Grüneintrag
# Grüneintrag

Als Grüneintrag (oder auch Grünprüfung) wird, insbesondere im Bauordnungsrecht, eine von einer Behörde handschriftlich oder durch Stempel mit grüner Farbe vorgenommene Eintragung in Antragsunterlagen bezeichnet. Behörden bedienen sich des Grüneintrags in solchen Genehmigungsverfahren, in denen vom Antragsteller selbst eingereichte Unterlagen Bestandteil einer durch die Behörde erteilten Genehmigung werden; zumeist handelt es sich dabei um Zeichnungen oder Pläne für Vorhaben. Mit einem handschriftlichen oder gezeichneten Grüneintrag nimmt die genehmigende Behörde Änderungen an den Plänen oder Zeichnungen vor und gibt damit zu verstehen, dass sie das dargestellte und beantragte Vorhaben zwar als solches genehmigt, dass sie aber kleinere Änderungen am Vorhaben für erforderlich hält, damit die Genehmigung erteilt werden kann. Durch Stempel in Grün werden textlich darstellbare Anforderungen in die Pläne direkt eingetragen. Die Verwendung grüner Farbe für diese Einträge steht im Zusammenhang damit, dass die genehmigende Behörde ebenfalls in Grün auf solchen Plänen und Zeichnungen vermerkt, dass diese Unterlagen geprüft wurden und damit Bestandteil der behördlichen Genehmigung sind.

Der Grüneintrag als solcher ist keine eigenständige rechtliche Handlungsform und daher auch nicht gesetzlich geregelt. Er dient nur der tatsächlichen Umsetzung einer rechtlichen Handlungsform, so dass es auch keinen abschließenden Katalog von zulässigen Grüneinträgen gibt. Die hauptsächlichen Anwendungsbereiche eines Grüneintrags sind die folgenden:

Abhängig von dem konkreten Inhalt des Grüneintrags stellt er verwaltungsrechtlich eine Nebenbestimmung zum Verwaltungsakt in Form einer Auflage oder Bedingung zur Genehmigung, eine teilweise Versagung der Genehmigung oder aber eine sog. modifizierende Auflage, also eine Genehmigung eines anderen als des eigentlich beantragten Vorhabens dar. Abhängig davon muss ein Antragsteller, der sich gegen den Grüneintrag wehren möchte, nach einem – soweit erforderlichen – erfolglosen Widerspruchsverfahren eine Anfechtungsklage nur gegen den Grüneintrag oder eine Verpflichtungsklage auf Erteilung der begehrten Genehmigung ohne den Grüneintrag erheben.

