وهو يشير إلى مبدأ للحكم يكون فيه جميع الأشخاص والمؤسسات والكيانات العامة والخاصة، بما في ذلك الدولة ذاتها، مسؤولين أمام قوانين صادرة علنا، وتطبق على الجميع بالتساوي ويحتكم في إطارها إلى قضاء مستقل، وتتفق مع القواعد المعايير الدولية لحقوق الإنسان.
Er bezieht sich auf ein staatsrechtliches Prinzip, nach dem alle Personen, Institutionen und Körperschaften, öffentliche wie private, einschließlich des Staates selbst, an Gesetze gebunden sind, die öffentlich verkündet und in gleicher Weise angewandt werden, über deren Einhaltung unabhängige Gerichte wachen und die mit den internationalen Menschenrechtsnormen und -standards im Einklang stehen.