liegen bereits befürwortende Stellungnahmen vor. Das Europäische Parlament hat seine Stellungnahme in erster Lesung vom 17. und 18. Dezember 1997 abgegeben. Um die Diskussion im Parlament und im Rat zu beschleunigen, hat die Kommission sich zu einer Überarbeitung ihrer Vorschläge entschlossen, wobei jedoch die Grundprinzipien ihres Konzepts nicht in Frage gestellt werden. Im weiteren Verlauf kommt es darauf an, daß auf der Ratstagung "Forschung" am 12. Februar 1998 ein gemeinsamer Standpunkt zum EG-Rahmenprogramm verabschiedet und eine politische Einigung zum Euratom-Rahmenprogramm erreicht werden kann. Prüfung durch den Rat Ohne der Stellungnahme des Europäischen Parlaments und ihrer Prüfung vorzugreifen, konnten bei der Prüfung der Texte auf den Ratstagungen "Forschung" vom 15. Mai 1997 und vom 10. November 1997 bereits wesentliche Fortschritte erzielt werden. Zwar steht eine Einigung zum Aufbau des 5. EG-Rahmenprogramms noch aus, der Rat konnte jedoch am 10. November zum Inhalt der meisten Leitaktionen Einvernehmen erzielen. Er folgte dabei der Stellungnahme des Ausschusses fur wissenschaftliche und technische Forschung (CREST), die seit Mitte Oktober vorliegt. Prüfung durch das Europäische Parlament Die am 17. und 18. Dezember vom Europäischen Parlament angenommcnen Änderungen betreffen vor allem den Aufbau und die Leitaktionen des EG- Rahmenprogramms. Im allgemeinen beweisen sie das deutliche Eintreten des <^ Parlaments fur die Grundsätze der Konzentration und der Flexibilität, auf denen bereits die ursprünglichen Vorschläge der Kommission basierten. Das Parlament schlägt insbesondere ein zusätzliches thematisches Programm fur das EG-Rahmenprogramm vor. Ferner spricht es sich dafur aus, die Zahl der Leitaktionen geringfügig zu erhöhen. Ihre Orientierung entspricht großenteils der Mehrheitsposition im Rat. Bei der Mittelausstattung gibt das Parlament mit seinem Vorschlag von 16,7 Mrd. ECU ein wichtiges Signal. Standpunkt der Kommission Die geänderten Vorschläge greifen sinn- und inhaltsgemäß oder sogar im genauen Wortlaut mehrere Vorschläge des Parlaments auf, soweit diese substantielle Beiträge enthalten und die weiteren Verhandlungen erleichtern. Das gilt insbesondere fur die Zahl der thematischen Programme des EG-Rahmen- programms. Im Rat hatte sich eine Mehrheit der Delegationen fur funf Programme ausgesprochen. Das Europäische Parlament hingegen schlägt lediglich vier vor. Nach Auffassung der Kommission kann diese Zahl die Ausgangsbasis fur einen ausgewogenen Kompromiß bilden. Einige Änderungen des Parlaments zum Wortlaut der Themen und zur Formulierung ihres wissenschaftlichen und technologischen Inhalts gehen jedoch in Richtung eines sektor- und disziplinenorientierten Konzepts und stehen damit im Widerspruch zum ihren Konzept der Kommission. Die Kommission stützt sich außerdem bei geänderten Vorschlägen auf die Vorschläge des Rates, soweit im Grundsatz eine Übereinstimmung vorhanden ist. Das gilt insbesondere fur die Formulierung des Wortlauts der neuen Leitaktionen. Die wichtigsten Änderungen betreffen das EG-Rahmenprogramm: • Aufbau der ersten Maßnahme. die jetzt die folgenden thematischen Programme enthält [Artikel 1 Absatz 2, Artikel 3 Absatz 1, Anhang II, Anhang III]: a) Verbesserung der Lebensqualität und des Managements der Bioressourcen; b) Entwicklung einer nutzerfreundlichen Informationsgesellschaft c) Förderung eines wettbewerbsorientierten und nachhaltigen Wachstums d) Erhaltung des Ökosystems Auch in dieser neuen Fassung, bei der im wesentlichen das erste und das dritte thematische Programm neu defmiert und ein viertes hinzugefugt werden, legt die Kommission ein integriertes, multidisziplinäres und sektorübergreifendes Konzept zugrunde. Das erste Programm wird stärker auf die Schwerpunkte Gesundheit, 1 6 'Lebensqualität und Management der Bioressourcen ausgerichtet, während das neue (vierte) Programm der Erhaltung der natürlichen Ressourcen gewidmet ist. Im letzteren Fall hält die Kommission die Wechselbeziehungen zwischen Umwelt- und Energiefragen fur so stark, daß ein zusätzliches Programm zu diesem Thema gerechtfertigt ist. Das dritte Programm konzentriert Problemkomplex Produktion und Verkehr. sich nun hauptsächlich auf den Die Leitaktionen [Anhang II] und beiden "Gesundheit Leitaktionen und Die "Wechselwirkungen zwischen Umwelt und Gesundheit" des Programms "Verbesserung der Lebensqualität und des Managements der Bioressourcen'* haben wichtige gemeinsame Grundlagen und werden daher zu einer Leitaktion mit dem Titel "Gesundheit, Ernährung und Umweltfaktoren" zusammengefaßt, wobei jedoch die Anzahl der Themen begrenzt wird [Anhang II, Il. l. a) i)]; Ernährung" in die beiden Leitaktionen "Fortgeschrittene Systeme und Dienstleistungen Die Leitaktion im Energiebereich" wird "Förderung einer "Mehr Sauberkeit, Wettbe- nachhaltigen Nutzung der Energie" werbsfdhigkeit und Diversißzierung bei der Erschließung und Bereitstellung von Energie" aufgeteilt, die dem neuen Programm "Erhaltung des Ökosystems" zugeordnet werden, dessen Inhalt sich an der Stellungnahme des CREST orientiert [Anhang II, II. 4 a) iii) und iv)]; und Zwei neue Leitaktionen kommen hinzu: die erste mit dem Titel "Überalterung der Bevölkerung" im Programm "Verbesserung der Lebensqualität und des Managements der Bioressourcen" [Anhang II, II. 1. a) iv], die zweite mit dem Titel "Globale Umweltveränderung und Klima" im neuen Programm "Erhaltung des Ökosystems" [Anhang II, II. 4 a) ii] - in beiden Fällen wurde der Inhalt im Sinne der Stellungnahme des CREST zum Teil neu gefaßt; Ein Gedankenstrich über die Entwicklung der wissenschaftlichen, Grundlage fur eine nachhaltige Nutzung der marinen Ressourcen wird in die Leitaktion "Globale Umweltveränderung und Klima" aufgenommen [Anhang II, II. 4 a) Ü)]; Der Titel der Leitaktion "Die Stadt von morgen" wird geändert, um das Kulturerbe einzubeziehen [Anhang II, II. 4 a) iv)]. Zur globalen Mittelausstattung und Verteilung der Mittel auf die vier Maßnahmen wird vorgeschlagen, die von der Kommission vorgeschlagenen Zahlen zu bestätigen. 7 c Bei der Mittelverteilung innerhalb der ersten Maßnahme wurde die nunmehr auf vier Programmen aufbauende Strukrur berücksichtigt: a) Verbesserung der Lebensqualität und des Managements der Bioressourcen Mio. ECU 2650 b) Entwicklung einer nutzerfreundlichen Informationsgesellschaft 3925 c) Förderung eines wettbewerbsorientierten und nachhaltigen 3100 Wachstums d) Erhaltung des Ökosystems 2100 Schlußfolgerung ihrer überarbeiteten Vorschläge am 14. Januar erfüllt die Durch Annahme Kommission ihre Verpflichtung, alle erforderlichen Elemente flir einen Kompromiß auf der Ratstagung "Forschung" am 12. Februar 1998 zu liefern. Um den Zeitplan spezifischen fur die Annahme des Fünften Rahmenprogramms und seiner Programme einzuhalten und die Umsetzung der Entscheidungen ab Anfang 1999 zu ermöglichen, sind Fortschritte auf dieser Ratstagung unabdingbar. 1 cl ZWEITER GEÄNDERTER VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES ÜBER DAS FÜNFTE RAHMENPROGRAMM DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTIM BEREICH DER FORSCHUNG, TECHNOLOGISCHEN ENTWICKLUNG UND DEMONSTRATION (1998-2002) URSPRUNGLICHER VORSCHLAG VON DER KOMMISSION VORGELEGT DAS EUROPAISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION - DAS EUROPAISCHE PARLAMENT UND ÜZ? RAT DER EUROPÄISCHEN UNION - insbesondere gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, auf Artikel 130iAbsatz 1, auf Vorschlag der Kommission , nach Stellungnahme Sozialausschusses2 nach Stellungnahme des Ausschusses der Regionen3 des Wirtschafts- und gemäß dem Verfahren des Artikels 189 b des Vertrages, in Erwägung nachstehender Griinde : insbesondere gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, auf Artikel 130 i Absatz 1, auf Vorschlag der Kommission , nach Stellungnahme Sozialausschusses2, nach Regionen3, gemäß dem Verfahren des Artikels 189 b des Vertrages, in Erwägung nachstehender Griinde: des Ausschusses des Wirtschafts- Stellungnahme und der ein notwendig, mehrjähriges Es ist alle Maßnahmen der Rahmenprogramm Gemeinschaft Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration zu beschließen. für im Bereich der für ein notwendig, mehrjähriges Es ist alle Maßnahmen der Rahmenprogramm der Gemeinschaft, der Demonstrauonsmaßnahmen, Forschung und technologischen Entwicklung zu beschließen. einschließlich im Bereich eine Gemäß Artikel 4 Absatz 2 des Beschlusses Nr. 1110/94/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. April 1994 über das Vierte Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration (1994 - 1998)4, geändert durch Beschluß Nr. 616/96/EG5, gibt die Kommission der Abwicklung und des Stands der gemeinschaftlichen FTE-Maßnahmen der vorangegangenen fiinf Jahre in Auftrag, bevor sie ihren Vorschlag für das Fünfte Rahmenprogramm vorlegt. Diese Bewertung, die zugehörigen Schlußfolgerungen und die Antwort der Kommission wurden dem Europäischen Parlament, dem Rat, dem Wirtschafts- und Sozialausschuß und dem Ausschuß der Regionen übermittelt. exteme Bewertung eine Gemäß Artikel 4 Absatz 2 des Beschlusses Nr. 1110/94/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. April 1994 über das Vierte Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration (1994 - 1998)4, geändert durch Beschluß Nr. 616/96/EG5, gibt die Kommission der Abwicklung und des Stands der gemeinschaftlichen FTE-Maßnahmen der vorangegangenen fünf Jahre in Auftrag, bevor sie ihren Vorschlag fur das Fünfte Rahmenprogramm vorlegt. Diese Bewertung, die zugehörigen Schlußfolgerungen und die Antwort der Kommission wurden dem Europäischen Parlament, dem Rat, dem Wirtschafts- und Sozialausschuß und dem Ausschuß der Regionen übermittelt. externe Bewertung Am 10. Juli 19966 nahm die Kommission eine Mitteilung mit ersten Überlegungen zum Fünften Rahmenprogramm an, in der unterstrichen wurde, Am 10. Juli 1996 nahm die Kommission eine Mitteilung mit ersten Überlegungen zum Fünften Rahmenprogramm an, in der unterstrichen wurde, AB1. Nr. C 173 vom 7. 6. 1997, S. 10 AB1. Nr. C 355 vom 21. 11. 1997, S. 38 AB1. Nr. C 379 vom 15. 12. 1997, S. 26 AB1. Nr. L 126 vom 18. 5. 1994, S. 1 AB1. Nr. L 86 vom 4. 4. 1996, S. 69 K OM (96) 332 endg. AB1. Nr. C 173 vom 7. 6. 1997, S. 10 und AB1. Nr. C 291 vom 25. 9. 1997, S. 15 AB1. Nr. C 355 vom 21. 11. 1997, S. 38 AB1. Nr. C 379 vom 15. 12. 1997, S. 26 AB1. Nr. L 126 vom 18. 5. 1994, S. 1 AB1. Nr. L 86 vom 4. 4. 1996, S. 69 K OM (96) 332 endg. daß dieses vorrangig auf die wirtschaftlichen und sozialen Erfordernisse eingehen sollte. Dieser Mitteilung folgte am 20. November 1996 das erste Arbeitspapier, das präzisere Angaben zu den Zielen und den fur die Durchfuhrung enthielt. Im darauf folgenden zweiten Arbeitspapier vom 12. Februar 19978 wurde der mögliche Inhalt des ausführlich dargestellt. Fünften Rahmenprogramms Instrumenten daß dieses vorrangig auf die wirtschaftlichen und sollte. Dieser sozialen Erfordernisse eingehen Mitteilung folgte am 20. November 1996 das erste Arbeitspapier, das präzisere Angaben zu den Zielen und den für die Durchfuhrung enthielt. Im darauf folgenden zweiten Arbeitspapier vom 12. Februar 19978wurde der mögliche Inhalt des ausführlich dargestellt. Fünften Rahmenprogramms Instrumenten im zog Juni der Rat Aus der Mitteilung der Kommission von November 19949 die Schlußfolgerung, daß angemessene Schritte zur Förderung von Zusammenarbeit und Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten in Übereinstimmung mit Artikel 130 h des Vertrags unternommen werden sollten. 1995 sich Die Ziele der FTE-Politik der Gemeinschaft orientieren aktuellen Heraus- an den forderungen, denen sich die Gemeinschaft stellen muß, sowie an den Chancen, die es zu nutzen gilt. Priorität haben dabei gesellschaftliche Probleme, die Wettbewerbsfähigkeit Industrie, die Schaffung von Arbeitsplätzen, die Lebensqualität, die Globalisierung des Wissens, der Beitrag zur Entwicklung und Umsetzung der politischen Konzepte der Gemeinschaft gemäß Artikel 130 f Absatz 1 des Vertrages und das internationale Ansehen der Union als Standort von höchstem wissenschaftlichen und technologischen Rang. der sich Die Ziele der FTE-Politik der Gemeinschaft orientieren aktuellen Heraus- an den forderungen, denen sich die Gemeinschaft stellen muß, sowie an den Chancen, die es zu nutzen gilt. Priorität haben dabei gesellschaftliche Probleme, die Verbesserung der intemationalen Wettbewerbs fähigkeit der Industrie der Gemeinschaft, das wirtschaftliche Wachstum, die Schaffung von Arbeitsplätzen, die Umwelt, die Lebensqualität, die Globalisierung des Wissens, der Beitrag zur Entwicklung und Umsetzung der politischen Konzepte der Gemeinschaft gemäß Artikel 130 f Absatz 1 des Vertrages und das internationale Ansehen der Union als Standort von höchstem wissenschaftlichen und technologischen Rang. Das Fünfte Rahmenprogramm muß sich daher in Artikel 130 g des entsprechend der ersten Vertrags definierten Maßnahme auf eine begrenzte Anzahl von Themen konzentrieren: Forschung und Entwicklung generischen im Bereich zur Eingliederung Technologien, Maßnahmen dieser Art von Tätigkeiten in ein stimmiges Gesamtkonzept mit strategischer Ausrichtung auf einen bestimmten tragenden Faktor (nachfolgend: "Leitaktion") und Maßnahmen zur Unterstützung der Forschungsinfrastrukturen. der Das Fünfte Rahmenprogramm muß sich daher in Artikel 130 g des entsprechend der ersten Vertrags definierten Maßnahme auf eine begrenzte Anzahl von Themen konzentrieren: Tätigkeiten im und Bereich der zur Technologieentwicklung, Eingliederung dieser Art von Tätigkeiten in ein stimmiges Gesamtkonzept mit strategischer Ausrichtung auf einen bestimmten tragenden Faktor (nachfolgend: "Leitaktion") und Maßnahmen zur Unterstützung der Forschungsinfrastrukturen. Forschung Maßnahmen generischen Das Fünfte Rahmenprogramm muß außerdem im Sinne der zweiten, dritten und vierten in Artikel 130 g definierten Maßnahme auch Themen umfassen, die sowohl spezifische Aspekte als auch die Das Fünfte Rahmenprogramm muß außerdem im Sinne der zweiten, dritten und vierten in Artikel 130 g definierten Maßnahme auch Themen umfassen, die sowohl spezifische Aspekte als auch die KOM (96) 595 endg. KOM (97) 47 endg KOM (96) 595 endg. KOM (97) 47 endg. KOM(94) 438 endg. horizontale Koordinierung betreffen und die Tätigkeiten gleichen Typs, die im Rahmen der ersten Maßnahme werden, untersrützen und ergänzen. durchgeführt horizontale Koordinierung betreffen und die Tätigkeiten gleichen Typs, die im Rahmen der ersten Maßnahme werden, untersrützen und ergänzen. durchgeführt Spitzenpotentials Dieses Konzept erfordert die Erhaltung und den technischen und Ausbau des wissenschaftlichen, der technologischen in ihrer Gemeinschaft, wobei auch die Initiativen wichtigsten zu Partner berücksichtigen sind; dieses Potential erstreckt sich immateriellen sowohl auf die materiellen und beteiligten Infrastrukturen Humanressourcen. internationalen auch die als In diesem Kontext muß den fur die Schaffung von Arbeitsplätzen besonders wichtigen kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), der Verbreitung und Nutzung der Ergebnisse, der Innovation und der Ausbildung und Mobilität der Wissenschaftler spezielle Aufmerksamkeit gewidmet werden. das Rahmenprogramm Die Konzeption und die Durchführung der Politiken und Maßnahmen der Gemeinschaft müssen das Ziel der Stärkung ihres wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts berücksichtigen. Gemäß diesem Grundsatz muß zur der Gemeinschaft harmonischen Entwicklung beitragen, herausragende wissenschaftliche Qualität das Hauptkriterium bleibt. Die Synergien zwischen den FTE- strukturpolitischen den Maßnahmen Maßnahmen der Gemeinschaft müssen daher verstärkt werden. wobei und die Spitzenpotentials die auch Dieses Konzept erfordert die Erhaltung und den technischen und Ausbau des wissenschaftlichen, technologischen der in vermehrten Gemeinschaft, wobei Initiativen ihrer wichtigsten internationalen Partner zur Investition in Forschung und technologische Entwicklung zu berücksichtigen sind; dieses Potential erstreckt sich sowohl auf die materiellen und immateriellen Infrastrukturen als auch die beteiligten Humanressourcen. In diesem Kontext muß den fur die Schaffung von Arbeitsplätzen besonders wichtigen kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), der Verbreitung und Nutzung der Ergebnisse, der Innovation und der Ausbildung und Mobilität der Wissenschaftler spezielle Aufmerksamkeit gewidmet werden, damit sich eine neue Forschergeneration mit innovativen Ideen und untemehmerischem Geist herausbilden kann. und Forschung technologischer Entwicklung können das Wirtschaftswachstum stimulieren und als Ergebnis davon zur Schaffung dauerhafter Arbeitsplätze beitragen. Zwecks Förderung nachhaltigen Wachstums fur die dauerhafter europäische Wirtschaft Wettbewerbsfähigkeit ist es für ihre Industrie ihre wissenschaftliche insbesondere erforderlich, und technologische Grundlage durch eine mittel- bis langfristige Perspektive zu stärken. und das Rahmenprogramm Die Konzeption und die Durchführung der Politiken und Maßnahmen der Gemeinschaft müssen das Ziel der Stärkung ihres wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts berücksichtigen. Gemäß diesem Grundsatz muß zur der Gemeinschaft harmonischen Entwicklung beitragen, herausragende wissenschaftliche Qualität das Hauptkriterium bleibt. Die Synergien den FTE- strukturpolitischen den Maßnahmen Maßnahmen der Gemeinschaft müssen daher verstärkt werden. zwischen wobei und die können Vertrags Nach dem Subsidiaritätsprinzip und dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Sinne von Artikel 3 b des der gemeinschaftlichen FTE-Politik, die im Fünften Rahmenprogramm aufgegriffen werden, nicht von den Mitgliedstaaten allein erreicht werden, da sie eine kritische Masse in personeller und finanzieller Hinsicht und die Bündelung von Fachkompetenzen Ziele die können Vertrags Nach dem Subsidiaritätsprinzip und dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Sinne von Artikel 3 b des der gemeinschaftlichen FTE-Politik, die im Fünften Rahmenprogramm aufgegriffen werden, nicht von den Mitgliedstaaten allein erreicht werden, da sie eine kritische Masse in personeller und finanzieller Hinsicht und die Bündelung von Fachkompetenzen Ziele die verlangen, die die Möglichkeiten eines Landes übersteigen. Diese Ziele können daher aufgrund der mit ihnen verbundenen Multiplikatoreffekte besser auf Gemeinschaftsebene erreicht werden. Der vorliegende Beschluß beschränkt sich auf das zur Erreichung dieser Ziele erforderliche Minimum und geht darüber nicht hinaus. verlangen, die die Möglichkeiten eines Landes übersteigen. Diese Ziele können daher aufgrund der mit ihnen verbundenen Multiplikatoreffekte besser auf Gemeinschaftsebene erreicht werden. Der vorliegende Beschluß beschränkt sich auf das zur Erreichung dieser Ziele erforderliche Minimum und geht darüber nicht hinaus. sich richtet spezifischen Programme Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft an den Maßnahmen des Rahmenprogramms auf Ebene der in ausreichend begründeten Fällen nach der Art der Maßnahmen und der Marktnähe, wobei die die internationalen Vorschriften fur Bestimmungen des Gemeinschaftsrahmens staatliche und Entwicklung9, insbesondere Artikel 5 Absätze 12 und 13, zu beachten sind. Forschung Beihilfen sowie zur sich richtet spezifischen Programme Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft an den Maßnahmen des Rahmenprogramms auf Ebene der in ausreichend begründeten Fällen nach der Art der Maßnahmen und der Marktnähe, im Einklang mit den in diesem Beschluß, insbesondere in Anhang IV, niedergelegten Grundsätzen, wobei die die sowie fur Bestimmungen des Gemeinschaftsrahmens staatliche und Entwicklung10, insbesondere Artikel 5 Absätze 12 und 13, zu beachten sind. internationalen Vorschriften Forschung Beihilfen immer zur Die Haushaltsbehörde wird alle Anstrengungen unternehmen, um den Gesamthöchstbetrag zu erreichen, vorausgesetzt, daß die Finanzielle Vorausschau fur den nächsten Zeitraum mit dem begründeten Bedarf aller übrigen Politiken vereinbar ist. Der fur das 5. Rahmenprogramm bereitgestellte Gesamthöchstbetrag wird im Falle des Beitritts neuer Mitgliedstaaten vor dem Auslaufen des Rahmenprogramms überprüft. Die Verwaltungsausgaben im Zusammenhang mit den Forschungstätigkeiten müssen innerhalb des für das Rahmenprogramm festgelegten Gesamtbetrags finanziert, jedoch im Haushaltsplan transparent ausgewiesen werden; die Haushaltsbehörde verlangt von der Kommission eine vergleichbare detaillierte ihrer Analyse der Verwaltungsausgaben und Ausführung. und Die Kriterien fur die Auswahl der Themen des damit Fünften Rahmenprogramms und verbundenen technologischen Ziele sind auf die oben dargelegten Grundsätze ausgerichtet. Diese Kriterien müssen im Interesse der Kohärenz auch fur die Durchfuhrung des Fünften Rahmenprogramms gelten. wissenschaftlichen die und Die Kriterien fur die Auswahl der Themen des Fünften Rahmenprogramms damit und verbundenen technologischen Ziele sind auf die oben dargelegten Grundsätze ausgerichtet. Diese Kriterien müssen im Interesse der Kohärenz auch für die Durchfuhrung des Fünften Rahmenprogramms gelten. wissenschaftlichen die AB1. Nr. C 45 vom 17. 2. 1996, S. 5 AB1. Nr. C 45 vom 17. 2. 1996, S. 5 Bei der Durchfuhrung des Fünften Rahmen- programms muß für ein Gleichgewicht innerhalb der einzelnen Themen, zwischen Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten im Bereich der generischen Technologien und den "Leitaktionen", zwischen Fünften den Rahmenprogramms dem sowie Rahmenprogramm und allen anderen Instrumenten, die direkt oder indirekt mit ihm in Zusammenhang stehen, gesorgt werden. des zwischen verschiedenen Themen trägt Die Gemeinsame Forschungsstelle zur Durchfuhrung des Fünften Rahmenprogramms in den Tätigkeitsbereichen bei, in denen sie neutrale und unabhängige Fachkompetenzen sowie die erforderliche wissenschaftliche und technische Unterstützung für die Verwirklichung der Politik der Union in den verschiedenen Bereichen beisteuem kann; sie beteiligt sich außerdem im Rahmen von Konsortien an Forschungsarbeiten, die im Rahmen der indirekten Maßnahmen vorgesehen sind. und durch; Forschungstätigkeiten Die Gemeinsame Forschungsstelle (GFS) führt direkte Aktionen im Bereich der Forschung und der diese technologischen Entwicklung sowie umfassen wissenschaftliche technische institutionellem Unterstützungstätigkeiten mit Charakter in den Bereichen, in denen sie in der Gemeinschaft in besonderem Maße oder sogar ausschließlich über Fachwissen und Einrichtungen zur verfügt, oder wenn Unterstützung von und Gemeinschaftspolitiken und Aufgaben betraut wird, die der Kommission gemäß dem Vertrag obliegen der Gemeinsamen und die Unparteilichkeit forschungsstelle erfordern. Sie beteiligt sich ferner zunehmend wettbewerbsorientiert innerhalb von Arbeitsgemeinschaften an Forschungsarbeiten , die im Rahmen von indirekten Aktionen vorgesehen sind. sie mit Aufgaben Durchfuhrung Es ist erforderlich, die ethischen Aspekte des Fortschritts der Kenntnisse und Technologien sowie ihrer Anwendung zu berücksichtigen und bei den ethischen Forschungstätigkeiten Grundprinzipien zu beachten. den Datenschutz sowie die Es ist erforderlich, die ethischen Aspekte des Fortschritts der Kenntnisse und Technologien sowie ihrer Anwendung zu berücksichtigen und bei den ethischen Forschungstätigkeiten Grundprinzipien zu beachten. den Datenschutz sowie die im Sinne der Empfehlungen Gemäß Artikel 130 p des Vertrags ist dem Rat und dem Europäischen Parlament jährlich ein Bericht vorzulegen; im Hinblick auf Transparenz und eine ordentliche und effiziente Verwaltung müssen femer Bestimmungen festgelegt werden, die eine systematische Prüfung des Fortscliritts und die Bewertung des Fünften Rahmenprogramms gestatten. im Sinne der Empfehlungen Gemäß Artikel 130 p des Vertrags ist dem Rat und dem Europäischen Parlament jährlich ein Bericht vorzulegen; im Hinblick auf Transparenz und eine ordentliche und effiziente Verwaltung müssen ferner Bestimmungen festgelegt werden, die eine systematische Prütung des Fortschritts und die Bewertung des Fünften Rahmenprogramms gestatten. Das Europäische Parlament hat die Absicht bekundet, Mechanismen einzuführen, die es seinen Mitgliedern des Rahmenprogramms zu verfolgen, ohne daß die Rolle der Kommission als Exekutivorgan dadurch beeinträchtigt wird. erlauben, die Durchfuhrung Die gemeinsame Politik der Chancengleichheit muß bei der Durchfuhrung des Fünften Rahmenpro gramms berücksichtigt werden. Zur Sicherstellung der Kohärenz zwischen den FTE-Maßnahmen aufgrund des EG-Vertrags und Zur Sicherstellung der Kohärenz zwischen den FTE-Maßnahmen aufgrund des EG-Vertrags und im Bereich der Forschung und Maßnahmen den Maßnahmen aufgrund des Euratom-Vertrags den Maßnahmen aufgrund des Euratom-Vertrags sollte der Beschluß über das Rahmenprogramm für sollte der Beschluß über das Rahmenprogramm für Maßnahmen im Bereich der Forschung und Ausbildung auf dem Gebiet der Kernenergie zum Ausbildung auf dem Gebiet der Kernenergie zum gleichen Zeitpunkt und für den gleichen Zeitraum gleichen Zeitpunkt und für den gleichen Zeitraum Rahmenprogramm das wie verabschiedet werden. das verabschiedet werden. Rahmenprogramm wie vorliegende vorliegende Der Ausschuß für wissenschaftliche und technische Der Ausschuß für wissenschaftliche und technische Forschung (CREST) wurde gehört - Forschung (CREST) wurde gehört - BESCHLIESSEN: Artikel 1 Artikel 1 1. Für den Zeitraum 1998-2002 wird ein 1. für Forschung, mehrjähriges programm und Entwicklung folgenden "Fünftes genannt, verabschiedet. gemeinschaftliches Rahmen- technologische im Rahmenprogramm" Demonstration, Für den Zeitraum mehrjähriges Rahmenprogramm technologische Demonstration, Rahmenprogramm" genannt, verabschiedet. 1998-2002 wird ein gemeinschaftliches Forschung, und "Fünftes Entwicklung folgenden für im 2. Das Fünfte Rahmenprogramm umfaßt vier 2. gemeinschaftliche Maßnahmen gemäß Artikel 130 g des Vertrags. Das Fünfte Rahmenprogramm umfaßt vier gemeinschaftliche Maßnahmen gemäß Artikel 130 g des Vertrags. erste Die erstreckt sich auf die drei folgenden Themen: gemeinschaftliche Maßnahme erste Die erstreckt sich auf die vier folgenden Themen: gemeinschaftliche Maßnahme a) Erforschung der biologischen und der Ressourcen des Ökosystems b) Entwicklung einer Informationsgesellschaft c) Förderung eines wettbewerbsorientierten und nachhaltigen Wachstums; nutzerfreundlichen Die zweite, dritte und vierte Maßnahme der Gemeinschaft haben folgende Themen: a) Sicherung der intemationalen Stellung der gemeinschaftlichen Forschung b) Innovation und Einbeziehung von KMU c) Ausbau des Potentials der Human- ressourcen. Diese drei Themen werden auch bei der ersten gemeinschaftlichen Maßnahme berücksichtigt. a) Verbesserung der Lebensqualität und des Managements der Bioressourcen b) Entwicklung einer Informationsgesellschaft c) Förderung eines wettbewerbsorientierten und nachhaltigen Wachstums; d) Erhaltung des Ökosystems. nutzerfreundlichen Die zweite, dritte und vierte Maßnahme der Gemeinschaft haben folgende Themen: a) Sicherung der intemationalen Stellung der gemeinschaftlichen Forschung b) Innovation und Einbeziehung von KMU c) Ausbau des Potentials der Human- ressourcen. Diese drei Themen werden auch bei der ersten gemeinschaftlichen Maßnahme berücksichtigt. 3. Die Kriterien für die Auswahl der in Absatz 2 3. genannten Themen und der mit verbundenen Ziele aufgeführt. Durchfuhrung Ralimenprcgramms. ihnen in Anhang I die für Fünften gelten auch sind des Sie Die Kriterien für die Auswahl der in Absatz 2 ihnen genannten Themen und der mit in Anhang I verbundenen Ziele die für aufgeführt. Durchfuhrung Fünften Rahmenprogramrns. gelten auch sind des Sie 4. Die der Struktur gemeinschaftlichen Maßnahmen, ihre wissenschaftlichen und technologischen Ziele und die zugehörigen Prioritäten sind in Anhang II aufgeführt. 4. der Struktur gemeinschaftlichen Die Maßnahmen, ihre wissenschaftlichen und technologischen Ziele und die zugehörigen Prioritäten sind in Anhang II aufgeführt. Artikel 2 Artikel 2 Der Gesamthöchstbetrag der Beteiligung der Europäischen Gemeinschaft am beträgt Fünften 14833 Mio. ECU. Rahmenprogramm finanziellen 1. Der Gesamthöchstbetrag der finanziellen Beteiligung der Europäischen Genicinsdi. :!' am benägt Fünften 14833 Mio. ECU. Rahmenprogramm so gilt er als bestätigt. von Ist dieser Betrag mit der Finanziellen Vorausschau für den Zeitraum 2000 - 2002 Im kohärent, gegenteiligen Fall der Haushaltsbehörde jährlich zugeteilten Mittel kohärent mit der Finanziellen Vorausschau des jeweiligen Jahres, wobei die in diesem Beschluß aufgestellten Prioritäten gewahrt bleiben müssen. sind die im Der im ersten Unterabsatz genannte Betrag kann neuer Mitgliedstaaten vor dem Auslaufen des Rahmenprogramms überprüft werden. des Beitritts Falle In Anhang III werden die jeweiligen Anteile 2. der in Artikel 1 genannten Maßnahmen der Gemeinschaft aufgeführt und die vorläufige Aufteilung auf die in Artikel 1 Absatz 2 genannten Themen der ersten Maßnahme angegeben. In Anhang III werden die jeweiligen Anteile der in Artikel 1 genannten Maßnahmen der Gemeinschaft aufgeführt und die vorläufige Aufteilung auf die in Artikel 1 Absatz 2 genannten Themen der ersten Maßnahme angegeben. für das Programm Alle Verwaltungsausgaben im Zusammenhang mit den Forschungstätigkeiten werden aus verfügbaren dem Gesamtbetrag bestrirten. Sie werden im Haushaltsplan der Union so dargestellt wie andere vergleichbare Verwaltungsausgaben. Die Kommission legt jährlich zusammen mit Haushaltsplans dem vergleichbare der Verwaltungsausgaben und ihrer Ausfuhrung vor. detaillierte Analysen Vorentwurf des Artikel 3 Artikel 3 Fünften 1, der des durch erfolgt Durchführung Die Rahmenprogramms sieben spezifische Programme, wobei drei den drei Themen gemeinschaftlichen Maßnahme und drei jeweils der zweiten, der dritten und siebte Gemeinschaft spezifische die Gemeinsame Forschungsstelle. vierten Maßnahme entsprechen; das betrifft Programm ersten der des durch erfolgt Durchführung Fünften Die Rahmenprogramms acht spezifische Programme, wobei vier den vier Themen gemeinschaftlichen Maßnahme und drei jeweils der zweiten, dritten der Gemeinschaft entsprechen; ein spezifisches Programm Gemeinsame Forschungsstelle. vierten Maßnahme betrifft ersten und die In jedem spezifischen Programm werden die genauen Regelungen für seine Durchführung, seine Laufzeit für notwendig und die erachteten Mittel festgelegt. In jedem spezifischen Programm werden die genauen Regelungen für seine Durchführung, seine Laufzeit und die für notwendig erachteten Mittel festgelegt. Fünften 2. des Durchführung Die Rahmenprogramms kann erforderlichenfalls auch zu Zusatzprogrammen gemäß Artikel 130 k, zur Beteiligung der Gemeinschaft an FTE-Programmen mehrerer Mitgliedstaaten entsprechend Artikel 130 1 oder zur Gründung anderer gemeinsamer Unternehmen oder Strukruren gemäß Artikel 130 n fuhren. Ferner kann sie zur Zusammenarbeit mit Drittländern ent- internationalen Organisationen oder des Durchführung Die Fünften Rahmenprogramms kann erforderlichenfalls auch zu Zusatzprogrammen gemäß Artikel 130 k, zur Beteiligung der Gemeinschaft an FTE-Programmen mehrerer Mitgliedstaaten entsprechend Artikel 130 1 oder zur Gründung anderer gemeinsamer Unternehmen oder Strukruren gemäß Artikel 130 n fuhren. Ferner kann sie zur Zusammenarbeit mit Drittländern ent- internationalen Organisationen oder 8 sprechend Artikel 130 m Anlaß geben. sprechend Artikel 130 m Anlaß geben. Artikel4 Artikel 4 Die Einzelheiten fur die finanzielle Beteüigung der am Fünften Rahmenprogramm Gemeinschaft werden durch die fur FTE-Mittel geltenden besonderen Bestimmungen der Haushaltsordnung fur den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften, ergänzt durch AnhanglV dieses Beschlusses, geregelt. Die Einzelheiten fur die finanzielle Beteüigung der am Fünften Rahmenprogramm Gemeinschaft werden durch die fur FTE-Mittel geltenden besonderen Bestimmungen der Haushaltsordnung fur den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften, ergänzt durch AnhanglV dieses Beschlusses, geregelt. Artikel 5 Artikel 5 1. Die Kommission priift jährlich mit Hilfe entsprechend unabhängiger qualifizierter Sachverständiger den Fortschritt des Fünften Rahmenprogramms und seiner spezifischen Programme im Hinblick auf die in Anhang I festgelegten überprüft insbesondere, ob die Ziele, Prioritäten und jeweiligen Lage noch Finanzmittel der entsprechen. Erforderlichenfalls sie Vorschläge zur Anpassung oder Ergänzung des Rahmenprogramms der spezifischen Programme vor. Kriterien. und/oder legt Sie 1. Die Kommission prüft jährlich mit Hilfe entsprechend unabhängiger qualifizierter Sachverständiger den Fortschritt des Fünften Rahmenprogramms und seiner spezifischen Programme im Hinblick auf die in Anhang I festgelegten überprüft insbesondere, ob die Ziele, Prioritäten und jeweiligen Lage noch Finanzmittel der entsprechen. Erforderlichenfalls sie Vorschläge zur Anpassung oder Ergänzung des der spezifischen Programme vor. Rahmenprogramms Kriterien. und/oder legt Sie sie hochrangige 2. Bevor die Kommission ihren Vorschlag fur vorlegt, das Sechste Rahmenprogramm unabhängige beauftragt Sachverständige mit einer externen Bewertung der gemeinschaftlichen Maßnahmen während " der letzten fünf Jahre vor dieser Bewertung, wobei die Kriterien in Anhang I zugrunde gelegt werden. Die Kommission übermittelt die Schlußfolgerungen dieser Bewertung sowie ihre Bemerkungen dem Europäischen Parlament, dem Rat, dem Wirtschafts- und Sozialausschuß und dem Ausschuß der Regionen. sie hochrangige 2. Bevor die Kommission ihren Vorschlag fur vorlegt, das Sechste Rahmenprogramm unabhängige beauftragt Sachverständige mit einer externen Bewertung der gemeinschaftlichen Maßnahmen während der letzten fünf Jahre vor dieser Bewertung, wobei die Kriterien in Anhang I zugrunde gelegt werden. Die Koinmission übermittelt die Schlußfolgerungen dieser Bewertung sowie ihre Bemerkungen dem Europäischen Parlament, dem Rat, dem Wirtschafts- und Sozialausschuß und dem Ausschuß der Regionen. 