Khaleda Zia
# Khaleda Zia

Khaleda Zia (bengalisch: খালেদা জিয়া, Khāledā Jiẏā; * 15. August 1945 als Khaleda Khanam Putul in Dinajpur) ist eine nationalkonservative bengalische Politikerin und Vorsitzende der Bangladesh Nationalist Party. Sie war von 1991 bis 1996 und von 2001 bis 2006 Premierministerin Bangladeschs.

## Politische Karriere

Ihr Ehemann, der damalige Präsident Ziaur Rahman, wurde 1981 bei einem fehlgeschlagenen Militärputsch ermordet. Danach wurde sie selbst politisch aktiv und bekämpfte zunächst die autoritäre Regierung Hussain Muhammad Ershads. Wegen eines Wahlboykottaufrufs wurde sie 1986 unter Hausarrest gestellt. Zusammen mit der Vorsitzenden der Awami-Liga, Scheich Hasina Wajed, führte sie eine Koalition der Oppositionsgruppen an, welche den Sturz Ershads bewirkte und somit den Weg für die demokratische Wahl im Jahr 1991 bereitete.

Als erste Frau im Amt des Premierministers regierte sie in den Jahren 1991 bis 1996, wurde aber nach Ablauf dieser Amtszeit von ihrer politischen Rivalin Scheich Hasina als Premierministerin abgelöst. Seit dem 8. Oktober 2001 regierte sie bis zum Regierungswechsel zusammen mit zwei islamistischen Koalitionspartnern, wofür sie von liberalen Kräften im Land heftig kritisiert wurde. Zwar berichteten internationale Beobachter von einer massiven Einschränkung der Pressefreiheit in Bangladesch, Khaleda Zia erklärte jedoch erst 2004, in Bangladesch gebe es vollkommene Pressefreiheit. Am 27. Oktober 2006 endete ihre Amtszeit.

Khaleda Zia verbindet eine erbitterte Rivalität mit Hasina Wajed, mit der sie sich im Amt abwechselte. Ende Dezember 2008 verlor Zia die Parlamentswahl mit ihrer Bangladeschischen Nationalistischen Partei (BNP) gegen Wajed und deren Mitte-links-Partei Awami-Liga, die mehr als drei Viertel der zu vergebenen 300 Sitze gewann. Vor der Parlamentswahl 2014 kam es zum Streit und die BNP unter Zia warf der regierenden Awami-Liga unter Scheich Hasina vor, die Wahl manipulieren zu wollen. Infolgedessen boykottierte die BNP zusammen mit den mit ihr verbündeten Parteien die Parlamentswahl 2014 und ist seitdem nicht mehr im Parlament vertreten. Nach der Wahl rief Zia zu Streiks und öffentlichen Protestaktionen auf, um baldige Neuwahlen zu erzwingen.

## Verurteilung

Im Februar 2018 wurde Zia von einem Gericht in Dhaka zu einer Haftstrafe von fünf Jahren wegen Korruption verurteilt. Zia wurde für schuldig befunden 21 Millionen Taka (ungefähr 203.000 Euro) unterschlagen zu haben. Das Geld waren ausländische Spenden für den Zia Orphanage Trust, eine Wohltätigkeitseinrichtung für Waisenkinder, die nach ihrem Ehemann benannt wurde. Die Verurteilung könnte ihr eine Kandidatur für die Parlamentswahlen, die für Dezember 2018 angesetzt sind, unmöglich machen. Zia wurde sofort nach der Verkündung des Urteils in ein Gefängnis in Dhaka gebracht, wo sie verbleiben muss, bis offiziell Einspruch gegen das Urteil eingelegt wird. Ihr Verteidiger nannte das Urteil politisch motiviert und erklärte ein höheres Gericht werde die Strafe nicht aufrechterhalten. Der Generalsekretär der BNP Fakhrul Islam Alamgir sagte, man werde das Urteil nicht akzeptieren. In Vorbereitung auf die Urteilsverkündung haben die Behörden nach Angaben der BNP 3500 Funktionäre und Unterstützer der Partei verhaften lassen. Die Urteilsverkündung war von strengen Sicherheitsmaßnahmen und gewaltsamen Auseinandersetzungen in Dhaka begleitet. Es gab mindestens fünf verletzte Polizisten im Zusammenhang mit den Protesten gegen das Urteil.

Zusammen mit Zia wurde ihr Sohn Tarique Rahman – Vizepräsident der BNP – in Abwesenheit sowie vier weitere Angeklagte zu 10 Jahren Haft verurteilt. Gegen Zia sind noch zahlreiche weitere Verfahren wegen Korruption und in Zusammenhang mit Gewalttaten ihrer Anhänger anhängig.

