Das ist bedauerlich, um so mehr, als der neue Etat für 1893 94 wiederum zeigt, wie sehr die Einnahmen des Patentamtes dessen Kosten übersteigen. Die letzten belaufen sich auf 1,2 Millionen, während die Einnahmen aus Patent- und Gebrauchsmusterschutzgebühren mit nahezu 2,6 Millionen, also um etwa 1,4 Millionen höher, zum Ansatz gebracht sind. Diese nahezu 1½ Millionen, welche der Buchskasse zufließen, bezahlt also das Gewerbe über die dem Reiche aus dem Patent- und Gebrauchsmusterschutzwerden entstehenden Kosten hinaus. Wir hoffen, dass der Bundesrat möglichst bald in dieser Angelegenheit sich schlüssig macht. Wenn er es, wie die überwiegende Mehrheit der Volksvertretung, für ungerechtfertigt hält, dass das Reich aus diesem Gebührenzug so hohe Mehrerträge bezieht, so muss der Bundesrat auch sofort auf eine Herabsetzung der Patentgebühren hinwirken. Die Zeitungsnachrichten, wonach auf der Weltausstellung in Chicago deutsche Militärmusik auftreten würde, sind, wie die „Tgl. Rosch.“ hört, ungründet. Zwar scheint die Absicht zu bestehen, zwei Kapellen für die ehemalige preußische Militärmusiker zu gewinnen und hofft, preußisch uniformiert, während der Ausstellung in Chicago konzertieren zu lassen, jedoch hat die preußische Militärverwaltung hiermit ebenso wenig zu schaffen, wie der Armee-Musikinspektor Herr Roßberg, der jenen Nachrichten zu folge, zwei Kapellen für Chicago zusammenstellen sollte. Herr Roßberg hat den Befehl erhalten, dem Unternehmen seine Mitwirkung zu versagen. 

Ausland. Frankreich Deputirtenkammer. Gougon legt einen Antrag auf den Tisch des Hauses, die Paragraphen 38 und 41 des Pressgesetzes abzuändern, auf die der Generalprokurator und die Verteidiger ihre Weigerung, dem Untersuchungsausschuss die gerichtlichen Akten auszuliefern, stützen, damit dem Untersuchungsausschuss ermöglicht werden, den Widerstand der Gerichtsbehörden zu beseitigen. (Die beiden Artikel des Pressgesetzes verbieten jede Verbreitung des Inhalts der Akten, bevor sie in öffentlicher Gerichtssitzung verlesen worden sind.) Von Zeit zu Zeit bedarf Frankreich bekanntlich eines angeblichen deutschen Spions. Am Donnerstag wurde ein solcher in einem Pariser Hotel verhaftet, der Lukma heißt. Rußland. In Moskau macht augenblicklich ein ärgerlicher Militärskandal von sich reden. Als der kommandierende General der zweiten Grenadierdivision vor einigen Tagen in der Kaserne eine Ration... 