title: Vorschlag für eine Verordnung (EG) des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2552/93 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingszolls auf die Einfuhren von künstlichem Korund mit Ursprung in der Volksrepublik China

eurovoc_concepts:
China
EU production
anti-dumping duty
dumping
precious stones

text: KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN Brüssel, den 25. 09. 1997 KOM(97)468 cndg. Vorschlag für eine VERORDNUNG (EG) DES RATES ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG (EWG) Nr. 2552/93 ZUR EINFÜHRUNG EINES ENDGÜLTIGEN ANTIDUMPINGSZOLLS AUF DIE EINFUHREN VON KÜNSTLICHEM KORUND MIT URSPRUNG IN DER VOLKSREPUBLIK CHINA (von der Kommission vorgelegt) BEGRÜNDUNG 1. Im September 1993 führte der Rat mit der Verordnung (EWG) Nr. 2552/93 einen endgültigen Antidumpingzoll (Residualzoll) auf die Einfuhren von künstlichem Korund mit Ursprung in der Volksrepublik China ein. 2. In der Folge wurde der endgültige Antidumpingzoll mit der Verordnung (EG) Nr. 2556/94 des Rates auf sämtliche Einfuhren von künstlichem Korund mit Ursprung in der Volksrepublik China ausgedehnt. 3. Im Juli 1995 stellte der CEFIC im Namen von Gemeinschaftsherstellern, auf die ein größerer Teil der Gemeinschaftsproduktion von künstlichem Korund entfällt, gemäß Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 3283/94 des Rates einen Antrag auf Einleitung einer Überprüfung. Diese Überprüfung wurde mit der Begründung beantragt, daß der geltende endgültige Antidumpingzoll auf die Einfuhren von künstlichem Korund mit Ursprung in der Volksrepublik China nicht mehr ausreiche, um das Dumping unwirksam zu machen. Da jedoch seit der Einfuhrung der Maßnahmen im Anschluß an die letzte Überprüfung im Jahr 1991 mehr als vier Jahre vergangen waren, hielt es die Kommission für angemessen, gemäß Artikel 11 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 384/96, die die Verordnung (EG) Nr. 3283/94 ersetzt, eine Interimsüberprüfung einzuleiten, die sich sowohl auf das Dumping als auch auf die Schädigung erstreckt. 4. Am 12. Januar 1996 veröffentlichte die Kommission im Amtsblatt der F,uropäischen Gemeinschaften eine Bekanntmachung über die Einleitung einer Überprüfung der Verordnung (EWG) Nr. 2552/93, geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2556/94. -7 5. Die Untersuchung ergab, daß sich die Dumpingspanne bei den Ausfuhren von künstlichem Korund aus China in die Gemeinschaft auf 88,7 % belief, daß der Antidumpingzoll weitgehend von den Ausführern getragen wurde und daß der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft unter diesen Umständen durch die immer umfangreicheren Billigeinfuhren der betroffenen Ware weiterhin bedeutend geschädigt wurde. Außerdem wurde festgestellt, daß sich die schädigenden Auswirkungen des Dumpings bei einem Auslaufen der Maßnahmen noch verstärken dürften, so daß sich die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft weiter verschlechtern würde. Nach Konsultation der Abnehmer in der Gemeinschaft wurde der Schluß gezogen, daß keine zwingenden Gründe gegen die weitere Anwendung von Maßnahmen in diesem Verfahren sprachen und daß die Einführung geänderter Antidumpingmaßnahmen im Interesse der Gemeinschaft lag. Nach Prüfung der Argumente der interessierten Parteien traf die Kommission ihre endgültigen Feststellungen. 6. Danach erscheint die Anwendung der Maßnahmen auch in Zukunft gerechtfertigt; allerdings müssen diese Maßnahmen auf der Grundlage der Dumping- und Schadensfeststellungen im Rahmen der Untersuchung angepaßt werden. 7. Daher wird nach Konsultationen im Beratenden Ausschuß vorgeschlagen, daß der Rat den im Anhang beiliegenden Entwurf der Verordnung zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2552/93 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einführen von künstlichem Korund mit Ursprung in der Volksrepublik China annimmt. Xj'CL Vorschlag VERORDNUNG (EG) Nr /97 DES RATES VOM ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG (EWG) Nr. 2552/93 ZUR EINFÜHRUNG EINES ENDGÜLTIGEN ANTIDUMPINGSZOLLS AUF DIE EINFUHREN VON KÜNSTLICHEM KORUND MIT URSPRUNG IN DER VOLKSREPUBLIK CHINA DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einführen aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern1, insbesondere auf Artikel 11 Absatz 6, auf Vorschlag der Kommission nach Konsultationen im Beratenden Ausschuß, in Erwägung nachstehender Gründe: A. VORAUSGEGANGENES VERFAHREN (1) Auf Antrag des "European Chemical Industry Council" (CEFIC) führte die Kommission mit Verordnung (EWG) Nr. 2690/842 vorläufige Antidumpingzölle auf die Einführen von künstlichem Korund u. a. mit Ursprung in der Volksrepublik China ein. In der Folge nahm die Kommission mit Beschluß 84/650/EWG3 ein Verpflichtungsangebot der "China National Import and Export Corporation" an und hob die zuvor eingeführten vorläufigen Zölle auf. 1 ABl. Nr. L 56 vom 6. 3. 1996, S. 1. Verordnung geändert durch Verordnung (EG) Nr. 2331/96 (ABl. Nr. L 317 vom 6. 12. 1996, S. 1). 2 ABl. Nr. L 255 vom 25. 9. 1984, S. 9. 3 ABl. Nr. L 340 vom 28. 12. 1984. S. 82. A Kr & (2) Auf Antrag des CEFIC wurde eine Überprüfung der vorgenannten Maßnahmen eingeleitet, auf deren Grundlage die Kommission mit dem Beschluß 91/512/EWG4 die Verpflichtungsangebote sechs chinesischer Unternehmen annahm, die die chinesische Handelskammer zur Ausführ von künstlichem Korund in die Gemeinschaft ermächtigt hatte. (3) In der Folgezeit wurde festgestellt, daß andere, der Kommission bis dahin unbekannte Ausführer und Handelsorganisationen die betroffene Ware ebenfalls aus China ausführten, so daß der Rat mit Verordnung (EWG) Nr. 2552/935 einen endgültigen Antidumpingzoll (Residualzoll) von 30,8 % auf die Einführen von künstlichem Korund mit Ursprung in der Volksrepublik China einführte; davon ausgenommen wurden die Waren, die von den sechs chinesischen Unternehmen, deren Preisverpflichtungen angenommen worden waren, zur Ausführ in die Gemeinschaft verkauft wurden. (4) Später stellte die Kommission fest, daß die vorgenannten Verpflichtungen verletzt worden waren. Daher wurde der Antidumpingzoll mit der Verordnung (EG) Nr. 2556/94 des Rates6 auf die sechs betroffenen chinesischen Unternehmen ausgedehnt, so daß mit Wirkung vom 22. 10. 1994 für sämtliche Einführen von künstlichem Korund mit Ursprung in der Volksrepublik China ein Antidumpingzoll von 30,8 % galt. 4 ABl. Nr. L 275 vom 2. 10. 1991, S. 27. 5 ABl. Nr. L 235 vom 18. 9. 1993, S. 1. 6 ABl. Nr. L 270 vom 21. 10. 