Malcolm Rifkind
# Malcolm Rifkind

Sir Malcolm Leslie Rifkind, KCMG, QC (* 21. Juni 1946 in Edinburgh, Schottland) ist ein konservativer Politiker und Abgeordneter des britischen Unterhauses für den Wahlkreis Kensington und Chelsea. Von 1995 bis 1997 war er Außenminister des Vereinigten Königreichs unter John Major. In den Jahren 1990 bis 1995 amtierte er erst als Verkehrs- und dann als Verteidigungsminister.

Rifkind ist Chef der Tory Reform Group. 2005 war er Kandidat für den Vorsitz der Conservative Party, zog aber vor der Abstimmung seine Kandidatur zurück.

Rifkind ist seit 2008 Mitglied und Sprecher der Global Zero Initiative zur weltweiten atomaren Abrüstung.

## Leben

Rifkind wurde als Kind einer jüdischen Familie geboren und besuchte das George Watson’s College und die Edinburgh University, wo er Jura studierte, an das er erfolgreich ein Postgraduiertenstudium in Politikwissenschaft anschloss (Gegenstand seiner Arbeit war die Landreform in Südrhodesien). Während seines Studiums nahm er Teil an einer Studienreise in den Nahen Osten und nach Indien. Er trat auch beim University Challenge auf, einer Quizshow im britischen Fernsehen. Er ist ein großer Anhänger Israels und hat Familienangehörige dort. Er ist Vater des Times-Kolumnisten Hugo Rifkind.

## Abgeordneter

Rifkind kandidierte erstmals 1970 zum Unterhaus, wobei er den Wahlkreis Edinburgh Central verlor. Bei den allgemeinen Unterhauswahlen im Februar 1974 zog er als Repräsentant der Schottischen Konservativen Partei im Wahlkreis Edinburgh Pentlands ins Parlament. 1979 zum Juniorminister des Scottish Office in der Regierung von Margaret Thatcher berufen, stieg er 1983 zum Staatsminister des Foreign Office auf.

## Regierungsmitglied

1986 wurde er als Schottlandminister in das Kabinett aufgenommen. Er erwarb sich in sozialen und wirtschaftlichen Fragen einen Ruf als moderate Stimme und hatte zeitweilig Auseinandersetzungen mit Thatcher. Nach dem Bombenattentat auf Pan-American-Flug 103 reiste er als Schottlandminister als erstes Kabinettsmitglied am 21. Dezember 1988 nach Lockerbie. Nach Besichtigung der Trümmer gab er die erste Einschätzung, dass das Flugzeug explodiert sei. Er sagte zu den Reportern: „Das Flugzeug erlitt ganz klar irgendeine Form von Explosion, die dazu führte, dass Teile der Maschine an vielen verschiedenen uns bekannten Orten hinabstürzten. Aber was dies verursacht haben könnte, Entschuldigung, aber darüber kann ich nicht einmal spekulieren.“ Später stellte sich heraus, dass eine terroristische Bombe das Flugzeug gesprengt hatte.

1990 wurde er von John Major auf eine Reihe von Kabinettsposten vom Schottlandminister, zum Verkehrsminister und 1992 zum Verteidigungsminister verwendet. 1994 kündigte er das Programm zu Einsparungen im Verteidigungshaushalt unter dem Titel Front Line First an. In den letzten Jahren der Major-Regierung wurde er britischer Außenminister. In dieser Funktion hielt er am 24. September 1996 vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen eine Rede, bei der er eine UN-Deklaration forderte, die politisches Asyl für Terroristen ausschloss, wobei er die Ansicht vertrat, dass es ihnen nicht möglich sein sollte, vom Schutz der UN-Flüchtlingskonvention von 1951 zu profitieren. In der gleichen Rede betonte er Großbritanniens Bekenntnis zum Ziel des freien Welthandels bis 2020. Er forderte alle Regierungen auf, ihre Wirtschaft zu liberalisieren und Handelsrestriktionen aufzuheben.

## Wahlniederlage 1997

Anlässlich des Amtsverlustes von John Major schlug dieser 1997 der Königin vor, Rifkind zum Ritter des Ordens von St. Michael und St. George (KCMG) in Anerkennung seiner Arbeit als Außenminister zu schlagen.

Bei den allgemeinen Unterhauswahlen 1997 verlor Rifkind seinen Unterhaussitz Pentlands zusammen mit allen konservativen Abgeordneten in Schottland und Wales. Seine Nachfolgerin im Wahlkreis wurde die Labour-Kandidatin Lynda Clark. Rifkind war einer von wenigen Kandidaten, die bei den Unterhauswahlen 2001 sich erneut in ihrem alten Wahlkreis bewarben – in seinem Fall Edinburgh Pentlands; obwohl er sein Ergebnis von 1997 verbesserte, war er nicht im Stande, den ansehnlichen Vorsprung von 10,6 % bei einer Wahl wettzumachen, bei der die Konservativen kaum Fortschritte erzielten. Während dieser Zeit war er als Präsident der Schottischen Konservativen aktiv und benutzte seine Stellung außerhalb des Parlaments von Westminster, um 2003 den Irak-Krieg und Blairs Unterstützung für die amerikanische Invasion zu kritisieren. Zu dieser Zeit unterstützte die Conservative Party standhaft die Invasion.

Am 13. April 2004 wurde Rifkind zum „Aufsichtsratsvorsitzenden“ des privatwirtschaftlichen Sicherheitsunternehmens ArmorGroup ernannt, die „60 % ihres Umsatzes im Irak erzielt“, berichtete die Financial Times am 5. November 2005. ArmorGroup hat mehr als 5.000 Beschäftigte in über 40 Niederlassungen, die in über 50 Ländern tätig sind.