3. Die in Absatz 1 und 2 genannten Sach- verständigen werden von der Kommission ausgewählt, die fur eine ausgewogene Berück- sichtigung der verschiedenen Akteure im Forschungsbereich sorgt. 3. Die in Absatz 1 und 2 genannten Sach- verständigen werden von der Kommission ausgewählt, die fur eine ausgewogene Berück- sichtigung der verschiedenen Akteure im Forschungsbereich sorgt. Artikel 6 Artikel 6 allen Forschungstätigkeiten Bei Rahmenprogramms Grundprinzipien beachtet werden. müssen des Fünften ethischen die allen Forschungstätigkeiten des Fünften Bei ethischen Rahmenprogramms müssen Grundprinzipien, einschließlich derjenigen, die das Wohlergehen der Tiere betreffen, beachtet werden. die Geschehen zu Brüssel am Geschehen zu Brüssel am Im Namen des Europäischen Parlaments Im Namen des Rates Der Präsident Der Präsident Im Namen des Europäischen Parlaments Im Namen des Rates Der Präsident Der Präsident 10 ANHANGI ANHANGI KRITERIEN FÜR DIE AUSWAHL DER THEMEN UND ZIELE DER GEMEINSCHAFTLICHEN MASSNAHMEN KRITERIEN FÜR DIE AUSWAHL DER THEMEN UND ZIELE DER GEMEINSCHAFTLICHEN MAßNAHMEN FTE-Politik basiert wissenschaftlicher der Die Durchführung der auf den Europäischen Gemeinschaft Grundsätzen und technologischer Qualität und der Relevanz der Forschungstätigkeiten für die Ziele des EG- Vertrags. hoher Im Hinblick auf die Kosten/Nutzen-Perspektive, die eine optimale Verwendung der öffentlichen Mittel in Europa erfordert werden die Themen des Fünften Rahmenprogramms und ihre Ziele anhand gemeinsamer Kriterien ausgewählt, die sich drei Kategorien zuordnen lassen: 1. Die FTE-Politik der Europäischen Gemeinschaft und zum Ziel, die wissenschaftlichen hat technologischen Grundlagen der Industrie der Gemeinschaft zu stärken und die Verbesserung ihrer zu internationalen Wettbewerbsfähigkeit sowie alle Forschungsmaßnahmen zu fördem unterstützen, die aufgrund anderer Kapitel dieses Vertrags für erforderlich gehalten werden. Die Durchführung dieser Politik basiert auf den und Grundsätzen technologischer Qualität und der Relevanz für die vorgenannten Ziele. hoher wissenschaftlicher im Hinblick Darüber hinaus werden die Themen des Fünften Rahmenprogramms und die damit verbundenen Ziele auf die Kosten/Nutzen- Perspektive, die eine optimale Verwendung der öffentlichen Mittel in Europa erfordert, auf der Grundlage ausgewählt, daß die Gemeinschaft nach dem Subsidiaritätsprinzip nur tätig wird, sofern und soweit die Ziele auf der Ebene der Mitgliedstaaten nicht ausreichend erreicht werden können. 2. Nach Maßnahme dieser Grundsätze wird das Rahmenprogramm anhand gemeinsamer Kriterien festgelegt, die sich drei Kategorien zuordnen lassen: * "Mehrwert für die Gemeinschaft" und Subsidiaritätsprinzip: - Notwendigkeit der Bildung einer "kritischen Masse " in personeller und finanzieller Hinsicht, der insbesondere komplementären und Ressourcen in den Mitgliedstaaten; Fachkompetenzen die Bündelung durch - wesentlicher ßeitrag zur Umsetzung der Gemeinschaftspolitik in einem oder mehreren Bereichen: - Behandlung von mit Genieinschaftsdimension oder von Fragen im Zusammenhang mit der Normung oder der Entwicklung des europäischen Raumes; Problemen Auf diese Weise sollen nur die Ziele erfaßt werden, die durch Forschungstätigkeiten auf 11 Gemeinschaftsebene effizienter vetfolgt werden können. Soziale Erfordernisse: Soziale Erfordernisse: Verbesserung der Beschäftigungslage - Verbesserung der Beschäftigungslage Verbesserung der Lebensqualität und des Gesundheitsniveaus Umweltschutz - Verbesserung der Lebensqualität und des Gesundheitsniveaus - Umweltschutz Diese Kriterien sollen dazu beitragen, die wichtigsten Ziele der Union im Sozialbereich zu erreichen, die den Erwartungen und Anliegen ihrer Bürger entsprechen. Diese Kriterien sollen dazu beitragen, die wichtigsten gesellschaftlichen und sozialen Ziele den der Gemeinschaft die Erwartungen ihrer Bürger entsprechen. zu und Anliegen erreichen, Wirtschaftliche wissenschafilich e Perspektiven: Entwicklung und und technologische Wirtschaftliche wissenschaftliche Perspektiven: Entwicklung und und technologische wachstumsträchtige und kontinuierlich expandierende Bereiche wachstumsträchtige Bereiche; und expandierende - Bereiche, in denen die Unternehmen der ihre Wettbewerbsfähigkeit Gemeinschaft verbessern können und müssen; auf - Bereiche mit Aussichten erhebliche wissenschaftliche technologische und Fortschritte und Möglichkeiten zur mittel-oder langfristigen Verbreitung und Nutzung der Forschungsergebnisse. Diese Kriterien sollen zur harmonischen und nachhaltigen Entwicklung der Europäischen Union insgesamt beitragen. Bereiche, in denen die Unternehmen der ihre Wettbewerbsfähigkeit Gemeinschaft verbessern können und müssen Bereiche mit Aussichten auf wichtige tech nologisch e Fo rtsch ritte. "Melwwert für die Gemeinschaft" und Subsidiaritätsprinzip: der Bildung einer Notwendigkeit "kritischen Masse" in personeller und finanzieller Hinsicht sowie Bündelung der komplementären Fachkompetenzen in den Mitgliedstaaten wesentlicher Beitrag zur Umsetzung der Unionspolitik in einem oder mehreren Bereichen von Problemen mit Behandlung Gemeinschaftsdimension oder von Fragen im Zusammenhang mit der Normung oder der Entwicklung europäischen Raumes. des Auf diese Weise sollen Ziele erfaßt werden, bei denen individuelle Forschungsanstrengungen allein 12 nicht ausreichen Forschungstätigkeiten effizienter verfolgt werden können. und durch die auf Gemeinschaftsebene im Diese Kriterien gelten auch für die Durchfuhrung 3. Diese Kriterien, die nach Bedarf ergänzt werden, des Fünften Rahmenprogramms, die Festlegung der gelten für die Durchfuhrung des Fünften Rahmen- spezifischen Programme und die Auswahl der programms in Hinblick auf die Festlegung der spezifischen Programme und die Auswahl der Tätigkeiten technologischen Forschung, Bereich technologischen Entwicklung und Demonstration. Demonstration und werden nach Bedarf ergänzt. Die drei Kriterienkategorien werden gleichzeitig angewandt und müssen alle, je nach Einzelfall allerdings in unterschiedlichem Ausmaß, erfüllt werden. Bereich Entwicklung der Tätigkeiten Forschung, und der der im 13 ANHANG II ANHANG II STRUKTUR DER GEMEINSCHAFTLICHEN MASSNAHMEN STRUKTUR DER GEMEINSCHAFrLICHEN MASSNAHMEN WISSENSCHAFTLICHE UND TECHNOLOGISCHE ZIELE WISSENSCHAFTLICHE UND TECHNOLOGISCHE ZIELE I. THEMEN UND AUFBAU DES FÜNFTEN RAHMENPROGRAMMS I. THEMEN UND AUFBAU DES FUNFTEN RAHMENPROGRAMMS Gemäß Artikel 130 g des EG-Vertrags umfaßt das Fünfte Rahmenprogramm vier Maßnahmen: In bezug auf die Themen und den Aufbau des Fünften Rahmenprogramms sei daran erinnert, daß das Fünfte Rahmenprogramm gemäß Artikel 130 g des EG- Vertrags vier Aktionsbereiche umfaßt: die erste erstreckt sich auf die Programme im Bereich Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration; die erste erstreckt sich auf die Programme im Bereich technologische Entwicklung und Demonstration; Forschung, die zweite betrifft die Förderung der im Bereich Forschung, Zusammenarbeit und technologische Demonstration mit Drittländern und internationalen Organisationen; Entwicklung die zweite betrifft die Förderung der Zusammenarbeit im Bereich der Forschung, und technologischen Demonstration mit Drittländern und internationalen Organisationen; Entwicklung die dritte betrifft die Verbreitung und Nutzung der Ergebnisse der Arbeiten im technologische Bereich Entwicklung und Demonstration; Forschung, die dritte betrifft die Verbreitung und Nutzung der Ergebnisse der Arbeiten im technologische Bereich Entwicklung und Demonstration; Forschung, die vierte zielt auf die Förderung der der und Ausbildung Wissenschaftler ab. Mobilität die vierte zielt auf die Förderung der der Ausbildung Wissenschaftler ab. Mobilität und INHALT UND AUFBAU DER ERSTEN MASSNAHME 1. INHALT UND AUFBAU DER ERSTEN MASSNAHME Programme Die technologische Entwicklung und Demonstration umfassen: Bereich im Forschung, Die Programme technologische Entwicklung umfassen: im Bereich Forschung, und Demonstration die "Leitaktionen" FuE-Tätigkeiten generischen Technologien im Bereich der die "Leitaktionen" Maßnahmen Forschung und Technologieentwicklung im Bereich der generischen Tätigkeiten Forschunssinfrastukturen zur Förderung der Tätigkeiten Forschungsinfrastukruren zur Förderung der dieser Programme werden Innerhalb unter grundlegender Wahrung der menschlichen Werte gegebenenfalls und Forschungstätigkeiten zu relevanten ethischen und rechtlichen Aspekten durchgefuhrt. Untersuchungen Den wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Verwirklichung und Nutzung der von jedem einzelnen Programm erfaßten Technologien, Prozesse und 14 im Rahmen der Szenarien ist besondere Beachtung zu schenken. Besondere Anstrengungen werden untemommen, um jeweiligen Leitaktionen diese durchgeführten sozioökonomischen Forschungsarbeiten aufeinander abzustimmen, damit die Ergebnisse optimal genutzt und verbreitet werden können. Innerhalb eines stimmigen und koordinierten Konzepts tragen diese Programme außerdem in ihren jeweiligen Bereichen zur Erreichung der Ziele der zweiten, dritten und vierten Maßnahme bei. eines stimmigen Innerhalb koordinierten Konzepts tragen diese Programme außerdem in ihren jeweiligen Bereichen zur Erreichung der Ziele der zweiten, dritten und vierten Maßnahme bei. und Synergien mit den anderen Instrumenten der Gemeinschaft, wie dem Strukturfonds, dem EIF und der EIB werden angestrebt. a) 'Leitaktionen" a) 'Leitaktionen' sowie die Das Ziel dieser Maßnahmen besteht darin, innerhalb eines globalen Ansatzes die Ressourcen in den verschiedenen Disziplinen, Technologien und Wissensbereichen jeweiligen personellen Kompetenzen zu mobilisieren. Die Maßnahmen sind in einen europäischen Kontext eingebettet und sollen zu ihrem jeweiligen Thema eine möglichst große Zahl öffentlicher und privater Anstrengungen zusammenfuhren. Die Leitaktionen wurden aufgrund der Problemstellungen und klar definierter sozialer Zielsetzungen strategisch ausgewählt. wirtschaftlicher und Forschungsanstrengungen Die diesem Zusammenhang erstrecken sich auf das gesamte Spektrum der zur Erreichung der Ziele notwendigen Aktivitäten von der Grundlagenforschung über die Entwicklung bis hin zur Demonstration. in Die Leitaktionen werden problemorientiert und klar umrissen sein, den Kriterien entsprechen und speziell auf die Ziele jedes einzelnen Programms und auf die angestrebten Ergebnisse abgestelt sein, wobei den Auffassungen der Nutzer Rechnung zu tragen ist. Die Leitaktionen werden einen eindeutigen europäischen Schwerpunkt aufweisen. Eine Leitaktion wird als ein Bündel von kleinen und großen, angewandten. soweit übergreifenden zutreffend - grundliegenden Forschungsprojekten betrachtet, die auf eine gemeinsame europäische Aufgabenstellung oder Problematik ausgerichtet sind. ohne globale Fragestellungen außer acht zu lassen. ("generischen") und - in diesem Zusammenhang Die durchgeführten Forschungstätigkeiten beziehen das gesamte Spektrum von Maßnahmen und Disziplinen mit ein, die zur Erreichung der Ziele erforderlich sind, und reichen von der Grundlagenforschung über die Entwicklung bis Geeigneten Verknüpfungen zu einschlägigen nationalen und intemationalen Initiativen (einschließlich ergänzender europäischer angemessene FTE-Systeme) wird Betrachtung geschenkt. Demonstration. zur hin b) FuE-Tätigkeiten generischen Technologien im Bereich der b) Maßnahmen im Bereich der generischen Forschung und Technologieentwicklung sollen Diese Maßnahmen werden nur in bestimmten Bereichen durchgeführt, die anhand der Kriterien in Anhang I ausgewählt werden, und ergänzen die Leitaktionen. Sie in erster Linie auf Gemeinschaftsebene dazu beitragen, den Transfer von technologischem Potential aus den Bereichen Forschung und Grundlagentechnologien in den Bereich der nicht von den Leitaktionen abgedeckten potentiellen vielfaltigen Anwendungen und auszubauen. Ideen, Kenntnissen und sichern zu Diese Maßnahmen, die für die Erreichung der Ziele der thematischen Programme von wesentlicher Bedeutung sind, werden nur in einer begrenzten Anzahl von Bereichen durchgeführt, die nicht von den Leitaktionen abgedeckt werden. Als Ergänzung zu den Leitaktionen besteht ihr Hauptziel darin, die Europäische Gemeinschaft in die Lage zu versetzen, ihr wissenschaftliches und technologisches Potential in der grundlegenden Technologien aufrechtzuerhalten und zu verbessern, die eine weite Verbreining finden sollten. der Forschung den Bereichen und 15 c) Tätigkeiten Forschungsinfrastrukturen zur Förderung der c) Tätigkeiten Forschungsinfrastrukturen zur Förderung der Diese Maßnahme soll für eine bessere Nutzung und in der Europäischen optimale Auslastung der Gemeinschaft vorhandenen Forschungsinfrastrukturen sorgen und die Struktur der europäischen Forschungslandschaft festigen. Diese Maßnahme soll für eine bessere Nutzung und in der Europäischen optimale Auslastung der Gemeinschaft vorhandenen Forschungsinfrastrukturen sorgen europäischen Struktur Forschungslandschaft festigen. und der die 2. UND INHALT ZWEITEN. DRITTEN UND VIERTEN MASSNAHME AUFBAU DER 2. INHALT UND AUFBAU DER ZWEITEN. DRITTEN VIERTEN UND MASSNAHME der sind Forschungspolitik horizontalen Maßnahmen am Diese der Schnittpunkt Bereichen Gemeinschaft Außenbeziehungen, und Fortbildung, Förderung der Mobilität der Bürger sowie Beschäftigungspolitik angesiedelt. den Innovation, Sozial- Aus- und mit horizontalen Themenstellungen am Die Schnittpunkt der EG-Forschungspolitik und der EG- Politik den Bereichen Außenbeziehungen, Innovation, KMU und Humanressourcen sowie sozial- und beschäftigungspolitishce fragen angesiedelt. sind in Jede dieser Maßnahmen umfaßt: Jede dieser Maßnahmen umfaßt: Ziele spezifische Tätigkeiten im Hinblick auf die der allgemeinen politischen Gemeinschaft Bereichen in und Außenbeziehungen, Humanressourcen, die nicht im Rahmen der durchgeführt werden; den Innovation ersten Maßnahme spezifische Tätigkeiten im Hinblick auf die allgemeinen der politischen Europäischen Gemeinschaft in den Bereichen Außenbeziehungen, Innovation, KMU und Humanressourcen, die nicht im Rahmen der ersten Maßnahme durchgeführt werden; Ziele im wesentlichen Tätigkeiten, die Koordinierungs-, Unterstützungs- und Begleitcharakter haben und die Kohärenz gleichartiger Tätigkeiten im Rahmen der Themen Maßnahme sicherstellen sollen. ersten der im die Unterstützungs- wesentlichen Tätigkeiten, Koordinierungs-, und Begleitcharakter haben und die Kohärenz im Rahmen der gleichartiger Tätigkeiten Themen der ersten Maßnahme sicherstellen sollen. der Programme Bei der Koordinierung und beim Zusammenwirken mit den horizontal ausgerichteten Programmen werden innerhalb die thematischen erforderlichen Schritte untemommen, um im Rahmen der eigenen Programmtätigkeiten aktiv zur Erreichung ausgerichteten der Gesamtziele der horizontal Programme beizutragen. Im übrigen werden die einzelnen horizontalen Programme so koordiniert, daß sie sich gegenseitig bei der Eireichung ihrer jeweiligen Ziele unterstützen. der Unterstützung Gemeinschaft für Die im Rahmen der vierten Forschungsinfrastrukturen Maßnahme wird auf Tätigkeiten insbesondere konzentriert, mit denen der Zugang zu diesen Infrastrukturen verbessert wird. DIE FORSCHUNGSSTELLE GEMEINSAME 3. DIE GEMEINSAME STELLE FORSCHUNGS- Die Gemeinsame das Die von der Gemeinsamen Forschungsstelle (GFS) wissenschaftliche und technische Organ, das der durclizuführenden direkten Aktionen für Forschung Forschungsstelle ist 16 Die Ziele wissenschaftlichen Kommission die Wahrnehmung ihrer Befugnisse ermöglicht. und technologischen der GFS-Tätigkeiten betreffen insbesondere Bereiche, in denen neutrale und unabhängige Kompetenzen auf europäischer Ebene erforderlich sind, sowie Gebiete, die den zentralen politischen Zielsetzungen der Union entsprechen. Unterstützungstätigkeiten sowie wissenschaftliche technologische Entwicklung umfassen For- und und schungstätigkeiten mit technische institutionellem Charakter. Die GFS kann in Bereichen Unterstützung leisten, in denen sie in der Gemeinschaft in besonderem Maße oder sogar ausschließlich über Fachwissen und Einrichtungen zur verfugt, von Unterstützung Gemeinschaftspolitiken und Aufgaben betraut wird, die der Kommission gemäß dem Vertrag obliegen und die Unparteilichkeit der GFS erfordern (wie z. B. in der Normung und bei der Überwachung der Umsetzung der Gemeinschaftspolitik). sie mit Aufgaben Durchfiihrung oder wenn und Bereiche gewisser Ferner widmet sich die GFS mehr und mehr wettbewerbsorientierten Tätigkeiten. des Diese Tätigkeiten entsprechen den nachfolgend beschriebenen und wissenschaftlichen Fünften Zielen technologischen Rahmenprogramms, sie müssen jedoch auch auf die Anforderungen der verschiedenen Bereiche der Gemeinschaftspolitik spezifischer in diesen eingehen, wenn Forschungs- und Entwicklungsbedarf besteht und insbesondere die Neutralität der Gemeinsamen Forschungsstelle gefordert ist. Entwicklungen und ein enge Die Gemeinsame Forschungsstelle stellt Kontakte her zwischen diesen Tätigkeiten und - zum einen der wissenschaftlichen Gemeinschaft der Gemeinschaft, insbesondere durch den Ausbau ihrer Beziehungen den wichtigsten Forschungs- einrichtungen; - zum anderen den Unternehmen der Gemeinschaft, insbesondere durch Weiterentwicklung ihrer Rolle als Technologietransferzentrum. zu 17 II. WISSENSCHAFTLICHE TECHNOLOGISCHE ZIELE UND II. WISSENSCHAFTLICHE TECHNOLOGISCHE ZIELE UND ERSTE MASSNAHME ERSTE MASSNAHME ERFORSCHUNG GISCHEN UND DER RESSOURCEN DES ÖKOSYSTEMS DER BIOLO- 1. VERBESSERUNG LEBENSQUALITÄT MANAGEMENTS RESSOURCEN UND DER DER DES BIO- Die Verbesserung der Lebensqualität und des Gesundheitsniveaus sowie die Beherrschung der Umweltprobleme sind wichtige Ziele, zu deren Erreichung die Union durch den Ausbau von von Kenntnissen Technologien Bio- wissenschaften und Umwelt beitragen will. die Entwicklung Bereichen den und in Gleichzeitig können die Fortschritte in diesem Bereich die Wettbewerbsfähigkeit der Union stärken. Sie eröffnen neue Perspektiven in Bereichen, wo die Union bereits Erfolge aufweisen Biotechnologie, Agroindustrie, Gesundheit und Umwelt. kann. z. B. Die Verbesserung der Lebensqualität und des Gesundheitsniveaus sind wichtige Ziele, zu deren Erreichung die Gemeinschaft durch den Ausbau von Kenntnissen und die Entwicklung von Technologien im Bereich der Biowissenschaften beitragen will. Gleichzeitig können die Fortschritte in diesem Bereich die Wettbewerbsfähigkeit der Gemeinschaft stärken. Sie eröffnen neue Perspektiven in Bereichen, wo die Gemeinschaft bereits Erfolge aufweisen kann, z. B. Biotechnologie, Agroindustrie und Gesundheit. a) i) Leitaktionen Biologische Ökosystems Ernähruns und Ressourcen (I): Gesundheit des und a) i) Leitaktionen Lebensqualität Gesundheit, Umweltfaktoren und Bioressourcen Ernährung (I): und Ziel dieser Leitaktion ist die Entwicklung von Kenntnissen, Technologien und Verfahren, z. B. im Bereich der Biotechnologie, die es ermöglichen, sichere, gesunde, ausgewogene und abwechslungs- fur die Verbraucher zu reiche Lebensmittel produzieren. Dies setzt vor allem voraus: ist die Entwicklung von Ziel dieser Leitaktion Kenntnissen, Technologien, Verfahren und Methoden, einschließlich der pränormativen Aspekte. auf der Grundlage multidisziplinärer Ansätze, die es ermög sichere, gesunde, ausgewogene und ab- lichen, wechslungsreiche Lebensmittel fur die Verbraucher zu produzieren. Femer geht es darum, die gesund- heitsschädlichen Einflüsse der Umwelt zu verringem, indem insbesondere die Frage der gesundheitlichen der Auswirkungen Schwermetalle, toxischer Stoffe, elektromagnetischer Strahlen und des Lärms wie auch das Problem der Schadstoffe am Arbeitsplatz angegangen werden. Dies setzt vor allem voraus: Luftverschmutzung, der die Entwicklung neuer Verarbeitungsverianiv:: um die Qualität der Lebensmittel zu verbessein, Herstellun;:svcrfahrer die Entwicklung sicherer, flexiMer und neuer oder optimierter und -technologien. um die Qualr. t eei' Lebensmittel und deren Akzeptanz beim Vemraucher zu verbessem; dabei muß gleichzeitig d:e Rückverfolgung der Ausgangsstoffe und der Fndprodukte •. icwährleistet werden. die Entwicklung von Verfahren zur Erkennung und Vernichtung von Infektionserregern und toxischen Stoffen; Studien über die Rolle der Nahrung bei der Erhaltung der Gesundheit, insbesondere unter dem Aspekt der Emährung, Epidemiologie und der öffentlichen Gesundheit. ii) Biologische Ökosystems Viruserkrankungen Infektionskrankheiten des und Ressourcen (II): Beherrschung von sonstigen und und Nährwert die Entwicklung von Verfahren zur Erkennung und Vernichtung von Infektionserregern und toxischen Stoffen; Studien über die Rolle der Nahrung bei der Förderung und Erhaltung der Gesundheit unter den Ernährungsweise, Aspekten Toxikologie, Epidemiologie, Wechselwirkungen mit der Umwelt, Entscheidungen der Verbraucher und öffentliche Gesundheit. Studien über die Krankheiten und Allergien, die in Zusammenhang mit der Umwelt stehen oder durch die Umwelt beeinflußt werden; Erforschung von Mitteln zu ihrer Behandlung und Verhütung. Entwicklung neuer Methoden zur Risikoerkennung zur und Eindämmung umweltbedingten Gesundheitsschäden und ihrer Ursachen. von Verfahren sowie der -bewertung ii) (II): Lebensqualität und Bioressourccn Beherrschung von Viruserkrankungen und sonstigen Infektionskrankheiten Die wichtigsten Zielsetzungen dieser Leitaktion sind der Kampf gegen Aids und die Eindämmung neuer "Geißeln" (Wiederauftreten der Tuberkulose und Auftreten von Krankheiten durch neue oder mutierte Erregerstämme). Besondere Priorität gebührt: * der Entwicklung neuer Impfstoffe, insbesondere Die wichtigsten Zielsetzungen dieser Leitaktion sind der Kampf gegen Aids, die Erforschung und Bekämpfung der traditionellen, neuen oder wieder auftretenden Infektionskrankheiten von Mensch und Tier, die zunehmend sowie Bedeutung Forschungen zum besseren Verständnis des Immun- systems. Besondere Priorität gebührt: * der Entwicklung neuer und wirksamerer Impfstoffe, gewinnen, an gegen Viruserkrankungen insbesondere gegen Viruserkrankungen * Therapie- und Vorbeugestrategien * neuen und verbesserten Therapie- und Vorbeugestrategien * Aspekten der Systeme des öffentlichen * Aspekten der Systeme des öffentlichen Gesundheitswesens und der Pflegesysteme. Gesundheitswesens und der Pflegesysteme. iii) Biologische Ökosystems (III): "Zellfabrik" und Ressourcen des iii) Lebensqualität und Bioressourcen "Zellfabrik" (III): in insbesondere die Möglichkeit geben, den Biowissenschaften soll den Unternehmen der Diese Leitaktion die Gemeinschaft und Fortschritte technologien zu nutzen, in den Bereichen Gesundheit und Umwelt. Ziel ist die Entwicklung multidisziplinärer Technologien, die auf von der Nutzung auf Mikroorganismen, Pflanzen Zellebene und darunter basieren. Auf diese Weise sollen neue Biomoleküle mit hohem Mehrwert entwickelt werden, die dazu beitragen können, die Lebensqualität und das Gesundbeitsniveau zu verbessern. Es geht unter anderem um: der Eigenschaften und Tieren soll den Unternehmen Diese Leitaktion der Gemeinschaft die Möglichkeit geben, die Fortschritte in den Biowissenschaften und technologien zu nutzen, insbesondere in den Bereichen Gesundheit und Umwelt. Ziel ist die Entwicklung multidisziplinärer Techno logien, die auf der Nutzung der Eigenschaften von Mikroorganismen, Pflanzen und Tieren auf Zellebene und darunter basieren. Ziel ist das Verständnis der Funktionsweise der Zelle sowie die Entwicklung neuer Biomoleküle mit hohem Mehrwert, die dazu beitragen können, die Lebensqualität und das Gesundheitsniveau zu verbessern. Es geht unter anderem um: 19 * neue Produkte Antibiotika behandlung); für die Gesundheit und Stoffe für die Krebs- (z. B. * neue Verfahren, neue Wirkstoffe und neue Produkte für die Gesundheit (z. B. Antibiotika und Stoffe für die Krebsbehandlung); * Verfahren für die biologische Behandlung von * Verfahren für die biologischc Behandlung von Abfällen; Abfällen; * neue biologische Verfahren für den * neue biologische Verfahren für den Landwirtschafts- Landwirtschafts- und Ernährungssektor. und Ernährungssektor. iv) und Ressourcen Biologische des Ökosystems (IV): Bewirtschaftung der Wasservorräte und Wasserqualität Ziel dieser Leitaktion ist die Entwicklung von Fachwissen und Technologien für eine rationelle Bewirtschaftung der Wasserressourcen für den Bedarf der Privathaushalte, der Industrie und der Landwirtschaft. Vorrangige Tätigkeiten: * Aufbereitungs- und Sanierungstechniken; * Technologien zur Überwachung der Qualität des Grundwassers und der Oberflächengewässer; * Überwachungs-, Frühwarn- und Kommunikationssysteme; * Technologien zur Regulierung der Vorräte sowie für aride und semiaride Zonen. v) Biologische Ökosystems zwischen Umwelt und Gesundheit und des Ressourcen (V): Wechsehvirkungen wie Im Rahmen dieser Leitaktion sollen die negativen Auswirkungen von Umweltveränderungen auf die Gesundheit verringert werden. Die Aktion umfaßt von Themen toxischen Luftverschmutzung, Substanzen, und elektromagnetischer Strahlung auf die Gesundheit am sowie Auswirkungen Arbeitsplatz. Zu den Prioritäten zählen: von Belastungen Klimaänderungen Schwermetallen, Auswirkungen Lärm, die * epidemiologische Untersuchungen * Entwicklung neuer Verfahren für Diagnose, Risikobewertung und Vorbeugung * Entwicklung von Verfahren zur Verringerung gesundheitsschädlicher Auswirkungen. 20 iv) Lebensqualität und Bioressourcen (IV): Das Altern der Bevölkerung Das allgemeine Ziel dieser Leitaktion ist die Förderung des Gesundheitszustands und der Selbständigkeit älterer Menschen durch Verhütung und Behandlung der altersbedingten Krankheiten und Gebrechen. Femer geht es darum, darauf hinzuwirken, daß Langzeitpflege seltener erforderlich ist und daß der ständige Anstieg der Gesundheitskosten gebremst wird. Bei sämtlichen Tätigkeiten, die im Rahmen dieser Aktion durchgefuhrt werden, und sozioökonomischen Aspekte Berücksichtigung. Prioritat wird folgenden Bereichen eingeräumt: demographischen finden die * Bekämpfung der altersbedingten Krankheiten und (wie Parkinsonsche und bestimmte Krankheit Gesundheitsprobleme Alzheimersche Krebsarten), und * Verständnis der genetischen und molckularen Grundlagen, dank deren man bei guter Gesundheit altem kann, sowie der Mechanismen, mit denen das Auftreten von Krankheiten und Gebrechen hinausge- zögert werden kann, * epidemiologische Forschung, Untersuchung der mit dem Gesundheitssystem verbundenen Aspekte, klinische und * Verbesserung der Lebensqualität und der sozialen älteren Menschen mit von Eingliederung Behinderungen. vi) und Ressourcen des Biologische Ökosystems Integrierte (VI): Entwicklung des ländlichen Raums und der Küstengebiete v) Lebensqualität und Bioressourcen Integrierte Entwicklung des Raums und der Küstengebiete (V): ländlichen Ziel dieser Leitaktion ist die Mobilisierung der erforderlichen Fachkenntnisse und Technologien, um die Einführung innovativer, auf die neue Ausrichtung der gemeinsamen Landwirtschafts- und Fischereipolitik abgestimmter Produktions- und Betriebsverfahren zu ermöglichen und gleichzeitig die wissenschaftliche die gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften zu schaffen. Vorrangig geht es um folgende Bereiche: Grundlage für * neue Produktions- und Betriebssysteme für Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft sowie Aquakultur, an Rentabilität, Schonung der Ressourcen, Qualität der Produkte und Beschäftigung genügen den Anforderungen die * Überwachungstechnologien * Nutzung außerhalb des Lebensmittelbereichs * neue Modelle für die nachhaltige Entwicklung des ländlichen Raumes und der Küstengebiete, die auf der Nutzung des jeweiligen spezifischen Potentials, der Diversifizierung der Tätigkeiten und der Raumnutzung sowie der jeweiligen Bevölkerungsstruktur basieren. ist die Mobilisierung der Ziel dieser Leitaktion erforderlichen Fachkenntnisse und Technologien, um die Einführung innovativer, auf die neue Ausrichtung der gemeinsamen Landwirtschafts- und Fischereipolitik abgestimmter Produktions- und Betriebsverfahren zu ermöglichen und gleichzeitig die wissenschaftliche Grundlage gemeinschaftlichen Rechts vorschriften zu schaffen. Vorrangig geht es um folgende Bereiche: die für der Produkte * neue Produktions- und Betriebssysteme für Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft sowie Aquakultur, die den Anforderungen an Rentabilität, Schonung der und Qualität Ressourcen, Beschäftigung genügen * Überwachungstechnologien * Nutzung außerhalb des Lebensmittelbereichs * Erstellung neuer Modelle für die nachhaltige Entwicklung des ländlichen Raumes und der Küstengebiete, die auf der Nutzung des jeweiligen spezifischen Potentials, der Diversifizierung der sowie der Tätigkeiten und der Raumnutzung jeweiligen Bevölkerungsstruktur basieren. 