1994, S. 24. B. ÜBERPRÜFUNG (5) Am 27. Juli 1995 stellte der CEFIC im Namen von Gemeinschaftsherstellern, auf die ein größerer Teil der Gemeinschaftsproduktion von künstlichem Korund entfällt, einen Überprüfüngsantrag. Die Überprüfung wurde gemäß Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 3283/94 des Rates, ersetzt durch die Verordnung (EG) Nr. 384/96 (nachstehend "Grundverordnung" genannt), mit der Begründung beantragt, daß der geltende endgültige Antidumpingzoll auf die Einführen von künstlichem Korund mit Ursprung in der Volksrepublik China nicht zu einer ausreichenden Erhöhung der Weitefverkaufspreise in der Gemeinschaft geführt habe, da er durch eine weitere Senkung der chinesischen Ausführpreise kompensiert worden sei. Somit würden die gedumpten Einführen aus China weiterhin eine Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft verursachen. (6) Da seit der Einführung der Maßnahmen im Anschluß an die letzte Überprüfung im Jahr 1991 mehr als vier Jahre vergangen waren und Beweise für eine Änderung der Umstände hinsichtlich des Dumpings und auch der Schädigung vorlagen, hielt es die Kommission für angemessen, gemäß Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung eine Interimsüberprüfüng einzuleiten, die sich sowohl auf das Dumping als auch auf die Schädigung erstreckte. (7) Am 12. Januar 1996 veröffentlichte die Kommission im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften7 gemäß Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung eine Bekanntmachung über die Einleitung einer Überprüfung der Verordnung (EWG) 2552/93, geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2556/94. 7 ABl. Nr. C 7 vom 12. 1. 1996, S. 5. (8) Die chinesischen Hersteller machten geltend, die Beweise im Uberprüfüngsantrag bezögen sich ausschließlich auf die Entwicklung der Weiterverkaufspreise auf dem Gemeinschaftsmarkt, während keinerlei aussagekräftige Informationen über die derzeitige Lage der Antragsteller übermittelt worden seien, wie dies normalerweise bei einem Antrag der Fall sei, aufgrund dessen eine vollständige Dumping- und Schadensuntersuchung durchgeführt wird. In diesem Zusammenhang ist jedoch darauf hinzuweisen, daß der Antrag ausreichende Beweise sowohl für einen starken Anstieg des Volumens und des Marktanteils der Einführen von künstlichem Korund aus China und einen damit einhergehenden Rückgang der chinesischen Ausführpreise als auch Beweise für entsprechende Marktanteileinbußen der Gemeinschaftshersteller enthielt. (9) Die Kommission unterrichtete offiziell die bekanntermaßen betroffenen Hersteller, Ausführer und Einführer und gab den direkt betroffenen Parteien Gelegenheit, ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen. (10) Die Kommission sandte den bekanntermaßen betroffenen Parteien Fragebogen zu und erhielt Antworten von den antragstellenden Herstellern sowie zwei anderen Herstellern in der Gemeinschaft, von acht chinesischen Ausführern und drei Einführern in der Gemeinschaft. Was das Vergleichsland mit Marktwirtschaft zur Ermittlung des Normalwertes für die Volksrepublik China anbetraf, so erhielt die Kommission Antworten von drei Herstellern in Brasilien sowie von einem Hersteller in den USA. (11) Die Kommission holte alle für die Sachaufklärung für notwendig erachteten Informationen ein, prüfte sie nach und führte Untersuchungen in den Betrieben der folgenden Unternehmen durch: (a) Gemeinschaftshersteller: - Péchiney Electrométallurgie, Frankreich - Universal Abrasives, Vereinigtes Königreich - H. C. Starck, Deutschland (b) Einführer in der Gemeinschaft: (i) Geschäftlich verbundener Einführer - Sinabrasive Import-Export GmbH. , Ratingen, Deutschland (ii) Unabhängige Einführer - Smyris Abrasive s. r. l. , Pero, Italien - Mineralien-Werke Kuppenheim GmbH, Kuppenheim, Deutschland (12) Die folgenden chinesischen Ausführer übermittelten vollständige Antworten auf den Fragebogen: - China Abrasives Import and Export Corporation, Zhengzhou, Volksrepublik China - CMEC Guizhou Corporation Ltd. , Guizhou, Volksrepublik China - Guangdong Machinery & Equipment Import & Export, Guangzhou, Volksrepublik China - Guiyang Xinsheng Abrasives & Abrasive Tools Factory, Guiyang, Volksrepublik China - Mount Tai Abrasives Company, Shandong, Volksrepublik China - Shandong Machinery & Equipment Import & Export Corp. , Qingdao, Volksrepublik China - The 7th Grinding Wheel Factory Import & Export Corp. , Guizhou, Volksrepublik China - White Dove (Group) Corporation Ltd. , Zhengzhou, Volksrepublik China (13) Da Brasilien, wie unter Randnummer 25 bis 28 dargelegt, als Vergleichsland zur Ermittlung des Normalwertes herangezogen wurde, führte die Kommission eine Untersuchung in den Betrieben dreier brasilianischer Hersteller von künstlichem Korund durch. Aus Gründen der Vertraulichkeit werden deren Namen in dieser Verordnung nicht bekanntgegeben. (14) Die Dumpinguntersuchung betraf den Zeitraum vom 1. Januar 1995 bis zum 31. Dezember 1995 (nachstehend "Untersuchungszeitraum" genannt). Die Schadensermittlung betraf die Jahre 1992 bis 1995. Geographisch gesehen erstreckte sich die Untersuchung auf die Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung zum Zeitpunkt der Einleitung des Verfahrens, d. h. auf alle 15 Mitgliedstaaten. (15) Alle betroffenen Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage beabsichtigt wurde, die Änderung der geltenden Maßnahmen zu empfehlen. Außerdem wurde ihnen nach dieser Unterrichtung eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt. (16) Da die Interimsüberprüfüng der Einführen aus China nicht bis zum Ende der fünfjährigen Geltungsdauer der betroffenen Maßnahmen (d. h. bis zum 26. Juli 1996) abgeschlossen wurde, erstreckte sie sich gemäß Artikel 11 Absatz 7 der Grundverordnung auch auf die in Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung genannten Umstände (Umstände, die im Rahmen einer Überprüfung bei Auslaufen der Maßnahmen zu prüfen sind, d. h. die Wahrscheinlichkeit, daß das Dumping und die Schädigung anhalten oder erneut auftreten werden). Daher überstieg diese Untersuchung den normalen Zeitraum von einem Jahr, wie er in Artikel 6 Absatz 9 der Grundverordnung vorgesehen ist. C. WARE UND GLEICHARTIGE WARE 1. Warenbeschreibung (17) Die Überprüfung betrifft geschmolzenes Aluminiumoxid, sogenannten künstlichen Korund, der seit dem 1. Januar 1997 den KN-Codes 2818 10 10 und 2818 10 90 zugewiesen wird. Er wird hauptsächlich in folgenden zwei Grundformen hergestellt, deren chemische Formel identisch ist (AI2O3): brauner künstlicher Korund mit einem Aluminiumoxidgehalt zwischen 94 und 97 GHT; weißlicher künstlicher Korund mit einem Aluminiumoxidgehalt zwischen 97,5 und 99,5 GHT. In der Gemeinschaft werden auch geringe Mengen rosafarbenen künstlichen Korunds hergestellt und verkauft, der einen ähnlichen Aluminiumoxidgehalt wie der weiße künstliche Korund aufweist. Daher ist im folgenden unter dem Begriff "weißer Korund" auch rosafarbener Korund zu verstehen. (18) Brauner künstlicher Korund wird aus natürlichem oder calciniertem Bauxit hergestellt, weißer künstlicher Korund dagegen aus calciniertem Aluminiumoxid, einer verarbeiteten Form von Bauxit. Dazu wird der Rohstoff im elektrischen Lichtbogenofen bei Temperaturen über 2000° C geschmolzen. Aufgrund seiner besonderen Eigenschaften - insbesondere seiner Härte - wird künstlicher Korund hauptsächlich für die