Schiedsstelle
# Schiedsstelle

Eine Schiedsstelle ist eine Stelle zur außergerichtlichen Beilegung von Rechtsstreitigkeiten.

## Überblick

Schiedsstellen können gesetzlich oder privatrechtlich eingerichtet sein. Beispiele für gesetzlich eingerichtete Schiedsstellen sind

* die Schiedsstelle nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen
* die Schiedsstelle nach dem Verwertungsgesellschaftengesetz
* die Schiedsstelle Bayern nach § 18a KHG der Bayerischen Krankenhausgesellschaft

Privatrechtlich eingerichtete Schiedsstellen können von Stiftungen oder berufsständischen Zusammenschlüssen getragen sein. Beispiele sind

* die Schiedsstelle Patientenverfügung
* KfZ-Schiedsstellen

## Ähnliches

Ähnlich eingerichtet wie Schiedsstellen sind

* Gütestellen
* Schlichtungsstellen