21 b) FuE-Tätigkeiten generischen Technologien im Bereich der b) Maßnahmen Forschung und Technologieentwicklung im Bereich der generischen Forschungsarbeiten sind vor allem in folgenden Bereiche vorgesehen: Mit den Forschungsarbeiten sollen vor allem unterstützt werden: • Kampf gegen altersbedingte Krankheiten (z. B. Krankheiten Alzheimer), (insbesondere Diabetes), kardiovaskuläre Erkrankungen, Erbkrankheiten und seltene Krankheiten, Genomforschung und Neurowissenschaften; degenerative Krebs und • Verbesserung des Gesund- der Systeme heitswesens, des Gesundheitsniveaus und der Sicherheit am Arbeitsplatz und Bekämpfung von durch Gesundheitsproblemen Drogenkonsum; • der Kampf gegen degenerative Krankheiten, Krebs, Diabetes, kardiovaskuläre Erkrankungen, Erb krankheiten sowie seltene Krankheiten und die sog. "Orphan Diseases", Genomforschung und Neuro wissenschaften; • die der Verbesserung des Gesundheitswesens, des Gesundheitsniveaus und der Sicherheit am Arbeitsplatz und die Untersuchung der sozialen, medizinischen und gesundheitspolitischen Aspekte des Drogenkonsums; Systeme • Beherrschung großer Technologierisiken geeigneter Techniken Verhütung, Bewertung Milderung der Folgen; durch Natur- und Entwicklung Vorhersage, und zur der Folgen • Besseres Verständms der Vorgänge und Wechselwirkungen "globalen Verän- bei derungen" im Bereich des Landes, des Meeres und in der Atmosphäre, sowie Auswirkungen dieser Veränderungen auf die Ökosysteme; Entwicklung generischer Technologien zur Erdbeobachtung, insbesondere per Satellit , fur die Umweltüberwachung und die nachhaltige Nutzung von Ressourcen und Ökosystemen; • Untersuchung von Fragen der biomedizinischcn Ethik und der Biöethik unter Beachtung der 2 menschlichen Grundwerte ; die Untersuchung von Fragen der biomedizinischen Ethik und der Biöethik unter Beachtung der menschlichen Grundwerte ; Für Tätigkeiten im Zusammenhang mit Anwendungen der "Weltraumtechnologien", drei die thematischen Programme durchgeführt werden, wird eine spezifische Koordinierung eingerichtet. innerhalb der finden keinerlei Innerhalb dieses Rahmenprogramms Forschungsarbeiten statt, die eine Veränderung des menschlichen Erbgutes durch Manipulation der Keimzellen in einem anderen Stadium der embryonalen bzw. Entwicklung zum Ziel haben und die Bestandteil des Erb gutes werden könnte. Auch sind keine Tätigkeiten im Bereich der Klonierung geplant, um den Zellkem eincr Keimzelle oder einer embryonalen Zelle durch den Zellkem eines anderen Individuums zu ersetzen, der im embryonalen der Stadium menschlichen Entwicklung cntnommen wurde. späteren Zeitpunkt oder- zu einem 22 dieses Finden Innerhalb keinerlei Rahmenprogramms Forschungsarbeiten statt, die eine Veränderung des menschlichen Erbgutes durch Manipulation der Keimzellen bzw. in einem anderen Stadium der embryonalen Entwicklung zum Ziel haben und die Bestandteil des Erbgutes werden könnte. Auch werden keine Tätigkeiten im Bereich der Klonierung ausgeführt, um den Zellkem einer Keimzelle oder einer embryonalen Zelle durch den Zellkem eines anderen im embryonalen Stadium oder zu einem späteren Zeitpunkt der menschlichen Entwicklung cntnommen wurde. Individuums zu ersetzen, der sozioökonomische Aspekte der Ent- wicklung von Kenntnissen und Techno- logien im Bereich der Biowissenschaften und der Umweltveränderungen im Hin- blick auf eine nachhaltige Entwicklung (Auswirkungen auf die Gesellschaft, die Wirtschaft und die Beschäftigung). Förderung der Forschungs- c) infrastrukturen Priorität die hat gemeinschaftsweite Nutzung von biologischen Datenbanken für klinische Versuche, Meeresforschungszentren und Rechenzentren für die Klimaforschung. und Materialsammlungen Bereich diesem in die Untersuchung der sozioökonomischen Aspekte der Entwicklung von Kenntnissen und der Technologien Biowissenschaften. Bereich im c) Förderung der Forschungsinfrastrukturen Priorität hat in diesem Bereich die gemeinschaftsweite Nutzung von biologischen Datenbanken und Material sammlungen, der Zentren für klinische Forschung und therapeutische der Versuche Forschungseinrichtungen für Fischerei und Aquakultur. sowie ENTWICKLUNG NUTZERFREUNDLICHEN INFORMATIONSGESELLSCHAFT EINER 2. ENTWICKLUNG NUTZERFREUNDLICHEN INFORMATIONSGESELLSCHAFT EINER Informationsgesellschaft eröffnet den Die europäischen Bürgtrn und Unternehmen vielfältige neue Tätigkeitsmöglichkeiten in den Bereichen Handel, Arbeit, Verkehr, Umwelt, Ausbildung, Gesundheit und Kultur. Die Anstrengungen in den Bereichen Forschung, technologische Entwicklung und Einführung von Technologien müssen jedoch fortgesetzt werden, um das Potential der Informationsgesellschaft voll auszuschöpfen. Das breite Spektrum der durch abgedeckten Leitaktionen Technologien macht es möglich, die geplanten Tätigkeiten je nach wirtschaftlichen und sozialen Prioritäten zu konzentrieren und dynamisch durchzuführen. flexibel die und zwischen vielfältige Konvergenz alle Wirtschaftstätigkeiten Die europäischen Die Informations- verarbeitung, Kommunikation und Inhalt gevvinnt für und Gesell- schaftsbereiche an Bedeutung, und ihr Stellenwert ist in zunehmendem Maße ausschlaggebend für Europas Wettbewerbsfähigkeit für die Informationsgesellschaft Lebensqualität. und Bürgern den eröffnet Unternehmen neue Tätigkeitsmöglichkeiten in den Bereichen Handel, Arbeit, Verkehr, Umwelt, Bildung und Ausbildung, Gesundheit und Kultur. Die Anstrengungen in den Bereichen Forschung, technologische Entwicklung und Einführung von Technologien müssen jedoch fortgesetzt werden, um das Potential der Informationsgesellschaft voll auszuschöpfen. Das breite Spektrum der durch die Leitaktionen abgedeckten Technologien macht es möglich, die geplanten Tätigkeiten je nach wirtschaftlichen und sozialen Prioritäten dynamisch zu konzentrieren und flexibel durchzuführen. Aspekte allgemeinrelevanten Die wie Zugänglichkeit, Nutzerfreundlichkeit, Kosten- und Nutzen-Verhältnis, sozioökonomische Auswirkungen sind bei allen Tätigkeiten zu berücksichtigen. Interoperabilität allgemeinrelevanten Die Nutzerfreundlichkeit, Interoperabilität, Erschwinglichkeit Auswirkungen berücksichtigen. Aspekte wie Zugänglichkeit, und sozioökonomische sind bei allen Tätigkeiten zu Zuverlässigkeit sowie Tierversuche sollen so weit wie möglich durch In-vitro- Verfahren oder ersetzt werden. sonstige Verfahren Erbgutveränderungen bei Tieren und die Klonierung bei Tieren sind im vorliegenden Rahmcnprogramm nur für Zwecke vorgesehen, die ethisch zu rechtfertigen sind. Dabei sind die Arbeiten nach ethischen Grundsätzen so durchzuführen, daß das Wohlergehen der Tiere und die Grundsätze der gcnetischen Vielfalt im Tierreich respcktiert werden. 23 oder Tierversuche sollen so weit wie möglich durch In-vitio- Verfahren ersetzt werden. sonstige Verfahren Erbgutveränderungen bei Tieren und die Klonierung bei im vorliegenden Rahmcnprogramm nur für Tieren sind Zwecke vorgesehen, die ethisch zu rechtfertigen sind. Dabei sind die Arbeiten nach so durchzuführen, daß das Wohlergehen der Tiere und die Grundsätze der genctischen Vielfalt im Tierreich respcktiert werden. ethischen Grundsätzen a) i) Leitaktionen Informationsgesellschaft (I): Systeme und Dienste für den Bürger a) i) Leitaktionen Informationsgesellschaft (I): Systeme und Dienste für den Bürger Ziel dieser Leitaktion ist es, den Nutzern einen leichteren und kostengünstigeren Zugang zu hochwertigen Diensten von allgemeinem Interesse zu ermöglichen und die Industrie im Bereich dieser Dienste zu fördern. Priorität haben in diesem Zusammenhang: * Gesundheit und ältere Menschen: medizinische Informatiksysteme, sichere Hochleistungsnetze und Telemedizin, fortgeschrittene Schnittstellen und Telesysteme für die Integration älterer und behinderter Menschen in das Gesellschaftsleben; und kostengünstigeren Zugang ist es, den Nutzern einen Ziel dieser Leitaktion leichteren zu hochwertigen Diensten von allgemeinem Interesse zu ermöglichen und die Industrie im Bereich dieser Dienste zu in diesem fördern. Priorität haben Zusammenhang: * Gesundheit: medizinische Informatiksysteme, sichere Hochleistungsnetze und Telemedizin; * öffentliche Verwaltungen: Multimedia und Telesystemen; Einsatz von * Umwelt: intelligente Analyse-, Überwachungs-, Verwaltungs- und Wamsysteme; * Verkehr: die für das Verkehrsmanagement und * die zugehörigen Teledienste fortgeschrittenen intelligenten Systeme. erforderlichen ältere und behinderte Menschen: fortgeschrittene Schnittstellen und Telesysteme für die Integration älterer und behinderter Menschen in das Gesellschaftsleben; öffentliche fortschrittliche Multimediasysteme und Telesystemen, die den Zugang zu und die Bereitstellung von Diensten von öffentlichem Interesse erleichtem; Verwaltungen: Umwelt: intelligente Analyse-, Überwachungs-, Verwaltungs- und Wamsysteme sowie Systeme zur Unterstützung aus humanitären Gründen; der Minenräumung Verkehr: die für das Verkehrsmanagement und die zugehörigen Teledienste erforderlichen fortge schrittenen intelligenten Systeme einschließlich solcher für den Fremdenverkehr ii) Informationsgesellschaft Arbeitsverfahren und Geschäftsverkehr (II): Neue elektronischer ii) Informationsgesellschaft Arbeitsverfahren und Geschäftsverkehr Neue (II): elektronischer Diese Leitaktion zielt darauf ab, ein effizienteres Funktionieren der Unternehmen zu ermöglichen und zu einer höheren Effizienz des Handels mit Gütern beizutragen. Dienstleistungen Folgenden Themen kommt prioritäre Bedeutung zu: und * Verfahren für flexible, mobile und Telearbeit für einzelne Personen, Zusammenarbeit und Teamarbeit, sowie Arbeitsverfahren auf der Grundlage von Simulation und virtueller Realität; * Managementsysteme für Verbraucher, Zahlungssyste-me; einschließlich Zulieferer und interoperabler Diese Leitaktion zielt darauf ab, Technologien zu entwickeln, um ein effizienteres Funktionieren der Unternehmen zu ermöglichen und zu einer höheren und Effizienz Dienstleistungen der Arbeitsqualität und Arbeitsbedingungen beizutragen. Folgenden Themen kommt prioritäre Bedeutung zu: des Handels mit zur Verbcsserung Gütern sowie der Personen, * Verfahren für flexible, mobile und Telearbeit für und einzelne Teamarbeit, auf der Grundlage von Simulation und virtueller Realität; Analyse der sozialen Auswirkungen; sowie Arbeitsverfahren Zusammenarbeit für * Managementsysteme Zulieferer und Verbraucher, einschließlich der Systeme für die personalisierte Lieferung von Waren des täglichen sicherer interoperabler Bedarfs Zahlungssysteme; sowie und 24 Systeme für die Sicherheit von Informationen für und Netzen, einschließlich Techniken Authentifizierung und Schutz von Integrität und Eigentumsrechten sowie Technologien für einen besseren Schutz des Privatlebens. Systeme fur die Sicherheit von Informationen und Netzen, einschließlich der Datenverschlüsselung, Techniken zur Bekämpfung und Verhütung von Datenbankpiraterie, für Authentifizierung und Schutz von Integrität und Eigentumsrechten sowie Technologien fur einen besseren Schutz des Privatlebens. integrierte Anwendungsplattformen das gesamte Programm, die den Weg zu "digitalen Gemeinschaften" eröffhen. Techniken für iii) Informationsgesellschaft Multimedia-Inhalte (III): iii) Informationsgesellschaft Multimedia-Inhalte und -Werkzeuge (III): und Diese Leitaktioh soll zur Erleichterung der lebenslangen allgemeinen und beruflichen Bildung, zur Förderung der Kreativität und der Vielfalt der Sprachen und Kulturen sowie zur Verbesserung der Funktionalität und Nutzerfreundlichkeit künftiger Produkte im Informationsbereich beitragen. Der Schwerpunkt liegt auf der Entwicklung intelligenter Systeme für die allgemeine und berufliche Bildung, innovativer Formen von Multimedia-Inhalten, einschließlich audiovisueller Inhalte, und von Werkzeugen für ihre Strukturierung und Behandlung. Die Aktion konzentriert sich auf vier Hauptbereiche: Dienstleistungen der soll künftiger Funktionalität zur Erleichterung Diese Leitaktion der lebenslangen allgemeinen und beruflichen Bildung, zur Förderung der Kreativität, zur Erleichterung der Vielfalt der Sprachen und Kulturen sowie zur und Verbesserung Nutzerfreundlichkeit und Dienstleistungen im Informationsbereich beitragen. Der Forschungsschwerpunkt liegt auf der Entwicklung allgemeine und intelligenter Systeme Formen berufliche Bildung, von Multimedia-Inhalten, audiovisueller Inhalte, und von Werkzeugen für ihre Strukturierung und Behandlung. Die Aktion konzentriert sich auf vier Hauptbereiche: für die innovativer einschließlich Produkte * interaktive elektronische Publikationsverfahren zur Erstellung und und neue Verfahren Strukturierung von Publikationen und zur personalisierten Verbreitung von Informationen sowie Zugang zu kulturellen Inhalten übcr Bibliotheken und Museen; * neue Verfahren von Publikationen interaktive elektronische Publikationsverfahren und und Strukturierung zur personalisierten Verbreitung von Informationen sowie Zugang zu wissenschaftlichen, kulturellen und sonstigen Inhalten durch Vernetzung von Bibliotheken, Archiven und Museen; zur Erstellung und fur * Aus- und Fortbildung: Systeme, Dienste und Software und die Demonstration neuer Verfahren unter Einsatz von Multimedia, Breitbandkommunikation, Simulation und virtueller Realität Entwicklung * Aus- und Fortbildung: Systeme, Dienste und Software für die Entwicklung und Demonstration neuer Verfahren unter Einsatz von Multimedia, Breitbandkommunikation, und virtueller Realität Simulation * neue Sprachentechnologien, die Informations- Kommunikationssysteme und benutzerfreundlicher machen; * neue Sprachentechnologien, die Informations- einschließlich und benutzerfreundlicher Schnittstellen, Kommunikationssysteme machen; * und die die Analyse helfen, dabei fortgeschrittene Technologien für den Zugang, von die Filterung Informationen, die Informationsflut zu beherrschen und die Arbeit mit Multimedia-Inhalten zu erleichtern, unter anderem geographischen bei Informationssystemen. * fortgeschrittene Technologien für den Zugang, die Filterung, die Analyse und die Verarbeitung von Informationen, die Informationsflut zu beherrschen und die Arbeit mit Multimedia-Inhalten zu erleichtern, unter anderem bei geographischen Informationssystemen. helfen, dabei die iv) Informationsgesellschaft Grundlegende Infrastrukturen Technologien iv) (IV): und Informationsgesellschaft Grundlegende Infrastrukturen Technologien (IV): und 25 ist es, die Qualität der Ziel dieser Leitaktion Schlüsseltechnologien der Informationsgesellschaft zu fördern, die Übernahme dieser Technologien zu beschleunigen und ihren Anwendungsbereich zu erweitem. Folgende Themen sollen dabei Triorität haben: ist es, die Qualität der Ziel dieser Leitaktion Schlüsseltechnologien der Informationsgesellschaft zu fördern, die Übernahme dieser Technologien zu beschleunigen und ihren Anwendungsbereich zu erweitem. Folgende Themen sollen dabei Priorität haben: * Computer-, Netztechnologien Einführung und Anwendung; Kommunikations- einschließlich und ihrer * Software- und Systemtechnologien, einschließlich hochwertiger Statistiksysteme; * Mobil- und persönliche Kommunikation, insbesondere Satellitendienste; * auf der Funktionsweise der verschiedenen Sinne basierende Schnittstellen; und Kommunikationstechnologien, Computer- sowie einschließlich Breitbandnetztechnologie, ihre Einführung, Verwaltung, Interoperabilität und Anwendung; Technologie und Entwicklung von System- und einschließlich Dienstleistungssoftware, hochwertiger Statistiksysteme Techniken zur Simulierung und Visualisierung in Echtzeit und im großen Maßstab; Mobil- persönliche 2 insbesondere Satellitendienste ; auf der Funktionsweise der verschiedenen Sinne basierende Schnittstellen; Kommunikation, und * Peripheriegeräte, Mikrosysteme; Teilsysteme und * Peripheriegeräte, Teilsysteme und Mikrosysteme; (Technologien, Werkzeuge, Mikroelektronik Ausrüstungen und Material für die Konzeption und Herstellung die von Entwicklung von Anwendungen). Schaltkreisen und Die mit den Anwendungen der "Weltraumtechnologien" im Zusammenhang stehenden Aktivitäten, die im Rahmen der jeweiligen sind Gegenstand einer besonderen Koordinierung. durchgeführt Programme werden, (Technologien, Fachwissen, Mikroelektronik Ausrüstungen und Material für die Konzeption und Herstellung von Schaltkreisen und die Entwicklung von Anwendungen). 26 b) FuE-Tätigkeiten generischen Technologien im Bereich der b) Schlüsselthemen Zugänglichkeit, wie Benutzerfreundlichkeit, Verhältnis Kosten-Effizienz sozioökonomische und Auswirkungen sind Gegenstand aller Leitaktionen. Interoperabilität sowie Maßnahmen generischen Technologieentwicklung im Forschung Bereich. der und auf künftige Im Rahmen eines vorwärtsgerichteten Konzepts, das entstehende Technologien und Anwendungen abzielt, sollen vorrangig folgende Themen behandelt werden: oder bereits Um die Entwicklung künftiger oder bereits entstehender Technologien, die Auswirkungen für die Industrie und die Gesellschaft haben können, im Rahmen eines vorwärtsgerichteten Konzepts zu ermöglichen, folgende fakultativ Forschungsthemen behandelt werden: könnten Technologien zur Darstellung, Schaffung und Handhabung von Kenntnissen; • Technologien zur Darstellung, Schaffung und Handhabung von Kenntnissen; Techniken zur Simulierung und Visualisierung in Echtzeit und im großen Maßstab sowie Technologien der virtuellen Anwesenheit; Photonen- und Quanten-, Technologien Hochleistungsinformatik Netze. und Bioelektronik- VLSI-Technologien, und superintelligente Quanten-, und Nano-, Bioelektronik-Technologien VLSI- Technologien, Hochleistungsinformatik und superintelligente Netze. Photonen- und c) Förderung infrastrukturen der Forschungs- c) Förderung infrastrukturen der Forschungs- die Förderung der hier hat Vorrang leistungsstarken Telematiknetze, fortgeschrittenen die für die Forschung in allen Bereichen der Wissenschaft und Technologie notwendig sind, z. B. fortgeschrittenes Internet-2. die hat hier Förderung der Vorrang fortgeschrittenen leistungsstarken Telematiknetze, die für die Forschung in allen Bereichen der Wissenschaft und Technologie notwendig sind, auch im globalen Kontext der Entwicklung von Intemet. Die Mitgliedstaaten haben weiter die Ver- antwortung für die Förderung und den Ausbau nationaler Netze und Infrastrukturen. Die Rolle der Europäischen Gemeinschaft besteht darin, für einen zusätzlichen Nutzen zu sorgen, um die Öffnung, Vernetzung und Interoperabilität dieser Strukturen zu fördern. 27 3. FÖRDERIJNG PEWERBSORJEMIERTEN NACHHALTIGEN WACHSTUMS EINES WETT- 3. UJVß FÖRDERIJNG BEWERBSORIENTIERTEN NACHHALTIGEN WACHSTUMS EINES WETT- IJND Entwicklung und Verbreitung von Kenntnissen und Technologien für die Konzeption und Einführung geeigneter Verfahren sowie die Herstellung hochwertiger "sauberer" und Produkte, die sich auf dem Markt der Zukunft behaupten können - diese Ziele sollten angestrebt werden, um einen Beitrag zur Steigerung des Wachstums, zur Schaffung neuer Arbeitsplätze in der Gemeinschaft und zur Ermöglichung der notwendigen Anpassungen in den Unternehmen zu leisten. und "sauberer" Entwicklung und Verbreitung von Kenntnissen für die Konzeption und und Technologien sowie die 'Einführung geeigneter Verfahren Herstellung hochwertiger Produkte, die sich auf dem Markt der Zukunft behaupten können - diese Ziele sollten angestrebt werden, um einen Beitrag zur Steigerung des Wachstums, zur Schaffung neuer Arbeitsplätze in der Gemeinschaft und zur Ermöglichung der notwendigen Anpassungen in den Unternehmen zu leisten. müssen Parallel dazu Energieversorgungssysteme dienstleistungen sowie wirtschaftliche, sichere, umwelt- benutzerfreundliche und Verkehrssysteme entwickelt werden. leistungsfahige und Parallel dazu müssen wirtschaftliche, sichere, umwelt- benutzerfreundliche und Verkehrssysteme entwickelt werden. a) Leitaktionen a) Leitaktionen i) Wettbewerbsorientiertes und nachhaltiges Wachstum (I): Produkte, Verfahren, Organisation i) Wettbewerbsorientiertes und nachhaltiges Wachstum (I): Produkte, Verfahren, Organisation Ziel dieser Leitaktion ist es, die Entwicklung innovativer und hochwertiger Produkte und Dienstleistungen zu erleichtern, die dem Bedarf der Bürger und des Marktes entsprechen; ferner müssen und in umweltschonende und Herstellungsverfahren entwickelt werden. Die Anstrengungen sollten sich vor allem richten auf: neue Produktions- allen Bereichen ressourcen- und allen Bereichen hochwertiger Produkte ist es, die Entwicklung Ziel dieser Leitaktion innovativer und Dienstleistungen zu erleichtern, die dem Bedarf der Bürger und des Marktes entsprechen; femer müssen und in und umweltschonende Herstellungsverfahren auch der solche, herkömmlichen Industriezweige stärken dürften. Die Anstrengungen sollten sich vor allem richten auf: entwickelt werden, die Wettbewerbsfähigkeit neue Produktions- ressourcen- die * Konzeption, Entwicklung und Integration neuer Entwurfs-, Fertigungs-, Überwachungs- und Produktionstechnologien, insbesondere mit Hilfe der Mikrotechnik; * Konzeption, Entwicklung und Integration neuer Entwurfs-, Fertigungs-, Überwachungs- und Produktionstechnologien, insbesondere mit Hilfe der Mikro- und Nanotechnik; * Technologien der Informationsgesellschaft "intelligente" Fertigung für (einschließlich die flexibler und flexibler Werkstattsysteme Verwaltungssysteme und Vertrieb, integrierte Systeme und Teledienste für Wartung, Simulationstechnologien und Technologien für Teamarbeit); für Versorgung Nutzung und * verstärkten Einsatz, Anpassung und Integration von Technologien der Informationsgesellschaft für die "intelligente" Fertigung (einschließlich flexibler Werkstattsysteme flexibler und Verwaltungssysteme Vertrieb, integrierte Systeme und Teledienste für Nutzung und Wartuhg, Simulationsteclinologien und Technologien für Teamarbeit); für Versorgung und 28 * Technologien zur Verringerung des Ressourceneinsatzes und der Abwässer, zur Abfallrückführung Entwicklung und sauberer Verfahren und Produkte; Anwendung des Konzepts "Lebenszyklusanalyse"; zur * neue Verfahren für die Produktions- und Arbeitsorganisation und die Nutzung von (einschließlich Fachkenntnissen sozioökonomischer Analysen). zur Verringerung Technologien des Ressourceneinsatzes und der Abwässer, zur Abfallrückführung und zur Entwicklung sauberer Verfahren und Produkte; Anwendung des Konzepts "Lebenszyklusanalyse"; neue Verfahren für die Produktions- und Arbeitsorganisation und die Nutzung von (einschließlich Fachkenntnissen sozioökonomischer Analysen). ii) Wettbewerbsorientiertes nachhaltiges Nachhaltige Intermodalität Wachstum Mobilität ii) und (II): und Wettbewerbsorientiertes und nachhaltiges Wachstum (II): Nachhaltige Mobilität und Intermodalität intelligenten, Ziel dieser Leitaktion ist die Gewährleistung einer effizienten und umweltverträglichen Mobilität von Personen und Gütern. Sie soll zur Schaffung eines sicheren, und interoperablen, weitgehend auf europäischer Ebene von intermodalen Systems Personen und Gütern auf dem Land- Luft- und Wasserweg beitragen, das dem Mobilitätsbedarf der Industrie und der Bürger entspricht. Vorrangig werden angestrebt: zur Beförderung effizienten intelligenten, Ziel dieser Leitaktion ist die Gewährleistung einer effizienten und umweltverträglichen Mobilität von Personen und Gütern. Sie soll zur Schaffung eines sicheren, und interoperablen, weitgehend auf europäischer Ebene von intermodalen Systems Personen und Gütern über Schienen, Straßen sowie auf Luft- und Wasserwegen beitragen, das dem Mobilitätsbedarf der Industrie und der Bürger entspricht. Vorrangig werden angestrebt: zur Beförderung effizienten * Entwicklung, Validierung und Demonstration modaler intermodaler und einschließlich Verkehrsmanagementsysteme, Satellitennavigations- und ortungssystemen der zweiten Generation; * Entwicklung, Validierung und Demonstration rationeller modaler und intermodaler Verkehrs managementsysteme, einschließlich Satelliten navigations- und -ortungssysteme der zweiten Generation3 Integration und Einsatz fortgeschrittener für Informationsdienste Beforderungsunternehmen und Reisende; sowie im Bereich Forschungsarbeiten der Infrastrukturen und ihrer SchnittsteUen mit den Verkehrsmitteln und -systemen im Hinblick auf geringere Umweltbelastungen und bessere Zugänglichkeit Integration von sowie die Raumordnungs- und Verkehrspolitik; Ausarbeitung sozioökonomischer Szenarien zur Mobilität von Gütern und Personen. * Forschungsarbeiten zu Infrastrukturen und deren Schnittstellen mit den Verkehrsmitteln und - systemen geringere Umweltbelastungen und bessere Zugänglichkeit sowie die Integration von Raumordnungs- und Verkehrspolitik; im Hinblick auf * Ausarbeitung sozioökonomischer Szenarien zur und von Gütern nachhaltigen Mobilität Personen. den der Die mit Zusammenhang "Weltraumtechnologien" stehenden Aktivitäten, die im Rahmen der jewciligen Programme durchgeführt werden, sind Gegenstand einer besonderen Koordinierung. Anwendungen im 29 iii) Wettbewerbsorientiertes nachhaltiges Wachstum Perspektiven für die Luftfahrt und (III): Neue iii) Wettbewerbsorientiertes nachhaltiges Wachstum Perspektiven für die Luftfahrt und (III): Neue Ziel dieser Leitaktion ist es, die Europäische Gemeinschaft beim Ausbau ihrer Position in diesem Bereich zu unterstützen, indem unter Einbeziehung des Umweltschutzes der modernsten Luftfahrttechniken angestrebt wird. Die Leitaktion richtet sich vorrangig auf: die Beherrschung Ziel dieser Leitaktion ist es, die Europäische Gemeinschaft beim Ausbau ihrer Position in diesem Bereich zu unterstützen, indem unter Einbeziehung des Umweltschutzes der modernsten Luftfahrttechniken angestrebt wird. Die Leitaktion richtet sich vorrangig auf: die Beherrschung * die und Entwicklung Demonstration fortschrittlicher integrierter Konzeptions- und Fertigungstechniken, die Verringerung des Energieverbrauchs, der Schadstoffemissionen und des Lärms für verschiedene Flugzeugtypen; wirtschaftliche Realisierbarkeit der Schlüsseltechnologien für Flugzeuge der neuen Generation; technologische und * die * die und Entwicklung Demonstration integrierter Konzeptions- und fortschrittlicher des die Verringerung Fertigungstechniken, Energieverbrauchs, der Schadstoffemissionen und des Lärms für verschiedene Flugzeugtypen; * die technologische und Realisierbarkeit der Schlüsseltechnologien Flugzeuge der neuen Generation; wirtschaftliche für * die Entwicklung von Technologien zur * die Entwicklung von Technologien zur Verbesserung der Betriebssicherheit. Verbesserung der Betriebssicherheit. iv) Wettbewerbsorientiertes nachhaltiges Meerestechnologien Wachstum iv) und (IV): Wettbewerbsorientiertes nachhaltiges Meerestechnologien Wachstum und (IV): Ziel dieser Leitaktion ist es, die umweltfreundliche Integration von spezifischen Entwicklung und Fachkenntnissen im Technologien und Meeresbereich zu fördern, die es der Gemeinschaft gestatten, ihr Potential voll zu entfalten und die Wettbewerbsfähigkeit ihrer Industrie im Sinne einer echten "Meerespolitik" zu stärken. Die Arbeiten vverden sich vor allem auf die Technologien konzentrieren, die erforderlich sind: Technologien Integration von und Ziel dieser Leitaktion ist es, die umweltfreundliche spezifischen Entwicklung und Fachkenntnissen im Meeresbereich zu fordern, die es der Gemeinschaft gestatten, ihr Potential voll zu entfalten und die Wettbewerbsfähigkeit ihrer Industrie im Sinne einer echten "Meerespolitik" zu stärken. Die Arbeiten werden sich vor allem auf die Technologien konzentrieren, die erforderlich sind: * zur Entwicklung fortgeschrittener, sicherer und * zur Entwicklung fortgeschrittener, sicherer und effizienter Schiffe; effizienter Schiffe; * zur Nutzung des Meeres als wirtschaftlichen. Verkehrsträger für die Beforderung von Gütem und Personen (fortgeschrittene Hafenanlagen, regionale Seeverkehrssysteme), in Verbindung mit der Leitaktion "Nachhaltige Mobilität und Intermodalität"; * zur rationellen und nachhaltigen Nutzung des als Energie- und Rohstoffquelle und Offshore- Meeres (insbesondere Unterwassertechnologien). * zur Nutzung des Meeres als wirtschaftlichen Verkehrsträger für die Beforderung von Gütern und Personen, dank einer Leistungs- und Betriebsoptimierung in Verbindung mit der Leitaktion "Nachhaltige Mobilität und Intermodalität" Schiffen, von * zur rationellen und nachhaltigen Nutzung des und Rohstoffquelle und Meeres (insbesondere Unterwassertechnologien). als Energie- Offshore- 30 Wettbewerbsorientiertes v) und nachhaltiges Wachstum (V): Fortgeschrittene Systeme im Energiebereich Dienstleistungen und und gedeckt gleichzeitig Diese Leitaktion ist sehr stark marktorientiert und soll dazu beitragen, daß der Energiebedarf der die Gemeinschaft Umweltbelastung so gering wie möglich gehalten werden kann. Sie soll die Konzeption und Entwicklung von Energiesystemen unterstützen, die im Hinblick auf Energieerzeugung und sich Energieverbrauch durch Fortschrittlichkeit und Effizienz insbesondere eine wesentliche Verringerung der C02-Emissionen und anderer Treibhausgase sowie eine Stärkung der Industrie der Union Wettbewerbsfähigkeit der ermöglichen. Die Arbeiten sollen vor allem folgende Bereiche abdecken: auszeichnen und [Diese Leitaktion wurde veränderter Form "Erhaltung des Ökosystems" übertragen]. geteilt in in das neue Programm und * wichtigste neue und erneuerbare Energieträger und ihre Integration vor allem in dezentralisierte Systeme; * Technologien fur Energiespeicherung und - transport * Technologien für die saubere Erzeugung and Nutzung von Energie aus fossilen Brennstoffen; Szenarien den zwischen Wirtschaft, * Erarbeitung von Wechselwirkungen Umwelt und Ener°ie. zu vi) Wettbewerbsorientiertes und nachhaltiges Wachstum (VI): Die Stadt von morgen v) Wettbewerbsorientiertes und nachhaltiges Wachstum (V): Die Stadt von morgen und das kulturelle Erbe zu fbrdern. Diese Ziel dieser Leitaktion ist es, die harmonische Entwicklung des städtischen Lebens mit Hilfe innovativer und wirtschaftlicherer umfassender, Konzepte auf fortgeschrittenen Organisationsmodellen basieren, der die Lebensqualilät, die Wiederherstellung des sozialen Gleichgewichts sowie den Schutz und die Aufwertung des kulturellen Erbes miteinander betreffen vereinbaren. Die insbesondere: die Verbesserung Anstrengungen insbesondere sollen Ziel dieser Leitaktion ist, die harmonische, umweltverträgliche Entwicklung des städtischen Umfelds mit Hilfe eines umfassenden, innovativen und ressourcen-schonenden Konzepts. Hierzu sollen fortgeschrittene Organisationsmodelle eingesetzt insbesondere die Verbesserung der werden, die Lebensqualität, sozialer Gleichgewichte sowie den Schutz, die Erhaltung und die Erschließung des kultuellen Erbes fur die nachhaltige Nutzung seines sozio-ökonomischen Potentials für Beschäftigung und Fremdenverkehr miteinander verbinden. Die Arbeiten werden sich vorrangig auf folgende Punkte konzentneicn: die Wiederherstellung Die Forschungstätigkeiten auf dem Gebiet der kontrollierten Kemfusion werden das Fünfte im Vorschlag Rahmenprogramm im Bereich der Forschung und Ausbildung im Rahmcn des Euratom-Vertrags ausführlich beschrieben. fürd 31 langfristiger sowie Forschungs- mit neue Modelle für die nachhaltige Entwicklung der europäischen Städte, die Ausarbeitung sozioökonomischer mittel- und und Szenarien folgenden Demonstrationstätigkeiten Problemschwerpunkten: und Integration, Sicherheit, Architektur, -wirtschaftlichkeit Energieeffizienz beim (insbesondere integrierten sowie Entwicklung demokratischer Informationsnetze (Konzept der "digitalen Städte") bei Gebäuden Verkehrsmanagement) Urbanismus soziale und und Entwicklung und Demonstration von sauberen, effizienten und nachhaltigen Technologien für und Bau, Rückgewinnung, Renovierung insbesondere für große Gebäudekomplexe, und Schutz des kulturellen Erbes und Demonstration Entwicklung von Technologien für sparsame, saubere, sichere und intelligente Fahrzeuge für den Stadtbereich (z. B. abgasfreie Autos), wobei auch der Kontext der ist (vgl. nachhaltigen Mobilität zu beachten Leitaktion und Intermodalität"). "Nachhaltige Mobilität und sozio-ökonomischen Ausarbeitung von neuen Modellen für die nachhaltige Entwicklung der europäischen Städte von mittel-und und Ballungsgebiete langfristigen Szenarien sowie Forschungs-, Entwicklungs- und Demon strationstätigkeiten insbesondere mit folgenden Schwerpunkten bei der Unterstützung und Wettbewerbsfähigkeit, Flankierung: soziale Architektur, Städteplanung Integration, Sicherheit, Energieeffizienz und - einsparungen (insbesondere bei Gebäuden und beim Stadtverkehr) sowie Informationsnetze (Konzept der "digitalen Städte"); und und Demonstration Entwicklung von Technologien und Produkten für die Diagnose, den Schutz, die Erhaltung, die Sanierung und die nachhaltige europäischen Kulturerbes, und zwar sowohl von beweglichen als auch unbeweglichen Kulturgütem, zur zur ihres Nutzeffekts Steigerung Verbesserung der Lebensqualität. Nutzung und des und für Demonstration die von Entwicklung wirtschaftliche, Technologien umweltfreundliche, effiziente und nachhaltige Erhaltung, und Errichtung von Gebäuden, insbesondere für große Gebäudekomplexe; Renovierung Sanierung, und Demonstration Entwicklung von Technologien für sparsame, umweltfreundliche, sichere, effiziente und intelligente Fahrzeuge in einem Verkehrkonzept, einschließlich des städtischen Umfelds, unter der Rahmenbedingung der nachhaltigen Mobilität, (ergänzend zur Leitaktion "Nachhaltige Mobilität und Zusammenwirken der Verkehrsträger"). umfassenden b) FuE-Tätigkeiten generischen Technologien im Bereich der b) Maßnahmen im Bereich der generischen Forschung und Technologieentwicklung Die Anstrengungen sollen sich vorrangig auf folgende Bereiche konzentrieren : Die Ans^engungen sollen sich vorrangig auf folgende Bereiche konzentrieren: Förderung der Entwicklung neuer und besserer Werkstoffe sowie die entsprechender Fertigungsverfahren: hochtemperatur- und hochdruckbeständige Industrie für Förderung der Entwicklung neuer und besserer Werkstoffe sowie die entsprechender Fertigungsverfahren: hochtemperatur- und hochdruckbeständige Industrie für im Die Forschungsarbeiten auf dem Gebiet der Sicherheit der eines Programm Kernenergie wettbewerbsorientierten nachhaltigen Wachstums" werden im Vorschlag für das Fünfte Rahmenprogramm CURATOM beschrieben. "Förderung und 32 Werkstoffe (z. B. für die Energieerzeugung und Motoren), leichte Werkstoffe (für Verkehr und (Optoelektronik, Bau), Funktionswerkstoffe Biowerkstoffe, guten Sensoren) Recyclingmöglichkeiten Entwicklung und Fertigungstechnologien im Bereich Kohle und Stahl1 neuer Werkstoffe mit (z. B. für Motoren), Werkstoffe leichte Werkstoffe (für Verkehr und Bau), Funktions Biowerkstoffe, (Optoelektronik, werkstoffe Sensoren) mit guten Recyclingmöglichkeiten Entwicklung Fertigungstechnologien im Stahlsektor Werkstoffe neuer und Meß- und Prüfwesen, um die Normung und die Betrugsbekämpfung zu uriterstützen und die Verbesserung der Qualität von Produkten und Dienstleistungen (einschließlich Entwicklung von Präzisionsmeßinstrumenten und zertifizierten Referenzmaterialien sowie Durchführung von Referenzmessungen). fordern zu Meß- und Prüfwesen, um die Normung und die Betrugsbekämpfung zu unterstützen und die Verbesserung der Qualität von Produkten und Dienstleistungen (einschließlich Entwicklung von Präzisionsmeßinstrumenten sowie und zertifizierten Referenzmaterialien Durchführung von Referenzmessungen). fordern zu c) Förderung infrastrukturen der Forschungs- c) Förderung infrastrukturen der Forschungs- dieser Maßnahme die Schwerpunkte sind gemeinschaftsweite Vernetzung und optimale gemeinschaftsweite Vemetzung optimale Auslastung der Rechenzentren für die industrielle Auslastung der Rechenzentren für die industrielle Forschung, spezialisierten sowie Meß- und Datenbanken, Laboratorien Prüfstellen. sowie Meß- und Datenbanken, Laboratorien spezialisierten Forschung, dieser Maßnahme die Schwerpunkte der Windkanäle, der Windkanäle, Prüfstellen. sind und 4, gRHALTUNG PES QKOSYSTEMS der Für die Umsetzung der Gemeinschaftspolitik sind Forschung und technologische Entwicklung auf den Gebieten Umwelt, Energie und nachhaltiges Management der Ressourcen unabdingbar. Mit dem notwendigen Einsatz von Wissen und Technologien kann ein breites Spektrum von abgedeckt werden. Diese neuen Bedürfnissen Märkte und Wachstums- bieten Beschäftigungsmöglichkeiten. Die Ergebnisse dieser Forschungsarbeiten werden die Grundlage für politische Entscheidungen bilden, die auf Gemein- schaftsebene getroffen werden oder sich aus internationalen Verträgen ableiten. Parallel hierzu muß die Wirtschaft eine den Umwelt- und Lebensbedingungen angemessene Entwicklung nehmen. Hierfür werden leistungsfähige und sichere Energiesysteme und -dienstleistungen benötigt. a) Leitaktionen Erhaltung i) Wasserwirtschaft und -qualität des Ökosystems (I): Ziel dieser Leitaktion ist die Bereitstellung von In Hinblick auf eine schrittweise übemahme der Tätigkeiten auf der Grundlage des EGKS-Vertrags, der 2002 ausläuft, in das Rahmenprogramm. Im Hinblick auf die zunehmendc Umsetzung von Maßnahmen innerhalb des Rahmenprogramm, die derzeit auf der Grundlage des EGKS-Vertrags durchgeführt werden, der 2002 ausläuft. 