Herstellung von Schleifmitteln wie Schleif- und Trennscheiben sowie Sandpapier und für die Herstellung von feuerfesten Materialien verwendet. Beim Fertigungsprozeß fällt ein gewisser Prozentsatz an künstlichem Korund minderer Qualität mit einem Aluminiumoxidgehalt von weniger als 94 GHT an, der nur für die Herstellung von Schleifscheiben mit Harzbindung und für Sandstrahlverfahren verwendet wird. (19) In der Gemeinschaft wird die Ware hauptsächlich in Form von Granalien für Mischungen (weniger als 10 mm) oder in Form von Granalien für Schleifmittel (kristallines Pulver) verkauft. Die letztgenannten Granalien werden normalerweise nach internationalen Normen (und zwar in der Gemeinschaft nach den Normen der Europäischen Vereinigung der Schleifmittel-Hersteller (FEPA)) klassifiziert. Darüber hinaus wird künstlicher Korund auch in Form unterschiedlich großer Klumpen von mehr als 100 mm angeboten. Diese verschiedenen Formen, in denen die fragliche Ware verkauft wird, entsprechen unterschiedlichen Stufen am Ende des Fertigungsprozesses. Für die Zwecke der Untersuchung wurden sowohl weißer als auch brauner künstlicher Korund je nach Aufmachung in die folgenden vier Kategorien eingeteilt: - Klumpen - Granalien für Mischungen (Größe: 0 bis 10 mm) - Granalien für Schleifmittel mit Makro-Körnung (FEPA-Norm: 8 bis 220) - Granalien für Schleifmittel mit Mikro-Körnung (FEPA-Norm: 240 bis 1200). (20) Die chinesischen Hersteller machten geltend, daß es sich bei braunem und bei weißem künstlichen Korund um zwei unterschiedliche Waren mit jeweils anderen Qualitäten und Eigenschaften handeln würde, so daß sie im Hinblick auf die Herstellung bestimmter Schleifmittel nicht austauschbar seien. Daher solle im Rahmen der Antidumpinguntersuchung zwischen braunem und weißem künstlichen Korund unterschieden werden. Hier ist jedoch darauf hinzuweisen, daß sich die Argumente der chinesischen Hersteller ausschließlich auf die Verwendung von künstlichem Korund zur Herstellung von Schleifmitteln beziehen und nicht auf die Herstellung von Feuerfestmaterialien, die zweite wichtige Endverwendung von künstlichem Korund, wo die Austauschbarkeit von weißem und braunem Korund nicht in Frage gestellt wurde. Außerdem ergab die Untersuchung, daß brauner und weißer künstlicher Korund aus dem gleichen Rohstoff, nämlich aus Bauxit, und nach dem gleichen grundlegenden Verfahren gewonnen werden. Außerdem haben sie die gleichen grundlegenden chemischen und materiellen Eigenschaften und Endverwendungen. Sie werden beide für die Herstellung von Schleifmitteln und Feuerfestmaterialien verwendet und sind bei beiden Verwendungen in bestimmtem Maße austauschbar, so daß sie, was ihre Verwendung angeht, nicht klar voneinander abgegrenzt werden können. Daher wurden die verschiedenen Formen künstlichen Korunds im Rahmen dieser Untersuchung als eine Ware angesehen. Dies entspricht dem Vorgehen in der vorausgegangenen Untersuchung. 2. Gleichartige Ware (21) Die Kommission stellte fest, daß der in der Gemeinschaft und im Vergleichsland Brasilien hergestellte und verkaufte künstliche Korund einerseits und der aus China eingeführte künstliche Korund andererseits aus dem gleichen Rohstoff gewonnen und nach dem gleichen grundlegenden technischen Verfahren hergestellt werden. Außerdem ergab die Untersuchung, daß der in der Gemeinschaft und in Brasilien hergestellte künstliche Korund ähnliche grundlegende materielle und chemische Eigenschaften und Verwendungen hat wie der aus der Volksrepublik China eingeführte Korund. (22) In diesem Zusammenhang behaupteten die chinesischen Hersteller, der aus China eingeführte künstliche Korund in Form von Klumpen sei in keiner Weise mit dem künstlichen Korund der Gemeinschaftshersteller in Form von Granalien vergleichbar. Die Untersuchung ergab jedoch, daß es sich bei Klumpen und Granalien um die gleiche Ware auf zwei aufeinanderfolgenden Fertigungsstufen am Ende des Herstellungsprozesses handelt. So können die Klumpen problemlos zu Granalien weiterverarbeitet werden, was die Einführer/Händler auch häufig tun, ohne daß sich dies nennenswert auf den Marktpreis der Ware auswirkt. Außerdem machten die Ausführen von künstlichem Korund in Form von Klumpen lediglich 25 % der gesamten Ausführen der betreffenden Ware aus China in die Gemeinschaft aus, während der Rest auf künstlichen Korund in Form von Granalien entfiel. Diese Zusammensetzung der Verkäufe war ähnlich wie bei den Gemeinschaftsherstellern. (23) Daher wird die Auffassung vertreten, daß der in der Gemeinschaft und in Brasilien hergestellte und verkaufte künstliche Korund sowie der aus der Volksrepublik China eingeführte künstliche Korund gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung sind. 10 D. DUMPING (24) Es wurde geprüft, ob weiterhin Dumping betrieben wurde, um zu ermitteln, ob die weitere Anwendung der Antidumpingmaßnahmen betreffend künstlichen Korund mit Ursprung in der Volksrepublik China gerechtfertigt war und, wenn ja, ob die 1 Maßnahmen aufgrund der angeblich veränderten Umstände hinsichtlich des Dumpings entsprechend anzupassen waren. 1. Normalwert (25) Bei der Ermittlung des Normalwertes wurde berücksichtigt, daß die Volksrepublik China als ein Land ohne Marktwirtschaft angesehen wird. Daher mußte der Normalwert gemäß Artikel 2 Absatz 7 der Grundverordnung anhand der Lage in einem Drittland mit Marktwirtschaft bestimmt werden. In diesem Zusammenhang gab die Kommission in der Bekanntmachung über die Einleitung der Überprüfung ihre Absicht bekannt, die Vereinigten Staaten von Amerika (USA) und Brasilien als angemessene Marktwirtschaftsländer für die Ermittlung des Normalwertes heranzuziehen. Die chinesischen Hersteller machten geltend, die Wahl Brasiliens sei nicht angemessen, weil es dort nur einen großen Hersteller gebe, der den Rohstoff für die Herstellung von weißem künstlichen Korund, Aluminiumoxid, zu überhöhten Preisen von seinem größten inländischen Konkurrenten bzw. in Australien kaufen würde. Daher seien die Preise für künstlichen Korund in Brasilien überhöht, so daß die Ware nicht mehr aus diesem Land in die Gemeinschaft ausgeführt werde. 11 (26) Die Kommission ersuchte die beiden bekannten Hersteller von künstlichem Korund in den USA um Mitarbeit an dieser Überprüfung, von denen allerdings nur einer bereit war, den Fragebogen zu beantworten. Auch die drei bekannten Hersteller in Brasilien wurden zur Mitarbeit aufgefordert, und alle von ihnen waren bereit, die erbetenen Informationen zu übermitteln. (27) Die Untersuchung ergab, daß die betreffenden Inlandsverkäufe der drei brasilianischen Hersteller im Untersuchungszeitraum rund 80 % der gesamten Ausführen aus China in die Gemeinschaft entsprachen. Keiner dieser drei Hersteller verfügte über eine beherrschende Stellung auf dem brasilianischen Markt. Außerdem machten die Einführen der betreffenden Ware aus Drittländern nach Brasilien schätzungsweise rund 20 % der Verkäufe auf dem Inlandsmarkt aus. Daher wird die Auffassung vertreten, daß der brasilianische Markt für künstlichen Korund ausreichend offen und wettbewerbsorientiert ist. Bauxit, der wichtigste Rohstoff, ist in der Nähe der Betriebe problemlos zu erhalten und wurde nach den vorliegenden Angaben nicht in nennenswerten Mengen aus Australien eingeführt. Es wurden keine Beweise dafür gefunden, daß einer der drei Hersteller Aluminiumoxid zu überhöhten Preisen an die anderen Hersteller verkaufte. Ferner beliefen sich die Ausführen von künstlichem Korund aus Brasilien in die Gemeinschaft 1995 auf fast 3. 