Socialist Party (England und Wales)
# Socialist Party (England und Wales)

Die Socialist Party (deutsch „Sozialistische Partei“) ist eine marxistische und trotzkistische politische Partei in England und Wales. Sie ist Nachfolger der 1964 in der Labour Party gegründeten Militant Tendency. Neben der Wochenzeitung The Socialist veröffentlicht sie das monatliche Magazin Socialism Today. Sie ist Mitglied im Committee for a Workers’ International (2019), ihre deutsche Schwesterorganisation ist die Sozialistische Organisation Solidarität (SOL).

## Politik: Unterstützung von Gewerkschaften und Arbeiterklasse

Die Socialist Party unterstützt die Gewerkschaften im Kampf für den Erhalt von Bezahlung, Arbeitsstellen, Arbeitsbedingungen und staatlicher Fürsorge.

Die Socialist Party fordert einen Mindestlohn von £8 und ein Mindesteinkommen von £320 für Geringverdiener. Sie tritt für die Rechte der Arbeitnehmer und Gewerkschaften ein.

Um eine Vollbeschäftigung zu erreichen fordert sie eine „35-Stunden Woche bei vollem Lohnausgleich“. Die Socialist Party beabsichtigt, dass Arbeiter eine Verringerung der Wochenarbeitszeit ohne Verlust ihrer Bezahlung erhalten. Dies soll dazu führen, dass Unternehmen gezwungen sind statt die Arbeitszeit zu erhöhen, mehr Arbeiter einzustellen, um ihre Produktionskapazität beizubehalten.

Die Socialist Party argumentiert, dass jede große Firma (z. B. multinationale Konzerne), die über ökonomische Schwierigkeiten bei Einführung einer kürzeren Arbeitszeit klagt, ihre Geschäftsbücher offenlegen soll. Diese sollen dann von der Belegschaft gewählte Gewerkschafter kontrollieren und auf Richtigkeit prüfen. Wenn die Belegschaft feststellt, dass dem Unternehmen die notwendigen wirtschaftlichen Mittel fehlen, dann soll die Firma unter Verwaltung und Kontrolle der Angestellten verstaatlicht werden.

Die Socialist Party fordert auch eine massive Erhöhung der staatlichen Ausgaben für „Gesundheitswesen, Wohnungsbau, Ausbildung, Kinderversorgung, Freizeit- und Gemeinschaftseinrichtungen“, da diese Einrichtungen für die Bevölkerung lebensnotwendig seien. Neben der Unterstützung der Arbeiterklasse, soll die erweiterte öffentliche Fürsorge auch für eine Zunahme der Beschäftigung als Ziel haben. Die Socialist Party argumentiert, dass „wenn die Bosse meinen sich diese Verbesserungen nicht leisten zu können, wir uns den Kapitalismus auch nicht leisten können.“ Sie folgert, dass in einem solchen Fall der Kapitalismus nicht fähig ist, die Grundbedürfnisse der Bevölkerung bereitzustellen und durch eine geplante und demokratische Wirtschaft unter Arbeiterverwaltung und -kontrolle ersetzt werden muss.

2010 beteiligte sich die Socialist Party an der Gründung der Trade Unionist and Socialist Coalition (TUSC). Ihre Mitglieder kandidieren seitdem für die TUSC zu Kommunal- und Parlamentswahlen. Nach der Wahl von Jeremy Corbyn zum Vorsitzenden der Labour Party sagte Peter Taaffe in einem Interview gegenüber dem Polit-Magazin New Statesman, „dass Jeremy ein radikaler Sozialist ist und es sich bei unserer Partei um eine radikal sozialistische Partei handelt.“ Die Socialist Party existiert dennoch als eigenständige Partei weiter. Im November 2016 stellten 75 langjährige Mitglieder, die wegen ihrer Mitgliedschaft in der Militant Tendency aus Labour ausgeschlossen worden waren, darunter Peter Taaffe und der ehemalige Unterhausabgeordnete Dave Nellist, Anträge auf Wiederaufnahme in die Labour Party. Gleichzeitig stellten sie die Forderung auf, der Socialist Party und anderen linken Organisationen eine Kollektivmitgliedschaft in der Labour Party zu ermöglichen.

Im Juli 2019 verkündete die Partei die "Neugründung des Committee for a Workers’ International (2019), der internationalen Organisation, gegen den Willen der Mehrheit der Sektionen, die sich später International Socialist Alternative nennen werden.