33 zählen Know-how und Technologien für eine rationelle Wasserwirtschaft, um den Bedarf der privaten Haushalte, der Industrie und der Landwirtschaft decken zu können. Hierzu folgende Schwerpunktbereiche: * Technologien zur Behandlung und Sanierung, zur um Verschmutzungen Reinigung des Wassers sowie zur rationellen Verwendung des Wassers (wie z. B. geschlossene Kreisläufe, Betriebssicherheit des Verteilungsnetzes); oder Wiederverwendung vermeiden, zu * Beitrag zur Entwicklung integrierter Konzepte für das Management von Wasserressourcen und Feuchtgebieten; * Technologien zur Überwachung und Vermeidung von Verschmutzungen, zum Schutz und für das Management von Grund- und Oberflächenwasser; * Überwachungs-, Alarm- und Kommunikationssysteme; * Technologien zur Regulierung und für das Management von Speichern, sowie für aride, semiaride und generell wasserarme Regionen ii) Erhaltung des Ökosystems »II): Globale Umweltveränderungen und Xlima zu den Mitgliedstaaten und entwickeln, mit denen Es gilt, wissenschaftliche '. echnologische die Instrumente Umsetzung der Gemeinschartspolitik, insbesondere auf den Gebieten Umwelt und biolo^ische Vielfalt, flankiert werden kann, und die es der Gemeinschaft ihren und Forschungsverpflichtungen internationalen Verträgen und Vereinbarungen nachzukommen. Mit dieser Leitaktion sollen in erster Linie die auf diesen Gebieten ablaufenden Prozesse näher erforscht und ein Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung geleistet werden. In diesem Zusammenhang ergeben sich die folgenden Schwerpunktbereiche: ermöglichen, aus * Erforschung, Aufdeckung, Bewertung und Vorhersage globaler Veränderungen, unter besonderer Berücksichtigung der europaweiten und subregionalen Ursachen und Auswirkungen mit dem Ziel einer nachhaltigen Nutzung der natürlichen wie anthropogene Phänomene werden gleichermaßen behandelt. Hierzu werden die Naturwissenschaften als auch sozioökonomische und kulturelle Erkenntnisse herangezogen. Ressourcen. Natürliche sowohl * Unterstützung einer besseren Erforschung der Ökosysteme; * Erarbeitung von Szenarien und Strategien zur Vermeidung und Milderung der globalen Veränderungen und zur Anpassung an diese Veränderungen, unter Berücksichtigung des 34 Klimawandels und der Notwendigkeit, die biologische Vielfalt zu wahren; * Hilfen europäischen zur Entwicklung der zur Komponente der weltweiten Systeme Beobachrung des Klimas, der terrestrischen Ökosysteme (auch der biologischen Vielfalt) und der Ozeane (z. B. EuroGOOS- European Global Ocean Observing System) * Entwicklung der notwendigen wissenschaftlichen Grundlagen (Abläufe und Wechselwirkungen in den Ozeanen, in den großen insbesondere Tiefen) mit dem Ziel einer nachhaltigen Nutzung der Meeresumwelt; iii) Erhaltung des Ökosystems (III): Förderung der nachhaltigen Nutzung der Energie5 verringern, ist die Entwicklung von Ziel dieser Leitaktion Technologien, die die Möglichkeit eröffhen, den Energiebedarf zu senken und die Auswirkungen auf die Umwelt, wie z. B. den C02-Ausstoß und die Emissionen sonstiger Treibhausgase und Schadstoffe zu zu beschleunigen. Im Hinblick auf den Gemeinschafts- und Weltmarkt gilt es, langfristig die Intensität des Energieverbrauchs in allen Wirtschaftszweigen zu verringern. Die Forschung und technologische Entwicklung konzentriert sich dabei auf folgende Schwerpunktbereiche: deren Akzeptanz und * Ausarbeitung von Szenarien zur Steuerung von Angebot und Nachfrage im Wirtschafts-, Umwelt- und Energiesektor und ihrer Wechsel wirkungen. * Technologien für die rationelle und wirksame Energienutzung * Verstärkter Einsatz und Integration der neuen und emeuerbaren Energien in dezentralisierten Systemen * Speicherung und Verteilung der Energie in lokalen Systemen iv) Erhaltung des Ökosystems Sauberkeit, Diversiflzierung bei der Erschließung Bereitstellung von Energie Wettbewerbsfähigkeit (IV): Mehr und und Die Forschungsarbeiten auf dem Gebiet der kontrollierten Kemfusion sind im Vorschlag für das gemäß Euralom- Vertrag erstellte 5. Rahmenprogramm für Forschung und Ausbildung enthalten. 35 Mit dieser Leitaktion wird die Notwendigkeit anerkannt, daß im Energiesektor gänzlich neue Technologien und Systeme entwickelt werden müssen, um Europa zuverlässige, effiziente, sichere und wirtschaftliche Dienste zur Energieversorgung anzubieten und so einen Beitrag zur industriellen zum. und Wettbewerbsfähigkeit nachhaltigen zu können. Die leisten Wirtschaftswachstum Maßnahmen müssen jedem Stadium des in Versorgungskreislaufs ansetzen, um die Effizienz zu erhöhen und die Kosten zu reduzieren. Kurzfristig gilt es, Energietechniken zu entwickeln, mit denen sich die Treibhausgase schnell verringem lassen, langfristig muß der Durchbruch geschafft und fossilen werden, damit beim Übergang von Brennstoffen Energieträgern einschneidende Fortschritte erzielt werden können. folgende Die Arbeiten Schwerpunktbereiche: * saubere und effiziente Erforschung, Erzeugung erstrecken neuen sich auf zu und Nutzung fossiler Brennstoffe; * großmaßstäbliche Energieumwandlung (Strom und Wärme); * Steigerung des Anteils neuer und erneuerbarer in der Integration Energieträger und deren kleinmaßstäblichen Versorgung; * weiträumige Weiterleitung und Verteilung von Energie b) Maßnahmen Forschung und Technologieentwicklung im Bereich der generischen Die Anstrengungen gelten in erster Linie folgenden Maßnahmen : * Bekämpfung großer und Technologierisiken durch die Entwicklung von Verhütung, Techniken Bewertung und Milderung der Folgen; Vorhersage, Natur- zur * Entwicklung generischer Technologien zur Erdbeobachtung, insbesondere per Satellit, für Die Forschungsarbeiten zur Erhöhung der nuklearen Sicherheit sind im Vorschlag für das gemäß Euratom-Vertrag erstellte 5. Rahmenprogramm für Forschung und Ausbildung enthalten. Die im Zusammenhang mit den Anwendungen der "Weltraumtechnologien" stehenden Maßnahmen, die im Rahmen der jeweiligen Programme ergriffen werden, sind Gegenstand einer besonderen Koordinierung. 36 die Umweltüberwachung und das Management der Ressourcen und der ökosysteme; * Erforschung der sozioökonomischen Aspekte der der Umwelt unter dem Veränderungen Gesichtspunkt der nachhaltigen Entwicklung (Folgen für die Gesellschaft, die Wirtschaft und die Beschäftigung); * Entwicklung neuer Werkstoffe und Produktionstechnologien im Kohlesektor. c) Förderung der Forschungsinfrastrukturen Hier liegt der Akzent vor allem auf dem gemeinschaftsweiten Zugriff und der Nutzung von besonderer Hochleistungsrechnem, der Klimaforschung, und von Meeresforschungszentren. Datenbanken, insbesondere in Im Hinblick auf die zunehmende Umsetzung von Maßnahmen innerhalb des Rahmenprogramm, die derzeit auf der Grundlage des EGKS-Vertrags durchgeführf werden, der 2002 ausläuft. 37 ZWEITE MASSNAHME ZWEITE MASSNAHME SICHERUNG DER INTERNATIONALEN 1. 1. STELLUNG DER EURQPÄISCHEN FORSCHUNG in ist erster Linie "internationale Die Zielsetzung der Maßnahme Zusammenarbeit" die Unterstützung der Union bei der Umsetzung ihrer Außenpolitik, im Hinblick auf die Beitrittskandidaten in Mittel- und Osteuropa, some beim Aufbau der industriellen Zusammenarbeit und bei der Erschließung neuer Märkte. insbesondere SICHERUNG DER INTERNATIONALEN STELLUNG DER EURQPÄISCHEN FORSCHUNG Hauptziele dieses horizontalen Themas sind die Förderung der internationalen Zusammenarbeit im Bereich von Wissenschaft und Technologie, der Ausbau der Kapazitäten der Gemeinschaft in den Bereichen Wissenschaft und Technologie, die der Erzielung allgemeine Unterstützung im breiteren wissenschaftlicher Spitzenleistungen internationalen Rahmen und ein Beitrag zur Durchführung der Außenpolitik der Gemeinschaft auch im Hinblick auf den Beitritt neuer Mitglieder. bei Im Kontext der Umsetzung der Außenpolitik der Union und im Hinblick auf die Erweiterung wurden die allgemeinen Ziele der Maßnahme "internationale Zusammenarbeit" wie folgt definiert: der Zusammenarbeit wissenschaftlichen Förderung und zwischen technologischen Instituten und Wissenschaftlern aus Drittländem und aus der Gemeinschaft, wenn diese mit wesentlichen und ausgewogenen Vorteilen für beide Seiten verbunden ist (Zusammenarbeit zum "gegenseitigen" Nutzen); allgemeinen Die internationalen wissenschaftlichen Zusammenarbeit sind wie folgt definiert: Ziele der der Zusammenarbeit wissenschaftlichen Förderung und zwischen technologischen Unternehmen, Organisationen und Forschem aus Drittländem und aus der Gemeinschaft, wenn diese mit wesentlichen, gegenseitigen und ist, unter ausgewogenen Vorteilen verbunden Berücksichtigung der verschiedenen Bedürfnisse und Gegebenheiten bei den einzelnen Gruppen von Ländem und Regionen wobei zugleich der Schutz des geistigen Eigentums zu beachten ist; Zugangs des und Unternehmen zu wissenschaftlichen von Vereinfachung der Forschungszentren Gemeinschaft und technologischen Fachkenntnissen außerhalb der Gemeinschaft, soweit diese für sie nützlich sind; Erleichterung des Zugangs von Forschungszentren der Gemeinschaft und Unternehmen zu wissenschaftlichen technologischen und Fachkenntnissen außerhalb der Gemeinschaft, soweit diese für die Interessen der Gemeinschaft nützlich sind; Stärkung der Position und des Ansehens der der gemeinschaftlichen internationalen und technologischen Ebene wissenschaftlichen Forschung auf Forschung Stärkung der Position und des Ansehens der der gemeinschaftlichen internationalen und technologischen Ebene und Förderung einer europäischen und technologischen Kultur; wissenschaftlichen wissenschaftlichen auf Vorbereitung des Beitritts der assoziierten Länder in Mittel- und Osteuropa (MOEL), Förderung der euro-mediterranen Partnerschaft, Stabilisierung der Humanressourcen in den MOEL und in den neuen unabhängigen Staaten der ehemaligen sowie Förderung der Sowjetunion (NUS) Vorbereitung des Beitritts neuer Mitgliedstaaten, z. B. durch Förderung ihrer vollen Beteiligung am Rahmenprogramm, Beitrag zur Stabilisierung des FTE-Potentials der MOEL im allgemeinen und der Neuen Unabhängigen Staaten der ehemaligen Sowjetunion (NUS), Unterstützung und Ausbau der Europa-Mittelmeer-Partnerschaft und Beitrag 38 Entwicklungspolitik; zur nachhaltigen wirtschaftlichen, sozialen und der wissenschaftlichen Entwicklungsländer; Entwicklung bei Erschließung - Unterstützung der Akteure der europäischen Forschung von der Informationen über Kapazitäten, Tätigkeiten und Forschungsschwerpunkte der Gemeinschaft (Industrieländer, Schwellenländer), um die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie der Gemeinschaft und ihre Präsenz auf den neuen Märkten zu stärken. außerhalb bei und beim Erschließung Sammeln - Unterstützung der Akteure der europäischen von der von Forschung Informationen Erfahrungen der tätigkeiten industrialisierten und "Schwellenländer", um die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie der Gemeinschaft und ihre Präsenz auf neuen Märkten zu stärken. Forschungskapazitäten, -schwerpunkte Drittländer über und internationale wissenschaftliche Die und je nach technologische Zusammenarbeit erfolgt Bestehen und Inhalt von Kooperationsabkommen im Rahmen der spezifischen Maßnahme "internationale Zusammenarbeit" sowie unter Berücksichtigung der intemationalen Komponente der Forschung in den anderen Maßnahmen des Rahmenprogramms. internationale wissenschaftliche Die und auf der technologische Zusammenarbeit wird Grundlage von Kooperationsabkommen, soweit diese bestehen, und durch dieses horizontale internationale Kooperationsprogramm sowie durch Tätigkeiten umgesetzt, die innerhalb der anderen Programme dieses Rahmenprogramms erfolgen. a) Spezifische Tätigkeiten der Maßnahme 1. "internationale Zusammenarbeit" Spezifische Tätigkeiten des Programms "internationale Zusammenarbeit" Auf der Grundlage der Kooperationspolitiken, die gemäß den Beziehungen zu den verschiedenen potentiellen Partnem der Union definiert wurden, wurden drei Tätigkeitskategorien eingeführt, die den spezifischen Problemen der jeweiligen Länder entsprechen und nicht in den anderen Maßnahmen des Rahmenprogramms sind. Diese Tätigkeiten werden im Rahmen der spezifischen Maßnahme Zusammenarbeit" finanziert: "internationale erfaßt spezifischer Auf der Grundlage der Kooperationspolitik in spezifischen Bereichen, die die Gemeinschaft gegenüber ihren verschiedenen potentiellen Partnem betreibt, werden drei Kategorien von Maßnahmen - mit durchgeführt, die den besonderen Problemen dieser Länder Rechnung innerhalb der anderen Tätigkeitsbereiche des Rahmenprogramms nicht berücksichtigt sind. Nur diese Maßnahmen werden Programm das "Internationale Zusammenarbeit" finanziert: intemationaler Dimension tragen und die spezifische durch - Spezifische Kooperationsmaßnahmen verschiedenen Kategorien von Ländern: mit a) Zusammenarbeit mit bestimmten Kategorien von Driftländern: MOEL: Förderung der Spitzenforschungszentren Aspekte DRITTLÄNDER IM MITTELMEERRAUM: insbesondere des der regionale Mittelmeerraumes, der Unterstützung sozioökonomischen Lnt. wcklung, einschließlich der Entwicklung der und Schutz des kulturellen Erbes. Informationsgesellschaft, Verwaltung und NUS: Förderung des Potentials Forschung gezielte (Satellitenanwendungen, Zusammenhang mit Umwelt und Gesundheit). im Bereich der technologischen Entwicklung, Maßnahmen im regionale Probleme spezifische IN DIE DER SICH STAATEN, HERANFÜHRUNGSPHASE BEFINDEN: Förderung ihrer Begleitmaßnahmen Teilnahme an den Rahmenprogramms, Kooperationsnetze; Spitzenforschungszentren; zur der Erleichterung anderen Programmen des durch auch - NUS UND STAATEN OST-UND MITTELEUROPAS,DIE SICH NICHT IN DER HERANFÜHRUNGSPHASE BEFINDEN: Unterstützung ihres Potentials in Forschung und technologischer Entwicklung (auch durch INTAS hinsichtlich der NUS, sofern die Mitglieder eine neue Übereinkunft über die Fortfuhrung von 39 INTAS erzielen), Zusammenarbeit in Bereichen von gegenseitigem Zusammenarbeit in Bereichen (darunter von Satellitenanwendungen, regionale Probleme im Zusammenhang mit Umwelt und Gesundheit); beiderseitigem Interesse ihrer FTE-Kapazitäten MITTELMEER-PARTNERLÄNDER: durch Verbesserung gemeinsame Tätigkeiten und Förderung der Innovation; Zusammenarbeit in Bereichen von beiderseitigem Interesse, insbesondere hinsichtlich der regionalen Aspekte des Mittelmeerraums einschließlich Umweltaspekte, Unterstützung der sozio-ökonomischen unter städtischen Dimension, Einbeziehung und Übergang „ Erbes, Wahrung des Begleitmaßnahmen der zur Teilnahme an den anderen Programmen des durch Rahmenprogramms, Kooperationsnetze; der Informationsgesellschaft kulturellen Erleichterung Entwicklung auch zur von in ENTWICKLUNGSLÄNDER: Entwicklung eines politischen Dialogs mit Gruppen von Ländem und Regionen über FTE-Bedürfnisse und-Prioritäten. Kooperationstätigkeiten Planung insbesondere Bereichen: Mechanismen und Bedingungen für nachhaltige Entwicklung; nachhaltige Bewirtschaftung und Nutzung Ressourcen, einschließlich landwirtschaftliche Erzeugung und Emährungssicherheit, und Energieaspekte; Gesundheit und Ernährung; natürlichen folgenden Umwelt- der Austausch UND - SCHWELLENLÄNDER von INDUSTRIELÄNDER: Wissenschaftlem: Veranstaltung von Workshops; Begleitmaßnahmen von zur Partnerschaften und des gegenseitigen Zugangs zu den nationalen FTE-Tätigkeiten, gegebenenfalls auch durch Abkommen über wissenschaftliche und technologischeZusammenarbeit. Förderung Untersuchung Schwellenländer): und ENTWICKLUNGSLÄNDER (auch im Mittelmeerraum und der sozioökonomischen Mechanismen Voraussetzungen einer nachhaltigen Entwicklung (z. B. agro-industrielle Forschung, Energiesysteme), Unterstützung ausgewogenen Berücksichtigung von Anforderungen im Hinblick auf Produktivität und Umweltschutz in den Ökosystemen dieser Länder (z. B. Wasserwirtschaft), Vorbeugemaßnahmen der wichtigsten spezifischen Krankheiten dieser Länder und ihrer der Gesundheitsversorgungssysteme. und Bekämpfung Förderung Effizienz der bei Stipendien eingerichtet, - Ausbildung von Wissenschaftlem: es wird ein um System von Nachwuchswissenschaftlern aus Entwicklungsländern (auch aus dem Mittelmeerraum und aus Schwellenländern) die Möglichkeit zu geben, einen Aufenthalt in einem Laboratorium der Gemeinschaft an Forschungstätigkeiten Rahmenprogramms teilzunehmen. Ein weiteres System von Stipendien der ist Gemeinschaft bestimmt, die einen Aufenthalt in Industrielaboren in Japan und Südkorea anstreben. für Nachwuchswissenschaftler absolvieren des dort und aus zu - Koordiniening mit COST-Aktionen, mit Eureka und den von den Forschungstätigkeiten betroffenen an aus Schwellenländern in Laboratorien spezifischen Vorhaben b) Ausbildung von Forschem: Einrichtung eines Systems von Stipendien, um jungen Entwicklungsländern, Forschem die Mittelmeerländern und Möglichkeit zu geben, in der des Gemeinschaft Rahmenprogramms mitzuwirken. Einrichtung eines weiteren Systems von Stipendien für eine begrenzte im Zahl junger Forscher aus der Gemeinschaft industriell auf Hinblick ausgerichteten höchstem Qualitätsniveau in Drittländern auf Gebieten von besonderem Interesse für die Gemeinschaft. c) Koordinierung Koordiniening deren Tätigkeit Laboratorien COST-Aktionen in auf und mit 40 internationalen Organisationen, sowie Koordinierung der Tätigkeiten mit anderen Programmen des Rahmenprogramms und mit Tätigkeiten im Rahmen anderer Kooperationsmaßnahmen der Gemeinschaft sowie der Mitgliedstaaten. b) Internationale Zusammenarbeit im Rahmen des Maßnahmen anderen der Rahmenprogramms Es können vier Formen der Teilnahme unterschieden werden: - Uneingeschränkte Teilnahme Teilnahme am Rahmenprogramm: von Einrichtungen aus Drittländern unter ähnlichen Bedingungen wie der Mitgliedstaaten und Finanzierung durch die Gemeinschaft (EWR, bestimmte MOEL, Israel, Schweiz). bei Einrichtungen an Drittländern Teilnahme offenstehenden Programmen auf der Grundlage bilateraler oder multilateraler Kooperationsabkommen ohne finanzielle Unterstützung der Gemeinschaft für die teilnehmende Einrichtung des Drittlandes. (bestimmte Beteiligung Industrieländer oder Schwellenländer). Femer werden Maßnahmen durchgeführt, um den Zugang von Schwellenländern zum Rahmen programm zu verbessem. "Projektbasis" auf Unterstützung der COST-Verwaltung; Koordinierung mit EUREKA und den an Forschungstätigkeiten Organisationen; internationalen beteiligten Koordinierung anderen der Maßnahmen Programme des Rahmenprogramms - untereinander, mit denjenigen andere Kooperationsprogramme der Gemeinschaft (insbesondere PHARE, TACIS und MEDA) und mit den Kooperationstätigkeiten der Mitgliedstaaten. 2. der Internationale Zusammenarbeit der Rahmenprogramms anderen Aktionsbereiche innerhalb des auf Beteiligung der Basis Erleichterung Die Teilnahme von Einrichtungen aus Drittländern an den spezifischen Programmen kann im wesentlichen in zwei Formen erfolgen: einer - Programmteilnahme uneingeschränkten am Rahmenprogramm: Teilnahme der Einrichtungen von Drittländern unter ähnlichen Bedingungen wie für die Einrichtungen der Mitgliedstaaten. Möglicherweise der uneingeschränkten Beteiligung von Staaten, die sich in der Heranfuhrungsphase befinden, durch geeignete degressive Finanzierungsmechanismen, anderer gegebenenfalls unter (z. B. einschlägiger Gemeinschaftinstrumente PHARE). Bei anderen Staaten, die sich in der Heranfuhrungsphase befinden und mitteilen, daß eine am Rahmenprogramm für sie noch nicht machbar ist, könnte eine uneingeschränkte Beteiligung an einem oder mehrem vollständigen spezifischen Programme in Betracht gezogen werden. uneingeschränkte Beteiligung Nutzung im Interesse Programmen hochstehenden - Teilnahme an spezifischen Programmen auf Projektbasis: Ist ein bilaterales oder multilaterales Kooperationsabkommen der Gemeinschaft erforderlich, damit ein Zugang zu qualitativ von Drittländern und geeigneten Vereinbarungen über den Schutz des geistigen Eigentums geschaffenn wird, so wird die Teilnahme auf Projektbasis davon abhängig gemacht, daß ein solches Abkommen geschlossen wird. Im Falle einer Teilnahme auf Projektbasis werden für die teilnehmenden Einrichtungen von Drittländern grundsätzlich keine Mittel im Rahmen der Programme bereitgestellt, es sei denn, es wird hinlänglich begründet, daß dies im Interesse der Gemeinschaft liegt. Femer werden Maßnahmen durchgeführt, von Schwellenländern zum Rahmenprogramm zu verbessem. Zugang den um Teilnahme an Programmen, die Drittländern offenstehen, mit denen keine besonderen Kooperationsabkommen bestehen: die Teilnahme von Einrichtungen aus Drittländern auf "Projekt finanzielle basis" erfolgt (MOEL, die Unterstützung der Gemeinschaft im Prinzip ohne 41 NUS, Partner europäische nicht mit den spezifischen Programmen assoziiert im sind, Mittelmeerraum). Teilnahme an einzelnen Projekten, bei denen die Gemeinschaft ein Interesse an einer Mitwirkung von Teilnehmern aus Drittländern hat. Diese Teilnahme ist im Prinzip von den Drittländem selbst zu finanzieren, in bestimmten begründeten Fällen, die in den Regeln für die Beteiligung gemäß Artikel 130 j des Vertrags festgelegt sind, auch durch die Gemeinschaft über das jeweilige spezifische Programm. Drittländem Die detaillierten Bedingungen für die Teilnahme von an aus Einrichtungen Forschungstätigkeiten intemationalen Organisationen am Rahmenprogramm einschließlich der Finanzregelungen werden in dem Beschluß nach Artikel 130j des Vertrags vorgesehen. beteiligten und DRITTE MASSNAHME DR1TTE MASSNAHME 1. INNOVATION UND EINBEZIEHUNG VON KMU 1. INNOVATION UND EINBEZIEHUNG VON KMU der und soziale Industrie, Verbreitung ist ein Schlüsselfaktor für die Die Innovation die Wettbewerbsföhigkeit nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung und die Schaffung von Arbeitsplätzen. Ziel ist es innovative Tätigkeiten einschließlich der Gründung innovativer Unternehmen zu fördern, und die der Nutzung Forschungsergebnisse zu erleichtern und den Technologietransfer zu unterstützen. Die kleinen und mittleren Unternehmen sind wichtige Träger und Akteure der Innovation. Die Entwicklung der KMU kann einen entscheidenden sozialen Beitrag Entwicklung, zu neuen Wirtschaftstätigkeiten, zur Schaffung zur Wettbewerbsföhigkeit leisten. Den KMU sollte der benötigten von Zugang fortgeschrittenen sowie zu den Technologien Forschungsprogrammen der Gemeinschaft und der Mitgliedstaaten erleichtert werden. zur wirtschaftlichen Arbeitsplätzen ihnen und und von den zu und und Nutzung die ist der Schlüsselfaktor für die Die Innovation industrielle Wettbewerbsföhigkeit die Schaffung von Arbeitsplätzen. Daher müssen die der Innovation, die Gründung Forschungsergebnisse innovativer Unternehmen gefördert werden. Die kleinen und mittleren Unternehmen sind wichtige Träger und Akteure der Innovation. Ihnen muß der Zugang zu den von ihn benötigten sowie zu den fortgeschrittenen Technologien Möglichkeiten der Forschungsprogramme der Gemeinschaft erleichtert werden. spezifischen in diesem Bereich Zu den allgemeinen Zielen der Initiative der Gemeinschaft gehören: - die Verbesserung der wirtschaftlichen und ihrer gesellschaftlichen Forschungstätigkeiten und -programme durch den Ausbau der Maßnahmen zur besseren Verwertung der Ergebnisse sowie für Transfer und Verbreitung der Technologien; Wirksamkeit - die Erleichterung des Zugangs, insbesondere für KMU, der an den Programmen teilnehmenden Einrichtungen Finanzierungs- instrumenten im Bereich Innovation und zur innovativer Untemehmens- Unterstützung gründungen (Finanz-Engineering, Risikokapital); den zu 42 um mit sich jedoch Forschungs- - die Förderung der Beteiligung von KMU an den Forschungsprogrammen, unabhängig davon, ob es und im Hochtechnologiebereich tätige KMU oder um KMU ohne oder mit nur geringen Forschungs- hohem kapazitäten, Technologiebedarf handelt; Unterstützung der KMU, strukturschwachen Regionen, beim Ausbau ihrer technologischen Kapazitäten; der ein Innovationspolitik der Gemeinschaft. u. a. durch die nationalen Innovationssysteme europäische Dimension. Bereicherung insbesondere Umsetzung der eine Beitrag um zur in - der KMU Die Bemühungen der Europäischen Gemeinschaft im Bereich der Förderung der Innovation und der den Teilnahme Forschungsprogrammen sollten sich sowohl auf die gemeinschaftlichen Maßnahmen allgemein als auch auf die spezifischen Maßnahmen im Bereich der Innovation und der KMU erstrecken. Die Ziele und Bestimmungen der betreffenden Maßnahmen sind nachfolgend aufgeführt: an a) Spezifische Maßnahmen im Bereich "Innovation und Einbeziehung von KMU": i) Innovation für der Tätigkeiten Rationalisierung Informations- und - gemeinschaftsweite und Koordinierung der Unterstützungsnetze Gemeinschaft im Bereich der Forschung und Innovation, mit den Programmen koordinierte Verwaltung des Netzes für die Unterstützung der Innovation und des Technologietransfers und Konsolidierung der Mechanismen für die Erfassung und Verbreitung von Informationen, z. B. Informationsdienst CORDIS (gemeinsame Initiative Innovation/ KMU); und Ausbau - Entwicklung von Unterstützungstätigkeiten im Bereich der Rechte am geistigen Eigentum, des Zugangs zu privaten Finanzierungen, insbesondere zu Risikokapital (gemeinsame Initiative Innovation/ KMU); - Einrichtung geeigneter, auf die Programme abgestimmter Mechanismen, die dazu beitragen, im Ablauf der Projekte die Nutzung, private Finanzierung und Übernahme der entwickelten Ergebnisse und Technologien zu erleichtem und die gleichzeitig den Schutz der erworbenen Kenntnisse garantieren (Wertanalysen, Matkt- studien, Ausbildungsmaßnahmen); - zu diesem Zweck auch Einrichtung von "Innovationsstellen" innerhalb der Programme, Koordinierung und innovativer Unterstützung bei der Griindung Hilfe Untcrnehmen, insbesondere Tätigkeiten ihrer mit 43 europäischer (Europäischer Investitionsbank, Eurotech Capital); Einrichtungen Fonds Investitionsfonds, Europäische und - Konzeption und Defmition neuer Verfahren für dem soziale den bei Technologietransfer, technologische, wirtschaftliche und Aspekte der Innovation berücksichtigt werden; - Bestimmung und Verbreitung der besten Praxis im Bereich Innovation und Technologietransfer (gemeinsame Initiative Innovation/KMU) und Koordinierung der Studien und Analysen, vor allem im Bereich Innovationspolitik. ii) KMU innerhalb - Einrichtung einer "einzigen Anlaufstelle" für alle Forschungsprogramme der Kommissionsdienststellen für Projektvorschläge von KMU, Festlegung und Verwaltung gemeinsamer Instrumente, die eine Beteiligung der KMU an den Programmen erleichtem (möglichst unter Ausnutzung elektronischer Medien für den Versand von Informations- unterlagen, die Einreichung von Vorschlägen, "Help line" usw. ) aber doch Innovation und Förderung der Förderung der inhaltlich nicht Einbeziehung von KMU sind deckungsgleich, eng miteinander verknüpft. Dieses Thema ist daher soweit möglich mit einer gemeinsamen Maßnahme, die sich auf die beiden Bereiche erstreckt, anzugehen. Darüber hinaus werden die innerhalb dieses Programms unternommenen Tätigkeiten eine Ergänzung der in den Mitgliedstaaten Tätigkeiten durchgeführt werden, sowie der Tätigkeiten, die anderenorts im Rahmenprogramm zur Förderung der Innovation und der Einbeziehung der KMU vorgesehen sind; sie werden so diese verschiedenen Bemühungen unterstützen, vervollständigen und gegebenenfalls in eine bestimmte Richtung lenken. sein, die 1. Allgemeine Ziele a) Förderung der Innovation - Unterstützung der von Innovationsstragien in der Europäischen Union, insbesundere durch einen Beirrag zur Schaffung eines innovationsfordernden Umfelds; Umsetzung - vcrstärkte Sensibilisierung der Öffentlichkeit für den Nutzen von Innovation; der Forschungstätigkeiten - Verstärkung der wirtschaftlichen und sozialen Wirkung des Rahmenprogramms durch bessere Verbreitung dieser und Forschungstätigkeiten sowie Verbesserung dcs Transfers und der Verbreitung der Technologic Ergebnisse Nutzung der 44 verschiedenen aus unter Berücksichtigung der Bedürfnisse der Kunden und Nutzer; Quellen - Erleichtemng des der Programmteilnehmer (insbesondere der KMU) Innovationsforderinstrumenten durch zu den Vermittlung von Informationen und Beratung. Zugangs b) Förderung der Einbeziehung von KMU und - Förderung der Teilnahme von KMU an den Forschungsprogrammen des Technologietransfers zu den KMU, sowohl zu den im Forschungs- und Hochtechnologiebereich tätigen KMU als auch zu den KMU mit geringen oder gar keinen Forschungskapazitäten, aber mit hohem Technologiebedarf und mit der Fähigkeit zur Technologien; Übernahme in der gesamten Unterstützung der KMU Europäischen Union ihrer technologischen Leistungsfähigkeit, auch unter Berücksichtigung der spezifischen Probleme von KMU in strukturschwachen Regionen; beim Ausbau neuer - Unterstützung der KMU bei der Schaffung von transnationalen Netzen und Partnerschaften für neuer die Technologien; und Verbreitung Integration - Förderung des Ausbaus von zwischen Forschungszentren transnationalen KMU, und Verbindungen Großunternehmen, Hochschulen. 