000 Tonnen und erreichten somit ein beträchtliches Niveau. Unter Berücksichtigung der Anzahl der kooperierenden Hersteller in den USA und in Brasilien wird daher die Auffassung vertreten, daß Brasilien ein angemessenes Marktwirtschaftsland zur Ermittlung des Normalwertes für die chinesischen Ausführen in die Gemeinschaft ist. 12 (28) Der Normalwert wurde je Produkttyp ermittelt, der im Untersuchungszeitraum aus China in die Gemeinschaft ausgeführt wurde. Er wurde in der Regel anhand der Preise bestimmt, die unabhängige Kunden in Brasilien beim Verkauf der gleichartigen Ware in ausreichenden Mengen und im normalen Handelsverkehr tatsächlich zahlten oder zu zahlen hatten. Wurde ein bestimmter Typ von einem der untersuchten Hersteller in Brasilien gar nicht oder nicht in ausreichenden Mengen verkauft, so wurde der Normalwert für diesen Typ gemäß Artikel 2 Absatz 3 der Grundverordnung anhand der Herstellkosten dieses Unternehmens in Brasilien zuzüglich eines angemessenen Betrags für Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten und für Gewinne ermittelt. Dieser Betrag wurde gemäß Artikel 2 Absatz 6 der Grundverordnung anhand der Kosten und Gewinne festgesetzt, die das betreffende Unternehmen bei der Herstellung und dem Verkauf der gleichartigen Ware im normalen Handelsverkehr auf dem brasilianischen Markt tatsächlich verzeichnete. 2. Ausfuhrpreis (29) Auf die betreffenden Ausführen der chinesischen Hersteller, die den Fragebogen der Kommission beantworteten, entfielen im Untersuchungszeitraum rund 76 % aller in den Eurostat-Statistiken ausgewiesenen Einführen aus China in die Gemeinschaft. Der Ausführpreis wurde im allgemeinen gemäß Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung anhand der Preise errechnet, die beim Verkauf der chinesischen Ware an unabhängige Abnehmer in der Gemeinschaft tatsächlich gezahlt wurden oder zu zahlen waren. 13 (30) Ein chinesischer Hersteller übermittelte Informationen über den Ausführpreis, die sich als falsch erwiesen. Diese Angaben wurden daher nicht berücksichtigt, und die Ausführpreise für diesen Hersteller wurden gemäß Artikel 18 der Grundverordnung anhand der Angaben seiner unabhängigen Einführer in der Gemeinschaft errechnet. (31) Zwei andere chinesische Hersteller verkauften ihre Ware an einen geschäftlich verbundenen Einführer in der Gemeinschaft, doch nur in einem Fall war der Einführer zur Mitarbeit bereit, so daß der Ausführpreis anhand des Preises errechnet werden konnte, zu dem die eingeführte Ware erstmals an einen unabhängigen Käufer weiterverkauft wurde. Gemäß Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung wurden vom Weiterverkaufspreis alle zwischen der Einführ und dem Weiterverkauf entstandenen Kosten des Einführers sowie ein angemessener Betrag für den Gewinn abgezogen, um einen zuverlässigen Ausführpreis zu bestimmen. Der Betrag für die Gewinne wurde anhand der Gewinne der unabhängigen kooperierenden Einführer festgesetzt. Der andere chinesische Hersteller wurde als nichtkooperierendes Unternehmen angesehen. (32) Für die Ausführen des vorgenannten nichtkooperierenden chinesischen Herstellers bzw. der Unternehmen, die sich nicht selbst meldeten, mußte der Ausführpreis gemäß Artikel 18 der Grundverordnung anhand der verfügbaren Informationen errechnet werden. In diesem Zusammenhang wurde die Auffassung vertreten, daß die Eurostat-Angaben - abzüglich des Volumens und des Wertes der Einführen der kooperierenden chinesischen Hersteller in die Gemeinschaft - die beste Berechnungsgrundlage bildeten; somit wurde der Ausführpreis anhand dieser Angaben ermittelt. 14 3. Vergleich (33) Der Normalwert wurde je Produkttyp auf der Stufe fob mit dem Ausführpreis verglichen. Im Interesse eines fairen Vergleichs des Normalwertes mit dem Ausführpreis wurden gemäß Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung gegebenenfalls Berichtigungen zur Berücksichtigung der die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussenden Unterschiede vorgenommen. (34) Während ein beträchtlicher Teil der Verkäufe auf dem brasilianischen Inlandsmarkt an Endabnehmer ging, d. h. an Hersteller von Schleifscheiben und Feuerfestmaterialien, waren die chinesischen Ausführen in die Gemeinschaft größtenteils für Händler bestimmt. In Brasilien wurde jedoch kein deutlicher Preisunterschied zwischen den Verkäufen an Händler und den Verkäufen an Endabnehmer festgestellt. Somit wurde keine Berichtigung für Unterschiede bei der Handelsstufe vorgenommen. (35) Dagegen wurden Berichtigungen für andere Faktoren vorgenommen, die die Vergleichbarkeit der Preise beeinflußten. So wurden gegebenenfalls die Kosten für den Seetransport, die Transportversicherungskosten sowie die Kreditkosten vom Ausführpreis abgezogen, um ihn auf die Stufe fob Grenze China zu bringen. (36) Der ursprünglich auf der Stufe ab Werk ermittelte Normal wert wurde zur Berücksichtigung der Kosten für die Beförderung im Inland bis zum Hafen sowie der Verladekosten berichtigt, um ihn auf die Stufe fob Grenze Brasilien zu bringen. Gegebenenfalls wurden auch Berichtigungen für Kreditkosten vorgenommen. 15 (37) Die chinesischen Hersteller machten geltend, der künstliche Korund in Form von Granalien mit Ursprung in China müsse vor dem Verkauf auf dem Gemeinschaftsmarkt von den Einführern noch weiter bearbeitet werden. Die Kommission stellte fest, daß die chinesische Ware vor ihrem Verkauf an die Endabnehmer tatsächlich mehreren Bearbeitungsschritten einschließlich erneuten Siebens, der Entfernung von Eisen und des Verpackens unterzogen wurde. Außerdem mußte die Ware in einigen Fällen getrocknet und/oder würfelförmiger gemacht werden (Blockform). Die Kosten für diese Vorgänge wurden vom Normalwert abgezogen, damit er mit dem Ausführpreis der chinesischen Ware vergleichbar war. (38) Für die anderen angeblichen Unterschiede bei den materiellen Eigenschaften, aufgrund derer die chinesische Ware von geringerer Qualität sei, wurden keine Beweise vorgelegt. Daher wurden in diesem Zusammenhang keine weiteren Berichtigungen zugestanden. 