title: SCHRIFTLICHE ANFRAGE Nr. 1569/98 von Nel van DIJK an die Kommission. Verstoß gegen den internationalen Verhaltenskodex für die Vermarktung von Säuglingsnahrung

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text: C 50/48 Amtsblatt der Europ(cid:228)ischen Gemeinschaften DE 22. 2. 1999 Antwort von Herrn Oreja im Namen der Kommission (22. Juni 1998) Die Technik als Element der zeitgen(cid:246)ssischen Kunst wird in den kulturellen Programmen und Aktionen der Gemeinschaft ber(cid:252)cksichtigt. Die Ausstellungen von Lissabon und Hannover werden den Organisatoren und Gestaltern zweifellos Gelegenheit bieten, einige der neuesten und beispielhaften technischen Errungenschaften Europas vorzuf(cid:252)hren. Zur Frage, ob die Gemeinschaft im Rahmen ihrer Aktion im kulturellen Bereich bei diesen Ausstellungen die Koordinierung eines oder mehrerer Projekte zum Thema Wissenschaft und Technik zu (cid:252)bernehmen gedenkt, ist darauf hinzuweisen, da(cid:223) die Inhalte der von der Gemeinschaft gef(cid:246)rderten Projekte weitgehend von den Projekttr(cid:228)gern bestimmt werden. (1999/C 50/067) SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1569/98 von Nel van Dijk (V) an die Kommission (20. Mai 1998) Betrifft: Versto(cid:223) gegen den internationalen Verhaltenskodex f(cid:252)r die Vermarktung von S(cid:228)uglingsnahrung Hat die Kommission die j(cid:252)ngste Untersuchung dar(cid:252)ber zur Kenntnis genommen, wie die Erzeuger von S(cid:228)uglingsnahrung den internationalen Verhaltenskodex durchf(cid:252)hren, der die Vermarktung von S(cid:228)uglingsnah- rung regelt (1). Welche Ma(cid:223)nahmen gedenkt die Kommission zu treffen, da sich jetzt herausstellt, da(cid:223) die Erzeuger auf grobe Weise gegen die Bestimmungen des Kodex versto(cid:223)en? (1) ver(cid:246)ffentlicht im (cid:132)British Medical Journal(cid:147). Antwort von Herrn Bangemann im Namen der Kommission (25. Juni 1998) Die Kommission verweist die Frau Abgeordnete auf die Antwort der Kommission auf ihre schriftliche Anfrage E-908/97 (1) und auf die schriftliche Anfrage E-1355/97 von Frau Maij-Weggen (2). (1) ABl. C 319 vom 18. 10. 1997. (2) ABl. C 391 vom 23. 12. 1997. (1999/C 50/068) SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1576/98 von Klaus Rehder (PSE) an die Kommission (25. Mai 1998) Betrifft: W(cid:228)hrungsverbund zwischen FF-CFA und Euro Die W(cid:228)hrung f(cid:252)nfzehn west- und zentralafrikanischer Staaten, der CFA-Franken, ist seit Ende der Kolonialzeit durch einen festen Wechselkurs an den franz(cid:246)sischen Franken (FF) gebunden. 1. Welche Auswirkungen h(cid:228)tte die Abl(cid:246)sung des FF durch den Euro auf den Wechselkursverbund mit dem CFA? Wer ist zust(cid:228)ndig, dar(cid:252)ber zu entscheiden? 2. Wer ist nach Einf(cid:252)hrung des Euro zust(cid:228)ndig, um (cid:252)ber die Parit(cid:228)ten zwischen Euro und anderen W(cid:228)hrungen, insbesondere dem CFA zu entscheiden? Wer ist zust(cid:228)ndig, neue Teilnehmer in diesen W(cid:228)hrungsverbund aufzunehmen oder neue W(cid:228)hrungsverb(cid:252)nde zu vereinbaren? Ist aus Artikel 105 ff des EU-Vertrags zu schlu(cid:223)folgern, da(cid:223) alle geldpolitischen Fragen in die Kompetenz der Gemeinschaft (cid:252)bergehen?