2. Spezifische Maßnahmen horizontalen Programms im Bereich des a) Förderung der Innovation - Ennittlung geeigneter Mechanismen, I;i Abstimmung mit den anderen Programmen und des Rahmenprogramms: Verbreitung die während des Projektablaufs die Nutzung, die private Finanziemng und den Transfer der entwickelten erzielten Ergebnisse erleichtern und zugleich den Schutz der erworbenen Kenntnisse garantieren; Technologien und - Entwicklung, Validierung und Einsatz von Methoden für Technologietransfermaßnahmen, bei denen die technologischen, wirtschaftlichen und Innovation berücksichtigt werden, und soweit erforderlich, sozialen Aspekte der 45 transnationale Verbreitung und Nutzung von Ergebnissen, die nicht aus den thematischen Programmen stammen; - Koordinierung der in den verschiedenen Gremien durchgeführten Studien und Analysen im und Zusammenführung Hinblick auf die Festlegung eines gemeinsamen Bezugsrahmens der im Innovationspolitik. ihrer Ergebnisse Bereich b) Förderung der Einbeziehung von KMU - Einrichtung - in von und einer zentralen innerhalb Vorschlägen, ergänzenden Anlaufstelle für die KMU - in bezug auf alle der Forschungsprogramme Kommissionsdienststellen unter Nutzung der vorhandenen Unterstützungsnetze den Mitgliedstaaten; Einsatz Festlegung gemeinsamer fnstrumente, die eine Beteiligung von KMU an den Programmen erleichtern (unter optimaler Nutzung elektronischer Medien für den Versand von Informationsunterlagen, die "Help Einreichung line"spezialisierte "Intranets" zur Förderung der Beteiligung von KMU an der Innovation usw. ); über Bereitstellung der und Unterweisung Programme Ausarbeitung von Vorschlägen; zunehmende in den Einbindung der betreffenden KMU Konsultations/Beurteilungsprozeß und Gewährleistung eines strukturierten und raschen Feedback für alle Interessenten; Unterstützung bei der Bildung von Arbeitsgemeinschaften; Einrichtung von vertikalen "Innovationsnetzen" die als "virtue'le Spitzenforschungszentren" dienen könnten und die die an der Entwicklung, der Schaffung, dem Management und der Finanzierung neuer Produkte und Prozesse beteiligten Partner umfassen müssen. Informationen von in und - Unterstützung der KMU bei der Ermittlung lhres derzeitigen technologischen künftigen Bedarfs und Bereitstellung von Informationen und Beratung, um diesem Bedarf gerecht zu werden. c) Gemeinsame Maßnahmen Innovation/KMU im Bereich - Maßnahmen auf Gemeinschaftsebene zur Rationalisierung und Koordiniemng von Netzen, die Informationen und Unterstützung im Bereich der Forschungs- und Innovationstätigkeiten der Gemeinschaft bieten; Einsatz - in Abstimmung mit des Rahmenprogramms - des Unterstützungsnetzes für Innovation und Technologietransfer unter optimaler Nutzung der Innovationsszentren und der CRAFT-Anlaufstellen; Konsolidierung der Mechanismen für die Erfassung und Verbreitung Programmen anderen den 46 Informationen, von CORDIS. z. B. Informationsdienst — Bereitstellung von Informationen und Beratung sowie Pilotaktionen in den Bereichen: * geistiges Eigentum; * Zugang zu privater Finanziemng, insbesondere zu Risikokapital; * Gründung innovativer Untemehmen, europäischer hauptsächlich Einrichtungen (Europäischer Investmentfonds, Europäische Investitionsbank, und Eurotech Capital); Hilfe Fonds mit und Das Ziel der Pilotaktionen besteht darin, die vorhandenen Informations- Beratungs- und Analysemöglichkeiten zu verbessem und so den Zugang zu bestehenden öffentlichen und privaten oder Instrumenten gemeinschaftlicher Ebene zu erleichtem, ohne daß hierzu Subventionen für Untemehmen bereitgestellt werden oder ein konkurrierendes Finanzinstmment geschaffen wird. nationaler auf — Ermittlung und Förderung, bewährter Praktiken im Bereich Innovation, und zwar in Abstimmung mit des den Rahmenprogramms. Programmen anderen b) Abstimmung auf Tätigkeiten im Rahmen anderer Maßnahmen des Rahmenprogramms 3. Wechselwirkung mit Maßnahmen der anderen des Rahmenprogramms verwandten Aktionsbereiche i) Innovation a) Förderung der Innovation - Gewährleistung bei der Kohärenz der Gestaltung und Verwaltung der Tätigkeiten der thematischen Programme in diesem Bereich mit denen und Einbeziehung von KMU", Förderung der Vorbereitung der Nutzung und der Verbreitung der Ergebnisse bereits in der Forschungsphase. der Maßnahme "Innovation - Förderung der Vorarbeiten für die Nutzung und der der Ergebnisse während Verbreitung Forschungsphase; - Gewährleistung der Kohärenz zwischen den Tätigkeiten zur Förderung der Innovation im Rahmen der anderen Programme und den im durchgeführten Rahmen dieses Programms Tätigkeiten; - Koordinierung die der innerhalb Tätigkeiten der "Innovationsstellen", der thematischen Programme eingerichtet werden sollen; Ziel ist es die Innovationsdimension in die Durchfuhrung der Programme einzubeziehen (z. B. bei der Auswahl und Überwachung von die Projekten) Weiterverfolgung Technologietransfers, einschließlich von Technologietransferprojekten mit Demonstrationswirkung, zu gewährleisten. gegebenenfalls und des ii) KMU b) Förderung der Einbeziehung von KMU Förderung der Beteiligung von KMU an den Tätigkeiten der "Kooperationsforschung" und an im Bereich Forschung, anderen Tätigkeiten technologische Entwicklung und Demonstration innerhalb der Progranune. - Unterstützung für die Beteiligung von KMU an den FTE-und Demonstrationstätigkeiten, die innerhalb der Programme durchgeführt werden sollen: 47 Durchführung von "Kooperationsforschung", wobei mindestens drei nicht miteinander verbundene KMU zwei verschiedenen Mitgüedstaaten gemeinsam eine dritte juristische Person mit der Lösung technologischer Problemstellungen beauftragen; aus mindestens * "Forschung auf Kooperationsbasis", wobei mindestens drei nicht miteinander verbundene KMU aus mindestens zwei Mitgüedstaaten gemeinsam eine dritte juristische Person, die über entsprechende Forschungskapazitäten verfügt, mit der Lösung technologischer gemeinsamer Problemstellungen beauftragen können; Unterstützungsmaßnahmen zur Förderung der Beteiligung von KMU an Projekten der Verbund- und Kooperationsforschung über Sondiemngsprämien). (z. B. * Unterstützung und Förderung der Beteiligung von KMU an Forschungsprojekten auf Verbund- und Kooperationsbasis über "Sondierungsprämien") unter Beachtung des für die KMU bestehenden Erfordernisses eines flexiblen zugänglichen Unterstützungssy stems. leicht (z. B. und Unterstützung bei der Gewährleistung und Verbesserung der Verbreitung und Nutzung der Ergebnisse thematischen Programme. innerhalb der VIERTE MASSNAHME VIERTE MASSNAHME AUSBAU HUMANRESSOURCEN. PSS POTENTIALS. DEB 1. AUSBAU DES POTENTIALS _ß£R HUMANRESSOURCEN Die Welt ist in immer stärkerem Maße von Wissen abhängig. Die Gemeinschaft verfügt über ein beträchtliches Potential an hochqualifizierten Wissenschaftlern, Ingenieuren und Technikern, das durch eine gezielte Förderung der Ausbildung und der Mobilität der Wissenschaftler (auch in Richtung Unternehmen) erhalten und ausgebaut werden muß. Auch die Nutzung der Forschung- sinfrastrukturen bedarfder Optimierung. Die Welt ist in immer stärkerem Maße von Wissen abhängig. Die Gemeinschaft verfügt über ein beträchtliches Potential an hochqualifizierten Wissenschaftlern, Ingenieuren und Technikern, das durch eine gezielte Förderung der Ausbildung und der Mobilität der Wissenschaftler (auch in Richtung Unternehmen) erhalten und ausgebaut werden muß. Auch die Nutzung der Forschung- sinfrastrukturen bedarfder Optimierung. Die Gemeinschaft verfügt ferner über eine lange Forschungstradition im Bereich der Sozial- und Wirtschaftswissenschaften, die genutzt werden muß, um aktuelle und künfiige Tendenzen und im wirtschaftlichen und sozialen Erfordernisse Bereich zu erfassen. Die Gemeinschaft verfügt ferner über eine lange im Bereich der Sozial- und Forschungstradition Wirtschaftswissenschaften, die genutzt werden muß, um aktuelle und künftige Tendenzen und im wirtschaftlichen und sozialen Erfordernisse Bereich zu erfassen. Die allgemeinen Ziele der Maßnahme, die gemeinsam mit ähnlichen Tätigkeiten an anderer Stelle im Rahmenprogramm anzustreben sind: Die allgemeinen Ziele der Maßnahme, die gemeinsam mit ähnlichen Tätigkeiten an anderer Stelle im Rahmenprogramm anzustreben sind: - Ausbau der Humanressourcen der Gemeinschaft, die insbesondere Unterstützung von Ausbildung und Mobilität der Wissenschaftler (auch in Richtung Industrie und KMU) sowie durch innovative Verfahren und Technologien im Bereich der allgemeinen und beruflichen Bildung im Hinblick auf die durch - Ausbau der Humanressourcen der Gemeinschaft, insbesondere durch die Unterstützung von Ausbildung und Mobilität der Wissenschaftler (auch in Richtung Industrie und KMU) sowie durch innovative Verfahren und Technologien im Bereich der allgemeinen und beruflichen Bildung im Hinblick auf die Schaffung neuer 48 Schaffung neuer Arbeitsplätze; Arbeitsplätze; zu einem Entwicklung der Gemeinschaft attraktiven Standort für Wissenschaftler und Forschungsinvestitionen, des Ansehens der europäischen Forschung auf intemationaler Ebene; Förderung - Entwicklung der Gemeinschaft einem attraktiven Standort für Wissenschaftler und Forschungsinvestitionen, des Ansehens der europäischen Forschung auf intemationaler Ebene; Förderung zu Förderung Forschungsinfrastrukturen; einer besseren Nutzung der - Förderung einer besseren Nutzung der Forschungsinfrastrukturen; Aufbau einer geeigneten Wissensgrundlage im sozialen und wirtschaftlichen Bereich der Schlüsselaspekte, die für die Ziele des Rahmenprogramms sowie für die Entwicklung der Politik der Gemeinschaft in den Bereichen Wissenschaft und Technologie sowie in anderen Bereichen der Gemeinschaftspolitik relevant sind. - Aufbau einer geeigneten Wissensgrundlage im sozialen und wirtschaftlichen Bereich der Schlüsselaspekte, des Rahmenprogramms sowie für die Entwicklung der Politik der Gemeinschaft in den Bereichen Wissenschaft und Technologie sowie in anderen Gemeinschaftspolitiken relevant sind. die Ziele die für - Gewährleistung des gleichberechtigten Zugangs und einer ausgewogeneren Beteiligung von Männern und Frauen an dieser Maßnahme durch besondere Bemühungen. a) Spezifische Mafinahmen im Bereich "Ausbau a) Spezifische Maßnahmen im Bereich "Ausbau des Potentials der Humanressourcen": des Potentials der Humanressourcen": Diese Maßnahme erstreckt sich auf fünf Bereiche: Diese Maßnahme erstreckt sich auf fünf Bereiche: i) Stärkung der Humanressourcen für die i) Stärkung der Humanressourcen für die gemeinschaftliche Forschung gemeinschaftliche Forschung Zielsetzung: Zielsetzung neuen in Forschungsbereichen - Ausbildungsnetze im Bereich der Forschung: und Diese Netze werden fortgeschrittenen zu Themen eingerichtet, die die Wissenschaftler frei wählen können. Der Schwerpunkt liegt vor allem auf der Ausbildung diplomierter oder promovierter Nachwuchswissenschaftler; neuen in Forschungsbereichen - Ausbildungsnetze im Bereich der Forschung: und Diese Netze werden fortgeschrittenen zu Themen eingerichtet, die die Wissenschaftler frei wählen können. Der Schwerpunkt liegt vor allem auf der Ausbildung diplomierter oder promo vierter Nachwuchswissenschaftler; - System über selbst längere sind (auch Stipendien, an KMU) der Marie-Curie-Stipendien Nachwuchswissenschaftler, für die talentierte berehs Forschungserfahrung verfügen. Die Stipendien werden für von den Wissenschaftlern ausgewählte vergeben. Eine weitere Forschungsthemen an Möglichkeit Untemehmen die Ausbildung von Nachwuchswissenschaftlern vergeben werden, sowie Aufbaustipendien für die Schaffung von Spitzenforschungkapazitäten der in den zu den Gemeinschaft. Begleitmaßnahmen der umfassen Stipendien Mobilität zwischen von Wissenschaftlern Industrie und Hochschulen, femer bestehen Doktorandenstipendien in Spitzenforschungseinrichtungen. strukturschwachen Regionen für Aufenthalte die Förderung die für - System Nachwuchswissenschaftlern der Marie-Curie-Stipendien für talentierte Nachwuchswissenschaftler, die bereits über längere Forschungserfahrung verfügen. Die Stipendien werden für von den Wissenschaftlern selbst ausgewählte Forschungsthemen vergeben. Eine weitere Möglichkeit sind Stipendien, die an Untemehmen (auch an KMU) für die Ausbildung vergeben von werden, die für sowie Aufbaustipendien Schaffung von Spitzenforschungskapazitäten in der den strukturschwachen Gemeinschaft. Begleitmaßnahmen den Stipendien umfassen die Förderung der Mobilität von Wissenschaftlern zwischen Industrie und Hochschulen sowie Doktorandenstipendien für Aufenthalte in Spitzenforschungseinrichtungen. Regionen zu 49 ii) Bessere Nutzung der großen ii) Bessere Nutzung der großen Forschungsinfrastrukturen eine ist bessere Nutzung der Ziel Forschungsinfrastrukturen (Großfor- schungsanlagen, verteilte Netze, Spitzenforschungs- einrichtungen) in den Bereichen, die nicht von den des Rahmenprogramms anderen Maßnahmen abgedeckt werden (einschließlich Wirtschafts-, Rechts- und Gesellschaftswissenschaften) oder von Infrastmkturen, die in diesen Maßnahmen nicht berücksichtigt sind. Geplant sind hierzu Initiativen zur länderübergreifenden des Zugangs europäischer Wissenschaftler zu den Infrastmkturen, der Infrastrukturbetreiber sowie die Unterstützung von Forschungsprojekten, die sich mit der Verbessemng des Zugangs zu den Infrastmkturen befassen. Erleichterung Vernetzung die Forschungsinfrastrukturen eine ist bessere der Nutzung Ziel Forschungsinfrastrukturen (Großforschungsanlagen, verteilte Netze, Spitzenforschungseinrichtungen) in den Bereichen, die nicht von den anderen abgedeckt Maßnahmen des Rahmenprogramms werden (einschließlich Mathematik, Wirtschafts-, Rechts- und Gesellschaftswissenschaften) oder von Infrastrukturen, die in diesen Maßnahmen nicht berücksichtigt sind. Geplant sind hierzu Initiativen zur Erleichterung des länderübergreifenden Zugangs europäischer Wissenschaftler zu den Infrastrukturen, die Vernetzung der Infrastrukturbetreiber sowie die Unterstützung von Forschungsprojekten, die sich mit der Verbessemng den des Infrastmkturen befassen. Zugangs zu iii) Förderung wissenschaftlicher und iii) Förderung wissenschaftlicher und technischer technischer Spitzenleistungen in Europa Spitzenleistungen in Europa ist die sind einer Förderung Forschung Geplant Ziel hohen wissenschaftlichen und technologischen Qualität sowie die Hervorhebung der Ergebnisse der durch europäischen Austauschmaßnahmen. die Unterstützung hochrangiger wissenschaftlicher Konferenzen, die Vernetzung von außerhalb der europäischen tätigen Gemeinschaft Wissenschaftlem, die Auszeichnung herausragender Forschungsarbeiten zur Sensibilisierung und Information der Öffentlichkeit auf über europäischer Ebene. Bei den letztgenannten Maßnahmen insbesondere elektronische sollen Netze genutzt werden. sowie Maßnahmen Forschungsergebnisse wichtige ist die Förderung Forschung hochrangiger einer hohen Ziel wissenschaftlichen und technologischen Qualität sowie die Hervorhebung der Ergebnisse der durch europäischen Austauschmaßnahmen. Geplant sind hierfür die Unterstützung wissenschaftlicher Konferenzen, die Vernetzung von außerhalb der europäischen tätigen Gemeinschaft Wissenschaftlem, die Auszeichnung herausragender Forschungsarbeiten zur Sensibilisierung und Information der Öffentlichkeit über Forschungstätigkeiten auf europäischer Ebene. Bei sollen insbesondere elektronische Netze genutzt werden. letztgenannten Maßnahmen sowie Maßnahmen den iv) Die sozioökonomische Forschung im Dienst der europäischen Gesellschaft iv) Die sozioökonomische Forschung der europäischen Gesellschaft im Dienst und soziale Entwicklung im Zusammenhang mit Diese Tätigkeiten betreffen eine bestimmte Anzahl von Themen den allgemeinen Zielsetzungen des Rahmenprogramms. Sie sollen dabei helfen, die Grundlagen für eine wirtschaftliche zu definieren, bei der Arbeitsplätze geschaffen werden können, und sollen femer zur Entwicklung einer europäischen Wissensgesellschaft beitragen. Die Anstrengungen sollen sich vorrangig auf folgende Analyse Aspekte der technologischem zwischen Wechselwirkungen Fortschritt, Beschäftigung, Innovation im Bereich Aus- und Fortbildung, rechtlicher Rahmen und Wettbewerbsfähigkeit; wirtschaftliche sozioökonomischen Untersuchung Auswirkungen von Dienstleistungen "immateriellen" Wirtschaft; Ausarbeitung und Validierung neuer Entwicklungsmodelle die Förderung von Wachstum, Beschäftigung und Entwicklung der der der und im Hinblick konzentrieren: auf und soziale Entwicklung im Zusammenhang mit Diese Tätigkeiten betreffen eine bestimmte Anzahl von Themen den allgemeinen Zielsetzungen des Rahmenprogramms. Sie sollen dabei helfen, die Grundlagen für eine wirtschaftliche zu definieren, bei der Arbeitsplätze geschaffen werden können, und sollen femer zur Entwicklung emer europäischen Wissensgesellschaft beitragen. Die Anstrengungen sollen sich vorrangig auf folgende Analyse Aspekte der technologischem zwischen Wechselwirkungen Fortschritt, Beschäftigung, Innovation im Bereich Bildung und Ausbildung, rechtlicher Rahmen und wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit; Untersuchung der der Auswirkungen der und Entwicklung "immateriellen" Wirtschaft; Ausarbeitung und Validierung neuer Entwicklungsmodelle im Hinblick auf die Förderung von Wachstum, Beschäftigung, Chancengleicheit fiir Frauen und Männer und von Dienstleistungen sozioökonomischen konzentrieren: 50 Lebensqualität. Lebensqualität. v) Unterstützung der Wissenschafts- und v) Unterstützung der Wissenschafts- und Technologiepolitik in Europa Technologiepolitik in Europa für eines Forums politische Entscheidungsträger sichergestellt werden durch die Diese soll Einrichtung den Informationsaustausch in Form des ETAN-Netzes ("European Technology Assessment Network"), in dem und Wissenschaftler zusammentreffen, die auf Analysen der Wissenschafts- Technologiepolitik spezialisiert sind, des weiteren durch Maßnahmen zur Technologiebewertung, -beobachtung und - vorausschau der wissenschaftlichen und technologischen Optionen und die Entwicklung eines statistischen Systems technologischer und sowie wissenschaftlicher, innovationsbezogener Indikatoren. Bewertung sowie und zur eines Forums politische durch für Entscheidungsträger sichergestellt werden die Diese soll Einrichtung den Informationsaustausch in Form des ETAN-Netzes ("European Technology Assessment Network"), in dem und Wissenschaftler zusammentreffen, die auf Analysen der Wissenschafts- Technologiepolitik spezialisiert sind, des weiteren durch Maßnahmen -beobachtung und - zur Technologiebewertung, vorausschau der wissenschaftlichen und technologischen Optionen und die Entwicklung eines statistischen Systems und sowie wissenschaftlicher, innovationsbezogener Indikatoren. technologischer Bewertung sowie und zur b) Abstimmung mit Tätigkeiten im Rahmen anderer Maßnahmen des Rahmenprogramms b) Abstimmung mit Tätigkeiten im Rahmen anderer Maßnahmen des Rahmenprogramms Unterstützungs- In diesem Zusammenhang sollen die erforderlichen Koordinierungs-, und Begleitmaßnahmen durchgeführt werden, um die in Abstimmung mit verwandten Tätigkeiten anderen Bereichen des Rahmenprogramms im Hinblick auf die unter la) aufgeführten Aspekte zu gewährleisten. Unterstützungs- In diesem Zusammenhang sollen die erforderlichen Koordinierungs-, und Begleitmaßnahmen durchgeführt werden, um die Abstimmung mit verwandten Tätigkeiten in anderen Bereichen des Rahmenprogramms im Hinblick auf die unter la) aufgeführten Aspekte zu gewährleisten. 51 ANHANG III FÜNFTES RAHMENPROGRAMM (1998-2002) BETRÄGE UND AUFTEILUNG Erste MaBnahme (Programme fur Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration) Zweite MaBnahme (Zusammenarbeit mit Drittlandern und internationalen Organisationen) Drirte MaBnahme (Verbreitung und Nutzung der Ergebnisse) Vierte MaBnahme Wissenschaftlern) (Fordemng der Ausbildung und Mobilitat von Mio. ECU (in jeweiligen Preisen) 117752 4912 3502 14022 GESAMTHOCHSTBETRAG 1 4 8 3 3l Vorläufige Aufteilung auf die Themen der Maßnahme ersten Mio. ECU Verbesserung der Lebensqualität und des Managements der Bioressourcen - Entwicklung einer nutzerfreundlichen Informationsgesellschaft Förderung eines wettbewerbsorientierten und nachhaltigen Wachstums - Erhaltung des Ökosystems 2 6502 3 9252 3 1002 2 1002 11 775' 1 Davon 815 Mio. ECU für die GFS. 2 Betrag für die direkten Aktionen der GFS ausgenommen. 52 ANHANG IV ANHANG IV BESTIMMUNGEN FÜR DIE FINANZIELLE BETEILIGUNG DER GEMEINSCHAFT BESTIMMUNGEN FÜR DIE FINANZIELLE BETEILIGUNG DER GEMEINSCHAFT nachstehend sich Die Europäische Gemeinschaft beteiligt im Bereich der finanziell an den Tätigkeiten technologischen Entwicklung und Forschung, Demonstration, "indirekte FTE- Aktionen" genannt, die innerhalb der Programme zur Rahmenprogramms des durchgeführt werden. Sie führt darüber hinaus direkt Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten, "direkte FTE-Aktionen" genannt, nachstehend durch. Umsetzung nachstehend technologischen Entwicklung sich Die Europäische Gemeinschaft beteiligt im Bereich der finanziell an den Tätigkeiten und Forschung, Demonstration, "indirekte FTE- Aktionen" genannt, die innerhalb der Programme zur Rahmenprogramms des durchgeführt werden. Sie führt darüber hinaus direkt Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten, "direkte FTE-Aktionen" genannt, nachstehend durch. Umsetzung Die Leitaktionen, die FuE-Tätigkeiten im Bereich der generischen Technologien, die Förderung der Forschungsinfrastrukturen sowie die im Rahmen der zweiten, dritten und vierten Maßnahme durchgeführten Tätigkeiten, die in Anhang II beschrieben sind, werden über indirekte und direkte FTE-Aktionen durchgeführt. Forschung die im Bereich der Die Leitaktionen, Maßnahmen und generischen Technologieentwicklung, der Forschungsinfrastrukturen scwie die im Rahmen der zweiten, dritten unr. vierten Maßnahme durchgeführten Tätigkeiten, die in Anhang II beschrieben sind, werden uber indirekte und direkte FTE-Aktionen durchgefü1irt. Fördemng 1. Indirekte FTE-Aktionen 1. Indirekte FTF-Aktionen indirekten FTE-Aktionen können in eingeteilt werden: Aktionen fünf Die auf Kategorien Kostenteilungsbasis, Ausbildungsstipendien, Unterstützung von Netzen, konzertierte Aktionen und Begleitmaßnahmen. Die Aktionen auf Kosten teilungsbasis stellen das bevorzugte Instmment zur Durchführung der Programme dar. indirekten FTE-Aktionen können in eingeteilt werden: Aktionen fünf Die auf Kategorien Kostenteilungsbasis, Ausbildungsstipendien, Unterstützung von Netzen, konzertierte Aktionen und Begleitmaß. iahmen. Die Aktionen auf Kosten teilungsbasis stellen das bevorzugte Instrument zur Durchführung, der Programme dar. Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft an diesen Aktionen gestaltet sich wie folgt: Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft an iesen Aktionen gestaltet sich wie folgt: a) Aktionen auf Kostenteilungsbasis a) Aktionen auf Kostenteilungsbasis - Projekte in den Bereichen Forschung, technologische Entwicklung, Demonstration und integrierte Projekte: - Projekte in den Bereichen Forschung, technologische Entwicklung, Demonstration und integrierte Projekte: und Forschungs- technologische Als Entwicklungsprojekte gelten Projekte, durch die neue Kenntnisse erworben werden können, die zur Entwicklung oder deutlichen Verbesserung bereits bestehender Produkte, Verfahren oder Dienstleistungen oder beitragen gesellschaftlichen Erfordemissen entsprechen. Sie werden in der Regel in Höhe von 50 % der erstattungsfähigen Kosten gefordert. Bei juristischen Personen ohne Betriebsbuchfürrrung können zusätzlichen erstattungsfähigen Forschungskosten erstattet werden. können 100 der % und Forschungs- technologische Als Entwicklungsprojekte gelten Projekte, durch die neue Kenntnisse erworben werden können, die zur Entwicklung oder deutlichen Verbesserung bereits bestehender Produkte, Verfahren oder Dienstleistungen oder beitragen gesellschaftlichen Erfordemissen entsprechen. Sie werden in der Regel in Höhe von 50 % der erstattungsfähigen Kosten gefordert. können Als Demonstrationsprojekte gelten Projekte, mit denen die technische Zuverlässigkeit von Technologien überprüft werden soll, deren Als Demonstrationsprojekte gelten Projekte, mit denen die technische Zuverlässigkeit von Technologien überprüft werden soll, deren 53 derzeitiger Stand noch keine Vermarktung erlaubt. Sie werden in der Regel mit 35 % der erstattungsfähigen Kosten gefordert. derzeitiger Stand noch keine Vermarktung erlaubt. Sie werden in der Regel mit 35 % der erstattungsfähigen Kosten gefordert. Als integrierte Projekte gelten Projekte, die eine Komponente aus dem Bereich Forschung und eine technologische Entwicklung Demonstrationskomponente Sie werden mit einem Satz gefordert, die dem die beiden der gewogenen Mittel Komponenten geltenden Sätze entspricht. sowie umfassen. für Als integrierte Projekte gelten Projekte, die eine Komponente aus dem Bereich Forschung und eine technologische Entwicklung Demonstrationskomponente Sie werden mit einem Satz gefordert, die dem beiden der gewogenen Mittel Komponenten geltenden Sätze entspricht. sowie umfassen. die fur Bei juristischen Betriebsbuchführung werden zusätzlichen Forschungskosten erstattet. Personen ohne 100 % der erstattungsfähigen - Förderung des Zugangs Forsch ungsinfrastrukturen: zu - Förderung des Zugangs Forschungsinfrastrukturen: zu kann Unterstützung Eine bestehenden Forschungsinfrastrukturen gewährt werden, die Wissenschaftler der Gemeinschaft aufnehmen, ihre um Forschungsarbeiten optimalen Bedingungen durchzuführen. ermöglichen, unter ihnen zu kann Unterstützung Eine bestehenden Forschungsirifrastrukturen gewährt werden, die Wissenschaftler der Gemeinschaft aufnehmen, ihre um Forschungsarbeiten optimalen Bedingungen durchzuführen. ermöglichen, unter ihnen zu Die fmanzielle Beteiligung der Gemeinschaft im Hinblick auf eine optimale Nutzung der Infrastrukturen beläuft sich auf bis zu 100 % der zusätzlichen erstattungsfähigen Kosten, die durch die Aufnahme der Forscherteams der Gemeinschaft und die Bereitstellung der Anlagen entstehen. Die fmanzielle Beteiligung der Gemeinschaft im Hinblick auf eine optimale Nutzung der Infrastrukturen beläuft sich auf bis zu 100% der zusätzlichen erstattungsfähigen Kosten, die durch die Aufnahme der Forscherteams der Gemeinschaft und die Bereitstellung der Anlagen entstehen. - Projekte zur Technologieförderung, die die Beteiligung von KMU an FTE-Tätigkeiten fördern und erleichtern sollen: - Technologieförderung, die die Beteiligung von KMU an FTE-Tätigkeiten fördern und erleichtern soll: Die "Kooperationsforschung" wird mit bis zu 50 % der erstattungsfähigen Kosten des Projekts gefordert. Die "Verbundforschung" wird durch einen Zuschuß gefordert, der sich auf bis zu 75 % der Kosten der Sondierungsphase einer FTE- Tätigkeit beläuft, einschließlich der Validierung und Zusammenstellung des Vorhabens, einer Durchführbarkeitsstudie und der Suche nach geeigneten Partnern während eines Zeitraums von maximal zwölf Monaten. "Forschungsprojekte auf Kooperationsbasis": Projekte bei denen mindestens drei nicht miteinander verbundene KMU aus mindestens zwei Mitgliedstaaten gemeinsam eine dritte juristische Person, die über die nötigen Forschungskapazitäten verfügt, mit der Lösung gemeinsamer technologischer Problemstellungen beauftragen können. "Sondierungsprämien" zur Ermöglichung der Sondierungsphase eines Projekts. Dazu könnten Machbarkeitsstudien, Projektvalidierung, Vorbereitung und Partnersuche während eines Zeitraums von nicht mehr als zwölf Monaten zählen. b) Ausbildungsstipendien Im Rahmen der vierten Maßnahme umfaßt das b) Ausbildungsstipendien Im Rahmen der vierten Maßnahme umfaßt das 54 ausschließlich gemeinschaftliche System der Marie-Curie- Stipendien verschiedene Kategorien: Stipendien für Nachwuchswissenschaftler mit längerer Erfahmng, Stipendien für die Aufnahme von Nachwuchswissenschaftlem in Unternehmen und Entwicklungsstipendien. Die Stipendien für Nachwuchswissenschaftler mit längerer Erfahrung zur sind sowie einer Deckung der Unterhaltskosten angemessenen sozialen Absicherung bestimmt. Die Stipendiaten erhalten darüber hinaus einen Reisekostenzuschuß. Innerhalb des Stipendienprogramms der zweiten Maßnahme können Nachwuchswissenschaftler aus Entwicklungsländem einen Forschungsaufenthalt Gemeinschaft, in Nachwuchswissenschaftler aus der Gemeinschaft einen Forschungsaufenthalt oder Südkorea absolvieren. Laboratorien Japan der in Die fmanzielle Beteiligung der Gemeinschaft deckt bis zu 100 % der erstattungsfähigen Kosten sowie wie einen Teil der der Stipendien erstattungsfähigen Kosten der Gasteinrichtungen mit Standort in der Gemeinschaft. sowie ausschließlich der Marie-Curic- System gemeinschaftliche Stipendien verschiedene Kategorien: Stipendien für Nachwuchswissenschaftler mit längerer Erfahmng, Stipendien für die Aufnahme von Nachwuchswissenschaftlem in Unternehmen und Entwicklungsstipendien. Die Stipendien für Nachwuchswissenschaftler mit längerer Erfahmng zur sind einer Deckung der Unterhaltskosten angemessenen sozialen Absicherung bestimmt. Die Stipendiaten erhalten darüber hinaus einen Reisekostenzuschuß. Innerhalb des Stipendienprogramms der zweiten Maßnahme können Nachwuchswissenschaftler aus Entwicklungsländem, aus Mittelmeerländern und aus Schwellenländern einen Forschungsaufenthalt Gemeinschaft, in Nachwuchswissenschaftler aus der Gemeinschaft in einen Industrie- laboratorien auf Gebieten absolvieren, die von besonderem Interesse für die Gemeinschaft sind. Die fmanzielle Beteiligung der Gemeinschaft deckt bis zu 100 % der erstattungsfähigen Kosten der der erstattungsfähigen Kosten der Gasteinrichtungen mit Standort in der Gemeinschaft. Forschungsaufenthalt in Drittländern Laboratorien Stipendien sowie einen Teil der c) Unterstützung von Netzen c) Unterstützung von Netzen und gewährleisten Die thematischen Netze umfassen Hersteller, Nutzer, Hochschulen, Forschungszentren und Eimichtungen im Bereich der Verbreitung oder des Transfers von Innovationen mit gemeinsamen wissenschaftlichen und technologischen Ziel- setzungen und sollen die Übernahme und den Transfer von Wissen sowie die Zusammenarbeit zwischen Akteuren und Nutzern der Forschung erleichtem, eine bessere Berücksichtigung der Markterfordernisse die wissenschaftliche und technologische Qualität vorantreiben. Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft deckt bis zu 100 % der zusätzlichen erstattungsfähigen Kosten für die Koordiniei ung und Einrichtung der thematischen Netze ab. Die Ausbildungsnetze werden in fortgeschrittenen oder neuen Forschungsbereichen zu Themen eingerichtet, die von den Wissenschaftlern frei gewählt werden können. Sie zielen insbesondere auf von Nachwuchswissenschaftlem vor bzw. nach der Promotion ab. Die fmanzielle Beteiligung der Gemeinschaft beträgt bis zu 100 % der zusätzlichen erstattungsfähigen Kosten für die Koordinierung und Einrichtung der Netze. Der durchschnittliche Höchstbetrag pro Partner und Jahr wird entsprechenden spezifischen Programms der vierten Maßnalime festgelegt. Ausbildung innerhalb des die und gewährleisten Die thematischen Netze umfassen Hersteller, Nutzer, Hochschulen, Forschungszentren und Einrichtungen im Bereich der Verbreitung oder des Transfers von Innovationen mit gemeinsamen wissenschaftlichen und technologischen Ziel- setzungen und sollen die Übernahme und den Transfer von Wissen sowie die Zusammenarbeit zwischen Akteuren und Nutzem der Forschung erleichtem, eine bessere Berücksichtigung der Markterfordernisse die wissenschaftliche und technologische Qualität vorantreiben. Die fmanzielle Beteiligung der Gemeinschaft deckt bis zu 100 % der zusätzlichen erstattungsfähigen Kosten für die Koordinierung und Einrichtung der thematischen Netze ab. Die Ausbildungsnetze werden in fortgeschrittenen oder neuen Forschungsbereichen zu Themen eingerichtet, die von den Wissenschaftlern frei gewählt werden können. Sie zielen insbesondere auf von Nachwuchswissenschaftlem vor bzw. nach der Promotion ab. Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft beträgt bis zu 100 % der zusätzlichen erstattungsfähigen Kosten für die Koordinierung und Einrichtung der Netze. Ausbildung die 55 d) Konzertierte Aktionen d) Konzertierte Aktionen die auf dazu zielen Aktionen beitragen, auszutauschen, Konzertierte die Koordinierung von FTE-Projekten ab, die bereits von den Mitgliedstaaten finanziert werden, und erworbenen sollen die Erfahrungen Forschungsarbeiten der einzelnen Akteure im Masse eine Hinblick zusammenzuführen, die Ergebnisse zu verbreiten und die Nutzer zu sensibilisieren. Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft beträgt bis zu 100 % der zusätzlichen erstattungsfähigen Kosten für die Konzertierung. e) Begleitmaßnahmen kritische auf oder bzw. Programme spezifischen Die Begleitmaßnahmen runden die Durchfühmng der die Vorbereitung künftiger Tätigkeiten ab und sollen ihrer die Erreichung Formulierung sollen strategischen Ziele ermöglichen. Sie darüber hinaus die anderen indirekten FTE- Aktionen vorbereiten und unterstützen. Ausge- schlossen sind Maßnahmen zur Vermarktung von Produkten, Verfahren oder Dienstleisrungen, Marketing-Tätigkeiten sowie die AbsatzfÖrderung. Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft beträgt bis zu 100 % der erstattungsfähigen Kosten der Maßnahmen auf zielen Aktionen Konzertierte die Koordinierung von FTE-Projekten ab, die bereits finanziert werden, und sollen dazu beitragen, die auszutauschen, die erworbenen Erfahrungen im Forschungsarbeiten der einzelnen Akteure Hinblick Masse eine zusammenzuführen, die Ergebnisse zu verbreiten und die Nutzer zu sensibilisieren. Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft beträgt bis zu 100 % der zusätzlichen erstattungsfähigen Kosten für die Konzertierung. kritische auf e) Begleitmaßnahmen oder bzw. Programme spezifischen Die Begleitmaßnahmen runden die Durchfühmng der die Vorbereitung künftiger Tätigkeiten ab und sollen ihrer die Erreichung Formulierung sollen strategischen Ziele ermöglichen. Sie darüber hinaus die anderen indirekten FTE- Aktionen vorbereiten und unterstützen. Ausge- schlossen sind Maßnahmen zur Vermarktung von Produkten, Verfahren oder Dienstleisrungen, Marketing-Tätigkeiten sowie die AbsatzfÖrderung. Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft beträgt bis zu 100 % der erstattungsfähigen Kosten der Maßnahmen Die vorstehend festgelegten Beteiligungssätze sind verbindlich und können in den Entscheidungen zur Annahme der spezifischen Programme, durch die das Fünfte Rahmenprogramm umgesetzt werden soll, nicht geändert werden, außer in für die jeweilige Aktion ausreichend gerechtfertigten Sonderfällen. Die weiter oben beschriebenen indirekten FTE-Aktionen können in diesen Entscheidungen jedoch präzisiert, ergänzt oder zusätzlichen Bedingungen oder Einschränkungen unterworfen werden. Die vorstehend festgelegten Beteiligungssätze sind verbindlich und können in den Entscheidungen zur Annahme der spezifischen Programme, durch die das Fünfte Rahmenprogramm umgesetzt werden soll, nicht geändert werden, außer in für die jeweilige Aktion ausreichend gerechtfertigten Sonderfällen. Die weiter oben beschriebenen indirekten FTE-Aktionen können in diesen Entscheidungen jedoch präzisiert, ergänzt oder zusätzlichen Bedingungen oder Einschränkungen unterworfen werden. Die sonstigen Bestimmungen für die finanzielle Beteiligung von Unternehmen, Forschungszentren und Hochschulen an den indirekten FTE-Aktionen und an der Verbreitung der Ergebnisse sind in dem des Vertrags verabschiedeten Ratsbeschluß über die Regeln für die Beteiligung festgelegt. gemäß Artikel 130 j Die sonstigen Bestimmungen für die finanzielle Beteiligung von Unternehmen, Forschungszentren und Hochschulen an den indirekten FTE-Aktionen und an der Verbreitung der Ergebnisse sind in dem des Vertrags verabschiedeten Ratsbeschluß über die Regeln für die Beteiligung festgelegt. gemäß Artikel 130j 2. Direkte FTE-Aktionen 2. Direkte FTE-Aktionen direkten Die von der Gemeinsamen Forschungsstelle (GFS) FTE-Aktionen durchzuführenden Forschungstätigkeiten umfassen wissenschaftlich- sowie Tätigkeiten institutionellen technischen Unterstützung. Die in Forschungstätigkeiten betreffen Bereiche, institutionelle zur direkten Forschungstätigkeiten Die von der Gemeinsamen Forschungsstelle (GFS) FTE-Aktionen durchzuführenden sowie umfassen wissenschaftliche Unter- institutionellem stützungstätigkeiten in Bereichen Charakter. Die GFS kann technische und mit 56 zur denen die GFS über besondere fachliche Kompetenzen und entsprechende Anlagen verfügt, die mitunter nirgendwo sonst in der Gemeinschaft vorhanden sind und die zur Durchfuhrung der FTE-Politik der Gemeinschaft beitragen. Unter Tätigkeiten wissenschaftlich-technischen Unterstützung fallen die fiir die Ausarbeitung und Durchfuhrung der politischen Konzepte der Gemeinschaft erforderlichen Tätigkeiten sowie Aufgaben, die gemäß dem Vertrag von der Kommission durchzuführen sind und die die Neutralität der GFS erfordern. Die finanzielle beträgt Beteiligung normalerweise 100 % der Kosten der direkten FTE-Aktionen. Gemeinschaft der leisten, in denen sie Unterstützung in der Gemeinschaft in besonderem -Maße oder sogar ausschließlich über Fachwissen und Einrichtungen verfügt, oder wenn sie mit Aufgaben zur Unterstützung von Gemeinschaftspolitiken und Aufgaben betraut wird, die der Kommission gemäß dem Vertrag obliegen und die Unparteilichkeit der GFS erfordern. Die der Gemeinschaft beträgt 100 % der Kosten der direkten FTE-Aktionen. finanzielle Beteiligung Durchfuhrung und 3. In den eventuell nach Artikel 130 o gefaßten Beschlüssen des Rates, die in Artikel 3 Absatz 2 dieses Beschlusses genannt werden, werden gegebenenfalls die Bestimmungen eine Gemeinschaft Beteiligung finanzielle festgelegt. der für 3. In den eventuell nach Artikel 130 o gefaßten Beschlüssen des Rates, die in Artikel 3 Absatz 2 dieses Beschlusses genannt werden, werden eine gegebenenfalls die Bestimmungen Gemeinschaft finanzielle Beteiligung festgelegt. der für 57 ZWEITER GEÄNDERTER VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS DES RATES ÜBER DAS FÜNFTE RAHMENPROGRAMM DER EUROPÄISCHEN ATOMGEMEINSCHAFT (EURATOM) FÜR MASSNAHMEN IM BEREICH DER FORSCHUNG UND AUSBILDUNG (1998-2002) (. /. /Euratom) ursprunglicher Vorschlag geanderter Vorschlag DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION- DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION- gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 7, gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 7, auf Vorschlag der Kommission , auf Vorschlag der Kommission , nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments , nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments", Stellungnahme nach Sozialausschusses , des Wirtschafts- und nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses , in Erwägung nachstehender Gründe: in Erwägung nachstehender Gründe: Gemäß Artikel 7 des Vertrags kann ein mehrjähriges Rahmenprogramm beschlossen werden, das alle Forschungs-, und im Kemenergiebereich Ausbildungsmaßnahmen umfaßt und Forschungs- Ausbildungsprogramme durchgeführt wird. Demonstrations- über und Gemäß Artikel 7 Euratom-Vertrag kann ein mehrjähriges Rahmenprogramm beschlossen werden, das und alle Forschungs-, Demonstrations- im Kemenergiebereich Ausbildungsmaßnahmen umfaßt und Forschungs- Ausbildungsprogramme durchgeführt wird. über und Die Annahme eines solchen Programms für den Zeitraum 1998-2002 ist im Interesse der Kontinuität der Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen im Kemenergiebereich zweckmäßig. Die Annahme eines solchen Programms für den Zeitraum 1998-2002 ist im Interesse der Kontinuität der Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen im Kemenergiebereich zweckmäßig. für Gemäß Artikel 4 Absatz 2 des Beschlusses Nr. 94/268/Euratom des Rates vom 26. April 1994 über ein Rahmenprogramm gemeinschaftliche Maßnahmen im Bereich der Forschung und \usbildung für die Europäische Atomgemeinschaft (1994-1998)4, den Beschluß Nr. 96/253/Euratom , beauftragt die Kommission unabhängige Sachverständige mit der Bewertung der Verwaltung und der Durchführung der gemeinschaftlichen und Aus- bildungstätigkeit im Kemenergiebereich während Forschungs- geändert durch für Gemäß Artikel 4 Absatz 2 des Beschlusses Nr. 94/268/Euratom des Rates vom 26. April 1994 über ein Rahmenprogramm gemeinschaftliche Maßnahmen im Bereich der Forschung und Ausbildung für die Europäische Atomgemeinschaft (1994-1998)4, den Beschluß Nr. 96/253/Euratom , beauftragt die Kommission unabhängige Sachverständige mit der Bewertung der der Verwaltung und der Durchführung gemeinschaftlichen Maßnahmen während der letzten fünf Jahre vor dieser Bewertung, bevor sie geändert durch AB1. Nr. C 173 vom 7 6. 1997, S. 30. 1 AB1. Nr. C 173 vom 7. 6. 1997, S. 30 und AB1. Nr. C291 vom 25. 9. 1997, S. 16. 2 3 AB1 Nr. C 355 vom 21. 11. 1997, S. 38. 4 AB1. Nr. L 115 vom 6. 5. 1994, S. 31 5 AB1. Nr. L 86 vom 4. 4. 1996, S. 7 3 AB1 Nr. C 355 vom 21. 11. 1997, S. 38. 4AB1. Nr. L 115 vom 6. 5. 1994, S. 31 5 ABl. Nr. L 86 vom 4. 4. 1996, S. 7 58 für ihren Vorschlag der letzten fünf Jahre vor dieser Bewertung, bevor sie nächste Rahmenprogramm vorlegt. Sie übermittelt diese Bewertung und diesbezügliche Schlußfolgemngen zusammen mit dem Europäischen Parlament, dem Rat und dem Wirtschafts- und Sozialausschuß. ihren Bemerkungen das und Am 10. Juli 1996 legte die Kommission eine Mitteilung mit ersten Überlegungen zum Fünften Rahmenprogramm vor, in der nachdrücklich unterstrichen wurde, daß dieses vorrangig auf die wirtschaftlichen Erfordemisse eingehen sollte. Dieser Mitteilung folgte am 20. November 1996 das erste Arbeitspapier, das präzisere Angaben zu den Zielen und den Insn-umenten für die Durchführung enthielt. Im darauf folgenden zweiten Arbeitspapier vom 12. Februar 1997 wurde das Fünfte Rahmenprogramm im Entwurf vorgestellt. sozialen ihren Vorschlag für das nächste Rahmenprogramm vorlegt. Sie übermittelt diese Bewertung und diesbezügliche Schlußfolgemngen zusammen mit ihren Bemerkungen dem Europäischen Parlament, dem Rat und dem Wirtschafts- und Sozialausschuß. und Am 10. Juli 1996 legte die Kommission eine Mitteilung mit ersten Überlegungen zum Fünften Rahmenprogramm vor, in der nachdrücklich unterstrichen wurde, daß dieses vorrangig auf die wirtschaftlichen Erfordemisse eingehen sollte. Dieser Mitteilung folgte am 20. November 1996 das erste Arbeitspapier, das präzisere Angaben zu den Zielen und den Instrumenten für die Durchführung enthielt. Im darauf folgenden zweiten Arbeitspapier vom 12. Februar 1997 wurde das Fünfte Rahmenprogramm im Entwurf vorgestellt. sozialen sollte Die Forschung der Europäischen Atomgemeinschaft aktuellen im Kemenergiebereich Notwendigkeit sicherer, akzeptabler, normgerechter, umweltverträglicher und Produktionskosten bezug in wettbewerbsfähiger Rechnung tragen. der Entwicklung Energiesysteme der auf die sollte Die Forschung der Europäischen Atomgemeinschaft aktuellen im Kemenergiebereich Notwendigkeit sicherer, akzeptabler, normgerechter, umweltverträglicher und Produktionskosten bezug in wettbewerbsfähiger Rechnung tragen. der Entwicklung i Energiesysteme auf der die Das Fünfte Rahmenprogramm sollte sich daher auf Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten im Bereich der generischen Technologien, auf Maßnahmen zur Eingliedemng dieser Tätigkeiten in ein stimmiges Gesamtkonzept mit strategischer Ausrichtung auf ein bestimmtes Thema (nachstehend als "Leitaktion" bezeichnet) sowie auf die Förderung der Forschungs- üifrastmkturen konzentrieren. Das Fünfte Rahmenprogramm sollte sich daher auf Maßnahmen im Bereich der generischen Forschung und Technologieentwicklung, auf Maßnahmen zur Eingliedemng dieser Tätigkeiten in ein stimmiges Gesamtkonzept mit strategischer Ausrichtung auf ein bestimmtes Thema (nachstehend als "Leitaktion" bezeichnet) sowie auf die Förderung der Forschungs- infrastrukturen konzentrieren. Es sollte darüber hinaus neben den thematischen auch horizontale Aspekte wie die Zusammenarbeit mit Drittländern und intemationalen Organisationen, die Verbreitung und Nutzung der Ergebnisse der Forschungs- und Ausbildungstätigkeiten sowie die Ausbildung und Mobilität von Wissenschaftlern berücksichtigen. Es sollte darüber hinaus neben den thematischen auch horizontale Aspekte wie die Zusammenarbeit mit Drittländern und intemationalen Organisationen, die Verbreitung und Nutzung der Ergebnisse der Forschungs- und Ausbildungstätigkeiten sowie die Ausbildung und Mobilität von Wissenschaftlern berücksichtigen. Dieses Konzept erfordert die Erhaltung und den Ausbau des wissenschaftlichen und technologischen Spitzenpotentials der Gemeinschaft, wobei auch die Initiativen ihrer wichtigsten intemationalen Partner zu berücksichtigen sind; dieses Potential erstreckt Dieses Konzept erfordert die Erhaltung und den Ausbau des wissenschaftlichen und technologischen Spitzenpotentials der Gemeinschaft, wobei auch die höheren Ausgaben ihrer wichtigsten intemationalen zu Partner berücksichtigen sind; und Ausbildung für Forschung 6 KOM(96) 33 endg. 7 KOM(96) 595 endg. 8 K OM (97) 47 endg. 6 KOM(96) 33 endg. 7 KOM(96) 595 endg. 8 K OM (97) 47 endg. 59 sich sowohl auf die materiellen und immateriellen Infrastrukturen beteiligten Humanressourcen. auch die als und Die Zusammenarbeit mit Drittländem intemationalen Organisationen muß insgesamt ausgebaut werden, vor allem im Hinblick auf eine. Kemenergie. Die der friedliche Nutzung Gemeinschaft muß daher im Bereich der Sicherheit der Kemspaltung auch weiterhin intemational eine wichtige Rolle übernehmen, insbesondere m bezug auf die mittel- und osteuropäischen Länder sowie die der ehemaligen Sowjetunion. Nachfolgestaaten Gegebenenfalls intemationale sollte Zusammenarbeit mit Drittländem im Bereich der kontrollierten Kernfusion fortgesetzt werden. die Forschungs- gemeinschaftlichen Gemäß Artikel 4 Absatz 1 Euratom-Vertrag sollten die und Ausbildungsmaßnahmen im Kemenergiebereich die Maßnahmen der Mitgliedstaaten ergänzen; aus den gemeinschaftlichen Maßnahmen muß daher ein Mehrwert für die Anstrengungen der Mitgliedstaaten entstehen. dieses Potenrial erstreckt sich sowohl auf die materiellen und immateriellen Infrastnikturen als auch die beteiligten Humanressourcen. Zur Förderung eines nachhaltigen Wachstums der europäischen Wirtschaft und einer dauerhaften ihrer Wettbewerbsfähigkeit es erforderlich, und wissenschaftliche ihre technologische Grundlage mittel- und langfristig zu stärken. Indusrrie ist und Die Zusammenarbeit mit Drittländem intemationalen Organisationen muß insgesamt ausgebaut werden, vor allem im Hinblick auf eine der Kemenergie. Die friedliche Nutzung Gemeinschaft muß daher im Bereich der Sicherheit der Kemspaltung auch weiterhin intemational eine wichtige Rolle übernehmen, insbesondere in bezug auf die mittel- und osteuropäischen Lände; sowie die Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion. Gegebenenfalls intemationale Zusammenarbeit mit Drittländem im Bereich der kontrollierten Kernfusion fortgesetzt werden. sollte die Forschungs- gemeinschaftlichen Gemäß Artikel 4 Absatz 1 Euratom-Vertrag sollten die und Ausbildungsmaßnahmen im Kemenergiebereich die Maßnahmen der Mitgliedstaaten ergänzen; aus den gemeinschaftlichen Maßnahmen muß daher ein Mehrwert für die Anstrengungen der Mitgliedstaaten entstehen. Die Kriterien für die Auswahl der Bereiche des Fünften Rahmenprogramms und die zugehörigen wissenschaftlichen und technologischen Ziele sind auf die obengenannten Grundsätze ausgerichtet. Diese Kriterien müssen im Interesse der Kohärenz auch für die Durchführung des Fünften Rahmen programms gelten. Die Kriterien für die Auswahl der Bereiche des Fünften Rahmenprogramms und die zugehörigen wissenschaftlichen und technologischen Ziele sind auf die obengenannten Grundsätze ausgerichtet. Diese Kriterien müssen im Interesse der Kohärenz auch für die Durchführung des Fünften Rahmen programms gelten. trägt zur Die Gemeinsame Forschimgsstelle Durchführung des Rahmenprogramms in Bereichen bei, in denen sie über ein neutrales und unabhängiges Fachwissen verfügt und die für die Durchführung der der verschiedenen Konzepte Gemeinschaft wissenschaftlich- technische Unterstützung leisten kann. Sie beteiligt sich darüber hinaus im Rahmen von Konsortien an Forschungs- und Ausbildungstätigkeiten. politischen notwendige Die Gemeinsame Forschimgsstelle führt die direkten Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen in Form institutioneller Forschungsarbeiten sowie in Form von wissenschaftlicher und technischer Unter stützung in Bereichen durch, in denen sie innerhalb der Gemeinschaft über besondere oder sogar einzigartige Kompetenzen und Einrichtungen verfügt; femer können ihr Tätigkeiten übertragen werden, die zur Formulierung und Durchführung der Euratom-Politik und im Zusammenhang mit den Befugnissen der Kommission laut Euratom-Vertrag notwendig sind und die Neutralität der GFS erfordem. Die GFS beteiligt sich darüber hinaus auf Wettbewerbsbasis im Rahmen von Konsortien an Forschungs- im Zusammenhang mit den indirekten Aktionen. und Ausbildungstätigkeiten 60 ist auch Jahresbericht Der gemäß Artikel 7 Euratom-Vertrag dem Rat vorzulegende dem Europäischen Parlament vorzulegen; im Sinne der Empfehlungen im Hinblick auf Transparenz und eine ordentliche und effiziente Verwaltung müssen daher Bestimmungen festgelegt werden, die eine systematische Prüfung des Fortschritts und die Bewertung Rahmenprogramms Fünften gestarten. des auch Der gemäß Artikel 7 Euratom-Vertrag dem Rat vorzulegende dem Jahresbericht wird Europäischen Parlament vorgelegt werden; im Sinne der Empfehlungen im Hinblick auf Transparenz und eine ordentliche und effiziente Verwaltung müssen daher Bestimmungen festgelegt werden, die eine systematische Prüfung des Fortschritts und die Bewertung Rahmenprogramms gestarten. Fünften des enthält finanziellen einen Dieser Beschluß Bezugsrahmen für die gesamte Laufzeit des Programms im Sinne von Punkt 2 der Erklärung des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission vom 6. März 1995 , der die im Vertrag festgelegten Zuständigkeiten der Haushaltsbehörde nicht berührt. enthält finanziellen einen Dieser Beschluß Bezugsrahmen für die gesamte Laufzeit des Programms im Sinne von Punkt 2 der Erklärung des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission vom 6. März 1995 , der die im Vertrag festgelegten Zuständigkeiten der Haushaltsbehörde nicht berührt. Die Haushaltsbehörde wird alle Anstrengungen unternehmen, um den finanziellen Bezugsrahmen finanzielle einzuhalten, vorausgesetzt, daß die Vorausschau für den nächsten Zeitraum mit dem begründeten Bedarf Politiken vereinbar ist. aller übrigen finanzielle Bezugsrahmen das für Der Fünfte Rahmenprogramm wird im Falle des Beitritts neuer Mitgliedstaaten vor dem Auslaufen des Rahmenprogramms überprüft. Die Verwaltungsausgaben im Zusammenhang mit den Forschungstätigkeiten müssen innerhalb des für das Rahmenprogramm festgelegten Gesamtbetrags fmanziert, jedoch transparent im Haushaltsplan aus- gewiesen werden; die Haushaltsbehörde verlangt von der Kommission eine detaillierte vergleichbare Analyse der Verwaltungsausgaben und ihrer Ausfuhrung. zwischen Abstimmung den Um eine Forschungstätigkeiten im Rahmen des Euratom- Vertrags und des Vertrags über die Europäische Gemeinschaft sicherzustellen, sollte der Beschluß über das Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration zur gleichen Zeit und für denselben Zeitraum wie das vorliegende verabschiedet Rahmenprogramm werden. im Bereich der zwischen Abstimmung den Um eine Forschungstätigkeiten im Rahmen des Euratom- Vertrags und des Vertrags über die Europäische Gemeinschaft sicherzustellen, sollte der Beschluß über das Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration zur gleichen Zeit und für denselben Zeitraum wie das vorliegende verabschiedet werden. Rahmenprogramm im Bereich der Der Ausschuß für wissenschaftliche und technische Forschung wurde von der Kommission gehört und hat seine Stellungnahme abgegeben. Der Ausschuß für wissenschaftliche und technische Forschung wurde von der Kommission gehört und hat seine Stellungnahme abgegeben. ' AB1. Nr. C 10 vom 4. 4. 1996, S. 4. ABl. Nr. C10vom4. 4. 1996, S. 4. 61 BESCHLIESST: BESCHLIESST: Artikel 1 Artikel 1 Rahmenprogramm 1. Für den Zeitraum 1998-2002 wird hiermit ein für mehrjähriges Forschungs-, Demonstrations- und Ausbildungs- tätigkeiten im Kemenergiebereich, im folgenden "Fünftes genannt, Rahmenprogramm" verabschiedet. Für den Zeitraum 1998-2002 wird hiermit ein alle mehrjähriges Rahmenprogramm und Forschungs-, Kem Ausbildungstätigkeiten energiebereich, "Fünftes Rahmenprogramm" genannt, verabschiedet. Demonstrations- folgenden für im im 2. Das Fünfte Rahmenprogramm behandelt die kontrollierte Kemfusion sowie Energiesysteme im Zusammenhang mit der Kernspaltung 2. Das Fünfte Rahmenprogramm behandelt die kontrollierte Kemfusion sowie Energiesysteme im Zusammenhang mit der Kernspaltung Diese beiden Bereiche umfassen neben den thematischen Aspekten auch horizontale Aspekte wie die Zusammenarbeit mit Drittländern und intemationalen Organisationen, die Verbreitung und Nutzung der Ergebnisse der Forschungs- und Ausbildungstätigkeiten sowie die Förderung der Ausbildung und Mobilität von Wissenschaftlem der Gemeinschaft. Diese beiden Bereiche umfassen neben den thematischen auch horizontale Aspekte wie die und Zusammenarbeit mit Drittländern intemationalen Organisationen, die Verbreitung und Nutzung der Ergebnisse der Forschungs- und Ausbildungstätigkeiten die Förderung der Ausbildung und Mobilität von Wissenschaftlem der Gemeinschaft. sowie 3. Die Kriterien für die Auswahl der im vorhergehenden Absatz genannten Bereiche und I der zugehörigen Ziele sind aufgeführt. ^ Sie die gelten Durchführung des Fünften Rahmenprogramms. in Anhang für auch für die Auswahl der Die Kriterien im vorhergehenden Absatz genannten Bereiche und I der zugehörigen Ziele sind aufgeführt. die gelten Sie Durchführung des Fünften Rahmenprogramms. in Anhang für auch 4. Die Struktur der einzelnen Bereiche, die 4. Die Struktur der einzelnen Bereiche, die zugehörigen wissenschaftlichen und technolo- gischen Ziele entsprechenden sowie die Prioritäten sind in Anhang II aufgeführt. zugehörigen wissenschaftlichen und technolo- gischen Ziele entsprechenden sowie Prioritäten sind in Anhang II aufgeführt. die Artikel 2 Artikel 2 finanzielle Bezugsrahmen Der die Durchführung des vorliegenden Rahmenprogramms für den Zeitraum 1998-2002 beträgt 1467 Mio. ECU10. für finanzielle Bezugsrahmen Der die Durchführung des vorliegenden Ralrmenprogramms für den Zeitraum 1998-2002 beträgt 1467 Mio. ECU1'. für jährlichen Mittel werden Die Haushaltsbehörde entsprechend der Vorausschau bewilligt. der von fmanziellen Steht dieser Betrag in Einklang mit der fmanziellen Vorausschau für den Zeitraum 2000-2002, so gilt er als bestätigt. Trifft das nicht zu, entsprechen die von der Haushaltsbehörde jährlich zugeteilten Mittel der fmanziellen Vorausschau des jeweiligen Jahres, wobei die festgesetzten in diesem Beschluß Prioritäten zu berücksichtigen sind. Alle Verwaltungsausgaben in Verbindung mit den Forschungstätigkeiten werden aus dem für das Programm verfügbaren Gesamtbetrag bestritten. Sie werden im Haushaltsplan der Gemeinschaft so Davon 326 Mio. ECU für die GFS. Davon 326 Mio. ECU für die GFS. 62 dargestellt wie andere vergleichbare Verwal- jährlich tungsausgaben. Die Kommission zusammen mit dem Vorentwurf des Haushaltsplans detaillierte vergleichbare Analysen der Verwal- tungsausgaben und ihrer Ausfühmng vor. legt Der in Absatz 1 genannte Betrag kann im Falle des Beitritts neuer Mitgliedstaaten vor dem Auslaufen des Rahmenprogramms überprüft werden. Artikel 3 Artikel 3 1. Die Durchführung des Fünften Rahmen programms erfolgt durch zwei Forschungs- und Ausbildungsprogramme, wovon die Gemeinsame Forschungsstelle betrifft. eines 1. Die Durchfiihrung des Fünften Rahmen programms erfolgt durch zwei Forschungs und Ausbildungsprogramme, wovon die Gemeinsame Forschungsstelle betrifft. eines Innerhalb jedes einzelnen Forschungs- und die Ausbildungsprogramms Durchfühmngsbestimmungen, die Laufzeit und die erforderlichen Mittel festgelegt. werden Innerhalb jedes einzelnen Forschungs- und die Ausbildungsprogramms Durchfühmngsbestimmungen, die Laufzeit und die erforderlichen Mittel festgelegt. werden 2. Die Durchführung kann des Fünften Rahmen programms zu Zusatzprogrammen führen. Femer können gemäß Artikel 101 Euratom- Vertrag inter- Abkommen mit Drittländern oder nationalen Organisationen geschlossen werden. gegebenenfalls 2. Die Durchführung kann des Fünften Rahmen programms zu Zusatzprogrammen führen. Femer können gemäß Artikel Euratom-Vertrag 101 inter- Abkommen mit Drittländern nationalen Organisationen geschlossen werden. gegebenenfalls oder Artikel 4 Artikel 4 Die Einzelheiten für die finanzielle Beteiligung der Europäischen Atomgemeinschaft am Fünften Rahmenprogramm werden durch die für FTE-Mittel geltenden besonderen Bestimmungen der Haus- für den Gesamthaushaltsplan der haltsordnung Europäischen Gemeinschaften, durch Anhang III dieses Beschlusses, geregelt. ergänzt Die Einzelheiten für die finanzielle Beteiligung der Europäischen Atomgemeinschaft am Fünften Rahmenprogramm werden durch die für FTE-Mittel geltenden besonderen Bestimmungen der Haus- für den Gesamthaushaltsplan der haltsordnung Europäischen Gemeinschaften, durch Anhang III dieses Beschlusses, geregelt. ergänzt Artikel 5 Artikel 5 1. Die Kommission prüft der jährlich mit Hilfe 1, unabhängiger qualifizierter entsprechend Sachverständiger den Fortschritt des Fünften zugehörigen Rahmenprogramms und Forschungs- und Ausbildungsprogramme im festgelegten Hinblick auf die insbesondere, ob die Kriterien. Sie überprüft Ziele, der jeweiligen _ Lage entsprechen. Erforderlichenfalls legt sie Vorschläge zur des Anpassung Rahmenprogramms und/oder der zugehörigen Forschungs- und Ausbildungsprogramme vor. in Anhang I Finanzmittel Ergänzung Prioritäten noch oder und der jährlich mit Hilfe Die Kommission prüft unabhängiger qualifizierter entsprechend Sachverständiger den Fortschritt des Fünften zugehörigen Rahmenprogramms und Forschungs- und Ausbildungsprogramme im festgelegten Hinblick auf die Kriterien. Sie überprüft insbesondere, ob die Ziele, Prioritäten der und jeweiligen entsprechen. Erforderlichenfalls legt sie Vorschläge zur des Anpassung Rahmenprogramms und/oder der zugehörigen Forschungs- und Ausbildungsprogramme vor. in Anhang I Finanzmittel Ergänzung Lage noch oder 2. Bevor die Kommission ihren Vorschlag für das 2. Sechste Rahmenprogramm vorlegt, beauftragt sie hochrangige unabhängige Sachverständige mit einer externen Bewertung der in Artikel 1 Bevor die Kommission ihren Vorschlag für das Sechste Rahmenprogramm vorlegt, beauftragt sie hochrangige unabhängige Sachverständige mit einer externen Bewertung der in Artikel 1 63 Absatz 2 genannten Maßnahmen während der letzten fünf Jahre vor dieser Bewertung, wobei die Kriterien in Anhang I zugmnde gelegt werden. Die Kommission übermittelt die Schlußfolgerungen dieser Bewertung zusammen ihren Anmerkungen dem Europäischen mit Parlament, dem Rat und dem Wirtschafts- und Sozialaüsschuß. Absatz 2 genannten Maßnahmen während der letzten fünf Jahre vor dieser Bewertung, wobei die Kriterien in Anhang I zugmnde gelegt werden. Die Kommission übermittelt die Schlußfolgerungen dieser Bewertung zusammen ihren Anmerkungen dem Europäischen mit Parlament, dem Rat und dem Wirtschafts- und Sozialaüsschuß. 3. Die in den Absätzen 1 und 2 genannten Sachverständigen werden von der Kommission ausgewählt, ausgewogene Berücksichtigung der verschiedenen Akteure im Forschungsbereich sorgt. eine die für in den Absätzen 1 und 2 genannten Die Sachverständigen werden von der Kommission ausgewählt, ausgewogene Berücksichtigung der verschiedenen Akteure im Forschungsbereich sorgt. eine die für Die Kommission legt dem Europäischen Parlament und dem Rat zu Beginn eines jeden Jahres einen Bericht vor. Dieser Bericht betrifft vor und Aus- die Forschungs- bildungstätigkeiten des Vorjahres sowie das Arbeitsprogramm des laufenden Jahres. allem 4. Die Kommission legt dem Europäischen Parlament und dem Rat zu Beginn eines jeden Jahres einen Bericht vor. Dieser Bericht betrifft vor und Aus- die Forschungs- bildungstätigkeiten des Vorjahres sowie das Arbeitsprogramm des laufenden Jahres. allem Geschehen zu Brüssel am Geschehen zu Brüssel am Der Präsident Der Präsident 64 ANHANGI ANHANGI KRITERIEN FÜR DIE AUSWAHL DER BEREICHE UND ZIELE KRITERIEN FÜR DIE AUSWAHL DER BEREICHE UND ZIELE hoher wissenschaftlicher Die Durchführung der Euratom-Forschungspolitik im Kemenergiebereich beruht auf den beiden Grundsätzen und technologischer Qualität und der Relevanz der Forschungs- und Ausbildungstätigkeiten für die Ziele des Vertrags über die Europäische Atom- gemeinschaft. Im Hinblick auf die Kosten/Nutzen-Perspektive, die eine optimale Verwendung der öffentlichen Mittel in Europa erfordert, werden die Bereiche des Fünften Rahmenprogramms und seine Ziele anhand gemeinsamer Kriterien ausgewählt, die sich drei Kategorien zuordnen lassen: 1. Die der Durchführung Euratom- Forschungspolitik im Kemenergiebereich beruht auf den beiden Grundsätzen hoher technologischer und wissenschaftlicher Qualität und der Relevanz der Forschungs- und Ausbildungstätigkeiten für die Ziele des Vertrags Europäische über Atomgemeinschaft. die Im Hinblick auf die Kosten/Nutzen-Perspektive, die eine optimale und dem Subsidiaiitätsprinzip in gemäße Verteilung der öffentlichen Mittel Europa und erfordert, werden die Themen und Ziele des Fünften Rahmenprogramms dem Grundsatz festgelegt, daß die Gemeinschaft nur tätig wird, falls und insoweit die Mitgliedstaaten nicht in der Lage sind, die Ziele zufriedenstellend zu erreichen. nach 2. Im Sinne dc«- oben dargelegten Grundsätze wird das Rahmenprogramm gemeinsamer anhand Kriterien festgelegt, die sich drei Kategorien zuordnen lassen: • "Mehrwert Subsidiaritätsprinzip: für die Gemeinschaft" und - Notwendigkeit der Bildung einer "kritischen Masse " in personeller und finanzieller Hinsicht, insbesondere Bündelung der komplementären Fachkompetenzen in den Mitgliedstaaten - wesentlicher Beitrag zur Umsetzung einer oder mehrerer Euratom-Politiken - Behandlung von Problemen mit Ge- im meinschaftsdimension oder von Fragen Zusammenhang mit der Normung oder der Entwicklung des europäischen Raumes. Auf diese Weise sollen ausschließlich Ziele erfaßt werden, die auf Gemeinschaftsebene durch gemeinrchaftliche Forschungstätigkeiten effizienter erreicht werden können. Soziale Erfordernisse: Soziale Erfordernisse: Verbesserung der Beschäftigungslage Verbesserung der Beschäftigungslage 65 Verbesserung der Lebensqualität und des Gesundheitsniveaus - Verbesserung der Lebensqualität und des Gesundheitsniveaus Umweltschutz • Umweltschutz Diese Kriterien sollen dazu beitragen, die wichtigsten Ziele der Union im Sozialbereich zu erreichen, die den Erwartungen und Anliegen ihrer Bürger entsprechen. Diese Kriterien sollen dazu beitragen, die wichtigsten Ziele von Euratom im Sozialbereich zu erreichen, die den Erwartungen und Anliegen ihrer Bürger entsprechen. Wirtsckaftliche wissensch aftlich e Perspektiven: Entwicklung und technologische vnd: • Wirtschaftliche wiss ens chaftliche Perspektiven: Entwicklung und und technologische wachstumsträchtige expandierende Bereiche und kontinuierlich expandierende Bereiche und wachstumsträchüge Bereiche, Gemeinschaft verbessern können und müssen in denen die Unternehmen der ihre Wettbewerbsfähigkeit - Bereiche mit Aussichten auf wichtige technologische und wissenschaftliche Fortschritte, langfiistig die mittef- und Möglichkeiten für die Verbreitung und Nutzung der Ergebnisse bieten Auf diese Weise soll ein Beitrag zur harmonischen und nachhaltigen Entwicklung der gesamten Europäischen Union geleistet werden. - Bereiche, in denen die Unternehmen der Wettbewerbsfähigkeit Gemeinschaft verbessern können und müssen ihre Bereiche mit Aussichten technologische Fortschritte auf wichtige • "Mehnvert Subsidiaritätsprinzip: für die Gemeinschaft" und - Notwendigkeit der Bildung einer "kritischen Masse" in personeller und finanzieller Hinsicht sowie komplementären Fachkompetenzen in den Mitgliedstaaten Bündelung der - wesentlicher Beitrag zur Umsetzung der in einem oder mehreren Euratom-Politik Bereichen - Behandlung von mit Gemeinschaftsdimension oder von Fragen im Zusammenhang mit der Normung oder der Entwicklung des europäischen Raumes. Problemen Auf diese Weise sollen Ziele erfaßt werden, bei denen individuelle Forschungsanstrengungen allein nicht durch ausreichen die Forschungstätigkeiten auf Gemeinschaftsebene effizienter verfolgt werden können. und Diese Kriterien gelten auch für die Durchführung 3. Diese Kriterien gelten für die Durchführung des des Fünften Rahmenprogramms, für die Festlegung Fünften Rahmenprogramms und können bei Bedarf der Forschungs- und Ausbildungsprogramme sowie ergänzt werden. Sie werden bei der Festlegung der 66 die Auswahl von Forschungs-, Demonstrations- und spezifischen Programme und der Auswahl der FTE- Ausbildungstätigkeiten und werden nach Bedarf und Demonstrationstätigkeiten zugrunde gelegt. Die drei Kategorien von Kriterien gelten parallel und ergänzt. müssen alle beachtet werden, jedoch von Fall zu Fall in unterschiedlicher Gewichtung. 