4. Dumpingspanne (39) Gemäß Artikel 2 Absatz 11 der Grundverordnung wurde der gewogene durchschnittliche Normalwert je Typ mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis des entsprechenden Typs verglichen. Dieser Vergleich ergab das Vorliegen von Dumping, wobei die Dumpingspanne je Typ dem Betrag entspricht, um den der Normalwert den Ausführpreis übersteigt. (40) Sieben chinesische Ausführer beantragten die Ermittlung individueller Dumpingspannen. Einige dieser Ausführer brachten jedoch keine Beweise zur Stützung ihres Antrags bei, während andere lediglich die Geschäftserlaubnis vorlegten. Dieses Dokument wurde jedoch nicht als ausreichender Beweis dafür angesehen, daß diese Ausführer vom Staat unabhängig waren. Daher konnte ihrem Antrag nicht stattgegeben werden. Somit sollte im Einklang mit dem früheren Vorgehen der Gemeinschaft eine einzige landesweite Dumpingspanne festgesetzt werden. 16 (41) Diese Spanne wurde durch den Vergleich des gesamten gewogenen durchschnittlichen Normalwertes mit dem gesamten gewogenen durchschnittlichen Ausführpreis errechnet. Sie beläuft sich auf 88,7 %, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Ausfuhrpreises frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt. E. WIRTSCHAFTSZWEIG DER GEMEINSCHAFT (42) Auf die antragstellenden Gemeinschaftshersteller, die sich an der Untersuchung beteiligten, entfielen fast 50 % der gesamten Gemeinschaftsproduktion von künstlichem Korund. Die übrigen bekannten Hersteller arbeiteten nicht in vollem Umfang an der Untersuchung mit, unterstützten jedoch die Überprüfung der geltenden Maßnahmen. Somit werden die kooperierenden antragstellenden Gemeinschaftshersteller für die Zwecke der Untersuchung als Wirtschaftszweig der Gemeinschaft im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 der Grundverordnung angesehen. F. SCHÄDIGUNG 1. Gemeinschaftsverbrauch (43) Der Verbrauch von künstlichem Korund in der Gemeinschaft stieg von 272. 913 Tonnen im Jahr 1992 auf 343. 185 Tonnen am Ende des Untersuchungszeitraums, d. h. insgesamt um 70. 000 Tonnen oder um 25 %. Die Tendenz war - nach einem leichten Rückgang des Verbrauchs um 2,4 % zwischen 1992 und 1993 - ab 1993 durchweg steigend. 17 2. Volumen und Preise der gedumpten Einfuhren 2. 1 Volumen und Marktanteil der gedumpten Einfuhren (44) Die Einführen aus China erhöhten sich kontinuierlich und stiegen im Bezugszeitraum um mehr als das Vierfache, und zwar von 13. 403 Tonnen im Jahr 1992 auf 54. 836 Tonnen im Jahr 1995. Der Marktanteil dieser Einführen zeigte eine vergleichbare steigende Tendenz: 4,9 % im Jahr 1992, 6,6 % im Jahr 1993, 9,7 % im Jahr 1994 und 16 % im Jahr 1995, was einem Anstieg des Marktanteils um 11 Prozentpunkte seit 1992 entspricht. 2. 2 Preise der gedumpten Einfuhren (45) Die Preisunterbietungsspannen im Untersuchungszeitraum wurden getrennt für braunen und weißen Korund ermittelt; außerdem wurde die Ware je nach Mischung der Granalien in vier Kategorien eingeteilt. Für die Zwecke des Vergleichs wurde der Ausfuhrpreis für Granalien (frei Grenze der Gemeinschaft) zur Berücksichtigung des GZT- und des Antidumpingzolls und der (anhand der während der Untersuchung eingeholten Angaben ermittelten) Bearbeitungskosten der Einführer in der Gemeinschaft berichtigt. Bei den Gemeinschaftsherstellern wurden die Preise auf der Stufe ab Werk herangezogen. Die Berechnungen wurden auf vergleichbaren Handelsstufen vorgenommen. Der Vergleich ergab im Untersuchungszeitraum eine gewogene durchschnittliche Preisunterbietungsspanne von 21,7 % für alle Typen von künstlichem Korund. 18 Die Untersuchung bestätigte, daß die Preise der Einfuhren aus China (unter Zugrundelegung der Eurostat-Statistiken) zwischen 1991 und 1994, als Verpflichtungen galten, im Schnitt unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft lagen und niedriger waren als die im Rahmen der Verpflichtungen vorgesehenen Preise. Außerdem wurde der im Juni 1994 eingeführte Wertzoll von 30,8 % in der Folge zu einem großen Teil von den Ausführern getragen, die ihren Ausführpreis zwischen 1994 und 1995 um 24 % senkten. 2. 3 Schlußfolgerung (46) Die Überprüfung bestätigte voll und ganz die Behauptung des Antragstellers. Das Volumen und der Marktanteil der Einführen aus China erhöhten sich im Bezugszeitraum beträchtlich, und die Einführung eines Zolls anstelle der Verpflichtungen führte zu einer weiteren Senkung der Ausfuhrpreise. 3. Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft 3. 1 Produktion, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung (47) Die Produktion des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft erhöhte sich abgesehen vom Jahr 1993 kontinuierlich, und zwar von 91. 056 Tonnen im Jahr 1992 auf 102. 821 Tonnen im Jahr 1995. Bei der Bewertung dieses Produktionsanstiegs um 11. 500 Tonnen (12,9 %) sollte jedoch berücksichtigt werden, daß sich der Verbrauch im gleichen Zeitraum um 70. 000 Tonnen (25 %) erhöhte. (48) Die Produktionskapazität des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft belief sich im Bezugszeitraum konstant auf 140. 700 Tonnen. 19 (49) Die durchschnittliche Kapazitätsauslastung im Wirtschaftszweig der Gemeinschrft verringerte sich von 66 % im Jahr 1992 auf 60 % im Jahr 1993 und erhöhte sich dann auf 73 % im Jahr 1995, da die Produktion stieg und sich die Produktionskapazität nicht nennenswert änderte. 3. 2 Verkaufsmengen und Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft (50) Die Verkäufe der antragstellenden Gemeinschaftshersteller erhöhten sich im Bezugszeitraum kontinuierlich (mit Ausnahme des Jahres 1993), und zwar von 87. 488 Tonnen im Jahr 1992 auf 93. 531 Tonnen im Jahr 1995 (Anstieg um 6,9 %). Da der sichtbare Gemeinschaftsverbrauch im gleichen Zeitraum sehr viel stärker stieg, verringerte sich der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft von 32,1 % im Jahr 1992 auf 27,3 % im Jahr 1995. 3. 3 Lagerbestände (51) Die Lagerbestände des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft erhöhten sich kontinuierlich, und zwar von 11. 842 Tonnen künstlichem Korund im Jahr 1992 auf 17. 160 Tonnen im Jahr 1995 (Anstieg um 45 %). 3. 4 Preisentwicklung (52) Die Gemeinschaftshersteller mußten ihre Preise in den vergangenen Jahren aufgrund des von den gedumpten Einführen aus China ausgeübten Preisdrucks senken. Die Preise gingen zwischen 1992 und 1994 um durchschnittlich 8 % zurück, obwohl es nach 1994 zu einer leichten Besserung kam (durchschnittlich weniger als 2 %). 20 3. 5 Rentabilität (53) Nach den Feststellungen der Kommission verzeichnete der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft im Bezugszeitraum schlechte Geschäftsergebnisse. Am schlimmsten war die Lage im Jahr 1994 (gewogene durchschnittliche Verluste von 23,6 %), als die Preise am niedrigsten waren. 1995 (Untersuchungszeitraum) verringerten sich die Verluste im gewogenen Durchschnitt auf 13,9 %, was teilweise darauf zurückzuführen war, daß der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft die Produktion bestimmter Typen der betroffenen Ware für spezifische Verwendungszwecke erhöhte. Im Schnitt waren jedoch die Verluste im gesamten Bezugszeitraum vorherrschend. 3. 6 Beschäftigung (54) Im Bezugszeitraum schwankte die Zahl der Beschäftigten im Wirtschaftszweig der Gemeinschaft; sie entsprach 1995 weitgehend der im Jahre 1992 (rund 750 Personen). 