Pilgrim - Baltazzi freigewordenen Posten des Kaiserlichen Ministerresidenten in Cetinje (Montenegro), der bisherige Kaiserliche Ministerresident in Havana, v. Eckardt, berufen und zum Nachfolger des letzteren in Havana der bisherige Geheime Legationsrat und vortragende Rat im Auswärtigen Amt, Pauli, ernannt worden. Die Mitteilung der „Leipz. N.“ und verschiedener anderer Blätter, der österreichische Minister des königlichen Hauses Freiherr v. Megtsch werde in nächster Zeit zurücktreten und der sächsische Gesandte in Wien Graf Rex sei als Nachfolger in genommen, ist einem Telegramm des „B.“ zufolge also Entscheidungen des Abgeordnetenhaus, R. Das Kammergericht hatte sich mit der für Bauherren und Unternehmer gleich wichtigen Frage zu beschäftigen, was zu den Bau- und Fundamentierungserarbeiten zu rechnen ist. Zahlreiche Polizeiverordnungen sind ergangen, nach welchen Bau- und Fundamentierungsarbeiten nur, mit polizeilicher Genehmigung vorgenommen werden dürfen. Auf Grund einer Polizeiverordnung vom 28. Mai 1897 war gegen T. Anklage erhoben worden, weil er zu dem Zweck, um später einen Bau zu errichten, zur Befestigung des Untergrundes Rammarbeiten vorgenommen hatte, ohne eine polizeiliche Genehmigung erhalten zu haben. T. betonte, Ramm-arbeiten könnten weder zu den Bau-, noch auch zu den Fundamentierungsarbeiten gerechnet werden, er sei daher nicht verpflichtet gewesen, zur Vornahme solcher Arbeiten eine polizeiliche Genehmigung einzuholen. Die Strafkammer verurteilte aber T. zu einer Geldstrafe und nahm an, dass Rammarbeiten zu den Fundamentierungsarbeiten zu rechnen seien, welche ohne polizeiliche Genehmigung nicht vorgenommen werden dürfen. Dieser Ansicht trat das Kammergericht bei und wies die Revision des Angeklagten als unbegründet zurück und führte u. a. aus, um einen Bau zu führen, seien Schachtarbeiten vorzunehmen, zu einem Bau sei vor allem ein fester Untergrund erforderlich. Wenn solcher Untergrund nur durch Rammarbeiten gewonnen werden könne, so seien auch die Rammarbeiten zu den Bau- bzw. Fundamentierungsarbeiten zu rechnen. Ermittlungsverhandlungen. Das Vermögen der Frau v. Schönebeck-Weber. S. & H. Berlin, 4. November. Vor dem 20. Zivilsenat des Kammergerichts als Berufungsinstanz fand heute unter dem Vorsitz des Senatspräsidenten Keiner die Verhandlung in der Klage statt, die der Vormund der Frau v. 