Viol durch seinen An auf dem Harmonium begleitet von Herrn St. Heinicke, die, Die herzliche Ansprache von Herrn Oberpfarrer Witte Die kommunalen Angelegenheiten sollten heute mehr denn je im Vordergrund des Interesses jedes einzelnen stehen. Geht es doch infolge der Finanzpolitik des Reiches, das diese den Städten gegenüber verfolgt - auch in der gestrigen Sitzung unseres städtischen Haushaltsausschusses wurde wieder nachdrücklich darauf hingewiesen nach gerade um nichts anderes mehr, als um die Existenz der Städte. Wir haben im Hinblick darauf mit einer Reihe von im Gemeindeleben führenden Personen Beziehungen angeknüpft, die zu den schwebenden Fragen hier jeweils kritisch bzw. unterrichtend Stellung nehmen werden. Die Red. Seit Monaten beschäftigt sich die Öffentlichkeit ein - gehend mit dem Entwurf der neuen Steuergesetze der Reichsverwaltung. Der Streit der Meinungen geht im wesentlichen darum, ob die geplanten Steuern in der vorgeschlagenen Form ausreichend sind, zum anderen, ob sie von den Bevölkerungen getragen werden können. Dabei wird aber eine Frage wenig oder gar nicht betrachtet: ob das Reich für die Erhebung der vorgeschlagenen Steuern im Einzelfall überhaupt zuständig ist, eine Frage, welche die vitalsten Interessen der Gemeinden berührt. Das an sich durchaus gerechtfertigte Bestreben, die Milliardenfehlbeträge des Reichshaushaltes zu decken, darf nicht dahin führen, dass das Reich in immer größerem Umfang Steuerquellen für sich in Anspruch nimmt, welche nach den bisherigen Grundsätzen den Gemeinden zustehen. Damit wird die ungeheure Gefahr heraufbeschworen, dass auch die Gemeindefinanzen, deren Balancierung bisher, wenn auch mit Schwierigkeiten, noch möglich war, völlig ins Wanken geraten. Die Gemeinden bilden die Grundlage für Länder und Reich. Ein finanzieller Zusammenbruch müßte auch auf Länder und Reich katastrophale Wirkungen auslösen. Andererseits ist eine Gesundung der finanziellen Verhältnisse von Ländern und Reich nur möglich, wenn auch ihre Glieder, die Gemeinden, gesund erhalten werden. Deshalb darf bei einer Reichsfinanzreform dieser wichtige Gesichtspunkt nicht aus dem Auge verloren werden. Früher bildete neben den Realsteuern - Grund- und Gewerbesteuern die Gemeindeeinkommensteuer das Rückgrat der Gemeindefinanzen, Mit der Einführung der Reichseinkommensteuer wurde den Gemeinden das Recht zur Erhebung eigener Einkommensteuern entzogen. 