67 ANHANG II ANHANG II STRUKTUR DER BEREICHE, WISSENSCHAFTLICHE UND TECHNOLOGISCHE ZIELE AUFBAU DER BEREICHE, WISSENSCHAFTLICHE UND TECHNOLOGISCHE ZIELE Auf die Kernenergie entfallen mehr als 35% der in der Gemeinschaft; sie Elektrizitätserzeugung verursacht keine C02-Emissionen. Sie. leistet darüber hinaus einen wichtigen Beitrag zur Politik der Diversifizierung der Energieversorgung. Die Bemühungen zur Verbesserung der Sicherheit der kerntechnischen Energiesysteme tragen kurz- und mittelfristig zur Stärkung der industriellen Wettbewerbsfahigkeit der Gemeinschaft bei. Der technologische Vorsprung Europas kann vor allem im Hinblick auf neue Exportmärkte genutzt werden. Längerfristig gemeinschaftlicher erforderlich, vielversprechenden entwickeln. auf internationaler Ebene mit Technologien zu Zukunftsaussichten Forschungsarbeiten sind und um Sie Auf die Kernenergie entfallen mehr als 35% der in der Gemeinschaft; sie Elektrizitätserzeugung verursacht keine C02-Emissionen. leistet darüber hinaus einen wichtigen Beitrag zur Politik der Diversifizierung der Energieversorgung. Die Bemühungen zur Verbesserung der Sicherheit der kerntechnischen Energiesysteme tragen kurz- und mittelfristig zur Stärkung der industriellen Wettbewerbsfahigkeit der Gemeinschaft bei Der technologische Vorsprung Europas kann vor allem im Hinblick auf neue Exportmärkte genutzt werden. Längerfristig gemeinschaftlicher erforderlich, vielversprechenden entwickeln. auf internationaler Ebene mit Technologien zu Zukunftsaussichten sind Forschungsarbeiten und um I. BEREICHE UND AUFBAU DES FÜNFTEN RAHMENPROGRAMMS UND BEREICHE FÜNFTEN RAHMENPROGRAMMS AUFBAU DES 1. Das Fünfte Rahmenprogramm behandelt die kontrollierte Kemfusion sowie Energiesysteme im Zusammenhang mit der Kernspaltung. Das Fünfte Rahmenprogramm behandelt die kontrollierte Kemfusion sowie Energiesysteme im Zusammenhang mit der Kernspaltung. 2. Das Rahmenprogramm thematische Aspekte: behandelt folgende 2. Das Rahmenprogramm thematische Aspekte: behandelt folgende Ebene eine "Leitaktion", die im Hinblick auf klar formulierte wirtschaftliche und gesellschaftliche Zielsetzungen der Gemeinschaft konzipiert ist es, auf wird. Ziel dieser Leitaktion europäische Konzepte umzusetzen, die auf der Nutzung einer breiten Palette von Disziplinen, Technologien und Kenntnissen beruhen. FuE-Tätigkeiten Technologien Tätigkeiten Forschungsinfrastrukturen. im Bereich der generischen Förderung globale von zur Ebene eine "Leitaktion", die im Hinblick auf klar formulierte wirtschaftliche und gesellschaftliche Zielsetzungen der Gemeinschaft konzipiert ist es, auf wird. Ziel dieser Leitaktion europäischer Konzepte umzusetzen, die auf der Nutzung einer breiten Palette von Disziplinen, Technologien und Kenntnissen beruhen. Maßnahmen Forschung und Technologieentwicklung Tätigkeiten zur Forschungsinfrastrukturen. im Bereich der generischen Förderung globale von dieser Programme werden Innerhalb unter grundlegender Wahrung der menschlichen Werte und gegebenenfalls Forschungstätigkeiten zu relevanten ethischen und rechtlichen Aspekten durchgeführt. Untersuchungen 68 Den wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Verwirklichung und Nutzung der von jedem einzelnen Programm Technologien, Prozesse und Szenarien ist besonderz Beachtung zu schenken. erfaßten 3. Das Rahmenprogramm behandelt horizontale Aspekte: folgende 3. Das Rahmenprogramm behandelt horizontale Aspekte: folgende mit Drittländern Zusammenarbeit intemationalen Organisationen Verbreitung und Nutzung der Ergebnisse der Forschungs- und Ausbildungstätigkeiten Ausbildung und Mobilität von Wissenschaftlem. und mit Drittländern Zusammenarbeit intemationalen Organisationen Verbreitung und Nutzung der Ergebnisse der Forschungs- und Ausbildungstätigkeiten Ausbildung und Mobilität von Wissenschaftlem. und 4. Die Tätigkeiten der Gemeinsamen 4. Die Tätigkeiten der Gemeinsamen Forschungsstelle Forschungsstelle ist Die Forschungsstelle wissenschaftlichen das Die Gemeinsame wissenschaftlich-technische Instrument, das die Kommission für die Ausübung ihrer Befugnisse benötigt. und technologischen Ziele der Tätigkeiten der GFS konzentrieren sich vor allem auf Gebiete, in denen auf europäischer Ebene neutrale und unabhängige Fachkenntnisse gefragt sind, sowie auf Gebiete, die den Zielen der großen Bereiche der Gemein- schaftspolitik entsprechen. Forschung und Ausbildung Forschungstätigkeiten Die von der Gemeinsamen Forschungsstelle (GFS) durchzuführenden direkten Aktionen im Bereich umfassen der institutionelle sowie technische Unterstützung. wissenschaftliche und Die GFS kann derartige Unterstützung leisten, wenn sie innerhalb der Gemeinschaft über besondere oder sogar einzigartige Kompetenzen und Einrichtungen ihr Tätigkeiten übertragen verfügt oder wenn werden, die zur Formuliemng und Durchfühmng der Euratom-Politik und im Zusammenhang mit den Befugnissen der Kommission laut Euratom-Vertrag notwendig sind und die Neutralität der GFS erfordem (wie u. a. die Normung und die Überwachung der Umsetzung der Gemeinschaftspolitik in bestimmten Bereichen). Die GFS wird sich außerdem in zunehmendem Maße an wettbewerbsorientierten Tätigkeiten beteiligen. des Diese Tätigkeiten entsprechen den im folgenden und wissenschaftlichen beschriebenen technologischen Fünften Zielen Rahmenprogramms, müssen jedoch ebenfalls auf der die Erfordemisse verschiedenen Bereiche der Gemeinschaftspolitik abgestimmt werden, wenn ein besonderer Forschungs- und Entwicklungsbedarf erwächst, vor allem, wenn die Neutralität der Gemeinsamen Forschungsstelle unerläßlich ist. und Entwicklungen aus diesen 69 II. WISSENSCHAFTLICHE TECHNOLOGISCHE ZIELE UND II. WISSENSCHAFTLICHE TECHNOLOGISCHE ZIELE UND a) Leitaktion: Kontrollierte Kernfusion a) Leitaktion: Kontrollierte Kernfusion1 der Fusion Langfristiges Ziel dieser Aktion, die alle auf eine Nutzung ausgerichteten Forschungstätigkeiten der Mitgliedstaaten und der Schweiz umfaßt, ist die gemeinsame Entwicklung von Reaktorprototypen für Kernkraftwerke, die den gesellschaftlichen Erfordemissen entsprechen und sich Umwelt- verträglichkeit und Wirtschaftlichkeit auszeichnen. Betriebssicherheit, durch der Fusion Langfristiges Ziel dieser Aktion, die alle auf eine Nutzung ausgerichteten Forschungstätigkeiten der Mitgliedstaaten und der Schweiz umfaßt, ist die gemeinsame Entwicklung von Reaktorprototypen für Kernkraftwerke, die den gesellschaftlichen Erfordemissen entsprechen und sich Umwelt- verträglichkeit und Wirtschaftlichkeit auszeichnen. Betriebssicherheit, durch Die langfristige Strategie sieht die Realisierung eines Versuchsreaktors (Next Step) sowie eines Demonstrationsreaktors (DEMO) vor. Die langfristige Strategie sieht die Realisierung eines Versuchsreaktors (Next Step) sowie eines Demonstrationsreaktors (DEMO) vor. Angesichts der bisherigen Fortschritte ist der Bau des Next Step im Laufe des nächsten Jahrzehnts technisch machbar und strategisch notwendig. Die Realisierung des Next Step sollte vorrangig im Rahmen der intemationalen Zusammenarbeit für ITER (Konzeptentwurf für einen Intemationalen Thermonuklearen Versuchsreaktor) erfolgen. Angesichts der bisherigen Fortschritte ist der Bau des Next Step im Laufe des nächsten Jahrzehnts technisch machbar und strategisch notwendig. Die Realisierung des Next Step sollte vorrangig im Rahmen der intemationalen Zusammenarbeit für ITER (Konzeptentwurf für einen Intemationalen Thermonuklearen Versuchsreaktor) erfolgen. Zur Umsetzung der Strategie sind im Zeitraum 1998-2002 folgende Tätigkeiten erforderlich: Zur Umsetzung der Strategie sind im Zeitraum 1998-2002 folgende Tätigkeiten erforderlich: um innerhalb * Tätigkeiten im Bereich der Physik und der der Fusionstechnologie, Assoziationen und der europäischen Industrie die Kapazitäten für die Realisierung des Next Step seine Nutzung und vorzubereiten; die europäische Beteiligung am detaillierten technischen Gesamtentwurf von ITER im Hinblick auf seinen eventuellen Bau wird fortgesetzt; aufzubauen * Tätigkeiten im Bereich der Physik zur Verbesserung der grundlegenden Konzepte von Fusionsanlagen; Tätigkeiten längerfristige Technologiebereich, die Richtung grundlegender Bedeutung sind. Nutzung der für Fortschritte Fusion im in von * um innerhalb * Tätigkeiten im Bereich der Physik und der der Fusionstechnologie, Assoziationen und der europäischen Industrie die Kapazitäten für die Realisierung des Next Step seine Nutzung und vorzubereiten; die europäische Beteiligung am detaillierten technischen Gesamtentwurf von ITER im Hinblick auf seinen eventuellen Bau wird fortgesetzt; aufzubauen * Tätigkeiten auch im Rahmen im Bereich der Physik zur Verbesserung der grundlegenden Konzepte von Fusionsanlagen, wobei einer Technologiebeobachtung neben Arbeiten zum Einschluß magnetischen eine zivilen der Koordinierung Forschungsanstrengungen der Mitgliedstaaten zur Erforschung des Trägheitseinschlusses vorgesehen ist; längerfristige Technologiebereich, die Richtung grundlegender Bedeutung sind. für Fortschritte Fusion im in von Tätigkeiten Nutzung der die Diese ergänzt Maßnahme Leitaktion "Wettbewerbsorientiertes und nachhaltiges Wachstum (V): im Fortgeschrittenc Dienstleistungen Energiebereich", die im Vorschlag für das Filnfte Rahmen- programm der Europäischen Gemeinschaft im Bereich Forschung und technologische Entwicklung beschrieben ist. und Systeme Diese Maßnahme ergänzt die energiebezogenen Leitaktionen "Erhaltung des Ökosystems", die im des Programms der das Fünfte Rahmenprogramm für Vorschlag Europäischen Gemeinschaft im Bereich Forschung und technologische Entwicklung beschrieben sind. 70 Instrument Die vollständige Nutzung des Joint European Torus für die (JET), der ein wichtiges Extrapolation auf den Versuchsreaktor darstellt, wird abgeschlossen. Danach könnten die Anlagen des gemeinsamen Unternehmens JET verwendet werden, um Kenntnisse für die Nutzung des Next Step zu erwerben. Instrument Die vollständige Nutzung des Joint European Torus für die (JET), der ein wichtiges Extrapolation auf den Versuchsreaktor darstellt, wird abgeschlossen. Danach könnten die Anlagen des gemeinsamen Unternehmens JET verwendet werden, um Kenntnisse für die Nutzung des Next Step zu erwerben. die und Sicherheitsaspekte Die Leitaktion umfaßt ferner eine Neubewertung der der Umweltauswirkungen; eine Vertiefung der Studien die über Koordinierung zivilen Forschungsanstrengungen der Mitgliedstaaten über der den Technologiebeobachtung; die Verbreitung der Ergebnisse und die Information der Öffentlichkeit. sozioökonomischen Aspekte; der Inertialeinschluß Rahmen im Sicherheitsaspekte Die Leitaktion umfaßt ferner eine Neubewertung der der Umweltauswirkungen; eine Vertiefung der Studien über die Verbreitung der Ergebnisse und die Information der Öffentlichkeit. sozioökonomischen Aspekte; und die b) FuE-Tätigkeiten im Bereich der generischen b) Maßnahmen im Bereich der generischen Technologien Forschung und Technologieentwicklung Die Arbeiten konzentrieren sich vor allem auf die folgenden vorrangigen Forschungsbereiche: Die Arbeiten konzentrieren sich vor allem auf die folgenden vorrangigen Forschungsbereiche: • Betriebssicherheit bestehender Anlagen, einschließlich Fragen der Verlängerung der Lebensdauer der Reaktoren, technologische Aspekte schwerer Unfälle sowie Strategien und Techniken zur Bewältigung von Störfällen und deren Folgen; • Betriebssicherheit bestehender Anlagen, einschließlich Fragen der Verlängerung der Lebensdauer der Reaktoren, technologische Aspekte schwerer Unfälle sowie Strategien und Techniken zur Bewältigung von Störfällen und deren Folgen; des Kernbrennstoffkreislaufs; Sicherheit gemeinsames, fundiertes Konzept zur Entsorgung und Endlagerung radioaktiver Abfälle deren Verringerung; wissenschaftlich sowie zu • Sicherheit des gemeinsames, Konzept zur radioaktiver Minimierung, Transmutation kurzlebige; wissenschaftlich Entsorgung und sowie Abfälle Kembrennstoffkreislaufs; fundiertes Endlagerung deren zu durch in insbesondere langlebigen Isotopen von Risiken, Strahlenschutz, wobei dem Verständnis und der ionisierender Strahlung Erkennung der mit verbundenen der Auswirkungen geringer Strahlendosen, sowie dem Katastrophenmanagement bei nuklearen Notfällen und der Sanierung der kontaminierten Umgebung besondere Aufmerksamkeit gilt; allem vor Risiken, Strahlenschutz, wobei dem Verständnis und der ionisierender Strahlung Erkennung der mit verbundenen der Auswirkungen geringer Strahlendosen, sowie dem Katastrophenmanagement bei nuklearen Notfällen und der Sanierung der kontaminierten Umgebung besondere Aufmerksamkeit gilt; allem vor Studien über neue kemtechnische Anlagen, fortgeschrittene leistungsfähigere und Brennstoffe, Systeme und Konzepte der Zukunft im Hir. '-^ick a;:f di: Verbesserung der nuklearen Sichei. ieit uc^ uesamten Kembrenn Studien über neue kemtechnische Anlagen, fortgeschrittene leistungsfähigere und Brennstoffe, innovative Systeme und Konzepte im Hinblick auf die Verbesserung der nukleaien Sicherheit gesamten des Kembrennstoffkreislaufs sowie der im Bereich Diese Forschungsarbeiten ergänzen im Kemenergiebereich die FTE-Tätigkeiten generischen Technologien, die im thematischcn Programm "Förderung nachhaltigen emes Wachstums" Fünfte das des Rahmenprogramm der EG stattfinden. wettbewerbsorientierten Vorschlags und für der Dicse Forschungsarbeiten ergär. zen im Kemenergiebereich die Maßnahmen im Bereich dc; generischen Forschung und Technologieentwicklung, die ;n thematischen Programm "Erhaltung des Ökosystems" ces Vorschlags für das Fünfte Rahmenprogramm der EG star. iinder. 71 stoffkreislaufs sowie der Wettbewerbsfähigkeit der Industrie, vor allem auf Außenmärkten; die der Studien umfassen Sicherheitsaspekte, auf Mensch und Umwelt sowie der technologisch und wirtschaftlich vielversprechendsten Kon- auf eine nachhaltige zepte Entwicklung; die Untersuchung der Auswirkungen im Hinblick der Sicherheitsaspekte, Wettbewerbsfähigkeit der Industrie, vor allem auf Außenmärkten; die Studien umfassen die der Untersuchung Auswirkungen auf Mensch und Umwelt sowie der wirtschaftlich vielversprechendsten Konzepte im Hinblick auf eine nachhaltige Entwicklung; technologisch und des Entwicklung von Technologien und Verfahren zur Überwachung von Kernmaterial, die den gerecht werden: neuen Problemstellungen Kembrennstoffkreislaufs, Entwicklung beträchtliche Zunahme an des Bestands spaltbarem Material im Zuge der nuklearen Abrüstung, Zunahme der Verpflichtungen durch neue internationale Verträge, illegaler Handel mit spaltbarem Material; des Entwicklung von Technologien und Verfahren zur Überwachung von Kernmaterial, die den gerecht werden: neuen Problemstellungen Kembrennstoffkreislaufs, Entwicklung beträchtliche Zunahme an des Bestands spaltbarem Material im Zuge der nuklearen Abrüstung, Zunahme der Verpflichtungen durch neue internationale Verträge, illegaler Handel mit spaltbarem Material; Förderung der Zusammenarbeit mit den mittel- und osteuropäischen Ländem sowie den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion: Entwicklung spezifischer Forschungstätigkeiten im Bereich der internationalen Zusammenarbeit, die zur Verbesserung der Sicherheit der Kernreaktoren und der Abfallentsorgung in diesen Ländem beitragen können, Arbeiten im der Bereich Überwachung spaltbaren Materials; Ausbau der und internationalen Kooperationstätigkeiten des Rahmenprogramms. Die Gemeinschaft kann Finanzmittel bereitstellen, um die Beteiligung an diesen Maßnahmen zu erleichtern, wobei die entsprechenden der Entscheidung über das spezifische Programm zu definieren sind. Strahlenschutzes Koordinierungs- Bedingungen und des in und bestehender Förderung der Zusammenarbeit mit den mittel- und osteuropäischen Ländem sowie den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion, einschließlich der Entwicklung spezifischer For schungstätigkeiten, die zur Verbesserung der Sicherheit neuartiger Kernreaktoren und der Abfallentsorgung, des Strahlenschutzes, der Beseitigung der Folgen von Reaktorunglücken und der Überwachung spaltbaren Materials in diesen Ländem beitragen können; internationalen Koordinierungs- und Kooperationstätigkeiten des Rahmenprogramms. Die Gemeinschaft kann Finanzmittel bereitstellen, um die Beteiligung an diesen Maßnahmen zu erleichtern, wobei die entsprechenden der Entscheidung über das spezifische Programm zu definieren sind. Bedingungen Ausbau der in c) Förderung der Forschungsinfrastrukturen c) Förderung der Forschungsinfrastrukturen • Technische Beiträge in Zusammenarbeit mit der in Internationalen Atomenergie-Organisation Wien. Ziel ist die optimale Nutzung der Versuchs- und Prüfanlagen im Bereich der Kernenergieforschung auf Gemeinschaftsebene, insbesondere derjenigen Anlagen, und Wettbewerbsfähigkeit dieses Energieträgers eine bedeutende Rolle spielen. Sicherheit die die für Ziel ist die optimale Nutzung der Versuchs- und Prüfanlagen im Bereich der Kernenergieforschung auf Gemeinschaftsebene, insbesondere derjenigen Anlagen, und Wettbewerbsfähigkeit dieses Energieträgers eine bedeutende Rolle spielen. Sicherheit die die für 72 ANHANG III ANHANG III BESTIMMUNGEN FÜR DIE FINANZIELLE BESTIMMUNGEN FÜR DIE FINANZIELLE BETEILIGUNG VON EURATOM BETEILIGUNG VON EURATOM Die Europäische Atomgemeinschaft beteiligt sich fmanziell an den Forschungs-, Demonstrations- und im folgenden "indirekte Ausbildungstätigkeiten, FTEA-Aktionen" genannt, die innerhalb eines der Programme zur Umsetzung des Rahmenprogramms durchgeführt werden. Sie führt darüber hinaus und direkt Forschungs-, "direkte Ausbildungstätigkeiten, FTEA-Aktionen" genannt, durch. Demonstrations- folgenden im Die Europäische Atomgemeinschaft beteiligt sich fmanziell an den Forschungs-, Demonstrations- und Ausbildungstätigkeiten, im folgenden "indirekte FDA-Aktionen" genannt, die innerhalb eines der Programme zur Umsetzung des Rahmenprogramms durchgeführt werden. Sie führt darüber hinaus und direkt Forschungs-, "direkte Ausbildungstätigkeiten, FDA-Aktionen" genannt, durch. Demonstrations- folgenden im Die Leitaktion, die FuE-Tätigkeiten im Bereich der generischen Technologien, die Förderung der Forschungsinfrastrukturen sowie die im Rahmen horizontaler durchgeführten Tätigkeiten, die in Anhang II beschrieben sind, werden durch indirekte und direkte FTEA-Aktionen durchgeführt. Themenbereiche Forschung die Die Leitaktion, die Maßnahmen im Bereich der und generischen Technologientwicklung, der Forschungsinfrastrukturen sowie die im Rahmen horizontaler durchgeführten Tätigkeiten, die in Anhang II beschrieben sind, werden durch indirekte und direkte FDA-Aktionen durchgeführt. Themenbereiche Förderung 1. Indirekte FTEA-Aktionen 1. Indirekte FDA-Aktionen eingeteilt werden: Aktionen in fünf Die indirekten FTEA-Aktionen können auf Kategorien Ausbildungsstipendien, Kostenteilungsbasis, Unterstützung von Netzen, konzertierte Aktionen und Begleitmaßnahmen. Die Aktionen auf Kostenteilungsbasis bevorzugte Instrument zur Durchführung der Programme dar. stellen das indirekten FDA-Aktionen können in eingeteilt werden: Aktionen fünf Die auf Kategorien Ausbildungsstipendien, Kostenteilungsbasis, Unterstützung von Netzen, konzertierte Aktionen auf und Begleitmaßnahmen. Die Aktionen Kostenteilungsbasis bevorzugte Instrument zur Durchführung der Programme dar. stellen das Die finanzielle Beteiligung von Euratom an diesen Aktionen gestaltet sich wie folgt: Die finanzielle Beteiligung von Euratom an diesen Aktionen gestaltet sich wie folgt: a) Aktionen auf Kostenteilungsbasis a) Aktionen auf Kostenteilungsbasis - Projekte in den Bereichen Forschung, technologische Entwicklung, Demonstration und integrierte Projekte: - Projekte in den Bereichen Forschung, technologische Entwicklung, Demonstration und integrierte Projekte: und Forschungs- Als technologische Entwicklungsprojekte gelten Projekte, durch die neue Kenntnisse erworben werden können, die für die Entwicklung oder deutliche Verbesserung von bereits vorhandenen Produkten, Verfahren oder Dienstleistungen oder gesellschaftlichen Erfordemissen entsprechen. Sie werden in der Regel in Höhe von 50 % der erstattungsfähigen Bei Kosten juristischen Personen ohne Betriebsbuchführung können 100 % der zusätzlichen erstattungsfähigen Forschungskosten erstattet werden. sein können gefÖrdert. nützlich und Forschungs- Als technologische Entwicklungsprojekte gelten Projekte, durch die neue Kenntnisse erworben werden können, die fur die Entwicklung oder deutliche Verbesserung von bereits vorhandenen Produkten, Verfahren oder Dienstleistungen oder gesellschaftlichen Erfordemissen entsprechen. Sie werden in der Regel in Höhe von 50 % der erstattungsfähigen Kosten gefördert. nützlich können sein 73 die technische Als Demonstrationsprojekte gelten Projekte, durch von die Technologien deren überprüft werden derzeitiger Stand noch keine Vermarktung erlaubt. Sie werden in der Regel mit 35 % der erstattungsfähigen Kosten gefördert. Zuverlässigkeit soll, die technische Als Demonstrationsprojekte gelten Projekte, durch von die Technologien deren überprüft werden derzeitiger Stand noch keine Vermarktung erlaubt. Sie werden in der Regel mit 35 % der erstattungsfähigen Kosten gefördert. Zuverlässigkeit soll, Als integrierte Projekte gelten Projekte, die eine technologische und Forschungs- Entwicklungskomponente eine Demonstrationskomponente umfassen. Sie werden mit einem Satz gefördert, die dem gewogenen Mittel der für die beiden Komponenten geltenden Sätze entspricht. sowie Als integrierte Projekte gelten Projekte, die eine technologische und Forschungs- Entwicklungskomponente eine Demonstrationskomponente umfassen. Sie werden mit einem Satz gefördert, die dem gewogenen Mittel der für die beiden Komponenten geltenden Sätze entspricht. sowie juristischen ohne Bei Betriebsbuchführung der zusätzlichen erstattungsfähigen Forschungskosten dieser Projekte erstattet werden. 100 % Personen können - Förderung des Zugangs - Förderung des Zugangs zu Fo rschu ngs infras truktu ren: Forschungsinfrastrukturen : kann Unterstützung Eine bestehenden Forschungsinfrastrukturen gewährt werden, die Wissenschaftler von Euratom aufnehmen, um ihnen zu ermöglichen, ihre Forschungsarbeiten unter optimalen Bedingungen durchzuführen. optimale Nutzung eine beträgt bis Die fmanzielle Beteiligung der Gemeinschaft im der auf Hinblick Infrastrukturen zu 100 % der zusätzlichen erstattungsfähigen Kosten, die durch die Aufnahme der Euratom-Forscherteams und die Bereitstellung der Anlagen entstehen. kann Unterstützung Eine bestehenden Forschungsinfrastrukturen gewährt werden, die Wissenschaftler von Euratom aufnehmen, um ihnen zu ermöglichen, ihre Forschungsarbeiten unter optimalen Bedingungen durchzuführen. auf eine optimale Nutzung Die fmanzielle Beteiligung der Gemeinschaft im der Hinblick Infrastrukturen beträgt bis zu 100 % der zusätzlichen erstattungsfähigen Kosten, die durch die Aufnahme der Euratom-Forscherteams und die Bereitstellung der Anlagen entstehen. b) Ausbildungsstipendien b) Ausbildungsstipendien Im Bereich der Ausbildung und Mobilität von Wissenschaftlern umfaßt das System der Marie- Curie-Stipendien niehrere Kategorien: Stipendien für Nachwuchswissenschaftler mit längerer Erfahrung, Stipendien für die Ausbildung von in Unternehmen und Nachwuchswissenschaftlem Entwicklungsstipendien. Im Bereich der Ausbildung und Mobilität von Wissenschaftlern umfaßt das System der Marie- Curie-Stipendien mehrere Kategorien: Stipendien für Nachwuchswissenschaftler mit längerer Erfahrung, Stipendien für die Ausbildung von in Unternehmen und Nachwuchswissenschaftlem Entwicklungsstipendien. Die Stipendien für Nachwuchswissenschaftler mit längerer Erfahrung sind ausschließlich zur Deckung der Unterhaltskosten sowie einer angemessenen sozialen Absicherung bestimmt. Die Stipendiaten erhalten darüber hinaus cinen Reisekostenzuschuß. Die Stipendien für Nachwuchswissenschaftler mit längerer Erfahrung sind ausschließlich zur Deckung der Unterhaltskosten sowie einer angemessenen sozialen Absicherung bestimmt. Die Stipendiaten erhalten darüber hinaus einen Reisekostenzuschuß. Im Rahmen der Zusammenarbcit mit Drittländern können Nachwuchswissenschaftler aus Drittländern einen Forschungsaufenthalt in Laboratorien der Gemeinschaft absolvieren. Im Rahmen der Zusammenarbeit mit Drittländern können Nachwuchswissenschaftler aus Drittländern einen Forschungsaufenthalt in Laboratorien der Gemeinschaft absolvieren. Die fmanzielle Beteiligung der Gemeinschaft deckt Die fmanzielle Beteiligung der Gemeinschaft deckt bis zu 100 % der erstattungsfähigen Kosten der bis zu 100 % der erstattungsfähigen Kosten der der Stipendien der Stipendien sowie wie sowie einen einen Teil Teil wie 74 erstattungsfähigen Kosten der Gasteinrichtungen mit Standort in der Gemeinschaft. erstattungsfähigen Kosten der Gasteinrichtungen mit Standort in der Gemeinschaft. c) T Jnterstützung von Netzen c) Unterstützung von Netzen und thematischen Netze umfassen Hersteller, Die und Nutzer, Hochschulen, Forschungszentren Einrichtungen im Bereich der Verbreitung oder des Innovationen mit gemeinsamen Transfers von wissenschaftlichen technologischen Ziel- setzungen und sollen die Übemahme und den Transfer von Wissen sowie die Zusammenarbeit zwischen Akteuren und Nutzern der Forschung erleichtem, eine bessere Berücksichtigung der Markterfordernisse gewährleisten und die wissen- schaftliche Qualität und vorantreiben. Die fmanzielle Beteiligung der Gemeinschaft deckt bis zu 100 % der zusätzlichen erstattungsfähigen Kosten für die Koordinierung und Einrichtung der thematischen Netze ab. technologische und thematischen Netze umfassen Hersteller, Die und Nutzer, Hochschulen, Forschungszentren Einrichtungen im Bereich der Verbreitung oder des Innovationen mit gemeinsamen Transfers von wissenschaftlichen technologischen Ziel- setzungen und sollen die Übemahme und den Transfer von Wissen sowie die Zusammenarbeit zwischen Akteuren und Nutzern der Forschung erleichtem, eine bessere Berücksichtigung der Markterfordernisse gewährleisten und die wissen- schaftliche Qualität und vorantreiben. Die fmanzielle Beteiligung der Gemeinschaft deckt bis zu 100 % der zusätzlichen erstattungsfähigen Kosten für die Koordinierung und Einrichtung der thematischen Netze ab. technologische Die Ausbildungsnetze werden in fortgeschrittenen zu Themen oder neuen Forschungsbereichen frei eingerichtet, die von den Wissenschaftlem gewählt werden können. Sie zielen insbesondere auf die Ausbildung von Nachwuchswissen- schaftlern vor bzw. nach der Promotion ab. Die fmanzielle Beteiligung der Gemeinschaft beträgt bis zu 100 % der zusätzlichen erstattungsfähigen Kosten für die Koordinierung und Einrichtung der Netze. Die Ausbildungsnetze werden in fortgeschrittenen oder neuen Forschungsbereichen zu Themen frei eingerichtet, die von den Wissenschaftlem gewählt werden können. Sie zielen insbesondere auf die Ausbildung von Nachwuchswissen- schaftlern vor bzw. nach der Promotion ab. Die fmanzielle Beteiligung der Gemeinschaft beträgt bis zu 100 % der zusfätzlichen erstattungsfähigen Kosten für die Koordinierung und Einrichtung der Netze. d) Konzertierte Aktionen d) Konzertierte Aktionen die erworbenen Konzertierte Aktionen zielen auf die Koordinierung von FTE-Projekten ab, die bereits von den Mitgliedstaaten finanziert werden, und sollen dazu Erfahrungen beitragen, auszutauschen, der einzelnen Akteure im Hinblick auf eine kritische Masse zusammenzuführen, die Ergebnisse zu verbreiten und die Nutzer zu sensibilisieren. Die fmanzielle Beteiligung der Gemeinschaft beträgt bis zu 100 % der zusätzlichen erstattungsfähigen Kosten für die Konzertierung. Forschungsarbeiten die Konzertierte Aktionen zielen auf die Koordinierung von FDA-Projekten ab, die bereits finanziert werden, und sollen dazu beitragen, die erworbenen Erfahrungen auszutauschen, die Forschungsarbeiten der einzelnen Akteure im Hinblick auf eine kritische Masse zusammenzuführen, die Ergebnisse zu verbreiten und die Nutzer zu sensibilisieren. Die fmanzielle Beteiligung der Gemeinschaft beträgt bis zu 100 % der zusätzlichen erstattungsfähigen Kosten für die Konzertierung. e) Begleitmaßnahmen e) Begleitmaßnahmen Die Begleitmaßnahmen runden die Durchführung der spezifischen Programme oder die Vorbereitung künftiger Tätigkeiten ab und sollen die Erreichung bzw. Formulierung strategischen Ziele ihrer ermöglichen. Sie sollen darüber hinaus die anderen mdirekten und unterstützen. Ausgeschlossen sind Maßnahmen zur Vermarktung von Produkten, Verfahren oder Dienstleistungen, Marketing-Tätigkeiten sowie die Absatzfördemng. Die fmanzielle Beteiligung der 100 % der beträgt bis Gemeinschaft erstattungsfähigen Kosten der Maßnahmen. FTE-Aktionen vorbereiten zu Die Begleitmaßnahmen runden die Durchführung der spezifischen Programme oder die Vorbereitung künftiger Tätigkeiten ab und sollen die Erreichung bzw. Formulierung strategischen Ziele ihrer ermöglichen. Sie sollen darüber hinaus die anderen indirekten Aktionen vorbereiten und unterstützen. Ausgeschlossen sind Maßnahmen zur Vermarktung von Produkten, Verfahren oder Dienstleistungen, Marketing-Tätigkeiten sowie die Absatzfördemng. Die fmanzielle Beteiligung der Gemeinschaft beträgt bis zu 100 % der erstattungsfähigen Kosten der Maßnahmen. Die vorstehend festgelegten Beteiligungssätze sind Die vorstehend festgelegten Beteiligungssätze sind vcrbindlich und können in den Entscheidungen zur verbindlich und können in den Entscheidungen zur 75 ausreichend Annahme der spezifischen Programme, durch die das Fünfte Rahmenprogramm umgesetzt werden in für die soll, nicht geändert werden, außer gerechtfertigten jeweilige Aktion in Absatz 3 Sonderfällen, insbesondere den beschriebenen genannten. Die weiter oben indirekten FTE-Aktionen diesen können Entscheidungen jedoch präzisiert, ergänzt oder zusätzlichen Bedingungen oder Einschränkungen unterworfen werden. in ausreichend Annahme der spezifischen Programme, durch die das Fünfte Rahmenprogramm umgesetzt werden soll, nicht geändert werden, außer in für die gerechtfertigten jeweilige Aktion in Absatz 3 Sonderfällen, insbesondere den beschriebenen genannten. Die weiter oben indirekten FDA-Aktionen in diesen können Entscheidungen jedoch präzisiert, ergänzt oder zusätzlichen Bedingungen oder Einschränkungen unterworfen werden. Die sonstigen Bestimmungen für die finanzielle Beteiligung von Untemehmen, Forschungszentren und Hochschulen an den indirekten FTE-Aktionen werden in dem Beschluß des Rates über die Regeln für die Beteiligung gemäß Artikel 7 des Vertrags festgelegt. Die sonstigen Bestimmungen für die finanzielle Beteiligung von Untemehmen, Forschungszentren und Hochschulen an den indirekten FDA-Aktionen werden in dem Beschluß des Rates über die Regeln für die Beteiligung gemäß Artikel 7 des Vertrags festgelegt. 2. Direkte FTEA-Aktionen 2. Direkte FDA-Aktionen der sonst institutionelle Die von der Gemeinsamen Forschungsstelle (GFS) FTEA-Aktionen direkten durchzuführenden umfassen Forschungstätigkeiten sowie Tätigkeiten zur wissenschaftlich-technischen Unterstützung. Die institutionellen Forschungs tätigkeiten betreffen Bereiche, in denen die GFS fachliche Kompetenzen und über besondere entsprechende Anlagen verfügt, die mitunter nirgendwo Europäischen in Atomgemeinschaft vorhanden sind und die zur Durchführung der FTEA-Politik von Euratom beitragen. Unter Tätigkeiten zur wissenschaftlich- technischen Unterstützung für die Ausarbeitung und Durchführung der politischen erforderlichen Konzepte Tätigkeiten sowie Aufgaben, die gemäß dem Vertrag von der Kommission durchzuführen sind und die die Neutralität der GFS erfordern. Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft beträgt normalerweise 100 % der Kosten der direkten FTEA-Aktionen. der Gemeinschaft fallen die direkten Die von der Gemeinsamen Forschungsstelle (GFS) FDA-Aktionen durchzuführenden umfassen institutionelle Forschungstätigkeiten so wie wissenschaftliche und technische Unter stützung. Die GFS kann derartige Unterstützung leisten, wenn sie innerhalb der Gemeinschaft über besondere oder sogar einzigartige Kompetenzen ihr verfügt und Einrichtungen Tätigkeiten zur übertragen werden, Formulierung und Durchführung der Euratom-Politik und im Zusammenhang mit den Befugnissen der Kommission laut Euratom-Vertrag notwendig sind und die Neutralität der GFS erfordem. Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft beträgt 100 % der Kosten der direkten FDA-Aktionen. oder wenn die 3. Sonstige Aktionen 3. Sonstige Aktionen für den die Beteiligung Die Regelungen der Gemeinschaft am Gemeinschaftsunternehmen JET, den an Assoziationsverträgen und bestimmten, nur von der im Industrie durchführbaren Aufgaben werden entsprechenden und Ausbildungsprogramm festgelegt. ITER-Tätigkeiten, -Forschungs- für den die Beteiligung Die Regelungen der Gemeinschaft am Gemeinschaftsunternehmen JET, den an Assoziationsverträgen und bestimmten, nur von der im Industrie durchführbaren Aufgaben werden entsprechenden und Ausbildungsprogramm festgelegt. ITER-Tätigkeiten, Forschungs- 76 Finanzbogen BEZEICHNUNG DER MASSNAHME Vorschlag für einen Beschluß des Rates über das Fünfte Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration (1998- 2002), nachstehend "Fünftes Rahmenprogramm" genannt 2. HAUSHALTSLINIE(N) Teileinzelplan B6 3. RECHTSGRUNDLAGE ArtikelBOiEG-Vertrag 4. BESCHREIBUNG DER MASSNAHME t 4. 1 Allgemeines Ziel der Maßnahme Die Ziele der Politik der Europäischen Gemeinschaft im Bereich der Forschung und technologische Entwicklung sind im Kontext der Herausforderungen und Chancen zu sehen, denen die Gemeinschaft gegenübersteht. An erster Stelle sind hier gesellschaftliche Fragen, die Wertbewerbsfähigkeit der Industrie, die Schaffung von Arbeitsplätzen, die Lebensqualität, die Globalisiemng des Wissens, der Beitrag zur Entwicklung und Durchführung der Konzepte in anderen Gemeinschaftspolitiken (gemäß Artikel 130 f Absatz 1 EG-Vertrag) und die internationale Position der Gemeinschaft als Standort von höchstem wissenschaftlichen und technologischen Rang zu nennen. In diesem Kontext umfaßt die vorgeschlagene Maßnahme sieben Themen: • Verbesserung der Lebensqualität und des Managements der Bioressourcen • Entwicklung einer nutzerfreundlichen Informationsgesellschaft • Förderung eines wettbewerbsorientierten und nachhaltigen Wachstums • Erhaltung des Ökosystems • Sicherung der intemationalen Stellung der europäischen Forschung • Innovation und Einbeziehung von KMU • Ausbau des Potentials der Humanressourcen 4. 2 Dauer der Maßnahme 1998-2002 Eine Verlängerung der Maßnahme unterliegt den Bestimmungen in Artikel 130 i EG- Vertrag. }> 5. ElNSTUFUNG DER AUSGABEN/ElNNAHMEN 5. 1 NOA 5. 2 5. 3 GM Betroffene Einnahmen Bestimmte assoziierte Staaten Rahmenprogramms. leisten einen Beitrag zur Finanziemng des Fünften Nach Artikel 92 und Artikel 96 der Haushaltsordnung können für die GFS Mittel aus anderen Einnahmen Dienstleistungen für Dritte bereitgestellt werden. aus verschiedenen wettbewerbsorientierten Tätigkeiten und Nach Artikel 27 der Haushaltsordnung können bestimmte Einnahmen wiederverwendet werden. 6. ART DER AUSGABEN/ElNNAHMEN Die Europäische Gemeinschaft beteiligt sich finanziell an den Aktivitäten im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration, nachstehend "indirekte FTE-Aktionen" genannt. Sie ruhrt darüber hinaus direkt Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten, nachstehend "direkte FTE- Aktionen" genannt, durch. 1. Indirekte FTE-Aktionen indirekten FTE-Aktionen können Die fünf Kategorien eingeteilt werden: Aktionen auf Kostenteilungsbasis, Ausbildungsstipendien, Unterstützung von Netzen, konzertierte Aktionen und Begleitmaßnahmen. Die Aktionen auf Kostenteilungsbasis stellen das bevorzugte Instrument zur Durchführung der Programme dar. in Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft an diesen Aktionen gestaltet sich wie folgt: (a) Aktionen auf Kostenteilungsbasis - Projekte in den Bereichen Forschung, technologische Entwicklung, Demonstration und integriej'te Projekte: Forschungs- und technologische Entwicklungsprojekte werden im Prinzip in Höhe von 50 % der erstattungsfähigen Kosten gefordert. Demonstrationsprojekte (Projekte, durch die die technische Zuverlässigkeit von Tcchnologien überprüft werden soll, deren derzeitiger Stand noch keine Vermarktung erlaubt) werden im Prinzip in Höhe von 35 % der erstattungsfähigen Kosten gefordert. Integrierte Projekte (Projekte, die eine Forschungs- und technologische Entwicklungskomponente sowie eine Demonstrationskomponente umfassen) werden mit einem Satz gefördert, der dem gewogenen Mittel der für die beiden Komponenten geltenden Sätze entspricht. Im Sonderfall juristischer Personen ohne Betriebsbuchfühmng können 100 % der zusätzlichen erstattungsfähigen Forschungskosten erstattet werden. - Förderung des Zugangs zu Forschungsinfrastiidkturen: Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft im Hinblick auf eine optimale Nutzung der Infrastrukturen beläuft sich auf bis zu 100 % der zusätzlichen erstattungsfähigen Kosten, die 2- }> durch die Aufnahme der Forscherteams der Gemeinschaft und die Bereitstellung der Anlagen entstehen. - Projekte zur Technologiefbrderung, die die Beteiligung von KMU an FTE-Tätigkeiten fördern und erleichtern sollen: Die "Kooperationsforschung" wird mit bis zu 50 % der erstattungsfähigen Kosten des Projekts gefördert. Die Sondierungsprämie fördert die Sondierungsphase einer FTE-Tätigkeit mit einem Zuschuß von. bis zu 75 % der Kosten dieser Sondierungsphase, einschließlich der Validierung und Zusammenstellung des Vorhabens, einer Durchführbarkeitsstudie und der Suche nach geeigneten Partnern während eines Zeitraums von maximal zwölf Monaten. (b) Ausbildungsstipendien Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft deckt bis zu 100 % der erstattungsfähigen Kosten der Stipendien sowie einen Teil der erstattungsfähigen Kosten der Gasteinrichtungen mit Standort in der Gemeinschaft. (c) Unterstützung von Netzen Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft deckt bis zu 100 % der zusätzlichen erstattungsfähigen Kosten für Koordinierung und Betrieb der thematischen Netze und bis zu 100 % der zusätzlichen erstattungsfähigen Kosten für EinricLtung und Betrieb der Ausbildungsnetze in der Forschung. (d) Konzertierte Aktionen Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft beträgt bis zu 100 % der zusätzlichen erstattungsfähigen Kosten für die Konzertierung. (e) Begleitmaßnahmen Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft beträgt bis zu 100 % der erstattungsfähigen Kosten der Maßnahmen. Die vorstehend festgelegten Beteiligungssätze sind verbindlich und können in den Entscheidungen zur Annahme der spezifischen Programme nicht geändert werden, außer in für die jeweilige Aktion ausreichend gerechtfertigten Sonderfällen. Die weiter oben beschriebenen indirekten FTE-Aktionen können in diesen Entscheidungen jedoch präzisiert, ergänzt oder zusätzlichen Bedingungen oder Einschränkungen unterworfen werden. 2. Direkte FTE-Aktionen Die von der Gemeinsamen Forschungsstelle (GFS) durchzuführenden direkten FTE-Aktionen umfassen institutionelle Forschungstätigkeiten sowie institutionelle Tätigkeiten zur wissenschaftlich-technischen Unterstützung. Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft beträgt 100 % der Kosten der direkten FTE- Aktionen. 3. In den eventuell nach Artikel 130 o gefaßten Beschlüssen des Rates werden gegebenenfalls die Bestimmungen für eine finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft festgelegt. 3- 91 7. FlNANZIELLE AUSWIRKUNGEN 7. 1 Berechnungsweise für die Gesamtkosten der Maßnahme Im Fünften Rahmenprogramm wird ein Gesamthöchstbetrag sowie dessen Aufteilung auf die verschiedenen Gemeinschaftsmaßnahmen festgelegt. Darüber hinaus wird die vorläufige Aufteilung auf die Themen der ersten Maßnahme angegeben. Diese Beträge decken die Forschungskosten sowie die Personal- und Verwaltungsausgaben. 7. 2 Aufschlüsselung nach Kostenelementen Indirekte Aktionen Erste MaCnahme 11775 Mio. ECU Verbesserung der Lebensqualitat und des Managements der Bioressoucen 2650 Mio. ECU Entwicklung einer nutzerfreundlichen Informationsgesellschaft 3925 Mio. ECU Forderung eines wettbewerbsorientierten und nachhaltigen Wachstums 3100 Mio. ECU Erhaltung des Okosystems 2100 Mio. ECU Zweite MaOnahme Dritte MaOnahme Vierte MaOnahme Direkte Aktionen GFS 491 Mio. ECU 350 Mio. Ecu 1402 Mio. ECU 815 Mio. ECU GESAMTHOCHSTBETRAG 14833 Mio. ECU* *Hinweis: Der Gesamthöchstbetrag für das Fünfte Rahmenprogramm der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) beläuft sich auf 1467 Mio. ECU. Der Gesamtbetrag für die Rahmenprogramme 1998-2002 beläuft sich auf 16300 Mio. ECU. 7. 3 Vorläufiger Fälligkeitsplan für Verpflichtungs- und Zahlungsermächtigungen Die effiziente Umsetzung des Fünften Rahmenprogramms setzt eine genaue Planung der für jedes Jahr zur Verfügung stehenden Mirtel voraus. In der folgenden Tabelle werden die für den Zeitraum 1998-2002 vorgesehenen jährlichen Mittel angegeben (die endgültigen Beträge werden von der Haushaltsbehörde festgesetzt). -4 sv JAHR 1998 1999 2000 2001 2002 Insgesamt 1998-2002 TATSACHLICHE BETRAGE 1998-2002 (in Mio. ECU, jeweilige Preise) Funftes Rahmenprogramm pjn. 327d 3640 3913 4004 14833 *Hinweis: Der Gesamthöchstbetrag für das Fünfte Rahmenprogramm der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) beläuft sich auf 1467 Mio. ECU. Der Gesamtbetrag für die Rahmenprogramme 1998-2002 beläuft sich auf 16300 Mio. ECU. 8. VORGESEHENE BETRUGSBEKÄMPFUNGSMASSNAHMEN Auf jeder Stufe, von der Vertragsunterzeichnung bis zur Umsetzung der Forschungsverträge, sind zahheiche Verwaltungs- und Finanzkontrollen vorgesehen. Einige Beispiele: • Vor Abschluß des Vertrags: das Verfahren zur Auswahl der Vorschläge, das auf der wissenschaftlichen Qualität des Projekts und auf einem realistischen Ansatz der Forschungskosten im Vergleich zu Inhalt und Dauer des Projekts sowie den eventuellen Ergebnissen bemht, die Prüfung der finanziellen Angaben der Antragsteller im Formular zur Aushandlung des Vertrags. • Nach Unterzeichnung des Vertrags: die Prüfung der Kostenaufstellungen vor Auszahlung der Mittel durch die zuständigen Beamten, und zwar in wissenschaftlicher als auch in finanzieller Hinsicht, die interne Rechnungsprüfung durch den Finanzkontrolleur die Rechnungsprüfung vor Ort; durch die Prüfung aller Belege sollen Fehler ermittelt und Unregelmäßigkeiten festgestellt werden. Um diese Kontrollen effizienter zu gestalten, haben die Kommissionsdienststellen ein Referat Rechnungsprüfung eingerichtet, die alle durchgeführten Kontrollen koordiniert. Diese Kontrollen werden entweder von einem Mitglied dieses Referats oder von Rechnungsprüfungsuntemehmen durchgeführt, mit denen die Kommission einen Vertrag geschlossen hat, wobei das Personal dieses Referats die Rechnungsprüfungen überwacht. Unangekündigte Inspektionen durch den Finanzkontrolleur der Kommission und durch den Europäischen Rechnungshof. - 5- £/ ANGABEN ZUR KOSTEN-WIRKSAMKEITS-ANALYSE 9. 1 Quantifizierbare Einzelziele, Zielgruppe Innerhalb der sieben in Punkt 4. 1 genannten Themen sind folgende Einzelziele zu nennen: Verbesserung der Lebensqualität und des Managements der Bioressourcen: Vertiefung der Kenntnisse und Entwicklung von Technologien im Bereich der Biowissenschaften, um die Lebensqualität und das Gesundheitsniveau zu verbessem und neue Perspektiven in den Bereichen zu eröffhen, in denen die Gemeinschaft bereits Erfolge aufweisen kann, wie Medizin, Biotechnologie und Agroindustrie. einer nutzerfreundlichen Entwicklung Entwicklung und Übernahme der Technologien, die benötigt werden, um das Potential der Informationsgesellschaft voll zu erschließen und den Bürgern und Unternehmen der in den Bereichen Handel, Arbeit, Verkehr, Gemeinschaft vielfältige Möglichkeiten Umwelt, allgemeine und berufliche Bildung, Gesundheit und Kultur zu eröffhen. Informationsgesellschaft: Förderung eines wettbewerbsorientierten und nachhaltigen Wachstums: Entwicklung und Verbreitung von Kenntnissen und Technologien fiir die Konzeption und Entwicklung von Verfahren zur Fertigung "sauberer" und qualitativ hochwertiger, auf den Zukunftsmärkten wettbewerbsfähiger Produkte. Hierzu zählt auch die Entwicklung von wirtschaftlichen und sicheren Verkehrssystemen, die die Umwelt und den Lebensraum schonen. Erhaltung des Ökosystems: Entwicklung und Nutzung der erforderlichen Kenntnisse und Technologien in den Bereichen Umwelt, Energie und nachhaltiges Management der Ressourcen des Ökosystems, um einen breitgefächerten Bedarf zu decken und neue Märkte zu erschließen, wodurch Arbeitsplätze geschaffen werden. Dieses Thema wird durch Tätigkeiten im Kernenergiebereich abgerundet, die im Fünften Rahmenprogramm der Europäischen Atomgemeinschaft (EAG) beschrieben werden. Sicherung der intemationalen Stellung der europäischen Forschung: einerseits als Beitrag zur Durchführung der Außenpolitik der Gemeinschaft, insbesondere mit Blick auf die künftige Erweitemng intemationalen wissenschaftlichen und technologischen Zusammenarbeit zum wohlausgewogenen Nutzen aller Beteiligten. andererseits Förderung der Union; der Innovation und Einbeziehung von KMU: Förderung und Erleichterung der Nutzung von Forschungsergebnissen und der Gründung innovativer Unternehmen; Erleichtemng des Zugangs von KMU zu von ihnen benötigten fortgeschrittenen Technologien und zu den Möglichkeiten, die die gemeinschaftlichen Forschungsprogramme bieten. Ausbau des Potentials der Humanressourcen; Erhaltung und Weiterentwicklung des Wissenspotentials in der Gemeinschaft durch stärkere Förderung der Ausbildung und Mobilität von Wissenschaftlem, durch die bessere Nutzung der Forschungsinfrastruktur und durch die Mobilisierung der Sozial- und Wirtschaftswissenschaften zur Ermittlung aktueller und künftiger Trends sowie wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Bedürfnisse. Das Rahmenprogramm setzt sich aus Leitaktionen, generischen FTE-Tätigkeiten und Maßnahmen zur Förderung der Forschungsinfrastrukturen zusammen, sowie aus Tätigkeiten gemäß der im EG-Vertrag genannten zweiten, dritten und vierten Maßnahme (welche die spezifische Maßnahmen sowie Koordinierungsmaßnahmen umfassen) mit dem Ziel, die Kohärenz dieser Tätigkeiten zu den entsprechenden Aktivitäten der spezifischen Programme der ersten Aktion zu gewährleisten. Die wissenschaftlichen und technologischen Ziele der Tätigkeiten der Gemeinsamen Forschungsstelle entsprechen den Zielen des Fünften Rahmenprogramms, müssen jedoch auch den Erfordemissen der verschiedenen Gemeinschaftspolitiken genügen. Diese Tätigkeiten betreffen vor allem Bereiche, in denen neutrales und unabhängiges Fachwissen - 6- ?L auf europäischer Ebene gefragt ist, und/oder die Bereiche, in denen die GFS besondere oder außergewöhnliche Kompetenzen und Einrichtungen besitzt. Diese Maßnahme an Forschungseinrichtungen und Hochschulen. richtet sich folgende Zielgruppen: Untemehmen, 9. 2 Begründung der Maßnahme Im Sinne von Artikel 130 f EG-Vertrag trägt die Gemeinschaft weiterhin zur Stärkung der wissenschaftlichen und technologischen Gmndlagen der europäischen Industrie, zur Stärkung ihrer intemationalen Wettbewerbsfähigkeit und zur Förderung der gemäß anderer Kapitel des EG-Vertrags für notwendig erachteter Forschungsaktionen bei. Die Fortsetzung dieser Maßnahmen wurde nach der Bewertung - gemäß der Initiative SEM 2000 - der Tätigkeiten der letzten fünf Jahre empfohlen. An diesen Bewertungen, die im zweiten Halbjahr 1996 und Anfang 1997 durchgefuhrt wurden, waren mehr als 170 unabhängige Experten beteiligt. Die Bewertungen ergaben, daß die Programme insgesamt ihre Ziele erreicht haben, insbesondere durch die Finanzierung einer Reihe hochwertiger Tätigkeiten. Das Rahmenprogramm als Ganzes hat daher beträchtliche Auswirkungen auf die Forschung der Mitgliedstaaten grenzüberschreitender und Kooperationsnetze bei. zur Entwicklung zahlreicher trägt In den Schlußfolgerungen des Gremiums für die Fünfjahresbewertung wurde jedoch auch darauf hingewiesen, daß auf der Grundlage des Rahmenprogramms im Laufe der Jahre Tätigkeiten in zu vielen und zu unterschiedlichen Themenbereichen durchgefuhrt wurden, und daß eine Anpassung an die gesellschaftlichen, wirtschaftiichen und wissenschaftlichen Entwicklungen dringend erforderlich ist. Die vorhandenen Mittel müssen daher auf eine geringere Anzahl von Themen mit präzisen, sozioökonomischen Zielen konzentriert werden. Dieser Vorschlag für eine neue Maßnahme berücksichtigt die Empfehlungen der Bewertungen, insbesondere durch die vorgeschlagene Konzentration auf sieben große Themen (siehe Punkt 9. 1). 9. 3 Follow-up und Bewertung der Maßnahme Aufgrund der Art und Häufigkeit der Bewertung dürfte es der Kommission möglich sein, ihren Verpflichtungen zur Bewertung der spezifischen Programme nach Artikel 5 des Fünften Rahmenprogramms nachzukommen. Die Kommission prüft jährlich mit Hilfe entsprechend qualifizierter unabhängiger Sachverständiger den Stand der Durchfühmng des Fünften Rahmenprogramms im Hinblick auf die in Anhang I festgelegten Kriterien. Sie überprüft insbesondere, ob die Ziele, Prioritäten und Finanzmittel der jeweiligen La^e noch entsprechen. Erforderlichenfalls legt sie Vorschläge zur Anpassung oder Ergänzung des Rahmenprogramms vor. Bevor die Kommission ihren Vorschlag für das Sechste Rahmenprogramm vorlegt, beauftragt sie darüber hinaus hochrangige unabhängige Sachverständige mit einer externen Bewertung der gemeinschaftlichen Maßnahmen während der letzten fünf Jahre vor dieser Bewertung, wobei die Kriterien in Anhang I des Fünften Rahmenprogramms zugrunde gelegt werden. Sie übermittelt die Schlußfolgerungen dieser Bewertung sowie ihre Bemerkungen dem Europäischen Parlament, dem Rat, dem Wirtschafts- und Sozialausschuß und dem Ausschuß der Regionen. -7 2Z 9. 4 Übereinstimmung mit der Finanzplanung Die jährlichen Mittel werden von der Haushaltsbehörde entsprechend der fmanziellen Vorausschau und unter Berücksichtigung des gemäß dem EG-Vertrag vorgesehenen Gesamthöchstbetrags ftir das Rahmenprogramm in Höhe von 14833 Mio. ECU bewilligt. 10. VERWALTUNGSAUSGABEN Im Sinne einer wirtschaftlichen Mittelverwendung werden die Personal- und Verwaltungsausgaben gründlich im Hinblick auf die neue Struktur des Fünften Rahmenprogramms überprüft. Diese Prüfung erfolgt im Rahmen der Entscheidungen über die Forschungs- und Ausbildungsprogramme zur Umsetzung des Fünften Rahmenprogramnis. 2*1 Finanzbogen 1. BEZEICHNUNG DER MASSNAHME Vorschlag für eincn Beschluß des Rates über das Fünfte Rahmenprogramm der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM) für Maßnahmen im Bereich der Forschung und Ausbildung (1998- 2002), nachstehend "Fünftes Rahmenprogramm" genannt 2. HAUSHALTSLINIE(N) Teileinzelplan B6 3. RECHTSGRUNDLAGE Artikel 7 EAG-Vertrag 4. BESCHREIBUNG DER MASSNAHME 4. 1 Allgemeines Ziel der Maßnahme Die Forschung der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) im Kernenergiebereich soll der Notwendigkeit der Entwicklung sicherer, akzeptabler, normgerechter, umweltverträghcher und in bezug auf die Produktionskosten wettbewerbsfähiger Energiesysteme Rechnung tragen. Allgemein soll sie, insbesondere durch die Verbesserung der Sicherheit der kemtechnischen Energiesysteme, einen wichtigen Beitrag zu der Diversiflzierung der Energieversorgung leisten und so kurz- und mittelfristig zur Stärkung der industriellen Wettbewerbsfähigkeit der Gemeinschaft beitragen. 4. 2 Dauer der Maßnahme 1998-2002 Eine Verlängerung der Maßnahme unterliegt den Bestimmungen über die Forschungs- und Ausbildungsprogramme in Artikel 7 Euratom-Verrrag. 5. ElNSTUFUNG DER AUSGABEN/ElNNAHMEN 5. 1 5. 2 5. 3 NOA GM Betroffene Einnahmen Assoziierte Staaten können sich an der Finanzierung des Fünften Rahmenprogramms beteiligen. Nach Artikel 92 und Artikel 96 der Haushaltsordnung können für die GFS Mittel aus Einnahmen aus verschiedenen wettbewerbsorientierten Tätigkeiten und anderen Dienstleistungen für Dritte bereitgestellt werden. Nach Artikel 27 der Haushaltsordnung können bestimmte Einnahmen wiederverwendet werden. zi 6. ART DER AUSGABEN/ElNNAHMEN Die Europäische Atomgemeinschaft beteiligt sich fmanziell an den Forschungs-, Demonstrations- und Ausbildungstätigkeiten, nachstehend "indirekte FTEA-Maßnahmen" genannt; sie führt darüber hinaus direkte Forschungs-, Demonstrations- und Ausbildungstätigkeiten, nachstehend "direkte FTEA-Maßnahmen" genannt, durch. 1. Indirekte FTEA-Aktionen indirekten FTEA-Aktionen können Die in fünf Kategorien eingeteilt werden: Aktionen auf Kostenteilungsbasis, Ausbildungsstipendien, Unterstützung von Netzen, konzertierte Aktionen und Begleitmaßnahmen. Die Aktionen auf Kostenteilungsbasis stellen das bevorzugte Instmment zur Durchführung der Programme dar. Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft an diesen Aktionen gestaltet sich wie folgt: a) Aktionen auf Kostenteilungsbasis - Projekte in den Bereichen Forschung, technologische Entwicklung, Demonstration und integrierte Projekte: Forschungs- und technologische Entwicklungsprojekte werden im Prinzip in Höhe von 50 % der erstattungsfähigen Kosten gefordert. Demonstrationsprojekte (Projekte, durch die die technische Zuverlässigkeit von Technologien überprüft werden soll, deren derzeitiger Stand noch keh. e Vermarktung erlaubt) werden im Prinzip in Höhe von 35 % der erstattungsfähigen Kosten gefordert. Integrierte Projekte (Projekte, die eine Forschungs- und technologische Entwicklungskomponente sowie eine Demonstrationskomponente umfassen) werden mit einem Satz gefordert, der dem gewogenen Mittel derfür die beiden Komponenten geltenden Sätze entspricht. Im Sonderfall juristischer Personen ohne Betriebsbuchführung können 100 % der zusätzlichen erstattungsfähigen Forschungskosten erstattet werden. - Fördenmg des Zugangs zu Forschungsinfrastrukturen: Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft im Hinblick auf eine optimale Nutzung der Infrastrukturen beträgt bis zu 100 % der zusätzlichen erstattungsfähigen Kosten, die durch die Aufnahme der Euratom-Forscherteams und die Bereitstellung der Anlagen entstehen. b) Ausbildungsstipendien Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft deckt bis zu 100 % der erstattungsfähigen Kosten der Stipendien sowie einen Teil der erstattungsfähigen Kosten der Gasteinrichtungen mit Standort in der Gemeinschaft. c) Unterstützung von Netzen Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft beträgt bis zu 100 % der zusätzlichen erstattungsfähigen Kosten für die Koordinierung und Einrichtung der thematischen Netze und bis zu 100 % der zusätzlichen erstattungsfähigen Kosten für die Einrichtung und Erhaltung der Ausbildungsnetze in der Forschung. (d) Konzertierte Aktionen Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft beträgt bis zu 100 % der zusätzlichen erstattungsfähigen Kosten für die Konzertierung. (e) Begleitmaßnahmen £(e Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft beträgt bis zu 100 % der erstattungsfähigen Kosten der Maßnahmen. Diese Beteiligungssätze können in den Entscheidungen zur Annahme der Programme, durch die das Fünfte Rahmenprogramm umgesetzt werden soll, nicht geändert werden, außer in fiir die jeweilige Aktion ausreichend gerechtfertigten Sonderfällen. Die weiter oben beschriebenen indirekten FTE-Aktionen können durch diese Entscheidungen jedoch präzisiert, ergänzt oder zusätzlichen Bedingungen oder Einschränkungen unterworfen werden. 2. Direkte FTEA-Aktionen Die von der Gemeinsamen Forschungsstelle (GFS) durchzuführenden direkten FTEA-Aktionen umfassen institutionelle Forschungstätigkeiten sowie Tätigkeiten zur wissenschaftlich-technischen Unterstützung. Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft beträgt normalerweise 100 % der Kosten der direkten FTEA- Aktionen. Die Regelungen für die Beteiligung der Gemeinschaft am Gemeinschaftsunternehmen JET, an 3. den ITER-Tätigkeiten, den Assoziationsverträgen und bestimmten, nur von der Industrie durchführbaren Aufgaben werden im entsprechenden Forschungs- und Ausbildungsprogramm festgelegt. 7. FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN 7. 1 Berechnungsweise für die Gesamtkosten der Maßnahme Im Fünften Rahmenprogramm wird ein Bezugsrahmen festgelegt. Dieser Betrag deckt die Finanziemng der Forschungskosten sowie die Personal- und Verwaltungsausgaben. 7. 2 Aufschlüsselung nach Kostenelementen Indirekte Kernfusion und Kernspaltung 1141 Mio. ECU Aktionen Direkte Aktionen GFS BEZUGSRAHMEN 326 Mio. ECU 1467 Mio. ECU* *Hinweis: Der Gesamthöchstbetrag für das Fünfte Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft beläuft sich auf 14833 Mio. ECU. Der Gesamtbetrag für die Rahmenprogramme 1998-2002 beläuft sich auf 16300 Mio. ECU. 7. 3 Vorläufiger Fälligkeitsplan für Verpflichtungs- und Zahlungsermächtigungen Die effiziente Umsetzung des Fünften Rahmenprogramms setzt eine genaue Planung der für jedes Jahr zur Verfügung stehenden Mittel voraus. In der folgenden Tabelle werden die für den Zeitraum 1998-2002 vorgesehenen jährlichen Mittel angegeben (die endgültigen Beträge werden von der Haushaltsbehörde festgesetzt). -3 £? I TATSACHLICHE BETRAGE 1998-2002 (in Mio. ECU, jeweilige Preise) Fflnftes Rahmenprogramm z. E. 324 360 387 396 1467 Mio. ECU JAHR 1998 1999 2000 2001 2002 Insgesamt 1998-2002 *Hinweis: Der Gesamthöchstbetrag fiir das Fünfte Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft beläuft sich auf 14833 Mio. ECU. Der Gesamtbetrag fiir die Rahmenprogramme 1998-2002 beläuft sich auf 16300 Mio. ECU. 8. VORGESEHENE BETRUGSBEKÄMPFUNGSMASSNAHMEN Auf jeder Srufe, von der Vertragsunterzeichnung bis zur Umsetzung der Forschungsverträge, sind zahlreiche Verwaltungs- und Finanzkontrollen vorgesehen. Einige Beispiele: • Vor Abschluß des Vertrags: das Verfahren zur Auswahl der Vorschläge, das auf der wissenschaftlichen Qualität des Projekts und auf einem realistischen Ansatz der Forschungskosten im Vergleich zu Inhalt und Dauer des Projekts sowie den eventuellen Ergebnissen beruht, die Prüfung der finanziellen Angaben der Antragsteller im Formular zur Aushandlung des Vertrags. • Nach Unterzeichnung des Vertrags: die Prüfung der Kostenaufstellungen vor Auszahlung der Mittel durch die zuständigen Beamten, und zwar in wissenschaftlicher als auch in finanzieller Hinsicht, die inteme Rechnungsprüfung durch den Finanzkontrolleur, die Rechnungsprüfung vor Ort; durch die Prüfung aller Belege sollen Fehler ermittelt und Unregelmäßigkeiten festgestellt werden. Um diese Kontrollen effizienter zu gestalten, haben die Kommissionsdienststellen ein Referat Rechnungsprüfung eingerichtet, die alle durchgeführten Kontrollen koordiniert. Diese Kontrollen werden entweder von einem Mitglied dieses Referats oder von Rechnungsprüfungsunternehmen durchgeführt, mit denen die Kommission einen Vertrag geschlossen hat, wobei das Personal dieses Referats die Rechnungsprüfungen überwacht. Unangekündigte Inspektionen durch den Finanzkontrolleur der Kommission und durch den Europäischen Rechnungshof. S-S 9. ANGABEN ZUR KOSTEN-WIRKSAMKEITS-ANALYSE 9. 1 Quantiflzierbare Einzelziele, Zielgruppe Um das allgemeine, in Punkt 4. 1 genannte Ziel zu erreichen, wird das Fünfte Rahmenprogramm durch Forschungs- und Ausbildungsprogramme umgesetzt, die thematische und horizontale Aspekte umfassen (Zusammenarbeit mit Drittländern und internationalcn Organisationen, Verbreitung und Nutzung dcr Ergebnisse, Fördemng der Ausbildung und Mobilität der EURATOM-Wissenschaftlcr). dieser ergänzen innerhalb die Tätigkeiten im Kemenergiebereich und Die Tätigkeiten Ausbildungsprogramme die energiebezogenen generischen Tätigkeiten des Programms "Erhaltung des Ökosystems", die im Vorschlag fiir das Fünfte Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft fiir beschrieben werden. Sie haben die Realisierung von Prototyp-Reaktoren (Betriebssicherheit, Elektrizitätswerke, den Bedürfhissen die Umweltschutz, wirtschaftliche Rentabilität) die Sicherheit kemtechnischer Energiesysteme, insbesondere im Hinblick auf neue Exportmärkte, zum Ziel. der Gesellschaft entsprechen, Forschungs- und der Leitaktionen sowie Die thematischen Aspekte des Rahmenprogramms umfassen eine "Leitaktion", "generische FTE-Tätigkeiten" und Maßnahmen zur "Fördemng der Forschungsinfrastrukturen". Die horizontalen Aspekte umfassen Tätigkeiten im Zusammenhang mit den allgemeinen Zielen der Gemeinschaftspolitik Innovation und Humanressourcen. in den Bereichen Außenbeziehungen, Die wissenschaftlichen und technologischen Ziele der Tätigkeiten der Gemeinsamen Forschungsstelle entsprechen den Zielen des Fünften Rahmenprogramms, müssen jedoch auch den Erfordernissen der verschiedenen Gemeinschaftspolitiken genügen. Diese Tätigkeiten betreffen vor allem Bereiche, in denen neutrales und unabhängiges Fachwissen auf europäischer Ebene gefragt ist, und/oder die Bereiche, in denen die GFS besondere oder außergewöhnliche Kompetenzen und Einrichtungen besitzt. Diese Maßnahme an Forschungseinrichtungen und Hochschulen. richtet sich folgende Zielgruppen: Untemehmen, 9. 2 Begründung der Maßnahme Im Sinne des EAG-Vertrags ergänzt die Gemeinschaft mit dieser neuen Maßnahme im Rahmen ihrer Forschungs- und Ausbildungsprogramme weiterhin die Maßnahmen der Mitgliedstaaten im Kemenergiebereich. Die Fortsetzung dieser Maßnahmen wurde nach der Bewertung - gemäß der Initiative SEM 2000 - der Tätigkeiten der letzten fiinf Jahre empfohlen. Diese Bewertungen wurden im zweiten Halbjahr 1996 und Anfang 1997 durchgefuhrt. Die Bewertungen ergaben, daß die Programme insgesamt ihre Ziele erreicht haben, insbesondere durch die Finanzierung einer Reihe hochwertiger Tätigkeiten. Das Rahmenprogramm als Ganzes hat daher insgesamt beträchtliche Auswirkungen auf die Forschung der Mitgliedstaaten und trägt zur Entwicklung zahheicher grenzüberschreitender Kooperationsnetze bei. 9. 3 Follow-up und Bewertung der Maßnahme Aufgrund der Art und Häuflgkeit der Bewertung dürfte es der Kommission möglich sein, ihren Verpflichtungen zur Bewertung der Forschungs- und Ausbildungsprogramme nach Artikel 5 des Fünften Rahmenprogramms nachzukommen. 8ci Die Kommission prüft jährlich mit Hilfe entsprechend qualifizierter unabhängiger Sachverständiger den Stand der Durchführung des Fünften Rahmenprogramms im Hinblick auf die in Anhang I festgelegten Kriterien. Sie überprüft insbesondere, ob die Ziele, Prioritäten und Finanzmittel der jeweiligen Lage noch entsprechen. Erforderlichenfalls legt sie Vorschläge zur Anpassung oder Ergänzung des Rahmenprogramms vor. Bevor die Kommission ihren Vorschlag für das Sechste Rahmenprogramm vorlegt, beauftragt sie darüber hinaus hochrangige unabhängige Sachverständige mit einer extemen Bewertung der Maßnahmen (in den Bereichen kontrollierte Kemfusion und Energiesysteme im Zusammenhang mit der Kernspaltung) während der letzten fiinf Jahre vor dieser Bewertung, wobei die Kriterien in Anhang I des Fünften Rahmenprogramms zugrunde gelegt werden. Sie übermittelt die Schlußfolgerungen dieser Bewertung sowie ihre Bemerkungen dem Europäischen Parlament, dem Rat und dem Wirtschafts- und Sozialausschuß. 9. 4 Übereinstimmung mit der Finanzplanung Der finanzielle Bezugsrahmen für die Durchführung des Fünften Rahmenprogramms beträgt 1467 Mio. ECU. Die jährlichen Mittel werden von der Haushaltsbehörde entsprechend der finanziellen Vorausschau bewilligt. 10. VERWALTUNGSAUSGABEN Im Sinne einer wirtschaftlichen Mittelverwendung werden die Personal- und Verwaltungsausgaben gründlich im Hinblick auf die neue Struktur des Fünften Rahmenprogramms überprüft. Diese Prüfung erfolgt im Rahmen der Entscheidungen über die Forschungs- und Ausbildungsprogramme zur Umsetzung des Fünften Rahmenprogramms. - 6- lö ISSN 0254-1467 K0M(98) 8endg. DOKUMENTE DE 15 12 Katalognummer : CB-CO-98-020-DE-C ISBN 92-78-30189-2 Amt fiir amtliche Veroffentlichungen der Europaischen Gemeinschaften L-2985 Luxemburg °H