4. Schlußfolgerung zur Schädigung (55) Nach einer allgemeinen Bewertung der wichtigsten wirtschaftlichen Indikatoren ist der Schluß zu ziehen, daß der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft ganz offensichtlich trotz der geltenden Maßnahmen weiterhin mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten konfrontiert ist. Das Produktionsvolumen und die Verkäufe der Antragsteller erhöhten sich zwar im Bezugszeitraum, aber nicht in gleichem Maße wie der Verbrauch, so daß sich Marktanteil der Antragsteller zwischen 1992 und 1995 um 4,8 Prozentpunkte verringerte. Im Bezugszeitraum waren Verluste vorherrschend; der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft war nicht in der Lage, sich von dem Preisdruck und den finanziellen Schwierigkeiten zu erholen, die bei der Überprüfung der Maßnahmen im Jahr 1991 festgestellt worden waren. Daher wird der Schluß gezogen, daß dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft im Bezugszeitraum weiterhin eine bedeutende Schädigung verursacht wurde. 21 5. Schadensursache 5. 1 Gedumpte Einfuhren (56) Es wurde geprüft, in welchem Maße die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft weiterhin durch die gedumpten Einführen verursacht worden war. Dabei wurde festgestellt, daß die Schädigung hauptsächlich in finanziellen Verlusten wegen rückläufiger Preise sowie Marktanteileinbußen auf einem expandierenden Markt bestand. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, daß sich der Marktanteil der Einfuhren aus China im gleichen Zeitraum deutlich erhöhte. Außerdem unterboten die chinesischen Ausführer die Preise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft in beträchtlichem Maße. Daher wird der Schluß gezogen, daß die Einführen aus China erheblich zu der anhaltenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft beitrugen. 5. 2 Sonstige Einfuhren (57) Bei der Schadensermittlung wurden auch die Auswirkungen der Einführen aus anderen Drittländern geprüft. Bis zum 26. Juli 1996 galten Maßnahmen für künstlichen Korund aus mehreren Ländern, insbesondere aus Ungarn, Polen, der Tschechischen Republik, Brasilien, der Republik Slowenien, der Russischen Föderation und der Ukraine. Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft beantragte keine Überprüfung dieser Maßnahmen im Zusammenhang mit ihrem Auslaufen, da er seiner Auffassung nach durch die Einfuhren aus den vorgenannten Ländern nicht mehr bedroht wurde. 22 Die Prüfung der Eurostat-Angaben bestätigte, daß der Marktanteil der Einführen aus den vorgenannten Ländern im Bezugszeitraum relativ konstant war (leichter Anstieg im Falle Rußlands und der Ukraine). Außerdem waren die Preise aller dieser Einführen durchweg höher als die Preise der Einführen aus China, und es wurden keine Hinweise dafür gefunden, daß die erstgenannten Einführen gedumpt waren. 5. 3 Struktur des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft (58) Die Kommission prüfte, ob die Schwierigkeiten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft auf strukturelle Probleme zurückzuführen waren. Dabei stellte sie fest, daß dieser Wirtschaftszweig aufgrund umfangreicher Rationalisierungsmaßnahmen in der Lage war, viele unterschiedliche Typen von künstlichem Korund, auch für besondere Verwendungen, herzustellen und dem Wettbewerb bei der betroffenen Ware standzuhalten. Außerdem tätigte dieser Wirtschaftszweig beträchtliche Investitionen, um insbesondere die Umweltvorschriften zu erfüllen, und arbeitete generell mit modernen Technik. 5. 4 Schlußfolgerung zur Schadensursache (59) Bei der Untersuchung wurden keine anderen Faktoren ermittelt, die nennenswerte Auswirkungen auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft hätten haben können. Daher wird der Schluß gezogen, daß die Einführen aus China aufgrund der steigenden Mengen und der niedrigen Preise für sich genommen weiterhin die Ursache einer bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft waren. 23 6. Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings und der Schädigung (60) Unter Berücksichtigung der vorgenannten Analyse wurden die folgenden Aspekte geprüft, um die Auswirkungen des Auslaufens der geltenden Maßnahmen zu bewerten: (61) - Nach der Einführung der ersten Maßnahmen im Jahre 1984 kam es im Wirtschaftszweig der Gemeinschaft zu einer beträchtlichen Umstrukturierung, wobei einige Betriebe stillgelegt wurden und andere fusionierten. Außerdem bemühte sich der Wirtschaftszweig, spezielle Typen von künstlichem Korund, und zwar insbesondere von weißem Korund, herzustellen. Die Überprüfung ergab, daß der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft trotz dieser Umstrukturierungsmaßnahmen aufgrund des Anhaltens des Dumpings und der Preisunterbietung seine Lage nicht verbessern konnte und daß alle Hersteller schlechte Geschäftsergebnisse verzeichneten. Im Falle des Auslaufens der Maßnahmen würden sich die Schwierigkeiten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft noch verstärken. (62) Zum Dumping ist festzustellen, daß die geltenden Maßnahmen in jüngster Zeit generell nicht ausreichten, um das Dumping zu verhindern, so daß sich die betreffenden Einführen beträchtlich erhöhten. Der Marktanteil der Einführen aus China stieg von 5 % im Jahr 1992 auf 16 % im Jahr 1996. Außerdem wurden die zwischen 1991 und 1994 geltenden Verpflichtungen nicht eingehalten, und der daraufhin im Jahre 1994 eingeführte Wertzoll wurde durch eine deutliche Senkung der Ausführpreise zu einem großen Teil von den Ausführern getragen. Das Verhalten der betroffenen Ausführer und der Anstieg der Einführen aus China deuten darauf hin, daß das schadensverursachende Dumping ohne wirksame Abhilfemaßnahmen wahrscheinlich anhalten wird. 24 (63) Die schädigenden Auswirkungen des Dumpings dürften sich somit im Falle des Auslaufens der Maßnahmen verstärken, was zu einer weiteren Verschlechterung der Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft führen würde. Folglich erscheint die weitere Anwendung der Maßnahmen gerechtfertigt, die jedoch im Interesse der Angemessenheit auf der Grundlage der Dumping- und der Schadensfeststellungen im Rahmen dieser Untersuchung anzupassen sind. G. INTERESSE DER GEMEINSCHAFT 1. Wirtschaftszweig der Gemeinschaft (64) Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft setzte sich im Untersuchungszeitraum aus Großunternehmen mit Sitz in verschiedenen Mitgliedstaaten zusammen. Die Herstellung von künstlichem Korund stellt für sie einen wichtigen Geschäftsbereich dar, in den sie in den vergangenen Jahren kontinuierlich investierten, um insbesondere die Übereinstimmung der Fertigungsmethoden mit den Umweltvorschriften zu gewährleisten. Außerdem ist dieser Wirtschaftszweig in der Lage, viele unterschiedliche Typen von künstlichem Korund herzustellen, auch für besondere Verwendungen, insbesondere in der Stahl- und