Wahlbeobachter
# Wahlbeobachter

Der Wahlbeobachter ist eine unabhängige Person, die eine Wahl oder Abstimmung beobachtet und sie dadurch auf ihre rechtmäßige Durchführung im demokratischen Sinne hin überprüft. So soll Wahlfälschung verhindert werden. Die Wahlbeobachtung erstreckt sich, um wirksam zu sein, sowohl auf die Vorbereitung der Wahlen (Wählerlisten, Stimmzettel, Wahllokale usw.) als auch – unter Wahrung des Wahlgeheimnisses – auf die Wahlhandlung selbst (mögliche Behinderungen oder Beeinflussungen), auf die Stimmauszählung und Protokollierung des Wahlergebnisses. International ist es üblich, dass auch ausländische Wahlbeobachter, zum Beispiel von der OSZE, vor Ort sind und ihre Erkenntnisse ungehindert veröffentlichen können.

## Wahlbeobachtung in Deutschland

In Deutschland sind die Wahlhandlungen öffentlich. Während der Wahlhandlung sowie der Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses hat jeder Zutritt zum Wahlraum, soweit dies ohne Störung möglich ist. Der Wahlvorstand kann Personen, die die Ordnung und Ruhe stören, aus dem Wahlraum verweisen. Regelungen existieren in den Wahlgesetzen und Wahlordnungen.

Die FDP-Fraktion im Bundestag forderte die Bundesregierung mit einem Antrag zum „Schutz der Bundestagswahl 2021 vor Desinformation und Cyberangriffen“ vom 20. April 2021 dazu auf, ihre Bemühungen zum Schutz der Bundestagswahl 2021 zu intensivieren und auf den „digitalen Raum“ auszudehnen.

## Internationale Wahlbeobachtung

Internationale Wahlbeobachtung wird im Regelfall von Organisationen geleistet, die Wahlbeobachtung als eine ihrer Unteraufgaben leisten.

Organisationen:

* Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) der OSZE
* Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates
* Zentrum für Internationale Friedenseinsätze (ZIF)
* Carter Center
* Organisation Amerikanischer Staaten
