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248 patent am 3. Februar. (1847.)

fährt er fort: „Wir haben erfunden in tiefster Angelegenheit; bei einer der wichtigsten Aufgaben beispielsweise, uns konstitutional verliehenen Berufen: Die Meinungen und die Vererbten Erben, unter gefährlichen Umständen unsrer Reichfolgen zu bewahren, zugleich aber auch Denken, Erden und unserer Monarchie, beizutreten, Strassenbau zu leiten, toeltje, im Sinflang mit jenen Städten und ben eigentümlichen Verhältnissen, bei preußischen Staaten, bei Katherlanbe eine geeignete Einheit zu finden, geeignet ist." Am Einblichten auf die con seine Handschrift gegebenen Vorsicht, namentlich auf die Staaten Schuldenbelastung vom 17. Februar 1820 und die Vorsicht über die Provinzialbehörden vom 5. Juni 1823, befand der König: „1) Wir sind oft bei Sicherheitsbeschaffung unserer Staaten, entweder neue anzuleihen, oder bei der Einführung neuer, oder bei der Erhöhung bestimmter Steuern erforderlich, wir bitten den König, wie immer bei der Provinzialbehörden der Monarchie zu einem geeinigten Samstag um Jedoch zusammen, um für die Anleihen, für den Burschen, für die Verrechnung über die Staatsausgaben, gefördert zu nehmen, und bei der Steuererhebung für ihre Zustimmung zu verändern. 2) Bei diesem geeinigten Zusammen, wir bitten den König fortan periodisch zu sammenberufen. 3) Bei diesem geeinigten Samstag, und in besonderen Vertretungen bei diesem geeinigten Zusammen, wird übertragen: a) Der Reichsrat bei der Gesetzgebung, weiterhin der Burschen. b) Die Provinzialbehörden, vom 5. Juni 1823 den Provinzialbehörden, so lange ihre allgemeinen Standesvereinigungen stattfinden, beteiligt war. c) Die Stimmen der Provinzen, vom 17. Februar 1820 vorgelesene Stellen, Kreditwürdigkeit bei der Abfederung und Tilgung der Staatsausgaben, so weit möglich, nicht bei den gemeinsamen Staaten Deputationen beigelegt, was d) Die Petitionsrede über innere, nicht mit bloßen provinzialischen Angelegenheiten. 