Automobilindustrie. Das Überleben dieses Wirtschaftszweigs ist daher im Hinblick auf die Produktvielfalt und die Spezialisierungsmöglichkeiten im Interesse der Abnehmer in der Gemeinschaft. In diesem Zusammenhang ergab die Untersuchung, daß zwar nicht alle Produkttypen aus China eingeführt werden, daß aber die anhaltenden Billigeinführen bestimmter Typen von Korund zu niedrigen Preisen die Lebensfähigkeit des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft insgesamt bedrohen und daß bei Fehlen wirksamer Abhilfemaßnahmen eine weitere Verschlechterung der Lage zu erwarten ist. 25 (65) Ein Verband von Schleifmittel-Herstellern verwies darauf, daß die Antidumpingmaßnahmen lange Zeit in Kraft gewesen seien. Er machte geltend, daß in jüngster Zeit einige Hersteller ihre Produktion eingestellt und sich andere Unternehmen zusammengeschlossen hätten, so daß sich die Zahl der Anbieter auf seiten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft beträchtlich verringert habe und daher möglicherweise die weitere Anwendung der Maßnahmen nicht mehr gerechtfertigt sei. Dazu ist darauf hinzuweisen, daß die Produktionskapazität der derzeitigen Hersteller von künstlichem Korund zur Deckung von rund 90 % des Verbrauchs im Untersuchungszeitraum ausgereicht hätte. Außerdem führte der Wirtschaftszweig in den vergangenen Jahren umfassende Umstrukturierungsmaßnahmen zur Rationalisierung seiner Produktion durch; diese Bemühungen wurden jedoch durch den Anstieg der gedumpten Einführen weitgehend untergraben. Der 1994 eingeführte Antidumpingzoll wurde fast vollständig von den Ausführern getragen, so daß die positiven Auswirkungen der Maßnahmen auf den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft zunichte gemacht wurden. (66) Außerdem wurde behauptet, die Gemeinschaftshersteller hätten aufgrund des jüngsten Unternehmenszusammenschlusses eine beherrschende Stellung inne, wodurch der Wettbewerb auf dem Gemeinschaftsmarkt gefährdet sei. Hier ist darauf hinzuweisen, daß die betreffende Fusion eines antragstellenden Herstellers mit einem anderen Hersteller in Österreich gemäß den Wettbewerbsregeln der Gemeinschaft genehmigt wurde. Da es noch andere Gemeinschaftshersteller auf dem Markt gibt (insgesamt vier nach der betreffenden Fusion) und die Ware auch aus mehreren Ländern eingeführt wird, erscheint die vorgenannte Behauptung unbegründet. 26 2. Abnehmer (67) Hier wird daran erinnert, daß es sich bei den Abnehmern von künstlichem Korund in der Gemeinschaft in erster Linie um Hersteller von Schleifmitteln (wie Trenn- und Schleifscheiben/-räder, Sand- und Schmirgelpapier) sowie um Hersteller von Feuerfestmaterialien (feuerfeste Ofen- und Tresorauskleidungen) handelt. Auf Schleifmittel entfallen rund 70 % des Gemeinschaftsverbrauchs und auf Feuerfestmaterialien 30 %. (68) Keiner der Abnehmer nahm nach der Veröffentlichung der Bekanntmachung über die Einleitung der Überprüfung mit der Kommission Kontakt auf Dennoch sandte die Kommission mehreren bekannten großen Abnehmern von künstlichem Korund in der Gemeinschaft, die repräsentativ für die verschiedenen möglichen Verwendungen der Ware aus China bzw. der Ware der Gemeinschaftshersteller waren, Fragebogen zu. Sie erhielt Antwort von mehreren Unternehmen sowie von einem Verband von Abnehmern. (69) Bei den übermittelten Informationen handelte es sich in den meisten Fällen um allgemeine Angaben, die in vielen Punkten unvollständig waren und keinen ausreichenden Aufschluß über die Auswirkungen der Maßnahmen gaben. Anhand sämtlicher Angaben über die Verwendung der betroffenen Ware für Schleifmittel und Feuerfestmaterialien ist davon auszugehen, daß sich die Antidumpingmaßnahmen je nach dem Korundgehalt in den Endprodukten, der sowohl bei den Schleifmitteln als auch bei den Feuerfestmaterialien von der Verwendung abhängig ist, sehr unterschiedlich auswirken dürften. Der Anteil der Kosten von künstlichem Korund an den gesamten Produktionskosten der Enderzeugnisse schwankt schätzungsweise zwischen 5 % und 25 % bei den Schleifmitteln und zwischen 8 % und 40 % bei den Feuerfestmaterialien. Da jedoch sämtliche Abnehmer den von ihnen benötigten künstlichen Korund aus einer Vielzahl von Ländern und auch vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft beziehen, würden sich die möglichen Auswirkungen eines Antidumpingzolls auf ein Minimum beschränken. 27 Angesichts der Tatsache, daß die Abnehmer den künstlichen Korund aus unterschiedlichen Quellen beziehen, sowie unter Berücksichtigung des Gemeinschaftsverbrauchs von künstlichem Korund aus China im Untersuchungszeitraum wird eine Erhöhung des Zollsatzes schätzungsweise zu einem durchschnittlichen Kostenanstieg um 1,2 % bei den Schleifmitteln und um 3 % bei den Feuerfestmaterialien führen. (70) Außerdem können bestimmte Abnehmer für ihre besonderen Zwecke keinen künstlichen Korund aus China verwenden. Diese Abnehmer sind nach eigenen Aussagen auf die Lieferungen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft angewiesen. (71) Ein Schleifmittel-Hersteller machte geltend, der Zoll könnte die chinesischen Hersteller dazu veranlassen, den Handel mit künstlichem Korund aufzugeben und statt dessen Endprodukte herzustellen und auszuführen. Allerdings wurden keine Beweise dafür vorgelegt, daß die Aufrechterhaltung der Antidumpingzölle wahrscheinlich eine solche Entwicklung zur Folge haben wird, die zudem für sich genommen keinesfalls ein ausreichender Grund für den Verzicht auf die Zölle wäre. (72) Außerdem wurde geltend gemacht, einige Abnehmer von künstlichem Korund würden unter dem Wettbewerb leiden, der sowohl innerhalb als auch außerhalb der Gemeinschaft von Konkurrenten aus Drittländern ausginge, die beim Kauf der Rohstoffe keine Antidumpingzölle entrichten müßten. Angesichts der Vielzahl der unterschiedlichen Verwendungszwecke von künstlichem Korund waren diese Behauptungen, für die keine stichhaltigen Beweise vorgelegt wurden, zu ungenau, um aufzuzeigen, in welchem Maße die betroffenen Abnehmer unter solchen negativen Auswirkungen leiden würden. Außerdem ergab die Untersuchung bekanntlich, daß der geltende Antidumpingzoll von den chinesischen Ausführern getragen wurde und daß die vor der Einführung des Wertzolls geltenden Maßnahmen nicht eingehalten wurden. Daher kann die angebliche Schmälerung des lauteren Wettbewerbs nicht auf die geltenden Antidumpingzölle zurückgeführt werden. Das vorgenannte Argument mußte folglich zurückgewiesen werden. 