## Rückkehr ins Unterhaus

Der Wahlkreis Edinburgh Pentlands wurde infolge der Reduzierung der Anzahl der Wahlkreise bei den Unterhauswahlen 2005 abgeschafft, so dass Rifkind sich frei fühlte, nach einem neuen Wahlkreis Ausschau zu halten. Bei den Unterhauswahlen 2005 gewann er den ultrasicheren konservativen Londoner Wahlkreis Kensington und Chelsea mit einem Vorsprung von 12.418 Stimmen. Hier war er Nachfolger von Michael Portillo, der sich anlässlich dieser Wahlen aus der Politik zurückzog. Am 10. Mai 2005 wurde er ins Schattenkabinett für den Aufgabenbereich Arbeit und Pensionen berufen. Am 14. August 2005 gab er seine Bewerbung als Konkurrent von Michael Howard um den Vorsitz der Konservativen bei ihrem Parteitag im November 2005 bekannt. Als Kenneth Clarke am 31. August in Newsnight seinerseits seine Kandidatur bekannt gab und bei dieser Gelegenheit seinen Widerstand gegen den Irakkrieg betonte, unterstrich Rifkind seinen eigenen Widerstand gegen den Krieg, kritisierte den Regierungsbericht zum Irakkrieg und forderte den Rückzug britischer Truppen und ihren Ersatz durch Truppen gemäßigter arabischer Staaten.

Am 11. Oktober 2005 gab Rifkind seinen Rückzug von der Kandidatur um den Parteivorsitz und seine Unterstützung für Clarkes Kandidatur bekannt.

Am 7. Dezember 2005 verließ Rifkind die erste Reihe der Konservativen im Parlament, als der siegreiche neue Parteivorsitzende David Cameron sein Team bildete. Er räumte ein, dass er nicht länger dem Schattenkabinett anzugehören wünschte außer in der Position als Schattenaußenminister, die allerdings bereits an William Hague vergeben war. Rifkind erklärte seine Loyalität zum neuen Parteivorsitzenden und blieb eine der erfahrensten Figuren der Conservative Party.

Anlässlich des Aufstiegs von Gordon Brown zum Parteivorsitzenden der Labour Party und britischen Premierminister im Juni 2007 – und des Wechsels des ehemals gemäßigten konservativen Abgeordneten Quentin Davies zur Labour Party gab es Spekulationen in den Medien, ob Rifkind ebenfalls einen Wechsel zu Labour in Betracht zöge.

Rifkind gehört zu den 89 Personen aus der Europäischen Union, gegen die Russland im Mai 2015 ein Einreiseverbot verhängt hat.

## Korruptionsvorwürfe

Am 23. Februar 2015 suspendierte die konservative Partei Rifkind vorübergehend von seiner Funktion als Whip, für die Dauer der internen Untersuchung. Ihm war vorgeworfen worden, dass er in einem Gespräch mit Vertretern einer Hongkong-chinesischen Firma Angebote gemacht hatte, gegen Bezahlung seinen politischen Einfluss im Sinne der Firma nutzbar zu machen. Bei den vermeintlichen Chinesen handelte es sich jedoch um investigative Reporter des Daily Telegraph und des Channel 4, die die Unterhaltung mit versteckter Kamera aufnahmen. Unter anderem hatte Rifkind gesagt, dass er „nützliche Kontakte“ („useful access“) zu jedem britischen Botschafter auf der Welt vermitteln könne. Gewissermaßen als Rechtfertigung für seine geschäftlichen Aktivitäten äußerte er gegenüber seinen Gesprächspartnern, dass er „Freiberufler ohne festes Einkommen“ sei und daher „selbst für sein Einkommen sorgen“ müsse („I am self-employed – so nobody pays me a salary. I have to earn my income.“). Das Entgelt, das er erwarte, bewege sich für einen halben Tag Arbeit „irgendwo in der Gegend zwischen 5.000 und 8.000 £“. Nach Bekanntwerden des Interviews gab er zu, dass seine Aussage, dass er kein Gehalt beziehe angesichts seiner Abgeordnetendiät von jährlich 67,000 £ Unsinn gewesen sei („a silly thing to say“). Er habe sich aber nichts vorzuwerfen („nothing to be embarrassed about“) und die Vorwürfe der Bestechlichkeit und Vorteilsannahme seien unbegründet. Ähnliche Vorwürfe, ebenfalls durch die den Telegraph und Channel 4 vorgebracht, wurden gegen den Labour-Politiker Jack Straw erhoben. In beiden Fällen ergab die Untersuchung kein Fehlverhalten der Politiker; gerügt wurde das Vorgehen der Journalisten.

## Sonstige Tätigkeiten

Er ist Mitglied im European Leadership Network.

## Werke

* Rights and wrongs. The European Convention on Human Rights and its Application in the United Kingdom (SSC biennial lecture). Society of Solicitors in the Supreme Courts of Scotland, Edinburgh 2000.
* Joining the Euro. The Constitutional and Economic Questions. A Debate between Malcolm Rifkind and Kenneth Clarke. Edited by Janet Bush. New Europe Research Trust, London 2000, ISBN 0-9536360-3-8.
* Conservative Britain in the 21st century. Centre for Policy Studies, London 1996, ISBN 1-897969-53-8.
* UN peacekeeping. Past Lessons and Future Prospects (= Hume Occasional Paper. No. 46). The David Hume Institute, Edinburgh 1995, ISBN 1-870482-43-3.
* Towards 2000 (= CPC (Conservative Political Centre). No. 0510/795). Conservative Political Centre, London 1988, ISBN 0-85070-788-9.