28 (73) Außerdem behaupteten zwei Abnehmer von künstlichem Korund, die Schleifmittel herstellen, daß die Antidumpingzölle auf künstlichen Korund aus China zu einer Verlagerung der Produktion und zu Arbeitsplatzverlusten führen würden. Eines der beiden Unternehmen, die auf mögliche Produktionsverlagerungen infolge der Antidumpingmaßnahmen verwiesen, hatte bereits einen Teil seiner Produktion in ein Drittland verlagert und dies vor allem mit den niedrigeren Lohnkosten außerhalb der Gemeinschaft begründet; der andere Abnehmer räumte ein, daß sich die Verlagerung der Produktion unabhängig von den Antidumpingmaßnahmen angesichts der hohen Produktionskosten und der Kosten im Zusammenhang mit der Einführ als Alternative anbiete, die von vielen seiner Konkurrenten gewählt werde. Außerdem können die Antidumpingzölle kaum für die bisherigen Produktionsverlagerungen ursächlich sein, da die Untersuchung eindeutig ergab, daß der Antidumpingzoll von den chinesischen Ausführern getragen wurde und nicht die erwarteten Auswirkungen auf die Preise hatte. Folglich mußte das vorgenannte Argument zurückgewiesen werden. (74) Ein Abnehmer, dem ein Gemeinschaftshersteller zu einem bestimmten Zeitpunkt nicht die gewünschten Mengen Korund liefern konnte, behauptete ferner, bei bestimmten Typen von künstlichem Korund gebe es eine Angebotsverknappung. Dagegen teilte ein anderer Abnehmer mit, daß seines Wissens keine Lieferengpässe bestünden. Andere Abnehmer brachten dieses Argument nicht vor, das folglich zurückzuweisen war. (75) Ein Abnehmer machte geltend, daß angesichts der Globalisierung des Handels keine Antidumpingzölle eingeführt werden sollten. 29 Antidumpingmaßnahmen werden bekanntlich eingeführt, um gemäß dem Gemeinschaftsrecht, das im Einklang mit den Regeln der Welthandelsorganisation steht, lautere Handels- und Wettbewerbsbedingungen aufrechtzuerhalten. Da dies von dem betreffenden Abnehmer nicht in Frage gestellt wurde, wurde die vorgenannte Behauptung als irrelevant angesehen. (76) Außerdem wiesen einige Abnehmer ausdrücklich darauf hin, daß sich die Antidumpingmaßnahmen vorteilhaft auf sie auswirken würden, da die Qualität und die räumliche Nähe im Falle bestimmter Abnehmer für die Wahl des Lieferanten von künstlichem Korund entscheidend seien und der Schutz des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft die Wahrung dieser qualitativen und räumlichen Vorteile gewährleisten würde; dieser Schutz liege somit im Interesse der betreffenden Abnehmer. (77) Schließlich ist zu bedenken, daß die Antidumpingzölle dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft zwar ermöglichen dürften, seine Preise anzuheben, daß dieser Preisanstieg aber wegen des starken Wettbewerbs auf dem Gemeinschaftsmarkt und der Vielzahl der alternativen Bezugsquellen begrenzt sein dürfte. Die geänderten Maßnahmen dürften daher keine nennenswerten nachteiligen Auswirkungen auf die Abnehmer haben. 3. Schlußfolgerung zum Interesse der Gemeinschaft (78) Daher wird die Auffassung vertreten, daß in diesem Fall keine zwingenden Gründe gegen die Beibehaltung der Maßnahmen sprechen. Außerdem ist darauf hinzuweisen, daß der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft umfangreiche Investitionen zur Umstrukturierung tätigte und dadurch seine Effizienz verbessern konnte. Daher wird der Schluß gezogen, daß die weitere Anwendung der Antidumpingmaßnahmen im Interesse der Gemeinschaft liegt, um die schädigenden Auswirkungen der gedumpten Einführen zu beseitigen, und daß die Maßnahmen im Einklang mit den vorliegenden Feststellungen geändert werden sollten. 30 H. MASSNAHMEN (79) Bei der Festsetzung des erforderlichen Zolls berücksichtigte der Rat, daß die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft in erster Linie in hohen finanziellen Verlusten infolge rückläufiger Preise bestand, die auf die Preisunterbietung zurückzuführen waren. Daher müssen die Maßnahmen dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft ermöglichen, seine finanzielle Lage zu verbessern. (80) Folglich wurde anhand der gewogenen durchschnittlichen Produktionskosten der Gemeinschaftshersteller je Produkttyp zuzüglich einer Gewinnspanne von 5 %, die für diese Branche als angemessen angesehen wurde, ein Preisniveau berechnet, bei dem die Schädigung beseitigt würde. Die entsprechenden Preise wurden bei den gleichen Produkttypen, die auch für die Berechnung der Preisunterbietungsspannen herangezogen worden waren, mit den gewogenen durchschnittlichen cif-Einführpreisen, verzollt, verglichen, die zur Berücksichtigung der Import- und der Bearbeitungskosten der Einführer berichtigt wurden. Dieser Vergleich ergab, daß die Schadensschwelle höher war als die Dumpingspanne, so daß der Zoll gemäß Artikel 7 Absatz 2 der Grundverordnung auf der Höhe der Dumpingspanne, d. h. auf 88,7 %, festgesetzt werden sollte. (81 ) Um die Wirksamkeit der Maßnahmen zu gewährleisten und einer Umgehung des Zolls durch Preismanipulationen vorzubeugen, sollte der Zoll als fester Betrag in Ecu pro Tonne ausgedrückt werden. Der Zollbetrag wurde unter Zugrundelegung der vorgenannten Dumpingspanne auf 204 ECU/t festgesetzt - 31 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2552/93 erhält folgende Fassung: "Artikel 1 Auf die Einführen von künstlichem Korund der KN-Codes 2818 10 10 und 2818 10 90 mit Ursprung in der Volksrepublik China wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt. 2. Der Zoll auf den Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, beträgt 204 ECU/t. 3. Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollbestimmungen Anwendung. " Artikel 2 Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Geschehen zu Brüssel am Im Namen des Rates Der Präsident 32 ISSN 0254-1467 KOM(97) 468 endg, DOKUMENTE DE 02 05 08 11 Katalognummer : CB-CO-97-482-DE-C ISBN 92-78-24961-0 Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften L-2985 Luxemburg 3>3


title: Kommissionens forordning (EF) nr. 1848/97 af 25. september 1997 om fastsættelse af det største vandindhold i korn, der tilbydes til intervention i visse medlemsstater i høståret 1997/98

eurovoc_concepts:
EU Member State
cereals
market intervention
marketing year
product quality

formats: html pdfa1b print


title: VERORDENING (EG) Nr. 1854/97 VAN DE COMMISSIE van 25 september 1997 tot vaststelling van de restituties bij uitvoer voor granen en meel, gries en griesmeel van tarwe of van rogge

eurovoc_concepts:
cereal flour
cereals
export refund
groat
meal
third country


title: Κανονισμός (ΕΚ) αριθ. 1848/97 της Επιτροπής της 25ης Σεπτεμβρίου 1997 για τον καθορισμό της ανώτατης περιεκτικότητας σε υγρασία των σιτηρών που προσφέρονται στην παρέμβαση σε ορισμένα κράτη μέλη κατά την περίοδο 1997/98


title: ΚΑΝΟΝΙΣΜΟΣ (ΕΚ) αριθ. 1862/97 ΤΗΣ ΕΠΙΤΡΟΠΗΣ της 25ης Σεπτεμβρίου 1997 για τροποποίηση των αντιπροσωπευτικών τιμών και των προσθέτων εισαγωγικών δασμών ορισμένων προϊόντων του τομέα της ζάχαρης

eurovoc_concepts:
CCT duties
import
representative price
sugar
sugar product


title: Guida alle norme comunitarie in materia di appalti pubblici di lavori ad esclusione dei settori dell'acqua, dell'energia, dei trasporti e delle telecomunicazioni.

eurovoc_concepts:
award of contract
public contract
single market
user guide
works contract


title: KOMMISSIONENS FORORDNING (EF) Nr. 1854/97 af 25. september 1997 om fastsættelse af eksportrestitutionerne for korn, mel, grove gryn og fine gryn af hvede eller rug